17.11.2012 Aufrufe

Offener Brief

Offener Brief

Offener Brief

MEHR ANZEIGEN
WENIGER ANZEIGEN

Erfolgreiche ePaper selbst erstellen

Machen Sie aus Ihren PDF Publikationen ein blätterbares Flipbook mit unserer einzigartigen Google optimierten e-Paper Software.

"Mobilfunk Bürger-Info" * 72663 Großbettlingen<br />

gleichlautend an:<br />

MOBILFUNK BÜRGER-INFO 1.Vorsitzender: Jürgen Groschupp<br />

GROSSBETTLINGEN 72663 Großbettlingen<br />

buergerinfo@web.de<br />

Herrn Herrn<br />

Thorsten Dirks Leonhard Bühler<br />

Chief Executive Officer Team Manager<br />

E-Plus Mobilfunk GmbH & Co. KG Alcatel-Lucent Network Services GmbH<br />

Postfach 30 03 07 Leitzstraße 56<br />

40403 Düsseldorf 70469 Stuttgart<br />

Geplanter Mobilfunk-Sendemast ‚Staufenbühl, Großbettlingen<br />

<strong>Offener</strong> <strong>Brief</strong><br />

Sehr geehrter Herr Dirks,<br />

sehr geehrter Her Bühler,<br />

04.02.2008<br />

Seite 1 von 11<br />

die Firma E-Plus plant seit 2004 auf Gemarkung der Gemeinde Großbettlingen (Flurstück 908)<br />

einen Mobilfunk-Sendemast zu errichten. Dieser soll in einem Abstand von knapp 400 Metern zur<br />

Ortsbebauung unserer Gemeinde und etwas über 400 Meter von unserem Nachbarort Raidwangen<br />

entfernt an einer bewaldeten Geländerhebung (Staufenbühl) verschiedene Funkanlagen<br />

aufnehmen. Bürger und Verwaltung Raidwangens wurden frühzeitig durch unsere Initiative und<br />

unsere Verwaltung einbezogen und öffentlich informiert. Geplant sind GSM- und UMTS-<br />

Sektorantennen sowie Richtfunkanlagen von E-Plus. Nachdem Fa. Vodafone als ‚Untermieter’<br />

abgesprungen war, ist derzeit Firma O2 im Gespräch, die bereits einen Vertragsentwurf der<br />

Gemeinde Großbettlingen (Grundstückseigentümerin) zur Mitbenutzung vorgelegt hat.<br />

Die bisherigen Geschehnisse<br />

Unsere Bürgerinitiative, Mobilfunk Bürger-Info Großbettlingen (im Folgenden kurz MBIG genannt),<br />

ist im kommenden April bereits 10 Jahre in der Gemeinde verankert und aktiv, genießt das<br />

Vertrauen der Gemeindeverwaltung und des Gemeinderates. Durch unsere Arbeit mit Augenmaß,<br />

Sachverstand und der Bereitschaft zur Kooperation konnten wir bewirken, bei den<br />

Entscheidungsprozessen um die Installation von Mobilfunkanlagen auf Großbettlinger Gemarkung<br />

aktiv mitzuwirken. Dies beinhaltete auch Gesprächsbereitschaft mit den Netzbetreibern. Unserer<br />

Einschätzung nach zum Vorteil aller Beteiligten.<br />

So konnte durch unser Zutun erreicht werden, dass die Firma Viag Interkom (heute O2) eine in<br />

Betrieb befindliche, genehmigungsfrei und ohne Abstimmung mit der Gemeinde erstellte


Seite 2 von 11<br />

MOBILFUNK BÜRGER-INFO 1.Vorsitzender: Jürgen Groschupp<br />

GROSSBETTLINGEN 72663 Großbettlingen<br />

buergerinfo@web.de<br />

Sendeanlage auf einem Hotel im Ort am 31.12.2002 vorzeitig abschaltete und bald darauf abbaute.<br />

Die ersatzweise erstellten Sendeanlagen befinden sich heute auf einem externen Sendemast in<br />

zirka einen Kilometer Entfernung (Frauenholz) zur Großbettlinger Bebauung bzw. der unserer<br />

Nachbarorte. Der im Jahr 2000 erstellte Sendemast der Firma Vodafone (seinerzeit Mannesmann)<br />

trägt Sendeanlagen aller vier Netzbetreiber, auch der Firma E-Plus.<br />

In gewohnter Zusammenarbeit mit der Verwaltung ging man 2004 wie Jahre zuvor gemeinsam auf<br />

E-Plus zu und bat mit dringendem Appell, auch diese Sendeanlagen an einem externen Standort<br />

(Staufenbühl) aufzubauen.<br />

Basis unserer Vorgehensweise war ein weiteres Mal die Umsetzung der Meinung vieler Fachleute,<br />

dass die Gesundheitsgefahren mit dem Abstand der Sendeeinrichtung deutlich gemindert werden.<br />

Wir sahen die ‚Alternativlösung’ nie als eine sichere Lösung 1 aber als einen gangbaren Weg zur<br />

Schadensminimierung, sollten Warnungen vor Gesundheitsgefahren bittere Realität werden. Auch<br />

haben wir diese Vorgehensweise nach außen vertreten 2 , was teils erhöhte Aufmerksamkeit<br />

erregte. 3<br />

Kooperation mit dem Netzbetreiber. Der richtige Weg?<br />

Zurückblickend können wir die Vorgehensweise des Gesprächspartners von Fa. Viag Interkom in<br />

den Verhandlungen um den erwähnten Sendemast-Abbau durchaus als eine faire<br />

Kompromissfindung bezeichnen. Eine Umsetzung also der so genannten Freiwilligen<br />

Selbstverpflichtung der Netzbetreiber 4 , die sich aber bis heute allzu oft als ein untaugliches Mittel<br />

der Gesundheitsvorsorge und konfliktfreien Standortfindung herausstellt. Seit der Änderung der<br />

Landesbauordnung sind die Kommunen entscheidender Handlungsmöglichkeiten beraubt, können<br />

nur noch ‚Löcher stopfen’ und versuchen, Unfrieden im Ort zu vermeiden. Bürgermeister, die sich<br />

aktiv einbringen wollen, um eine maßlose Überfrachtung mit Sendern zu verhindern, werden<br />

zahlreichen Berichten zufolge von den Netzbetreibern umgangen oder unvollständig zu<br />

