Zusammenfassung & Ausblick - CIVITAS

Städtische Mobilität
im europäischen Kontext
VERNETZUNG, PLANUNG, FÖRDERUNG
Köln, 20. Juni 2012
Zusammenfassung & Ausblick
Auf Einladung der Rupprecht Consult - Forschung & Beratung GmbH aus Köln und der Forschungsgesellschaft
Mobilität gem. GmbH aus Graz sind am 20. Juni 2012 Vertreterinnen und Vertreter von
Städten und Institutionen im Bereich Stadtverkehr aus dem deutschsprachigen Raum zu einer
informellen Informations- und Diskussionsveranstaltung in Köln zusammengekommen.
Es nahmen an der Konferenz „Städtische Mobilität im europäischen Kontext“ 33 Personen aus
Deutschland, Österreich und Italien (Südtirol) teil:
� Kommunen/ Nahverkehrsunternehmen/ ÖPNV-Aufgabenträger der Städte Aachen, Bielefeld,
Bremen, Dresden, Graz, Köln, Offenbach
� Verbände: Deutscher Städtetag; Deutsches Institut für Urbanistik; Deutscher Verband für
Wohnungswesen, Städtebau und Raumordnung; Deutsches Zentrum für Luft- und Raumfahrt –
Institut für Verkehrsforschung; EURAC Europäische Akademie Bozen; TelematicsPro; POLIS
� Forschung/ Beratung: RWTH Aachen, TU Berlin, imove TU Kaiserslautern, TU München, Wuppertal
Institut, Zenit, FGM, Rupprecht Consult, SSP Stuttgart, Theissen Consulting Bonn, TÜV Rheinland
Die Veranstaltung wurde vom TÜV Rheinland (Deutsche RP7 Kontaktstelle Verkehr), Zenit sowie dem
Wuppertal Institut für Klima, Umwelt, Energie unterstützt und teilweise durch die Europäische Union
durch das CIVITAS-CATALIST Projekt der Generaldirektion Mobilität und Verkehr (GD MOVE) finanziert.
Es wurden zwei Ziele verfolgt:
• Ein informeller Informations- und Erfahrungsaustausch zu EU-Programmen und Strategien der
Haushalts- und Planungsperiode 2014-2020 sowie
• Eine stärkere Vernetzung von städtischen Mobilitätsakteuren aus dem deutschen Sprachraum und
mit Interesse an europäischer Kooperation.
Nach der Begrüßung der Teilnehmer durch Horst Noack, Ratsmitglied der Stadt Köln, und der
Ankündigung der Ziele und des Programms der Veranstaltung durch Siegfried Rupprecht wurden im
Laufe des Tages acht Vorträge gehalten. Die wesentlichen Aussagen dieser Vorträge und die
Ergebnisse der Diskussionen sind:

ZUSAMMENFASSUNG & AUSBLICK
EU-Programme und Strategien der Haushalts- und Planungsperiode 2014-2020
Die Vorträge über das neue europäische Rahmenprogramm für Forschung und
Innovation „Horizont 2020“ (David Doerr) und die Strukturfondplanung ab 2014
(Barbara Bühler) sowie der Versuch einer Einordnung der EU-Verkehrspolitik (Bernd
Decker) verdeutlichten, dass in diesem und möglicherweise noch dem nächsten Jahr
strategisch wichtige Entscheidungen zur Ausgestaltung von Programmen zur
Forschungs- und Strukturfondplanung für die Planungsperiode 2014-2020 anstehen.
Kommunen sollten sich nicht nur als die Umsetzer von Programmen verstehen,
sondern vielmehr auch als Ideengeber. Von einigen Teilnehmern wurde betont, dass
sich Städte und städtische Themen in den vorliegenden Programmentwürfen nicht
oder nur unzureichend wiederfinden. Zudem seien die Ziele, welche zum Beispiel im
Weißbuch Verkehr 2011 der Europäischen Kommission hinsichtlich der Reduktion
städtischer CO2-Emissionen formuliert sind, nicht realisierbar. Insbesondere bei
Themen zur städtischen Mobilität erscheint es daher dringend notwendig, dass
Städte und Kommunen (aus dem deutschen Sprachraum) ihre Vorstellungen zur
Ausgestaltung der diversen Programme gegenüber „Brüssel“ kundtun und über die
neuesten Entwicklungen und Programmdokumente frühzeitig informiert sind.
