19. Sitzung 11.11.10 - SPD Schwiegershausen

Stadt Osterode am Harz Osterode am Harz, 30.11.2010N i e d e r s c h r i f tüber die Sitzung vom Ortsrat Schwiegershausenam Donnerstag, 11.11.2010Ort: Gasthof "Zur Linde"19. Sitzung - 16. WahlperiodeSitzungsbeginn: 18:00 UhrSitzungsende: 19:37 UhrA n w e s e n d :MitgliederOrtsbürgermeister Wolfgang Wode als Vorsitzenderstv. Ortsbürgermeisterin Angela BierwirthOrtsratsmitglied Michael GroßkopfOrtsratsmitglied Hans-Jörg KohlstruckOrtsratsmitglied Harald Jürgen Renz M.A. (bis 19.05 Uhr, TOP 12.2)Ortsratsmitglied Uwe SchraderOrtsratsmitglied Marko von EinemOrtsratsmitglied Silvia WaldmannOrtsratsmitglied Reinhard WaßmannOrtsratsmitglied Roland WittenbergVon der VerwaltungStadtbaurat Thomas ChristiansenStadtamtmann Dirk SchlegelProtokollführerin Helena StöberTagesordnung:Öffentlicher Teil :

Seite 2 von 10TOP 1TOP 2TOP 3TOP 4TOP 4.1TOP 4.2TOP 4.3TOP 4.4TOP 4.5TOP 5Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung und derBeschlussfähigkeitAnträge zur TagesordnungGenehmigung der Niederschrift über die 18. Sitzung des Ortsrates am17.08.2010MitteilungenAushang der OrtsratssitzungenSammlung KriegsgräberfürsorgeKranzniederlegungVerwaltungsaußenstelle SchwiegershausenDorfmeisterschaftVorstellung der Planung für den Fahrradständer im Bereich der MehrzweckhalleTOP 6 Verwendung von Ortsratsmitteln im Haushaltsjahr 2010TOP 7TOP 7.1TOP 7.2TOP 8TOP 8.1TOP 8.2Anträge auf Gewährung von ZuschüssenAntrag des Kirchenvorstandes der ev.-luth. KirchengemeindeSchwiegershausenAntrag der Schützengesellschaft Schwiegershausen (Bestemannprämie)Anträge auf Nutzung städtischer EinrichtungenAntrag der Schützengesellschaft Schwiegershausen (Schützenfest)Antrag der Schützengesellschaft Schwiegershausen (Osterfeuer-Party)TOP 9 388/2010Neu-/Wiederwahl von Schiedspersonen und Stellvertreter(inne)nTOP 10TOP 11TOP 12Durchführung der SeniorenweihnachtsfeierBeschilderung der AusgrabungenAnfragenTOP 12.1 Beanwortung von Anfragen aus vergangenen SitzungenTOP 12.2 RadwegebeschilderungTOP 12.3 InfotafelTOP 12.4 Ehrung von Bürgern

Seite 3 von 10TOP 12.5 Schießbrüderschaft SchwiegershausenTOP 12.6 PhotovoltaikanlagenProtokoll:Öffentlicher Teil :TOP 1Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung und derBeschlussfähigkeitOrtsbürgermeister Wode eröffnet um 18.00 Uhr die Sitzung, begrüßt die Anwesenden und stelltdie ordnungsgemäße Einberufung sowie die Beschlussfähigkeit fest.TOP 2Anträge zur TagesordnungEs liegen keine Anträge zur Tagesordnung vor.TOP 3Genehmigung der Niederschrift über die 18. Sitzung des Ortsrates am 17.08.2010Ortsratsmitglied Renz bittet den 3. Satz unter TOP 9 wie folgt zu ändern:„Ortsratsmitglied Renz fügt hinzu, dass sich die Busfahrer auch nicht an die vorgegebenenGeschwindigkeiten halten.“Weiterhin weist Ortsratsmitglied Kohlstruck darauf hin, dass bezüglich der Erläuterungen zuTOP 5 die Kosten und die Planung für den Fahrradständer bis zur nächsten Sitzung vorgelegt seinsollten.Beschluss:Die Niederschrift wird unter Berücksichtigung der o. g. Änderungen genehmigt.Abstimmungsergebnis:einstimmigTOP 4MitteilungenTOP 4.1Aushang der OrtsratssitzungenDie Bekanntmachung für die Ortsratssitzung wurde nun zusätzlich zum Aushangkasten an denAushangstafeln innerhalb der Ortschaft öffentlich ausgehändigt. Dies soll auch zukünftig sobeibehalten werden.TOP 4.2Sammlung KriegsgräberfürsorgeOrtsbürgermeister Wode teilt mit, dass wieder für die Kriegsgräberfürsorge gesammelt wird undbittet um Unterstützung.TOP 4.3

