G aragen torelemen te / Systemw are. Fertigpanzer. P reisliste 2009

Allgemeine Geschäftsbedingungen der Firma Alulux
I. Geltung dieser Verkaufsbedingungen
1. Für den gegenwärtigen und alle folgenden Verträge mit den Kunden der Firma Alulux Beckhoff GmbH & Co. KG -
nachfolgend bezeichnet als Firma Alulux - zur Belieferung mit Waren, gelten ausschließlich die nachstehenden
Allgemeinen Verkaufsbedingungen.
2. Verbraucher i. S. d. Geschäftsbedingungen sind natürliche Personen, mit denen in Geschäftsbeziehung getreten
wird, ohne daß diesen eine gewerbliche oder selbständige berufliche Tätigkeit zugerechnet werden kann.
3. Unternehmer i. S. d. Geschäftsbedingungen sind natürliche oder juristische Personen oder rechtsfähige Personengesellschaften,
mit denen in Geschäftsbeziehung getreten wird, die in Ausübung einer gewerblichen oder selbständigen
beruflichen Tätigkeit handeln.
4. Kunden i. S. d. Geschäftsbedingungen sind sowohl Verbraucher als auch Unternehmer.
5. Entgegenstehende oder abweichende Geschäftsbedingungen des Kunden verpflichten die Firma Alulux nicht,
auch wenn die Firma Alulux nicht ausdrücklich widerspricht. Solche Geschäftsbedingungen des Kunden verpflichten
die Firma Alulux auch dann nicht, wenn die Firma Alulux in Kenntnis der Bedingungen des Kunden Leistungen
erbringt oder Leistungen des Kunden vorbehaltlos annimmt. Die Regelungen dieses Absatzes gelten gleichermaßen,
soweit die Geschäftsbedingungen des Kunden unabhängig vom Inhalt der vorliegenden Verkaufsbedingungen von
den Bestimmungen des BGB/HGB abweichen.
II. Vertragsabschluss
1. Die Angebote der Firma Alulux sind freibleibend. Abbildungen und Zeichnungen sowie Maß- und Gewichtsangaben
in den Angeboten der Firma Alulux sind nur annähernd maßgeblich.Technische Änderungen sowie Änderungen
in Form, Farbe und/oder Gewicht bleiben im Rahmen des Zumutbaren vorbehalten.
2. Mit der Bestellung einer Ware erklärt der Kunde verbindlich, die bestellte Ware erwerben zu wollen. Weicht die
Bestellung des Kunden von dem Angebot der Firma Alulux ab, wird der Kunde die Abweichungen als solche
besonders hervorheben. Die Firma Alulux ist berechtigt, das in der Bestellung liegende Vertragsangebot innerhalb
von zwei Wochen nach Eingang durch briefschriftliche Auftragsbestätigung anzunehmen. Dies gilt auch für durch
Mitarbeiter der Firma Alulux aufgenommene Bestellungen.
Die Mitarbeiter und die Handelsvertreter der Firma Alulux sind nicht befugt, von dem Erfordernis der schriftlichen
Auftragsbestätigung abzusehen.
3. Bestellt der Verbraucher die Ware auf elektronischem Wege, wird die Firma Alulux den Zugang der Bestellung
unverzüglich bestätigen. Die Zugangsbestätigung stellt noch keine schriftliche Annahme der Bestellung dar. Die
Zugangsbestätigung kann mit der Annahmeerklärung verbunden werden.
Die schriftliche Auftragsbestätigung der Firma Alulux ist für den Umfang des gesamten Vertragsinhaltes maßgebend.
In diesem Fall wird der Vertragstext von der Firma AluluxX gespeichert und dem Kunden auf Verlangen nebst
den vorliegenden AGB per E-Mail zugesandt.
4. Änderungen des abgeschlossenen Vertrages bedürfen gleichermaßen einer schriftlichen Bestätigung der Firma
Alulux. Mitarbeiter sowie die Handelsvertreter der Firma Alulux sind nicht befugt, von dem Erfordernis der schriftlichen
Bestätigung abzuweichen. Der Vertragsabschluss erfolgt unter dem Vorbehalt der richtigen und rechtzeitigen
Selbstbelieferung durch die Zulieferer der Firma Alulux. Dies gilt nur für den Fall, daß die Nichtlieferung nicht durch
die Firma Alulux zu vertreten ist, insbesondere bei Abschluss eines kongruenten Deckungsgeschäftes mit den
Zulieferern der Firma Alulux. Der Kunde wird über die Nichtverfügbarkeit der Leistung unverzüglich informiert. Die
Gegenleistung wird unverzüglich zurückerstattet.
