Fachdienst 02 ? Finanzdienste - Regionalverband Saarbrücken

Fachdienst 02 – Finanzdienste – 

Beteiligungsbericht 

Saarbrücken, im April 2012

Inhaltsverzeichnis 

1. Einführung ..................................................................................................4 

2. Eigenbetriebe..............................................................................................5 

2.01 Gebäude- und Betriebsmanagement Schulen (GBS) .............................................5 

3. Eigenbetriebsähnliche Einrichtungen ......................................................7 

3.01 Kultur- und Bildungswerk des Regionalverbandes Saarbrücken (KBW) .................7 

4. Zweckverbände...........................................................................................9 

4.01 Zweckverband für Rettungsdienst und Feuerwehralarmierung...............................9 

4.02 Sparkassenzweckverband Saarbrücken.............................................................. 11 

4.03 Zweckverband „Elektronische Verwaltung für saarländische 

Kommunen eGo Saar“...................................................................................13 

4.04 Zweckverband Historisches Museum Saar.......................................................... 16 

4.05 Zweckverband Schulverband „Akademie für Betriebs- und 

Unternehmensführung – Fachschule - Saarbrücken“ .......................................... 18 

4.06 Zweckverband Tierkörperbeseitigung in Rheinland-Pfalz, im Saarland, 

im Rheingau-Taunus-Kreis und im Landkreis Limburg-Weilburg ......................... 20 

5. Aktiengesellschaften................................................................................22 

5.01 VSE AG............................................................................................................... 22 

6. Gesellschaften mit beschränkter Haftung..............................................25 

6.01 Aufbaugesellschaft Saarbrücker Schloss mbH .................................................... 25 

6.02 Entwicklungsgesellschaft Gemeinde Quierschied GmbH .................................... 27 

6.03 Gemeinnützige Beschäftigungs- und Qualifizierungsgesellschaft des 

Regionalverbandes Saarbrücken mbH ............................................................... 29 

6.04 Industriekultur Saar GmbH .................................................................................. 31 

6.05 Kongress- und Touristik Service Region Saarbrücken GmbH ............................. 33 

6.06 Projektgesellschaft Thermalbad Rilchingen mbH ................................................ 35 

6.07 RettungsDienstlogistik und Service GmbH .......................................................... 38 

Finanzdienste: Beteiligungsbericht 2011, Seite 2

6.08 Saarland Heilstätten GmbH................................................................................. 40 

6.09 Tourismus Zentrale Saarland GmbH ................................................................... 43 

7. Banken und Sparkassen..........................................................................45 

7.01 Sparkasse Saarbrücken ...................................................................................... 45 

7.02 Sparkassenverband Saar.................................................................................... 49 

7.03 Landesbank Saar ................................................................................................ 53 


1. Einführung 

Mit dem vierzehnten Beteiligungsbericht des Regionalverbandes Saarbrücken legt die Verwal- 

tung eine Übersicht über die aktuelle wirtschaftliche Betätigung des Regionalverbandes Saar- 

brücken vor. 

Grundlage für die wirtschaftliche Betätigung des Regionalverbandes bildet über die §§ 216 und 

189 der Dritte Teil (III. Abschnitt, §§ 108 - 118) des Kommunalselbstverwaltungsgesetzes 

(KSVG) sowie das Gesetz über die kommunale Gemeinschaftsarbeit (KGG). 

Nach § 115 Abs. 2 Kommunalselbstverwaltungsgesetz (KSVG) hat der Beteiligungsbericht 

Auskunft zu geben über die „unmittelbaren und mittelbaren Beteiligungen an Unternehmen in 

einer Rechtsform des privaten Rechts“. Der hier vorliegende Beteiligungsbericht stellt über die 

Beteiligung an Unternehmen in Privatrechtsform hinaus auch die Eigenbetriebe bzw. eigenbe- 

triebsähnlichen Einrichtungen des Regionalverbandes Saarbrücken und die Mitgliedschaft des 

Regionalverbandes Saarbrücken in Zweckverbänden dar. Er informiert u.a. über den Ge- 

schäftsverlauf der Zweckverbände des Jahres 2011. Die Bilanzkennzahlen, Lageberichte und 

Geschäftsverläufe der Aktiengesellschaften und Gesellschaften mit beschränkter Haftung be- 

ziehen sich auf das Berichtsjahr 2010. 

Die Einsicht in diesen Beteiligungsbericht ist jeder Einwohnerin und jedem Einwohner gestattet. 

Saarbrücken, im April 2012 

Peter Gillo 

Regionalverbandsdirektor 


2. Eigenbetriebe 

2.01 Gebäude- und Betriebsmanagement Schulen (GBS) 

Anschrift Gebäude- und Betriebsmanagement Schulen (GBS) - 

Eigenbetrieb des Regionalverbandes Saarbrücken 

Postfach 103055, 66030 Saarbrücken 

Telefon: 0681/506-7101 / 506-7201 

Leitung 1. Werkleiter: Peter Gillo, Regionalverbandsdirektor 

Werkleiterin: Regionalverbandsbeigeordnete Elfriede Nikodemus 

Betriebsleitung: 

Kaufm. und schulfachl. Leiter: Verwaltungsoberrat Peter Schwarz 

Techn. Leiter: Dipl. Ing. Günter Henrich 

Stammkapital 1.000.000 € 

Anteilsverhältnisse Der GBS ist ein nichtwirtschaftliches Unternehmen im Sinne des § 108 

Abs.2 Kommunalselbstverwaltungsgesetz (KSVG) und wird als Einrichtung 

des Regionalverbandes Saarbrücken ohne eigene Rechtspersönlichkeit 

nach den Vorschriften des KSVG, der Eigenbetriebsverordnung 

(EigVO) sowie den Bestimmungen der Betriebssatzung des GBS geführt. 

Werksausschuss Für den GBS wurde nach den Bestimmungen der EigVO i.V.m. dem 

KSVG ein Werksausschuss gebildet. Ihm gehören 15 Mitglieder an. 

Den Vorsitz führt Regionalverbandsdirektor Peter Gillo. Er wird von 

Frau Regionalverbandsbeigeordnete Elfriede Nikodemus vertreten. 

Mitglieder des Werksausschusses sind: Helmut Donnevert, Manfred 

Hayo, Norbert Moy, Peter Walz, Jörg Schwindling, Manfred Boussonville, 

Karlheinz Wiesen, Michael Ney, Josef Feilen, Michael Gerke, Mario 

Bender, Sigurd Gilcher, Roland König, Ralf Hektor, Stephan Körner. 

Aufgabenbereich Zweck des Eigenbetriebes ist die Wahrnehmung der Aufgaben des 

Regionalverbandes Saarbrücken im Rahmen seiner Schulträgerschaft 

nach § 38 Abs. 2 Schulordnungsgesetz (SchoG) mit der Bereitstellung 

der Schulgebäude, Bewirtschaftung (Reinigung, Energie), Ausstattung 

(Mobiliar, Lehr- u. Lernmittel), baulichen Unterhaltung und Wertverbesserung 

sowie mit der Personalisierung des nicht pädagogischen Personals 

(Schulsekretär/innen, Schulbuchkoordinator/innen, Schulhausmeister/innen, 

eigenes Reinigungspersonal). 

Weitere Aufgabengebiete sind: 

- das Informations- und Medienzentrum (IMZ) 

- das Koordinationsbüro Saarbrücken (KOSA) 

- die Jugendverkehrsschule und 

- die Geschäftsstelle der Schulregionkonferenz Saarbrücken 

(Auftragsangelegenheit des Landes) 


Finanzen 

Der Jahresverlust des Eigenbetriebes betrug 2010 36.941.420,45 €. 

Nach der Eigenbetriebsverordnung muss der Regionalverband Saarbrücken 

den zahlungswirksamen Teil (28.197.213,43 €) des Jahresverlustes 

ausgleichen, der restliche Teil (8.744.207,02 €) kann im gleichen 

Jahr durch Abbuchung aus dem Eigenkapital ausgeglichen werden. 

Das Eigenkapital des GBS verringerte sich seit seiner Errichtung am 

1.1.2001 von rd. 240 Mio € auf rd. 132 Mio € am 31.12.2010. 

Der Wirtschaftsplan 2011 wurde in den Erträgen auf 5.916.300 € und in 

den Aufwendungen auf 45.497.800 € festgesetzt, das Volumen des 

Vermögensplans betrug in Einnahmen und Ausgaben 10.915.000 €. 

Die Liquidität des Eigenbetriebes ist durch die zur Verfügung gestellten 

Mittel des Regionalverbandes jederzeit gesichert. 

Personal Beim GBS waren im Jahr 2011 insgesamt 247 Personen beschäftigt, 

davon 8 Beamte und 241 Beschäftigte (einschließlich 7 Auszubildende). 

Geschäftsverlauf 2011 

Zum Berichtszeitpunkt ist die Prüfung des Jahresabschlusses 2010 

noch nicht abgeschlossen. Im Jahr 2011 tagte der Werksausschuss in 

7 Sitzungen. Der Wirtschaftsplan 2011 wurde in der Sitzung der Regionalversammlung 

am 17.02.2011 beschlossen. 

Voraussichtliche 

Entwicklung 

Beteiligungen 

Um auch in Zukunft die Bereitstellung von Schulraum im Regionalverband 

Saarbrücken in betriebssicherer, werthaltiger und den gesellschaftlichen 

Anforderungen entsprechender Weise zu gewährleisten, 

ist es aus Sicht des Eigenbetriebes GBS unbedingt erforderlich, den 

jährlichen Bauunterhalt auf ca. 4,5 Mio. € festzulegen und die noch 

ausstehenden Maßnahmen der Freiwilligen Ganztagsschulen (FGTS), 

der beabsichtigen Errichtung von weiteren Gebundenen Ganztagsschulen 

(GGTS) und anderen Reorganisations- und Generalinstandhaltungsmaßnahmen 

wie z. B. dem BBZ Völklingen, aus einer entsprechenden 

Kreditaufnahme oder weiteren Zuschussprogrammen des 

Bundes / Landes oder der EU zu finanzieren. 

Nur so kann mittel- und langfristig das Betriebsvermögen des Regionalverbandes 

/ Eigenbetriebes GBS durch kontinuierliche Instandhaltung 

und Modernisierung gesichert werden. 

Ein entsprechendes Umdenken muss sich auch bei der Betrachtung 

der unterlassenen Instandhaltung ergeben (2010 ca. 20,4 Mio. € trotz 

umfangreicher Sanierungsmaßnahmen mit den vom Land bereitgestellten 

Mitteln aus dem Konjunkturpaket II), um künftig so gravierende 

Schadensfälle wie in den letzten Jahren (Instabile Fassaden, Turnhallendecken, 

Heizungsausfälle u.a.) zu vermeiden. 

Falls auch zukünftig die entsprechende Mittelbereitstellung nicht gelingt, 

muss davon ausgegangen werden, dass ein Teil der bislang unterbliebenen 

Maßnahmen zu einem späteren Zeitpunkt zu deutlich höheren 

Kosten zur Aufrechterhaltung eines geordneten Schulbetriebes 

zwingend erforderlich wird und die unterlassene Instandhaltung in der 

Gebäudetechnik zu einer erheblichen Erhöhung der Betriebskosten 

führt. 

Der Eigenbetrieb GBS ist nicht an anderen Unternehmen oder Gesellschaften 

beteiligt. 


3. Eigenbetriebsähnliche Einrichtungen 

3.01 Kultur- und Bildungswerk des Regionalverbandes Saarbrücken 

(KBW) 

Anschrift Kultur- und Bildungswerk des Regionalverbandes Saarbrücken (KBW) 


Telefon: 0681/5060 

Leitung Regionalverbandsbeigeordnete Elfriede Nikodemus 

Kapital Das Kapital des KBW stellt Sondervermögen des Regionalverbandes 

Saarbrücken dar. 

Anteilsverhältnisse Das KBW steht als eigenbetriebsähnliche Einrichtung zu 100 % im Eigentum 

des Regionalverbandes Saarbrücken. Es wird im Hinblick auf 

seine Zweckbestimmung im Rahmen der Gesamtorganisation der Regionalverbandsverwaltung 

als betriebliche und organisatorische Einheit 

behandelt. 

Ausschuss Die Regionalversammlung des Regionalverbandes Saarbrücken hat für 

Aufgaben, die ihr nach § 160 KSVG nicht vorbehalten sind, einen "Ausschuss 

des Kultur- und Bildungswerkes des Regionalverbandes Saarbrücken" 

gebildet. 

Ihm gehören an: Manfred Paschwitz, Dirk Dumont, Fred Kreutz, Mark 

Reck, Renate Schiel-Kallenbrunnen, Michael Voltmer, Karlheinz Wiesen, 

Michael Ney, Thomas Gramm, Monika Brück, Dr. Stephan 

Schmidt, Dagmar Trenz, Hannelore Vatter, Nathalie Zimmer, Gertrud 

Schmidt 

Aufgabenbereich Der Regionalverband Saarbrücken unterhält und betreibt das Kultur- 

und Bildungswerk als Zusammenschluss der Volkshochschule, des 

Schullandheimes Oberthal und des Kulturforums Saarbrücker Schloss. 

Zweck der Einrichtung ist die Sicherung eines umfassenden Kultur- und 

Bildungsangebotes im Rahmen der jeweiligen Aufgabenstellung. 

Finanzen Die Bilanzsumme des KBW verringerte sich im Geschäftsjahr 2008 um 

4,3 Mio. € auf 34,05 Mio. €. Der Betriebsverlust aus den drei Bereichen 

des KBW - Volkshochschule, Schullandheim und Kulturforum - hat sich 

gegenüber dem Vorjahr um 312 T€ auf -2.704 T€ erhöht. Unter Berücksichtigung 

des Finanzergebnisses und des neutralen Ergebnisses 

ergab sich mit -883 T€ ein um 260 T€ höherer Jahresverlust als im Vorjahr. 

Die Jahresabschlüsse 2009 und 2010 des KBW lagen zum Berichtszeitpunkt 

noch nicht vor. 

Der Wirtschaftsplan für 2011 sieht im Erfolgsplan Erträge in Höhe von 

4.995.750 € und Aufwendungen von 6.537.560 € vor. Der Vermögensplan 

hat ein Volumen von 584.100 €. 


Personal 

Zum 31.12.2009 waren 67 Mitarbeiter beschäftigt, davon 3 Auszubildende. 


Der KBW-Ausschuss trat im Jahr 2011 zu 4 Sitzungen zusammen. Am 

07.06.2011 wurde ein Sachverständigenrat zur Vergabe des Kulturpreises 

2010 des Regionalverbandes Saarbrücken in der Sparte Heimatpflege 

und Heimatforschung gebildet. Weiterhin wurde über den Stand 

des Jahresabschlusses 2008 des Kultur-und Bildungswerkes und über 

den Abschlussbericht des Schullandheimes Oberthal für das Wirtschaftsjahr 

2010 berichtet. Am 13.09.2011 wurde der Zwischenbericht 

2011 für das Kultur-und Bildungswerk vorgelegt. 

Am 18.10.2011 wurde über die Neufestlegung der Entgelte für das 

Schullandheim Oberthal ab 01.01.2012 diskutiert. 

Am 22.11.2011 wurde der Wirtschaftsplan 2012 für das KBW vorgelegt. 

Ebenso wurde über die Gewährung von Zuschüssen an die staatlich 

anerkannten Einrichtungen der Erwachsenenbildung im Regionalverband 

Saarbrücken für das Jahr 2011 berichtet. Die Aktualisierung des 

Entgeltverzeichnisses in der Fassung vom 01.05.2009 für die Veranstaltungsorganisation 

und für die VHS wurde vorgelegt sowie der Abschlussbericht 

2010 für das Kulturforum. Weiterhin hat der künstlerische 

Leiter des Kulturforums über die Programmarbeit 2011 und zum 

geplanten Programm 2012 Ausführungen gemacht. 


Entwicklung 

Das KBW ist aufgabenbedingt auch künftig defizitär. 

Beteiligungen Das Kultur- und Bildungswerk ist mit 8,947 % am Grundkapital der VSE 

AG beteiligt. 


4. Zweckverbände 

4.01 Zweckverband für Rettungsdienst und Feuerwehralarmierung 

Anschrift Zweckverband für Rettungsdienst und Feuerwehralarmierung 

Saarpfalz-Park 9, 66450 Bexbach 

Telefon: 06826/ 9310 

www.zrf-saar.de 

Verbandsvorsteher Landrat Clemens Lindemann 

Geschäftsführung Bernhard Roth 

Verbandsmitglieder Regionalverband Saarbrücken, Landkreis Merzig-Wadern, Landkreis 

Saarlouis, Landkreis St. Wendel, Landkreis Neunkirchen, Saarpfalz- 

Kreis. 

Verbands- 

versammlung 

Nach § 6 der Satzung entsendet jedes Verbandsmitglied pro angefangene 

80.000 Einwohner ein Mitglied in die Verbandsversammlung. 

Der Regionalverband Saarbrücken entsendet demnach 5 Vertreter in 

die aus 16 Personen bestehende Verbandsversammlung. Dies sind 

neben dem Regionalverbandsdirektor Peter Gillo, Herr Norbert Moy, 

Herr Manfred Paschwitz, Herr Thomas Gramm, Frau Hannelore Vatter. 

Aufgabenbereich Auf- und Ausbau des Rettungsdienstes nach den Vorschriften des 

Saarländischen Rettungsdienstgesetzes, Alarmierung der Feuerwehren 

und Katastrophenschutzeinheiten sowie der Führungsunterstützung im 

Brandschutz, in der Technischen Hilfe und im Katastrophenschutz in 

den Landkreisen nach den Vorschriften des Gesetzes über die Errichtung 

und den Betrieb der Integrierten Leitstelle des Saarlandes. 