Ausbauplänen unterrichtet. Von der Politik, die diesen Weg vorgegeben hat, sehen sie sich im Stich<br />

gelassen. Nur durch die vertrauensvolle und enge Zusammenarbeit mit gleichfalls aktiven Bürgern<br />

scheint sich für die Kommune eine Chance zum vernünftigen Umgang mit dieser ‚Risikotechnologie’<br />

aufzutun.<br />

Chancennutzung auf dem schmalen Grat der Freiwilligen Selbstverpflichtung? MBIG hat sich auf<br />

diesem von Politik und Netzbetreibern vorgeschlagenen Weg begeben und einen verlässlichen Teil<br />

dazu beigetragen. Doch wird das von den Netzbetreibern erwidert oder gar durch Fairness<br />

honoriert? Erfährt man von Akquisitionsversuchen bei Privaten („genehmigungsfreier Sendemast<br />

gesucht“) bevor die Information des Rathauses erfolgt, weiss man spätestens, wie viel ‚Fairness’<br />

beim Netzbetreiber dort im Spiel war.<br />

Da lernt man sehr schnell, dass die ‚Freiwillige Selbstverpflichtung’ den Widerspruch nicht<br />

nur im Namen trägt.<br />

1 Verschiedene öffentliche Stellungnahmen von MBIG<br />

2 Pressemitteilungen, Vorträge unseres 1. Vorsitzenden, Gespräche mit MdL, MdB u.a.<br />

3 z.B. umfangreicher Beitrag über Großbettlingen 7.4.06 Stuttgarter Zeitung „Angst vor der strahlenden Zukunft“<br />

4 Vereinbarung zwischen den Kommunalen Spitzenverbänden und den Mobilfunknetzbetreibern v. 9.7.01


Seite 3 von 11<br />

MOBILFUNK BÜRGER-INFO 1.Vorsitzender: Jürgen Groschupp<br />

GROSSBETTLINGEN 72663 Großbettlingen<br />

buergerinfo@web.de<br />

Und die viel zitierten so genannten ‚sensiblen Bereiche’ werden oft nicht respektiert 5 , obwohl es von<br />

Politik und Industrie immer wieder so dargestellt wird. Studien mit angeblichem Beweis eines<br />

beinahe reibungslosen Funktionierens der Freiwilligen Selbstverpflichtung haben nicht nur eine<br />

zweifelhafte Herkunft sondern auch eine zweifelhafte ‚Beweisführung‘. Denn beispielsweise die<br />

Umfrage des Bayerischen Gemeindetags 2006 ergab nicht das Bild, das man stets zeichnet. 59,7%<br />

der Kommunen melden dort „erhebliche Probleme“ 6 .<br />

Haben wir in Großbettlingen bessere Erfahrungen gemacht?<br />

In den Gesprächen bei der konkreten Suche nach einer Alternative haben wir zu Beginn durchaus<br />

Fairness des von E-Plus beauftragten Ingenieurbüros bei der ‚Standortabwicklung’ erfahren. Die von<br />

mehreren weiteren Teilnehmern gemeinsam gefundene ‚Lösung’ (Standort Staufenbühl) ist auf dem<br />

Kompromissweg 7 entstanden.<br />

Die Gemeindeverwaltung hat zur Einschätzung der zu erwartenden EMF-Exposition der<br />

Großbettlinger Bevölkerung und der unseres Nachbarortes erneut das Büro von Dipl.Ing. N. Honisch<br />

eingeschaltet. Dessen Simulation wurde der Bevölkerung Großbettlingens und Interessierten der<br />

Nachbarorte in einer Veranstaltung mit Zustimmung der Gemeinde durch MBIG und durch<br />

Pressemitteilungen 8 zugänglich gemacht.<br />

Die aktuellen Geschehnisse um den Standort Staufenbühl<br />

Leider zeigte sich aber im Zusammenhang um die Bauanträge bzw. technischen Details<br />

(Antennenkonfiguration), dass die anschließend planerisch tätigen E-Plus-Sachbearbeiter<br />

versuchten, die getroffenen Vereinbarungen teilweise zu ignorieren. Damit hat man Bürgerinitiative<br />

und Verwaltung verärgert. MBIG bat daraufhin in einem Schreiben 9 an die Verwaltung, die<br />

Einhaltung der Vereinbarungen einzufordern und fügte Belege an, die bis heute nicht widerlegt bzw.<br />

ausgeräumt wurden. So wurde z.B. die durch E-Plus erklärte Bereitschaft zum Verzicht von GSM-<br />

Antennen in Richtung Großbettlinger Bebauung (da eine Netzversorgung nachweislich gewährleistet<br />

ist) bei der Antennenfestlegung nicht korrekt umgesetzt. Obwohl dies bereits in frühen Gesprächen<br />

10 auch bzgl. der künftigen ‚Untermieter’ des Standortes vereinbart wurde.<br />

Bürger und Kommune mit den Netzbetreibern in einem Boot: Bestimmt man den Kurs<br />

überhaupt mit?<br />

Bei einem weiteren Ortstermin 11 mit Beteiligten aller Seiten wurde wegen des inzwischen näher<br />

gerückten Baubeginns dann die letzte Phase eingeläutet.<br />

Ist Großbettlingen bereits ‚versorgt’?<br />

5 Unweit von Großbettlingen: Nürtingen, Krankenhaus und Schulen „Säer“ mit hoher Senderdichte aller Netzbetreiber<br />

6 Buch „Mobilfunkanlagen – Rechte der Nachbarn und Kommunen“, Rechtsanwalt Dr. Wolf R. Herkner, Hrsg. (Seite 162)<br />

7 Siehe Protokoll des von e-Plus beauftragten über die gemeinsame Ortsbegehung v. 15.11.2004<br />

8 NTZ v. 12.11.05 (in der allerdings falsch (3.000 µ/m²) bzgl. max. Belastung zitiert wurde (anstatt 164 - 451 µ/m²)<br />

