v orwort - Landkreis Osnabrück

Kontrakt 

Soll Haben 

2012 

Mittelfristige Entwicklungsziele 

Handlungsschwerpunkte 

Produkte

I N H A L T S V E R Z E I C H N I S 

Haushaltssatzung 5 - 6 

Vorwort 7 - 20 

Vorbericht 21 - 46 

Haushaltsvermerk Budgetbildung (mit Budgetierungsregeln) 47 - 48 

Zusammenstellungen des Produkthaushaltes - hellblau - 49 - 56 

Ergebnishaushalt 2010 – 2015 (nach Budgets) 

Ergebnishaushalt 2012 (nach Budgets) 

Ergebnishaushalt 2010 – 2015 

Finanzhaushalt 2010 – 2015 (Investitionstätigkeit) 

Finanzhaushalt 2012 (nach Budgets) 

Finanzhaushalt 2010 – 2015 

Mittelfristige Entwicklungsziele des Landkreises Osnabrück 57 

Handlungsschwerpunkte 2012 des Landkreises Osnabrück 58 - 62 

Beiträge zu den Handlungsschwerpunkten 2012 63 - 66 

Budget 01: Steuerung und zentrale Dienste - grau - 67 - 152 

Übersichten Budget 01 

Teilergebnis- und -finanzhaushalt 

Teilbudget FD 01 - Service - 74 - 99 

− Beiträge zu den Mittelfristigen Entwicklungszielen u. Handlungsschwerpunkten 

- Produkte 

Teilbudget FD 11 – Finanzen – 100 - 113 


− Fachdienst Finanzen 

− Beteiligungen (Zentrales Beteiligungscontrolling bei FD 11) 

− Produkte 

Teilbudget FD 12 – Recht und Kommunalaufsicht – 114 - 119 

− Produkte 

Teilbudget Ref. A – Assistenz und Kommunikation – 120 - 127 


- Produkte 

Teilbudget Ref. G – Gleichstellungsfragen/Kultur – 128 – 139 


− Produkte 

Teilbudget Ref. R – Rechnungsprüfungsamt – 140 - 143 

- Produkte 

Teilbudget Ref. S – Strategische Planung – 144 - 152 


− Produkte 

Budget 02: Soziales, Frauen und Familie - gelb - 153 - 200 




− Produkte 

3

I N H A L T S V E R Z E I C H N I S 

Budget 03: Jugendhilfe - blau - 201 - 238 




− Produkte 

Budget 04: Bildung und Sport - orange - 239 - 286 




− Produkte 

Budget 05: Ordnung - rotorange - 287 - 318 




− Produkte 

Budget 06: Planen und Bauen - hellgelb - 319 - 372 



• Teilbudget FD 06 - Planen und Bauen - 328 - 357 


− Produkte 

• Teilbudget FD 09 - Straßen - 358 - 372 


− Produkte 

Budget 07: Umwelt - grün - 373 - 400 




− Produkte 

Budget 08: Gesundheit - rosarot - 401 - 446 



• Teilbudget FD 08 - Gesundheit - 406 - 431 


− Produkte 

• Teilbudget FD 10 - Tiere und Lebensmittel - 432 - 446 


− Produkte 

Allgemeine Deckungsmittel - rosa - 447 - 460 

Übersichten Allgemeine Deckungsmittel 


− Einzelpositionen 

Anlagen 

Stellenplan 461 - 474 

Übersicht der Verpflichtungsermächtigungen 475 

Übersicht der wirtschaftlichen Beteiligungen des Landkreises 476 

Übersicht über die Produktgruppen 477 - 481 

Übersicht über den voraussichtlichen Stand der Schulden 482 

Schlussbilanz zum 31. Dezember 2010 483 - 494 

4

Haushaltssatzung des Landkreises Osnabrück 

für das Haushaltsjahr 2012 

Aufgrund des § 112 des Niedersächsischen Kommunalverfassungsgesetzes hat der 

Kreistag des Landkreises Osnabrück in der Sitzung am 27. Februar 2012 folgende 

Haushaltssatzung beschlossen: 

§ 1 

Der Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2012 wird 

1. im Ergebnishaushalt 

mit dem jeweiligen Gesamtbetrag 

1.1 der ordentlichen Erträge auf 451.593.900 Euro 

1.2 der ordentlichen Aufwendungen auf 446.111.400 Euro 

1.3 der außerordentlichen Erträge auf 20.500 Euro 

1.4 der außerordentlichen Aufwendungen auf 5.503.000 Euro 

2. im Finanzhaushalt 

mit dem jeweiligen Gesamtbetrag 

2.1 der Einzahlungen auf 452.364.200 Euro 

2.2 der Auszahlungen auf 440.472.000 Euro 

festgesetzt; 

von den Einzahlungen und Auszahlungen entfallen 

2.1.1 auf Einzahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit 443.454.200 Euro 

2.2.1 auf Auszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit 420.431.900 Euro 

2.1.2 auf Einzahlungen für Investitionen 2.005.100 Euro 

2.2.2 auf Auszahlungen für Investitionen 13.135.200 Euro 

2.1.3 aus Einzahlungen für Finanzierungstätigkeit 6.904.900 Euro 

2.2.3 auf Auszahlungen für Finanzierungstätigkeit 6.904.900 Euro 

§ 2 

Der Gesamtbetrag der vorgesehenen Kreditaufnahmen für Investitionen und Investitionsförderungsmaßnahmen 

(Kreditermächtigung) wird auf 6.904.900 Euro 

festgesetzt. 

§ 3 

Der Gesamtbetrag der Verpflichtungsermächtigungen wird auf 7.651.000 Euro 

festgesetzt. 

5

6 

§ 4 

Der Höchstbetrag, bis zu dem im Haushaltsjahr 2012 Liquiditätskredite zur rechtzeitigen 

Leistung von Auszahlungen in Anspruch genommen werden dürfen, wird auf 

73.909.000 Euro festgesetzt. 

§ 5 

Die Umlagesätze für die Kreisumlage werden für das Haushaltsjahr 2012 wie folgt 

festgesetzt: 

47 % von den Steuerkraftzahlen der Grundsteuer A, der Grund- 

steuer B, der Gewerbesteuer, des Gemeindeanteils an der 

Einkommensteuer und der Umsatzsteuer 

47 % von 90 % der Schlüsselzuweisungen des Landes an die kreis- 

angehörigen Gemeinden unter Berücksichtigung der Maß- 

gaben des Finanzverteilungsgesetzes. 

Osnabrück, 27. Februar 2012 Landkreis Osnabrück 

Dr. Michael Lübbersmann 

Landrat

V O R W O R T 

1. Systematik des doppischen Haushalt 

Der nachfolgende Produkthaushalt wird nach den Grundsätzen des neuen kommunalen 

Rechnungswesens (NKR) erstellt (doppischer Haushalt). 

Er setzt sich aus einem Ergebnishaushalt und einem Finanzhaushalt zusammen. Die 

Bilanz wird nur im Jahresabschluss erstellt. Dem Produkthaushalt (in der Endfassung 

nach Beschluss, nicht im Entwurf) ist aber immer die letzte vom Kreistag beschlossene 

Bilanz als Anlage beigefügt. Die Struktur einer kommunalen Bilanz wird nachfolgend vorgestellt, 

um zu erläutern, wie sich die Veränderungen der einzelnen Bilanzpositionen im 

laufenden Haushalt wieder finden. 

Das nachfolgende Schaubild verdeutlicht das Zusammenspiel der 3 Komponenten des 

Neuen kommunalen Rechnungswesen (NKR) im Jahresabschluss. Die Salden aus 

der Ergebnis- und Finanzrechnung fließen jeweils in die Abschlussbilanz ein. 

Geschlossenes „3 Komponenten-Modell“ 

Finanz- 

rechnung 

Einzahlungen 

. /. 

Auszahlungen 

------------------ 

= Liquiditäts- 

saldo 

(Entspricht 

i. W. der Kameralistik) 

Ergebnishaushalt / -rechnung 

Bilanz 

Aktiva Passiva 

Vermögen 

Liquide 

Mittel 

Nettoposition 

(Eigenkapital) 

Schulden 

(Gegenüberstellung von 

Vermögen, Nettoposition 

(Eigenkapital) und Schulden) 

Ergebnis- 

rechnung 

Ertrag 

. /. 

Aufwand 

----------------- 

= Ergebnis- 

saldo 

(Entspricht i. W. der 

kaufmännischen 

Gewinn- und Verlustrechnung) 

Das Hauptaugenmerk im NKR liegt auf der Ergebnisrechung (und in der Planung entsprechend 

auf dem Ergebnishaushalt). Hier werden das gesamte jährliche Ressourcenaufkommen 

und der gesamte jährliche Ressourcenverbrauch betrachtet. 

Daher wird der Vermögensverzehr (zum Beispiel durch Abnutzung der Straßen oder der 

Gebäude) über Abschreibungen anteilig zu laufendem Aufwand in jedem Jahr der Nut- 

7

8 

V O R W O R T 

zung. Die getätigten Investitionen werden dadurch auf die gesamte Nutzungsdauer verteilt. 

Die Entwicklungen des Ergebnishaushaltes werden über einen Zeitraum von 6 Jahren 

dargestellt. Neben dem aktuellen Planjahr werden die Planwerte des Vorjahres, die Rechnungsergebnisse 

des Vorvorjahres, sowie insbesondere die mittelfristige Ergebnisplanung 

der drei Folgejahre ausgewiesen. 

Die Rechnungsergebnisse sind in den einzelnen Übersichten auf volle Euro gerundet, was 

bei den Summen zu geringfügigen Rundungsdifferenzen führen kann. Dies gilt ebenfalls 

für die Finanzrechnung. 

Der Ergebnishaushalt ist darüber hinaus produktorientiert aufgebaut. Es sind die Erträge 

und Aufwendungen für jedes Produkt dargestellt sowie Ziele, Kennzahlen, Stellenanteile 

und Erläuterungen. Hier können bei Bedarf steuerungsrelevante Informationen hinzugefügt 

werden, um den Anforderungen der Adressaten besser gerecht zu werden. 

Finanzhaushalt / -rechnung 

Im Finanzhaushalt werden neben den Mitteln für die laufende Verwaltungstätigkeit insbesondere 

die investiven Mittel ausgewiesen. Außerdem wird die Finanzierungstätigkeit dargestellt. 

Die Bereitstellung der investiven Mittel ist der vordringliche Zweck des „Finanzhaushaltes“. 

Nach der Übersicht über den Gesamt-Finanzhaushalt folgt die Verteilung der Investitionen 

auf die Budgets. Die Verteilung der Investitionen auf die Produkte wird auf Budgetebene 

im Teilfinanzhaushalt dargestellt. Die geplanten Investitionen werden tabellarisch dargelegt. 

Bilanz(-gliederung) 

Die Übersicht zum „3-Komponenten-Modell“ auf der Vorseite veranschaulicht die grundsätzlichen 

Verbindungen zwischen den drei Bestandteilen. Der Ergebnisüberschuss oder 

–fehlbetrag (kaufmännisch Gewinn oder Verlust) geht als Ergebnissaldo auf der Passivseite 

der Bilanz in die „Nettoposition“ (kaufmännisch Eigenkapital) ein. Der Liquiditätssaldo 

als Abschluss der Finanzrechnung findet Eingang in die Bilanz über die Aktivposition 

„Liquide Mittel“. 

Da die Schlussbilanz des Vorjahres automatisch die Eröffnungsbilanz des laufenden Jahres 

darstellt, kann und wird keine Planbilanz erstellt. Gleichwohl gehen die absehbaren 

Veränderungen bei einzelnen Bilanzposten in die Haushaltsplanung ein.

V O R W O R T 

Die kommunale Bilanz (nachfolgend mit Beispieldaten) beinhaltet: 

Aktiva Passiva 

1. Immaterielles Vermögen 100 1. Nettoposition (EK) 150 

… 1.1 Basis-Reinvermögen 

1.1.1 Reinvermögen 

1.1.2 Kamerale Sollfehlbeträge 

… 

1.4 Geleistete Investitionszuwendungen 1.4 Sonderposten 

2. Sachvermögen 200 2. Schulden 200 

2.1 Unbebaute Grundstücke 20 … 

2.2 Bebaute Grundstücke 40 2.1.2 Investitionskredite 

2.3 Infrastrukturvermögen 80 2.1.3 Liquiditätskredite 

… … 

2.6 Maschinen und technische Anlagen 10 

2.7 Betriebs- und Geschäftsausstattung 20 

… 

3. Finanzvermögen 150 3. Rückstellungen 150 

3.1 Anteile an verbundenen Unternehmen 3.1 Pensionsrückstellungen 100 

… … 

3.6 Öffentlich-rechtliche Forderungen 

4. Liquide Mittel 50 4. Passive RAP 5 

5. Aktive RAP 5 

Bilanzsumme 505 Bilanzsumme 505 

Welche Bedeutung haben die Bilanzposten für die Haushaltsplanung? 

In der Bilanz findet sich z. B. auf der Seite „Aktiva“ unter der Ziffer 2.3 das Infrastrukturvermögen 

des Landkreises wider (Kreisstraßen, Radwege etc.). Der hier angenommene 

Bilanzwert von 100 T€ entspricht einer Momentaufnahme z.B. dem Stichtag 31.12.2010 

(Jahresabschluss) und damit der Eröffnungsbilanz 01.01.2011. 

Straßen unterliegen – wie auch die Fahrzeuge, die sie befahren – einem ständigen Werteverzehr, 

dadurch, dass sie permanent genutzt werden. Dieser als Aufwendungen für 

Abschreibungen (AfA) bezeichnete Ressourcenverbrauch wird in den laufenden Ergebnishaushalt 

aufgenommen. Hierdurch wird erreicht, dass der vollständige Ressourcenverbrauch 

in dem Jahr sichtbar wird, in dem er entsteht. Zum Ausgleich des Ergebnishaushaltes 

ist es somit notwendig, auch diesen Aufwand durch Erträge zu decken. 

Straßen unterliegen einer durchschnittlichen Nutzungsdauer von 25 Jahren. Die Straßen 

sind teilweise neuwertig, zum Teil aber auch schon 25 Jahre alt. Insgesamt wurde für die 

Herstellung in den vergangenen 25 Jahren beispielhaft ein Betrag von 200 T€ aufgewendet. 

Der aktuelle Bilanzwert beträgt noch 100 T€. 

9

10 

V O R W O R T 

Verteilt auf die Nutzungsdauer beträgt der jährliche Werteverzehr 1/25 des Herstellungswertes 

= 8 T€. Er findet sich jährlich im Ergebnishaushalt unter „Abschreibungen“ wieder. 

Hierbei handelt es sich um den „zahlungsunwirksamen Aufwand“, da er keine Zahlungen 

(mehr) nach sich zieht. 

Verbuchung im NKR: 

1. Ergebnishaushalt /-rechnung 

jährliche Abschreibung von 8 T€ 

(ergebniswirksam) 

2. Bilanz 

Sachanlagevermögen von z. Zt. 

100 T€ in 2012, jährliche Verminderung 

um 8 T€. 

8 

2012 

8 8 8 4 0 

2013 2014… 2023 2024 2025 

100 

92 

84 

12 

4 

0 

2012 2013 2014… 2023 2024 2025 

Auf der rechten Seite der Bilanz finden sich unter der Ziffer 3 Rückstellungen insbesondere 

die Pensionsrückstellungen wieder. Bei Rückstellungen handelt es sich um Verbindlichkeiten, 

die dem Grunde nach feststehen, hier der Anspruch der Ruhestandsbeamten auf 

Versorgung, deren Höhe oder Zahlungszeitpunkt aber noch nicht feststehen. 

Erstmalig ist es möglich, künftige Belastungen, deren Ansprüche aber bereits heute entstehen 

oder bereits entstanden sind, umfassend abzubilden. Konkret für den Haushalt 

2012 bedeutet dies, dass die von den jetzt beschäftigten Beamten im Jahr 2012 erworbenen 

Ansprüche auf Versorgung zu laufendem Aufwand führen. Dies bedeutet eine zusätzliche 

- auch zunächst „zahlungsunwirksame“ - Belastung des laufenden Ergebnisses. Die 

Bilanzposition 3.1 „Pensionsrückstellungen“ steigt entsprechend an. 

T€ 

T€

2. Steuerungskreislauf 

V O R W O R T 

Die systematische Umsetzung des Steuerungskreislaufes mit den Bausteinen Strategische 

Planung, Eckwertebeschluss, Erstellung der Kontrakte und des Produkthaushaltes 

und die unterjährige Steuerung bestimmt nach wie vor maßgeblich die Aufstellung des 

Produkthaushaltes. 

Am Anfang der Haushalts-/Budgetplanungen steht zunächst die strategische Planung in 

Form der Anpassung der mittelfristigen Entwicklungsziele und Festlegung der Handlungsschwerpunkte 

des Landkreises Osnabrück für das kommende Haushaltsjahr. 

Zur Erreichung der Ziele werden konkrete Handlungsschwerpunkte (HSP) für das Haushaltsjahr 

- als Grundlage für die weitere Planung der Budgets der Fachdienste - entwickelt. 

Die Ergebnisse des 3. Steuerungsberichtes (Zeitraum 01. Januar bis 30. September des 

Vorjahres) und insbesondere die darin enthaltene Prognose des Jahresergebnisses fließen 

in die Bildung von Budgeteckwerten ein. Der interne Eckwertebeschluss bildet eine 

verlässliche Planungsgrundlage für eine fundierte Budgetplanung. 

Die Beiträge der Fachdienste zur Umsetzung der Handlungsschwerpunkte sowie die konkreten 

Sach- und Qualitätsziele auf Produktebene sind in den Daten der einzelnen Budgets 

im Produkthaushalt enthalten. Die Beiträge der Beteiligungen zu den mittelfristigen 

Entwicklungszielen und zur Umsetzung der Handlungsschwerpunkte sind den Fachbudgets 

zugeordnet. 

In den vierteljährlichen Steuerungsberichten wird das voraussichtliche Jahresergebnis 

prognostiziert. Auf Basis von Soll-Ist-Vergleichen werden steuerungsrelevante Abweichungen 

beschrieben und ggf. Gegensteuerungsmaßnahmen benannt. 

11

12 

V O R W O R T 

3. Struktur des Produkthaushaltes 

Für den Landkreis Osnabrück werden der Ergebnishaushalt und der Finanzhaushalt abgebildet. 

Für die gebildeten Budgets-/Teilbudgets werden Teilergebnishaushalte bzw. Teilfinanzhaushalte 

dargestellt. Für Auszahlungen aus Investitionstätigkeit wird darüber hinaus eine 

Übersicht nach Produkten angeboten. 

Auf Produktebene werden Teilergebnishaushalte abgedruckt. 

Innerhalb der Budgets/Teilbudgets ergibt sich folgende Struktur: 

a) Beiträge zu den mittelfristigen Entwicklungszielen und Handlungsschwerpunkte 

Neben Ergebnis- und Finanzhaushaltsübersichten sind die Beiträge der Fachdienste zu 

den Handlungsschwerpunkten dem Budget bzw. Teilbudget vorangestellt. 

Handlungs- 

schwerpunkte 

Nr. Bezeichnung 

1 Haushalt 2012 

ausgleichen 

Beitrag des Fachdienstes FD-11 – Finanzen 

zur Umsetzung der Handlungsschwerpunkte 2012 

Bezug 

MEZ 

Beitrag zusätzliche 

finanzielle 

Auswirkungen 

1 Durch aktives Controlling ist sicherzustellen, 

dass auch das Jahresergebnis 

2012 einen Überschuss ausweist und 

weitere Konsolidierungsvorschläge entwickelt 

werden. 

betroffene 

Produkte 

keine 111-21 

b) Ausgeblendete Produkte 

Nach § 4 Abs. 7 GemHKVO besteht die Möglichkeit, auf die ausführliche Darstellung bestimmter 

Produkte zu verzichten. Diese Produkte werden weiterhin in den verschiedenen 

Finanzübersichten aufgeführt, so dass die Gesamtsummen lückenlos dargestellt werden. 

Lediglich auf eine ausführliche Beschreibung dieser Produkte wird verzichtet. 

Nach der Darstellung der Beiträge zu den Handlungsschwerpunkten werden die ausgeblendeten 

Produkte und die Gründe für die Ausblendung (z.B. finanziell unbedeutend oder 

Aussetzung der Kreisschulbaukasse) genannt.

c) Inhalt der Produkte 

V O R W O R T 

Jedes Produkt enthält zunächst eine Produktbeschreibung, die Auftragsgrundlagen 

und die betroffenen Zielgruppen (siehe Beispiel): 

Budget 01 

111-21 Controlling und Finanzen 

Produktbeschreibung 

Steuerungsunterstützung durch Informationsaufbereitung, Analyse, Beratung und Erstellung von Entscheidungsvorlagen/ Handlungsempfehlungen. 

(Weiter-)Entwicklung und Koordination von Controllingverfahren und -instrumenten. Aufstellung, Überwachung und 

Steuerung des Haushaltes, Rechnungslegung, Finanzplanung einschließlich des Investitionsprogramms, Abwicklung der grundlegenden 

Finanzbeziehungen, Darlehensverwaltung, Nachweis Vermögen u. Schulden, Beteiligungsmanagement. 

Auftragsgrundlage 

Auftrag der Verwaltungsführung, Querschnittsfunktion, Kreistagsbeschlüsse, NKomVG, GemHKVO , FAG 

Zielgruppen 

Verwaltungsvorstand, Kreistag und Ausschüsse, Fachdienste, Referate und Beteiligungen, dezentrales Controlling, 

kreisangehörige Städte u. Gemeinden, Aufsichtsbehörde/Land Niedersachsen, Empfänger v. Schuldendiensthilfen u. Darlehen, 

Bürgschaftsnehmer 

Daran anschließend wird ein Teilergebnishaushalt auf Produktebene dargestellt. Der 

Teilergebnishaushalt setzt sich zusammen aus dem ordentlichen Ergebnis, dem außerordentlichen 

Ergebnis und den internen Leistungsbeziehungen. Die Bedeutungen der einzelnen 

Aufwands- und Ergebnisklassen sind in Kapitel 4 dargestellt. 

Nach der Übersicht des Teilergebnishaushaltes werden die für das Produkt relevanten 

Kennzahlen dargestellt und ein Stellenplanauszug angedruckt, der die Stellenanteile der 

Mitarbeiter ausweist, die dem Produkt zugeordnet sind. 

Abschließend sind noch Abweichungen zum Vorjahr zu erläutern, die Beiträge zu den 

MEZ und HSP zu konkretisieren, Sach- und Qualitätsziele zu benennen, Interkommunale 

Leistungsvergleiche und Servicegarantien anzugeben und evtl. noch weitere 

Erläuterungen zum Produkt zu geben. 

Bsp. : Produkt 111-21 Controlling und Finanzen (Auszug) 

Abweichungen zum Vorjahr 

Die Transferaufwendungen reduzieren sich um 335.000 €, da der im Vorjahr gezahlte Zuschuss an die Stadt Bad Iburg für den Abriss 

des Kurmittelhauses und die Schuldendiensthilfe an die Samtgemeinde Fürstenau entfallen. (…) 

Konkretisierung der Beiträge zu den MEZ und HSP 

Beitrag zu HSP 1: Haushalt 2012 ausgleichen 

Der Haushalt 2012 ist in der Planung nicht nur ausgeglichen, er weist sogar einen Überschuss aus. Dieser ist auch zur Abdeckung 

von Fehlbeträgen aus Vorjahren dringend erforderlich. Deshalb ist auch in der unterjährigen Bewirtschaftung durch aktives 

Controlling sicherzustellen, dass das Jahresergebnis ebenfalls mit einem Überschuss abschließt. 

Sach- und Qualitätsziele und Maßnahmen zur Umsetzung 

./. 

Interkommunale Leistungsvergleiche und Servicegarantien 

./. 

Erläuterungen 

Abschreibungen entstehen durch die Auflösung der in der Vergangenheit an Gemeinden gezahlten Zuweisungen für Maßnahmen zur 

Standortsicherung/Strukturverbesserung. (…) 

13

14 

V O R W O R T 


Hier werden die erheblichen finanziellen Veränderungen zum Vorjahr dargestellt. Außerdem 

sind relevante Fallzahlensteigerungen oder- rückgänge aufzuführen. 

Konkretisierung der Beiträge MEZ und HSP 

Die Beiträge zu den HSP werden auf Produktebene konkretisiert. Insbesondere die Zielsetzungen 

bzw. die beabsichtigten Wirkungen werden hier benannt. Weiterhin werden die 

zusätzlichen finanziellen Auswirkungen der Beiträge zu den HSP an dieser Stelle erläutert. 


Die wichtigsten Sach- und Qualitätsziele zum Produkt sollen messbar sein und die angegeben 

Kennzahlen berücksichtigen. Außerdem sind die Maßnahmen zu benennen, mit 

denen die Ziele umgesetzt werden sollen. 


Die Teilnahme an interkommunalen Leistungsvergleichen ist im Produkthaushalt darzustellen. 

Es werden z.B. die verglichenen Leistungen, Teilnehmer und eventuell schon gezogene 

Konsequenzen dargestellt. 

Die Erläuterungen zu den Produkten 

Der Erläuterungsteil je Produkt sollte ergänzende Informationen beinhalten, die über wesentliche 

inhaltliche und finanzielle Eckpunkte (Zeitreihenvergleiche – Leistungs- und Finanzkennzahlen) 

Aufschluss geben. An dieser Stelle können darüber hinaus detaillierte 

Informationen zu einzelnen „Leistungen“ dargelegt werden, indem beispielsweise die einzelnen 

Aufwands- und Ertragsklassen analysiert werden. Zudem können die das Produkt 

betreffenden investiven Maßnahmen erläutert werden.

V O R W O R T 

4. Erläuterungen zu den Einzelpositionen im Ergebnishaushalt 

In den Übersichten und bei den Produkten werden die Erträge und Aufwendungen zusammengefasst 

in Klassen ausgewiesen. 

Zur besseren Nachvollziehbarkeit dessen, was in den Klassen zusammengefasst wird, 

werden diese im Folgenden mit ihren wichtigsten Inhalten dargestellt: 

1. Ordentliche Erträge 

1.01 Steuern und ähnliche Abgaben 

Der Landkreis erzielt keine direkten eigenen Steuereinnahmen. 

Allerdings werden hier auch Ausgleichsleistungen zugeordnet. Dies betrifft die 

Weiterleitung des Landes von Mitteln nach dem SGB II (Grundsicherung für Arbeitssuchende) 

für Unterkunft und Heizung. 

1.02 Zuwendungen und allgemeine Umlagen 

Hier werden die Schlüsselzuweisungen des Landes sowie allgemeine Zuwendungen 

des Bundes, des Landes, der Gemeinden und des sonstigen öffentlichen Bereichs 

für laufende Zwecke abgebildet. Dazu zählen u.a. von Landesseite die Zuweisungen 

für die Kindertagespflege und von Seite der Kommunen die Erträge 

aus der Kreisumlage. Von Bundesseite finden sich hier die Zuwendungen nach 

dem SGB II (Grundsicherung für Arbeitssuchende) wieder. 

1.03 Auflösungserträge aus Sonderposten 

Empfangene Investitionszuweisungen für abnutzbare Vermögensgegenstände 

(z.B. Straßen) werden als Sonderposten ausgewiesen und über die jeweilige Nutzungsdauer 

des Vermögensgegenstandes aufgelöst (korrespondierend zu den 

Abschreibungen). 

1.04 Sonstige Transfererträge 

Hier werden vor allem Rückzahlungen gewährter Hilfen, die Refinanzierung bestimmter 

Leistungen des Landkreises (z.B. Erstattungen von Unterhaltspflichtigen) 

sowie Leistungen von Sozialleistungsträgern im Bereich der Sozial- und Jugendhilfe 

dargestellt. 

1.05 Öffentlich-rechtliche Entgelte 

In dieser Position werden Verwaltungsgebühren, Prüfungsgebühren des Rechnungsprüfungsamts 

für die Prüfung der Gemeinden sowie Benutzungsgebühren 

und ähnliche Entgelte (z.B. Rettungsdienstentgelte) abgebildet. 

1.06 Privatrechtliche Entgelte 

Anstelle von öffentlich-rechtlichen Entgelten wie Gebühren kann der Landkreis unter 

bestimmten Voraussetzungen auch privatrechtliche Entgelte fordern. Hauptpositionen 

sind Erträge aus Mieten und Pachten. 

15

16 

V O R W O R T 

1.07 Kostenerstattungen und Kostenumlagen 

Hier werden vor allem die Erstattungen des Landes für das quotale System dargestellt. 

Das quotale System führt zu einer Vereinheitlichung der Zuständigkeiten 

von Land und Landkreis beim Landkreis Osnabrück in bestimmten Bereichen der 

Sozialhilfe. 

Außerdem sind weitere Kostenerstattungen, vor allem von Seiten des Landes 

(z.B. für Hilfen zur Pflege, Hilfen für Asylbewerber, Förderung der Pflegeeinrichtungen 

und Wohnraumförderung), dargestellt. 

Erträge aus Gastschulgeldern werden hier ebenfalls dargestellt. 

1.08 Zinsen und ähnliche Erträge 

Hier sind beispielsweise Zinserträge, die Gewinnausschüttungen der Beteiligungen 

sowie als „ähnliche Erträge“ Bußgelder für Verkehrsordnungswidrigkeiten 

veranschlagt. 

1.09 Aktivierte Eigenleistungen 

Unter aktivierten Eigenleistungen sind von Landkreismitarbeitern erstellte Anlagegüter 

oder Teile der Anlagegüter zu verstehen. Hier werden zum Beispiel die 

selbst erbrachten Ingenieurleistungen für Kreisstraßen und Radwege angesetzt. 

1.10 Bestandsveränderungen 

Ohne Bedeutung für den Haushalt des Landkreises. 

1.11 Sonstige ordentliche Erträge 

Ohne Bedeutung für den Haushalt des Landkreises. 

2. Ordentliche Aufwendungen 

2.01 Personalaufwendungen 

Dazu zählen insbesondere die folgenden Aufwendungen für das aktive Personal: 

- Dienstbezüge 

- Beiträge zur gesetzlichen Sozialversicherung 

- Beihilfen 

- Rückstellungszuführungen für Pensionen, Altersteilzeit und Beihilfen 

2.02 Versorgungsaufwendungen 

Dazu zählen insbesondere die Rückstellungszuführungen für Pensionen für die 

Versorgungsempfängerinnen und –empfänger (nur Beamte), insoweit für diese 

Leistungen in den Vorjahren keine (ausreichenden) Rückstellungen gebildet wurden 

bzw. ein Abzinsungsausgleich vorzunehmen ist.

V O R W O R T 

2.03 Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 

Zu veranschlagen sind hier insbesondere die folgenden Aufwendungen für: 

- Bewirtschaftung der Grundstücke und Gebäude (z.B. Heizung, Strom, Wasser, 

Reinigung) 

- Instandhaltung der Gebäude und Kreisstraßen, Radwege und Brücken 

- Unterhaltung des beweglichen Vermögens (dazu zählen Maschinen, Fahrzeuge 

sowie die Betriebs- und Geschäftsausstattung inklusive der EDV) 

- Lehr- und Unterrichtsmaterial für kreiseigene Schulen 

- Schlachttier- und Abfallbeseitigung 

- Mieten und Pachten 

- Fortbildungen 

2.04 Abschreibungen 

Abschreibungen dienen der wertmäßigen Erfassung der tatsächlichen Abnutzung 

des Anlagevermögens des Landkreises. Das Anlagevermögen setzt sich aus den 

durch Investitionen angeschafften Vermögensgegenstände zusammen (z.B. das 

Kreishaus, die Kreisstraßenmeistereien und die Schulen des Landkreises, Kreisstraßen, 

Maschinen und Fahrzeuge). 

2.05 Zinsen und ähnliche Aufwendungen 

Hier sind insbesondere die Zinsen für die Verbindlichkeiten gegenüber Kreditinstituten 

anzusetzen. 

2.06 Transferaufwendungen 

Unter der Position Transferaufwendungen finden sich vielfältige Aufwendungen. 

Vor allem werden hier die Zahlungen des Landkreises für die verschiedenen Aufgaben 

der Sozial- und Jugendhilfe abgebildet. 

Weitere Transferaufwendungen sind beispielsweise: 

- Sachkostenzahlungen an Schulen, die im Kreisgebiet liegen, aber nicht 

in Trägerschaft des Landkreises sind, werden hier dargelegt. 

- Zuschüsse des Landkreises zu den Beteiligungsgesellschaften und zur 

VARUSSCHLACHT – Museum und Park Kalkriese 

- Aufwendungen für den Strukturausgleich für besonders finanzschwache 

Gemeinden im Kreisgebiet 

- Aufwendungen für den Entschuldungsfonds des Landes 

- Aufwendungen aus dem Klimaschutz- und Energiesparförderprogramm 

- Zuschüsse zum ÖPNV 

2.07 Sonstige ordentliche Aufwendungen 

Hier werden sämtliche Geschäftsaufwendungen (Bürobedarf, Telefon, Post, 

Dienstreisen), die Schülerbeförderungskosten, Beiträge zum kommunalen Schadensausgleich 

sowie Erstattungen aus laufender Verwaltungstätigkeit (Gastschulgelder, 

Rettungsdienst, Landkreis vor Ort) abgebildet. 

2.08 Überschuss gemäß § 15 Abs. 5 GemHKVO 

Sofern es einen Überschuss der vorgenannten Erträge über die vorgenannten 

Aufwendungen kommt, wird dieser hier als Zuschuss zu der aus Überschüssen 

des ordentlichen Ergebnisses gebildeten Rücklage veranschlagt. 

17

18 

V O R W O R T 

Neben den ordentlichen Erträgen und den ordentlichen Aufwendungen, die den regelmäßigen 

Geschäftsverlauf darstellen und im ordentlichen Ergebnis zusammengefasst werden, 

kann es auch zu so genannten außerordentlichen Aufwendungen und außerordentlichen 

Erträgen kommen. Diese werden im außerordentlichen Ergebnis zusammengefasst. 

Außerordentlich sind Aufwendungen und Erträge, die von ihrer Art her ungewöhnlich, 

selten vorkommend oder periodenfremd sind. Beispielhaft können diese entstehen, 

- bei Vermögensveräußerungen, bei denen der Verkaufspreis vom Bilanzwert abweicht 

- bei Schäden, die durch Unfälle oder Naturkatastrophen entstehen 

- bei erhaltenen Spenden 

- bei Erträgen und Aufwendungen, die eigentlich einem früheren Haushaltsjahr zuzurechnen 

gewesen wären, aber erst in diesem Haushaltsjahr geleistet werden. 

Weitere Informationen zu den Einzelpositionen sind bei den einzelnen Produkten unter 

dem Punkt „Erläuterungen“ zu entnehmen.

V O R W O R T 

5. Auswirkungen von Organisationsveränderungen 

Anfang 2012 wurden beim Landkreis Osnabrück Organisationsänderungen vorgenommen, 

die auch Auswirkungen auf den Produkthaushalt haben. 

Innerhalb des Budget 01 ergeben sich folgende Anpassungen: 

a) Das Teilbudget „Fachdienst 01 (Service)“ gibt folgende Produkte ab: 

• 111-06 (Kreiskasse) 

• 111-07 (Juristische Begleitung) 

• 111-08 (Kommunalaufsicht) 

b) Es wurde ein neues Teilbudget „Fachdienst 11 (Finanzen)“ gebildet, das aus dem 

ehemaligen Teilbudget „Referat C (Controlling und Finanzen)“ und dem Produkt 

„111-22 Kreiskasse“ besteht. 

Da die BEVOS künftig zentrale Stelle für das gesamte Beteiligungsmanagement ist, 

werden die Handlungsschwerpunkte der MaßArbeit k.A.ö.R. nicht mehr im Budget 

02 (Soziales, Frauen und Familie) sondern im Teilbudget 11 (Finanzen) bei den Beiträgen 

der übrigen Beteiligungsgesellschaften dargestellt. 

c) Es wurde ein neues Teilbudget „Fachdienst 12 (Recht und Kommunalaufsicht)“ mit 

folgenden Produkten gebildet: 

• 111-71 (Recht) 

• 111-72 (Kommunalaufsicht) 

d) Die ehemaligen Teilbudgets „Referat A (Assistenz und Koordination)“ und „Referat Ö 

(Öffentlichkeitsarbeit)“ verschmelzen zum Teilbudget „Referat A (Assistenz und 

Kommunikation“. 

e) Das Produkt 243-11 (Kompetenzzentrum Bildung) wird vom ehemaligen Teilbudget 

„Referat A (Assistenz und Koordination)“ dem Teilbudget Referat S (Strategische Planung) 

zugeordnet. 

f) Da die Abteilung kreiseigener Hochbau vom Fachdienst Schulen zum Fachdienst Service 

wechselt, wurde innerhalb des Teilbudgets „Fachdienst 01 (Service)“ das neue 

Produkt 111-06 (Kreiseigener Hochbau) eingerichtet. 

g) Die Leistung „Bürger Aktiv“ wechselt aus dem Teilbudget Referat S (Strategische 

Planung) zum Budget 08 (Gesundheit) in das Produkt 414-06 (Selbsthilfeförderung). 

19

20 

V O R W O R T

Vorbericht 

zum 

doppischen 

Produkthaushaltsplan 

2012 

21

Inhaltsübersicht 

Seite 

1 Rückblick 25 

2 Haushaltslage 2012 25 - 26 

3 Haushaltsvolumen 26 - 28 

Der Ergebnishaushalt - Budgets - 27 

Der Finanzhaushalt - Budgets - 27 

4 Personal 28 - 29 

5 Kommunaler Finanzausgleich 29 - 30 

6 Kreisumlage 30 - 31 

7 Sozial- und Jugendhilfe 31 - 33 

Sozialbereich 31 - 32 

Jugendhilfebereich 32 - 33 

8 Bildung und Sport 33 - 35 

9 Ordnung 35 

10 Umwelt 35 - 36 

11 Eigene Investitionen des Landkreises 36 - 37 

12 Investitionsförderung durch Zuweisungen, 

Zuschüsse, Schuldendiensthilfen usw. 37 

13 Verpflichtungsermächtigungen 38 

14 Schulden aus Investitionskrediten und 

Schuldendienst; kreditähnliche Rechtsgeschäfte 38 - 41 

Verschuldung 38 - 39 

Schuldendienst 39 - 40 

Kreditähnliche Rechtsgeschäfte 40 - 41 

15 Liquiditätslage 41 - 42 

16 Mittelfristige Ergebnis- und Finanzplanung 43 - 44 

17 Schlussbetrachtung 44 - 45 

23

1. Rückblick 

Die erfolgreiche Haushaltskonsolidierung der Jahre 2007 bis 2010, in denen insgesamt 

33,8 Mio. € Altfehlbeträge abgebaut werden konnten, setzt sich im Jahresabschluss 

2011 mit einem Überschuss in Höhe von 1,5 Mio. € fort. Dies ist umso bemerkenswerter, 

als bedingt durch die Auswirkungen der globalen Finanz- und Wirtschaftskrise, 

bei Aufstellung des Haushaltes 2011 noch von einem Defizit in Höhe 

von 6,9 Mio. € ausgegangen werden musste. Aufgrund der auch defizitären Finanzplanung 

der Jahre 2012 – 2013 war der Landkreis Osnabrück verpflichtet ein Haushaltssicherungskonzept 

zu erstellen. Dies sah für die Jahre 2012 – 2014 konkrete 

Einsparungen von 4 Mio. € vor. 

Das trotz der schwierigen Vorgaben ein Überschuss erwirtschaftet werden konnte 

hängt mit verschiedenen Faktoren zusammen. Im ordentlichen Jahresergebnis konnte 

der Fehlbedarf unter anderem aufgrund sehr positiver Arbeitsmarktentwicklungen 

und damit verminderten Aufwendungen im Budget 02 „Soziales“ sowie der vorgezogenen 

Steuerverbundabrechnung 2011 auf 2,8 Mio. € reduziert werden. Maßgeblich 

für das Erreichen eines positiven Gesamtrechnungsergebnisses waren allerdings die 

im außerordentlichen Ergebnis ertragswirksamen Auflösungen der Pensionsrückstellungen 

in Höhe von 4,2 Mio. €, durch die gesetzliche Verschiebung der Altersgrenze 

für den Eintritt in den Ruhestand auf das 67. Lebensjahr durch den niedersächsischen 

Landtag im November 2011. Dies führt zu einer kompletten Neuberechnung 

der bestehenden Pensionsrückstelllungen. Danach vermindern sich die bestehenden 

Pensions- und Beihilferückstellungen ertragswirksam außerordentlich um 4,2 Mio. € 

zum 31.12.2011. 

Der Landkreis Osnabrück setzt somit seinen Kurs fort, die guten Haushaltsjahre zu 

einer gezielten Schuldenreduzierung bzw. zum Abbau bestehender Altfehlbeträge zu 

nutzen. Mit seiner stringenten Haushaltskonsolidierung und einer neuen Art der Aufgabendurchführung 

konnten nicht nur die Liquiditätskredite, sondern auch die langfristigen 

Verbindlichkeiten abgebaut werden. 

2. Haushaltslage 2012 

Der Haushaltsplan 2012 ist ausgeglichen. Die positiven wirtschaftlichen Entwicklungen 

im Landkreis Osnabrück und insgesamt in Deutschland machen sich in diesem 

Haushalt durch ein erhöhtes Kreisumlageaufkommen, höhere Schlüsselzuweisungen 

und verminderte Soziallasten bemerkbar. Der Landkreis profitiert mit entsprechender 

Verzögerung von den Steuermehreinnahmen der Gemeinden und insgesamt im 

Lande sowie der erhöhten Bundesbeteiligung an der Grundsicherung im Alter. 

Gleichwohl ist nach wie vor kein Anlass da, die Hände in den Schoß zu legen und 

die Entwicklungen laufen zu lassen. 

Um die Kommunen dauerhaft in die Lage zu versetzten, ihre Haushalte strukturell 

auszugleichen, sind weitere Entlastungen von den erdrückenden Soziallasten durch 

Bund und Land sowie eine Verstetigung der Einnahmeseite unumgänglich. Dieser 

berechtigte Anspruch ändert jedoch nichts an der Dringlichkeit eigener Anstrengungen 

zur nachhaltigen Entlastung der Ausgabenseite. Für den Landkreis Osnabrück 

25

muss es unverändert oberste Priorität haben, in der Sozial- und Jugendhilfe nach 

neuen Wegen zu suchen, die einem hohen fachlichen Standard genügen, aber auch 

finanzierbar sind bzw. zu einer deutlichen Entlastung des Haushaltes beitragen. 

Der doppische Produkthaushalt weist in der Ergebnisrechnung insgesamt Erträge 

und Aufwendungen in Höhe von rd. 451,6 Mio. € auf. Die Finanzplanung der Jahre 

2013 – 2015 ist ausgeglichen, bzw. weist auf der Grundlage heutiger Orientierungsdaten 

Überschüsse aus. Diese sind auch notwendig um die noch verbleibenden Altfehlbeträge 

in Höhe von 9,2 Mio. € vollständig abzubauen und die geplante Entschuldung 

weiter voranzutreiben. 

Im investiven Teil kann erneut eine Nettoneuverschuldung vermieden werden. Der 

Finanzhaushalt sieht ein Gesamtinvestitionsvolumen von 13,1 Mio. € vor. 

Eine konsequente Aufgabenkritik und enge Steuerung der Ausgaben bleibt aber weiterhin 

erforderlich. Es gilt, für alle wahrzunehmenden, aber auch neuen Aufgabenschwerpunkte 

wirtschaftliche Lösungen zu entwickeln. 

3. Haushaltsvolumen 

Der Ergebnishaushalt 2012 umfasst ein Volumen von 

2012 2011 2010 

Plan Rechnung Rechnung 

Ordentliche Erträge 451.593.900 € 434.193.282 € 424.818.745 € 

Ordentliche Aufwendungen 446.111.400 € 436.978.545 € 428.140.905 € 

Überschuss (+) / Fehlbetrag (-) 5.482.500 € -2.785.263 € -3.322.160 € 

Außerordentliche Erträge 20.500 € 7.572.613 € 4.248.888 € 

Außerordentliche Aufwendungen 5.503.000 € 3.312.120 € 698.095 € 

Überschuss (+) / Fehlbetrag (-) -5.482.500 € 4.260.493 € 3.550.793 € 

Der Finanzhaushalt 2011 umfasst ein Volumen von 

2012 2011 2010 

Plan Rechnung Rechnung 

Einzahlungen 452.364.200 € 463.056.077 € 433.528.033 € 

Auszahlungen 440.472.000 € 453.098.725 € 440.345.359 € 

Veränderung Zahlungsmittelbestand 11.892.200 € 9.957.352 € -6.817.326 € 

davon: 

Einzahlungen aus lfd. Verwaltungstätigkeit 443.454.200 € 432.755.792 € 415.522.864 € 

Auszahlungen aus lfd. Verwaltungstätigkeit 420.431.900 € 407.810.807 € 408.728.246 € 

Einzahlungen für Investitionstätigkeit 2.005.100 € 8.239.051 € 10.005.169 € 

Auszahlungen für Investitionstätigkeit 13.135.200 € 23.839.612 € 25.552.025 € 

Einzahlungen für Finanzierungstätigkeit 6.904.900 € 22.061.234 € 8.000.000 € 

Auszahlungen für Finanzierungstätigkeit 6.904.900 € 21.448.306 € 6.065.088 € 

26

Der Ergebnishaushalt - Budgets - 

Im Ergebnishaushalt werden die einzelnen Budgets wie folgt geplant: 

Erträge Aufwendungen 

Zuschuss (-)/ 

Überschuss (+) 

in € in € in € 

Budget 01 

Steuerung und zentrale Dienste 4.262.000 30.088.000 -25.826.000 

Budget 02 

Soziales, Frauen und Familie 197.637.100 244.244.900 -46.607.800 

Budget 03 

Jugendhilfe 12.671.600 64.468.700 -51.797.100 

Budget 04 

Bildung und Sport 3.591.300 47.418.200 -43.826.900 

Budget 05 

Ordnung 19.428.400 19.308.100 120.300 

Budget 06 

Planen und Bauen 7.577.800 18.329.900 -10.752.100 

Budget 07 

Umwelt 1.067.800 4.165.500 -3.097.700 

Budget 08 

Gesundheit 4.515.700 10.515.500 -5.999.800 

A llgemeine Deckungsmittel 200.862.700 13.075.600 187.787.100 

SUMME BUDG ETS: 451.614.400 451.614.400 0 

Der Finanzhaushalt – Budgets - 

Im Finanzhaushalt werden bei den einzelnen Budgets Ansätze in folgender Höhe 

veranschlagt: 

Einzahlungen 

Auszahlungen 

Zuschuss (-)/ 

Überschuss (+) 

in € in € in € 

Budget 01 

Steuerung und zentrale Dienste 4.296.200 26.638.000 -22.341.800 

Budget 02 

Soziales, Frauen und Familie 197.637.100 243.034.600 -45.397.500 

Budget 03 

Jugendhilfe 12.671.600 62.658.500 -49.986.900 

Budget 04 

Bildung und Sport 2.625.100 43.858.800 -41.233.700 

Budget 05 

Ordnung 19.419.000 18.466.600 952.400 

Budget 06 

Planen und Bauen 6.930.000 17.589.600 -10.659.600 

Budget 07 

Umwelt 1.067.800 3.665.200 -2.597.400 

Budget 08 

Gesundheit 4.515.700 9.401.300 -4.885.600 

A llgemeine Deckungsmittel 203.201.700 15.159.400 188.042.300 

SUMME BUDG ETS: 452.364.200 440.472.000 11.892.200 

27

Dabei wurden für Investitionen und Investitionsförderungsmaßnahmen folgende Beträge 

eingeplant: 

28 

2012 2011 2010 

(Rechnungsergebnis) 

in Mio. € in Mio. € in Mio. € 

eigene Investitionen 9,0 18,4 20,2 

Investitionsförderungsmaßnahmen 4,1 5,4 5,4 

Gegenüber dem Rechnungsergebnis 2011 vermindern sich die Mittel für eigene Investitionen 

um 9,4 Mio. € und die Mittel für Investitionsförderungsmaßnahmen um 

1,3 Mio. €. 