Finanzen Der Haushaltsplan 2011 wurde im Ergebnishaushalt mit dem Gesamtbetrag 

der Erträge auf 11,2 Mio. € und dem Gesamtbetrag der Aufwendungen 

auf 12,6 Mio. € festgesetzt. Im Finanzhaushalt wurden die Einzahlungen 

aus Investitionstätigkeit auf 200 T€ und die Auszahlungen 

aus Investitionstätigkeit auf 7 Mio. € festgesetzt. 

Der Gesamtbetrag der Kredite für Investitionen beträgt 4 Mio. €, der 

Höchstbetrag der Kredite zur Liquiditätssicherung beläuft sich auf 1,8 

Mio. €. 

Die vom Regionalverband zu zahlende Umlage im Jahr 2011 beträgt 

672.843 €. 

Personal Der Stellenplan 2010 des Zweckverbandes weist insgesamt 59,90 Stellen 

aus. 


Im Jahr 2011 fand eine Verbandsversammlung statt. Themen waren 

u.a. die Baumaßnahme Winterberg, der Jahresbericht des Ärztlichen 



Entwicklung 

Leiters Rettungsdienst, die Beförderungsentgelte im Rettungsdienst, 

der Haushalt 2011 und der Aufbau des landesweiten digitalen Alarmierungsnetzes. 

Die im Zusammenhang mit der Errichtung der Integrierten Leitstelle 

aufzuwendenden Investitionskosten in Höhe von ca. 13 Mio. € für den 

Betriebsstandort Winterberg samt der Erneuerung und Erweiterung der 

zentralen Leitstellentechnik werden die Haushalte 2012 ff. maßgeblich 

prägen. Gleiches gilt für die landesweite Einführung des BOS Digitalfunks 

und das derzeit im Endausbau befindliche digitale Alarmierungssystem 

für den Bereich des Rettungsdienstes und die Feuerwehren. 

Eine abschließende Bewertung der ab 2012 erwarteten zusätzlichen 

Umlagebelastung ist derzeit nicht möglich, da einerseits die tatsächliche 

Kostenbelastung der vorgenannten Projekte, die derzeit im Ausbau 

sind, noch nicht abschließend feststeht und zum Anderen in der Konsequenz 

auch für den Bereich des Rettungsdienstes mit den Kostenträgern, 

den gesetzlichen Krankenkassen, noch keine entsprechenden 

Kostenübernahmeverhandlungen geführt werden konnten. Dies wird 

erst im Rahmen der Tarifgespräche 2012/2013 möglich sein. Im Ergebnis 

wird von einer notwendigen Erhöhung der Verbandsumlage ausgegangen, 

die nach Maßgabe des Gesamtkostenvolumens und der von 

den Kostenträgern übernommenen Kostenanteile letztlich durchaus 

eine Erhöhung der Verbandsumlage von 10 bis 20 % bewirken kann. 

Beteiligungen Der Rettungszweckverband Saar ist an der nachstehend aufgeführten 

Gesellschaft mit folgendem Anteil am Stammkapital beteiligt: 

RDS RettungsDienstlogistik und Service GmbH 90 % 


4.02 Sparkassenzweckverband Saarbrücken 

Anschrift Sparkassenzweckverband Saarbrücken 

Neumarkt 17, 66117 Saarbrücken 

Telefon: 0681/504-0 

Verbandsvorsteher Der Regionalverbandsdirektor und die Oberbürgermeisterin der Landeshauptstadt 

Saarbrücken sind im jährlichen Wechsel Verbandsvorsteher/in 

und Stellvertreter/in des/der Verbandsvorstehers/in. 

Verbandsvorsteherin/Verbandsvorsteher waren/sind: 

Vom 01.05.10 bis 30.04.11 Oberbürgermeisterin Charlotte Britz 

Seit 01.05.11 Regionalverbandsdirektor Peter Gillo 

Verbandsmitglieder Regionalverband Saarbrücken, Landeshauptstadt Saarbrücken 

Verbands- 

versammlung 

Nach § 4 der Satzung besteht die Verbandsversammlung aus dem Regionalverbandsdirektor, 

dem Oberbürgermeister der Landeshauptstadt 

Saarbrücken und 28 weiteren Mitgliedern. Die weiteren Mitglieder und 

Ersatzleute werden jeweils zur Hälfte von den Vertretungskörperschaften 

der Verbandsmitglieder für die Dauer der Amtszeit der Vertretungskörperschaft 

widerruflich gem. § 114 Abs. 2 KSVG bestellt. Die weiteren 

Mitglieder und Ersatzleute müssen je zur Hälfte Bürger der Landeshauptstadt 

Saarbrücken und zur Hälfte Bürger der übrigen Gemeinden 

des Regionalverbandes sein. Weitere Mitglieder der Verbandsversammlung 

können nur Personen sein, die auch dem Verwaltungsrat 

der Sparkasse gem. § 11 SSpG angehören können, jedoch keine 

Sparkassenbedienstete. 

Der Regionalverband Saarbrücken entsendet somit 15 Vertreter in die 

aus 30 Personen bestehende Verbandsversammlung. Im Jahre 2011 

waren dies: 

Regionalverbandsdirektor Peter Gillo, Manfred Maurer, Manfred 

Paschwitz, Dr. Volker Christmann, Helmut Donnevert, Renate Schiel- 

Kallenbrunnen, Volker Schmidt, Monika Brück, Manfred Boussonville, 

Josef Feilen, Dr. Stephan Schmidt, Jürgen Trenz, Mario Bender, Manfred 

Baldauf, Manfred Jost 

Aufgabenbereich Der Zweckverband ist Träger der Sparkasse Saarbrücken. Die Verbandsmitglieder 

haften dem Zweckverband für seine Verbindlichkeiten 

zu gleichen Teilen. 

Finanzen Der Haushaltsplan für 2011 wurde im Ergebnishaushalt auf 23.850,00 € 

und im Finanzhaushalt auf 0,00 € festgesetzt. Eine Umlage wurde von 

den Zweckverbandsmitgliedern bislang nicht erhoben. Den Verwaltungsaufwand 

des Verbandes trägt die Zweckverbandssparkasse. 

Personal Der Sparkassenzweckverband beschäftigt kein hauptamtliches Personal. 

Die Verwaltungsarbeiten werden durch Mitarbeiterinnen/Mitarbeiter 


der Sparkasse Saarbrücken wahrgenommen. 


Im Jahr 2011 fanden zwei Verbandsversammlungen statt. Über die Geschäftsentwicklung 

der Sparkasse Saarbrücken wurde regelmäßig informiert. 

Die Sitzung vom 18. März 2011 beinhaltete u.a. die Geschäftsentwicklung 

und das vorläufige Jahresergebnis 2010 der Sparkasse Saarbrücken. 

Darüber hinaus wurde ein weiteres Mitglied in den Verwaltungsrat 

der Sparkasse Saarbrücken gewählt. 

In der Sitzung vom 28. Oktober 2011 wurde u.a. der Jahresabschluss 

2010 festgestellt, sowie der Verbandsvorsteherin (01. Mai 2010 bis 30. 

April 2011 Oberbürgermeisterin Charlotte Britz) und dem Verbandsvorsteher 

(seit 01. Mai 2011 Regionalverbandsdirektor Peter Gillo) Entlastung 

erteilt. Darüber hinaus befasste sich die Sitzung mit dem Jahresergebnis 

2010 der Sparkasse Saarbrücken und dem Erlass der Haushaltssatzung 

2012 des Sparkassenzweckverbandes Saarbrücken, welcher 

einstimmig beschlossen wurde. 


Entwicklung 

Risiken zur weiteren Entwicklung des Sparkassenzweckverbandes 

werden nicht gesehen. 

Beteiligungen Der Sparkassenzweckverband ist alleiniger Träger der Sparkasse 

Saarbrücken. 


4.03 Zweckverband „Elektronische Verwaltung für saarländische 

Kommunen eGo-Saar“ 

Anschrift eGo-Saar 

Talstraße 9, 66119 Saarbrücken 

Telefon: 0681/92643 44 

www.ego-saar.de 

Verbandsvorsitzender Bürgermeister Werner Laub, Marpingen 

Verbandsvorstand Bürgermeister Werner Laub, Marpingen - Verbandsvorsitzender 

Landrätin Daniela Schlegel-Friedrich, Lkrs. Merzig-Wadern - Stv. Vorsitzende 

Beigeordneter Harald Schindel, LHS Saarbrücken 

Oberbürgermeister Klaus Lorig, Mittelstadt Völklingen 

Klaus-Ludwig Haus 

- Geschäftsführendes Vorstandsmitglied SSGT - 

Bürgermeister Hans-Heinrich Rödle, Stadt Ottweiler 

Bürgermeister Hermann Josef Schmidt, Gemeinde Tholey 

Geschäftsführung Paul Borgard 

Verbandsmitglieder Der Zweckverband eGo-Saar hat zum Ende des Jahres 2011 insgesamt 

63 Mitgliedsverwaltungen: 

Gemeinde Beckingen, Stadt Bexbach, Stadt Blieskastel, Gemeinde 

Bous, Stadt Dillingen, Gemeinde Ensdorf, Gemeinde Eppelborn, Gemeinde 

Freisen, Stadt Friedrichsthal, Gemeinde Gersheim, Gemeinde 

Großrosseln, Gemeinde Heusweiler, Stadt Homburg, Gemeinde Illingen, 

Gemeinde Kirkel, Gemeinde Kleinblittersdorf, Stadt Lebach, Gemeinde 

Losheim am See, Gemeinde Mandelbachtal, Gemeinde Marpingen, 

Gemeinde Merchweiler, Stadt Merzig, Gemeinde Mettlach, 

Gemeinde Nalbach, Gemeinde Namborn, Stadt Neunkirchen, Gemeinde 

Nohfelden, Gemeinde Nonnweiler, Gemeinde Oberthal, Stadt Ottweiler, 

Gemeinde Perl, Stadt Püttlingen, Gemeinde Quierschied, Gemeinde 

Rehlingen-Siersburg, Gemeinde Riegelsberg, Stadt Saarbrücken, 

Stadt Saarlouis, Gemeinde Saarwellingen, Gemeinde Schiffweiler, 

Gemeinde Schmelz, Gemeinde Schwalbach, Gemeinde Spiesen- 

Elversberg, Stadt St. Ingbert, Stadt St. Wendel, Stadt Sulzbach, Gemeinde 

Tholey, Stadt Völklingen, Stadt Wadern, Gemeinde Wadgassen, 

Gemeinde Wallerfangen, Gemeinde Weiskirchen, Gemeinde Überherrn, 

Saarpfalz-Kreis, Landkreis Merzig-Wadern, Landkreis Neunkirchen, 

Landkreis Saarlouis, Landkreis St. Wendel, Regionalverband 

Saarbrücken, Landkreistag Saarland, Saarländischer Städte- und Gemeindetag, 

Entsorgungsverband Saar, Ruhegehalts- und Zusatzversorgungskasse 

des Saarlandes, Unfallkasse Saarland 

Verbands- 

versammlung 

Nach § 7 der Verbandssatzung besteht die Verbandsversammlung aus 

den Vertreterinnen und Vertretern der Mitglieder. Jedes Mitglied hat 

eine Stimme. Kommunale Gebietskörperschaften mit mehr als 

� 20.000 Einwohnerinnen/ Einwohnern haben eine weitere Stimme 

� 35.000 Einwohnerinnen/ Einwohnern haben zwei weitere Stimmen 


� 80.000 Einwohnerinnen/ Einwohnern haben drei weitere Stimmen 

� 200.000 Einwohnerinnen/ Einwohnern haben vier weitere Stimmen 

Jedes Mitglied kann seine Stimme nur einheitlich abgeben. 

Der Regionalverband Saarbrücken wird durch den Regionalverbandsdirektor 

vertreten. 

Aufgabenbereich Nach seiner Satzung widmet sich der Zweckverband der Erschließung 

und Nutzbarmachung von e-Government-Technologien und –Lösungen 

für die saarländischen Städte, Gemeinden und Gemeindeverbände. 

Der Verband verfolgt dabei das Ziel 

� der Erleichterung des Zugangs und des Kontaktes der Bürgerinnen 

und Bürger und der Wirtschaft zu den Verwaltungsleistungen, unabhängig 

davon, ob sie von Land oder Kommune erbracht werden, 

� der Straffung der verwaltungsinternen Abläufe und Entscheidungsprozesse, 

� der weiteren Verbesserung der Qualität der Leistungen der Kommunalverwaltungen 

für die Bürgerinnen und Bürger und die Wirtschaft, 

� einer transparenteren Gestaltung des Verwaltungshandelns der 

kommunalen Behörden. 

Zur Erreichung dieser Ziele sollen die Qualität und Wirtschaftlichkeit der 

automatisierten Datenverarbeitung in den Mitgliedsverwaltungen durch 

die Nutzung gemeinsamer Ressourcen und weiterer Synergien verbessert 

werden. 

Finanzen Der Wirtschaftsplan 2011 wurde im Erfolgsplan in den Erträgen auf 

2.067.869 € und in den Aufwendungen auf 2.066.749 € festgesetzt. Der 

Vermögensplan wurde in Einnahmen und Ausgaben auf 714.819 € 

festgesetzt. Kredite und Verpflichtungsermächtigungen wurde nicht 

veranschlagt. Der Jahresabschluss 2010 weist zum Ende des Jahres 

ein Bilanzsumme von 1.127.764 € aus. Der Jahresgewinn beläuft sich 

auf 3.897 €. 

Personal Der Stellenplan des Zweckverbandes weist für das Jahr 2011 sieben 

Stellen aus. Wie in den Vorjahren erledigt der eGo Saar seine Verwaltungsaufgaben 

in Zusammenarbeit mit dem Saarländischen Städte- 

und Gemeindetag und seinen Mitgliedsverwaltungen gegen Erstattung 

der entstehenden Kosten. 


Die Geschäftsentwicklung des Zweckverbandes verlief planmäßig. Die 

Gesetzesänderungen in verschiedenen, die Aufgaben der Verwaltung 

betreffenden Bereichen wie z.B. im Personenstandswesen, die Umsetzung 

der EU-Dienstleistungsrichtlinie, die Einführung einer einheitlichen 

Behördenrufnummer D115, aber auch notwendige Verbesserungen in 

bestehenden Tätigkeitsfeldern stellen für die Kommunen und den Verband 

neue Herausforderungen dar, die technisch umgesetzt werden 

müssen. 



Entwicklung 

Beteiligungen 

Die Geschäftsführung hat zusammen mit dem Fachbeirat und den Vorsitzenden 

aller Kompetenzteams am 23.09.2011 in Marpingen einen 

Strategieworkshop durchgeführt. Es wurde Einvernehmen erzielt, vor 

allem die gesetzlich zu erfüllenden neuen Aufgaben anzugehen und 

sich weiterhin um die Fortführung und Abwicklung der laufenden Projekte 

und die Verbesserung der bestehenden Dienstleistungen zu bemühen: 

1. Personenstandswesen 

• Aufbau des el. Personenstandsregisters im Saarland 

• Überführung weiterer Mitglieder in den ASP-Betrieb AutiSta 

2. Dokumentenmanagementsystem 

• Entwicklung des eGo-Clients 

• Weiterentwicklung des Systems - Schnittstellen 

• Aufnahme des Produktivbetriebes in verschiedenen 

Mitgliedsverwaltungen 

• Langzeitarchivierung vorbereiten 

3. Meldewesen 

• Systemausbau eMRA 

• Umsetzung des Vorausgefüllten Meldescheins 

• Länderübergreifende eMRA-Abfragen 

4. Portal „Bürgerdienste-Saar“ 

• Schnittstellenumsetzung zum kommunalen Frontend vorantreiben 

• Konsolidierung und Erweiterung der Inhalte 

5. Formularmanagementsystem 

• Entwicklung von einer Vielzahl an Formularen 

• Entwicklung weiterer eDienste 

6. Vermittlungsstelle DVDV 

• Integration von xPersonenstand und xWaffe 

• Pflege von xMeld, xhD, eAT, xAusländer 

7. kommunales Netz – eGo-NET 

• Sicherung und Erweiterung des eGo-NET 

8. Virtuelle Poststelle – eGo-MAIL 

• Umstellung auf Add-In für Mircosoft Office 

9. Geoinfosysteme 

• Zusammenarbeit mit dem LKVK intensivieren 

• Aufbau einer gemeinsamen Ebenen übergreifenden Geoinfo- 

Plattform 

10. D115 

• Flächendeckung im Saarland vorantreiben 

Der Zweckverband eGo Saar ist an der nachstehend aufgeführten Gesellschaft 

mit folgendem Anteil am Stammkapital (25.000 €) beteiligt: 

eGo-Service Saar GmbH 50 % 


4.04 Zweckverband Historisches Museum Saar 

Anschrift Zweckverband Historisches Museum Saar 

Schlossplatz 15, 66119 Saarbrücken 

Telefon: 0681/506-4501 

www.historisches-museum.org 

Verbandsvorsteher Der Minister für Inneres, Kultur und Europa und der Regionalverbandsdirektor 

sind in zweijährigem Wechsel Verbandsvorsteher und Stellvertreter 

des Verbandsvorstehers. Der Minister kann sich dabei vertreten 

lassen durch die Leiterin der Kulturabteilung des Ministeriums oder bei 

deren Verhinderung durch den stellvertretenden Leiter dieser Abteilung, 

der Regionalverbandsdirektor kann sich durch die für den Zweckverband 

"Historisches Museum Saar" zuständige Beigeordnete oder bei 

deren Verhinderung durch deren Vertreter vertreten lassen. 

Seit dem 01.01.2010 ist der Regionalverbandsdirektor Verbandsvorsteher. 