9 siehe Schreiben v. 20.11.07, welches an E-Plus weitergegeben wurde<br />

10 Besprechung mit E-Plus am 12.5.05 im Rathaus Großbettlingen mit der Verwaltung und MBIG<br />

11 siehe Aktenvermerk v. 13.7.07. von MBIG über den gemeinsamen Ortstermin am 15.7.07


Seite 4 von 11<br />

MOBILFUNK BÜRGER-INFO 1.Vorsitzender: Jürgen Groschupp<br />

GROSSBETTLINGEN 72663 Großbettlingen<br />

buergerinfo@web.de<br />

Vor dem Hintergrund, dass selbst von den Mobilfunkbetreibern allgemein die Netzabdeckung<br />

tatsächlich als „erreicht“ bezeichnet wird 12 und auch an der besten Versorgung Großbettlingens<br />

nicht zu zweifeln ist 13 , erscheint uns die Absicht weiterer Mobilfunkinstallation nicht nachvollziehbar.<br />

Auch beim künftigen ‚Untermieter’ O2 für diesen Sendemast ist neben der besten GSM-Versorgung<br />

auch keine UMTS-Antenne mehr nötig, da sowohl ausserhalb als auch innerhalb der Gebäude<br />

durch O2 selbst eine „erstklassige Netzabdeckung“ Großbettlingens bescheinigt wurde 14 .<br />

Seit Beginn der Planung um diesen Sendemast im Jahre 2004 hat sich die ‚Versorgungssituation’ –<br />

das muss man daraus schließen dürfen – bis heute wohl grundlegend verändert!<br />

Uns scheint der Rückschluss nun naheliegend und durch Netzbetreiberaussagen belegt,<br />

dass dieser Sendemast überhaupt nicht mehr benötigt wird!<br />

Bedarf gibt es – so vermuten wir – allenfalls für Überkapazitäten. Forderungen einiger weiniger<br />

exzessiven Handynutzer für ein Telefonat im hintersten Winkel der Tiefgarage soll wohl<br />

nachgekommen werden. Zu Lasten der Gesundheit der ganz überwiegenden Mehrheit unserer<br />

Bevölkerung in Großbettlingen? Die Situation unseres Nachbarortes, der gleichrangig betroffen ist,<br />

dürfte sich kaum davon unterscheiden.<br />

Müssen deshalb nicht Maßnahmen ergriffen werden, ‚unnötige’ Belastungen zu verhindern?<br />

Obwohl es scheint, dass die Verantwortlichen in Politik und Gremien neueste wissenschaftliche<br />

Erkenntnisse über mögliche Gesundheitsgefahren – wir werden im Folgenden noch darauf eingehen<br />

– noch nicht in ihre Empfehlungen aufgenommen haben, sollte doch bei jedem Vorhaben geprüft<br />

werden, ob die gebotene Risikominimierung noch Aktualität besitzt. Natürlich auch in<br />

Großbettlingen. Denn trotz regelmäßiger Entwarnung empfiehlt die Strahlenschutzkommission<br />

„Maßnahmen zu ergreifen, um Expositionen … im Rahmen der technischen und wirtschaftlich<br />

sinnvollen Möglichkeiten zu minimieren“ 15 .<br />

Sind externe Sendemaststandorte eine gute Lösung?<br />

Zwar kann im Gegensatz zum bestehenden Standort Frauenholz der geplante Standort Staufenbühl<br />

mit seinen 400 Metern Abstand nur bedingt als ‚Sender im Außenbereich’ bezeichnet werden.<br />

Dennoch sollte er wiederum dazu beitragen, die EMF-Exposition – und damit die durch uns<br />

befürchteten Gesundheitsgefahren – mindern zu helfen. Damit hat MBIG erneut versucht, den<br />

Kompromissweg zu gehen und schenkte den Beteuerungen des Netzbetreibers E-Plus Glauben,<br />

dass eine UMTS-Versorgung vom Standort Frauenholz „nicht netztauglich“ sei.<br />

12 z.B. Zitat E-Plus im Internet am 13.1.08 „hervorragende Netzkapazität: E-Plus Kunden können immer und überall<br />

telefonieren, egal ob in Ballungsräumen oder ländlicher Umgebung“.<br />

13 http://eis03sn1.eplus-online.de/evportal/portal/gsm?cocoon-portal-event=0<br />

14 Zitat O2 Netzabdeckung allgemein: „heute eine nahezu 100%ige Netzabdeckung gewährleistet“ und speziell zu<br />

Großbettlingen unter http://o2umts-fut.arsmedium-ag.de/extra/umts_netzabdeckung_business_neu.asp im Internet<br />

abgefragt am 13.1.08<br />

15 Zitat in „Mobilfunkanlagen – Rechte der Nachbarn und Kommunen“, Rechtsanwalt Dr. Wolf R. Herkner (Seite 246)


Seite 5 von 11<br />

MOBILFUNK BÜRGER-INFO 1.Vorsitzender: Jürgen Groschupp<br />

GROSSBETTLINGEN 72663 Großbettlingen<br />

buergerinfo@web.de<br />

Wir fragen uns heute: Warum ist man inzwischen doch in der Lage, eine „erstklassige<br />

Netzabdeckung“ zu erreichen? Und das aus einer Distanz von einem Kilometer, dem<br />

bestehenden Standort Frauenholz!<br />

Bislang gingen wir – wie eingangs erwähnt und nicht ganz ohne Vorbehalte – auf den Rat vieler<br />

Fachleute ein und wählten das kleinere Übel („sicher ist sicher“), um Mobilfunksender innerorts<br />

möglichst zu verhindern. Schließlich galt es Mitbürger wie die seinerzeit 71-jährige Großbettlingerin<br />

davor zu bewahren, wieder jahrelang im Keller schlafen zu müssen, als der Sendemast von Viag<br />

Interkom noch mit hoher Leistungsflussdichte in ihr Schlafzimmer eindrang. Diese Mitbürgerin führte<br />

die Beeinträchtigung aus nachvollziehbaren Gründen auf den Mobilfunksender zurück 16 .<br />

Bewahren uns Mobilfunksender im Aussenbereich vor dem Risiko?<br />

Zu viele Erkrankungsberichte sprechen inzwischen eine deutliche Sprache 17 . Dabei ist auch der oft<br />

zitierte ‚Strahlenmix‘ konzentrierter Standorte in den Fokus der Ursachensuche geraten. Auch<br />

