Konstituierende Sitzung vom 12.06.2008 - Amt Itzehoe-Land

N i e d e r s c h r i f tüber die konstituierende Sitzung der Gemeindevertretung der Gemeinde Hohenaspe vom 12.Juni 2008 in der Aula der Grundschule HohenaspeBeginn:Ende:20.00 Uhr21.00 UhrAnwesend:a) stimmberechtigt:- Bürgermeister Hans-Georg Wendrich als Vorsitzender- Hans-Jürgen Asbahr- Hans-Walter Beeck- Eggert Behrens- Dr. Ralf-Ulrich Dudde- Hans Eicke- Heinrich Eicke- Brigitte Franke- Malte Gripp- Achim Hansen- Monika Jacob- Anja Kramhöft- Sonja Lipp- Helmut Nitsch- Monika Nottelmann- Linda Schönwald- Thomas Wulffb) nicht stimmberechtigt:- Ausgeschiedene Gemeindevertreter Thomas Wieser und Dieter Roeder- Oberamtsrat Tüxen vom Amt Itzehoe-Land als ProtokollführerDie Mitglieder der Gemeindevertretung waren durch Einladung vom 02.06.2008 aufDonnestag, den 12.06.2008, zu 20.00 Uhr, unter Mitteilung der Tagesordnung eingeladenworden.Tag, Zeit und Ort der Sitzung sowie die Tagesordnung waren öffentlich bekannt gegebenworden.

Bürgermeister Wendrich stellte bei der Eröffnung der Sitzung fest, dass gegen Form und Fristder Einladung keine Einwendungen erhoben wurden.Die Gemeindevertretung war beschlussfähig; die Sitzung war öffentlich.Im Laufe der Sitzung wird die Tagesordnung um den TOP 26 „Auskleidung der Ablaufrinnedes Nachklärbeckens“ erweitert.Abstimmungsergebnis:17 dafürT a g e s o r d n u n g1. Einwohnerfragestunde Teil I (max. 30 Minuten)2. Verabschiedung ausgeschiedener Mitglieder der Gemeindevertretung3. Bekanntgabe des/der Fraktionssprechers/in4. Feststellung des ältesten Mitgliedes der Gemeindevertretung undÜbergabe des Vorsitzes5. Wahl des/der Vorsitzenden (Bürgermeisters/Bürgermeisterin)6. Verpflichtung des/der Vorsitzenden, Ernennung und Vereidigung des/derBürgermeisters/Bürgermeisterin7. Übernahme des Vorsitzes und Verpflichtung der Mitglieder derGemeindevertretung8. Wahl des/der 1. Stellvertreter/in des/der Vorsitzenden (1.stellvertr.Bürgermeisters/Bürgermeisterin), Ernennung und Vereidigung9. Wahl des/der 2. Stellvertreter/in des/der Vorsitzenden (2. stellvertr.Bürgermeisters/Bürgermeisterin), Ernennung und Vereidigung10. Wahl von zwei weiteren Mitgliedern für den Amtsausschuss11. Wahl von drei stellvertretenden Amtsausschussmitgliedern12. Wahl der Mitglieder des Wahlprüfungsausschusses13. Änderung der Hauptsatzung14. Wahl der Mitglieder für die ständigen Ausschüsse sowie derenStellvertreter nach § 4 der Hauptsatzung14.1 Finanzausschuss14.2 Bauausschuss14.3 Schul- und Sportausschuss14.4 Ausschuss zur Prüfung der Jahresrechnung14.5 Strategieausschuss15. Wahl des/der Vorsitzenden der Ausschüsse und deren Stellvertreter/in16. Wahl eines Mitgliedes für den Kindergartenausschuss für denKindergarten „Unterm Regenbogen“17. Wahl eines weiteren Mitgliedes und seines/er Stellvertreters/in für dieVerbandsversammlung des Wegeunterhaltungsverbandes Steinburg18. Wahl von 4 Vertretern/innen für den gemeinsamenBadeanstaltenausschuss der Gemeinden Hohenaspe und Drage19. Wahl eines/r Vertreters/in für den Beirat der Sozialstation Hohenaspe20. Wahl von Mitgliedern für die Arbeitsgruppen der Region IZ20.1 Arbeitsgruppe Wohnen20.2 Arbeitsgruppe Verkehr, Gewerbe und Einzelhandel20.3 Arbeitsgruppe Naherholung, Tourismus und Ökologie21. Einwände gegen die Sitzungsniederschrift vom 08.05.200822. Bericht des/der Bürgermeisters/Bürgermeisterin

