Versichert bei der VBG - lsb h-Vereinsberater

Inhaltsverzeichnis1. Zuständigkeit 61.1 Die Zuständigkeit der VBG für Sportvereine 61.2 Rechtliche Grundlagen 61.3 Standort der Unfallversicherung im System der Sozialen Sicherheit 71.4 Bescheid über die Zuständigkeit 81.5 Rechte und Pflichten der Unternehmer 81.6 Die Zuständigkeit bei Bauarbeiten im Verein 91.7 Die Zuständigkeit bei Einsätzen/ beim Training von Sportlern in 9Auswahlmannschaften für einen Verband1.8 Die Zuständigkeit bei ehrenamtlich Tätigen im Auftrag oder mitZustimmung von Kommunen 102. Versicherungsfälle 112.1 Arbeitsunfälle 112.2 Berufskrankheiten 113. Kreis der versicherten Personen 123.1 Beschäftigungsverhältnis 123.2 Selbstständige Tätigkeit 133.3 Arbeitnehmerähnliche Tätigkeit 133.4 Typische Personenkreise im Sportbereich 144. Versicherte Tätigkeiten 214.1 Tätigkeit eines Arbeitnehmers 214.2 Selbstständige Tätigkeit eines Sportlers 214.3 Tätigkeit eines Vereinsmitglieds 224.4 Typische versicherte Tätigkeiten im Sportbereich 224.5 Umfang und Grenzen des Versicherungsschutzes 254.6 Unfälle mit Arbeitsgerät und Schutzausrüstung 264.7 Wegeunfall 264

4.8 Berufskrankheiten 274.9 Unfall bei der Durchführung einer Heilbehandlung, 28berufsfördernder Leistungen zur Rehabilitation oder beimEntgegenwirken der Gefahr einer Berufskrankheit4.10 Eltern-Fahrdienste 295. Sicherheit und Gesundheitsschutz bei der Arbeit im Sportverein 295.1 Gesetzliche Rahmenbedingungen der Vorstandsverantwortung 305.2 Unterstützung des Vorstands 325.3 Präventionsaufgaben und -maßnahmen der VBG 366. Leistungen 436.1 Leistungen zur Rehabilitation der Verletzten 43und der Berufserkrankten6.2 Entschädigung durch Geldleistungen an den Verletzten 466.3 Feststellungsverfahren 497. Beiträge 507.1 Bemessung 507.2 Ausgaben 517.3 Einnahmen 517.4 Rücklage 527.5 Betriebsmittel 527.6 Beitragserhebung 527.7 Mindestbeitrag 577.8 Beitrag für Ehrenamtsträger 577.9 Fremdumlagen 577.10 Beitragsbescheid 687.11 Rechtsfolgen nicht rechtzeitiger Zahlung 68Anlagen 1-5 59-665

Die Unternehmer haben Unfälle vonVer-sicherten in ihren Unternehmen demUnfallversicherungsträger anzuzeigen,wenn Versicherte getötet wurden oder soverletzt sind, dass sie mehr als drei Tagearbeitsunfähig werden. Die Anzeige ist binnendrei Tagen zu erstatten, nachdem dieUnternehmer von dem Unfall (oder von denAnhaltspunkten für eine Berufskrankheit)Kenntnis erlangt haben.Inhalt und Form der Anzeige werden durchdie Rechtsverordnung des Bundesministeriumsfür Arbeit und Sozialordnung bestimmt(§ 193 SGB VII). Die Unternehmer haben fernerauf Verlangen des Unfallversicherungsträgersdie Auskünfte zu geben und die Beweisurkundenvorzulegen, die zur Erfüllungder gesetzlichen Aufgaben erforderlich sind(§ 192 Abs. 3 SGB VII).1.6 Die Zuständigkeit bei Bauarbeiten im VereinBei der Durchführung von nicht gewerbsmäßigenBauarbeiten in Vereinen ist dieZuständigkeit der VBG gegeben.Die nicht gewerbsmäßig durchgeführtenBaumaßnahmen sind als Hilfsunternehmenvon Sportvereinen anzusehen. Hilfsunternehmensind nach der Begriffsdefinitiondes SGB VII alle Unternehmensteile, welcheausschließlich oder überwiegend keineeigenen wirtschaftlichen Interessen verfolgen.Hilfsunternehmen haben daher keineeigenständige Bedeutung. Dies hat zur Folge,dass Hilfsunternehmen nicht gesonderterfasst werden, da sie über das HauptunternehmenSportverein mit abgedeckt sind.Dies gilt zurzeit auch für die sich aus demSGB VII ergebende Beitragspflicht der Sportvereine(§ 168 SGB VII). Zum Versicherungsschutzvon Personen, die für den Verein imRahmen nicht gewerbsmäßiger Bauarbeitentätig werden, hat die VBG in Abstimmung mitden Vertretern des Sports ein Merkblattherausgebracht (Anlage 1).1.7 Die Zuständigkeit bei Einsätzen/beim Training von Sportlern in Auswahlmannschaftenfür einen VerbandSofern ein abstellender Verein aufgrundentsprechender nationaler und/oder internationalerRegelungen zur Abstellung vonSpielern verpflichtet ist, sind die Spielerwährend ihres Einsatzes bei ihren jeweiligenNationalmannschaften der einzelnenSportfachverbände dann als über ihrenVerein pflichtversicherte Personen anzusehen.Somit kann diese Rechtsfolge nureintreten, wenn die Sportler bereits in ihremStammverein als pflichtversicherte Personengelten und dort zum Kreis der versichertenPersonen gehören. Nur so wird der Statuseiner versicherten Person in die jeweiligeNationalmannschaft übertragen.9

Solche Regelungen stellen § 34 der Spielordnungdes DFB für die nationale Abstellungspflichtder Vereine und Anhang 1 desFIFA-Reglements (Stand 1/2008) für dieinternationale Abstellungsverpflichtung imBereich der deutschen Fußball-Nationalmannschaftdar.Deutsche Spieler hingegen, die bei einemausländischen Verein beschäftigt sind,sind bei einem Einsatz in der deutschenNationalmannschaft nicht über die deutschegesetzliche Unfallversicherung versichert.1.8 Die Zuständigkeit bei ehrenamtlichen Tätigkeiten im Auftrag oder mitZustimmung von KommunenEhrenamtliche Tätigkeiten in Sportvereinenim Auftrag oder mit Zustimmung vonKommunen, öffentlichen Ganztagsschulenoder öffentlich-rechtlichen Religionsgemeinschaftensind nach § 2 Abs. 1 Nr.10a SGB VIIbzw. § 2 Abs. 1 Nr. 10b SGB VII versichert.Zuständig für Versicherte nach § 2 Abs. 1 Nr.10a SGB VII ist der Unfallversicherungsträgerder öffentlichen Hand (§ 136 Abs. 3 Nr.5SGB VII) und nicht die VBG.Beispiele:Ein Sportverein betreibt ein öffentlichesFreibad im Auftrag der Kommune.Ein Verein übernimmt Aufgaben im Rahmendes im Lehrplan vorgesehenen ordentlichenUnterrichts („verlässliche Ganztagsschule“).10

2. Versicherungsfälle2.1 ArbeitsunfälleArbeitsunfälle sind Unfälle, die ein Versicherter in ursächlichem Zusammenhang mit seinerversicherten Tätigkeit erleidet. Versicherte Tätigkeiten sind auch1. das Zurücklegen des mit der versicherten Tätigkeit zusammenhängenden unmittelbarenWeges nach und von dem Ort der Tätigkeit,2. das Zurücklegen des von einem unmittelbaren Weg nach und von dem Ort der Tätigkeitabweichenden Weges, uma) Kinder von Versicherten, die mit ihnen in einem gemeinsamen Haushalt leben, wegenihrer oder ihrer Ehegatten beruflichen Tätigkeit fremder Obhut anzuvertrauen oderb) mit anderen Berufstätigen oder Versicherten gemeinsam ein Fahrzeug zu benutzen,3. das Zurücklegen des von einem unmittelbaren Weg nach und von dem Ort der Tätigkeitabweichenden Weges der Kinder von Personen, die mit ihnen in einem gemeinsamenHaushalt leben, wenn die Abweichung darauf beruht, dass die Kinder wegen der be -ruflichen Tätigkeit dieser Personen oder deren Ehegatten fremder Obhut anvertrautwerden,4. das Zurücklegen des mit der versicherten Tätigkeit zusammenhängenden Weges vonund nach der ständigen Familienwohnung, wenn die Versicherten wegen der Entfernungihrer Familienwohnung von dem Ort der Tätigkeit an diesem oder in dessen Nähe eineUnterkunft haben,5. das mit einer versicherten Tätigkeit zusammenhängende Verwahren, Befördern, Instandhaltenund Erneuern eines Arbeitsgeräts oder einer Schutzausrüstung sowie deren Erstbeschaffung,wenn diese auf Veranlassung der Unternehmer erfolgt.2.2 BerufskrankheitenBerufskrankheiten sind Krankheiten, die inder der Berufskrankheitenverordnung anliegendenListe als solche bezeichnet sind,und die sich der Versicherte durch seineversicherte Tätigkeit zuzieht. Die Berufskrankheitenverordnungwird nach § 9 SGBVII von der Bundesregierung erlassen (sieheauch 4.8).11

3. Kreis der versicherten Personen3.1 BeschäftigungsverhältnisVoraussetzung für den Versicherungsschutznach § 2 Abs.1 Nr.1 SGB VII ist, dass jemandbeschäftigt wird.Der Begriff des Beschäftigungsverhältnisseswird in § 7 Sozialgesetzbuch IV (SGB IV)näher definiert:§ 7 Beschäftigung(1) Beschäftigung ist die nicht selbstständigeArbeit, insbesondere in einem Arbeitsverhältnis.(2) Als Beschäftigung gilt auch der Erwerbberuflicher Kenntnisse, Fertigkeiten oder Erfahrungenim Rahmen betrieblicher Berufsbildung.Der Begriff der nichtselbstständigen Arbeitwurde von der Rechtsprechung dahingehenddefiniert, dass eine persönlicheAbhängigkeit von einem Dritten besteht, diesich in einer Weisungsgebundenheit undEingliederung in den Betrieb zeigt. PersönlicheAbhängigkeit liegt vor, wenn• Zeit, Art, Ort und Dauer der Tätigkeit vorgeschriebenwerden,• Urlaubsregelungen,• Kündigungsvereinbarungen,• die Verpflichtung zur Berichterstattunggegeben sind.Daneben wird auch auf eine wirtschaftlicheAbhängigkeit abgestellt, die regelmäßig einepersönliche Abhängigkeit bedingt. Für dieEntscheidung, ob ein Beschäftigungsverhältnisgegeben ist, wird besonderes Gewichtauf das Vorhandensein der persönlichenAbhängigkeit gelegt. Die wirtschaftlicheAbhängigkeit kann fehlen.Nach § 2 Abs. 1 Nr. 1 SGB VII stehen somitunter Versicherungsschutz z. B. Angestellte,Arbeiter und Auszubildende im Bereich desBüros und der Verwaltung.Hierzu zählen ebenfalls die aufgrund einesArbeits- oder Dienstvertrages tätigen Geschäftsführeroder Manager eines Sportvereins.Hiervon abzugrenzen ist die vereinsrechtlicheBindung durch die Mitgliedschaft(s. dazu 3.3).12

3.2 Selbstständige TätigkeitKein Beschäftigungsverhältnis ist gegeben,wenn jemand aufgrund einer werkvertraglichenVereinbarung gemäß § 631 BGB tätigwird oder im Rahmen eines unabhängigenDienstverhältnisses.Durch den Werkvertrag wird der Unternehmerzur Herstellung des versprochenenWerks, der Besteller zur Entrichtung dervereinbarten Vergütung verpflichtet.Bei einem unabhängigen Dienstverhältnisverpflichtet sich ein Selbstständiger einemDritten gegenüber zur Leistung einer imWesentlichen selbst bestimmten Arbeit. Erüberlässt es also nicht dem Dritten, über dieDurchführung seiner Arbeit zu bestimmen.Kriterien für einen Unternehmer sind• freie Bestimmung der Tätigkeit,• freie Bestimmung der Arbeitszeit,• freie Bestimmung des Ortes,• keine Urlaubs- oder Entgeltfortzahlungsregelung,• Tragen eines Unternehmerrisikos (Bezahlungnach Ergebnis, Stellung des Arbeitsmaterialsund -geräts).Zur Entscheidung sind alle Umstände desEinzelfalls heranzuziehen, und es ist nachdem Gesamtbild der Tätigkeit zu entscheiden.Maßgebend sind allein die tatsächlichenVerhältnisse, nicht aber die von denBeteiligten gewählte rechtliche Bezeichnungoder eine evtl. im Bereich der Kranken-,Renten- und Arbeitslosenversicherung oderim Steuerrecht getroffene Entscheidung.3.3 Arbeitnehmerähnliche TätigkeitNach § 2 Abs. 2 SGB VII sind gegen Arbeitsunfallferner Personen versichert, die wieein nach Abs. 1 Nr. 1 Versicherter, d.h. wieein Beschäftigter, tätig werden.Die Rechtsprechung hat hierzu folgendeVoraussetzungen entwickelt, die sämtlicherfüllt werden müssen:• Es muss sich um eine ernstliche,• einem fremden Unternehmen (in diesemFall: dem Sportverein) dienende Tätigkeithandeln,• die dem mutmaßlichen oder ausdrücklichenWillen des Unternehmers entspricht,• dem allgemeinen Arbeitsmarkt (Erwerbsleben)zugänglich ist und• im konkreten Einzelfall arbeitnehmerähnlich,d.h. nicht aufgrund mitgliedschaftsrechtlicher, gesellschaftsrechtlicherVerpflichtung, verwandtschaftlicher odernachbarschaftlicher Gefälligkeitsleistungoder die unternehmerähnlich ausgeübtwird.Zu prüfen ist im Sportbereich insbesondere,ob im Einzelfall die Tätigkeit des Vereinsmitgliedesaufgrund mitgliedschaftsrechtlicherVerpflichtungen ausgeübt wird.13

Eine mitgliedschaftsrechtliche Verpflichtungliegt dann vor, wenn die Tätigkeit• aufgrund der Satzung,• aufgrund des Vorstandsbeschlusses,• aufgrund des Beschlusses der Mitgliederversammlungoder• aufgrund der allgemeinen Übung ausgeübtwird und vom Umfang her nichtüber das hinausgeht, was der Vereinim Allgemeinen von seinen Vereinsmitgliedern erwartet.Für die Beurteilung, ob eine Tätigkeit derMitgliedschaftspflicht entspringt, ist zubeachten, wie viele aktive Mitglieder einVerein hat und wie viele dort eine ehrenamtlicheTätigkeit ausüben. Zu berücksichtigenist ferner, inwieweit die ausgeübte Tätigkeitdem Vereinszweck entspricht. Ein Ausflussaus der Vereinsmitgliedschaft ist dann alsgegeben anzusehen, wenn die Tätigkeit imRahmen von Pflichtarbeitsstunden durchgeführtwird.Unerheblich für die Beurteilung des gesetzlichenUnfallversicherungsschutzes ist derGesichtspunkt der besonderen Gefährlichkeitder übernommenen Aufgabe und dieFrage, ob eine etwaige Verweigerung derMithilfe zu vereinsrechtlichen Sanktionenführen könnte.3.4 Typische Personenkreise im Sportbereich3.4.1 SportlerDie nachfolgenden Ausführungen sindgrundsätzliche Beschreibungen. Angesichtsder Vielzahl der Gestaltungsformen im Sportkann eine Entscheidung nur nach Feststellungder Verhältnisse im Einzelfall erfolgen.3.4.1.1 Gegen Entgelt tätige SportlerDie gegen Entgelt tätigen Sportler stehenzum Sportverein in einem Beschäftigungsverhältnis.Der Verein bestimmt nach denunter 3.1 aufgeführten Kriterien die Tätigkeitdes Sportlers. Er wird in den Verein eingegliedertund erhält für seine Tätigkeit einEntgelt.Für diesen Personenkreis ist somit Versicherungsschutzgemäß § 2 Abs. 1 Nr. 1SGB VII gegeben, wobei es unter demGesichtspunkt der gesetzlichen Unfallversicherungauf die Bezeichnung wieLizenzsportler, Kaderathlet, Profi oderVertragsspieler nicht ankommt.14

3.4.1.3 Sonstige SportlerVereinsmitglieder, die ausschließlich aussportlicher Motivation, aus Freude am Sportund zur körperlichen Ertüchtigung tätig werden,die kein Entgelt über dem steuerlichzulässigen Aufwendungsersatz erhaltenund nicht an den Verein vertraglich gebundensind, stehen während der Ausübungihres Sports nicht unter dem Versicherungsschutzder VBG.3.4.1.4 Vereinsmitglieder bei nicht gewerbsmäßigen BauarbeitenHäufig werden im Verein Bauarbeiten durchgeführt,bei denen Vereinsmitglieder mitwirken.Die Bauarbeiten können dabei einenunterschiedlichen Umfang einnehmen, siereichen von kleineren Ausbesserungsarbeitenbis hin zu einem Neubau des Vereinsgebäudes.Die Frage des Versicherungsschutzesrichtet sich im Wesentlichen danach,ob die Tätigkeit der Vereinsmitglieder alsversicherte arbeitnehmerähnliche Tätigkeitanzusehen ist (siehe 3.3). Die Fallgestaltungensind hier so vielschichtig, dass dieVBG die verschiedenen Möglichkeiten undderen rechtliche Wertung in einem Merkblattausführlich dargestellt hat (Anlage 1).3.4.2 ÜbungsleiterÜbungsleiter, die in einem Beschäftigungsverhältniszum Verein stehen, sindversichert gemäß § 2 Abs. 1 Nr. 1 SGB VII(dazu 3.1).Neben der in 3.1 genannten persönlichenAbhängigkeit ist ein weiteres Indiz diewirtschaftliche Abhängigkeit des Übungsleiters,ohne dass diese jedoch für einenVersicherungsschutz nach § 2 Abs. 1 Nr. 1SGB VII vorhanden sein muss.Im Regelfall wird ein Übungsleiter mit Lizenzeinen Vertrag mit seinem Verein abschließen,der als Grundlage für die Zuschussgewährungdurch den jeweiligen Landessportbundoder Landessportverband gilt.Steuerfreie Einnahmen gemäß §14 Abs. 1Satz 1 SGB IV in Verbindung mit § 3 Nr. 26EStG in Höhe von 2.100,00 Euro jährlich sindkein Arbeitsentgelt.(siehe 7.6.2)Übungsleiter, die für den Sportverein unentgeltlichtätig werden und bei denen derVerein eine derartige Tätigkeit nicht auchvon den sonstigen geeigneten Vereinsmitgliedernerwartet, stehen unter Versicherungsschutzgemäß § 2 Abs. 2 SGB VII nachden unter 3.3 aufgeführten Kriterien.Hintergrund ist, dass sich finanzstarke Vereinebezahlte Übungsleiter leisten können; beikleinen Vereinen können solche Personen,die eine dem allgemeinen Arbeitsmarktzugängliche Tätigkeit ausüben, wie Beschäftigtetätig werden. Gleiches gilt fürregelmäßig tätige Kotrainer, Gruppenhelferund Sportassistenten.16