Richtfunkantennen, montiert an Sendemasten auf erhöhtem Grund im Aussenbereich gelegen und<br />

mit hoher Bestückung, werden zunehmend hinterfragt. Bislang sagten uns Fachleute, diese seien<br />

‚unkritisch’. Berichte über so genannte Krebs-cluster im Bereich solcher Konzentrationen<br />

unterschiedlicher Sendeanlagen häufen sich. Aufzeichnungen von über 60 Berichten wurden<br />

zusammengetragen. So recherchierte eine namhafte Zeitung in England 18 . Und es wird anhand<br />

einer Studie in Warwickshire eine Anhäufung von 31 Krebsfällen in einer einzigen Straße<br />

dokumentiert. Bei einem Viertel der 30 Angestellten an einer Spezialschule mit Sicht auf einen 30<br />

Meter hohen Masten haben sich seit dem Jahr 2000 Tumore entwickelt, während ein weiteres<br />

Viertel unter anderen signifikanten Gesundheitsproblemen leidet 19 . Zahlreiche Fälle in Deutschland,<br />

wie beispielsweise in Steinbach (Thüringer Wald), zeigen Berichten 20 zufolge die gleichen<br />

gesundheitsgefährdenden ‚Nebenwirkungen’ dieser Technik an derartigen Standorten auf.<br />

Doch handelt es sich nicht nur um Beobachtungen. Das Risiko von Mobilfunksendern auch im<br />

Aussenbereich hat inzwischen Eingang in die Wissenschaft gefunden. Dr. med. Gerd Oberfeld 21<br />

schreibt: „Auch wenn die Exposition beim Mobiltelefon deutlich höher ist als bei<br />

Mobilfunkbasisstationen zeigen sich derzeit die massiveren Auswirkungen bei letzteren. Der<br />

Hauptgrund dafür liegt mit hoher Wahrscheinlichkeit in der längeren Expositionsdauer und der<br />

fehlenden Erholungsmöglichkeit für den Organismus“ 22 . Dr. Oberfeld weiter (Auszug):<br />

„Zusammenfassend ist zu sagen, dass die biologischen und gesundheitlichen Wirkungen<br />

hochfrequenter elektromagnetischer Wellen … als bewiesen angesehen werden kann und sich die<br />

Forschung auf die Frage der Expositions-Wirkungs-Beziehungen … im Niedrigdosisbereich … auf<br />

die Etablierung weiterer Wirkmechanismen und vor allem verträglicher Alternativen konzentrieren<br />

sollte.“ 23<br />

16<br />

Beitrag 7.4.06 Stuttgarter Zeitung „Angst vor der strahlenden Zukunft“<br />

17<br />

z.B. „Dokumentierte Gesundheitsschäden unter dem Einfluss hochfrequenter elektromagnetischer Felder“<br />

Ärzteinitiative Bamberger Appell, Dr. med. C. Waldmann-Selsam, erweiterte Neuauflage September 2007<br />

18<br />

„The Sunday Times Cancer Clusters at Phone Masts“, Daniel Foggo, 22. April 2007.<br />

19<br />

Diagnose Funk CH, 28.4.07<br />

20<br />

Diagnose Funk CH, 1.4.07 mit Filmdokumentation<br />

21<br />

Dr. med. univ. Gerd Oberfeld, Umweltmediziner beim Amt der Salzburger Landesregierung, Landessanitätsdirektion,<br />

Referat Umweltmedizin sowie Umweltmedizin der Österreichischen Ärztekammer<br />

22<br />

„Umweltmedizinische Beurteilung elektromagnetischer Felder“, ÖÄK Diplomkurs Umweltmedizin, April 2007, Seite 25<br />

23 Wie oben, Seite 33, Abschn. „Wirkungen“.


Seite 6 von 11<br />

MOBILFUNK BÜRGER-INFO 1.Vorsitzender: Jürgen Groschupp<br />

GROSSBETTLINGEN 72663 Großbettlingen<br />

buergerinfo@web.de<br />

Berichte über weiter wachsende Gesundheitsgefahren<br />

Der Abbau tausender Sendemasten z.B. in Spanien 24 , Taiwan 25 und anderswo spiegelt vermutlich<br />

die erschreckende Realität wider. Aber auch die im Haus genutzten ‚Endprodukte’ des Mobilfunks<br />

bereiten Berichten zufolge massiv Probleme. So wurden beispielsweise W-LAN-Anlagen in<br />

öffentlichen Gebäuden (Bibliotheken) der Stadt Paris stillgelegt, da 40 von 100 Mitarbeitern<br />

erkrankten 26 .<br />

Massive Erkrankungen sind durch weitere neue Techniken zu befürchten, deren Einführung uns<br />

unmittelbar bevorsteht. Beispielsweise werden auch zum digitalen Behördenfunk TETRA aus<br />

England Probleme berichtet (Proteste der Gewerkschaft der Polizei). Auch Warnungen der GdP in<br />

Deutschland wurden zu diesem Funkdienst laut. Detaillierte Risikobetrachtungen 27 werden aber –<br />

so scheint es – von den Verantwortlichen mit Ignoranz zugedeckt. Vielmehr wird die Einführung der<br />

Technik herbeigesehnt 28 und von den zuständigen Ämtern in Baden Württemberg flächendeckend<br />

für ein großes Startgebiet (zu dem auch Großbettlingen gehört) mit Standortabfragen zielsicher über<br />

verschiedene Einrichtungen, Verbände usw. angeschrieben 29 . Die Verwaltung Großbettlingens hat<br />

dankenswerterweise die Behörden auf die frühzeitig von MBIG geäusserten Bedenken aufmerksam<br />

gemacht und auf Standorte im Aussenbereich verwiesen. Es muss nun damit gerechnet werden,<br />

dass zu dem bereits hohen Installationsgrad auf dem Sendemast Frauenholz eventuell auch noch<br />

diese schon vor dem Start in der Kritik stehenden Funktechnik hinzukommt und die Menschen in<br />

und um Großbettlingen zusätzlich belastet werden.<br />

Es muss daher zur Kenntnis genommen werden, dass sich dadurch die Sachlage<br />

(Gefahreneinschätzung) gravierend verändert hat. Dies muss zu einem Umdenken führen,<br />

wenn es um die Beurteilung künftiger Installationen geht.<br />

Warnung namhafter Wissenschaftler<br />

Gerade wegen der UMTS-Antennen am geplanten Standort Staufenbühl müssen die Warnungen<br />

aus der bekannten REFLEX-Studie 30 um den Koordinator Prof. Franz Adlkofer (VERUM-Stiftung 31 ),<br />