23. Bericht des Amtes zur Ausführung von Beschlüssen24. Wahl der Schöffen/Schöffinnen für die Geschäftsjahre 2009 – 201325. Genehmigung von über- und außerplanmäßigen Ausgaben26. Auskleidung der Ablaufrinne des Nachklärbeckens27. Mitteilungen und Anfragen28. Einwohnerfragestunde Teil IIBürgermeister Wendrich begrüßt alle Teilnehmer der Sitzung und begrüßt besonders dieneuen Gemeindevertreterinnen und Gemeindevertreter, die erstmalig offiziell an einer Sitzungder Gemeindevertretung Hohenaspe teilnehmen. Dies sind Hans-Walter Beeck, HeinrichEicke, Brigitte Franke, Malte Gripp, Anja Kramhöft, Monika Nottelmann und LindaSchönwald.TOP 1:Einwohnerfragestunde (maximal 30 Minuten)In der Einwohnerfragestunde (Teil I) werden keine Fragen gestellt.TOP 2:Verabschiedung ausgeschiedener Mitglieder der GemeindevertretungBürgermeister Wendrich verabschiedet Thomas Wieser, der der Gemeindevertretung 10 Jahreangehörte. Herr Wieser ist in vielen Ausschüssen der Gemeindevertretung tätig gewesen.Besonders erwähnt wird die Arbeit im Badeanstaltsausschuss. Nebenher ist Herr Wieser auchaktiv in verschiedenen Vereinen der Gemeinde und verlässt nun die Gemeinde Hohenaspe ausberuflichen Gründen. Herr Wendrich wünscht Herrn Wieser persönlich und beruflich allesGute und überreicht als äußeres Zeichen des Dankes eine Ehrenurkunde und einGeldgeschenk.Dieter Roeder gehörte der Gemeindevertretung mit einer kleinen Unterbrechung seit 1986 an.Herr Roeder ist in verschiedenen Ausschüssen tätig gewesen. Schwerpunkt seiner Arbeit lagjedoch im Bereich des Finanzwesens. In der letzten Legislaturperiode ist erFraktionsvorsitzender der BWH gewesen. Herr Wendrich bringt auch noch einmal inErinnerung, dass Herr Roeder Mitbegründer der erfolgreichen Tischtennissparte gewesen ist.Herrn Roeder wird ebenfalls als äußeres Zeichen des Dankes eine Ehrenurkunde und einGeldgeschenküberreicht.Weiterhin hat Bernd Carstens die Gemeindevertretung verlassen. Er gehörte derGemeindevertretung nur kurze Zeit an und war nachgerückt. Herr Carstens hatte sichentschuldigt.TOP 3:Bekanntgabe des/der Fraktionssprechers/inAls Fraktionssprecher werden bekannt gegeben. Für die Fraktionder CDU Thomas Wulff,der BWH Hans-Jürgen Asbahr,der SPD Helmut Nitsch.

