Coburger Amtsblatt Nr. 40 vom 29.10.2010 - Landkreis Coburg

Coburger Amtsblatt
Nachrichtenblatt amtlicher Dienststellen der Stadt Coburg und des Landkreises Coburg
Freitag, 29. Oktober 2010
Inhaltsverzeichnis
Stadt Coburg
Beschluss des Bayerischen Straßen- und Wegegesetzes
Planfeststellung nach §§ 18 ff Allgemeines Eisenbahngesetz
(AEG)
Bekanntmachung Aufstellung eines Gewässerentwicklungskonzeptes
(GEK) und einer Gewässerstrukturgütekartierung
(GSK) der Gewässer III. Ordnung in Coburg
Bekanntmachung im Vollzug des Bayer. Straßen- und
Wegegesetzes (BayStrWG)
Landratsamt Coburg
11. Sitzung des Seniorenbeirates des Landkreises Coburg
am Mittwoch den 03.11.2010 - 15:00 Uhr
Haushaltssatzung des Zweckverbandes Jagd- und Fischereimuseum
Schloß Tambach (Landkreis Coburg) für das
Haushaltsjahr 2010
Vollzug der Wassergesetze und des Gesetzes über die
Umweltverträglichkeitsprüfung (UVPG)
Stadt und Landkreis Coburg
Zahnärztlicher Notfalldienst November 2010
Blutspendetermine November 2010
Stadt Coburg
Im Vollzug des Bayerischen Straßen-
und Wegegesetzes (BayStrWG) hat der
Bau- und Umweltsenat in seiner Sitzung
vom 13.10.2010 folgenden Beschluss
gefasst:
Gemäß Art. 6 BayStrWG wird
der Verbindungsweg vom Bertelsdorfer Weg zum Geh- und
Radweg zwischen Friedrich-Rückert-Straße und Reichsdanksiedlung
über Teilflächen der Fl.Nrn. 3264 Gmkg.
Coburg, 172 und 173 Gmkg. Bertelsdorf auf einer Länge
von ca. 125 m
zum beschränkt öffentlichen Weg gewidmet.
Die Verfügungen werden zum 15.11.2010 wirksam.
Die Widmungsunterlagen können während der allgemeinen
Dienststunden im Ämtergebäude, Steingasse 18,
Zimmer E 21, eingesehen werden:
Montag bis Donnerstag von 8.00 Uhr bis 16.00 Uhr
Freitag von 8.00 Uhr bis 12.00 Uhr.
Coburg, den 29.10.2010
Stadt Coburg
gez. Hans-Heinrich Ulmann
3. Bürgermeister
63. Jahrgang - Nr. 40
Bekanntmachung
Planfeststellung nach §§ 18 ff Allgemeines
Eisenbahngesetz (AEG);
Anhörungsverfahren für die ersatzlose Beseitigung des
Bahnübergangs in Bahn-km 4,527 auf der Strecke 5122
Coburg – Bad Rodach im Bereich der Stadt Coburg, Gemarkung
Beiersdorf b. Coburg
Erörterungstermin nach § 73 Abs. 6 Verwaltungsverfahrensgesetz
(VwVfG)
1. Die Regierung von Oberfranken führt im Rahmen des
Anhörungsverfahrens für das o. g. Vorhaben der DB
Netz AG, Regionalbereich Süd, Geschäftseinheit Regionalnetze,
Sandstraße 38-40, 90443 Nürnberg, I.NPR-
S-A, am
Mittwoch, den 24. November 2010 um 10.30 Uhr,
im Sitzungssaal E 04 des Ämtergebäudes der
Stadt Coburg, EG, Steingasse 18, 96450 Coburg,
den Erörterungstermin
(§ 18a AEG i. V. m. § 73 Abs. 6 VwVfG) durch.
2. Der Erörterungstermin dient dazu, die rechtzeitig erhobenen
Einwendungen und die Stellungnahmen der
Behörden zu dem Vorhaben mit dem Antragsteller, den
Behörden, den Betroffenen sowie den Personen, die
Einwendungen erhoben haben, zu erörtern.
Der Erörterungstermin ist nicht öffentlich. An dem
Erörterungstermin können alle von dem o. a. Vorhaben
Betroffenen sowie die Personen, die Einwendungen erhoben
haben, teilnehmen.