Beachtung finden. Auch wenn sich diese insbesondere mit den Folgen der UMTS-Handynutzung<br />

beschäftigt. Aber Angebot und Nachfrage beeinflussen sich bekanntlich gegenseitig. Offensichtlich<br />

tut sich die Bundesregierung mit den bedenklichen Ergebnissen schwer. Auf der Internetseite der<br />

VERUM-Stiftung befindet sich die Bundestagsdrucksache Nr. 16/1791 vom 6.6.2006 mit<br />

entwarnender Formulierung zur Beurteilung der Studienergebnisse. Eine unmittelbar darunter<br />

angeordnete Stellungnahme 32 von Prof. Adlkofer, der den wahren Gehalt der Ergebnisse wohl am<br />

Besten kennen wird, muss jedem Leser der Zeilen zu Denken geben. Dort werden die Ergebnisse<br />

der Studie laut Adlkofer durch die Bundesregierung derart fehl gedeutet, dass er sich wehren<br />

24<br />

Recherche (Fernsehen) durch Rudolf-Steiner-Schule Salzburg www.waldorf-salzburg.info/rss/mobilfunk/spanien/htm<br />

25<br />

China Post, 6.11.07<br />

26<br />

DER SPIEGEL 6.12.07 „Pariser Bibliotheken schalten Drahtlos-Netze ab“, aktuell 13.1.08 auch aus Frankreich unter<br />

http://www.20minutes.fr/article/199198/Paris-La-connexion-wi-fi-sur-le-fil-du-rasoir.php<br />

27<br />

Dr. Gerard J. Hyland, Universität Warwick, siehe auch Bezug d. EMV-Tagung des VDB 22.-23.06 in Stuttgart<br />

28<br />

Stuttgarter Zeitung 29.1.07<br />

29<br />

Innenministerium BaWü, 29.12.06 / Aktenzeichen 5-0268.1/10<br />

30<br />

einer von der EU finanzierten Gemeinschaftsprojekt von 12 Forschergruppen aus 7 europäischen Ländern<br />

31<br />

http://www.verum-foundation.de/<br />

32<br />

http://www.verum-foundation.de/www2004/html/pdf/euprojekte01/Bundesdrucksache%20&%20<br />

Stellungnahme%20Adlkofer.pdf


Seite 7 von 11<br />

MOBILFUNK BÜRGER-INFO 1.Vorsitzender: Jürgen Groschupp<br />

GROSSBETTLINGEN 72663 Großbettlingen<br />

buergerinfo@web.de<br />

musste. Im Gegensatz zur Bundesregierung hält der Wissenschaftler massive Gesundheitsschäden<br />

für möglich 33 und eine falsche Einschätzung wäre für diesen Fall (Zitat) „grob fahrlässig“.<br />

Doch damit nicht genug. In einer Vorlesung am 1.10.2007 im Rahmen der Offenen Universität,<br />

eines Wissenschaftsforums kritischer Wissenschaftler in Gelsenkirchen, legte Prof. Adlkofer<br />

erstmalig seine Forschungsergebnisse über die Auswirkungen der UMTS-Strahlung auf<br />

menschliche Zellen vor. Demnach treten DNA-Strangbrüche bereits bei 1/40 des Grenzwertes –<br />

bezogen auf den SAR-Wert – auf. Noch am 6.12.2006 habe, so Adlkofer, die<br />

Strahlenschutzkommission 34 jeden Hinweis auf gentoxische Wirkung ignoriert. Adlkofer bezeichnete<br />

diese Stellungnahme als „völlig unverständlichen Text“ 35 . Den Vorwurf an die SSK wiederholte Prof.<br />

Adlkofer in seinem Vortrag am 2.12.2007 in Stuttgart bei der Offenen Universität, an der auch der 1.<br />

Vorsitzende von MBIG und Unterzeichner dieser Zeilen anwesend war. Dort bezeichnete Adlkofer<br />

den derzeitigen Umstand um die Fortführung des Betriebs dieser Technik trotz der inzwischen<br />

bekannten Risiken als „Feldversuch an 3 Milliarden Menschen“. Auch wies er in seinen<br />

Schlussbemerkungen und Appellen darauf hin, dass Kinder besonders gefährdet sind.<br />

Die Risikoeinschätzung muss neu überdacht werden. Seit Planungsbeginn (Staufenbühl) hat sich<br />

die Erkenntnislage geändert. Eingeschaltete Handys rufen nach Sendemasten. Auch die starke<br />

‚Nachfrage‘ durch Kinder und Jugendliche – die zu den Risiken oft nicht informiert wurden – bewirkt<br />

eine Erhöhung des ‚Angebotes‘. Darum müssen wir uns jetzt um Vorsorge kümmern.<br />

Wenn wir jetzt den Senderaufbau tolerieren, - verhindern wir dabei Vorsorge ?<br />

Gerade gegenüber Kindern müssen wir aber Vorsorge betreiben. „Wenn Sie zu einer Zigarette<br />

greifen oder Alkohol trinken, dann gehen Sie bewusst ein Risiko ein. Wenn Sie das bei Ihren<br />

Kindern zulassen, verletzen Sie Ihre Vorsorgepflicht“ 36 . Ähnlich verhalte es sich, wenn man Kindern<br />

uneingeschränkten Zugang zu Mobiltelefonen einräume. Der Salzburger Umweltmediziner Dr. Gerd<br />

Oberfeld, Referent der Österreichischen Ärztekammer sagt: „Wer jünger als 16 Jahre ist, sollte<br />

grundsätzlich kein Handy benutzen“ 37 . Auch wenn wir als kritische Bürger angetreten sind, die<br />