Zur Finanzierung der Investitionen wurden Kreditaufnahmen in Höhe von 6,9 Mio. € 

eingeplant. Die eingeplanten Tilgungen betragen ebenfalls rd. 6,9 Mio. €, so dass 

voraussichtlich keine Netto-Neuverschuldung eintreten wird. 

4. Personal 

Die Zahl der Stellen hat sich seit 2001 wie folgt entwickelt: 

Weitere Mitarbeiter/innen der Kreisverwaltung sind bei der MaßArbeit kAöR, der AWIGO, der Volkshochschule 

gGmbH, der WIGOS, der ITEBO, der Niedersachsenpark GmbH, in Kalkriese und in der Kfz.-Zulassungsstelle in 

Melle im Wege einer Beurlaubung/Personalüberleitung/Zuweisung beschäftigt.

Im Stellenplan 2012 werden insgesamt 55,5 neue Stellen ausgewiesen. Die Einrichtung 

zusätzlicher Stellen ist nach dem kontinuierlichen Abbau in den letzten Jahren 

zwingend erforderlich geworden. Wesentliche Gründe für die Veränderungen sind: 

- die Übernahme von 35 Sachbearbeitern für die Leistungsgewährung nach 

dem SGB II, die bislang bei den kreisangehörigen Städten und Gemeinden in 

den Außenstellen der MaßArbeit kAöR beschäftigt waren. Die Heranziehungsvereinbarungen 

mit den Gemeinden liefen in der Regel bis zum Wegfall 

der Option, so dass es im Zusammenhang mit der Entfristung des Optionsmodells 

erforderlich wurde, die dort befristet bis zum 31.12.2011 angestellten 

Leistungssachbearbeiter anschließend in den Dienst des Landkreises Osnabrück 

zu übernehmen; 

- die Ausweisung von 2 Stellen im Bereich der Bildungsarbeit von Mitarbeitern 

der MaßArbeit kAöR im Stellenplan des Landkreises Osnabrück; 

- 4 zusätzliche Stellen für Sozialarbeiter und eine Stelle für eine Verwaltungskraft 

zur Umsetzung des Bildungs- und Teilhabepakets; 

- 4 zusätzliche Stellen für Verwaltungsleiter an den Berufsbildenden Schulen 

des Landkreises Osnabrück; 

- 3 zusätzliche Stellen im Bereich Vormundschaften im Fachdienst Jugend auf 

Grund einer gesetzlichen Änderung zu den Fallzahlen pro Mitarbeiter; 

- 1 zusätzliche Stelle für einen Gesundheitsingenieurs auf Grund des Inkrafttretens 

einer neuen Trinkwasserverordnung. 

Für 2012 beträgt der Gesamtpersonalaufwand rd. 47,1 Mio. € zuzüglich der Beschäftigungsentgelte 

und Kosten nebenamtlicher Tätigkeiten (zusammen 3,9 Mio. €). 

Von den 47,1 Mio. € entfallen rd. 44,9 Mio. € auf Personalaufwand für Verwaltungsbedienstete. 

2,2 Mio. € stehen für Versorgungsaufwendungen zur Verfügung. 

Im Personalaufwand 2012 sind die Besoldungsanpassung für Beamte in Höhe von 

1,9 % zum 01.01.2012 sowie die die Erhöhung der Zuführung zu den Beihilferückstellungen 

von 12,8 % auf 13,5 % berücksichtigt. Weiterhin wurde für das Jahr 2012 

ein Tarifabschluss für die Beschäftigten in Höhe von 3 % angenommen. 

5. Kommunaler Finanzausgleich 

Die Daten im Überblick: 

Jeweils in Mio. € 

Schlüsselzuweisungen 

Übertragener Wirkungskreis 

Insgesamt zahlungswirksamerErgebnishaushalt 

Plan 2011 

Ergebnis 2011 

Ergebnis 2010 

50,6 49,2 37,5 

10,2 10,1 10,0 

60,8 59,3 47,5 

29

Die Zuweisungsmasse des kommunalen Finanzausgleichs betrug in 2011 3.117,3 

Mio. € und lag damit um 24,2 % deutlich höher als 2010. Ursächlich für diese deutliche 

Steigerung waren die auf Grund des wirtschaftlichen Aufschwungs hohen Steuermehreinnahmen 

in den Jahren 2010 und 2011. Diese führten zum einen zu einer 

positiven Steuerverbundabrechnung 2010 mit rund 170,8 Mio. €, zum anderen wurden 

die erwarteten Steuermehreinnahmen 2011 in Höhe von 115,0 Mio. € bereits 

durch Nachtragshaushaltsgesetz des Landes Niedersachsen für den Finanzausgleich 

2011 berücksichtigt. 

Durch die weiterhin sehr erfreuliche wirtschaftliche Entwicklung wird in 2012 voraussichtlich 

eine Zuweisungsmasse in etwa gleicher Höhe wie 2011 für den kommunalen 

Finanzausgleich zur Verfügung stehen. 

Auf Grund der vorliegenden vorläufigen Berechnungsgrundlagen für den Finanzausgleich 

2012 wird für den Landkreis Osnabrück ein Anstieg der Schlüsselzuweisungen 

gegenüber dem Ergebnis 2011 um rund 1,4 Mio. € bzw. 2,8 % erwartet. Hierbei wurden 

die beabsichtigten Änderungen im Nds. Finanzausgleichsgesetz (u.a. Änderung 

des Aufteilungsverhältnisses der Schlüsselzuweisungen für Gemeindeaufgaben und 

Kreisaufgaben) berücksichtigt. Unsicherheiten in der Höhe der Schlüsselzuweisungen 

bestehen allerdings noch hinsichtlich der noch nicht berücksichtigten Bevölkerungszahlen 

zum 30.06.2011 sowie der Soziallasten für 2010. 

6. Kreisumlage 

Der Kreisumlage-Hebesatz von 47 v. H. bleibt für 2012 unverändert. 

30

Die Kreisumlage ist im Budget „Allgemeine Deckungsmittel“ Produkt 611-01 dargestellt. 

Die Aufkommensentwicklung je 1 Punkt Kreisumlage stellt sich wie folgt dar: 

Das erwartete Kreisumlageaufkommen wird sich in 2012 gegenüber 2011 um 14,4 

Mio. € erhöhen. Wesentlicher Grund für diesen Anstieg sind die deutlich gestiegenen 

Gewerbesteuereinnahmen der kreisangehörigen Städte, Gemeinden und Samtgemeinden 

mit einem Plus von 32,9 % gegenüber dem Vorjahr. 

In 2012 wird die Aufbringungskraft je Kreisumlage-Punkt in Höhe von rund 2,9 Mio. € 

den bisherigen Höchstwert 2009 geringfügig überschreiten. 

Dieser äußerst positive Trend wird sich voraussichtlich weiter fortsetzen. In Anlehnung 

an die Orientierungsdaten des Landes Niedersachsen kann auch in den folgenden 

Jahren mit einem weiter steigenden Kreisumlageaufkommen gerechnet werden. 

7. Sozial- und Jugendhilfe 

Sozialbereich 

Der Sozialbereich wird insbesondere durch die Hilfeleistungen der Eingliederungshilfe 

für behinderte Menschen sowie die Zusammenlegung von Arbeitslosen- und Sozialhilfe 

und deren finanziellen Auswirkungen geprägt. Für 2012 wird insgesamt mit 

einem Zuschuss von rund 46,61 Mio. € gerechnet. 

31

Hartz IV 

Vor einigen Jahren sind die beiden steuerfinanzierten Leistungen der Arbeitslosenhilfe 

und Sozialhilfe in einem eigenen Sozialleistungsbereich zusammengeführt worden. 

Dadurch fallen zunehmend Arbeitsuchende aus den beitragsfinanzierten Leistungen 

des SGB III unter die steuerfinanzierten SGB-II-Leistungen. Hier war es in 

der Vergangenheit insbesondere im Bereich der Kosten der Unterkunft (KdU) zu 

Kostensteigerungen gekommen. Um der negativen Kostenentwicklung entgegenzuwirken, 

werden seitens der MaßArbeit Kommunale Anstalt öffentlichen Rechts 

(kAöR) spezielle Eingliederungsmaßnahmen entwickelt und erprobt (Bedarfsgemeinschaftscoaching, 

besondere Kombilohnmodelle). Grundsätzlich gilt es, weiterhin eine 

zeit- und ordnungsgerechte Leistungsgewährung der Geldleistungen sicherzustellen 

und darüber hinaus im Bereich der Integration Arbeitsloser erfolgreich zu sein. Der 

prognostizierte Ressourcenverbrauch im Haushaltsjahr 2012 wird im Produkt 

312-01 „Grundsicherung für Arbeitsuchende nach dem SGB II“ dargestellt. Demnach 

betragen die Aufwendungen für die aktiven und passiven Leistungen und dem damit 

verbundenen Personal- und Sachaufwand ca. 110 Mio. €. Der Zuschussbedarf des 

von der MaßArbeit kAöR verwalteten Teilbudgets wird sich in 2012 voraussichtlich 

um rund 0,8 Mio. € vermindern. Ursache dafür ist vor allem ein spürbarer Rückgang 

der Bedarfsgemeinschaften und damit einhergehend eine Kostensenkung im Bereich 

der Kosten der Unterkunft. 

Hilfen für Behinderte 

In den letzten Jahren zeichnete sich landes- und bundesweit eine erhebliche Fallzahlensteigerung 

ab. Gründe für die weitere Zunahme der Fallzahlen und der Aufwendungen 

liegen nicht nur in der besonderen – geschichtlich bedingten – Altersstruktur, 

sondern auch in der höheren Lebenserwartung der Menschen aufgrund des 

medizinischen Fortschritts. Durch die Bemühungen des Landkreises Osnabrück, die 

ambulanten Hilfen auszubauen, um ausreichend stationäre Angebote im Rahmen 

der passgenauen Hilfen vorrangig für den Kreis der auf stationäre Hilfe angewiesenen 

Behinderten vorzuhalten, ist im Bereich des örtlichen Trägers durch die steigenden 

Fallzahlen im ambulanten Bereich mit einer Steigerung des Zuschussbedarfes 

zu rechnen. Zusätzlich kommt es verstärkt zu Nachzügen von stärker betreuungsbedürftigen 

Personen in die Behinderteneinrichtungen. Das steigende Betreuungsniveau 

zieht entsprechend hohe Einrichtungsentgelte mit steigenden Kosten für den 

Sozialhilfeträger nach sich. Im Bereich der integrativen Kindergärten steigen die Fallzahlen 

überproportional und anhaltend. Zu einer Steigerung der Transferaufwendungen 

trägt auch die vom Landkreis Osnabrück anteilig zu tragengende Entgelterhöhung 

von rund 3% bei, die die Gemeinsame Kommission im Land Niedersachsen für 

2012 festgelegt hat. 

Insgesamt wird im Bereich der Eingliederungshilfe mit einem Zuschussbedarf von 

84,36 Mio. € gerechnet. Der Planwert des Jahres 2011 wird damit um 4,9 Mio. € 

überschritten. 

Jugendhilfebereich 

Der Zuschussbedarf des Budgets 03 – Jugendhilfe – beträgt 52,1 Mio. €. Er fällt 

damit ca. 5,0 Mio. € höher aus als der Planwert des Vorjahres (47,1 Mio. €), entspricht 

dabei aber im Wesentlichen dem prognostizierten Ergebnis für 2011. 

32

Stationäre und Ambulante Erziehungshilfen / Sozialraumorientierung 

Die Hauptursache für diesen deutlichen Kostenanstieg liegt im Bereich der stationären 

und ambulanten Hilfen zur Erziehung. Enorme Fallzahlsteigerungen bei gleichzeitig 

rückläufigen Erträgen führen hier zu einem um rund 4,6 Mio. € erhöhten Plan- 

Zuschussbedarf. 

Mithilfe der Sozialraumorientierung soll dieser Kostenanstieg in der Jugendhilfe möglichst 

eingegrenzt werden. Gleichzeitig soll durch die seit dem 01.Januar 2010 vorgenommene 

Neuausrichtung die Qualität der Jugendhilfe noch weiter gesteigert 

werden. 

Die Sozialraumorientierung soll die niedrigschwelligen Hilfen forcieren und soziale 

Netzwerke aufbauen. Neben passgenauen Einzelfallhilfen sollen vermehrt Gruppenangebote 

vor Ort stattfinden. Hierzu wurden die Aufgaben des Allgemeinen Sozialen 

Dienstes, der Jugendgerichtshilfe und der Wochen- und der Kurzzeitpflege in 8 Sozialräume 

verlagert. 

Während die fachliche Umsetzung der Sozialraumorientierung – soweit dies gerichtlich 

nicht untersagt ist - langsam aber stetig voranschreitet, konnte eine Abbremsung 

des Kostenanstiegs noch nicht beobachtet werden. Da die Umsetzung in der ursprünglichen 

Form gehindert ist, können die Grundteamfinanzierung und die kollegiale 

Fallberatung nicht umgesetzt werden mit den daraus resultierenden Folgen für 

die inhaltliche Arbeit. 

8. Bildung und Sport 

Der Zuschussbedarf des Budgets „Bildung und Sport“ beträgt 44,5 Mio. €. Er fällt 

damit um rd. 3,5 Mio. € höher aus als im Vorjahr (41,0 Mio. €). Die Kostensteigerung 

wird insbesondere durch folgende Punkte verursacht: 

Integrierte Gesamtschule Melle 

Für die Einrichtung der Integrierten Gesamtschule Melle übernimmt der Landkreis 

von der Stadt Melle das Schulzentrum Lindath-Südwest. 

Für 2012 ist die Durchführung von Sanierungsmaßnahmen (Brandschutz-, Fassaden- 

und Dachsanierungsmaßnahmen) mit einem Auftragsvolumen von 2,1 Mio. € 

geplant. Entsprechend dem Vertragsentwurf ist eine Erstattung der Stadt Melle in 

Höhe von 0,8 Mio. € vorgesehen. 

Ab dem Jahr 2012 sind außerdem jährliche Kosten für die Bewirtschaftung, die laufende 

Bauunterhaltung, die Lehr- und Lernmittel sowie die Erstausstattung einzuplanen. 

Die Stadt Melle zahlt dafür für alle Schüler im Gebäude Lindath-Südwest einen 

Sachkostenzuschuss in gleicher Höhe, wie ihn der Landkreis jeweils auch an die 

Städte und Gemeinden nach der Vereinbarung zu § 118 NSchG zahlt. Für die Dauer 

der Unterbringung der Ratsschule im Gebäude Lindath-Südwest sind außerdem seitens 

des Landkreises keine Sachkosten an die Stadt Melle zu zahlen. 

33

Sanierung Aula Gymnasium Quakenbrück 

Die Aula beim Gymnasium Quakenbrück soll in diesem Jahr umfassend saniert werden. 

Bei einer Reduzierung des Zuschauerkontingents um 200 auf 500 Plätze sind 

Kosten in Höhe von rd. 1,12 Mio. € zu veranschlagen. Die Sanierungsarbeiten umfassen 

insbesondere die bauliche Umsetzung gesetzlicher Brandschutzanforderungen, 

die Instandsetzung defekter technischer Anlagen (Heizungs-, Lüftung-, Elektro-, 

und Sanitäranlagen). Daneben werden aber auch für eine öffentliche Nutzung notwendige 

Maßnahmen realisiert. 

Aufgrund der außerschulischen Nutzungsmöglichkeiten sind mit der Stadt Quakenbrück 

bzw. der Samtgemeinde Artland Verhandlungen über eine Kostenbeteiligung 

zu führen. 

ÖPNV und Schülerbeförderung 

Nach den Bestimmungen des Nds. Schulgesetzes sind die Landkreise und kreisfreien 

Städte die Träger der Schülerbeförderung. Nach wie vor besteht keine Möglichkeit, 

die Eltern bzw. die Erziehungsberechtigten einkommens- und vermögensabhängig 

angemessen an den Kosten der Schülerbeförderung zu beteiligen. Die Konzeption 

des Landkreises sieht die Integration der Schülerbeförderung in den öffentlichen 

Personennahverkehr (ÖPNV) vor. Im Rahmen der Gestaltung des ÖPNV übernimmt 

derzeit die Verkehrsgesellschaft Landkreis Osnabrück GmbH (VLO) die Organisation 

der Beförderung der Schüler/Schülerinnen zu der jeweiligen Schule und zurück. 

Der Landkreis nimmt lediglich die hoheitlichen Aufgaben wahr. 

Wie aus der Grafik zu entnehmen ist, werden in 2012 die Kosten der Schülerbeförderung 

/ des ÖPNV deutlich ansteigen. Im Haushalt sind vom Landkreis Osnabrück 

im Vergleich zum Rechnungsergebnis 2010 aufgrund der Preisgleitklausel für die 

Verkehrsgemeinschaften sowie einer Tariferhöhung über 1,0 Mio. € mehr für die 

Kosten der Schülerbeförderung / des ÖPNV veranschlagt worden. Darüber hinaus 

könnte es zu einer weiteren Kostensteigerung im Bereich der Schülerbeförderungs- 

34

kosten durch die Einführung der Oberschulen kommen. Die Änderung des NSchG 

ermöglicht eine Wahlfreiheit für den Besuch von Haupt-, Real- oder Oberschulen. 

09. Ordnung 

Neubau einer Feuerwehrtechnischen Zentrale/Kreisstraßenmeisterei Nord 

Die Feuerwehrtechnische Zentrale Nord (FTZ) und die Kreisstraßenmeisterei Nord 

(KSM) in Bersenbrück sind sanierungsbedürftig und entsprechen nicht mehr dem 

heutigen Stand der Technik. Darüber hinaus gibt es seitens des Veterinärdienstes 

des Landkreises Osnabrück den Bedarf für ein Logistikzentrum zur Tierseuchenbekämpfung. 

Nach umfangreichen Untersuchungen zu Wirtschaftlichkeit und Funktionalität kristallisierte 

sich ein Neubau der Feuerwehrtechnischen Zentrale und der Kreisstraßenmeisterei 

Nord an einem neuen gemeinsamen Standort, an dem auch ein Logistikzentrum 

zur Tierseuchenbekämpfung integriert werden kann, als sinnvollste Lösung 

heraus. 

In 2012 soll ein abgestimmtes Raumkonzept erstellt und ein geeignetes Grundstück 

erworben werden. Die spezifischen Prozesse der drei künftigen Nutzungsparteien 

müssen noch hinsichtlich Synergien und Umsetzungsmöglichkeiten analysiert werden. 

Außerdem sind die baulichen Entwurfsunterlagen zu erstellten, damit ab 2013 

mit dem Bau begonnen werden kann. 

Die Investitionskosten dieses Projektes werden vom Fachdienst 9 Straßen und vom 

Fachdienst 5 Ordnung getragen. Das geschätzte Gesamtvolumen beträgt 4.700 T€ 

und wird im Zeitraum von 2012 bis 2015 investiert. 

10. Umwelt 

Umsetzung der regionalen Strategie zum Klimaschutz 

Nachdem in den Jahren 2009 und 2010 unter der Beteiligung der Öffentlichkeit ein 

umfassendes Klimaschutzkonzept erarbeitet wurde, ist ab 2011 mit der schrittweisen 

Umsetzung erster konkreter Projekte begonnen worden, die in 2012 auf Grundlage 

einer Prioritätenliste fortgeführt werden. 

Ein weiterer Schwerpunkt für das Jahr 2012 liegt in der angestrebten Teilnahme am 

Förderprogramm „Masterplan 100% Klimaschutz“ des Bundesumweltministeriums. 

Im Rahmen des Projektantrages konkretisiert der Landkreis Osnabrück die Zielsetzung 

seiner Klimaschutzaktivitäten dahingehend, bis zum Jahr 2050 die Treibhausgasemissionen 

um 95% sowie den Endenergiebedarf um 50% im Verhältnis zu den 

Werten von 1990 zu reduzieren. Das zu 80% aus Bundesmitteln geförderte Projekt 

mit einer Dauer von 4 Jahren und einem über die Laufzeit verteilten Gesamtvolumen 

von 910.000€ soll die bisher verfolgten Ansätze ergänzen. Der Masterplan soll die 

Grundlage für ein langfristiges, Indikatoren basiertes Klimaschutzmanagement bilden 

und einen stetigen Entwicklungsprozess in der Region anstoßen. 

35

Die Umsetzung der regionalen Strategie zum Klimaschutz führt dazu, dass die regionalplanerischen 

Vorgaben und Steuerungselemente, insbesondere auch das Regionale 

Raumordnungsprogramm des Landkreises Osnabrück, entsprechend neu ausgerichtet 

und angepasst werden müssen. Die im Regionalen Raumordnungsprogramm 

festgelegten Ziele im Bereich der Energie (z. B. Vorrangstandorte für Windenergie, 

Repowering, Ziele zur Biomassenutzung, Photovoltaik-Freiflächenanlagen) 

sind auf der Grundlage politischer Beschlüsse zu verändern und an den landesplanerischen 

Zielen auszurichten. Federführend ist hier der Fachdienst Planen und 

Bauen. Für diesen Teilaspekt sind im Budget 06 Mittel in Höhe von insgesamt 

100.000 € veranschlagt. 

11. Eigene Investitionen des Landkreises 

Erwerb von beweglichen Sachen des Anlagevermögens 

Budget 01 

- Neuanschaffung von Inventar, Maschinen und Geräten (einschl. 

neuer Technologien und Dienst-Kfz.) 412,0 T€ 

Budget 04 

- Anschaffungen von Inventar und Lehr- und Lernmittel für die Schulen 

(einschl. neuer Technologien und Geräte) 1.269,7 T€ 

- Anschaffung von Inventar, Geräten und Filmen etc. für das Medien- 

zentrum (einschl. EDV-Geräten) 64,0 T€ 

Budget 05 

- Verkehrsüberwachung: 

- stationäre Messanlagen 30,0 T€ 

- Anschaffung von Geräten und Schlauchmaterial für die Feuerwehr- 

technischen Zentralen sowie Feuerwehren allgemein 109,0 T€ 

- Anschaffung von Geräten für den Katastrophenschutz 6,0 T€ 

- Technische Ausstattung der Leitstelle einschl. Umstellung auf 

die digitale Alarmierung 10,0 T€ 

Budget 06 

- GIS-Systeme 22,5 T€ 

- Fahrzeuge und Geräte für die KSM Nord 255,0 T€ 

- Fahrzeuge und Geräte für die KSM Süd 93,0 T€ 

Eigene Baumaßnahmen 

Budget 04 

- Schulbaumaßnahme IGS Melle 100,0 T€ 

Budget 05 

- Neubau Feuerwehrtechnische Zentrale Bersenbrück 315,0 T€ 

36

Budget 06 

- Neubau Kreisstraßenmeisterei Nord 587,0 T€ 

- Kreisstraßen 4.265,4 T€ 

- Brücken 158,0 T€ 

- Radwege 651,8 T€ 

Sonstige eigene Investitionen 

Budget 01 

- Software 240,0 T€ 

- Zuführung Pensionsrückstellung 468,0 T€ 

Budget 03 

- Erhöhung Stiftungskapital Jugendstiftung (Inflationsausgleich) 7,4 T€ 

12. Investitionsförderung durch Zuweisungen, Zuschüsse, Schuldendiensthilfen 

usw. 

Zuweisungen und Zuschüsse 

Budget 01 

- Ausbau Breitbandversorgung 115,0 T€ 

- Maßnahmen der Standortsicherung 100,0 T€ 

Budget 06 

- Maßnahmen nach dem Nds. Nahverkehrsgesetz 424,5 T€ 

- Kostenbeteiligungen an Straßenbaumaßnahmen des Landes 

und des Bundes 31,5 T€ 

Allgemeine Deckungsmittel 

Krankenhausumlage 3.400,4 T€ 

Schuldendiensthilfen 

haben ebenfalls die Funktion der Investitionsförderung und -finanzierung. Eingeplant 

sind: 

Zweck 2012 nachrichtlich 

T€ 2011 T€ 

Rechnungsergebnis 

Schuldendiensthilfe IGS Fürstenau 0,0 23,0 

Zinsbeihilfe Gemeinde Belm 21,0 21,0 

21,0 44,0 

37

13. Verpflichtungsermächtigungen 

Im Teilfinanzhaushalt des Budgets 5 „Ordnung“ und des Budgets 9 „Straßen“ sind 

2012 Verpflichtungsermächtigungen in Höhe von insgesamt 7.651.000,00 € vorgesehen. 

Im Einzelnen: 

Investitionsteil Bezeichnung der Maßnahme Haushalt 2012 

VE insgesamt 

€ 

38 

z u Lasten 

2013 

€ 

z u Lasten 

2014 

€ 

z u Lasten 

2015 

€ 

Neubau F euerwehrtechnische Zentrale Nord 1.330.000 € 630.000 € 595.000 € 105.000 € 

I9BM128-05 Deckenerneuerung Kreisgrenze C loppenburg - K 127, Menslage 229.000 € 229.000 € 0 € 0 € 

I9BM130-35 Neubau Brücke über den E ggermühlenbach, Menslage 229.000 € 229.000 € 0 € 0 € 

I9BM221-20 Deckenerneuerung "E bbergeweg" - L 84, Melle 30.000 € 30.000 € 0 € 0 € 

I9BM224-10 Deckenerneuerung Stadtgrenze Melle - W ellingholzhausen, Melle 50.000 € 50.000 € 0 € 0 € 

I9BM224-11 Deckenerneuerung K 334 - Stadtgrenze Melle, Hilter 50.000 € 50.000 € 0 € 0 € 

I9BM310-05 Deckenerneuerung Stadtgrenze Osnabrück - L 109 , W allenhorst 257.000 € 257.000 € 0 € 0 € 

I9BM316-08 Umbau Knotenpunkt K 316/ K 342 zu einem Kreisverkehrsplatz, Belm 258.000 € 258.000 € 0 € 0 € 

I9BM335-13 Deckenerneuerung "F ettschmelze" - Bundesautobahn 33, Dissen 338.000 € 338.000 € 0 € 0 € 

I9BM337-10 Ausbau und Radwegneubau Kreisgrenze - "Niederesch", Bad Rothenfelde 1.120.000 € 1.020.000 € 100.000 € 0 € 

I9BM346-04 Ausbau mit Radwegneubau Stadtgrenze Osnabrück - "Im Rothorst", Georgsmarienhütte 890.000 € 790.000 € 100.000 € 0 € 

I9BM411-14 Deckenerneuerung L 105 - einschließlich OD Hitzhausen, Ostercappeln 400.000 € 400.000 € 0 € 0 € 

I9GEB-NO01 Gemeinsamer Neubau der KSM und F TZ Nord (Anteil F D9) 2.470.000 € 1.170.000 € 1.105.000 € 195.000 € 

Gesamt: 7.651.000 € 5.451.000 € 1.900.000 € 300.000 € 

14. Schulden aus Investitionskrediten und Schuldendienst; kreditähnliche 

Rechtsgeschäfte 

Verschuldung 

1984 waren die Schulden aus Investitionskrediten des Landkreises Osnabrück mit 

rd. 140,27 Mio. € (höchster Schuldenstand in der Geschichte des Landkreises) 3,24 

mal so hoch wie die Einnahmen aus der Kreisumlage (43,31 Mio. €). Jeder vierte 

Kreisumlage-Euro wurde für Zinsleistungen ausgegeben (10,86 Mio. €). Die 

Pro-Kopf-Verschuldung entsprach 486,87 €/Einwohner (zum Vergleich: der Landesdurchschnitt 

1984 betrug nur 390,12 €/Einwohner). 

Bis 1990 konnte dieser hohe Schuldenstand um 23,67 Mio. € auf 116,57 Mio. € zurückgeführt 

werden. Er war damit aber immerhin noch doppelt so hoch wie das 

Kreisumlageaufkommen (58,39 Mio. €). Fast jeder siebte Kreisumlage-Euro floss in 

den Zinsaufwand (8,08 Mio. €). Die Pro-Kopf-Verschuldung reduzierte sich auf 

376,19 €/Einwohner. Der Landesdurchschnitt betrug seinerzeit 333,36 €/Einwohner, 

lag also auch 1990 noch weit unter der Pro-Kopf-Verschuldung des Landkreises. 

Das Rechnungsergebnis 2011 mit einer gegenüber 2010 um rd. 1,5 Mio. € höheren 

Verschuldung macht aber immer noch nachdrücklich deutlich, dass sich die Verhältnisse 

deutlich positiv umgekehrt haben. Der Ist-Schuldenstand 2011 (75,2 Mio. €) 

liegt deutlich unter den Kreisumlageeinnahmen von rd. 120,8 Mio. € und gehört immer 

noch zu den niedrigsten Schuldenständen seit über 30 Jahren (bisheriger niedrigster 

Stand 2009 = 70,9 Mio. €; 1975 = 71,2 Mio. €). Die Pro-Kopf-Verschuldung 

beträgt 211,18 €/Einwohner (Landesdurchschnitt 2010 = 354,00 €/Einwohner). Nur 

jeden 36. Kreisumlage-Euro gab der Landkreis für die Zinsen der Schulden aus.

Dabei bleibt festzuhalten, dass der Kreisumlagehebesatz des Landkreises über die 

gesamte zeitliche Distanz seit 1984 konstant immer weit unterdurchschnittlich gegenüber 

dem niedersächsischen Landesdurchschnitt blieb. 

Im doppischen Produkthaushaltsplan 2012 sind Kreditaufnahmen für Investitionskredite 

in Höhe von 6.904.900,00 € vorgesehen. In gleicher Höhe sind ordentliche 

Tilgungen dieser Kredite eingeplant, so dass voraussichtlich keine Netto- 

Neuverschuldung entsteht. 

Die Schuldenentwicklung seit 2001 ist aus der nachstehenden Grafik ersichtlich: 

Schuldendienst 

Der tatsächliche Schuldenstand des Landkreises Osnabrück hat sich 2011 auf rd. 

75,2 Mio. € erhöht. Für 2012 ist es das Ziel, im Rahmen der Haushaltswirtschaft einen 

Schuldenabbau auf 70,0 Mio. € zu erreichen. 

39

Die Entwicklung des Schuldendienstes seit 2001 zeigt die folgende Grafik: 

Kreditähnliche Rechtgeschäfte 

Das als kreditähnliches Rechtsgeschäft zu behandelnde Projekt Bildungsoffensive 

wurde als PPP-Projekt mit den Phasen Planen, Bauen und Finanzieren realisiert. Zu 

Grunde liegt ein sogenanntes Werklohnstundungsmodell. Dies bedeutet, dass der 

private Partner direkt den fälligen Werklohn über die Finanzierungslaufzeit gegen 

Zinszahlung stundet. Im Haushalt 2012 schlagen sich ausschließlich die Zins- und 

Tilgungsleistungen für den gestundeten Werklohn nieder. Diese werden beim Kostenträger 

„612-0101 Kredite, Kreditbeschaffungskosten, Zinsen und sonstiges“ dargestellt. 

Der Orientierung halber können folgende Daten angegeben werden: 

40 

- Das PPP-Projekt umfasste ein Investitionsvolumen von 13.111.501,25 

EUR, hinzu kommt ein der SG Fürstenau zuzurechnendes Investitionsvolumen 

für die Sporthalle an der IGS Fürstenau von 1.723.088,10 EUR. 

- Für das Projekt konnten Sportfördermittel in Höhe von insgesamt 

339.499,00 EUR akquiriert werden (250.000 EUR Sporthalle IGS Fürstenau, 

89.999 EUR Sanierung der Sporthalle an der BBS Brinkstraße). 

- Die Sportfördermittel wurden entsprechend den Förderbedingungen zur sofortigen 

Sondertilgung verwendet. Darüber hinaus wurden weitere 209.295,39 

EUR ebenfalls vor Beginn der Endfinanzierung sondergetilgt. Die verbleibenden 

Summen werden über die Jahre 2008 bis 2023 zu 4,50% nominal finanziert. 

- Es verbleibt eine in den Jahren 2008 bis 2023 vom Landlreis Osnabrück zu 

finanzierende (d. h. zu tilgende) Summe in Höhe von 12.662.706,86 EUR

(zzgl. 1.623.088,10 EUR Anteil der SG Fürstenau). Hierfür sind insgesamt 

4.392.297,96 EUR an Zinsen zu entrichten (zzgl. 554.486,66 EUR Anteil der 

SG Fürstenau). 

- Im Jahr 2012 wird der Landkreis Osnabrück einen Schuldendienst in Höhe 

von 1.248.911,88 EUR entrichten (davon Zins 431.961,40 EUR, Tilgung 

816.950,48 EUR) entrichten, zusätzlich wird die SG Fürstenau für Ihren Anteil 

Schuldendienst in Höhe von 160.083,74 EUR (davon Zins 55.368,22 

EUR, Tilgung 104.715,52 EUR) entrichten. 

- Da es sich um einen Festkredit (=gleich bleibender Tilgungsbetrag bei sinkenden 

Zinsen und sinkender Gesamtbelastung) handelt, wird die jährliche 

Gesamtbelastung in den Folgejahren kontinuierlich zurückgehen. 

1.600.000,00 

1.400.000,00 

1.200.000,00 

1.000.000,00 

800.000,00 

600.000,00 

400.000,00 

200.000,00 

0,00 

527.118,28 

1.359.200,20 

Entwicklung Schuldendienst PPP-Projekt Bildungsoffensive 

1.322.437,44 

1.285.674,68 

1.248.911,88 

1.212.149,12 

1.175.386,36 

1.138.623,60 

2008 2009 2010 2011 2012 2013 2014 2015 2016 2017 2018 2019 2020 2021 2022 2023 

15. Liquiditätslage 

Als Höchstbetrag der Liquiditätskredite sieht die Haushaltssatzung 2012 einen Betrag 

von 73.909.000,00 € vor. 

Dieser sehr hohe, aber immer noch genehmigungsfreie Betrag ist vorsorglich gewählt 

worden, um möglichen Liquiditätsengpässen auf Grund verzögerter Einzahlungen 

entgegen zu wirken. 

Die Liquiditätslage 2011 des Landkreises Osnabrück hat sich im Laufe des Jahres 

2011 gegenüber 2010 deutlich verbessert. Hier zeigten sich die Auswirkungen der 

wieder verbesserten wirtschaftlichen Rahmenbedingungen, insbesondere auch 

durch die gegenüber 2010 höheren Zahlungen aus dem Finanzausgleich und der 

Kreisumlage mit einem Anstieg von 13,7 Mio. €. Zwar erhöhte sich das durchschnittliche 

Liquiditätskreditvolumen 2011 nochmals gegenüber 2010 geringfügig, in 2012 

ist aber bereits jetzt schon ein deutlicher Rückgang von über 20 % zu verzeichnen. 

1.101.860,80 

1.065.098,04 

1.028.335,26 

991.572,50 

954.809,70 

918.046,94 

881.284,18 

Restbetrag 844.495,84 

41

Während das durchschnittliche Liquiditätskreditvolumen 2007 noch 53,49 Mio. € betrug 

(bisheriger Höchststand), reduzierte sich dieses Volumen bis 2009 um 27,15 

Mio. € bzw. rund 51 % auf 26,34 Mio. €. Bis 2011 erhöhte sich das durchschnittliche 

Volumen wieder um 4,62 Mio. € bzw. 17,5 % auf 30,96 Mio. €. Auf Grund der in 

2011 sehr günstigen Zinskonditionen mussten hierfür allerdings nur 209.391 € (2007 

= 2.230.860 €; 2008 = 1.361.669 €; 2009 = 365.500 €; 2010 = 147.354 €) an Zinsen 

aufgewendet werden. Mit einem aktuell durchschnittlichen Volumen von 23,93 Mio. € 

(Stand 29.02.2012) ist derzeit eine deutliches Absinken der Liquiditätskredite zu verzeichnen. 

Auf Grund der aktuellen Zins- und Liquiditätsprognosen wurden für die Inanspruchnahme 

von Liquiditätskrediten im Haushaltsjahr 2012 vorsorglich 0,5 Mio. € an Zinsaufwendungen 

eingeplant. 

Die Entwicklung des durchschnittlichen Liquiditätskreditvolumens zeigt die folgende 

Grafik: 

42

16. Mittelfristige Ergebnis- und Finanzplanung 

Die mittelfristige Ergebnis- und Finanzplanung und das Investitionsprogramm geben 

eine Übersicht, wie sich die Erträge und Aufwendungen sowie die Einzahlungen und 

Auszahlungen des Landkreises in den kommenden drei Jahren voraussichtlich entwickeln. 

Die Finanzplanung für die Jahre 2013 bis 2015 wurde auf Basis der Orientierungsdaten 

des Landes aufgestellt. Auf der Ertragsseite wurden für die Zuweisungen aus 

dem Finanzausgleich bei den Schlüsselzuweisungen Steigerungssätze von durchschnittlich 

2,0 % jährlich unterstellt und bei den Zuweisungen für Aufgaben des übertragenen 

Wirkungskreises Steigerungssätze von 1 % jährlich. Das Kreisumlageaufkommen 

wurde auf der Basis von 47 Punkten ebenfalls analog der Orientierungsdaten 

mit einer durchschnittlichen jährlichen Steigerung von 3,0 % angenommen. Das 

entspricht einem Aufkommen von rd. 139,2 Mio. € in 2013, 143,4 Mio. € in 2014 und 

147,7 Mio. € in 2015. 

Auf der Aufwandsseite wurden gemäß den Vorgaben der Orientierungsdaten die 

jährlichen Steigerungen auf durchschnittlich1 % begrenzt. 

Im Saldo ergeben sich in den Finanzplanungsjahren 2013 bis 2015 jeweils Überschüsse 

von 2,9 Mio. € in 2013, 4,4 Mio. € in 2014 und 4,2 Mio. € in 2015. 

Die Entwicklung der Erträge und Aufwendungen des Ergebnishaushaltes im Finanzplanungszeitraum 

ist aus der folgenden Grafik ersichtlich: 

43

Die Entwicklung der Einzahlungen und Auszahlungen des Finanzhaushaltes im Finanzplanungszeitraum 

ist aus der nachfolgenden Grafik zu ersehen: 

Zur Finanzierung der Investitionen sind in den Finanzplanungsjahren 2013 – 2015 

jeweils Kreditaufnahmen vorgesehen. In 2013 werden 7,29 Mio. €, in 2014 7,21 Mio. 

€ und in 2015 7,09 Mio. € benötigt. Eine Netto-Neuverschuldung ist für den gesamten 

Finanzplanungszeitraum nicht vorgesehen. 

17. Schlussbetrachtung 

Es ist dem Landkreis Osnabrück 2012 - nach zweijähriger Unterbrechung - wieder 

gelungen, einen ausgeglichenen Haushalt und eine ausgeglichene mittelfristige Ergebnisplanung 

bis 2015 vorzulegen. Auch das Jahresergebnis 2011 konnte ausgeglichen 

gestaltet werden. Damit liegen wesentliche Grundvoraussetzungen vor, um 

die dauerhafte wirtschaftliche Leistungsfähigkeit des Landkreises Osnabrück im Interesse 

der eigenen Handlungsfähigkeit und im Interesse der kreisangehörigen Städte, 

Samtgemeinden und Gemeinden sicher zu stellen. Um dieses auch weiterhin zu gewährleisten, 

hat der Kreistag konkrete Finanzziele für die nächsten Jahre beschlossen 

(siehe Seite 57). 

44

Nach wie vor besteht in erster Linie ein Ausgabenproblem, das es durch eigene Anstrengungen 

zu lösen gilt. Hier gilt es vordringlich den Hebel anzusetzen, um die 

kommunale Handlungsfähigkeit dauerhaft zu sichern. Wesentliche Schritte dabei 

sind aktuell und in den Folgejahren: 

- Risiken analysieren und vorbeugen, 

- Schwerpunkte setzen, 

- Privatisierungspotentiale ermitteln, 

- Potentiale für gemeinsame Aufgabenerledigungen / Fusionen ermitteln, 

- Potential für Aufgabenverlagerungen prüfen, 

- Prozessoptimierung und aktive Aufgabenkritik. 

Trotz der nach wie vor schwierigen finanziellen Lage nimmt der Landkreis Osnabrück 

als Kommunalverband weiterhin im besonderen Maße die Verantwortung für seine 

kreisangehörigen Städte und Gemeinden wahr. Nicht nur durch gezielte Zuschüsse 

zur Stärkung der Infrastruktur, sondern auch durch Strukturausgleichsmittel für die 

besonders finanziell belasteten Gemeinden. Hinzu kommt, dass der Landkreis den 

Kreisumlagehebesatz weiterhin auf 47 Punkten belässt und damit weit unter dem 

Landesdurchschnitt bleibt. 

Stefan Muhle 

Erster Kreisrat 

45

Haushaltsvermerk gem. § 4 Abs. 3 GemHKVO 

(Bildung von Budgets) 

a) Budgets beim Landkreis Osnabrück 

Der Landkreis Osnabrück bildet insgesamt 8 Budgets: 

01 Steuerung und zentrale Dienste 

02 Soziales, Frauen und Familie 

03 Jugendhilfe 

04 Bildung und Sport 

05 Ordnung 

06 Planen und Bauen 

07 Umwelt 

08 Gesundheit. 

Daneben werden die allgemeinen Deckungsmittel gesondert ausgewiesen, da sie 

der Gesamtfinanzierung dienen. 

Unterhalb der Budgetebene erfolgt eine weiter gehende Differenzierung in Teilbudgets, 

soweit ein Budget von mehreren Organisationseinheiten (z.B. Budget 08: Gesundheitsdienst 

bzw. Veterinärdienst für Stadt und Landkreis Osnabrück) bewirtschaftet 

wird. 

b) Budgetbildung 

Die Budgets werden in den jeweiligen Teilergebnishaushalten gebildet. Sie umfassen 

sowohl die ordentlichen als auch die außerordentlichen Erträge und Aufwendungen. 

Des Weiteren werden in den Teilfinanzhaushalten die Einzahlungen und Auszahlungen 

für Investitionstätigkeit budgetiert. 

Soweit sich ein Budget in Teilbudgets gliedert, ergibt sich das Budget aus der 

Summe der entsprechenden Teilergebnishaushalte bzw. Teilfinanzhaushalte. 

Die Budgets werden als Zuschussbudgets gebildet. 

c) Budgetierungsgrundsätze 

Ergebnishaushalt 

Im Ergebnishaushalt wird das Budget in einen zahlungswirksamen und einen zahlungsunwirksamen 

Teil differenziert. 

Grundsätzlich sind sämtliche zahlungswirksamen Aufwandsansätze innerhalb eines 

Budgets gegenseitig deckungsfähig (gegenseitige Deckungsfähigkeit). Zahlungswirksame 

Mehrerträge berechtigen zu zahlungswirksamen Mehraufwendungen (unechte 

Deckungsfähigkeit). 

47

Innerhalb des zahlungsunwirksamen Teils des Budgets gelten die vorgenannten 

Deckungsgrundsätze (gegenseitige und unechte Deckungsfähigkeit) analog. Soweit 

das Budget im zahlungsunwirksamen Teil überschritten wird, ist die Deckung durch 

den zahlungswirksamen Teil zu gewährleisten. 

Finanzhaushalt 

Im Finanzhaushalt sind sämtliche Auszahlungsansätze für Investitionstätigkeit gegenseitig 

deckungsfähig. 

Mehreinzahlungen im Bereich der Investitionstätigkeit berechtigen zu Mehrauszahlungen 

für Investitionstätigkeit, soweit der Eingang der geplanten Einzahlungen gesichert 

ist (Zuwendungsbescheid bzw. abgeschlossene Vereinbarung liegt vor). 

Ergebnis- und Finanzhaushalt 

Für die vorgenannten Bereiche im Ergebnis- bzw. Finanzhaushalt gilt analog, dass 

Mindererträge/-einzahlungen zu Minderaufwendungen/-auszahlungen verpflichten. 

Unerhebliche investive Auszahlungen die in der Summe 50.000 € pro Jahr und 

Budget nicht überschreiten, können für den Erwerb von Anlagevermögen vorgenommen 

werden, soweit sie durch zahlungswirksame Ergebnisverbesserungen (außer 

Personalaufwand) im gleichen Budget gedeckt sind. 

d) Budgetierung der Personalkosten 

In die Personalkostenbudgetierung sind alle vom Dienstherrn/Arbeitgeber für die aktiv 

Beschäftigten zu zahlenden Personalkosten einzubeziehen. Die Personalkostenanteile 

sind den Produkten bzw. Leistungen entsprechend den Zeitschätzungen zuzuordnen. 

Die Budgetierung erfolgt grundsätzlich nach den Durchschnittswerten aller Beschäftigten 

beim Landkreis Osnabrück in den entsprechenden Besoldungs- und Entgeltgruppen. 

In die Ermittlung der Durchschnittswerte werden die sonstigen Personalaufwendungen 

(z.B. Aufwandsentschädigungen, Nebentätigkeitsvergütungen) nicht 

einbezogen. Die Durchschnittswerte werden jährlich zentral vom Fachdienst Service 

ermittelt. 