III. Pflichten der Firma Alulux
1. Die Firma Alulux ist verpflichtet, dem Kunden Besitz und Eigentum an der in der Auftragsbestätigung bezeichneten
Ware zu übertragen. Zur Lieferung nicht ausdrücklich bezeichneten Zubehörs sowie zur Beratung des Kunden ist die
Firma Alulux nicht verpflichtet.
2. Die Firma Alulux ist zu Teilleistungen berechtigt sowie die Lieferung in handelsüblichen Abweichungen von den
bestellten Mengen bzw. Qualitäten vorzunehmen. Zur Erfüllung der Leistungspflichten kann die Firma Alulux auch
Dritte einschalten.
IV. Preis und Zahlung
1. Der Zahlungsanspruch der Firma Alulux entsteht mit Vertragsabschluss und ist zu dem in der schriftlichen
Auftragsbestätigung bezeichneten Termin zur Zahlung fällig. Skontozusagen gelten nur unter der Voraussetzung
fristgerechter vollständiger Zahlung und beinhalten keine, die Fälligkeit des Zahlungs-anspruchs verändernde
Stundungsabrede. Für den Fall vereinbarter Teilzahlungen ist die auf den gesamten Zahlungsanspruch anfallende
Umsatzsteuer in voller Höhe zusätzlich mit der ersten Rate zu erbringen.
2. Mit dem vereinbarten Preis sind die der Firma Alulux bis zum Gefahrübergang obliegenden Leistungen ausschließlich
Verpackung abgegolten. Zusätzlich berechnete Verpackung wird nicht zurückgenommen. Soweit die
Lieferung nicht innerhalb von vier Monaten nach Vertragsabschluss erfolgen soll, ist die Firma Alulux berechtigt,
anstelle des vereinbarten Preises den zum Lieferzeitpunkt maßgeblichen Listenpreis zu berechnen. Die auf die
Leistungen zu erhebende gesetzliche Umsatzsteuer wird gesondert berechnet und ist zusätzlich von dem Kunden
zu entrichten. Die Zahlung von Zöllen, Steuern und sonstigen Abgaben, die nicht von der Bundesrepublik
Deutschland erhoben werden, obliegt dem Kunden. Soweit die Firma Alulux gleichwohl in Vorlage tritt, wird der
Kunde die verauslagten Beträge unmittelbar nach Aufgabe an die Firma Alulux erstatten.
3. Die Zahlungen sind in der, in der Auftragsbestätigung ausgewiesenen Währung ohne Abzug und spesen- und
kostenfrei über das von der Firma Alulux bezeichnete Bankinstitut zu überweisen. Für die Rechtzeitigkeit der
Zahlung ist die Gutschrift auf dem Bankkonto maßgeblich. Die Mitarbeiter sowie die Handelsvertreter der Firma
Alulux sind nicht berechtigt, Zahlungen entgegenzunehmen.
V. Eigentumsvorbehalt
1. Bei Verträgen mit Verbrauchern behält sich die Firma Alulux das Eigentum an der Ware bis zur vollständigen
Zahlung des Kaufpreises vor. Bei Verträgen mit Unternehmern behält sich die Firma Alulux das Eigentum an der Ware
bis zur vollständigen Begleichung aller Forderungen aus einer laufenden Geschäftsbeziehung vor.
2. Der Kunde ist verpflichtet, die Ware pfleglich zu behandeln. Sofern Wartungs- und Inspektionsarbeiten erforderlich
sind, hat der Kunde diese auf eigene Kosten regelmäßig durchzuführen.
3. Der Kunde ist verpflichtet, der Firma Alulux einen Zugriff Dritter auf die Ware, etwa im Falle einer Pfändung, sowie
etwaige Beschädigungen oder die Vernichtung der Ware unverzüglich mitzuteilen. Ein Besitzwechsel der Ware sowie
den eigenen Wohnsitzwechsel hat der Kunde der Firma Alulux unverzüglich anzuzeigen.
4. Die Firma Alulux ist berechtigt, bei vertragswidrigem Verhalten des Kunden, insbesondere bei Zahlungsverzug
oder bei Verletzung einer Pflicht nach Ziffer 2 und 3 dieser Bestimmung vom Vertrag zurückzutreten und die Ware
herauszuverlangen. Der Unternehmer ist berechtigt, die Ware im ordentlichen Geschäftsgang weiterzuveräußern. Er
tritt der Firma Alulux bereits jetzt alle Forderungen in Höhe des Rechnungsbetrages ab, die ihm durch die
Weiterveräußerung gegen einen Dritten erwachsen. Die Firma Alulux nimmt die Abtretung an. Nach der Abtretung
ist der Unternehmer zur Einziehung der Forderung ermächtigt. Die Firma Alulux behält sich vor, die Forderung selbst
einzuziehen, sobald der Unternehmer seinen Zahlungsverpflichtungen nicht ordnungsgemäß nachkommt und in
Zahlungsverzug gerät.