3.4.3 VereinsmanagerDie Ausbildung zum Vereinsmanager istin den einzelnen Landessportbünden desDeutschen Olympischen Sportbundes(DOSB) unterschiedlich strukturiert.Nach dem Modell der Ausbildung in Rheinland-Pfalzumfasst diese 120 Unterrichtseinheitenund ist in einzelne Seminarblöckegegliedert. Sie vermittelt Vereinsmitarbeiterneinen grundlegenden Einblick in dieSportorganisation und -verwaltung.Den Abschluss bildet eine Prüfung mit anschließenderDOSB-Lizenzierung, wie imÜbungsleiter-Bereich.Der Organisationsleiter/Vereinsmanagerschließt in der Regel einen Vertrag mitseinem Verein, in dem Arbeitsbereich undTätigkeiten festgelegt und beschriebensind.Zum Teil wird auch in anderen Landessportbündeneine Stufenausbildung angeboten,die dann bis zur letzten Stufe 270 Unterrichtseinheitenumfasst.Bei der Beurteilung des Versicherungsschutzesfür einen Vereinsmanager sind nebenden üblichen Kriterien eines abhängigen Beschäftigungsverhältnissesfolgende Punktezu prüfen:• Es muss ein Vertrag zwischen dem Vereinsmanagerund dem Verein vorliegen.• Aus diesem Vertrag muss sich eine Abgrenzungder Tätigkeiten ergeben, wonacheine Trennung zwischen unversichertem(siehe 3.4.7) Vorstandsamt(Aufgaben gemäß Satzung) und Vereinsmanageraufgaben(gemäß Vertrag) vorgenommenwerden kann.3.4.4 Trainer/Honorartrainer/SpielertrainerTrainerDer Trainer in einem Verein (Mannschaftssportartenoder Individualsportarten), derim Rahmen eines Beschäftigungsverhältnissestätig wird, ist grundsätzlich nach § 2Abs.1 Nr. 1 SGB VII versichert.HonorartrainerDer selbstständige Honorartrainer (z. B.im Bereich des Golfsports, Tennis, Reiten)steht nicht in einem abhängigen Beschäftigungsverhältnis.Er steht deshalb nicht kraftGesetzes unter Versicherungsschutz. Fürdiesen Personenkreis besteht die Möglichkeitder freiwilligen Unternehmerversicherunggemäß § 6 Abs.1 Nr. 1 SGB VII.Beschäftigung nach § 7 SGB IV ist die nichtselbstständigeArbeit, insbesondere ineinem Arbeitsverhältnis.Hiervon unterscheidet sich der Honorartrainerdurch nachfolgende Kriterien:17

1. Der Honorartrainer übt seine Tätigkeitselbstständig und eigenverantwortlichaus.2. Er unterliegt keinem Direktionsrecht desVereins-Vorstands, d.h. der Zeitaufwandseiner Tätigkeit sowie Art und Umfangwerden vom Trainer selbst bestimmt undfestgelegt. Er erhält diesbezüglich keinerleiWeisungen von Dritten.3. Der Honorartrainer sorgt im Falle seinesAusfalls selbstständig für eine Vertretung.4. Die Bezeichnung des Honorars bzw.die sozialversicherungsrechtliche undsteuerliche Behandlung der Vergütungdurch Verein und Trainer ist für die Beurteilungder selbstständigen Tätigkeit nichtmaßgeblich.Der Begriff des Honorartrainers wird allerdingsin der Praxis unterschiedlich undnicht einheitlich verwandt, für die Frage desVersicherungsschutzes gelten daher dieallgemeinen Grundsätze (siehe 3.1 und 3.2).Er kann also unter Berücksichtigung dermaßgebenden Kriterien im Einzelfall abhängigbeschäftigt sein oder nicht.SpielertrainerSpielertrainer ist derjenige, der vertraglichnicht nur zum Training, sondern auch zurTeilnahme am Spiel verpflichtet ist. Nimmtder Trainer als Spieler am Wettkampf/Spielteil, besteht regelmäßig Versicherungsschutz,wenn er nach Art und Ausgestaltungseines Vertrages (mündliche oder schriftlicheVereinbarung mit dem Verein) auch alsSpieler vertraglich verpflichtet ist. Ist dasnicht der Fall, muss geprüft werden, ob dieTeilnahme des Trainers am Spiel Ausflussbzw. Bestandteil seiner Trainertätigkeit oderschlichte Teilnahme am sportlichen Geschehenist. Im letzteren Fall besteht keinVersicherungsschutz.3.4.5 Platzwart, Zeugwart und dergleichenHier gilt das bereits unter 3.1 bis 3.3 Gesagte.3.4.6 Schiedsrichter und SchiedsrichterassistentenSchiedsrichter, Schiedsrichterassistentenund andere Personen, die Sportentscheidungentreffen, sind nicht versichert. Dasgilt jedenfalls, solange diese Tätigkeiteine Vereinsmitgliedschaft voraussetztund die Verbandsstatuten die Gestellungvon Schiedsrichtern vorsehen. Eine solcheTätigkeit ist damit Ausfluss einer, wennauch besonderen Vereinsmitgliedschaft undim Übrigen dem allgemeinen Arbeitsmarktnicht zugänglich und damit nicht arbeitnehmerähnlich.Für die Personen kann die freiwillige Versicherungbeantragt werden (siehe 3.4.7),sofern deren Tätigkeit ehrenamtlich erfolgt.Erhält der Schiedsrichter pauschale Einnahmen,die über 500,00 Euro jährlich (§ 3Nr. 26a EStG) liegen, kommt eine freiwilligeVersicherung nach § 6 Abs. 1 Nr. 1 SGB VII inBetracht.18

3.4.7 Vorstand/Gewählte und beauftragte EhrenamtsträgerDurch das „Gesetz zur Verbesserung desunfallversicherungsrechtlichen Schutzesbürgerschaftlich Engagierter und weitererPersonen“ können gewählte und beauftragteEhrenamtsträger in gemeinnützigenEinrichtungen, zu denen auch Sportvereinegehören, auf freiwilliger Basis denUnfallversicherungsschutz bei der VBGvertraglich begründen (§ 6 Abs. 1 Nr. 3 SGBVII). Die Gemeinnützigkeit im Sinne desGesetzes orientiert sich am Steuerrecht,nach dem private Aktivitäten zur selbstlosenFörderung der Allgemeinheit steuerlichbegünstigt werden. Ist ein Sportverein alsgemeinnützig anerkannt, können daheralle Personen, die durch ihre Wahl eindurch Satzung vorgesehenes offiziellesAmt bekleiden und daher in besondererWeise Verantwortung übernehmen, sich auffreiwilliger Basis absichern.Diese Möglichkeit steht nicht nur demVorstand offen, sondern auch den Inhabernanderer Wahlämter. Auch berufene Stellvertreterdes Vorstandes haben die Möglichkeitder freiwilligen Versicherung, wenn dieSatzung die Berufung vorsieht. In einemMehrspartenverein können so viele Amtsinhaber(z. B. der Abteilungsvorstand) vonder Regelung profitieren. Zum berechtigtenPersonenkreis gehören auch Personen,die im Auftrag oder mit Einwilligung desVorstandes herausgehobene Aufgabenwahrnehmen, die nicht in der Satzungverankert sein müssen. Dazu zählen z. B.ehrenamtlich tätige Schieds-, WettkampfundLinienrichter.Jeder Sportverein kann seine gewählten Ehrenamtsträgerdurch einen entsprechendenSammelantrag freiwillig versichern. Der Versicherungsschutzumfasst dabei die Tätigkeiten,die mit den Aufgaben des einzelnenEhrenamtes verbunden sind. Diese ergebensich aus den jeweiligen Satzungsbestimmungendes Vereins bzw. den ergänzendenVereins- und/oder Abteilungsordnungen beiMehrspartenvereinen. Das entsprechendeAnmeldeformular finden Sie im Internetunter www.vbg.de.Mit einigen Landessportbünden* hat dieVBG ein vereinfachtes Verfahren abgesprochen:Die Meldung der gewählten und/oderbeauftragten Ehrenamtsträger erfolgt nichtüber den einzelnen Sportverein, sondern derLandessportbund meldet die Gesamtzahlfür seinen Bereich an die VBG. Dadurch entfälltdie Einzelmeldung durch die Vereine.Nähere Auskünfte erteilt der zuständigeLandessportbund.Sofern weder der Landessportbund nochder Sportverein für seine gewählten bzw.beauftragten Ehrenamtsträger eine freiwilligeVersicherung beantragt haben, bestehtaber auch die Möglichkeit des einzelnenEhrenamtsträgers, die freiwillige Versicherungzu beantragen (Anmeldeformular unterwww.vbg.de).Sofern eine freiwillige Versicherung nichtabgeschlossen wurde, scheidet Versicherungsschutzgrundsätzlich aus.*Bayern, Berlin (bis zum 31.12.2008), Brandenburg, Bremen, Hamburg, Hessen, Niedersachsen,Rheinland-Pfalz, Sachsen, Thüringen. Der LSB Württemberg hat für alle gewählten bzw. beauftragtenEhrenamtsträger die freiwillige Versicherung abgeschlossen.19

3.4.8. Vereinsmitglieder bei Tätigkeiten im Auftrag von GebietskörperschaftenWird der Verein im Auftrag oder mit Zustimmungeiner Gebietskörperschaft bzw. eineröffentlich-rechtlichen Religionsgemeinschafttätig, besteht für die Tätigkeit desVereinsmitgliedes Versicherungsschutz(siehe auch 1.8). Beispiel: Eine Kommunebeauftragt einen Sportverein, die Betreuungvon Schülern einer öffentlichen Schule amNachmittag zu übernehmen (Sicherstellungder Ganztagsbetreuung).20

4. Versicherte TätigkeitenWird nach den oben beschriebenen Voraussetzungenfestgestellt, dass es sich um eineversicherte Person im Sportbereich handelt,ist sodann zu prüfen, ob diese Person, derein Unfall zugestoßen ist, den Unfall auchinfolge einer versicherten Tätigkeit erlittenhat.Der Umfang und Inhalt der versichertenTätigkeit ergibt sich in der Regel aus einemzwischen den Parteien geschlossenenVertrag. Sollte ein schriftlicher Vertrag nichtvorliegen, so sind die mündlichen Absprachenmaßgeblich. Sofern keine besonderenAbsprachen getroffen wurden, sind zurBeurteilung der versicherten Tätigkeiten dieallgemeinen Erfahrungswerte und Gepflogenheitenaus dem Bereich des Sports unterBerücksichtigung der besonderen Aufgabedes Versicherten heranzuziehen.Erleidet ein gewählter oder beauftragterEhrenamtsträger einen Unfall, so soll bei derUnfallmeldung immer die Vertragsnummerder freiwilligen Versicherung bei der VBGangegeben werden. Sofern der zuständigeLandessportbund einen Vertrag mit der VBGgeschlossen hat, ist diese Vertragsnummeranzugeben; hat der Verein selbst den Vertraggeschlossen, so gilt die Nummer diesesVertrages.4.1 Tätigkeit eines ArbeitnehmersBei der Bearbeitung von Unfällen der Arbeitnehmerim nicht Sport ausübenden Bereich,wie Büro und Verwaltung, ergeben sich beider Feststellung der versicherten Tätigkeitkeine von den üblichen Unfällen abweichendenProbleme.4.2 Selbstständige Tätigkeit eines SportlersDie freiwillig versicherten Sportunternehmersind bezüglich der versichertenTätigkeit nach den gleichen Grundsätzenzu behandeln wie sonstige freiwillig versi-cherte Personen. Haben sie keine freiwilligeVersicherung abgeschlossen, besteht keinVersicherungsschutz.21

4.3 Tätigkeit eines VereinsmitgliedsDie Tätigkeiten eines Vereinsmitglieds sindgrundsätzlich unversichert. BestimmteTätigkeiten werden von den Mitgliedern ausbesonderem Engagement oder aus einermoralischen Verpflichtung heraus übernommen.Wenn also z. B. die Eltern ihr Kind zumSportverein fahren, so tun sie dies aufgrundihrer elterlichen Verpflichtung, auch wennsie dabei andere Kinder mitnehmen (sieheauch 4.10). Gleiches gilt, wenn die Mütter regelmäßigdie Trikots der ganzen Mannschaftwaschen und nicht nur das des eigenenKindes. Diese Tätigkeiten sind regelmäßigunversichert. Wird das Waschen regelmäßigvon einer Person ausgeführt, etwa gegenein Waschgeld pro Trikot, wird es sich umeine versicherte Tätigkeit handeln, die beigrößeren Vereinen auch von bezahltenKräften (Zeugwart) ausgeführt wird. DasVereinsmitglied, das kurzfristig die Aufgabeeines hauptamtlich beschäftigten Trainers,Platzwartes oder Hausmeisters übernimmt,übt in dem Moment eine versicherte Tätigkeitaus.Jugendspieler, die sich aufgrund eines„Ausbildungsvertrages“ auf ihren späterenEinsatz als Nachwuchsprofisportler vorbereiten,werden häufig als Amateure bezeichnet,sind aber bereits an den Verein wie Profisgebunden. Hier ist im Einzelfall zu prüfen,ob es sich tatsächlich um einen Amateurhandelt oder ob er nur als solcher bezeichnetwird. Aufgrund der vertraglichen Bindungkann er als abhängig beschäftigter Sportlerunter Versicherungsschutz stehen (siehe3.4.1.1).4.4 Typische versicherte Tätigkeiten im Sportbereich4.4.1 Gegen Entgelt tätige SportlerDie versicherte Tätigkeit eines Sportlersbesteht grundsätzlich darin, dass er imTraining seine körperliche Leistungsfähigkeitherstellt, erhält und steigert, um dievon ihm erwarteten Leistungen zugunstenseines Vereins im Wettkampf zu erbringen.Im Übrigen gehört zur versicherten Tätigkeitdes Sportlers die Teilnahme an allen vomVerein vereinbarten Veranstaltungen (z. B.Wettkämpfe, Freundschaftsspiele, Teambesprechungen,Fototermine, Autogrammstunden,Fernsehinterviews).22

ProbetrainingIn der Rechtsprechung wird hier in der Regelkein Versicherungsschutz angenommen,da die Suche nach einem Arbeitsplatz demprivaten, eigenwirtschaftlichen Bereichzuzuordnen ist. Eine Ausnahme wurde nurgemacht bei einer Anstellung mit anschließendersofortiger Arbeitsaufnahme.Im Bereich des Sports liegt eine Entscheidungdes Bayerischen Landessozialgerichtes– LSG – vor (L 2 U 368/95).Hier wurde Versicherungsschutz verneint,weil sich der Spieler auf eigene Veranlassungbei einem fremden Verein vorgestellthat. Das LSG hat auch den Umstand, dassder abgebende Verein eine Ablösesummebekommen würde, berücksichtigt. Das LSGstellte jedoch hier auf die eigenwirtschaftlicheMotivation des Spielers zum Probetrainingab.Unfallversicherungsschutz wäre nur danngegeben, wenn der Stammverein wesentlicham Zustandekommen des Probetrainingsbeteiligt war. Dies ist z. B. der Fall, wenn derStammverein einen Spieler an einen anderenVerein verleihen möchte (Erzielung vonSpielpraxis, Kaderverkleinerung) und dieTeilnahme am Probetraining als Voraussetzungfür das Entleihen von beiden Vereinenvereinbart wurde.4.4.2 Trainer/ÜbungsleiterZur versicherten Tätigkeit eines Trainers/Übungsleiters gehört die Planung undDurchführung des Trainings, einschließlichder Gestaltung der Trainingsstätte sowiedie Betreuung vor, während und nach demWettkampf. Ferner zählt dazu die Teilnahmean Maßnahmen der Aus- und Fortbildungund an Trainerbesprechungen im Verein.Diese Merkmale sprechen für eine weisungsgebundeneEinordnung des Trainers/Übungsleiters als Beschäftigten in denVerein.Es kann aber auch, meist in Einzelsportarten(Tennis, Pferdesport, Golf), Trainer aufHonorarbasis geben, die freiberuflich tätigund damit unversichert sind. Hier kommt esauf die Vertragsgestaltung an, die mit dentatsächlichen Verhältnissen übereinstimmenmuss.Nimmt der Trainer als Spieler am Spiel teil(Spielertrainer), wird regelmäßig Versicherungsschutzbestehen, weil der Trainer dannauch als Spieler vertraglich verpflichtet seinwird. Ist das nicht der Fall, muss geprüftwerden, ob die Teilnahme am Spiel Ausflussbzw. Bestandteil seiner Trainertätigkeit ist.23