Strahlenexposition durch Zustimmung externer Sendemasten zu vermindern,<br />

… wirken wir dadurch nicht vielmehr aktiv mit, das Angebot zu erhöhen?<br />

Die Ausgangssituation hat sich seit 2004 – als wir die Gespräche um den Standort Staufenbühl<br />

aufgenommen haben – grundlegend geändert.<br />

33 Zitat Prof. Adlkofer (Auszug): „Sollte dies dann wirklich der Fall sein, hätten wir ein gesellschaftliches Problem großen<br />

Ausmaßes, das ein Umdenken der Verantwortlichen erzwänge“<br />

34 SSK, 213. Sitzung<br />

35 www.der-mast-muss-weg.de, Bürgerinitiative Stuttgart, Bismarckstraße und andere Quellen<br />

36 Erik Huber, Referent für Umweltmedizin der Ärztekammer Wien. Zitiert von Dr. Ulrich Warnke in „Generation Handy …<br />

grenzenlos im Netz verführt“ (Hrsg. Heike Solweig Bleuel, S. 59)<br />

37 Buch H. S. Bleuel, Dr. Oberfeld weiter: „Es werde ein Zusammenhang mit der Entstehung von Leukämie befürchtet.<br />

Außerdem steigt beim häufigen Handy-Telefonieren das Risiko, dass sich Gehirntumore bilden. Die Schädigung der<br />

DNA mit der Folge eines erhöhten Tumorrisikos durch Mobiltelefone ist auf allen wissenschaftlichen Nachweis-<br />

ebenen … belegt.“


Seite 8 von 11<br />

MOBILFUNK BÜRGER-INFO 1.Vorsitzender: Jürgen Groschupp<br />

GROSSBETTLINGEN 72663 Großbettlingen<br />

buergerinfo@web.de<br />

Gewinner und Verlierer<br />

Daher dürfen verantwortlich handelnde Menschen diese Warnungen nicht länger ignorieren!<br />

Sendemastvorhaben wie auf dem Staufenbühl, die schon längst nicht mehr mit einer (aus<br />

Betreibersicht) „zu schließenden Versorgungslücke“ zu begründen sind, müssen daher erneut auf<br />

den Prüfstand! Unseres Erachtens unhaltbar ist der Zustand, dass die heute flächendeckende<br />

Bestrahlung fast keine Rückzugsgebiete mehr übrig lässt. So genannte Elektrosensible werden zu<br />

‚Obdachlosen’ gemacht, indem sie gezwungen werden, in den Wäldern einigermaßen erholsamen<br />

Schlaf in Wohnwägen zu finden 38 . Meist werden sie zu Hypochondern abgestempelt und mit ihren<br />

Leiden allein gelassen. Die (noch) Gesunden dürfen diesen geschundenen Menschen eigentlich<br />

dankbar sein, so ein Arzt bei seinem Vortrag in Großbettlingen: „Sie sind unser Frühwarnsystem“.<br />

Bürger, deren Häuser und Wohnungen massiv an Wert verlieren 39 , wenn ein Sendemast in<br />

Sichtweite ist, werden um ihr Eigentum gebracht. Dies ist keine Übertreibung, bedenkt man, dass es<br />

Fälle von „völliger Unverkäuflichkeit“ gibt 40 . Der benachbarte Vermieter, der sein Hausdach<br />

zugunsten der baugenehmigungsfreien Sendermontage zur Verfügung stellt, bereichert sich zu<br />

Lasten möglicher Gesundheitsgefahren anderer. Was geschieht mit den Häusern in Großbettlingen<br />

und Raidwangen, die dem Sendemast Staufenbühl auf Sichtweite gegenüberstehen? Kommen<br />

Eigentümern oder Kaufinteressenten Zweifel?<br />

Ein Donnerschlag: EU-Umweltagentur warnt<br />

Als wäre es an der Zeit, die Warnungen endlich in vollem Umfang auf den Tisch zu legen, schlug<br />

eine ungewöhnlich deutliche Meldung ein: „EU-Umweltagentur schlägt Strahlenalarm“. So titelt die<br />

Meldung einer namhaften Zeitung 41 . Die Direktorin der EU-Umweltagentur, Jaqueline Mc Glade,<br />

wird in einer deutschen Fernsehsendung 42 zitiert, in dem Sie „genügend Beweise für Wirkungen<br />

auch bei schwacher Strahlung“ sieht und sofortiges Handeln fordert. Anlass ist die Studie der<br />

BioInitiative Working Group (New York) 43 , einer internationalen Wissenschaftlergruppe.<br />

Ungewöhnlich deutliche Worte hört der ‚erstaunte’ und offensichtlich zu Unrecht von den<br />

Verantwortlichen beruhigte Bürger aus dem Mund so kompetenter Person. Vom erhöhten<br />

„Hirntumorrisiko um 20 bis 200 Prozent“ und „Langzeiteffekten wie Krebs“ ist da die Rede. Das hat<br />

offenbar auch erstmals deutlich die Politik getroffen 44 .<br />

Ist die Natur auch betroffen?<br />

Aber nicht nur der Mensch scheint, so namhafte Wissenschaftler, durch elektromagnetische Felder<br />

wie die des Mobilfunks gefährdet zu sein. Gerade angesichts des geplanten Standorts Staufenbühl,<br />

38<br />

Uns sind mehrere massiv Betroffene persönlich bekannt. Siehe Beisp. SWR Landesschau 29.1.08 betr. U. Weiner<br />

39<br />

Umfrage des Immobilienfachmanns H. v. Medinger, lt. Umweltinstitut München e.V., Mai 2003, Wertverlust bis zu 50%,<br />

siehe auch im Buch „Mobilfunk – Ein Freilandversuch am Menschen“ Tomas Grasberger, Franz Kotteder (Seite 167 ff)<br />

40<br />

Buch „Mobilfunk, Gesundheit und die Politik“ (Hrsg. Martin Runge, Frank Sommer, Gerd Oberfeld (Seite 187)<br />

41<br />

Frankfurter Allgemeine Zeitung 25.09.07, weiter in der Überschrift: „Studie verweist auf gesundheitliche Gefahren<br />

durch Handys und drahtlose Computernetze“<br />

42<br />

ARD / SWR Report Mainz, 29.10.2007<br />

43<br />

Pressemitteilung 31.8.07, University of Albany, New York (USA), dt. Übersetzung bei www.diagnose-funk.ch<br />

