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Gemeinde Dormitz - Mairie de Clairoix

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<strong>Dormitz</strong> - 6- Nr. 3/10<br />

Die einschlägigen Netznutzungsentgelte sind für E.ON unter<br />

www.eon-bayern.com und für die LEW Verteilnetz GmbH unter<br />

www.lewverteilnetz.<strong>de</strong> einsehbar.<br />

Im Nachgang dazu wur<strong>de</strong> mit Schreiben vom 14.12.2009 von<br />

E.ON Bayern <strong>de</strong>r vorgenannte Netznutzungsvertrag vorgelegt.<br />

Preisliche Än<strong>de</strong>rungen ergeben sich für die <strong>Gemein<strong>de</strong></strong> als Abnehmerin<br />

daraus nicht. Auch die geson<strong>de</strong>rt vereinbarte Konzessionsabgabe<br />

bleibt unberührt. Künftig wer<strong>de</strong>n lediglich<br />

zwei Rechnungen für eine Stromabnahme gestellt wer<strong>de</strong>n - eine<br />

für die Netznutzung und eine für die Energie selbst. Solange<br />

die Bun<strong>de</strong>snetzagentur nicht die Netznutzungsentgelte anhebt<br />

und/o<strong>de</strong>r die E.ON die Preise für Energielieferungen verän<strong>de</strong>rt,<br />

bleiben die bisherigen Konditionen erhalten.<br />

Der <strong>Gemein<strong>de</strong></strong>rat ermächtigt <strong>de</strong>n 1. Bürgermeister, <strong>de</strong>n vorgelegten<br />

Netznutzungsvertrag mit <strong>de</strong>r E.ON Bayern abzuschließen.<br />

Beschluss: 12 : 0<br />

Breitbandversorgung “Sammelantrag”<br />

<strong>de</strong>r <strong>Gemein<strong>de</strong></strong>n im Landkreis Forchheim<br />

Der Bürgermeister informiert <strong>de</strong>n <strong>Gemein<strong>de</strong></strong>rat über <strong>de</strong>n Stand<br />

<strong>de</strong>r Machbarkeitsstudie „Breitband“ im Landkreis Forchheim.<br />

Kosten in Höhe von max. 900,— EUR entstehen. Der Antrag<br />

lautet:<br />

a) Der Landkreis Forchheim erhält von <strong>de</strong>r <strong>Gemein<strong>de</strong></strong> Hetzles<br />

die Vertretungsmacht als Antragsteller für eine Machbarkeitsuntersuchung<br />

und/o<strong>de</strong>r Planungsarbeiten zur Breitban<strong>de</strong>rschließung<br />

im ländlichen Raum nach <strong>de</strong>n För<strong>de</strong>rrichtlinien<br />

<strong>de</strong>r Breitbandinitiative Bayern.<br />

b) Die <strong>Gemein<strong>de</strong></strong> Hetzles erklärt sich bereit, <strong>de</strong>n kommunalen<br />

Eigenanteil (30 %) von insgesamt maximal 900,— EUR im<br />

Jahr 2010 zur Verfügung zu stellen.<br />

Zur Kenntnis<br />

<strong>Gemein<strong>de</strong></strong> Kleinsen<strong>de</strong>lbach<br />

Anmeldung im Kin<strong>de</strong>rhaus<br />

Kleinsen<strong>de</strong>lbach<br />

Achtung: Terminän<strong>de</strong>rung<br />

Alle Eltern, die beabsichtigen, ihr Kind im Kin<strong>de</strong>rhaus “Zur<br />

Schatzinsel” anzumel<strong>de</strong>n, können dies am 1.3.10 von 9.00 -<br />

16.00 Uhr tun<br />

Angemel<strong>de</strong>t wer<strong>de</strong>n können Kin<strong>de</strong>r ab einem Jahr für die Mini-<br />

Maus Gruppe. Kin<strong>de</strong>r ab <strong>de</strong>m 3. Lebensjahr können für die<br />

Bienen- o<strong>de</strong>r Fröschegruppe angemel<strong>de</strong>t wer<strong>de</strong>n.<br />

Sie haben an diesem Tag die Möglichkeit, sich in <strong>de</strong>n Gruppen<br />

zu informieren, das Kin<strong>de</strong>rhaus zu besichtigen und mit an<strong>de</strong>ren<br />