4.4.3 Platzwart, Zeugwart und dergleichenIn diesem Bereich ist zunächst festzustellen,ob der Wart seine Aufgaben als Organmitgliedgemäß der Satzung ausübt. Dannbesteht kein Versicherungsschutz, wennkeine freiwillige Versicherung abgeschlossenwurde.Sind es Pflege- und Wartungsarbeiten, dieerheblich über das hinausgehen, was voneinem aus Mitgliedspflichten tätigen Warterwartet werden kann, besteht Versicherungsschutznach § 2 Abs. 1 oder 2 SGB VII.4.4.4 Teilnehmer an ÜbungsleiterlehrgängenVersicherte Tätigkeit ist die Anreise zumund die Abreise vom Lehrgangsort, die Teilnahmeam theoretischen und praktischenUnterricht sowie an Gemeinschaftsveranstaltungen.4.4.5 SportfesteDas ganze Jahr über werden Sportfeste allerArt veranstaltet.Sie lassen sich einteilen in Veranstaltungen,die vereins-, ggf. verbandsinterne Bedeutunghaben (Jahrespokal, Weihnachtsfeier,Jubiläumsfest) und solche, die Vorführungenfür die Öffentlichkeit sind mit demZiel, sowohl für den Sport zu werben alsauch Einnahmen zu erzielen.Bei vereinsbezogenen Veranstaltungenwird die Regel sein, dass ein Vorstandsbeschlussoder ein Beschluss der Mitgliederversammlungzur Mithilfe bei der Ausgestaltungauffordert. Die auf diese Weisemitwirkenden Vereinsangehörigen verfolgenMitgliedschaftsinteressen und sind deshalbunversichert.Vom Verein gegen Entgelt angeworbene Kräfte(Koch, Schank- und Reinigungspersonal)sind versichert, das Entgelt ist der VBG zurBeitragsberechnung nachzuweisen. WerdenFremdaufträge an Firmen oder andere Drittevergeben (Werkverträge zwecks Zeltauf- und-abbau, Kioske, Würstchenstände, Künstler,Gaukler, Chöre, Orchester), so sind die Beteiligtenzwar weitgehend unfallversichert,jedoch nicht über den veranstaltendenVerein bei der VBG, sondern bei der für dasFremdunternehmen zuständigen Berufsgenossenschaft,z. B. der BerufsgenossenschaftNahrungsmittel und Gaststätten.Nachweise gegenüber der VBG kommen alsonicht in Betracht.24

Anders kann es bei Veranstaltungen zur Eigenwerbungaussehen. Werden hierzu etwaeigene oder Sportler anderer Vereine zurVorführung eingeladen und/oder erhaltensie dafür Start-, Sieg- und Platzprämien, dieüber ihren Aufwand hinausgehen, so handeltes sich hierbei um Entgelt. Der Sportlerist versichert, das Entgelt ist zur Beitragserhebungvom Veranstalter nachzuweisen.4.5 Umfang und Grenzen des Versicherungsschutzes4.5.1 ArbeitsstätteDie Arbeitsstätte ist von der Art der Tätigkeitabhängig und deshalb nicht exaktfestzulegen. Bei Sportlern kann es sich umständig wechselnde Trainings- und Wettkampfstättenhandeln. Infrage kommendabei alle Sportanlagen, Trainingsräumeund Laufstrecken, die vom Verein bzw. vomTrainer für das Training bzw. den Wettkampfbestimmt werden.4.5.2 ArbeitszeitDie Arbeitszeit ist ebenfalls von der Art derBeschäftigung abhängig und nicht genaufestzulegen. Bei Sportlern wird sie beeinflusstdurch die persönlichen Möglichkeitendes Sportlers, die Planungen des Trainersund die von außen gesetzten Termine (Wettkämpfeoder Übungsstunden).4.5.3 Eigenwirtschaftliche TätigkeitTätigkeiten, die dem privaten Bereich zuzuordnensind, müssen von den versichertenTätigkeiten abgegrenzt werden. Hier geht esvor allem um Tätigkeiten, die z. B. der Sportlerin seiner Eigenschaft als Mitglied desVereins ausübt, oder aber um Tätigkeiten,die zwar mit seiner Tätigkeit als Sportler inZusammenhang stehen, aber von ihm privatausgeübt werden (z. B. ein Fußballspielergibt Autogrammstunden im Rahmen derVorstellung des von ihm über seinen Sportverfassten Buches, Jogging während seinerFreizeit, Aufenthalt in einem Fitnessstudio),sofern sie nicht im Rahmen eines vomVerein durchgeführten Trainingsprogrammsstattfinden.25

4.6 Unfälle mit Arbeitsgerät und SchutzausrüstungArbeitsgerät und Schutzausrüstung im Sinneder Vorschrift des § 8 Abs. 2 Nr. 5 SGB VIIsind im Sportbereich sämtliche Gegenstände,die für die Durchführung des Trainingsoder der Spezialsportart erforderlich sind.Versichert ist deshalb jede Tätigkeit einerversicherten Person, die das Verwahren, Befördern,Instandhalten und Erneuern einesArbeitsgeräts oder einer Schutzausrüstungsowie deren Erstbeschaffung, wenn dieseauf Veranlassung der Unternehmer erfolgt,betrifft.Zum Arbeitsgerät bzw. zur Schutzausrüstunggehören auch z. B. die Fußballschuhe unddie Schienbeinschützer sowie alleBekleidungsstücke, die zum Schutze vorVerletzungen bei der jeweiligen Sportartvorgeschrieben sind.Nicht dazu gehört die allgemeine Arbeitskleidung,d.h. Trainingskleidung. Etwasanderes gilt jedoch für die vom Vereinvorgeschriebene Kleidung bei Wettkämpfenoder anderen offiziellen Veranstaltungen.Da ein Ausüben der versicherten Tätigkeitin einer anderen als der vorgeschriebenenKleidung nicht möglich ist, handelt es sichz. B. bei Vereinstrikots und Mannschaftsuniformenum Arbeitskleidung im Sinne einesArbeitsgerätes.4.7 WegeunfallVersicherte Tätigkeit ist auch das Zurücklegendes mit dieser Tätigkeit zusammenhängendenunmittelbaren Weges nach und vondem Ort der Tätigkeit, sodass auch hierVersicherungsschutz besteht. Versichert istnur der kürzeste oder zweckmäßigste Weg,nicht aber Um- oder Abwege. Da der Arbeitsortwechseln kann, ändert sich auch derversicherte Weg, was jeweils im Einzelfall zuprüfen ist.Sämtliche Wege, die nicht zu oder von derWohnung führen, die der Sportler aber imRahmen seiner versicherten Tätigkeit auchaußerhalb der Arbeitsstätte zurücklegt, stehenunter Versicherungsschutz (Dienstwegeund Dienstreisen). Hierzu gehören insbesonderedie Wege, die erforderlich sind,um Pflege und Wartung des Trainingsgerätssicherzustellen oder die zur Organisationvon Training und Wettkampf dienen oder dieaus einem anderen Grund im vereinseigenenInteresse durchgeführt werden.Alle Reisen zu auswärtigen Spielen, die vomVerein organisiert werden, sind als Dienstreisenmitversichert.26

4.8 BerufskrankheitenBerufskrankheiten sind Krankheiten, die inder der Berufskrankheitenverordnung anliegendenListe als solche bezeichnet sind,und die sich der Versicherte durch seineversicherte Tätigkeit zuzieht. Die Berufskrankheitenverordnungwird nach § 9 SGBVII von der Bundesregierung erlassen.4.8.1 MeniskusschadenEine Besonderheit in diesem Bereich stelltder als Berufskrankheit anerkannte Meniskusschadendar. Durch die Verordnung zurÄnderung der Berufskrankheitenverordnungvom 22.03.88 erhielt die Nummer 2102folgende Fassung:„Meniskusschäden nach mehrjährigenandauernden oder häufig wiederkehrenden,die Kniegelenke überdurchschnittlich belastendenTätigkeiten.“In der Begründung des Änderungsvorschlageswurde aufgeführt, dass die berufsbedingtechronische Meniskopathie, die 1952in die Liste der Berufskrankheiten aufgenommenwurde, nach heutigem Erkenntnisstandnicht länger nur auf die untertägigeBergmannstätigkeit beschränkt bleibenkann. Ähnlich wie bei den Tätigkeiten unterTage ist nach Auffassung der Arbeitsmedizineine überdurchschnittliche Belastung derKniegelenke biomechanisch gebunden an• belastete Dauerzwangshaltung (insbesonderehocken oder knien bei gleichzeitigerKraftaufwendung) oder• häufig wiederkehrende erhebliche Bewegungsbeanspruchungen(insbesonderelaufen oder springen mit Scherbewegungenauf grob unebener Unterlage).Als Beispiel für überdurchschnittlicheKniebelastungen wurde auch die Tätigkeitbestimmter Berufssportler genannt.27

4.8.2 Berufskrankheiten gemäß § 9 Abs. 2 SGB VIIDie Vorschrift lautet:„Die Unfallversicherungsträger haben eineKrankheit, die nicht in der Rechtsverordnungbezeichnet ist oder bei der die dort bestimmtenVoraussetzungen nicht vorliegen,wie eine Berufskrankheit als Versicherungsfallanzuerkennen, sofern im Zeitpunkt derEntscheidung nach neuen Erkenntnissender medizinischen Wissenschaft die Voraussetzungenfür eine Bezeichnung nachAbsatz 1 Satz 2 erfüllt sind.“Neben den Vorschriften über die anerkanntenBerufskrankheiten ist auch im Bereichdes Sports die Möglichkeit einer Anerkennungnach Abs. 2 eventuell von weitreichenderBedeutung. Zurzeit sind aus demSportbereich keine aktuellen Erkrankungenbekannt, die nach dieser Vorschrift entschädigtwerden könnten. Allerdings bleibt zubeobachten, wie sich die wissenschaftlichenErkenntnisse hinsichtlich der Erkrankungenz. B. der Sehnen (insbesondere Achillessehne),Muskeln, Bänder und Knorpel in Zukunftentwickeln werden.4.9 Unfall bei der Durchführung einer Heilbehandlung, berufsfördernderLeistungen zur Rehabilitation oder beim Entgegenwirken der Gefahreiner BerufskrankheitNach einem Arbeitsunfall ist der Sportlerauch bei einer der vorher genannten Maßnahmenebenso wie andere Unfallverletzteversichert. Eine Ausnahme ist allerdings beiden Arztbesuchen zu machen, die der Sportleraus eigenem Antrieb tätigt und die in derRegel mit langen Anfahrtswegen verbundensind. Solche Spezialistenbesuche bedürfenzur Begründung des Unfallversicherungsschutzesder Anordnung bzw. Genehmigungder VBG. Ansonsten sind sie dem privatenBereich des Sportlers zuzurechnen, weilobjektiv gesehen eine optimale medizinischeVersorgung auch im näheren Umkreisgeleistet werden kann und die Inanspruchnahmeeines bestimmten Arztes allein aufeinem besonderen persönlichen Bedürfnisdes Sportlers beruht.Versicherungsschutz besteht in jedem Fallauf dem Weg zu/von der sportmedizinischenNachbehandlung wegen eines Arbeitsunfallsoder einer Berufskrankheit und während desAufenthalts in der Behandlungsstätte.Für alle anderen Arztbesuche gilt, dass dieMaßnahmen zur Erhaltung und Wiederherstellungder Gesundheit grundsätzlich zumunversicherten Lebensbereich gehören. InAusnahmefällen kann der Weg zum Arztunter Versicherungsschutz stehen, wennvom Arbeitgeber die Konsultation des Arztesausdrücklich angeordnet wird.Bei Inanspruchnahme der besonderenTherapieeinrichtungen wegen anderer Erkrankungen,der Folgen von Freizeitunfällenoder zwecks Beseitigung eines schlechten28

Trainingszustandes besteht kein Versicherungsschutz,es sei denn, die Maßnahmewird vom Verein als besonderes Trainingangeordnet und finanziert.4.10 Eltern-FahrdiensteDie Hin- und Rückfahrt der Kinder durchdie Eltern zur eigenen Sportstätte ist immerunversichert, auch wenn fremde Kindermitgenommen werden (zu vergleichen mitder Bringpflicht zur Schule im Rahmen derelterlichen Fürsorge). Die Fahrten zur fremdenSportstätte sind unabhängig von ihrerEntfernung für die Eltern dann versichert,wenn auch andere Kinder als die eigenenmitfahren bzw. die Mitfahrt anderer Kindervorgesehen war. Im Übrigen gilt das unter4.3 Gesagte entsprechend.5. Sicherheit und Gesundheitsschutz bei derArbeit im SportvereinDer Vorstand eines Sportvereins ist alsVertreter der juristischen Person Sportvereine.V. für den sicheren und gesundheitsgerechtenVereinsbetrieb verantwortlich:• Beschäftigte und beschäftigtenähnlichtätige Mitglieder haben gegenüber demVorstand Anspruch darauf, dass derVorstand die staatlichen und berufsgenossenschaftlichenArbeitsschutzbestimmungen,aus denen sich für den Vorstandeine Reihe von Pflichten ergeben, einhält.Hierzu gehört beispielsweise die Pflicht,den Trainern/Übungsleitern sicherheitstechnischeinwandfreie Sportstätten und-geräte zur Verfügung zu stellen.• „Normale“ Vereinsmitglieder (weder beschäftigtnoch beschäftigtenähnlich tätig)und Dritte (zum Beispiel Passanten undZuschauer) haben gegenüber demVorstand Anspruch darauf, dass sie nichtdurch den Vereinsbetrieb gefährdet werden.Ihnen gegenüber hat der Vorstand diein der Rechtsprechung zu § 823 „Schadensersatzpflicht“des BürgerlichenGesetzbuchs (BGB) beschriebene Verkehrssicherungspflichtzu erfüllen. Hierzugehört nicht nur die Streu- und Räumpflichtauf vereisten Gehwegen im Winter,sondern beispielsweise auch die Pflicht,die Qualifikation der im Vereinsbetriebeingesetzten Trainer/Übungsleiter sicherzustellen.Die Verantwortung für den sicheren undgesundheitsgerechten Vereinsbetrieb gilt fürbeide Personengruppen; sie hat jeweils nureine andere Rechtsgrundlage.29

Während die Ausführungen zur Verkehrssicherungspflichtentweder nur sehr allgemeinoder einzelfallbezogen sind, enthaltendie staatlichen und berufsgenossenschaftlichenArbeitsschutzbestimmungen konkreteund detaillierte Pflichtenbeschreibungen,die auch viele Aspekte der Verkehrssicherungspflichtberücksichtigen.Für die Vereinspraxis bedeutet das:Die Einhaltung der staatlichen und berufsgenossenschaftlichenArbeitsschutzbestimmungengewährleistet, dass der Vorstandauch seiner Verantwortung gegenüber den„normalen“ Vereinsmitgliedern und Drittenin weiten Teilen gerecht wird.5.1 Gesetzliche Rahmenbedingungen der Vorstandsverantwortung5.1.1 Staatliche ArbeitsschutzbestimmungenIn Sportvereinen mit Beschäftigten gilt – wiein jedem anderen Unternehmen auch – fürdie Sicherheit und den Gesundheitsschutzdieses Personenkreises bei der Arbeitdas staatliche Arbeitsschutzrecht. DieserRechtsbereich ist aufgrund der Verpflichtungder Bundesrepublik Deutschland zurUmsetzung von EG-Richtlinien in den letztenJahren kontinuierlich überarbeitet worden.Mit dem „Gesetz zur Umsetzung der EG-RahmenrichtlinieArbeitsschutz und weitererArbeitsschutzrichtlinien“ vom 07.08.96ist insbesondere die Gewerbeordnung,die nicht für Sportvereine galt, weitgehenddurch das Arbeitsschutzgesetz (ArbSchG)abgelöst worden. Da dieses Gesetz ausdrücklichfür den Schutz der Beschäftigtenbei der Arbeit in allen Tätigkeitsbereichengilt (§ 1 Abs.1 ArbSchG), sind die in ihm enthaltenenBestimmungen auch in Sportvereinenmit Beschäftigten zu beachten.Die Verantwortung für die Umsetzung derBestimmungen des Arbeitsschutzgesetzesträgt der Vorstand des Vereins als Vertreterdes Arbeitgebers Sportverein e.V. (§ 13Abs.1 ArbSchG). Er hat durch eine Beurteilungder für die Beschäftigten mit ihrer Arbeitverbundenen Gefährdung zu ermitteln,welche Maßnahmen des Arbeitsschutzeserforderlich sind (§ 5 ArbSchG).Neben dem Arbeitsschutzgesetz enthaltendie staatlichen Arbeitsschutzbestimmungenweitere Arbeitsschutzvorschriften (Gesetzeund Verordnungen), die der Vorstand inVereinen mit Beschäftigten zu beachten hat.Von grundsätzlicher Bedeutung für Sportvereinesind u.a.:• Arbeitssicherheitsgesetz (ASiG)• Arbeitsstättenverordnung (ArbStättV)• Betriebssicherheitsverordnung (BetrSichV)Andere Arbeitsschutzvorschriften kommennur bei bestimmten Tätigkeiten zum Tragen,z. B.:• Bildschirmarbeitsverordung (BildscharbV)• PSA-Benutzungsverordnung (PSA-BV)(PSA = Persönliche Schutzausrüstung)• Gefahrstoffverordnung (GefStoffV)30