Abweichungen von den tatsächlichen Aufwandsbeträgen (z.B. durch tarifliche Erhöhungen) 

werden über ein beim Fachdienst Service eingerichtetes Sonderbudget 

ausgeglichen. 

Die Budgetansätze sind entsprechend dem vorgesehenen Soll-Stellenbedarfsplan zu 

ermitteln. Im Laufe des Jahres vorher erkennbare Veränderungen sind mit zu berücksichtigen. 

Die Personalkostenabrechnung durch den Fachdienst Service erfolgt 

auf der Grundlage der tatsächlichen Ist-Besetzung. 

Einsparungen bei den Personalaufwendungen können zur Gesamtdeckung des 

Budgets herangezogen werden. 

48

Zusammenstellung des Produkthaushaltes 2012 

Ergebnishaushalt 2010 - 2015 

Budget (Beträge in €) Ist Plan Plan Plan Plan Plan 

Nr. Bezeichnung 2010 2011 2012 2013 2014 2015 

01 Steuerung und zentrale Dienste -22.619.663 -24.096.200 -23.506.200 -23.868.600 -24.216.100 -24.659.000 

02 Soziales, Frauen und Familie -46.532.161 -50.439.200 -46.779.200 -48.113.600 -49.361.600 -51.062.100 

03 Jugendhilfe -48.193.808 -47.086.400 -52.117.100 -55.137.700 -57.087.600 -59.107.400 

04 Bildung und Sport -39.031.017 -41.032.400 -44.500.200 -44.711.600 -44.366.000 -45.303.100 

05 Ordnung 250.672 -830.300 -388.000 -884.800 -974.100 -1.289.500 

06 Planen und Bauen -10.280.799 -10.884.300 -10.956.300 -11.168.100 -11.683.100 -12.177.600 

07 Umwelt -2.643.093 -3.110.800 -3.255.400 -3.114.100 -3.179.400 -3.171.300 

08 Gesundheit -4.657.224 -5.940.200 -6.284.700 -6.583.900 -6.861.800 -7.123.100 

AD Allgemeine Deckungsmittel 173.935.726 176.560.200 187.788.800 196.529.100 202.172.700 208.055.900 

Gesamtsumme 

228.633 -6.859.600 1.700 2.946.700 4.443.000 4.162.800 

-49-


Ergebnishaushalt 2012 

Budget (Beträge in €) ordentliches Ergebnis außerordentliches Ergebnis 

Nr. Bezeichnung Erträge Aufw. Ergebnis Erträge Aufw. Ergebnis 

01 Steuerung und zentrale Dienste 4.259.500 30.088.000 -25.828.500 2.500 0 2.500 

02 Soziales, Frauen und Familie 197.637.100 244.244.900 -46.607.800 0 0 0 

03 Jugendhilfe 12.671.600 64.468.700 -51.797.100 0 0 0 

04 Bildung und Sport 3.591.300 47.418.200 -43.826.900 0 0 0 

05 Ordnung 19.428.400 19.308.100 120.300 0 0 0 

06 Planen und Bauen 7.559.800 18.026.900 -10.467.100 18.000 303.000 -285.000 

07 Umwelt 1.067.800 4.165.500 -3.097.700 0 0 0 

08 Gesundheit 4.515.700 10.515.500 -5.999.800 0 0 0 

AD Allgemeine Deckungsmittel 200.862.700 7.873.900 192.988.800 0 5.200.000 -5.200.000 

Gesamtsumme 451.593.900 446.109.700 5.484.200 20.500 5.503.000 -5.482.500 

Gesamtsumme incl. 

Zuführung nach § 15 GemHKVO 

-50- 

451.593.900 446.111.400 5.482.500 20.500 5.503.000 

-5.482.500


Ergebnishaushalt 2012 

Budget (Beträge in €) 

nachrichtlich: 

Interne Leistungsbeziehungen Jahresergebnis 

Nr. Bezeichnung Erträge Aufw. Ergebnis 

01 Steuerung und zentrale Dienste 3.089.400 769.600 2.319.800 -23.506.200 

02 Soziales, Frauen und Familie 0 171.400 -171.400 -46.779.200 

03 Jugendhilfe 0 320.000 -320.000 -52.117.100 

04 Bildung und Sport 159.900 833.200 -673.300 -44.500.200 

05 Ordnung 0 508.300 -508.300 -388.000 

06 Planen und Bauen 0 204.200 -204.200 -10.956.300 

07 Umwelt 0 157.700 -157.700 -3.255.400 

08 Gesundheit 0 284.900 -284.900 -6.284.700 

AD Allgemeine Deckungsmittel 0 0 0 187.788.800 

Gesamtsumme 

Gesamtsummen incl. 

Zuführung nach § 15 GemHKVO 

3.249.300 3.249.300 0 1.700 

3.249.300 3.249.300 0 0 

-51-


Ergebnishaushalt 2010 - 2015 


Beträge in € 

Ist Plan Plan Plan Plan Plan 

2010 2011 2012 2013 2014 2015 

1.01 Steuern und ähnliche Abgaben 5.713.867 5.293.000 3.268.400 3.300.000 3.300.000 3.300.000 

1.02 Zuwendungen und allgemeine Umlagen 265.901.924 274.174.300 288.955.300 289.691.200 298.115.400 305.235.500 

1.03 Auflösungserträge aus Sonderposten 7.798.560 7.919.800 8.019.700 8.041.100 8.062.800 8.084.800 

1.04 sonstige Transfererträge 15.498.705 13.206.000 14.233.900 14.511.200 14.833.100 14.981.700 

1.05 öffentlich-rechtliche Entgelte 20.335.256 20.144.200 21.403.800 20.988.100 21.091.800 20.970.400 

1.06 privatrechtliche Entgelte 944.541 723.100 709.600 696.600 696.600 696.600 

1.07 Kostenerstattungen und Kostenumlagen 97.845.722 102.587.500 108.999.200 107.965.300 110.104.800 114.014.300 

1.08 Zinsen und ähnliche Erträge 10.638.904 8.362.800 5.884.000 5.755.900 5.773.500 5.792.800 

1.09 aktivierte Eigenleistungen 141.065 120.000 120.000 120.000 120.000 120.000 

1.10 Bestandsveränderungen 0 0 0 0 0 0 

1.11 sonstige ordentliche Erträge 199 0 0 0 0 0 

1.12 Summe Ordentliche Erträge 424.818.745 432.530.700 451.593.900 451.069.400 462.098.000 473.196.100 


2.01 Personalaufwendungen 42.440.393 48.789.000 47.892.800 50.079.200 51.852.100 53.508.700 

2.02 Versorgungsaufwendungen 3.119.610 1.988.000 2.227.600 2.269.400 2.220.300 2.189.700 

2.03 Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 21.028.556 21.089.500 25.634.600 23.867.600 23.072.900 22.295.300 

2.04 Abschreibungen 17.823.985 16.827.500 17.093.900 17.325.200 17.580.000 17.830.000 

2.05 Zinsen und ähnliche Aufwendungen 3.826.472 4.320.500 4.071.900 4.445.000 4.568.100 4.628.600 

2.06 Transferaufwendungen 293.216.119 300.705.400 300.697.400 301.163.800 308.669.800 318.076.300 

2.07 sonstige ordentliche Aufwendungen 46.685.770 45.694.400 48.491.500 48.990.000 49.709.300 50.522.200 

2.08 Überschuss gem. § 15 Abs. 5 GemHKVO 0 0 1.700 2.929.200 4.425.500 4.145.300 

2.09 Summe Ordentliche Aufwendungen 428.140.905 439.414.300 446.111.400 451.069.400 462.098.000 473.196.100 

3 . Ordentliches Ergebnis (1. - 2., ohne 2.08) -3.322.160 -6.883.600 5.484.200 2.929.200 4.425.500 4.145.300 

4. Außerordentliches Ergebnis 

4.01 Außerordentliche Erträge 4.248.888 27.000 20.500 20.500 20.500 20.500 

4.02 Außerordentliche Aufwendungen 698.095 3.000 5.503.000 3.000 3.000 3.000 

4.03 Überschuss gem. § 15 Abs. 6 GemHKVO 0 24.000 0 17.500 17.500 17.500 

4.04 Außerordentliches Ergebnis (4.01-4.02) 3.550.793 24.000 -5.482.500 17.500 17.500 17.500 

5. Jahresergebnis (3. + 4.) 228.633 -6.859.600 1.700 2.946.700 4.443.000 4.162.800 

6.0 noch abzudeckende Jahresfehlbeträge 0 0 0 0 0 0 

-52-


Finanzhaushalt 2012 

-53-



Budget (Beträge in €) laufende Verwaltungstätigkeit Investitionstätigkeit 

Nr. Bezeichnung Einz. Ausz. Saldo Einz. Ausz. Saldo 

01 Steuerung und zentrale Dienste 4.168.700 25.303.000 -21.134.300 127.500 1.335.000 -1.207.500 

02 Soziales, Frauen und Familie 197.637.100 243.034.600 -45.397.500 0 0 0 

03 Jugendhilfe 12.671.600 62.651.100 -49.979.500 0 7.400 -7.400 

04 Bildung und Sport 2.499.200 42.425.100 -39.925.900 125.900 1.433.700 -1.307.800 

05 Ordnung 19.332.900 17.996.600 1.336.300 86.100 470.000 -383.900 

06 Planen und Bauen 5.264.400 11.100.900 -5.836.500 1.665.600 6.488.700 -4.823.100 

07 Umwelt 1.067.800 3.665.200 -2.597.400 0 0 0 

08 Gesundheit 4.515.700 9.401.300 -4.885.600 0 0 0 

AD Allgemeine Deckungsmittel 196.296.800 4.854.100 191.442.700 0 3.400.400 -3.400.400 

Finanzhaushalt 2012 443.454.200 420.431.900 23.022.300 2.005.100 13.135.200 -11.130.100 

-54-



Budget (Beträge in €) Finanzierungstätigkeit 

Nr. Bezeichnung Einz. Ausz. Saldo 

Veränderung 

Zahlungsmittelbestand 

Verpflichtungsermächtigungen 

01 Steuerung und zentrale Dienste 0 0 0 -22.341.800 0 

02 Soziales, Frauen und Familie 0 0 0 -45.397.500 0 

03 Jugendhilfe 0 0 0 -49.986.900 0 

04 Bildung und Sport 0 0 0 -41.233.700 0 

05 Ordnung 0 0 0 952.400 1.330.000 

06 Planen und Bauen 0 0 0 -10.659.600 6.321.000 

07 Umwelt 0 0 0 -2.597.400 0 

08 Gesundheit 0 0 0 -4.885.600 0 

AD Allgemeine Deckungsmittel 6.904.900 6.904.900 0 188.042.300 0 

Finanzhaushalt 2012 6.904.900 6.904.900 0 

11.892.200 7.651.000 

-55-


Finanzhaushalt 2010 - 2015 


01. Einzahlungen aus lfd. Verwaltungstätigkeit 


2010 2011 2012 2013 2014 2015 



01.03 sonstige Transfereinzahlungen 13.973.491 13.206.000 14.233.900 14.511.200 14.833.100 14.981.700 

01.04 Öffentlich-rechtliche Entgelte 18.769.368 19.230.500 21.403.800 20.988.100 21.091.800 20.970.400 

01.05 Privatrechtliche Entgelte 967.113 723.100 709.600 696.600 696.600 696.600 

01.06 Kostenerstattungen und Konstenumlagen 99.715.928 102.587.500 108.999.200 107.965.300 110.104.800 114.014.300 

01.07 Zinsen und ähnliche Einzahlungen 10.937.064 8.362.800 5.884.000 5.755.900 5.773.500 5.792.800 

01.08 Veräußerung geringwert. Vermögensgegenstände 0 0 0 0 0 0 

01.09 Sonstige haushaltswirksame Einzahlungen 199 0 0 0 0 0 

01.10 Summe Einz. aus lfd. Verwaltungstätigkeit 415.522.864 423.577.200 443.454.200 442.908.300 453.915.200 464.991.300 

02. Auszahlungen aus lfd. Verwaltungstätigkeit 

02.01 Personalauszahlungen 36.988.131 40.784.900 41.536.500 43.463.900 45.012.900 46.459.500 

02.02 Versorgungsauszahlungen 4.993.683 5.085.700 0 0 0 0 

02.03 Auszahlungen für Sach- und Dienstleistungen 22.503.086 21.089.500 25.634.600 23.867.600 23.072.900 22.295.300 

02.04 Zinsen und ähnliche Auszahlungen 3.825.252 4.320.500 4.071.900 4.445.000 4.568.100 4.628.600 

02.05 Transferauszahlungen 293.412.358 300.705.400 300.697.400 301.163.800 308.669.800 318.076.300 

02.06 Sonstige haushaltswirksame Auszahlungen 47.005.737 45.694.400 48.491.500 48.990.000 49.709.300 50.522.200 

02.07 Summe Ausz. aus lfd. Verwaltungstätigkeit 408.728.246 417.680.400 420.431.900 421.930.300 431.033.000 441.981.900 

03. Saldo lfd. Verwaltungstätigkeit (01. - 02.) 6.794.617 5.896.800 23.022.300 20.978.000 22.882.200 23.009.400 

04. Einzahlungen für Investitionstätigkeit 

04.01 Zuwendungen für Investitionstätigkeit 8.084.862 3.132.500 1.977.600 2.058.700 1.729.400 1.254.100 

04.02 Beiträge u.ä. Entgelte für Investitionstätigkeit 0 0 0 0 0 0 

04.03 Veräußerung von Sachvermögen 125.372 24.000 17.500 17.500 17.500 17.500 

04.04 Veräußerung von Finanzvermögensanlagen 234.850 0 0 0 0 0 

04.05 sonstige Investitionstätigkeit 1.560.085 10.000 10.000 10.000 10.000 10.000 

04.06 Summe Einz. für Investitionstätigkeit 10.005.169 3.166.500 2.005.100 2.086.200 1.756.900 1.281.600 

05. Auszahlungen für Investitionstätigkeit 

05.01 Erwerb von Grundstücken und Gebäuden 490.724 97.100 130.000 110.000 1.810.000 400.000 

05.02 Baumaßnahmen 12.556.805 7.417.600 5.945.200 6.719.100 4.785.300 4.403.300 

05.03 Erwerb von beweglichem Sachvermögen 5.170.574 2.679.200 2.513.200 2.832.800 2.759.800 2.666.900 

05.04 Erwerb von Finanzvermögensanlagen 583.773 429.000 475.400 523.400 573.000 622.300 

05.05 aktivierbare Zuwendungen 6.750.180 5.266.800 4.071.400 4.820.900 5.076.200 4.367.900 

05.06 sonstige Investitionstätigkeit 0 0 0 0 0 0 

05.07 Summe Ausz. aus Investitionstätigkeit 25.552.056 15.889.700 13.135.200 15.006.200 15.004.300 12.460.400 

06. Saldo Investitionstätigkeit (04. - 05.) -15.546.888 -12.723.200 -11.130.100 -12.920.000 -13.247.400 -11.178.800 

07. Finanzmittelüberschuss/-fehlbetrag (03.+ 06.) -8.752.270 -6.826.400 11.892.200 8.058.000 9.634.800 11.830.600 

08. Einzahlungen aus Finanzierungstätigkeit 

08.01 Aufnahme von Krediten und inneren Darlehen 8.000.000 6.712.900 6.904.900 7.285.700 7.207.100 7.085.800 

09. Auszahlungen aus Finanzierungstätigkeit 

09.01 Tilgung Kredite; Rückzahlung innerer Darlehen 6.065.088 6.712.900 6.904.900 7.285.700 7.207.100 7.085.800 

10. Saldo Finanzierungstätigkeit (08. - 09.) 1.934.912 0 0 0 0 0 

11. Zahlungsmittelbestand 

11.01 voraussichtl. Bestand Anfang d. Haushaltsjahres 1.144.026 0 0 0 0 0 

11.02 Summe aus Nr. 07. + Nr. 10. -6.817.359 -6.826.400 11.892.200 8.058.000 9.634.800 11.830.600 

12. voraussichtl. Zahlungsmittelendbestand 809.365 -6.826.400 11.892.200 8.058.000 9.634.800 11.830.600 

-56-


Mittelfristige Entwicklungsziele 

(1) Haushaltskonsolidierung und zukünftige Kreisaufgaben 

(2) Bildung im Lebenslauf aktiv gestalten 

(3) Zukunftsfähige Arbeitskräfte und Arbeitsplätze 

(4) Klimaschutz und nachhaltiger Umgang mit unseren Lebensgrundlagen 

(5) Standortqualitäten ausbauen, sichern und auf den demographischen Wandel ausrichten 

Mittelfristige Finanz- und Haushaltsziele 

Der Kreistag hat in seiner Sitzung am 27. Februar 2012 Finanz- und Haushaltsziele für 

die nächsten fünf Jahre beschlossen: 

(1) Kernziel ist ein jährlich ausgeglichener Haushalt. 

(2) Um die bestehenden Altfehlbeträge mittelfristig abzubauen, sollen in den kommenden 

Jahren Überschüsse erwirtschaftet werden, die vorrangig zur Fehlbetragsabdeckung 

verwendet werden. 

(3) Eine Nettoneuverschuldung ist zu vermeiden. 

(4) Die Verschuldung des Landkreises (langfristige Kredite und Liquiditätskredite) in Höhe 

von aktuell 104,4 Mio. € (Stichtag: 15. Februar 2012) soll bis Ende 2015 auf unter 

100 Mio. € zurückgeführt werden. 

-57-

58 


Handlungsschwerpunkte 2012 

lfd. 

Nr. 

Bezeichnung Kurzbeschreibung 

1 Haushalt 2012 ausgleichen Das Ziel ist für 2012 einen ausgeglichenen Haushalt vorzulegen. Zu diesem 

Zweck werden im September 2011 für das Verfahren der Haushaltsaufstellung 

entsprechende Finanz-Eckwerte vorgegeben. 

2 Aufgabenkritik mit dem Ziel 

der Kostensenkung 

3 Systematische Optimierung 

von Geschäftsprozessen 

4 Keine Kostensteigerung in 

der Eingliederungshilfe 

5 Einführung eines Managements 

für den Betrieb und 

die Erhaltung der Kreisstraßen 

6 Bauliche und technische 

Verbesserungen für die 

Kreisstraßenmeisterei (KSM) 

Nord und für die Feuerwehrtechnische 

Zentrale 

(FTZ) Nord in Bersenbrück 

7 Wirkungsanalyse der Leistungen 

in der Kinder- und 

Jugendhilfe 

8 Erziehungskompetenz von 

Eltern durch zielgruppengerechte, 

niedrigschwellige 

Maßnahmen verbessern 

9 Schul-, Bildungs- und Standortstruktur 

auf den demografischen 

Wandel und Wettbewerb 

ausrichten 

10 Umsetzung des Bildungs- 

und Teilhabepaketes optimieren 

Es werden Vorschläge für eine dauerhafte strukturelle Kostenreduzierung 

erarbeitet. Dazu werden in den Dezernaten alle Leistungen einer Aufgabenkritik 

nach Erfordernis und Standards unterzogen. 

Die „Digitale Akte“ wird eingeführt, um den digitalen Datenaustausch in der 

Kreisverwaltung und mit den Städten und Gemeinden sowie weiteren Stellen 

zu erleichtern. FD 7 lässt sich durch ein akkreditiertes Zertifizierungsunternehmen 

erneut re-zertifizieren. FD 9 richtet einen Runden Tisch ein, um den Zugang 

zu vorhandenen Daten in Geoinformationssystemen im Landkreis Osnabrück 

zu verbessern. 

Mithilfe der Fachstelle Eingliederungshilfe, der Stärkung des ambulanten Bereiches, 

der gemeinsamen Maßnahmenplanung etc. wurde eine deutliche 

Dämpfung der Kostenentwicklung bei dieser Pflichtaufgabe erreicht (2009 um 

ca. 8 %, 2010 erneut um ca. 3,7 %). Diese erfolgreiche Arbeit soll weiterentwickelt 

werden. Insbesondere sollen 2012 im Bereich der Hilfen zur Beschäftigung 

andere Möglichkeiten der Hilfegewährung geschaffen oder auch Präventionsangebote 

für behinderte Menschen und deren Angehörige verstärkt werden. 

Nach der Erprobung des Systems im Jahr 2011 wird das Erhaltungsmanagement 

2012 für alle Kreisstraßen eingeführt. Interessierten Städten und Gemeinden 

bietet der Landkreis an, die vom Landkreis erarbeiteten Strukturen 

und Verfahren für ihr Straßennetz (bzw. für Teilnetze) zu nutzen. 

Untersuchungen der Abteilung "Kreiseigener Hochbau" und des Beratungsunternehmens 

ISFM, Münster, bestätigten einen erheblichen Verbesserungs- und 

Erweiterungsbedarf, damit beide Anlagen den künftigen Anforderungen wirtschaftlich 

und qualitativ gerecht werden können. Die Überlegungen für ein 

Logistikzentrum Seuchenbekämpfung sind in die Modernisierungs- oder Neubauplanungen 

mit einzubeziehen. 

Nach einem Konzept der "Gesellschaft für innovative Sozialforschung und 

Sozialplanung e.V. (GISS)" werden die Qualität der Ergebnisse und die Nachhaltigkeit 

der ambulanten Erziehungshilfen fünf Jahre lang analysiert. Dabei 

werden die Effekte der Sozialraumorientierung mit untersucht. 

Um Eltern in ihren Erziehungsaufgaben zu unterstützen und um Familien in 

schwierigen Phasen zu stabilisieren, reichen „klassische“ Angebote der Familienbildung 

wie Erziehungskurse, mittelschichtorientierte Elterntrainings etc. 

nicht aus. Eltern mit erhöhtem Unterstützungsbedarf sollen genauer identifiziert 

und dann durch passgenaue, leicht zugängliche und vernetzte Bildungsangebote 

angesprochen werden. 

Das Modellprojekt Familienzentrum St. Petri in Melle wird ausgewertet und eine 

Handlungsempfehlung für die Entwicklung von Familienzentren im Landkreis 

erarbeitet. 

Die Strukturen der Schulen und der Frühkindlichen Bildung sind vom demographischen 

Wandel stark betroffen. In Gesprächen mit Trägern und Städten und 

Gemeinden werden Eckpunkte für die Kindertagesstättenplanung und die 

Schulentwicklungsplanung des Landkreises erarbeitet. 

Im Landkreis Osnabrück erhalten bis zu 12.500 bedürftige Kinder und Jugendliche 

Leistungen in den Bereichen Bildung und gesellschaftliche Teilhabe. 2012 

werden die Organisationsstrukturen und das Controllingsystem überprüft und 

ggf. optimiert. 

Dient der 

Erreichung 

von MEZ 

1 

1 

1 

1 

1 

1 

2 

2 

2 

2



lfd. 

Nr. 


11 Schrittweise Einführung 

eines flächendeckenden 

Qualitätsmanagements für 

Kindertagesstätten 

12 Umsetzung des Rechts auf 

schulische Inklusion 

13 Bildungsmanagement im 

Landkreis Osnabrück als 

laufende Aufgabe verankern 

14 Die Familienservicebüros fit 

machen als örtliche Dienstleister 

für Familien im Rahmen 

von Qualitätsentwicklung 

15 Erschließung des Arbeitskräftepotenzials 

für den 

regionalen Arbeitsmarkt 

16 Förderung der Vereinbarkeit 

von Berufstätigkeit und Familienaufgaben(Kinderbetreuung 

und Pflege) 

17 Innovationshaus Osnabrücker 

Land 

18 Innovations-Investitionsprogramm 

Landkreis Osnabrück 

(INNO-OS) 

In einer ersten Phase sollen ca. 50 Kindertagesstätten an einem Verfahren der 

PÄDQUIS, FU Berlin zur Erlangung eines Gütesiegels für Kindertagesstätten 

teilnehmen, bei dem Betreuungskonzept, pädagogische Qualität, räumliche 

Ausstattung etc. betrachtet werden. 

Der UN-Behindertenrechtskonvention entsprechend sollen Kinder mit Behinderungen 

nicht mehr in Sondereinrichtungen sondern in den Regelschulen nach 

ihren individuellen Stärken gefördert werden. Dies ist ein Paradigmenwechsel 

im Bildungssystem, der organisatorische, bauliche und personelle Maßnahmen 

in den Kindereinrichtungen und Schulen erfordert. Diese sollen mit den Gemeinden 

abgestimmt werden. 

Es wird ein politischer Beschluss vorbereitet, dass das kommunale Bildungsmanagement 

aus dem Programm "Lernen vor Ort" mit seinen Steuerungs- und 

Beteiligungselementen weitergeführt werden soll. 

Die Erwartungen an die örtlichen Familienbüros wachsen. Neben Fragen der 

Kinderbetreuung und der Beratung von Eltern kommen Themen wie Förderung 

des Freiwilligenengagements, Unterstützungsangebote für Ältere usw. dazu. 

Hierfür sollen, zusammen mit den Städten und Gemeinden und mit den Mitarbeiterinnen 

und Mitarbeitern, praktikable Arbeitsformen gefunden werden. 

Ziel ist ein Angebot an Fachkräften, das dem Bedarf der Unternehmen und 

Branchen im Landkreis Osnabrück entspricht. Maßnahmen 2012: 

a) Branchenbezogenes Unternehmernetzwerk, in dem Instrumente zur Gewinnung 

qualifizierter Arbeitskräfte diskutiert und deren Anwendung in den 

Unternehmen durch entsprechende Fortbildungsbausteine unterstützt wird. 

Nach Möglichkeit wird mit der WFO kooperiert. 

b) Individualberatungen zu Personalentwicklung und –bindung, Externe Unternehmenskommunikation 

etc. 

c) Werbung für das regionale Arbeitsplatzangebot bei Hochschulabsolventen 

und Facharbeitern. 

d) Unterstützung der Berufsorientierung in Allgemeinbildenden Schulen. 

e) Fortsetzung des MINT-Projektes mit dem Ziel, das Interesse an den Fächern 

Mathematik, Informatik, Naturwissenschaften und Technik zu steigern. 

Im Rahmen des "Bündnisses für Familien" soll eine Studie zum bedarfsgerechten 

Ausbau von Kinderbetreuungsangeboten und zur Inanspruchnahme 

der Angebote zur Vereinbarkeit von Familie und Beruf durchgeführt werden. 

Dabei wird auch der Blick auf die Unternehmen gerichtet. Dies ist eine wichtige 

Vorarbeit, damit die Leistungen für Familien über das Jahr 2013 hinaus (Einführung 

des Rechtsanspruches auf einen Krippenplatz) ziel- und bedarfsge- 

recht weiterentwickelt werden können. 

Ziel ist die Stärkung der Innovationsfähigkeit von Region und Unternehmen 

sowie die Förderung der Kooperation zwischen Unternehmen und wissenschaftlichen 

Einrichtungen. Maßnahmen 2012: 

a) Das „InnovationsHaus“ wird als zentrale Anlaufstelle für den Technologietransfer 

und die Innovationsberatung im Wirtschaftsraum konzipiert. 

b) Die Innovationsgutscheine werden als Anreizsystem (insbesondere für 

Kleine und mittlere Unternehmen (KMU)) zur Kooperation mit wissenschaftlichen 

Einrichtungen eingesetzt. Das Angebot ergänzt die öffentlichen Förder- 

angebote von NBank, KfW und INTERREG (EUREGIO). 

Die EU-Mittel für das aus EFRE gespeiste Investitionsförderprogramm für den 

Landkreis Osnabrück sind verbraucht. Die Förderungen haben nachhaltige 

Arbeitsplatzeffekte und Wirkungen für Innovationen in Unternehmen erzielt. 

Das Programm soll deshalb aus Mitteln des Landkreises Osnabrück fortgeführt 

werden - allerdings mit einem noch höheren Anspruch an Innovation und Arbeitsplatzeffekte. 

Entsprechend ist die Richtlinie für Investitionen in Unternehmen 

zu überarbeiten. 

Dient der 

Erreichung 

von MEZ 

2 

2 

2 

2 

3 

3 

3 

3 

59

60 



lfd. 

Nr. 


19 Aufbau, Ausbau und Unterstützung 

von Unternehmensnetzwerken 

20 Clusterentwicklung Gesundheitswirtschaft 

fortführen 

21 Umsetzung der regionalen 

Strategien zum Klimaschutz 

22 Möglichkeiten zur regionalen 

Erzeugung von Energie aus 

aufbereiteten Rohstoffen 

prüfen 

23 Umsetzung ökologischer 

Maßnahmen in und an den 

Gewässern sowie in Natura 

2000 -Gebieten 

24 Sicherung der Tiergesundheit 

und des Verbraucherschutzes 

durch Stärkung des 

Krisenmanagements 

25 Regionale Steuerung der 

Verpackungsentsorgung ab 

2013 auf dem aktuell hohen 

Niveau sichern 

26 Gesundheitsversorgung im 

ländlichen Raum nachhaltig 

sichern 

Funktionierende Unternehmensnetzwerke und Cluster sind Erfolgsfaktoren für 

die nachhaltige Entwicklung eines Wirtschaftsraumes. Aufgaben für 2012: 

a) Konsolidierung des Netzwerkes „Agrartechnik“ und Umsetzung des Zukunftskonzeptes 

für das Netzwerk COALA (Technologie- und Wissenschaftszentrum). 

b) Aufbau eines Netzwerkes „Logistik“. 

c) Aufbau eines Netzwerkes „Medizinwirtschaft“ innerhalb der Gesundheitswirtschaft 

(s. HSP 20). 

Ziel in allen Netzwerken: Ausweitung auf das Gebiet der Wachstumsregion 

Hansalinie A 1 und/oder der Metropole Nordwest, (Ko-) Finanzierung über 

diese Kooperationen. 

Der Landkreis Osnabrück hat sich in den letzten Jahren intensiv um die Entstehung 

eines aktiven Wirtschaftsclusters Gesundheitswirtschaft gekümmert. 

Felder der Zusammenarbeit sind das Marketing für die Gesundheitsregion, die 

Weiterbildung, die Innovationsförderung, der Aufbau eines Pflegestudiengangs 

an der Hochschule Osnabrück mit Außenstandort in Quakenbrück. 

2012 sollen darüber hinaus die regionalen Innovations- und Wachstumspotenziale 

im Bereich von häuslicher Gesundheitsversorgung, Service/Komfort und 

Sicherheit angeregt und unterstützt werden. Die Dienstleistungen und Produkte 

sollen ein längeres, zufriedenstellendes Leben zuhause ermöglichen. 

Der Landkreis hat sich mit einer Projektskizze an der ersten Stufe des Förderprogramms 

„Masterplan 100% Klimaschutz“ beteiligt. Wenn im September 

2011 darüber positiv entschieden wird, werden Mittel aus der zweiten Stufe des 

Förderprogramms beantragt, mit denen 2012 weitere Aktivitäten aus dem Klimaschutzkonzept 

umgesetzt werden. Ferner soll das im Jahr 2011 erstmals 

aufgelegte Klimaschutz- und Energieeinspar-Förderprogramm (KEF) des 

Landkreises Osnabrück weitergeführt und breiter bekannt gemacht werden. 

Die Aufbereitung der Grünabfälle soll im Hinblick auf energetisch verwertbare 

Holzanteile weiter optimiert werden. Möglichkeiten für kommunale Kooperationen 

sowie für Projekte mit der regionalen Energiewirtschaft werden untersucht 

und verhandelt. 

Vorgabe der EU- Wasserrechtsrahmenrichtlinie ist die Verbesserung der Qualität 

aller Gewässer. Ein Maßnahmenkatalog mit ca. 60 Ideen wurde in Form 

von so genannten Steckbriefen ausgearbeitet. 2012 geht es um die konkrete 

Planung und praktische Umsetzung. Hierbei werden auch Ziele des Naturschutzes 

(FFH-Richtlinie) verfolgt. 

Das Krisenmanagement im Falle des Auftretens hoch ansteckender Tierseuchen 

sowie im Falle von Lebensmittelkrisen soll weiter optimiert werden. Ziel ist 

es, die effektive und sachgerechte Bekämpfung der Tierseuche bzw. die Bewältigung 

der Lebensmittelkrise sicherstellen zu können. 

Die Entsorgung der Verpackungen wird 2012 neu ausgeschrieben. Ziel der 

AWIGO ist es, für dieses wirtschaftlich wichtige Segment ein wettbewerbsfähiges 

und erfolgreiches Angebot abzugeben. 

Für einige ländliche Bereiche des Landkreises zeichnen sich Engpässe in der 

medizinischen und pflegerischen Versorgung ab - bei steigendem Versorgungsbedarf 

und prognostiziert sinkenden Ärztezahlen. Maßnahmen im Jahr 

2012: 

a) Bestandsaufnahme und Vorschau auf die Versorgungssituation 2020/25. 

b) Erarbeitung passender Lösungen für die häusliche Gesundheitsversorgung, 

die Sicherung der fachärztlichen Versorgung etc. 

c) Sensibilisierung der Akteure. 

Dient der 

Erreichung 

von MEZ 

3 

3 

4 

4 

4 

4 

4 

5



lfd. 

Nr. 


27 Versorgungsstruktur für 

ältere und/oder 

pflegebedürftige Menschen 

bedarfsgerecht entwickeln 

28 Interkulturelle Öffnung von 

Vereinen und Verbänden 

vorantreiben 

29 Zukunft des Wohnens und 

Lebens im ländlichen Raum 

gestalten 

30 Zukunftsfonds Ortskernentwicklung 

einrichten 

31 Denkmalverzeichnis für den 

Landkreis Osnabrück erstellen 

32 Touristische Infrastruktur für 

den Wirtschaftsstandort 

Osnabrücker Land ausbauen 

und sichern 

33 Breitbandversorgung im 

ländlichen Raum verbessern 

Die Zahl der Pflegebedürftigen und insbesondere die Zahl der über 80-jährigen 

wird in den nächsten Jahren erheblich zunehmen. Beratungs-, Hilfs- und Unterstützungsangebote 

sowie sonstige geeignete Maßnahmen der Altenhilfe sollen 

a) die Chancen Älterer erhöhen, solange wie möglich in der eigenen Wohnung 

leben zu können, und gleichzeitig 

b) einem starken Kostenanstieg im Bereich der Hilfe zur Pflege entgegen wir- 

ken. 

Ziel ist es, die sich bildenden und bereits entstandenen Vereine und Gruppen 

im Bereich der Migranten in bestehende Strukturen (z.B. Kreisjugendring) 

einzugliedern. Handlungsstrategien für die Förderung gesellschaftlichen Engagements 

werden entwickelt und umgesetzt, die zur interkulturellen Öffnung von 

Vereinen und Verbänden beitragen. 

Der Demographische Wandel wird in den Gemeinden und Ortsteilen zunehmend 

deutlicher. Die Neubautätigkeit ist stark zurückgegangen. Auch größere 

Leerstände zeichnen sich bereits ab. Die Bedeutung der Bestandsimmobilien 

wird weiter zunehmen. Folglich muss die Anpassung der Siedlungen an die 

künftigen Erfordernisse der älter werdenden Bewohner verstärkt durch private 

Investitionen in den Wohnungsbestand erreicht werden. Modellhaft werden 

folgende Themen aufgearbeitet: 

a) INTERREG-Projekt „Wohnen im Wandel“ zusammen mit Handwerkskammer 

(HWK), Gemeinden, Wirtschaftsförderung 

- Möglichkeiten für alternsgerechte Wohnungsanpassung / Verknüpfung mit 

anderen Modernisierungsanlässen, 

- Gewerke übergreifende Modernisierungsleistungen, Angebote aus einer 

Hand, Baustellenkoordination. 

b) Bundes-Modellprojekt „Altersgerecht Umbauen im Landkreis Osnabrück“ 

- Leistungen und Kombinierbarkeit der KfW-Förderprogramme. 

Die Ortsmitten sind als Mittelpunkte des Lebens, Arbeitens und Wohnens für 

die Städte und Gemeinden von größter Bedeutung. Es besteht die Gefahr der 

Verödung. Im Rahmen von PlanerWerkstätten wird viel Kreativität und private 

Investitionsbereitschaft freigesetzt. Die Anreizförderung des Landes aus der 

Quartiersinitiative Niedersachsen (QiN) fällt weg. Um das sehr erfolgreiche 

Vorgehen im Landkreis fortsetzen zu können, wird der Zukunftsfonds Ortskernentwicklung 

aufgelegt. Dabei wird die Zusammenarbeit mit Stiftungen gesucht. 

Nicht nur im Hinblick auf die geplante Gesetzesänderung des Nds. Denkmalschutzgesetztes 

ist es erforderlich, die längst veralteten Verzeichnisse der Baudenkmale 

zu aktualisieren bzw. neu aufzustellen. Die Eigentümer sind entsprechend 

zu benachrichtigen, um Probleme durch Unkenntnis aufseiten der Eigentümer 

zu vermeiden. 

Der Masterplan Tourismus für das Osnabrücker Land enthält eine Vielzahl von 

Projektideen und Handlungsvorschlägen. Diese gilt es systematisch weiter 

umzusetzen. Als Schwerpunktprojekte im Jahr 2012 sind u. a. vorgesehen: 

a) Masterplan Rad 2015 (RAVELOS). 

b) Weitere Profilierung der Museumslandschaft. 

c) Künstlerische Gestaltung der Verkehrskreisel mit Bezug zum Touris- 

mus im Osnabrücker Land. 

Der Landkreis stellt für die Kommunen weiterhin Förderanträge beim Land. 

Angesichts der geringen Fördermittel des Landes werden 2012 wohl nur 4 der 

„Weißen Flecken“ angeschlossen werden können. Da nicht für alle Haushalte 

zeitnah eine kabelgestützte Lösung realisiert werden kann, stellt der Landkreis 

– wo möglich - den Kontakt zwischen Endkunden und Funkanbieter her und 

unterstützt bei der Realisierung der Projekte. Durch eine Koordinierung mit Ver- 

und Entsorgungsvorhaben sowie Straßenbau sollen Synergieeffekte erzielt und 

so die Wirtschaftlichkeit erhöht werden. 

Dient der 

Erreichung 

von MEZ 

5 

5 

5 

5 

5 

5 

5 

61

62 



lfd. 

Nr. 


34 Strategische 

Weiterentwicklung des 

Verkehrsangebotes und der 

Verkehrsinfrastruktur 

hinsichtlich der Anbindung 

von Gewerbe- und 

Arbeitsplatzschwerpunkten 

35 Hafen Bohmte im Rahmen 

des Konzeptes „ein Hafen 

mit zwei Standorten“ 

entwickeln 

36 Aufbau eines Netzwerkes zur 

Bündelung kommunaler 

Straßenbaumaßnahmen 

37 Entwicklung zukunftsfähiger, 

alltagstauglicher 

Verkehrssysteme für Stadt 

und Landkreis Osnabrück 

Für die langfristige Sicherstellung einer bedarfsgerechten Verkehrsanbindung 

der Gewerbe- / Arbeitsstandorte ist ein strategisches Konzept zu erarbeiten. Es 

soll die Leistungsfähigkeit der Straßenverbindungen (Routen, Kapazität etc.) 

ebenso einbeziehen wie die ÖPNV-Anbindungen. Auf die Vorarbeiten des 

Strategischen Kreisstraßennetzes kann aufgebaut werden. 

Nach dem Nds. Hafenkonzept (2007) ist die Region Osnabrück einer der 

bedeutenden Logistikstandorte Niedersachsens. Die Hafen-Infrastruktur soll 

bedarfsgerecht weiter ausgebaut werden. 

Nicht immer ist es im Straßenbau vermeidbar, kleinteilige Einzelaufträge zu 

vergeben. Dafür sind in der Regel kaum wirtschaftlich lukrative Angebote zu 

erzielen. Darüber hinaus ist bei Kleinprojekten ein überdurchschnittlicher 

Organisationsaufwand zu verzeichnen. Eine regionale Bündelung von Maßnahmen 

der Städte, Gemeinden und des Landkreises bei Ausschreibung, Vergabe 

und Management soll Vorteile auf finanziellem und organisatorischem Gebiet 

bringen. 

Technische Modernisierung, Veränderungen des Bedarfs und des Verhaltens 

sowie bekannte Schwachpunkte in den Systemen sind Anlässe, neu über die 

Alltagstauglichkeit der Verkehrssysteme nachzudenken. Themen sind z. B. 

a) Förderung der stärkeren Nutzung des ÖPNV. 

b) Förderung des Fahrradverkehrs (z. B. Pedelecs, Fahrradschnellwege). 

c) Bedarfsgerechte Anschlüsse des ÖPNV über die Kreisgrenzen. 

d) Optimierte Bus-Schiene-Verknüpfungen und –Tarife. 

e) Kundenfreundliche Anschlüsse zwischen Nah- und Fernverkehr. 

Dient der 

Erreichung 

von MEZ 

5 

5 

5 

5


Beiträge zu den Handlungsschwerpunkten 2012 

Kurzbeschreibung 

HSP 1: Haushalt 2012 ausgleichen 

Verantw. 

OE 

Absenkung des Zuschussbedarfes entsprechend des HSK 2012-2014 VHS 

Entwicklung weiterer Konsolidierungsvorschläge, durch aktives Controlling Haushaltsausgleich sicherstellen FD 11 

HSP 2: Aufgabenkritik mit dem Ziel der Kostensenkung 

Alle Leistungen der Referate und Fachdienste werden einer Aufgabenkritik unterzogen FD 11 

HSP 3: Systematische Optimierung von Geschäftsprozessen 

Im Rahmen des Qualitätsmanagements werden die in 2011 erarbeiteten Qualitätsentwicklungsziele bearbeitet. VHS 

Entsprechend der Prioritätenliste werden weitere Prozessanalysen durchgeführt, Anschaffung einer 

Projektmanagementsoftware 

FD 1 

Kontinuierliche Verbesserung durch das installierte Qualitätsmanagementsystem FD 7 

Erfassen von vorhandenen Geodatenquellen in Gemeinden und sonstigen Einrichtungen FD 9 

HSP 4: Keine Kostensteigerung in der Eingliederungshilfe 

Kein Ausbau stationärer Wohnangebote, dafür Ausbau ambulanter Wohnformen FD 2 

Einführung flächendeckender eigener Diagnostik im Vorschulbereich FD 2 

Wahrnehmung der Aufgaben des überörtlichen Sozialhilfeträgers im Rahmen eines Modellversuchs FD 2 

Ärztliche und psychologische Kompetenz in das Hilfeplanverfahren einbringen FD 8 

Ausbau der Beratungs- und Diagnostikstelle für Kinder unter 6 Jahren FD 8 

HSP 5: Einführung eines Managements für den Betrieb und die Erhaltung der Kreisstraßen 

Erprobung des Erhaltungsmanagementsystem für alle Kreisstraßen FD 9 

HSP 6: Bauliche und technische Verbesserungen für die Kreisstraßenmeisterei (KSM) Nord und für die 

Feuerwehrtechnische Zentrale (FTZ) Nord in Bersenbrück 

Gemeinsamer Neubau einer KSM und FTZ Nord in Bersenbrück FD 5 

Gemeinsamer Neubau einer KSM und FTZ Nord in Bersenbrück FD 9 

HSP 7: Wirkungsanalyse der Leistungen in der Kinder- und Jugendhilfe 

Evaluation der Wirkung der ambulanten Hilfen zur Erziehung in einem 5-jährigen Projekt FD 3 

Untersuchung der Effekte der Sozialraumorientierung FD 3 

HSP 8: Erziehungskompetenz von Eltern durch zielgruppengerechte, niedrigschwellige Maßnahmen 

verbessern 

Die VHS stabilisiert Angebot und Flächenpräsenz in der Eltern- und Familienbildung VHS 

Vernetzungs- und Fortbildungsprojekte zur frühkindlichen Bildung, Übergangsgestaltung und Elternarbeit Ref. S 

Aufbau eines kommunalen Bildungsmanagements Ref. S 

Umsetzung von Projekten wie „Fit für den Start“, „Familienhebammen“ und „Kinder psychisch kranker Eltern“ FD 3 

HSP 9: Schul-, Bildungs- und Standortstruktur auf den demografischen Wandel und Wettbewerb ausrichten 

Anpassung der Bildungslandschaft an den demografischen Wandel, Öffnung für neue Lernformen FD 4 

63

64 




HSP 10: Umsetzung des Bildungs- und Teilhabepaketes optimieren 

Verantw. 

OE 

Bearbeitungszeiten für die Personengruppe der Bezieher von Wohngeld und/ oder Kinderzuschlag sowie der SGB II- 

Bezieher erheben und ggfs. optimieren. 

MaßArbeit 

Einrichtung von 32 Familienzentren FD 3 

HSP 11: Schrittweise Einführung eines flächendeckenden Qualitätsmanagements für Kindertagesstätten 

50 Kindertagesstätten sollen an einem Verfahren zur Erlangung eines Gütesiegels teilnehmen FD 3 

HSP 12: Umsetzung des Rechts auf schulische Inklusion 

Gemeinsame Beschulung von Kindern mit und ohne Behinderung FD 4 

HSP 13: Bildungsmanagement im Landkreis Osnabrück als laufende Aufgabe verankern 

Wegweiser Bildung und Soziales (Bildungskoordination), Ausbau des Stufenplans MINT-Förderung Ref. S 

HSP 14: Die Familienservicebüros fit machen als örtliche Dienstleister für Familien im Rahmen von 

Qualitätsentwicklung 

Ausrichtung der Familienservicebüros neu definieren, fachdienstübergreifende Abstimmung FD 3 

HSP 15: Erschließung des Arbeitskräftepotenzials für den regionalen Arbeitsmarkt 

Die WIGOS führt in 2012 eine intensive Sensibilisierung durch und bietet Dienstleistungsmodule an. WIGOS 

Erarbeitung eines umfassenden Konzeptes zur Integration von Alleinerziehenden MaßArbeit 

HSP 16: Förderung der Vereinbarkeit von Berufstätigkeit und Familienaufgaben (Kinderbetreuung und Pflege) 

Aufbau eines Notfallbetreuungssystems für Eltern und Kinder in der Tagespflege in der Samtgemeinde BSB FD 3 

Pilotprojekt in der Abteilung 8.3 Team Zahngesundheit FD 8 

HSP 17: Innovationshaus Osnabrücker Land 

Erarbeitung eines Konzepts für eine Struktur bzw. ein Dienstleistungsangebot zur Stärkung der regionalen 

Innovationskultur; Innovationsgutscheine 

HSP 18: Innovations-Investitionsprogramm Landkreis Osnabrück (INNO-OS) 

WIGOS 

Das Investitionsförderprogramm soll aus Mitteln des Landkreises Osnabrück fortgeführt werden. WIGOS 

HSP 19: Aufbau, Ausbau und Unterstützung von Unternehmensnetzwerken 

Konsolidierung des Netzwerkes „Agrartechnik“, Umsetzung des Zukunftskonzeptes für COALA, Wachstumsregion 

Hansalinie, METROPOLE NORDWEST 

WIGOS 

Weiterentwicklung Regionalnetzwerk der Initiative für Beschäftigung (IfB) MaßArbeit 

Entwicklung bedarfsgerechter Bildungskonzepte in den Schlüsselbranchen des Landkreises Ref. S




HSP 20: Clusterentwicklung Gesundheitswirtschaft fortführen 

Verantw. 

