Themengebiet Osterbrookviertel - raum + prozess

2. Öffentliche Veranstaltung
„Themengebiet Osterbrookviertel“
zur Gründung des Quartiersbeirates
am 23.09.2008 im Gemeinschaftsraum der BGFG, Schadesweg 22
Protokoll
Eine Anmerkung vorweg:
Im Bezirk ist zwischenzeitlich beschlossen worden, ab sofort die Beiräte in Themengebieten
als Quartiersbeiräte zu bezeichnen. In diesem Protokoll wird daher
der Begriff Quartiersbeirat eingeführt, anstelle des Begriffs Stadtteilbeirat, wie in
der Sitzung und Präsentation am 23.09. verwendet.
Ablauf
1. Begrüßung
2. Kurzdarstellung zu Themenförderung im Rahmen der Aktiven Stadtteilentwicklung
2005 – 2008
3. Vertretung des Osterbrookviertels im Quartiersbeirat
Losverfahren zur Vertretung der Bewohner, Gewerbetreibenden und Eigentümer,
Besetzung der Institutionen und Politik
4. Hinweise zur Umsetzung und zum Verfügungsfonds
5. Termine
Moderation: Silke Edelhoff, raum + prozess
1. Begrüßung
Der Leiter des Fachamtes für Stadt- und Landschaftsplanung, Herr Michael Mathe,
begrüßt die Teilnehmerinnen und Teilnehmer zur zweiten öffentlichen Veranstaltung
im Rahmen der Themengebietsentwicklung Osterbrookviertel. Die Resonanz ist
groß, erkennbar an der großen Zahl der Teilnehmerinnen und Teilnehmer. Herr Mathe
stellt fest, dass viele der Anwesenden bereits an der Auftaktveranstaltung im
Juni teilgenommen haben. Es folgen Vorstellungen der Vertreter der Bezirksfraktionen,
Frau Susanne Buhl, SPD, Herrn Dr. Gunter M. Böttcher, CDU-Fraktion, Herrn
Holger Schmidt, Ortsvorsitzender der CDU-Hamm, Herrn Bernd P. Holst, SPD-
Fraktion, Herrn Lothar Knode, GAL.
Eine Vorstellungsrunde aller Teilnehmerinnen und Teilnehmer ist in der großen Runde
an diesem Abend nicht möglich. Frau Edelhoff, Moderation, stellt fest, dass viele
Bewohnerinnen und Bewohner sowie Vertreter von Institutionen gekommen sind.
Auch Gewerbetreibende und Eigentümer aus dem Quartier sind dabei. Eine Teilnehmerliste
befindet sich im Anhang zum Protokoll.

2. Kurzdarstellung zur Themenförderung
Frau Winch vom Fachamt für Stadt- und Landschaftsplanung des Bezirks Hamburg-
Mitte gibt für alle, die bei der ersten Veranstaltung nicht dabei waren, einen kurzen
Überblick über die Förderung als Themengebiet im Rahmen des Programms der Aktiven
Stadtteilentwicklung.
Aktive Stadtteilentwicklung 2005-2008
Die Ziele der Aktiven Stadtteilentwicklung in Hamburg sind:
• Wohnstandorte heutigen Lebensansprüchen anpassen
• Öffentliche Freiräume aufwerten
• Quartierszentren stabilisieren und entwickeln
• die Entwicklung des Gewerbes unterstützen
• Soziales Leben stärken
• Spannungen abbauen; Integration verbessern
• Bildung, Qualifizierung und Gesundheitsförderung einbinden
• Sicherheit als Wohnqualität begreifen und gestalten
• Eigeninitiative fördern, Bürgerkompetenz nutzen
Quelle: Senatsdrucksache 18/2127
Was ist ein Themengebiet?
Ein Themengebiet stellt im Programm der Aktiven Stadtteilentwicklung zunächst
ein geografisch definiertes Gebiet dar (siehe Karte Osterbrook weiter unten).
Die Themengebietsförderung zielt eher auf kleinere Quartiere der Stadt ab und
beschränkt sich auf eine Laufzeit von max. vier Jahren. Innerhalb dieses
Zeitraumes sollen ausgesuchte thematische Schwerpunkte bearbeitet werden.
