Grünspiegel Ausgabe 36 - Kreisverband Ludwigsburg

Juli/August/September 2008
Ausgabe 36
GRÜNSPIEGEL
Informationen zur grünen Kommunalpolitik in Stadt und Kreis Ludwigsburg
informativ • parteilich • aktuell
GEMEINDERATSFRAKTION UND PROJEKTGRUPPE DER GRÜNEN PRÄSENTIEREN IHR MODELL FÜR DEN SCHILLER- UND ARSENALPLATZ
VON DIRK WERHAHN
„Wollen Sie mal sehen, wie Ludwigsburg
in ein paar Jahren aussieht?“.
Neugierig lassen sich BürgerInnen
auf eine Zeitreise mitnehmen:
Wer vom Bahnhof die
Stadt betritt, erlebt Ludwigsburg
Plätze - Inseln im Häusermeer
Schillerplatzfest ein voller Erfolg / Die Ideen stoßen auf große Zustimmung
als weltoffen, geschäftig und mit
„Schiller“ voller Kultur. Ein lebendiges
Portal für die Schlossfestspiele,
für die Film- und die Theaterakademie.
Die neue Gestaltung des
Schillerplatzes läd Gäste und EinwohnerInnen
zum Shopping ein.
Weiter auf dem Weg zum Markt-
platz, zum Blühenden Barock
schafft der Arsenalplatz Raum für
Jung und Alt zum Verweilen, Ausruhen,
„Luft tanken“, Kaffetrinken,
Spielen; Bäume spenden
Schatten und Wasserspiele sorgen
für Abkühlung. „Ludwigsburg atmet.“
(Plan siehe Seite 2)
Grüner Besuch bei den Stadtwerken Tübingen
VON CLAUS LANGBEIN
Auch das Reizthema Kohlekraftwerk wurde angesprochen
Boris Palmer hatte es ihnen durch
sein Lob der Tübinger Stadtwerke
angetan. Aus diesem Grund fuhr
am 27. Juni eine fünfköpfige Delegation,
bestehend aus Kreisvorstandsmitglied
und Organisator
Max Bleif, Grünen-Mitglied Kathrin
Voigt, dem Ludwigsburger
Stadtrat Markus Gericke, seinem
Kornwestheimer Kollegen und
Kreisrat Claus Langbein sowie einem
weiteren Gast nach Tübingen.
Empfangen wurden sie dort
vom Vertriebsleiter Reiner Zinser
und vom technischen Leiter
Wilfried Kannenberg, die umfas-
send und gut über die Arbeitsweise
der Stadtwerke informierten.
Zentrale Themen waren Strom und
Wärme. Während der Stromsektor
dem freien Wettbewerb unterliegt,
kommt im Wärmesektor der eingeschränkte
Wettbewerb zum Tragen.
Kritisch angemerkt wurde die
Monopolstellung der vier großen
Stromerzeuger in Deutschland. Die
Stadtwerke Tübingen würden sich
hier für eine Regulierung stark machen,
schließlich vertreibe man unter
den Namen „energreen“ und
„bluegreen“ eigenen Ökostrom,
letzteren zu 100% aus Wasser. Insgesamt
ergebe sich bei den Stadtwerken
Tübingen ein Strommix,
REINER ZINSER UND WILFRIED KANNENBERG GEHEN AUF DIE FRAGEN IHRER GRÜNEN GÄSTE EIN
der zu 58% aus fossilen, zu 22%
aus nuklearen und zu 20% aus erneuerbaren
Energieträgern bestehe.
Somit ist der Ökostromanteil
fast doppelt so hoch wie im Bundesdurchschnitt
und soll noch weiter
ausgebaut werden. Noch bevor
die Frage nach dem Kohlekraftwerk
Brunsbüttel – an dem sich die
Stadtwerke Tübingen beteiligen –
gestellt werden konnte, gab es eine
Antwort: Ein neues Kohlekraftwerk
sorge dafür, dass ein altes
überflüssig werde und somit durch
die modernere Technik CO2 verringert
würde. Ob es dafür auch
andere Alternativen gebe, darauf
wurde nicht weiter eingegangen.
Datenschutz ist Grundrecht
Wir haben das Recht, in Ruhe gelassen zu werden
VON CEM ÖZDEMIR
Freiheitsrechte sind das Fundament
unserer Demokratie. Der
Staat muss nicht nur die Sicherheit
seiner Bevölkerung schützen, sondern
auch deren Grundrechte achten.
Nicht die Geltung der Freiheitsrechte
muss begründet werden,
sondern immer deren Einschränkung.
Vorratsdatenspeicherung, Online-
Durchsuchung, Verwertung von
Mautdaten zur Strafverfolgung,
Anti-Terror-Datei, Weitergabe von
Flugpassagierdaten: Die Maßnahmen
der Großen Koalition und des
Innenministers führen direkten
Weges von einem Rechtsstaat, in
dem die Unschuldsvermutung gilt,
zu einem Präventionsstaat, in dem
jeder potenziell verdächtig ist. Das
Gesetz zur Vorratsdatenspeicherung
ist am 1. Januar 2008 in Kraft
getreten. Kommunikationsdienste
sind seither verpflichtet, die Verbindungsdaten
aller ihrer Kundinnen
und Kunden sechs Monate zu
speichern. Ganz gleich, ob wir eine
SMS verschicken, im Internet surfen,
im Festnetz oder mobil telefonieren
– wir hinterlassen Spuren,
die gespeichert werden und den
Strafverfolgungsbehörden zur Verfügung
stehen. Das reicht Innenminister
Schäuble jedoch nicht, er
möchte auch noch heimlich auf
Grüne Marktwirtschaft
Fritz Kuhn im Gespräch mit Firma Ziemann
INTERESSANTE GESPÄCHE MIT FITZ KUHN IN LUDWISGBURG
Fritz Kuhn besuchte in Ludwigsburg
die Firma Ziemann, weltweit
größter Hersteller und Lieferant
von Brauereianlagen. Begleitet
wurde er dabei von Ingrid Hönlinger,
Kreisvorstand von BÜND-
NIS90/DIE GRÜNEN, sowie Siegfried
Rapp, Stadtrat Ludwigsburg.
