Informationen für die Schulen - AQS - in Rheinland-Pfalz

5. DATENSCHUTZAlle an der externen Evaluation beteiligten Personensind zur Einhaltung der datenschutzrechtlichenBestimmungen des Landes und Bundes verpflichtet.Bei der externen Evaluation ist zunächst die AQSfür die Einhaltung der datenschutzrechtlichen Bestimmungenverantwortlich. Soweit Schulleitung,Lehrkräfte und weiteres Personal der Schule bei derDatenerhebung mitwirken, sind diese Personen inihrem Zuständigkeitsbereich für die Einhaltung desDatenschutzes verantwortlich.Als öffentliche Stelle im Sinne des Landesdatenschutzgesetzes(LDSG) unterliegt die AQS bei derErhebung von Daten den gesetzlichen Bestimmungenund orientiert sich bei der externen Evaluation an denentsprechenden Grundsätzen des LDSG (§§ 1 & 2).Das gesamte Verfahren ist im Übrigen mit dem Landesbeauftragtenfür Datenschutz abgestimmt.5.1 DatensparsamkeitEs werden nur solche Daten erhoben, die zur Erreichungdes angestrebten Ziels der externen Evaluationerforderlich sind. Die erhobenen Originaldatenwerden nur so lange aufgehoben, wie sie zur Auswertungund Berichterstellung benötigt werden.5.2 AnonymitätDie Sicherung des Rechts der Personen auf informationelleSelbstbestimmung muss bei der Datenerhebungund Auswertung gewährleistet sein.Auf die Erhebung personenbezogener Daten wirddaher weitgehend verzichtet. Wo die Erhebungsolcher Daten unerlässlich ist, werden die erforderlichenprozessualen und technischen Verfahrenangewandt, um Personen zu schützen.5.3 FreiwilligkeitDurch das Verfahren ist sichergestellt, dass Personen,für die die Teilnahme an der Datenerhebungfreiwillig ist, rechtzeitig über diesen Sachverhalt informiertwerden. Dies betrifft Eltern und Sorgeberechtigte,Ausbilderinnen, Ausbilder, Dual-Partnersowie die Schülerinnen und Schüler im Hinblick aufdie schriftlichen Befragungen sowie die Leitfadengestützten Gespräche.Alle bei der AQS beschäftigten oder von ihr beauftragtenPersonen, die an Erhebung, Auswertungund Aufbewahrung von Daten beteiligt sind,unterliegen der Verpflichtung zur Einhaltung derDatenschutzbestimmungen und haben eine entsprechendeVerpflichtungserklärung unterzeichnet.5.4 Merkblatt für nicht dem EvaluationsteamZugehörigeAm Evaluationsbesuch können zum Zwecke desKennenlernens des Verfahrens, der externen Begleitungoder aus Hospitationsgründen zusätzlichzu AQS-Teammitgliedern weitere Personen teilnehmen,z. B. Koreferentinnen und -referenten inder Ausbildung, Personalräte, Vertreterinnen undVertreter des Landeselternbeirats, Inspektionskolleginnenund -kollegen aus anderen Bundesländernsowie Mitarbeiterinnen und Mitarbeiterder Pädagogischen Serviceeinrichtungen. Für dieseFälle wurde ein Merkblatt entwickelt (s. Anhang).16