Museumsleitung Gerhard Ames 

Verbandsmitglieder Regionalverband Saarbrücken, Saarland 

Verbandsver- 

sammlung 

Nach § 5 der Satzung besteht die Verbandsversammlung zunächst aus 

dem für Kultur zuständigen Minister sowie aus drei weiteren von der 

Landesregierung zu bestimmenden Mitgliedern und aus dem Regionalverbandsdirektor 

bzw. der Regionalverbandsbeigeordneten sowie fünf 

weiteren von der Regionalversammlung zu bestellenden Mitgliedern. 

Der Regionalverband Saarbrücken entsendet demnach 6 Vertreter in 

die aus 10 Personen bestehende Verbandsversammlung. Dies sind 

Regionalverbandsbeigeordnete Elfriede Nikodemus und seit der Kommunalwahl 

2009 Dirk Dumont, Josef Feilen, Michael Gerke, Manfred 

Paschwitz und Dagmar Trenz. 

Aufgabenbereich Fortführung des vom Regionalverband Saarbrücken eingerichteten 

Regionalgeschichtlichen Museums als Historisches Museum Saar. Das 

Museum hat die Aufgabe, die Geschichte der Saarregion im Sinne eines 

erweiterten Kulturbegriffes in ihren Sachzeugnissen zu sammeln, 

zu dokumentieren, zu erforschen und zu präsentieren. 

Finanzen Im Ergebnishaushalt des Jahres 2011 wurden die Erträge auf 1.319 T€ 

und die Aufwendungen auf 1.475 T€ festgesetzt. Im Finanzhaushalt 

wurden die Auszahlungen aus Investitionstätigkeit auf 3.000 € und die 

Auszahlungen aus Finanzierungstätigkeit auf 2.039 € festgesetzt. 

Der Haushaltsplan 2012 ist noch nicht verabschiedet. Die Umlage betrug 

2011 1.049.250 €; hiervon trug nach § 12 Abs. 1 der Verbandssatzung 

das Saarland 102.250 € und der Regionalverband 947.000 €. 

Personal In den Stellenplänen des Zweckverbandes für 2011 sind insgesamt 10 


Stellen für Mitarbeiter-/innen ausgewiesen. 


Die Verbandsversammlung trat im Jahr 2011 ein Mal zusammen. In der 

Sitzung am 02.03.2011 wurden die Haushaltssatzung sowie der Haushalts- 

und Stellenplan 2011 verabschiedet. Die Arbeit des Museums 

bestand 2011 hauptsächlich darin, die Sonderausstellung „Saar Rock 

History“ zu präsentieren. Höhepunkt der Begleitveranstaltungen zu dieser 

Ausstellung war am 27.08.2011 ein großes Museumsfest mit 3 

Bands auf der Bühne im Schlossgarten. 


Entwicklung 

Am 30.12.2011 endet die Sonderausstellung „Saar Rock History“. Derzeit 

laufen Verhandlungen zur Übernahme der im Museum Bellerive in 

Zürich laufenden Ausstellung „Parfum. Verpackte Verführung“, die ab 

Ende April 2012 im Historischen Museum Saar gezeigt werden könnte. 

Zum Jahresende 2012 hin ist als Eigenproduktion eine Ausstellung mit 

historischem Spielzeug geplant. 

Beteiligungen Der Zweckverband Historisches Museum Saar ist nicht an anderen 

Unternehmen oder Gesellschaften beteiligt. 


4.05 Zweckverband Schulverband „Akademie für Betriebs- und Unternehmensführung 

- Fachschule - Saarbrücken" 

Anschrift Akademie für Betriebs- und Unternehmensführung 

Moselstraße 2 a, 66333 Völklingen 

Telefon: 06898/26398 

www.abu-saarland.de 

Verbandsvorsteher Herr Dr. Justus Wilhelm, Handwerkskammer des Saarlandes 

Akademieleitung Stellvertretender Akademieleiter Herr Brittnacher 

Verbandsmitglieder Regionalverband Saarbrücken, Arbeitskammer des Saarlandes, Handwerkskammer 

des Saarlandes, Industrie- und Handelskammer des 

Saarlandes 

Verbands- 

versammlung 

Die Verbandsversammlung besteht nach § 5 der Satzung aus je 2 Vertretern/Vertreterinnen 

der den Schulverband bildenden Körperschaften. 

Der/Die Verbandsvorsteher/-in sowie der Leiter/die Leiterin der Akademie 

für Betriebs- und Unternehmensführung - Fachschule - 

Saarbrücken nehmen an der Verbandsversammlung mit beratender 

Stimme teil. Die Verbandsversammlung wählt aus ihrer Mitte den Vorsitzenden/die 

Vorsitzende. Im Jahr 20010 war dies Herr Nagel (Industrie- 

und Handelskammer). 

Der Regionalverband Saarbrücken entsendet 2 Vertreter in die aus 8 

Personen bestehende Verbandsversammlung. Dies sind Regionalverbandsbeigeordnete 

Elfriede Nikodemus und Herr Helmut Donnevert. 

Aufgabenbereich Der Schulverband ist Träger der „Akademie für Betriebs- und Unternehmensführung 

- Fachschule - Saarbrücken (ABU Saarbrücken)". Ziel 

dieser als öffentliche Schule geltenden Bildungseinrichtung ist es, den 

Nachwuchs von qualifizierten Führungskräften, insbesondere im Bereich 

des mittleren Managements, und die Fortbildung von Führungskräften 

vor dem Hintergrund des gemeinsamen Europäischen Binnenmarktes 

und der zunehmenden wirtschaftlichen Verflechtung des Saar- 

Lor-Lux-Raumes sicherzustellen. Die ABU bildet in einem dreijährigen 

Teilzeitstudium Berufstätige zum/zur "Staatl. geprüften Betriebswirt/Betriebswirtin" 

- Fachrichtung Unternehmensführung - aus. 

Finanzen Nach § 9 der Satzung leisten die Arbeitskammer, die Handwerkskammer 

sowie die Industrie- und Handelskammer des Saarlandes an den 

Schulverband Umlagezahlungen in Höhe von je 1/3 der nicht durch 

Einnahmen gedeckten Sachkosten. Der Regionalverband Saarbrücken 

wird gemäß § 16 (2) S. 2 KGG von der Umlagepflicht befreit. 

Für das Haushaltsjahr 2011 wurden im Ergebnishaushalt Erträge in 

Höhe von 71.800 € und Aufwendungen in Höhe von 70.500 € veranschlagt. 

Der Ergebnishaushalt 2012 sieht Erträge von 73.800 € und 

Aufwendungen von 69.400 € vor. Der Finanzhaushalt 2012 weist Auszahlungen 

für Investitionen von 3.000 € aus. Das monatliche Teilneh- 


merentgelt wurde auf Beschluss der Verbandsversammlung auf 99 € 

festgesetzt. 

Personal Der Zweckverband beschäftigt eine Mitarbeiterin (Schulsekretärin - 

Teilzeit). 


In diesem Jahr verließen 17 Absolventen die Akademie mit dem Abschluss 

als staatlich geprüfter Betriebswirt. 

Die Verbandsversammlung trat im Jahr 2011 unter dem Vorsitzenden 

viermal zusammen, um die notwendigen Regularien für den Geschäftsbetrieb 

zu beschließen, den Haushaltsplan aufzustellen und die Schulorganisation 

zu gestalten. Der Haushalt 2012 wurde in der Sitzung der 

Verbandsversammlung am 28.11.2011 beraten und verabschiedet. 


Entwicklung 

Im Jahr 2012 wird voraussichtlich wieder eine neue Klasse gebildet. 

Beteiligungen Der Zweckverband Schulverband „Akademie für Betriebs- und Unternehmensführung 

- Fachschule - Saarbrücken" ist nicht an anderen Unternehmen 

oder Gesellschaften beteiligt. 


4.06 Zweckverband Tierkörperbeseitigung in Rheinland-Pfalz, im Saarland, 

im Rheingau-Taunus-Kreis und im Landkreis Limburg- 

Weilburg 

Anschrift Zweckverband Tierkörperbeseitigung 

Am Orschbach 2, 54518 Rivenich 

Telefon: 06508/91430 

Verbandsvorsteher Landrat Manfred Schnur, Cochem-Zell 

Verbandsmitglieder Regionalverband Saarbrücken, die Landkreise Ahrweiler, Altenkirchen, 

Alzey-Worms, Bad Dürkheim, Bad Kreuznach, Bernkastel-Wittlich, Birkenfeld, 

Bitburg-Prüm, Cochem-Zell, Daun, Donnersbergkreis, Germersheim, 

Kaiserslautern, Kusel, Ludwigshafen, Mainz-Bingen, Mayen- 

Koblenz, Neuwied, Rhein-Hunsrück-Kreis, Rhein-Lahn-Kreis, Rhein- 

Pfalz-Kreis, Südliche Weinstraße, Südwestpfalz, Trier-Saarburg, Westerwaldkreis, 

Merzig-Wadern, Neunkirchen, Saarlouis, Saarpfalzkreis, 

St. Wendel, Rheingau-Taunus-Kreis und Limburg-Weilburg sowie die 

kreisfreien Städte Frankenthal (Pfalz), Kaiserslautern, Koblenz, Landau 

i.d. Pfalz, Ludwigshafen am Rhein, Mainz, Neustadt a.d. Weinstraße, 

Pirmasens, Speyer, Trier, Worms und Zweibrücken 

Verbands- 

versammlung 

Nach § 4 der Verbandsordnung hat jedes Mitglied in der Verbandsversammlung 

eine Stimme. 

Der Regionalverband Saarbrücken wird durch den Regionalverbandsdirektor 

vertreten. 

Werksausschuss Dem Werksausschuss gehören an: Landrat Manfred Schnur (Cochem- 

Zell) als Vorsitzender, Bürgermeisterin Dr. Susanne Wimmer-Leonhard 

(Kaiserslautern), stv. Vors.; Landrat Dr. Rudolf Hinsberger (Neunkirchen), 

stv. Vors.; Ltd. Kreisverwaltungsdirektor Bernd Heimes (Cochem-Zell), 

stv. Vors.; Landrat Gregor Eibes (Bernkastel-Wittlich), 

Landrat Burkhard Albers (Rheingau-Taunus-Kreis), Landrat Udo Recktenwald 

(St. Wendel), Landrat Kern (Rhein-Lahn), MDL Wolfgang Reichel, 

Bürgermeister Heller (Stadt Zweibrücken). 

Aufgabenbereich Der Zweckverband übernimmt seit dem 1. Januar 1995 alle Rechte und 

Pflichten, die den saarländischen Mitgliedern als Beseitigungspflichtigen 

nach dem Tierkörperbeseitigungsgesetz obliegen. 

Finanzen Der Zweckverband führt seine Einrichtung als Eigenbetrieb. 

Der Wirtschaftsplan 2011 wurde im Erfolgsplan in den Erträgen und 

Aufwendungen auf 16.632 T€ festgesetzt. Der Umlagebedarf wurde auf 

1.963 T€ festgesetzt und liegt damit um rd. 249 T€ unter dem Umlagebedarf 

des Vorjahres. Die Reduzierung hängt zusammen mit der Reduzierung 

der vorzuhaltenden Seuchenreservekapazität. Durch die Reduzierung 

des Gesamtumlagebedarfs verringert sich auch die vom Regionalverband 

zu zahlende Umlage. Der Vermögensplan wurde in Einnahmen 

und Ausgaben auf 5.842 T€ festgesetzt. Kredite zur Finanzierung 

der Ausgaben des Vermögensplanes wurde keine festgesetzt. 


Personal Der Zweckverband beschäftigt kein hauptamtliches Personal. Die gesamte 

Personalgestellung wird von der Gesellschaft für Tierkörperbeseitigung 

mbH (GFT) in Rivenich wahrgenommen. 


Auf der Grundlage eines Gutachtens des Frauenhofer-Instituts wurde 

die notwendige Seuchenreserve auf 61.620 to/a festgesetzt. Die Jahresabschlüsse 

2009 und 2010 führten unter Berücksichtigung der Seuchenreserve 

und der tatsächlich geleisteten Umlagen der Verbandsmitglieder 

zu Überzahlungen, die an die Verbandsmitglieder zu erstatten 

sind. Die Überzahlung des Regionalverbandes betrug 34.346 € und 

wird in 2011 erstattet. Gleichzeitig soll das Stammkapital des Zweckverbandes 

von bisher 1.533.875,64 € auf 2.200.000 € erhöht werden 

(der Anteil des Regionalverbandes an der Erhöhung beträgt 22.628,24 

€). Damit beträgt die Eigenkapitalquote rd. 14 %. Ein ausreichendes 

Stammkapital gibt dem Zweckverband eine gewisse Sicherheit, insbesondere 

vor dem Hintergrund, dass er ständig Rechtsstreitigkeiten der 

privaten Mitbewerber ausgesetzt ist und ein Beihilfeverfahren bei der 

EU-Kommission anhängig ist. 

Die EU-Kommission hatte Bedenken gegen das Gutachten des Frauenhofer-Institus 

geäußert. Daraufhin wurde zur Frage der Höhe der 

Seuchenreserve ein Gutachten bei der Universität Vechta in Auftrag 

gegeben. Dieses Gutachten bestätigt grundsätzlich die Richtigkeit des 

bisherigen Gutachtens, kommt aber im Hinblick auf die zwischenzeitlich 

zurückgehenden Viehzahlen zu einer geringeren Seuchenreserve von 

54.220 to/a. Die Aussagen und Prognosen des Gutachtens gelten bis 

Ende 2015 und sind von der EU-Kommission akzeptiert worden. 


Entwicklung 

Die Umlageentwicklung soll sich nach Möglichkeit auf dem in 2011 erreichten 

Maße konsolidieren, eine verlässliche Prognose hierzu ist derzeit 

jedoch noch nicht möglich. 

Beteiligungen Der Zweckverband Tierkörperbeseitigung in Rheinland-Pfalz, im Saarland, 

im Rheingau-Taunus-Kreis und im Landkreis Limburg-Weilburg ist 

an der Gesellschaft für Tierkörperbeseitigung mbH (GFT), Rivenich, mit 

einem Anteil von 100 % am Stammkapital beteiligt. 


5. Aktiengesellschaften 

5.01 VSE AG 

Anschrift VSE AG 

Heinrich-Böcking-Str. 10 – 14, 66121 Saarbrücken 

Telefon: 0681/607-0 

www.vse.de 

Vorstand Dr. Hanno Dornseifer (seit 01.01.2011); Tim Hartmann 

Grundkapital 40.960.000,00 € 

Anteilsverhältnisse RWE Energy Beteiligungsgesellschaft mbH 69,3 %, Regionalverband 

Saarbrücken 8,9 %, Landkreis Saarlouis 7,2 %, Gesellschaft für Straßenbahnen 

im Saartal AG 6,2 %, Saarland 2,5 %, Landkreis St. Wendel 

1,8 %, Landkreis Neunkirchen 1,5 %, Electricité de France 2,6 % 

Aufsichtsrat Nach § 7 der Satzung besteht der Aufsichtsrat aus 18 Mitgliedern. Der 

Regionalverband Saarbrücken wird durch Regionalverbandsdirektor 

Peter Gillo (1. stellv. Vorsitzender im Aufsichtsrat der VSE AG) vertreten. 

Aufgabenbereich Gegenstand des Unternehmens ist die Beschaffung und gewerbliche 

Nutzung von Energien, insbesondere die Versorgung mit elektrischer 

Energie, Gas und Wärme; die Versorgung mit Wasser; die nichtnukleare 

Entsorgung; die Gewinnung und Umwandlung von Energien sowie 

die Herstellung und Verarbeitung hierbei anfallender Stoffe und Produkte 

sowie petrochemischer Erzeugnisse; die Errichtung und der Betrieb 

von Telekommunikationssystemen; der Handel mit Roh-, Hilfs- und 

Betriebsstoffen, unfertigen und fertigen Erzeugnissen sowie Waren, 

soweit dies im Zusammenhang mit den vorgenannten Tätigkeiten der 

Gesellschaft steht. 

Finanzen Bilanzkennzahlen 2010 2009 2008 

Bilanzsumme 550.295 T € 588.401 T € 527.007 T € 

Umsatzerlöse 450.618 T € 449.872 T€ 428.907 T € 

Jahresüberschuss/ 

Jahresfehlbetrag 

+ 28.766 T € + 14.341 T € + 14.453 T € 

Bilanzgewinn/ 

+ 28.889 T € + 14.459 T € + 14.454 T € 

Bilanzverlust 

Abschreibungen 6.052 T € 5.542 T € 5.569 T € 

Gewinnverwendung Jeweils Dividende (35 % auf das Grundkapital) 

und Gewinnvortrag bzw. Einstellung in die Gewinnrücklage 

Personal Die Gesellschaft beschäftigte am 31.12.2010 357 Mitarbeiterinnen/Mitarbeiter 

einschl. der Auszubildenden und der befristeten Anstellungsverhältnisse 

(wie im Vorjahr). Die Gesamtzahl der im VSE - 


Vermögens-, Finanz- 

und Ertragslage 

Konsolidierungskreis beschäftigten Mitarbeiterinnen/Mitarbeiter betrug 

987 zum 31.12.2010. 

2010 

Die Vermögenslage der Gesellschaft wies gegenüber dem Vorjahr einen 

Rückgang der Bilanzsumme um 38.106 T € auf 550.295 T € auf. 

Die verminderten Aktiva waren i.W. auf gesunkene Forderungen (-58,7 

Mio. €) zurückzuführen. Gegenläufig erhöhten sich die Finanzanlagen 

um 24,1 Mio. €. Passivseitig reduzierten sich insbesondere die Pensionsrückstellungen 

(-16,5 Mio. €) und die Verbindlichkeiten im Verbundbereich 

(-53,5 Mio. €). Dem stand ein Anstieg der Eigenmittel (+25,9 

Mio. €), u.a. aufgrund der Einstellung eines Unterschiedsbetrages aus 

der Neubewertung der Pensionsrückstellungen nach BilMoG, gegenüber. 