Die Delegation informierte sich
über das weltweit tätige Unternehmen
und dessen innovativen
Produktions- und Umwelttechnologien.
Die Firma Ziemann ist zum
Computer-Festplatten zugreifen.
Durch Online-Durchsuchung und
Vorratsdatenspeicherung werden
jedoch elementare Grundrechte ei-
CEM BEI SEINEM BESUCH AM 27. JUNI
ner freiheitliche Gesellschaft massiv
entwertet. Es findet ein präventiver
Grundrechtseingriff statt, der
das Prinzip der Verhältnismäßigkeit,
nachdem staatliche Eingriffe
in einem ausgewogenen Verhältnis
zu den verfolgten Zielen stehen
müssen, außer Acht lässt.
Welchen Sinn haben Menschenwürde
und freie Entfaltung der
Persönlichkeit, wenn das Recht des
Einzelnen, in Ruhe gelassen zu
werden, derart beschnitten wird?
dritten Mal in Folge unter die bundesweit
100 innovativsten mittelständischen
Unternehmen gewählt
worden.
Abends bestand für Intressesierte
die Möglichkeit mit Fritz Kuhn im
Ratskeller zum Thema „Grüne
Marktwirtschaft“ ins Gespräch zu
kommen.
Auf dem Bild ist zu sehen v.l.n.r. Klaus Müller
(Büro Kuhn), Ingrid Hönlinger, Oliver Wüst (Leiter
Energie und Umwelt), Fritz Kuhn, Siegfried
Rapp, Andreas Weinlein (Geschäftsführung),
Tobias Becher (Braumeister und Innovationsmanager),
Klaus Gehrig (Geschäftsführung).

2 STADT LUDWIGSBURG
Grüne Pläne für Schiller- und Arsenalplatz
Die Plätze sollen bürgerfreundlicher, erholsamer und lebendiger werden
SCHILLERPLATZ UND ARSENALPLATZ SOLLEN WIEDER GANZ IM ZEICHEN DER DIAGONALE STEHEN
Grüne informieren über Radverkehrsnetz
Noch blockiert der Gemeinderat von Ludwigsburg Ausbau des Radwegenetzes
VON MARKUS GERICKE
Den AOK-Radsonntag am 15. Juni
hat die Gemeinderatsfraktion
von Bündnis 90/Die Grünen genutzt,
um an der Seeschlossallee
über den „langen Weg zum Ludwigsburg
Radwegenetz“ zu informieren.
Trotz regnerischem Wetter
nutzten zahlreiche Radler und
Spaziergänger die Gelegenheit,
sich beim angebotenen Imbiss zur
Ludwigsburger Verkehrspolitik zu
äußern.
Bereits vor 10 Jahren hat ein Verkehrsbüro
im Rahmen des Verkehrsentwicklungsplans
dem Ludwigsburger
Gemeinderat dringenden
Handlungsbedarf aufgezeigt,
wenn man den Radverkehrsanteil
in Ludwigsburg erhöhen will.
2003 hat die Stadt ein „Radverkehrszielnetz
2010“ vorgelegt,
RADLER INFORMIEREN SICH ÜBER DIE GRÜNEN FORDERUNGEN
das vom Gemeinderat beschlossen
wurde. Gerade einmal drei
Maßnahmen sind bis heute aus
diesem Maßnahmenkatalog umgesetzt.
Für die Sicherheit der Radler werde
in Ludwigsburg zu wenig getan,
war die einhellige Meinung.
Stadträtin Roswitha Matschiner:
„Wenn wir den Fahrradanteil in
Ludwigsburg erhöhen wollen,
müssen wir uns an den Wünschen
derer orientieren, die sich heute
im Stadtverkehr zu unsicher fühlen.
Als Stadträtin habe ich besonders
die schwachen Verkehrsteilnehmer
im Blick.“ Zumindest die
wichtigsten Schulwege müssten
auf verkehrsreichen Straßen separate
Spuren für Radler aufweisen.
