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meine halbzeitbilanz - Ina Leukefeld

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Halbzeitbilanz von <strong>Ina</strong> <strong>Leukefeld</strong>Wahlperiode 2009 - 2014LINKS WIRKTGemeinsam gestalten –Gemeinsam verändern!


VorwortLiebe Wählerinnen und WählerSeit Sie mich das zweite Mal mit dem Direktmandat in den Thüringer Landtag gewählthaben, sind schon wieder 3 Jahre vergangen. Es ist Zeit, eine Zwischenbilanzzu ziehen.Ich bin als Mitglied im Ausschuss für Wirtschaft, Technologie und Arbeit tätig undsitze ebenfalls im Gleichstellungsausschuss. Das ist eine gute Kombination für michals arbeitsmarktpolitische Sprecherin <strong>meine</strong>r Fraktion DIE LINKEPlenarsaal im Thüringer LandtagMeine Themen, die ich im Wahlkampf besonders hervorgehoben habe, waren und sind:• GUTE Arbeit für alle Menschen,• junge Menschen sollen hier eine Chance für Bildung, Ausbildung und Arbeit haben,• Fachkräfte werden gebraucht und müssen tarifgerecht bezahlt werden,• Kampf um einen Mindestlohn von mindestens 10 pro Stunde,• Gleicher Lohn für gleichwertige Arbeit für Frauen und Männer, für Arbeit in Ost und West,• Weg mit Hartz IV und kritische Begleitung der Umsetzung des SGB II,• Aktive Arbeitsmarktpolitik für Langzeitarbeitslose durch öffentliche Beschäftigung in gemeinwohlorientierter Arbeit,• Bessere Finanzausstattung der Kommunen, insbesondere der kreisfreien Städte wie Suhl, die eine wichtige Umlandfunktionhaben,• Zusammenarbeit der Städte Suhl, Zella-Mehlis und OberhofMein wichtigstes Anliegen:Im Dialog mit den Menschen und fest verankert vor Ort zu sein. Deshalb habe ich <strong>meine</strong> Tage im Wahlkreis, in Suhl, Zella-Mehlisund Oberhof genutzt, um in Unternehmen und Institutionen, bei Vereinen und Verbänden, in Wohngebieten und bei vielenVeranstaltungen mit den Menschen zu sprechen, ihre Erfahrungen und Erfolge zu teilen, aber auch ihre Sorgen, Probleme undFragen kennenzulernen.Die Arbeit vor Ort ist für mich wichtigster Gegenstand zur Entwicklung parlamentarischer Initiativen (Gesetzentwürfe, Anträge,Anfragen und Aktuelle stunden).Lesen Sie selbst, was in den drei Jahren an vielfältiger Arbeit zu leisten war.Für Ihre Hinweise, Vorschläge und Anfragen stehe ich Ihnen mit <strong>meine</strong>m Abgeordnetenbüro jederzeit zurVerfügung!Ihre <strong>Ina</strong> <strong>Leukefeld</strong>LINKS WIRKT, weil...ich auch nach der Wahl noch für ORIGINAL SOZIAL stehe!1


Meine Arbeit im Thüringer LandtagMitglied im Ausschuss für Wirtschaft, Technologie und ArbeitDer Ausschuss hat ein sehr breites Betätigungsfeld. Er soll den Standort Thüringen stärken und Arbeitsplätze sichern undschaffen. Er sichert und kontrolliert die Rahmenbedingungen für die Wirtschaft, die Vergabe von Fördermitteln und unterstütztUnternehmen, Handwerk, Handel und Tourismus.Mir geht es in <strong>meine</strong>r Arbeit in diesem Ausschuss insbesondere um:• die Gestaltung einer aktiven Arbeitsmarktpolitik,• die kritische Begleitung des Landesarbeitsmarktprogramms,• die Kontrolle des Einsatzes von Fördermitteln,• die Qualifizierung, Aus- und Weiterbildung und Sicherung des des Fachkräftebedarfes,• die Stärkung der Arbeitnehmerrechte,• die Einleitung der Energiewende in Thüringen• die Stärkung der Stadt Oberhof als Leuchtturm ThüringensWirtschaftsausschussweitere wichtige Themen in diesem Ausschuss waren für mich u.a. das Thüringer Vergabegesetz, das Ladenöffnungsgesetzder drohende Fachkräftemangel sowie die Begleitung der Umsetzung des Handlungskonzeptes Oberhof der Thüringer Landesregierung.Höhepunkt im Ausschuss war der Besuch in Oberhof im Oktober 2011Nachdem in Erfurt langeüber Oberhof und seineProbleme gesprochen wurde,traf sich der Ausschussauf <strong>meine</strong> Anregung hinzu einem Vorort-Termin inOberhof am 04.10.2011.Im Ergebnis dessen wurdeIntensiv brachte ich mich für Zur Sicherung des Biathlon-Weltcupsmuss das Stadion moderni-Pumpspeicherwerk an der Tal-Diskussion zum Energieprojektdie Sanierung der Thermeendlich auf den WegSanierung der Oberhofer Thermeein.siert werdensperre Schmalwassergebracht und das Handlungskonzeptvorgelegt,das u.a. die Umgestaltungdes Stadtplatzes vorsieht,um den Ortskern aufzuwerten. Ich bin froh, dass die Landesregierung auf unseren Druck hin endlich handelt.Mitglied im GleichstellungsausschussMein Hauptthema im Gleichstellungsausschuss:• „GUTE Arbeit für Frauen, gleicher Lohn für gleichwertige Arbeit“Die Lohndiskriminierung muss beendet werden: 78% sind 22%zu wenig Lohn für Frauen!Parteiübergreifend haben wir Frauen vor dem Thüringer Landtag am Equal PayDay protestiert!Der Equal Pay Day entspricht symbolisch der Zeit, bis zu dem Frauen hätten arbeitenmüssen, um den Lohn, den im Durchschnitt ihre männlichen Kollegen als Vorjahresgehalterhalten haben, zu bekommen. Dieser Tag war dieses Jahr am 26. März. Das heißtim Klartext: in Deutschland klafft eine Lohnlücke von 23 %, in Europa sind es 17 %Frauen des Ausschusses vor dem Thüringer Landtag ▶Daher noch einmal unsere Forderung: „tarifgerechte Bezahlung bzw. Mindestlohn flächendeckend, gesetzlich, existenzsicherndund nicht unter 10 Euro für jede Frau und für jeden Mann, für jede geleistete Arbeitszeitstunde in Ost und West!