Annahme nicht gefährlicher Abfälle durch die Firma ETU Gmbh
Annahme nicht gefährlicher Abfälle durch die Firma ETU Gmbh
Annahme nicht gefährlicher Abfälle durch die Firma ETU Gmbh
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Sächsischer Landtag<br />
4. Wahlperiode<br />
Kleine Anfrage<br />
der Abgeordneten Astrid Günther-Schmidt<br />
Fraktion BÜNDNIS 901DIE GRÜNEN<br />
DRUCKSACHE 4 1 1 3 8 6 8<br />
Thema: Nachfragen zur Kleinen Anfrage 4113518:<br />
<strong>Annahme</strong> <strong>nicht</strong> <strong>gefährlicher</strong> <strong>Abfälle</strong> <strong>durch</strong> <strong>die</strong> <strong>Firma</strong> <strong>ETU</strong> GmbH,<br />
Altbernsdorf i<br />
Anwohner berichten, dass seit einiger Zeit sowohl polnische als auch italienische LKWs<br />
das Betriebsgelände der <strong>Firma</strong> <strong>ETU</strong>I Altbernsdorf anfahren.<br />
Fragen an <strong>die</strong> Staatsregierung:<br />
1. Welche ausländischen Speditionen fahren <strong>die</strong> <strong>Firma</strong> <strong>ETU</strong>I Altbernsdorf an (Bitte<br />
um Nennung und Herkunft der Unternehmen sowie Auflistung der Kalendertage,<br />
an welchen <strong>die</strong> <strong>Firma</strong> <strong>ETU</strong>I Altbernsdorf von ausländischen LKWs angefahren<br />
wurde)?<br />
2. Haben <strong>die</strong>se Fahrzeuge <strong>Abfälle</strong> an <strong>die</strong> <strong>Firma</strong> <strong>ETU</strong>, Altbernsdorf geliefert oder<br />
dort behandelte <strong>Abfälle</strong> abgeholt?<br />
3. Um welche <strong>Abfälle</strong> handelte es sich dabei (Bitte um Nennung der AW-<br />
Nummern mit Kurzbeschreibung sowie Gewicht der jeweils transportierten<br />
Ladung)?<br />
4. Woher kam <strong>die</strong> angelieferte Ladung bzw. welches Ziel hatten <strong>die</strong> bei der <strong>Firma</strong><br />
<strong>ETU</strong>, Altbernsdorf abfahrenden Fahrzeuge (Bitte um Zuordnung nach folgenden<br />
Kriterien: AW-Nummern, Gewicht, Kalendertage und Speditionsunternehmen)?<br />
Dresden, den 20. 1 1.2008<br />
FLkk&yjG&.<br />
Astrid Günther-Schmidt, MdL<br />
Eingegangen am: 2 1. NO!. 2008 Ausgegeben am: 06, M, n]09
SACHSISCHES STAATSMINISTERIUM<br />
FUR UMWELT UND LANDWIRTSCHAFT<br />
Postfach 10 05 10 01076 Dresden<br />
Präsident des Sächsischen Landtages<br />
Herrn Erich Iltgen, MdL<br />
Bernhard-von-Lindenau-Platz 1<br />
01 067 Dresden<br />
~ÄCHSISCHES<br />
STAATSMINISTERIUM<br />
FÜR UMWELT<br />
UND LANDWIRTSCHAFT<br />
DER STAATSMINISTER<br />
Dresden, 2s. (2- &C+/<br />
Aktenzeichen: 2-0141.50-4113868<br />
(Bitte bei Antwort angeben)<br />
Kleine Anfrage der Abgeordneten Astrid Günther-Schmidt, Fraktion BÜNDNIS 901DIE<br />
GRÜNEN<br />
Drs.-Nr.: 411 3868<br />
Thema: Nachfragen zur Kleinen Anfrage 4113518: <strong>Annahme</strong> <strong>nicht</strong> <strong>gefährlicher</strong> <strong>Abfälle</strong><br />
<strong>durch</strong> <strong>die</strong> <strong>Firma</strong> <strong>ETU</strong> GmbH, Altbernsdorf I<br />
