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INFOSCREEN-AGB
1. Gegenstand: Für Verträge über die Schaltung von Werbung auf INFOSCREEN-Stadtinformationsanlagen
gelten ausschließlich die nachfolgend aufgeführten allgemeinen Geschäftsbedingungen. Abweichende
Bedingungen des Kunden, die INFOSCREEN nicht ausdrücklich anerkennt, sind unverbindlich, auch wenn sie
im Auftragsschreiben des Kunden genannt sind und INFOSCREEN ihnen nicht ausdrücklich widerspricht.
2. Preise, Zahlungsbedingungen, Rechnungsstellung: Maßgeblich sind die in der Auftragsbestätigung
genannten Preise zuzüglich der bei Rechnungserteilung geltenden MwSt. Die vereinbarte Vergütung wird
bei Beginn der Werbemaßnahme in voller Höhe in Rechnung gestellt und ist innerhalb der in der Rechnung
gesetzten Frist vom Kunden zu bezahlen. Für die Rechtzeitigkeit der Zahlung ist der Tag des Geldeingangs
entscheidend. Gerät der Kunde mit der Zahlung in Verzug, ist INFOSCREEN vorbehaltlich seiner weiteren
Rechte berechtigt, Verzugszinsen in Höhe von 8 Prozentpunkten über dem Basiszinssatz zu verlangen.
Anderweitige Zahlungsmodalitäten bedürfen einer gesonderten Absprache.
3. Werbematerialeingang/-qualität: Für den rechtzeitigen Eingang einwandfreien Werbematerials ist der
Kunde verantwortlich. Die Werbevorlagen haben bei allen Aufträgen spätestens 7 Werktage vor dem ersten
Schaltungstermin einzugehen, sofern nichts anderes vereinbart wurde. Über erkennbar ungeeignete oder
beschädigte Vorlagen wird INFOSCREEN den Kunden unverzüglich unterrichten. Für den vereinbarten Zeit-
raum sind die Werbezeiten für den Kunden fest reserviert. Werden Werbeunterlagen nicht oder nicht rechtzeitig
angeliefert oder liegt zum Abgabezeitpunkt nur ungeeignetes Werbematerial vor, wird INFOSCREEN
von seiner Leistungsverpflichtung frei, wenn und soweit INFOSCREEN den Kunden unverzüglich über die
Nichtverfügbarkeit informiert. INFOSCREEN wird sich die durch den Wegfall seiner Leistungspflicht entstehenden
und erzielbaren Vorteile anrechnen lassen und dem Kunden unverzüglich erstatten. Kann die
Werbemaßnahme vor Ablauf des vereinbarten Werbezeitraums noch in Teilen durchgeführt werden, wird
INFOSCREEN für die verbleibende Zeit die Schaltung vornehmen.
4. Stornierung: Der Kunde kann jederzeit vor Schaltungsbeginn von dem Vertrag zurücktreten. Für den
Zeitpunkt des Rücktritts ist der Zugang der schriftlichen Rücktrittserklärung bei INFOSCREEN maßgeblich.
Im Falle des Rücktritts (Storno) ist INFOSCREEN berechtigt, dem Kunden eine angemessene Entschädigung
unter Berücksichtigung der gewöhnlich ersparten Aufwendungen zu berechnen.
Anstelle der konkreten Berechnung der Rücktrittsentschädigung kann INFOSCREEN folgende pauschalierte Stornoentschädigung
geltend machen, wenn und soweit dem Kunden nicht der Nachweis gelingt, dass der im konkreten
angemessene Betrag wesentlich niedriger ist als der pauschalierte Betrag: Rücktritt bis 8 Wochen vor
Schaltungsbeginn 5 % des vereinbarten Schaltungspreises, Rücktritt bis 4 Wochen vor Schaltungsbeginn 10 %
des vereinbarten Schaltungspreises, späterer Rücktritt 25 % des vereinbarten Schaltungspreises.
5. Urheberrecht: Die im Auftrag des Kunden für einen werblichen Auftritt auf INFOSCREEN durch INFOSCREEN
entwickelte Werbeidee sowie die computergrafische Umsetzung einer Werbeidee sind geschützte Werke nach
dem Urheberrechtsgesetz. Der Kunde hat das Recht, gegen Zahlung einer Nutzungsgebühr diese Werke auch
für den werblichen Auftritt in einem anderen Medium zu nutzen.
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