Eltern ins Gespräch zu kommen.<br />

Ihr Kind kann schon einmal erste Erfahrungen sammeln und<br />

verschie<strong>de</strong>ne Spielmöglichkeiten ausprobieren. Sollten Sie an<br />

diesem Termin verhin<strong>de</strong>rt sein, können Sie einen Termin unter<br />

<strong>de</strong>r Tel. Nr. 09126-29332910 vereinbaren.<br />

Bitte bringen Sie zur Anmeldung das Vorsorgeheft Ihres Kin<strong>de</strong>s mit.<br />

Mit freundlichen Grüßen<br />

Heilmann Renate Werner Gertrud<br />

Leitung <strong>de</strong>s Kin<strong>de</strong>rhauses 1. Bürgermeisterin<br />

Aus <strong>de</strong>m <strong>Gemein<strong>de</strong></strong>rat Kleinsen<strong>de</strong>lbach<br />

am 26. Januar 2010<br />

Bauantrag; Errichtung von zwei Anbauten<br />

n bestehen<strong>de</strong>s Wohnhaus und Neubau Carport,<br />

Fl.-Nr. 466/3<br />

Die Antragstellerin plant zwei Anbauten an das bestehen<strong>de</strong><br />

Wohnhaus und <strong>de</strong>n Neubau eines Carports auf Fl.-Nr. 466/3,<br />

Wiesenweg 3. Das Vorhaben liegt im unbeplanten Innenbereich<br />

nach § 34 Baugesetzbuch und ist genehmigungspflichtig.<br />

Die nähere Umgebung entspricht einem allgemeinen<br />

Wohngebiet, das Vorhaben liegt im Rahmen <strong>de</strong>r vorhan<strong>de</strong>nen<br />

Bebauung.<br />

Die Erschließung ist gesichert, die Nachbarunterschriften sind<br />

vollständig.<br />

Der <strong>Gemein<strong>de</strong></strong>rat beschließt, <strong>de</strong>m Bauantrag aus bauplanungsrechtlicher<br />

Sicht zuzustimmen.<br />

Beschluss: 13 : 0<br />

Aufstellung <strong>de</strong>s Bebauungsplanes Brand Nr. 19 „Am<br />

Asternweg“, Markt Eckental, Frühzeitige Beteiligung<br />

<strong>de</strong>r Behör<strong>de</strong>n o<strong>de</strong>r sonstigen Träger öffentlicher Belange<br />

gem. § 4 Abs. 1 i.V.m. § 3 Abs. 1 BauGB<br />

Der <strong>Gemein<strong>de</strong></strong>rat beschließt, keine Be<strong>de</strong>nken und Anregungen<br />

gegen die Aufstellung <strong>de</strong>s Bebauungsplanes Brand Nr. 19<br />

„Am Asternweg“ <strong>de</strong>s Marktes Eckental zu erheben.<br />

Beschluss: 13 : 0<br />

5. Flächennutzungsplanän<strong>de</strong>rung (Bereich „Am<br />

Asternweg“), Markt Eckental, Frühzeitige Beteiligung<br />

<strong>de</strong>r Behör<strong>de</strong>n o<strong>de</strong>r sonstigen Träger öffentlicher Belange<br />

gem. § 4 Abs. 1 i.V.m. § 3 Abs. 1 BauGB<br />

Der <strong>Gemein<strong>de</strong></strong>rat beschließt, keine Be<strong>de</strong>nken und Anregungen<br />

gegen die 5. Än<strong>de</strong>rung <strong>de</strong>s Flächennutzungsplanes (Bereich<br />

„Am Asternweg“) <strong>de</strong>s Marktes Eckental zu erheben.<br />

Beschluss: 13 : 0<br />

Än<strong>de</strong>rung <strong>de</strong>s Bebauungsplanes Eschenau Nr. 15 „Im<br />

Zentrum“, Markt Eckental, Beteiligung <strong>de</strong>r Behör<strong>de</strong>n<br />

o<strong>de</strong>r sonstigen Träger öffentlicher Belange gem. § 3<br />

Abs. 2, § 2 Abs. 2 und § 4 Abs. 2 BauGB<br />

Der <strong>Gemein<strong>de</strong></strong>rat beschließt keine Be<strong>de</strong>nken und Anregungen<br />

gegen die Än<strong>de</strong>rung <strong>de</strong>s Bebauungsplanes Eschenau Nr. 15<br />