“Mädchenzukunftstag 2011 im Thüringer LandtagZum „Girls Day“ 2011, dem bundesweiten „Mädchenzukunftstag“, hatten auch dieAbgeordneten der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag am 14.4. interessierteMädchen nach Erfurt eingeladen. Da es auch ein wichtiges Anliegen des „Girls Days“ ist,Mädchen für technische Berufe zu interessieren, bot die Linksfraktion als Höhepunktein Praxisprojekt mit Solarbaukästen an. Partner war das Kindersolarzentrum aus Kettmannshausen/Suhl.LINKS WIRKT: Sanierung der Oberhofer Therme statt Neubau!LINKS WIRKT: Unterstützung des jährlichen Girls Day durch unsere Angebote!23


Ich habe an folgenden Themengearbeitet. Im Ergebnis wurdendiese Anträge in das Plenum eingebracht:Gesetzliche Mindeststandards für Leiharbeit verbessern„Zur Wahrheit gehört aber auch die Tatsache, dass die Zunahme von Leiharbeitals einer Form unsicherer Beschäftigung mit erheblich reduziertersozialer Absicherung bei Löhnen und bei Arbeitsbedingungen einst von SPDund Grünen in der Bundesregierung ganz bewusst in die Wege geleitet und imBundestag im Dezember 2002 beschlossen wurde“.Situation von Älteren auf dem Arbeitsmarkt„Wir bewegen uns in dem Spannungsfeld, einerseits Fachkräfte zu brauchen,andererseits erleben wir aber auch, dass ältere Arbeitnehmer immer früher inRente geschickt werden und auf der anderen Seite soll das Rentenalter auchhoch gesetzt werden.“Reform des Arbeitsrechts und ein ArbeitsgesetzbuchDas Recht auf menschenwürdige, existenzsichernde Arbeit ist ein Menschenrecht.Es ergibt sich auch aus Artikel 12 Grundgesetz in Verbindung mit demSozialstaatsgebot sowie aus Artikel 35 der Verfassung des Freistaats Thüringen,dass jedem Bürger unter anderem das Recht auf Arbeitsplatzwahl zusteht.Für eine aktive Arbeitsmarktpolitik – ökonomisch, effektiv und sozialintegrativ„Schon seit Anfang April, als die Bundesregierung diesen Gesetzentwurf zur Leistungssteigerung der arbeitsmarktpolitischenInstrumente vorgelegt hat, ist gesagt worden, dass er eine Reihe von Streichungen und Änderungen der Arbeitsmarktinstrumentevorsieht und nicht an der Wirklichkeit und Realität für die verschiedenen Formen von Arbeitslosigkeit orientierte Maßnahmendort in den Mittelpunkt stellt. Es wird gestrichen. Die Bundesregierung behauptet, sie verbessere damit die Beschäftigungschancenfür Erwerbslose und das ist nicht der Fall.“Leben unerlässlich sind.Handlungsfähigkeit der Stadt Oberhof erhalten„Verehrte Kollegen, Oberhof ist eben nicht die kleine Stadt hinter dem Wald, hinter dem Rennsteig oder hinter sieben Bergen.Oberhof hat 1.530 Einwohner und das Sechsfache an Touristen, Tagesgästen und auch Übernachtungen. Das heißt, sie habeneine Infrastruktur, die durchaus rechtfertigt, dass es hier einen hauptamtlichen Bürgermeister geben muss. Der hat nicht nurRepräsentationsaufgaben, wenn Wintersportevents sind. Er ist mitverantwortlich bei der Umsetzung des Handlungskonzepts,bei Koordinierungsfragen im Zusammenwirken mit vielen Partnern, er hat 28 Mio. sozusagen mitzuverantworten, die dasLand - und das ist ja auch in Ordnung - in den nächsten Jahren hier investieren wird.“Gleicher Lohn für gleichwertige Arbeit„Wenn wir nur über Tariftreue und Vergabegesetz reden, über Richtlinien und Förderprogramme, die in der alten Logik desArbeitsmarktes bleiben, haben wir einen wesentlichen Punkt nicht diskutiert, und das ist auch schon angedeutet worden, nämlichdie Frage gleichwertiger Lohn für gleichwertige Arbeit.“Regionalbeiräte stärken„Das geht auch zurück auf eine ganze Reihe Gespräche vor Ort, wo ganz deutlich geworden ist, dass die Regionalbeiräte auchin ihrer Zusammensetzung mit Vertretern der Wirtschaft, mit Vertretern der Gewerkschaften und der kommunalen Gebietskörperschaften,also der Landräte bzw. Oberbürgermeister, genau die Schaltstelle für eine aktive Arbeitsmarkt- und Regionalpolitiksind. Es gibt ja eigenständige Konzepte auch mit sehr viel Kreativität, die dort entwickelt wurden.“Fachkräftesicherung in Thüringen„Wenn wir von den 200.000 Abwanderungen in den letzten Jahren ausgehen undsagen, 200.000 ist aber auch genau die Zahl, die uns an Fachkräften fehlt bis zum Jahr2020, dann wird auch die Größenordnung deutlich. 90 Prozent davon ist Ersatz fürMenschen, die in Rente gehen..“Situation von Alleinerziehenden auf dem Arbeitsmarkt und in Hartz IVDas Grundrecht auf Gewährleistung eines menschenwürdigen Existenzminimums aus Artikel 1 Grundgesetz in Verbindung mitdem Solidarprinzip des Artikels 20 Abs. 1 Grundgesetz sichert jedem Hilfedürftigen diejenigen materiellen Voraussetzungenzu, die für seine physische Existenz und für ein Mindestmaß an Teilhabe am gesellschaftlichen, kulturellen und politischenLINKS WIRKT: Für die Stärkung einer aktivenArbeitsmarktpolitik!45