Die gestellten Aufgaben müssen demnach realistisch und umsetzbar
sein, die Projekte sollen sich nach Ablauf der vierjährigen Förderung verstetigen.
Ziel ist es, innerhalb schlanker Planungs- und Abstimmungsverfahren und
in enger Zusammenarbeit mit den Akteuren vor Ort zu agieren. Die Koordination
und Steuerung der Prozesse erfolgt durch das Fachamt für Stadt- und
Landschaftsplanung. Zur Unterstützung dieser Arbeit hat das Fachamt das
Büro raum+prozess beauftragt.
• Ansprechpartner/in bzw. Koordinator/in:
Fachamt für Stadt- und Landschaftsplanung
Amtsleitung: Michael Mathe
Koordinatorin: Susanne Winch
• Beauftragtes Büro für die Geschäftsführung des Beteiligungsgremiums:
Büro raum + prozess, Hamburg
Mone Böcker,
Silke Edelhoff
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Abb.: Themengebietsabgrenzung Osterbrook
• Das Fachamt für Stadt- und Landschaftsplanung hat in Zusammenarbeit mit
dem Büro raum + prozess und Akteuren vor Ort und Jahr 2007 die Themengebietsanmeldung
für den Osterbrook erarbeitet.
• Diese Anmeldung setzt sich zusammen aus:
- der Analyse, die Potentiale und Probleme des Viertels definiert.
- dem Handlungskonzept mit vier thematischen Schwerpunkten, das
aus diesen Themen heraus die jeweiligen Projekte definiert.
- der Kosten- und Maßnahmenmatrix, die die Projekte hinsichtlich Finanzierung
(mit Förderanteil/Kooperationspartner) und Umsetzung fixiert.
Das Handlungskonzept kann bei raum + prozess angefordert werden.
3. Vertretung des Osterbrookviertels im Quartiersbeirat
Nach einer inhaltlichen Einführung über die Funktionen, die Kompetenzen und die
Zusammensetzung des künftigen Quartiersbeirates im Osterbrookviertel geht es in
dieser Sitzung darum, die Vertreterinnen und Vertreter des Osterbrookviertels im
Beirat zu bestimmen.
FUNKTIONEN des Quartiersbeirates
Der Quartiersbeirat stellt die Interessenvertretung des Viertels dar. Erklärtes Ziel
ist es, die in dem Gebiet relevanten Themen, Entwicklungen, Probleme und Lösungen
in dem Quartiersbeirat zu erörtern. Der Beirat richtet dann seine Beschlüsse als
Empfehlungen an den Ausschuss für Wohnen und soziale Stadtentwicklung der Bezirksversammlung
Hamburg-Mitte.
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In dem sogenannten "WS-Ausschuss" werden diese Beiratsempfehlungen vom Fachamt
für Stadt- und Landschaftsplanung eingebracht und erörtert.
Darüber hinaus entscheidet der Quartiersbeirat über die Vergabe von Mitteln
aus dem Verfügungsfonds. Mit diesen Mitteln können Projekte aus dem
Osterbrookviertel gefördert bzw. bezuschusst werden. (z.B.: Feste, Zuschüsse für
Veranstaltungen, Fahrtkosten, Materialkosten etc.)
ZUSAMMENSETZUNG des Quartiersbeirates
Nach Beschluss des Ausschusses für Wohnen und soziale Stadtentwicklung des Bezirks vom
12.9.2008 und auf Grundlage der Drucksache Nr. 16/162/99 der Bezirksversammlung.
Anzahl der Mitglieder gesamt = 16 (zzgl. Stellvertreter)
Vertreter der Bezirksversammlung = 4 (4)
werden vom WS-Ausschuss der BV eingesetzt
Organisationen, Institutionen, Initiativen = 6 (6)
werden auf Grundlage einer Bewerbung
vom WS-Ausschuss der BV eingesetzt
Anwohner, Bürgerinnen und Bürger = 3 (3)
werden auf Grundlage einer Bewerbung
durch Losverfahren bestimmt.
Gewerbetreibende = 2 (2)
werden auf Grundlage einer Bewerbung
durch Losverfahren bestimmt.