Das Beispiel Hoferstraße habe gezeigt,
dass Eltern Ihre Kinder nicht
mit dem Rad in die Schule schi-
cken, wenn kein eigener Weg für
Radler ausgewiesen ist. „Die Seestraße
hätte man längst als Fahrradstraße
ausweisen müssen, um
die Südstadt besser an die Innenstadt
anzubinden“, bedauert
Stadträtin Elfriede Steinwand den
mangelnden politischen Willen
für Verbesserungen. Die Pläne
dazu würden seit 1992 in den
Schubladen der Stadt liegen. Das
Beispiel in der Friedrich-Ebert-
Straße mache deutlich, wie der
Anteil der Radfahrer am Gesamtverkehrsaufkommen
gesteigert
werden kann, wenn ein attraktives
Angebot vorhanden ist. „In
einer Anfrage an die Stadtverwaltung
haben wir nach dem Stand
der Radwegeplanung und nach
Maßnahmen zur Förderung des
Radverkehrs gefragt,“ so Stadtrat
Markus Gericke. Die Antwort von
Oberbürgermeister Spec mache
deutlich, dass für ein stärkeres Engagement
der Stadt das Wohlwollen
der Kommunalpolitiker
auch aus den anderen Gemeinderatsfraktionen
notwendig sei. Dabei
ist die Förderung des Radverkehrs
doch explizit Ziel des Stadtentwicklungskonzeptes.
Die Grünen wollen sich gemeinsam
mit allen, die auch mit der
Radfahrsituation in Ludwigsburg
unzufrieden sind, für Verbesserungen
einsetzen.
Ziel ist, dass sich möglichst viele
an einer Aktion zur „Mobilen
Woche“ beteiligen, die im September
europaweit unter dem
Motto „Saubere Luft für alle“
stattfinden wird.
Infos unter 07141-688651.
Gemeinderat: Stadtbahn
Machbarkeitsstudie zeigt: Stadtbahn lohnt sich
VON MARKUS GERICKE
Ludwigsburg. Man könnte geradezu
in Euphorie verfallen, wenn
man die Machbarkeitsstudie liest,
die der Landkreis und die beteiligten
Kommunen beauftragt haben.
Eindeutiges Ergebnis: Die
Stadtbahn ist machbar! Die Linienführung
durch die Stadt Ludwigsburg
hat zwar einzelne Engstellen
beispielsweise am Schillerdurchlass
oder in Oßweil, trotzdem
haben die Ingenieure Vorschläge
erarbeitet, die auf die
sensiblen Punkte eingehen und
sich als gute Lösung erweisen. Es
kann ein attraktives Angebot im
öffentlichen Nahverkehr geschaffen
werden.
Fazit: Die Fahrgastzahlen werden
sich nahezu verdoppeln – eine
Verdreifachung Richtung Aldingen
scheint möglich – und die
Experten haben dabei nach eigener
Aussage noch konservativ gerechnet.
Begeisterung ist auch den Leserbriefen
in der LKZ zu entnehmen.
Das Abstimmungsergebnis mit
Dreiviertelmehrheit spricht für
sich. Nur wenige Bedenkenträger
melden sich zu Wort und fürchten
unter anderem negative Auswirkungen
auf das barocke Stadtbild.
Als ob die vielen auf dem Arsenalplatz
geparkten Fahrzeuge das
Stadtbild verschönern! Die Planer
dagegen zeigen, wie die Bahnlinie
gut eingefügt werden kann. Die
Stadtverwaltung und der Gemeinderat
müssen nun überlegen,
was das für die tangierten Straßenzüge
und Plätze in der Innenstadt
bedeutet.
Die breite Wilhelmstraße kann
endlich sinnvoll genutzt werden.
Einbahnstraßenregelung in der
Schillerstraße und am Schillerdurchlass
erfordern eine alternative
Radwegeführung. Wird in diesem
Zusammenhang der Bau des
Bahntunnels für Radfahrer von
der Wilhelmstraße zur Weststadt
hin nun realistischer? Außerhalb
der Innenstadt ist die Linienführung
recht unproblematisch. Nur
in Oßweil würde es sehr eng werden.
Aber die besonders lohnende
Linie über Grünbühl und Pattonville
nach Aldingen soll bereits
am Schorndorfer Torhaus abzweigen
und könnte auf der breiten
Aldinger Straße und quer durch
Pattonville gut geführt werden.
Umso mehr verwundert es, warum
die bürgerlichen Fraktionen
im Gemeinderat weiterhin äußerst
zurückhaltend sind und bei der
ersten Beratung im Ausschuss für
Bauen, Technik und Umwelt am
3. Juli bei erschreckender Unkenntnis
Wasser in den Wein geschüttet
haben. Bei manchen
Aussagen frage ich mich, ob die
Betreffenden denn schon einmal
mit einer Niederflurbahn gefahren
sind und den Unterschied
überhaupt kennen.
Wir werden uns jedenfalls weiterhin
mit allen Kräften dafür einsetzen,
dass die Stadtwerke-Kunden
über ihre Gasrechnung nicht nur
Parkplätze subventionieren. Die
Stadtbahn wird vielen nutzen und
Im Waldeck
gerade denjenigen, die – aus welchen
Gründen auch immer – kein
Auto zur Verfügung haben. Bei
der Multifunktionshalle waren
viele Gemeinderatskollegen ohne
Wimperzucken bereit, eine beachtliche
Finanzierung zu stemmen.
Wir setzen auf das Wort von
Oberbürgermeister Spec, dass unter
dem Bau der Multifunktionshalle
andere sinnvolle Projekte
nicht leiden werden. Die Stadtbahn
wird Ludwigsburg positiv
verändern. Ich selbst konnte dies
am Beispiel der Stadt Bordeaux in
Frankreich erleben. Während
meines einjährigen Auslandsstudiums
1996/1997 dominierte
dort noch das Auto die Innenstadt.
Vor drei Jahren war ich erneut
zu einem Besuch in der
Stadt. Sie war kaum wiederzuerkennen.