Aktionen im und um den Thüringer Landtag100 Jahre Frauentag - AusstellungseröffnungViele Besucher kamen zur Eröffnung der Ausstellung „Die Lage der Frauen in den Zeiten des Empire“ von EllenDiederich (im Foto links). Die Vernissage wird in den Räumen der Linksfraktion aus Anlass des InternationalenFrauentages, der vor 100 Jahren zum ersten Mal begangen wurde, gezeigt. Der Kampf um Arbeitsschutz, gegenNiedriglöhne und Ausbeutung ist ein Kampf, der von Frauen für Frauen jeden Tag aufs Neue geführt wird.Kundgebung vor dem Thüringer Landtag -Forderung nach Schutzschirm für die Thüringer KommunenViele <strong>meine</strong>rFraktionsmitgliederbeteiligtensich an derKundgebungund löffelten wieich die dünneSuppe, die denKommunen vonLand und Bundserviert wird.Das Jahr 2010 wird das schwierigsteJahr für die Kommunen: „Aufgrundvon politischen Fehlentscheidungenvon Bund und Land werden die Kommenerheblich geringere Einnahmenbei gleichzeitig immer mehr Aufgabenzu verkraften haben“, sagte BodoRamelow bei der heutigen Demonstrationunter dem Motto „Schutzschirmfür die Kommunen“"Das letzte Hemd der Kommunen"Um auf die desolate Lage der Kommunen, die durch das Land wesentlich mit verursachtwurde, hinzuweisen, hat DIE LINKE während der abschließenden Beratungen zumLandeshaushalt und Kommunalen Finanzausgleich auf die vielen Gemeinden und Städtehingewiesen, die bereits 2010 keinen Haushalt aufstellen oder nur durch radikales Streichenvon freiwilligen Leistungen die formalen gesetzlichen Ansprüche erfüllen konnten.Gemeinsame Aktionen gegen Nazis am 15.09.2011 vor dem Thüringer LandtagDie Fraktionen des Thüringer Landtag haben sich gemeinsam im demokratischen Widerspruch und Protest gegen die Provokationender NPD gestellt und im Foyer des Plenargebäudes eine Ausstellung eröffnet, die den demagogischen Parolen derNeonazis eine klare Absage erteilt.Meine Arbeit im Wahlkreis - SUHLSportpolitischer Tag im Wahlkreis (September 2010)Zu einem sportpolitischem Tag lud <strong>Ina</strong> <strong>Leukefeld</strong> Bundestagsabgeordneten Jens Petermann sowie den sportpolitischen Sprecherim Thüringer Landtag, Knut Korschewsky in ihren Wahlkreis ein. Sie trafen sich u.a. mit dem Suhler Sportbund und dem1. Suhler SV. Abgerundet wurde der sehr interessante und informative Tag durch eine lebhafte Diskussionsveranstaltung mitden Suhler Sportvereinen.<strong>Leukefeld</strong> besuchte SRH Klinikum SuhlLandtagsabgeordnete <strong>Ina</strong> <strong>Leukefeld</strong> besuchte an ihrem Wahlkreistag gemeinsam mit dem neuen gesundheitspolitischenSprecher der Linksfraktion, Jörg Kubitzki, den neuen Verwaltungsdirektor des SRH Zentralklinikums in Suhl, Herrn Jochum. ZurDiskussion standen u.a. die in der Thüringer Krankenhausplanung an gedachten Veränderungen, denn „nur wer mit den Fachleutenvor Ort spricht und ihre Meinung kennt, kann die Interessen auch gut vertreten“, so <strong>Ina</strong> <strong>Leukefeld</strong>.Gegen Sparpaket der Bundesrepublik - Gute Arbeit und faire LöhneSetzt ein Stoppsignal gegen die Aufkündigung des Sozialstaats – für ein Umsteuern hinzu Guter Arbeit und fairen Löhnen in Thüringen! Ein klares Zeichen gegen die unseriösePolitik des Staates. Gemeinsam mit Betroffenen schickte <strong>Ina</strong> <strong>Leukefeld</strong> das Sparpaket anFrau Merkel zurück.Weihnachtsüberraschung in der KITADas Sparpaket, das aus Suhl zurück„Friedrich Fröbel“an Frau Merkel geschickt wurdeLeuchtende Kinderaugen begleiteten den Weihnachtsmannund <strong>Ina</strong> <strong>Leukefeld</strong> in die Gruppe 3 der vierjährigen Steppkesin der Fröbel-KITA. Sie hatte Arme voll Geschenke dabei, liebevoll ausgesucht und gepacktvon Mitgliedern und Symphatisanten der Suhler LINKEN. Die ersten 30 Weihnachtspäckchenhatte <strong>Ina</strong> in der Suhler Kindertafel übergeben, als sie gemeinsam mit den Kindern und denFrauen vom Tafelteam Plätzchen gebacken hatte.Suhler mit dem "Kommunalen Initiativpreis des Kommunalpolitischen ForumsThüringen e.V. geehrt100 Selbsthilfegruppen mit ca. 4000 Mitgliedern haben im Sozialen Zentrum in der SuhlerAuenstraße eine gute Adresse gefunden. Seit 1990 organisiert der Suhler Selbsthilfebeiratjedes Jahr einen Selbsthilfetag in der Innenstadt und lädt zum Tag der offenen Tür in dasSoziale Zentrum. <strong>Ina</strong> <strong>Leukefeld</strong> hatte den Selbsthilfebeirat zur Auszeichnung mit dem kommunalenInitiativpreis vorgeschlagen und dankte für die langjährige engagierte Arbeit.67


