Download - Stadt Varel

1. Fachbereich Zentrale Verwaltung1.1 Sitzungen des Rates und der AusschüsseDer Rat der Stadt Varel absolvierte 2013 insgesamt 7 Sitzungen. Der Verwaltungsausschusskam 2013 zu insgesamt 19 Sitzungen zusammen. FolgendeFachausschusssitzungen fanden statt.Ausschuss für Bauen, Liegenschaften, Straßen und Verkehr 8Ausschuss für Feuerwehr-, Markt- und Ordnungsangelegenheiten 4Ausschuss für Jugend, Familien und Soziales 3Ausschuss für Schulen, Kultur und Sport 4Ausschuss für Stadtentwicklung, Planung und Umweltschutz 19Ausschuss für Wirtschaft und Finanzen 6Betriebsausschuss für den Eigenbetrieb Kurverwaltung Nordseebad Dangast 12Betriebsausschuss für den Eigenbetrieb Wasserwerk der Stadt Varel 3Die Vielzahl der im Jahr 2013 stattgefundenen Sitzungen ist unter anderem auch eine Folgeder dort behandelten Themen, deren grundsätzliche Bedeutung und Komplexität eineeingehende Behandlung unerlässlich machte. Unterschiedlichste Einordnungen undSichtweisen der zu entscheidenden Themen wurden in den z.T. lang andauerndenBeratungen vorgetragen bzw. zur Abstimmung gebracht.Erstmalig wurden zu einem der im Jahr 2013 behandelten und entschiedenen Themen zweiBürgerbegehren initiiert. Der Verwaltungsausschuss musste in seinen Sitzungen am08.08.2013 und 27.11.2013 über die Zulässigkeit dieser Bürgerbegehren entscheiden.Entsprechend den Vorschriften des Niedersächsischen Kommunalverfassungsgesetzeswaren die Bürgergehren als nicht zulässig einzuordnen.1.2 SchulwesenEinen breiten Raum nahmen die Entscheidungen im Bereich des Schulwesens der StadtVarel ein. Hier sind stichwortartig nochmals die nachstehenden Themen zu benennen:• Zusammenlegung der Grundschulen Altjührden und der Georg-Ruseler-Schule,Grundschule Obenstrohe zum 01.08.2013• Erstmalige Beschulung der Schülerinnen und Schüler aus dem Einzugsbereichder Grundschule Borgstede in der Grundschule Langendamm mit Beginn desSchuljahres 2013/14• Einführung der inklusiven Beschulung im Bereich der Grundschulen mit Beginndes Schuljahres 2013/14• Errichtung einer zweiten IGS im Landkreis Friesland• Beendigung der Vereinbarung über die laufende Verwaltung der Schulen in derTrägerschaft des Landkreises Friesland mit Ablauf des 31.12.20131.3 Stadtbetrieb VarelEin weiteres herausragendes Thema im vergangenen Jahr war die Zusammenlegung desBauhofes und Gartenamtes zu der neuen Einheit „Stadtbetrieb Varel“. Die2