Statt lärmender und dieselnder
Autos summte die Stadtbahn,
die auf mehreren Linien die
Stadt erschließt. Und statt der Autos
waren nun die Menschen in
den Straßen unterwegs. Ein erheblicher
Kraftakt war gelungen.
Das Argument der noch ungeklärten
Finanzierung ist nachvollziehbar.
Konsequenterweise wurde der
nächste Schritt der Kosten-Nutzen-Analyse
mit großer Mehrheit
im Ausschuss beauftragt. Die zusätzlichen
Prüfaufträge werden
dazu führen, dass wir einer Realisierung
näher kommen. Nun
heißt es dranbleiben, um von
noch vorhandenen Fördertöpfen
zu profitieren, und um endlich
dem Luftreinhalteplan gerecht zu
werden. Die Linienführung von
Markgröningen nach Aldingen
bietet sich an, um die Stadtbahn
für Ludwigsburg Realität werden
zu lassen.
DIE STADTBAHN IN BORDEAUX KOMMT OHNE OBERLEITUNG AUS
U
U
Jenischstraße
Gänsfußallee
U
U
Bahnhof/Schillerd

urchlass
VON DANIEL RENKONEN
Kreistag: Stadtbahn
Kreistag Ludwigsburg. Jetzt haben
wir es schriftlich: Die Stadtbahn
von Markgröningen bis
nach Waiblingen wäre nicht nur
technisch, sondern auch finanziell
machbar. Das hat das Gutachten
des Büros DE-Consult eindeutig
ergeben. Damit könnte eine uralte
politische Forderung der Grünen
endlich in Erfüllung gehen,
den Schienenverkehr im Landkreis
besser auszubauen. Angesichts
der steigenden Luftbelastung und
verstopfter Straßen brauchen wir
diese Stadtbahn. Wir müssen da-
her politisch mit einer
Stimme sprechen und alles
tun, damit das Projekt U
schnellstmöglich auf die
Gleise gebracht wird. Noch
sind einige Hürden zu nehmen.
Zum einen müssen wir
uns auf einen genauen Trassenverlauf
festlegen. Momentan
sind drei Varianten
im Spiel: Die kleine Lösung
von Schwieberdingen/Markgröningen
nach Neckargrö-
U
ningen; die zweite Variante
wäre eine Stadtbahn bis
nach Aldingen und der große
Wurf die Durchbindung bis
zum Waiblinger Bahnhof quer
durch die Innenstadt von
U
Ludwigsburg über die Arse- U
nalstraße und Sternkreuzung.
Nach dem ersten Gutachen
wäre die Verbindung bis
Aldingen die mit Abstand
wirtschaftlichste Lösung. Die
Investitionskosten lägen unter
200 Millionen Euro und
U
das jährliche Defizit bei prognostizierten
3,3 Millionen Euro. Diesen
Betrag müssten Kreis und Kommunen
alleine schultern. Die große
Lösung nach Waiblingen wäre
zugleich die Teuerste. Der Invest
beliefe sich auf über 220 Millionen
Euro und das Defizit auf über
4 Millionen Euro, trotz riesiger
Fahrgastpotenziale.
Die zweite Frage lautet: Was passiert
mit Schwieberdingen? Die
Gutachter haben vorgeschlagen,
die Stadtbahn vorerst nur bis
Markgröningen zu führen, weil
KREIS LUDWIGSBURG 3
eine Verlängerung nach Schwieberdingen
wegen der hohen Kosten
im Vergleich zum geschätzten
Fahrgastaufkommen nicht wirtschaftlich
wäre. Das hätte zur Folge,
dass die Mitarbeiter der Firma
Bosch sich weiterhin ins Auto setzen
würden. Wir Grünen im Kreistag
haben uns mit den anderen
Fraktionen darauf verständigt,
uns die Option Schwieberdingen
offen zu lassen. Außerdem sollen
die Gutachter klären, ob die
Hochflurtechnik der Stuttgarter
Straßenbahnen (SSB) technisch
auch in Frage kommt. Bislang
wurde das Gutachten nur auf der
Basis des Niederflursystems nach
dem Vorbild
der KarlsruherStraßen-
bahn untersucht, weil die Stadt
Ludwigsburg deutlich erklärt hat,
dass nur die Niederflurfahrzeuge
die engen Kurvenradien
im
Stadtgebiet nehmen können. Dieses
System hätte allerdings den
Nachteil, dass kein Fahrzeug-Ausfallverbund
mit der
SSB stattfinden
könnte. Wir im
Kreistag neigen
momentan weiterhin zur großen
Lösung bis zum Waiblinger Bahn-
hof, weil sie unseres
Erachtens völlig neue
Fahrgastpotenziale er-
schließen kann. Entscheidend ist
jetzt aber die Finanzierung. Es
wird letztlich nicht ohne Landes-
und Bundeszuschüsse
gehen. Daher brauchen
wir schnellstmög-
lich eine Kosten-Nutzen-Untersuchung,
die Aussagen zur grundsätzlichen
Förderfähigkeit trifft.
Nach Aussagen des Gutachters
dauert diese tiefergehende Untersuchung
im besten Fall nur einen
Monat. Erst dann kann beim Land
ein Zuschussantrag gestellt werden.
Die Zeit drängt, weil die so
genannte GVFG-Förderung meines
Wissens nach im Jahr 2013
ausläuft. Wir sollten uns daher
baldmöglichst gemeinsam auf eine
Variante (mit oder ohne
Schwieberdingen?) verständigen.