Pro und Contra Kreisfreiheit für Suhl (Februar 2011)Zu ihrer Veranstaltungsreihe „Live aus dem Landtag“ im Suhler FRIZ lud <strong>Ina</strong> <strong>Leukefeld</strong> den kommunalpolitischenSprecher der Linksfraktion im Thüringer Landtag Frank Kuschel sowie Tilo Kummer,MdL der LINKEN aus Hildburghausen ein. Das brisante Thema „Pro und Contra Kreisfreiheit Suhl“sorgte für einen vollen Veranstaltungsraum, zahlreiche Fragen und ausreichend Diskussionsstoff.Mahnwache in Suhl: Nein zur Atomenergie, Nein zum Krieg in Libyen„Ich unterstütze den überparteilichen Initiativkreis, der zu Mahnwachen am Dianabrunnen in Suhlaufrief. Dabei sollte nicht nur der Natur- und atomaren Katastrophe in Japan gedacht werden, sondernauch auf die ökologischen Folgen der Abwürfe von Bomben und Marschflugkörpern hingewiesenwerden. Denn was zur Zeit in der Welt passiert, ist verheerend.“Energiepolitik und Thüringens ChancenDie Vorstellung des neuen Energiekonzepts der Thüringer LINKEN durch den Landtagsabgeordneten Manfred Hellmann (DIELINKE) am 17. Mai im Suhler FRIZ stand im Kontext der gegenwärtigen Programmdebatte, in der um den Platz der Energiepolitikund im weiteren Sinne der Ökologie nach wie vor debattiert wird. Ein gutes Thema also für <strong>Ina</strong> <strong>Leukefeld</strong>s Suhler Veranstaltungsreihe"Live aus dem Landtag", das viele interessierte.Wir bleiben dran: Mindestlohn statt LohndumpingWie soll es nach dem 1. Mai und der Neuregelung zur Arbeitnehmerfreizügigkeit in Deutschland weitergehen? Diese Frageund weitere Probleme rund um den Mindestlohn diskutierten Teilnehmerinnen und Teilnehmer eines Podiumsgesprächs am 7.Juni im Suhler FRIZ, zu der auf <strong>Ina</strong>s Einladung hin auch zahlreiche Gewerkschafter sowie Jugendliche und Senioren gekommenwaren. Grundlage für das Gespräch war <strong>Ina</strong> <strong>Leukefeld</strong>s Präsentation von vielen Argumenten für eine Verstärkung des Kampfesum flächendeckende und existenzsichernde gesetzliche Mindestlöhne.Fachgespräch zum Ausbildungsjahr 2011Welche Chancen haben die Absolventen der allgemeinbildenden Schulen im Freistaat Thüringen auf einen Ausbildungsplatz?Welchen Beitrag vermag die Wirtschaft in Südthüringen zu leisten, um die Jugendlichen in ihrem neuen Lebensabschnitt inihrer Heimat zu halten? Wie gestaltet sich das Verhältnisvon Angebot und Nachfrage und welche Hemmnisse aufdem Gebiet der beruflichen Erstausbildung gilt es öffentlichzu machen, um noch zu verändern, was zu verändernist? Um Antworten auf diese Fragen zu finden, hatte ichzu einer Beratung in ihr Wahlkreisbüro eingeladen. Alle Gesprächsteilnehmer,darunter Vertreter der IHK, der HWK,des BTZ Rohr und der Simson Privaten Akademie konntenfeststellen, dass sich die Situation auf dem Ausbildungsmarktin den vergangenen Jahren grundlegend veränderthat.Eine tolle Wanderung durchs Biosphärenreservat VessertalSeit 3 Jahren gibt es im August die Veranstaltung „Wandern mit <strong>Ina</strong>“Gut 20 Wanderfreunde hatten sich an der Wegscheide eingefunden, um mit mir gemeinsam dieSchönheit der Natur zu entdecken und Neues zum Biosphärenreservat zu erfahren, denn diezukünftige Gestaltung dieses Kleinods steht bekanntlich nach wie vor in der Diskussion. Einextra dafür vorbereitetes Quiz bestanden die Wanderer mit Bravour. Wir wandern, weil es Spaßmacht, Kommunikation und Bewegung fördert und ich mich für Erhaltung und Erweiterung deswunderschönen Biosphärenreservat es einsetze.Schulanfang für Suhler Kinder: Für Chancengleichheit und gute BildungBereits traditionell zum Schulanfang war <strong>Ina</strong> <strong>Leukefeld</strong> in Suhl unterwegs, um den Kindern einen gutenSchulstart sowie viel Spaß und Erfolg in der Schule zu wünschen. Wie immer hatte sie eine kleine Überraschungmitgebracht, über die sich die Kinder sehr freuten. Diesmal waren es gut gefüllte kleine Zuckertüten,die die Frauen vom Frauenstammtisch vorbereitet hatten.Bürgersprechstunde open air am Suhler Dianabrunnen<strong>Ina</strong> <strong>Leukefeld</strong> lädt jedes Jahr die Bürgerinnen und Bürger von Suhl zu einer "Sprechstunde openair" ein, um mit ihnen in zwangloser Runde ins Gespräch zu kommen. Sie möchte gemeinsammit Ihnen Probleme diskutieren, die sie bewegen. Zahlreiche Bürger nehmen von dem AngebotGebrauch, so auch Merita aus dem Kosovo, die von den großen Problemen vieler ausländischerMitbürger zum Bleiberecht, zur Passverlängerung, zum Kampf um Arbeitusw. berichtete.Mahnwache am Weltfriedenstag<strong>Ina</strong>s Unterstützung gilt der Suhler Friedensinitiative erinnerte am 1. September mit einer Mahnwacheam Dianabrunnen an den Beginn des 2. Weltkriegs vor 72 Jahren, der etwa 60 Millionen Menschen dasLeben kostete und schreckliche Folgen in schweren Nachkriegsjahren hatte.Arbeitslos, aber nicht mutlos – 5 Jahre Arbeitslosenfrühstück in Suhl –wir machen weiter in unserem Kampf„Das monatliche Frühstück ist für mich enorm wichtig, denn es ist ein Gebenund Nehmen. Ich erfahre direkt von den Menschen ihre Probleme und weißdeshalb, wie ich mich für ihre Interessen stark machen kann. Deshalb werdeich das Arbeitslosenfrühstück auch weiterhin monatlich anbieten.