Die Vertretung durch eine(n) Bevollmächtigte(n) ist
möglich. Diese(r) hat die Bevollmächtigung durch eine
schriftliche Vollmacht nachzuweisen und wird gebeten,
diese zu den Akten der Anhörungsbehörde zu geben.
Weiterhin wird darauf hingewiesen, dass im Erörterungstermin
bei Ausbleiben einer/eines Beteiligten/Betroffenen
auch ohne sie/ihn verhandelt werden kann,
dass verspätete Einwendungen bei der Erörterung und
Entscheidung unberücksichtigt bleiben und dass das
Anhörungsverfahren mit Schluss der Verhandlung beendet
sind.
3. Durch die Teilnahme am Erörterungstermin oder durch
Vertreterbestellung entstehende Kosten können nicht
erstattet werden.
Coburg, den 29. Oktober 2010
Stadt Coburg
gez. Hans-Heinrich Ulmann
3. Bürgermeister

Coburger Amtsblatt Nr. 40 vom 29.10.2010 Seite 109
Bekanntmachung
Aufstellung eines Gewässerentwicklungskonzeptes
(GEK) und einer
Gewässerstrukturgütekartierung (GSK)
der Gewässer III. Ordnung in Coburg;
Informierung der Bürger vor Beginn der
Erfassung vor Ort
Die Basis zur Erstellung des Gewässerentwicklungskonzeptes
bildet eine Gewässerliste (Auflistung der Gewässer
dritter Ordnung) sowie eine Gewässerstrukturgütekartierung
(GSK).
Das Gewässerentwicklungskonzept ist ein gewässerbezogener
Fachplan, der aufzeigt wo Gewässer zu pflegen sind,
wo sie sich selbst entwickeln oder wo sie einer naturnahen
Umgestaltung bedürfen. Ziel der Gewässerentwicklung ist
das Erhalten oder Wiederherstellen naturnaher Zustände
an Gewässern und ihren Auen.
Zur Erarbeitung dieses Gewässerentwicklungskonzeptes
wurde das Büro Opus aus Bayreuth beauftragt.
Die Kartierung der Gewässerstruktur beinhaltet die Auswertung
relevanter Grundlagendaten, die Ermittlung der
charakteristischen Rahmenbedingungen (Gewässerkategorie)
sowie die Überprüfung bzw. Erhebung von Bewertungsparametern
im Gelände. Das Bearbeitungsgebiet
umfasst das Gewässer und die historische Aue (Aue vor
Ausbau des Gewässers und der Infrastruktur).
Für einige Bewertungsparameter ist eine Voreinschätzung
im Büro möglich. So werden z. B. vor der Geländebegehung
die für die Bewertung erforderlichen Grundlagen, die
„Gewässerkategorie“ mit Tal-, Krümmungs-, Lauf-, Sediment-
und Regimetyp sowie potenziell natürlicher Gewässergröße
ermittelt.
Die Länge der Kartierabschnitte beträgt unabhängig von
der Gewässergröße 100 Meter. Die Abschnitte werden vor
der Geländebegehung abgegrenzt und von der Mündung
flussaufwärts bis zur Quelle nummeriert.
Im Rahmen der Geländearbeit wird dann die Einstufung
überprüft und gegebenenfalls korrigiert. Die meisten Bewertungsparameter
werden jedoch im Gelände vor Ort ermittelt
und bewertet. Die Geländearbeit kann grundsätzlich
zu jeder Jahreszeit durchgeführt werden, sofern der
Wasserstand deutlich unter dem Zentralwasserstand liegt.
Nur dann ist eine ausreichende Sichtbarkeit der Bewertungsparameter
gewährleistet. Zu niedrige Wasserstände
während der Kartierung bieten zwar optimale Sichtverhältnisse
führen bei abflussabhängigen Parametern, wie
z.B. dem Strömungsbild oder dem Rückstau zu falschen
Einschätzungen. In den Monaten Mai bis Oktober können
einige Parameter des Gewässerbettes wegen des oft sehr
dichten Uferbewuchses nicht ausreichend beurteilt werden,
so dass die Kartierung meistens in den Monaten November
bis April stattfindet.