„Im Zentrum“ <strong>de</strong>s Marktes Eckental zu erheben.<br />

Beschluss: 13 : 0<br />

Vergabe <strong>de</strong>r Ingenieurleistungen für die Neuverlegung<br />

<strong>de</strong>r Kanalisation im Birnenweg<br />

Der <strong>Gemein<strong>de</strong></strong>rat beschließt, aufgrund <strong>de</strong>r Ausführungen <strong>de</strong>r<br />

1. Bürgermeisterin <strong>de</strong>m Antrag von Herrn Reinhold auf Verlegung<br />

<strong>de</strong>r Entwässerungseinrichtung in <strong>de</strong>n öffentlich gewidmeten<br />

Teil <strong>de</strong>s Birnenweges zuzustimmen. Die Ingenieurleistungen<br />

wer<strong>de</strong>n <strong>de</strong>m Ingenieurbüro Engelhardt, Eckental, aufgrund<br />

<strong>de</strong>s Angebotes vom 02.12.2009, Angebots-Nr. A20091201021,<br />

mit <strong>de</strong>r Maßgabe übertragen, dass die Leistungsbil<strong>de</strong>r 2.6 und<br />

2.7 entfallen. Hinsichtlich <strong>de</strong>r Vorplanung ist eine Reduzierung<br />

in Höhe von 10 % vorzunehmen, da die Gegebenheiten bereits<br />

durch die Verwaltung ermittelt wor<strong>de</strong>n sind. In Ansatz können<br />

max. 5 % gebracht wer<strong>de</strong>n.<br />

Der <strong>Gemein<strong>de</strong></strong>rat beschließt, nach Erstellung <strong>de</strong>r Höhenquoten<br />

durch das Ingenieurbüro und <strong>de</strong>r Einplanung <strong>de</strong>r entsprechen<strong>de</strong>n<br />

Abzweige sowie <strong>de</strong>r Stilllegung <strong>de</strong>s Kanals die Entwässerungsarbeiten<br />

<strong>de</strong>r Firma WF Tief- und Rohrbau, Ahorntal, zum<br />

Angebotspreis von brutto 17.033,93 EUR vorbehaltlich <strong>de</strong>r<br />

Nachprüfung durch das Ingenieurbüro Engelhardt zu übertragen.<br />

Die Straßenbauarbeiten wer<strong>de</strong>n von <strong>de</strong>r Firma Tauber-<br />

Bau zum Angebotspreis von 11.192,93 EUR aufgrund <strong>de</strong>s Angebots<br />

vom 23. November 2009 übertragen.<br />

Das Ingenieurbüro wird beauftragt, die entsprechen<strong>de</strong>n Planunterlagen<br />

in digitaler Form zur Einarbeitung auf das bei <strong>de</strong>r<br />

VG <strong>Dormitz</strong> bestehen<strong>de</strong> Kanaldateninformationssystem vorzulegen.<br />

Die Verwaltung wird beauftragt mit <strong>de</strong>m Ingenieurbüro<br />

Engelhardt abzuklären, ob bereits jetzt ein Oberflächenabwasserkanal<br />

in <strong>de</strong>n Birnenweg mit eingebaut wer<strong>de</strong>n kann.<br />

Beschluss: 13 : 0<br />

Netznutzungsvertrag Strom mit <strong>de</strong>r E.ON Bayern AG;<br />

Än<strong>de</strong>rung nach Trennung Stromlieferung und Netzbetrieb<br />

Durch Schreiben <strong>de</strong>s <strong>Gemein<strong>de</strong></strong>tags vom 01.12.2009 wur<strong>de</strong><br />

mitgeteilt, dass <strong>de</strong>rzeit von <strong>de</strong>r E.ON Bayern AG und <strong>de</strong>r LEW<br />

Verteilnetz GmbH Angebote eines Netznutzungsvertrags Strom<br />

zugehen. Die Verträge sind durch <strong>de</strong>n Abschluss reiner Stromlieferverträge<br />

(statt <strong>de</strong>r bisherigen „all inclusive“-Verträge) erfor<strong>de</strong>rlich.<br />

Dieser Weg wur<strong>de</strong> für die zum 01.01.2010 beginnen<strong>de</strong>n<br />

Stromlieferverhältnisse in <strong>de</strong>n Netzgebieten von E.ON<br />

und LEW erstmals beschritten, um zukünftig Netznutzungsentgeltän<strong>de</strong>rungen<br />

direkt abbil<strong>de</strong>n zu können. Weiter konnte dadurch<br />

die für die Erfor<strong>de</strong>rlichkeit einer EU-weiten Ausschreibung<br />

maßgebliche Auftragssumme reduziert wer<strong>de</strong>n.

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