Amtsblatt 18/2012 - Stadt Weißenberg

Informationen
der Stadtverwaltung
Nächstes Amtsblatt
Das nächste Amtsblatt »Weißenberg
aktuell« erscheint am Freitag, dem
30. November 2012.
Annoncen und Beiträge sind bitte bis
zum 26. November 2012 im Rathaus
einzureichen.
Die letzte Ausgabe für 2012, das Amtsblatt
Nr. 20/2012, erscheint dann voraussichtlich
am 21. Dezember 2012.
Informationen aus der
letzten Stadtratssitzung
Folgende Informationen aus der letzten öffentlichen
Stadtratssitzung am vergangenen
Montag gilt es hier weiterzugeben.
Auftragsvergaben:
Mittels Beschluss wurden bezüglich des Umbaus
in der Kindertagesstätte Wurschen
nachfolgende Aufträge nach erfolgten Ausschreibungen
vergeben:
• Fliesenlegerarbeiten
zum Bruttopreis von 20.207,40 EUR
an die Firma Zimmermann, Weißenberg
• Fußbodenlegearbeiten
zum Bruttopreis von 14.812,61 EUR
an die Firma Keramik Löbau
• Innentür
zum Bruttopreis von 10.275,83 EUR
an die Firma Graf, Cunewalde
• Rauchschutztüren
zum Bruttopreis von 17.876,18 EUR
an die Firma Graf, Cunewalde
Ebenfalls mittels Beschluss vergeben wurden
Aufträge für Ausrüstungsgegenstände
für die Erstausstattung der Wasserwehr an
folgende Firmen:
• für den Preis von 22.379,14 EUR an die
Firma Weinhold, Kamenz
• für den Preis von 4.814,74 EUR an die
Firma Baubedarf Richter und
• für den Preis von 595,00 EUR an die
Firma Schroth.
Es handelt sich bei diesen Ausrüstungsgegenständen
um diverse Dinge, angefangen
von Tauchpumpen, Notstromaggregaten,
Scheinwerfern, Sandsäcken, Füllgeräten,
Handwerkszeug bis hin zu Absperrmaterial.
Durch den Freistaat wurde diese Anschaffung
mit 75 % gefördert.
• Zugestimmt wurde schlussendlich mittels
Beschluss der auf fünf Jahre befristeten Erhöhung
der Zuführungen an die Kapitalrücklage
der AWG in Höhe bis zu 40 T€.
Einladung zur Stadtratssitzung
Die nächste öffentliche Sitzung des Stadtrats
ist am Montag, dem 19. November 2012,
19.00 Uhr im Sitzungssaal des Rathauses.
Interessierte Bürger sind freundlichst dazu
eingeladen.
Tagesordnung:
1. Bürgerfragestunde
2. Informationen und Bekanntgaben des
Bürgermeisters
3. Vergabe von Aufträgen für die Kita Wurschen
• Fluchttreppe • Malerarbeiten,
Beratung und Beschlussfassung
4. Vergabe der Straßenbewertung im Zusammenhang
mit der Einführung der
Doppik, Beratung u. Beschlussfassung
5. Vorberatung Haushaltsplan 2013
6. Informationen aus der Aufsichtsratssitzung
der AWG
7. Zustimmung zur Kapitalerhöhung der
AWG, Beratung und Beschlussfassung
Änderungen bzw. Ergänzungen der
Tagesordnung bleiben vorbehalten.
