Vorwort von Dietrich B.kerger

Vorwort
Vorwort
Sozialversicherung International
Mit dem Handbuch Sozialversicherung International verfügen Sie über ein Arbeitsmittel,
das die Texte aller relevanten Rechtsakte des über- und zwischenstaatlichen Sozialversicherungsrechts
(im folgenden aus Vereinfachungsgründen nur: zwischenstaatliches
Recht) enthält. Mit zwischenstaatlichem Recht sind hier nicht nur die Verordnungen über
soziale Sicherheit der Europäischen Gemeinschaft gemeint, sondern alle bi- und multilateralen
Abkommen über Soziale Sicherheit einschließlich weiterer Rechtsakte europäischer
und internationaler Organisationen, soweit sie für Deutschland verbindlich sind.
Schon an dieser Stelle sei hervorgehoben, dass Sie nicht nur auf die aktuell bedeutsamen
Texte, sondern – soweit es für erforderlich gehalten wurde – auch auf Texte alter Abkommen
und vor allem – was besonders wichtig ist – auf die VO (EWG) Nr. 1408/71 sowie
VO (EWG) Nr. 574/72 zugreifen können. Letztere werden nämlich noch eine zeitlang im
Verhältnis insbesondere zu Island, Liechtenstein, Norwegen und die Schweiz sowie bei
Drittstaatsangehörigen anzuwenden sein. Unter anderem für diese Texte wurde speziell
für die Bezieher des Handbuchs die Internetseite www.wende-verlag.de/international eingerichtet.
Eine weitere Besonderheit: Die für diese Staaten auch im Anwendungsbereich
der VO (EWG) Nr. 1408/71 zu beachtenden Besonderheiten sind bereits in dem Text, auf
den Sie als Bezieher online zugreifen können, eingearbeitet. Zudem können Sie auch Beschlüsse
der Verwaltungskommission zum Anwendungsbereich der VO 1408/71 einsehen.
Sie finden im Teil 1 neben der ab 1.5.2010 anzuwendenden VO 883/2004 sowie der
VO 987/2009 (sekundäres Gemeinschaftsrecht) ausgesuchte und im Kontext mit dem
Verordnungsrecht stehende Vorschriften des primären EG-Rechts (Vertrag von Lissabon),
Die Beschlüsse der Verwaltungskommission für die Koordinierung der Systeme der sozialen
Sicherheit und einen Länderteil mit Besonderheiten zu den einzelnen Mitgliedstaaten
der Europäischen Union.
Eine Synopse der Vorschriften der VO (EWG) Nr. 1408/71 mit denen der VO 883/2004
erleichtert auch dem erfahrenen Praktiker den Zugang zur VO 883/2004, den Übrigen
auch den Zugang zur VO (EWG) Nr. 1408/71, wenn sie anzuwenden ist. Hilfreich ist auch
das umfangreiche Stichwortverzeichnis.
Für die Lösung von Problemfällen ist – wie sich gezeigt hat – nicht nur der Tenor eines
EuGH-Urteils notwendig, sondern der Volltext des Urteils. Zugriff auf den Volltext bedeutsamer
EuGH-Urteile, die auch im Handbuch zitiert sind, haben Sie auf der bereits
erwähnten Internetseite.
Neben den Texten der Gemeinschaftsverordnungen und der Abkommen über Soziale
Sicherheit bzw. Sozialversicherung in ihrer jeweils geltenden Fassung enthält das Handbuch
auch die dazu vorhandenen Durchführungsvereinbarungen und andere Vereinbarungen,
z. B. der Verbindungsstellen.
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Für den Praktiker, aber auch für andere Personen, die sich mit dem zwischenstaatlichen
Recht befassen, ist es nicht nur vorteilhaft, sondern mitunter wichtig, über die Rechtsauffassung
kompetenter Stellen (z. B. Ministerien, Verbindungsstellen etc.) zu bestimmten
Fragestellungen informiert zu sein. Dies kann die eigene Entscheidungsfindung sehr erleichtern.
Dem trägt das Handbuch Rechnung, und zwar – soweit ersichtlich – einzigartig
dadurch, dass es Verlautbarungen, Besprechungsergebnisse etc. aller betroffenen Sozialversicherungszweige
wiedergibt. Ferner finden sich auch zusätzliche Bemerkungen
und Erläuterungen bzw. weiter führende Hinweise dort, wo Aussagen kompetenter Stellen
fehlen.
Die bereits erwähnte Internetseite ist in Anlehnung an das Handbuch klar und übersichtlich
strukturiert und enthält neben den bereits erwähnten Texten auch Rundschreiben der
Spitzenverbände, soweit sie die hier behandelte Thematik berühren. Dadurch entfällt das
mitunter mühsame (Auf-)Suchen verschiedener Internetadressen.
Texte einiger Abkommen über Soziale Sicherheit, deren Aufnahme in die Druckversion
erst noch vorgesehen ist, sind vorerst ebenfalls auf der Internetseite zu finden.
Den Umgang mit dem Handbuch bzw. der umfassenden Rechtsmaterie erleichtern eine
vorangestellte Gesamtübersicht sowie Inhaltsverzeichnisse zu einzelnen Abschnitten bzw.
zu allen in Teil 2 enthaltenen Abkommen über Soziale Sicherheit. Diverse Stichwortverzeichnisse
beschleunigen das Auffinden von gesuchten Informationen/Texten