Niederschrift 17. öffentliche Sitzung des Ortbeirates Unkelbach vom ...

Niederschrift17. öffentliche Sitzung des Ortbeirates Unkelbach vom 21.8.2008Ort: FeuerwehrgerätehausBeginn: 19:30Ende: 20:30Teilnehmer x Hans-P- Assenmacher x Karl-Heinz Lülsberg x Dieter Spahnx Joachim Mittweg x Norbert Brüggemann x Stefan Kirwaldx Frank Benderx Elvira Rudolphi entschuldigtx Schriftführer Hans BauerBeigeordneter x Herr R. WisskirchenStadtratmitglied x Herr R. Langenx = teilgenommenTagesordnung1. Genehmigung der Niederschrift über die 16. öffentliche Sitzung vom 21.2.20082. Verpflichtung eines Schriftführers für den Ortsbeirat Unkelbach, Herr Hans Bauer3. Verpflichtung eines Mitgliedes für den Ortsbeirat Unkelbach, Herr Frank Bender4. Einwohnerfragestunde5. Sachstand BP Plan Alter Garten6. Sachstand Zusammenlegung Remagen II Unkelbach7. Einwohnerversammlung gem. Gemeindeordnung § 16 am 29.10.2008, um 19:30Uhr in der Mehrzweckhalle Unkelbach8. Vorberatung für den Haushalt im Jahr 20099. Mitteilungen und AnfragenZu 2+3: Verpflichtung eines Schriftführers und eines OrtsbeiratmitgliedDie Verpflichtung eines Schriftführers, Hans Bauer ebenso eines Ortsbeiratmitglied,Frank Bender wurden vom Ortsbeirat vorgezogen und durch den 1. Beigeordneten HerrnRudi Wisskirchen vollzogen..Zu 1: Genehmigung der Niederschrift über die 16. öffentliche Sitzung vom 21.2.2008Beschluss/Ergebnis: Die Niederschrift wurde mit 5 Ja Stimmen und einer Enthaltungangenommen-2-

Zu 4: Einwohnerfragestunde:Herr Gummersbach (Gast) fragte nach, wann die Schlingpflanzen und sonstiges Unkrautaus dem Bachlauf entfernt würden, hier wird der Ortsvorsteher Herr Stefan Kirwald fürAbhilfe sorgen.Zu 5: Sachstand BP Plan Alter GartenHier wurde durch den Ortsvorsteher ein neuer Plan vorgestellt. In diesem Zusammenhang gabder Ortsvorsteher den Hinweis an den jetzigen Ortsbeirat, bei Rechtskraft des BP Plan AlterGarten, keine Befreiung vom rechtskräftigen BP zu erteilen. Diesen Hinweis sollte auch derOrtsbeirat nach der Wahl 2009 für seine Entscheidungen zu Grunde legen.In dem Plan ist eine größere Freifläche eingezeichnet, die über den Häusern von der unterenElligstr. (Hensel, Grether, Stichnote) bis zum Grundstück Floter Am Weiher 21 reicht.Hierzu erklärte der Ortsvorsteher, das diese Parzellen einvernehmlich mit den Besitzern ausdem Bebauungsplan und somit auch aus dem Umlageverfahren der Anliegerbeiträgegenommen werden sollen. Über das Grundstück Stichnote sollte aus Kostengründen auch dieEntwässerung der Grundstücke in diesem Bereich laufen.Hier gab es von Stadtratmitglied Herr R. Langen bezüglich eines nachträglichen Bauantragesfür diese Freifläche nach Abrechnung der Maßnahme, erhebliche Bedenken.Es wurde ein Beschluss des Ortsbeirates befürwortet bei dem der Ortsvorsteher und das OBR- Mitglied H.P. Assenmacher wegen Befangenheit nicht mitwirken durften.Der stv. Ortsvorsteher, Her Joachim Mittweg übernahm die Beratung und es wurde nachangeregter Diskussion mit 5 Ja Stimmen folgender Beschluss gefasst.Beschluss des Ortsbeirates:Die Stadtverwaltung soll um einer Gebührenungerechtigkeit bei nachträglichen Bauanträgendurch die Grundstückseigentümer entgegen zu wirken, konkrete Verträge entwerfen die aucheiner Klage vor Gericht standhalten.Weiter soll für ein Jahr 1 x pro Quartal der Lichteinfall gemessen werden, um bei eventuellenBauanträgen eine Verschattung der Häuser unterhalb der Freifläche zu verhindern.Zu 6: Sachstand Zusammenlegung Remagen II UnkelbachSo wie es jetzt aussieht, wird die Zusammenlegung im Jahr 2009 abgeschlossen sein.Voraussetzung ist, das auch der letzte Widerspruch beigelegt werden kann.Als Ausgleichsfläche wurde für den Wegebau, Auf dem Bausenberg in Niederzissen,eine Fläche ausgewiesen.Die Kosten sollten ursprünglich über 50.000 Euro betragen, aber auf Intervention derUnkelbacher Vorstandsmitglieder wurden die Kosten neu berechnet und es wurde eineReduzierung der Summe auf 30.000 Euro erreicht.Zu 7: Einwohnerversammlung gem. § 16 der Gemeindeordnung am 29.10.2008, um19:30 Uhr in der Mehrzweckhalle UnkelbachAm 29.10.2008 findet in der Mehrzweckhalle eine Einwohnerversammlung mit HerrnBürgermeister H. Georgi statt, bei dem folgende Themen auf der Tagesordnung stehen.-Bebauungsplan “Alter Garten“-Sachstand der Planung, Gestaltung und zeitlicher Ablauf für die Maßnahme “Alter Friedhof“-Neubau Sportplatz-3-

Zu 8: Vorberatung für den Haushalt im Jahr 2009Die im Investitionsplan für 2007/2008 vorgesehenen Planungskosten, die nicht verbrauchtwurden, sollen angefordert werden.Gleichzeitig sollen 420.000 Euro für die Erstellung von Versorgungsleitungen / Straßen fürden Alten Garten in den Haushalt 2009 eingestellt werden.Haushaltsmittel sind für die Maßnahme Alter Friedhof in den Haushalt 2009 einzustellen.Sanierung der Kinderspielplätze ca. 2.000 Eurodto.Jugendkeller ca. 1.000 Euro dto.Planungskosten Neuer Sportplatzdto.Info an die AusschüsseZu 9: Mitteilungen und AnfragenInfo des Ortsvorstehers das der Bachausbau ab dem Sportplatz bis zur GemarkungsgrenzeRemagen erfolgt und je ein Rückhaltebecken, Am Werthplatz ca. 100 m3, über dem HausKnust ca. 260 m3 erstellt werden.Die Brücke über den Unkelbach wird wie geplant fertiggestellt.Remagen - Unkelbach, den 31.8.2008....................................... ........................................Stefan KirwaldHans Bauer- Ortsvorsteher- - Schriftführer-