Wieder andere Arbeitsschutzvorschriftengelten nur für bestimmte Personengruppen,z. B.:• Jugendarbeitsschutzgesetz (JArbSchG)• Mutterschutzgesetz (MuSchG)Zur Konkretisierung der Verordnungenerarbeiten Ausschüsse ein technisches Regelwerk,das Maßstäbe für die Erfüllung derBestimmungen der Verordnungen setzt, z. B.:• Arbeitsstättenrichtlinien (ASR)• Technische Regeln für Gefahrstoffe (TRGS)• Technische Regeln für Betriebssicherheit(TRBS)Zur Vermeidung von Doppelregelungen hatder Bundesminister für Wirtschaft und Arbeitden Trägern der gesetzlichen Unfallversicherungdie Möglichkeit eröffnet, in den vonihnen erlassenen Unfallverhütungsvorschriftenauf Inhalte der staatlichen Arbeitsschutzvorschriftenzu verweisen (s. 5.1.2).Für beschäftigtenähnlich tätige Personengelten die staatlichen Arbeitsschutzvorschriftennicht unmittelbar. Hinsichtlich derGewährleistung der Sicherheit und des Gesundheitsschutzesdieses Personenkreisessind ihre Bestimmungen jedoch als Maßstabzu betrachten.5.1.2 Berufsgenossenschaftliche ArbeitsschutzbestimmungenDie Verantwortung für die Sicherheit undden Gesundheitsschutz gesetzlich unfallversicherterPersonen bei der Arbeit hat derGesetzgeber im Sozialgesetzbuch VII (SGBVII) den Unternehmern übertragen (§ 21 Abs.1 SGB VII). Gleichzeitig können die Trägerder gesetzlichen Unfallversicherung Unfallverhütungsvorschriften(UVVen) erlassen (§15 Abs. 1 SGB VII), soweit es das Gesetz vorsieht.Die UVVen beschreiben das Ausmaßder Unternehmerverantwortung insofern, alssie konkrete Unternehmerpflichten enthalten;ihre Einhaltung ist für den Unternehmerverbindlich.Im Sportverein trägt der Vorstand als Vertreterder juristischen Person Sportverein e.V.die Verantwortung für die Sicherheit undGesundheit bei der Arbeit der Versichertender VBG, also der Beschäftigten des Vereinsund der für den Verein beschäftigtenähnlichtätigen Personen. Für ihn sind u.a. die folgendenvon der VBG erlassenen BGVen vongrundsätzlicher Bedeutung:• Grundsätze der Prävention (BGV A1)• Betriebsärzte und Fachkräfte für Arbeitssicherheit(DGUV Vorschrift 2)• Elektrische Anlagen und Betriebsmittel(BGV A3)• Sicherheits- und Gesundheitsschutzkennzeichnungam Arbeitsplatz (BGV A8)31

Bei der Durchführung handwerklicherArbeiten durch gesetzlich unfallversichertePersonen sind auch in Sportvereinen diefür diese Arbeiten von der VBG erlassenenBGVen zu beachten, u.a. die Bestimmungender BGV „Bauarbeiten“ (BGV C22).In der BG-Vorschrift „Grundsätze derPrävention“ (BGV A1) wird der Vorstand zuMaßnahmen zur Verhütung von Arbeitsunfällen,Berufskrankheiten und arbeitsbedingtenGesundheitsgefahren verpflichtet.Diese Maßnahmen sind insbesondere instaatlichen Arbeitsschutzvorschriften undweiteren BGVen näher bestimmt (§ 1 Abs. 1BGV A1). Darüber hinaus hat der Vorstandbei den Maßnahmen auch das staatliche(s. 5.1.1) und berufsgenossenschaftlicheRegelwerk heranzuziehen.Das berufsgenossenschaftliche Regelwerk bestehtaus Berufsgenossenschaftlichen Regelnfür Sicherheit und Gesundheit bei der Arbeit(BG-Regel, BGR) und BerufsgenossenschaftlichenInformationen (BG-Information, BGI):• BG-Regeln sind Zusammenstellungenund Konkretisierungen von Inhalten ausGesetzen und Verordnungen, Unfallverhütungsvorschriften,technischen Spezifikationenund Erfahrungen berufsgenossenschaftlicherPräventionsarbeit.• BG-Informationen enthalten Hinweise undEmpfehlungen, die die praktische Anwendungvon Regelungen zu einem bestimmtenSachgebiet oder Sachverhalt erleichternsollen.Für Sportvereine geben die Info-Map „Sportverein- sicher organisieren – Informationen,Tipps und Hilfen für Vorstandsmitglieder“und die VBG – Fachinformation BGI 5142„Training und Übungen sicher leiten – Tippsund Hinweise für Übungsleiter und Trainer“Hilfen, den Verein entsprechend den Anforderungender Arbeitssicherheit und desGesundheitsschutzes zu organisieren und zuleiten. Sie sind praktische Handlungshilfenzur Umsetzung wesentlicher Anforderungenaus Gesetzen, Verordnungen, BGVen und dendazugehörigen Regelwerken. Berücksichtigtwerden u.a. auch sportbezogene DIN-Normenund sicherheitsbezogene Regelungen derSportverbände.5.2 Unterstützung des Vorstands5.2.1 Sicherheitstechnische und betriebsärztliche BetreuungDas 1973 in Kraft getretene Arbeitssicherheitsgesetz(ASiG) verpflichtet die Arbeitgeber,Betriebsärzte und Fachkräfte für Arbeitssicherheitzu bestellen, die sie bei derGewährleistung der Arbeitssicherheit unddes Gesundheitsschutzes in ihren Betriebenunterstützen. Die Träger der gesetzlichenUnfallversicherung haben dieses Gesetz für32die von ihnen zu betreuenden Unternehmendurch UVVen umgesetzt.Die VBG erließ 1974 für ihre Unternehmendie erste Fassung der UVV „Sicherheitsingenieureund andere Fachkräfte für Arbeitssicherheit“(VBG 122); die UVV „Betriebsärzte“(VBG 123) folgte 1975. Sportvereinemussten aufgrund der branchenspezifischen

Schwellenwertkonzepte dieser Fassungennur dann Fachkräfte für Arbeitssicherheitbzw. Betriebsärzte bestellen, wenn sie 250oder mehr Arbeitnehmer aufwiesen. DasSchwellenwertkonzept für die sicherheitstechnischeBetreuung entfiel am 01.01.1997,das für die betriebsärztliche Betreuung am01.10.2004. Seit dem 01.01.2004 müssen alsoalle Sportvereine mit Arbeitnehmern sowohlsicherheitstechnisch als auch betriebsärztlichbetreut werden.Mit dem Ziel, die unterschiedlichen Regelungender einzelnen Träger der gesetzlichenUnfallversicherung zu vereinheitlichen und– hinsichtlich der Betreuung von kleinenUnternehmen – zu vereinfachen, wurden diebeiden Unfallverhütungsvorschriften 2004zusammengeführt und 2011 neu gefasst.Für die Unternehmen der VBG – und damitauch für die Sportvereine – trat die zusammengeführteBG-Vorschrift am 01.01.2011unter dem Titel „Betriebsärzte und Fachkräftefür Arbeitssicherheit“ (DGUV Vorschrift 2) inKraft.Für Sportvereine bestehen hinsichtlich derUmsetzung der betriebsärztlichen und sicherheitstechnischenBetreuung nach der DGUVVorschrift 2 folgende Wahlmöglichkeiten:• Betriebe mit bis zu 10 Beschäftigtenkönnen zwischen der „Regelbetreuung fürBetriebe mit bis zu 10 Beschäftigten“ unddem „Unternehmermodell“ wählen.• Betriebe mit 11 bis 50 Beschäftigtenkönnen zwischen der „Regelbetreuung fürBetriebe mit mehr als 10 Beschäftigten“und dem „Unternehmermodell“ wählen.• Für Betriebe mit mehr als 50 Beschäftigtengilt die „Regelbetreuung für Betriebe mitmehr als 10 Beschäftigten“.Die Berücksichtigung von Teilzeitbeschäftigtenwird in Anlage 1 der DGUV Vorschrift 2erläutert.Aufgrund der Besonderheiten der Beschäftigungsstrukturenin Sportvereinen ist für dieModellauswahl eine Klarstellung hinsichtlichdes Begriffs „Beschäftigte“ erforderlich:Die folgenden im Verein tätigen Personenwerden nicht zu den Beschäftigten gezählt:1. Personen, die für ihre Tätigkeit im Vereinkeine finanzielle Vergütung erhalten,2. Personen, die für ihre Tätigkeit im Vereinausschließlich Auslagenersatz erhalten,3. Übungsleiter und Betreuer, die für ihreTätigkeit im Verein steuerfreie Einnahmenvon bis zu 2.100,00 Euro (§ 3 Nr.26 Einkommenssteuergesetz)erhalten.Sofern der Verein nicht über einen eigenenBetriebsarzt und eine eigene Fachkraft fürArbeitssicherheit verfügt, besteht in jedemder drei Betreuungsmodelle früher oder späterdie Notwendigkeit der Kontaktaufnahmezu einem externen Betriebsarzt und/oder einerexternen Fachkraft für Arbeitssicherheit.Regelbetreuung für Betriebe mit bis zu 10Beschäftigten (DGUV Vorschrift 2):• Die Regelbetreuung für Betriebe mit bis zu10 Beschäftigten besteht aus Grundbetreuungenund anlassbezogenen Betreuungen.• Grundbetreuungen beinhalten die Unterstützungdes Vorstands bei der Erstellungbzw. Aktualisierung der Gefährdungsbeurteilungdurch Einbeziehen des Sachverstandesvon Betriebsärzten und Fachkräf-33

ten für Arbeitssicherheit; der Erstberatendekann den Sachverstand des jeweilsanderen Sachgebietes hinzuziehen. DieGrundbetreuung ist bei maßgeblicher Änderungder Arbeitsverhältnisse, spätestens jedoch nach 5 Jahren, zu wiederholen.• Bei besonderen Anlässen lässt sich derVorstand durch einen Betriebsarzt und/oder eine Fachkraft für Arbeitssicherheitmit branchenbezogener Fachkunde betreuen.Einzelheiten zur Regelbetreuung für Betriebemit bis zu 10 Beschäftigten sind in derAnlage 1 zur DGUV Vorschrift 2 beschrieben.Regelbetreuung für Betriebe mit mehr als 10Beschäftigten (DGUV Vorschrift 2):• Die betriebsärztliche und sicherheitstechnischeGesamtbetreuung besteht aus derGrundbetreuung und dem betriebsspezifischenTeil der Betreuung.• Die erforderliche Einsatzzeit der Grundbetreuungdes Betriebsarztes und derFachkraft für Arbeitssicherheit beträgtzusammen 0,5 Stunden pro Jahr undArbeitnehmer.• Bei der Aufteilung der Grundbetreuungszeitenist ein Mindestanteil von 0,2 Stundenpro Jahr und Arbeitnehmer, sowohl fürden Betriebsarzt als auch die Fachkraft fürArbeitssicherheit anzusetzen.• Der Bedarf an betriebsspezifischer Betreuungwird vom Unternehmer in einemVerfahren ermittelt, das besondere Aufga-benfelder sowie Auslöse- und Aufwandskriterienberücksichtigt. Einzelheiten sindin der Anlage 2, Abschnitt 3 und Anhang 4der DGUV Vorschrift 2 erläutert.Einzelheiten zur Regelbetreuung für Betriebemit mehr als 10 Beschäftigten sind in derAnlage 2 zur DGUV Vorschrift 2 beschrieben.Unternehmermodell für Betriebe mit bis zu 50Beschäftigten (DGUV Vorschrift 2):• Ein Vorstandsmitglied, das aktiv in dasBetriebsgeschehen eingebunden ist,nimmt an von der VBG durchgeführtenMotivations- und Informationsmaßnahmenteil (Umfang: 12 Lehreinheiten).• Das Vorstandsmitglied hält seinen Kenntnisstandaktuell, indem es mindestensalle 5 Jahre an von der VBG durchgeführtenFortbildungsmaßnahmen teilnimmt(Umfang: 4 Lehreinheiten).• Ausgehend von den durchgeführtenGefährdungsbeurteilungen entscheidetdas Vorstandsmitglied über die Notwendigkeitund das Ausmaß einer externenBetreuung. Die sachgerechte und bedarfsorientiertebetriebsärztliche und sicherheitstechnischeBetreuung erfolgt auf derGrundlage der Gefährdungsbeurteilung.• Bei besonderen Anlässen lässt sich dasVorstandsmitglied durch einen Betriebsarztund/oder eine Fachkraft für Arbeitssicherheitmit branchenbezogener Fachkundebetreuen.Einzelheiten zum Unternehmermodell sindin der Anlage zur DGUV Vorschrift 2 beschrieben.34

5.2.2 SicherheitsbeauftragteGerade in kleinen Vereinen hat der Vorstandhäufig keine bzw. nur sehr eingeschränkteMöglichkeiten, seine Pflichten hinsichtlichder Sicherheit und des Gesundheitsschutzesder Beschäftigten und beschäftigtenähnlichtätigen Personen auf andere zuübertragen. Der Vorstand hat aber dieMöglichkeit, sich von Beschäftigten oderVereinsmitgliedern unterstützen zu lassen.Hilfe und Unterstützung bieten Sicherheitsbeauftragteoder PräventionsberaterSport. Setzt der Verein geeignete Personen(Beschäftigte oder Vereinsmitglieder) ein,so kann ein Teil der Aufgaben von diesenPersonen übernommen werden.Für Sportvereine hat die VBG die Erforderlichkeitvon Sicherheitsbeauftragten in derBGV A1 geregelt (§ 20 BGV A1 in Verbindungmit der Anlage 2 zur BGV A1). Sind an einerräumlich zusammenhängenden Betriebsstättegleichzeitig 21 bis 150 Personen beschäftigt,so ist mindestens ein Sicherheitsbeauftragterzu bestellen. Mit zunehmenderPersonenzahl wächst auch die Anzahl dermindestens erforderlichen Sicherheitsbeauftragten.Die Ernennung kann formloserfolgen, setzt jedoch – soweit vorhanden– die Mitwirkung des Betriebsrates voraus.Die Sicherheitsbeauftragten haben denVorstand bei der Durchführung der Maßnahmenzur Verhütung von Arbeitsunfällen,Berufskrankheiten und arbeitsbedingtenErkrankungen der Beschäftigten und derbeschäftigtenähnlich tätigen Personen zuunterstützen. Dies setzt eine entsprechendeAusbildung voraus.Der Sicherheitsbeauftragte ist wederweisungsbefugt noch tritt er, was dieVerantwortlichkeit betrifft, an die Stelle desVorstands. Er trägt nicht mehr Verantwortungals jeder andere im Verein, derkein Sicherheitsbeauftragter ist, d. h. erist weder zivil- noch strafrechtlich für dieNichterfüllung seiner Aufgaben belangbar.Für die Erfüllung dieser Aufgaben muss derVorstand die notwendige Zeit und Gelegenheitzur Verfügung stellen. Sicherheitsbeauftragtedürfen wegen der Erfüllung ihrerAufgaben nicht benachteiligt werden (§ 22SGB VII).5.2.3 Präventionsberater SportIn Vereinen, in denen kein Sicherheitsbeauftragtererforderlich ist, kann ein Präventionsberaterdie Vereinsführung bei ihrenAufgaben unterstützen. Der Präventionsberaterist ein ausgewiesener Ansprechpartnerfür den Arbeitsschutz zur Sicherstellungeines sicheren und gesundheitsgerechtenVereinsbetriebes. Er bietet kompetenteUnterstützung bei der Verhütung von UnfallundGesundheitsgefahren und propagiertden Arbeitsschutz im Verein.Die Fortbildung zum „PräventionsberaterSport“ umfasst den Besuch von mindestensdrei VBG-Seminaren innerhalb von zwei Jahren.Die Teilnehmer können ein Seminar aus35

dem Bereich „Sicherheit im Sport-/Vereinsbetrieb“auswählen, zusätzlich ein weiteresaus dem Bereich „Gesundheitskompetenzenfördern“. Den Abschluss der Fortbildungsreihebildet das Seminar „Prävention im Vereinumsetzen“. Nach dem Besuch aller dreiSeminare innerhalb von zwei Jahren erhaltendie Teilnehmer die Urkunde „PräventionsberaterSport“.Ideal für die Aufgaben eines PräventionsberatersSport sind Trainer, Übungsleiterund andere mit Vereinsaufgaben betrautePersonen.5.3 Präventionsaufgaben und -maßnahmen der VBGDie gesetzlichen Unfallversicherungsträgerhaben ihre Unternehmen hinsichtlich derDurchführung von Maßnahmen zur Verhütungvon Arbeitsunfällen, Berufskrankheiten,arbeitsbedingten Gesundheitsgefahrenund zur Sicherstellung einer wirksamenErsten Hilfe in den Unternehmen zu betreuen,d.h. zu beraten und zu überwachen (§§17, 19 SGB VII).Falls erforderlich, können sie im Rahmenihres Überwachungsauftrags, zu dem auchdie Untersuchung von Arbeitsunfällenhinsichtlich der Unfallursachen und derAbleitung präventiver Maßnahmen gehört,anordnen, welche Maßnahmen Unternehmeroder Versicherte zur Gewährleistung derSicherheit und der Gesundheit bei der Arbeitzu treffen haben.5.3.1 Beratung der SportvereineDie Beratung der Unternehmen der VBG –und somit auch der Sportvereine – hinsichtlichder Sicherheit und des Gesundheitsschutzesbei der Arbeit im Vereinerfolgt durch Aufsichtspersonen (§ 18 Abs.1SGB VII; frühere Bezeichnung: TechnischeAufsichtsbeamte). Aufsichtspersonen sindhinsichtlich der Sicherheit und des Gesundheitsschutzesbei der Arbeit besondersausgebildet. Im Rahmen von arbeitsmedizinischenFragestellungen werden dieAufsichtspersonen der VBG von Arbeitsmedizinernunterstützt.Die Beratungen zur Sicherheit und zum Gesundheitsschutzbei der Arbeit erfolgen imRahmen des gesetzlichen Auftrags der VBGund sind daher für die Vereine kostenlos.Anfordern können Sportvereine eine Beratungdurch eine Aufsichtsperson bei derregional zuständigen Bezirksverwaltung derVBG. Insbesondere vor Bau- und umfangreichenRenovierungsarbeiten in Eigenleistungdes Vereins ist eine Beratung durch eineAufsichtsperson angebracht.36