Die Teilnehmer wiesen darauf hin, dass es insbesondere in größeren Städten Defizite
in der internen institutionellen Kooperation gibt. Die unterschiedlichen Programme
und Projektbeteiligungen sind zum Teil untereinander nicht bekannt. Auch die
fehlenden Kenntnisse über Förderprogramme und Zugang zu Fördergeldern sind als
Mängel in städtischen Verwaltungen benannt worden. Probleme aller, aber vorrangig
kleinerer Städte sind ferner die als zu hoch empfundenen administrativen Hemmschwellen
(Anträge, Berichtswesen, Abwicklung) einer Projektbeteiligung. Es ist
daher durchaus üblich, dass Städte sich nicht an den fachlich am besten geeignetsten
Programmen beteiligen, sondern an denen mit den niedrigsten Zugangshemmnissen,
zum Beispiel nationalen (deutschsprachigen) Programmen.
Es gab darüber hinaus eine breite Zustimmung zu der Forderung einer besseren
Koordinierung zwischen Kommunen, nationalen Regierungen, der Europäischen
Kommission, des Europaparlaments, etc. und dem Wunsch nach weiteren Informations-,
Koordinations- und Austauschveranstaltungen (ähnlich der Veranstaltung
„Städtische Mobilität im europäischen Kontext“).
Einige Teilnehmer äußerten die Hoffnung, dass Veranstaltungen (wie in Köln) und
Netzwerke wie URBAN und möglicherweise in Zukunft CIVINETZ Ideen und Vorschläge
zum Abbau bestehender Defizite hervorbringen, welche dann in konsolidierter
Form in „Brüssel“ vorgetragen werden können. Die „deutsche Sprache“
wurde als zusätzliches Argument für ein deutschsprachiges Netzwerk angegeben.
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ZUSAMMENFASSUNG & AUSBLICK
CIVITAS und die Möglichkeit einer stärkeren Vernetzung städtischen Mobilitätsakteuren
aus dem deutschen Sprachraum
Der zweite Veranstaltungsteil begann mit einer Einführung in CIVITAS als der größten
Initiative im Bereich des sauberen und nachhaltigen Stadtverkehrs in Europa (Fred
Dotter). Im Anschluss wurden konkrete Erfahrungen und Maßnahmen aus den
CIVITAS Demonstrationsstädten Graz (Gerhard Ablasser) und Bremen (Thomas Kirpal)
sowie die Ergebnisse der CIVITAS Langzeitevaluierung (Frank Wefering) vorgestellt. In
einem abschließenden Vortrag erörterte Siegfried Rupprecht die Idee einer Vernetzung
von Städten und Akteuren aus dem deutschen Sprachraum und erläuterte
Vorschläge zur Gründung eines CIVINETZ Vereins.
CIVITAS ermöglicht die Implementierung innovative Mobilitätsmaßnahmen, idealerweise
in Form integrierter Maßnahmenpakete, in acht Themenbereichen: 1) Saubere
Kraftstoffe und Fahrzeuge, 2) Verkehrsmanagement, 3) Geringe Autoabhängigkeit
(inkl. Fahrrad- und Fußverkehr), 4) Mobilitätsmanagement, 5) Verkehrssicherheit,
6) Öffentliche Verkehrsmittel, 7) Innerstädtischer Anlieferverkehr und 8) Verkehrstelematik.
Diese CIVITAS-Themenliste wird gerade um die beiden Bereiche „Bürger-
und Akteursbeteiligung“ sowie „Nachhaltige Urbane Mobilitätsplanung“ erweitert.
Graz und Bremen sind CIVITAS-Städte der ersten Stunde und nutzen die Initiative seit
nunmehr zehn Jahren erfolgreich, um sich national und international Reputationen
als Vorreiterstädte im Bereich des nachhaltigen Stadtverkehrs zu verschaffen.
