Stadtvertretung der Stadt Schwaan Niederschrift zur öffentlichen ...

Stadtvertretung der Stadt SchwaanNiederschriftzur öffentlichen/nicht öffentlichen Sitzung der Stadtvertretung derStadt SchwaanSitzungstermin: Mittwoch, den 27.06.2012Sitzungsbeginn:Sitzungsende:19:00 Uhr21:14 UhrOrt, Raum: Rathaus II, Sitzungszimmer, Kirchenstraße 5Anwesend sind:BürgervorsteherHerr Horst LippertStadtvertreterFrau Ina BlankHerr Gerd DümmelHerr Georg FaixFrau Ingelore FiedlerFrau Doris HenningsHerr Rudolf KerlFrau Marita KretzschmarHerr Armin LüthHerr Wolfgang MatuschekHerr Franz MewisHerr Klaus NiemannFrau Ellen ScharberthHerr Gerd SchipplockHerr Karl-Heinz WarningHerr Heinz ZolldannHerr Rüdiger ZölligCDUCDUCDUMandat CDUDIE LINKEBündnis 90/Die GrünenDIE LINKEMandat DIE LINKEMandat CDUCDUDIE LINKECDUMandat DIE LINKECDUCDUSPDBündnis90/Die GrünenTagesordnung:Öffentlicher Teil1 Eröffnung und Begrüßung2 Feststellen der ordnungsgemäßen Ladung und Beschlussfähigkeit3 Bestätigung der Niederschrift vom 9.05.20124 Beschluss der Tagesordnung5 Bericht des Bürgermeisters, Anfragen und Informationen04.04.2013Seite: 1/5

Stadtvertretung der Stadt Schwaan6 Beschluss zur ZiegeleiVorlage: VO//BA/387/20127 Haushaltssatzung und Haushaltsplan der Stadt Schwaan für das Haushaltsjahr 2012Vorlage: VO//Kä/744/20128 Antrag auf Errichtung eines Spielplatzes der GenerationenVorlage: VO//rak/011/20129 Abwägungs- und Satzungsbeschluss für die Klarstellungs-, Entwicklungs- und Ergänzungssatzungfür einen Teilbereich im Süden des im Zusammenhang bebauten OrteilsHof TatschowVorlage: VO//BA/379/201210 Beschluss zum Kauf des BahnhofsvorplatzesVorlage: VO//BA/386/2012Nicht öffentlicher Teil11 Information des Bürgermeisters zu den Anfragen der CDU-Fraktion - siehe Anlage12 Verkauf des Grundstückes Koppelweg 64 im B-Plangebiet "Koppelweg"Vorlage: VO//Kä/739/201213 Verkauf einer Teilfläche von ca. 110m² des Flurstückes 751 der Flur 13 von SchwaanVorlage: VO//Kä/742/201214 Bestellung eines Erbbaurechts für das Grundstück Nr. 59 in der Bungalowsiedlung"Sandgarten"Vorlage: VO//Kä/740/201215 Verkauf einer Teilfläche von ca. 183 m² des Flurstückes 751 der Flur 13 von SchwaanVorlage: VO//Kä/741/201216 Belastung kommunaler Flurstücke mit einem Leitungsrecht und einer Vormerkung für dieSonnenenergie Osthof II GmbH & Co.KG Galmsbüll gemäß anliegendem Lageplan zu.Vorlage: VO//Kä/745/201204.04.2013Seite: 2/5

Stadtvertretung der Stadt SchwaanProtokoll:Öffentlicher Teilzu 1 Eröffnung und BegrüßungBürgerfragestunde:Da es keine Anfragen gab, wurde die Bürgerfragestunde beendet.Herr Lippert eröffnete die Stadtvertretersitzung und begrüßte alle Stadtvertreter.zu 2Feststellen der ordnungsgemäßen Ladung und BeschlussfähigkeitDie ordnungsgemäße Ladung war erfolgt.Von den 17 Stadtvertretern waren 13 anwesend - somit war die Beschlussfähigkeit gegeben.Der Bürgervorsteher verpflichtete Herrn Wolfgang Matuscheck als Stadtvertreter, der fürHerrn Maik Baun nachgerückt ist.zu 3 Bestätigung der Niederschrift vom 9.05.2012Die Niederschrift vom 9.05.2012 wurde mit 12 Ja- Stimmen und 1- Enthaltung bestätigt.zu 4Beschluss der TagesordnungÜber die erweiterte Tagesordnung wurde einstimmig abgestimmt.zu 5Bericht des Bürgermeisters, Anfragen und InformationenHerr Schauer gab folgende Informationen bekannt:- Die Regionale Schule hat in ihrer Schulkonferenz beschlossen, den Namen„Prof.-Franz-Bunke-Schule zu tragen.- Zum Tag der offenen Tür im Sandgarten berichtete Herr Schauer, dass diesererwartungsgemäß sehr gut angelaufen ist. Frau Vogt, die neue Betreiberin, stellteihr Konzept zum Betreiben des Sandgartens vor.- Herr Schauer informierte zum Projekt Green mobility – wurde leider vomMonitoring Ausschuss abgelehnt,Herr Dümmel fragte nach den Schwerpunkten, die sich Herr Schauer für seine Arbeitgesetzt hat.Herr Schauer führte an, dass er eine moderne Verwaltung mit klaren Strukturen aufstellenwird um eine zufriedenstellende Arbeit geleistet werden kann.Frau Blank berichtete, dass der Rastplatz an der Warnow allgemein von Touristen sehrgut angenommen wird.Herr Schauer und Herr Warning informierten über den Stand der Vorbereitungen zumStadtfest. Das Programm steht organisatorisch soweit fest. Das Fest wird sich über denMarktbereich bis hin zu ehemaligen Deponie erstrecken. Herr Zöllig fragte an, wie hochsich die Kosten des Brückenfestes belaufen – dazu konnte Herr Schauer erklären, dass04.04.2013Seite: 3/5

