BMU-Broschüre: Die Energiewende - Zukunft made in Germany

MA NAHMEN ZUR ENERGIEWENDEMA NAHMEN ZUR ENERGIEWENDEFlexibilitätsprämie für BiogasanlagenDie Flexibilitätsprämie fördert gezielt Investitionen, die dazu dienen, mitBiogasanlagen marktorientiert Strom zu erzeugen. Ziel der Flexibilitätsprämieist es, den Anteil der regelbaren („an- und abschaltbaren“), alsoflexiblen Stromproduktion zu erhöhen. Es soll möglichst gerade dann Stromaus erneuerbaren Energien produziert werden können, wenn die Stromnachfragehoch ist. Die Prämie soll den Bau von größeren Gasspeichern undGeneratoren ermöglichen, damit sich die Stromerzeugung um bis zu zwölfStunden verzögern lässt. Dies wiederum trägt dazu bei, die Netze zu entlasten.Grünstromprivileg wird weiterentwickeltDurch das Grünstromprivileg wurden bislang Elektrizitätsversorgungsunternehmenvon der EEG-Umlage (siehe Glossar) befreit, wenn sie mindestens50 Prozent des Stroms, den sie an die Letztverbraucher liefern, aus Erneuerbare-Energien-Anlagenbeziehen. Zwar bleibt das Grünstromprivileg grundsätzlichbestehen. Allerdings ist es nunmehr auf zwei Cent pro Kilowattstundebegrenzt. Denn die Befreiung von der Umlage führt für die anderen Stromverbraucherzu höheren Stromkosten.Zugleich führt die Bundesregierung für fluktuierende erneuerbare Energieneinen Mindestanteil von 20 Prozent ein. Das bedeutet: Mindestens 20 Prozentdes „grünen Stroms“ müssen aus solchen erneuerbaren Energien stammen,deren Produktion – abhängig von Wind und Wetter, Tages-, Nacht- und Jahreszeit– schwankt. Nur wenn die Energieversorgungsunternehmen diese Voraussetzungerfüllen und damit einen Beitrag zur Integration von Strom aus Windund Sonne leisten, können sie weiterhin vom Grünstromprivileg profitieren.Keine Nachteile für energieintensive UnternehmenEnergieintensive Unternehmen sollen durch die EEG-Umlage nicht in ihrerWettbewerbsfähigkeit behindert werden. Dafür sorgt die „besondere Ausgleichsregelung“(siehe Glossar). Diese hat sich bislang grundsätzlich bewährt.Allerdings wird der Kreis derjenigen erweitert, welche die Ausgleichsregelungbeantragen können. Auf diese Weise verhindert die Bundesregierung, dassdeutsche Unternehmen Wettbewerbsnachteile erleiden. Vor allem mittelständischeUnternehmen profitieren von der Neuregelung.Neuregelungen für einzelne erneuerbare EnergienEinspeisevergütungen für die erneuerbaren Energien müssen zum einen dieKosten decken und eine angemessene Rendite erbringen. Zum anderendürfen sie nicht zu einer Überförderung führen. Denn die Kosten, die durchdie Einspeisevergütung entstehen, werden auf den Strompreis umgelegtund damit von den Stromverbrauchern getragen. Deshalb wird die Vergütungeinerseits angepasst, wenn die Preise der Anlagen sinken. Dies ist zum Beispielbei der Photovoltaik der Fall. Andererseits verbessert die Bundesregierungdie Vergütung dort, wo sie bislang nicht ausgereicht hat. Das gilt vorallem bei Windenergieanlagen auf See (Offshore-Windenergieanlagen) undder Geothermie. Zudem werden die teilweise sehr komplexen Vergütungsstrukturenvereinfacht, etwa bei der Biomasse.2627