“ Um inKontakt mit vielen Menschen zu kommen, gehen wir oft in andere Einrichtungender Stadt Suhl. So fand das Arbeitslosenfrühstück z.B. imBürgertreffSuhl-Nord, im Familienzentrum „Die Insel“, in der Begegnungsstätte derVolkssolidarität Am Himmelreich, beim Arbeitslosenverband, der Gewo oderauch der Caritas statt.89


Besuch der Suhler Werkstätten gemeinnützige GmbH (2012)In Begleitung des OB - Kandidaten Holger Auerswald besuchte <strong>Ina</strong> <strong>Leukefeld</strong> die SuhlerWerkstätten. Hier sind zur ca. 200 behinderte Mitarbeiter beschäftigt, davon rund 30 imBildungsbereich, wo sie das handwerkliche Rüstzeug erwerben, um in einer der vielfältigenFertigungsbereiche arbeiten zu können. Die Beschäftigten identifizieren sich sehr mit ihrerArbeit, so dass hochqualifizierte Produkte entstehen. „Gegenwärtig arbeite ich an demThema: „Gute Arbeit für Menschen mit Behinderungen und Handicaps“. Dazu fand am 15.Mai mein Unternehmerstammtisch statt“.Wahlkreistag mit Gabi ZimmerAm 3. April weilte auf Einladung von <strong>Ina</strong> <strong>Leukefeld</strong> hin Europaabgeordnete und Vorsitzende derLinksfraktion im Europäischen Parlament, Gabi Zimmer, in Suhl. <strong>Ina</strong> hatte zu einer Gesprächsrundemit in der DDR geschiedenen Frauen eingeladen. Das große Interesse verdeutlicht, wie vieleFrauen aus dem Osten vom geltenden Rentenunrecht betroffen sind und wie viele trotz eineslangen und arbeitsreichen Lebens unverschuldet heute in Armut leben müssen.Meine Arbeit im Wahlkreis - Zella-MehlisFachkräfte von morgen - Besuch der Junior Akademie in Zella-Mehlis (Juni 2010)„In Zella- Mehlis am Schwarzberg habe ich Schülerinnen und Schüler der Klassen sieben bis neun kennen gelernt. Sie kommennicht nur aus Thüringen, sondern auch aus anderen Bundesländern. Ein Hauch von Globalisierung ist im Camp auch zu spüren,denn ein Mädchen kommt aus Alexandria, ein Junge aus Rom und einer aus Brüssel. So wird nicht nur deutsch, sondern auchenglisch gesprochen und auf der Internetseite des Bildungscamps kann man sogar arabisch nachlesen.“Frau WEISS Bescheid – Besuch in der ExplorataSeit dem 01. Juni 2011 lädt die „Explorata - Mitmachwelt“ nach Zella-Mehlis ein. Frau Karin Weiß,selbständige Unternehmerin, lädt große und kleine Entdecker ein, Phänomenen aus Physik undNaturwissenschaften auf den Grund zu gehen. Wie sie Frau <strong>Leukefeld</strong> gegenüber sagte, ist dasLernen ein umfassender Komplex. Das eine ist, in der Schule Wissen vermittelt zu bekommen, abervieles begreift man erst, wenn man es selbst ausprobiert und in der Realität sieht. <strong>Ina</strong> wünscht derquirligen Unternehmerin weiterhin viel Erfolg.Ein zusätzlicher Tag für Suhl und seine OrtsteileDer 29. Februar – ein geschenkter Tag? Ich nutzte ihn jedenfalls, um Suhler Ortsteilen einenBesuch abzustatten und sich dort über Sachlagen und Probleme zu informieren. In Begleitungunseres OB – Kandidaten Holger Auerswald besuchte sie die Kindertagesstätten in Goldlauter,Wichtshausen und Albrechts sowie die Tagespflegestätte „Goldener Herbst“ in Dietzhausen.Vom VEB zum FamilienunternehmenEinen Wahlkreistag nutzte <strong>Ina</strong> <strong>Leukefeld</strong>, um dem Unternehmen Spannwerkzeuge Zella Mehlis einenBesuch abzustatten. Angesichts der demografischen Entwicklung wird derzeit viel über den Fachkräftebedarfdiskutiert, in diesem Unternehmen wird dem Problem vorgebeugt, indem man kontinuierlichausbildet und die Lehrlinge im Anschluss auch übernimmt. Das sollte Vorbildwirkung auf andereBetriebe haben, die dies noch nicht in aller Konsequenz tun.LINKS WIRKT: Für eine sozial gerechte Politik auch in der Kommune!Meine Forderung: Dezentrale Unterbringung statt Gemeinschaftsunterkunft„Es ist gut, dass in die Problematik Asylbewerberheim Zella-Mehlis endlich Bewegung gekommen ist.“ <strong>Ina</strong> <strong>Leukefeld</strong> selbstwar mehrfach vor Ort, um sich über die Zustände in der Gemeinschaftsunterkunft zu informieren. Sie nahm gemeinsam mitihrer Kollegin Sabine Berninger den Welttag des Flüchtlings zum Anlass, um micherneut über die Situation der Asylbewerber in der Gemeinschaftsunterkunft inZella-Mehlis zu informieren. Sie sprachen mit den Flüchtlingen über ihre Sorgenund Probleme und hielten im Juli dort eineSprechstunde ab, um auf kurzem Weg beiAntragstellungen für z.B. Aufnahme in Kindereinrichtungenoder bei Anspruch auf ärztlicheLeistungen zu helfen.Ihre Solidarität mit den Asylbewerbern brachte<strong>Ina</strong> zum Ausdruck, als sie am 07.07.12 an einerAktion gegen Abschiebung und Isolation vor derGemeinschaftsunterkunft Zella-Mehlis teilnahm.1011


