Coburger Amtsblatt Nr. 38 vom 15.10.2010 - Landkreis Coburg

Coburger Amtsblatt
Nachrichtenblatt amtlicher Dienststellen der Stadt Coburg und des Landkreises Coburg
Freitag, 15. Oktober 2010
Inhaltsverzeichnis
Landratsamt Coburg
Bekanntmachung der Haushaltssatzung des Schulverbandes
Untersiemau für das Haushaltsjahr 2010
Allgemeinverfügung vom Amt für Ernährung, Landwirtschaft
und Forsten
Stadt und Landkreis Coburg
Neue Zuständigkeiten der Forstreviere
Landratsamt Coburg
Bekanntmachung der Haushaltssatzung
des Schulverbandes Untersiemau
für das Haushaltsjahr 2010
I.
Auf Grund des Art. 9 Abs. 9 BaySchFG, § 41 KommZG
sowie der Art. 63 ff. der Gemeindeordnung erlässt der
Schulverband folgende Haushaltssatzung:
§ 1
Der als Anlage beigefügte Haushaltsplan für das Haushaltsjahr
2010 wird hiermit festgesetzt; er schließt im
Verwaltungshaushalt in den Einnahmen und Ausgaben
mit 586.250 €
und im Vermögenshaushalt in den Einnahmen und Ausgaben
mit 0 €
ab.
§ 2
Kreditaufnahmen für Investitionen und Investitionsförderungsmaßnahmen
sind nicht vorgesehen.
§ 3
Verpflichtungsermächtigungen im Vermögenshaushalt werden
nicht festgesetzt.
1. Verwaltungsumlage
§ 4
a) Der durch sonstige Einnahmen nicht gedeckte
Bedarf (Umlagesoll) zur Finanzierung von Ausgaben
im Verwaltungshaushalt wird für das
Haushaltsjahr 2010 auf 414.430 € festgesetzt
und nach der Zahl der Verbandsschüler auf die
entsprechenden Mitglieder des Schulverbandes
umgelegt.
b) Für die Berechnung der Schulverbandsumlage
wird die maßgebende Schülerzahl nach dem
63. Jahrgang - Nr. 38
Stand vom 01.10.2009 auf 340 Verbandsschüler
festgesetzt.
c) Die Verwaltungsumlage wird je Verbandsschüler
auf 1.218,92 € festgesetzt.
2. Investitionsumlage
Eine Investitionsumlage wird nicht erhoben.
§ 5
Der Höchstbetrag der Kassenkredite zur rechtzeitigen
Leistung von Ausgaben nach dem Haushaltsplan wird auf
25.000 € festgesetzt.
§ 6
Weitere Festsetzungen werden nicht vorgenommen.
§ 7
Diese Haushaltssatzung tritt mit Wirkung vom 1. Januar
2010 in Kraft.
Untersiemau, den 07.10.2010
Schulverband Untersiemau
Boßecker
Schulverbandsvorsitzender
II.
Das Landratsamt Coburg hat als Rechtsaufsichtsbehörde
mit Schreiben 960-22 Nr. 108 SV=361 vom 24.09.2010
die Haushaltssatzung rechtsaufsichtlich gewürdigt.
III.
Die Haushaltssatzung und der Haushaltsplan für das Haushaltsjahr
2010 liegen in der Zeit
vom 25.10.2010 bis einschließlich 02.11.2010
im Rathaus der Gemeinde Untersiemau, Zimmer 27
(Kämmerei) innerhalb der allgemeinen Geschäftsstunden
öffentlich zur Einsichtnahme auf (Art. 9 Abs. 9 BaySchFG,
Art. 40 Abs. 1 Satz 1 KommZG, Art. 65 Abs. 3 GO). Im Übrigen
kann die Haushaltssatzung mit dem Haushaltsplan
und allen Anlagen während des ganzen Jahres jederzeit
eingesehen werden.
Untersiemau, den 07.10.2010
Schulverband Untersiemau
Boßecker
Schulverbandsvorsitzender
Allgemeinverfügung
Vom Amt für Ernährung,
Landwirtschaft und Forsten wird für den
Landkreis Coburg folgende Allgemeinverfügung
erlassen:
Nach § 4, Abs. 4 der Düngeverordnung wird die Sperrfrist
für die Ausbringung von Düngemitteln mit einem wesent-

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lichen Gehalt an Stickstoff (= mehr als 1,5% Stickstoff
in der Trockenmasse) auf Grünland (kein Ackergras, kein
Kleegras) in dem Zeitraum vom 15. November 2010 bis
31. Januar 2011 auf den Zeitraum vom 01. Dezember
2010 bis einschließlich 15. Februar 2010 aufgrund der ungünstigen
Witterungsbedingungen der vergangenen Monate
verschoben.
Die Verschiebung der Sperrfrist gilt nicht für die Ausbringung
von stickstoffhaltigen Düngemitteln auf Ackerland!
Unberührt von dieser Verschiebung bleiben die Sperrfristen,
die aufgrund eines Vertrages im Rahmen des
Bayerischen Kulturlandschaftsprogrammes (KULAP) festgelegt
sind bzw. die Sperrfristen, die für Flächen in Wasserschutzgebieten
in der jeweils gültigen Fassung der
Wasserschutzgebietsverordnung für das einzelne Wasserschutzgebiet
vorgegeben sind.
Loch
Landwirtschaftsdirektor
Stadt und Landkreis Coburg
Neue Zuständigkeiten der Forstreviere
Coburg - Im Zuge der Forstreform mussten am Amt für
Ernährung, Landwirtschaft und Forsten Coburg/Lichtenfels
zwei Forstreviere aufgelöst werden. Für die Stadt und
den Landkreis Coburg werden die Zuständigkeiten der
Forstreviere ab 11. Oktober wie folgt neu geregelt:
Forstrevier Bad Staffelstein
zuständig für Itzgrund
Forstamtmann Hermann Hacker
Kilianstr. 10
96231 Bad Staffelstein
Tel. 09573/6809
E-Mail hermann.hacker@aelf-co.bayern.de
Forstrevier Coburg-Rögen
zuständig für Coburg, Ebersdorf, Grub a. Forst, Niederfüllbach
und Weidhausen
Forstamtmann Wolfgang Weiß
Am Achatfelsen 1
96450 Coburg-Rögen
Tel. 09561/1764
E-Mail wolfgang.weiss@aelf-co.bayern.de
Forstrevier Neustadt b. Coburg
zuständig für Dörfles-Esbach, Lautertal, Meeder (Nordteil),
Neustadt b. Coburg, Rödental und Sonnefeld
Forstamtmann Frank Wystrach
Ebersdorfer Str. 6
96465 Neustadt b. Coburg
Tel. 09568/5724
E-Mail frank.wystrach@aelf-co.bayern.de
Forstrevier Weitramsdorf
zuständig für Ahorn, Bad Rodach, Großheirath, Meeder
(Südteil), Seßlach, Untersiemau und Weitramsdorf
Forstamtfrau Anke Schäfer
Mährenhäuser Str. 39
96479 Weitramsdorf-Weidach
Tel. 09561/37420
E-Mail anke.schaefer@aelf-co.bayern.de
Die Forstreviere stehen Waldbesitzern weiterhin für eine
kostenlose Beratung in Fragen der Waldbewirtschaftung
und für die Abwicklung von Fördermaßnahmen im Wald
zur Verfügung. Sprechzeit ist jeweils Donnerstag von 14
bis 17 Uhr.