sbf wasser und umwelt - Deutschen Gesellschaft für das Badewesen

Bäderbetrieb
Legionellen / Pseudomonaden
in Filtrat, Wasserspeicher, Duschsystem?
Profis reinigen und desinfizieren fachgerecht
30 Jahre Erfahrung in öffentlichen Bädern
Garantie und Festpreis
506 A.B. Archiv des Badewesens 09/04
erforderlich erachtet. Der Besucher
eines Schwimmbades kann
eine Badeaufsicht, aber keine lückenlose
„Rundum“-Kontrolle erwarten.
Sie wird deshalb auch
nicht geschuldet.
Ein Unterlassen anderer denkbarer
Sicherungsvorkehrungen kann
dem beklagten Badbetreiber im
Streitfall nach Darlegung des BGH
nicht zum Vorwurf gereichen. Ohne
Erfolg macht das verunglückte Kind
geltend, die Ampelanlage hätte mit
einem „Gedächtnis“ ausgestattet
werden müssen, um sicherzustellen,
dass sie nur auf Grün schaltet,
wenn ebenso viele Personen, wie
oben eingestiegen, unten aus der
Röhre herausgekommen sind.
Ob dies technisch möglich und
mit zumutbarem Aufwand zu bewerkstelligen
wäre, kann hier unbeachtet
bleiben. Es konnte nämlich
weder aufgezeigt werden,
dass eine solche Ampelschaltung
oder anderweitige technische Sicherheitsvorkehrungen
für Rutschen
vor dem Unfall des Kindes,
also im Jahr 1999, überhaupt zur
Verfügung gestanden hätten, noch,
dass ein Nachrüsten der Signalanlage
mit einer solchen „intelligenten“
Technik dem Badbetreiber
seinerzeit finanziell zumutbar
gewesen wäre. Das Maß der
im Streitfall erforderlichen Verkehrssicherheit
bestimmt sich
nicht nach dem heute Möglichen
und eventuell Zumutbaren, sondern
richtet sich nach den Verhältnissen
zum Zeitpunkt der
Schädigung. Ob eine sensorgesteuerte
Ampelschaltung, wie sie
hier installiert war, heute noch
den Sicherheitserfordernissen genügt,
ist deshalb nicht zu entscheiden.
cg
D. Poschen
Wasseraufbereitung
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