Hinsichtlich der Finanzlage ist die VSE AG in das Cash-Management 

der RWE AG einbezogen; die Zahlungsfähigkeit der Gesellschaft war 

jederzeit sichergestellt. Der Cashflow aus laufender Geschäftstätigkeit 

betrug 42,5 Mio. € (Vorjahr 21,7 Mio. €) und hat damit das Niveau von 

2008 leicht überschritten. 

Die Ertragslage der Gesellschaft wies gegenüber dem Vorjahr ein um 

31,1 Mio. € auf 32,9 Mio. € gestiegenes Ergebnis der betrieblichen Tätigkeit 

aus. Dieser Anstieg resultierte i.W. aus Sondereffekten des Vorjahres, 

wie erhöhten Zuführungsbeträgen aufgrund von Bewertungsänderungen 

bei den Pensionsrückstellungen und höheren Rückstellungen 

im Kraftwerksbereich. 


Über die Geschäftslage 2010 wurde durch den Vorstand regelmäßig 

informiert. 

Die positive konjunkturelle Entwicklung seit Mitte 2009 führte zu einer 

erhöhten Energienachfrage der Industrieunternehmen. Auch die Nachfrage 

der Weiterverteiler für Privat- und Geschäftskunden stieg witterungsbedingt 

gegenüber dem Vorjahr an. Insgesamt stieg die Stromabgabe 

von 4.842 GWh auf 5.374 GWh. Die Umsatzerlöse blieben bei 

fallendem Preisniveau mit 450,6 Mio. € nahezu konstant. 

Durch eine gegenüber den Vorjahren veränderte Fahrweise des Kraftwerks 

Ensdorf, verminderte sich der Kohle- und Heizöleinsatz deutlich. 

Der Materialaufwand ist insgesamt von 391,6 Mio. € auf 375,3 Mio. € 

gesunken. 

Der Jahresüberschuss stieg aufgrund von Bewertungsänderungen bei 

den Pensionsrückstellungen nach dem BilMoG mit 28,8 Mio. € (Vorjahr 

14,3 Mio. €) deutlich an. 

Die Sachinvestitionen beliefen sich mit rd. 9,0 Mio. € auf Vorjahresniveau; 

der Schwerpunkt lag dabei im weiteren Netzausbau sowie in der 

Flexibilisierung des Kraftwerks Ensdorf. 


Entwicklung 

Der Vorstand der VSE AG rechnet in den folgenden Jahren mit erheblichen 

Investitionen in die Netze, da die Bundesregierung in 2010 ein 

neues Energiekonzept verabschiedet hat, welches bis 2050 regenerative 

Energien als Hauptbestandteil am Energiemix fördern will, während 

die Kernenergie als Brückentechnologie eingestuft wird. Mit dem erhöhten 

Einsatz regenerativer Energien und den damit verbundenen steigenden 

EEG-Aufschlägen werden Abgabepreissenkungen nur schwer 

umsetzbar sein. 


Die VSE AG wird zudem die Möglichkeiten eines leistungsstarken Glasfasernetzes 

weiter nutzen und dessen Ausbau weiter vorantreiben. 

Durch den starken Wettbewerb im Stromgeschäft erwartet die VSE AG 

Mengenrückgänge. Der Absatz an Großkunden wird durch die Inbetriebnahme 

einer Energieerzeugungsanlage eines saarländischen Industriekunden 

stark beeinflusst werden. 

Im Gasgeschäft wird eine stabile Nachfrage erwartet. 

Im Erzeugungsbereich ist die Marktentwicklung durch den verstärkten 

Ausbau der regenerativ erzeugten Energien bei vorhandenen Überkapazitäten 

im konventionellen Bereich geprägt. Durch die konjunkturelle 

Erholung der Weltwirtschaft werden gleichzeitig wieder ansteigende 

Rohstoffpreise erwartet. Die Entwicklung wird für das Kraftwerk Ensdorf 

eine deutliche Flexibilisierung und weitere Optimierungen bei hoher 

Kostendisziplin verlangen. 

Vor dem Hintergrund der Energiewende hat die RWE AG als Hauptanteilseigner 

beschlossen, ein Aktienpaket von 19,33% an der VSE AG 

zu veräußern. Diesbezüglich finden derzeit noch laufende Verhandlungen 

über einen Erwerb der Anteile durch saarländische Stadtwerke- 

Partner und das Saarland statt. 

Beteiligungen Die VSE AG ist an den nachstehend aufgeführten Gesellschaften mit 

folgendem Anteil am Eigenkapital beteiligt (Stand 31.12.2010): 

Gesellschaft 

CUROS Gesellschaft zur Verwertung von Deponiegas u. Ent- 

Anteil 

sorgung von Reststoffen mbH, Saarbrücken. 

Fernwärme Saarlouis-Steinrausch Investitionsgesellschaft 

100,00 % 

mbH, Saarlouis 

95,00 % 

prego.services GmbH, Saarbrücken 37,45 % 

Energie Service Saar GmbH, Völklingen 50,00 % 

Kraftwerk Wehrden GmbH, Völklingen 33,34 % 

Windpark Saar GmbH & Co. KG, Merzig 11,00% 

Stadtwerke Sulzbach GmbH, Sulzbach 

IZES gGmbH (vormals AZES GmbH, ehem. Saarländische 

15,00 % 

Energie-Agentur GmbH, Saarbrücken) 

Projecta 5 – Entwicklungsgesellschaft für kommunale Dienst- 

9,00 % 

leistungen mbH, Saarbrücken 

Projecta 9 - Entwicklungsgesellschaft für kommunale Dienst- 

100,00 % 

leistungen mbH, Saarbrücken 

100,00 % 

Projecta 10 GmbH, Saarbrücken 100,00 % 



Voltaris GmbH, Maxdorf 50,00 % 

VSE Stiftung gGmbH, Saarbrücken 100,00 % 

Verwaltungsgesellschaft GKW Dillingen 25,20 % 

GKW Dillingen GmbH & Co. KG 25,20 % 

VSE Verteilnetz GmbH, Saarbrücken 100,00 % 

Stadtwerke Völklingen Netz GmbH 17,60 % 

Stadtwerke Völklingen Vertrieb GmbH 17,60 % 

VSE-Windpark Merchingen GmbH & Co. KG, Saarbrücken 100,00 % 

VSE-Windpark Merchingen Verwaltungs - GmbH, Saarbrücken 

100,00 % 


6. Gesellschaften mit beschränkter Haftung 

6.01 Aufbaugesellschaft Saarbrücker Schloss mbH 

Anschrift Aufbaugesellschaft Saarbrücker Schloss GmbH 


Telefon: 0681/586000 

Geschäftsführung Horst von Häfen (bis 02.09.2010), Dr. Michael Marx (bis 26.05.2011), 

ab 27.05.2011 Volker Leers 

Stammkapital 127.822,97 € 

Anteilsverhältnisse Regionalverband Saarbrücken 30 % (= 38.346,89 €), Landesbank Saar 

Girozentrale 16 %, Sparkasse Saarbrücken 38 %, GEKOBA Gesellschaft 

für Gewerbe- und Kommunalbauten mbH, Saarbrücken 16 % 

Aufsichtsrat Nach § 11 des Gesellschaftsvertrages besteht der Aufsichtsrat aus 12 

Mitgliedern. Der Regionalverband Saarbrücken ist vertreten durch den 

Regionalverbandsdirektor und entsendet drei weitere Mitglieder; die 

Landesbank Saar Girozentrale entsendet zwei Mitglieder; die Sparkasse 

Saarbrücken entsendet zwei Mitglieder; die GEKOBA entsendet 

zwei Mitglieder. 

Der Regionalverband Saarbrücken entsendet somit 4 Vertreterinnen/Vertreter 

in den Aufsichtsrat der Gesellschaft. Dies sind neben 

dem Regionalverbandsdirektor Peter Gillo, Dirk Dumont, Manfred Maurer 

und Anita Morschette-Sarg. 

Aufgabenbereich Wiederherstellung und bauliche Unterhaltung des Saarbrücker Schlosses 

sowie des Schlossumfeldes. Der Gesellschaft obliegen die Planung, 

die Gesamtleitung, die Vergabe der Aufträge, die 

Überwachung der Bauausführung sowie die Bauunterhaltung und die 

Bewirtschaftung. Die gemeinnützige ASS führt seit dem 01.07.2000 

neben dem ideellen Bereich einen wirtschaftlichen Geschäftsbetrieb, 

der das Gebäudemanagement für die Verwaltungsgebäude des Regionalverbandes 

umfasst. 


Bilanzsumme 25.190.133 € 26.075.141 € 24.307.559 € 

Umsatzerlöse 4.167.079 € 3.291.010 € 3.217.771 € 

Abschreibungen 933.072 € 857.585 € 686.003 € 

Jahresüberschuss 21.194 € -160.678 € -66.281 € 

Bilanzgewinn/ 

0 € 0 € 0 € 

Bilanzverlust 

Gewinnverwendung Einlage 

Rücklage 

Entnahme 

Rücklage 

Entnahme 

Rücklage 

Personal Bei der Aufbaugesellschaft Saarbrücker Schloss waren im Geschäfts- 




jahr durchschnittlich 81 Mitarbeiter beschäftigt. Die Verwaltung der Gesellschaft 

wird im Wege der Geschäftsbesorgung von der GEKOBA 

durchgeführt. 

2010 

Im Berichtsjahr wurde ein Jahresüberschuss von 21 T€ erwirtschaftet. 

Die Umsatzerlöse stammen zu einem großen Teil aus dem Nießbrauchentgelt 

für das Saarbrücker Schloss, welches sich auf 2.360 T€ 

erhöhte. Für die Steigerung der Umsatzerlöse von 246 T€ ist vor allem 

die Erhöhung der Erlöse aus Mieten (+74 T€) verantwortlich. Die Finanz- 

und Liquiditätslage der Gesellschaft ist geordnet. 


Die Gesellschaft hat sich im Jahr 2010 auf ihre satzungsmäßigen Aufgaben 

beschränkt. 

Neben der Wahrnehmung des Gebäudemanagements liegt das zentrale 

Betätigungsfeld der Gesellschaft in der Wiederherstellung und baulichen 

Unterhaltung des Saarbrücker Schlosses sowie des Schlossumfeldes. 

Die Gesellschaft hat begonnen die bestehende langfristige Planung 

grundsätzlich zu überarbeiten, um eine verbesserte Beurteilungs- und 

Entscheidungsgrundlage für die ausstehenden satzungsmäßigen Aufgaben 

zu erhalten. 

Voraussichtliche Entwicklung 

Die Geschäftsentwicklung wird auch künftig im Wesentlichen durch die 

Ausgaben für die Wiederherstellung und bauliche Unterhaltung des 

Saarbrücker Schlosses und des Schlossumfeldes bestimmt. Die Ausgaben 

werden sich im kommenden Geschäftsjahr auf vergleichbarem 

Niveau bewegen. Die Gesellschaft erwartet ein ausgeglichenes Ergebnis. 

Beteiligungen Die Aufbaugesellschaft Saarbrücker Schloss mbH ist nicht an anderen 



6.02 Entwicklungsgesellschaft Gemeinde Quierschied GmbH 

Anschrift Entwicklungsgesellschaft Gemeinde Quierschied GmbH 

Rathausstraße 7, 66278 Quierschied 

Telefon: 06897/961-112 oder 06825/94277-43 

Geschäftsführung Tanja Haupenthal, Herr Axel Matheis 

Stammkapital 25.000 € 

Anteilsverhältnisse Regionalverband Saarbrücken 20 % (= 5.000 €), Gemeinde Quierschied 

60 %, IKS IndustrieKultur Saar GmbH 20 % 


Mitgliedern. Fünf Mitglieder schlägt der Gemeinderat der Gemeinde 

Quierschied vor; unter den Vorgeschlagenen müssen sich der Bürgermeister/die 

Bürgermeisterin und der/die erste Beigeordnete der Gemeinde 

Quierschied befinden. Jeweils ein Mitglied wird der Gesellschafterversammlung 

vom Regionalverband Saarbrücken sowie der 

IKS IndustrieKultur Saar GmbH vorgeschlagen. 

Der Regionalverband Saarbrücken ist nach § 114 KSVG durch den 

Regionalverbandsdirektor Peter Gillo vertreten. 

Aufgabenbereich Der Gegenstand des Unternehmens ist, in Zusammenarbeit mit der IKS 

und dem Regionalverband Saarbrücken die Voraussetzungen zu schaffen, 

die vom Bergbau verlassenen Flächen nachhaltig für wirtschaftliche, 

touristische und kulturelle Nutzungen zu entwickeln und zu betreiben. 

Dies gilt in besonderer Weise für den Zukunftsstandort Göttelborn 

und das ehemalige Bergwerk Fischbach-Camphausen sowie den gesamten 

Bereich der Gemeinde Quierschied. 

Der Gesellschaft obliegen insbesondere die Koordination der öffentlichen 

Planverfahren und der erforderlichen Erschließungsmaßnahmen 

sowie die Begleitung der nachhaltigen Entwicklung der Standorte in 

Zusammenarbeit mit der IKS. 


Bilanzsumme 18.936 € 19.698 € 20.054 € 

Umsatzerlöse 0 € 0 € 0 € 

Abschreibungen 


0 € 0 € 0 € 


-811 -905 € -588 € 

Gewinnverwendung Verlustvortrag Verlustvortrag Verlustvortrag 

Personal Die Gesellschaft beschäftigt kein hauptamtliches Personal. Die Geschäftsführungstätigkeit 

wird von Mitarbeiterinnen/Mitarbeitern der Gemeinde 

Quierschied und der IndustrieKultur Saar GmbH wahrgenommen. 




2010 

Gegenüber den Vorjahren ergab sich auch im Wirtschaftsjahr 2010 

keine Änderung der wirtschaftlichen Verhältnisse. Die Gesellschaft hat 

auch im Jahr 2010 keine Umsätze erzielt. Im Geschäftszeitraum wurden 

nur die notwendigen geschäftlichen Aktivitäten entwickelt, was sich 

auch in der Ausgabesituation der Gesellschaft spiegelt. Es fielen lediglich 

die Ausgaben für Pflichtkosten wie Veröffentlichungen im Bundesgesetzblatt, 

IHK-Beitrag sowie Abschluss- und Prüfkosten an. Das Eigenkapital 

verringert sich daher kontinuierlich, es belief sich im Jahr 

2010 noch auf 17.646 €. 


Die bereits erwähnten geringen Aktivitäten der Gesellschaft im Geschäftszeitraum 

waren bedingt durch die Inanspruchnahme von Elternzeit 

durch die Geschäftsführerin Tanja Haupenthal und durch die vollständige 

Einbindung des Geschäftsführers Axel Matheis in Umzug der 

Gemeindeverwaltung. Angebahnt wurde zum Geschäftsjahresende 

eine Nachfolgeregelung für den Standort der früheren Privatgrube 

Schäfer im Gemeindebezirk Fischbach-Camphausen in der Gemeinde 

Quierschied. 


Von der Gesellschafterin Gemeinde Quierschied wird derzeit eine Erweiterung 

des Aufgabenprofils erarbeitet, um damit der Gesellschaft 

mittelfristig operative Handlungsspielräume einzuräumen 

Beteiligungen Die Entwicklungsgesellschaft Gemeinde Quierschied GmbH ist nicht an 

anderen Unternehmen oder Gesellschaften beteiligt. 


6.03 Gemeinnützige Beschäftigungs- und Qualifizierungsgesellschaft 

des Regionalverbandes Saarbrücken mbH 

Anschrift Gemeinnützige Beschäftigungs- und Qualifizierungsgesellschaft des 

Regionalverbandes Saarbrücken mbH 

Schlossplatz 6. 66119 Saarbrücken 

Telefon 0681/506-8004 

manfred.schneider@rvsbr.de 

Geschäftsführung Manfred Schneider 


Anteilsverhältnisse Regionalverband Saarbrücken 100 % 


Mitgliedern: Der Regionalverbandsdirektor des Regionalverbandes 

Saarbrücken sowie 8 weitere Mitglieder, die von der Regionalversammlung 

widerruflich entsandt werden. Dies sind Herr Norbert Moy, Herr 

Hubert Saub, Herr Jörg Schwindling, Herr Volker Schmidt, Herr Karlheinz 

Wiesen, Herr Michael Botzet, Herr Roland König, Frau Gertrud 

Schmidt. 

Aufgabenbereich Schaffung oder Organisation von Beschäftigungs- und Qualifizierungsmaßnahmen 

sowie die Betreuung und Vermittlung im Sinne des § 37 

SGB III für Personen, die die Anspruchsvoraussetzungen für Leistungen 

nach dem SGB II und damit nach § 53 Nr. 2 der AO erfüllen. 


Bilanzsumme 196.258 € 192.488 € 134.644 € 

Umsatzerlöse 272.184 € 374.869 € 32.527 € 

Abschreibungen 0 € 444 € 766 € 

Jahresüberschuss/ 56.068 € 36.798 € 


Gewinnverwendung Gewinn- 

vortrag 

Personal 8 Beschäftigte (bis 30.9.2010) 



Gewinn- 

vortrag 

-65.866 

Verlustvortrag 

2010 

Nachdem die BQG zum 1. Oktober 2008 von der Arbeitsgemeinschaft 

(ARGE) der Agentur für Arbeit Saarland und des Regionalverbandes 

Saarbrücken, Hafenstr. 18 in 66111 Saarbrücken, für einen Zeitaum 

von zwei Jahren beauftragt wurde, erfolgte in 2009 ein reguläres Geschäftsjahr. 