OE 

Unterstützung und Ausbau des Kompetenzzentrums Gesundheitswirtschaft „GewiNet“, Weiterentwicklung des 

Internetportals „Gesundheitsregion-OS“ 

WIGOS 

Mitwirkung im Netzwerk Gesundheitsregion Osnabrück Ref. S 

HSP 21: Umsetzung der regionalen Strategien zum Klimaschutz 

Erstellung von energetischen Sanierungskonzepten für kreiseigene Gebäude FD 4 

Teilfortschreibung „Energie“ des Regionalen Raumordnungsprogramms FD 6 

Teilnahme am Förderprogramm „Masterplan 100 % Klimaschutz“ FD 7 

Einbringungsmöglichkeiten von Straßengehölz in den Wertschöpfungskreislauf FD 9 

HSP 22: Möglichkeiten zur regionalen Erzeugung von Energie aus aufbereiteten Rohstoffen prüfen 

Aufbereitung der Grünabfälle soll im Hinblick auf verwertbare Holzanteile weiter optimiert werden AWIGO 

Die Bioabfallverwertung soll optimiert werden AWIGO 

HSP 23: Umsetzung ökologischer Maßnahmen in und an den Gewässern sowie in Natura 2000 -Gebieten 

Umsetzung der erarbeiteten Maßnahmenvorschläge zur Verbesserung der Gewässerqualität FD 7 

HSP 24: Sicherung der Tiergesundheit und des Verbraucherschutzes durch Stärkung des 


Optimierung des Krisenmanagement bei Auftreten von hochansteckenden Tierseuchen und Lebensmittelkrisen FD 10 

HSP 25: Regionale Steuerung der Verpackungsentsorgung ab 2013 auf dem aktuell hohen Niveau sichern 

Abgabe eines wettbewerbsfähigen und erfolgreichen Angebotes bei der Ausschreibung der Verpackungsentsorgung AWIGO 

HSP 26: Gesundheitsversorgung im ländlichen Raum nachhaltig sichern 

Bestandsaufnahme und Erarbeitung passender Lösungen für die häusliche Gesundheitsversorgung Ref. S 

HSP 27: Versorgungsstruktur für ältere und/oder pflegebedürftige Menschen bedarfsgerecht entwickeln 

Aktualisierung des örtlichen Pflegeplans, weitere Überprüfung von Einzelfällen auf Heimpflegebedürftigkeit FD 2 

Umsetzung des Konzeptes Qualifizierung und Einbindung von ehrenamtlichen Wohnberatern FD 2 

Erfassung und Veröffentlichung von Angeboten „Betreutes Wohnen“ im Landkreis Osnabrück FD 2 

HSP 28: Interkulturelle Öffnung von Vereinen und Verbänden vorantreiben 

Unterstützung der interkulturellen Öffnung von Vereinen und Verbänden FD 5 

65

66 




HSP 29: Zukunft des Wohnens und Lebens im ländlichen Raum gestalten 

Verantw. 

OE 

Möglichkeiten für altersgerechte Wohnungsanpassung, Aufbau des Regionalnetzwerk „Altersgerecht umbauen“ Ref. S 

Fortsetzung der Zuzugsbefragung Ref. S 

INTERREG-Projekt „Wohnen im Wandel“, Bundes-Modellprojekt „Altersgerecht umbauen im LK OS“ FD 6 

HSP 30: Zukunftsfonds Ortskernentwicklung einrichten 

Nach Wegfall der Anreizförderung durch die Quartiersinitiative Niedersachsen Fortführung durch einen Zukunftsfonds FD 6 

HSP 31: Denkmalverzeichnis für den Landkreis Osnabrück erstellen 

Aktualisierung bzw. Neuaufstellung des Baudenkmalverzeichnis FD 6 

HSP 32: Touristische Infrastruktur für den Wirtschaftsstandort Osnabrücker Land ausbauen und sichern 

Profilierung der Museen Ref. G 

Beteiligung an Ausstellungen und Messen Ref. A 

Verschiedene Projekte der Natur- und Geopark TERRA.vita FD 7 

Darstellung von Gestaltungsvarianten zur touristischen Vermarktung von Verkehrskreisel FD 9 

HSP 33: Breitbandversorgung im ländlichen Raum verbessern 

Beratung der kreisangehörigen Kommunen, Unterstützung beim Erstellen von Förderanträgen FD 1 

Synergieeffekte durch die Koordinierung von Ver- und Entsorgungsvorhaben im Straßenbau FD 9 

HSP 34: Strategische Weiterentwicklung des Verkehrsangebotes und der Verkehrsinfrastruktur hinsichtlich 

der Anbindung von Gewerbe- und Arbeitsplatzschwerpunkten 

Sicherstellung der bedarfsgerechten Verkehrsanbindung der Gewerbe- und Arbeitsstandorte FD 9 

HSP 35: Hafen Bohmte im Rahmen des Konzeptes „ein Hafen mit zwei Standorten“ entwickeln 

Die neue Hafenbetriebsgesellschaft wird die Planungen für den Ausbau des Hafens Bohmte beratend begleiten VLO 

HSP 36: Aufbau eines Netzwerkes zur Bündelung kommunaler Straßenbaumaßnahmen 

Bildung von Netzwerken zur Bündelung von kleinteiligen Einzelaufträgen von Kommunen im LK OS FD 9 

HSP 37: Entwicklung zukunftsfähiger, alltagstauglicher Verkehrssysteme für Stadt und Landkreis Osnabrück 

Abstimmung des Nah- und Fernverkehrsangebotes im Schienenpersonenverkehr PLANOS 

Prüfung der Möglichkeiten von Bus-Schiene-Verknüpfungen und „Park & Ride“ und „Bike & Ride“ PLANOS 

Ausbau einer Online-Fahrgastinformation zur Verknüpfung von Verkehrsträgern im Stadt- und Regionalverkehr PLANOS

Produkthaushalt 2012 


Budget 01 

Steuerung und 

zentrale Dienste 

-67-

Übersicht: Budget 01 

Teilergebnishaushalt 2010 - 2015 

Produkt (Beträge in €) Ist Plan Plan Plan Plan Plan 


111-00 Gemeinkosten Fachdienst Service -2.707 -10.500 -11.000 -11.000 -11.000 -11.000 

111-01 Organisation -515.609 -515.200 -524.400 -549.700 -573.200 -593.800 

111-02 Zentrale Dienste -4.032.189 -4.100.000 -4.425.200 -4.491.900 -4.563.500 -4.657.200 

111-03 EDV -1.184.445 -309.900 -261.900 -289.500 -312.400 -339.500 

111-04 Personalmanagement -1.335.819 -1.562.000 -1.688.500 -1.755.100 -1.825.500 -1.887.200 

111-05 Personalrat -165.344 -178.600 -162.700 -169.100 -175.700 -184.000 

111-06 Kreiseigener Hochbau 0 0 0 -32.600 -66.800 -102.700 

111-99 Personalkostenverrechnung (PKV) -1.159.343 -327.800 -333.600 -340.200 -343.400 -347.500 

121-01 Wahlen -30.046 -232.900 -35.100 -38.400 -27.500 -24.800 

121-11 Zensus 2011 0 -49.300 -23.600 -128.400 -134.800 -141.400 

Summe Teilbudget FD-01 -8.425.502 -7.286.200 -7.466.000 -7.805.900 -8.033.800 -8.289.100 

111-21 Controlling und Finanzen -1.831.723 -2.148.700 -1.838.700 -1.804.800 -1.812.100 -1.835.500 

111-22 Kreiskasse -675.438 -741.100 -617.200 -648.100 -672.800 -695.700 

271-01 Volkshochschule gGmbH -601.121 -880.000 -860.000 -860.000 -810.000 -810.000 

571-01 Wirtschaftsförderung -1.468.722 -2.436.800 -1.723.800 -1.733.800 -1.733.800 -1.733.800 


111-71 Juristische Begleitung -498.579 -605.200 -698.000 -726.700 -754.900 -786.000 

111-72 Kommunalaufsicht -1.242.370 -1.246.300 -1.240.700 -1.250.000 -1.255.700 -1.263.000 


111-11 Politik und Verwaltungsleitung -1.892.139 -2.191.300 -2.280.000 -2.338.900 -2.408.000 -2.469.300 

111-41 Öffentlichkeitsarbeit -656.546 -730.600 -724.300 -744.700 -763.900 -785.600 

575-01 Tourismusförderung -510.977 -488.900 -444.200 -446.300 -450.500 -453.400 

Summe Teilbudget REF-A -3.059.662 -3.410.800 -3.448.500 -3.529.900 -3.622.400 -3.708.300 

111-31 Gleichstellung -275.858 -333.400 -373.400 -347.500 -356.300 -362.000 

251-01 Museum des LK Osnabrück in Bersenbrück -137.720 -157.800 -194.100 -197.500 -197.900 -201.000 

251-02 Archäologie -620.973 -633.000 -922.400 -925.600 -924.200 -919.200 

252-01 Ausstellungen und Sammlungen -50.549 -98.600 -122.100 -61.300 -61.600 -63.200 

261-01 Theaterförderung -565.484 -592.700 -623.700 -618.600 -618.800 -635.000 

263-01 Kreismusikschule Osnabrück e.V. -751.065 -746.000 -708.500 -704.900 -701.700 -697.400 

281-01 Heimat- und sonstige Kulturpflege -380.980 -429.900 -511.700 -509.700 -521.200 -530.400 

Summe Teilbudget REF-G -2.782.629 -2.991.400 -3.455.900 -3.365.100 -3.381.700 -3.408.200 

111-51 Prüfungs- und Beratungsdienst -654.660 -915.900 -847.200 -907.300 -968.500 -1.035.700 

Summe Teilbudget REF-R -654.660 -915.900 -847.200 -907.300 -968.500 -1.035.700 

111-61 Strategische Planung -980.228 -1.092.000 -684.700 -764.000 -783.400 -890.300 

243-11 Bildungskoordination -399.029 -341.800 -625.500 -473.000 -387.000 -203.400 

-68- 

Summe Teilbudget REF-S -1.379.257 -1.433.800 -1.310.200 -1.237.000 -1.170.400 -1.093.700 

Gesamtsumme Budget 01 -22.619.663 -24.096.200 -23.506.200 -23.868.600 -24.216.100 -24.659.000


Teilergebnishaushalt 2012 

Produkt (Beträge in €) ordentliches Ergebnis außerordentliches Ergebnis 


111-00 Gemeinkosten Fachdienst Service 0 6.200 -6.200 0 0 0 

111-01 Organisation 2.500 523.800 -521.300 0 0 0 

111-02 Zentrale Dienste 752.600 5.245.700 -4.493.100 1.500 0 1.500 

111-03 EDV 50.200 2.405.200 -2.355.000 1.000 0 1.000 

111-04 Personalmanagement 102.700 1.698.700 -1.596.000 0 0 0 

111-05 Personalrat 0 162.100 -162.100 0 0 0 

111-06 Kreiseigener Hochbau 0 672.200 -672.200 0 0 0 

111-99 Personalkostenverrechnung (PKV) 98.000 431.600 -333.600 0 0 0 

121-01 Wahlen 0 35.100 -35.100 0 0 0 

121-11 Zensus 2011 157.000 178.500 -21.500 0 0 0 

Summe Teilbudget FD-01 1.163.000 11.359.100 -10.196.100 2.500 0 2.500 

111-21 Controlling und Finanzen 98.300 1.752.300 -1.654.000 0 0 0 

111-22 Kreiskasse 96.300 687.000 -590.700 0 0 0 

271-01 Volkshochschule gGmbH 0 860.000 -860.000 0 0 0 

571-01 Wirtschaftsförderung 1.935.800 3.659.600 -1.723.800 0 0 0 

Summe Teilbudget FD-11 2.130.400 6.958.900 -4.828.500 0 0 0 

111-71 Juristische Begleitung 3.000 688.300 -685.300 0 0 0 

111-72 Kommunalaufsicht 7.300 1.242.900 -1.235.600 0 0 0 

Summe Teilbudget FD-12 10.300 1.931.200 -1.920.900 0 0 0 

111-11 Politik und Verwaltungsleitung 0 2.234.400 -2.234.400 0 0 0 

111-41 Öffentlichkeitsarbeit 21.500 731.300 -709.800 0 0 0 

575-01 Tourismusförderung 45.000 489.200 -444.200 0 0 0 

Summe Teilbudget REF-A 66.500 3.454.900 -3.388.400 0 0 0 

111-31 Gleichstellung 4.500 373.800 -369.300 0 0 0 

251-01 Museum des LK Osnabrück in Bersenbrück 13.500 206.600 -193.100 0 0 0 

251-02 Archäologie 0 922.400 -922.400 0 0 0 

252-01 Ausstellungen und Sammlungen 12.500 134.600 -122.100 0 0 0 

261-01 Theaterförderung 0 623.700 -623.700 0 0 0 

263-01 Kreismusikschule Osnabrück e.V. 0 708.500 -708.500 0 0 0 

281-01 Heimat- und sonstige Kulturpflege 800 506.100 -505.300 0 0 0 

Summe Teilbudget REF-G 31.300 3.475.700 -3.444.400 0 0 0 

111-51 Prüfungs- und Beratungsdienst 395.000 1.215.600 -820.600 0 0 0 

Summe Teilbudget REF-R 395.000 1.215.600 -820.600 0 0 0 

111-61 Strategische Planung 25.000 679.100 -654.100 0 0 0 

243-11 Bildungskoordination 438.000 1.013.500 -575.500 0 0 0 

Summe Teilbudget REF-S 463.000 1.692.600 -1.229.600 0 0 0 

Gesamtsumme Budget 01 4.259.500 30.088.000 -25.828.500 2.500 0 2.500 

-69-






2010 2011 2012 2013 2014 2015 

1.01 Steuern und ähnliche Abgaben 0 0 0 0 0 0 

1.02 Zuwendungen und allgemeine Umlagen 947.923 1.317.900 709.200 804.200 516.200 86.200 

1.03 Auflösungserträge aus Sonderposten 82.898 60.000 90.800 90.800 90.800 90.800 

1.04 sonstige Transfererträge 0 0 0 0 0 0 

1.05 öffentlich-rechtliche Entgelte 470.248 412.200 412.200 412.200 412.200 412.200 


1.07 Kostenerstattungen und Kostenumlagen 1.161.477 356.800 410.200 388.200 364.500 364.500 

1.08 Zinsen und ähnliche Erträge 916.928 1.286.600 2.064.800 2.080.800 2.098.400 2.117.700 

1.09 aktivierte Eigenleistungen 0 0 0 0 0 0 






2.02 Versorgungsaufwendungen 1.038.509 625.900 696.700 724.300 735.000 735.300 



2.05 Zinsen und ähnliche Aufwendungen 2.265 2.000 2.000 2.000 2.000 2.000 




3. Ordentliches Ergebnis (1. - 2.) -23.717.584 -25.272.100 -25.828.500 -26.190.900 -26.539.400 -26.984.500 


4.01 Außerordentliche Erträge 557.669 4.000 2.500 2.500 2.500 2.500 

4.02 Außerordentliche Aufwendungen 36.253 0 0 0 0 0 

4.04 Außerordentliches Ergebnis (4.01-4.02) 521.416 4.000 2.500 2.500 2.500 2.500 

5.0 Interne Leistungsbeziehungen 

5.01 Erträge aus internen Leistungsbez. 1.451.597 2.322.600 3.089.400 3.087.300 3.078.300 3.040.500 

5.02 Aufwendungen aus internen Leistungsbez. 875.093 1.150.700 769.600 767.500 757.500 717.500 

5.03 Interne Leistungsbeziehungen (5.01-5.02) 576.504 1.171.900 2.319.800 2.319.800 2.320.800 2.323.000 

6. Jahresergebnis (3. + 4. + 5.) -22.619.663 -24.096.200 -23.506.200 -23.868.600 -24.216.100 -24.659.000 

-70-


Teilfinanzhaushalt 2010 - 2015 




2010 2011 2012 2013 2014 2015 




03. Saldo lfd. Verwaltungstätigkeit (01. - 02.) -23.545.580 -25.123.200 -21.134.300 -21.368.300 -21.609.300 -21.977.400 


04.01 Zuwendungen für Investitionstätigkeit 148.590 0 125.000 125.000 0 0 



04.04 Veräußerung von Finanzvermögensanlagen 234.850 0 0 0 0 0 

04.05 sonstige Investitionstätigkeit 50.000 0 0 0 0 0 

04.06 Summe Einz. für Investitionstätigkeit 503.783 4.000 127.500 127.500 2.500 2.500 


05.01 Erwerb von Grundstücken und Gebäuden 0 0 0 0 0 0 

05.02 Baumaßnahmen 374.808 0 0 0 0 0 

05.03 Erwerb von beweglichem Sachvermögen 932.870 723.400 652.000 633.000 581.000 581.000 


05.05 aktivierbare Zuwendungen 610.000 350.000 215.000 215.000 215.000 215.000 




07. Finanzmittelüberschuss/-fehlbetrag (03.+ 06. -25.535.848 -26.614.200 -22.341.800 -22.604.800 -22.968.400 -23.385.800 


08.01 Aufnahme von Krediten und inneren Darlehen 0 0 0 0 0 0 


09.01 Tilgung Kredite; Rückzahlung innerer Darlehen 0 0 0 0 0 0 

10. Saldo Finanzierungstätigkeit (08. - 09.) 0 0 0 0 0 0 

Auszahlungen aus Investititonstätigkeit RE Plan Plan Plan Plan Plan 

(s. Nr. 5) je Produkt 

2010 2011 2012 2013 2014 2015 

111-01Organisation 67.758 0 115.000 115.000 115.000 115.000 

111-02Zentrale Dienste 571.873 194.400 260.000 247.000 195.000 195.000 

111-03EDV 648.322 529.000 386.000 386.000 386.000 386.000 

111-21Controlling und Finanzen 610.000 100.000 100.000 100.000 100.000 100.000 

111-61Strategische Planung 0 250.000 0 0 0 0 

111-99Personalkostenverrechnung (PKV) 576.373 421.600 468.000 516.000 565.600 614.900 

251-01Museum des LK Osnabrück in Bersenbrück 18.868 0 6.000 0 0 0 

281-01Heimat- und sonstige Kulturpflege 856 0 0 0 0 0 

Gesamtsumme (s. Nr. 5) 2.494.050 1.495.000 1.335.000 1.364.000 1.361.600 1.410.900 

-71-


Investitionen und Investitionsförderungsmaßnahmen 

Investitionsmaßnahmen 

(ausschl. Auszahlungsvolumen ohne Zuweisungen/Zuschüsse) 

I1-C210203 Strukturförderungsmaßnahme 

Bersenbrück 

Gesamt- Plan bisher Verpflichtungsermächtigungen für 

summe 2012 bereitgestellt 2013 2014 2015 

900.000 100.000 500.000 0 0 0 

I101000001 Ausbau Breitbandversorgung 460.000 115.000 0 0 0 0 

I101020001 Büroausstattung Kreishaus 596.400 145.000 159.400 0 0 0 

I101020002 Dokumentenmanagement 360.000 60.000 120.000 0 0 0 

I101020003 Büroausstattung MaßArbeit 75.000 15.000 15.000 0 0 0 

I101030006 Hardware Arbeitsplätze 794.000 112.000 346.000 0 0 0 

I101030008 Spezialsoftware für Netzwerk, Server 155.000 20.000 75.000 0 0 0 

I101030009 Spezialsoftware für dezentrale 

Anwendungen 

1.050.000 160.000 410.000 0 0 0 

I101030012 Hardware Storage und Server 480.000 80.000 160.000 0 0 0 

I101030013 IT-Ausstattung MaßArbeit 50.000 10.000 10.000 0 0 0 

I101980001 Einzahlungen Versorgungsrücklage 1.687.500 216.000 777.800 0 0 0 

I101980002 Einzahlungen Pensionsfonds 1.750.200 252.000 495.400 0 0 0 

SAMMELINV. Sammelinvestitionen unter 50 T€ 1.203.100 50.000 1.021.100 0 0 0 

Summe 9.561.200 1.335.000 4.089.700 0 0 0 

-72-



-73-

Budget 01 

FD-01 Service 

Beitrag des Fachdienstes FD-01 - Service zur Umsetzung der Handlungsschwerpunkte 2012 

Handlungs- 

Bezug 

schwerpunkte Beitrag 

MEZ 


zusätzliche 

finanzielle 

Auswirkungen 

betroffene 

Produkte 

3 Systematische 

1 Entsprechend der Prioritätenliste werden weitere 

22.500 € 111-01 

Optimierung 

vonGeschäfts- prozessen 

Prozessanalysen durchgeführt. Der wirtschaftliche 

Einsatz einer Prozessmanagementsoftware wird ge- 

prüft. Damit sollen den Prozessbeteiligten vorgangs- 

gesteuert die im Moment der Bearbeitung notwendigen 

Informationen digital zur Verfügung gestellt werden. 

33 Breitbandversor- 

5 Der Fachdienst 1 berät die kreisangehörigen Kommunen 

10.000 € 111-01 

-74- 

gung im ländlichen 

Raum verbessern 

in Fragen der Breitbandversorgung und stellt in erfolgs- 

versprechenden Fällen für die Kommunen Förderanträge 

beim Land. Dort wo zeitnah keine kabelgestützte 

Lösung realisiert werden kann, stellt der Fachdienst 1 

den Kontakt zu Funkanbietern her.

Budget 01 

FD-01 Service 

Ausgeblendete Produkte 

111-00 - Gemeinkostenprodukt Fachdienst Service 

Im Gemeinkostenprodukt werden die Aufwendungen und Erträge dargestellt, die keinem Produkt bzw. keiner Leistung direkt zugeordnet 

werden können. Hierunter fallen zum Beispiel Geschäftsaufwendungen (Telefon, Post, Büromaterial...), die den gesamten Fachdienst 

betreffen. 

111-99 - Personalkostenverrechung (PKV) 

Über das Produkt 111-99 wird seitens der Buchhaltungssoftware die Abrechnung des Personals abgewickelt. Der eigentliche Per- 

sonalaufwand wird direkt beim jeweiligen Produkt in den Teilhaushalten ausgewiesen. Die Veränderungen zum Vorjahr entstehen auf- 

grund offener Stellenentscheidungen. Die entsprechenden Personalaufwendungen sind noch nicht abschließend den Budgets zugeordnet. 

111-99 Investitionen (468.000 €) 

Auf die öffentlichen Haushalte kommen in den nächsten Jahren erhebliche finanzielle Belastungen aus Pensionsverpflichtungen zu. 

Aus diesem Grunde hat der Landkreis sich im Jahr 2007 entschieden, einen Pensionsfonds einzurichten. Jährlich wird hierzu ein 

Betrag von 100.000 € angelegt. Darüberhinaus wird dieser Einzahlungsbetrag für jeden neuen Beamten um jährlich 3.000 € 

aufgestockt. Aus dem Fonds sollen zu einem späteren Zeitpunkt die Beträge zur Zahlung der Pensionen entnommen werden. 

Im Jahre 2012 ist beabsichtigt insgesamt 252.000 (incl. Versinsung) in den Pensionsfonds einzuzahlen. 

Durch das Versorgungsreformgesetz waren die Verwaltungen verpflichtet eine Versorgungsrücklage zu bilden, um die Ver- 

sorgungsleistungen angesichts der demografischen Veränderungen und des Anstiegs der Zahl der Versorgungsempfänger in den Jahren 

2014 bis 2018 sicherzustellen. Durch die Änderung des Nds. Versorgungsrücklagengesetzes entfällt diese Verpflichtung. Der 

Landkreis Osnabrück führt der Versorgungsrücklage bei der Nds. Versorgungskasse in Hannover auf freiwilliger Basis allerdings 

weiter zu; im Jahre 2012 insgesamt 216.000 €. 

-75-

Budget 01 

111-01 Organisation 


Beratung der Fachdienste zu Fragen der Aufbau- und Ablauforganisation, Neugestaltung von Prozessen im Rahmen des 

Projektes "Geschäftsprozessoptimierung", Bürokratieabbau und E-Government im Rahmen der Organisationsentwicklung, Organisation des 

Vorschlagswesens, Bearbeitung der zentralen Verbesserungsvorschläge (einschließlich der Prämierung). Mitarbeit im Projekt 

Breitbandversorgung im Landkreis Osnabrück. 


./. 

Zielgruppen 

Landrat, Verwaltungsvorstand, alle Organisationseinheiten, beim Thema Breitband auch Bürger/innen und kreisangehörige 

Gemeinden. 

Teilergebnishaushalt 




2010 2011 2012 2013 2014 2015 


1.02 Zuwendungen und allgemeine Umlagen 0 0 0 0 0 0 

1.03 Auflösungserträge aus Sonderposten 0 0 0 0 0 0 


1.05 öffentlich-rechtliche Entgelte 0 0 0 0 0 0 

1.06 privatrechtliche Entgelte 0 0 0 0 0 0 

1.07 Kostenerstattungen und Kostenumlagen 1.660 0 2.500 2.500 2.500 2.500 

1.08 Zinsen und ähnliche Erträge 0 0 0 0 0 0 




1.12 Summe Ordentliche Erträge 1.660 0 2.500 2.500 2.500 2.500 


2.01 Personalaufwendungen 364.839 403.000 428.700 451.800 474.300 494.600 

2.02 Versorgungsaufwendungen 59.686 34.200 42.600 44.800 45.800 46.100 

2.03 Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 615 0 0 0 0 0 

2.04 Abschreibungen 0 0 0 0 0 0 

2.05 Zinsen und ähnliche Aufwendungen 0 0 0 0 0 0 

2.06 Transferaufwendungen 0 0 0 0 0 0 

2.07 sonstige ordentliche Aufwendungen 90.352 75.000 52.500 52.500 52.500 52.500 

2.09 Summe Ordentliche Aufwendungen 515.492 512.200 523.800 549.100 572.600 593.200 

3. Ordentliches Ergebnis (1. - 2.) -513.832 -512.200 -521.300 -546.600 -570.100 -590.700 


4.01 Außerordentliche Erträge 0 0 0 0 0 0 

4.02 Außerordentliche Aufwendungen 50 0 0 0 0 0 

4.04 Außerordentliches Ergebnis (4.01-4.02) -50 0 0 0 0 0 


5.01 Erträge aus internen Leistungsbez. 0 0 0 0 0 0 

5.02 Aufwendungen aus internen Leistungsbez. 1.727 3.000 3.100 3.100 3.100 3.100 

5.03 Interne Leistungsbeziehungen (5.01-5.02) -1.727 -3.000 -3.100 -3.100 -3.100 -3.100 

6. Jahresergebnis (3. + 4. + 5.) -515.609 -515.200 -524.400 -549.700 -573.200 -593.800 

-76-

Budget 01 


Kennzahlen 

Ergebnis 

2010 

2011 

2012 

eingegangene Vorschläge 39,00 60,00 50,00 

Stellenplanauszug 

2010 

2011 

2012 

Stellenanteile 6,35 

5,43 

6,42 


Als Beitrag zum Haushaltssicherungskonzept werden ab 2012 im Rahmen des Breitbandprojektes bei den Kosten für externe Berater 

10.000 € und beim Vorschlagswesen 5.000 € eingespart. 

Durch die Organisationsveränderungen im Fachdienst 1 ergeben sich Abweichungen bei den Personal- und Versorgungsaufwendungen. 


Beitrag zu HSP 3 "Systematische Optimierung von Geschäftsprozessen" 

Entsprechend der Prioritätenliste werden weitere Prozessanalysen durchgeführt. Der wirtschaftliche Einsatz einer Prozess- 

managementsoftware wird geprüft. Damit sollen den Prozessbeteiligten vorgangsgesteuert die im Moment der Bearbeitung 

notwendigen Informationen digital zur Verfügung gestellt werden. 

Für Beraterkosten im Zusammenhang mit Prozessanalysen, für die Umsetzung von optimierten Prozessen mit dem Dokumenten- 

managementsystem sowie für die Pilotierung einer Prozessmanagementsoftware werden insgesamt 22.500 € zur Verfügung 

gestellt. 

Beitrag zu HSP 33 "Breitbandversorgung im ländlichen Raum sicherstellen" 

Der Fachdienst 1 berät die kreisangehörigen Kommunen in Fragen der Breitbandversorgung und stellt in erfolgsversprechenden 

Fällen für die Kommunen Förderanträge beim Land. Dort wo zeitnah keine kabelgestützte Lösung realisiert werden kann, stellt 

der Fachdienst 1 den Kontakt zu Funkanbietern her. 

Für Beraterkosten werden 10.000 € bereit gestellt. 


./. 


./. 


Der Fachdienst Service berät und unterstützt die Fachbereiche in allen Belangen des Organisationsmanagements. 

Hierzu gehören: 

- die Begleitung oder Leitung von Projekten 

- Hilfestellung bei der Umsetzung 

- Optimierung von Arbeitsabläufen und -prozessen im Rahmen des Projektes "Geschäftsprozessoptimierung" 

- Bedarfsorientierter qualitativer und quantitativer Ausbau des E-Government-Angebots der Kreisverwaltung 

- zentrale Koordination des Ideenmanagement bzw. Vorschlagswesens als Baustein der Organisationsentwicklung 

Erfahrungsgemäß lassen sich durch die bloße Einführung IT-basierter Kommunikation oder elektronischer Verfahren die 

Effizienzpotentiale nur unzureichend erzielen. Es bedarf zusätzlich einer umfangreichen Überprüfung der Organisation und der 

Geschäftsprozesse. Aus diesem Grund werden künftig die klassischen Aufgaben der Verwaltungsmodernisierung und die Fortentwicklung 

des E-Government an einer zentralen Stelle gebündelt und gemeinsam in den Blick genommen. 

Für externe Beraterkosten zur Durchführung von in 2012 noch zu konkretisierenden Projekten stehen 20.000 € zur Verfügung. 

Weitere 22.500 € werden im Rahmen des HSP "Systematische Optimierung von Geschäftsprozessen" bereit gestellt (siehe oben). 

Für Prämien im Rahmen des Vorschlagswesen standen bisher 5.000 € zur Verfügung. Für das Vorschlagswesen werden neue 

Richtlinien erarbeitet. Monetäre Prämien werden zukünftig nicht mehr gewährt. 

Beim FD Service ist der gemeinsame "Einheitliche Ansprechpartner" für Stadt und Landkreis Osnabrück im Rahmen der EU-Dienst- 

leistungsrichtlinie angesiedelt. Die Stadt Osnabrück erstattet dem Landkreis dafür 2.500 € pro Jahr. 

Ist 

Plan 

Plan 

Plan 

Plan 

-77-

Budget 01 


Projekt Breitband: Aufbauend auf die in 2009 durchgeführte Befragung aller Haushalte hat der Fachdienst 1 eine Machbarkeitsstudie 

für die Breitbandversorgung im Landkreis Osnabrück in Auftrag gegeben, die im April 2010 vorgestellt wurde. Der Fachdienst 1 

arbeitet nunmehr gemeinsam mit der TELKOS und der WIGOS an der Umsetzung der Maßnahmen zur Verbesserung der Breitband- 

versorgung. In den Jahren 2010 und 2011 wurde die Clusterausschreibung des Landes im Rahmen des Konjunkturpakets II begleitet. 

In 2012 wird der Fachdienst 1 weiterhin Bürger/innen und Kommunen bei Fragen zum Thema Breitband beraten. Ferner werden für 

die kreisangehörigen Kommunen weitere Förderanträge beim Land gestellt. 

Bei der Erstellung der Förderanträge müssen die eingereichten Angebote auch technisch bewertet werden. Da kein eigenes technisches 

Personal vorgehalten wird, sind 10.000 € für die Beauftragung von externen Beratern eingeplant. 

Investitionen: 

Es sind 115.000 € für die Cofinanzierung bei Förderanträgen für den Breitbandausbau vorgesehen. Beim Nds. Landwirtschafts- 

ministerium können GAK-Förderanträge (Gemeinschaftsaufgabe Agrarstruktur und Küstenschutz) gestellt werden. Förderfähig ist 

hier der Breitbandausbau im ländlichen Raum. Das Land übernimmt bis zu 90% der Wirtschaftlichkeitslücke. Beim Nds. Wirtschafts- 

ministerium können EFRE-Förderanträge (Europäischer Fonds für regionale Entwicklung) gestellt werden. Förderfähig ist hier der 

Breitbandausbau für Gewerbegebiete bzw. Gewerbebetriebe. Das Land übernimmt bis zu 50% der Wirtschaftlichkeitslücke. 

Es ist vorgesehen, dass der Landkreis und die betroffene kreisangehörige Kommune jeweils 50% der Cofinanzierung sicherstellen. 

-78-



-79-

Budget 01 

111-02 Zentrale Dienste 


Erbringung zentraler Serviceleistungen für die Kreisverwaltung, insbesondere: 

- die Bewirtschaftung der zentral verwalteten Landkreisgebäude und der dazu gehörenden Grundstücke 

- die Bereitstellung der Telekommunikationsinfrastruktur incl. Vermittlung von Telefongesprächen sowie die Telefonauskunft 

- Logistik (Beschaffung, Leasing und Reparatur von Maschinen, Geräten, Möbeln, Literatur, Büromaterial und Pkw) 

- Postein- und Postausgang 

- die Information und Beratung der Bürger (Bürgerinformation) und der Mitarbeiter/innen 

- Fuhrpark einschließlich der Verwaltung der privateigen anerkannten Pkw 

- Archiv / Digitales Dokumentenmanagement 


./. 

Zielgruppen 

Landrat, Verwaltungsvorstand, alle Organisationseinheiten, Bürger 





2010 2011 2012 2013 2014 2015 


1.02 Zuwendungen und allgemeine Umlagen 70.039 67.500 67.500 67.500 67.500 67.500 





1.07 Kostenerstattungen und Kostenumlagen 71.018 75.000 75.000 75.000 75.000 75.000 





1.12 Summe Ordentliche Erträge 780.708 740.300 752.600 752.600 752.600 752.600 





2.04 Abschreibungen 686.352 681.800 707.200 707.200 707.200 707.200 


2.06 Transferaufwendungen 137.760 152.000 102.000 102.000 102.000 102.000 









5.01 Erträge aus internen Leistungsbez. 337.643 316.300 298.300 298.300 291.300 260.600 


5.03 Interne Leistungsbeziehungen (5.01-5.02) 182.683 93.900 66.400 66.400 59.400 28.700 


-80-

Budget 01 


Kennzahlen 

Ergebnis 

2010 

2011 

2012 

Fahrten ohne Fahrer - geleaste Fahrzeuge 8,00 

8,00 

7,00 

anerkannte Fahrzeuge insgesamt 425,00 400,00 420,00 


2010 

2011 

2012 

Stellenanteile 25,33 25,94 25,37 


Die ordentlichen Erträge erhöhen sich um 12.300 €. Dies resultiert insbesondere aus höheren Auflösungserträgen aus Sonderposten. 

Die Erträge aus Internen Leistungsverrechnungen (ILV) reduzieren sich um 18.000 €. Der Rückgang bei der ILV mit dem FD 10 für die 

Fleisch- und Tierschau in Höhe von 30.000 € kann bei anderen Internen Leistungsverrechnungen teilweise wieder aufgefangen 

werden. 

Der Anstieg um 9.500 € bei den Aufwendungen aus Internen Leistungsverrechnungen resultiert inbesondere aus der IT-Leistungs- 

verrechnung. 

Die Transferaufwendungen reduzieren sich um 50.000 €. Hier schlägt zu Buche, dass bei der Leistung "Partnerschaften" im Rahmen 

des HSK ab 2012 50.000 € eingespart werden. 

Aufgrund von Investitionen am Gebäude (z.B. Umbau Rettungsleitstelle) sowie beim Inventar muss bei der Abschreibung ein Anstieg 

von 25.400 € eingeplant werden. 

Die Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen erhöhen sich um 392.000 €. Folgende Punkte fallen besonders ins Gewicht: Der 

Ansatz für Bauunterhaltung erhöht sich um 332.000 €. Als konkrete Maßnahmen sind hier insbesondere die Sanierung der WC- 

Anlagen und erste Energetische Baumaßnahmen (Hausmeisterwohnungen) zu nennen. Der Ansatz für Reinigung erhöht sich um 

114.000 €. Diese Mittel werden für eine Fassadenreinigung und eine Teilumstellung bei der Unterhaltsreinigung benötigt. 

Im Rahmen des HSK werden bei den Stromkosten (30.000 €), beim Bürobedarf (5.000 €), beim Fuhrpark (5.000 €) und bei den Alters- 

und Ehejubiläen (20.000 €) Mittel eingespart. 

Abweichungen bei den Personal- und Versorgungsaufwendungen resultieren aus den Organisationsveränderungen im Fachdienst 1. 


./. 


./. 


./. 


Der Geschäftsbereich Zentrale Dienste schafft eine leistungsfähige interne Infrastruktur und bildet damit eine wichtige 

Voraussetzung für ein erfolgreiches Arbeiten der Kreisverwaltung. Die Zentralen Dienste bringen Spezialwissen ein, nutzen durch 

Bündelung die Vorteile einer optimalen Betriebsgröße und erlauben es den Facheinheiten, sich auf Ihre Kernaufgaben zu 

konzentrieren. 

Beim Geschäftsbedarf der Abteilung Zentrale Dienste sind 94.200 € vorzusehen, hier fallen insbesondere die 56.000 € ins Gewicht, 

die im Rahmen der IT-Leistungsverrechnung verrechnet werden. 

Die Leistungspalette ist sehr umfangreich und lässt sich grob in drei Bereiche aufgliedern: 

Logistik/Beschaffung 

Der Bereich Logistik/Beschaffung umfasst in erster Linie die Koordination der Beschaffung sämtlicher Arbeits- und Betriebsmittel 

und Geräte von der Büroklammer über den Schreibtisch hin bis zur kompletten Telefonanlage. Darüber hinaus werden von diesem 

Bereich Sonderbedarfe wie Fahrzeuge, technische Geräte usw. zentral für das Haus eingekauft, gemietet oder geleast. 

Auf der Ertragsseite sind 144.000 € bei der Internen Leistungsverrechnung für Bürobedarf, 7.200 € bei Kostenerstattungen der 

Beteiligungen, 1.500 € bei Verkaufserlösen und 800 € bei sonstigen Einnahmen eingeplant. 

Auf der Aufwandsseite sind 75.000 € für die Miete von Multifunktionsgeräten, 40.200 € für die lfd. Unterhaltung der Büroaus- 

stattung, 50.000 € für Bürobedarf und 1.500 € für den Mitgliedsbeitrag bei der Zoogesellschaft vorgesehen. 

Ist 

Plan 

Plan 

Plan 

Plan 

-81-

Budget 01 


Servicedienste 

Die Servicedienste der Bürgerinformation und Telefonzentrale richten sich an die Bürgerinnen und Bürger des Landkreises 

Osnabrück. Jeder Besucher kann an der Information detaillierte Auskunft darüber erhalten, wer für sein Anliegen zuständig ist und 

wo er den zuständigen Sachbearbeiter erreicht. 

Der Geschäftsbedarf für die Bürgerinformation beläuft sich auf 900 €. 

Die übrigen Servicedienste (z.B. Poststelle, Telekommunikation, Fuhrpark, Zeiterfassung, Amtsblatt, Archiv) dienen überwiegend 

internen Anforderungen des Dienstbetriebes. 

Folgende Aufwendungen sind für die Servicedienste einzuplanen: 

- 115.000 € Leasingraten für die Telefonanlage 

- 25.900 € Betrieb und Wartung der Zeiterfassung 

- 15.000 € Sachaufwendungen für das Amtsblatt 

- 25.000 € Leasingraten für die Dienst-Kfz 

- 27.400 € Versicherungen, Betriebsstoffe usw. für die Dienst-Kfz 

- 34.000 € Postgebühren und Postfahrten 

- 5.000 € Zentrale Gesetze, Bücher, Zeitschriften für das Archiv 

- 42.300 € Wartung und Betrieb Dokumentenmanagement 

- 190.000 € Umlage Kommunaler Schadensausgleich 

- 16.200 € Sonstige Versicherungen, z.B. Eigenschadenversicherung 

Dem stehen folgende Erträge gegenüber: 

- 40.000 € Erstattung von Fernsprechgebühren durch die Beteiligungen des Landkreises 

- 25.000 € Kostenerstattungen für das Amtsblatt 

- 52.100 € Interne Leistungsverrechnung für die Nutzung der Dienst-Kfz 

- 50.000 € Erstattung von Postgebühren im Rahmen der Teilleistung 

Für die Mitgliedschaft beim NLT und bei der KGSt sind 158.000 € einzuplanen. 

Um Synergieeffekte zu erzielen, ist zum 01.01.2008 bei der Stadt Osnabrück eine gemeinsame Beihilfe- und Reisekostenstelle für 

die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter von Stadt und Landkreis Osnabrück eingerichtet worden. Durch die Kooperation werden lfd. 

Sachkosten und langfristig auch Personalkosten reduziert. Für 2012 werden beim Landkreis Sachkosten in Höhe von 42.100 € einge- 

plant, die an die Stadt Osnabrück zu zahlen sind. 

Ferner werden die Aufgaben des Betriebsarztes von einem Arzt des Bistums Osnabrück wahrgenommen. Hier ist ein Erstattungsbetrag 

in Höhe von 9.000 € vorzusehen. 

Gebäude- und Liegenschaftsmanagement 

Das Gebäude- und Liegenschaftsmanagement umfasst die Bewirtschaftung und den Betrieb der eigenen Verwaltungsgebäude und 

Grundstücke sowie der angemieteten Immobilien. Hierbei geht es nicht nur um die Bereitstellung von Heizung, Wasser und Energie, 

sondern um die ganze Palette von Leistungen, die für einen reibungslosen Dienstbetrieb erforderlich sind. Die Auswahl 

kostengünstiger Telefonanbieter gehört ebenso dazu, wie die Zutrittskontrolle zu den Gebäuden, die Bereitstellung von 

Kopier- und Multifunktionssystemen oder die Gebäudesicherung. 

Folgende Erträge können bei diesem Produkt erzielt werden: 

- 460.200 € für Vermietung von Büroflächen, insbesondere an Beteiligungen des Landkreises 

- 40.000 € für die Vermietung des Kreishausrestaurants 

- 14.500 € für die Vermietung von Dienstwohnungen 

- 25.400 € Kostenerstattung von benachbarten Dienststellen für Wärmelieferungen und Pflege der Außenanlagen 

- 10.000 € aus dem Verkauf von Holz 

Folgende Aufwendungen müssen eingeplant werden: 

- 735.000 € für die Bauunterhaltung Kreishaus 

- 8.400 € Leasingraten für Maschinen der Gärtner 

- 460.000 € Mietaufwendungen für die Außenstellen des Landkreises 

- 240.000 € Aufwendungen für Heizung 

- 270.000 € Aufwendungen für Strom 

- 374.000 € Aufwendungen für Reinigung 

- 72.000 € Öffentliche Aufwendungen für Wasser/Abwasser und Abfall 

- 16.000 € Aufwendungen für Versicherungen 

- 3.000 € Aufwendungen für Gehölz 

- 4.000 € Steuern auf die o.a. Erträge 

Partnerschaftsarbeit des Landkreises Osnabrück 

Die Leistung "111-0215 - Partnerschaften" ist seit dem 01.03.2008 dem Fachdienst Service zugeordnet. Im Jahr 2012 werden 

-82-

Budget 01 


für diese Leistung 70.000 € bereitgestellt. Im Rahmen des HSK wird der Ansatz damit um 50.000 € reduziert. 

NBGG-Mittel 

Der Landkreis Osnabrück bekommt 2012 voraussichtlich einen Landeszuschuss in Höhe von 67.500 € nach den Nds. Gesetz zur 

Gleichstellung von Menschen mit Behinderungen (NBGG). Davon sind 32.000 € an die kreisangehörigen Städte, Gemeinden und 

Samtgemeinden weiterzuleiten. Der verbleibende Zuschussbetrag wird aufgewandt, um den barrierefreien Zugang zur Kreisver- 

waltung weiter zu verbessern (30.500 €). Ferner stehen dem Behindertenbeirat für den Landkreis Osnabrück 5.000 € zur Verfügung. 

Interne Leistungsverrechnung 

Die Abteilung Zentrale Dienste stellt dem FD 10 - Veterinärdienst für Stadt und Landkreis Osnabrück - Sachkosten für die Fleisch- 

und Tierschau in Rechnung. Im Rahmen der internen Leistungsverrechnung sollen 2012 62.000 € verrechnet werden. 

Auflösung von Sonderposten 

Die Auflösungserträge aus Sonderposten belaufen sich auf 52.200 €. Davon entfallen 21.800 € auf Zuschüsse für Gebäude, 

30.400 € sind durch Zuschüsse für Büroausstattung entstanden. Hier sind insbesondere die Zuschüsse des Bundes für die 

Büroausstattung der MaßArbeit zu nennen. 

Abschreibungen 

Die nachgewiesenen Abschreibungen in Höhe von 707.200 € setzen sich aus den Beträgen für das Kreishaus (534.200 €), 

für die Betriebs- und Geschäftsausstattung (82.200 €), für Maschinen, Fahrzeuge, Betriebsvorrichtungen und technische 

Anlagen (50.300 €) sowie für Dokumentenmanagementsysteme (40.500 €) zusammen. 

Investitionen 

Bei diesem Produkt sind insgesamt 260.000 € für Investionsmaßnahmen vorgesehen. Im Vorjahr wurden nur 194.400 € zur 

Verfügung gestellt. In 2012 sind 95.000 € für die Neuanschaffung von Inventar (Büromöbel etc.) und 40.000 € für Investi- 

tionen im Bereich Gebäudeverwaltung vorgesehen. Für die Umstellung des Archivs auf ein digitales Dokumentenmanagement 

sind 60.000 € vorgesehen. Eine neue Maßnahme ist die Modernisierung der Präsentationstechnik im Sitzungsbereich. In 2012 

werden der Große und der Kleine Sitzungssaal neu ausgestattet. Dafür werden 65.000 € benötigt. 