Grußwort zum Workshop in Zella – MehlisDie Stadt Zella-Mehlis führte in der letzten Woche einen viel beachteten Workshop zum Thema: „KommunaleSeniorenpolitik“ im Zella-Mehliser Rathaus durch. <strong>Ina</strong> <strong>Leukefeld</strong> würdigte in ihrem Grußwort die Bedeutungdieser Veranstaltung und plädierte dafür, auch über Stadtgrenzen hinweg in Sachen Seniorenpolitikzusammenzuarbeiten. Die Erfahrung nutzte sie für die Vorbereitung der Sozialkonferenz „Gern älter werdenin Suhl.“„Starke Frauen weinen nicht“ – unser Programm zum 8. März 2012Fünf Frauen aus dem Stadtverband der LINKEN boten am diesjährigen Internationalen Frauentagkurze, interessante und ermutigende Einblicke in das Leben und Wirken starker Frauenaus mehreren Jahrhunderten deutscher Geschichte. Sie taten das gleich mehrmals an diesemTage in Suhl und auch in Zella-Mehlis und jede von ihnen hatte eine besondere persönlicheBeziehung zu der Persönlichkeit, die sie vorstellte.Zella-Mehliser LINKE feiert Sommerfest bei strahlendem SonnenscheinIn einer kleinen Talkrunde berichtete <strong>Ina</strong>, dass es in Zella-Mehlis und Suhl Berufsinformationsmessen gab, die ihr Ziel darin sehen,die jungen Leute hier in der Region zu halten. Gute Arbeit und entsprechende Entlohnung könnten einer weiteren Abwanderungentgegenwirken. „Wer Fachkräfte hier beschäftigen will, der muss sie auch gut bezahlen“, so ihre erneute Forderungfür einen Mindestlohn.Aktionstag: Zella-Mehliser Modell sollte Schule machenGanz bewusst hatte <strong>Ina</strong> <strong>Leukefeld</strong> ihren Fraktionsvorsitzendenim Thüringer Landtag, Bodo Ramelow, Landtagsmitglied ManfredHellmann sowie die beiden Bundestagsabgeordneten Jens Petermannund Ralph Lenkert nach Zella-Mehlis eingeladen, um stolzzu präsentieren, was in Zella-Mehlis dank guter Ideen und mit vielLeidenschaft auf den Weg gebracht worden ist - ein einzigartigesModellprojekt, das die Lerchenberg Service- und ImmobilienmanagementGmbH (LSIM) in den vergangenen Monaten realisierte.In Zusammenarbeit mit „Sinusstrom“ Ilmenau wurde das Dachdes ehemaligen Krankenhauses mit Solarzellen bestückt, Elektroautosangeschafft, „Stromtankstellen“ errichtet u.v.a.m. In diesemJahr soll auch noch Windkraft dazu kommen. „Mit Projekten dieserGrößenordnung ist es möglich, bis 2040 Thüringen tatsächlichmit regenerativen Energien zu versorgen“, so ihre Meinung.Ein Wahlkreistag in Sachen unserer Kinder und JugendlichenMein Wahlkreistag am 27. Februar stand ganz im Zeichen der Kinder in der Region Südthüringen. Am Vormittag besuchte ichin Begleitung des Bürgermeisters Herrn Panse die KITA „Kindernest“ in Zella-Mehlis. Die Kinder bereiteten uns einen tollenEmpfang und begrüßten uns mit ihrer Kindergartenhymne „Wir sind die Kids vom Kindernest“. Die Leiterin, Frau Backhaus,stellte uns nach einem interessanten Gespräch stolz ihre Einrichtung vor, in der es seit dem vergangenen Jahr auch die Möglichkeitgibt, Kinder ab dem 1. Lebensjahr zu betreuen.Mädchenzukunftstag 2012 in Zella-MehlisZum diesjährigen Girls Day, dem Mädchenzukunftstag, hatte ich Mädchen der LutherschuleZella-Mehlis eingeladen. Und es wurde ein spannender Tag. Zunächst bekamendie Mädchen durch die Chefin der Berufsberatung der Suhler Agentur für Arbeit, FrauKnöthig, einen Einblick in zukunftsträchtige Berufe auf dem Gebiet der erneuerbarenEnergien. Herr Rossel berichtete anschließend von den Aktivitäten der Stadt auf diesemGebiet. In Zusammenarbeit mit „Sinusstrom“ Ilmenau wurde das Dach des ehemaligenKrankenhauses mit Solarzellen bestückt, Elektroautos angeschafft, „Stromtankstellen“errichtet u.v.a.m. Höhepunkt war dann eine Probefahrt mit dem Elektromobil,was den Mädchen sehr viel Spaß machte.Vorlesetag in der Stadtbibliothek Zella-MehlisEinmal im Jahr steht eine entscheidende Grundlage für Sprachkompetenz und Bildungsfähigkeit im Rampenlicht: das VorlesenSo sehe auch ich das. Ich nutze jedes Jahr den Vorlesetag, um den Kindern aus <strong>meine</strong>n Lieblingsbüchern vorzulesen. „Lesenist eine tolle Sache und regt die Phantasie an, man kann gemeinsam mit seinen Helden in die Ferne reisen oder Abenteuerbestehen.LINKS WIRKT: Beim Kampf um die Menschenrechte der Asylbewerber!1213


