NS Konstituierende GV 100410

Konstituierende Sitzung Gemeindevertretung 2010-2015
N I E D E R S C H R I F T
über die konstituierende Sitzung der „Gemeindevertretung“ am Samstag, den 10.
April 2010 um 16.00 Uhr im Frödischsaal in Muntlix.
Anwesend: VP 13 Josef Mathis, Rainer Elmenreich, Johannes Welte, Bernd
Müller, Andreas Loretz, Robert Lins, Irene Christof, Bernhard
Keckeis, Klaus Mathis, Herbert Hager, Jürgen Schnetzer,
Werner Schnetzer, Schachenhofer Ingrid
FWZ 7 Harald Titz, Daniel Bösch, Gerhard Bachmann, Ewald
Bachmann, Eugen Keckeis, Rainer Marte, Christa Martin (E)
NLZ 4 Leopold Drexler, Hermelinde Rietzler, Christoph Büsel, Simone
Erne
= 24 Stimmberechtigte, 53 Zuhörer
Entschuldigt: Wolfgang Bilgeri (FWZ)
Vorsitzender: Bgm. Josef Mathis
Schriftführer: GSekr. Jürgen Bachmann
1. Gelöbnis der GemeindevertreterInnen
2. Bestellung eines Schriftführers
Tagesordnung
3. Festsetzung der Zahl der Mitglieder des Gemeindevorstandes
4. Wahl des Gemeindevorstandes
5. Wahl des Vizebürgermeisters
6. Genehmigung der Niederschrift über die 38. Sitzung
7. Allfälliges
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1) Gelöbnis der GemeindevertreterInnen
Gemeindewahlleiter und Bürgermeister Josef Mathis begrüßt die neu gewählten
Mandatare und die Zuhörer zur konstituierenden Sitzung für die Funktionsperiode
2010 – 2015. Die Beschlussfähigkeit der Gemeindevertretung wird durch den
Vorsitzenden festgestellt.
Er stellt den Antrag gem. § 46 Abs 1 GG für diese Sitzung Ton- und
Bildaufnahmen für die Homepage der Vorarlberger Gemeindedokumentation
aufnehmen zu dürfen. Dem Antrag wird einstimmig zugestimmt.
Der Vorsitzende verliest die Gelöbnisformel nach § 37 Abs. 1 Gemeindegesetz. In
die Hand des Gemeindewahlleiters legen die anwesenden Gemeindevertreter und
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Konstituierende Sitzung Gemeindevertretung 2010-2015
Ersatzleute Gerhard Breuß, Oliver Bischof, Dietmar Hartmann, Kilian Tschabrun,
Bianca Allgäuer, Lal Maya Müller und Christian Schmied das Gelöbnis ab.
Im Anschluss daran spricht Gemeindewahlleiter Bürgermeister Josef Mathis
gemäß § 37 Abs. 2 GG das Gelöbnis vor den Gemeindevertretern.
2) Bestellung eines Schriftführers
Bgm. Josef Mathis schlägt für die neue Funktionsperiode Gemeindesekretär
Jürgen Bachmann als Schriftführer vor.
Die Gemeindevertretung stimmt diesem Vorschlag einstimmig zu.
3) Festsetzung der Zahl der Mitglieder des Gemeindevorstandes
Nach § 55 GG ist die Zahl der Mitglieder des Gemeindevorstandes in der
konstituierenden Sitzung festzulegen.
1. Antrag – Johannes Welte: Es sollen wie bisher 5 Gemeindevorstände
bestimmt werden.
2. Antrag – Harald Titz: Aufgrund der finanziell angespannten Situation
wäre es von Vorteil die Gemeindevorstände auf
6 Personen zu erhöhen und diesen Sitz durch
einen erfahrenen Mann wie Gerhard Bachmann
zu besetzten.
Der 1. Antrag wird mit 14 : 10 Stimmen mehrheitlich angenommen.
Gegenstimmen: Gesamte Fraktion FWZ und von der NLZ, Leopold Drexler,
Christoph Büsel und Simone Erne.
Über den 2. Antrag muss nicht mehr abgestimmt werden.
Die Anzahl der Gemeinderäte wird mit 5 Mitgliedern festgelegt.
4) Wahl des Gemeindevorstandes
Auf Grund des Wahlergebnisses stehen der VP der 1., 3. und 4. Gemeinderat zu,
der FWZ der 2. und 6. sowie der NLZ der 5. Gemeinderat. Diese Wahl
unterscheidet sich von einem Antrag mit Beschluss derart, dass die Mandate den
wahlwerbenden Fraktionen aufgrund des Wahlergebnisses zustehen und eine
schriftliche Abstimmung gesetzlich vorgeschrieben ist. Gemeindevorstände
können auch mit den Stimmen der jeweiligen Partei allein gewählt werden.
Namen die nicht auf den Vorschlag lauten sind ungültig.
Als Stimmenzähler bzw. Wahlorgane für die konstituierende Sitzung werden
Gemeindevertreter Jürgen Schnetzer und Eugen Keckeis bestellt. Auf Grund der
schriftlich eingebrachten Vorschläge werden nachstehend angeführte
Vorstandsmitglieder schriftlich gewählt.