-83-

Budget 01 

111-03 EDV 


Der Landkreis Osnabrück betreibt eigene DV-Kapazitäten in Form von zentraler u. dezentraler Hardware, sowie dem Netzwerk und 

der Bereitstellung von Software zur direkten Unterstützung der Anwender. Die Administration und die Betreuung der Anwender 

erfolgt zentral über die EDV-Abteilung, unterstützt durch dezentrale EDV-Beauftragte. Daneben werden IT-Dienstleistungen von 

externen Partnern (z.B. ITEBO) in Anspruch genommen. 


Servicebedarf der Organisationseinheiten des Landkreises Osnabrück bei der TUI 

Zielgruppen 

Alle Organisationseinheiten des Landkreises Osnabrück, Gesellschaften, MaßArbeit kAöR sowie kreisangehörige Gemeinden 





2010 2011 2012 2013 2014 2015 




























5.01 Erträge aus internen Leistungsbez. 1.095.604 1.991.500 2.102.100 2.100.000 2.098.000 2.090.900 


5.03 Interne Leistungsbeziehungen (5.01-5.02) 1.093.769 1.982.500 2.092.100 2.090.000 2.088.000 2.080.900 

6. Jahresergebnis (3. + 4. + 5.) -1.184.445 -309.900 -261.900 -289.500 -312.400 -339.500 

-84-

Budget 01 

111-03 EDV 

Kennzahlen 

Ergebnis 

2010 

2011 

2012 

Anzahl PC-Arbeitsplätze 900,00 905,00 900,00 

Anzahl aktiver Netzwerkkomponenten 155,00 150,00 150,00 

Anzahl Fachanwendungen 68,00 65,00 65,00 


2010 

2011 

2012 


7,69 

7,82 


Die ordentlichen Erträge erhöhen sich um 21.400 €. Der Anstieg ist auf höhere Auflösungserträge aus Sonderposten 

zurückzuführen. 

Die Erträge aus Internen Leistungsbeziehungen erhöhen sich um 110.600 €. Im Rahmen der IT-Leistungsverrechnung 

werden höhere Kosten für die PC-Arbeitsplätze auf die dezentralen Budgets verrechnet. Der Kostenanstieg ist auf folgende 

Punkte zurückzuführen: Storageerweiterung, Speichervirtualisierung, Umstellung VPN-Zugänge, Inventarisierungs-, In- 

stallations-, Asset Management- und Helpdesk-Software, Lizenzerweiterung Backup-Software. 

Die Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen erhöhen sich um 115.000 €. Im Wesentlichen kann hier auf die Aus- 

führungen zur IT-Leistungsverrechnung verwiesen werden. Hinzu kommen Projektierungskosten für neue Maßnahmen (z.B. 

Umstellung der Vollstreckungssoftware). 


./. 


Unterstützung einer wirtschaftlichen Aufgabenerfüllung der Fachdienste, Referate und Regiebetriebe durch Verbesserung und 

Beschleunigung der internen und externen Informations- und Kommunikationsprozesse einschließlich der Vereinfachung von 

Arbeitsgängen. 

Messung der Zielerreichung 

Die Zielerreichung einer wirtschaftlichen Aufgabenerfüllung ist nur bei den Dienstleistungsempfängern (Organisationseinheiten) 

darzustellen. 


Der Landkreis Osnabrück nimmt an dem interkommunalen Projekt "IT-Benchlearning" zur Entwicklung eines Kennzahlen- 

vergleichs für Landkreise teil. 


In 2012 sind insbesondere folgende Arbeitsschwerpunkte im Bereich der Informations- und Kommunikationslösungen zu nennen: 

- Dokumentenmanagement / Digitale Archivierung 

- Rechnermodernisierung (ca. 1/5 pro Jahr) 

- Konsolidierung der Serverlandschaft 

- Virtualisierung der Server- und Storagelandschaft 

- Umstellung der Installationsroutinen auf automatische Softwareverteilung 

Leistung 111-0301 Bereitstellung von PC-Arbeitsplätzen 

Bereitstellung der Hardware (PC; Monitor, Peripherie) inkl. des Betriebssystems sowie der Standard-Software (erstmalige 

Installation von MS Office Paket, Anti-Virensoftware, Email-Client, Internetbrowser). Die Leistung beinhaltet zudem den 

(Personal-)Aufwand der Beschaffung (z. B. durch Ausschreibung). 

Leistung 111-0302 Bereitstellung IT-Infrastruktur 

Hierzu zählen u.a. die Bereitstellung zentraler IT-Dienste (z. B. Fileserver), LAN (lokales Netzwerk)- und WAN-(Standleitungen, 

VPN-Gateway etc.) Betrieb sowie Kommunikationsdienste (Email). Des weiteren beinhaltet die Leistung den Betrieb von Inter- und 

Intranetservern sowie Maßnahmen für die Sicherheit der IT ( z. B. Sicherung der Dateiablagen). Die erforderlichen (personellen) 

Ressourcen werden von der EDV-Abteilung zur Verfügung gestellt. 

Ist 

Plan 

Plan 

Plan 

Plan 

-85-

Budget 01 

111-03 EDV 

Leistung 111-0303 Betrieb von Fachanwendungen 

Der Betrieb der Fachanwendungen wird durch die EDV-Abteilung des Landkreises oder die Itebo GmbH geleistet. Hierunter fallen 

nicht nur die Kosten der Fachanwendung selbst (Lizenz- u. Wartungskosten), sondern beispielsweise Kosten für die Datenhaltung in 

einer relationalen Datenbank, sowie First-Level-Support. 

Leistung 111-0304 Projektunterstützung 

Technische Beratung der Organisationseinheiten bei der Hard- und Softwareauswahl sowie die Einbringung von qualifiziertem 

IT-Wissen bei der Konzeption und Durchführung von IT-Projekten. 

Leistung 111-0305 Benutzerservice 

Beantwortung von Benutzerfragen zur Standard Hard- und Software, Behebung von Fehlern auf PC-Arbeitsplätzen, Durchführung von 

Reparaturen durch die EDV-Abteilung sowie fachlich qualifizierter Kontakt mit den Servicepartnern (z. B. 

Gewährleistungsangelegenheiten). 

Erläuterungen zu den Erträgen im Teilergebnishaushalt: 

Die Auflösungserträge aus Sonderposten erhöhen sich 2012 auf 29.200 €. Die Sonderposten sind insbesondere durch Zuschüsse des 

Bundes für IT-Ausstattung und Lizenzen der MaßArbeit entstanden. 

Bei den Kostenerstattungen werden 21.000 € veranschlagt. Es handelt sich hier um Erstattungen der Beteiligungen des Landkreises 

für Dienstleistungen der EDV-Abteilung. 

Im Rahmen der IT-Leistungsverrechnung werden Erträge in Höhe von 2.102.100 € verrechnet. Die IT-Leistungsverrechnung wird seit 

2010 durchgeführt und wurde 2011 weiter entwickelt. Neben den Kosten für Fachanwendungen werden auch Personalaufwendungen 

der EDV-Abteilung sowie Kosten der Arbeitsplatzrechner, Server, Standardsoftware und Leitungskosten auf die dezentralen Budgets 

umgelegt. 

Die außerordentlichen Erträge in Höhe von 1.000 € werden durch den Verkauf von nicht mehr benötigten Altgeräten erzielt. 

Erläuterungen zu den Aufwendungen im Teilergebnishaushalt: 

In den Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen sind folgende Ansätze enthalten: 

- Leitungskosten 435.000 €, insbesondere Kosten für die Vernetzung mit den Gemeinden und den Außenstellen 

- Maschinenstundenentgelte 495.000 €, insbesondere für Fachanwendungen bei der ITEBO 

- Wartungskosten 395.000 €, Wartungskosten für IT-Ausstattung und DV-Software 

- Dezentrale IT-Projekte 120.000 €, Projektierung und Wartung für dezentrale IT-Projekte 

- Reparaturen Drucker 10.000 € 

- Aufwendungen für Fortbildung 15.000 € 

- Aufwendungen für Leasing 13.500 €, Leasing von Netzwerkkomponenten 

Für Abschreibungen auf DV-Software und IT-Ausstattung müssen 425.600 € eingeplant werden. 

Bei den Sonst. ordentlichen Aufwendungen wird der Geschäftsbedarf der EDV-Abteilung in Höhe von 3.500 € ausgewiesen (Büro- 

bedarf, Post- und Fernsprechgebühren etc.). 

Bei den Aufwendungen aus internen Leistungsbeziehungen werden 10.000 € vorgesehen. 

Investitionen 

Für Investitionen sind Ansätze in Höhe von insgesamt 386.000 € vorgesehen. 

Davon entfallen 122 T€ auf neue Hardware für Arbeitsplätze (Rechner, Bildschirme, Drucker), sowie 80 T€ auf die Neubeschaffung 

von Servern und Storageinfrastruktur. Für neue Software, sowohl für dezentrale IT-Projekte als auch für zentrale Anwendungen, sind 

184 T€ vorgesehen. Die Umstellung auf MS Office 2010 kann 2011 abgeschlossen werden. Die dafür in 2011 benötigten 143.000 € 

können demzufolge in 2012 entfallen. 

-86-



-87-

Budget 01 

111-04 Personalmanagement 


Sicherstellung der für die Aufgabenwahrnehmung des Landkreises erforderlichen Personalkapazitäten (quantitativ und 

qualitativ). Betreuung des Personals in arbeits-, tarif- und beamtenrechtlichen Angelegenheiten, Stellenbedarfsplanung und 

das Stellenbewertungsverfahren. Personalbetreuung und Gehaltsabrechnung auch für ausgegliederte Einrichtungen sowie für 

Externe. 


Beschlüsse des Kreistages und des Verwaltungsvorstandes. Ausführung des Auftrages anhand beamten-, arbeits- und 

tarifrechtlicher Bestimmungen. 

Zielgruppen 

Mitarbeiter/innen, Organisationseinheiten, ausgegliederte Einrichtungen 





2010 2011 2012 2013 2014 2015 














2.01 Personalaufwendungen 934.613 1.145.900 1.171.400 1.230.800 1.296.400 1.357.400 


2.03 Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 143.731 170.900 171.700 171.700 171.700 171.700 

2.04 Abschreibungen 2.631 0 0 0 0 0 







4.01 Außerordentliche Erträge 1.192 0 0 0 0 0 


4.04 Außerordentliches Ergebnis (4.01-4.02) 1.192 0 0 0 0 0 






-88-

Budget 01 


Kennzahlen 

Ergebnis 

2010 

2011 

2012 

Mitarbeiter/innen lt. Personalstatistik (30.06.) 1.070,00 1.021,00 1.087,00 

Anzahl Neueinstellungen 74,00 95,00 107,00 

Anzahl nebenberufliche Neueinstellungen 18,00 22,00 16,00 

Anzahl der Beendigungen 29,00 41,00 48,00 

Anzahl der Auszubildenden 5,00 33,00 33,00 


2010 

2011 

2012 



Für zusätzliche Stellenausschreibungen und AC-Auswahlverfahren, die Überarbeitung des Personalentwicklungskonzeptes sowie für 

Aufwendungen, die mit dem Zensus in Zusammenhang stehen, werden 2012 zusätzlich 100.000 € bereit gestellt. 


./. 


Durch entsprechende Beratung und Unterstützung der Fachdienste wird sichergestellt, dass die Bewerberauswahlverfahren unter 

Beachtung der rechtlichen Regelungen erfolgen ("Bestenauslese" entsprechend § 8 NBG, Beteiligungsrechte des Personalrates etc.). 

Erhaltung bzw. Verbesserung der internen Dienstleistungsqualität durch eine zuverlässige, zeitnahe und persönliche Betreuung 

aller Beschäftigten durch die Mitarbeiter des Bereiches Personalservice. Die sehr positive Beurteilung der Mitarbeiter der 

Personalabteilung im Rahmen der Kundenbefragung soll auch künftig erzielt werden. 

Die Zwischen- und Abschlussprüfungen sollen von allen Auszubildenden erfolgreich abgeschlossen werden, d.h. die Durchfallrate 

soll (wie in Vorjahren) "0" betragen. Zudem sollen die Ausbildungen mit überdurchschnittlichen Ergebnissen abgeschlossen werden. 

Erhaltung und Steigerung der Zufriedenheit der Mitarbeiter mit den von der Personalabteilung organisierten 

Fortbildungsveranstaltungen. 

Zufriedenheitsquote 2008: 1,93 

2009: 1,88 

2010:1,78 

Plan 2011: 1,8 

Plan 2012: 1,7 

Erhaltung bzw. Verbesserung der internen Dienstleistungsqualität durch eine zuverlässige, zeitnahe und persönliche Betreuung 

aller Mitarbeiter/innen des Landkreises durch die Mitarbeiter des Bereiches Zentrale Fortbildung. Die sehr positive Beurteilung 

der Mitarbeiter der Personalabteilung im Rahmen der Kundenbefragung soll auch künftig erzielt werden. 

Die Bewertung der Stellen erfolgt sachgerecht und für die betroffenen Stelleninhaber nachvollziehbar auf der Grundlage der 

tariflichen Regelungen bzw. einschlägiger Bewertungsverfahren. 


Der Landkreis nimmt am Kennzahlenvergleich KiKPersonal teil, der vom NLT initiiert wurde und landesweit ausgedehnt werden soll. 


Leistung 111-0401 Personalbetreuung 

Von der Einstellung des Personals bis zum Ausscheiden aus dem Dienst sind eine Vielzahl von tarifrechtlichen, beamtenrechtlichen 

und sonstigen gesetzlichen Vorschriften zu beachten. Zu betreuen sind Beamte, Beschäftigte, geringfügig Beschäftigte sowie 

Mitarbeiter mit Stückvergütung. Der Mitgliedsbeitrag zum KAV Niedersachsen beläuft sich auf jährlich 3.300 €. 

Gegen Kostenerstattung wird auch die Personalbetreuung für das bei den ausgegliederten Sondereinrichtungen beschäftigte 

Personal sowie in Teilbereichen für einige kreisangehörige Städte und Gemeinden wahrgenommen. 

Ist 

Plan 

Plan 

Plan 

Plan 

-89-

Budget 01 


Zum Kerngeschäft gehören insbesondere auch Stellenbesetzungsverfahren. Die Nachbesetzung unbesetzter und zur ordnungsgemäßen 

Aufgabenwahrnehmung weiterhin erforderlicher Arbeitsplätze erfolgt in der Regel im Rahmen einer Umsetzung, d.h. der Arbeitsplatz 

wird mit einem Mitarbeiter besetzt, der bereits die der Bewertung der Stelle entsprechende Bezahlung erhält. Ist im Wege einer 

Umsetzung eine geeignete Kraft nicht verfügbar, wird die Stelle im Rahmen eines formellen Bewerberauswahlverfahrens intern 

nachbesetzt. Dazu werden alle Bewerber zu einem Vorstellungsgespräch unter Beteiligung der jeweiligen Organisationseinheit, des 

Personalrates, der Gleichstellungsbeauftragen und gegebenenfalls der Schwerbehindertenvertretung eingeladen. Auf der Grundlage 

der dienstlichen Leistungen wird dann eine Auswahlentscheidung getroffen. 

Wenn eine unbesetzte Stelle zur ordnungsgemäßen Aufgabenwahrnehmung zwingend nachbesetzt werden muss und eine interne 

Nachbesetzung aufgrund fehlender Personalressourcen und/oder spezieller Fachkenntnisse und Qualifikationen nicht möglich ist, 

wird ein externes Bewerberauswahlverfahren mit den vg. Beteiligten durchgeführt. Für Stellenausschreibungen und andere öffentl. 

Bekanntmachungen sind 2012 insgesamt 40.000 € eingeplant. Handelt es sich um herausgehobene Positionen und 

Führungspositionen, wird meistens ein sog. Assessment-Center-Verfahren (AC) unter Hinzuziehung von externen Fachleuten 

organisiert. Hierfür sind im Jahr 2012 rd. 16.300 € eingeplant. Neueinstellungen werden aufgrund des beschlossenen Einstellungs- 

stopps sowie der personalwirtschaftlichen Sparmaßnahmen im Rahmen des Haushaltskonsolidierungskonzepts die Ausnahme bilden. 

Den oben beschriebenen Aufwendungen stehen Erträge in Höhe von rd. 7.300 € aus der Übernahme der Personalbetreuung für 

Gesellschaften entgegen. 

Leistung 111-0402 Gehaltsabrechnung 

Der Vergütungsanspruch der Beschäftigten ist entsprechend den tarifrechtlichen, gesetzlichen oder arbeitsvertraglichen Regelungen 

zu ermitteln. Die Vergütung ist dann zu den vorgegebenen Terminen auszuzahlen. Für die entsprechenden EDV-Programme entstehen 

Aufwendungen aus ILV EDV in Höhe von rd. 42.000 €. Demgegenüber stehen Erträge in Höhe von insgesamt 85.500 €, die sich aus der 

Übernahme der Kindergeldabrechnung für die Gemeinden (33.100 €), aus der Erstattung der Gesellschaften für den Service "Zahl- 

barmachung Besoldung" (36.400 €) und der U2-Mutterschaftserstattungen der Krankenkassen (16.000 €) ergeben. 

Leistung 111-0403 Ausbildung 

Hier werden die Personalkosten der Auszubildenden (Dienstanfänger, Beamtenanwärter, Straßenwärter und Praktikanten im Rahmen 

des Studiums BA öffentl. Verwaltung) der Kreisverwaltung nachgewiesen (74.000 €). Hinzu kommen die Leistungen für Trennungsgeld- 

zahlungen an Studenten und Anwärter in Höhe von 45.000 €. 

Die Ausbildung der Beamten im "mittleren" und "gehobenen" Dienst setzt sich zusammen aus Lehrgängen/Semestern an der (Fach-) Hoch- 

schule bzw. am Niedersächsischen Studieninstitut und Praxisabschnitten in der Kreisverwaltung und einer Fremdverwaltung. 

Erstmalig wurden zum 01.08.2007 Praktikanten für den Studiengang BA öffentliche Verwaltung an der (Fach-) Hochschule 

Osnabrück eingestellt. Im Rahmen dieser Ausbildung/Studiums werden die Auszubildenden in verschiedenen Bereichen der 

Kreisverwaltung eingesetzt. Während der Praxisabschnitte sollen Ausbildungsplätze zur Verfügung gestellt werden, auf denen den 

Auszubildenden sowohl die vorgeschriebenen Ausbildungsinhalte als auch die Kenntnisse über die Verwaltungsabläufe beim Landkreis 

Osnabrück vermittelt werden. Um auch in Zukunft eine qualifizierte Aufgabenerledigung mit gut ausgebildetem Personal 

sicherzustellen, wird der Landkreis Osnabrück kontinuierlich nach Maßgabe der Personalbedarfsplanung Nachwuchskräfte einstellen. 

Am 1. August 2011 befanden sich 

15 Praktikanten BA öffentliche Verwaltung 

5 Anwärter/innen Allgemeine Dienste, Laufbahngruppe 2 (g.D.) 

6 Anwärter/innen Allgemeine Dienste, Laufbahngruppe 1 (m.D.) 

3 Dienstanfänger Allgemeine Dienste, Laufbahngruppe 1 (m.D.) 

4 Auszubildende für den Beruf des Straßenwärters 

beim Landkreis Osnabrück in Ausbildung. 

Es ist vorgesehen, zum 1. August 2012 bis zu 3-5 Praktikanten BA öffentliche Verwaltung, bis zu 3 Nachwuchskräfte für 

den mittleren Dienst und 2 Auszubildende zum/zur Strassenwärter/in einzustellen. Neben den vorgenannten Aus- 

bildungsgängen soll besonders qualifizierten Mitarbeiter/innen die Möglichkeit zum Besuch des I. bzw. II. 

Angestelltenlehrganges sowie die Chance vom "mittleren Dienst" im Wege des Aufstieges in den "gehobenen Dienst" 

zu gelangen. Darüberhinaus besteht für Beamte des m. D. die Möglichkeit, die Ausbildung des geh. Dienstes 

am Studieninstitut in Hannover zu absolvieren. Dementsprechend sind die Sach- und Personalaufwendungen bei 

dieser Leistung kalkuliert. 

Der Landkreis Osnabrück ist seit vielen Jahren Mitglied des Nds. Studieninstituts (NSI). Das NSI stellt die Durchführung 

der Lehrgänge und Prüfungen der Nachwuchskräfte der Verwaltung sicher und bietet fachliche und überfachliche Fortbildungen 

für den kommunalen Bereich. Der Mitgliedsbeitrag (61.000 €) berechnet sich nach der Einwohnerzahl der Kommune. Mitglieder 

-90-

Budget 01 


erhalten die Leistungen des NSI (Ausbildungslehrgänge, Studium und Fachfortbildungsveranstaltungen) zu einem festgelegten 

Mitgliedertarif. Nichtmitglieder zahlen für jede Entsendung eines Mitarbeiters im Ausbildungsbereich die Umlage einer vergleich- 

baren Kommune plus Lehrgangsgebühr mal Faktor drei als Fremdschulgeld. 

Die Auszubildenden werden neben dem Besuch der Lehrgänge am Nds. Studieninstitut noch intern in der Kreisverwaltung 

geschult. Diese Arbeitsgemeinschaften werden auch für die Auszubildenden für den Beruf der Verwaltungsfachangestellten der 

kreisangehörigen Gemeinden durchgeführt. Die Gemeinden erstatten die anteiligen Kosten (2.600 €) 

Leistung 111-0404 Personalentwicklung 

Unter Personalentwicklung verstehen wir auf die Mitarbeiterschaft bezogene Instrumente und Prozesse, die dazu dienen, das 

Leitbild des Landkreises Osnabrück (Bürgerorientierung, Wirtschaftlichkeit und Mitarbeiterorientierung) zu verwirklichen. 

Zu den heute schon vorhandenen Bausteinen der Personalentwicklung zählen: Führungskräftenachwuchsentwicklung, 

Anforderungsprofile, Moderatoren, jährliche Mitarbeitergespräche, Rückkehrgespräche, Grundsätze zur Führung und Zusammenarbeit, 

Mitarbeiter- sowie Vorgesetztenbeurteilung, flexible Arbeitszeiten, Führungspositionen auf Probe, Leistungsprämien, 

Mitarbeiterbefragungen, Mentoren, Mobbingprävention, Teilzeitarbeit, Gesundheitsförderung, Hospitation, Telearbeit, Integration 

neuer Mitarbeiter sowie ein umfassendes Fortbildungsangebot. 

Das bestehende Personalentwicklungskonzept soll in 2012 auf den "Prüfstand" und ggf. überarbeitet werden. Hierzu sind im Haushalt 

2012 insgesamt 20.000 € eingeplant. 

Leistung 111-0405 zentrale Fortbildung 

Für die notwendige Fortbildung der Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter stehen dezentral und zentral Haushaltsmittel zur Verfügung. 

Für das Angebot zentraler Fortbildungsangebote über ein hausweites Seminarangebot stehen in 2012 insgesamt 91.000 € zur Verfügung. 

Für die entsprechende EDV-Anwendungen PERSIS im Mitarbeiterportal enstehen über ILV-EDV Aufwendungen in Höhe von 5.700 €. 

An dem Seminarangebot können gegen Kostenerstattungen auch Mitarbeiter/innen der Gesellschaften oder kreisangehöriger Gemeinden 

teilnehmen (Erträge in Höhe von 5.300 €). 

Während im Rahmen der dezentralen Fortbildung insbesondere fachliche Fortbildungen besucht werden, zielt die zentrale Fortbildung 

verstärkt auf fachübergreifende Fortbildungen ab (Erhöhung der Sozial- sowie Methodenkompetenzen, EDV etc.). 

Die jeweiligen Fortbildungsschwerpunkte werden alljährlich durch die Arbeitsgruppe "Fortbildungssteuerung" festgelegt. 

Leistung 111-0406 Stellenplan / Stellenbedarfsplan 

Nach § 1 Gemeindehaushalts- und kassenverordnung (GemHKVO) ist der Stellenplan Bestandteil des Haushaltsplanes. Der Stellenplan 

weist die erforderlichen Stellen der Beamtinnen und Beamten, denen ein Amt verliehen ist (Planstelle) und der weiteren nicht nur 

vorübergehend Beschäftigten (andere Stellen) aus (§ 5 GemHKVO). Die Stellen sind nach Art und Besoldungs- und Entgeltgruppen 

gegliedert. 

Im Vorfeld ermitteln die Fachdienste, Referate etc. im Rahmen der jährlichen Aufstellung des Produkthaushaltes auf der Grundlage 

der von ihnen wahrzunehmenden Aufgaben den Personalbedarf für ihren Bereich. Beim Stellenbedarfsplan handelt es sich um ein 

internes Instrument. Er enthält die endgültigen Festlegungen zum Stellenbedarf. 

Leistung 111-0407 Stellenbewertung 

Die Stellen der Beamtinnen und Beamten werden auf der Grundlage eines Gutachtens der Kommunalen Gemeinschaftsstelle für Ver- 

waltungsmanagement (KGSt) Nr. 1/2009 bewertet. Die Bewertung der Beschäftigten richtet sich nach den in den Tarifverträgen festge- 

legtenTätigkeitsmerkmalen.Für den Bereich der kommunalen Arbeitgeber wird derzeit noch eine neue Entgeltordnung erarbeitet. 

Für sog. "strittige Bewertungsfälle" ist hausintern eine Bewertungskommission eingerichtet. 

Leistung 111-0408 Personalbewirtschaftung 

Die Personalabteilung nimmt die Personalbetreuung und die Gehaltsabrechnung auch für die ausgegliederten Einrichtungen vor. Die 

verauslagten Personalkosten sind in regelmäßigen Abständen abzurechnen. Auch sind die Personalkostenerstattungen für zu Gemeinden 

abgeordnete Mitarbeiter vorzunehmen. Zudem wird hier der Zeitaufwand für die Kalkulation der Personalausgaben im folgenden 

Haushaltsjahr berücksichtigt sowie für das unterjährige Personalkostencontrolling. 

Für die Abrechnung mit anderen Einrichtungen oder Behörden oder die Beantragung von Zuschüssen benötigen die Fachdienste, 

Referate, Regiebetriebe etc. die Arbeitgeberkosten von Mitarbeitern. Diese werden in der Personalabteilung ermittelt und unter 

Beachtung datenschutzrechtlicher Vorschriften weitergeleitet. 

Sofern ein Beamter einen Dienstunfall erlitten hat, werden ihm die entsprechenden Arztkosten erstattet (2.000 €). Liegt ein Fremd- 

verschulden vor, werden die entsprechenden Aufwendungen dem Dritten in Rechnung gestellt (Ertrag = 500 €) 

Für die entsprechenden EDV-Anwendungen (Kidicap und Persis) entstehen über ILV-EDV Aufwendungen in Höhe von 25.000 €. 

-91-

Budget 01 

111-05 Personalrat 


Zu diesem Produkt gehören sämtliche Tätigkeiten des Personalrates beim Landkreis Osnabrück 


Niedersächsisches Personalvertretungsgesetz 

Zielgruppen 

Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter des Landkreises Osnabrück 





2010 2011 2012 2013 2014 2015 







1.07 Kostenerstattungen und Kostenumlagen 0 0 0 0 0 0 





1.12 Summe Ordentliche Erträge 0 0 0 0 0 0 














4.04 Außerordentliches Ergebnis (4.01-4.02) 0 0 0 0 0 0 



5.02 Aufwendungen aus internen Leistungsbez. 515 500 600 600 600 600 

5.03 Interne Leistungsbeziehungen (5.01-5.02) -515 -500 -600 -600 -600 -600 


-92-

Budget 01 

111-05 Personalrat 

Kennzahlen 


2010 

2011 

2012 


2,28 

2,28 


Veränderungen entstehen durch Anpassungen beim Personal- und Versorgungsaufwand. 


./. 


./. 


./. 


Hier werden die auf die Tätigkeit des Personalrates entfallenden Kosten nachgewiesen. 

Ist 

Plan 

Plan 

-93-

Budget 01 

111-06 Kreiseigener Hochbau 


Der Kreiseigene Hochbau plant und koordiniert die Bau- und Bauunterhaltungsmaßnahmen an allen Schulen, Verwaltungsgebäuden und 

sonstigen Gebäuden des Landkreises. 


Der Kreiseigene Hochbau wird im Auftrag der für die Gebäude budgetverantwortlichen Fachdienste tätig. 

Zielgruppen 

Organisationseinheiten, die Gebäude und Grundstücke verwalten. 





2010 2011 2012 2013 2014 2015 














2.01 Personalaufwendungen 0 0 642.600 674.900 708.800 744.300 

2.02 Versorgungsaufwendungen 0 0 7.100 7.400 7.700 8.100 

2.03 Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 0 0 4.000 4.000 4.000 4.000 




2.07 sonstige ordentliche Aufwendungen 0 0 18.500 18.500 18.500 18.500 

2.09 Summe Ordentliche Aufwendungen 0 0 672.200 704.800 739.000 774.900 

3. Ordentliches Ergebnis (1. - 2.) 0 0 -672.200 -704.800 -739.000 -774.900 






5.01 Erträge aus internen Leistungsbez. 0 0 672.200 672.200 672.200 672.200 


5.03 Interne Leistungsbeziehungen (5.01-5.02) 0 0 672.200 672.200 672.200 672.200 

6. Jahresergebnis (3. + 4. + 5.) 0 0 0 -32.600 -66.800 -102.700 

-94-

Budget 01 

111-06 Kreiseigener Hochbau 

Kennzahlen 


2010 

2011 

2012 


0,00 11,01 


Das Produkt "Kreiseigener Hochbau" wird entsprechend der Organisationsverfügung zum 01.03.2012 dem Fachdienst Service zugeordnet. 

Der Bereich war bisher dem Fachdienst Schulen zugeordnet. 


./. 




Der Kreiseigene Hochbau plant und koordiniert die Bau- und Bauunterhaltungsprojekte an den Schulen, den Verwaltungsgebäuden, 

den Feuerwehrtechnischen Zentralen, dem Kreismuseum und den Kreisstraßenmeistereien. Die Budgetverantwortung liegt bei den 

jeweiligen Fachdiensten. Der Kreiseigene Hochbau wird im Auftrag der Fachdienste tätig. Die Kosten werden entsprechend verrechnet. 

Weitere Aufgaben sind Grundstückangelegenheiten im Bereich der kreiseigenen Immobilien und die Betreuung der Schulhausmeister. 

Die beim Landkreis Osnabrück beschäftigten Gärtner sind dem Kreiseigenen Hochbau zugeordnet. 

Ist 

Plan 

Plan 

-95-

Budget 01 

121-01 Wahlen 


Vorbereitung, Durchführung und Nachbereitung von Wahlen. 


Bundes-, Landes- bzw. Kommunalwahlgesetze 

Zielgruppen 

Bürger, Politik 





2010 2011 2012 2013 2014 2015 







1.07 Kostenerstattungen und Kostenumlagen 141.367 0 0 0 0 0 





1.12 Summe Ordentliche Erträge 141.367 0 0 0 0 0 



2.02 Versorgungsaufwendungen 5.793 3.500 1.600 1.400 -200 -3.000 





2.07 sonstige ordentliche Aufwendungen 0 0 0 0 0 0 










5.03 Interne Leistungsbeziehungen (5.01-5.02) 0 0 0 0 0 0 


-96-

Budget 01 

121-01 Wahlen 

Kennzahlen 


2010 

2011 

2012 


0,69 

0,25 


In 2011 wurden bei den Sach- und Dienstleistungen 190.000 € für die Kommunalwahl veranschlagt. In 2012 findet voraus- 

sichtlich keine Wahl statt. Die nächste Wahl dürfte daher Anfang 2013 die Landtagswahl sein. Ende 2012 werden erste Auf- 

wendungen für die Landtagswahl 2013 entstehen. Bei den Sach- und Dienstleistungen sind daher 18.000 € zu veranschlagen. 


./. 


./. 


./. 


Im Jahr 2012 findet voraussichtlich keine Wahl statt. Sowohl die Landtags- als auch die Bundestagswahl finden 

voraussichtlich 2013 statt. Die Europawahl findet 2014 statt. 

Zum Produkt "Wahlen" gehört ferner die Bearbeitung von Volksinitiativen und Volksbegehren. 

Ist 

Plan 

Plan 

-97-

Budget 01 

121-11 Zensus 2011 


Der Landkreis Osnabrück richtet für den EU-weiten Zensus 2011 eine Erhebungsstelle ein. 


Zensusgesetz 2011, Nds. Ausführungsgesetz ZensG 2011, Verwaltungsvorschriften 

Zielgruppen 

Statistikämter, Kommunen 





2010 2011 2012 2013 2014 2015 


1.02 Zuwendungen und allgemeine Umlagen 28.009 477.400 157.000 0 0 0 










1.12 Summe Ordentliche Erträge 28.009 477.400 157.000 0 0 0 




2.03 Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 317 20.300 2.400 0 0 0 




2.07 sonstige ordentliche Aufwendungen 830 314.900 23.700 0 0 0 


3. Ordentliches Ergebnis (1. - 2.) 795 -47.500 -21.500 -128.400 -134.800 -141.400 







5.02 Aufwendungen aus internen Leistungsbez. 795 1.800 2.100 0 0 0 

5.03 Interne Leistungsbeziehungen (5.01-5.02) -795 -1.800 -2.100 0 0 0 

6. Jahresergebnis (3. + 4. + 5.) 0 -49.300 -23.600 -128.400 -134.800 -141.400 

-98-

Budget 01 

121-11 Zensus 2011 

Kennzahlen 


2010 

2011 

2012 


2,85 

1,89 


Der überwiegende Teil des Zensus 2011 wird auch 2011 abgewickelt. Die verbleibenden Restarbeiten sollen bis Mitte 2012 

abgeschlossen werden. Die Aufwendungen und Erträge 2012 liegen demzufolge deutlich unter den Werten des Jahres 2011. 


./. 


./. 


./. 


Die EU hat erstmals eine europaweite Datenerhebung, den Zensus 2011, angesetzt. Die Befragung dient der statistischen Daten- 

korrektur der aus den Melderegistern stammenden Daten sowie der Gewinnung zusätzlicher Merkmale, die nicht in den Verwaltungs- 

registern verfügbar sind. Beim Landkreis Osnabrück wurde eine gemeinsame Erhebungsstelle für alle Kommunen des Landkreises 

eingerichtet. 

Zentraler Bestandteil des Zensus 2011 ist die ab dem Stichtag 9. Mai 2011 durchzuführende Haushaltebefragung. Anders als 

bei früheren Volkszählungen wird lediglich eine Haushaltsstichprobe bei 10% der Bevölkerung erhoben. In Gemeinden unter 10.000 

Einwohner wird im Herbst 2011 eine sog. Minihaushaltegenerierung durchgeführt. Der dritte Bereich des Zensus ist die Befragung in 

Sonderbereichen (Altenheime etc.). Der vierte große Bereich des Zensus wird die Gebäude- und Wohnungszählung sein. Diese wird 

der Landesbetrieb für Statistik durchführen. Bei fehlenden bzw. unplausiblen Unterlagen muss die örtliche Erhebungsstelle unter- 

stützen. 

Der Zensus soll regelmäßig alle 10 Jahre durchgeführt werden. 

Bei den Erträgen wird die Kostenerstattung des Landes Niedersachsen für den Betrieb der Erhebungsstelle veranschlagt. Bei den Auf- 

wendungen werden insbesondere die Personal- und Versorgungsaufwendungen für das Personal der Erhebungsstelle ausgewiesen. Hinzu 

kommen Sachkosten für den Betrieb der Erhebungsstelle (2.400 €), Postgebühren (1.000 €), Honorare für Erhebungsbeauftragte 

(22.700 €) und die IT-Leistungsverrechnung (2.100 €). 

Ist 

Plan 

Plan 

-99-

Budget 01 

FD-11 Finanzen 

Beitrag des Fachdienstes FD-11 - Finanzen zur Umsetzung der Handlungsschwerpunkte 2012 

Handlungs- 

Bezug 


MEZ 


zusätzliche 

finanzielle 

Auswirkungen 

betroffene 

Produkte 


1 Durch aktives Controlling ist sicherzustellen, dass auch 

keine 111-21 

ausgleichen 

das Rechnungsergebnis 2012 einen Überschuss ausweist 

und weitere Konsolidierungsvorschläge entwickelt werden. 

2 Aufgabenkritik 

1 Alle Leistungen der Fachdienste und Referate werden einer 

40.000 € 111-21 

-100- 

mit dem Ziel der 

Kostensenkung 

Aufgabenkritik unterzogen. Die Untersuchungen werden 

von Referat C koordiniert.

Budget 01 

Beteiligungen des Landkreises Osnabrück 

Beiträge der Beteiligungsgesellschaften 

zu den Handlungsschwerpunkten (HSP) 

2012 

-101-

Budget 01 

AWIGO - Abfallwirtschaft Landkreis Osnabrück GmbH 

Beiträge der AWIGO zur Umsetzung der Handlungsschwerpunkte 2012 

-102- 



22 

25 

Möglichkeiten zur 

regionalen Erzeugung 

von 

Energie aus 

aufbereiteten 

Rohstoffen prüfen 

Regionale Steuerung 

der Verpackungsentsorgung 

ab 2013 auf 

dem aktuell hohen 

Niveau sichern 

Bezug 

MEZ 

Beitrag der Beteiligung 

4 Die Aufbereitung der Grünabfälle soll im Hinblick auf verwertbare 

Holzanteile weiter optimiert werden. Möglichkeiten für kommunale 

Kooperationen sowie für Projekte mit der regionalen Energiewirtschaft 

werden untersucht und verhandelt. 

Die Bioabfallverwertung soll optimiert werden. Neben der Verwertung 

zu Humus wird ein zweiter Aufbereitungsweg geprüft. Dabei 

steht die Vergärung zu Bioabfall im Focus. Möglichkeiten für Kooperationen 

mit dem bisherigen Dienstleister werden untersucht und 

verhandelt. 

4 Die Entsorgung der Verpackungen wird 2012 neu ausgeschrieben. 

Ziel der AWIGO ist es, für dieses abfallwirtschaftlich wichtige Segment 

ein wettbewerbsfähiges und erfolgreiches Angebot abzugeben. 

zusätzliche 

finanzielle 

Auswirkungen 

keine 

keine 

keine

Budget 01 

MaßArbeit k.A.ö.R. 

Beitrag der MaßArbeit zur Umsetzung der Handlungsschwerpunkte 2012 



10 Umsetzung des 

Bildungs- und 

Teilhabepaketes 

optimieren 

15 Erschließung des 

Arbeitskräftepotenzials 

für 

den regionalen 

Arbeitsmarkt 

19 Aufbau, Ausbau 

und Unterstützung 


Bezug 

MEZ 


2 Bearbeitungszeiten nach Vorlage aller entscheidungsrelevanten 

Unterlagen anhand des Bedarfs für die Personengruppe der Bezieher 

von Wohngeld und/ oder Kinderzuschlag sowie der SGB II- 

Bezieher erheben und ggfs. optimieren. 

3 Erarbeitung eines umfassenden Konzeptes zur Integration von Alleinerziehenden. 

Intensivierung der Bemühungen, über Qualifizierungs- 

und Aktivierungsmaßnahmen die Sockelarbeitslosigkeit aufzubrechen. 

3 Weiterentwicklung Regionalnetzwerk der Initiative für Beschäftigung 

(IfB) 

Themenschwerpunkt 2012 soll die demographische Entwicklung und 

ihre Auswirkungen auf den Arbeitskräfte- und Fachkräftebedarf sein. 

zusätzliche 

finanzielle 

Auswirkungen 

keine 

keine 

keine 

-103-

Budget 01 

PlaNOS - Planungsgesellschaft Nahverkehr Osnabrück GbR 

Beiträge der PlaNOS GbR zur Umsetzung der Handlungsschwerpunkte 2012 



37 Entwicklung 

zukunftsfähiger, 

alltagstauglicher 

Verkehrssysteme 

für Stadt und 


-104- 

Bezug 

MEZ 


5 Konzeptionierung eines „hochwertigen ÖV-Systems“ für die Stadtregion 

Osnabrück 

Abstimmung des Nah- und Fernverkehrsangebotes im Schienenpersonenverkehr 

mit Aufgabenträgern und Verkehrsunternehmen 

Förderung der stärkeren Nutzung des ÖPNV durch Ausbau einer 

Online-Fahrgastinformation zur Verknüpfung von verschiedenen 

Verkehrsträgern im Stadt- und Regionalverkehr (intermodaler Ansatz) 

Prüfung der Möglichkeiten von Bus-Schiene-Verknüpfungen und 

„Park & Ride“ und „Bike & Ride“ in Verbindung mit der Konzeptionierung 

eines hochwertigen ÖV-Systems 

Entwicklung von Lösungsansätzen für einen Bus-Schiene-Tarif in 

Verbindung mit dem Landestarif Niedersachsen 

zusätzliche 

finanzielle 

Auswirkungen 

keine

Budget 01 

VHS - Volkshochschule Osnabrücker Land gGmbH 

Beiträge der VHS gGmbH zur Umsetzung der Handlungsschwerpunkte 2012 




ausgleichen 


Optimierung 

von Geschäftsprozessen 

8 Erziehungskompetenz 

von Eltern 

durch zielgruppengerechte,niedrigschwellige 

Maßnahmen 

verbessern 

Bezug 

MEZ 


1 Absenkung des Zuschussbedarfes entsprechend des Haushaltssicherungskonzeptes 

2012-2014 

1 Im Rahmen des Qualitätsmanagements werden die in 2011 erarbeiteten 

Qualitätsentwicklungsziele bearbeitet. 

2 Die VHS stabilisiert Angebot und Flächenpräsenz in der Eltern- und 

Familienbildung. Zu diesem Zweck kooperiert die VHS u.a. mit dem 

Projekt „Lernen vor Ort“. 

zusätzliche 

finanzielle 

Auswirkungen 

keine 

keine 

keine 

-105-

Budget 01 

VLO - Verkehrsgesellschaft Landkreis Osnabrück GmbH 

Beiträge der VLO GmbH zur Umsetzung der Handlungsschwerpunkte 2012 

-106- 



35 

Hafen Bohmte, 

im Rahmen des 

Konzeptes „ein 

Hafen mit zwei 

Standorten“ entwickeln 

Bezug 

MEZ 


5 Der Hafen Bohmte-Leckermühle wird als sog. bimodaler Standort für 

den Umschlag Wasserstraße - Straße ausgebaut. Dabei wird er als 

Ergänzung zum bimodalen Standort Osnabrück-Hafen, an dem der 

Umschlag Schiene - Straße wahrgenommen wird, ausgebaut. 

Die gemeinsame, neue Hafenbetriebsgesellschaft der Stadtwerke 

Osnabrück und der VLO GmbH wird die Planungen für den Ausbau 

des Hafens Bohmte beratend begleiten. 

zusätzliche 

finanzielle 

Auswirkungen 

keine

Budget 01 

WIGOS - Wirtschaftsförderungsgesellschaft Osnabrücker Land GmbH 

Beiträge der WIGOS GmbH zur Umsetzung der Handlungsschwerpunkte 2012 



15 

17 

Erschließung des 

Arbeitskräftepotenzials 

für den 

regionalen Arbeitsmarkt 

Innovationshaus 

Osnabrücker 

Land 

18 Innovations- 

InvestitionsprogrammLandkreis 


(INNO-OS) 

19 Aufbau, Ausbau 

und Unterstützung 


20 ClusterentwicklungGesundheitswirtschaft 

fortführen 

Bezug 

MEZ 


3 Aktuelle Studien weisen für die kommenden Jahre und Jahrzehnte 

ein Defizit in der Relation zwischen Arbeitskräftebedarf und Arbeitskräfteangebot 

aus. Der Wirtschaftsraum Landkreis Osnabrück ist 

gefordert, die relative positive Bevölkerungsdynamik an den Wirtschaftsraum 

zu binden. Der Personalentwicklung, -bindung und 

Mitarbeiterförderung in Unternehmen (insbesondere KMU) kommt 

eine stetig steigende Bedeutung zu. Die WIGOS führt in 2012 eine 

intensive Sensibilisierung durch und bietet Dienstleistungsmodule 

an. 

3 Erarbeitung eines Konzepts für eine Struktur bzw. ein Dienstleistungsangebot 

zur Stärkung der regionalen Innovationskultur. Ziel ist 

eine Transparenz über die relevanten Akteure sowie Förder- und 

Beratungsangebote, die Bündelung vorhandener Maßnahmen sowie 

die Definition neuer, passgenauer Angebote für eine Intensivierung 

des Wissens- und Technologietransfers. Da eine nachhaltige 

Innovationskultur nur unter Einbindung aller im Verbund beteiligten 

Akteure zu gewährleisten ist, soll das Konzept bewusst den Wirtschaftsraum 

Landkreis und Stadt Osnabrück umfassen und konsequent 

auf bisherige gemeinsame Strukturüberlegungen („Innovationshaus“, 

„InnovationsCentrum Osnabrück“) aufsetzen. 

Innovationsgutscheine – insbes. kleinen und mittleren Unternehmen 

fällt der Zugang zu einer strukturierten Innovationspotenzialberatung 

häufig schwer. Beim Zugang und bei der Kooperation mit wissenschaftlichen 

Einrichtungen bestehen nach wie vor noch häufig 

Hemmschwellen. Die Innovationsgutscheine (Ende 2010 als Pilotprojekt 

der WIGOS aufgelegt) bieten hier ein Anreizsystem – insbesondere 

für KMU und in Ergänzung zu den öffentlichen Förderangeboten 

von NBank, KfW und INTERREG (Euregio). 

3 Die EU-Mittel für das aus EFRE gespeiste Investitionsförderprogramm 

für den Landkreis Osnabrück sind verbraucht. Die Förderungen 

haben nachhaltige Arbeitsplatzeffekte und Wirkungen für 

Innovationen in Unternehmen erzielt. Das Programm soll deshalb 

aus Mitteln des Landkreises Osnabrück fortgeführt werden. 

3 Konsolidierung des Netzwerkes „Agrartechnik“ und Umsetzung des 

Zukunftskonzeptes für COALA (Technologie- und Wissenschaftszentrum 

im Wirtschaftsraum Osnabrück). 

