Protokoll der Sport-Ausschusssitzung am 24.09.2012 ... - VfL Löningen

S
über die Sitzung des Ausschusses für Familie, Bildung, Kultur und Sport der Stadt Löningen
am Montag, 24. September 2012, um 17:30 Uhr im Sitzungssaal des Rathauses, Löningen.
Anwesend:
Mitglieder der Gruppe CDU/FDP:
Herr Franz Benken (in Vertretung von M. Dierkes)
Herr Vitus Drees
Frau Elisabeth Fortmann (Ausschussvorsitzende)
Herr Peter Friedhoff
Frau Hedwig Knabke
Frau Elisabeth Kordes
Herr Carsten Osinski
Herr Ewald Rolfes
Frau Sonja Rosemeyer
Frau Tanja Schnetlage
Mitglieder der SPD-Fraktion:
Herr Ralf Liebermann
Herr Uwe Ostermann
Mitglieder der GRÜNE-Fraktion:
Frau Maria Kruse
Mitglieder der WGL-Fraktion:
Herr Bernd Stegemann
beratende Mitglieder:
NIEDERSCHRIFT
Herr Heidjer Schwegmann
Frau Annegret Többen

Elternvertreterin:
Lehrervertreterin:
von der Verwaltung:
Protokollführerin:
Frau Martina Hormes-Sibbel
Frau Marianne Casser
Herr Dieter Hegger
Herr Christian Rüve
Herr Thomas Städtler
Herr Karl-Heinz Schulze
Frau Hildegard Heile
Unentschuldigt fehlte Schülervertreter Steven Hentrop.
Tagesordnung:
1. Begrüßung und Feststellung der ordnungsgemäßen Einladung und Beschlussfähigkeit
Die Ausschussvorsitzende, Ratsfrau Fortmann, eröffnete die Sitzung und begrüßte die anwesenden Ratsmitglieder,
den Bürgermeister, die Vertreter der Verwaltung, den Vertreter der Presse, die Zuhörerinnen
und Zuhörer sowie die zusätzlichen Ausschussmitglieder. Sie stellte die ordnungsgemäße Einladung und
die Beschlussfähigkeit des Ausschusses fest.
2. Feststellung der Tagesordnung
Da gegen die Tagesordnung keine Einwände erhoben wurden, wurde sie von der Ausschussvorsitzenden
unter Beachtung einer Enthaltung (Ratsherr Benken) wie vorgelegt und veröffentlicht festgestellt.
Niederschrift über die Sitzung des Ausschusses für Familie, Bildung, Kultur und Sport am 24.09.2012 Seite 2 von 10

3. Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung des Ausschusses für Familie,
Bildung, Kultur und Sport vom 21.05.2012
Die Niederschrift über die Sitzung des Ausschusses für Familie, Bildung, Kultur und Sport vom 21.05.2012
wurde bei fünf Enthaltungen (Ratsfrau Schnetlage und Ratsherren Benken, Stegemann, Drees und Liebermann)
einstimmig genehmigt.
4. Bericht des Bürgermeisters
a) Vereidigung des Schülervertreters
Bürgermeister Thomas Städtler wies darauf hin, dass noch immer die Vereidigung des Schülervertreters
Steven Hentrop erfolgen müsse. Diese könne aber nur in seiner Anwesenheit erfolgen.
b) Haushaltsplanung 2013/ Schulbereisung am 01.10.2012
Bürgermeister Städtler wies auf den Termin der Schulbereisung am 01.10.2012 hin, die zur Vorbereitung
der Haushaltsplanungen 2013 bzgl. der Schulbedarfe diene.