Seite 4 von 10KranzniederlegungZu der Kranzniederlegung am 14.11.2010 um 09.00 Uhr auf dem Friedhof in Schwiegershausensind alle Ortsratsmitglieder und Bürger eingeladen, daran teilzunehmen.TOP 4.4Verwaltungsaußenstelle SchwiegershausenDie Verwaltungsaußenstelle Schwiegershausen befindet sich ab dem 04.01.2011 im Pfarrbüro. ImDezember bleibt die Verwaltungsaußenstelle geschlossen.TOP 4.5DorfmeisterschaftOrtsbürgermeister Wode teilt mit, dass das Team aus Schwiegershausen bei der 1.Dorfmeisterschaft vom „Hus in Dieke“ den 1. Platz belegt hat.TOP 5Vorstellung der Planung für den Fahrradständer im Bereich der MehrzweckhalleStadtbaurat Christiansen stellt die Planungen und die Kosten für den Fahrradständer im Bereichder Mehrzweckhalle anhand eines Planes vor.Vorgesehen ist ein Fahrradständer mit Überdachung. Es besteht auch die Möglichkeit, bis auf3 Fahrradständer zu erweitern. Die Pflasterung verläuft um die Mehrzweckhalle bis zum Eingangdes Jugendraumes. Die Kosten für die „große“ Lösung würden sich auf 26.000,00 € belaufen.Diese Variante kann auch in abgespeckter Form realisiert werden. Die Kosten würden sich dannauf 12.000,00 € belaufen, wobei die Kosten für den Fahrradständer in der vorgestellten Variante5.000,00 € betragen würden.Stadtbaurat Christiansen weist darauf hin, dass es sich hier um eine Investition handelt und dieOrtsratsmittel angespart werden könnten.Im Anschluss beantragt Ortsratsmitglied Renz für seine Fraktion eine Beratungspause.Ortsbürgermeister Wode unterbricht daher von 18.16 Uhr bis 18.23 Uhr die Sitzung.Ortsratsmitglied Renz schlägt vor, die 2.000,00 € aus 2009 und die restlichen Ortsratsmittel inHöhe von 3.020,00 € aus 2010 in das Haushaltsjahr 2011 zu übertragen und mit diesen Mitteln,der Eigenleistung des Ortsrates, des Bauhofs oder der PPI diese Maßnahme zu verwirklichen.Ortsratsmitglied Kohlstruck schlägt vor, über die Einzelheiten zu diesem Punkt in der nächstenSitzung zu entscheiden.Sodann ergeht folgenderBeschluss:Die Entscheidung über die detaillierte Ausführung dieser Angelegenheit wird auf die nächsteOrtsratssitzung vertagt.Abstimmungsergebnis:einstimmigTOP 6Verwendung von Ortsratsmitteln im Haushaltsjahr 2010