5. Die Be- und Verarbeitung der Ware durch den Unternehmer erfolgt stets im Namen und im Auftrag der Firma
Alulux. Erfolgt eine Verarbeitung mit nicht der Firma Alulux gehörenden Gegenständen, so erwirbt die Firma Alulux
an der neuen Sache das Miteigentum im Verhältnis zum Wert der von der Firma Alulux gelieferten Ware zu den sonstigen
verarbeiteten Gegenständen. Dasselbe gilt, wenn die Ware mit anderen, der Firma Alulux nicht gehörenden
Gegenständen vermischt ist.
6. An Abbildungen, Zeichnungen, Berechnungen und sonstigen Unterlagen behält sich die Firma Alulux alle
Eigentums- und Urheberrechte vor. Sie sind, wenn der Kunde Unternehmer ist, Dritten gegenüber geheim zu halten
und dürfen ausschließlich zur Durchführung des jeweiligen Auftrages verwendet werden. Nach Abwicklung des
Auftrages sind sie unaufgefordert, unter Verzicht auf jedes Recht der Zurückbehaltung, vollständig und ohne
Rückbehalt von Kopien an die Firma Alulux zurückzugeben.
VI. Gewährleistung
1. Ist der Käufer Unternehmer, leistet die Firma Alulux für Mängel der Ware zunächst nach ihrer Wahl Gewähr durch
Nachbesserung oder Ersatzlieferung.
2. Ist der Käufer Verbraucher, so hat er zunächst die Wahl, ob die Nacherfüllung durch Nachbesserung oder
Ersatzlieferung erfolgen soll.Die Firma Alulux ist jedoch berechtigt, die Art der gewählten Nacherfüllung zu verweigern,
wenn sie nur mit unverhältnismäßigen Kosten möglich ist und die andere Art der Nacherfüllung ohne erhebliche
Nachteile für den Verbraucher bleibt.
3. Schlägt die Nacherfüllung fehl, kann der Kunde grundsätzlich nach seiner Wahl Herabsetzung der Vergütung
(Minderung) oder Rückgängigmachung des Vertrages (Rücktritt) verlangen. Bei einer nur geringfügigen
Vertragswidrigkeit, insbesondere bei nur geringfügigen Mängeln, steht dem Kunden jedoch kein Rücktrittsrecht zu.
4. Unternehmer müssen der Firma Alulux offensichtliche Mängel innerhalb einer Frist von zwei Wochen ab Empfang
der Ware schriftlich anzeigen. Andernfalls ist die Geltendmachung des Gewährleistungsanspruches ausgeschlossen.
Zur Fristwahrung genügt die rechtzeitige Absendung. Den Unternehmer trifft die volle Beweislast für sämtliche
Anspruchsvoraussetzungen, insbesondere für den Mangel selbst, für den Zeitpunkt der Feststellung des Mangels
und für die Rechtzeitigkeit der Mängelrüge.
Verbraucher müssen die Firma Alulux innerhalb einer Frist von zwei Monaten nach dem Zeitpunkt, zu dem der vertragswidrige
Zustand der Ware festgestellt wurde, über offensichtliche Mängel schriftlich unterrichten. Maßgeblich
für die Wahrung der Frist ist der Zugang der Unterrichtung bei der Firma Alulux. Unterläßt der Verbraucher diese
Unterrichtung, erlöschen die Gewährleistungsrechte zwei Monate nach seiner Feststellung des Mangels. Dies gilt
nicht bei Arglist des Verkäufers. Die Beweislast für den Zeitpunkt der Feststellung des Mangels trifft den Verbraucher.
Wurde der Verbraucher durch unzutreffende Herstelleraussagen zum Kauf der Sache bewogen, trifft ihn für seine
Kaufentscheidung die Beweislast. Bei gebrauchten Gütern trifft den Verbraucher die Beweislast für die Mangelhaftigkeit
der Sache.
5. Wählt der Kunde wegen eines Rechts- oder Sachmangels nach gescheiterter Nacherfüllung den Rücktritt vom
Vertrag, steht ihm daneben kein Schadensersatzanspruch wegen des Mangels zu.
Wählt der Kunde nach gescheiterter Nacherfüllung Schadensersatz, verbleibt die Ware beim Kunden, wenn ihm dies
zumutbar ist. Der Schadensersatz beschränkt sich auf die Differenz zwischen Kaufpreis und Wert der mangelhaften
Sache. Dies gilt nicht, wenn die Firma Alulux die Vertragsverletzung arglistig verursacht hat.