- Aufbau eines Netzwerkes „Medizinwirtschaft“ innerhalb der Gesundheitswirtschaft 

- Aufbau eines Netzwerkes „Logistik“ 

Wachstumsregion Hansalinie, u. a. Management des Netzwerkes 

„Maschinenbau“ im Rahmen der Wachstumsregion Hansalinie A 1 

(Notwendige Ko-Finanzierung für das Regionalbudget) 

METROPOLE NORDWEST Initiative und Beteiligung an wirtschaftspolitisch 

ausgerichteten Projekten und Netzwerk-Kooperationen. 

3 Unterstützung und Ausbau des Kompetenzzentrums Gesundheitswirtschaft 

„GewiNet“ 

Weiterentwicklung des Internetportals „Gesundheitsregion-OS“ 

zusätzliche 

finanzielle 

Auswirkungen 

50.000 € 

40.000 € 

keine 

100.000 € 

50.000 € 

-107-



-108-

Budget 01 

FD-11 Finanzen 


271-01 - Volkshochschule gGmbH 

Bereits 1998 wurde die Volkshochschule organisatorisch aus der Kreisverwaltung ausgegliedert und in eine gGmbH überführt. 

Der Landkreis Osnabrück ist vertraglich zur Übernahme des Jahresfehlbetrages der Volkshochschule gGmbH verpflichtet. Die 

Verlustabdeckung wird in diesem Produkt dargestellt. 

2011 2012 

Volkshochschule Osnabrücker Land gGmbH: 880.000 € 860.000 € 

571-01 - Wirtschaftsförderung 

Der Landkreis ist vertraglich zur Übernahme des Jahresfehlbetrages der WIGOS (Wirtschaftsförderungsgesellschaft Osnabrück Land 

mbH) und der anteiligen Jahresfehlbeträge der oleg (Osnabrücker Land-Entwicklungsgesellschaft mbH) und der ICO 

(InnovationsCentrum Osnabrück GmbH) verpflichtet, die in diesem Produkt dargestellt werden. 

Für die neu gegründete InnovationsCentrum Osnabrück GmbH werden über einen Zeitraum von 15 Jahren die Jahresfehlbeträge 

in Höhe von insgesamt max. 2,25 Mio. € übernommen. 

2011 2012 

Wirtschaftsförderungsgesellschaft Osnabrücker Land gGmbH 1.389.000 € 1.299.000 € 

Osnabrücker Land-Entwicklungsgesellschaft mbH (oleg) 64.800 € 64.800 € 

Zuschuss oleg für Grundstücksaufwendungen 160.000 € 160.000 € 

InnovationsCentrum Osnabrück GmbH 0 € 200.000 € 

Außerdem wird hier die Abwicklung des Zukunftsfonds dargestellt, für den die WIGOS die Geschäftsbesorgung übernommen hat. Die 

Höhe des Zukunftsfonds beträgt rd. 1,9 Mio. €. Der Zukunftsfonds wird über die Gewinnausschüttung der Sparkassen finanziert. Der 

bisherige Eigenanteil in Höhe von rd. 0,8 Mio. € wird ab 2012 durch die Gewinnausschüttung der Sparkasse Osnabrück kompensiert. 

-109-

Budget 01 



Steuerungsunterstützung durch Informationsaufbereitung, Analyse, Beratung und Erstellung von Entscheidungsvorlagen/ Handlungs- 

empfehlungen. (Weiter-)Entwicklung und Koordination von Controllingverfahren und -instrumenten. Aufstellung, Überwachung und 

Steuerung des Haushaltes, Rechnungslegung, Finanzplanung einschließlich des Investitionsprogramms, Abwicklung der grundlegenden 

Finanzbeziehungen, Darlehensverwaltung, Nachweis Vermögen u. Schulden, Beteiligungsmanagement. 


Auftrag der Verwaltungsführung, Querschnittsfunktion, Kreistagsbeschlüsse, NKomVG, GemHKVO , FAG 

Zielgruppen 

Verwaltungsvorstand, Kreistag und Ausschüsse, Fachdienste, Referate und Beteiligungen, dezentrales Controlling, 

kreisangehörige Städte u. Gemeinden, Aufsichtsbehörde/Land Niedersachsen, Empfänger v. Schuldendiensthilfen u. Darlehen, 

Bürgschaftsnehmer 





2010 2011 2012 2013 2014 2015 


1.02 Zuwendungen und allgemeine Umlagen 5.470 0 0 0 0 0 

1.03 Auflösungserträge aus Sonderposten 0 8.300 8.300 8.300 8.300 8.300 





























-110-

Budget 01 


Kennzahlen 


2010 

2011 

2012 


6,30 

6,25 


Die Transferaufwendungen reduzieren sich um 335.000 €, da der im Vorjahr gezahlte Zuschuss an die Stadt Bad Iburg für den Abriss 

des Kurmittelhauses und die Schuldendiensthilfe an die Samtgemeinde Fürstenau entfallen. 

Die sonstigen ordentlichen Aufwendungen steigen dagegen um 63.200 €, da Projekte zur Entwicklung eines konsolidierten 

Gesamtabschlusses und zur hausweiten Aufgabenkritik durchgeführt werden. 


Beitrag zu HSP 1: Haushalt 2012 ausgleichen 

Der Haushalt 2012 ist in der Planung nicht nur ausgeglichen, er weist sogar einen Überschuss aus. Dieser ist auch zur Abdeckung 

von Fehlbeträgen aus Vorjahren dringend erforderlich. Deshalb ist auch in der unterjährigen Bewirtschaftung durch aktives 

Controlling sicherzustellen, dass das Jahresergebnis ebenfalls mit einem Überschuss abschließt. 

Beitrag zu HSP 2: Aufgabenkritik mit dem Ziel der Kostensenkung 

Die Aufgabenkritik dient der Überprüfung der vom Landkreis Osnabrück wahrgenommenen Aufgaben auf Effektivität und 

Effizienz. Mit der Aufgabenkritik wird auf Basis der gesetzlichen Vorgaben und strategischen Zielsetzung des Landkreises 

überprüft und festgelegt, welche Aufgaben auch künftig (Effektivität) und in welcher Art und Weise (Effizienz) wahrgenommen 

werden sollen. 

Die Durchführung der Aufgabenkritik wird vom Fachdienst Finanzen koordiniert. Für Projektkosten werden 40.000 € bereitgestellt. 


./. 


./. 


Die Kostenerstattungen in Höhe von 90.000 € erfolgen durch Beteiligungen für die Inanspruchnahme von Dienstleistungen 

durch die Verwaltung. 

Abschreibungen (932.600 €) entstehen insbesondere durch die Auflösung der an Gemeinden gezahlten Zuweisungen für 

Maßnahmen zur Standortsicherung/Strukturverbesserung. 

Die Transferaufwendungen in Höhe von 137.500 € umfassen die Zuschüsse Alfsee an die Samtgemeinde Bersenbrück (114.000 €) 

und Schuldendiensthilfen an die Gemeinde Belm (21.000 €). 

Die sonstigen ordentlichen Aufwendungen (103.900 €) beinhalten neben Geschäfts- und Büroaufwendungen insbesondere die 

Projektkosten für die Entwicklung eines Gesamtabschlusses und die Durchführung einer hausweiten Aufgabenkritik. 

Investitionen 

Im Rahmen von Standortsicherung/Strukturverbesserung wird an die Samtgemeinde Bersenbrück ein Zuschuss in Höhe von 100.000 € 

gezahlt (jährlich 100.000 € bis einschließlich 2016). 

Ist 

Plan 

Plan 

-111-

Budget 01 

111-22 Kreiskasse 


Erledigung aller Kassengeschäfte der Kreisverwaltung. Leistung von Auszahlungen, Annahme von Einzahlungen, Mahnung und 

Vollstreckung. Wahrnehmung "fremder Kassengeschäfte": Kassenführung für die Naturschutzstiftung, die Jugendstiftung, 

die Stiftung Kinderleben und die Kooperative Rettungsleitstelle. Verwahrung kreiseigener Wertgegenstände sowie Sicherheits- 

leistungen von Dritten (Führung des Verwahrgelasses). 


Der Leistungskatalog der Kreiskasse ergibt sich im Wesentlichen aus der Gemeindehaushalts- und Kassenverordnung sowie aus dem 

Verwaltungsvollstreckungsgesetz. 

Zielgruppen 

Kunden der Kreisverwaltung als Debitoren und Kreditoren, Fachdienste, Referate und Stiftungen und Mitarbeiter als anordnende 

Stellen. 





2010 2011 2012 2013 2014 2015 








1.08 Zinsen und ähnliche Erträge 28.343 31.000 31.000 31.000 31.000 31.000 









2.04 Abschreibungen -823 0 0 0 0 0 













5.03 Interne Leistungsbeziehungen (5.01-5.02) 9.617 -10.400 -26.500 -26.500 -26.500 -26.500 


-112-

Budget 01 

111-22 Kreiskasse 

Kennzahlen 

Ergebnis 

2010 

2011 

2012 

Anzahl der Einnahmebuchungen 214.000,00 210.000,00 210.000,00 

Anzahl der Auszahlungsbuchungen 189.000,00 190.000,00 190.000,00 


2010 

2011 

2012 



Veränderungen entstehen insbesondere beim Personal- und Versorgungsaufwand durch verringerte Stelllenanteile. 

Die sonstigen ordentlichen Aufwendungen reduzieren sich um 10.900 €. In der Kreiskasse können die Aufwendungen für 

Geschäftsbedarf (Dienstreisen, Telefon, Porto) verringert werden. Die Aufwendungen im Rahmen der IT-Leistung- 

verrechnung erhöhen sich um 18.100 €. Die Kosten für IT-Fachanwendungen der Kreiskasse erhöhen sich ab 2012 deutlich. 


./. 


Alle Buchungen sollen innerhalb eines Tages vorgenommen werden. 


Auch im Jahr 2012 nimmt die Kreiskasse des Landkreises Osnabrück an einem landesweiten Kennzahlenvergleich teil. 


Die Kreiskasse hat alle Einzahlungen (ca. 210.000 p.a.) anzunehmen und Auszahlungen (ca. 190.000 p.a.) für die Kreisverwaltung 

(insbesondere Überweisungen) zu leisten. 

Die Aufwendungen beinhalten fast ausschließlich die für diese Leistungen jeweils anfallenden Personalkosten. Für den Geschäfts- 

bedarf der Kreiskasse werden 21.500 € benötigt, den größten Posten machen dabei mit 15.000 € die Postgebühren aus. Für die IT- 

Leistungsverrechnung sind 15.500 € einzuplanen. 

Auf der Ertragsseite werden die eingenommenen Mahngebühren sowie Säumniszuschläge nachgewiesen. Für das Jahr 2012 werden 

hiefür 31.000 € eingeplant (Zinsen und ähnliche Erträge). Hinzu kommen verschiedene Einzahlungen in Höhe von 300 €. 

Die Kreiskasse hat täglich für ausreichende Liquidität zu sorgen, damit die Auszahlungen geleistet werden können; nicht 

benötigte Kassenmittel sind sicher und ertragreich anzulegen. Bei der bestehenden Liquiditätssituation steht die Aufnahme von 

Liquiditätskrediten im Mittelpunkt, die Aufgabe der Geldanlage verliert angesichts der Kassenlage an Bedeutung. 

Mögliche Einnahmen aus Guthabenzinsen für angelegte Kassenbestände und die Ausgaben für Sollzinsen für Liquiditätskredite sind 

bei den allgemeinen Deckungsmitteln nachgewiesen. Beim Aufwand für den Geldverkehr sind 2.000 € einzuplanen. 

Weiterhin führt die Kreiskasse die Kassengeschäfte für die Naturschutz- und die Jugendstiftung, die Stiftung Kinderleben und die 

Kooperative Rettungsleitstelle. Dabei werden die Leistungen Einzahlungen annehmen, Auszahlungen leisten, Verwaltung des Kassen- 

bestandes und Führung der Kassenbücher wahrgenommen. Die Naturschutzstiftung erstattet die entstehenden Kosten anteilig 

über den FD Umwelt im Rahmen der internen Leistungsverrechnung (9.800 €). 

Leistung 111-0606 Vollstreckung 

Die Kreiskasse hat alle Einnahmen der Kreisverwaltung anzunehmen. Wenn nicht freiwillig gezahlt wird, ist der Schuldner zu mahnen 

und ggfs. ist der fällige Betrag zu vollstrecken. Bei der öffentlich-rechtlichen Vollstreckung werden nur in besonderen Fällen 

Gerichte beteiligt. Im Außendienst werden Vollstreckungsbeamte eingesetzt, die nebenberuflich beschäftigt sind und ausschließlich 

leistungsbezogen bezahlt werden. 

Die im Ergebnishaushalt nachgewiesenen Einnahmen aus Kostenerstattungen in Höhe von 50.000 € resultieren aus der Wahrnehmung der 

Vollstreckung von Gebührenforderungen der AWIGO. Im Rahmen der Internen Leistungsverrechnung erstattet der FD Ordnung 7.000 € 

für Gebührenforderungen des Rettungsdienstes. Bei der Leistung Vollstreckung werden ferner Einnahmen aus Verwaltungsgebühren in 

Höhe von 15.000 € eingeplant (öffentlich-rechtliche Entgelte). Der Geschäftsbedarf für die Leistung Vollstreckung beläuft 

sich auf 2.700 €, im Rahmen der IT-Leistungsverrechnung sind 27.700 € aufzuwenden. Für Kostenerstattungen für 

Gerichtsvollzieher werden 2.500 € benötigt. Für die Fahrtkosten der Vollstreckungsbeamten sind 12.000 € einzuplanen. 

Ist 

Plan 

Plan 

Plan 

Plan 

-113-

Budget 01 

111-71 Juristische Begleitung 


Rechtliche Begleitung der Arbeit der Fachdienste und Referate sowie im Einzelfall auch die Beratung von Institutionen, die 

mit dem Landkreis verbunden sind. 


Servicebedarf der Organisationseinheiten des Landkreises Osnabrück 

Zielgruppen 

Landrat, Vorstände, Fachdienst- / Referatsleiter mit deren Mitarbeitern 





2010 2011 2012 2013 2014 2015 






1.06 privatrechtliche Entgelte -133 2.500 2.000 2.000 2.000 2.000 

1.07 Kostenerstattungen und Kostenumlagen 35 1.000 1.000 1.000 1.000 1.000 





1.12 Summe Ordentliche Erträge -99 3.500 3.000 3.000 3.000 3.000 














4.04 Außerordentliches Ergebnis (4.01-4.02) -7.221 0 0 0 0 0 






-114-

Budget 01 

111-71 Juristische Begleitung 

Kennzahlen 

Ergebnis 

2010 

2011 

2012 

Gutachterliche Tätigkeiten / Rechtsberatungen 260,00 240,00 260,00 


2010 

2011 

2012 


6,05 

7,02 


Veränderungen entstehen insbesondere durch die Anpassungen des Personal- und Versorgungsaufwandes. 


./. 


Erhaltung bzw. Verbesserung der internen Dienstleistungsqualität durch eine zuverlässige, zeitnahe und persönliche Betreuung der 

jeweiligen Fachdienste in Rechtsfragen durch die Mitarbeiter des Produktbereiches Recht. Die sehr positive Beurteilung der 

Mitarbeiter des Produktbereiches Recht, die im Rahmen der 2004 durchgeführten internen Kundenbefragung erreicht wurde, soll auch 

künftig erzielt werden. 


./. 


Der Fachdienst Service steht den Mitarbeitern der Kreisverwaltung als Rechtsberatungsstelle zur Verfügung. Die Leistung umfasst 

jede Form schriftlicher und mündlicher Rechtsberatungstätigkeit. Durch eine Verstärkung der juristischen Beratung im Vorfeld 

einer Entscheidung sollen zeitaufwändige und kostenintensive Prozesse vermieden werden. 

Sofern notwendig werden Prozesse aller Art für die übrigen Organisationseinheiten des Hauses geführt, soweit die Prozessführung 

nicht auf die Organisationseinheiten delegiert ist. 

Tätigkeiten im Zusammenhang mit Disziplinarverfahren und Dienstaufsichtsbeschwerden werden ebenfalls durchgeführt. 

Erläuterungen zu den Planwerten im Teilergebnishaushalt: 

Bei den Erträgen werden Erstattungen aus der Prozessführung (2.000 €) und Erstattungen von den Beteiligungen des Landkreises 

(1.000 €) ausgewiesen. 

Bei den Aufwendungen werden insbesondere die Personal- und Versorgungsaufwendungen ausgewiesen. Hinzu kommen 62.000 € 

für die Prozessführung. Diese Mittel werden benötigt für Gutachterkosten, Honorare für externe Anwälte sowie für Prozess- und 

Gerichtskosten. Weitere 11.800 € entfallen auf die IT-Leistungsverrechnung, enthalten sind hier die Kosten für die Gesetzesdaten- 

banken. Die verbleibenden 9.900 € werden für die Sachkosten der Rechtsabteilung benötigt (Fortbildung, Bürobedarf usw.). 

Ist 

Plan 

Plan 

Plan 

Plan 

-115-

Budget 01 

111-72 Kommunalaufsicht 


Das Produkt umfasst vielfältige Aufgaben aus den Bereichen Allgemeine Kommunal- und Finanzaufsicht für die 38 kreisangehörigen 

Gemeinden. Außerdem werden die Aufgaben der Standesamtsaufsicht für 21 Standesämter im Kreisgebiet erledigt. Daneben ist hier 

auch die Aufsicht über verschiedene Stiftungen und Realverbände angesiedelt. Schließlich werden auch einzelne Sonderaufgaben 

bearbeitet, wie z.B. die Mitwirkung bei Prädikatisierungsverfahren nach der Kurortverordnung oder Nachprüfungen in Grundbuchabruf- 

verfahren. 

Die Allgemeine Kommunalaufsicht wird als reine Rechtsaufsicht tätig. Kommunalaufsicht unterscheidet sich somit grundlegend von der 

Fachaufsicht, die neben der Rechtmäßigkeit auch die Zweckmäßigkeit gemeindlicher Entscheidungen überprüfen kann. Die wesentlichen 

Rechtsgrundlagen für kommunalaufsichtliche Verfahren sind in den §§ 170 ff. des Nds. Kommunalverfassungsgesetzes geregelt. 


Nds. Kommunalverfassungsgesetz; Kommunales Haushaltsrecht, Personenstandsrecht, 

Realverbandsgesetz, Waldrecht, Flurbereinigungsgesetz, Stiftungsrecht 

Zielgruppen 

Kreisangehörige Städte, Gemeinden und Samtgemeinden; Standesämter, Realverbände, Stiftungen 





2010 2011 2012 2013 2014 2015 












1.12 Summe Ordentliche Erträge 0 7.300 7.300 7.300 7.300 7.300 




















-116-

Budget 01 


Kennzahlen 

Ergebnis 

2010 

2011 

2012 

Allg. Kommunalaufsicht - Kommunen 38,00 38,00 38,00 

Standesämter 21,00 21,00 21,00 

Stiftungen und Verbände 25,00 25,00 25,00 


2010 

2011 

2012 


3,18 

3,24 


./. 


./. 


Kommunalaufsicht zielt darauf ab, die Gemeinden in ihren Rechten zu schützen und rechtmäßiges Handeln der Gemeinden und 

ihrer Organe sicherzustellen. 

Die Arbeit der Aufsicht ist gerichtet auf rechtssichere Beratung sowie die zügige kommunalaufsichtliche Prüfung und Entscheidung 

in Anzeige- und Genehmigungsverfahren. 


./. 


Leistung 111-7201 Kommunal- und Finanzaufsicht 

Zu den im Nds. Kommunalverfassungsgesetz geregelten Aufgaben gehören vor allem: 

- Erteilung von Auskünften; Beratung sowie Information der Gemeinden zu kommunalrechtlichen und haushaltsrechtlichen Themen 

- Bearbeitung der an die Kommunalaufsicht gerichteten Beschwerden 

- Im Einzelfall Prüfung und Einsatz kommunalaufsichtlicher Mittel (z.B. Unterrichtung) 

- Prüfung genehmigungspflichtiger Vorgänge (z.B. Haushalts- und Nachtragssatzungen, Bürgschaften, kreditähnliche Rechtsgeschäfte, 

Gewährverträge) 

- Prüfung anzeigepflichtiger Vorgänge, insbesondere bei wirtschaftlicher Betätigung von Gemeinden 

- Stellungnahme zur Finanzlage der Gemeinden, z.B. im Zusammenhang mit Fördermittelanträgen im Rahmen der Städtebauförderung 

- Auswertung der Prüfungsberichte des Rechnungsprüfungsamtes und des Landesrechnungshofes (überörtliche Prüfung) 

Strukturausgleich: 

Der Landkreis Osnabrück stellt seit 2008 jährlich 1 Mio. € zur Verfügung, um besonders finanzschwache kreisangehörige Gemeinden 

zu unterstützen. Dabei gelten folgende Leitgedanken: 

1. Durch die Zuweisungen wird die Entschuldung der besonders finanzschwachen Gemeinden gefördert. Ausdrücklich nicht beabsichtigt 

ist eine Projektförderung. 

2. Die Unterstützung erfolgt möglichst längerfristig, unterliegt aber einer jährlichen Neubewertung. 

3. Die Unterstützung wird auf besonders finanzschwache Gemeinden konzentriert (keine "Gießkannenförderung"). 

Der Landkreis Osnabrück stellt für diesen Zweck in 2012 erneut 1 Mio. € zur Verfügung. 

Leistung 111-7202 Standesamtsaufsicht 

- Aufsicht über die 21 im Landkreis vorhandenen Standesämter 

- Stellungnahmen bei Personenstandsfällen, die dem Amtsgericht oder dem Oberlandesgericht vorgelegt werden müssen 

- Prüfung von vorlagepflichtigen Personenstandsfällen 

- Namensänderungen durch ausländische Behörden oder durch Anwendung ausländischen Rechts 

- Vaterschaftsanerkenntnisse mit Auslandsbezug 

- Nachbeurkundungen von Geburten im Ausland 

- Geschäftsprüfung der örtlichen Standesämter und evtl. Einsatz kommunalaufsichtlicher Mittel 

- Fortführung der Zweitbücher/Sicherungsregister für sämtliche Standesämter im Landkreis 

Ist 

Plan 

Plan 

Plan 

Plan 

-117-

Budget 01 


- Vorbereitung von jährlich ca. 150 Personenstandsregistern für die dauerhafte Archivierung und Übergabe an das Staatsarchiv 

Leistung 111-7203 Stiftungs- und Verbandsaufsicht 

- Aufsicht über die z.Zt. 5 Stiftungen und 25 Verbände/Genossenschaften im Kreisgebiet, die nicht der Aufsicht der Landes 

unterstehen. 

- Prüfung der Jahresrechnungen oder Bilanzen sowie evtl. Einsatz kommunalaufsichtlicher Mittel. 

Erläuterungen zu den Planwerten im Teilergebnishaushalt: 

Neben dem o.a. Strukturausgleich werden insbesondere Personal- und Versorgungsaufwendungen veranschlagt. Ferner sind Sachkosten 

in Höhe von insgesamt 9.300 € veranschlagt worden (Bürobedarf, Fortbildung, IT-Kosten usw.). 

Bei den Erträgen ist eine Kostenerstattung des Landes in Höhe von 7.300 € zu veranschlagen. Hier handelt es sich um Leistungen 

nach § 4 Nds. Finanzverteilungsgesetz, da die Kommunalaufsicht zwei Aufgaben der aufgelösten Bezirksregierung übernommen hat. 

-118-



-119-

Budget 01 

REF-A Assistenz und Kommunikation 

Beitrag des Fachdienstes REF-A - Assistenz und Kommunikation zur Umsetzung der 


Handlungs- 

Bezug 


MEZ 


zusätzliche 

finanzielle 

Auswirkungen 

betroffene 

Produkte 

32 Touristische 

5 Beteiligung an Ausstellungen und Messen, um das 

keine 111-41 

-120- 

Infrastruktur für "Osnabrücker Land" verstärkt als Marke zu platzieren. 

575-01 

den Wirtschafts- 

standort Osna- 

brücker Land aus- 

bauen und sichern. 

Erstellen einer neuen Imagebroschüre für den Landkreis 

Osnabrück.



-121-

Budget 01 

111-11 Politik und Verwaltungsleitung 


Das Produkt umfaßt die Betreuung des Landrates, des/der Kreistagsvorsitzenden und der ehrenamtlichen Landräte, 

die Vor- und Nachbereitung der Sitzungen des Verwaltungsvorstandes und der Fachdienstleiterkonferenzen, 

die Verwaltung des Budgets für den Verwaltungsvorstand, den zentralen Sitzungsdienst (Vorbereitung, 

Durchführung und Nachbereitung von Sitzungen des Kreisausschusses und des Kreistages), 

die Abrechnung der Fraktionskostenzuschüsse, der Aufwandsentschädigungen, der Sitzungsgelder und der 

Fahrtkostenerstattungen, die Pflege des Online-Angebotes für die Politik (Kreistagsinformationssystem) und 

die Vorbereitung und Durchführung einzelner Empfänge und sonstiger Veranstaltungen. 


Kommunalverfassungsrecht, Kommunalwahlrecht, Haushalts- und Finanzrecht, Gesellschafts- und Vereinsrecht, Hauptsatzung, 

Geschäftsordnung, Entschädigungssatzung, Kreisausschuss- und Kreistagsbeschlüsse 

Zielgruppen 

Landrat, Kreistagsvorsitzende(r), stellv. Landräte, Kreistagsfraktionen, Kreistagsabgeordnete, Verwaltungsvorstand, 

Kreisverwaltung, kreisangehörige Kommunen, Stadt Osnabrück, Bürger/innen, Petenten, Veranstalter 

Veranstaltungsteilnehmer/innen 





2010 2011 2012 2013 2014 2015 
































-122-

Budget 01 

111-11 Politik und Verwaltungsleitung 

Kennzahlen 


2010 

2011 

2012 



Veränderungen entstehen durch die Anpassungen des Personal- und Versorgungsaufwandes. 

Außerdem wird der Ansatz bei Empfängen um 15.000 € vermindert, da weniger Veranstaltungen als im Vorjahr geplant sind. 


./. 


- Die Sitzungen der politischen Gremien, der/des Kreistagsvorsitzenden sowie die Termine für den Landrat, 

für die allgemeinen Vertreter und für die ehrenamtlichen Landräte werden jeweils individuell 

zeit-, bedarfs- und anforderungsgerecht vorbereitet. 

- Das Image des Landkreises Osnabrück wird durch Empfänge und Repräsentationen gefördert. 

- Das Intra-, Extra- und Internet zum Thema "Politik" wird optimiert. 

- Die Zusammenarbeit mit den kreisangehörigen Gemeinden, weiteren Landkreisen und der Stadt Osnabrück wird begleitet. 

- Die Geschäftsprozessoptimierung beim Landkreis Osnabrück wird begleitet. 

- Die Ergebnisse von Kundenbefragungen werden berücksichtigt. 

- Der "Behörden- und Genehmigungswegweiser 2012/2013" wird aufgelegt. 


- Die Protokolle von den Sitzungen des Kreistages werden innerhalb von 3 Wochen und die des Kreisauschusses innerhalb von 1 Woche 

erstellt. 

- Die Protokolle von den Sitzungen des Verwaltungsvorstandes und der Fachdienstleiterkonferenz werden innerhalb von 3 Werktagen 

erstellt. 


- Es erfolgt eine Mitwirkung in Projektgruppen wie "40 Jahre Landkreis Osnabrück", Wirtschaftsförderung Stadt/Landkreis Osnabrück, 

strategische Zukunftsthemen im Landkreis Osnabrück und Kooperative Leitstelle. 

- Der Landkreis Osnabrück hat die Geschäftsführung für die Stiftung der Sparkassen im Landkreis Osnabrück. 

- Beim Kostenträger "Betreuung Landrat" sind 10.000 € als Härtefonds für Lehr- und Lernmittel enthalten. 

- Der Landkreis Osnabrück ist seit dem 01. Juli 2010 Mitglied im Metropolregion Bremen-Oldenburg im Nordwesten e. V. 

Die Zuständigkeit für die Gremienbetreuung liegt beim Referat A. 

- Zu den Aufwendungen gehören u. a. die Fraktionskostenzuwendungen (Transferaufwand rd. 250 T€). 

und die Entschädigungen für die Kreistagsabgeordneten (sonstige ordentliche Aufwendungen rd.455 T€) 

Ist 

Plan 

Plan 

-123-

Budget 01 

111-41 Öffentlichkeitsarbeit 


Die Öffentlichkeitsarbeit des Referates Ö ist schwerpunktmäßig darauf gerichtet, sowohl den Landkreis Osnabrück, als auch die 

Region "Osnabrücker Land" in der Öffentlichkeit positiv darzustellen und als attraktiven Lebens- und Arbeitsraum zu vermarkten. 

Das Image des Landkreises vermittelt sich außer durch direkte Kundenkontakte ganz entscheidend über die Medien. Deshalb 

kommt insbesondere der Pressearbeit ein hoher Stellenwert zu, um den Landkreis als sympathisches Dienstleistungsunternehmen 

mit gutem Bürgerservice darzustellen. Zudem gilt es auch den Ruf als familienfreundlicher Arbeitgeber zu stärken und medial 

für eine bessere Vereinbarkeit von Beruf und Familie zu werben. Zur Erreichung dieser Ziele werden insbesondere auch der 

Internetauftritt und die dort angebotenen Serviceleistungen immer wichtiger. 

Darüber hinaus wird das Osnabrücker Land im Rahmen des kommunalen Marketings durch gezielte Werbemaßnahmen und in Zusammen- 

arbeit mit regionalen Partnern einer breiten Öffentlichkeit zugänglich gemacht. Der erzielte Imagegewinn stärkt die Stellung des 

Osnabrücker Landes im Wettbewerb mit anderen Regionen. 


Eine Auskunftsverpflichtung gegenüber der Presse ergibt sich aus § 4 des Landespressegesetzes. Auftragsgrundlage für 

weitergehende aktive Pressearbeit und Marketingmaßnahmen sind Beschlüsse und Entscheidungen von Politk und Verwaltungsvorstand. 

Zielgruppen 

Lokale und überregionale Medien, Bürger, Touristen, Landkreismitarbeiter, Vertreter aus Politik und Verwaltung. 





2010 2011 2012 2013 2014 2015 






1.06 privatrechtliche Entgelte 1.048 500 500 500 500 500 











2.04 Abschreibungen 739 0 1.200 1.200 1.200 1.200 















-124-

Budget 01 

111-41 Öffentlichkeitsarbeit 

Kennzahlen 


2010 

2011 

2012 


6,05 

6,10 



Beitrag zu HSP 32: Touristische Infrastruktur für den Wirtschaftsstandort Osnabrücker Land ausbauen und sichern 

Durch gezielte Pressearbeit soll ein breiter Niederschlag in den Medien und eine entsprechende 

Aufmerksamkeit in der Öffentlichkeit erreicht werden. 

In diesem Zusammenhang ist geplant, ein Treffen des Bundesverbandes Deutscher Pressesprecher im Osnabrücker Land 

zu arrangieren und durchzuführen. 

Das Jubiläum "40 Jahre Landkreis Osnabrück" soll medial begleitet und unterstützt werden. 

Es soll die Neuauflage einer Image-Broschüre vorbereitet werden. 

Zur besseren Darstellung des Landkreises im Internet sind ein Relaunch mit Neuausrichtung des Internetauftrittes 

und Umstellung des veralteten Redaktionssystems vorgesehen. 


- Positive Darstellung des Landkreises Osnabrück als modernes Dienstleistungsunternehmen und familienfreundlicher Arbeitgeber 

- Angebot und Aufbereitung interessanter Themen, Vorbereitung druckreifer Texte für die Medien 

- Umfassende tägliche Medienauswertung 

- Tägliche Aktualisierung des Internetauftrittes 

- Bereitstellung von internen Servicediensten und externen Kooperationen 

- Verbesserung des Landkreisimages 

- Stärkung des Regionennamens "Osnabrücker Land" 


./. 


Die Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen entstehen im Wesentlichen für die gesamte Pressearbeit, die Pflege und Gestaltung 

des Internet-Auftrittes sowie für Marketing Maßnahmen. 

Bei den veranschlagten Transferaufwendungen handelt es sich um den Zuschuss des Landkreises Osnabrück für das OSRadio (39 T€). 

Ist 

Plan 

Plan 

-125-

Budget 01 

575-01 Tourismusförderung 


Betreuung der Mitgliedschaften des Landkreises im Tourismusverband und im Verkehrsverein; Marketingunterstützung, Marketing- 

Controlling; Entwicklung und Ausbau touristischer Prokukte; Vorbereitung der Teilnahme an Vorstands- und Mitgliederversammlungen. 


Beschlüsse und Entscheidungen aus Politik und Verwaltungsvorstand 

Zielgruppen 

Bürger, Fremdenverkehrswirtschaft, Städte, Samtgemeinden und Gemeinden 





2010 2011 2012 2013 2014 2015 







1.07 Kostenerstattungen und Kostenumlagen 0 0 45.000 23.700 0 0 





1.12 Summe Ordentliche Erträge 0 0 45.000 23.700 0 0 



2.02 Versorgungsaufwendungen 7.422 4.500 1.200 -400 -1.900 -2.200 

















-126-

Budget 01 

575-01 Tourismusförderung 

Kennzahlen 


2010 

2011 

2012 


1,45 

0,95 


Für das touristische Projekt "Straße der Megalithkultur" sind dem Landkreis Osnabrück Fördergelder bewillgt worden. 

Für die Durchführung des Projektes, welches auf zwei Jahre (bis 2013) ausgelegt ist, wurde eine Fachkraft eingestellt. 

Die zusätzlichen Personalkosten von etwa 45.000 Euro jährlich werden im Rahmen des Förderprogrammes wieder erstattet. 

Insgesamt erhöhen sich die Personalaufwendungen aufgrund veränderter Stellenzuordnungen jedoch nur geringfügig. 


Beitrag zu HSP 32: Touristische Infrastruktur für den Wirtschaftsstandort Osnabrücker Land ausbauen und sichern. 

In Zusammenarbeit mit dem Tourismusverband Osnabrücker Land e. V. sollen touristische Angebote medial verstärkt 

unterstützt und vermarktet werden. 


Förderung und Weiterentwicklung der touristischen Ausrichtung für das Osnabrücker Land. 


./. 


Der Finanzbedarf entsteht im Wesentlichen aus dem Mitgliedsbeitrag sowie dem laufenden Zuschuss für den Tourismusverband 

Osnabrücker Land (307.000 €). Weiterer Finanzbedarf ergibt sich aus den Beteiligungen am Verkehrsverein sowie dem Hermanns- 

weg sowie der Förderung von Tourismusprojekten, wie beispielsweise der Teuto-Senne-Route (zusammen rund 10.000 €). 

Daneben sind Mittel zur Förderung verschiedener Tourismusprojekte sowie für Ausstellungen und Präsentationen veranschlagt. 

Ist 

Plan 

Plan 

-127-

Budget 01 

REF-G Referat für Gleichstellungsfragen/Kultur. 

Beitrag des Fachdienstes REF-G - Referat für Gleichstellungsfragen/Kultur. zur Umsetzung der 


Handlungs- 

Bezug 


MEZ 


zusätzliche 

finanzielle 

Auswirkungen 

betroffene 

Produkte 


5 Museumslandschaft Osnabrücker Land 

keine 281-01 

-128- 

Infrastruktur für 


standort Osna- 

brücker Land aus- 

bauen und sichern 

Profilierung der Museen im Landkreis Osnabrück 

Schärfung der Profile, Abgleichung von Doppelungen, 

Die Unterstützung bei der Inventarisierung ist weitgehend 

abgeschlossen. 

(Projektstufe 3: Profilierung der Museen)

Budget 01 

REF-G Referat für Gleichstellungsfragen/Kultur. 


252-01 Ausstellungen und Sammlungen 

Für das Haushaltsjahr 2012 sind für dieses Produkt 114.900 € eingeplant worden. 

Der Landkreis Osnabrück führt Ausstellungen zu verschiedenen Themen im Kreishaus durch. Herauszuheben ist die 

Ausstellungsreihe "Kunst im Kreishaus". Zudem ermöglicht er Ausstellungen Dritter im Kreishaus. 

Er sammelt und archiviert wichtige geschichtliche Fakten seines Gebietes durch Ankauf entsprechender Schriften bzw. 

Herausgabe eigener Schriften. 

Für eigene Ausstellungen sind 5.000 € und zur Unterstützung von Ausstellungen Dritter 1.500 € vorgesehen. 

Ausstellungsreihe: Kunst im Kreishaus 

Ausrichtung von 2 Ausstellungen 

Ausstellung von Institutionen 

(Lernstandorte, Jugendwerkstätten, Museen, Schulen etc. 

40 Jahre Landkreis Osnabrück - 1972-2012 

Gem. Kreisausschussbeschluss wird seit Herbst 2009 die Geschichte des Landkreises Osnabrück nach der 

Zusammenlegung der vier Kreise Bersenbrück, Melle, Osnabrück und Wittlage aufgearbeitet. Diese 

Sammlung der Geschichte wird 2012 durch die Herausgabe einer Publikation und durch eine 

Wanderausstellung der Öffentlichkeit zugänglich gemacht. 

Für die Haushaltsjahre sind für dieses Projekt folgende Aufwendungen eingeplant worden: 

2009 rd. 4.600 € 

2010 rd. 20.800 € 

2011 rd. 58.600 € 

2012 rd. 75.000 € - der Verkaufserlös der Publikation ist mit 12.500 € angesetzt. 

261-01 Theaterförderung 

Der Landkreis Osnabrück unterstützt die Städtischen Bühnen Osnabrück mit einem Zuschuss zur Erhaltung des Spielbetriebes. 

Zudem gewährt er einen Zuschuss für die theaterpädagogischen Maßnahmen der Städtischen Bühnen an Schulen im Landkreis 

Osnabrück. Daneben liegt das besondere Engagement des Landkreises in der Unterstützung von Maßnahmen Dritter und 

Einrichtungen Dritter zur Förderung der Kunst und Kreativität. Die Schwerpunkte liegen dabei in der Förderung aller 

Kunstformen, Förderung innovativer Projekte, Heranführung von Schülern und Erwachsenen an verschiedene Kunstformen. 

Vertragsgemäß sind für den Betriebskostenzuschuss des Landkreises Osnabrück für die Städtischen Bühnen Osnabrück (Theater 

Osnabrück) 541.500 € eingeplant. Der Zuschuss für die Theaterpädagogik an Schulen im Landkreis Osnabrück ist auf 

15.339 € fixiert. 

Das Projekt OSKAR - Junges Theater Stadt und Landkreis Osnabrück wird vereinbarungsgemäß ab 2011 mit einem jährlichen 

Zuschuss an den Förderverein in Höhe von 20.000 € gefördert. 

263-01 Kreismusikschule Osnabrück e. V. 

Der Landkreis Osnabrück ist Mitglied des Vereins "Kreismusikschule Osnabrück e. V." und unterstützt diesen aufgrund dessen 

Satzung mit einer Umlage von 695.700 €. Der Zuschuss des LkOs an die Jugendmusikschule Hagen a. T.W. ist auf 11.505 € fixiert. 

-129-

Budget 01 

111-31 Gleichstellung 


Der Landkreis Osnabrück versucht auf allen gesellschaftlichen Ebenen mittels eigener Maßnahmen sowie Unterstützung externer Maß- 

nahmen das Konzept "Gleichstellung" generell aber auch im Einzelfall durchzusetzen. 

In der Kriminalprävention versucht der Landkreis Osnabrück durch geeignetete Maßnahmen, die Kriminalität im Landkreis 

Osnabrück zu reduzieren bzw. ihr vorzubeugen. 


§ 8,9 NKomVG; Kreistags-, -ausschussbeschlüsse 

Zielgruppen 

- interessierte Frauen und Männer aus dem Osnabrücker Land 

- Funktionsträgerinnen und -träger aus Parteien, Verbänden, Vereinen etc. Öffentlichkeit 





2010 2011 2012 2013 2014 2015 


1.02 Zuwendungen und allgemeine Umlagen 579 0 3.000 0 0 0 










1.12 Summe Ordentliche Erträge 8.181 0 4.500 800 800 800 




















-130-

Budget 01 

111-31 Gleichstellung 

Kennzahlen 


2010 

2011 

2012 


2,93 

2,92 


Aufgrund einmaliger Leistungen im Vorjahr reduzieren sich die Transferaufwendungenn um rd. 20.000 €. 


./. 


- Präsenz des Gleichstellungsthemas in der Öffentlichkeit 

- Aufnahme unserer Themen bzw. Argumente durch Dritte 


./. 


Gleichstellung 

Für Frauen/Schwangere in Konfliktsituationen sind 30.000 € eingeplant. 

Die Frauenberatungsstelle Osnabrück wird mit 9.000 € und die Koordinierungsstelle "Frau und Betrieb" 

mit 14.500 € gefördert. 

Für die Herstellung von Broschüren, Informationen, Aufklärung usw. sowie für die Durchführung von Veranstaltungen 

sind 5.000 € bereitgestellt. 

Für die nachstehenden Maßnahmen sind 8.000 € vorgesehen: 

- Durchführung der Ausstellung "Freundinnen" 

- Tag der Frau 

- Modellprojekte zum Thema Migrantinnen in Bohmte und Georgsmarienhütte 

- Durchführung von 2 Literaturtagen mit dem Literaturbüro Westniedersachsen 

- Exkursion der Kreisarbeitsgemeinschaft der kommunalen Gleichstellungsbeauftragten 

Prävention 

Für den Bereich der Prävention sind Zuwendungen von 34.000 € eingeplant. 

Davon entfallen 23.500 € auf das mit jährlichen Kosten von 115.500 € veranschlagte Fanprojekt VfL Osnabrück. Mit ihm soll 

gewaltförmigem Verhalten sowie rassistischen und rechtsextremistischen Einstellungen in der Fanszene begegnet werden. 

Positive Elemente der Fankultur sollen aktiv gefördert und unterstützt werden. Die Stadt Osnabrück ist in gleicher Höhe, 

das Land Niedersachsen mit 30.000 € und DFB/DFL mit 38.500 € beteiligt. Das Projekt läuft ab dem 01.07.2011 zunächst 

über 3 Jahre. Insgesamt wird der Landkreis Osnabrück 70.500 € aufwenden. 

Die verbleibenden 10.500 € sind für präventive Maßnahmen an Schulen, Vereinen und konkreten Einzelfällen eingeplant. 

Antragstellung ist erforderlich. 

Weitere 13.000 € sind für folgende präventive Maßnahmen eingeplant: 

- Öffentlichkeitsarbeit zur Ansprache Pädofiler im Rahmen des landesweiten Projekts "Kein Täter werden!" des Landes Niedersachsen 

- Gemeinsamer Präventionstag von Stadt und Landkreis Osnabrück 

- Flächendeckende Prävention sexuellen Missbrauchs an allen 79 Grundschulen durch die theaterpädagogische Werkstatt 

- Flächendeckende Gewaltprävention in Zusammenarbeit mit dem Theater Osnabrück (Kinder- und Jugendtheater OSKAR) 

- Für die zu Beginn des Schuljahres 2011/2012 gestartete zweijährige Kampagne "Zivilcourage - Mut tut gut" mit der Stadt 

Osnabrück sind im Jahr 2012 die Restaufwendungen in Höhe von 4.150 € und die restliche Zuwendung des Landespräventionsrates 

in Höhe von 3.000 € sowie der Antrag der Stadt Osnabrück in Höhe von 700 € eingeplant. 

Ist 

Plan 

Plan 

-131-

Budget 01 

251-01 Museum des LK Osnabrück in Bersenbrück 


Der Landkreis Osnabrück unterhält in der Stadt Bersenbrück ein Museum, in dem in einer Dauerausstellung Aspekte der 

Geschichte des Landkreises präsentiert werden. Zudem werden regelmäßig Sonderausstellungen durchgeführt. Die Besucher werden 

pädagogisch betreut. 

Das Museum in Bersenbrück wurde seinerzeit vom Altkreis Bersenbrück gegründet. Im Rahmen der 

Gebietsreform 1972 ging die Aufgabe auf den Landkreis Osnabrück über. 


§ 3 NKom VG; Kreistags-, -ausschussbeschlüsse 

Zielgruppen 

Bevölkerung, Besucherinnen und Besucher des Landkreises Osnabrück 





2010 2011 2012 2013 2014 2015 















2.02 Versorgungsaufwendungen 1.263 600 2.100 2.500 2.800 2.200 














5.02 Aufwendungen aus internen Leistungsbez. 0 900 1.000 1.000 1.000 1.000 

5.03 Interne Leistungsbeziehungen (5.01-5.02) 0 -900 -1.000 -1.000 -1.000 -1.000 


-132-

Budget 01 

251-01 Museum des LK Osnabrück in Bersenbrück 

Kennzahlen 


2010 

2011 

2012 


1,19 

2,05 


Die Personalaufwendungen erhöhen sich aufgrund veränderter Stellenzuordnungen. 


./. 


Sachziele: 

- Erhalten kulturhistorisch relevanter Objekte 

- Interesse wecken für das kulturhistorische Erbe 

- Anreize zum "Weiterlernen" schaffen 

- Knotenpunkt für kulturelle Innovationen in der Region 

Qualitätsziele: 

- Erstellen von klargegliederten Ausstellungseinheiten 

- Bekanntheitsgrad des Museums erhöhen 


./. 


Laufende Unterhaltung, Bewirtschaftung, Energetische Sanierung 

Das Museum des Landkreises Osnabrück in Bersenbrück wird zur Zeit besucherfreundlich gestaltet und soll zu einem kulturellen 

Begegnungspunkt für die Bevölkerung und Besucher weiter entwickelt werden. 

Für die laufende Unterhaltung sind 22.000 €, für die Sanierung der Kapelle 4.000 € und für die Schaffung eines 

behindertengerechten Zugangs (Pflasterarbeiten) 12.000 € eingeplant. 4.000 € sind für weitere Sanierungsmaßnahmen 

vorgesehen. 

Weitere 18.000 € stehen für Heizung, Strom etc. zur Verfügung. 

Dauerausstellungen 

Für die Sammlungen sind 1.000 € vorgesehen. Für Inventarisierungsarbeiten ist kein zusätzlicher Betrag mehr erforderlich. 

Sonderausstellungen 

Für folgende Ausstellungen sind 15.000 € eingeplant: 

- "Gegen den Strom oder mit dem Wind - Künstlerpositionen 1940/41", Zusammenarbeit mit Prof. Dr. Michael Simon von der 

Johannes-Gutenberg-Universität Mainz (Bilder von Franz Hecker, Otto Pankok, Ivo Saliger, Reinhard Schmidthagen und 

Rudolf Wulfetange). Die Ausstellung musste wegen der Ausstellung "24 Stunden einer Geisha" um ein Jahr verschoben werden. 