Ab November 2010 soll mit den vorgenannten Arbeiten
begonnen werden. Im Zuge der Ortseinsichten ist auf
Grund der Gewässerverläufe in manchen Bereichen Frau
Julia Laube und Herrn Franz Moder vom Büro OPUS der
Zutritt zu privaten Grundstücken zu gewährleisten.
Für eventuelle Rückfragen steht Herr Gerner, Stadtbauamt
/ Stadtplanung, unter der Tel.-Nr. 09561/89-2614 zur
Verfügung.
Coburg, den 29.10.2010
Stadt Coburg
gez. Hans-Heirich Ulmann
3. Bürgermeister
Bekanntmachung
Im Vollzug des Bayer. Straßen- und
Wegegesetzes (BayStrWG) hat der Bau-
und Umweltsenat in seiner Sitzung vom
13.10.2010 folgenden Beschluss gefasst:
Es ist beabsichtigt, nach Art. 8 BayStrWG die Teilfläche
„Schulhof Creidlitz“ der Gemeindestraße Florianweg, Fl.Nr.
41/3 Gmkg. Creidlitz einzuziehen.
Der Zeitpunkt der Einziehung ist voraussichtlich der
14.03.2011. Dieses Vorhaben wird hiermit nach Art. 8
Abs. 2 BayStrWG bekannt gemacht.
Einwendungen können schriftlich oder mündlich zur Niederschrift
beim Stadtbauamt / Bauverwaltung, Steingasse
18, EG Zimmer E 21, erhoben werden. Ein Lageplan mit
Einzeichnung des zur Einziehung vorgesehenen Straßenstücks
kann dort während der allgemeinen Dienststunden
eingesehen werden
Montag – Donnerstag von 8.00 Uhr bis 16.00 Uhr
Freitag von 8.00 Uhr bis 12.00 Uhr.
Coburg, 29.10.2010
Stadt Coburg
gez. Hans-Heinrich Ulmann
3. Bürgermeister
Landratsamt Coburg
11. Sitzung des Seniorenbeirates des
Landkreises Coburg am Mittwoch den
03.11.2010 - 15:00 Uhr im Bürgerhaus
Linde, Hauptstraße 32, 96482 Ahorn,
Tagesordnung der öffentlichen Sitzung
1 Eröffnung der Sitzung
2. Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung
3. Feststellung der Beschlussfähigkeit
4. Genehmigung der Niederschrift über die 10. Sitzung
des Seniorenbeirates des Landkreises Coburg
5. Sachstandsbericht über den Vollzug der Beschlüsse
aus der vorherigen Sitzung des Seniorenbeirates des
Landkreises Coburg
6. Bekanntgabe der vom Landrat aufgrund des Art.
34 Abs. 3 LKrO seit der letzten Sitzung getroffenen
dringlichen Anordnungen und der zwischenzeitlich besorgten
unaufschiebbaren Geschäfte
7. Sonstige amtliche Mitteilungen
Berichterstatter: Vorsitzender
8. Vorstellung des neuen Aufgabenbereiches Senioren im
Lan dratsamt Coburg
Berichterstatterin: Frau Angelika Sachtleben
9. Vorstellung der Aufgabenbereichsleitung Frau Roberta
Zuber
Berichterstatterin: Frau Roberta Zuber
10. Erweiterungsbau des Alten- und Pflegeheimes der
Flender`sche Spitalstiftung in Seßlach; Sachstandsbericht
Berichterstatter: Bürgermeister Hendrik Dressel

Coburger Amtsblatt Nr. 40 vom 29.10.2010 Seite 110
11. Pflegeheim ASB-Hausgemeinschaften Sonnefeld;
Sachstandsbericht
Berichterstatter: Herr Rainer Schreier, Geschäftsführer
12. Errichtung eines Pflegestützpunktes für Stadt und
Landkreis Coburg; Sachstandsbericht
Berichterstatterin: Frau Roberta Zuber
13. Vorstellung der Seniorenarbeit der Gemeinde Ahorn
Berichterstatterinnen: Frau Dagmar Weber, Frau Felizitas
Böckle, Frau Johanna Deichmann
14. Führung durch den „Bewegungspark für alle Generationen“
in Ahorn
Berichterstatter: 2. Bürgermeister Herr Wolfgang
Beyer
15. Anfragen
Coburg, den 26.10.2010
Landratsamt
gez. Michael Busch
Landrat
Haushaltssatzung
des Zweckverbandes Jagd- und Fischereimuseum
Schloß Tambach
(Landkreis Coburg)
für das Haushaltsjahr 2010
I.