Zum 30. September 2010 endete die Beauftragung. 

Bei einem Personalbestand von 8 Beschäftgigten wurden fünf Kräfte 

ganztags, eine Kraft halbtags und zwei Kräfte zu je 2/3 der regelmäßigen 

tariflichen Arbeitszeit beschäftigt. 

Erwirtschaftete die Gesellschaft in 2009 ein Jahresüberschuss von 


37 T€ so erhöhte sich der Überschuss in 2010 auf 56 T€. 


Für den Beauftragungszeitraum wurden die Entgelte als Fixbetrag 

(Aufwandsentschädigung) vorgegeben. 2/3 der pro zu gewiesenem 

Bewerber zustehenden Gelder wurden monatlich von der BQG vereinnahmt. 

Die von der Gesellschaft erzielten Entgelte wurden nach der 

Vertragslaufzeit zum 30. September 2010 mit der ARGE nach der Prüfung 

des Verwendungsnachweises durch diese abgerechnet und an die 

BQG überwiesen. 

Die Umsatzerlöse der Gesellschaft betrugen 272.184,68 €. 


Entwicklung 

Die BQG war bis zum Ende der Beauftragung (30.9.2010) operativ tätig. 

Aufgrund des Urteils des Bundesverfassungsgerichts erfolgte eine 

Neuorganisation im SGB II, wonach die Aufgaben entweder in Form 

eines Jobcenters oder als Optionsmodell (alleinige Verantwortung der 

jeweiligen Kreisgebietskörperschaft) erledigt werden sollen. Im Regionalverband 

Saarbrücken erfolgt die Aufgabenwahrnehmung ab 2011 in 

Form eines Jobcenters. 

Diese Entscheidung hat unmittelbare Auswirkungen auf die Gesellschaft. 

Die BQG wird klären müssen, ob eine erneute Beauftragung 

gleichen oder ähnlichen Inhalts möglich ist, eine Änderung des Gesellschaftszweckes 

erfolgen soll, die Gesellschaft ruhen oder die Liquidation 

eingeleitet werden soll. 

Beteiligungen Die Beschäftigungs- und Qualifizierungsgesellschaft des Regionalverbandes 

Saarbrücken mbH ist nicht an anderen Unternehmen oder Gesellschaften 

beteiligt. 


6.04 Industriekultur Saar GmbH 

Anschrift Industriekultur Saar GmbH (IKS) 

Blvd der Industriekultur, 66287 Quierschied-Göttelborn 

Telefon: 06825/94277-0 

www.iks-saar.de 

Geschäftsführung Karl Kleineberg, kaufmännischer Geschäftsführer, Bernd Therre 


Anteilsverhältnisse Regionalverband Saarbrücken 5 % (= 1.250 €), SHS Strukturholdung 

Saar GmbH 85 %, Landkreis Neunkirchen 5 %, Gemeinde Quierschied 

5 % 

Aufsichtsrat Nach § 16 des Gesellschaftsvertrages besteht der Aufsichtsrat aus bis 

zu 9 Mitgliedern. Mindestens 5 Mitglieder werden von der Landesregierung 

entsandt, davon mindestens je 1 Vertreter/-in der Staatskanzlei, 

des Ministeriums für Wirtschaft und Wissenschaft, des Ministeriums für 

Finanzen, des Ministeriums für Umwelt, Energie und Verkehr und des 

Ministeriums für Bildung. Je ein Mitglied des Aufsichtsrates wird vom 

Regionalverband Saarbrücken, vom Landkreis Neunkirchen und von 

der Gemeinde Quierschied entsandt, solange diese der Gesellschaft 

angehören. 

Der Regionalverband Saarbrücken ist nach § 114 KSVG somit durch 

den Regionalverbandsdirektor Peter Gillo, im Aufsichtsrat der IKS vertreten. 

Aufgabenbereich Gegenstand des Unternehmens ist die Einbringung der herausragenden 

Eigenschaften der Industriekultur in die Struktur- und Kulturpolitik 

des Saarlandes. Dazu sollen die Zukunftsstandorte Völklinger Hütte, 

das Bergwerk Göttelborn und das Bergwerk Reden sowie eine Route 

der Industriekultur nachhaltig für wirtschaftliche, touristische und kulturelle 

Nutzungen entwickelt und betrieben werden. Hierzu gehören die 

Beplanung, die Erschließung, das Marketing und die Vermarktung der 

Standorte sowie die Durchführung von kulturellen Veranstaltungen und 

Projekten. 


Bilanzsumme 54.525.797 € 49.416.770 € 41.339.460 € 

Umsatzerlöse 1.171.097 € 1.103.687 € 717.698 € 

Abschreibungen 


1.750.152 € 1.369.192 € 830.201 € 


-4.866.893 € 

Gewinnverwendung Ausgleich d. 

Entnahme aus 

Kapitalrückl 

-4.421.593 € 

Ausgleich d. 

Entnahme aus 

Kapitalrückl. 

-4.361.675 € 

Ausgleich d. 

Entnahme aus 

Kapitalrückl. 

Personal Die Zahl der Beschäftigten hat sich von 9 auf 8 vermindert. Davon wa- 




ren 5 Personen Vollzeit und 3 Personen Teilzeit beschäftigt. Auch in 

2010 war ein Mitarbeiter von der LEG Saar zur Abdeckung der erforderlichen 

Manpower abgestellt. 

2010 

Das Jahresergebnis weist einen Fehlbetrag in Höhe von rd. 4,8 Mio. € 

aus. Dies ist gegenüber dem Vorjahr eine Verschlechterung um rd. 445 

T€. Die Gesellschaft verfügt über eine geringe Eigenkapitalquote, die 

Darlehensfinanzierung ist durch eine harte Patronatserklärung des 

Saarlandes unterlegt. Die Finanzlage ist durch diese Fremdfinanzierung 

geprägt. Die Liquidität ist sichergestellt. 


In die Standorte Reden und Göttelborn wurden rd. 6,3 Mio. € investiert. 

In Reden wurden 2,5 Mio. € investiert, um die notwendige Infrastruktur 

für die Nutzung der Gebäude und Flächen zu schaffen. Im Berichtsjahr 

stand die Sanierung der ehemaligen Schachthallen im Vordergrund. In 

Göttelborn wurden 3,8 Mio. € investiert. Einerseits standen Investitionen 

in bestehende Gebäude, aber auch die Erschließung des Südareals 

im Fokus. 


Entwicklung 

Die Schaffung der notwendigen grundstückbezogenen Infrastruktur an 

den Standorten Reden und Göttelborn dürfte größtenteils abgeschlossen 

werden können. Von besonderer Bedeutung sind die Entwicklungen 

im Umfeld des HTW-Gebäudes in Göttelborn, die Erweiterung des 

Gondwana-Gebäudes und die Erschließung der Halde in Reden. Darüber 

hinaus plant die Firma Hydac, weiter Unternehmensteile in Göttelborn 

zu etablieren. 

Beteiligungen Die IKS ist an der Entwicklungsgesellschaft Gemeinde Quierschied 

GmbH in Höhe von 20 % am Stammkapital beteiligt. 


6.05 Kongress- und Touristik Service Region Saarbrücken GmbH 

Anschrift Kongress- und Touristik Service Region Saarbrücken GmbH 

(KONTOUR) 

Gerberstr. 4, 66111 Saarbrücken 

Telefon: 0681/93 80 90 

www.die-region-saarbruecken.de 

Geschäftsführung Herr Walter Poggenpohl 


Anteilsverhältnisse Regionalverband Saarbrücken 10 % (= 25.580 €), Verkehrsverein Saarbrücken 

e.V. 55 %, Congress-Centrum Saar GmbH 20 %, Saarmesse 

GmbH 5 %, Saarland Spielbank GmbH 5 %, Gesellschaft für Kommunalanlagen 

und Beratung Saarbrücken mbH 5 % 

Aufsichtsrat Nach § 9 des Gesellschaftsvertrages besteht der Aufsichtsrat aus mindestens 

11 Mitgliedern. Besteht er aus mehr als 11 Mitgliedern, darf die 

Zahl der Aufsichtsratsmitglieder nicht durch 2 teilbar sein. Jeder Gesellschafter 

entsendet einen/eine Vertreter/in in den Aufsichtsrat. Sofern 

ein Gesellschafter mit mehr als der Hälfte am Stammkapital beteiligt 

ist, entsendet er so viele Vertreter/innen in den Aufsichtsrat, bis er 

über die Mehrheit der Sitze verfügt. 

Der Regionalverband Saarbrücken ist nach § 114 KSVG durch den 

Regionalverbandsdirektor Peter Gillo im Aufsichtsrat der KONTOUR 

vertreten. 

Aufgabenbereich Gegenstand des Unternehmens ist die Förderung des Kongresswesens 

und des Tourismus an der Saar, insbesondere im Gebiet des Regionalverbandes 

Saarbrücken. 


Bilanzsumme 439.165 € 459.658 € 429.328 € 

Umsatzerlöse 139.307 € 127.384 € 121.331 € 


Jahresüberschuss 

+3.306 € +13.174 € 


-1.143 € 

Bilanzgewinn 

48.412 € 49.555 € +46.579 € 

Bilanzverlust 

Gewinnverwendung Gewinnvortrag 10 % Rückl., 

Gewinnvortr 

10 % Rückl., 

Gewinnvortr 

Personal Die Gesellschaft hat im Jahresdurchschnitt 2010 insgesamt 5 Mitarbeiterinnen/Mitarbeiter 

beschäftigt (2009: 5 Mitarbeiterinnen/ Mitarbeiter). 




2010 

Die Bilanzsumme beläuft sich im Berichtsjahr auf 439 T€ (Vorjahr 459 

T€), der Bilanzgewinn beträgt 48 T€, im Vorjahr 49 T€. Unter Berücksichtigung 

des Finanzergebnisses und des neutralen Ergebnisses ergab 

sich nach Steuern ein Jahresdefizit von 1 T€ (Vorjahr Jahresüberschuss 

3 T€). 

Im Berichtsjahr belaufen sich die Umsatzerlöse auf 139 T€ (Vorjahr 127 

T€). 

Die Erlöse aus dem Verkauf von Prospekten und Werbematerial stiegen 

um 2 T€. Im Bereich der Zimmer- und Restaurantvermittlung stiegen 

die Erlöse um 3 T€, im Bereich Tourismus war eine Steigerung um 

6 T€ zu verzeichnen. Die Erlöse aus Anzeigenverkäufen sind um 9 T€ 

gesunken. Erstmalig wurden Erlöse aus dem Verkauf von Karten erzielt 

(9T€). Die Aufwendungen für bezogenen Dienstleistungen und Waren 

haben sich um 13 T€ erhöht. Risiken, die den Fortbestand der Gesellschaft 

gefährden oder wesentlich beeinträchtigen können, werden derzeit 

nicht gesehen. 


Seit der Beteiligung des Regionalverbandes Saarbrücken an der Gesellschaft 

(2001) ist die KONTOUR der gemeinsame touristische 

Dienstleister für die Landeshauptstadt Saarbrücken und – über den 

Regionalverband Saarbrücken – die weiteren Städte und Gemeinden 

des Regionalverbandes. 

Insgesamt war der Geschäftsverlauf 2010 zufriedenstellend. Im Berichtsjahr 

hat die Gesellschaft insbesondere das Außenmarketing erweitert 

sowie maßgeblich an den Großveranstaltungen „Saar- 

Spektakel“ und „Saarbrücker Christkindl-Markt“ mitgearbeitet. Außerdem 

wurden in Zusammenarbeit mit dem Verkehrsverein Saarbrücken 

die touristischen Segmente weiterentwickelt. 


Nach dem bisherigen Geschäftsverlauf erwartet die Geschäftsführung 

für 2011 Umsatzerlöse von ca. 148 T€. Ziel der Geschäftsführung ist 

es, im Folgejahr ein ausgeglichenes oder sogar leicht positives Ergebnis 

zu erzielen. 

Im Jahr 2011 wird insbesondere die Ausarbeitung und Umsetzung der 

„Tourismusstrategie Regionalverband Saarbrücken 2020“ als Kernaufgabe 

gesehen. 

Beteiligungen Die Kongress- und Touristik Service Region Saarbrücken GmbH war im 

Berichtszeitraum 2010 nicht an anderen Unternehmen oder Gesellschaften 

beteiligt. 


6.06 Projektgesellschaft Thermalbad Rilchingen mbH 

Anschrift Projektgesellschaft Thermalbad Rilchingen mbH 

Geschäftsführung c/o LEG Saar 

Atrium Haus der Wirtschaftsförderung, 

Franz-Josef-Röder-Str. 17 

66119 Saarbrücken 

Telefon: 0681/99650 

Geschäftsführung Heinz-Peter Klein, Bruno Wupper (bis 09.11.2010), Wolfgang Krichel 

(ab 09.11.2010). 


Bareinlage Der Regionalverband Saarbrücken hat gemäß § 3 des Konsortialvertrages 

zwischen der Gemeinde Kleinblittersdorf, dem Regionalverband 

Saarbrücken und der LEG Saar GmbH eine Bareinlage in Höhe von 

270 T€ geleistet, die der Finanzierung der laufenden Geschäfte der 

Projektgesellschaft dient. Nach § 7 des Konsortialvertrages ist der Regionalverband 

Saarbrücken berechtigt, unmittelbar aus dem aus der 

Veräußerung der Grundstücke erzielten Erlös eine Rückerstattung seiner 

Bareinlage einschließlich der nachgewiesenen Kosten der bis dahin 

aufgelaufenen Zwischenfinanzierung aus der Kapitalrücklage zu verlangen. 

Anteilsverhältnisse Regionalverband Saarbrücken 30 % (= 15.000 €), Gemeinde Kleinblittersdorf 

50 %, LEG Saar GmbH 20 % 


Mitgliedern. Drei der Mitglieder werden vom Rat der Gemeinde Kleinblittersdorf, 

zwei der Mitglieder von der Regionalversammlung des Regionalverbandes 

Saarbrücken und ein Mitglied von der LEG Saar 

GmbH entsandt und abberufen. 

Die Mitglieder des Regionalverbandes sind der Regionalverbandsdirektor 

Peter Gillo und Manfred Paschwitz. 

Aufgabenbereich Gegenstand des Unternehmens ist die Entwicklung und Vermarktung 

eines Gesundheitsparks mit einem Sole- und Thermalbad in Rilchingen. 

Insbesondere ist es Aufgabe der Gesellschaft, rechtswirksames 

Baurecht zu schaffen, die Projektentwicklung zu betreiben, die Verhandlungen 

mit potentiellen Investoren zu führen und zum Abschluss 

zu bringen sowie ein Betreiberkonzept zu entwickeln Darüber hinaus 

soll die Gesellschaft die Erschließung als Eigenmaßnahme bzw. im 

Auftrag der Gemeinde durchführen, die Investition für das Thermalbad 

leisten und auf Grundlage eines öffentlichen Vergabeverfahrens eine 

langfristige Vermietung an eine Betreibergesellschaft vornehmen. 


Finanzen 

Bilanzkennzahlen 

2010 

2009 

2008 

Bilanzsumme 6.192.967 € 2.830.714 € 1.443.310 € 

Umsatzerlöse 


0 € 0 € 0 € 

Jahresfehlbetrag -35.954 € -37.087 € -39.243 € 

Abschreibungen 0 € 0 € 0 € 

Gewinnverwendung 

Verlustvortrag Verlustvortrag Verlustvortrag 

Personal Die Gesellschaft beschäftigt kein hauptamtliches Personal. Die laufenden 

Geschäfte werden über einen Geschäftsbesorgungsvertrag von 

der LEG Saar durchgeführt. 



2010 

Die Bilanzsumme hat sich im Berichtsjahr um 3.362 T€ auf 6.193 T€ 

erhöht. Auf der Aktivseite resultiert dies hauptsächlich aus der Erhöhung 

der Sachanlagen um 2.629 T€, der Vorräte um 449 T€ und der 

kurzfristigen Forderungen um 382 T€. Gegenläufig wirkt sich der Rückgang 

der flüssigen Mittel um 99 T€ aus. Die Bilanzsumme auf der Passivseite 

hat sich hauptsächlich durch den Anstieg des Eigenkapitals 

erhöht (+3.464 T€) erhöht und durch Rückgang der Verbindlichkeiten 

gegenüber Kreditinstituten (-102 T€) vermindert. 

Das Eigenkapital hat sich um den Jahresfehlbetrag (36 T€) vermindert 

und um eine Kapitalzuführung von 3.500 T€ erhöht. 

Die SHS hat eine Kapitalzuführung von 3.500 T€ über ihre Tochtergesellschaft 

LEG an die Beteiligungsgesellschaft der LEG, die Projektgesellschaft 

Thermalbad Rilchingen weitergereicht. Bilanziell führt die 

Kapitalzuführung bei der Projektgesellschaft zu einer Erhöhung der 

Kapitalrücklage. 


Ziel der Gesellschaft ist die Entwicklung und Vermarktung des geplanten 

Sole- und Thermalbades in Rilchingen. Auf Grundlage eines teilweise 

neu durchgeführten VOF-Verfahrens wurde die Masterplanung 

vergeben und durchgeführt. Nachdem sich die Suche nach einem 

Betreiber als problematisch herausgestellt hatte, wurde nach einer entsprechenden 

Aufsichtsratssitzung die weitere Planung, der Bau und 

langfristige Betrieb der Therme in einem öffentlichen Vergabeverfahren 

europaweit ausgeschrieben. Nach Vertragsabschluss mit der Fa. 

Schauer über die Planung, Bau und Betrieb der Therme konnte der 

Bauantrag eingereicht werden. Anfang des Jahres 2010 wurden die 

Abbruch- und Rodungsarbeiten durchgeführt. Im August wurde mit dem 

Bau der Therme angefangen. Im Herbst/Winter 2010 wurde im Rahmen 

einer EU-weiten Ausschreibung der Auftrag für die Erschließung an die 

ARGE Wolff/Peter Gross/OBG vergeben. 