c) Erweitertes Betreuungsangebot für Grundschüler in Löningen am Freitagnachmittag
Die Eheleute Dreesen haben mit Schreiben vom 27.06.2012 eine Betreuung der Grundschulkinder in
Löningen an Freitagnachmittagen beantragt. Bürgermeister Städtler berichtete, er habe den Antrag in
Zusammenarbeit mit der Schulleitung und dem Schulelternrat geprüft. Man sei zu dem Ergebnis gelangt,
dass man diesem Antrag nicht nachkommen wolle, weil der nachgewiesene Bedarf nur für wenige
Kinder bestehe und dieser Bedarf von den in Löningen vorhandenen ausgebildeten Tagesmüttern
gedeckt werden könne.
d) Sanierung und Erweiterung des Kindergartens St. Marien in Löningen
Bürgermeister Thomas Städtler berichtete von den ersten Ausschreibungsergebnissen, die die Architektengemeinschaft
Rolfes-Bramlage am 18.09.2012 bekannt gegeben habe. Danach habe die erste
summarische Zusammenstellung eine Kostensteigerung von 2% ergeben. Man hoffe aber, diese Kostensteigerung
bei den noch zu veranlassenden Ausschreibungen weiterer Gewerke einsparen zu können
und damit den Kostenrahmen einhalten zu können.
Niederschrift über die Sitzung des Ausschusses für Familie, Bildung, Kultur und Sport am 24.09.2012 Seite 3 von 10

e) Einladung zur Jahreshauptversammlung des VfL Löningen
Bürgermeister Städtler teilte mit, dass die Jahreshauptversammlung des VfL Löningen am 12. Oktober
2012 um 20.00 Uhr in der Gastwirtschaft Breher (Centralhof) stattfinde. Der VfL Löningen habe mit
Schreiben vom 19.09.2012 den Rat und die Verwaltung der Stadt Löningen dazu eingeladen.
f) Erweiterte Öffnungszeiten für die Krippengruppe des Kindergartens St. Vitus, Löningen
Bürgermeister Städtler verwies auf einen Antrag der Pfarrgemeinde St. Vitus vom 29.08.2012, mit dem
um eine Verlängerung der Öffnungszeiten der Krippengruppe im Kindergarten St. Vitus bis 13.30 Uhr
gebeten wurde. Diesem Antrag sei entsprochen worden.
5. Fliesensanierung Wellenfreibad
Bürgermeister Thomas Städtler verwies auf die Beschlussvorlage 82/2012. Im April 2012 habe eine
Ortsbesichtigung im Wellenfreibad stattgefunden. Für den Sanierungsbedarf wurden bereits 260.000
Euro für die Haushalte 2012 und 2013 eingestellt. Die Verwaltung schlage vor, nicht den Sanierungsempfehlungen
des Architekten Schütze zu folgen, sondern die Sanierungsvariante mit Fliesen umzusetzen.
Die Begründung sei der Beschlussvorlage zu entnehmen. Schwimmmeister K.-H. Schulze wies
darauf hin, dass die Sanierung mit der GFK-Auskleidung im Zusammenhang mit dem Wellenbetrieb
grundsätzlich problematisch sei. Darüber hinaus sei das Becken damit für Wettkämpfe nicht mehr
normgerecht. Es werde vorgeschlagen, die Fliesen im Nichtschwimmerbereich bzw. fußgängigen Bereich
und die gesamten Wandfliesen incl. des gesamten Beckenkopfes zu ersetzen. Bürgermeister
Städter berichtete, dass in dem Rahmen auch die Pflasterung um den Beckenumgang bis hin zu den
Umkleidekabinen erneuert werden müsse. Nach grober Kostenschätzung der Verwaltung würden sich
die Kosten für diese Sanierungsarbeiten auf 450.000 Euro summieren. Die Bodenfliesen im Schwimmerbereich
seien noch fünf bis sechs Jahre in Ordnung. Bürgermeister Städtler begründete den Vorschlag,
Architekt Bernd von Sass, Oldenburg, mit den Planungen zu beauftragen, damit, dass Herr von
Sass sich für die Fliesensanierung ausgesprochen habe und die Stadt Löningen bereits gute Erfahrungen
mit seiner Arbeit habe. Auch die räumliche Nähe zu Löningen spreche dafür.