Meine Arbeit im Wahlkreis - OberhofWie weiter mit Oberhof?Diese Frage beschäftigt <strong>Ina</strong> nicht erst seit heute. Seit Monaten ist sie regelmäßig in Oberhof unterwegs, um mit Bürgermeister, Gewerbeverein,Touristikern und Bürgern der Stadt zu reden und Vorschläge aufzugreifen, wie man den „Leuchtturm im Thüringer Wald“weiterentwickeln und noch attraktiver machen. Herausgekommen ist ein „Handlungskonzept Wintersport- und TourismuszentrumOberhof“, für dessen Umsetzung sich <strong>Ina</strong> einsetzt.Erklärung von <strong>Ina</strong> <strong>Leukefeld</strong>, Mitglied des Thüringer Landtages und Abgeordnete des Wahlkreises 21: Rathaus OberhofAnlässlich der Vorstellung des Handlungskonzeptes Wintersport- und Tourismuszentrum Oberhof durch den Thüringer WirtschaftsministerMatthias Machnig in Oberhof am 25. 10. 2010 erklärte ich: Oberhof gehört nicht auf den Basar! Kein Schnellschuss fürOberhof, sondern Realpolitik mit den MenschenIm Gespräch mit dem Thüringer Forstamt<strong>Ina</strong> war nicht zum ersten Mal bei Bernd Wilhelm, dem Leiter des Forstamtes Oberhof. „Schön, diesmal mitKatja Wolf, unserer umweltpolitischen Sprecherin, und Tilo Kummer, dem Vorsitzenden des Umweltausschussesim Thüringer Landtag, dessen Fachkompetenz ich außerordentlich schätze, dort zu sein.“ Bei ihrenGesprächen vor Ort lernt sie immer Neues. So z.B., dass zurzeit den höchsten Holzpreis seit der Wendeerzielt werden kann, nämlich etwa 65 – 70 Euro pro Festmeter.Im Gespräch mit Forstamtsleiter Herrn Wilhelm und Tilo KummerHammerschlag zur Sanierung der Rennsteig-Therme Oberhof„Die Therme und das Entwicklungskonzept für die kleine Rennsteigstadt liegen der Abgeordneten seit Jahren am Herzen. Daher istsie sehr froh, dass nach langem Ringen die Landesregierung für 8,7 Millionen Euro die Modernisierung des Bades in Angriff genommenhat. Die Oberhofer haben, auch mit ihrer Unterstützung, lange darauf hingearbeitet und sind jetzt dankbar dafür, dass dieZeichen auf Anfang stehen und für Oberhof die Therme erhalten und wieder in Betrieb genommen werden kann.Ehrenamtlicher Bürgermeister von Oberhof geht an Realität vorbei!Die Stadt Oberhof bestand auf einem hauptamtlichen Bürgermeister, um die umfangreichen Aufgaben erledigenzu können und das Verwaltungsgericht Meiningen gab der Stadt recht. Nun hat das Land gegen dieses UrteilBeschwerde beim OVG einlegt, die jedoch abgewiesen wurde. Auch wenn der Gesetzentwurf der Fraktion DIELINKE zur Landtagssitzung abgelehnt wurde, steht nun fest: Auch in Oberhof wird am 22. April ein hauptamtlicherBürgermeister gewählt. Die Vernunft hat gesiegt !Haus des Gastes am Stadtplatz, der neu gestaltet wirdSonne über Oberhof – ein Symbol für die weitere Zukunft dieser Stadt!Der Frühling wagt auch den Vorstoß in Oberhof - strahlender Sonnenschein. <strong>Ina</strong> und ihre Mitarbeiterin wollten aber nicht nur dieSonne sehen, sondern weiter an der Zukunft Oberhofs als Leuchtturm Thüringens basteln. Viele gute Gespräche bezüglich OberhofsMitte, Therme usw., aber auch Sorgenfalten bezüglich Wintersportmuseum. Da muss noch unbedingt eine Lösung gefunden werden.Eine einmalige Ausstellung, die unbedingt erhalten werden muss.Pro und Kontra Pumpspeicherwerk Schmalwasser<strong>Ina</strong> <strong>Leukefeld</strong> lud Politiker und Fachleute zu einer Diskussionsrunde nach Oberhof ein, um Für und Wider des Standortes zu diskutieren.Denn nicht das Pumpspeicherwerk an sich steht zur Disposition, sondern Standort und Größe, so der überwiegende Tenorder interessierten Diskussionspartner. „Das war eine spannende Diskussion, aus der ich viel über dieses komplexe und schwierigeThema gelernt habe. Allerdings ist der Diskussionsbedarf dazu noch lange nicht erschöpft, nicht alle Argumente ausgetauscht, um zueiner richtigen Entscheidung kommen zu können. Der mögliche Investor TRIANEL hat allerdings inzwischen den Standort Ohra–Talsperreausgeschlossen.Wintersportausstellung als Mitglied im Zweckverband?„Ich sehe in einem Anschluss an den Zweckverband Kultur des Landkreises eine Möglichkeit, die Thüringer Wintersportausstellungdauerhaft zu sichern.“ Auch als Mitglied im Trägerverein der Ausstellung war <strong>Ina</strong> erneut vor Ort, um ihre Vorstellungen für einen langfristigenFortbestand der Präsentation zu erläutern.". „Die Stadt Oberhof könnte den Antrag stellen, in den Zweckverband Kultur desLandkreises aufgenommen zu werden.", äußerte ich im Rahmen Pressegesprächs <strong>meine</strong> Idee.Handlungskonzept sieht Ausbau der Sportinfrastruktur vorDazu gehört der weitere Ausbau der Rennrodel- und Bobbahn sowie der Bau eines Multifunktionsgebäudes für das Biathlonstadionam Grenzadler mit Aufenthaltsräumen und Sanitäranlagen für Sportler, Medienzentrum und Beherbergungsmöglichkeiten. In derDiskussion ist momentan die künftige Betreibung der Oberhofer Sportstätten. Deshalb ist die Landtagsabgeordnete diesbezüglichmit der Oberhofer Sportstätten GmbH im Gespräch.Wahlkreistag mit Gabi Zimmer<strong>Ina</strong> und Gabi besuchten gemeinsam das Ferienzentrum AWO SANO.Dort gab es eine interessante Gesprächsrunde zu den Aktivitäten des Ferienzentrumsbezüglich internationaler