TOP 4:Feststellung des ältesten Mitgliedes der Gemeindevertretung und Übergabe desVorsitzesFrau Brigitte Franke wird als ältestes Mitglied der Gemeindevertretung festgestellt undübernimmt den Vorsitz.TOP 5:Wahl des/der Vorsitzenden (Bürgermeisters, Bürgermeisterin)Für den Vorsitzenden der Gemeindevertretung der Gemeinde Hohenaspe wird von der CDU-Fraktion Herr Hans-Georg Wendrich zur Wiederwahl vorgeschlagen.Die Wahl des Vorsitzenden findet nach § 33 Abs. 1 und § 3 in Verbindung mit § 52Gemeindeordnung statt. Es wird durch Handzeichen abgestimmt.Abstimmungsergebnis:17 dafürDamit ist der bisherige Bürgermeister Hans-Georg Wendrich wiedergewählt worden.TOP 6:Verpflichtung des/der Vorsitzenden, Ernennung und Vereidigung des/derBürgermeisters/BürgermeisterinFrau Franke verpflichtet Herrn Wendrich durch Handschlag auf die gewissenhafte Erfüllungseiner Obliegenheiten und führt ihn in seine Tätigkeit als Vorsitzender derGemeindevertretung ein. Frau Franke überreicht Herrn Wendrich die Ernennungsurkunde undvereidigt ihn.Bürgermeister Wendrich bedankt sich für das einstimmige Votum. Er bringt zum Ausdruck,die vertrauensvolle Arbeit der letzten Jahre fortsetzen zu wollen und hofft auf einegemeinsame Arbeit zum Wohle der Gemeinde Hohenaspe.TOP 7:Übernahme des Vorsitzes und Verpflichtung der Mitglieder der GemeindetretungBürgermeister Wendrich übernimmt den Vorsitz der Gemeindevertretung. Er verpflichtet dieGemeindevertreter durch Handschlag auf die gewissenhafte Erfüllung ihrer Obliegenheitenund führt sie in ihre Tätigkeit ein.TOP 8:Wahl des/der 1. Stellvertreter/in des/der Vorsitzenden (1. stellv. Bürgermeisters/Bürgermeisterin), Ernennung und VereidigungFür das Amt des 1. Stellvertreters des Vorsitzenden (1. stellv. Bürgermeister) schlägt dieCDU-Fraktion Herrn Eggert Behrens vor. Weitere Vorschläge ergehen nicht. Alsdann wirdüber den Vorschlag abgestimmt. Da niemand widerspricht, erfolgt die Stimmabgabe perHandzeichen.Abstimmungsergebnis:16 dafür

Bürgermeister Wendrich stellt fest, dass damit Herr Eggert Behrens zum 1. stellv.Bürgermeister gewählt ist. Herr Eggert Behrens nimmt die Wahl an und bedankt sich für dasihm entgegengebrachte Vertrauen.Sodann händigt Bürgermeister Wendrich die Ernennungsurkunde zum 1. stellv. Bürgermeisterder Gemeinde Hohenaspe aus und nimmt die Vereidigung von Eggert Behrens vor.TOP 9:Wahl des/der 2. Stellvertreter/in des/der Vorsitzenden (2. stellv. Bürgermeisters/Bürgermeisterin), Ernennung und VereidigungFür das Amt des 2. Stellvertreters des Vorsitzenden (2. stellv. Bürgermeister) wird von derBWH-Fraktion Herr Hans-Jürgen Asbahr vorgeschlagen. Weitere Vorschläge werden nichtgemacht. Alsdann wird über den Vorschlag per Handzeichen abgestimmt.Abstimmungsergebnis:17 dafürBürgermeister Wendrich stellt, dass Herr Hans-Jürgen Asbahr zum 2. stellv. Bürgermeistergewählt ist. Herr Asbahr nimmt die Wahl an und bedankt sich für das ihm entgegengebrachteVertrauen.Bürgermeister Wendrich händigt Herrn Asbahr die Ernennungsurkunde aus und nimmt dieVereidigung vor.In der Gemeindevertretung herrscht Einigkeit darüber, die Tagesordnungspunkte 11 und 12en bloc abzustimmen.TOP 10:Wahl von zwei stellvertretenden AmtsausschussmitgliedernAls weitere Mitglieder für den Amtsausschuss des Amtes Itzehoe-Land werden EggertBehrens von der CDU-Fraktion und Achim Hansen von der Fraktion der SPD vorgeschlagen.TOP 11:Wahl von drei stellvertretenden AmtsausschussmitgliedernAls stellv. Amtsausschussmitglieder werden vorgeschlagen:Frau Anja Kramhöft für Bürgermeister Hans-Georg Wendrich.Herr Hans Eicke für Herrn Eggert Behrens.Frau Monika Jacob für Herrn Achim Hansen.Abstimmungsergebnis TOP 10 und 11:17 dafürTOP 12:Wahl der Mitglieder des WahlprüfungsausschussesFür den Wahlprüfungsausschuss werden vorgeschlagen:

Sonja Lipp von der CDU-Fraktion.Brigitte Franke von der SPD-Fraktion.Hans-Jürgen Asbahr von der BWH-Fraktion.Abstimmungsergebnis:17 dafürTOP 13:Änderung der HauptsatzungBürgermeister Wendrich erläutert die Gründe für die Einrichtung eines Strategieausschusses.Aufgrund der Größe der Gemeinde und der Größe der Gemeindevertretung ist es erforderlich,die Arbeit zu koordinieren und übergeordnete Aufgaben in einem zentralen Ausschussvorzubereiten.Beschluss:Die Gemeindevertretung beschließt, die als Anlage beigefügte Satzung (Nachtrag II.) zurÄnderung der Hauptsatzung der Gemeinde Hohenaspe vom 18.08.2003 zu erlassen.Aufgrund der Genehmigung des Landrates des Kreises Steinburg notwendig werdenderredaktioneller Änderungen wird zugestimmt.Abstimmungsergebnis:17 dafürDie Gemeindevertretung ist sich darüber einig, die Tagesordnungspunkte 14 – 20 insgesamten bloc abzustimmen.TOP 14:Wahl der Mitglieder für die ständigen Ausschüsse sowie deren Stellvertreternach § 4 der HauptsatzungTOP 14.1: FinanzausschussFür den Finanzausschuss werden folgende Gemeindevertreter vorgeschlagen:Ralf Dudde, CDUHans Eicke, CDUSonja Lipp, CDULinda Schönwald, BWHHelmut Nitsch, SPDMonika Jacob, SPD.Als Stellvertreter werden vorgeschlagen:Für die CDU-Fraktion Thomas Wulff, Heinrich Eicke und Anja Kramhöft.Für die SPD-Fraktion Achim Hansen und Brigitte Franke.Für die BWH-Fraktion Hans-Jürgen Asbahr.TOP 14.2: BauausschussFür den Bauausschuss werden vorgeschlagen:Eggert Behrens, CDU

Heinrich Eicke, CDUThomas Wulff, CDUAchim Hansen, SPDHans-Walter Beeck, BWHJörg Hansen als bürgerliches Mitglied der BWH.Als Stellvertreter werden vorgeschlagen:Für die CDU-Fraktion Hans Eicke, Anja Kramhöft und Ralf Dudde.Für die BWH-Fraktion Hans-Jürgen Asbahr.Für die SPD-Fraktion Helmut Nitsch.TOP 14.3: Schul- und SportausschussFür den Schul- und Sportausschuss werden vorgeschlagen:Anja Kramhöft, CDUMalte Gripp, CDUBritta Eichelkraut als bürgerliches Mitglied der CDUMonika Nottelmann, BWHBrigitte Franke, SPDMark Heeschen als bürgerliches Mitglied der SPD.Als Stellvertreter werden vorgeschlagen:Für die CDU-Fraktion Thomas Wulff, Sonja Lipp, Heinrich Eicke.Für die BWH-Fraktion Linda Schönwald.Für die SPD-Fraktion Helmut Nitsch und Monika Jacob.TOP 14.4: Ausschuss zur Prüfung der JahresrechnungFür den Ausschuss zur Prüfung der Jahresrechnung werden vorgeschlagen:Sonja Lipp, CDUHans Eicke, CDULinda Schönwald, BWH.Als Stellvertreter werden vorgeschlagen:Für die CDU-Fraktion Anja Kramhöft und Eggert Behrens.Für die BWH-Fraktion Hans-Jürgen Asbahr.TOP 14.5: StrategieausschussFür den Strategieausschuss werden vorbehaltlich der Zustimmung der Kommunalaufsicht unddes Inkrafttretens der Nachtragssatzung folgende Personen vorgeschlagen:Ralf Dudde, CDUHans Eicke, CDUMalte Gripp, CDUHans-Jürgen Asbahr, BWHHans-Walter Beeck, BWH