Grundeigentümer = 1 (1)
werden auf Grundlage einer Bewerbung
durch Losverfahren bestimmt.
GESCHÄFTSORDNUNG des Quartiersbeirates
Eine Geschäftsordnung für den Beirat wird im Rahmen der nächsten Sitzung verabschiedet.
• Die reguläre Amtszeit der Mitglieder beträgt 4 Jahre. Eine Verkürzung der Amtszeit
ist aber durchaus möglich.
• Die Stellvertreter sind nur in Abwesenheit des Vertreters stimmberechtigt.
• Die Sitzungen des Beirates sind grundsätzlich öffentlich. Das heißt JEDE/JEDER
kann sich an den Treffen beteiligen und seine Ideen und Anregungen oder auch
Einwände einbringen. Stimmberechtigt sind jedoch nur die Mitglieder bzw. deren
Stellvertreter.
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• Die Einladung, Moderation und Protokollführung der Sitzungen übernimmt das
Bezirksamt Hamburg-Mitte, Fachamt für Stadt- und Landschaftsplanung in Zusammenarbeit
mit dem Büro raum + prozess.
• Es gibt keinen festgelegten Turnus für die Sitzungen des Beirates. Aus der Erfahrung
in anderen Beiräten schlägt das Fachamt für Stadt- und Landschaftsplanung
sechs Sitzungen im Jahr vor. Die Termine sollen ausschließlich an solchen
Tagen stattfinden, an denen kein Termin der Bezirksversammlung bzw. ihrer
Ausschüsse stattfindet, um eine Teilnahme der politischen Vertreter zu ermöglichen.
LOSVERFAHREN zur Vertretung der Bewohnerschaft, der Gewerbetreibenden
und der Eigentümer
Nach den inhaltlichen Erläuterungen wird das Losverfahren durchgeführt. Herr Bauer
aus dem Quartier übernimmt die Aufgabe der Losziehung.
• Aus der Gruppe der Eigentümer liegen zwei Bewerbungen (1 Mitglied, 1 Stellvertretung)
vor, so dass in dieser Gruppe nicht gelost werden muss.
• Aus der Gruppe der Gewerbetreibenden liegen vier Bewerbungen vor. Da es sich
um drei Bewerbungen für die Funktion eines Mitglieds handelt, eine Bewerbung
für die Funktion des Stellvertreters, muss aus den drei ersten Bewerbungen
ausgelost werden, wer als Mitglied in den Beirat geht.
• Aus der Gruppe der Bewohnerinnen und Bewohner liegen 15 Bewerbungen vor,
die Frau Edelhoff einzeln vorträgt. Herr Weiler, anwesender Bewohner, meldet,
dass seine Bewerbung offensichtlich nicht berücksichtigt worden ist. Der Hintergrund
kann an dieser Stelle nicht aufgeklärt werden, doch ihm wird vom Fachamt
für Stadt- und Landschaftsplanung angeboten, am Losverfahren teilzunehmen.
Er zieht seine Bewerbung jedoch zurück mit der Begründung, dass die
Zahl der Bewerbungen ausreichend hoch sei.
Aus der Bewohnerschaft war im Rahmen der Auftaktveranstaltung die Anregung
gekommen, eine altersgemischte Besetzung durch die Vertreterinnen und Vertreter
der Bewohnerschaft zu erreichen. Dies wird nun umgesetzt durch eine getrennte
Losziehung in drei Altersgruppen:
Altersgruppe unter 40: 1 Mitglied und 1 Stellvertreter
Altersgruppe 40-65: 1 Mitglied und 1 Stellvertreter
Altersgruppe über 65: 1 Mitglied und 1 Stellvertreter.
Die Anregung eines Wahlverfahrens zur Findung der Vertreter der Bewohnerschaft
kann auf Grundlage des Beschlusses des WS-Ausschusses nicht durchgeführt
werden. Herr Böttcher führt dazu aus, dass ein Losverfahren auch Bürgerinnen
und Bürgern die Möglichkeit zur Mitwirkung gibt, die nicht über eine unterstützende
Lobby verfügen.
