Newsletter Jusos Weser-Ems Ausgabe 3/2012

NEWSLETTER DER JUSOS WESER-EMSwww.jusos-weser-ems.deAusgabe: 03/2012Liebe Genossinnen und Genossen, liebe Freundinnen und Freunde der Jusos,herzlich Willkommen zu einer neuen Ausgabe des Newsletters der Jusos im Bezirk Weser-Ems.Ihr habt euch sicherlich gewundert, dass ihr schon länger keinen Newsletter mehr von uns bekommenhabt. Die Antwort ist ganz einfach: Es war ziemlich viel los in den letzten Wochen und Monaten.Es bleibe dafür einfach wenig Zeit.Lest hiervon in diesem Newsletter, ich wünsche euch viel Spaß dabei!EuerJuso-BezirksvorsitzenderNews – News – News – News- News – News – NewsNeugründung der Jusos Vechta -Lars Knobbe neuer Vorsitzender-Seite 2-Gronewold und Schmidt neue Juso-Kreisvorsitzende in Friesland- Jungsozialisten stellen sich neu auf-Seite 2-Juso-Bundessauschuss unterstützt Aufruf zum SPD-Mitgliederbegehren gegen Vorratsdatenspeicherung - Antragder Jusos Weser-Ems einstimmig angenommen-Seite 3-Planspiel-Landespolitik mit Spezialdemokraten und CDU ohneC - Diskussion mit Hanne Modder, MdL über zukünftige Aufgabenin der niedersächsischen Landespolitik-Seite 3 und 4-Brüsselfahrt der Jusos Weser-Ems - „Wir haben einiges überdie Funktionsweisen des Parlaments und der EU-Politik hinzugelernt“-Seite 4 und 5-Wahlrecht schon für Kinder und Rente mit 67 - WolfgangGründinger liest aus seinem Buch „Wir Zukunftssucher – WieDeutschland enkeltauglich wird“-Seite 5-Jusos im Landkreis Oldenburg wählen neuen Vorstand - LaraMolde aus Ganderkesee ist neue Vorsitzende-Seite 5 und 6-Termine – Termine – Terminea.o. SPD-Bundesparteitag09.12.2012HannoverLandtagswahl 201320.01.2013WahllokalJuso-Bezirksseminar „Verbandswochenende“16./17.02.2013Rieste/ Alfsee LK OsnabrückWahlwerkstatt zur Bundestagswahl desJuso-Bundesverband02./03.03.2013BremenImpressum – ImpressumV.I.S.D.P.Juso Bezirk Weser-EmsHuntestrasse 2326123 Oldenburgwww.jusos-weser-ems.de-Seite 1-

Neugründung der Jusos Vechta - Lars Knobbe neuer VorsitzenderNewsletter der Jusos Weser-Ems – Ausgabe 03/2012Am Donnerstag, dem 12.Juli 2012 fand in der Gaststätte Moorbachhof in Vechtadie Neugründung der Jusos in Vechta statt. Nach mehren Jahren ohne eineaktive Juso Gruppe haben sich nun viele aktive und engagierte Jugendliche getroffen,um die die Politik nun aktiv mitzugestalten.Zum neuen Vorsitzenden wurde Lars Knobbe bestimmt. Als stellvertretendeVorsitzende wurden Hauke Hahn und Hendrik Klimpel gewählt.Neue Schriftführerin ist Elif Colak. Als Beisitzer werden dem neuen Vorstand neben Philipp Wünschel und Maik Asbrede noch Felix Kopf,Ulrich Hogeback und Britta Höpfner angehören.Anwesend waren neben Jonathan Schorling vom Juso Landesverband Niedersachsen und Daniel Schweer vom Bezirk Weser-Ems nochSPD Unterbezirksvorsitzender Kristian Kater und Ortsvereinsvorsitzender Markus Kröger. Auch SPD Landtagskandiat Martin Fischer unterstütztedie Jugendlichen mit einem Grußwort.Die Jusos haben schon viele konkrete Ideen und Vorstellungen, die nun umgesetzt werden sollen, wie zum Beispiel den Aufbau einesJugendparlamentes in Vechta, genauso wie einem offenen Stammtisch, mithilfe in Wahlkämpfen und eines "Rock gegen Rechts" Konzertesmit regionalen Bands.Gronewold und Schmidt neue Juso-Kreisvorsitzende in Friesland - Jungsozialisten stellen sich neu auf„In den letzten Monaten ist die Jusoarbeit in Friesland zu kurz gekommen. Wir werden gemeinsamneuen Schwung in die Arbeit bringen und hoffen möglichst viele junge Leute mit unseren Aktionen undIdeen zu erreichen“, so die einstimmig neugewählten Juso-Kreisvorsitzenden Lena Gronewold (Jever)und Sebastian Schmidt (Varel). Die Leitung der Versammlung hatte Friesland SPD-Kreisvorsitzenderund Landtagsabgeordneter Olaf Lies.