Bürgermeister Städtler wies ausdrücklich darauf hin, dass diese Sanierungsarbeiten nur das Notwendigste
darstellten, insbesondere um der Verkehrssicherungspflicht Genüge zu tun.
Niederschrift über die Sitzung des Ausschusses für Familie, Bildung, Kultur und Sport am 24.09.2012 Seite 4 von 10

Es solle noch die Sanierung des Eingangsbereichs und ggf. die Sanierung bzw. Ertüchtigung des Kinderbeckens
folgen. Die Kosten für den Eingangsbereich mit ca. 300.000 Euro könnten evtl. über das
LEADER-Programm gefördert werden.
Ratsherr Stegemann verwies auf die hohen Bau- und Unterhaltskosten, die früher nur erfolgten, weil
die Stadt Löningen hoffte, Mittelzentrum zu werden. Löningen sei aber nach wie vor nur Grundzentrum.
Um jetzt über weitere Kosten entscheiden zu können, benötige er ein Gesamtkonzept für die gesamten
Sanierungsmaßnahmen.
Auf die Frage von Ratsfrau Schnetlage teilte Bürgermeister Städtler mit, es sei unwirtschaftlich, die Bodenfliesen
schon vor der Badesaison 2013 und die Wandfliesen erst im Herbst 2013 zu verlegen. Die
bisher veranschlagten Haushaltsmittel seien dafür nicht auskömmlich und über die Sanierungsvariante
Fliesen sei noch nicht beschlossen. Über die zu erhöhenden Haushaltsmittel müsse erst noch beschlossen
werden.
Ratsfrau Knabke verwies auf die hohe Anziehungskraft des Wellenfreibades. Bzgl. der Unterhaltung
machte sie auf die Kostenreduzierung durch die Fernwärme aufmerksam. Die gestiegene Anziehungskraft
konnte Bürgermeister Städtler untermauern, indem er bekannt gab, dass im Jahr 2012 die fünfthöchste
Besucherzahl seit Eröffnung erreicht wurde.
Ratsherr Liebermann berief sich ebenfalls auf die großen Besucherströme und plädierte für die Erhaltung
dieser Freizeitmöglichkeit. Auf seine Frage nach dem kostenaufwendigen Planungsverfahren mithilfe
eines Architekten verwies Bürgermeister Städtler auf einzuhaltende Standards bei der Durchführung
von Ausschreibungen und den damit verbundenen Leistungsverzeichnissen.
Schwimmmeister K.-H. Schulze begründete die Auswahl des Architekten von Sass nochmals mit der
räumlichen Nähe zu Löningen und den dadurch reduzierten Reisekosten. Er erklärte, dass die zeitlich
voneinander getrennte Verlegung von Boden- und Wandfliesen Probleme bei den Gewährleistungspflichten
mit sich bringen könne. Beginnen die Sanierungsarbeiten vor dem Saisonbetrieb, laufe man
Gefahr, bei unvorhergesehenen Problemen das Bad nicht rechtzeitig öffnen zu können.
Ratsfrau Rosemeyer wies auf die Verletzungen von Badbesuchern in der letzten Badesaison hin und
bat, diesen im Jahr 2013 soweit als möglich vorzubeugen.
Niederschrift über die Sitzung des Ausschusses für Familie, Bildung, Kultur und Sport am 24.09.2012 Seite 5 von 10

Ratsherr Friedhoff erläuterte, dass der heutige Beschluss im Hinblick auf die Kostensteigerung durch
umfangreichere Sanierungsarbeiten ohne einen Überblick über die derzeitige Haushaltslage der Stadt
Löningen schwierig sei. Die sofortige Kostenermittlung sei sinnvoll, über den Zeitrahmen für die Ausführungen
der Arbeiten solle aber später entschieden werden.