Entwicklung 

Die Projektgesellschaft strebt in Rilchingen die Schaffung eines 

„Clusters“ der saarländischen Gesundheitswirtschaft an. Schwerpunkt 

ist dabei die Prävention und die Gesunderhaltung. Der Bau und Betrieb 

der Therme soll den Kaufkraftabfluss aus dem Saarland stoppen, da 

derzeit kein Thermalbad vorhanden ist und die Nutzer in andere Regio- 


nen ausweichen müssen. Zum anderen sollen Zuwächse durch Präventionsprodukte 

aus einem größeren Einzugsgebiet erreicht werden. 

Damit erhält das Projekt den Charakter einer touristischen Destination. 

Durch die Verbindung der im 3-Säulen-Modell entwickelten Objektteile 

Thermalbad, Vitalcenter und Hotel entsteht ein Raum für neue Produkte, 

die im freien Wettbewerb derzeit im südwestdeutschen Raum keine 

Konkurrenz haben. Zudem wird in Fachkreisen der Wirtschaftszweig 

„Gesundheitsmarkt“ als stark wachsender Bereich angesehen. Dies 

bezieht sich vornehmlich auf den Bereich der Selbstzahler als Hauptklientel 

des geplanten Gesundheitszentrums. Mit dem Wandel des Gesundheitsmarktes 

wird die Chance das Projekt in diesem Marktsegment 

zu positionieren, als gut eingeschätzt. Dies wird auch im Businessplan 

des Vertragspartners Schauer, der ähnliche Projekte an anderer Stelle 

mit Erfolg betreibt, hervorgehoben. Die Investoren für das Medical- 

Vital-Center und das Hotel stehen für ihre Investitionen weiterhin bereit. 

Im aktuellen Zeitplan ist eine Fertigstellung des Projekts bis Herbst 

2012 vorgesehen. 

Beteiligungen Die Gesellschaft ist nicht an anderen Unternehmen oder Gesellschaften 

beteiligt. 


6.07 RettungsDienstlogistik und Service GmbH 

Anschrift RettungsDienstlogistik und Service GmbH 

Saarpfalz-Park 9, 66450 Bexbach 

Telefon: 06826/ 931 – 519 

www.rds-saar.de 

Geschäftsführung Bernhard Roth 

Stammkapital 2.800.000,00 € 

Anteilsverhältnisse Rettungszweckverband Saar 90 % (= 2.520.000 €), Landeshauptstadt 

Saarbrücken 2 %, DRK Landesverband Saar e.V. 2 %, Malteser Hilfsdienst 

e.V. 2 %, ASB Sozial- und Pflegedienste gGmbH 2 %, Kreisstadt 

Neunkirchen 2 % 

Aufsichtsrat Nach § 13 des Gesellschaftsvertrages besteht der Aufsichtsrat aus 

mindestens 9 Mitgliedern. Die Landräte der Landkreise Neunkirchen, 

Saarpfalz-Kreis, Saarlouis, St. Wendel und Merzig-Wadern sowie der 

Direktor des Regionalverbandes Saarbrücken sind geborene Mitglieder 

des Aufsichtsrates. Die weiteren Mitglieder des Aufsichtsrates werden 

durch Gesellschafterbeschluss bestellt. 

Der Regionalverband Saarbrücken wird im Aufsichtsrat durch Regionalverbandsdirektor 

Peter Gillo vertreten. 

Aufgabenbereich Gegenstand des Unternehmens ist die zentrale Abwicklung der Leistungsabrechnung 

sowie der Leistungs- und Kostenrechnung, die zentrale 

Beschaffung, Vorhaltung und Bewirtschaftung von Ersatzfahrzeugen, 

die zentrale Beschaffung und Bereitstellung von Rettungsfahrzeugen 

sowie deren technische und medizinische Ausstattung, die zentrale 

Planung, Finanzierung und Abwicklung von Baumaßnahmen (Rettungswachen, 

Unterstellmöglichkeiten für Rettungsfahrzeuge), sowie 

die Bewirtschaftung von Gebäuden für den saarländischen Rettungsdienst. 


Bilanzsumme 12.245.388 10.402.934 € 10.351.895 € 

Umsatzerlöse 3.690.621 3.583.806 € 3.255.299 € 

Abschreibungen 1.487.450 1.470.162 € 1.468.664 € 



+283.944 +295.936 € +200.617 € 

Bilanzgewinn/ 

Bilanzverlust 

227.155 236.749 € 160.493 € 

Gewinnverwendung jeweils Einstellung in Rücklagen 

Personal Am 31.12.2010 waren insgesamt 48 Mitarbeiterinnen/Mitarbeiter tätig 

(Vorjahr 41). 




2010 

Das Geschäftsjahr 2010 schließt bei einen Bilanzvolumen von 12.245 

T€ und einem Gesamtumsatzerlös von 3.690 T€ mit einem Jahresüberschuss 

von 283 T€ ab. Nach dem Gesellschaftsvertrag sind hiervon 

20 % in die Gewinnrücklage in Zusammenhang mit sonstigen betrieblichen 

Investitionen einzustellen. Der verbleibende Betrag wird in 

die freiwillige Rücklage eingestellt. Die Umsatzerlöse teilen sich wie 

folgt auf die Geschäftsbereiche auf: 1. Leistungsabrechnung und Support 

1.244 T€, 2. Vermietung Ersatzfahrzeuge 543 T€, 3. Leasing 

Einsatzfahrzeuge 1.423 T€, 4. Baumaßnahmen 315 T€, 5. Sonstige 

166 T€. Die Eigenkapitalquote betrug am Bilanzstichtag 42,7 %. Sie hat 

sich gegenüber dem Vorjahr um 5,2 % vermindert. Die RDS GmbH war 

im Berichtsjahr jederzeit in der Lage, allen Zahlungsverpflichtungen 

fristgerecht nachzukommen. 


Die RDS GmbH ist eine Selbsthilfeeinrichtung für den saarländischen 

Rettungsdienst. Sie nutzt Wirtschaftlichkeitspotentiale durch zentrale 

Organisations- und Beschaffungsformen. Die positive Entwicklung der 

Betriebsleistung schlägt sich in fast allen Geschäftsbereichen nieder: 

Im Bereich Leistungsabrechnung ergeben gestiegene Fallzahlen den 

Ausschlag für eine Steigerung im Bereich der Abrechnung von 3,29 %; 

im Bereich Ersatzfahrzeuge und Medizintechnik sowie Fahrsicherheitstraining 

konnte eine Steigerung von 4,9 % erreicht werden; im Bereich 

Leasing ist ein Rückgang von 2 % zu verzeichnen. Der Bereich Baumaßnahmen 

weist eine Steigerung von 17 % auf und wird in den 

nächsten Jahren mit dem Abschluss weiterer Bauprojekte die stärksten 

Zuwachsraten in der Gesellschaft erzielen. 


Beteiligungen 

Die RDS GmbH wird auch in 2011 die ihrem Geschäftszweck zugrundeliegende 

Investitionstätigkeit mit den Schwerpunkten Beschaffung/Ersatzbeschaffung 

von Einsatzfahrzeugen für den Rettungsdienst 

incl. medizinisch technischer Ausstattung sowie Neubau/Umbaumaßnahmen 

Rettungswachen fortsetzen. 

Die RettungsDienstlogistik und Service GmbH war nicht an anderen 



6.08 Saarland Heilstätten GmbH 

Anschrift Saarland Heilstätten GmbH 

Sonnenbergstraße, 66119 Saarbrücken 

Telefon: 0681/8890 

www.shg-kliniken.de 

Geschäftsführung Alfons Vogtel 

Stammkapital 3.642.050 € 

Anteilsverhältnisse Regionalverband Saarbrücken 40,46 % (= 1.473.500 €), Deutsche Rentenversicherung 

Saarland 45,61 %, Knappschaft-Bahn-See 9,17 %, 

Arbeiterwohlfahrt Landesverband Saarland e.V. 4,76 % 

Aufsichtsrat Nach § 10 des Gesellschaftsvertrages besteht der Aufsichtsrat aus 

zwölf ordentlichen Mitgliedern und einem weiteren Mitglied ohne 

Stimmrecht. Acht ordentliche Mitglieder werden von den Gesellschaftern, 

vier von den wahlberechtigten Arbeitnehmern der Gesellschaft 

gewählt. 

Der Regionalverband Saarbrücken entsendet 3 Vertreter in den Aufsichtsrat 

der Gesellschaft. Dies sind Herr Regionalverbandsdirektor 

Peter Gillo sowie Herr Manfred Hayo und Herr Volker Schmidt. 

Aufgabenbereich Gegenstand des Unternehmens ist die Errichtung, die Anmietung, die 

Anpachtung, der Erwerb und der Betrieb von Krankenhäusern, medizinischen 

Versorgungszentren und von Einrichtungen zur medizinischen 

berufsfördernden Rehabilitation sowie zur Heranbildung der dazu erforderlichen 

Fachkräfte. Gegenstand des Unternehmens ist auch die 

Erbringung ambulanter Leistungen und die Kooperation mit anderen 

Leistungserbringern. 


Bilanzsumme 270.466.313 € 258.610.125 € 261.223.700 € 

Umsatzerlöse 265.603.603 € 249.787.112 € 237.801.912 € 

Abschreibungen 14.209.519 € 13.882.220 € 16.546.848 € 

Jahresüberschuss/ +9.611.377 € +3.207.051 € +41.541 € 


Bilanzgewinn/ 

Bilanzverlust 

+5.890.972 € +1.530.443 € +981.947 € 

Personal Im Geschäftsjahr 2010 waren insgesamt 4.381 Mitarbeiter im Konzern 

beschäftigt. 




2010, 2009 und 2008 

Der Konzern-Bilanzgewinn von 5.891 T€ setzt sich wie folgt zusammen 

(in T€): 

2010 2009 2008 

Jahresüberschuss Saarland-Heilstätten 8.026 2.146 -1.457 

Idar-Oberstein -81 -6 693 

KMT-Klinik 0 -716 -650 

Merzig 669 684 831 

MVZ Losheim 1 25 2 

Saana-Textilpflege 364 306 258 

SHG-Service 41 4 1 

Apolog 1.554 887 531 

MVZ Halberg -18 -54 -43 

MVZ Völklingen 18 40 5 

Anderen Gesellschaftern 

zustehender 

Anteil am Jahresüberschuss 

Gewinnvortrag aus 

dem Vorjahr 

Entnahmen aus Gewinnrücklage 

MVZ Merzig 3 23 0 

Konsolidierungsbuchungen 

-966 -132 -129 

Idar-Oberstein 

17 2 -153 

KMT-Klinik 0 157 143 

Saana-Textilpflege -124 -105 -88 

MVZ Losheim 

Konsolidierungs 

0 -1 0 

buchungen 

172 0 0 

Saarland-Heilstätten -888 -1.448 3.363 

Idar-Oberstein -54 616 940 

KMT-Klinik 0 -347 115 

Merzig 683 831 628 

Saana-Textilpflege 1.146 946 846 

SHG-Service 4 1 4 

Apolog 887 531 930 

MVZ Losheim -2 -24 -26 

MVZ Halberg -97 -43 0 

MVZ Völklingen 45 5 0 

MVZ Merzig 

Konsolidierungsbu- 

23 0 0 

chungen 

-217 -86 -27 

Saarland-Heilstätten 362 1.536 372 

Idar-Oberstein 822 1.116 1.355 

KMT-Klinik 0 457 45 

Einstellung in Gewinnrücklagen 

Saarland-Heilstätten -4.100 -3.123 -3.726 

Idar-Oberstein -762 -1.320 -2.220 

MVZ Völklingen -40 0 0 

KMT-Klinik 0 -14 0 

Merzig -683 -830 -627 

MVZ Merzig -23 -2 0 

SHG-Service -4 -1 -4 

Apolog -887 -531 -930 

Konzern-Bilanzgewinn 5.891 1.530 982 


Geschäftsverlauf 


Entwicklung 

2010 

Es wurden 4 Krankenhäuser mit 1.703 Planbetten/-Plätzen, 4 Rehabilitationseinrichtungen 

mit 465 Planbetten/-Plätzen, 1 Alten- und Pflegeheim 

mit 103 Planbetten/Kurzzeitpflegeplätzen betrieben. Ferner werden 

Dienstleistungen erbracht von: SHG-Service GmbH (Dienstleistungen), 

Saana-Textilpflege GmbH (Wäschereibetrieb mit einer Tageskapazität 

von rd. 15.000 kg Wäsche) und APOLOG GmbH (Versorgungsleistungen). 

Medizinische Versorgungszentren bestehen in Losheim, Völklingen, 

Saarbrücken-Halberg und Merzig. 

Die Gesamtleistung des Konzerns ist um 14.095 T€ auf 300.939 T€ in 

2010 angestiegen. Ursächlich für diesen Anstieg ist im Wesentlichen die 

Erhöhung der allgemeinen Krankenhausleistungen. 

Die Bilanzsumme des Konzerns hat sich gegenüber dem Vorjahr um 

11.856 T€ auf 270.466 T€ erhöht. Das Eigenkapital des Konzerns einschließlich 

der Ausgleichsposten für Anteile anderer Gesellschafter ist 

nach Berücksichtigung des Konzernjahresüberschuss des Geschäftsjahres 

in Höhe von 9.611 T€ T€ auf 123.332 T€ am Bilanzstichtag angestiegen. 

Die Eigenkapitalquote ist um 1,9 %-Punkte auf 45,6 % angestiegen. 

Der Konzentrationsprozess im Krankenhausbereich wird sich weiter beschleunigen 

und führt zu einem Preisdruck bei den angebotenen Leistungen. 

Der Geschäftserfolg der SHG-Gruppe hängt wesentlich davon ab, ob 

sich der Konzern flexibel auf Änderungen des rechtlichen und wirtschaftlichen 

Umfeldes einstellt und aktiv mit seinem Leistungsangebot an veränderte 

Marktbedingungen anpasst. Die SHG hat zwar derzeit eine akzeptable 

Größenordnung, muss aber trotzdem bemüht bleiben, durch Expansion 

und Kooperation weiter bedarfsgerecht zu wachsen. 

Dieses Ziel wird konsequent mit Investitionen in den einzelnen Einrichtungen 

verfolgt. Umfangreiche Baumaßnahmen an den einzelnen Standorten 

wurden bereits umgesetzt, befinden sich in der Umsetzungsphase oder 

werden derzeit geplant. 

Beteiligungen Die Saarland Heilstätten GmbH ist an den nachstehend aufgeführten Gesellschaften 

mit folgendem Anteil am Stammkapital beteiligt (Stand 

31.12.2010): 

Gesellschaft Anteil 

Klinikum Merzig gGmbH 

(hält 51 % an der Saana Textilpflege GmbH) 

100,00 % 

SHG-Service GmbH 100,00 % 

Apolog GmbH 100,00 % 

Klinikum Idar-Oberstein GmbH 

(hält 19 % an der Saana Textilpflege GmbH) 

78,00 % 

MVZ Losheim GmbH 95,00 % 

MVZ Völklingen GmbH 100,00 % 

MVZ Saarbrücken, Halberg GmbH 100,00 % 

MVZ Merzig gGmbH 100,00 % 

Blutspendezentrale Saar-Pfalz GmbH 33,00 % 


6.09 Tourismus Zentrale Saarland GmbH 

Anschrift Tourismus Zentrale Saarland GmbH 

Franz-Josef-Röder-Straße 17, 66119 Saarbrücken 

Telefon: 0681/92720-0 

www.tz-s.de 

Geschäftsführung Birgit Grauvogel, Arnold Künzer 

Stammkapital 25.564,59 € 

Anteilsverhältnisse Regionalverband Saarbrücken 8,4 % (= 2.147,43 €), Saarland 54,0 %, 

Saar-Pfalz-Kreis 5,6 %, Congress-Centrum Saar GmbH 5 %, Landkreis 

Saarlouis 4,2 %, Landkreis Merzig-Wadern 4,2 %, Landkreis St. Wendel 

3,6 %, Landkreis Neunkirchen 2,0 %, IHK des Saarlandes 1 %, 

ADAC Saarland e.V. 1 %, Flughafen Saarbrücken Betriebsgesellschaft 

mbH 1 %, TZS Tourismus-Zentrale Saarland GmbH (eigene Anteile) 

10,0 % 


Mitgliedern. Diese werden von den Gesellschaftern entsandt und abberufen. 

Dem Gesellschafter Saarland stehen 9 Sitze, dem Regionalverband 

Saarbrücken ein Sitz im Aufsichtsrat zu. Den übrigen Gesellschaftern 

(Landkreise und weitere Gesellschafter) stehen insgesamt 3 Sitze 

zu, wobei sich diese Gesellschafter über die Besetzung (rollierendes 

System) einigen. 

Der Regionalverband Saarbrücken wird im Aufsichtsrat der Gesellschaft 

durch den Regionalverbandsdirektor Peter Gillo vertreten. 

Aufgabenbereich Gegenstand des Unternehmens sind die Förderung des Tourismus, 

touristischer Dienstleistungen und Produkte für das Saarland sowie die 

Erhöhung des Bekanntheitsgrades und Herausstellung der Vorzüge 

des Saarlandes als attraktives Reiseziel sowie als Tagungs- und Kongressplatz. 

Die Gesellschaft kann die hierzu geeigneten Maßnahmen 

und Geschäfte durchführen und dabei im Rahmen einer Annex- 

Tätigkeit auch als Reiseveranstalter und/oder Reisevermittler tätig werden 

und ein landesweites Reservierungssystem betreiben. 