„Ich freue mich über Entscheidung die Spitze der Juso auf zwei Personen aufzuteilen. Damit bilden wirauch den Landkreis insgesamt in der Jusoarbeit ab“, so Lies. Um die gemeinsam agierenden Führungspersonenhat sich ein ganz neues Team aufgestellt. Um möglichst flächendeckend in Friesland arbeitenzu können, haben die Jusos auch die Zahl der Stellvertreter ausgeweitet.Mit Imke Dannemann (Jever), Christian Kroll (Zetel), Teelko Casjens (Bockhorn), Florian Stiegler (Sande), André Düring (Varel), MarcelTheilen (Varel) und Kevin Barre (Dangestermoor) wurde der Vorstand mit stellvertretenden Vorsitzenden vervollständigt. Die erste Gratulationan den frisch gewählten Vorstand gab es dann von der Bundestagsabgeordneten Karin Evers-Meyer. In ihrem Grußwort machte sienoch einmal auf die besondere Bedeutung des Jahres 2013 aufmerksam.„Wir haben nicht nur die Landtags- und die Bundestagswahl, sondern vor allem feiern wir auch 150 Jahre Sozialdemokratische Partei imnächsten Jahr. Ein Grund mehr stolz auf unsere Mitgliedschaft zu sein“, so beschreibt Evers-Meyer die Herausforderung 2013. Als weitererbesonderer Gast war der Juso-Bezirksvorsitzende Daniel Schweer aus Osnabrück angereist. „Ich freue mich, dass sich die Jusos inFriesland wieder neu aufstellen. Ich erlebe diesen frischen Schwung zurzeit im ganzen Bezirk. Man merkt, dass viele daran mitarbeitenwollen, dass wir 2013 den Regierungswechsel schaffen“, so Schweer. Die Bezirksjusos haben daher auch eine Reihe von Fortbildungenorganisiert. So werden am 15. und 16.09.12 in Rieste und am 04. und 05.11.12 in Norden Seminare durchgeführt, an denen alle Jusos imBezirk teilnehmen können.„Und um Juso zu sein muss man nicht Mitglied der SPD sein“, betont Lena Gronewold. „Wir wollen möglichst viele junge Menschen inFriesland für politische Themen interessieren und mit ihnen über lokale aber auch Landes-, Bundes und Europapolitische Themen diskutieren.Wir werden dazu in Friesland zu Gesprächsrunden und Veranstaltungen einladen“, so Gronewold und Schmidt. Interessierte könnensich aber auch direkt an die Jusos wenden. Auf www.spd-friesland.de stehen die entsprechenden Kontaktdaten und in Kürze wird dieeigene Juso-Homepage wieder aktuell sein.„Der Anfang ist gemacht und ich freue mich, dass sich so viele junge Leute heute in Sande eingefunden haben, um mich in den nächstenMonaten auch im Landtagswahlkampf zu unterstützen“, freut sich Lies. Er will mit dem neuen Team gemeinsam Unternehmen und Einrichtungenbesuchen. „Dabei geht es auch um die Perspektiven der jungen Menschen in unserem Landkreis und unserer Region. Ausbildungund berufliche Möglichkeiten stehen dabei ganz vorne an“, so Lies. „Ich freue mich SPD-Kreisvorsitzender auf die Zusammenarbeitmit den Jusos.Gemeinsam mit der AG60+ wird es uns gelingen sie gesamte Palette der Themen in Friesland abzudecken.“ Die Schiffsfahrt zum JadeWeserPortmit vielen über 500 Friesländern soll dazu der gemeinsame Auftakt sein. „Und die Zusammenarbeit mit den Jusos in Wilhelmshavenund Wittmund haben wir auch schon fest vereinbart“, berichtet Sebastian Schmidt.-Seite 2-

