PDF, 8 MB - Triesenberg

Frühling 2013 _4Finanzleitbild und BudgetdisziplinIm BlickpunktRichtschnur für gesundeGemeindefinanzenKaum ein anderes Thema beschäftigt Land und Gemeinden derzeit sosehr, wie die Frage: Wie lässt sich die schwierige Finanzsituationlängerfristig bewältigen? Als grundsätzliche Ansatzpunkte bieten sichvor allem ausgabenseitige Massnahmen an, um trotz stagnierenderGemeindesteuern und sinkender Finanzzuweisungen des Landes eineausgeglichene Rechnung zu präsentieren und die Gemeindeaufgabendennoch gut zu erfüllen. Die Gemeinde Triesenberg hat mit dem Finanzleitbildund den Vorgaben aus dem Budgetierungs- und Planungs ­prozess finanzpolitische Leitplanken geschaffen, die bei der Führungdes Gemeindehaushalts als Richtschnur dienen.von Egon GstöhlDie rückläufige Ertragsentwicklung bei gleichzeitigsteigenden Ausgaben, insbesondere im Sozialbereich,und ein zunehmender Anteil von nichtbeeinflussbaren Ausgaben in Form von Kostenverrechnungendes Landes oder Beitragszahlungenstellt die Gemeinde immer stärker vor grosseHerausforderungen, wenn es darum geht, einausgeglichenes Budget zu erstellen. Der vorhandeneSpardruck verlangt konstruktive und kreativeLösungen, damit die notwendigen Einsparungennicht zu einem spürbaren Abbau der von derGemeinde erwarteten Dienstleistungen führen.Handlungsoptionen für ein ausgeglichenesGemeindebudget Grundsätzlich bietensich längerfristig neben den ausgabenseitigenauch einnahmenseitige Massnahmen an, beispielsweisedie Standortförderung zur Erschliessungneuer Einnahmequellen oder die Anpassungvon Gebühren nach dem Verursacherprinzipund dem Prinzip der Kostenwahrheit. Als letztesMittel, wenn alle anderen Handlungsoptionenausgeschöpft sind, kann die Gemeinde grundsätzlichauch noch den Gemeindesteuerzuschlagerhöhen, wobei dies gemäss dem Finanzleitbildin den kommenden Jahren nicht vorgesehen ist.Auf der Ausgabenseite konzentriert sich die Gemeindekünftig auf eine geschickte politischePrioritätensetzung sowie auf die Einsparpotenzialebeim Sachaufwand und bei verschiedenenBeitragsleistungen.Politische Prioritäten setzen Politische Prioritätensetzen heisst, das Wünschenswerte undNotwendige mit den finanziellen Möglichkeitenabzustimmen – sowohl inhaltlich wie auch zeit-