Seite 5 von 10Ortsbürgermeister Wode teilt mit, dass noch 2.000,00 € aus dem Jahr 2009 und 3.020,00 € ausdem Jahr 2010 vorhanden sind.Daraufhin ergeht folgenderBeschluss:Es sollen 2.000,00 € aus dem Jahr 2009 und die restlichen Ortsratsmittel aus dem Jahr 2010 inHöhe von 3.020,00 € in das Haushaltsjahr 2011 übertragen werden. Diese Mittel sollen dann fürdie Fahrradständer und die Aufwertung des Hallenvorplatzes verwendet werden.Abstimmungsergebnis:einstimmigTOP 7Anträge auf Gewährung von ZuschüssenTOP 7.1Antrag des Kirchenvorstandes der ev.-luth. Kirchengemeinde SchwiegershausenOrtsratsmitglied Kohlstruck nimmt an der Beratung und Abstimmung zu diesem TOP gemäߧ§ 55 f Abs. 1, 55 b Abs. 1, 39 Abs. 3 NGO i. V. m. § 26 NGO nicht teil.Im Jahre 2011 beabsichtigt die Kirchengemeinde Schwiegershausen, die Sanierung derEngelhardt-Orgel durchzuführen. Die beabsichtigte Maßnahme wird nach Kostenschätzung ca.100.000,00 € kosten.Das Kirchenkreisamt Osterode am Harz bittet im Namen der evl.-luth. KirchengemeindeSchwiegershausen um Gewährung eines Zuschusses in Höhe von 2.500,00 € zur Mitfinanzierungder Maßnahme.Nach eingehender Diskussion ergeht folgenderBeschluss:Der Antrag der ev.-luth. Kirchengemeinde Schwiegershausen wird abgelehnt.Abstimmungsergebnis:einstimmigTOP 7.2Antrag der Schützengesellschaft Schwiegershausen (Bestemannprämie)Die Schützengesellschaft Schwiegershausen beabsichtigt, in der Zeit vom 12.06. bis 19.06.2011das traditionelle Volks- und Schützenfest auszurichten. Wie bei den vorangegangenenSchützenfesten soll auch wieder eine „Bestemannprämie“ in Höhe von 550,00 € zur Verfügunggestellt werden.Beschluss:Dem o. g. Antrag wird zugestimmt.Abstimmungsergebnis:einstimmigTOP 8Anträge auf Nutzung städtischer Einrichtungen

Seite 6 von 10TOP 8.1Antrag der Schützengesellschaft Schwiegershausen (Schützenfest)Die Schützengesellschaft Schwiegershausen beabsichtigt, das Volks- und Schützenfest 2011 am12.06., am 13.06., am 18.06. und am 19.06.2011 zu veranstalten. Für die Zeit vom 08.06. bis zum21.06.2011 wird die Mehrzweckhalle, der Jugendraum, die Bühne sowie der Festplatz für dieDurchführung benötigt.Beschluss:Dem Antrag der Schützengesellschaft Schwiegershausen wird zugestimmt unter der Bedingung,anschließend die Endreinigung durchzuführen. Es wird darum gebeten, in demGenehmigungsschreiben auf die üblichen Bedingungen wie z. B. Endreinigung hinzuweisen.Abstimmungsergebnis:einstimmigTOP 8.2Antrag der Schützengesellschaft Schwiegershausen (Osterfeuer-Party)Die Schützengesellschaft Schwiegershausen beantragt die Überlassung des Vorraumes derMehrzweckhalle am 23.04.2011 für die Ausrichtung einer „Osterfeuer-Party“.Beschluss:Dem Antrag der Schützengesellschaft Schwiegershausen wird zugestimmt unter der Bedingung,anschließend die Endreinigung durchzuführen. Es wird darum gebeten, in demGenehmigungsschreiben auf die üblichen Bedingungen wie z. B. der Endreinigung hinzuweisen.Abstimmungsergebnis:einstimmigTOP 9388/2010Neu-/Wiederwahl von Schiedspersonen und Stellvertreter(inne)nDie Amtszeit der im Jahre 2005 gewählten Schiedsmänner sowie Stellvertreterin und desStellvertreters läuft am 31.12.2010 ab. Beide Schiedsmänner haben auf Anfrage mitgeteilt, nichtfür eine weitere Amtszeit zur Verfügung zu stehen. Insoweit sind Neuwahlen erforderlich. DerStellvertreter des Schiedsamtsbezirks I und die Stellvertreterin des Schiedsamtsbezirks II habenbereits erklärt, die Aufgaben ihres Amtes für weitere fünf Jahre wahrzunehmen.Beschlussempfehlung:Für den Schiedsamtsbezirk II (Schwiegershausen, Dorste, Nienstedt, Förste und Marke) werdengewählt:zur SchiedsfrauFrau Anita BierwirthSchwiegershausenKirchstraße 3237520 Osterode am Harz(Neuwahl)zur StellvertreterinFrau Monika Roddewig