Newsletter der Jusos Weser-Ems – Ausgabe 03/2012Juso-Bundessauschuss unterstützt Aufruf zum SPD-Mitgliederbegehren gegen Vorratsdatenspeicherung - Antragder Jusos Weser-Ems einstimmig angenommenDer Juso-Bundesausschuss, das politisch beratende Gremium des Juso-Bundesvorstandes unterstützen das durchYasmina Banaszczuk und Dennis Morhardt gestartete Mitgliederbegehren gegen die Beschlusslage der SPD zur Vorratsdatenspeicherungmit folgendem Inhalt: „Die SPD lehnt eine verdachtsunabhängige Vorratsdatenspeicherung(Mindestdatenspeicherung) von Kommunikationsdaten, wie Telefon- und Internetverbindungen sowie Standortdaten,in jeglicher Form ab. Wir setzen uns auf EU-Ebene für eine Änderung der Richtlinie 2006/24/EG ein, um denDatenschutz zu stärken und eine Nicht-Einführung zu ermöglichen.Das Gremium, das sich aus Delegierten aus allen 20 Landesverbänden und Bezirken zusammensetzt ruft jede Genossin und jeden Genossenauf sich an dem Mitgliederbegehren zu beteiligen. „Der Bundesvorstand der Jusos hatte bereits vor einigen Wochen für die Unterstützungdes Mitgliederbegehrens ausgesprochen, nun auch die Vertretung aller Landesverbände und Bezirke der Jusos. wir Jungsozialistinnenund Jungsozialisten stehen geschlossen hinter dem Mitgliederbegehren, und lehnen Vorratsdatenspeicherung weiterhin ab“ so der Vorsitzendeder Jusos Weser-Ems Daniel Schweer.„Weitere Infos findet man unter: www.sozis-gegen-vds.de. Dort können Einzelunterstützer-Formulare und Unterstützerlisten heruntergeladen werden.“ fügte Renke Bruhn, Bundesausschuss-Delegierter für die Jusos Weser-Ems abschließend an.Planspiel-Landespolitik mit Spezialdemokraten und CDU ohne C - Diskussion mit Hanne Modder, MdL überzukünftige Aufgaben in der niedersächsischen LandespolitikMit einer Vielzahl von Anträgen in den Bereichen Bildungspolitik,Umweltpolitik sowie Wirtschaftspolitik befassten sich über 20 Teilnehmerinnenund Teilnehmer im Rahmen eines Planspiels zumThema Landespolitik. Aufgeteilt auf die Fraktionen der DU - DemokratischeUnion, SPD - Spezialdemokratische Partei Deutschlands,FDP - Freie Demokratische Partei, Die Grünen und Die Linke erarbeitetendie jungen Genossinnen und Genossen die Anträge, diskutiertensie in den Fraktionen und im Plenum, und brachten sieschließlich zur Abstimmung.So waren in Bereich Bildung (C)DU mit den Anträgen zu Wirtschaftsausbildung an allen allgemein bildenden Schulen und einem Studiensozialbeitragder die Studiengebühren ersetzen solle, von denen die besten 15 % jedoch befreit werden sowie die SPD mit Ihrem Antragzur Reform Lehramtsstudium (Praxisbezogener, sozialpädagogischer, mehr Vorbereitung auf Inklusion) erfolgreich. Ebenso wurde der FDP-Antrag zu Wirtschaftseliteschulen mit Einbindung der niedersächsischen Wirtschaft (finanziell und organisatorisch) mehrheitlich angenommen.Die Anträge der Grünen, „Kostenloses WLAN im SEK II Bereich, kostenloses Mittagessen, kostenlose Hausaufgabenbetreuung“sowie der der Linken mit der Forderung nach kostenloser Bildung wurden abgelehnt. Diese seien nach Meinung der Mehrheit zu unkonkretgewesen.Im Bereich Wirtschaft scheiterte die(C)DU mit ihrer Forderung nach einer individuellen und branchenbezogenen Lohnuntergrenze, konnteallerdings ihren Antrag zur Stärkung