Bilanzsumme 1.353.925 € 1.164.200 € 975.082 € 

Umsatzerlöse 395.000 € 409.000 € 362.810 € 




0 € 0 € 0 € 

Bilanzgewinn/ 

Bilanzverlust 

0 € 0 € 0 € 

Gewinnverwendung - - - 

Personal Bei der Gesellschaft waren zum 31.12.2010 insgesamt 23 Mitarbeite- 




rinnen/Mitarbeiter beschäftigt. 

2010 

Die Bilanzsumme beträgt 1.354 T€. Auf der Aktivseite resultiert dies 

u.a. aus folgenden Zunahmen: Sachanlagen um 13 T€ auf 87 T€, sonstige 

Vermögensgegenstände um 109 T€ auf 197 T€, Bankguthaben um 

67 T€ auf 573 T€. Ein Rückgang ergibt sich bei den Forderungen aus 

Lieferungen und Leistungen um 17 T€ auf 26 T€. Die Erhöhung des 

Bankguthabens ist darauf zurückzuführen, dass Ende Dezember Mittel 

für die ersten beiden Monate des Folgejahres vereinnahmt wurden. Auf 

der Passivseite ergibt sich eine Erhöhung der Verbindlichkeiten gegenüber 

Gesellschaftern von 519 T€ auf 542 t€. Die sonstigen Verbindlichkeiten 

steigen um 211 T€ auf 526 T€ an. 

Die Umsatzerlöse sind um 14 T€ auf 395 T€ zurückgegangen. 

Im Geschäftsjahr wurden Investitionen in Höhe von 71 T€ getätigt. Davon 

entfallen 31 T€ auf immaterielle Vermögensgegenstände (Bilddatenbank 

und Lizenzen) und 40 T€ auf Sachanlagen. 


Der Schwerpunkt der Gesellschaft lag im Jahr 2010 in der Förderung 

des Tourismus, touristischer Dienstleistungen und Produkte für das 

Saarland sowie der Erhöhung des Bekanntheitsgrades und Herausstellung 

der Vorzüge des Saarlandes als attraktives Reiseziel sowie als 

Tagungs- und Kongressplatz. 

Schwerpunkte der Marketingarbeit bildeten der Ausbau des Marketing 

Mix insbesondere im Hinblick auf die zunehmende Bedeutung des Internets 

und seiner Tools. Im Zentrum der Kommunikation und der Werbebotschaften 

stand das Thema Genuss bzw. Kulinarik. 

Ein weiterer Schwerpunkt bildete das Thema Gesundheitstourismus mit 

der Durchführung des 2. Gesundheitskongresses Wadern. 

Im Bereich des Projektmanagements geht es neben der Weiterentwicklung 

von Produktansätzen (z.B. Evelo – das E-Bike Netzwerk) sowohl 

um die Qualitätssicherung der bestehenden Infrastrukturen im Bereich 

Radfahren und Wandern als auch um die Weiterentwicklung und Wettbewerbsfähigkeit 

bestehender Ansätze. Daneben wurde das Produkt 

Barrierefreier Tourismus gestartet. Ziel ist, die Entwicklung einer barrierefreien 

Urlaubsregion Saarland mit Angeboten in allen Dienstleistungsbereichen 

entlang der Wertschöpfungskette. 


Die Geschäftsführung erwartet künftig eine Ausweitung der eigenen 

Erträge. Die Gesellschaft wird jedoch auch weiterhin zur Erfüllung ihres 

Gesellschaftszweckes auf die Zuschüsse der Gesellschafter angewiesen 

sein, um ein ausgeglichenes Jahresergebnis zu erzielen. Ansonsten 

sind derzeit keine bestandsgefährdenden oder die Entwicklung wesentlich 

beeinträchtigenden Risiken zu erkennen. 

Beteiligungen Die Tourismus Zentrale Saarland GmbH ist nicht an anderen Unternehmen 

oder Gesellschaften beteiligt. 


7. Banken und Sparkassen 

7.01 Sparkasse Saarbrücken 

Anschrift Sparkasse Saarbrücken 

Am Neumarkt 17, 66117 Saarbrücken 

Telefon: 0681/504-0 

www.spk-sb.de 

Vorstand Hans-Werner Sander (Vorsitzender) 

Uwe Kuntz (stellvertr. Vorsitzender) 

Uwe Johmann 

Frank Saar 

Anteilsverhältnisse Der Sparkassenzweckverband, dem als Mitglieder der Regionalverband 

Saarbrücken und die Landeshauptstadt Saarbrücken angehören, 

ist Träger der Sparkasse Saarbrücken. 

Verwaltungsrat 

Nach § 8 des Saarländischen Sparkassengesetzes (SSpG) besteht der 

Verwaltungsrat aus dem Vorsitzenden und den weiteren Mitgliedern. 

Die Zahl der weiteren Mitglieder wird durch die Satzung bestimmt. Sie 

muss durch drei teilbar sein und darf die Zahl achtzehn nicht übersteigen. 

Weitere Mitglieder des Verwaltungsrates sind zu je einem Drittel 

sachkundige Mitglieder, die der Vertretungskörperschaft des Trägers 

angehören, sachkundige Mitglieder, die der Vertretungskörperschaft 

des Trägers nicht angehören sowie Beschäftigte der Sparkasse. Die 

Zahl der weiteren Mitglieder wurde in § 7 der Satzung der Sparkasse 

Saarbrücken auf achtzehn festgelegt. Nach § 6 SSpG wählt die Vertretungskörperschaft 

des Trägers (Verbandsversammlung des Sparkassenzweckverbandes) 

die Mitglieder des Verwaltungsrates nach § 8 

Abs. 2 Nr. 1 und 2. Vorsitzender des Verwaltungsrates ist der Leiter der 

Verwaltung des Trägers. Der Verwaltungsratsvorsitz und die Stellvertretung 

werden durch die Sparkassensatzung geregelt. 

Vorsitzende/Vorsitzender des Verwaltungsrates waren: 

01.05.10 bis 30.04.11 Oberbürgermeisterin Charlotte Britz 


Als weitere Mitglieder gehörten dem Verwaltungsrat der Sparkasse 

Saarbrücken von Seiten der Regionalversammlung Manfred Maurer, 

Volker Schmidt, Jürgen Trenz, Norbert Moy, Karlheinz Wiesen und 

Klaus Meiser an. 

Kreditausschuss Nach § 13a SSpG bildet der Verwaltungsrat aus seiner Mitte einen 

Kreditausschuss. Dieser besteht aus dem Verwaltungssratsvorsitzenden 

als Vorsitzendem und bis zu sechs vom Verwaltungsrat für die 

Dauer seiner Amtszeit bestellten Mitgliedern des Verwaltungsrates. 

Vorsitzende/Vorsitzender des Kreditausschusses waren: 

01.05.10 bis 30.04.11 Oberbürgermeisterin Charlotte Britz 



Aufgabenbereich Die Sparkasse ist ein Wirtschaftsunternehmen in öffentlich-rechtlicher 

Trägerschaft mit der Aufgabe, auf der Grundlage der Markt- und Wettbewerbserfordernisse 

vorrangig in ihrem Geschäftsgebiet, den Wettbewerb 

zu stärken und die angemessene und ausreichende Versorgung 

aller Bevölkerungsschichten und der Wirtschaft, insbesondere 

des Mittelstandes, mit geld- und kreditwirtschaftlichen Leistungen auch 

in der Fläche sicherzustellen. Mit ihrer Aufgabenerfüllung dient die 

Sparkasse dem Gemeinwohl. Die Sparkasse führt ihre Geschäfte unter 

Beachtung ihres öffentlichen Auftrages nach kaufmännischen 

Grundsätzen. 


Bilanzsumme 6.133.899 T € 6.109.631 T € 5.951.337 T € 

Jahresüberschuss 

Bilanzgewinn 

Verbindlichkeiten 

+ 8.634 T € + 8.516 T € + 5.070 T € 

gegenüber Kunden 3.886.712 T € 3.820.703 T € 3.775.715 T € 

� Spareinlagen 2.271.673 T € 2.197.691 T € 1.968.764 T € 

Forderungen an 

Kunden 

3.652.226 T € 3.423.968 T € 3.186.817 T € 

� durch Grund- 1.299.522 T € 798.967 T € 871.302. T € 

� 

pfandrechtgesichertKommunalkredite 1.217.246 T € 1.011.907 T € 829.722 T € 

Verbindlichkeiten 

gegenüber Kreditinstituten 

Forderungen an 

1.692.508 T € 1.695.413 T € 1.440.076 T € 

Kreditinstitute 

687.684 T € 844.900 T € 1.032.138 T € 

Personal Im Jahresdurchschnitt 2010 beschäftigte die Sparkasse Saarbrücken 

1.210 Mitarbeiterinnen/Mitarbeiter (ohne Vorstand). Im Jahr 2009 beschäftigte 

die Sparkasse Saarbrücken 1.306 Mitarbeiterinnen/Mitarbeiter. 



2010 

Geschäftsvolumen und Bilanzsumme haben sich 2010 gegenüber dem 

Vorjahr leicht erhöht. Ausschlaggebend hierfür waren insbesondere ein 

erneut gestiegenes Kundenkreditvolumen (+6,8%) sowie Zuwächse 

beim Wertpapiervermögen (+2,4%). 

Die Vermögensstruktur der Sparkasse ist geprägt durch einen gegenüber 

dem Verbandsdurchschnitt geringeren Anteil an Forderungen und 

Verbindlichkeiten gegenüber Kunden. Neben einer Sicherheitsrücklage 

von 248,7 Mio. €, verfügt die Sparkasse zudem über umfangreiche ergänzende 

Eigenkapitalbestandteile. Die Solvabilitätskennziffer gemäß § 

2 Abs. 6 SolvV übersteigt mit insgesamt 11,7% den gesetzlich vorgeschriebenen 

Wert von 8%. Die Eigenmittelausstattung ist demnach 

mehr als ausreichend. 

In Bezug auf die Finanzlage war die Zahlungsfähigkeit der Sparkasse 

im Geschäftsjahr jederzeit gegeben. Die Liquiditätskennziffer nach Liquiditätsverordnung 

lag bei 1,43 und ist somit als ausreichend anzuse- 


hen. Engpässe oder künftige Beeinträchtigungen der Finanzlage sind 

nicht zu erwarten. 

Die Ertragslage 2010 ist durch ein rückläufiges Zins- und Betriebsergebnis 

I sowie ein aufgrund von Sondereinflüssen im Wertpapierbereich 

erheblich gestiegenes Bewertungsergebnis gekennzeichnet. Es 

ergibt sich ein Ergebnis nach Bewertung von 23,1 Mio. € (+4,0 Mio. € 

im Vergleich zum Vorjahr). Außerordentliche Erträge und Aufwendungen 

resultieren aus der erstmaligen Anwendung des BilMoG bei der 

Bewertung der Wertpapiere der Liquiditätsreserve und der Rückstellungen. 

Dieses außerordentliche Ergebnis wurde mit dazu verwendet die 

Reserven nach § 340 g HGB aufzustocken, wodurch die Sparkasse 

über ein solides Kernkapital für die künftigen aufsichtsrechtlichen Eigenkapitalanforderungen 

nach Basel III verfügt. 

Von dem Jahresüberschuss i.H.v. 8.634 T € (Vorjahr 8.516 T €) wurden 

1.726 T € zu gleichen Teilen an die Mitglieder des Sparkassenzweckverbandes 

abgeführt. Nach Abzug der Kapitalertragssteuer und des 

Solidaritätsbeitrages verblieb ein Ausschüttungsbetrag von 

1.453.658,32 € (Vorjahr 1.433.835,40 €). Davon entfiel auf den Regionalverband 

Saarbrücken und die Landeshauptstadt Saarbrücken für 

gemeinnützige Zwecke jeweils ein Betrag von 726.829,16 € (Vorjahr 

716.917,70 €). 

Der Restbetrag von 6.907 T € wurde der Sicherheitsrücklage zugeführt. 


Die Sparkasse hat 2010 an Privatpersonen, Unternehmen und Selbständige, 

sowie an öffentliche Haushalte neue Kredite i.H.v. insgesamt 

625,7 Mio. € zugesagt. Dies entspricht einem Plus von 50,8% zum Vorjahr. 

Die Forderungen an Kreditinstitute wurden weiter zurückgefahren 

(-213,0 Mio. € oder 23,2%). Die Veränderungen betreffen v.a. Tages- 

und Termingelder. 

Für das Wertpapiergeschäft war das Thema Sicherheit weiter bestimmend, 

dennoch konnten Aktienumsätze nach den deutlichen Rückgängen 

der beiden Vorjahre wieder um rd. 15% auf 36 Mio. € gesteigert 

werden. 


Entwicklung 

Angesichts der positiven gesamtwirtschaftlichen Prognosen, erwartet 

die Sparkasse Saarbrücken in den Geschäftsjahren 2011 und 2012 ein 

geringes Wachstum der Bilanzsumme, das im Wesentlichen vom Kundenkreditgeschäft 

und den Kundeneinlagen getragen werden dürfte. 

Für 2011 wird im gewerblichen Kreditgeschäft ein moderates Kreditwachstum 

erwartet, das bei den Unternehmen in erster Linie aus der 

Nachfrage nach Kreditmitteln für Ersatzinvestitionen herrühren wird. Bei 

den Privathaushalten steht die Finanzierung von Wohnraum und Konsum 

im Vordergrund, wobei bei geringer Neubautätigkeit mit einer nur 

verhaltenen Kreditnachfrage zu rechnen ist. 

Beim Mittelaufkommen von Kunden wird 2011 von einer leichten Steigerung 

ausgegangen, da die Unsicherheit an den Geld- und Kapitalmärkten 

die Anlageprodukte der Sparkasse attraktiv machen könnte. 

Ein Abstieg des Zinsniveaus 2011 ist ebenfalls zu erwarten, was auch 

die Höhe des Zinsüberschusses beeinflusst. 

Die Geschäftsentwicklung 2011 soll einen relativ konstanten Jahresüberschuss 

hervorbringen, was bei einer wieder gesteigerten Konjunkturentwicklung 

auch auf das Geschäftsjahr 2012 übertragbar sein soll. 


Auch für die kommenden Jahre wird von einer jederzeit gewährleisteten 

Zahlungsbereitschaft ausgegangen. 

Beteiligungen Die Sparkasse Saarbrücken ist an den nachstehend aufgeführten Gesellschaften 

mit folgendem Anteil am Eigenkapital beteiligt (Stand 

31.12.2010): 

Gesellschaft 

S-Pro-Finanz Immobilien-, Beratungs- und Vermitt- 

Anteil 

lungs-GmbH 

Erwerbsgesellschaft der S-Finanzgruppe mbH & 

100,0 % 

Co.KG, Neuhardenberg 

0,5 % 

SVSaar, Saarbrücken 32,0 % 

SAARLAND Feuerversicherung AG, Saarbrücken 

Sparkassen-Leasing, Online-Broker und Beteiligungs- 

16,0 % 

gesellschaft Saar mbH, Saarbrücken 

DSL Deutsche Sparkassen Leasing AG & Co. KG, 

14,3 % 

Bad Homburg v.d. Höhe 

0,4 % 

SFG Sparkassenförderungsgesellschaft Saar mbH 7,6 % 

S-Broker AG & Co. KG, Wiesbaden 0,3 % 

S-Partner Kapital AG, München 4,6 % 

Sparkassen /SIKB-Beteiligungsgesellschaft mbH, 

Saarbrücken 

ASS - Aufbaugesellschaft Saarbrücker Schloss mbH, 

12,4 % 


GSW Saarländische Wohnungsbaugesellschaft mbH, 

38,0 % 


GEKOBA-Gesellschaft für Gewerbe- und Kommunal- 

22,6 % 

bauten mbH, Saarbrücken 

31,0 % 

BGV Holding GmbH & Co. KG, Oberhaching 1,3 % 

SGS Saarbrücker gemeinnützige Siedlungsgesellschaft 

mbH, Saarbrücken 

0,9 % 

Saarländische Wagnisfinanzierungsgesellschaft mbH 

GWIS Gesellschaft für Wirtschaftsförderung, Innovati- 

9,4 % 

on und Stadtmarketing Völklingen mbH, Völklingen 

9,6 % 

Saar Connect GmbH, Saarbrücken 50,0 % 


7.02 Sparkassenverband Saar 

Anschrift Sparkassenverband Saar 

Ursulinenstraße 46, 66111 Saarbrücken 

Telefon: 0681/9340-0 

www.sparkassen-finanzgruppe-saar.de 

Verbandspräsident Franz Josef Schumann 

Stammkapital Der Verband wird von den Sparkassen mit einem Stammkapital ausgestattet, 

dessen Höhe die Verbandsversammlung bestimmt. Das 

Stammkapital wurde zum 01.01.2011 auf 39.295.000,00 € festgesetzt. 

Anteilsverhältnisse Die Einzelanteile am Stammkapital des Verbandes wurden wie folgt 

festgesetzt: Sparkasse Saarbrücken 32,00 % Sparkasse Merzig- 

Wadern 11,00 % Sparkasse Neunkirchen 10,31 %, Kreissparkasse 

Saarlouis 24,56 %, Sparkasse Saarpfalz 11,93 %, Kreissparkasse St. 

Wendel 8,00 % Stadtsparkasse Völklingen 2,20 %. 