Seite 7 von 10DorstePostweg 1037520 Osterode am Harz(Wiederwahl)Abstimmungsergebnis:bei 1 Enthaltung einstimmigOrtsratsmitglied Renz weist darauf hin, dass in jedem Schiedsamtsbezirk jeweils ein Mann undeine Frau vertreten sein sollten. Er bittet, dies für die nächste Wahlperiode zu berücksichtigen.TOP 10Durchführung der SeniorenweihnachtsfeierDie diesjährige Weihnachtsfeier findet am 12.12.2010 im Gasthaus Ohnesorge statt. Ausrichter istder Musikzug der Freiwilligen Feuerwehr Schwiegershausen. Die Einladungen werden nächsteWoche verteilt.TOP 11Beschilderung der AusgrabungenOrtsratsmitglied Renz teilt mit, dass die Ausgrabungen an der Infotafel bekannt gemacht werdensollten. Ortsratsmitglied Kohlstruck spricht sich ebenfalls dafür aus und schlägt vor, für eine solcheBeschilderung Sponsoren zu suchen.Weiterhin schlägt Ortsratsmitglied Schrader vor, dass die Arbeiten von der Jugendwerkstatt bzw.PPI ausgeführt werden könnten.Sodann ergeht folgenderBeschluss:Der Ortsrat spricht sich für eine Beschilderung der Ausgrabungen aus.Abstimmungsergebnis:einstimmigTOP 12AnfragenTOP 12.1Beanwortung von Anfragen aus vergangenen SitzungenStadtbaurat Christiansen beantwortet Anfragen aus den vergangenen Sitzungen:Zu TOP 4.2 aus der E-Mail von Ortsratsmitglied Kohlstruck:Es wird davon abgeraten, die Holzbushaltestelle vom Fuchshaller Weg abzubauen und in derMühlenbergstraße in Schwiegershausen wieder aufzubauen. Die einzelnen Elemente müsstennacheinander auseinander und am anderen Standort wieder zusammen gesteckt werden.Aufgrund der hierbei benötigten Arbeitskräfte, Maschinen und Fahrzeuge wäre die Maßnahme mithohen Kosten verbunden.Zu TOP 10.4 und TOP 10.3 aus der Sitzung des Ortsrates vom 17.08.2010:

Seite 8 von 10Eine Nachnutzung der ehemaligen Grundschule ist bislang noch nicht geplant. Zunächst wird ersteinmal eine Wertermittlung erfolgen. Zum jetzigen Zeitpunkt werden auch noch diverseGegenstände in diesem Gebäude gelagert. Vorstellbar wäre z. B., dem Kinderchor in diesemGebäude die Chorproben zu ermöglichen. Um mögliche Schäden zu vermeiden, wird dasGebäude den Winter über beheizt.Die Feuertreppe wird abgebaut und im Gebäude gelagert.Es wird darauf hingewiesen, aus diesem Gebäude kein Vereinshaus zu machen, um weiterederartige Konkurrenz für die örtlichen Gaststätten zu vermeiden.Zu TOP 10.2 aus der Sitzung des Ortsrates vom 20.05.2010:Schwiegershausen wurde in das Dorferneuerungsprogramm nicht aufgenommen. Es wird jedochein neuer Antrag in 2011 für das Jahr 2012 gestellt.Zu TOP 10.7 aus der Sitzung des Ortsrates vom 17.08.2010:Die Aufträge zur Sanierung der Mehrzweckhalle sind an die Firma Bode und Firma SK Bauvergeben worden. Für die Arbeiten werden kurzfristig Termine abgestimmt. Während derBauarbeiten ist die Turnhalle für ca. 2 Wochen und der Vorraum für 4 Wochen nicht zugänglich.Zu TOP 10.5 aus der Sitzung des Ortsrates vom 20.05.2010:Mit Datum vom 04.10.2010 wurde durch die Untere Naturschutzbehörde des LandkreisesOsterode am Harz der kostenpflichtige Bescheid für die Befreiung gem. § 67 BNatSchG unter derAuflage von Nebenbestimmungen erteilt. Diesem Bescheid folgte die wasserrechtliche Erlaubnisder Unteren Wasserbehörde des Landkreises Osterode am Harz vom 26.10.2010 nach. Dieerforderlichen Genehmigungen zur baulichen Umsetzung liegen damit dem Antragsteller vor.Aufgrund des späten Zeitpunkes der Ausstellung der Genehmigungen konnte dies nicht mehr imstädtischen Haushalt für 2011 berücksichtigt werden. Sollten sich im Investitionsplan für 2011noch Möglichkeiten ergeben, besitzt die Maßnahme vordringliche Priorität.Zu TOP 10.8 aus der Sitzung des Ortsrates vom 17.08.2010:a) Uferböschung RötingbachDer Bereich des Rötingbaches zwischen der Brinkstraße und der Ortsdurchfahrt ist für denGewässerunterhalt in 2011 vorgesehen. Um eine auskömmliche Zugänglichkeit zurGewässerparzelle zu haben, wurde mit dem Anlieger Dieter Bierwirth vereinbart, dass diedurch seinen Vater gepflanzte Lebensbaumhecke von der städtischen Fläche entfernt wird.b) Zaun Uehrder Straße – RötingstraßeDer Eigentümer des Grundstücks „Rötingstraße 13“ ist durch das städtische Ordnungsamtzur Herstellung eines verkehrssicheren Zustandes aufzufordern.Zu TOP 4.5 aus der Sitzung des Ortsrates vom 17.08.2010:Die Spende in Höhe von 400,00 € von der Volksbank wird für eine weitere Sitzbank ohneRückenlehne für die Komplettierung der vorhandenen Bank/Tischgruppe auf dem Spielplatz AmBruchwege verwendet.Weiterhin beantwortet Stadtamtmann Schlegel Anfragen aus vergangenen Sitzungen:

Seite 9 von 10Zu TOP 10.10 aus der Sitzung des Ortsrates vom 17.08.2010:Das neue Straßennamenschild ist bestellt.Daraufhin teilt Ortsratsmitglied Schrader mit, dass die Straßennamenschilder „Sporthallenstraße“(Ecke Auf der Breite) und „Meisenweg“ (Ecke Starenweg) ebenfalls erneuert werden müssten.Zu TOP 10.06 aus der Sitzung des Ortsrates vom 17.08.2010:Die Entfernung zwischen dem Gelände der Motorradfreunde und der nächstgelegenen Bebauunginnerhalb der Ortslage im Bereich der Mehrzweckhalle beträgt ca. 630 m. Bei einer DIN-gerechtenAusleuchtung – und nur eine solche ist möglich – der Wegeverbindung wären hier 18 StückStraßenlaternen erforderlich. Entsprechend dem mit Harz Energie abgeschlossenenStraßenbeleuchtungsabkommen bedeutet dies für die Stadt Osterode am Harz einen Aufwandvon rd. 54.000,00 € allein für die Herstellung der Anlage. Hinzuzurechnen wären noch dieAufwendungen für den Betrieb und die bauliche Unterhaltung. Dies widerspräche dem Gebot deswirtschaftlichen Handelns.Zu TOP 10.2 aus der Sitzung des Ortsrates vom 17.08.2010:Die Pflegearbeiten wurden durchgeführt.Zu TOP 10.5 aus der Sitzung des Ortsrates vom 17.08.2010:Die Pflegekolonne wurde darauf hingewiesen.TOP 12.2RadwegebeschilderungOrtsratsmitglied Wittenberg fragt an, wann die Hinweisschilder für die Radwege aufgestellt werdensollen.Ortsbürgermeister Wode teilt mit, dass im Anschluss der Sitzung ein Termin für die Montage derSchilder abgestimmt wird.TOP 12.3InfotafelWeiterhin fragt Ortsratsmitglied Wittenberg an, wann die Firmenschilder an die Infotafelangebracht werden.Ortsbürgermeister Wode teilt mit, dass soweit alles fertiggestellt ist. Die Anbringung der Schilderwird durch Fa. Pinnecke erfolgen.TOP 12.4Ehrung von BürgernOrtsratsmitglied Wittenberg erkundigt sich nach dem Sachstand der Bürgerehrung.Ortsbürgermeister Wode schlägt vor, gemeinsam einen Termin abzustimmen, um die weitereVorgehensweise zu besprechen.TOP 12.5Schießbrüderschaft Schwiegershausen

Seite 10 von 10Ortsratsmitglied Wittenberg fragt an, ob schon ein Besichtigungstermin bezüglich derSicherheitsmaßnahmen stattgefunden hat.Ortsbürgermeister Wode schlägt vor, kurzfristig einen Termin zu vereinbaren.TOP 12.6PhotovoltaikanlagenOrtsratsmitglied Wittenberg bittet um Mitteilung, welche Dachflächen für eine Photovoltaikanlagegeeignet sind.Da keine weiteren Anfragen vorliegen, schließt Ortsbürgermeister Wode um 19.13 Uhr denöffentlichen Teil der Sitzung und eröffnet gleichzeitig die Fragestunde für die Einwohnerinnen undEinwohner.Um 19.37 Uhr schließt Ortsbürgermeister Wode die Bürgerfragestunde und beendet damit dieSitzung.(Wode) (Schlegel) (Stöber)Ortsbürgermeister Stadtamtmann Protokollführerin