„Ich gestehe, ich war in China“
Gutachten bestätigt finanzielle Machbarkeit Chinareise des Kreistags vom 6. – 14. April 2008
U
Rathaus
Schorndorfer Tor
U
Kreisvorstand gewählt
Mit viel Elan und Engagement ins Wahljahr 2009
Auf der letzten Mitgliederversammlung
hat der Ludwigsburger
Kreisverband von Bündnis 90/Die
Grünen seinen Vorstand neu gewählt.
In ihren Ämtern bestätigt
wurden Petra Heinle-Hettig
(Freudental), Ingrid Hönlinger
DIRK, PETRA, SUSANNE, INGRID, MAX
U
Comburgstraße
U
Neckarstraße
U
Friesenstraße
Friedrich-Ebert-Straße
Rotbäumlesfeld
Aldinger Straße
Grünbühl
Aldingen
Wettemarkt
U
(Ludwigsburg) und Max Bleif
(Ludwigsburg) sowie die Kreiskassiererin
Susanne Schwarz-Zeeb
(Vaihingen). Julia Schweizer hat
aus Zeitgründen nicht erneut kandidiert.
An ihrer Stelle wurde Dirk
Werhahn (Ludwigsburg) gewählt.
U
Mauserstraße
VON BARBARA BADER
„Du reist morgen?! Und? Hast du
ein schlechtes Gewissen?!“ Ich
reiste und hatte so ziemlich alles
im Gepäck, nur kein schlechtes
Gewissen: Vorfreude, Reisefieber,
Fragen, auch Zweifel, Neugier
und Respekt, und die Idee, kritische
Gespräche führen zu können.
Eine 20-köpfige Delegation
mit Landrat Dr. Haas folgte einer
Einladung der Stadt Yichang. Der
Landkreis Ludwigsburg pflegt seit
fast 20 Jahren eine freundschaftliche
Beziehung zu Yichang am
Yangtse. Austausch gibt es vor allem
im Bereich der Kliniken, der
Kunst und den Schulen. Die wirtschaftliche
Zusammenarbeit funktionierte
bisher nicht.
In Yichang erwartete uns ein
kompaktes Besucherprogramm.
Eine Busstunde von Yichang entfernt
präsentierte man uns das
Jahrhundertbauwerk der Region:
den Drei-Schluchten-Staudamm.
Der Strom, der in diesem Staudamm
produziert wird, soll 21
Atomkraftwerke ersetzen. Wunderschöne
Flusstäler, kulturgeschichtliche
Kostbarkeiten und
Millionen von menschlichen Existenzen
wurden dem technischen
Tempel geopfert. Die Kraftwerksbetreiber
priesen die gelungene
Harmonie zwischen Mensch, Natur
und Technik. Westliche Wissenschaftler
beschwören das Gefahrenpotential.
Das Kraftwerk
des Staudamms erwirtschaftet
Milliarden. Doch der Reichtum
scheint bei den Bewohnern der
umliegenden Städte nicht anzukommen.
Das Lohnniveau in China
beträgt ein Elftel des unseren.
Man wohnt in einfachen, winzigen
Wohnungen. Abends trifft
man sich zum öffentlichen Tanzen
auf dem Volksplatz. Um 22 Uhr
gehen Musik und Lichter aus.
Beim Besuch der städtischen Kliniken
beeindruckte, dass traditionelle
Methoden chinesischer Heilkunst
eine effektive Koexistenz
mit höchst modernen Methoden
der Medizin eingehen. Die hygienischen
Zustände und die Versorgung
der Patienten waren für unsere
Begriffe völlig unzureichend.
Die Yiling Middle School, Partnerschule
des Friedrich-Schiller-Gymnasiums
in Marbach, führte uns
VON CLAUS LANGBEIN
„Es werden nur Produkte gekauft,
die ohne Kinderarbeit hergestellt
wurden.“ So stand es in der Beschlussvorlage
223/2008, die der
Verwaltungs- und Finanzausschuss
am 29. Mai 2008 zu behandeln
hatte:
„Dem Gemeinderat sei zu empfehlen,
dass im Beschaffungswesen
und bei Ausschreibungen
künftig nur noch Produkte Berücksichtigung
finden, die ohne
ausbeuterische Kinderarbeit im
Sinne der ILO-Konvention 182
hergestellt wurden.“
Hintergrund dieses Vorschlags
war ein Antrag der Fraktion
GRÜNE/Bürger, der bereits in den
Haushaltsberatungen vergangenen
Herbst gestellt wurde. Die
Stadtverwaltung unter Federführung
von Frau Oberbürgermeiste-
eine ungemein positive Stimmung
vor Augen, die fast überall im
Land zu spüren ist. Die Klassenzimmer
platzen schier aus allen
Nähten. Ungefähr 70 SchülerInnen
teilen sich die kargen Holzbänke,
die drückende Enge, einen
einzigen Computer und eine Lehrerin.
Der Stundenplan sorgt für
ganztägiges Lernen bis tief in die
Nacht hinein. Die 3000 Schüler
und Schülerinnen dieser Schule
wetteifern um die begehrten Studien-
und Ausbildungsplätze. Alle
wollen am Aufschwung teilhaben.