Verbandsvorstand Der Verbandsvorstand besteht nach § 11 der Satzung aus dem Verbandspräsidenten 

als dem Vorsitzenden und weiteren Mitgliedern. Weitere 

Mitglieder sind Vertreter der Verbandsmitglieder in der Verbandsversammlung, 

die Vorsitzende des Verwaltungsrates oder des Vorstandes 

von Sparkassen sind, sowie der Vorsitzende des Vorstandes 

der Bank, der Landesobmann und der Vorsitzende des Vorstandes der 

Saarland Versicherungen Aktiengesellschaft. Weiteres Mitglied kann 

auch der stellvertretende Vorsitzende des Verwaltungsrates einer 

Zweckverbandssparkasse sein, wenn der Verwaltungsratsvorsitzende 

nicht gleichzeitig weiteres Mitglied ist. Soweit es sich nicht um geborene 

Mitglieder handelt, setzen sich die weiteren Mitglieder des Verbandsvorstandes 

aus mindestens vier Vorsitzenden des Verwaltungsrates 

einschließlich etwaiger stellvertretender Verwaltungsratsvorsitzender 

gemäß Satz 3 und aus Vorsitzenden des Vorstandes zusammen. 

Der Verbandsgeschäftsführer nimmt mit beratender Stimme an 

den Sitzungen des Verbandsvorstandes teil. 

Verbandsversammlung 

Dem Verbandsvorstand gehörten 2010 folgende Personen an: Verbandspräsident 

Franz Josef Schumann als Vorsitzender, Regionalverbandsdirektor 

Peter Gillo, Dr. Rudolf Hinsberger, Daniela Schlegel- 

Friedrich, Clemens Lindemann, Klaus Lorig, Udo Recktenwald, Monika 

Bachmann, Hans-Werner Sander, Horst Herrmann, Gunar Feth, Siegfried 

Eckert, Josef Alles, Helmut Treib, Thomas Christian Buchbinder, 

Jörg Tomalak-Plönzke, Fred Ricci, Klaus Klein (Teilnehmer mit beratender 

Stimme). 

Nach § 3 der Satzung sind alle im Verbandsgebiet bestehenden und 

neu entstehenden öffentlich-rechtlichen Sparkassen und ihre Träger 

Mitglieder des Sparkassenverbandes. 

Die Verbandsversammlung setzt sich nach § 8 der Satzung aus den 

Verwaltungsratsvorsitzenden und den Vorstandsmitgliedern der Sparkassen 

zusammen. Zur Vertretung des Trägers in der Verbandsver- 


sammlung ist der Leiter der Verwaltung des Trägers oder sein Vertreter 

im Amt berufen, bei Zweckverbänden der Verbandsvorsteher oder sein 

Vertreter. Zur Vertretung der Sparkasse ist eines der Vorstandsmitglieder 

berufen. 

Mitglieder in der Verbandsversammlung des Sparkassenverbandes 

waren 2010 u.a. Regionalverbandsdirektor Peter Gillo, Konrad Pitzius, 

Clemens Lindemann und Klaus Lorig als stimmberechtigte Vertreter der 

Träger, sowie weitere stimmberechtigte Vertreter der saarländischen 

Sparkassen. 

Aufgabenbereich Der Verband hat insbesondere die Aufgabe, das Sparkassenwesen zu 

fördern, die Sparkassenaufsichtsbehörde gutachterlich zu beraten und 

Prüfungen bei den Mitgliedssparkassen und deren verbundenen Unternehmen 

durchzuführen. Der Verband ist zusammen mit dem Saarland 

und der Bayerischen Landesbank Träger der Landesbank Saar. Dem 

Verband obliegen auf der Grundlage der Gemeinnützigkeit im Einzelnen 

insbesondere: 

� Die Fortentwicklung des Sparkassenwesens, vor allem durch die 

Förderung des Sparsinns, der allgemeinen Vermögensbildung und 

Kreditversorgung, des kommunalen Geld- und Kreditwesens sowie 

des bargeldlosen Zahlungsverkehrs, 

� die Vertretung der Belange der Sparkassen, 

� die Unterrichtung und Beratung der Verbandsmitglieder in allen 

Sparkassenangelegenheiten, 

� die Förderung der Interessen der Sparkassen u.a. durch zweckmäßige 

Maßnahmen der Koordination und der Kooperation und die 

Überwachung ihrer Entwicklung, 

� die Förderung der fachlichen Ausbildung und Weiterbildung insbesondere 

der Beschäftigten der Sparkassen-Finanzgruppe Saar sowie 

die Errichtung und Unterhaltung der hierfür erforderlichen Schulungseinrichtung, 

� die regionale Gemeinschaftswerbung für die Sparkassen, die Bank 

und die SAARLAND Versicherungen Aktiengesellschaften (S- 

Finanzgruppe), 

� die Sicherung des Verbundes in der S-Finanzgruppe, 

� die sachverständige Beratung der Sparkassenaufsichtsbehörde, 

insbesondere durch Erstattung von Gutachten, 

� die Prüfung der Sparkassen und deren verbundenen Unternehmen, 

� die Errichtung und Unterhaltung des regionalen Stützungsfonds als 

Teil eines Einlagensicherungssystems der Deutschen Sparkassenorganisation 

(Haftungsverbund), 

� die Pflege des öffentlichen Bausparwesens und des Versicherungswesens, 

� die Durchführung besonderer Maßnahmen, die die Verbandsversammlung 

beschließt oder mit denen die Aufsichtsbehörde den 

Verband betraut. 

Finanzen Kennzahlen aller 

saarländischen 

Sparkassen 

2010 2009 2008 

Bilanzsumme 15.973.766 T € 15.880.156 T€ 15.520.539 T€ 

Langfristige Darlehen 

an Unternehmen und 


Privatpersonen 

Darlehen an öffentli- 

7.331.800 T € 7.137.200 T€ 6.972.600 T€ 

che Haushalte 

Spareinlagen insge- 

962.500 T € 809.100 T€ 752.300 T€ 

samt 

Kontenentwicklung 

5.251.800 T € 5.169.300 T€ 4.971.634 T€ 

� Anzahl insgesamt 

1.444.082 1.461.526 1.530.929 

� Sparkonten 

818.818 837.264 917.133 

� Giro-, Kontokorrent- 

u. Festgeldkonten 

625.264 624.262 613.796 

Mitarbeiter-/innen 

insgesamt 

Sparkassenstellen 

3.848 

3.866 3.821 

insgesamt 

266 

264 

268 

Personal Der Sparkassen- und Giroverband Saar hat im Stellenplan 2010 insgesamt 

68,5 Stellen ausgewiesen (2009 waren es 67,5 (unter Vorbehalt 

68,5) Stellen). 


Die Verbandsversammlung tagte 2010 zwei Mal. Darüber hinaus wurde 

im März 2010 im schriftlichen Umlaufverfahren der Erwerb von Anteilen 

an der SaarLB durch das Saarland beschlossen. 

In der Sitzung vom 25.06.2010 wurde u.a. die Jahresrechnung 2009 

festgestellt und der Jahresbericht 2009 entgegen genommen. 

Die Sitzung vom 26.11.2010 befasste sich u.a. mit dem Haushaltsplan 

mit Stellenplan für das Jahr 2011, dem Etat des Marketing- und Werbeausschusses 

2011 sowie der prozentualen Festsetzung der Einzelanteile 

am Stammkapital des Verbandes zum 01.01.2011. 

Das Kreditgeschäft der saarländischen Sparkassen hat sich im Jahr 

2010 im gewerblichen und im privaten Bereich positiv entwickelt. Ende 

2010 hatten die saarländischen Sparkassen Kredite in Höhe von 3,751 

Mrd. € an Unternehmen und Selbstständige vergeben, 3,3% mehr als 

Ende 2009. Das Neugeschäft erreichte 2010 ein neues Rekordniveau. 

Die Darlehenszusagen lagen im gewerblichen Bereich bei 657 Mio. € 

(2009: 610 Mio. €). Der Marktanteil der saarländischen Sparkassen an 

den Krediten saarländischer Kreditinstitute an Unternehmen und 

Selbstständige lag Ende 2010 bei gut 39,7%. 

Beteiligungen Der Sparkassenverband Saar ist u.a. an den nachstehend aufgeführten 

Gesellschaften mit folgendem Anteil am Eigenkapital beteiligt (Stand 

31.12.2010): 


Sparkassenförderungsgesellschaft Saar mbH, Saarbrücken 

76,0 % 

Landesbank Saar, Saarbrücken 

Deutscher Sparkassen- und Giroverband Körpersch. d. 

14,9 % 

öff. Rechts, Berlin 

2,7 % 

Deutscher Sparkassenverlag GmbH, Stuttgart 5,4 % 

Finanzinformatik, Frankfurt 1,55% 


Bürgschaftsbank Saarland GmbH, Saarbrücken, Kreditgemeinschaft 

für Industrie, Handel und freie Berufe 

11,1 % 

Landesentwicklungsgesellschaft Saar 1,7 % 

SCHUFA Schutzgemeinschaft für allg. Kreditsicherung 

0,2 % 

Holding AG, Wiesbaden 

Erwerbsgesellschaft d. Sparkassenfinanzgruppe GmbH & 

Co.KG 

1,5 % 


7.03 Landesbank Saar 

Anschrift Landesbank Saar 

Ursulinenstr. 2, 66111 Saarbrücken 

Telefon: 0681/ 383 - 01 

www.saarlb.de 

Vorstand Thomas Christian Buchbinder (Vorsitzender), Werner Severin (stv. Vorsitzender), 

Frank Eloy 

Stammkapital 132.114.345,32 € (Stand 31.12.2010) 

Anteilsverhältnisse Sparkassenverband Saar 14,9%, Saarland 35,2 %, Bayern LB 49,9 %. 

Verwaltungsrat Dem Verwaltungsrat gehören nach § 35 SSpG und § 9 der Satzung der 

SaarLB zwölf Mitglieder an. Der BayernLB stehen darin sechs Sitze, 

dem Verband und dem Saarland je ein Sitz zu. Zwei Drittel der Mitglieder 

des Verwaltungsrates werden von der Hauptversammlung gewählt, 

ein Drittel wird von den Beschäftigten der Bank gewählt. Für den Vorsitzenden 

des Verwaltungsrates besteht ein Vorschlagsrecht der BayernLB. 

Für den stellvertretenden Vorsitzenden liegt das Vorschlagsrecht 

beim Verband. 

Vorsitzender des Verwaltungsrates ist derzeit das Mitglied des Vorstandes 

der Bayerischen Landesbank, Jan-Christian Dreesen. Stellvertretender 

Vorsitzender ist der Präsident des Sparkassenverbandes 

Saar, Franz Josef Schumann. 

Hauptversammlung Nach § 35 SSpG setzt sich die Hauptversammlung aus den Vertretern 

der Anteilseigner zusammen. Die Satzung der SaarLB regelt in § 7, 

dass sich die Hauptversammlung aus neun Vertretern der Anteilseigner 

zusammensetzt. Davon entsenden die BayernLB drei, der Verband drei 

und das Saarland drei Vertreter. Die Anteilseigner benennen die von 

ihnen in die Hauptversammlung zu entsendenden Vertreter. Das 

Stimmrecht der Anteilseigner bestimmt sich nach dem jeweiligen Verhältnis 

ihrer Anteile am Stammkapital der SaarLB (§ 7 (4) der Satzung 

der SaarLB). Das Vorschlagsrecht für den Vorsitz in der Hauptversammlung 

steht der BayernLB zu. Die drei stellvertretenden Vorsitzenden 

werden von den Vertretern der Anteilseigner in der Hauptversammlung 

gewählt, die auch die Reihenfolge der Vertretung bestimmen. Der 

Vorstand nimmt an den Sitzungen der Hauptversammlung mit beratender 

Stimme teil. 

Vorsitzender der Hauptversammlung ist zurzeit der Präsident des 

Sparkassenverbandes Saar, Franz Josef Schumann. Erster stellvertretender 

Vorsitzender ist das Mitglied des Vorstandes der Bayerischen 

Landesbank, Jan-Christian Dreesen; zweite stellvertr. Vorsitzende ist 

die Landrätin des Landkreises Merzig-Wadern, Daniela Schlegel- 

Friedrich; dritter stellvertretender Vorsitzender ist der Minister für Finanzen 

d. Saarlandes, Peter Jacoby. 


Aufgabenbereich Die SaarLB ist Zentralbank der Sparkassen. Sie ist Geschäfts-, Außenhandels-, 

Staats- und Kommunalbank und betreibt Bankgeschäfte aller 

Art sowie sonstige Geschäfte, die ihren Zwecken dienen. Die SaarLB 

ist berechtigt, Pfandbriefe, Kommunalobligationen sowie sonstige 

Schuldverschreibungen auszugeben. Die SaarLB unterhält eine öffentliche 

Bausparkasse als rechtlich unselbständige Einrichtung (Landesbausparkasse), 

die einen gesonderten Jahresabschluss erstellt. Die 

SaarLB kann für den Bund, das Saarland, kommunale Körperschaften, 

sonstige Körperschaften, Anstalten und Stiftungen des öffentlichen 

Rechts und ihnen nahe stehende Unternehmungen die Erfüllung öffentlicher 

Aufgaben übernehmen. Sie nimmt die Hausbankfunktion für das 

Saarland wahr. Die Geschäfte der SaarLB sind unter Beachtung ihres 

öffentlichen Auftrags nach kaufmännischen Grundsätzen zu führen. 

Dies gilt auch für Geschäfte mit Anteilseignern. 


Bilanzsumme 19.049 Mio. € 18.670 Mio. € 20.608 Mio. € 

Kreditvolumen 19.745 Mio. € 19.229 Mio. € 1) davon Kredite an 

21.074 Mio. € 

Wirtschaft und 

Private 

davon Kredite an 

6.336 Mio. € 6.133 Mio. € 6.352 Mio. € 

öffentl. Haushalte 1.237 Mio. € 1.048 Mio. € 1.109 Mio. € 

Zins- u. Provisionsüberschuss 

120,3 Mio. € 127,7 Mio. € 1) 129,4 Mio. € 

Jahresüberschuss 21,6 Mio. € 7,7 Mio. € 1) - 79,8 Mio. € 

Verwendung des 

Jahresüberschusses 

Bedienung des 

Hybridkapitals, 

Ausschüttung 

auf die Eigenkapitalkomponente, 

keine 

Dividende auf 

das Stamm- 

kapital 

Bedienung des 


Ausschüttung 


keine 

Dividende auf 

das Stamm- 

kapital 

Bedienung des 


Ausschüttung 


keine 

Dividende auf 

das Stammkapital 

Rechnungslegung nach IFRS nach IFRS nach IFRS 

1) Änderung Vorjahreszahl, aufgrund von Effekten aus einer im 2.HJ 2009 unterlassenen Anpassung der 

Neubewertungsrücklage aus einer beendeten Hedge-Beziehung, korrigiert durch Anpassung der Vergleichszahlen 

Personal Im Jahresdurchschnitt 2010 waren bei der Bank 516 Mitarbeiterinnen/Mitarbeiter 

beschäftigt, im Vorjahr waren es 539 Beschäftigte. 


Bedeutsam war im Geschäftsjahr 2010 u.a. die Übertragung des 

SaarLB-Anteils i.H.v. 25,2% von der BayernLB auf das Saarland zum 

21.06.2010 und der damit einhergehenden Entkonsolidierung der 

SaarLB aus dem Konzern der BayernLB zum 30.06.2010. 

Die Ertragssituation in den Kerngeschäftsbereichen des SaarLB- 

Konzerns – insbesondere im Zins- und Provisionsüberschuss – hat sich 

in Fortsetzung des Geschäftsjahres 2009 verbessert. Belastungen ergeben 

sich aus der Risikovorsorge, die allerdings unter der des Vorjahres 

liegt, der erwarteten Normalisierung der Erträge aus dem Aktiv- 

Passiv-Management und aus dem nachhaltig niedrigen Zinsniveau. 


Die Bilanzsumme hat sich im Vergleich zum Vorjahr von rd.18,7 Mrd. € 

auf rd. 19,0 Mrd. € gesteigert, was auf die gute Entwicklung der Kernbereiche 

zurückgeht und sich in gestiegenen Kundenforderungen widerspiegelt. 

Um seine Zahlungsbereitschaft jederzeit sicherzustellen, hat der Konzern 

trotz der relativen Marktentspannung unverändert in erheblichem 

Umfang Sicherheiten bei der Europäischen Zentralbank (EZB) hinterlegt. 

Aufkommende Zahlungsverpflichtungen können somit unabhängig 

von anderen Refinanzierungsquellen abgedeckt werden. Die Zahlungsfähigkeit 

des Konzerns war 2010 jederzeit gegeben. 

Jahresabschluss/Konzernabschluss und (Konzern)lagebericht zum 

31.12.2010 wurden geprüft und mit dem uneingeschränkten Bestätigungsvermerk 

versehen. 

Beteiligungen Die SaarLB ist u.a. an den nachstehend aufgeführten Gesellschaften 

mit folgendem Anteil am Eigenkapital beteiligt (Stand 31.12.2010): 


Aufbaugesellschaft Saarbrücker Schloss mbH (ASS) 16,00 % 

ELGESA Beteiligungsgesellschaft mbH, Sbr. 100,00 % 

LBS Immobilien GmbH, Saarbrücken (Beteiligung der 

LBS) 

Gekoba – Gesellschaft für Gewerbe- und Kommunalbau- 

100,00 % 

ten mbH, Saarbrücken 

Gesellschaft für Wirtschaftsförderung Untere Saar mbH, 

38,00 % 

Saarlouis 

33,33 % 

Saarländische Kapitalbeteiligungsgesellschaft mbH, Sbr. 33,33 % 

Saarländische Wagnisfinanzierungsgesellschaft mbH, 

Sbr. 

GSW – Saarländische Wohnungsbaugesellschaft mbH, 

13,19 % 


28,57 % 

Saarländische Investitionskreditbank AG, Saarbrücken 19,34 % 

Alsace Inter Règio Fonds d`Investissement, Straßburg 16,67 %

Fachdienst 02 ? Finanzdienste - Regionalverband Saarbrücken

Erfolgreiche ePaper selbst erstellen

Template löschen?

Als Template speichern?