Aufgrund der Art. 40 Abs. 1 des Gesetzes über die kommunale
Zusammenarbeit (KommZG) und Art. 63 ff. der
Gemeindeordnung (GO) erlässt der Zweckverband folgende
Haushaltssatzung:
§ 1
Der als Anlage beigefügte Haushaltsplan für das Haushaltsjahr
2010 wird hiermit festgesetzt; er schließt
im Verwaltungshaushalt
in den Einnahmen und Ausgaben mit 100.000,00 EUR
und
im Vermögenshaushalt
in den Einnahmen und Ausgaben mit 3.000,00 EUR
ab.
§ 2
Kreditaufnahmen für Investitionen und Investitionsfördermaßnahmen
sind nicht vorgesehen.
§ 3
Verpflichtungsermächtigungen im Vermögenshaushalt
werden nicht festgesetzt.
§ 4
(1) Betriebskostenumlage
Der durch Gebühren und sonstige Einnahmen nicht gedeckte
Bedarf zur Finanzierung von Ausgaben im Verwaltungshaushalt
(Umlagesoll) wird auf 7.670,00 EUR
festgesetzt und auf die Verbandsmitglieder umgelegt.
Umlegungsschlüssel satzungsgemäß:
Förderverein „Jagd- und Fischereimuseum Schloß Tambach
e.V.“
(2) Schuldendienstumlage
Das Umlagesoll für die jährliche Schuldendienstumlage
(Zinsen, Verwaltungskosten und Tilgung)
wird auf 2.800,00 EUR
festgesetzt und auf die Verbandsmitglieder umgelegt.
Umlegungsschlüssel satzungsgemäß:
Landkreis Coburg 1.400,00 EUR
Förderverein „Jagd- und Fischereimuseum
Schloß Tambach e.V.“ 1.400,00 EUR
(3) Investitionsumlage
Eine Investitionsumlage wird 2010 nicht festgesetzt.
§ 5
Der Höchstbetrag der Kassenkredite zur rechtzeitigen
Leistung von Ausgaben nach dem Haushaltsplan wird auf
16.000,00 EUR festgesetzt.
§ 6
Weitere Festsetzungen werden nicht vorgenommen.
§ 7
Diese Haushaltssatzung tritt mit dem 1. Januar 2010 in
Kraft.
Coburg, den 19.10.2010
Zweckverband
Verbandsvorsitzender
Michael Busch
Landrat
II.
Der Zweckverband Jagd- und Fischereimuseum Schloss
Tambach, Sitz Coburg, Lauterer Straße 60, 96450 Coburg,
hat am 04.10.2010 die vorstehende Haushaltssatzung
für das Haushaltsjahr 2010 beschlossen. Sie wurde am
06.10.2010 der Regierung von Oberfranken als Rechtsaufsichtsbehörde
vorgelegt und lt. Schreiben der Regierung
von Oberfranken vom 13.10.2010, Az. 12-1512.02
c-2/10, nicht beanstandet.
III.
Die Haushaltssatzung und der Haushaltsplan des Zweckverbandes
liegen gem. Art. 65 Abs. 3 der Gemeindeordnung
eine Woche lang nach der amtlichen Bekanntmachung
im Landratsamt Coburg, Lauterer Str. 60, Zimmer
Nr. 166, während der allgemeinen Geschäftsstunden öffentlich
zur Einsichtnahme aus.