5.3.2 Information durch den „Sicherheitsreport“Zur Information ihrer Unternehmen gibt dieVBG viermal jährlich den „Sicherheitsreport“heraus. Darüber hinaus beinhaltet dieHerbstausgabe jeweils das Seminarangebotfür das folgende Jahr.Der „Sicherheitsreport“ wird jedoch nur denSportvereinen zugesandt, die von der VBGeinen Bescheid über die Zuständigkeit erhaltenhaben. Ein Verein, der seine Beiträgean die VBG im Rahmen des Pauschalabkommensüber seinen Landessportbund/-verband entrichtet, kann den „Sicherheitsreport“bei der regional zuständigenBezirksverwaltung anfordern. Sie findendiese, in dem Sie www.vbg.de/allgemeines/kontakt aufrufen und die Postleitzahl IhresUnternehmens eingeben. Die Adressen undTelefonnummern entnehmen Sie bitte derUmschlagrückseite.5.3.3 SeminareSchulungsmaßnahmen gehören ebenfallszu den gesetzlichen Aufgaben der VBG. Siehat für die erforderliche Ausbildung derPersonen zu sorgen, die mit der Verhütungvon Arbeitsunfällen, Berufskrankheiten undarbeitsbedingten Gesundheitsgefahren inUnternehmen der VBG betraut sind (§ 23SGB VII).Die Seminare zum Themenbereich „Sport“werden in den Akademien für Arbeitssicherheitund Gesundheitsschutz der VBG anfolgenden Standorten durchgeführt:Akademie GevelinghausenSchloßstr. 159939 OlsbergTelefon 02904 9716-0Telefax 02904 9716-30E-Mail: akademie.olsberg@vbg.deAkademie LautrachSchloßstr. 187763 LautrachTelefon 08394 92613Telefax 08394 1689E-Mail: akademie.lautrach@vbg.deAkademie StorkauIm Park 139590 Tangermünde/ OT StorkauTelefon 039321 531-0Telefax 039321 531-23E-Mail: akademie.storkau@vbg.deAkademie DresdenKönigsbrücker Landstr. 4c01109 DresdenTelefon 0351 88923-0Telefax 0351 88349-34E-Mail: akademie.dresden@vbg.deAkademie UntermerzbachSchloßweg 296190 UntermerzbachTelefon 09533 7194-0Telefax 09533 7194- 499E-Mail: akademie.untermerzbach@vbg.de37

Teil 2: Der Sport-Schießstand als Arbeitsplatz;Bau und Ausrüstung von Schießstätten;bauliche Besonderheiten bezüglichder Art des Schießstandes; Rettungswegeund Notausgänge; Be- und Entlüftung;elektrische Anlagen und Betriebsmittel; Beleuchtung;Waffenerwerb; Beschussprüfung;Sicherung von Waffen gegen unberechtigtenZugriff; Gesetz über explosionsgefährlicheStoffe; Wiederladen von Patronen; Benutzungvon Schießständen; verantwortlicheAufsichtspersonen.Reitsport: Gespannfahren (SPGES)In der Fahrausbildung Tätige (Helfer, Fahrwarte,Fahrlehrer, Fahrrichter) aus Reit- undFahrvereinen sowie Verbänden; Inhabergewerblicher Reit- und Fahrställe, Inhabergewerblicher Kutschbetriebe.Besondere Zugangsvoraussetzungen: DasSeminar richtet sich an Teilnehmer, die bereitsüber ein Deutsches Fahrabzeichen (FN)oder ein gleichwertiges Fahrabzeichen (DDRÜL Stufe-Fahren, Kremserschein) erworbenhaben oder mehrjährige Erfahrungen imFühren von Gespannen durch die schriftlicheBescheinigung eines Reit- und Fahrvereinsoder eines gewerblichen Unternehmersnachweisen können.Rechtsgrundlagen für die Teilnahme amStraßenverkehr; Ausrüstung von Gespannen(Checklisten für Geschirre und Fahrzeuge);Sachkunde- und Gebrauchsprüfung einschließlicheiner Kolonnenfahrt im Straßenverkehr;Ausbildung der Fahrer und Beifahrer;Sicherheit im Stall; Versicherungsschutzund Haftung; die gesetzliche Unfallversicherung;Unfallverhütungsvorschriften undGrundlagen des Gewerberechts.Reitsport: Sicherer Betrieb von Reitanlagen(RSPTS)Vorstandsmitglieder, Reitlehrer, Reitwarte,Übungsleiter und Personen mit ähnlichenFunktionen aus Reitvereinen.Prävention als Leistung der Berufsgenossenschaft;Verantwortung für Sicherheitund Gesundheitsschutz; Schritte zurGewährleistung eines sicheren Reitbetriebs;Gefährdungen erkennen und Maßnahmenentwickeln; Erste Hilfe und Brandschutzorganisieren (inkl. praktischer Brandschutzübung);technische Einrichtungen prüfen;Reitanlagen planen und betreiben; Unterstützungder VBG nutzen.Reitsport: Unfallverhütung im Reitsportdurch sicheres Verhalten (RSPVS)Reitausbilder mit oder ohne DSB-Lizenz,Helfer im Bereich Ausbildung, Vorstandsmitglieder,Personen mit ähnlicher Funktion ausReitvereinen.Richtiges Verhalten im Straßenverkehr;Pferde richtig transportieren und verladen;Haftung und Versicherung für Ausbilder;Tierhalterhaftung; Schutzausrüstung fürReiter und Pferd.Gesundheitskompetenzen fördernErste Hilfe im Sportverein: Wenn es umMinuten gehtÜbungsleiter, Trainer oder sonstige Beschäftigteaus Sportvereinen, die zum Ersthelferqualifiziert werden sollen.Arbeitsschutz im Sportverein? Wie wichtigist die Erste Hilfe? Informationen und Tippsfür eine wirksame Organisation der ErstenHilfe im Verein; Versicherungsschutz vonÜbungsleitern; Ausbildung in Erster Hilfe.40

Bei erfolgreicher Teilnahme wird die Ausbildungzum Ersthelfer nach § 26 BGV A1bescheinigt.Sicher und gesund trainieren: SportmedizinischeGrundlagenFußball (SMGFS)Handball, Basketball, Volleyball (SMGBS)Leichtathletik, Ausdauersport (SMGLS)Turnen, Gymnastik (SMGTS)Schießsport (SMGSS)Reitsport (SMGRS)Trainer und Übungsleiter.Sportarttypische Belastungen beim Trainingund im Wettkampf aus sportmedizinischerSicht; gesundheitliche Beanspruchungenund typische Verletzungsmuster; Ursachenfür Fehlbelastungen/Verletzungen;praktische Übungen zur Vermeidung vonVerletzungen und Fehlbeanspruchungenbeim Training und im Wettkampf.Die genaue Beschreibung der Seminarinhalte,der Zielgruppen, der Akademien und derSeminartermine ist in der vierten Ausgabedes „Sicherheitsreport“, des Magazinsder VBG, enthalten, die jährlich im Herbstherausgegeben wird und bei der regionalzuständigen Bezirksverwaltung angefordertwerden kann. Weiterhin befinden sich dieseInformationen im Internet unter www.vbg.deund im Flyer „Seminare für Sportvereine undSporteinrichtungen“.Die Anmeldung zu den angebotenen Seminarenkann telefonisch, per Internet unterwww.vbg.de/qualifizierung oder schriftlichin den Bezirksverwaltungen der VBG oderdirekt in den Akademien erfolgen.Verhütung arbeitsbedingter Gesundheitsgefahren– Fit for WorkVorstandsmitglieder, Geschäftsführer, Abteilungsleiter,Organisationsleiter, Übungsleiter,Trainer und Personen mit ähnlichen Funktionen,die mit Fragen des Gesundheitsschutzesbetraut sind.Gesundheitsschutz, eine Aufgabe des Sportvereins/-verbands;Ansatzpunkte zur Reduzierungder arbeitsbedingten Gesundheitsgefahren:Bewegung, Ernährung, Denken;Wechselwirkung zwischen den drei für dieLeistungsfähigkeit wichtigen Einflussfaktoren;Techniken und Tipps für Gesundheitssimpulsebei der Arbeit im Sportverein/-verband.41

5.3.4 Unterstützung der Vereine durch Kostenübernahmen5.3.4.1 FahrsicherheitstrainingFür gesetzlich unfallversicherte Personenim Sportverein, die mit einem Kraftfahrzeug(Pkw, Motorrad, Lkw) zur versicherten Tätigkeitfahren oder in deren Rahmen unterwegssind, finanziert die VBG die Kosten für eineintägiges Fahrsicherheitstraining nach denRichtlinien des Deutschen Verkehrssicherheitsrates.Termine und Orte können unter www.vbgfahrtraining.deaufgerufen werden.5.3.4.2 Ausbildung in Erster HilfeDie BG-Vorschrift „Grundsätze der Prävention“(BGV A1) verpflichtet den Vorstand,dafür zu sorgen, dass bei 2 bis zu 20anwesenden Versicherten mindestens einErsthelfer zur Verfügung steht (§ 26 BGV A1).Um die (wechselseitige) Erste Hilfe für dieÜbungsleiter sicherzustellen und zugleichden Vereinen die Planung des Übungsleitereinsatzeszu vereinfachen, sind die VBGund der Deutsche Sportbund der Auffassung,dass jeder Übungsleiter in der ErstenHilfe aus- und fortgebildet sein muss.Die Ausbildung erfolgt in einem acht Doppelstundenumfassenden Erste-Hilfe-Lehrgangbei einem berufsgenossenschaftlichermächtigten Ausbildungsträger (Liste derTräger: www.bg-qseh.de). Die Fortbildungist in der Regel alle zwei Jahre durchzuführen;sie besteht aus einem Erste-Hilfe-Training im Umfang von vier Doppelstunden.Ist die Zweijahres-Frist überschritten, kommtfür die Fortbildung nur noch der Erste-Hilfe-Lehrgang in Frage.Die Lehrgangsgebühren für die Ausbildungund Fortbildung der Ersthelfer werden vonder VBG übernommen (§ 23 Abs. 1 und 2 SGBVII). Sie rechnet direkt mit den ermächtigtenAusbildungsträgern ab, nicht jedoch miteinzelnen Vereinen oder Teilnehmern.Die Qualifikation zum Ersthelfer für Sportvereinekann auch über das VBG-Seminar„Erste Hilfe im Sportverein: Wenn es umMinuten geht“ erfolgen (s. 5.3.3).Weitere Auskünfte erteilen die BereichePrävention der Bezirksverwaltungen.42

6. LeistungenDas Wichtigste nach Eintritt eines Versicherungsfallsist die Wiederherstellung derGesundheit des Versicherten und die Wie-dereingliederung in Arbeit und Gesellschaft.Hierfür erbringt die VBG die nachstehendbeschriebenen Leistungen.6.1 Leistungen zur Rehabilitation der Verletzten und der Berufserkrankten6.1.1 Medizinische Leistungen zur Rehabilitation (Heilbehandlung)Bei Verletzungen durch Arbeitsunfälle undbei Berufskrankheiten gewährt der UnfallversicherungsträgerHeilbehandlung. DieHeilbehandlung umfasst insbesondere• Erstversorgung,Ausnahme: Die Kosten der Ersten Hilfe(z. B. Pflaster, Tape-Verbände, Eis-Spray) gehen zu Lasten des Vereins alsUnternehmer. Hierzu gehören auch dieLeistungen, die man von medizinischenLaien (Ersthelfer) im Rahmen der ErstenHilfe erwarten kann.• Ärztliche Behandlung,• zahnärztliche Behandlung einschließlichder Versorgung mit Zahnersatz,• Versorgung mit Arznei-, Verband-, HeilundHilfsmitteln,• häusliche Krankenpflege,• Behandlung in Krankenhäusern und Rehabilitationseinrichtungen,• Leistungen zur medizinischen Rehabilitationeinschließlich Belastungserprobungund Arbeitstherapie.Heilbehandlung wird auch dann gewährt,wenn für den Versicherten die Gefahr besteht,dass eine Berufskrankheit entsteht,wieder auflebt oder sich verschlimmert.6.1.2 Ärztliche BehandlungGrundsätzlich sind versicherte Personen imVerein bei Arbeitsunfällen in der freien Arztwahleingeschränkt. Bei Arbeitsunfähigkeit,Behandlungsbedürftigkeit von mehr als einerWoche oder in Fällen der Wiedererkrankungan Unfallfolgen besteht für den behandelndenArzt eine Vorstellungspflicht beieinem Durchgangsarzt (D-Arzt), von der nurein an der – berufsgenossenschaftlichen– Heilbehandlung beteiligter Arzt (H-Arzt)befreit ist. D- und H-Ärzte werden als solchevon den Berufsgenossenschaften zugelassen.Sie müssen Facharzt für Chirurgie oderFacharzt für Orthopädie und Unfallchirurgiesein, über besondere Kenntnisse und Erfahrungenauf dem Gebiet der Behandlung vonUnfallverletzten verfügen sowie hinsichtlichPraxiseinrichtung und Personal bestimmteMindestanforderungen erfüllen.43

6.1.3 Erweiterte Ambulante Physiotherapie (EAP)Die EAP gehört zu den Leistungen derHeilbehandlung. Sie wird von speziellen Leistungsanbieternerbracht, mit denen besondereVerträge bestehen. Das Ziel der EAP istes, bei bestimmten Verletzungsarten eineumfassende, zeitnahe und den individuellenBedürfnissen angepasste Nachbehandlungzu gewähren, bei der die Krankengymnastik,die physikalische Therapie und diemedizinische Trainingstherapie aufeinanderabgestimmt sind und in einer Therapie-einrichtung erbracht werden können. DieEAP darf nur von besonders qualifiziertenTherapeuten durchgeführt werden und istvon einem fachlich hierzu befähigten Arzt,der Erfahrung auf dem Gebiet der Sportmedizinhaben muss, regelmäßig zu überwachen.Voraussetzung für die Durchführung der EAPist die Verordnung durch einen Durchgangsarztund die vorherige Genehmigung(Kostenübernahmeerklärung) durch die VBGan den Leistungserbringer.6.1.4 Leistungen zur Teilhabe am ArbeitslebenDie Leistungen zur Teilhabe am Arbeitslebenhaben das Ziel, den Verletzten nachseiner Leistungsfähigkeit und unter Berücksichtigungseiner Eignung, Neigung undbisherigen Tätigkeit möglichst auf Dauerberuflich einzugliedern, wenn er wegenUnfallfolgen seinen bisherigen Beruf nichtmehr ausüben kann.Dies gilt gleichermaßen bei Berufskrankheiten,wenn für den Versicherten die Gefahrbesteht, dass eine Berufskrankheit entsteht,wieder auflebt oder sich verschlimmert.In diesem Fall wird der Versicherteunter Umständen angehalten, seine gefährdendeTätigkeit aufzugeben. Ein dadurchverursachter Minderverdienst oder sonstigewirtschaftliche Nachteile sind durch eineÜbergangsleistung auszugleichen.Die Leistungen umfassen insbesondere1. Hilfen zur Erhaltung und Erlangung einesArbeitsplatzes, einschließlich Leistungen zurBeratung und Vermittlung, Trainingsmaßnahmenund Mobilitätshilfen,2. Berufsvorbereitung einschließlich einerwegen der Behinderung erforderlichenGrundausbildung,3. berufliche Anpassung und Weiterbildung,auch soweit die Leistungen einenzur Teilnahme erforderlichen schulischenAbschluss einschließen.44

6.1.5 Leistungen zur Teilhabe am Leben in der Gemeinschaft und ergänzendeLeistungenZu dem Verletztengeld bei Heilbehandlungund dem Übergangsgeld bei Leistungenzur Teilhabe am Arbeitsleben können ergänzendu.a. folgende Leistungen gewährtwerden:1. Kraftfahrzeughilfe,2. Wohnungshilfe,3. Beratung sowie sozialpädagogische undpsychosoziale Betreuung,4. Haushaltshilfe,5. Reisekosten,6. ärztlich verordneter Rehabilitationssportin Gruppen unter ärztlicher Betreuung,7. Übernahme der Kosten, die mit denLeistungen zur Teilhabe am Arbeitslebenin unmittelbarem Zusammenhang stehen,insbesondere Lehrgangskosten, Prüfungsgebühren,Lernmittel, Arbeitskleidungund Arbeitsgeräte,8. sonstige Leistungen zur Erreichung undzur Sicherstellung des Rehabilitationserfolges.Während der Durchführung von Heilbehandlungund den Leistungen zur Teilhabe amArbeitsleben ist der Verletzte unter bestimmtenVoraussetzungen in der Kranken-, Pflege-,Unfall- und Rentenversicherung sowiebei der Bundesagentur für Arbeit versichert.6.1.6 Leistungen zur Teilhabe am Arbeitsleben für SportlerDie Gewährung von Leistungen zur Teilhabeam Arbeitsleben nach Maßgabe des § 35SGB VII i.V.m. §§ 33 bis 38 sowie §§ 40 und41 SGB IX für Sportler kann nach bisherigenErfahrungen im Einzelfall Besonderheitenaufweisen. Berufssportler verfügen häufignicht über eine abgeschlossene SchulundBerufsausbildung. Erfahrungen imErwerbsleben liegen nicht vor. Wandlungenim Tätigkeitsfeld eines ursprünglich erlerntenBerufes können die Wiederaufnahmedesselben erschweren. Die Zeit, in welcherder Leistungs- oder Berufssport ausgeübtwerden kann, ist naturgemäß begrenzt undreicht in der Regel nicht aus, um einschlägigeVorsorgemaßnahmen zu treffen. Weilnicht auszuschließen ist, dass auch ausdiesen Gründen Ansprüche gegen die VBGgeltend gemacht werden, bedarf es einersorgfältigen Abwägung und Prüfung beider Gewährung von berufsfördernden Leistungen.Hierbei sollten die Laufbahn undLebenssituation des versicherten Sportlersin einer Gesamtschau betrachtet werden. Zuberücksichtigen ist, ob sich der Arbeitsunfallwährend des aktiven Sportlerlebens oder andessen voraussichtlichem Ende ereignete.Im ersten Fall dürfte der Gewährung vonLeistungen zur Teilhabe am Arbeitsleben invollem Umfang meist nichts im Wege stehen.Zeichnete sich jedoch zum Zeitpunktdes Arbeitsunfalls das Ende der Karriere45