Zur Frage des Ratsherrn Benken nach dem weiteren Verfahren erläuterte Bürgermeister Städtler, dass
der jetzige Beschluss dazu diene, für die Haushaltsplanungen aussagekräftige Fakten und Beträge bereitstellen
zu können. Zu gegebener Zeit seien noch ein entsprechender Beschluss zu fassen und die
Mittel freizugeben.
Ratsherr Drees erkundigte sich nach den Kosten für eine Sanierung des Beckens mit Edelstahl. Diese
Kosten schätzte Schwimmmeister Schulze auf über eine Million Euro.
Ratsfrau Kruse äußerte sich zur Finanzierbarkeit von zwei Bädern. Es sei über höhere Eintrittspreise
nachzudenken oder alternativ nur das Hallenbad zu betreiben.
Die Elternvertreterin Frau Hormes-Sibbel bat, die Kostenermittlung kurzfristig voranzutreiben. Die
Durchführung der Sanierungsarbeiten sei ihrer Ansicht nach eine Selbstverständlichkeit.
Die Lehrervertreterin Frau Casser schlug vor, Vereine und Schulen der Nachbarorte auf die durch
Fernwärme verbesserten Nutzungsmöglichkeiten des Wellenfreibades hinzuweisen, um dadurch die
Besucherzahlen nochmals zu steigern. Bzgl. höherer Eintrittspreise bat sie, diese aber für Löninger
Bürger günstig zu halten.
Abschließend gab Bürgermeister noch folgende Erläuterungen:
Es sei eine grundsätzliche Handhabung, dass zunächst Beschlüsse für vorzunehmende Planungen erfolgen
und für die Umsetzungen nochmals gesonderte Beschlüsse gefasst werden.
Höhere Eintrittpreise für auswärtige Besucher seien mit der erst kürzlich eingeführten gemeinsamen
Bäderkarte mit den Nachbargemeinden nicht vereinbar. Die Preise der Nachbargemeinden seien in etwa
vergleichbar. Eine Staffelung der Eintrittspreise für gesonderte Besuchergruppen, wie zum Beispiel
die Frühschwimmer, sei mehrheitlich gegen seine Empfehlung wieder aufgehoben worden.
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Die Ausschussvorsitzende Frau Fortmann schlug folgenden Beschluss vor:
Der Verwaltungsausschuss beschließt, die Sanierung des Fußbodenbelages bis Standhöhe und des
Wandbelages incl. Beckenkopf im Schwimmbecken des Wellenfreibades mit Fliesen grundsätzlich
durchzuführen und den Architekten Bernd von Sass, Oldenburg, mit der Ermittlung der genauen Sanierungskosten
und mit der Planung zu beauftragen.
Der Ausschuss stimmte diesem Beschlussvorschlag bei zwei Gegenstimmen (Ratsherr Stegemann,
Ratsfrau Kruse) und einer Enthaltung (Ratsherrn Friedhoff) mehrheitlich zu.
Schwimmmeister Schulze verließ anschließend die Sitzung (18.30 Uhr).
6. Sanierung des Kindergartens St. Michael, Bunnen
Bürgermeister Städtler verwies auf die Beschlussvorlage 41/2012. Anlässlich eines Ortstermins am
21.05.2012 wurde ein Sanierungsbedarf erkannt. Es sei jetzt sorgfältig zu überlegen, in welchem Zeitrahmen
und in welchen Bauabschnitten die Sanierung realisiert werden könne. Herr Städtler wies ausdrücklich
darauf hin, dass die Pfarrgemeinde St. Vitus Bauträger sei und die Stadt Löningen über einen
Zuschuss in Höhe von 80 % der Baukosten entscheide.