Die erstmals durchgeführte CIVITAS Langzeitevaluierung mit Fokus auf Implementierungsprojekte
aus den Jahren 2002-2006 verdeutlicht, dass CIVITAS ein wichtiger Teil
einer breiteren Strategie zur Verbesserung der Lebensqualität in Städten sein kann
und neben messbaren Fortschritten (Modal Split, ÖPNV Nutzungsdaten, etc.) auch zu
einer verbesserten institutionellen Kooperation innerhalb einer Stadt sowie einer
besseren Einbindung von Bürgern und Akteuren beitragen kann.
Die Veranstaltungsteilnehmer bestätigten in der Diskussion zur Vernetzung deutschsprachiger
Städte und Akteure, dass ein CIVINETZ-Verein als interessant und sinnvoll
betrachtet wird. Es bestand Einigkeit darüber, dass ein solcher Verein eine einfache
und niedrigschwellige, aber durchaus geordnete Struktur haben sollte. Die Vorschläge
zu einer Vereinsgründung wurden von den Teilnehmern mit grundsätzlichem
Wohlwollen aufgenommen (siehe auch Ausblick). Gerhard Ablasser sprach eine
Einladung zu einer CIVINETZ-Veranstaltung in Graz aus, zum Beispiel gekoppelt mit
einem der jährlichen Grazer Workshops zu ausgewählten Stadtmobilitätsthemen. Die
Diskussion ergab zudem, dass CIVINETZ als Vehikel einer weiteren Kooperation von
Städten auf nationalem und internationalem Niveau fungieren sowie als fachlich
fokussiertes Netzwerk eine zu bestehenden Netzwerken (POLIS, UrbAct) komplementäre
Rolle im deutschsprachigen Raum übernehmen könne. CIVINETZ könne dazu
beitragen, Sprachbarrieren zu überwinden und insbesondere auch für kleine und
mittelgroße Kommunen eine Möglichkeit zur thematischen Vernetzung darstellen.
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ZUSAMMENFASSUNG & AUSBLICK
Ausblick
Auf Grund der positiven Rückmeldungen der Teilnehmer während und nach der
Veranstaltung beabsichtigen Rupprecht Consult und die Forschungsgesellschaft
Mobilität, in der zweiten Jahreshälfte 2012 die Gründung eines CIVINETZ Vereins
voranzutreiben. Die Modalitäten der Vereinsgründung und eine mögliche Vereinsstruktur
sollen bis September von den Unternehmen juristisch geprüft werden.
Aus den Veranstaltungsdiskussionen ergeben sich die folgenden Ideen, Vorschläge
und Schlussfolgerungen zur Gründung und Funktion eines CIVINETZ Vereins:
Fokus / Ausrichtung
• Der CIVINETZ Verein sollte das klare fachliche Profil „nachhaltiger Stadtverkehr“
haben.
• Der CIVINETZ Verein sollte es den Kommunen aus dem deutschsprachigen Raum
ermöglichen, ihre Positionen gegenüber „Brüssel“ gemeinsam zu vertreten und
sich entsprechendes Gehör zu verschaffen.
• Ein Schwerpunkt sollte auf CIVITAS und dem Austausch sowie dem Transfer von
Erfahrungen und Kenntnissen aus dieser europäischen Initiative liegen.
• Der CIVINETZ Verein wird nicht als Konkurrenz, sondern als ein komplementäres
Netzwerk zu bestehenden Institutionen und Zusammenschlüssen gesehen.
• Die Gemeinnützigkeit des CIVINETZ Vereins ist anzustreben.
Struktur
• Der Verein könnte bestehen aus: Mitgliedern und Fördermitgliedern; Vorstand &
Kassenprüfer (idealerweise eine öffentliche Einrichtung); Beirat, welcher auch
wichtige Nicht-Mitglieder einbindet; Vereinssekretariat.
• Das Vereinssekretariat (bestehend zum Beispiel aus Rupprecht Consult und der
Forschungsgesellschaft Mobilität) sollte vorwiegend organisatorische Aufgaben
übernehmen. Es sollte dem Vorstand berichten.
Mitgliedschaft
• Die Mitgliedschaft in einem internationalen CIVINETZ Verein sollte grundsätzlich
allen "kommunalen Akteure" (Städte, ÖPNV-Unternehmen, Verkehrsverbünde
und Aufgabenträger, Universitäten, Verbände, Berater, usw.) im Bereich Stadtverkehr
aus dem deutschsprachigen Raum offen stehen.
