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allo<br />
<strong>Hasloh</strong><br />
<strong>CDU</strong> <strong>Hasloh</strong><br />
Frage stellen. Ein Fall für festgelegte<br />
Regeln wird es erst dann, wenn mit der<br />
Ansicht der Fassaden auch Informationen<br />
über die Menschen hinter diesen verknüpft<br />
sind.<br />
Um den verschiedenen Interessen gerecht<br />
zu werden, hat das Bundesinnenministerium<br />
eine gesetzlich gezogene „rote Linie“<br />
und eine Selbstregulierung der anbietenden<br />
Unternehmen angekündigt. Bis zu<br />
dem IT-Gipfel am 7. Dezember 2010 wird<br />
ein Gesetz erarbeitet werden, welches<br />
eine Grenze markieren soll, die unter keinen<br />
Umständen unterschritten werden darf<br />
und durch Selbstregulierung nicht zu<br />
sichern ist. Eine solche „rote Linie“ ist dort<br />
zu ziehen, wo schwerwiegende Persönlichkeitsrechtsverletzungen<br />
drohen. Dazu<br />
zählt ein Verbot von Verknüpfungen von<br />
Geodaten mit personenbezogenen Daten.<br />
Diese Verbot ist wichtig, um die Bildung<br />
von Persönlichkeits- oder Bewegungsprofi-<br />
6<br />
len zu verhindern. Auf diese Weise können<br />
wir <strong>neu</strong>e Dienste nutzen, ohne Angst<br />
haben zu müssen, dass unsere Rechte<br />
nicht gewahrt werden.<br />
Die Unternehmen sind zusätzlich aufgefordert,<br />
einen Datenschutz-Kodex vorzulegen.<br />
Dieser muss datenschutzfreundlich<br />
ausgestaltet sein und für alle Geodienst<br />
Anbieter gleiche Regeln enthalten. Zum<br />
Beispiel sollten Abbildungen von Gesichtern<br />
und Kfz-Kennzeichen unterbleiben<br />
und es muss einen Anspruch auf Löschung<br />
von gespeicherten Daten geben. Sollten<br />
die Unternehmen keinen oder einen unzureichenden<br />
Kodex erarbeiten, wird das<br />
Parlament die Materie gesetzlich regeln.<br />
Im Bewusstsein dieser Sicherheit sollte wir<br />
uns auf die unglaublich vielfältigen Möglichkeiten<br />
freuen, die uns das Internet in<br />
Zukunft bereitstellen wird.<br />
Ihr<br />
Ole Schröder<br />
BREDEMEYER &BROSE GMBH<br />
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