Die Kirchengemeinde beabsichtige nun, das Sanierungsvorhaben in Bauabschnitte zu unterteilen. Für
den ersten Bauabschnitt (Modernisierung und Sanierung von: Gruppenraum 1 und 2, Cafeteria, Flur,
Putzraum, Spielecke, Materialraum und Büro) habe die Architektengemeinschaft Rolfes-Bramlage Kosten
in Höhe von 49.548,04 Euro ermittelt. Für die Herrichtung der Spielburg und Spielhütte auf dem
Kindergartenspielplatz würden Kosten von 6.116,60 Euro entstehen.
Ratsherr Ostermann machte deutlich, dass die eingeplanten Haushaltsmittel zwar für diesen ersten
Bauabschnitt auskömmlich seien, nicht aber für die Gesamtmaßnahme.
Erster Stadtrat Christian Rüve erklärte, dass der Spielplatz zzt. aufgrund des unverantwortlichen Zustandes
geschlossen sei. Es sei deshalb sinnvoll, Bauabschnitte zu bilden.
Ratsherr Friedhoff hielt die sofortige Sanierung des Spielplatzes für wichtig. Bzgl. der Sanierung der
Räumlichkeit gab er zu bedenken, dass eine Gesamtsanierung ohne Bauabschnitte evtl. kostengünstiger
sei.
Niederschrift über die Sitzung des Ausschusses für Familie, Bildung, Kultur und Sport am 24.09.2012 Seite 7 von 10

Ratsfrau Schnetlage wies darauf hin, dass der Betrag von 6.116,60 Euro nicht die Sanierung des gesamten
Spielplatzes beinhalte, sondern nur die notwendigsten Maßnahmen darstelle.
Die Ausschussvorsitzende Frau Fortmann formulierte folgenden Beschluss:
Der Verwaltungsausschuss beschließt, der Pfarrgemeinde St. Vitus 80 % der jetzt bekanntgegebenen
Kosten für den ersten Bauabschnitt zur Sanierung der Räumlichkeiten im Kindergarten St. Michael,
Bunnen, und für die Herrichtung einer Spielburg und Spielhütte auf dem Kindergartenspielplatz als Zuschuss
zu gewähren.
Diesem Beschlussvorschlag stimmte der Ausschuss einstimmig bei einer Enthaltung (Ratsherr Osinski)
zu.
7. Fortführung der Planungen zum Bau einer Mensa und eines Versammlungsraumes sowie
einer Sporthalle
Bürgermeister Thomas Städtler verwies auf die Beschlussvorlage 43/2012. In der Sitzung am
21.05.2012 wurde diese Angelegenheit auf die erste Sitzung nach der Sommerpause vertagt. Auf Einladung
des Bürgermeisters wurde die Problematik am 17.07.2012 nochmals mit den Fraktionsvorsitzenden
erörtert. Er wies darauf hin, dass nach Auskunft der Schulbehörden gemäß den entsprechenden
Richtlinien noch immer ein Bedarf für eine weitere Sporteinheit bestehe.
Ratsfrau Knabke schlug vor, die Gebäude modular zu errichten, d.h. zunächst die Mensa und den Versammlungsraum
zu bauen und den Bau der Sporthalle zurückzustellen.
Ratsherr Stegemann forderte nicht nur die Sporthalle, sondern auch Außensportanlagen und einen
Schulgarten. Bzgl. der erforderlichen Aufwendungen beständen viele Unklarheiten. Die Prioritäten dieser
Bedarfe seien noch zu überdenken.
Ratsherr Ostermann bevorzugte ebenfalls die modulare Bauweise mit Mensa und Versammlungsraum
und eine spätere Entscheidung über den Bau der Turnhalle.
Ratsherr Liebermann sprach sich für die modulare Bauweise aus, befürchtete aber, dass dabei der Bau
der Sporthalle zu weit hinausgeschoben werde und bat, das Baujahr zu benennen.