der klein und mittelständischen Betriebe im ländlichen Raum durchbringen. Den größten Erfolg fuhrendie Spezialdemokraten mit der Zustimmung zum branchenübergreifender Mindestlohn von 9,00 €/ Std. ein. Weitere verabschiedete Anträgewaren „Wirtschaftsstandort NDS stärken und Unternehmen brillieren und entlasten“ (FDP) sowie „Abschaffung Zeitarbeit“, „EqualPay (Lohngleichheit von Frauen und Männern)“ und „Stärkung Ehrenamt“ der Linkspartei.Die (C)DU war im Bereich Umwelt mit ihrer Forderung nach dem Ausbau von Offshore-Windparks durch die „Großen Vier“ Energieversorgerin Zusammenarbeit mit Stadtwerken und geeignete Genossenschaften erfolgreich. Letztere Aspekte ließen SPD und Grüne jedoch nochergänzen. Eine Bruchlandung erlebte die Demokratische Union jedoch mit ihrer Forderung nach Kürzung der Solarförderung. Die Erkundungund Erforschung lokaler Gasquellen unter strengen Auflagen wurde jedoch erlaubt. Die SPD-Anträge „Änderung Bergbaurecht –Fracking verhindern“ sowie „Netzausbau vorantreiben“ wurden ebenso angenommen wie die der FDP („Verkehrsverbotszone in Stadtkernen“,„Bepflanzungspflicht (Komm. Flächen + Verkehrsinseln) Urban-Gardening“, „Bio-Sprit verbieten“ und „Uni-Projekte zur Umweltverträglichkeitv. Unternehmen“). Die Grünen konnten ihre Forderungen nach einer CO2-Maut und dem verstärkten Ausbau des ÖPNV genausodurchsetzen wie ein Überholverbot für LKW auf Autobahnen. Abgelehnt wurde hingegen die Forderung LKW tagsüber von LandesundBundesstraßen fern zu halten. Große Zustimmung fand schließlich der Antrag „Schnellerer Ausstieg aus der Atomkraft (bis 2016)“.„Mit diesem Planspiel konnten die Teilnehmerinnen und Teilnehmer eine kleinen Einblick in die Arbeit eines Parlaments gewinnen“ so derJuso-Bezirksvorsitzende Daniel Schweer.-Seite 3-

Newsletter der Jusos Weser-Ems – Ausgabe 03/2012Im weiteren Verlauf des Seminars, welches ebenso wie das Planspiel unter der Überschrift „Landespolitik“ in der Jugendherberge amAlfsee (Landkreis Osnabrück) abgehalten wurde, diskutierte Christian Stürmer, Landeskoordinator der Juso-Hochschulgruppen Niedersachsenintensiv über Anforderungen an eine neue Bildungspolitik in Niedersachsen. Einen weiteren Teil nahm ein Block zum Thema „Niedersachsenvor der Landtagswahl – Demokratie durch bessere Kommunikation stärken“ von Daniel Schweer ein.Aus erster Hand konnte die SPD-Bezirksvorsitzende Hanne Modder, MdL, als Parlamentarische Geschäftsführerin der SPD-Landtagsfraktionzum Abschluss des Seminars aus dem Politikalltag im Niedersächsischen Landtag berichten. Themen waren hier zum einen die Einführungder Schuldenbremse in der niedersächsischen Landesverfassung als auch der dringende Nachholbedarf im Ausbau der frühkindlichenBildung und die Abschaffung der Studiengebühren. "CDU und FDP wollten von Anfang an keine Verständigung mit uns über eine Verfassungsänderung.Wer so unseriös mit der Landesverfassung umgeht und bis heute nicht sagt, wie die Einnahmen erhöht und die Ausgabenreduziert werden sollen, handelt verantwortungslos", so Johanne Modder. Ebenso diskutierte die Leeraner Landtagsabgeordnete mit denanwesenden Jungsozialistinnen und Jungsozialisten über die bevorstehende Landtagswahl am 20. Januar 2013. Das Ziel der SPD sei klarbeschrieben: Regierungswechsel! In der Auseinandersetzung gehe es vor allem um Themen wie Bildung, Arbeit und Wirtschaft, Energiepolitiksowie die Auswirkungen auf den demographischen Wandel. „Wir Jusos werden die Wahlauseinandersetzung mit unseren Kandidatinnenund Kandidaten vor Ort Gestalten und uns aktiv für einen Politikwechsel in Niedersachsen einsetzen!