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Konstituierende Sitzung Gemeindevertretung 2010-2015
Wahlergebnis:
1. Gemeinderat VP: Rainer Elmenreich, Batschuns, Buchwald 25
19 Stimmen, 5 ungültig
2. Gemeinderat FWZ: Daniel Bösch, Muntlix, Austraße 24
24 Stimmen, 0 ungültig
3. Gemeinderat VP: Johannes Welte, Batschuns, Platte 11
18 Stimmen, 6 ungültig
4. Gemeinderat VP: Andreas Loretz, Muntlix, Hennabühel 6
19 Stimmen, 5 ungültig
5. Gemeinderat NLZ: Hermelinde Rietzler, Batschuns, Daliebis 11
20 Stimmen, 4 ungültig
Die gewählten Vorstandsmitglieder nehmen ihre Wahl an.
5) Wahl des Vizebürgermeisters
Nach § 62 GG ist in der konstituierenden Sitzung ein Mitglied des
Gemeindevorstandes als Stellvertreter des Bürgermeisters zu wählen.
1. Wahlvorschlag: Josef Mathis schlägt namens der VP Johannes Welte vor.
2. Wahlvorschlag: Harald Titz schlägt namens der FWZ Daniel Bösch vor, da
dieser am dritt meisten Vorzugsstimmen erhielt.
Wahlergebnis:
1. Wahlgang: Johannes Welte 14 Stimmen gültig
10 Stimmen ungültig
Johannes Welte ist somit als Vizebürgermeister gewählt. Er nimmt die Wahl an.
6) Genehmigung der Niederschrift über die 38. Sitzung
Bürgermeister Josef Mathis stellt den Antrag die Niederschrift über die 38.
Sitzung vom 18.02.2010 zu genehmigen.
Die Niederschrift über die 38. Sitzung wird einstimmig genehmigt.
7) Allfälliges
• Bgm. Josef Mathis: In der neuen Funktionsperiode sind zehn der 24
Mandatare neu, das ist der größte Wechsel, der je bei einer Wahl
stattgefunden hat. Die gewählten Gemeindevertreter sind nun eingeladen
gemeinsam Verantwortung zu übernehmen. Es stehen Kindergartenneubau in
Muntlix, Sanierung des Gemeindeamtes und des Feuerwehrhauses als
vordringliche Projekte an.
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Konstituierende Sitzung Gemeindevertretung 2010-2015
Ein besonderer Dank gilt den ausscheidenden Mandataren Helene Bischof für
30 Jahre Mitarbeit in der Gemeindevertretung sowie Melitta Gopp, Bettina
Keckeis, Renate Stenek, Helmut Madlener und den nicht anwesenden Gert
Furxer und Christof Nesensohn.
• Johannes Welte: Bedankt sich für die Wahl zum Vizebürgermeister. Im Namen
der Fraktion VP lädt er alle Gemeindevertreter zur gemeinsamen
Zusammenarbeit ein. Ein spezieller Dank richtet er seiner Familie aus und an
Werner Schnetzer, der den Clubobmann bisher gemacht hat.
• Daniel Bösch: Ein Dank an die Bevölkerung für die Zustimmung bei der
Gemeindewahl und an das ihm geschenkte Vertrauen. Wünsche ebenfalls eine
gute und positive Zusammenarbeit. Wir müssen nun nach vorne schauen. Ein
besonderer Dank gilt an Harald Titz für die geleistete Arbeit als
Vizebürgermeister und Gemeinderat.
• Hermelinde Rietzler: Vielen Dank namens unserer Fraktion für den Zuspruch
bei der Wahl. Wir haben uns immer durch konstruktive Zusammenarbeit
ausgezeichnet.
• Werner Schnetzer: Als ehemaliger ÖVP Clubobmann bedanke ich mich bei der
Bevölkerung aus Zwischenwasser für die vielen Stimmen bei der Wahl.
• Leopold Drexler: Danke für die vielen Vorzugstimmen. Leider ist es für den
Sitz im Gemeindevorstand nicht ausgegangen.
• Harald Titz: Als ausgeschiedener Vizebürgermeister bedanke ich mich für die
letzten fünf Jahre, welche teilweise turbulent waren. Wir haben jedoch einiges
bewegt. Meinem Nachfolger wünsche ich viel Erfolg. Gratulation dem neuen
Gemeindevorstand, wünsche positives Werken und allen 24 Mandataren
schöne gute fünf Jahre.
• Josef Mathis: Ich schlage vor, die Niederschrift über die konstituierende
Sitzung bereits in der nächsten Gemeindeblattausgabe zu veröffentlichen.
Dem Vorschlag wird einstimmig zugestimmt.
Mit guten Wünschen für die kommenden fünf Jahren und das Beste für die
Gemeinde Zwischenwasser zu geben schließt der Bürgermeister die
konstituierende Sitzung.
Ende der Sitzung: 16.50 Uhr
Vorsitzender: Schriftführer:
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Bgm. Josef Mathis GSekr. Jürgen Bachmann
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