ereits ab, können Leistungen der beruflichenRehabilitation allenfalls eingeschränktgewährt werden. Anhaltspunkte hierfür sindbeispielsweise das Alter des Versicherten,die Verletzungsanfälligkeit, der Vorerkrankungsstatussowie die gesamte Lebens-situation. Eine fehlende Berufsausbildungkann in diesen Fällen nicht zu Lasten derVBG nachgeholt werden. Denkbar wärenallenfalls Maßnahmen zur Fortführung einereventuellen Ursprungsausbildung oder zurAuffrischung des Grundwissens.6.1.7 PflegeSolange Versicherte infolge des Versicherungsfallesso hilflos sind, dass sie für diegewöhnlichen und regelmäßig wiederkehrendenVerrichtungen im Ablauf destäglichen Lebens in erheblichem Umfang derHilfe bedürfen, wird Pflegegeld gezahlt, einePflegekraft gestellt oder Heimpflege gewährt(§ 44 Abs. 1 SGB VII).6.2 Entschädigung durch Geldleistungen an den Verletzten6.2.1 Verletztengeld bei Arbeitsunfähigkeit und Übergangsgeld während derLeistungen zur Teilhabe am ArbeitslebenFür die Dauer der Arbeitsunfähigkeit imSinne der Krankenversicherung erhaltenunfallverletzte Versicherte Verletztengeld,soweit sie Arbeitsentgelt nicht erhalten. Berechnungund Zahlung des Verletztengeldesentsprechen derjenigen des Krankengeldes,jedoch ohne die in der Krankenversicherunggeltende Beschränkung durch die Höchstgrenze;es gelten jedoch die Höchstgrenzender gesetzlichen Unfallversicherung gemäߧ 85 SGB VII. Gemäß § 34 Abs. 5 der Satzungder VBG werden bei nicht kontinuierlicherArbeitsverrichtung und -vergütung dieletzten drei abgerechneten Kalendermonateder vor Beginn der Arbeitsunfähigkeit abgerechnetenEntgeltabrechnungszeiträumezugrunde gelegt. Entspricht das nachAbs. 5 berechnete Verletztengeld nicht derLohnersatzfunktion und der Stellung desVersicherten im Erwerbsleben, ist nachAbs. 6 der genannten Satzungsbestimmungdas Verletztengeld nach billigem Ermessenfestzustellen.Verletzte, die nicht Arbeitnehmer sind (z. B.versicherte Unternehmer) und die bei Beginnder Arbeitsunfähigkeit Arbeitseinkommenerzielt haben, erhalten ebenfalls Verletztengeld.Es wird kalendertäglich in Höhedes 450. Teiles des Jahresarbeitsverdienstesgezahlt. Jedoch besteht grundsätzlich fürdie Dauer von drei Wochen nach Eintritt derunfallbedingten Arbeitsunfähigkeit keinAnspruch auf Verletztengeld (Karenzzeit)gemäß § 46 Abs.2 SGB VII i. V. m. § 20 Abs. 7der Satzung der VBG.Bezieher von Kurzarbeiter- oder Schlechtwettergeldsowie Bezieher von Arbeitslosen-46

geld, Arbeitslosenhilfe oder Unterhaltsgelderhalten Verletztengeld in der nach denBestimmungen des Arbeitsförderungsgesetzesvorgesehenen Höhe.Während der Leistungen zur Teilhabe amArbeitsleben erhält der Verletzte Übergangsgeld.Für die Berechnung gelten besondereVorschriften.6.2.2 VerletztenrenteDer Verletzte erhält eine Rente, wenn erdurch den Arbeitsunfall länger als 26 Wochenin seiner Erwerbsfähigkeit gemindertist und wenn die Minderung der Erwerbsfähigkeitmindestens 20 v. H. beträgt. DieErwerbsfähigkeit ist ein in der gesetzlichenUnfallversicherung versichertes Rechtsgut.Sie ist die Fähigkeit der Versicherten, ihreArbeitskraft unter Nutzung der Arbeitsgelegenheiten,die sich ihnen nach ihren Kenntnissenund ihren körperlichen und geistigenFähigkeiten bieten, auf dem „allgemeinenArbeitsmarkt“, d. h. auf dem gesamtenGebiet des Arbeitslebens, wirtschaftlich zuverwerten.Die Minderung der Erwerbsfähigkeit istdie Herabsetzung dieser so definiertenErwerbsfähigkeit. Es handelt sich hierbeium eine abstrakte Schadensbemessung,die unabhängig davon ist, ob der Versicherteseine vor dem Unfall ausgeübte Tätigkeitwieder aufnehmen kann oder nicht.Die Rente beginnt in der Regel mit dem Tagnach dem Wegfall der Arbeitsunfähigkeitim Sinne der Krankenversicherung (bisdahin wird Verletzten- oder Übergangsgeldgezahlt). Hat der Verletzte seine Erwerbsfähigkeitverloren, so erhält er die Vollrente.Sie beträgt zwei Drittel des Jahresarbeitsverdienstes.Als Jahresarbeitsverdienst gilt dasArbeitsentgelt und das Arbeitseinkommendes Verletzten in den zwölf Kalendermonatenvor dem Monat, in dem der Arbeitsunfalleingetreten ist. Berücksichtigt wird Arbeitsentgeltund Arbeitseinkommen auch ausanderen Bereichen als dem des Sports, dazugehören auch Sponsorengelder. Bei teilweiserMinderung der Erwerbsfähigkeit erhältder Verletzte den Teil der Vollrente, der demGrad der Minderung der Erwerbsfähigkeitentspricht. Ist die Erwerbsfähigkeit einesVerletzten infolge mehrerer Arbeitsunfällegemindert und erreichen die Hundertsätzeder durch die einzelnen Arbeitsunfälle verursachtenMinderung zusammen wenigstensdie Zahl 20, so ist für jeden, auch einenfrüheren Arbeitsunfall, Verletztenrente zugewähren. Die Folgen eines Arbeitsunfalleswerden nur berücksichtigt, wenn sie dieErwerbsfähigkeit um wenigstens 10 v. H.mindern. Den Arbeitsunfällen stehen gleichUnfälle oder Entschädigungen nach einerReihe weiterer Gesetze, die Entschädigungfür Unfälle oder Beschädigungen gewähren(z. B. Beamtengesetze, Bundesversorgungsgesetz,Soldatenversorgungsgesetz, Gesetzüber den zivilen Ersatzdienst). Kann einVerletzter, dessen Minderung der Erwerbsfähigkeitmindestens 50 v. H. beträgt (Schwerverletzter),infolge des Arbeitsunfalles einerErwerbstätigkeit nicht mehr nachgehen,so erhöht sich seine Rente um 10 v. H.,wenn er keinen Anspruch auf Rente aus dergesetzlichen Rentenversicherung hat. Ist der47

Verletzte infolge des Arbeitsunfalles ohneArbeitsentgelt oder -einkommen, ist dieRente unter bestimmten Voraussetzungenvorübergehend zu erhöhen.6.2.3 Leistungen bei Tod durch Arbeitsunfall• Ein Sterbegeld in Höhe von einem Siebtelder im Zeitpunkt des Todes geltendenBezugsgröße.• Unter bestimmten gesetzlichen Voraussetzungendie Kosten der Überführung desVerstorbenen an den Ort der Bestattung.• Rente an die Hinterbliebenen: Anspruchauf Hinterbliebenenrente haben dieWitwe, der Witwer, eingetragene Lebenspartner,die Waisen und unter bestimmtenVoraussetzungen der frühere Ehegatte,die Verwandten der aufsteigendenLinie, Stief- und Pflegeeltern.• Witwen- und Witwerrente: Bis zum Ablaufdes dritten Kalendermonats nach Ablaufdes Sterbemonats beträgt die Rentezwei Drittel des Jahresarbeitsverdienstes.Danach beträgt sie 30 v. H. oder 40 v. H.des Jahresarbeitsverdienstes. Bei unter45-Jährigen ist der Bezug in der Regel auf24 Monate begrenzt (analog der gesetzlichenRentenversicherung). Sofern eineigenes Einkommen bestimmte Beträgeübersteigt, erfolgt eine Anrechnung aufdie Witwen-/Witwerrente.• Waisenrente: Jedes Kind des Verstorbenenerhält bis zur Vollendung des 18.Lebensjahres eine Waisenrente von30 v.H. des Jahresarbeitsverdienstes,wenn es Vollwaise ist; Halbwaisen erhalteneine Rente von 20 v. H. des Jahresarbeitsverdienstes.Waisenrente erhaltenbei Erfüllung bestimmter Voraussetzungenauch Pflegekinder, Enkel und Geschwister.In Sonderfällen (z. B. bei SchulundBerufsausbildung) wird Waisenrentelängstens bis zur Vollendung des 27. Lebensjahresgewährt, ausnahmsweise auchdarüber hinaus. Einkommen von über 18Jahre alten Waisen wird ähnlich wie bei derWitwen- und Witwerrente angerechnet.• Hinterbliebenenrente: Der hinterbliebeneEhegatte eines Schwerverletzten, derkeinen Anspruch auf Hinterbliebenenrentehat, weil der Tod nicht Folge einesArbeitsunfalles ist, erhält als einmaligeBeihilfe einen Betrag in Höhe von 40v. H. des Jahresarbeitsverdienstes. Unterbestimmten Voraussetzungen hat aucheine Vollwaise Anspruch auf diese Beihilfe.In Härtefällen kann anstelle der einmaligenBeihilfe eine laufende Beihilfe gezahltwerden.48

6.2.4 Abfindung von RentenVersicherte, die Anspruch auf eine Rentewegen einer Minderung der Erwerbsfähigkeitvon weniger als 40 v. H. haben,können auf ihren Antrag unter bestimmtengesetzlichen Voraussetzungen mit einemdem Kapitalwert der Rente entsprechendenBetrag auf Lebenszeit abgefunden werden.Versicherte, die einen Anspruch auf eineRente wegen einer Minderung der Erwerbsfähigkeitvon 40 v. H. oder mehr haben,können ebenfalls auf ihren Antrag durcheinen Geldbetrag abgefunden werden. Indiesen Fällen kann die Rente bis zur Hälftefür einen Zeitraum von zehn Jahren abgefundenwerden.Heiratet eine Witwe oder ein Witwer, so wirddie Rente mit dem 24fachen Monatsbetragabgefunden.6.2.5 RentenanpassungDie vom Jahresarbeitsverdienst abhängigenGeldleistungen und das Pflegegeld werdendurch Rechtsverordnung angepasst.6.3 FeststellungsverfahrenDer Unternehmer, bei Vereinen ist das derVereinsvorstand, hat jeden Unfall anzuzeigen,wenn durch den Unfall ein Versichertergetötet wurde oder so verletzt ist, dass ermehr als drei Tage arbeitsunfähig wird.Der Unfall ist binnen drei Tagen mit dergesetzlich vorgeschriebenen Unfallanzeige*anzuzeigen, nachdem der Unternehmerdavon erfahren hat. Todesfälle sind auchfernmündlich oder telegrafisch anzuzei-gen. Im Feststellungsverfahren bestehenMitwirkungspflichten des Leistungsberechtigtenund des Unternehmers. GegenEntscheidungen der Unfallversicherungsträgersind Rechtsbehelfe (Widerspruch, Klage)möglich. Über ihre Rechte und Pflichten inEinzelfällen erhalten die Versicherten undUnternehmer durch ihre zuständige Bezirksverwaltungder VBG Auskunft und Rat.* Die Unfallanzeige steht unter www.vbg.de bereit. Ein Unfall kann auch unter www.vbg.de/service/online/unfallanzeige gemeldet werden.49

7. Beiträge7.1 BemessungDie VBG erhebt die Beiträge von den Unternehmern.Sie muss sie so bemessen, dasssie den Bedarf des abgelaufenen Kalenderjahresdecken.In der gesetzlichen Unfallversicherungwird dieser Bedarf, im Unterschied zurKranken- und Rentenversicherung, jährlichnachträglich festgestellt und in einer Umlageerhoben (§§152 ff. SGB VII). Die Höheder Umlage, das Umlagesoll, ist abhängigvon dem Gesamtbetrag der Ausgaben (vgl.7.2) des ablaufenden Jahres, vermindert umdie im gleichen Jahr erzielten Einnahmen(vgl. 7.3). Hinzu kommt die Zuführung zurRücklage (vgl. 7.4) und zu den Betriebsmitteln(vgl. 7.5).Das Verfahren zur Aufbringung der Mittel,bei dem die Feststellung der Ausgaben fürdas vorangegangene Geschäftsjahr (Kalenderjahr)Voraussetzung für den festzustellendenBedarf (Höhe des Beitragsaufkommens)ist, bezeichnet man als „Umlageverfahrender nachträglichen Bedarfsdeckung“.50

7.2 AusgabenAlle Kosten, die durch Erfüllung der gesetzlichenAufgaben entstehen, sind Ausgaben(echte Ausgaben). Sie können ihrer Art nachwie folgt zusammengefasst sein:• Unfallentschädigungen(z. B. Heilbehandlung, Berufshilfe, Renten,Abfindungen),• Unfallverhütung und Erste Hilfe(z. B. Überwachung und Beratung desBetriebes),• persönlicher Verwaltungsaufwand(z. B. Gehälter, Versorgungsleistungen,Beihilfen),• sächlicher Verwaltungsaufwand(z. B. Geschäftsbedarf, Unterhaltung derVerwaltungsgebäude, Telefon- und Portogebühren),• Verfahrenskosten(z. B. Rechtsverfolgung, Unfalluntersuchungen,Vergütungen für die Auszahlungder Renten).Darüber hinaus sind Beitragsausfälle ausder Umlage des Vorjahres, die durch Zahlungssäumigkeitoder Zahlungsunfähigkeitentstehen, wie Ausgaben zu behandeln.7.3 EinnahmenVon den Ausgaben sind die Einnahmenabzusetzen, die den Bedarf der Berufsgenossenschaftmindern. Im Wesentlichenhandelt es sich hierbei um Einnahmenfolgender Art:• Ersatzansprüche von dritten Schädigern(§§ 116 SGB X, 110, 111 SGB VII),• Geldbußen (§ 209 SGB VII),• Vermögenserträge (Zinsen),• Mahngebühren,• Säumniszuschläge (§ 24 SGB IV),• Beitragszuschläge (§ 162 SGB VII),• Beitragsabfindungen,• Nachtragsbeiträge,• Eingänge auf Beitragsausfälle aus früherenUmlagen.51

7.4 RücklageDer Gesetzgeber hat in § 82 SGB IV den Versicherungsträgernzur Sicherstellung ihrerLeistungsfähigkeit vorgeschrieben, für denFall, dass Einnahme- und Ausgabeschwankungendurch Einsatz der Betriebsmittelnicht mehr ausgeglichen werden können,eine Rücklage bereitzuhalten. Diese Rücklageist bei den gewerblichen Berufsgenossenschaftenbis zur Höhe des vierfachen derdurchschnittlichen monatlichen Ausgabendes abgelaufenen Kalenderjahres anzusammeln(§ 172a Abs. 2 Satz 1 SGB VII).7.5 BetriebsmittelNeben der Zuführung zur Rücklage habendie Berufsgenossenschaften beim Feststellendes Umlagesolls auch die Einlage in dieBetriebsmittel zu beachten. Die Betriebsmittelwerden benötigt, um die laufendenAusgaben zu bestreiten, aber auch, um dieunvermeidbaren und die im Allgemeinennicht vorausschätzbaren Einnahme- undAusgabeschwankungen abzudecken (§ 81SGB IV).7.6 Beitragserhebung7.6.1 EntgeltnachweisDie Unternehmer haben der Berufsgenossenschaftinnerhalb von sechs Wochennach Ablauf des Kalenderjahres einenEntgeltnachweis einzureichen, in dem dievon dem Unternehmen im abgelaufenenKalenderjahr gezahlten Arbeitsentgelte aufzuführensind. Den Sportvereinen wird, wieallen anderen Unternehmern der VBG, zumEnde eines jeden Jahres ein entsprechenderVordruck zum Ausfüllen übersandt (Anlage2: Entgeltnachweis). Sofern ein Verein keinePersonen gegen Arbeitsentgelt beschäftigt,ist der Entgeltnachweis mit einer „Fehlan-zeige“ zurückzusenden. Wegen der Nachweispflichtfür Übungsleiter (s. 7.6.2.1).Zukünftig, d. h. ab dem Entgeltnachweisjahr2013, wird die Abgabe des Entgeltnachweisesin seiner bisherigen Form nicht mehrerfolgen. Die Entgeltmeldung erfolgt dannüber den Datenbaustein Unfallversicherung(DBUV) des Lohnprogramms. Daher sinddort alle Beschäftigten mit den Angaben:Kundennummer, Gefahrtarifstelle (bei derVBG entspricht dies dem Strukturschlüssel)und Betriebsnummer der VBG (15250094) zuverschlüsseln.52

ErhebungsbogenDie eingereichten Entgeltnachweise werdenvon der VBG der Berechnung des Beitrageszugrunde gelegt. Um differenzierte Auswertungender Belastung und der Entgelte füreinzelne Sportarten vornehmen zu können,wurden gemeinsam mit dem DSB und demDFB zusätzlich Erhebungsbogen (Anlage 3:Erhebungsbogen) ausgearbeitet. Darin sinddie im Sportverein gezahlten Entgelte fürjede Sportart getrennt zu melden, währendim Entgeltnachweis die gesamten Entgelte,getrennt nach Gefahrtarifstellen (vgl. 7.6.3),zu melden sind.7.6.2 ArbeitsentgeltDer Rechtsbegriff ist in § 14 SGB IV definiert:(1) Arbeitsentgelt sind alle laufendenoder einmaligen Einnahmen aus einerBeschäftigung, gleichgültig, ob einRechtsanspruch auf die Einnahmen besteht,unter welcher Bezeichnung oderin welcher Form sie geleistet werden,und ob sie unmittelbar aus der Beschäftigungoder im Zusammenhang mit ihrerzielt werden. Steuerfreie Aufwandssentschädigungenund die in § 3 Nr. 26und 26 a des Einkommenssteuergesetzesgenannten steuerfreien Einnahmengelten nicht als Arbeitsentgelt.(2) Ist ein Nettoarbeitsentgelt vereinbart,gelten als Arbeitsentgelt die Einnahmendes Beschäftigten einschließlich derdarauf entfallenden Steuern und der seinemgesetzlichen Anteil entsprechendenBeiträge zur Sozialversicherung undzur Arbeitsförderung.Die Entgelte sind bis zu dem in § 24 Abs.3 der Satzung der VBG genannten Höchstbetragje beschäftigter Person (zurzeit84.000,00 Euro) nachzuweisen. Die gemäߧ 40 a Einkommenssteuergesetz pauschalbesteuertenBezüge für Aushilfen undTeilzeitbeschäftigte gehören ebenso zumnachweispflichtigen Entgelt, wie alle sonstigenEinnahmen, die in Verbindung zu derBeschäftigung stehen, wie z. B. Provisionen,Erfolgsprämien, Urlaubs- und Sponsorengeldersowie Sachbezüge wie freie Kost undWohnung.Im Entgeltnachweis sind alle Beschäftigteneines Sportvereins zu berücksichtigen, dieEntgelte wie oben aufgeführt erhalten. Dazugehören in der Verwaltung tätige Mitarbeitersowie Trainer, Übungsleiter, Platzwarte,Gerätewarte, Kleiderwarte, Masseure, Hausmeister,Reinigungspersonal, Kassendienste,Ordner und versicherte Sportler.53