• Organisationen, die aus juristischen Gründen kein Mitglied werden können,
sollten grundsätzlich einen Beobachterstatus (Beirat) erhalten können.
Finanzierung
• Mitgliedsbeiträge sollten für Städte zunächst nicht erhoben werden. Lediglich
Sachbeiträge (zum Beispiel Veranstaltungsraum) und fachliche Zuarbeit sind für
Städte derzeit denkbar. Mitgliedsbeiträge für andere Organisationen, insb. aus
der Privatwirtschaft sind eventuell möglich (Fördermitglieder).
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ZUSAMMENFASSUNG & AUSBLICK
• Das Vereinssekretariat sollte sich zumindest vorläufig selbst (zum Beispiel aus EU-
Mitteln) finanzieren.
Rupprecht Consult und die Forschungsgesellschaft Mobilität schlagen den folgenden
Zeitplan vor:
Juli-September 2012:
• Juristische Abklärung der Modalitäten der Vereinsgründung und einer möglichen
Vereinsstruktur
• Sammlung und Analyse von weiteren Vorschlägen der Veranstaltungsteilnehmer
und anderer Akteure aus Städten und Organisationen aus dem Bereich städtische
Mobilität als Input zum Arbeitsprogramm und der Gestaltung des CIVINETZ
Vereins
September 2012:
• Vorschlag eines Arbeitsprogramms sowie einer Agenda für die Tätigkeiten des
Vereins im ersten Jahr
Oktober 2012:
• Vorstellung eines juristisch abgesicherten Vereinskonzeptes
• Formierung einer Gruppe von Städten und kompetenten/namhaften
Organisationen, die als formelle Gründungsmitglieder des CIVINETZ Vereins
fungieren können
• Ankündigung der CIVINETZ Vereinsgründung durch Gründungsmitglieder und
andere institutionelle Multiplikatoren
November 2012:
• Vereinsgründung auf ersten CIVINETZ Veranstaltung in einer zentral gelegenen
und gut erreichbaren Stadt
• Wahl der Vereinsgremien
• Entscheidung über vorrangig zu bearbeitende Themenbereiche (Hauptthemen
sowie Spezialthemen wie zum Beispiel City-Mauts, städtischer Güterverkehr,
Elektromobilität, Langzeitevaluierung) in der ersten CIVINETZ Seminar-Runde
• Möglichkeit des Vereinsbeitritts
November 2012 – Juli 2013:
• Erste CIVINETZ Seminar-Runde zu ausgewählten Stadtmobilitätsthemen
• Gemeinsame CIVINETZ-Erklärungen zu Programmplanungen (2014-2020)
Sommer/Herbst 2013:
• CIVINETZ Jahreshauptversammlung
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ZUSAMMENFASSUNG & AUSBLICK
Programm
Köln, 20. Juni 2012
ab 09:30 Uhr
10:00 – 10:10
Registrierung, Kaffee
Begrüßung durch Herrn Horst Noack, Mitglied des Rates der Stadt
Köln
10:10 – 10:20 Agenda und Ziele des Meetings
Siegfried Rupprecht, Rupprecht Consult - Forschung & Beratung
GmbH
10:20 – 10:45 „Horizont 2020“ – das neue Rahmenprogramm für Forschung und
Innovation
David Doerr, Nationale Kontaktstelle Verkehr, TÜV Rheinland, Köln
10:45 – 11:10 Strukturfondplanung – was erwartet uns ab 2014?
Barbara Bühler, Deutscher Verband für Wohnungswesen, Städtebau
und Raumordnung e.V. – Büro Brüssel
11:10 – 11:30 EU-Verkehrspolitik – Versuch einer Einordnung
Bernd Decker, Rupprecht Consult - Forschung & Beratung GmbH, Köln
11:30 – 12:30 Diskussionsrunde über zukünftige EU-Förderschwerpunkte
12:30 – 13.30
13:30 – 13:45
13:45 – 14:30
Mittagessen
CIVITAS – die größte Initiative im Bereich des sauberen und
nachhaltigen Stadtverkehrs in Europa
Fred Dotter, Forschungsgesellschaft Mobilität, FGM-AMOR gem.