“ so Daniel Schweer abschließend.Karikatur – Karikatur – Karikatur - KarikaturLinktipp – Linktipp – LinktippIn diesem Newsletter empfehlen wir die Seite unsereszukünftigen Ministerpräsidenten, Stephan Weil:http://www.stephanweil.de/Brüsselfahrt der Jusos Weser-Ems - „Wir haben einiges über die Funktionsweisen des Parlaments und der EU-Politik hinzu gelernt“Rund 50 Mitglieder der Jusos im Bezirk Weser-Ems sowie eine Vielzahl vonjungen Gewerkschafterinnen und Gewerkschaftern konnte der SPD-Europaabgeordnete Matthias Groote Anfang Oktober in Brüssel begrüßen.„Ich freue mich, dass diese Fahrt auf so großes Interesse gestoßen ist“, soGroote.Zu Beginn des dreitägigen Besuchs in der europäischen Hauptstadt standEin Besuch im NATO-Hauptquartier auf dem Programmplan. In einer gut,teilweise auch kontrovers geführten Diskussion erhielten die Jungsozialistinnenund Jungsozialisten nicht nur einen guten Einblick in die Organisationsstrukturdes Nordatlantischen Militärbündnisses, sondern auch in die Arbeitsweisenim Hauptquartier selbst.Aktuell eingeholt wurde der Besuch durch die Sitzung des NATO-Rates zum Konflikt zwischen der Türkei und Syrien, der keine 24 Stundennach dem Besuch der Gruppe in Brüssel stattfand.Neben einem Besuch und Informationsgespräch bei der Europäischen Kommission konnten sich die jungen Politikerinnen und Politiker„Parlamentarium“ dem Informationszentrum des Europäischen Parlaments über die Geschichte Europas und die Arbeitsweisen der verschiedenenInformationen informieren. Von der ansprechend und abwechslungsreich gestalteten Ausstellung waren Alle begeistert.Die anschließende, durch das bahnstreikbedingte hohe Verkehrsaufkommen lange Busfahrt durch Brüssel gab einen guten Eindruck vonder Größe der Stadt. Neben dem Besuch einer Schokoladenmanufaktur konnten die Teilnehmerinnen und Teilnehmer aus der oberstenKugel des Atomiums den bis dahin noch fast regenfreien Blick über die Hauptstadt genießen. Der für den späten Nachmittag geplanteStadtrundgang musste jedoch aufgrund des immer stärker werdenden Regens entfallen.-Seite 4-

Newsletter der Jusos Weser-Ems – Ausgabe 03/2012Der Höhepunkt dieser dreitägigen Fahrt war der Abschließende Termin im Europäischen Parlament. „Mehr als 80% der Gesetzgebungsverfahrenkommen aus dem Europaparlament. Die Initiative jedoch nicht immer, wie zum Beispiel beim Glühbirnenverbot, das auf Initiativedes damaligen CSU-Bundesminister für Wirtschaft und Technologie Michael Glos zustande kam.“ so Groote. Neben aktuellen Themen rundum Europa diskutierten die Teilnehmerinnen und Teilnehmer mit dem 38jährigen Europaabgeordneten vermehrt über Umweltpolitik. AlsVorsitzender des Ausschusses für Umweltfragen, öffentliche Gesundheit und Lebensmittelsicherheit (ENVI) zählt dieses Politikfeld natürlichzu seinen Steckenpferden.Der gesperrt Plenarsaal konnte zum Bedauern vieler nicht besucht werden, hier hatten sich vor geraumer Zeit Risse in der tragenden Konstruktiongezeigt, so dass die Parlamentsverwaltung ihn vorsichtshalber sperren ließ.