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Die Elternvertreterin Frau Hormes-Sibbel machte deutlich, sie habe den Eindruck, dass die Sporthalle
bei modularer Bausweise in absehbarer Zeit nicht realisiert werde. Deshalb plädiere sie für die Komplettlösung
wie das Architekturbüro Droste, Droste & Urban (DDU) sie in der Machbarkeitsstudie vorgestellt
habe. Sie machte nochmals deutlich, wie wichtig die Bewegungsmöglichkeiten für Kinder seien.
Ratsfrau Kruse hielt die Komplettlösung des Architektenbüros DDU für sinnvoll, da es ein energetischer
Bau sei, der auch Synergieeffekte habe. Die Mehrkosten würden sich in absehbarer Zeit amortisieren.
Ratsherr Friedhoff wies darauf hin, dass hierfür neu aufzunehmende Kredite die Handlungsspielräume
der Stadt Löningen noch weiter einengen. Es bestehe die Gefahr, dass eine Haushaltssicherung seitens
der Aufsichtsbehörde angeordnet würde und dem Rat der Stadt Löningen keine freien Entscheidungen
mehr möglich seien. Aus diesem Grunde und unter Berücksichtigung der demographischen
Entwicklung und weiterer absehbarer Bedarfe der Gelbrinkschule spreche er sich für die modulare
Bauweise aus.
Die Lehrervertreterin Frau Casser machte deutlich, dass die Fahrten zur Turnhalle Am Stockkamp für
die Kinder belastend seien und die Fahrzeiten von der Zeit des Sportunterrichts abgezogen würden.
Die Kosten für diese Fahrten seien ebenfalls zu beachten.
Im Laufe der Diskussion brachte Ratsfrau Knabke zum Ausdruck, sie gehe nicht davon aus, dass die
Sporthalle vor dem Jahr 2016 errichtet werde.
Bezug nehmend auf die Einwände des Ratsherrn Stegemann machte Bürgermeister Städtler deutlich,
dass sehr wohl an einem Gesamtkonzept für den gesamten Schulhofbereich gearbeitet werde. Dazu
gehöre es auch, die Nutzungsmöglichkeiten der im kirchlichen Eigentum befindlichen Flächen des
Schulhofbereichs zu regeln. Dies sei aber unabhängig von der Umsetzung der heute zu treffenden Entscheidungen
zu beurteilen. Heute gehe es darum, die Planungen durch ein Architekturbüro für die
Schaffung einer Mensa, eines Versammlungsraumes und ggf. einer Schulsportturnhalle auf den Weg
zu bringen. Er bat auch darum, einen hinreichend präzisen Beschlussvorschlag zu formulieren und ggf.
eine Reihenfolge der anzufragenden Architekten festzulegen.
Niederschrift über die Sitzung des Ausschusses für Familie, Bildung, Kultur und Sport am 24.09.2012 Seite 9 von 10

Die Ausschussmitglieder einigten sich darauf hin auf folgenden Beschlussvorschlag:
Der Verwaltungsausschuss beschließt, die Planungen zum Bau einer Mensa und eines Versammlungsraumes
für die Gelbrinkschule zunächst durch das Architekturbüro Droste, Droste & Urban bzw. dann
das Architekturbüro Rolfes oder ein anderes geeignetes Architekturbüro fortführen zu lassen. Dabei soll
berücksichtigt werden, dass zu einem unbestimmten späteren Zeitpunkt eine Turnhalle auf dem
Grundstück Platz finden kann.
Diesem Beschluss wurde mehrheitlich bei fünf Gegenstimmen (Ratsfrau Kruse, Ratsherren Stegemann
u. Liebermann, Lehrervertreterin Casser, Elternvertreterin Hormes-Sibbel) und einer Enthaltung (Ratsherr
Ostermann) zugestimmt.
Die Ausschussvorsitzende Frau Fortmann schloss die Sitzung um 19.30 Uhr.
gez. Fortmann _________________________ _________________________
- Vorsitzende - - Bürgermeister - - Protokollführerin -
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