- "20 Jahre Keramik im Museum des Landkreises Osnabrück in Bersenbrück" 

Für Versicherungen sind 5.000 € und für Abschreibungen 8.300 € eingeplant. 

Weitere 3.000 € sind für Veranstaltungen (Tag der Museen, Tag des offenen Denkmals etc.) vorgesehen. 

Ist 

Plan 

Plan 

-133-

Budget 01 

251-02 Archäologie 


Durchführung von Grabungen und Sicherung archäologischer Befunde im Landkreis Osnabrück sowie die Präsentation der Funde. 


§ 3 NKomVG; Kreistags-, -ausschussbeschlüsse 

Zielgruppen 

- Archäologinnen und Archäologen 

- Bevölkerung, Besucherinnen und Besucher des Landkreises 





2010 2011 2012 2013 2014 2015 















2.02 Versorgungsaufwendungen 2.419 1.600 1.100 2.000 1.400 -300 


2.04 Abschreibungen 1.644 1.700 1.700 600 0 0 















-134-

Budget 01 

251-02 Archäologie 

Kennzahlen 


2010 

2011 

2012 


0,32 

0,19 


Die Transferaufwendungen erhöhen sich um 300.000 € aufgrund der Zuschusserhöhung an die "Varusschlacht im Osnabrücker Land GmbH" 


./. 


Sachziele: 

- Gewinnung und Vermittlung archäologischer Erkenntnisse 

- Sicherung archäologischer Funde im Landkreis 


./. 


VARUSSCHLACHT im Osnabrücker Land GmbH - Museum und Park Kalkriese 

Für die Grabungsmaßnahmen stehen vereinbarungsgemäß 133.500 € zur Verfügung. 

Der allgemeine jährliche Zuschuss für die GmbH erhöht sich aufgrund des KT-Beschlusses aus Juni 2011 um 

300.000 € auf 600.000 €. 

Die Transferaufwendungen belaufen sich somit insgesamt auf 733.500 €. 

Archäologie allgemein 

Für den mit der Stadt Osnabrück geschlossenen Grundvertrag "Stadt- und Kreisarchäologie" sind unter 2.06 "Transferaufwendungen" 

128.000 € eingestellt. Der Vertrag regelt die anteilige Finanzierung der Personal- und Sachkosten durch den Landkreis Osnabrück. 

Die allgemeine archäologische Bodendenkmalpflege ist mit 43.500 € unter "Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen" (2.03) 

eingeplant. Der Ansatz veringert sich um 2.600 € gegenüber dem Jahr 2011. 

Geplante Projekte sind: 

- Holter Burg in Bissendorf (Projektpräsentation anlässlich "Woche der Umwelt" in Berlin) 3.400 € 

- Straße der Megalithkultur (Pflege der Großsteingräber u. fachl. Betreuung der Öffentlichkeitsarbeit) 5.400 € 

- Ausgrabung des spätpaläolithischen Oberflächenfundplatzes (Fundstelle Krüger) in Riemsloh 10.800 € 

- Archivsanierung (Bestandserfassung von Grabungsfunden u. Neuverpackung) 5.200 € 

- Ankum (anteilige Kostenübernahme zur Erstellung einer Publikation) 9.450 € 

- Sicherung und Bearbeitung der von Sondengängern gefundenen Fundstücke 4.250 € 

- noch nicht konkretisierbarer Handlungsbedarf in Iburg und Bissendorf / Unvorhergesehenes 5.000 € 

In dem Bereich sind nicht alle Maßnahmen planbar. So kann z. B. bei Erschließung von Baugebieten eine archäologische 

Untersuchung erforderlich werden, so dass möglicherweise auch ein geplantes Projekt zurückgestellt werden muss. 

Ist 

Plan 

Plan 

-135-

Budget 01 

281-01 Heimat- und sonstige Kulturpflege 


Die beim Landkreis angesiedelte Kultur- und Heimatpflege zeichnet sich durch ihren überörtlichen Charakter aus. Der 

Schwerpunkt liegt in der gezielten Ausrichtung von Veranstaltungen und Maßnahmen zur Stärkung kulturhistorischer Standorte 

sowie in der Information, Beratung und Unterstützung Dritter, die Projekte durchführen wollen. 

Darüber hinaus unterstützt er als Träger zusammen mit der Stadt Osnabrück den Landschaftsverband Osnabrücker Land e.V., 

dessen Aufgabe die Förderung der Kultur- und Heimatpflege in Stadt und Landkreis Osnabrück ist. 


§ 3 NKomVG; Kreistags-, -ausschussbeschlüsse 

Zielgruppen 

- Kulturschaffende 

- Heimatpflegebetreibende 

- Bevölkerung des Landkreises Osnabrück 

- Kommunen des Landkreises Osnabrück 

- Vereine 

- Institutionen 





2010 2011 2012 2013 2014 2015 
































-136-

Budget 01 


Kennzahlen 


2010 

2011 

2012 


2,96 

3,65 


Die Personalaufwendungen erhöhen sich aufgrund veränderter Zuordnung der Stellenanteile 


Beitrag zu HSP 32: Touristische Infrastruktur für den Wirtschaftsstandort Osnabrücker Land ausbauen und sichern. 

Im Landkreis Osnabrück gibt es 25 Museen, die zum großen Teil den Erhalt und die Vermittlung des kulturellen Erbes des 

Landkreises Osnabrück garantieren. Das entwickelte Konzept sieht nach Abschluss der Inventarisierung der Sammlungen 

die weitere Profilierung der Museen vor. 


Sachziele: 

- Sicherung der kulturellen Teilhabe für breite Bevölkerungsschichten 

- Förderung des Heimatgedankens 

- Verbesserung der kulturellen Infrastruktur 

- Bereitstellung von Informationen zur Kulturplanung 

- Qualifizierung von Ehrenamtlichen 

- Vereinheitlichung von Standards bei Ausstellungen 


- Förderung der Zusammenarbeit von "Anbietern" 


./. 


Förderung der Kultur- und Heimatpflege 

Für die Förderung der Kultur- und Heimatpflege (eigene Maßnahmen) sind 10.000 € eingeplant. 

Folgende Maßnahmen sind geplant: 

- Durchführung von informellen Gesprächskreisen und Fortbildungsmaßnahmen für Verantwortliche aus den Kulturverwaltungen der 

kreisangehörigen Städte, Samtgemeinden und Gemeinden sowie für Vertreterinnen/Vertreter der Museen 

- Durchführung von informellen Gesprächskreisen mit Künstlerinnen und Künstlern. Die Veranstaltung "Künstlerfrühstück" allein ist 

mit 5.000 € veranschlagt. 

- Zusammenarbeit mit der Co-Stelle Schule und Kultur (Stadt Osnabrück) zur Stärkung der Kulturwahrnehmung in den Schulen 

- Der Landkreis zahlt folgende Mitgliedsbeiträge: 

Niedersächsischer Heimatbund 165 €, Teutoburger Wald Verein 52 €, Verein für Geschichte und Landeskunde 25 €, 

Wiehengebirgsverband 1.030 € und Heimatbund Osnabrücker Land 2.045 €. 

Auf Abschreibungen entfallen 70.400 €. 

Profilierung, Konzertierung und Qualifizierung von Museen im Landkreis Osnabrück 

Die in den Haushaltsjahren 2009 und 2010 eingeplante Maßnahme "Inventarisierung" ist mit Ablauf des Jahres 2011 weitestgehend 

abgeschlossen. Im Jahr 2012 ist die nächste Stufe des Projektes vorgesehen. Hierfür ist ein Betrag von 17.000 € eingeplant. 

Mitgliedsbeiträge werden fällig für das Museumsportal Nordwest 2.242,42 € und Förderverein Tuchmachermuseum 150 € 

Landschaftsverband Osnabrücker Land e. V. 

Vertragsgemäß erhält der Landschaftsverband jährlich einen Mitgliedsbeitrag von 38.346 € und einen anteiligen 

Geschäftsführungskostenzuschuss von 55.939 €. 

Herausgabe einer Publikation 

In einer Broschüre soll die Künstlerförderung des Landkreises Osnabrück über die letzten zwei Jahrzehnte (20 Jahre Ausstellungen 

im Kreismuseum, 15 Jahre Kunst im Kreishaus und 5 Jahre Künstlerfrühstück) dargestellt werden. An Mitteln sind 15.000 € 

eingeplant. 

Ist 

Plan 

Plan 

-137-

Budget 01 


Zuschüsse für Maßnahmen von Kulturvereinen etc. 

Für überkommunale Maßnahmen von Kulturvereinen ist ein Gesamtzuschussbetrag von 33.300 € eingeplant. Davon entfallen 

vertragsgemäß auf die Gedenkstätte Augustaschacht 15.000 €. Für den jährliche stattfindenden Wettbewerb "Rock in der Region" 

stehen wieder 1.500 € (500 € Organisationszuschuss, 1.000 € Preisgeld für die Siegerband) zur Verfügung. Für das Projekt 

"Judentum begreifen" der Gesellschaft für Christlich-Jüdische Zusammenarbeit sind 2.500 € vorgesehen. Zur Unterstützung der 

Museumsarbeit auf der Iburg sind ebenfalls 2.500 € eingestellt. 

-138-



-139-

Budget 01 

111-51 Prüfungs- und Beratungsdienst 


Das Produkt umfasst die gesamte Aufgabenerledigung des Rechnungsprüfungsamtes für den Landkreis und auch für die kreisangehörigen 

Gemeinden, soweit diese kein eigenes Rechnungsprüfungsamt eingerichtet haben. Die Aufgaben sind weitgehend gesetzlich vorgegeben. 

Sie umfassen die Mitwirkung an der Kontrollfunktion des Kreistages und der Gemeinderäte. Darüber hinaus werden Führungs- 

informationen für den Veraltungsvorstand und andere Gremien gegeben. 

Die Aufgabenwahrnehmung dient der Qualitätssicherung der Produkte des Landkreises durch Beratung, präventive Maßnahmen und 

Kontrolle der Rechtmäßigkeit und Wirtschaftlichkeit des Verwaltungshandelns. Dies gilt in entsprechender Weise auch für die 

kreisangehörigen Gemeinden. 

Das Produkt unterteilt sich in die fünf Kostenträger Landkreisprüfung, örtliche Gemeindeprüfung, Prüfung von Eigenbetrieben/ 

Gesellschaften/Kommunalen Anstalten, Auftragsprüfungen und Datenschutz. 

Zur Beschreibung der Kostenträger siehe Erläuterungen. 


§§ 119,120,121,123,124,125 NGO, §§ 65, 67 NLO, § 8a Nds. Datenschutzgesetz 

Zielgruppen 

Landkreis Osnabrück, kreisangehörige Gemeinden, kommunale Anstalten, Eigenbetriebe, Gesellschaften, Stiftungen, Vereine, 

Verbände; Bürger und Mitarbeiter des Landkreises sowie der Gemeinden 





2010 2011 2012 2013 2014 2015 

















2.04 Abschreibungen -2.874 0 0 0 0 0 





3. Ordentliches Ergebnis (1. - 2.) -649.806 -893.500 -820.600 -880.700 -941.900 -1.009.100 









6. Jahresergebnis (3. + 4. + 5.) -654.660 -915.900 -847.200 -907.300 -968.500 -1.035.700 

-140-

Budget 01 


Kennzahlen 


2010 

2011 

2012 



Veränderungen entstehen durch die Anpassung des Personal- und Versorgungsaufwandes sowie die Verringerung der Stellenanteile. 


./. 


Sachziele: 

Die Vorlage von Prüfungsberichten erfolgt innerhalb von 6 Wochen nach Prüfungsschluss. 

Vergabeprüfungen vor Auftragserteilung werden spätestens 4 Tage nach Vorlage durchgeführt. 

Die Prüfung von Verwendungsnachweisen wird innerhalb von 6 Wochen nach Vorlage abgeschlossen. 

Die Bearbeitung und Weiterleitung der Prüfungsberichte der Wirtschaftsprüfer erfolgt innerhalb von drei Wochen nach Eingang. 

Bei Auftragsprüfungen erfolgt die Vorlage von Prüfungsberichten innerhalb von 4 Wochen nach Prüfungsschluss. 


Regelmäßige Qualitätskontrolle auf Rechtmäßigkeit und Wirtschaftlichkeit. Beratung. Unterstützung bei der Durchführung 

von Ausschreibungsverfahren. Korruptionsprävention z. B. durch verstärkte Information, Risikoanalysen und Kontrollen. 

Unterstützung der Verwaltung bei der datenschutzkonformen Umsetzung technischer Weiterentwicklungen. 


Servicegarantie 

Vorlage von Prüfungsberichten bei Eigenbetrieben nach Berichtseingang des Wirtschaftsprüfers 

Vorlage von Prüfungsberichten bei Vereinen, Verbänden, Stiftungen nach Prüfungsschluss 


Beschreibung der Kostenträger: 

111-5101 Landkreisprüfung 

Ist 

Ergebnis 

2010 

3 Wochen 

3 Wochen 

Die Leistung umfasst die Ausübung der umfangreichen gesetzlichen Aufgaben des Rechnungsprüfungsamtes beim Landkreis, 

Plan 

Plan 

2011 

3 Wochen 

3 Wochen 

insbesondere die Prüfung des Jahresabschlusses, die laufende Prüfung der Kassenvorgänge und -belege, die Überwachung der Kasse 

einschließlich Kassenprüfung sowie die Prüfung von Vergaben vor Auftragserteilung. Auch die Prüfung der zweckentsprechenden 

Verwendung von Drittmitteln (Verwendungsnachweise) ist hier eingeordnet. Insgesamt handelt es sich um eine regelmäßige 

Qualitätskontrolle auf Rechtmäßigkeit und Wirtschaftlichkeit und um begleitende Prüfungshandlungen (Beratungsfunktion). 

111-5102 Örtliche Gemeindeprüfung 

Die Leistung umfasst die Ausübung der umfangreichen gesetzlichen Aufgaben des Rechnungsprüfungsamtes bei den 

kreisangehörigen Gemeinden, soweit diese kein eigenes Rechnungsprüfungsamt eingerichtet haben. Zu leisten sind insbesondere 

die Prüfung des Jahresabschlusses, die laufende Prüfung der Kassenvorgänge und -belege, die Überwachung der Kasse einschließlich 

Kassenprüfung sowie die Prüfung von Vergaben vor Auftragserteilung. Auch die Prüfung der zweckentsprechenden 

Verwendung von Drittmitteln (Verwendungsnachweise) ist hier eingeordnet. Insgesamt handelt es sich um eine regelmäßige 

Qualitätskontrolle auf Rechtmäßigkeit und Wirtschaftlichkeit und um begleitende Prüfungshandlungen (Beratungsfunktion). 

111-5103 Prüfung von Eigenbetrieben/Gesellschaften/Kommunalen Anstalten 

Die Jahresabschlussprüfung eines Eigenbetriebs/einer Gesellschaft/einer kommunalen Anstalt des Landkreises oder der 

kreisangehörigen Gemeinden ist grundsätzlich vom Rechnungsprüfungsamt vorzunehmen. Im Regelfall wird ein 

Wirtschaftsprüfer beauftragt. Die Analyse, das Prüfergebnis und die Weiterleitung der Jahresabschlussberichte obliegt dem 

Rechnungsprüfungsamt. 

111-5104 Auftragsprüfungen 

Dem Rechnungsprüfungamt obliegt aufgrund des Einsatzes von Kreismitteln u. a. die Prüfung der Jahresabschlüsse verschiedener 

Plan 

Plan 

2012 

3 Wochen 

3 Wochen 

-141-

Budget 01 


Einrichtungen (z.B. Kreismusikschule, Tourismusverband, Naturschutzstiftung). Darüber hinaus hat der Kreistag dem 

Rechnungsprüfungsamt die Prüfung bei den Beteiligungen des Landkreises übertragen. 

111-5105 Datenschutz 

Nach § 8a Abs. 1 des Nds. Datenschutzgesetzes hat der Landkreis als öffentliche Stelle, die personenbezogene Daten 

automatisiert verarbeitet, eine/n Datenschutzbeauftragte/n zu bestellen. Die Aufgaben der/des Datenschutzbeauftragen umfassen 

die Beratung von Bürgern und Mitarbeitern in Datenschutzangelegenheiten sowie die Sicherstellung und Kontrolle der 

datenschutzgerechten Verarbeitung personenbezogener Daten. 

Erläuterung der Erträge: 

Hauptsächlich handelt es sich hier um Prüfungsgebühren für die örtliche Gemeindeprüfung (pro Tagewerk 350,00 €). Mit drei 

Mitgliedsgemeinden wurden Prüfungsverträge abgeschlossen (jährliche feste Gebühr). Außerdem werden gebührenpflichtige Prüfungen 

für Vereine,Verbände und sonstige Einrichtungen zu dem o. g. Tagewerksatz durchgeführt. 

-142-



-143-

Budget 01 

REF-S Strategische Planung 

Beitrag des Fachdienstes REF-S - Strategische Planung zur Umsetzung der Handlungsschwerpunkte 

2012 

Handlungs- 

Bezug 


MEZ 


zusätzliche 

finanzielle 

Auswirkungen 

betroffene 

Produkte 

8 Erziehungskom- 

2 Fachveranstaltungen Bildungskoordination 

18.000 € 243-11 

petenz von Eltern 

durch zielgruppen- 

gerechte, niedrig- 

schwellige Maß- 

Vernetzungs- und Fortbildungsprojekte zur frühkindlichen 

Bildung, Übergangsgestaltung und Elternarbeit 

nahmen verbessern 2 Die Förderung des Landkreises Osnabrück aus dem BMBF- 

316.900 € 243-11 

Programm "Lernen vor Ort" ermöglicht dem Landkreis (zuzüglich 

den Aufbau eines kommunalen Bildungsmanagements und Pers.-aufwand 

die Schaffung dauerhafter Instrumente zur Entwicklung Ref. S) 

des regionalen Bildungssystems umzusetzen. 

13 Bildungsmanagement 2 Wegweiser Bildung und Soziales (Bildungskoordination): 

40.000 € 243-11 

im Landkreis Osna- 

brück als laufende 

Aufgabe verankern 

Administrationskosten und Einrichtung weiterer 

Schnittstellen 

Aufbau des Stufenplans MINT-Förderung 

19 Aufbau, Aus- 

3 Der Aktionsbereich "Arbeitsmarkt/Qualifizierung" zielt 

s.o. 243-11 

bau und Unter- auf die Entwicklung bedarfsgerechter Bildungskonzepte 

HSP 8 

stützung von insbesondere in den Schlüsselbranchen des Landkreises 

Lernen vor Ort 

Unternehmens- 

netzwerken 

Osnabrück durch eine systematische Ermittlung der 

Qualifizierungsbedarfe der regionalen Wirtschaft 

(Arbeitsmarktmonitoring). 

20 Clusterentwick- 

3 Der Landkreis wirkt im Netzwerk Gesundheitsregion 

5.000 € 111-61 

lung Gesund- 

heitswirtschaft 

fortführen 

Osnabrück koordinierend mit. 

26 Gesundheitsver- 

5 Für einige ländliche Bereiche des Landkreises zeichnen 

7.500 € 111-61 

sorgung im länd- 

lichen Raum nach- 

haltig sichern 

sich Engpässe in der medizinischen Versorgung ab - bei 

steigendem Versorgungsbedarf und prognostziert 

sinkenden Ärztezahlen. Maßnahmen sind 

a) Bestandsaufnahme und Vorschau auf die Ver- 

sorgungssituation 2020/2025 

b) Erarbeitung passender Lösungen für die häusliche 

Gesundheitsversorgung und Sensibilisierung der Akteure 

29 Zukunft des 

5 Der demographische Wandel wird in den Gemeinden 

15.000 € 111-61 

-144- 

Wohnens und 

Lebens im länd- 

lichen Raum 

gestalten 

und Ortsteilen zunehmend deutlicher: 

Die Neubautätigkeit ist stark zurückgegangen. Folglich 

muss die Anpassung der Siedlungen an die künftigen 

Erfordernisse der älter werdenden Bewohner verstärkt 

durch private Investitionen in den Wohnungsbestand 

erreicht werden. Modellhaft werden folgende Ziel- 

richtungen verfolgt: 

a) Zusammen mit der Handwerkskammer (HWK), Gemein- 

den geht es um 

- Möglichkeiten für altersgerechte Wohnungsanpassung/ 

Verknüpfung mit anderen Modernisierungsanlässen 

- Gewerkübergreifende Modernisierungsleistungen, An- 

gebote aus einer Hand, Baustellenkoordination 

b) Im Bundes-Modellprojekt "Altersgerecht umbauen im

Budget 01 

REF-S Strategische Planung 

Beitrag des Fachdienstes REF-S - Strategische Planung zur Umsetzung der Handlungsschwerpunkte 

2012 

Handlungs- 

Bezug 


MEZ 


Landkreis Osnabrück" geht es um 

- Informationen zu Leistungen und Kombinierbarkeit der 

KfW-Förderprogramme 

- Aufbau des Regionalnetzwerkes "Altersgerecht umbauen 

im Landkreis Osnabrück" 

zusätzliche 

finanzielle 

Auswirkungen 

betroffene 

Produkte 

Die gemeinsam mit den kreisangehörigen Städten und 5.000 € 111-61 

Gemeinden im Jahr 2009 begonnene Zuzugsbefragung wird 

fortgesetzt. Zum Jahresende 2012 werden für den Landkreis 

sowie alle Kommunen gemeindebezogene Auswertungen 

durchgeführt. 

-145-

Budget 01 

111-61 Strategische Planung 


Analyse der demographischen, sozialen und wirtschaftlichen Entwicklungen und Hinweise auf Handlungsbedarfe, 

Bereitstellung von statistischen Informationen und Planungsgrundlagen (insbesondere Bevölkerungsprognose und 

Wanderungsuntersuchung); 

Demographischer Wandel, Koordinierung und Dokumentation, Modellvorhaben; Auswertung der regionalpolitischen Diskussion; 

Unterstützung der interkommunalen Zusammenarbeit (Entwicklungspartnerschaft im Osnabrücker Land, Strukturkonferenz 

Osnabrück, EUREGIO, Metropole Nordwest); 

Europabüro, Koordinierung der Strukturförderanträge, Europe-direct-Informationsrelais; 

Kundenmonitor, Leistungsvergleiche, Ideen- und Beschwerdemanagement, Servicegarantien; 

Projekt "Landkreis vor Ort"; 

Gesundheitswirtschaft im Osnabrücker Land 


Beschlüsse des Kreistages bzw. des Kreisausschusses sowie Aufträge aus dem Verwaltungsvorstand. 

Zielgruppen 

Politik (Kreistabsgabeordnete, Ausschüsse, Arbeitskreise) - Verwaltung (Vorstand, Fachdienste, Referate, Beteiligungen, 

Mitarbeiter) - kreisangehörige Kommunen - NLT - Landes- und Bundesbehörden - Nationale und internationale Kooperationspartner 

(Stadt Osnabrück, Strukturkonferenz, EUREGIO, Bertelsmannsstiftung, KGST) - Öffentlichkeit (Bürger, Kunden der Kreisverwaltung) 





2010 2011 2012 2013 2014 2015 


1.02 Zuwendungen und allgemeine Umlagen 25.746 24.000 25.000 0 0 0 










1.12 Summe Ordentliche Erträge 154.094 24.000 25.000 0 0 0 









2.09 Summe Ordentliche Aufwendungen 1.116.296 1.087.200 679.100 733.400 752.800 859.700 

3. Ordentliches Ergebnis (1. - 2.) -962.202 -1.063.200 -654.100 -733.400 -752.800 -859.700 









6. Jahresergebnis (3. + 4. + 5.) -980.228 -1.092.000 -684.700 -764.000 -783.400 -890.300 

-146-

Budget 01 


Kennzahlen 


2010 

2011 

2012 


9,27 

5,56 


Die bisher vom Referat S wahrgenommenen Leistungen "Jahresbericht und "Strategieworkshop" (111-6101) sind ab dem Jahr 

2012 dem Fachdienst 11 zugeordnet worden. Die Leistung "Bürgerengagement" (111-6105) wird ab dem Jahr 2012 vom 

Fachdienst 8 wahrgenommen. Hieraus sowie durch angepasste Zuordnungen von Personalkostenanteilen auf die einzelnen 

Leistungen (u. a. Lernen vor Ort) ergeben sich Veränderungen bei den Personalaufwendungen. 


Beitrag zu HSP 20 Clusterentwicklung Gesundheitswirtschaft fortführen 

Der Landkreis koordiniert Teilprojekte der Brancheninitiative Gesundheitswirtschaft, insbesondere in den Bereichen Wirtschafts- 

förderung, Qualifizierung und nachhaltige Sicherung der regionalen Versorgungsstrukturen. Schwerpunkte sind der Auf- und 

Ausbau von Kooperationen sowie die regionale und überregionale Profilbildung als Gesundheitsregion. 

Beitra zu HSP 26 Gesundheitsversorgung im ländlichen Raum nachhaltig sichern 

Infolge des demographischen Wandels zeichnen sich Engpässe in der medizinischen und pflegerischen Versorgung ab - bei 

steigendem Versorgungsbedarf und prognostiziert sinkenden Ärtztezahlen. Ziel ist es, ein längeres Leben in den eigenen vier 

Wänden zu ermöglichen. Zukunftsfähige Versorgungsmodelle und Konzepte für altersgerechte Wohnungsanpassungen liegen 

vor, sie sollen bekanntgemacht und modellhaft umgesetzt werden. 

Beitrag zu HSP 29 Zukunft des Wohnens und Lebens im ländlichen Raum gestalten 

Wohnen im Wandel/Altersgerecht umbauen 

Der Landkreis ist seit 2009 Kooperationspartner im INTERREG-IVa-Projekt "Wohnen im Wandel". Mit dem Ziel einer integrierten 

Ortsentwicklung werden mit Melle, Bad Essen, Bad Laer, Bohmte und der SG Artland Instrumente des wohnungswirtschaftlichen 

Managements im ländlichen Raum entwickelt. Der Schwerpunkt des mit den Handwerkskammern durchgeführten Projektes ist, 

Investitionen im Bestand anzuregen, Angebot und Nachfrage nach Dienstleistungen rund um die Immobilie örtlich zusammen zu 

bringen und Perspektiven für das Älterwerden in unseren Orten bekannt zu machen. Im Rahmen des Bundesmodellprojektes 

wird ein regionales Netzwerk "Altersgerecht umbauen im Landkreis Osnabrück" mit Architekten, Planern, Handwerkern, Wohn- 

beratern, Pflegeanbietern etc. aufgebaut. 

Fortführung der Zuzugsbefragung 

Ein Zwischenbericht zur Zuzugsbefragung ist im Herbst 2010 erstellt worden. Zum Jahresende 2010 sind auch für die kreisangehörigen 

Kommunen gemeindebezogene Auswertungen erstellt worden. In einigen Kommunen konnte die erforderliche Mindest-Fallzahl (noch) 

nicht erreicht werden, so dass die Befragungsergebnisse hier erst einen groben Trend wiedergeben konnten. Die Zuzugsbefragung 

soll daher auch im Jahr 2012 fortgesetzt werden, um Trendveränderungen frühzeitig erkennen zu können und um die Aussagekraft 

der Befragungsergebnisse durch eine breitere Basis zu erhöhen. 


./. 



Leistung 111-6103: Anfragen nach statistischem Datenmaterial 


Leistung 111-6101 Strategische Planung 

Ist 

Ergebnis 

1. Das Referat S beschafft einen Kranz allgemein interessierender und häufig nachgefragter Statistiken für den Landkreis 

Osnabrück insgesamt und für die kreisangehörigen Städte und Gemeinden. 

2. Die Veröffentlichung "Landkreis kompakt" wird fortgeschrieben. 

3. Statistische Informationen zu politisch interessanten Strukturentwicklungen werden anlassbezogen in loser Folge als Reports 

(kurze Texte mit Karten und Diagrammen) kommentiert. 

4. Zur Bereitstellung aktueller und verlässlicher Daten zur Einwohnerstruktur und -entwicklung wird das Bevölkerungsprognose- 

programm weitergeführt, gepflegt und aktuell gehalten. 

5. Die "Arbeitsgruppe Demographie" hat die Gesamtkoordination der Maßnahmen zur Bewältigung des demographischen Wandels 

im Rahmen des MEZ 5. Die Geschäftsführung der Arbeitsgruppe obliegt dem Referat S. 

6. Der Verwaltungsvorstand wird durch Recherchen, Ausarbeitungen etc. mit Blick auf die Bewältigung des demographischen Wandels 

2010 

1 Tag 

Plan 

Plan 

2011 

1 Tag 

Plan 

Plan 

2012 

-147- 

1 Tag

Budget 01 


unterstützt. 

7. Die Gesundheitswirtschaft ist einer der größten Arbeitgeber der Region. Um im Wettbewerb der Regionen mitzuhalten, müssen die 

Aktivitäten der "Brancheninitiative Gesundheitswirtschaft" intensiviert und ausgebaut werden. 

8. Das Thema "Zukunft des Wohnens und Lebens im ländlichen Raum" wird konzeptionell und im Rahmen von zwei Modell-Projekten 

weiter bearbeitet. Der Landkreis nutzt die Kooperationsmöglichkeiten im INTERREG-Projekt "Wohnen im Wandel" und im Bundes- 

modellprojekt "Altersgerecht Umbauen". Die medizinische Versorgung in der Fläche und die Unterstützung des Wohnens im Alter 

sind besondere Schwerpunkte. 

9. Einrichtungen der wirtschaftsnahen Bildungsinfrastruktur sollen bedarfsgerecht weiter entwickelt werden. 

Leistung 111-6102 Verwaltungsreform und Organisation 

1. Der Kundenmonitor wird weiter in den kundenrelevanten Bereichen durchgeführt. Aus den Ergebnissen werden zentral 

und dezentral konkrete Handlungs- und Maßnahmenpläne entwickelt, umgesetzt und hinsichtlich ihrer Wirksamkeit in den folgenden 

Quartalen überprüft. 

2. Im Rahmen des Projekts "Landkreis vor Ort" wird die Zusammenarbeit mit den Pilotkommunen weiter koordiniert. 

Leistung 111-6103 Europabüro 

1. Das Europe-direct-Relais steht - zunächst bis 2012 befristet - als Instrument der Öffentlichkeitsarbeit der Europäischen Union 

allen Bürgerinnen und Bürgern mit Auskünften und Informationen zur Arbeit und Organisation der EU zur Verfügung. 

2. Der Landkreis nutzt seine Informationswege des Europe-direct-Relais, der EUREGIO-Mitgliedschaft und zur Landesregierung 

aktiv zur Vorbereitung und Platzierung von Projektförderanträgen. Referat S koordiniert die Aktivitäten. Die Vorbereitungen 

auf die Strukturförderperiode ab 2014 werden aktiv begleitet. 

Leistung 111-6104 Kooperationen 

1. Die Zusammenarbeit in den Kooperationsformen des EUREGIO e.V., der Strukturkonferenz Osnabrück, der kommunalen Arbeitsge- 

-148- 

meinschaften und der Metropole Nordwest wird unterstützt.



-149-

Budget 01 

243-11 Bildungskoordination 


Das Produkt umfasst die Entwicklung eines ganzheitlichen und integrierten Bildungssystems für den Landkreis Osnabrück. Mit dem 

laufendem Vorhaben, das maßgeblich aus dem Förderprogramm "Lernen vor Ort" des BMBF unterstützt wird, wird ein Kommunales 

Bildungsmanagement für das Lernen im Lebenslauf und ein integriertes System der Bildungsssteuerung im andkreis Osnabrück 

entwickelt. 


Förderantrag und Projektbeschreibung einschl. des Projekt- und Maßnahmeplans unter Berücksichtigung der Förderrichtlinien des BMBF 

und der ausgesprochenen Auflagen und Bedingungen. 

Zielgruppen 

Alle Bildungsakteure/-träger der Region, Fachdienste, kreisangeörige Städte und emeinden und die Gesamtbevölkerung im Rahmen des 

Lernens im Lebenslauf. 





2010 2011 2012 2013 2014 2015 


1.02 Zuwendungen und allgemeine Umlagen 483.374 730.300 438.000 718.000 430.000 0 










1.12 Summe Ordentliche Erträge 483.374 730.300 438.000 718.000 430.000 0 



2.02 Versorgungsaufwendungen 3.247 2.100 2.100 2.300 2.400 200 





2.07 sonstige ordentliche Aufwendungen 6.516 0 343.900 393.900 238.600 128.000 

2.09 Summe Ordentliche Aufwendungen 513.586 632.800 1.013.500 1.141.000 777.000 203.400 

3. Ordentliches Ergebnis (1. - 2.) -30.212 97.500 -575.500 -423.000 -347.000 -203.400 







5.02 Aufwendungen aus internen Leistungsbez. 368.817 439.300 50.000 50.000 40.000 0 

5.03 Interne Leistungsbeziehungen (5.01-5.02) -368.817 -439.300 -50.000 -50.000 -40.000 0 


-150-

Budget 01 


Kennzahlen 


2010 

2011 

2012 


0,25 

2,62 


Der Bereich der Bildungskoordination mit den Leistungen "Lernen vor Ort" (243-1101) und "Bildungsplanung" (243-1102) ist zum 

01.01.2012 dem Referat S zugeordnet worden. 


Beitrag zu HSP 8: Erziehungskompetenz von Eltern durch zielgruppengerechte, niedrigschwellige Maßnahmen verbessern 

und zu HSP 19: Bildungsmanagement im Landkreis Osnabrück als laufende Aufgabe verankern 

Siehe unter "Erläuterungen" 


Das Gesamtprojekt unterliegt einem differenzierten Zielsystem. Als Gesamtziel ist die "Entwicklung eines zukunftsfähigen, 

integrierten, regional-ökonomisch effizienten Bildungssystem" definiert. Unterhalb wurden unterschiedliche Teilziele und 

Arbeitsziele fixiert, die in den einzelnen Aktionsfeldern erreicht werden sollen. Parallel werden im Rahmen des Projektes 

Monitoringverfahren entwickelt, um die notwendigen steuerungsrelevanten Informationen zu gewinnen. Sämtliche 

Zielvorgaben werden quantifiziert und auf ihre Messbarkeit überprüft. 


Die Projektrealisierung wird wissenschaftlich begleitet. Der über das BMBF gesteuerte Prozess ermöglicht einen bundesweiten 

Vergleich mit allen anderen Projektträgern. 


Rahmenbedingungen des Projekts 

Die Laufzeit des Projekts "Lernen vor Ort" hat am 1. September 2009 begonnen. Das BMBF fördert die Personalausstattung des 

Projekts zu 100 Prozent. Entsprechend der umfangreichen Aufgaben werden in der ersten Programmphase bis 31.08.2012 insgesamt 

12 Vollzeitstellen besetzt. Der überwiegende Teil (7,5 VZ-Stellen) wird dezenral in den Bildungsbüros eingesetzt und kommen direkt 

der Bildungsvernetzung und Projektarbeit vor Ort zugute. "Lernen vor Ort" ist ein Kooperationsprojekt für die gesamte 

Bildungslandschaft. Es lebt von der aktiven Einbindung der Bildungsakteure. Dieser Anspruch kann nur mit dem Angebot umfassender 

Beteiligungsstrukturen erfüllt werden. In Steuerungsgruppe, Projektbeirat und Stiftungsverbund sind alle landkreisweit wichtigen 

Institutionen sowie repräsentative Einrichtungen aus allen Bildungsbereichen aktiv. 

Ausgangssituation: 

Das Vorhaben "Lernen vor Ort" basiert auf einer ausführlichen Analyse und Beschreibung der Ausgangslage. Der Handlungsbedarf 

in den einzelnen Feldern kann wie folgt zusammengefasst werden: 

Kommunales Bildungsmanagement: 

Lebenslanges Lernen ist innerhalb der Kreisverwaltung eine Querschnittsaufgabe an der Schnittstelle verschiedener Politikfelder 

und Zuständigkeiten. Bisher fehlt ein gebündelter thematischer Anspruch und funktionaler Zugriff auf die Gesamtheit der 

Bildungsthemen sowie eine zentrale Koordinierung der Zusammenarbeit mit den Akteuren des Bildungssystems. 

Bildungsmonitoring: 

Der Landkreis Osnabrück greift bei der Steuerung und konzeptionellen Weiterentwicklung des Bildungssystems bislang noch nicht 

systematisch auf eine regelmäßige Bestandsaufnahme regionaler Bildungsaktivitäten und -akteure oder eine Analyse 

soziodemografischer Entwicklungsverläufe zurück. 

Bildungsberatung: 

Bislang verfügt der Landkreis Osnabrück über keine zentrale Bildungsberatung. Für viele Einrichtungen gehört die 

zielgruppenspezifische oder bildungsbereichsbezogene Beratung zwar zum allgemeinen Aufgabenspektrum. Eine zentrale Anlaufstelle, 

gegenseitige Koordinierung, Abstimmung oder Qualitätssicherung existieren allerdings nicht. 

Familienbildung/Elternarbeit 

Auch im Landkreis Osnabrück häufen sich Hinweise auf Störungen der elterlichen Erziehungskompetenz - vor allem in Familien mit 

Ist 

Plan 

Plan 

-151-

Budget 01 


niedrigem sozialem Status. Die wichtige Bedeutung der Familie für den Bildungserfolg von Kindern und Jugendlichen ist vor allem 

in lokalen Einzelprojekten aufgegriffen worden. Dabei hat sich gezeigt, dass die Kursangebote insbesondere bildungsferne Familien 

noch nicht gut genug erreichen. 

Bildungsübergänge 

Die Gestaltung der Übergänge zwischen Bildungsstationen ist maßgeblich für die Integrationsfähigkeit des Bildungssystems. Im 

Landkreis Osnabrück ist das Problem in vielen einzelnen schnittstellenspezifischen Projekten aufgegriffen worden. Die Projekte 

haben aber nicht in allen Bereichen dazu geführt, dass die Übergänge im Bildungssystem und die Zusammenarbeit der Einrichtungen 

generell und dauerhaft durch Standards oder Qualitätskriterien geregelt sind. 

Arbeitsmarktmonitoring 

Die Zukunft des Standortes Landkreis Osnabrück hängt davon ab, ob die Unternehmen Mitarbeiter in den benötigten 

Qualifizierungsprofilen und Kompetenzniveaus finden. Im Gegenzug lässt sich das Fachkräftepotential nur dann an den Standort 

binden, wenn individuelle Berufskarrieren ermöglicht werden. Um die Passgenauigkeit auf dem Beschäftigungsmarkt zu verbessern, 

müssen die Qualifikationsangebote stärker als bisher dem durch die regionale wirtschaftliche und technologische Entwicklung 

bestimmten Bedarf entsprechen. 

-152-



Budget 02 

Soziales, Frauen 

und Familie 

-153-





311-01 Hilfe zum Lebensunterhalt -2.669.461 -2.808.200 -2.858.900 -2.858.100 -2.858.300 -2.859.000 

311-02 Hilfe zur Pflege -7.111.260 -7.816.600 -7.730.100 -8.398.100 -8.914.200 -9.598.600 

311-03 Eingliederungshilfe für behinderte Menschen -75.029.755 -79.508.300 -84.364.000 -87.769.200 -91.477.500 -95.378.700 

311-04 Hilfen zur Gesundheit -1.667.314 -1.787.600 -1.484.400 -1.483.300 -1.499.600 -1.498.100 

311-05 Hilfen in anderen Lebenslagen ( bes. sozialer Sc -279.451 -214.200 -273.300 -292.600 -310.800 -332.100 

311-06 Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminder -11.057.020 -12.137.700 -8.876.000 -5.694.800 -2.934.900 -3.394.900 

311-07 Zahlungen Quotales System 74.958.758 81.452.800 85.076.900 85.758.200 86.931.800 91.246.600 

311-09 Verwaltung der Sozialhilfe -1.348.401 -1.539.100 -1.597.800 -1.665.800 -1.734.100 -1.807.500 

312-01 Grundsicherung für Arbeitsuchende nach dem S -21.145.192 -24.115.900 -23.235.600 -24.269.400 -25.118.100 -25.968.200 

313-01 Hilfen für Asylbewerber -522.399 -1.368.600 -774.400 -772.500 -771.200 -768.800 

315-01 Soziale Einrichtungen -312.028 -94.700 -202.100 -190.500 -195.000 -201.600 

321-01 Leistungen der Kriegsopferfürsorge nach dem B -26.129 -82.200 -66.900 -62.600 -54.800 -52.400 

343-01 Betreuungsleistungen -166.150 -181.600 -184.900 -191.400 -198.800 -206.300 

345-01 Landesblindengeld -49.457 -72.300 -28.300 -26.200 -23.500 -22.900 

347-01 Bildung und Teilhabe nach §6b Bundeskindergel 0 0 -42.700 -44.800 -47.000 -49.400 

351-01 Sonstige soziale Hilfen und Leistungen -141.330 -174.600 -156.000 -163.300 -153.900 -154.700 

363-90 Verwaltung der Jugendhilfe 34.427 9.600 19.300 10.800 -1.700 -15.500 

-154- 







311-01 Hilfe zum Lebensunterhalt 134.500 2.993.400 -2.858.900 0 0 0 

311-02 Hilfe zur Pflege 4.952.800 12.682.900 -7.730.100 0 0 0 

311-03 Eingliederungshilfe für behinderte Menschen 6.900.000 91.264.000 -84.364.000 0 0 0 

311-04 Hilfen zur Gesundheit 1.000 1.485.400 -1.484.400 0 0 0 

311-05 Hilfen in anderen Lebenslagen ( bes. sozialer Sc 634.500 907.800 -273.300 0 0 0 

311-06 Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminder 5.840.000 14.716.000 -8.876.000 0 0 0 

311-07 Zahlungen Quotales System 85.102.000 25.100 85.076.900 0 0 0 

311-09 Verwaltung der Sozialhilfe 67.900 1.494.300 -1.426.400 0 0 0 

312-01 Grundsicherung für Arbeitsuchende nach dem S 86.591.400 109.827.000 -23.235.600 0 0 0 

313-01 Hilfen für Asylbewerber 2.020.000 2.794.400 -774.400 0 0 0 

315-01 Soziale Einrichtungen 2.200.000 2.402.100 -202.100 0 0 0 

321-01 Leistungen der Kriegsopferfürsorge nach dem B 1.328.000 1.394.900 -66.900 0 0 0 

343-01 Betreuungsleistungen 0 184.900 -184.900 0 0 0 

345-01 Landesblindengeld 930.000 958.300 -28.300 0 0 0 

347-01 Bildung und Teilhabe nach §6b Bundeskindergel 530.000 572.700 -42.700 0 0 0 

351-01 Sonstige soziale Hilfen und Leistungen 5.000 161.000 -156.000 0 0 0 

363-90 Verwaltung der Jugendhilfe 400.000 380.700 19.300 0 0 0 


Gesamtsumme Budget 02 197.637.100 244.244.900 -46.607.800 0 0 0 

-155-






2010 2011 2012 2013 2014 2015 




























5.01 Erträge aus internen Leistungsbez. 324.804 394.500 0 0 0 0 


5.03 Interne Leistungsbeziehungen (5.01-5.02) 253.804 235.000 -171.400 -171.400 -171.400 -171.400 


-156-






2010 2011 2012 2013 2014 2015 






04.01 Zuwendungen für Investitionstätigkeit 0 0 0 0 0 0 


04.03 Veräußerung von Sachvermögen 0 0 0 0 0 0 

04.04 Veräußerung von Finanzvermögensanlagen 0 0 0 0 0 0 


04.06 Summe Einz. für Investitionstätigkeit 0 0 0 0 0 0 



05.02 Baumaßnahmen 0 0 0 0 0 0 

05.03 Erwerb von beweglichem Sachvermögen 0 0 0 0 0 0 

05.04 Erwerb von Finanzvermögensanlagen 0 0 0 0 0 0 

05.05 aktivierbare Zuwendungen 0 0 0 0 0 0 


05.07 Summe Ausz. aus Investitionstätigkeit 0 0 0 0 0 0 

06. Saldo Investitionstätigkeit (04. - 05.) 0 0 0 0 0 0 







-157-

Budget 02 

FD-02 Soziales 

Beitrag des Fachdienstes FD-02 - Soziales zur Umsetzung der Handlungsschwerpunkte 2012 

Handlungs- 

Bezug 


MEZ 


zusätzliche 

finanzielle 

Auswirkungen 

betroffene 

Produkte 

4 Keine Kosten- 

1 - Kein Ausbau stationärer Wohnangebote 

keine 311-03 

steigerung in der 

Eingliederungs- 

hilfe 

- Weiterer Ausbau ambulanter Wohnformen 

- Vermittlung auf den allgemeinen Arbeitsmarkt 

(z.B. Grone- Arbeitsassistenz) 

- Einführung der flächendeckenden eigenen Diagnostik im 

Vorschulbereich 

- Wahrnehmung der Aufgaben des überörtlichen Sozialhilfe- 

trägers im Rahmen eines Modellversuches in Niedersachsen 

- Umsetzung und Fortschreibung des in der Projektgruppe 

"Fachliche und finanzielle Steuerung im Bereich soziale 

Sicherung" erarbeiteten Maßnahmeplanes 

27 Versorgungs- 

5 - Aktualisierung des örtlichen Pflegeplanes 

keine 311-02 

-158- 

struktur für - Weitere Überprüfung von Einzelfällen auf 

315-01 

ältere und/oder 

pflegebedürftige 

Menschen bedarfs- 

gerecht entwickeln 

Heimpflegebedürftigkeit 

- Darstellung der Auswirkungen des neuen 

Heimbewohnerschutzgesetzes 

- Umsetzung des Konzeptes Qualifizierung und Einbindung 

von ehrenamtlichen Wohnberatern 

- Erfassung und Veröffentlichung von Angeboten "Betreutes 

Wohnen" im Landkreis Osnabrück 

- Beobachtung der Angebotsstruktur Ambulant betreute 

Wohngruppen 

- Erster Bericht über die Arbeit des Seniorenservicebüros



-159-

Budget 02 

311-01 Hilfe zum Lebensunterhalt 


Die Hilfe zum Lebensunterhalt (HLU) nach dem 3. Kapitel Sozialgesetzbuch - Zwölftes Buch (SGB XII) umfasst insbesondere 

Ernährung, Unterkunft, Kleidung, Körperpflege, Hausrat, Heizung und persönliche Bedürfnisse des täglichen Lebens. Die 

Leistungsberechtigten, die nicht in einer Einrichtung wohnen, erhalten die Sozialhilfeleistung in Form von monatlichen Regel- 

sätzen und einmaligen Leistungen; Leistungen für Unterkunft und Heizung werden in Höhe der tatsächlichen angemessenen 

Aufwendungen erbracht. 