44<br />

Ein MdB im persönlichen Gespräch mit dem 1. Vorsitzenden von MBIG: (sinngemäß) „Solche Meldungen<br />

müssen Sie mir bringen“ und „Diese Nachricht haben wir mit Priorität erhalten“


Seite 9 von 11<br />

MOBILFUNK BÜRGER-INFO 1.Vorsitzender: Jürgen Groschupp<br />

GROSSBETTLINGEN 72663 Großbettlingen<br />

buergerinfo@web.de<br />

der sich auf einer bewaldeten Geländeerhebung und in wertvoller Natur vor Großbettlingen befindet,<br />

haben uns aktuell veröffentlichte Schriften über bedrohte Tiere 45 aufgeschreckt. „Technisch<br />

erzeugte Schwingungen und Impulse stören die von der Evolution erfundenen natürlichen<br />

Mechanismen der Orientierung und Navigation nachhaltig“, so Dr. Warnke 46 , der in dieser Materie<br />

schon lange forscht. Die Schädigung von Bäumen durch Mobilfunk ist inzwischen auch in das<br />

Blickfeld kritischer Fachleute geraten. „Baumschäden durch chronische Hochfrequenzbelastungen“<br />

wurden durch den Physiker Dr. Schorpp 47 beobachtet und sehr anschaulich dokumentiert.<br />

Konsequenzen ziehen. Oder gibt es Hindernisse?<br />

Der Leser der Warnungen muss sich eigentlich fragen, warum dann nicht gehandelt wird. Dieser<br />

<strong>Brief</strong> ist nicht der richtige Ort, sich detailliert mit dem Thema Lobbyismus der Mobilfunkindustrie zu<br />

beschäftigen. Für unseren konkreten Fall ist es dagegen angebracht, den oft zitierten so genannten<br />

Versorgungsauftrag, als eine der von Betreiberseite angeführten ‚Grundlagen’ für den<br />

geplanten Sendemastaufbau, ein wenig zu beleuchten. Versorgungsauftrag als Hindernis, hier<br />

Konsequenzen zu ziehen und auf diese Mobilfunkantennen zu verzichten?<br />

Der Hinweis der Netzbetreiber auf die Pflichten der Lizenzvereinbarung war bis zur Erfüllung der<br />

Netzabdeckung korrekt. Doch diese scheint – haben wir gesehen – längst erfüllt zu sein. Aber<br />

welche Aufträge hat der Netzbetreiber noch zu erfüllen, die einem Verzicht entgegenstünde? Der im<br />

‚Thema Mobilfunk’ kundige Rechtsanwalt Dr. Herkner gibt in seinem Buch 48 vielfach Auskunft.<br />

Demnach haben die Betreiber weder eine öffentliche Aufgabe“ noch wurde ihnen mit dem<br />

Lizenzvertrag „die Wahrnehmung öffentlicher Belange übertragen“ 49 , was im Übrigen auch per<br />

Gerichtsurteil vom VGH München 50 bestätigt wurde. Vielmehr sei der digitale Mobilfunk (GSM,<br />

UMTS) noch nicht einmal im Katalog der Universaldienstleistungen enthalten 51 .<br />

Welches Hindernis könnte es also geben, auf diesen Sendemast zu verzichten?<br />

Wir vermuten: Allenfalls der wirtschaftliche Nutzen des Netzbetreibers ist das Hindernis. Angesichts<br />

der hier angeführten Risiken muss unseres Erachtens hinterfragt werden, ob dies Basis und<br />

Berechtigung für eine weitere ‚Zustimmung mit Bauchschmerzen’ sein kann. Mit dem bestehenden,<br />

im Aussenbereich in Funktion befindlichen Sendemast Frauenholz, hat Großbettlingen bereits eine<br />

‚Lösung‘ in die Tat umgesetzt, was andere Kommunen noch erarbeiten wollen. Da auch die<br />

Netzbetreiber inzwischen keinen Grund zur Beanstandung sehen 52 ist eine Lenkung der Kommune<br />

zur Vorsorge – in Kooperation mit den Betreibern – doch offensichtlich bereits erfolgt.<br />

Dass diese Lenkung und aktive Einflussnahme rechtens ist, hat ein bahnbrechendes Urteil 53<br />

ergeben, welches erst kürzlich veröffentlicht wurde.<br />

45 Dr. U. Warnke „Bienen, Vögel und Menschen – Die Zerstörung der Natur durch Elektrosmog“ (Hrsg.<br />

Kompetenzinitiative zum Schutz von Mensch, Umwelt und Demokratie“<br />

46 Dr. rer. nat Ulrich Warnke, Universität des Saarlandes (Präventivbiologie, Biomedizin, Umweltmedizin)<br />

47 Dr. Ing. Dipl. Phys. Volker Schorpp, siehe dazu auch unter www.puls-schlag.org<br />

48 „Mobilfunkanlagen – Rechte der Nachbarn und Kommunen“ (2. Auflage 2007)<br />

49 Oben genanntes Buch RA Dr. Herkner, z.B. Seite 170<br />

50 Urteil v. 18.3.2003, BauR 2003, 1701 (1702) = BRS 66 Nr. 33.<br />

51 Buch RA Dr. Herkner, Quelle dazu: §1 der TUDLV v. 30.1.97 u. § 78 TKG<br />

52 siehe Abschnitt oben „Ist Großbettlingen bereits versorgt? und die Nachweise dazu<br />

53 Der Bayerische Verwaltungsgerichtshof (BayVGH) hat in zwei bislang noch nicht veröffentlichten Entscheidungen vom<br />

2.8.07 (1 BV 05.2105 und 1 BV 06.464) bestätigt, dass Kommunen Standorte von Mobilfunksendeanlagen so<br />

auswählen können, damit Wohngebiete geringer belastet werden als dies nach den Grenzwerten der 26. Bundes-<br />

immissionsschutzverordnung zulässig wäre (Quelle: Internetseite der Stadt Attendorn, 2008)


Seite 10 von 11<br />

MOBILFUNK BÜRGER-INFO 1.Vorsitzender: Jürgen Groschupp<br />

GROSSBETTLINGEN 72663 Großbettlingen<br />

buergerinfo@web.de<br />

Die Politik ist gefordert, die Netzbetreiber müssen reagieren.<br />

Die Situation um den Umgang mit Warnungen, Hinweisen und Beweisen müsste längst eine<br />

