Protokoll der Gemeindeversammlung vom 29 ... - Schule Erlen

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1. Protokoll der Gemeindeversammlung vom 10. Mai 2007 Das Protokoll der letzten Gemeindeversammlung ist in der Botschaft abgedruckt, weshalb auf das Vorlesen verzichtet wird. Die Versammlung genehmigt das Protokoll ohne Diskussion einstimmig. 2. Budget 2008 und Steuerfuss 105 % Die Schulbehörde hat das Budget in enger Zusammenarbeit mit der Schulleitung und der Lehrerschaft erarbeitet. Dabei galt es aber nicht nur den Rotstift anzusetzen, sondern nach vernünftigen Lösungen zu suchen, damit die Schule ihre Aufgaben zukunftsorientiert wahrnehmen kann. Laufende Rechnung Das detaillierte Budget ist in der Botschaft abgedruckt. Verschiedene Einzelpositionen sind mit einem Kommentar erläutert. Regula Dahinden stellt das Gesamtbudget anhand verschiedener Grafiken vor. Bei den Aufwänden ist generell eine leicht rückläufige Tendenz festzustellen. Einzig der Sachaufwand ist höher budgetiert als im Vorjahr, da die Anschaffungen für die Einführung von Informations- und Kommunikationstechnologien im Kindergarten und in der Primarschule geplant sind, wie dies an der Gemeindeversammlung vom Mai 2007 beschlossen wurde. Dieser Aufwand kann durch die damals getätigte Einlage in eine Vorfinanzierung getilgt werden und belastet somit die laufende Rechnung nicht. Auf der Ertragsseite ist ein markanter Rückgang der Finanzausgleichsleistungen festzustellen. Ein Grund dafür ist der etwas höher budgetierte Steuerertrag sowie der geringere Abschreibungs- und Verzinsungsaufwand. Einschneidend aber ist der Rückgang infolge der tieferen Schülerzahlen: Betrug der anrechenbare Aufwand (Schülerpauschalen) 2006 für 543 SchülerInnen noch 2,717 Mio. Franken, so sind im Budget 2008 für 475 SchülerInnen noch 2,289 Mio. Franken gerechnet. Diese Ertragsminderung kann auf der Aufwandseite jedoch nur beschränkt kompensiert werden, weshalb erneut ein negatives Ergebnis budgetiert werden muss. Für 2008 rechnet das Budget mit einem Aufwandüberschuss von Fr. 328'000.--, bei einem gleich bleibenden Steuerfuss von 105 %. Der Aufwandüberschuss entspricht gut 8 Steuerprozenten. Er kann über das Eigenkapital gedeckt werden. Gemeindeversammlung vom 22. Mai 2008
Investitionsrechnung Die Investitionsrechnung beinhaltet einzig den Kredit über Fr. 45'000.-- für die Projektierung der Fassadensanierung des Unterstufenschulhauses in Erlen: Die Fassade weist auf allen Gebäudeseiten und auf der ganzen Höhe Risse auf. Voruntersuchungen haben gezeigt, dass die Risse nicht nur oberflächlich und auch nicht stabil sind. Finanzplan Ergänzend zum Budget präsentiert Regula Dahinden den Finanzplan für die Jahre 2009 bis 2011. Die Prognosen zeigen steigende Aufwandüberschüsse in den kommenden Jahren. Die Behörde erwartet aber eine gewisse Entspannung durch Anpassungen bei den Finanzausgleichsleistungen. Die Überarbeitung des entsprechenden Gesetzes ist in Arbeit, Ergebnisse sind jedoch noch nicht bekannt. Die Diskussion zum Budget wird nicht gewünscht. Einstimmig genehmigt die Versammlung in offener Abstimmung den Antrag der Behörde und • legt den Steuerfuss für 2008 auf 105 % (wie bisher) fest. • genehmigt das vorliegende Budget für die laufende Rechnung 2008 mit einem Aufwandüberschuss von Fr. 328'000.--. • stimmt dem Budget für die Investitionsrechnung 2008 mit Netto- Investitionen von Fr. 45'000.-- zu. 3. Mitteilungen und Umfrage Schulanlage Engishofen, Verkaufsabsicht Wie bereits in der Presse informiert wurde, teilt Heinz Leuenberger mit, dass die Behörde die Petition gegen den Verkauf der Schulanlage Engishofen abgelehnt hat und an ihrer Verkaufsabsicht festhält. Inzwischen wurde ein umfassendes Informationsdossier zusammengestellt und Ende Oktober sind die Liegenschaften mit Inseraten in verschiedenen Zeitungen öffentlich zum Verkauf ausgeschrieben worden. Die Verhandlungen mit diversen Interessenten sind im Gange. Rauchverbot in Schulgebäuden Am 1. Januar 2008 tritt das neue Gesetz über die Volksschule in Kraft, in welchem unter anderem ein generelles Rauchverbot in Schulgebäuden festgeschrieben ist. Entsprechend hat die Behörde die Benutzungsordnung für unsere Schulanlagen angepasst. Heinz Leuenberger weist darauf hin, dass dieses generelle Rauchverbot auch bei allen Anlässen gilt, beispielsweise auch bei Unterhaltungsabenden und dergleichen. Rechnung 2007
Seite 1: Traktandum 1 Protokoll der Gemeinde
Seite 5 und 6: Heinz Leuenberger zitiert aus der A

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