7.6.2.1 Nachweispflicht für ÜbungsleiterArbeitsentgelt für Übungsleiter: Bis aufwenige Ausnahmen gilt der Grundsatz,dass steuerpflichtiges Entgelt auch in dergesetzlichen Unfallversicherung nachweispflichtigesArbeitsentgelt ist. Einnahmenaus einer nebenberuflichen Tätigkeit alsÜbungsleiter nach § 3 Nr. 26 EStG sind biszu einem Betrag von 2.100,00 Euro jährlichnicht zur Beitragsberechnung nachzuweisen.Erhält der Übungsleiter mehr, ist derden Betrag von 2.100,00 Euro übersteigendeAnteil der Entschädigung beitragspflichtigesEntgelt. Sportvereine brauchen also ihreÜbungsleiter, die nicht mehr als 2.100,00Euro im Kalenderjahr erhalten, im jährlichenNachweis nicht anzugeben.7.6.3 Gefahrtarif und VeranlagungsbescheidNeben dem Arbeitsentgelt ist der Grad derUnfallgefahr ein Faktor für die Beitragsberechnung.Zu diesem Zweck haben dieBerufsgenossenschaften einen Gefahrtarifaufzustellen, in dem Gefahrengemeinschaftennach Gefährdungsrisiken gebildetwerden. Die für die einzelnen Gefahrengemeinschaftengeltenden Gefahrklassenergeben sich aus der Gegenüberstellungder Entschädigungsleistungen und dergemeldeten Entgelte der jeweiligen Gefahrengemeinschaftin einem bestimmtenZeitraum (Beobachtungszeitraum). Der Sportist in in drei Gefahrtarifstellen (GTST) und indrei Gefahrklassen (GKL) aufgegliedert, umdem unterschiedlichen Gefährdungsrisikoinnerhalb des Sports Rechnung zu tragen.Der Gefahrtarif sieht für den Sport ab 2011folgende Regelung vor:GTST 16 Sportunternehmen Gefahrklasse16.0 bezahlte Sportler aus den oberen 2011/2012 57,81drei Fußball-Ligen Männer ab 2013 51,3116.2 sonstige bezahlte Sportlerinnen 2011/2012 45,04Sportler 2013 63,062014 72,062015 81,07ab 2016 90,0816.3 übrige Versicherte 2011/2012 2,42ab 2013 2,5254

Im Vergleich zum vorhergehenden Gefahrtarif2010 zeigt sich, dass für die Jahre2011 und 2012 noch die Gefahrklassen desJahres 2010 gelten. Erst ab dem Umlagejahr2013 gelten die neuen Gefahrklassen. ImEinzelnen:• Für bezahlte Sportler aus den oberen dreiFußball-Ligen Männer bleibt die Gefahrklasse2011 und 2012 konstant bei 57,81und sinkt ab 2013 auf 51,31.• Die Gefahrklasse für sonstige bezahlteSportlerinnen und Sportler steigt ab2013 bis 2016 schrittweise von 45,04 auf90,08.• Für die übrigen Versicherten in den Sportunternehmenerhöht sich die Gefahrklassevon derzeit 2,42 ab 2012 auf 2,52.Durch diese Regelung wird dem Wunsch desSports entsprochen, ein Jahr Zeit zu haben,selbst nach einer Lösung für das Problemder steigenden Gefahrklassen zu suchen.Jedes Sportunternehmen wird dabei zu allendrei Gefahrtarifstellen veranlagt. Das Entgelteiner Sekretärin ist der Gefahrtarifstelle 16.3nachzuweisen, der bezahlte Eishockeyprofider Gefahrtarifstelle 16.2. Die VBG trägtdurch diese Regelung den Belastungsverhältnissenin jedem Sportverein differenziertRechnung. So werden z. B. auch die Angestelltenin Breitensportabteilungen in Bundesligavereinenrisikogerecht verteilt. Überdie Veranlagung zu den im Gefahrtarif derVBG festgesetzten Gefahrklassen erhaltendie Sportvereine Veranlagungsbescheide(Anlage 4: Veranlagungsbescheid).7.6.4 Beitragseinheiten/BeitragsfußDie Beitragseinheiten sind das Ergebnisder Multiplikation der beiden BerechnungsfaktorenArbeitsentgelt und Gefahrklasse.Mithilfe der Ermittlung der Beitragseinheitenstellen wir sicher, dass die Gefahrengemeinschaftenin dem Verhältnis anden jährlichen Gesamtaufwendungen derBerufsgenossenschaft beteiligt werden,in dem sie Aufwand verursachen. Aus derAddition der Beitragseinheiten sämtlicherUnternehmen einer Berufsgenossenschaftergeben sich die Gesamtbeitragseinheiten.Diese werden den umzulegenden Aufwendungender Berufsgenossenschaft (Umlagesoll)gegenübergestellt und ergeben denBeitragsfuß, der sich auf 1.000 Beitragseinheitenbezieht. Der Beitragsfuß ist also derAnteil des Umlagesolls, der auf 1.000 Beitragseinheitenentfällt. Der Beitragsfuß wirdjedes Jahr neu berechnet und vom Vorstandder VBG festgesetzt.55

7.6.5 Berechnung des EinzelbeitragsWerden die Beitragseinheiten des einzelnenUnternehmens mit dem Beitragsfußmultipliziert, ergibt sich daraus der vomUnternehmer zu zahlende Beitrag:Entgeltsumme x Gefahrklasse x Beitragsfuß1.000= BeitragDer BG-Beitragsfuß wird aufgegliedert ineinen Anteil für die Rentenaltlasten aus demBeitrittsgebiet und die „normale“ VBG-Umlage.Der Beitragsfuß der Umlage für Pflicht-und freiwillig Versicherte beträgt 2010: 4,80Euro (2009: 4,80 Euro). Der Beitragssatz Rentenaltlastfür das Jahr 2010 beträgt 0,2269Euro je 1.000 Euro Entgeltsumme.Entgeltsumme x Beitragsfuß1.000= Beitrag RentenaltlastDer Vorteil dieser Regelung ist eine gleichmäßigereVerteilung der Rentenaltlastenaus dem Beitrittsgebiet auf die Mitgliedsunternehmender VBG.7.6.6 BeitragszuschlagNeben der zuvor dargestellten Beitragserhebungist die VBG kraft Gesetzes dazuverpflichtet, Beitragszuschläge aufzuerlegen.Ein Unternehmen bekommt einenBeitragszuschlag auferlegt, wenn dieUnfallbelastung des Unternehmens überdurchschnittlichhoch ist. Diese zusätzlichenEinnahmen wirken sich im Folgejahrumlagemindernd aus.Die VBG bewertet beim BeitragszuschlagsverfahrenArbeitsunfälle sowie Renten undTodesfälle von Arbeitnehmern bzw. freiwilligversicherten Unternehmern mit Punktwerten,aus denen dann der Zuschlag berechnetwird. Ein Zuschlag beträgt je nach Unfallbelastung5, 7,5 oder 10 Prozent des zuzahlenden Beitrages. Weitere Informationenhierzu finden Sie in unserer Satzung oder imInternet unter www.vbg.de.56

7.7 MindestbeitragDie VBG kann einen einheitlichen Mindestbeitragerheben, dessen Höhe derVorstand festsetzen kann (§§ 161 SGB VII,24 der Satzung, derzeit 81,00 Euro). DieserMindestbeitrag tritt anstelle des regulärberechneten Beitrags, wenn dieser niedrigerals der Mindestbeitrag ist.Sportvereine, die keine Beschäftigten mitnachweispflichtigen Entgelten haben,zahlen keinen Mindestbeitrag. Für die arbeitnehmerähnlichtätigen Personen (siehe 3.3)haben die Landessportbünde mit der VBGBeitragspauschalabkommen abgeschlossen.7.8 Beitrag für EhrenamtsträgerPro freiwillig versichertem und beauftragtemgewählten Ehrenamtsträger wird ein Kopfbeitragerhoben. Der Beitrag der freiwilligenVersicherung im Ehrenamt beträgt 2011 2,73Euro. Der Beitrag für das Jahr 2012 wird imApril von der VBG-Selbstverwaltung festgesetzt.Dabei richtet sich die Beitragshöhenach der jährlichen Feststellung der Kosten,die sich aus den Aufwendungen des vergangenenJahres errechnen. Beitragsschuldnerist der Verein, der gewählte und beauftragteEhrenamtsträger freiwillig versichert hat.Sofern ein Vertrag zwischen der VBG undeinem Landessportbund besteht (siehe3.4.7), zahlt dieser die Beiträge und erhebtsie dann beim jeweiligen Sportverein.7.9 Lastenausgleich/Lastenverteilung und InsolvenzgeldNeben den eigenen Beiträgen haben die Berufsgenossenschaftenauch noch Fremdbeiträge,die nicht für ihre eigenen Aufgabenbestimmt sind, festzusetzen und einzuziehen.Dies sind die Beiträge für den Lastenausgleichund der Lastenverteilung nachNeurenten/nach Entgelten, die zwischenden gewerblichen Berufsgenossenschaftenstattfinden (§§ 176 bis 181 SGB VII).Sportvereine sind in der Regel gemeinnützigeUnternehmen und damit von demLastenausgleich und der Lastenverteilungnach Entgelten befreit (§ 180 Abs.2 SGB VII).Freistellungsbescheinigungen der Finanzämterbrauchen nicht vorgelegt zu werden.57

7.10 BeitragsbescheidÜber die Höhe und die Berechnung derBeiträge erhalten die Unternehmen einenBescheid mit der Aufforderung, den Beitragzur Vermeidung der Zwangsbeitreibung biszum genannten Fälligkeitstermin zu zahlen,der gesetzlich geregelt ist (Anlage 5).7.11 Rechtsfolgen nicht rechtzeitiger ZahlungWird der Beitrag nicht bis zum Ablauf desFälligkeitstages (15. des Monats, der demMonat folgt, in dem der Beitragsbescheidbekannt gegeben worden ist – § 23 Abs.3 SGB IV –) gezahlt, ist für jeden angefangenenMonat der Säumnis ein Säumniszuschlagvon eins von Hundert des rückständigenBetrages zu entrichten (§ 24 Abs.1 SGBIV in Verbindung mit § 32 der Satzung).Bei weiterem Zahlungsverzug wird dieZwangsvollstreckung eingeleitet, vor derenBeginn mit einer Zahlungsfrist von einerWoche gemahnt wird (§ 31 der Satzung).Bei Sportvereinen, die aufgrund ihrerwirtschaftlichen Verhältnisse nicht in derLage sind, ihren Beitrag zu zahlen, kann dieBerufsgenossenschaft im Einzelfall Beitragsforderungenstunden. Dies setzt allerdingseinen Antrag des Vereins voraus, derunter Berücksichtigung der maßgeblichenVorschriften von der Berufsgenossenschaftgeprüft wird.58

Anlage 1Hauptverwaltung - Beitrag -¥VBGVerwaltungs-BerufsgenossenschaftKundennummer, bitte stets angebenMerkblattGesetzliche Unfallversicherung bei Eigenbaumaßnahmen von Vereinen(nicht gewerbsmäßige Bauarbeiten von Vereinen).1. BauarbeitBauarbeiten im Verein sind alle Tätigkeiten, die auf eine bauliche Veränderung gerichtet sind, unabhängigvon dem Umfang der Tätigkeit. Dazu zählen also der Neubau, Umbau eines Vereinsheimes sowie der Anbau.Auch bauliche Veränderungen innerhalb des Vereinsheimes gehören zu den Bauarbeiten, wie z. B. dieErneuerung der sanitären Anlagen, das Versetzen von Wänden, eine Neukachelung, die Ausbesserungsarbeitenan Elektro- oder Heizungsanlagen oder der Ein- und Umbau von Fenstern und Türen. Die Baugenehmigungspflichtder Arbeiten spielt keine Rolle.2. Gewerbsmäßige BauarbeitWerden auf dem Vereinsgelände Bauarbeiten durch Baufirmen und die dort beschäftigten Personengewerbsmäßig durchgeführt, ist die Baufirma als Mitglied der zuständigen Bau-Berufsgenossenschaftanmelde- und beitragspflichtig.3. Nicht gewerbsmäßige BauarbeitNicht gewerbsmäßige Bauarbeiten sind Bauarbeiten, die vom Verein in Eigenarbeit durchgeführt werden.4. Gesetzlicher Unfallversicherungsschutz der Vereinsmitglieder bei nicht gewerbsmäßiger BauarbeitVon Vereinen, die Bauarbeiten in eigener Regie durch Vereinsmitglieder ausführen lassen, ist zu beachten,dass für diese Personen unter bestimmten Voraussetzungen gesetzlicher Unfallversicherungsschutz besteht.Die gesetzliche Grundlage bilden die entsprechenden Bestimmungen im Siebten Sozialgesetzbuch - SGB VII -(§ 2 Abs. 1 Nr. 1 oder Abs. 2 SGB VII)..Ob gesetzlicher Unfallversicherungsschutz für die von Vereinsmitgliedern verrichteten Arbeitsleistungenbei Eigenbaumaßnahmen eines Vereins bestehen, hängt von folgenden Voraussetzungen ab:a) Der gesetzliche Unfallversicherungsschutz besteht für alle von Vereinsmitgliedern verrichteten Arbeitsleistungen,die auf der Grundlage eines Beschäftigungsverhältnisses erbracht werden. Dieses ist gekennzeichnetdurch eine persönliche Abhängigkeit, die sich durch Weisungsgebundenheit hinsichtlich Zeit,Dauer und Ort der Tätigkeit auszeichnet. Die wirtschaftliche Abhängigkeit, also das Zahlen von Entgelt,ist nicht maßgeblich, kann jedoch als Indiz für eine persönliche Abhängigkeit gewertet werden(§ 2 Abs. 1 Nr. 1 SGB VII).b) Gesetzlicher Unfallversicherungsschutz kann aber auch für alle von Vereinsmitgliedern freiwillig und ohneEntgeltzahlung verrichteten Arbeitsleistungen grundsätzlich bestehen (§ 2 Abs. 2 SGB VII). Ausgenommenvom gesetzlichen Unfallversicherungsschutz sind nach der Rechtsprechung des Bundessozialgerichtesunentgeltliche Arbeitsleistungen von Vereinsmitgliedern, soweit sie zu den ausdrücklichen satzungsmäßigenPflichten der Vereinsmitglieder gehören oder sie auf einem entsprechenden Beschluss derMitgliederversammlung oder des Vorstandes beruhen. Ferner sind Vereinsmitglieder bei Tätigkeitenunversichert, die kraft allgemeiner Übung im Verein erbracht werden.(S) MuB 130 b/12 – 01.09 – 1/0/EBerufsgenossenschaft der Banken, Versicherungen, Verwaltungen, freien Berufe, besonderen Unternehmen sowie Unternehmender keramischen und Glas-Industrie (VBG)GesetzlicheUnfallversicherungKörperschaft desöffentlichen RechtsHausanschrift: Telefon: 040 5146-2940 Servicezeit: Commerzbank AG HamburgDeelbögenkamp 4 Telefax: 040 5146-2771 Mo. - Do. 8:00 - 17:00 Uhr (BLZ 200 400 00) Kto. 1 310 291Hamburg 040 5146-2772 Fr. 8:00 - 15:00 Uhr IBANPostanschrift: www.vbg.de Betriebsnummer VBG: DE66 2004 0000 0131 0291 0022281 Hamburg 15250094 BIC COBADEFFXXXb. w.59