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ERGEBNISSE des Losverfahrens
Kategorie Mitglied Stellvertreter
Eigentümer
Ingo Theel, BGFG Barbara Stolze, FLUWOG
Nordmark eG
Gewerbetreibende
Ingo Lange, NimmBus Roland Osmers, Raum
und Gestaltung
Joska Möller, JAB-Design Robert Hübscher, Hübscher
Bistro
Bewohner
< 40 David Knop Jens Raygrotzki
40-65 Bernd Baustian Angelika Brusendorff
> 65 Wolf Deichnik Horst Piechowiak
Herr Böttcher und Herr Mathe weisen nach dem Losverfahren noch einmal darauf
hin, dass in der Themengebietsentwicklung grundsätzlich die Mitwirkung aller gefragt
sei, auch derjenigen, die nicht per Los einen Sitz im Beirat bekommen haben.
Jeder sei willkommen, auch unabhängig vom Stimmrecht im Beirat mitzuwirken,
Ideen und Anliegen einzubringen und mit zu diskutieren. In anderen Gebieten der
Aktiven Stadtteilentwicklung sei es gängige Praxis, dass vor einer Abstimmung im
Beirat ein Stimmungsbild unter den Anwesenden abgefragt wird bzw. sich durch die
inhaltliche Erörterung unweigerlich ergebe, so dass die Beiratsmitglieder Anhaltspunkte
für ihre Entscheidung erhielten.
Besetzung der INSTITUTIONEN und der POLITIK
Die Vertreter der Institutionen werden nicht gelost, sondern vorgeschlagen. Dabei
soll ein möglichst breites Spektrum der im Osterbrookviertel vertretenen und aktiven
Institutionen repräsentiert sein.
Die Liste gibt die aktuelle Bewerbungslage von Seiten der Institutionen, die im
Stadtteil aktiv sind, wieder. Die anwesenden Vertreterinnen und Vertreter stellen
sich und ihre Institution kurz selbst vor.
Institution Mitglied Stellvertreter
1 Dankeskirche Sabine Titz
1 Kita Osterbrook Gerd Scharping
2 Alida Schmidt Stiftung Gudrun Reher
2 Alida Schmidt Stiftung Martina Feistritzer
3 Ganztagsschule
Osterbrook
Franziska Rückert-Poppe
3 Kompetenzagentur,
AQtivus gGmbH
Markus Renvert
4 Elisabeth-Kleber-
Stiftung
Vicky Gumprecht
4 AWO Hamburg/ Senio-
Anke Anders
renberatung
5 Stiftung Berufliche Bildung
(SBB)
Ira Gresselmeier
6

5 NN
6 SC Hamm v. 1902 e.V. Olaf Krause
6 Hammerdeicher Ruderverein
e.V.
Uwe Westergaard
Für die noch vakante Position des stellvertretenden Mitglieds von Frau Gresselmeier
(SBB) wurde bereits die Gewerbeschule 8 (G8) als weitere Institution angefragt.
Aus der Runde wird zudem die Frage gestellt, ob nicht der Jugendtreff Hamm im
Beirat vertreten sein solle. Heiko Müller, SPD-Vertreter und ehrenamtlicher Vorsitzender
des Jugendtreffs, führt dazu aus, dass er als Politikvertreter in den Beirat
gehen werde und in dieser Funktion auch den Jugendtreff mit vertreten werde.
Darüber hinaus gibt es keine weiteren Anmerkungen oder Ergänzungen zu der Liste
der Institutionen von den Anwesenden.
Herr Mathe führt aus, dass Anmerkungen zu der Beiratsbesetzung in der Gruppe
der Institutionen bis zu einer Woche vorher entgegen genommen werden können,
sollte es hier noch Ergänzungsbedarf geben.
Zwischenzeitlich liegen zwei Bewerbungen und darüber hinaus Hinweise auf weitere
relevante Institutionen vor. Institutionen, die momentan nicht als Mitglied oder
Stellvertreter in den Beirat einziehen können, sollten im Falle der Wiederbesetzung
frei gewordener Positionen noch einmal angesprochen werden.
