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Ganzer Text als PDF - Hartz4-Plattform

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<strong>Hartz4</strong>-<strong>Plattform</strong>keine Armut ! – kein Hunger ! – kein Verlust von Menschenwürde !Bürgerinitiative für die Einführung des Bedingungslosen Grundeinkommenssowie die Information und Unterstützung von Hartz IV-BetroffenenKOMMENTAR zum 1. Aprilund der <strong>Hartz4</strong>-<strong>Plattform</strong>-Meldung „BMAS-Berufung Hartz IV-Erfahrener ...“von Brigitte Vallenthin:Leider ist nicht jeden Tag 1. April____________________________________________________________Was wäre, wenn die Politik ihre Amts-Pflichten ernst nähme?Und:Wo bleiben die Sanktions-Möglichkeiten von Hartz IV-Berechtigten?Leider ist nicht jeden Tag erster April! - wo man die Pflicht-Aufgaben der Politik wenigstens einmalim Jahr satirisch aufleben lassen kann – <strong>als</strong> seien sie tatsächlich verwirklicht.Nur für einen kurzen, hoffnungsvollen Moment – und man beachte: Das alles ist durchausmachbar!Für einen kurzen Moment <strong>als</strong>o: Was wäre, wenn die verantwortlichen Politiker …… gemäß ihrem Eid auf's Grundgesetz – den die übrigens nur alle 4 Jahre leisten müssen und dannganz schnell wieder vergessen können - sich nicht nur an diesem einen Regierungsübernahme-Tag dem „Dienst“ am Volke verpflichtet wüssten?… das Grundgesetz ernst nähmen und zweifelsfrei die Menschenwürde nicht nur außerhalb derdeutschen Grenzen verteidigten sondern auch hier im Lande <strong>als</strong> unantastbaren Grundwertkompromisslos schützten?… sich in einem ersten Schritt dem Sozialgesetzbuch gegenüber – insbesondere dem Paragrafen1 des Ersten Buches – und dem Zweiten Buch gegenüber wenigsten gesetzestreu verhielten?… nicht nur ihren eigenen Machtinteressen nachjagten, sondern sich mit Respekt jedem einzelnenMenschen in diesem Lande demokratisch verpflichtet fühlten und zeigten?… und nicht nur schauten, dass die Steuermittel dahin fließen, wo sie sie gerne hätten – sondernvielmehr ihrem gesetzlichen Auftrag folgend allen Menschen gleich zugänglich verteilen würden?… und nicht zuletzt sich alle mal ein wenig in die Schriften über respektvollen Umgang und dieAchtung gegenüber jedem unterschiedlichen Menschen von Maria Montessori vertieften – derersten Frau, die in Italien Medizin studierte, einer Fachkollegin von Ursula von der Leyen.Das war das ernste Anliegen unserer April-Satire – insbesondere an das Verantwortungs-Bewusstsein der regierenden Politiker gerichtet.Wenn die Exekutive sich allerdings zu unserem Nachteil, dem Nachteil von Millionen nicht strikt andie Gesetze hält und zu allererst § 1 SGB I befolgt, wo es heißt:„Das Recht des Sozialgesetzbuchs soll zur Verwirklichung sozialer Gerechtigkeit und sozialerSicherheit (…) dazu beitragen,- ein menschenwürdiges Dasein zu sichern,- gleiche Voraussetzungen für die freie Entfaltung der Persönlichkeit (...) zu schaffen,- die Familie zu schützen und zu fördern,- den Erwerb des Lebensunterhalts durch eine frei gewählte Tätigkeit zu ermöglichen (...).“


<strong>Hartz4</strong>-<strong>Plattform</strong>keine Armut ! – kein Hunger ! – kein Verlust von Menschenwürde !Bürgerinitiative für die Einführung des Bedingungslosen Grundeinkommenssowie die Information und Unterstützung von Hartz IV-BetroffenenWenn die Politiker das nicht endlich schaffen und unsere Aufgabenliste vom 1. April Punkt für Punktabarbeiten, dann lassen sie keine andere Wahl, <strong>als</strong> ihnen Sanktions-Bescheide zu erteilen, indemwir sie mit unseren demokratischen Rechten und ihren eigenen Gesetzen sanktionieren.“Wiesbaden, 02. April 2010Brigitte VallenthinPresse<strong>Hartz4</strong>-<strong>Plattform</strong>keine Armut! - kein Hunger! - kein Verlust von Menschenwürde!Bürgerinitiative für die Einführung des Bedingungslosen Grundeinkommenssowie die Information und Unterstützung von Hartz IV-Betroffenen0611-17212210160-91279465info@hartz4-plattform.dewww.hartz4-plattform.dewww.grundeinkommen-wiesbaden.de

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