GmbH, Graz
Erfahrungen aus EU-Projekten – das Beispiel CIVITAS:
Graz und Bremen– Mobilitätsbotschafter in Europa
Gerhard Ablasser, Stadt Graz und
Thomas Kirpal, Freie Hansestadt Bremen
10 Jahre CIVITAS – Ergebnisse der CIVITAS Langzeitevaluierung
Frank Wefering, Rupprecht Consult - Forschung & Beratung GmbH,
Köln
14:30 – 15:00 CIVINETZ - Idee einer Vernetzung deutschsprachiger Städte und
Akteure,
Siegfried Rupprecht, Rupprecht Consult - Forschung & Beratung
GmbH, Köln
15:00 – 16:00 Diskussionsrunde über Ziele und Modalitäten stärkerer Vernetzung
16:00
Ende der Veranstaltung
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ZUSAMMENFASSUNG & AUSBLICK
Teilnehmerliste
Name Organisation
Gerhard Ablasser Stadt Graz - Referat für EU Programme und Internationale
Kooperation
Barbara Baltsch Journalistin, Redakteurin der Zeitschrift „Europa kommunal“
Tilman Bracher DIFU – Deutsches Institut für Urbanistik
Birgit Brand ASEAG - Aachener Straßenbahn und Energieversorgungs-AG
Barbara Bühler Deutscher Verband für Wohnungswesen Städtebau und
Raumordnung e.V., Repräsentanz in Brüssel
Sebastian Bührmann Rupprecht Consult - Forschung & Beratung GmbH
Dr. Kerstin Burggraf Landeshauptstadt Dresden – Verkehrsentwicklungsplanung
Bernd Decker Rupprecht Consult - Forschung & Beratung GmbH
David Doerr TÜV Rheinland Consulting GmbH, Deutsche RP7 Kontaktstelle
Verkehr
Fred Dotter FGM-AMOR, Forschungsgesellschaft Mobilität - Austrian
Mobility Research, Gemeinnützige GmbH
Dr. Regine Gerike Technische Universität München - Institut für Verkehrswesen
Dr. Dirk Heinrichs DLR - Deutsches Zentrum für Luft- und Raumfahrt - Institut für
Verkehrsforschung
Thomas Kiel Deutscher Städtetag - Dezernat für Stadtentwicklung, Bauen,
Wohnen und Verkehr
Thomas Kirpal Freie Hansestadt Bremen - Senat für Umwelt, Bau und Verkehr
Isabell Kremers ASEAG - Aachener Straßenbahn und Energieversorgungs-AG
Oliver Lah Wuppertal Institut für Klima, Umwelt, Energie GmbH
Eckard Larosch Stadt Aachen – Fachbereich Bauverwaltung
Michael Laubenheimer Rupprecht Consult - Forschung & Beratung GmbH
Olaf Lewald Stadt Bielefeld - Amt für Verkehr
Conny Louen RWTH Aachen - Institut für Stadtbauwesen und Stadtverkehr
Dr. Lothar Neumann SSP Consult, Beratende Ingenieure GmbH
Horst Noack Mitglied des Rates der Stadt Köln
Dr. Ulrike Reutter Technische Universität Kaiserslautern - Institut für Mobilität &
Verkehr
Veronique Riedel Technische Universität Berlin, Institut für Land- und Seeverkehr
Dagmar Röller POLIS - Netzwerk europäischer Städte und Regionen für
innovative Verkehrslösungen
Siegfried Rupprecht Rupprecht Consult - Forschung & Beratung GmbH
Michael Sandrock TelematicsPro e.V.
Thomas Stahl NiO - Nahverkehr in Offenbach GmbH
Sabine Strahl Stadt Köln - International Angelegenheiten
Dr. Johannes Theißen Theissen Consulting Bonn
Matthias Wagner EURAC - Europäische Akademie Bozen, Institut für
Regionalentwicklung und Standortmanagement
Frank Wefering Rupprecht Consult - Forschung & Beratung GmbH
Dr. Georg Werdermann Rupprecht Consult - Forschung & Beratung GmbH
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