Plateau-Zeitung - PZ Seefeld

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Leutasch in Schuldenfalle? Die Finanzen der Gemeinden werden in unregelmäßigen Abständen von der Bezirkshauptmannschaft überprüft. In Leutasch war dies letztmalig 1999 der Fall. Der hohe Verschuldungsgrad dürfte nun Anlass gewesen sein, das Budget der Gemeinde Leutasch und die Gebarungen einer Überprüfung zu unterziehen. Das Fazit: Die Gebarung (Kassa, Belege, etc.) ist einwandfrei, die Gemeinde kann aber nur mit Mühe und ohne Berücksichtigung der vorgeschriebenen Sicherheitsreserven ausgeglichen bilanzieren. 18 Seiten ist der Bericht lang, der dem Gemeinderat kürzlich Punkt für Punkt zur Kenntnis gebracht wurde. Bei Kontoständen, Bargeld und Belegen wurden keinerlei Mängel festgestellt, was der Administration der Gemeinde ein gutes Zeugnis ausstellt. Eher ist man zu bürgerfreundlich – die von der Gemeinde Leutasch praktizierten, mehrfachen Mahnungen bei Außenständen seien nicht gesetzeskonform, nach der ersten Mahnung seien sofortige Maßnahmen (Exekution!) zu setzen – so steht es im Prüfbericht. Bemängelt wurden Außenstände in einer Gesamthöhe von rund 44.000 € - hauptsächlich Vorschreibungen bei den Kanalanschlüssen, wo die Siedler noch auf die Antworten auf Gesuche um die üblichen Ermäßigungen warten, erklärte Klaus Rantner. Bei einem Vorschreibevolumen von jährlich 1,5 Mio. € fürwahr erträgliche Außenstände. Ans Eingemachte ging es bei den Schuldenständen. Rund 8 Mio. für das Alpenbad (Tilgungszeitraum bis 2028) und Kanalbau mit rund 6 Mio. (Tilgungszeitraum bis 2031) sind die wesentlichen Brocken, wobei die Raten für den Kanal durch die laufenden Benützungsgebühren aufgebracht werden. Beim Alpenbad sind die Einnahmen und Betriebskosten ein Unsicherheitsfaktor, aber das war von vornherein klar. Für die Schuldentilgung bleibt die Differenz zwischen den normalen Einnahmen und Ausgaben, das sind im Schnitt 1,187.000 Euro plateauzeitung pro Jahr. Hiervon müssen aber 20% „Sicherheitsfaktor“ kalkulatorisch abgezogen werden. Die Gemeinde Leutasch benötigt aber die volle Differenz zur Bedienung der Darlehen, was nicht zulässig sei. Laut Bericht gibt die Gemeinde Leutasch demnach mehr Geld aus als sie einnimmt. Dies sei vor allem hinsichtlich ständig sinkender Einnahmen bei gleichzeitig steigenden Ausgaben sehr bedenklich. Alle diese Erkenntnisse waren dem Gemeinderat nicht neu. Bund und Land übertragen den Gemeinden immer mehr Aufgaben („Ganztagsbetreuung von Schulkindern“ und zahlreiche Sozialleistungen), gleichzeitig werden die Abgabenertragsanteile geringer. Als Rechtfertigung für die angespannte Situation führte Bgm. Thomas Mößmer die großen Projekte an, um welche die Gemeinde Leutasch nicht herumgekommen ist: Weder gab es beim Alpenbad Alternativen (eine Stilllegung wäre wohl kaum durchsetzbar gewesen), ähnliches gilt für die Tennishalle, und alleine beim Hochwasserschutz hat die Beteiligung der Gemeinde 700.000 € betragen. Die Behörde regt jedenfalls eiserne Spardisziplin an. Die Gemeinde müsse ernsthaft überlegen, wie und wo sie sparen könnte – Erhöhungen irgendwelcher Abgaben standen nicht zur Diskussion. In einer eigenen Sitzung wird man die derzeit gewährten Ermäßigun- gen diskutieren und wohl schon ab 2011 drastisch kürzen müssen. Es geht um jene Zuschüsse, welche die Gemeinde bei Anschlussgebühren für Wasser und Kanal sowie die Erschließungskosten gewährt – auf Einnahmen von € 106.000,- wurden im Jahre 2009 auf diese Weise verzichtet. Alle Subventionen wird man durch - fors ten und kürzen müssen. Die Gemeinde fördert derzeit Betriebe, die Lehrlinge ausbilden (Verzicht auf Kommunalsteuer), die Landwirtschaft (Kadaverentsorgung, Stierhaltung, Nachbesamung) und die Vereine. Fraglich auch, ob die Preise für Siedlungsgründe (dzt. € 60,-/m 2 ) oder Gewerbegründe (dzt. € 30,-/m 2 ) gehalten werden können. Kopfzerbrechen macht jenes Baukonto für das Alpenbad, wo noch rund 1 Mio. aushaftet. Neue Kreditaufnahmen werden von der Aufsichtsbehörde auf Grund der angespannten Situation nicht genehmigt, und Einnahmen für die Tilgung gibt es nicht. Bgm. Mößmer hofft, vom Land noch einmal eine außerordentliche Bedarfszuweisung loseisen zu können – aber auch das Land muss sparen. Positiv in dieser Situation ist das sachliche Klima im Gemeinderat. Es gab keinerlei Polemiken, alle Gruppierungen waren sich einig, dass Einsparungen unausbleiblich sind, auch wenn die Bürger keine Freude haben dürften. Walter Seyrling aus Seefeld möchte wohl Tirols exponiertester Weinbauer werden: Er züchtet in seinem Garten höhenrestistente Weinreben, die er auf der Universität Graz erhalten hat. Vor drei Jahren begann er mit der Zucht. Im Vorjahr gab es bereits eine Ernte. Im September wird er den Rebstock mit einem Netz schützen, damit die Spatzen die Früchte nicht „ernten“. Zum Geleit LR Patrizia Zoller-Frischauf Belebung für den Zeitungsmarkt Konkurrenz belebt ja das Geschäft und als Wirtschaftslandesrätin freut es mich ganz besonders, dass es auch auf dem Tiroler Zeitungsmarkt wieder eine Neugründung gibt. Ich gratuliere den Machern der Plateau-Zeitung zu ihrem unternehmerischen Mut. Eine der Stärken der Tiroler Wirtschaft ist, dass wir nicht nur über eine kräftige Zentrale – sprich den Großraum rund um die Hauptstadt – verfügen. Der Wirtschaftsmotor Tirol hat nicht nur einen Zylinder, von dessen störungsfreiem Funktionieren das Schicksal des ganzen Landes abhängt. Vielmehr handelt es sich um ein Kraftpaket mit vielen Zylindern. Diese sind unsere Regionen wie jene zwischen Reith und Mittenwald. Nicht nur der Tourismus läuft dort auf vollen Touren, auch Wirtschaftszweige, wie etwa Dienstleistungs-, Gewerbe- oder Handwerksbetriebe gehen am Plateau nicht vom Gaspedal. Um die Stärken und die Besonderheiten der Karwendel- und Wettersteinregion ebenso ent - sprechend in die Öffentlichkeit zu transportieren wie die Anliegen und Probleme der Be - völkerung, dazu ist die Plateau- Zeitung das ideale Instrument und weil es die regionalen Unternehmen sind, die der Be - völkerung die besten Arbeitsplätze – nämlich jene vor Ort – geben, freut mich eines ganz besonders: Diese Zeitung wird zur Gänze in der Region produziert und ich wünsche ihr alles Gute für die weitere Zukunft. 3. SEPTEMBER 2010 3
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