Dafür ist kein Schultag zu
lang, keine Mühe zu groß. Und
alle wollen mal ins Ausland. Kein
Land schickt mehr Studenten ins
Ausland als China. Den Künstlern
geht es ähnlich. Der Wunsch nach
internationalem Anschluss und
Austausch ist riesengroß. Man ist
interessiert an allem, was woanders
läuft, wie es die anderen so
machen, doch Einblicke ins eigene
Treiben gewährt man nicht so
gern.
Bedauert habe ich, dass sich die
chinesischen Funktionäre beim
Thema städtische Politik nicht in
die Karten gucken ließen.
Gespräche waren auch aufgrund
der Sprachprobleme sehr schwierig,
sehr höflich, – aber eben an
der Oberfläche. Politischer Austausch
beschränkte sich auf
Freundschaftsbekundungen. Was
hat die Reise nach China nun gebracht?
Eine Reise in das Land der
Kornwestheim wird faire Stadt
rin Keck hat umfassend recherchiert
und dem Ausschuss ein
umfangreiches Papier vorgelegt,
dessen Quintessenz wie folgt ausgedrückt
wurde:
„Berücksichtigung (bei der Ausschreibung
von „gefährdeten“
Produkten) finden nur Produkte,
die ohne schädliche Kinderarbeit
im Sinne der ILO-Konvention 182
hergestellt sind, bzw. Produkte,
deren Hersteller oder Verkäufer
aktive zielführende Maßnahmen
zum Ausstieg aus der ausbeuterischenKinderarbeit
eingeleitet
haben.
Bei Produkten
oder
Teilen von
Produkten,
die in Asien,
Afrika
Gegensätze, das Land der Superlative,
das Land wo Unterentwicklung
und Hochtechnologie,
Armut und Reichtum so eng zusammen
liegen und der Fortschritt
förmlich explodiert. Die Reise
diente in erster Linie der Völkerverständigung.
Wir bekamen einen Eindruck von
chinesischen Wertvorstellungen,
Alltag, Traditionen und Kultur.
Wir konnten selbst erfahren, wie
sehr das Nachrichtensystem in
China manipuliert und zensiert
wird. Wir haben Menschen getroffen,
die stolz auf ihr Land sind.
Junge Leute, die sich mit den Ereignissen
und Entwicklungen ihres
Landes solidarisieren. Vermisst
BARBARA, GAO YA, SHI WENTING, YANG BIJUN (YILING SCHOOL)
habe ich die kritischen Töne. Sehen
konnte man sie in den Augen
manch älterer Menschen. Gehört
habe ich sie nie. Ich gestehe, ich
war in China. Meine Eindrücke
waren überwältigend. Und ich
habe die Hoffnung, dass durch
zahlreiche Kontakte in China eine
selbstbewusste Zivilgesellschaft
entstehen kann, die ihre Probleme
eigenständig und auf demokratischem
Weg lösen wird.
Ich denke, wir sind dazu verpflichtet,
im Hinblick auf unsere globalisierten
Lebensumstände und im
Interesse nachfolgender Generationen
näher zusammenzurücken
und Probleme gemeinsam zu lösen.
Die Städtepartnerschaften
liefern dazu einen wichtigen Beitrag.
Der Antrag der Grünen hat das Ziel „weniger Kinderarbeit“ erreicht
oder Mittel- und Südamerika hergestellt
oder verarbeitet worden
sind, ist dies durch die Zertifizierung
einer unabhängigen Organisation
oder eine entsprechende
Selbstverpflichtung nachzuweisen.“
Konkret betrifft es folgende Produkte:
- Sportartikel
- Lederprodukte
- Dienst- und Schutzkleidung
- Natursteine (Grabsteine) und
Pflastersteine
- Kakaoprodukte
- Kaffee, Tee und Orangensaft
- Schnittblumen
Der Verwaltungs- und Finanzausschuss
stimmte dem Verwaltungsvorschlag
einstimmig zu.
Am 24. Juni 2008 folgte dann der
endgültige Beschluss des Plenums,
ebenfalls einstimmig.

4
...UND DARÜBER HINAUS
Ökomesse in Erdmannhausen
... informiert kompetent über ökologisches Leben
VON BARBARA BADER
Nein, hinter dem Namen Haubensak
steckt kein Hersteller von
aus Jute gewobenen Ökosäcken.
Auch sind wir weit entfernt von
gefilzten Wollehauben für schöne
Frauenköpfe. Nein, Herr Haubensak
ist Ingenieur und er hat
ein Ingenieurbüro für Bauphysik
und Energieberatung. Auf der
Ökomesse’08 macht er Energieberatung
und hält einen Vortrag
über Gebäudedämmung und Energiesparmaßnahmen.
Neugierig? Herr Haubensak ist einer
von vielen Ausstellern und
Ausstellerinnen, die sich in diesem
Jahr wieder in der Halle auf der
Schray zu einer regionalen Verkaufs-
und Leistungsschau unter
dem Thema: „Ökologisch Leben
– Bauen – Wohnen“ versammeln:
Firma Huober, Layher Baubiologie,
Schreinerei Klee, Biohöfe Bay
und Trautwein, Wollstube Wollin,
Holzbau Rikker, Das Gartenhaus,
Aßmus, Elfis Naturseifen, Solarverein
Marbach, Naturbaumarkt,
Elektrizitätswerke Schönau, Shiveda,
Eric Welte – ökologische Geld-
anlagen, Treppenbau Martin,
Schlafstatt uvw. Auf der Ökomesse’08
geht es aber nicht nur um
Kauf und Verkauf von Waren und
Dienstleistungen, sondern vor allem
auch um den Austausch von
Informationen. Deshalb gilt sie in
Fachkreisen schon als kleine regionale,
ökologische Informationsbörse.