Änderung der ‚Spielregeln’ durch die Politik zur Folge haben. Stattdessen üben sich die<br />

Verantwortlichen in der Politik weiterhin in Ausweichmanövern und geben der Mobilfunkindustrie<br />

immer noch ‚grünes Licht’.<br />

„Jeder, der sich mit der Mobilfunkmaterie auseinandersetzt, kennt sie, die Versicherung, wie ernst<br />

Regierende die ‚Sorgen und Ängste’ der Bevölkerung nehmen“, schrieb der Literaturwissenschaftler<br />

und Sprecher des Bündnisses saarländischer Bürgerinitiativen Mobilfunk 54 , Prof. Dr. K. Richter, „die<br />

politisch Verantwortlichen suggerieren auf diese Weise Bürgernähe und Fürsorge. Doch schon die<br />

Redeweise von ‚Sorgen und Ängsten’ statt von Gefahren und Schäden zeigt die Entschlossenheit,<br />

das Risiko in die subjektive Wahrnehmung der Bürger zu verschieben, um sich die<br />

Informationspflicht zu ersparen und die betriebene Politik ungeniert fortzusetzen.“<br />

Wir ziehen Bilanz<br />

Angesichts des in diesem Jahr bevorstehenden Sendemastaufbaus durch E-Plus bzw. Alcatel-<br />

Lucent und abschließender Gespräche hat sich Mobilfunk Bürger-Info Großbettlingen zu den<br />

Ereignissen und Erkenntnissen, die wir hier vorgetragen haben, intensiv Gedanken gemacht. Diese<br />

mündeten kürzlich in einer Ausserordentlichen Versammlung unserer Bürgerinitiative.<br />

Ergebnis nach gründlicher Diskussion in unserer Versammlung war der einstimmige<br />

Beschluss, sich eindeutig gegen einen weiteren Aufbau von Mobilfunksendeanlagen am<br />

Standort ‚Staufenbühl’, jeglichen Standorten auf Großbettlinger Gemarkung und anderswo<br />

einzusetzen.<br />

Wir sehen uns nach 10 Jahren Erfahrung, intensiver Beschäftigung und sachlicher<br />

Auseinandersetzung mit dem Thema ‚Risiko Mobilfunk’ im Allgemeinen und speziell zu<br />

Großbettlingen diesem Appell an Sie verpflichtet:<br />

Sofortiger Stopp des Bauvorhabens !!<br />

54<br />

Prof. Dr. Karl Richter im Buch „Mobilfunk, Mensch und Recht“, Österreichisches Institut für Menschenrechte (Hrsg.<br />

Prof. Dr. Wolfram Karl, Dr. Eduard C. Schöpfer).


Seite 11 von 11<br />

MOBILFUNK BÜRGER-INFO 1.Vorsitzender: Jürgen Groschupp<br />

GROSSBETTLINGEN 72663 Großbettlingen<br />

buergerinfo@web.de<br />

Die Gründe sind zahlreich. Durch 10 Jahre Gesprächsbereitschaft und Wille zur Kooperation haben<br />

wir bewiesen, dass wir keine vordergründige und haltlose Pauschalablehnung betrieben haben;<br />

auch dass wir viel Geduld und Arbeit investiert haben.<br />

Wir haben hier ausführlich argumentiert und belegt:<br />

� Großbettlingen ist ausreichend mit Mobilfunk ‚versorgt’<br />

� Kommune und Initiative haben sich stark im Sinne der Vorsorge engagiert<br />

� Der Sendemast Staufenbühl ist nicht mehr erforderlich<br />

� Auch ein externer Standort muss bezüglich Vorsorge kritisch hinterfragt werden<br />

� Die Warnung der Wissenschaft und einzelner Gremien mahnen uns zur Vorsicht<br />

� Wir müssen uns für Benachteiligte einsetzen<br />

� Warnungen über eine Schädigung der Natur liegen vor. Das geht auch uns an<br />

� Ein Aufbau weiterer Mobilfunksender ist den Netzbetreibern nicht auferlegt<br />

� Der Appell zum Baustopp muss sich an Netzbetreiber und Politik richten<br />

Sehr geehrter Herr Dirks, sehr geehrter Herr Bühler, uns ist bewusst, dass Ihr Vorhaben durch<br />

Gesetze, Verordnungen, Baugenehmigung und die Zustimmung größter Teile der Verantwortlichen<br />

in der Politik legitimiert und gestützt wird. Dennoch wenden wir uns mit unserem Appell an Sie.<br />

Denn wir haben – so unser Fazit – keine Zeit zu verlieren und wollen nicht auf Änderung der<br />

politischen ‚Spielregeln’ warten. Wir ergreifen die Initiative und wollen handeln. Jetzt, - bei diesem<br />

Sendemast! „Bürger denken vor – Regierende wieder nach“ 55 . Deshalb ist dieser <strong>Brief</strong> ein <strong>Offener</strong><br />

<strong>Brief</strong>, unter anderem an die Politik. Denn diese – so scheint es gegenwärtige Praxis zu sein –<br />

begünstigt die Mobilfunk-Netzbetreiber und nicht die Vorsorge vor möglichen massiven<br />

Gesundheitsgefahren. Deshalb nehmen wir auch die Politik durch diesen <strong>Brief</strong> an Sie in die<br />

Verantwortung.<br />

Mit freundlichen Grüßen<br />

Mobilfunk Bürger-Info Großbettlingen<br />

1. Vorsitzender 2. Vorsitzender<br />

Jürgen Groschupp Ron Metten<br />

55 Prof. Dr. Karl Richter zum Thema im Buch „Kommerz, Gesundheit und demokratische Kultur“ - Gewinner und Verlierer<br />

in einer Modellregion des Mobilfunks“ (Hrsg. Prof. Dr. Karl Richter u. Hermann Wittebrock, Rechtsanwalt)

Hurra! Ihre Datei wurde hochgeladen und ist bereit für die Veröffentlichung.

Erfolgreich gespeichert!

Leider ist etwas schief gelaufen!