Sehr geehrter Herr Präsident,<br />
den Fragen sind folgende Ausführungen vorangestellt: ,,Anwohner berichten, dass seit einiger<br />
Zeit sowohl polnische als auch italienische LKWs das Betriebsgelände der <strong>Firma</strong> <strong>ETU</strong>,<br />
Altbernsdorf anfahren."<br />
Namens und im Auftrag der Sächsischen Staatsregierung beantworte ich <strong>die</strong> Kleine Anfrage wie<br />
folgt:<br />
Frage 1: Welche ausländischen Speditionen fahren <strong>die</strong> <strong>Firma</strong> <strong>ETU</strong>, Altbernsdorf an<br />
(Bitte um Nennung der Herkunft der Unternehmen sowie Auflistung der Ka-<br />
lendertage, an welchen <strong>die</strong> <strong>Firma</strong> <strong>ETU</strong>, Altbernsdorf von ausländischen LKWs<br />
angefahren wurde)?<br />
Informationen zu ausländischen Speditionen, <strong>die</strong> <strong>die</strong> Fa. <strong>ETU</strong> anfahren, liegen der Staatsregie-<br />
rung <strong>nicht</strong> vor.<br />
Frage 2: Haben <strong>die</strong>se Fahrzeuge <strong>Abfälle</strong> an <strong>die</strong> <strong>Firma</strong> <strong>ETU</strong>, Altbernsdorf geliefert oder<br />
dort behandelte <strong>Abfälle</strong> abgeholt?<br />
Telefon 0351 564-0 Telefax 0351 564-2209 Gekeiinzeictiriete Parkplätze Straßenbatiriiiriien 3 7. 8<br />
Hausadresse Arch~vstr. 1 E-li4ail Poststelle@srnul sachsen de Archivstr 1 (Carolaplatz)<br />
01097 Dresden lnternet www.srnul.sachsen.de<br />
Kein Zugang iur elektronisch signierte sowle tur verschlusselte elektronische Dok~~rneiite
Soweit an <strong>die</strong> Fa. <strong>ETU</strong> Lieferungen von <strong>Abfälle</strong>n erfolgen, <strong>die</strong> den Behörden zu melden sind,<br />
erfolgen <strong>die</strong>se Lieferungen nach derzeitigem Kenntnisstand <strong>nicht</strong> mit ausländischen Speditio-<br />
nen.<br />
Frage 3: Um welche <strong>Abfälle</strong> handelt es sich dabei (Bitte um Nennung der AW-<br />
Nummern mit Kurzbeschreibung sowie Gewicht der jeweils transportierten<br />
Ladung)?<br />
Es wird auf <strong>die</strong> Antwort zu Frage 2 verwiesen.<br />
Frage 4: Woher kam <strong>die</strong> angelieferte Ladung bzw. welches Ziel hatten <strong>die</strong> bei der Fir-<br />
ma <strong>ETU</strong>, Altbernsdorf abfahrenden Fahrzeuge (Bitte um Zuordnung nach fol-<br />
genden Kriterien: AVV-Nummern, Gewicht, Kalendertage und Speditionsun-<br />
ternehmen)?<br />
Zur Behandlung (Verwertung) bei der Fa. <strong>ETU</strong> wurden seit dem 30.10.2008 bis 09.12.2008 ins-<br />
gesamt 1.873,54 t <strong>Abfälle</strong> mit der Abfallschlüsselnummer 17 05 2003* aus Italien angeliefert.<br />
Diese <strong>Abfälle</strong> wurden zunächst per Bahn und danach ausschließlich von der Fa. Container<strong>die</strong>nst<br />
Günter Kalle, Seerstraße 1, 02960 Quitzdorf, OT Sproitz befördert bzw. angeliefert.<br />
Mit freundlichen Grüßen<br />
Frank Kupfer
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