Und darauf sind wir stolz.
Wir, das sind die Macherinnen des
Grünen OV’s in Erdmannhausen.
Teilnehmen können alle Unternehmen
und DienstleisterInnen
mit ökologischer Firmenphilosophie.
Möglichst aus dem Ort
selbst oder aus der Region. Ein
unterhaltsames Rahmenprogramm
mit Musik und Leckeres
aus der Bioküche sorgen für gute
Stimmung und wohliges Befinden.
Für die Kleinen gibt es
Kunst- , Spiel- und Bastelaktionen.
Infos und Anmeldungen: Dorothee
Betz 07144/ 34158,
dorothee.betz@gmx.net,
Termin: 3. Oktober 2008, 11 bis
18 Uhr, Halle auf der Schray , Ermannhausen.
Stromfresser Heizpumpen
Mit Gerhard Schick an den See
Ein informativer Sommertag am Horrheimer See
VON SIEGFRIED RAPP
Im Rahmen des grünen Sommerprogramms
führen Ingrid Hönlinger
und Sigi Rapp uns mit dem
Rad an einen ihrer Lieblings-Seen:
nach Horrheim. Dort können wir
Spaß haben beim Schwimmen,
Planschen, Federball- und Frisbee
spielen, Grillen und Quatschen.
Auf dieser Radtour begleitet uns
MdB Gerhard Schick, finanzpolitischer
Sprecher der Bundestagsfraktion.
Auf der Tour und am See
gibt es dann reichlich Gelegenheit,
mit ihm über dieses oder jenes,
aber auch über politische
Themen zu sprechen. Eine feste
Tagesordnung ist in diesem Zusammenhang
nicht vorgesehen.
Wer kann mit? Alle, die 2 x 25km
Rad fahren können (etwas hügelig)
und Lust auf einen schönen
Tag am See haben. Bitte mitbringen:
Eigene Picknick-Verpflegung
plus Zulage für die allgemeine Tafel
(es gibt dort keinen Kiosk), Federball,
Frisbee, Fußball, Badezeug,
etc.
Termin: Sonntag, 3. August 08;
Abfahrt: 10.15 Uhr; Treffpunkt:
Bahnhof Ludwigsburg. Bei
schlechtem Wetter fällt die Tour
aus. Damit wir abschätzen können,
wie groß die Gruppe wird,
bitten wir um Voranmeldung unter
Telefon: 07141/6887999 oder
info@likom.info
Stellenausschreibung Kreisverband
Suchen engagierte Bürokraft für das Büro des Kreisverbandes u.a. für Beitragseinzug. 200 Euro im Monat.
Bewerbungen bitte bis 31.08. an das Büro des Kreisverbandes,
z.Hd. Susanne Schwarz-Zeeb, Uhlandstraße 21, 71638 Ludwigsburg
Bei Fragen: Susanne Schwarz-Zeeb Tel.:07042/13253
Unsere Bundestagskandidaten
Die Wahlkreisversammlungen haben gewählt
LETZTE MELDUNG DER REDAKTION
Andreas Roll wurde auf der Wahlkreisversammlung
für Neckar-Zaber
am 9. Juli und Ingrid Hönlinger
am 18. Juli für den WK Ludwigsburg
gewählt. Sie treten bei
der nächsten Bundestagswahl als
DirektkandidatIn in unseren
Wahlkreisen an und wollen in einem
engagierten Wahlkampf
deutlich Stimmen gewinnen.
VON FRANZ UNTERSTELLER, MDL
Geredet und geschrieben wird
derzeit viel über die Notwendigkeit
den Stromverbrauch zu reduzieren.
Weithin unbekannt ist dabei,
welches Einsparpotenzial
auch stromseitig in unseren Heizungskellern
schlummert. Wahre
Stromfresser sind nämlich die im
Gebäudebestand üblicherweise
im Einsatz befindlichen ungeregelten
Heizungspumpen. Während
der rund 6000 Betriebsstunden
pro Heizperiode wälzen die
Für die nächste Ausgabe des
Grünspiegels werden Andreas
und Ingrid von der Redaktion zu
ihren Zielen und Inhalten für den
anstehenden Bundestagswahlkampf
befragt.
Gerne nehmen wir Eure Fragen
auf. Bitte schickt diese bis zum
25. August an:
gruenspiegel@gmx.de
ANDREAS ROLL INGRID HÖNLINGER
Stromsparen mit High-Tech-Pumpen
Pumpen warmes Wasser durch
das Heizungsrohrleitungsnetz –
unnötigerweise stets mit voller
Leistung. Veränderte Druckverhältnisse
haben keinerlei Einfluss
auf den Stromverbrauch. Die Folge:
Eine Pumpe alter Bauart
schlägt bei der jährlichen Stromrechung
eines Einfamilienhauses
mit vier Personen je nach Größe
der Heizung mit 100€ bis 150€ zu
Buche. Dabei sind zwischenzeitlich
elektronisch geregelte und
damit hoch energieeffiziente
Pumpensysteme verschiedener
Atomstrom ist nicht günstig
Laufzeitenverlängerungen machen Reiche reicher
VON FRANZ UNTERSTELLER, MDL
In der von interessierten Kreisen
aus Energiewirtschaft und CDU
erneut entfachten Debatte um eine
Laufzeitverlängerung von
Atomkraftwerken wies ich als
energiepolitischer Sprecher der
Grünen im Landtag darauf hin,
dass der Atomkraft energie- und
klimapolitische Qualitäten angedichtet
werden, die „nichts anderes
sind als ein Popanz“. Atomkraft
taugt nicht als Klimaretter,
und billig ist sie nachgewiesenermaßen
auch nicht. Alle 439 weltweit
laufenden AKW erzeugten
gerade einmal 2,5 Prozent des
globalen Energieverbrauchs.