6. Für Unternehmer beträgt die Gewährleistungsfrist ein Jahr ab Ablieferung der Ware. Für Verbraucher beträgt die
Gewährleistungsfrist zwei Jahre ab Ablieferung der Ware. Bei gebrauchten Sachen beträgt die Verjährungsfrist ein
Jahr ab Ablieferung der Ware. Dies gilt nicht, wenn der Kunde der Firma Alulux den Mangel nicht rechtzeitig angezeigt
hat (Ziffer 4 dieser Bestimmung).
7. Ist der Käufer Unternehmer, gilt als Beschaffenheit der Ware grundsätzlich nur die Produktbeschreibung des
Herstellers als vereinbart. Öffentliche Äußerungen, Anpreisungen oder Werbung des Herstellers stellen daneben
keine vertragsgemäße Beschaffenheitsangabe der Ware dar.
8. Erhält der Kunde eine mangelhafte Montageanleitung, ist die Firma Alulux lediglich zur Lieferung einer mangelfreien
Montageanleitung verpflichtet und dies auch nur dann, wenn der Mangel der Montageanleitung der ordnungsgemäßen
Montage entgegensteht.
9. Garantien im Rechtssinne erhält der Kunde durch uns nicht. Herstellergarantien bleiben hiervon unberührt.
VII. Haftungsbeschränkung
1. Bei leicht fahrlässigen Pflichtverletzungen beschränkt sich unsere Haftung auf den nach der Art der Ware vorhersehbaren,
vertragstypischen, unmittelbaren Durchschnittsschaden. Dies gilt auch bei leicht fahrlässigen
Pflichtverletzungen unserer gesetzlichen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen. Gegenüber Unternehmern haftet die
Firma Alulux bei leicht fahrlässiger Verletzung unwesentlicher Vertragspflichten nicht.
2. Die vorstehenden Haftungsbeschränkungen betreffen nicht Ansprüche des Kunden aus Produkthaftung. Weiter
gelten die Haftungsbeschränkungen nicht bei der Firma Alulux zurechenbaren Körper- und Gesundheitsschäden
oder bei Verlust des Lebens des Kunden. Ist der Käufer Unternehmer, so wird er die Firma Alulux, ungeachtet sonstiger
gesetzlicher Ansprüche, uneingeschränkt von allen Ansprüchen Dritter, freistellen, die aufgrund von Produkthaftpflichtbestimmungen
gegen die Firma Alulux erhoben werden, soweit die Produkthaftung auf Umstände
gestützt wird, die - wie zum Beispiel die Darbietung des Produktes - nach Gefahrübergabe durch den Kunden oder
sonstige Dritte ohne ausdrückliche oder schriftliche Zustimmung der Firma Alulux gesetzt wurden. Die vorstehende
Freistellung schließt insbesondere auch den Ersatz der der Firma Alulux entstehenden Aufwendungen ein und wird
von dem Unternehmer unter Verzicht auf weitere Anspruchsvoraussetzungen, insbesondere unter Verzicht auf die
Einhaltung von Überwachungs- und Rückrufpflichten sowie unter Verzicht von Verjährungsfristen, zugesagt.
3. Schadensersatzansprüche des Kunden wegen eines Mangels verjähren nach einem Jahr ab Ablieferung der Ware.
Dies gilt nicht, wenn der Firma Alulux Arglist vorwerfbar ist und wenn der Firma Alulux grobes Verschulden vorwerfbar
ist, sowie im Falle von der Firma Alulux zurechenbaren Körper- und Gesundheitsschäden oder bei Verlust des
Lebens des Kunden.
VIII. Schlussbestimmungen
1. Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland. Die Bestimmungen des UN-Kaufrechts finden keine
Anwendung.
2. Ist der Kunde Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtlicher Sondervermögen,
ist ausschließlicher Gerichtsstand für alle Streitigkeiten, auch für Klagen im Urkunden-, Scheck- und Wechselprozess,
der Geschäftssitz der Firma Alulux in Verl. Dasselbe gilt, wenn der Kunde keinen allgemeinen Gerichtsstand in
Deutschland hat oder Wohnsitz oder gewöhnlicher Aufenthalt im Zeitpunkt der Klageerhebung nicht bekannt sind.
3. Sollten einzelne Bestimmungen des Vertrages mit dem Kunden einschließlich dieser Allgemeinen
Geschäftsbedingungen ganz oder teilweise unwirksam sein oder werden, so wird hierdurch die Gültigkeit der übrigen
Bestimmungen nicht berührt. Die ganz oder teilweise unwirksame Regelung soll durch eine Regelung ersetzt werden,
deren wirtschaftlicher Erfolg dem der unwirksamen möglichst nahe kommt.
– 119 –
Elektr. AGB
Zubehör
Resident, Algato