Coburg, 19.10.2010
Landratsamt
Michael Busch
Landrat
Zweckverbandsvorsitzender

Coburger Amtsblatt Nr. 40 vom 29.10.2010 Seite 111
Vollzug der Wassergesetze und des
Gesetzes über die Umweltverträglichkeitsprüfung
(UVPG);
Ökologischer Ausbau des Augrabens im Bereich der Flurstücke
72, 73 und 77 der Gemarkung Zeickhorn durch die
Gemeinde Grub a. Forst; Feststellung der UVP-Pflicht
Die Gemeinde Grub a. Forst beabsichtigt, den Augraben (ein
Gewässer dritter Ordnung) im Bereich der Flurstücke 72, 73
und 77 der Gemarkung Zeickhorn nach ökologischen Gesichtspunkten
auszubauen. Es sollen breite Uferaufweitungen,
Flachuferbereiche mit Flachwasserzonen sowie ein Tümpel
mit einseitiger Anbindung neu angelegt werden.
Die standortbezogene Vorprüfung des Einzelfalles gemäß §§
3a, 3c UVPG i.V.m. Nr. 13.18.2 der Anlage I zum UVPG hat
ergeben, dass eine Umweltverträglichkeitsprüfung nach dem
UVPG nicht erforderlich ist, da von dem Vorhaben keine erheblichen
nachteiligen Umweltauswirkungen zu erwarten sind.
Es wird darauf hingewiesen, dass diese Feststellung gemäß
§ 3a Satz 3 UVPG nicht selbstständig anfechtbar ist.
Coburg, den 22.10.2010
Landratsamt Coburg
Brink
Stadt und Landkreis Coburg
Zahnärztlicher Notfalldienst
November 2010
Stadt Coburg
01.11.10 Dr. Lüdicke Sonja
Rosenauer Str. 11, Tel. 2342453
06./07.11.10 Dr. Panhans Walter
Mohrenstr. 7 a, Tel. 95866 und 26438
13./14.11.10 Dr. Peschla Martin
Max-Böhme-Ring 1, Tel. 94010
20./21.11.10 Dr. Richter Bertram
Hindenburgstr. 12, Tel. 94879
und 09566/80105
27./28.11.10 Dr. Schneiderbanger Holger,
Löwenstr. 11, Tel. 95464
Landkreis Coburg
01.11.10 Dr. Langguth Jürgen, Neustadt
Am Markt 5/6, Tel. 09568/4234
und 09563/3174
06./07.11.10 Dr. Langguth Jürgen, Neustadt
Am Markt 5/6, Tel. 09568/4234
und 09563/3174
13./14.11.10 ZÄ Liebrenz Viola, Lautertal
Coburger Str. 15, Tel. 09561/793070
20./21.11.10 Dr.-medic stom./UMF Bukarest Neag
Christian, Ebersdorf
Langer Weg 14, Tel. 09562/1059
27./28.11.10 Dr. Neumann Andreas, Rödental
Gnaileser Str. 36, Tel. 09563/4063
Dienstbereitschaft in der Praxis jeweils in der Zeit von
10.00 bis 12.00 Uhr sowie von 18.00 bis 19.00 Uhr sowie
zusätzlich Rufbereitschaft jeweils in der Zeit zwischen
0.00-24.00 Uhr.
Blutspendetermine November 2010
Weitramsdorf
Di., 02.11.10 NEUES Feuerwehrhaus
Badstr. 1
16.00 – 20.00 Uhr
Bad Rodach
Mi., 03.11.10 Stadthalle
Schloßplatz 2
16.00 – 20.00 Uhr
Mittelberg
Do., 04.11.10 Sportheim SV-Froschgrund/Mittelberg
Herrenwiesenweg 8
17.00 – 20.00 Uhr
Coburg
Mo., 08.11.10 Rathausplatz
Markt 1
12.00 – 17.00 Uhr
Sonnefeld
Do., 18.11.10 Volksschule
Schützenstr. 14
17.00 – 20.30 Uhr
Untersiemau
Di., 23.11.10 Volksschule
Pestalozzistr. 3
16.30 – 20.30 Uhr
Weidhausen
Do., 25.11.10 Volksschule
Pestalozzistr. 7
17.00 – 20.30 Uhr
Sesslach
Fr., 26.11.10 Verbandsschule
Coburger Str. 8
17.00 – 20.30 Uhr
Bitte unbedingt den Spendenabstand von 56 Tagen
einhalten!
Der Blutspendedienst weist darauf hin:
Bitte bringen Sie zu jeder Spende Ihren Blutspendepass
mit. Zumindest aber einen Lichtbildausweis (Personalausweis,
Reisepass oder Führerschein).