Selbst die Horrorvorstellung einer
Verdoppelung der AKW würde also
nicht wesentlich zur Problemlösung
beitragen. Preise und Gewinne
bei den Energiekonzernen
explodieren, und zwar insbesondere
bei denen, die am meisten
Atomstrom haben. Die EnBW hat
beispielsweise ihren ‚Komfort-Ta-
Hersteller auf dem Markt, die sich
selbstständig den unterschiedlichen
Druckverhältnissen im Heizungssystem
anpassen. Bei reduziertem
Heizbedarf verringern sie
ihre Leistung und senken dadurch
den Stromverbrauch im Umfang
von 70 - 80%. Laut Wirtschaftsminister
Pfister gehen jährlich
bundesweit rund 14,2 Mrd kWh
an Stromverbrauch auf das Konto
der Heizungspumpen. Zum Vergleich:
Neckarwestheim I hat im
vergangenen Jahr nur wenig mehr
als 5 Mrd. kWh produziert.
rif’ seit 2000 um 62 Prozent erhöht.
Nicht gerade ein gutes Argument
für den angeblich so billigen
Atomstrom. Bei einer Verlängerung
der Laufzeiten der 17
deutschen Atomkraftwerke um
zehn Jahre könnten die vier
marktbeherrschenden Energiekonzerne
mit einem Mehrertrag
von mindestens 30 Milliarden Euro
rechnen. Davon kommt nichts
beim Verbraucher an. Für die
Laufzeitverlängerung ist weder
die Preisgünstigkeit noch die Klimafreundlichkeit
das Motiv.
EON, RWE, EnBW und Co. haben
drei Gründe, längere Laufzeiten
für ihre AKW zu fordern: Geld,
Geld und nochmals Geld. Wer
glaubt, er könne für Laufzeitverlängerungen
bei den Konzernen
Gegenleistungen erwarten wie
Preissenkungen oder Investition
der Gewinne in regenerative Energien,
täuscht sich gewaltig.
Termine
Mittwoch, 30.07.2008
Bewohnernetzwerk
Hartenecker Höhe
19 Uhr, Gaststätte “Campus”, LB
Sonntag, 03.08.08
Radtour mit MdB Schick,
10.15 Uhr, Bahnhof LB
Sonntag, 24.08.08
Trommeln im Grünen,
Marbach, nähe Bootshaus
Mittwoch, 17.09.08
KMV, 20 Uhr, Ratskeller,
Ludwigsburg
Freitag, 19.09.08
Aktion „Radwegenetz Ludwigsburg“
Treffpunkt: Forum, 16 Uhr
Samstag, 20.09.08
Tour de Städtle, 11 Uhr,
Treff: Forum am Schlosspark, Ludwigsburg
Montag, 29.09.08
Besuch Kerstin Andreae
Freitag, 03.10.08
Ökomesse, 11 bis 18 Uhr,
Halle auf der Schray,
Erdmannshausen
Termine und Beiträge an
gruenspiegel@gmx.de
Redaktionsschluss
8. September 2008
Impressum
Grünspiegel
Zeitschrift des Kreis- und Ortsverbandes
von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Ludwigburg
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im Jahr 18 Euro im Kreis, 26 Euro bundesweit.
Für Mitglieder ist der Bezugspreis
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Herausgeber/Anschrift der Redaktion
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
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Redaktion (ViSdP), Layout und
Gestaltung, Anzeigenkoordination
Uta Hermenau, Julia Schweizer,
Max Bleif, Dirk Werhahn
gruenspiegel@gmx.de
Druck: Druckerei Ratz, Schönaich
Ausgabe:Juli/August/September 2008
Auflage: 700
Namentlich gekennzeichnete Artikel geben
nicht unbedingt die Meinung der Redaktion
bzw. des Kreis- oder Ortsvorstandes wieder.
Für den Inhalt der gekennzeichneten Artikel
sind die AutorInnen verantwortlich.
fünfmal Holland
Sommerferien im Fahrradparadies
... In seiner poetischen Reiseerzählung
verwebt der Autor Erlebnisse aus fünf
Hollandaufenthalten. Der Rote Faden sind
Fahrradferien mit seinen Zwillingstöchtern
im Polderland ... Ganz unspektakulär
schildert er Begegnungen mit Orten und
Menschen, der Natur, dem Meer ... Dass
nebenbei auch anregende Tipps und
Wissen zu Geschichte und Geografie des
Landes anfallen, macht das charmante
Buch nützlich ...
(trekkingbike)
- fünfmal Holland - Klaus Hoffmann ISBN 978-3-937280-40-1 120 S.; Hackenberg Verlag
zahlreiche Abbildungen; 12.80 Euro erhältlich in allen Buchhandlungen oder beim Verlag