Amtsblatt November 2012 - Verwaltungsgemeinschaft Straußfurt

Straußfurt - 2 - Nr. 12/2012
Bekanntmachung
Amtlicher Teil
Am Dienstag, dem 20.11.2012, 18.00 Uhr, fi ndet in der Geschäftsstelle
der Verwaltungsgemeinschaft Straußfurt, Bahnhofstr.
13, 99634 Straußfurt, großer Beratungsraum, eine Sitzung
der Gemeinschaftsversammlung der Verwaltungsgemeinschaft
Straußfurt statt, die hiermit bekannt gemacht wird.
Tagesordnung:
1. Regularien (Begrüßung, Feststellung der Beschlussfähigkeit,
Bestätigung der Tagesordnung, Genehmigung der
Niederschrift vom 22.11.2011)
2. Diskussion und Beschlussfassung der Haushaltssatzung,
des Haushaltsplanes und seiner Anlagen und Bestandteile
für das Haushaltsjahr 2013
3. Diskussion und Beschlussfassung des Finanzplanes 2012-
2016
4. Diskussion und Beschlussfassung der Kenntnisnahme
der Jahresrechnung 2011, der Genehmigung außer- bzw.
überplanmäßiger Ausgaben und der Bildung von Haushaltsresten
5. Diskussion und Beschlussfassung der 3. Änderungssatzung
der Grundsatzung der VG Straußfurt
6. Diskussion und Beschlussfassung der nachträglichen
Genehmigung des Dachfl ächennutzungsvertrages mit der
KomSolarStiftung
7. Diskussion und Beschlussfassung zur Handhabe der Auftragsvergabe
„Neuanschaffung Server“
8. Informationen über Ergebnisse der überörtlichen Rechnungsprüfung
und Schlussfolgerungen für alle Gemeinden
9. Sonstiges und Anfragen
Ich lade hierzu recht herzlich ein.
F. Deutsch
Gemeinschaftsvorsitzender
Bekanntmachung des Trinkwasserzweckverbandes
„Thüringer Becken“
Verbot der Verwendung des Hausanschlusses als
Erdung
Auf Grund der derzeit umfassenden Baumaßnahmen im Rahmen
des Bleiprogramms und der Sanierung von Trinkwasserleitungen
im Zuge verschiedener Straßenbaumaßnahmen verweisen
wir in Punkt 2.7 der Technischen Anschlussbedingungen
des Trinkwasserzweckverbandes „Thüringer Becken“ (gemäß §
17 AVBWasserV) auf:
Verbindung mit Blitzableiter-, Antennen- und Elektroanlagen
„Die Wasserinstallation darf nicht als Erdung oder Teil einer Erdung
von Blitzableiter-, Antennen- und Elektroanlagen verwendet
werden. Das Wasserrohrnetz ist gemäß den anerkannten
Regeln der Technik in den Potentialausgleich einzubeziehen. Der
Kunde hat alle diesbezüglich erforderlichen Maßnahmen durch
einen zugelassenen Fachbetrieb auf seine Kosten ausführen zu
lassen, er hat auch zu veranlassen, dass vorhandene Anlagen
überprüft und erforderlichenfalls angepasst werden.“
Sömmerda, den 15. Oktober 2012
Trinkwasserzweckverbandes „Thüringer Becken“
Amt für Landentwicklung
und Flurneuordnung Gotha
Hans-C.-Wirz-Straße 2
99867 Gotha
Az.: 03.1-3-0325 Gotha, den 04.10.2012
1. Änderung
der festgestellten Wertermittlungsergebnisse
Die mit Bescheid vom 08.03.2011 im Flurbereinigungsverfahren
Schloßvippach, Landkreis Sömmerda festgestellten Wertermittlungsergebnisse
werden gemäß § 32 Satz 3 des Flurbereinigungsgesetzes
(FlurbG) in der Fassung vom 16.03.1976 (BGBl.
I S. 546), zuletzt geändert durch Gesetz vom 19.12.2008 (BGBl.
I S. 2835) in Verbindung mit § 48 Verwaltungsverfahrensgesetz
(VwVfG) von Amts wegen entsprechend Anlage 1 geändert.
Gründe:
Die Wertermittlung für das Gebiet der Flurbereinigung Schloßvippach
ist durch Bescheid vom 08.03.2011 festgestellt worden.
Bei der weiteren Bearbeitung des Verfahrens wurden Fehler bei
der Einstufung der Grundstücke bezüglich der Nutzungsart als
auch der Schutzstreifenbreite von Wasser- und Energieversorgungsleitungen
festgestellt. Insofern wurde eine Korrektur von
Amts wegen notwendig.
Bei den unter Punkt 1.1 aufgeführten Grundstücken musste die
Nutzungsart korrigiert werden.
Bei den unter Punkt 1.2 aufgeführten Flurstücken wurden Änderungen
auf Grund geänderter Schutzstreifenbreiten für vorhandene
Leitungen notwendig.
Rechtsbehelfsbelehrung
Gegen diese Feststellung kann innerhalb eines Monats nach
dem ersten Tag der öffentlichen Bekanntmachung Widerspruch
erhoben werden. Der Widerspruch ist schriftlich oder zur Niederschrift
beim
Amt für Landentwicklung und
Flurneuordnung Gotha
Hans-C.-Wirz-Straße 2
99867 Gotha
einzulegen.
Die Widerspruchsfrist (Satz 1) ist nur gewahrt, wenn der Widerspruch
noch vor Ablauf dieser Frist bei der Behörde eingegangen
ist.
gez.
Geßner
Amtsleiter
Anlage 1