Staude, Bürgermeister
ÖFFENTLICHE BEKANNTMACHUNG
Bekanntmachung der Landesdirektion
Sachsen nach dem Grundbuchbereinigungsgesetz
(GBBerG) über einen Antrag
auf Erteilung einer Leitungs- und Anlagenrechtsbeschreinigung
Gemarkung
Drehsa vom 30. Oktober 2012
Die Landesdirektion Sachsen gibt bekannt,
dass der Freistaat Sachsen, vertreten durch
das Landesamt für Umwelt, Landwirtschaft
und Geologie, dieses vertreten durch die
Staatliche Betriebsgesellschaft für Umwelt
und Landwirtschaft, Altwahnsdorf 12,
01445 Radebeul, einen Antrag auf Erteilung
einer Leitungs- und Anlagenrechtsbescheinigung
gemäß § 9 Abs. 4 des Grundbuchbereinigungsgesetzes
(GBBerG) vom 20. De -
zember 1993 (BGBl. I S. 2182, 2192) das zuletzt
durch Artikel 41 des Gesetzes vom
17. Dezember 2008 (BGBl. I S. 2586, 2706)
geändert worden ist, gestellt hat.
Der Antrag umfasst eine bestehende Pegelanlage
nebst Schutzstreifen sowie Zufahrt in
der Gemarkung Drehsa (Flurstück 746/1) der
Stadt Weißenberg.
Die von den Anlagen betroffenen Grundstückseigentümer
der oben aufgeführten
Gemarkung können den eingereichten Antrag
sowie die beigefügten Unterlagen in der
Zeit
von Mittwoch, dem 2. Januar,
bis einschließlich
Mittwoch, dem 30. Januar 2013,
montags bis donnerstags zwischen 9.00 Uhr
und 12.00 Uhr sowie zwischen 13.00 Uhr
und 15.00 Uhr, freitags von 9.00 Uhr bis
12.00 Uhr in der Landesdirektion Sachsen,
Dienststelle Dresden, Stauffenbergallee 2,
01099 Dresden, Zimmer 4022, einsehen.
Dresden, den 30. Oktober 2012
Landesdirektion Sachsen
Uwe Dewald, Referatsleiter
Stadtverwaltung Weißenberg,
02627 Weißenberg, August-Bebel-Platz 1
Eintragungsverfügung
für das Bestandsverzeichnis
der Gemeindestraßen
Stadt Weißenberg, Landkreis Bautzen
Weißenberg, den 5.11.2012
I. Anlass: Berichtigung und Fortschreibung
der Eintragungen gemäß § 3 i.V. m.
§ 5 Abs. 2ff StraBeVerzVO, Anpassung
an die tatsächlichen Verhältnisse und
rechtlichen Anforderungen
II. Inhalt der Eintragung
Die Eintragungen in den im Anhang bezeichneten
Bestandsblättern der Ortsstraßen
Nr. 1 bis 33 des Straßenbestandsverzeichnisses
(BV) der Ortsstraßen
der Stadt Weißenberg werden zur
Anpassung der Angaben im BV an die
tatsächlichen Verhältnisse und rechtlichen
Anforderungen berichtigt bzw. ergänzt.
Alle Einzelheiten der Beschreibung
von Anfangs- und Endpunkt und
Straßenlängen ergeben sich aus den
Entwürfen der Neufassung der Bestandsblätter
Nr. 1 bis 33 der Ortsstraßen
in der Anlage zu dieser Verfügung.
Die bisherigen Bestandsblätter werden
im BV gelöscht und durch die geänderten
Bestandsblätter ersetzt.
III. An den Verzeichnisführer zur
Vollziehung der Eintragung
Hinweis:
1. Diese Eintragungsverfügung mit den
dazugehörigen Anlagen liegt ab dem
Tag der öffentlichen Bekanntmachung
am 12.11.2012 im Amtsblatt
»Weißenberg aktuell« für die Dauer
von zwei Wochen in der Stadtverwaltung
Weißenberg, August-Bebel-
Platz 1, 02627 Weißenberg, Zi. 21,
während der Öffnungszeiten zur Einsicht
aus.
2. Die Eintragungsverfügung gilt mit
Ablauf der zweiwöchigen Niederlegungsfrist
ab der öffentlichen Bekanntmachung
gegenüber der Allgemeinheit
als bekanntgegeben.
Rechtsbehelfsbelehrung:
Gegen diese Eintragungsverfügung kann
innerhalb eines Monats nach Ablauf der
zweiwöchigen Auslegung Widerspruch
Seite 6 Weißenberg aktuell 18/2012