Aus der Politik sind bislang folgende Vertreter benannt:
Fraktion Mitglied Stellvertreter
CDU Holger Schmidt Sebastian Paasch
SPD Heiko Müller Dirk Kienscherf
GAL NN NN
Die Linke NN NN
Im Nachgang der Sitzung wurde Herr Klaus-Peter Adamzcik als Vertreter der GAL-
Fraktion im Beirat benannt.
Der Beirat ist offiziell arbeits- und entscheidungsfähig, sobald der WS-Ausschuss im
Rahmen seiner nächsten Sitzung am 28.10.2008 über diese Besetzung positiv entscheidet
und die Bezirksversammlung dies am 30.10.2008 bestätigt.
4. Hinweise zur Umsetzung und zum Verfügungsfonds
Im Handlungskonzept werden bei der Projektfinanzierung auch die vorgesehenen
Fördermittel definiert und zeitlich bestimmt. Diese sind in einer Kosten- und Maßnahmenmatrix
fixiert. Für die Projektförderung ist ein Projektantrag an das Fachamt
für Stadt- und Landschaftsplanung des Bezirksamtes Hamburg-Mitte zu stellen
.
Aus der Runde wird dazu die Frage gestellt, aus welchen Mitteln diese Förderung
finanziert wird. Herr Mathe führt dazu aus, dass bei der gebietsbezogenen Förderung
wie hier im Themengebiet Osterbrookviertel immer verschiedene Förderprogramme
(Fachbehörden, Bund, EU) in Betracht kommen. Die Fördermittel der "Aktiven
Stadtteilentwicklung" des Bezirksamts/Fachamt für Stadt- und Landschaftsplanung
werden als sogenannte Kofinanzierungsmittel anteilig eingesetzt.
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Grundsätzlich gilt das Subsidiaritätsprinzip, d.h. dass zunächst Eigenmittel sowie
sonstige Finanzierungsmittel ausgeschöpft werden müssen und verbleibende Finanzierungslücken
über die Themengebietsförderung gedeckt werden können. Sollten
sich im Verlauf der vier Jahre Themengebietslaufzeit neue wichtige Projektideen
ergeben, müssen weitere Wege der Finanzierung mit Unterstützung des Fachamtes
für Stadt- und Landschaftsplanung gesucht werden. Voraussetzung ist dafür zunächst
ein stimmiges Konzept.
Im Themengebiet wird ein sog. Verfügungsfonds (10.000,- € pro Jahr) eingerichtet.
Über die Verwendung dieser Mittel entscheidet der Quartiersbeirat. Im Mittelpunkt
stehen hier kleinere Projekte, die einen positiven Beitrag zur Quartiersentwicklung
leisten können. Alle Bewohner, Initiativen etc. sind aufgerufen, Projektideen
zu entwickeln und bei Bedarf einen Antrag auf ergänzende Unterstützung aus
dem Verfügungsfonds bei raum + prozess einzureichen. Die Antragsteller müssen
ihren Antrag persönlich vor dem Quartiersbeirat vorstellen. Dort wird dann über
den Zuschuss entschieden. Herr Mathe empfiehlt, um eine große Wirkung zu erzielen,
möglichst viele kleine Projekte durch Zuschüsse zu unterstützen, anstatt wenige
große Projekte komplett aus dem Verfügungsfonds zu finanzieren.
Ein Leitfaden für den Einsatz von Verfügungsfondsmitteln kann bei raum + prozess
oder beim Fachamt für Stadt- und Landschaftsplanung angefordert werden. Ebenso
liegt dort ein Antragsformular für den Verfügungsfonds vor. raum + prozess wird
bei der Beantragung behilflich sein.
Zu den verfügbaren Mitteln im Verfügungsfonds wird die Frage gestellt, ob in diesem
Jahr noch 10.000 € zur Verfügung stehen. Frau Winch antwortet, dass grundsätzlich
dieser Betrag in diesem Jahr zu Verfügung steht. Erfahrungsgemäß werden
diese aber nicht ausgeschöpft. Im derzeitigen Stand der Projekt- und Maßnahmenmatrix
ist daher nur ein Teil der 10.000 € für 2008 vorgesehen, die Restsumme ist
am Ende der Themengebietslaufzeit eingestellt. Reste innerhalb der vorgesehenen
Beträge können, soweit sie über konkrete Projekte belegt sind, in das Anschlussjahr
übertragen werden.