Jugend- und Bildungsarbeit. JungeFrauen aus der Ukraine und Russland, die gegenwärtig in Oberhof undWeimar ein Europäisches freiwilliges Jahr absolvieren, berichteten überihre Arbeit. Die Einrichtung hat sich als weiteren Schwerpunkt die gemeinnützige Familienerholungsowie die internationale Jugenderholung zum Ziel gesetzt. Anschließend zeigte den Politikerinnen derGeschäftsführer das Hotel, in dem in den letzen Jahren viel gebaut wurde. Sehr empfehlenswert.Stippvisite im benachbarten NorwegerhausDas Haus befindet sich gegenwärtig im Umbau, wird es doch von jungen Norwegern undAuszubildenden des BTZ Rohr originalgetreu hergerichtet, denn es soll mal eine Begegnungsstättewerden. Über ein EU-Projekt soll das Norwegerhaus wieder auf Vordermanngebracht und als Begegnungsstätte dienen. Lehrlinge beider Länder sollen das Holz ausbessern,die alte Raumaufteilung wieder herstellen, bunte Fenstergläser einsetzen, die Verandawieder öffnen und außen mit originalem Norwegerrot streichen. Die neuen Drachenköpfewaren bereits ein Anfang.Im "lille huset" in Oberhof im Rahmen der Städtepartnerschaft mit Lillehammer (Norge)LINKS WIRKT: Auch im Kampf um ein geeintes, friedliches Europa!1415


▶ LINKSWIRKT**Immer nur in Verbindung mit Partnern, anderen Akteuren, aufder Suche nach neuen Wegen sowie parlamentarischen Mehrheiten!• Unsere Forderung nach einem Landesarbeitsmarktprogramm wird von der SPD aufgegriffen und mit Integrationszentrenin jedem Kreis und kreisfreier Stadt umgesetzt!• in 15 Kreisen wird das Programm „Bürgerarbeit“ genutzt und damit zusätzliche Arbeitsstellen geschaffen! Das Problemdabei: Kein öffentlicher Beschäftigungssektor mit existenzsichernder Entlohnung• Unterstützung des Projektes BIWAQ in Suhl• Kampf um Mindestlohn ist zum Thema der Gesellschaft geworden!• Forderung nach sozial-ökologischem Umbau wird an konkreten Projekten umgesetzt: Energiekonzept der LINKEN, Modellprojekteregenerative Energien in Zella-Mehlis und Suhl• Kampf um die Erweiterung des Biosphärenreservates Vessertal wird erfolgreich geführt!• Unterstützung der Jenaplanschule bei der Findung des endgültigen Standortes, seit 2011 nach umfassender Sanierungmit Mitteln des Konjunkturpaketes in der Judithstrasse/Stadtmitte• Einflussnahme auf das Handlungskonzept zur Entwicklung des Wintersport- und Tourismuszentrums Oberhof+ Sanierung Rennsteigtherme statt Neubau!+ Erhalt des hauptamtlichen Bürgermeisters!• Sanierung und Entwicklung der städtischen Wohnungsgesellschaft zu einem tragfähigen Unternehmender Stadtentwicklung+ Sanierung der Hochhäuser Aue I statt Abriss+ Entwicklung des Projektes „Mitten im LEBEN im Zentrum“ und Schaffung von• behindertengerechtem Wohnraum am Lilliplatz 8-10 beschlossen!• Verbesserung der Lebensbedingungen für Asylbewerber in der Gemeinschaftsunterkunft Zella-Mehlis/Struth!• Nutzung von Formen direkter Demokratie und Bürgerbefragung, z.B. in Vorbereitung der Sozialkonferenz „Gern älterwerden in Suhl“ (Analyse liegt vor)• Finanzielle Unterstützung von Projekten durch Spenden, insbesondere mit Unterstützung der „Alternative 54 e.V.“+ Bau des Spielplatzes Suhl – Neundorf durch eine Bürgerinitiative+ Lernprojekt regenerative Energien „Professor Solarius“+ Unterstützung des Übungs- und Wettkampfbetriebes des Suhler Turnvereins+ Zuschuss für Erneuerung des Kinderspielplatzes der KITA „Tausendfüßler“+ Unterstützung der Durchführung des Projektes „Gestalten – Mitgestalten“ des Jugendhilfevereins „Fähre“+ Zuschuss für die Frauenselbsthilfe nach Krebse.V.+ Geld für Durchführung der Junior – Akademie+ Zuschuss für das Projekt der Volkssolidarität: „Starke Mädchen“+ Unterstützung der Jugendschmiede beim Filmprojekt(Das waren allein ca. 3000 Euro der Alternative 54. Darüber hinaus spende ich für Projekte in <strong>meine</strong>m Wahlkreis ausdem Wahlkreisbudget)Zahlreiche Besuchergruppen waren im Thüringer Landtag und haben sich mit Landespolitik,deren Entwicklung und demokratischer Gestaltung auseinandergesetzt,ua.: + Schüler der Jenaplanschule+ Azubis des Reha-Zentrums Schleusingen+ Schüler der Schule „Paul-Greifzu“+ Bildungsstätte „TIBOR“ Suhl+ Suhler Förderzentrum+ gehörlose Bürger aus Suhl+ private Fachschule für Wirtschaft und Soziales+ Frauenbeirat SuhlLinks wirkt:Konsequent sozial- für einsolidarischesund friedlichesMiteinanderPolitik hautnah! Was im normalenUnterricht kaum möglich ist, konntendie Schüler der Jenaplanschule hautnaherleben.1617


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Wahlkreisbüro <strong>Ina</strong> <strong>Leukefeld</strong>Rüssenstr. 19, 98527 SuhlMitarbeiterin: Ilona BurandtTel.: 0 36 81 / 72 85 42Fax: 0 36 81 / 30 48 21Mail: ina-leukefeld-wkb@t-online.dewww.inaleukefeld.dewww.facebook.com/ileukefeldV.i.s.P. Ilona Burandt

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