Helmut Nitsch, SPD.Als Stellvertreter werden vorgeschlagen:Für die CDU-Fraktion Eggert Behrens, Thomas Wulff und Anja Kramhöft.Für die BWH-Fraktion Linda Schönwald und Monika Nottelmann.Für die SPD-Fraktion Monika Jacob.Die Stellvertreter sollen im Rahmen der Poolstellverstretung in der Reihenfolge der Nennungtätig werden.TOP 15:Wahl des/der Vorsitzenden der Ausschüsse und deren Stellvertreter/inEs werden folgende Vorsitzende und stellv. Vorsitzende für die Ausschüsse vorgeschlagen:Ausschuss Vorsitzende/r Stellvertreter/inFinanzausschuss Ralf Dudde, CDU Linda Schönwald, BWHBauausschuss Eggert Behrens, CDU Achim Hansen, SPDSchul- u. Sportausschuss Brigitte Franke, SPD Anja Kramhöft, CDUAusschuss zur Prüfung derJahresrechnung Hans Eicke, CDU Linda Schönwald, BWHStrategieausschuss Hans-Walter Beeck, BWH Dr. Ralf Dudde, CDUTOP 16:Wahl eines Mitgliedes für den Kindergartenausschuss für den Kindergarten„Unterm Regenbogen“Als Mitglied in den Kindergartenausschuss für den Kindergarten „Unterm Regenbogen“ wirdBürgermeister Hans-Georg Wendrich vorgeschlagen. Als Vertreterin soll Anja Kramhöftfungieren.TOP 17:Wahl eines weitere Mitgliedes und seines/er Stellvertreters/in für dieVerbandsversammlung des Wegeunterhaltungsverbandes SteinburgAls weiteres Mitglied der Verbandsversammlung des Wegeunterhaltungsverbandes Steinburgwird Heinrich Eicke vorgeschlagen. Als Stellvertreter für Bürgermeister Wendrich wirdEggert Behrens und als Stellvertreter für Heinrich Eicke wird Malte Gripp vorgeschlagen.TOP 18:Wahl von 4 Vertretern/innen für den gemeinsamen Badeanstaltsausschuss derGemeinden Hohenaspe und DrageFür die Wahrnehmung der Interessen der Gemeinde Hohenaspe in dem gemeinsamenBadeanstaltsausschuss mit der Gemeinde Drage werden die Gemeindevertreter Hans Eicke,CDU, Eggert Behrens, CDU, Hans-Walter Beeck, BWH, und Achim Hansen, SPD,vorgeschlagen.

TOP 19:Wahl einer Vertreters/in für den Beirat der Sozialstation HohenaspeFür den Beirat der Sozialstation in Hohenaspe wird Bürgermeister Hans-Georg Wendrichvorgeschlagen. Als Vertreterin wird Frau Anja Kramhöft vorgeschlagen.TOP 20:Wahl von Mitgliedern für die Arbeitsgruppen der Region IZFür die Arbeitsgruppe der Region IZ werden folgende Personen vorgeschlagen und gewählt:TOP 20.1: Arbeitsgruppe WohnenBürgermeister Hans-Georg Wendrich, CDU.Für die weiteren Arbeitsgruppen werden derzeit keine Personen vorgeschlagen. Hier sollen fürbestimmte Projekte zu gegebener Zeit Personen ausgewählt werden.Über die Tagesordnungspunkte 14 – 20 wird en bloc abgestimmt.Abstimmungsergebnis:17 dafürTOP 21: Einwände gegen die Sitzungsniederschrift vom 08.05.2008Gegen die Sitzungsniederschrift vom 08.05.2008 werden keine Einwände erhoben.TOP 22:Bericht des/der Bürgermeisters/BürgermeisterinBürgermeister Wendrich berichtet zu folgenden Angelegenheiten:22.1Mit dem heutigen Tage sind die Arbeiten zur Errichtung der Dorfmitte endgültigabgeschlossen worden. Die Gartenbauarbeiten wurden heute fertiggestellt. Probleme gibt esnach wie vor bei der Abnahme der Heizungsanlage. Hier müssen weitere Details noch geklärtwerden.22.2Bürgermeister Wendrich weist auf die diesjährige Ferienpassaktion hin. Ferienpässe könnenbeim Amt Itzehoe-Land erworben werden.22.3Das Ausschreibungsergebnis für den Umbau am Parkplatz liegt vor. AllenGemeindevertretern wird das Ausschreibungsergebnis vorgelegt. Wirtschaftlichster Anbieterist die Firma Dallmeier aus Bekmünde mit einer Angebotssumme von 25.736,96 €.TOP 23:Bericht des Amtes zur Ausführung von Beschlüssen