5. Zeitplanung und Termine
• Konstituierende Sitzung des Beirates am
Montag, 3.11.2008
18.30 Uhr bis max. 21.00 Uhr
In der Ganztagsschule Osterbrook
• 2. Sitzung des Beirates am
Montag, 1.12.2008
18.30 Uhr bis max. 21.00 Uhr
in der Dankeskirche
Herr Hübscher bietet außerdem an, dass bei ggf. auch die Räumlichkeiten des Hübscher-Bistros
für eine Sitzung des Beirates kostenfrei genutzt werden könnten.
Termine im Osterbrookviertel:
Angebote des offenen Treffs im Mehrgenerationenhaus sind den Aushängen im
Schadesweg 22 und bis Ende Oktober noch im Informations-Schaufenster an der
Süderstr. 312 ausgehängt und stets aktualisiert.
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Vermerk vom 10.10.2008, raum + prozess, in Abstimmung mit Frau Winch, Fachamt
für Stadt- und Landschaftsplanung des Bezirksamts Hamburg-Mitte.
Für Rückfragen wenden Sie sich bitte an:
Veranstalter:
Bezirksamt Hamburg-Mitte
Fachamt für Stadt- und Landschaftsplanung
Klosterwall 8, 20095 Hamburg
Kontakt: Susanne Winch
Tel.: 040-42854 3378
Fax. 040-42854 2340
E-Mail: susanne.winch@hamburg-mitte.hamburg.de
Geschäftsführung:
raum + prozess
kooperative planung und stadtentwicklung
mone böcker gabriele kotzke GbR
Klopstockplatz 9, 22765 Hamburg
Kontakt: Mone Böcker | Silke Edelhoff
Tel.: 040-39803791
Fax: 040-39803792
E-Mail: mail@raum-prozess.de
Anhang: Teilnehmerliste
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Teilnehmerliste 23.09.2008
Herr Clément Barbier
Herr Dieter Baur
Herr Bernd Baustian
Frau Mone Böcker raum+prozess
Herr Gunter Böttcher, Dr. CDU
Herr Jürgen-Thomas Bork
Frau Angelika Brusendorff
Herr Rolf Brusendorff
Frau Susanne Buhl SPD-Fraktion
Herr Wolf Deichnik
Frau Silke Edelhoff raum+prozess
Frau Martina Feistritzer Alida-Schmidt-Stiftung, Wohngruppe f. junge Mütter
Frau Rosi Feyl Jugendtreff Hamm
Frau Ira Gresselmeier SBB Stiftung Berufliche Bildung
Herr Tommy Gugel
Frau Vicky Gumprecht Elisabeth-Kleber-Stiftung
Herr Bernd P. Holst SPD-Fraktion
Herr Robert Hübscher Hübscher-Bistro
Herr Dirk Kienscherf SPD
Herr Lothar Knode GAL Fraktion
Frau Karina Korth Elisabeth-Kleber-Stiftung
Herr Olaf Krause SC Hamm v. 1902 e.V.
Herr Ingo Lange NimmBus
Herr Frank Lehmann-Diebold
Herr Michael Mathe Bezirk Hamburg-Mitte
Herr Jörg Meß FLUWOG-Nordmark eG
Herr Herbert Möwius
Herr Michael Müller
Herr Heiko Müller SPD
Frau Martina Oehmichen
Herr Roland Osmers Raum&Gestaltung
Herr Horst Piechowiak
Frau Gudrun Reher Alida-Schmidt-Stiftung, Mehrgenerationenhaus
Herr Markus Renvert AQtivus gGmbH
Frau Monika Rieck
Frau Sina Rohlwing raum+prozess
Frau Franziska Rückert-Poppe Ganztagsschule Osterbrook
Herr Holger Schmidt CDU
Frau Doris Schmidt Eigentümerin
Herr Andreas Schneider raum+prozess
Frau Sabine Titz Dankeskirche
Herr Horst Volgenandt
Herr Lothar Weiler
Herr Uwe Westergaard Hammerdeicher-Ruderverein e.V.
Frau Susanne Winch Bezirk Hamburg-Mitte
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