Stadtvertretung der Stadt Schwaansich die Veranstaltungskosten ähnlich wie im letzten Jahr belaufen werden.zu 6Beschluss zur ZiegeleiVorlage: VO//BA/387/2012Beschluss: 2-2/2012Mitarbeiter des NABU haben das vorgesehene Projekt den Stadtvertretern vorgestellt underläutert.Die Stadtvertretung erteilt die Zustimmung zur Durchführung des Projektes„Alte Ziegelei Schwaan“ entsprechend der Projektvorstellung durch denNABU Mittleres Mecklenburg am 27.06.2012. Die Verkehrssicherungspflicht des Geländesliegt nach Projektdurchführung weiter bei der Stadt Schwaan.Abstimmungsergebnis: 12 Ja- Stimmen und 1-Enthaltungzu 7Haushaltssatzung und Haushaltsplan der Stadt Schwaan für das Haushaltsjahr2012Vorlage: VO//Kä/744/2012Beschluss-Nr.: 3-2/12Die Stadtvertretung stimmt der Haushaltssatzung und dem Haushaltsplan nebst Anlagenfür das Haushaltsjahr 2012 zu.Abstimmungsergebnis:Stimmberechtigte: 12(An der Abstimmung nahm Herr Niemann nicht mehr teil)Zustimmung: 10Ablehnung:Enthaltung: 2zu 8Antrag auf Errichtung eines Spielplatzes der GenerationenVorlage: VO//rak/011/2012Beschluss-Nr.: 4-2/12Die Stadtvertretung beschließt einen „Spielplatz der Generationen“ in zentraler Lage zugestalten. Die dafür notwendigen Flächen sind hinter der Schule am „Bolzplatz“ und hinterder Rettungswache vorhanden, wobei das nötige Gutachten für eine Fläche vorliegt.Die Stadtverwaltung wird beauftragt, die notwendige Kündigung der Pachtverträge für denGaragenkomplex bis zum 30.06.2012 auszusprechen und ein Planungsbüro mit der Erarbeitungder Gestaltung noch in diesem Jahr zu beauftragen.Die vorhandenen Spielplätze werden instand gehalten, aber keine neuen Investitionengetätigt.Abstimmungsergebnis:Stimmberechtigte: 12Zustimmung: 704.04.2013Seite: 4/5

Stadtvertretung der Stadt SchwaanAblehnung: 4Enthaltung: 1zu 9Abwägungs- und Satzungsbeschluss für die Klarstellungs-, Entwicklungs- undErgänzungssatzung für einen Teilbereich im Süden des im Zusammenhang bebautenOrteils Hof TatschowVorlage: VO//BA/379/2012Beschluss-Nr. 5-2/12Die Stadtvertretung beschließt den in der Anlage enthaltenen Abwägungs- und Satzungsbeschlussfür einen Teilbereich im Süden des im Zusammenhang bebauten OrtsteilsHof Tatschow.Abstimmungsergebnis: einstimmigzu 10Beschluss zum Kauf des BahnhofsvorplatzesVorlage: VO//BA/386/2012Beschluss-Nr.: 6-2/12Die Stadtvertretung Schwaan bekräftigt den Beschluss Nr. 46-7/2011 vom 14.09.2011zum Kauf des Bahnhofsvorplatzes aufrechtzuerhalten, trotz der nicht gesichertenFinanzierung der Umbaumaßnahmen über Fördermittel.Abstimmungsergebnis: einstimmigGez. LippertBürgervorsteher04.04.2013Seite: 5/5