Ausgehend von diesen Grundsätzen zählen geringfügige Tätigkeiten oder Hilfeleistungen, die vom Vereinvon seinen Mitgliedern erwartet werden, zu den unversicherten Arbeiten, denn sie sind Ausflussmitgliedschaftrechtlicher Verpflichtung bzw. werden aufgrund allgemeiner Vereinsübung erbracht.Unter Berücksichtigung der Rechtsprechung zu diesem Bereich gilt ein geringer zeitlicher Aufwand (biszu 2 Stunden) bei baulichen Instandhaltungs- und Ausbesserungsarbeiten als unversichert. Die Erforderlichkeitvon Fachkompetenz für bestimmte Tätigkeiten oder bei der Ausführung von Tätigkeiten bestehendeerhöhte Gefahrenmomente sind für die Beurteilung des Versicherungsschutzes irrelevant.- 2 -Umfangreichere Tätigkeiten sind grundsätzlich versichert, sofern sie nicht auf Satzungsregelung oderBeschluss eines Vereinsorgans (Vorstand oder Mitgliederversammlung) beruhen.Sieht die Satzung solch eine entsprechende Regelung vor, so führt ein Beschluss eines Vereinsorgans,wonach Arbeitsleistungen von Mitgliedern zu erbringen sind, dazu, dass Versicherungsschutz nichtgegeben ist. In diesem Fall werden die Tätigkeiten aufgrund mitgliedschaftlicher Verpflichtung erbracht.Allerdings ist bei Beschlüssen, die es gestatten, Arbeitspflichten für die Mitglieder zu begründen, darauf zuachten, dass sich diese innerhalb des Vereinszweckes und der vereinsrechtlichen Prinzipien halten.Die das Vereinsleben bestimmenden Grundentscheidungen müssen also als „Verfassung“ des Vereins indie Satzung aufgenommen werden. Sofern es um solche Grundentscheidungen geht, können Beschlüssevon Vereinsorganen, die keine entsprechende satzungsrechtliche Grundlage haben, die Mitglieder nichtverpflichten. Der Versicherungsschutz für das Mitglied wäre dann trotz vorliegenden Beschlusses zu bejahen.Das gilt aber nur in dem Umfang, wie der Beschluss der Mitgliederversammlung oder des Vorstandes dieVerpflichtung der Mitglieder vorsieht. Wird im Einzelfall der durch Beschluss festgelegte Umfang oderAufwand der Arbeitsleistung überschritten, so stehen die nicht vom Beschluss gedeckten Tätigkeiten unterVersicherungsschutz.Die Beurteilung der Frage, was von den Mitgliedern gefordert werden kann, hängt bei umfangreichenBauarbeiten von den Umständen des Einzelfalles ab und liegt in der Gestaltungsfreiheit des Vereins.Die genannten Ausführungen sollen durch die folgenden Beispiele noch verständlicher werden:Erstes Beispiel:Mehrere Vereinsmitglieder eines Fußballvereins helfen freiwillig bei Dachreparaturarbeiten am Vereinsheim.Diese Baumaßnahmen sind an einem Vormittag in einem zeitlichen Rahmen von 4 - 5 Stunden abgeschlossen.• Die Mitglieder sind während dieser Ausbesserungsarbeiten am Dach des Vereinsheims über die VBGin der gesetzlichen Unfallversicherung versichert.• Es handelt sich hierbei um Arbeitsleistungen von Vereinsmitgliedern, die mehr als 2 Stunden erfordernund daher nicht mehr als geringfügige Tätigkeiten angesehen werden können.60

- 3 -Zweites Beispiel:Ein Vereinsmitglied eines Schützenvereins hilft beim Neubau eines Schießstandes auf dem Vereinsgelände.Zweck des Vereins gemäß § 2 der Vereinssatzung ist u.a. die Errichtung und der Erhalt von Sportanlagen.Jedes Mitglied ist verpflichtet, eine bestimmte Anzahl von Arbeitsstunden unentgeltlich für den Verein abzuleisten.Wer die verpflichtenden Arbeitsstunden nicht ableistet, muss ersatzweise einen Geldbetrag zahlen.Gemäß rechtmäßigem Beschluss der Mitgliederversammlung müssen alle volljährigen Vereinsmitgliedersechs Pflichtarbeitsstunden (ersatzweise 60,00 EURO) für den Neubau des Schießstandes ableisten.• Aufgrund der satzungsgemäßen und dem Vereinszweck dienenden Arbeitsstunden ist das Vereinsmitgliedinnerhalb der sechs Pflichtarbeitsstunden nicht über die VBG in der gesetzlichen Unfallversicherung versichert.• Die Arbeitsleistung des Vereinsmitgliedes ist nicht versichert, da sich Art und Umfang der Tätigkeit aus derSatzung ergeben und somit zu seinen Pflichten aus der Mitgliedschaft im Schützenverein gehören.• Werden die sechs Pflichtarbeitsstunden im Einzelfall überschritten, besteht Versicherungsschutz.5. BeiträgeSoweit gesetzlicher Unfallversicherungsschutz besteht, ist der Verein als Unternehmer i. S. der gesetzlichenUnfallversicherung bei nicht gewerbsmäßigen Bauarbeiten zur Entrichtung von Beiträgen verpflichtet. Wegender neuen Zuständigkeitsregelung im SGB VII ist das Ausmaß der Leistungen der VBG im Rahmen dieserBauarbeiten nicht bekannt und wird daher gesondert beobachtet. Das bedeutet für die Vereine, dass bei derVBG zunächst keine Beiträge zu entrichten sind, bis aufgrund der Beobachtungen die Höhe des Beitragesfestgesetzt wird. Sofern es sich allerdings um versicherte Vereinsmitglieder handelt, die aufgrund einesBeschäftigungsverhältnisses für den Verein tätig werden und dafür Entgelt erhalten, ist der VBG diesesEntgelt im jährlichen Entgeltnachweis mit zu melden.6. InformationenSollten Sie noch Fragen haben, rufen Sie uns bitte an.(S) MuB 130 b/12 – 01.09 – 1/0/E61

Anlage 2F01Hauptverwaltung - Beitrag -Kundennummer, bitte stets angeben Beleg-Nr.Dieser Entgeltnachweis wird maschinell verarbeitet. Bitte beachten Sie hierzuunsere Hinweise auf der Anleitung zum Ausfüllen des Entgeltnachweises.Entgeltnachweis 2011Bitte bis 20.01.2012 einsenden!(gesetzliche Frist bis 11. Februar 2012)2011 Fehlanzeige Wenn keine Versicherten - auch nicht aushilfsweise oder gelegentlich - beschäftigt wurden, bitte ankreuzen.Unternehmensart Anzahl derVersicherten Nachweispflichtiges Arbeitsentgelt Strukturschlüssel- Jahresbruttoentgelt - in Euro ohne Centsiehe Veranlagungsbescheid ,-Stets angeben! Gesamtsumme EUR ,- Anzahl der geleisteten Arbeitsstunden Anzahl der ehrenamtlich Tätigen nach § 2 Abs. 1 Nr. 10a SGB VIIo Anzahl der ehrenamtlich Tätigen nach § 2 Abs. 1 Nr. 10b SGB VIIp Anzahl Versicherte nach § 16 d Satz 2 SGB II / sogenannte Ein-Euro-JobsBitte beachten Sie, dass wir übergangsweisetrotz der Erweiterung Ihrer Meldepflichtenzur Sozialversicherung diesenEntgeltnachweis noch benötigen!M U S T E R,-,-,-,-,-,-MuB 054 C/2 a – 09.11 – 1/0 F01Die Richtigkeit und Vollständigkeitder Angaben wird bestätigt.Datum, Stempel und Unterschriftintern62

Anlage 3F05Hauptverwaltung - Beitrag -Kundennummer, bitte stets angeben Beleg-Nr.F05Dieser Erhebungsbogen wird maschinell verarbeitet.Bitte beachten Sie hierzu unsere Hinweise auf der Rückseite.Sport-Erhebungsbogen 2011 2011Bitte bis 20.01.2012 einsenden!Sportart-Schlüssel-Nr. Fehlanzeige Wenn keine Versicherten - auch nicht aushilfsweise oder gelegentlich - beschäftigt wurden, bitte ankreuzen.Tätigkeitsbereiche *) Anzahl derVersicherten Nachweispflichtiges Arbeitsentgelt- Jahresbruttoentgelt - in EUR1. Gegen Entgelt tätige Sportler **) ,-2. Trainer ,-3. Übungsleiter (mehr als EUR 2.100,- jährlich) ,-4. Medizinische und therapeutische Betreuer (z.B. Masseure) ,-5. Zeug-, Platzwart, Hausmeister ,-6. Reinigungspersonal ,-7. Personen in Geschäftsstelle u. Büro (auch Manager) ,-8. Sonstige Personen ,-9. Verwaltungspersonal, das nicht eindeutig einer bestimmten ,-Sportart zuarbeitet (z. B. in der Geschäftsstelle,Buchhaltung, Haus- und Sportplatzverwaltung) ***)M U S T E R*) Bei Tätigkeiten für mehrere Sportarten sollten dieDaten dem Haupttätigkeitsfeld zugeordnet werden.**) siehe Anschreiben***) Falls Ihr Unternehmen ein Sportverein mit mehreren Sparten ist, ist diese Zeile nur auf einem Bogen auszufüllen.Eine Sportart-Schlüssel-Nr. werden wir diesem Arbeitsentgelt nicht zuordnen.Die Richtigkeit und Vollständigkeit der Angaben wird bestätigt.MuB 054SV/2 a – 09.11 – 5/0/EDatum, Stempel und Unterschrift b. w.VBGKörperschaft desöffentlichen RechtsHausanschrift: Telefon: 040 5146-2940 Servicezeit: Commerzbank AG HamburgDeelbögenkamp 4 Telefax: 040 5146-2771 Mo. - Do. 8:00 - 17:00 Uhr (BLZ 200 400 00) Kto. 1 310 291Hamburg 040 5146-2772 Fr. 8:00 - 15:00 Uhr IBANPostanschrift: www.vbg.de Betriebsnummer VBG: DE66 2004 0000 0131 0291 0022281 Hamburg 15250094 BIC COBADEFFXXX63

Bitte dieses Blatt zurück an:VBG20747 HamburgSportart-Schlüssel-NummernBELEGLESEFÄHIGER ERHEBUNGSBOGENSie helfen uns, den wirtschaftlichen Vorteil der maschinellenVerarbeitung voll zu nutzen, wenn Sie die folgenden Hinweisebeachten:Maschinell lesbar ist Handblockschrift mit schwarzem oderblauem Kugelschreiber.Bitte schreiben Sie- rechtsbündig, keine Striche oder führende Nullen- nicht mehr als eine Ziffer je Kästchen und halten Sie dieBegrenzung des Lesefeldes ein.Bitte nutzen Sie dieses Formular nicht für weitereMitteilungen z.B. über Unternehmensveränderungen. Überdie maschinelle Verarbeitung können diese Informationennicht ausgewertet werden und gehen somit verloren.01 Automobilsport 17 Fechten 32 Kanu-Sport 48 Segeln02 American Football 18 Flugsport 33 Karate 49 Skibob03 Boxen 19 Fußball: Bundesliga 34 Kegeln 50 Ski04 Badminton 20 Fußball: 2. Bundesliga 35 Leichtathletik 51 Sportakrobatik05 Bahnengolf 21 Fußball: 3. Liga 36 Moderner Fünfkampf 52 Sportfischen06 Baseball/Softball 22 Fußball: Regionalliga 37 Motoryachtsport 53 Sporttauchen07 Basketball 23 Fußball: Oberliga u. Spiel- 38 Rad fahren 54 Squash08 Behindertensport klassen unterhalb d. Oberliga 39 Rasenkraftsport, Tauziehen 55 Taekwondo09 Billard 24 Gehörlosensport 40 Reiten 56 Tanzsport10 Bob- und Schlittensport 25 Gewichtheben 41 Ringen 57 Tennis11 Boccia, Boule, Petanque 26 Golf 42 Rollsport 58 Tischtennis12 Curling 27 Gymnastik 43 Rudern 59 Triathlon13 Eishockey 28 Handball 44 Rugby 60 Turnen14 Eislauf 29 Hockey 45 Schach 61 Volleyball15 Eisschnelllauf 30 Judo 46 Schützensport 62 Wasserski16 Eisschützensport 31 Ju-Jutsu 47 Schwimmen 63 SonstigesM U S T E R64

Anlage 4Hauptverwaltung - Beitrag -Kundennummer, bitte stets angeben Beleg-Nr.Bescheid über die Veranlagung zu den Gefahrklassen gem. § 159 Abs. 1 SGB VIIAb dem 01.01.2011 gilt zur Berechnung der Beiträge der Gefahrtarif in der Fassung des 1. Nachtrages. DerGefahrtarif als Rechtsgrundlage dieser Veranlagung ist autonomes Recht der VBG; jedes Unternehmen wirdfür die Tarifzeit zu den Gefahrklassen veranlagt. Ihr Unternehmen wird daher ab wie folgt veranlagt:Gefahr- Für die Gefahr- An- *) StrukturtarifstelleUnternehmensart Jahre klasse merkung schlüssel*) Anmerkung zum Teil II des Gefahrtarifs:Ihr Zeichen:Ihre Nachricht vom:Ihre Ansprechperson:Telefon:Telefax:E-Mail:DOK-Nr.:Datum:M U S T E RDie Veranlagung eines Unternehmens ist durch die Zugehörigkeit zu einer Unternehmensart bestimmt.Die jeweiligen Unternehmensarten stellen eine Sammelbezeichnung dar, in der alle Unternehmen mit gleichartigenMerkmalen zugeordnet sind. Den Gefahrtarif können Sie unter www.vbg.de unter dem Stichwort"Gefahrtarif 2011" einsehen.Freundliche GrüßeVBG - Ihre gesetzliche UnfallversicherungMuB 116 yb/5 – 11.11 – 1/0/EVBGKörperschaft desöffentlichen RechtsHausanschrift: Telefon: 040 5146-2940 Servicezeit: Commerzbank AG HamburgDeelbögenkamp 4 Telefax: 040 5146-2771 Mo. - Do. 8:00 - 17:00 Uhr (BLZ 200 400 00) Kto. 1 310 291Hamburg 040 5146-2772 Fr. 8:00 - 15:00 Uhr IBANPostanschrift: www.vbg.de Betriebsnummer VBG: DE66 2004 0000 0131 0291 0022281 Hamburg 15250094 BIC COBADEFFXXX65

Anlage 5Hauptverwaltung - Beitrag -Kundennummer, bitte stets angeben Beleg-Nr.Sehr geehrte Damen und Herren,Ihr Beitrag zur VBG wird fällig. Mit Ihrem Beitrag erfüllen wir die gesetzlichen Aufgaben, Unfälle zu verhüten und,wenn ein Versicherungsfall eingetreten ist, Leistungen zur Rehabilitation und Entschädigungen zu erbringen.Ihr Beitrag zur VBGBruttoarbeitsentgelt Gefahrklasse Beitragseinheiten Beitragsfuß Beitrag 2010 EUR EUR EURBeitrag zur VBGBeitrag für FremdumlagenGesamtbeitrag 2010Fälligkeit:Rechnungs-Nr.:Beitragsbescheid für 2010§ 168 Sozialgesetzbuch - SGB - VIIDatum:M U S T E RIhr Kontostand zur Fälligkeit inkl. evtl. weitererForderungen bzw. anzurechnender GuthabenMuB 183/2 – 04.11 – 1/0/EFreundliche GrüßeVBG - Ihre gesetzliche UnfallversicherungVBGKörperschaft desöffentlichen RechtsErläuterungen zum Beitragsbescheid undRechtsbehelfsbelehrung auf der Rückseite!Hausanschrift: Telefon: 040 5146-2940 Servicezeit: Commerzbank AG HamburgDeelbögenkamp 4 Telefax: 040 5146-2771 Mo. - Do. 8:00 - 17:00 Uhr (BLZ 200 400 00) Kto. 1 310 291Hamburg 040 5146-2772 Fr. 8:00 - 15:00 Uhr IBANPostanschrift: www.vbg.de Betriebsnummer VBG: DE66 2004 0000 0131 0291 0022281 Hamburg 15250094 BIC COBADEFFXXX66

HerausgeberVBG – Ihre gesetzliche UnfallversicherungDeelbögenkamp 422297 HamburgPostanschrift: 22281 HamburgNachdruck nur mit schriftlicher Genehmigung der VBGAusgabe 2012-01 / Auflage 5.000Der Bezug dieser Informationsschrift ist für Mitgliedsunternehmender VBG im Mitgliedsbeitrag enthalten.67

Wir sind für Sie da!Sie erreichen uns montags bis donnerstags von 8.00 – 17.00 Uhr,freitags von 8.00 – 15.00 UhrBezirksverwaltung Bergisch GladbachKölner Straße 2051429 Bergisch GladbachTel.: 02204 407-444, Fax: 02204 407-217E-Mail: bv.bergischgladbach@vbg.deBezirksverwaltung BerlinMarkgrafenstraße 18, 10969 BerlinTel.: 030 77003-444, Fax: 030 77003-233E-Mail: bv.berlin@vbg.deBezirksverwaltung BielefeldNikolaus-Dürkopp-Straße 833602 BielefeldTel.: 0521 5801-444, Fax: 0521 5801-144E-Mail: bv.bielefeld@vbg.deBezirksverwaltung DresdenWiener Platz 6, 01069 DresdenTel.: 0351 8145-444, Fax: 0351 8145-432E-Mail: bv.dresden@vbg.deBezirksverwaltung DuisburgWintgensstraße 27, 47058 DuisburgTel.: 0203 3487-444, Fax: 0203 3487-201E-Mail: bv.duisburg@vbg.deBezirksverwaltung HamburgFriesenstraße 22, 20097 HamburgFontenay 1a, 20354 HamburgTel.: 040 23656-444, Fax: 040 23656-418E-Mail: bv.hamburg@vbg.deBezirksverwaltung LudwigsburgMartin-Luther-Straße 7971636 LudwigsburgTel.: 07141 919-444, Fax: 07141 919-510E-Mail: bv.ludwigsburg@vbg.deBezirksverwaltung MainzIsaac-Fulda-Allee 3, 55124 MainzTel.: 06131 389-444, Fax: 06131 389-126E-Mail: bv.mainz@vbg.deHamburgBezirksverwaltung MünchenRidlerstraße 37, 80339 MünchenTel.: 089 50095-444Fax: 089 50095-324E-Mail: bv.muenchen@vbg.deBezirksverwaltung WürzburgRiemenschneiderstraße 297072 WürzburgTel.: 0931 7943-444Fax: 0931 7842-200E-Mail: bv.wuerzburg@vbg.deBei Beitragsfragen:Das Call-Center der VBGTel.: 040 5146-2940Fax: 040 5146-2771 oder -2772Bezirksverwaltung ErfurtKoenbergkstraße 1, 99084 ErfurtTel.: 0361 2236-444, Fax: 0361 2236-282E-Mail: bv.erfurt@vbg.deDuisburgBielefeldBerlinBergischGladbachErfurtDresdenMainzWürzburgSo finden Sie Ihre VBG-Bezirksverwaltung:www.vbg.de/allgemeines/kontaktaufrufen und die Postleitzahl IhresUnternehmens eingeben.LudwigsburgMünchen