Oberamtsrat Tüxen berichtet zur Ausführung der Beschlüsse der Sitzung vom 08.05.2008. Ergeht noch einmal auf die Beeinträchtigungen durch den Flugplatz Hungriger Wolf ein. Derderzeit beim Amt tätige Rechtsreferendar ist mit der Beurteilung der Situation beauftragt. Esgibt nunmehr auch Beschwerden über motorsportliche Veranstaltungen auf demFlugplatzgelände, die die Gemeinde Hohenaspe beeinträchtigen.TOP 24: Wahl der Schöffen/Schöffinnen für die Geschäftsjahre 2009 – 2013Beschluss:Die Gemeindevertretung beschließt, folgende Personen in die Vorschlagsliste zur Wahl derSchöffen/Schöffinnen für die Geschäftsjahre 2009 – 2013 aufzunehmen:Michael Höft, Heinz Ahmling, Andreas Jonigk, Mark Heeschen, Marianne Jeschke, DieterRoeder.Abstimmungsergebnis:17 dafürTOP 25:Genehmigung von über- und außerplanmäßigen AusgabenBürgermeister Wendrich erläutert die Positionen und die Gründe für die entstandenen überundaußerplanmäßigen Ausgaben. Jedem Gemeindevertreter liegt eine entsprechendetabellarische Übersicht vor.Beschluss:Die Gemeindevertretung genehmigt die vorgelegten über- und außerplanmäßigen Ausgabennach § 82 Gemeindeordnung.TOP 26:Auskleidung der Ablaufrinne des NachklärbeckensAllen Gemeindevertretern liegt die vom Amt Itzehoe-Land durchgeführte Preisanfrage zurAuskleidung der Ablaufrinne im Nachklärbecken vor. Bauausschussvorsitzender EggertBehrens erläutert noch einmal die Gründe für die Maßnahme. Er geht auf die Prüfung vonalternativen Materialien, insbesondere der Verwendung einer Kunststoffauskleidung ein.Beschluss:Die Gemeindevertretung beschließt, der Firma Hart GmbH aus Tellingstedt mit derAuskleidung der Ablaufrinne im Nachklärbecken mit einer Auftragssumme von 33.239,20 €zu beauftragen.Abstimmungsergebnis: 16dafür 1 EnthaltungTOP 27:Mitteilungen und Anfragen

Unter diesem Tagesordnungspunkt wird bekannt gegeben, dass am Montag, den 16.06.2008,um 18.30 Uhr, die frühzeitige Öffentlichkeitsbeteiligung zur Änderung des BebauungsplanesNr. 10 für das Gewerbegebiet stattfindet.TOP 28:Einwohnerfragestunde (Teil II.)In der Einwohnerfragestunde Teil II werden ebenfalls keine Fragen gestellt.…………………………………..Bürgermeister…………………………………….Protokollführerstehend von li.: Heinrich Eicke, Dr. Ralf Dudde, Hans-Jürgen Asbahr, Hans-Walter Beeck, Thomas Wulff, Malte Gripp, Hans Eicke, EggertBehrens, Achim Hansen, Helmut Nitschsitzend von li.: Monika Jacob, Monika Nottelmann, Linda Schönwald, Bgm. Hans-Georg Wendrich, Brigitte Franke, Anja Kramhöft, SonjaLipp