„Wir haben einiges über die Funktionsweisen des Parlaments und der EU-Politik hinzu gelernt. Matthias Groote ist für uns Jusos immer einengagierter und gut informierter Ansprechpartner in Sachen Europa“, so der Juso-Bezirksvorsitzende Daniel Schweer abschließend.Wahlrecht schon für Kinder und Rente mit 67 - Wolfgang Gründinger liest im Rahmen der 3. Jugendkonferenzvon Jusos Osnabrück Stadt und Osnabrück Land aus seinem Buch „Wir Zukunftssucher – Wie Deutschland enkeltauglichwird“Kontroverse Diskussionen anregen, diese Ziel erreichten die Jusos Osnabrück Stadtund Osnabrück Land einmal wieder mit dem Thema ihrer 3. Jugendkonferenz. Dazutrug dann auch hauptsächlich Wolfgang Gründinger mit der Lesung aus seinem Buch„Wir Zukunftssucher – Wie Deutschland enkeltauglich wird“ bei. Aus der eigentlichgeplanten Lesung aus drei Kapiteln des 28-jährigen Sozialwissenschaftler, Autor undSprecher der Stiftung für die Rechte zukünftiger Generationen wurden aufgrund derrege geführten Diskussion dann doch nur zwei. „Gut so“ fanden sowohl Lasse Thorwesten,stellvertretender Vorsitzender der Jusos Osnabrück-Stadt und DanielSchweer, Vorsitzender der Jusos Osnabrück-Land, die sich als Diskussionsleiter übermangelnde Wortmeldungen aus dem Publikum nicht beklagen konnten.Den demographischen Wandel in Deutschland mit der schrumpfenden Bevölkerung sieht der Berliner Buchautor entgegen vieler ehergelassen. Als eine Chance für die Natur sieht er die aus dem Bevölkerungsrückgang resultierende Ressourcenschonung. „Mit wenigerMenschen schonen wir Ressourcen, sind öko-korrekt und beleben unsere Tourismusbranche, indem wir Chinesen durch die Biotope mitWölfen und Bären führen“, so Gründinger mit leicht ironischem, aber keinesfalls provokant wirkendem Tonfall.Die Meinung, dass man bei höherer Lebenserwartung auch länger arbeiten könne stieß dann insbesondere bei anwesenden Gewerkschaftsvertreternauf regen Diskussionsbedarf. Mit zunehmender Verdichtung in der Arbeitswelt und steigenden Stress am Arbeitsplatz seidie Rente mit 67 in vielen Berufsfeldern kaum möglich, so einige Meinungen aus dem Publikum. Man dürfe jedoch nicht davon ausgehen,dass die Arbeitswelt in 20 oder 30 Jahren (nämlich erst dann werde die Rente mit 67 tatsächlich umgesetzt werden) dieselbe wie heute sei,so die ergänzende Meinung der Jusos.Ein weiteres, ebenso kontrovers diskutierte Thema schnitt Gründinger mit der Forderung nach einem Wahlrecht auch für Kinder an. „Werwählen will, der soll das tun. Schließlich haben wir ja auch nach oben keine Altersbeschränkung.“ So seine Meinung.Die spannendste Frage, nämlich die, wie Deutschland wieder „enkeltauglich“ werde behielt Gründinger bis zum Schluss offen. „Um unserLand enkeltauglich zu machen, brauchen wir Jungen einen mächtigen Bündnispartner: die Alten, die heute an den Hebeln der Macht sitzenund die Masse der Wähler und Verbraucher stellen. Liebe Alte: Wir brauchen euch! Die Nachwelt liegt in eurer Hand“ so die wohl wichtigstePassage in Gründingers Buch.Jusos im Landkreis Oldenburg wählen neuen Vorstand - Lara Molde aus Ganderkesee ist neue VorsitzendeDie Jusos im Landkreis Oldenburg haben auf Ihrer Sitzung in Kirchhatteneinen neuen Vorstand gewählt. Alle Mitglieder der SPD unter35 Jahre waren herzlich eingeladen um bei dem Neustart der Jusosim Landkreis Oldenburg dabei zu sein. Begleitet wurde die Wahl vonAxel Brammer (MdL) und dem Vorsitzenden der Jusos Weser-EmsDaniel Schweer.-Seite 5-