Im stationären Bereich umfasst die Hilfe auch einen Barbetrag zur persönlichen Verfügung und wird in der Regel in Kombination 

mit weiteren Sozialhilfeleistungen gezahlt. Sachlich zuständig für die Hilfe ist der Landkreis Osnabrück; die Aufgabenerledigung 

für den ambulanten Bereich ist durch Satzung auf die Städte und Gemeinden delegiert worden. Werden neben der HLU im stationären 

Bereich Eingliederungshilfe oder Hilfe zur Pflege erbracht, ist das Land Niedersachsen der Kostenträger, wenn der Leistungs- 

berechtigte jünger als 60 Jahre alt ist. 


Sozialgesetzbuch - Zwölftes Buch (SGB XII) - §§ 27 - 40 

Zielgruppen 

Im ambulanten Bereich erhalten Personen HLU, die ihren notwendigen Lebensunterhalt nicht aus eigenen Mitteln sicherstellen können, 

und die keine vorrangigen Ansprüche auf Grundsicherung für Arbeitsuchende (s. Produkt 312-01) oder Grundsicherung im Alter oder 

bei Erwerbsminderung (s. Produkt 311-06) haben. In der Regel ist die Personengruppe der nur teilweise bzw. nicht dauerhaft 

Erwerbsgeminderten betroffen, die dem Arbeitsmarkt noch eingeschränkt zur Verfügung stehen bzw. bei denen über die genannten 

vorrangigen Leistungen noch nicht verbindlich entschieden werden kann. 

Im stationären Bereich erhalten Heimbewohner Hilfen zum Lebensunterhalt in Form eines Barbetrages, sofern sie diesen Bedarf 

nicht aus eigenen Mitteln sicherstellen können. 





2010 2011 2012 2013 2014 2015 




1.04 sonstige Transfererträge 278.842 164.000 134.500 134.500 134.500 134.500 
















2.07 sonstige ordentliche Aufwendungen 96.693 0 0 0 0 0 












-160-

Budget 02 

311-01 Hilfe zum Lebensunterhalt 

Kennzahlen 

Ergebnis 

2010 2011 2012 

Anzahl lfd. Bedarfsgemeinschaften a. v. Einr. 247,00 200,00 250,00 

Anzahl lfd. Leistungsberechtigte i. v. Alteneinr. 344,00 350,00 330,00 

Anz. lfd. Leistungsber. i. v. Behinderteneinr. 502,00 520,00 500,00 


2010 2011 2012 



Die Plandaten beim Produkt 311-01 weisen für 2012 einen leicht höheren Zuschussbedarf als der Haushaltsplan 2011 aus. 

Im ambulanten Bereich befinden sich überwiegend Personen im Bezug, die nicht (mehr) erwerbsfähig sind, und daher keinen Anspruch 

auf SGB II-Leistungen haben (312-01), die zugleich allerdings nicht dauerhaft erwerbsgemindert sind, sodass sie Grundsicherung 

wegen Erwerbsminderung (311-06) beantragen könnten. 

Rückläufig sind die Erträge aus Erstattungen von anderen Leistungsträgern, da auch die Wechsel in andere Hilfearten eher 

zurückgehen. 

Zum Katalog der Hilfe zum Lebensunterhalt neu hinzu gekommen sind die Leistungen des Bildungs- und Teilhabepaketes. Genauere 

Erläuterungen zum Inhalt der Leistungen sind beim Produkt 347-01 nachzulesen. In der Sozialhilfe sind aufgrund der vergleichs- 

weise geringen Personenzahlen nur sehr wenige Kinder und Jugendliche vorhanden, die BuT-Leistungen in Anspruch nehmen 

könnten. Bei der Planung wurden diese nicht berücksichtigt. 


./. 


Ziel der Hilfe zum Lebensunterhalt ist es, den Leistungsberechtigten die Führung eines Lebens zu ermöglichen, das der Würde des 

Menschen entspricht. Die Leistung soll sie soweit wie möglich befähigen, unabhängig von ihr zu leben (Hilfe zur Selbsthilfe). 

Die Leistung soll mittels kompetenter und konstruktiver Zusammenarbeit mit den kommunalen Sozialämtern und anderen 

Einrichtungs- und Sozialleistungsträgern erbracht werden. Weitere Ziele sind eine angemessene Bearbeitungsdauer, Bürgernähe 

(z.B. einvernehmliche Beilegung von Streitverfahren, unbürokratische Hilfestellung), die Nachvollziehbarkeit der getroffenen 

Entscheidungen sowie eine fachlich korrekte und praktikable, an den finanziellen Ressourcen ausgerichtete Umsetzung der geltenden 

Normen. 

Die Kostendämpfung im Sozialhilfeetat bleibt ebenfalls Ziel der Verwaltung. 


./. 


Als Sachaufwendungen im ambulanten Bereich sind 1.423.500 €, an Erträgen 130.000 € eingeplant. 

Im stationären Bereich (Behinderten- bzw. Altenpflegebereich) wird diese Leistung in Form von Barbeträgen und einmaligen Hilfen, 

z.B. als Bekleidungsbeihilfe, gewährt. Hierfür wird mit Aufwendungen i.H.v. 1.521.000 € gerechnet. Dem stehen Erträge in 

Höhe von 4.500 € gegenüber. 

Ist 

Plan 

Plan 

Plan 

Plan 

-161-

Budget 02 

311-02 Hilfe zur Pflege 


Die Hilfe zur Pflege nach dem 7. Kapitel Sozialgesetzbuch - Zwölftes Buch (SGB XII) umfasst häusliche Pflege, Hilfsmittel, 

teilstationäre Pflege, Kurzzeitpflege und stationäre Pflege. Sachlich zuständig ist der Landkreis Osnabrück. Für die nicht 

stationär untergebrachten Personen ist die Aufgabenerledigung durch Satzung auf die Städte und Gemeinden delegiert worden. 

Für unter-60-jährige Leistungsberechtigte ist das Land Niedersachsen der Kostenträger, wenn der Leistungsberechtigte 

stationär untergebracht ist; die Aufgabenerledigung für diese Personen obliegt dem Landkreis Osnabrück aufgrund des Nds. 

Ausführungsgesetzes zum SGB XII. 



Zielgruppen 

Personen, die wegen einer körperlichen, geistigen oder seelischen Krankheit oder Behinderung für die gewöhnlichen und 

regelmäßig wiederkehrenden Verrichtungen im Ablauf des täglichen Lebens auf Dauer in erheblichem oder höherem Maße 

der Hilfe bedürfen, ist Hilfe zur Pflege zu leisten. 





2010 2011 2012 2013 2014 2015 








1.08 Zinsen und ähnliche Erträge 1.000 0 0 0 0 0 
























-162-

Budget 02 

311-02 Hilfe zur Pflege 

Kennzahlen 

Ergebnis 

2010 2011 2012 

Anzahl lfd. Leistungsberechtigte i. v. Einr. 1.070,00 1.120,00 1.100,00 

Anzahl zahlende Unterhaltspflichtige 113,00 110,00 140,00 


2010 2011 2012 



Der Zuschussbedarf bei den Sachaufwendungen des Produktes 311-02 verringert sich im Vergleich zu 2011 geringfügig (-90.000 €), da 

die vom Land zu erwartende Ausgleichszahlung für den Wegfall der Förderung von stationären Pflegeplätzen um rund 400.000 € höher 

ausfällt als 2011 und damit die gestiegenen Aufwendungen auffängt. 

Ursache hierfür sind vor allem steigende Heimentgelte bei leicht steigenden Fallzahlen. 

Gleichwohl bleibt ein Kostenanstieg sowohl im stationären als auch im ambulanten Bereich von 5 % festzustellen, der auf erhöhte 

Heimentgelte und zunehmend kostenintensive ambulante Hilfeleistungen, in denen eine kostengünstigere stationäre Unterbringung 

nicht zumutbar ist, zurückzuführen ist. 


HSP 27 Versorgungsstruktur für ältere und/oder pflegebedürftige Menschen bedarfsgerecht entwickeln 

Die Zahl der Pflegebedürftigen und insbesondere die Zahl der über 80-jährigen wird in den nächsten Jahren erheblich zunehmen. 

Durch Beratungs-, Hilfs- und Unterstützungsangebote und sonstige geeignete Maßnahmen sollen die Chancen Älterer, solange 

wie möglich in der eigenen Wohnung leben zu können, unter Berücksichtigung der finanziellen Aspekte für den Kostenträger 

erhöht und damit gleichzeitig einem starken Kostenanstieg im Bereich der Hilfe zur Pflege entgegen gewirkt werden. 

Ansatzpunkte sind hier unter anderem: 

- Aktualisierung des örtlichen Pflegeplans; in diesem Bericht wird die pflegerische Versorgungsstruktur erfasst und mit dem 

Bedarf der künftigen Jahre verglichen 

- Beratung Pflegebedürftiger und deren Angehöriger im Rahmen des Pflegestützpunktes und der Wohnberatungsstelle - siehe auch 

Produkt 315-01 


Ziel dieser Leistung ist es, den Hilfebedarf für heimbetreuungsbedürftige und auch für ambulant betreute pflegebedürftige 

Personen sicherzustellen. Die Leistungsgewährung soll unter der Maßgabe erfolgen, sie möglichst zeitnah und zur 

Zufriedenheit der älteren und pflegebedürftigen Personen sowie deren Angehörigen zu erbringen. 

Ziele der Verwaltung sind daneben die qualitativ angemessene Abdeckung der jeweiligen Bedürfnisse Älterer und 

Hilfebedürftiger unter Berücksichtigung der Kosten für eine umfassende Hilfegewährung und Einbeziehung aller 

Möglichkeiten zur Refinanzierung des Sozialhilfeaufwandes. 


./. 


Als Erträge im direkten Zusammenhang mit der Sozialhilfegewährung, wie Unterhaltsbeiträge, Kostenbeiträge und Erstattungen von 

anderen Sozialleistungsträgern sind 845.000 € eingeplant. Vom Land ist eine Ausgleichszahlung für den Wegfall der Förderung 

von stationären Pflegeplätzen i.H.v. 4.107.800 € zu erwarten. 

Unter Transferaufwendungen (12.148.900 €) sind alle Aufwendungen, die als Hilfe zur Pflege geleistet werden - ambulant und 

stationär - zusammengefasst. 

Ist 

Plan 

Plan 

Plan 

Plan 

-163-

Budget 02 

311-03 Eingliederungshilfe für behinderte Menschen 


Die Eingliederungshilfe für behinderte Menschen nach dem 6. Kapitel Sozialgesetzbuch - Zwölftes Buch (SGB XII) umfasst im 

Wesentlichen Leistungen zur Teilnahme am Arbeitsleben,Teilhabe am Leben in der Gemeinschaft und zur angemessenen 

Schulbildung. 

Sachlich zuständig ist der Landkreis Osnabrück (örtlicher Träger der Sozialhilfe), der ambulante Maßnahmen wie 

z.B. die Frühförderung und ambulante Wohnformen gewährt und für die Leistungen für über Sechzigjährige zuständig ist. 

Für unter sechzigjährige Leistungsberechtigte ist das Land Kostenträger (überörtlicher Träger der Sozialhilfe), wenn der 

Leistungsberechtigte stationäre oder teilstationäre Leistungen erhält; die Aufgabenerledigung für diese Personen obliegt 

dem Landkreis Osnabrück auf Grund des Nds. Ausführungsgesetzes zum SGB XII. 



Zielgruppen 

Personen, die durch eine Behinderung wesentlich in ihrer Fähigkeit, an der Gesellschaft teilzuhaben, eingeschränkt oder von 

einer solchen wesentlichen Behinderung bedroht sind, erhalten Leistungen der Eingliederungshilfe. 





2010 2011 2012 2013 2014 2015 
































-164-

Budget 02 


Kennzahlen 

Ergebnis 

2010 2011 2012 

Anzahl lfd. Leistungsberechtigte örtlicher Träger 1.489,00 1.500,00 1.550,00 

Anzahl lfd. Leistungsberechtigte überörtl. Träger 3.228,00 3.350,00 3.350,00 


2010 2011 2012 



Im Bereich des Produktes 311-03 ist in 2012 wiederum von einer Steigerung des Zuschussbedarfes ohne Personalkosten auszugehen. 

Neben den zu erwartenden Fallzahlsteigerungen führen folgende Faktoren zu einem Anstieg des Zuschussbedarfes im Plan 2012 

um 4,9 Mio. € im Vergleich zum Vorjahr: 

Durch die Bemühungen des Landkreises, die ambulanten Hilfen zu forcieren, wird im Bereich des örtlichen Trägers wegen der dann 

steigenden Fallzahlen grundsätzlich mit einem weiteren Anstieg der Aufwendungen zu rechnen sein. Zusätzlich kommt es verstärkt 

zu Nachzügen von stärker betreuungsbedürftigen Personen in die Behinderteneinrichtungen, die zuvor in nicht adäquaten Betreuungs- 

einrichtungen oder privat gewohnt haben. Das steigende Betreuungsniveau zieht entsprechend hohe Einrichtungsentgelte mit 

steigenden Kosten für den Sozialhilfeträger nach sich. 

In 2012 werden voraussichtlich mehrere ambulante Betreuungsprojekte entstehen. Eine Prognose über die dadurch entstehenden Kosten 

kann aufgrund der sehr indivduellen Hilfebedarfe noch nicht abgegeben werden. 

Im Bereich der integrativen Kindergärten steigen die Fallzahlen überproportional und anhaltend. Neue integrative Gruppen werden 

in Regelkindergärten eingerichtet (entsprechendes Personal zusätzlich eingestellt und die Gruppengröße reduziert). 

Durch ein Angleichungsverfahren werden verschiedene teilstationäre und stationäre Leistungen an die vorher ermittelten Landes- 

durchschnittswerte angepasst. Dieses führt zu einem jährlichen Mehraufwand von 100.000 €. 

Durch die Entgelterhöhungen von rd. 3 %, die die Gemeinsame Kommission im Land Niedersachsen für 2012 festgelegt hat, 

steigen die Transferaufwendungen des überörtlichen Sozialhilfeträgers. Diese Transferaufwendungen sind vom Landkreis Osnabrück 

als örtlicher Träger im Rahmen des Quotalen Systems anteilig mit zu finanzieren. 


HSP 3 Keine Kostensteigerung in der Eingliederungshilfe 

Um der Kostensteigerung in der Eingliederungshilfe entgegenzuwirken, ist der weitere Ausbau ambulanter Hilfen zu 

Gunsten kostengünstigerer Hilfegewährung, die Umsetzung und Fortführung des in der Projektgruppe 

"Fachliche und finanzielle Steuerung im Bereich soziale Sicherung" erarbeiteten Maßnahmeplans und die fachliche 

und finanzielle Steuerung von Hilfeleistungen für Kinder geplant. 

Bis 2015 nimmt der Landkreis Osnabrück an einem Modellprojekt des Landes Niedersachsen "Übertragung der Aufgaben des 

überörtlichen Trägers der Sozialhilfe auf Modellkommunen" nach § 10 Nds. AG SGB XII (Experimentierklausel) teil. 

Das Projekt Bramsche zur Diagnostik und Beratung für Kinder im Vorschulbereich wird aufgrund der positiven Erfahrungen 

fortgesetzt und zusätzlich ausgeweitet. 

Außerdem wird versucht, im Bereich Beschäftigung neben den etablierten Angeboten weitere bzw. andere Möglichkeiten der 

Hilfegewährung zu schaffen (z.B. Grone-Arbeitsassistenz). 

Auch sollen Präventionsangebote für behinderte Menschen und deren Angehörige verstärkt werden. 

Der weitere Ausbau von zusätzlichen stationären Angeboten soll weitestgehend verhindert werden. 


- Weiterentwicklung des Hilfeplanverfahrens durch die Fachstelle für Eingliederungshilfe 

- Schaffung adäquater, auf die speziellen Bedürfnisse der nachfragenden Personen zugeschnittene Hilfeleistungen 

- zeitnahe Hilfeleistung im Rahmen der jeweiligen Antragstellung 

Ist 

Plan 

Plan 

Plan 

Plan 

-165-

Budget 02 



Der abgeschlossene Kennzahlenvergleich "Wesermarsch" hat wertvolle Hinweise - insbesondere zu den vergleichsweise hohen Fallzahlen 

im vorschulischen Bereich - gegeben. 

Seit dem Jahr 2009 nimmt der Landkreis Osnabrück weiterhin aktiv an dem landesweiten Kennzahlenvergleich des Sozialministeriums 

teil. Rund die Hälfte der niedersächsischen Kommunen - mit steigender Tendenz - beteiligen sich an diesem Vergleich. 

In einer ersten Auswertung hat sich auch hier der nach wie vor zu hohe Stand der Fall- und Finanzzahlen im vorschulischen Bereich 

gezeigt. 

Gegensteuerungsmaßnahmen sind eingeleitet und werden ausgeweitet (siehe auch Konkretisierung der Beiträge zu HSP 3). 


Auch für das Jahr 2012 wird im Bereich des überörtlichen Trägers der Eingliederungshilfe eine Fallzahlensteigerung 

prognostiziert, da für immer mehr Kinder (z.B. in Sonderkindergärten oder integrativen Kindergärten), trotz sinkender 

Geburtenzahlen, Anspruch auf Leistung besteht. 

Die bundes- und landesweite Fallzahlensteigerung im Bereich des überörtlichen Trägers der Sozialhilfe spiegelt sich in der 

bisherigen Kostenentwicklung wider. 

Transferaufwendungen i.H.v. 77.000.000 € entfallen auf den überörtlichen Träger der Sozialhilfe; 5.910.000 € werden voraus- 

sichtlich vereinnahmt werden können. 

Im Bereich des örtlichen Trägers der Sozialhilfe steigen die Fallzahlen zielgerecht zugunsten kostengünstigerer ambulanter 

Hilfen. Auf den örtlichen Sozialhilfeträger entfallen 13.150.000 € an Sozialhilfeaufwand; dem stehen Erträge von 990.000 € 

gegenüber. 

-166-



-167-

Budget 02 

311-04 Hilfen zur Gesundheit 


Hilfen zur Gesundheit nach dem 5. Kapitel Sozialgesetzbuch - Zwölftes Buch (SGB XII) werden als vorbeugende Gesundheitshilfe, 

Hilfe bei Krankheit, Hilfe zur Familienplanung, Hilfe bei Schwangerschaft und Mutterschaft sowie bei Sterilisation erbracht. 

Der Landkreis Osnabrück ist sachlich zuständig für den Personenkreis der über 60-Jährigen. Für die nicht stationär 

untergebrachten Personen ist die Aufgabenerledigung durch Satzung auf die Städte und Gemeinden delegiert worden. Für 

unter 60-Jährige Leistungsberechtigte ist das Land Niedersachsen der Kostenträger; die Aufgabenerledigung für diese Personen 

obliegt dem Landkreis Osnabrück auf Grund des Nds. Ausführungsgesetzes zum SGB XII. Die Abrechnung der Kosten erfolgt in der 

Regel mithilfe der gesetzlichen Kranken- und Ersatzkassen. 



Zielgruppen 

Hilfen zur Gesundheit erhalten Personen, die ihren Bedarf nicht aus eigenen Mitteln sicherstellen können, und die keine 

vorrangigen Ansprüche auf Krankenversorgung gegenüber einer Krankenversicherung haben. 





2010 2011 2012 2013 2014 2015 




1.04 sonstige Transfererträge 31 700 1.000 1.000 1.000 1.000 








1.12 Summe Ordentliche Erträge 31 700 1.000 1.000 1.000 1.000 



2.02 Versorgungsaufwendungen 941 700 800 -200 -900 -900 

















-168-

Budget 02 

311-04 Hilfen zur Gesundheit 

Kennzahlen 


2010 2011 2012 



Beim Produkt 311-04 wird für das Jahr 2012 im Vergleich zu 2011 von sinkenden Transferaufwendungen ausgegangen. 

Die Anzahl nicht krankenversicherter Personen ist insgesamt rückläufig. Die Finanzdaten sind jedoch nur sehr schwer planbar, 

da Krankenaufwendungen zeitlich und der Höhe nach unregelmäßig entstehen und die Aufwendungen durch die Kranken- 

kassen zudem mit unterschiedlichen Zeitverzögerungen mit dem Landkreis abgerechnet werden. 


./. 


Ziel der Hilfen zur Gesundheit ist es, die Krankenversorgung auch für den Personenkreis sicherzustellen, der nicht oder nicht 

ausreichend krankenversichert ist. Dies soll zum einen durch eine kompetente und konstruktive Zusammenarbeit mit den 

Krankenkassen erfolgen, die mit der Wahrnehmung der Abrechnungstätigkeiten betraut sind. Zum anderen wird eine Kostendämpfung im 

Sozialhilfeetat angestrebt. 


./. 


Durch das Gesetz zur Modernisierung der gesetzlichen Krankenversicherung sind grundsätzlich alle Sozialhilfeberechtigten, 

die nicht auf Grund anderer Vorschriften selbst versichert oder in der gesetzlichen Krankenversicherung familienversichert 

sind, den ordentlichen Mitgliedern der Krankenkassen gleichgestellt. Die Krankenkassen rechnen die Krankenaufwendungen 

für den Sozialhilfeträger ab und bekommen diese durch den Landkreis Osnabrück erstattet. Soweit im Einzelfall eine Abrechnung 

durch eine Krankenkasse (noch) nicht möglich ist, erfolgt die Abrechnung der Krankenkosten weiterhin direkt durch den Landkreis. 

Von den Gesamtaufwendungen entfallen 1.002.000 € auf Personen, die außerhalb von Einrichtungen, 455.000 € auf Personen, die in 

einem Behinderten- oder Altenpflegeheim wohnen. 

Mit Erträgen wird nur in geringer Höhe gerechnet. 

Ist 

Plan 

Plan 

-169-

Budget 02 

311-05 Hilfen in anderen Lebenslagen ( bes. sozialer Schwierigkeiten) 


Die Hilfe zur Überwindung besonderer sozialer Schwierigkeiten nach dem 8. Kapitel Sozialgesetzbuch - Zwölftes Buch (SGB XII) - 

umfasst alle Maßnahmen, die notwendig sind, um diese Schwierigkeiten abzuwenden, zu beseitigen, zu mildern oder ihre 

Verschlimmerung zu verhüten, insbesondere durch Beratung und persönliche Betreuung für die Leistungsberechtigten und ihre 

Angehörigen, Hilfen zur Ausbildung, Erlangung und Sicherung eines Arbeitsplatzes sowie Maßnahmen bei der Erhaltung und 

Beschaffung einer Wohnung. Die Hilfe in anderen Lebenslagen nach dem 9. Kapitel SGB XII umfasst die Hilfe zur Weiterführung des 

Haushaltes, die Altenhilfe, die Hilfe in sonstigen Lebenslagen und die Bestattungskosten. Sachlich zuständig für die Hilfe ist 

der Landkreis Osnabrück; die Aufgabenerledigung für den ambulanten Bereich ist durch Satzung auf die Städte und Gemeinden 

delegiert worden. 

In eigener Zuständigkeit nimmt der Landkreis Osnabrück die ebenfalls zum 9. Kap. SGB XII zählenden Hilfearten Blindenhilfe und 

Hilfen zur Überwindung besonderer sozialer Schwierigkeiten wahr. 



Zielgruppen 

Hilfe zur Überwindung besonderer sozialer Schwierigkeiten erhalten Personen, bei denen besondere Lebensverhältnisse mit 

sozialen Schwierigkeiten verbunden sind, die sie aus eigener Kraft nicht überwinden können. Hilfe in anderen Lebenslagen wird 

an denjenigen geleistet, der einen entsprechenden Bedarf geltend macht, den er anderweitig nicht decken kann. 





2010 2011 2012 2013 2014 2015 















2.02 Versorgungsaufwendungen 2.585 1.700 1.900 1.000 -2.400 -3.400 

















-170-

Budget 02 

311-05 Hilfen in anderen Lebenslagen ( bes. sozialer Schwierigkeiten) 

Kennzahlen 

Ergebnis 

2010 2011 2012 

Anzahl lfd. Leistungsberecht. Hilfen § 67 SGB XII 42,00 45,00 45,00 

Anzahl lfd. Leistungsberechtigte Blindenhilfe 64,00 70,00 65,00 


2010 2011 2012 



Aufgrund der Verlagerung der ambulanten Hilfe zur Überwindung besonderer sozialer Schwierigkeiten vom 

Nds. Landesamt für Soziales, Jugend und Familie auf den Landkreis Osnabrück erhöht sich das Volumen des Produktes. 


./. 


Ziel der Hilfen zur Überwindung besonderer sozialer Schwierigkeiten und der Hilfe in anderen Lebenslagen ist es, Personen in einer 

außergewöhnlichen, vielfach vorübergehenden Lebenslage zu unterstützen. Hierzu soll eine kompetente und konstruktive 

Zusammenarbeit mit den gemeindlichen Sozialämtern und anderen Einrichtungs- und Sozialleistungsträgern erfolgen, die geprägt ist 

durch: 

- eine angemessene Bearbeitungsdauer 

- Bürgernähe (z.B. einvernehmliche Beilegung von Streitverfahren, unbürokratische Hilfestellung) 

- Kostendämpfung im Sozialhilfeetat 

- Nachvollziehbarkeit der getroffenen Entscheidungen 

- fachlich korrekte und praktikable, an den finanziellen Ressourcen ausgerichtete Umsetzung der geltenden Normen. 


./. 


Das Produkt 311-05 beinhaltet die Hilfe zur Überwindung besonderer sozialer Schwierigkeiten mit einem Planansatz von 430.000 €. 

Bisher war der Landkreis nur für die stationäre Nichtsesshaftenhilfe nach § 67 SG B XII zuständig. Die Auszahlungen hierfür 

wurden zu 100 % vom Land erstattet. Aufgrund der rückwirkend zum 01.01.2011 in Kraft getretenen Durchführungsverordnung zum Nds. 

AG SGB XII zahlt der Landkreis nun auch die ambulante Nichtsesshaftenhilfe nach § 67 SGB XII, die bislang vom Nieders. 

Landesamt für Soziales, Jugend und Familie (LS) ausgezahlt wurden. Es handelt sich hierbei um die Vergütungszahlungen für 

ambulante Beratungsstellen der Nichtsesshaftenhilfe einschließlich Übergangswohnungen. Bislang wurden die 

Vergütungsvereinbarungen mit dem Ev.-luth. Kirchenkreis Melle und dem Caritasverband für die ambulanten Beratungsstelle in Melle 

und Bersenbrück von dem LS geschlossen. Ab 2012 geht diese Aufgabe auf den Landkreis Osnabrück über. Für die ambulanten und 

stationäre Nichtsesshaftenhilfe nach § 67 SGB XII erhält der Landkreis einen Festbetrag in Höhe von 429.458,26 €. Dieser 

Betrag wurde aufgrund der durchschnittlichen Zahlungen der Jahre 2007 bis 2009 ermittelt. Es wird davon ausgegangen, dass der 

Landkreis ca. 120.000 € für die stationäre und 310.000 € für die ambulante Nichtsesshaftenhilfe im Jahr 2012 aufwendet. 

Daneben sind weitere 250.000 € als Aufwand für die Blindenhilfe eingeplant, die bis auf einen Restbetrag von 47.000 € ebenfalls 

vollständig vom Land erstattet werden. Der Restbetrag wird über das Quotale System (Produkt 311-07) abgerechnet. Schließlich 

werden für Bestattungskosten 180.000 € und für die Hilfe in sonstigen Lebenslagen und die Altenhilfe 10.000 € eingeplant, die 

über das Quotale System anteilig vom Land erstattet werden. 

Ist 

Plan 

Plan 

Plan 

Plan 

-171-

Budget 02 

311-06 Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung 


Die Leistungen der Grundsicherung nach dem 4. Kapitel Sozialgesetzbuch - Zwölftes Buch (SGB XII) umfassen den Regelsatz, die 

angemessenen tatsächlichen Aufwendungen für Unterkunft und Heizung, evtl. Mehr- und einmalige Bedarfe sowie Beiträge zur 

freiwilligen Kranken- und Pflegeversicherung. Sachlich zuständig für die Hilfe ist der Landkreis Osnabrück; die 

Aufgabenerledigung für den ambulanten Bereich ist durch Satzung auf die Städte und Gemeinden delegiert worden. Die 

Fachaufsicht führt der Landkreis durch. Werden neben den Leistungen der Grundsicherung im stationären Bereich Eingliederungshilfe 

oder Hilfe zur Pflege erbracht, ist das Land Niedersachsen Kostenträger, wenn der Leistungsberechtigte jünger als 60 Jahre ist. 



Zielgruppen 

Grundsicherung können Personen erhalten, die das 65. Lebensjahr vollendet haben oder die voll erwerbsgemindert sind und 

ihren Lebensunterhalt nicht aus ihrem Einkommen und Vermögen beschaffen können. 





2010 2011 2012 2013 2014 2015 















2.02 Versorgungsaufwendungen 4.210 2.900 3.300 900 -1.200 -600 

















-172-

Budget 02 

311-06 Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung 

Kennzahlen 

Ergebnis 

2010 2011 2012 

Anzahl lfd. Leistungsberechtigte a. v. Einr. 2.323,00 2.100,00 2.200,00 

Anzahl lfd. Leistungsberechtigte i. v. Alteneinr. 253,00 260,00 260,00 

Anzahl lfd. Leistungsber. i. v. Behinderteneinr. 500,00 500,00 500,00 


2010 2011 2012 



Die Aufwendungen des Produktes 311-06 werden für 2012 wegen stetig wachsender Fallzahlen (außerhalb von Einrichtungen) 

mit einer Steigerung gegenüber 2011 geplant. 

Auf der Ertragsseite ist mit einer höheren Zuweisung zu rechnen, da sich im Jahr 2012 der Bund mit 45 % der 

Nettoauszahlungen 2010 an der Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung beteiligt (Steigerung um 3.948.000 €). 

Durch die höhere Beteiligung des Bundes sinkt insgesamt der Zuschussbedarf bei den Sachaufwendungen des Produktes um 3,3 Mio. €. 


./. 


Durch die Grundsicherung soll für alte und für dauerhaft voll erwerbsgeminderte Menschen eine eigenständige soziale Leistung 

geschaffen werden, die es ihnen ermöglicht, den grundlegenden Bedarf für den Lebensunterhalt sicherstellen zu können. Insbesondere 

soll der verschämten Altersarmut begegnet werden. Der Leistungsberechtigte soll seinen notwendigen Lebensunterhalt 

über die Grundsicherung sichergestellt bekommen, ohne Furcht haben zu müssen, dass ein Unterhaltsrückgriff auf die Kinder 

vorgenommen wird. Hierzu soll eine kompetente und konstruktive Zusammenarbeit mit den gemeindlichen Sozialämtern und anderen 

Einrichtungs- und Sozialleistungsträgern erfolgen, die geprägt ist durch: 


- Bürgernähe (z.B. einvernehmliche Beilegung von Streitverfahren, unbürokratische Hilfestellung) 

- Kostendämpfung im Sozialhilfeetat 


- fachlich korrekte und praktikable, an den finanziellen Ressourcen ausgerichtete Umsetzung der geltenden Normen. 


./. 


Die bei den Gemeinden anzunehmende Zahl bei Grundsicherungsleistungen außerhalb von Einrichtungen liegt für 2012 bei ca. 2.200 

Leistungsfällen mit einem zu erwartenden Aufwandsvolumen von 11.115.500 €. 

Bei stationärer Unterbringung ist der Träger der Grundsicherung zuständig, in dessen Bereich der Antragsberechtigte zuletzt seinen 

gewöhnlichen Aufenthalt vor der Aufnahme in die Einrichtung gehabt hat. Die Leistung soll innerhalb von Einrichtungen den 

Teil der Kosten abdecken, der beim Heimentgelt für Unterkunft, Verpflegung und Investitionen ausgewiesen ist, soweit der Bewohner 

nicht selbst finanziell dazu in der Lage ist. Im Pflegeheimbereich wird eine Zahl von 260 und im Behindertenbereich von 500 

Fällen erwartet. Als Aufwendungen für diese Leistung werden 3.560.000 € gerechnet. 

Die Beteiligung des Bundes an den Aufwendungen der Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung beträgt 5.648.000 €. 

Ist 

Plan 

Plan 

Plan 

Plan 

-173-

Budget 02 

311-07 Zahlungen Quotales System 


Das sog. "Quotale System" beinhaltet eine gemeinsame Beteiligung beider Sozialhilfeträger an den Gesamtkosten, die für 

Leistungen nach dem SGB XII entstehen. Der Umfang der jeweiligen Kostenbeteiligung wird mit Hilfe einer Quote festgelegt, die 

nach den in der Produktgruppe 311 - Grundversorgung und Hilfen nach dem SGB XII - nachgewiesenen Nettoaufwendungen berechnet wird. 

Der aufgestockte Altenplafond wird in das Quotale System einbezogen. Zur Ermittlung der Landesquote werden die 

Landesplafondleistungen von den Aufwendungen des örtlichen Trägers abgesetzt und den Aufwendungen des überörtlichen Trägers 

der Sozialhilfe hinzugerechnet. Für 2012 ist mit dem Landkreis Osnabrück eine Quote von 82 % verhandelt worden. Dieses Produkt 

beinhaltet Ansätze für Kostenerstattungen im Rahmen des Quotalen Systems. Es werden Stellungnahmen und Analysen zur Gestaltung 

des Quotalen Systems, Gesetztesentwürfen, Kostenentwicklungen etc. für den NLT, den Gemeinsamen Ausschuss und andere Gremien bzw. 

Kostenträger vorbereitet und die tatsächlichen Kostenabrechnungen zwischen dem örtlichen und überörtlichen Sozialhilfeträger 

vorgenommen. 


Niedersächsisches Gesetz zur Ausführung des Zwölften Buchs des Sozialgesetzbuchs (Nds. AG SGB XII) - § 12 

Zielgruppen 

- Vorstand II, Fachdienstleitung 

- NLT, Gemeinsamer Ausschuss beim Land 

- der Landkreis Osnabrück als örtlicher und das Land Niedersachsen als überörtlicher Träger der Sozialhilfe 





2010 2011 2012 2013 2014 2015 






















3. Ordentliches Ergebnis (1. - 2.) 74.958.758 81.452.800 85.076.900 85.758.200 86.931.800 91.246.600 









6. Jahresergebnis (3. + 4. + 5.) 74.958.758 81.452.800 85.076.900 85.758.200 86.931.800 91.246.600 

-174-

Budget 02 

311-07 Zahlungen Quotales System 

Kennzahlen 


2010 2011 2012 



Die Höhe der Landeserstattungen im Rahmen des Quotalen Systems ist abhängig von den Nettoaufwendungen des Landkreises im 

SGB-XII-Bereich. Bei insgesamt steigenden Aufwendungen sind gleichfalls steigende Erträge eingeplant. Hinzu kommt, dass die für 

das Jahr 2011 gewährte feste Quote von 79,5 % aufgrund der geänderten Beteiligung des Bundes an den Nettoaufwendungen der 

Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung (2012 = 45 %, 2013 = 75 %, ab 2014 = 100 %) - siehe Produkt 311-06 - 

auf 82 % im Jahr 2012 angehoben wurde. 


./. 


Spezielle Einflussmöglichkeiten auf das reine Finanzprodukt 311-07 gibt es nicht. Der Gemeinsame Ausschuss nach § 5 Nds. AG SGB 

XII überwacht u.a. die Entwicklung der Aufwendungen, berät über die Angemessenheit der Quoten, befasst sich mit Fehlentwicklungen 

im Hinblick auf die festgelegten Quoten und gibt dem Land und den örtlichen Trägern der Sozialhilfe Empfehlungen zur Steuerung 

der Aufwandsentwicklung. Durch ein zeitnahes Controlling und Zusammenstellung der abrechnungsrelevanten Daten soll gewährleistet 

werden, dass frühzeitige und zuverlässige Aussagen über die Höhe der Quote getroffen werden können. 


./. 


Seit dem 01. Januar 2007 nimmt der Landkreis Osnabrück als einer von 6 Landkreisen im Rahmen eines Modellprojektes für 4 Jahre 

auch die Aufgaben des überörtlichen Trägers wahr. Für den Zeitraum des Modellprojektes - von 2007 bis 2010 - wurde der Landkreis 

Osnabrück der Quotenklasse mit 78 % zugeordnet. Der Modellversuch wurde mit den 6 ursprünglich am Versuch beteiligten Landkreisen 

und einem weiteren Landkreis bis 2015 verlängert. Für den verlängerten Modellversuch wurde mit dem Land eine Sonderfinanzierung 

verhandelt, wobei der Landkreis Osnabrück für die Jahre 2011 bis ursprünglich 2015 eine feste Quote von 79,5 % erhält. Aufgrund 

der geänderten Beteiligung des Bundes an den Nettoaufwendungen der Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung (2012 = 45 %, 

2013 = 75 %, ab 2014 = 100 %) beträgt die Quote für 2012 für den Landkreis Osnabrück nunmehr 82 %. Die Quoten für die Jahre ab 

2013 sind ebenfalls noch neu zu verhandeln. 

Ist 

Plan 

Plan 

-175-

Budget 02 

311-09 Verwaltung der Sozialhilfe 


Das Produkt "Verwaltung der Sozialhilfe" umfasst insbesondere die internen Verwaltungsangelegenheiten des Fachdienstes, wie 

die Haushaltsplanung und Überwachung, Arbeitskreise und Sonderaufträge, Aus- und Fortbildung, Controlling, Erfüllung von 

Statistikaufgaben, Öffentlichkeitsarbeit, Bedarfs- und Entwicklungsplanung, Aufstellung örtlicher Pflegepläne, 

Pflegesatzgestaltung, Fachaufsicht über die herangezogenen Kommunen und Widerspruchsbearbeitung (Sozialhilfe, Leistungen nach dem 

Asylbewerberleistungsgesetz, Wohngeld), Qualitätsvergleiche, Heimaufsicht und Aufgaben nach dem Unterhaltssicherungsgesetz. 


Niedersächisches Kommunalverfassungsgesetz (NKomVG), Gemeindehaushalts- und -kassenverordnung (GemHKVO), 

Sozialgesetzbücher - Erstes, Neuntes, Zehntes, Elftes, Zwölftes Buch (SGB I, IX, X, XI, XII), Heimgesetz (HeimG), 

Wohngeldgesetz (WoGG), Unterhaltssicherungsgesetz (USG) 

Zielgruppen 

- Mitarbeiter und Mitarbeiterinnen des FD 2 

- Mitarbeiter und Mitarbeiterinnen der Städte und Gemeinden 

- Alten- und Pflegeheime 

- Antragsteller nach dem Unterhaltssicherungsgesetz 





2010 2011 2012 2013 2014 2015 
































-176-

Budget 02 


Kennzahlen 

Ergebnis 

2010 2011 2012 

Anzahl der Vereinbarungen über Investitionskosten 56,00 50,00 54,00 

Anzahl d. Beratungen Bedarfs- u. Entwicklungspl. 22,00 25,00 25,00 

Anzahl der Pflegesatzvereinbarungen 24,00 15,00 20,00 

Anzahl der Widersprüche HLU 39,00 30,00 30,00 

Anzahl der Widersprüche Grundsicherung SGB XII 27,00 25,00 40,00 

Anzahl der durchgef. Heimnachschauen 97,00 60,00 70,00 

Anzahl der Anträge USG 231,00 270,00 100,00 


2010 2011 2012 



Der Zuschussbedarf des Produktes 311-09 wird in 2012 geringfügig höher ausfallen als im Vorjahr, da die EDV - Aufwendungen leicht 

gestiegen sind. 


./. 


Als Ziele für das Produkt "Verwaltung der Sozialhilfe" sind die Profilierung als effiziente Dienstleistungsbehörde, eine 

unbürokratische Aufgabenerledigung, die Kunden- und Mitarbeiterorientierung sowie eine kostenbewusste Aufgabenerfüllung zu nennen. 


./. 


Sozialplanung, insbesondere die örtliche Pflegeplanung, dient als soziale Infrastrukturplanung der kommunalen Sozialpolitik. U.a. 

ist hier festzustellen, dass derzeit das Angebot an Altenpflegeheimplätzen im Landkreis Osnabrück die Nachfrage deutlich 

übersteigt. 

Für die Pflegesatzgestaltung nimmt der Landkreis an Pflegesatz- bzw. Entgeltverhandlungen mit ambulanten, teilstationären und 

stationären Altenpflegeeinrichtungen (gemeinsam mit den Pflegekassen) bzw. mit Einrichtungen der Eingliederungshilfe im 

ambulanten Bereich teil. 

Weiterhin schließt der Landkreis Osnabrück Vereinbarungen über Investitionskosten für Altenpflegeheime ab. 

Im Rahmen der Heimaufsicht übernimmt der Landkreis die Aufsicht und Beratung von Altenpflegeheimen sowie Beratung von 

Heimbewohner/innen bzw. Angehörigen nach dem Heimgesetz. 

Als örtlicher Sozialhilfeträger im Bereich der Hilfe zum Lebensunterhalt (s. 311-01), der ambulanten Hilfe zur Pflege (s. 311-02), 

Hilfen zur Gesundheit (s. 311-04), Hilfen in anderen Lebenslagen (s. 311-05) ohne § 67 SGB XII und der Grundsicherung im Alter 

und bei Erwerbsminderung (s. 311-06) nimmt der Landkreis Osnabrück die Fachaufsicht über die kreisangehörigen Sozialämter wahr. 

Durch Aufarbeitung von Grundsatzangelegenheiten und Erlass von Verfahrensrichtlinien trägt er zu einer einheitlichen 

Gewährungspraxis bei. Über Widersprüche, denen die Delegationsgemeinden nicht abhelfen können, entscheidet ebenfalls 

der Landkreis. 

Im Bereich des Asylbewerberleistungsgesetzes (s. auch 313-01) werden die Delegationsgemeinden vom Landkreis Osnabrück durch 

eine regelmäßige Beratung und Prüfung der Fälle bei der Wahrnehmung der Aufgaben unterstützt. Die Fachaufsicht nimmt im Rahmen 

dieser übertragenen Pflichtaufgaben das Nds. Ministerium für Inneres und Sport wahr. 

Dieses Produkt beinhaltet auch die Fachaufsicht über die örtlichen Wohngeldstellen mit Einzelberatungen, Fortbildungs- 

veranstaltungen sowie Prüfungen. 

Ist 

Plan 

Plan 

Plan 

Plan 

-177-

Budget 02 


Zur Öffentlichkeitsarbeit für den Sozialbereich gehört die Herausgabe von Broschüren sowie Organisation und Durchführung von 

öffentlichkeitswirksamen Informationsveranstaltungen. 

Die wesentlichen Positionen des Produktes 311-09 stellen sich wie folgt dar: 

83.800 € für Geschäftsaufwendungen und sonstiges 

16.000 € für Aus- und Fortbildung 

171.400 € interne Leistungsverrechnung (besonders für EDV-Aufwendungen) 

48.000 € Personalaufwendungen für Gutachterinnen im Bereich Frühförderung 

11.200 € Aufwendungen Wohnberatungsstelle 

20.900 € Verwaltungsgebühren und Bußgelder 

12.000 € Erträge aus Entgelten für Fortbildungsveranstaltungen des FD02 

18.000 € Erstattung von Lizenzkosten für von den Kommunen genutztes EDV-Verfahren im Sozialhilfe- und Asyl-Bereich 

7.500 € Erträge Wohnberatungsstelle (die Handwerkskammer Osnabrück-Emsland und Referat S - aus Projektmitteln 

"Wohnen im Wandel" - beteiligen sich an den Kosten) 

Die vergleichsweise hohen Personalaufwendungen für dieses Produkt resultieren aus der zusammenfassenden Darstellung aller 

Stellenanteile, die keinen direkten Bezug zu Leistungsbewilligungen an Dritte haben. 

-178-



-179-

Budget 02 

312-01 Grundsicherung für Arbeitsuchende nach dem SGB II 


Die Grundsicherung für Arbeitsuchende umfasst Leistungen zur Sicherung des Lebensunterhaltes und zur Beendigung oder Verringerung 

der Hilfebedürftigkeit insbesondere durch Eingliederung in Arbeit. Der Landkreis Osnabrück ist kommunaler Träger der Aufgaben nach 

dem SGB II. Die Aufgaben der Leistungsgewährung und Arbeitsförderung sollen in diesem Rahmen weiterentwickelt werden. 

Die Hilfen für arbeitslose Personen setzen sich aus verschiedenen Leistungen zusammen, die in unterschiedlicher Höhe von Bund, 

Land und Landkreis finanziert werden. 


Sozialgesetzbuch - Zweites Buch (SGB II) 

Zielgruppen 

Leistungen nach dem SGB II erhalten Personen, die das 15. Lebensjahr vollendet und das 65. Lebensjahr noch nicht vollendet haben, 

erwerbsfähig und hilfebedürftig sind, sowie deren nach dem SGB II anspruchsberechtigten und im Haushalt lebenden Angehörigen. 





2010 2011 2012 2013 2014 2015 








1.08 Zinsen und ähnliche Erträge 10.105 3.000 0 0 0 0 




















5.01 Erträge aus internen Leistungsbez. 324.804 394.500 0 0 0 0 


5.03 Interne Leistungsbeziehungen (5.01-5.02) 324.804 394.500 0 0 0 0 


-180-

Budget 02 


Kennzahlen 

Ergebnis 

2010 2011 2012 

Anzahl lfd. Bedarfsgemeinschaften 8.918,00 8.900,00 8.750,00 


2010 2011 2012 



Der Zuschussbedarf des von der MaßArbeit kAöR verwalteteten Produktes 312-01 sinkt in 2012. 

Ursache dafür ist vor allem ein spürbarer Rückgang der Bedarfsgemeinschaften und damit einhergehend eine 

Kostensenkung im Bereich Kosten der Unterkunft. 

Seit 2011 werden Leistungen des Bildungs- und Teilhabepaketes (siehe Produkt 347-01) bewilligt. 


HSP 10 Umsetzung des Bildungs- und Teilhabepaketes optimieren 

Bearbeitungszeiten nach Vorlage aller entscheidungsrelevanten Unterlagen anhand des Bedarfs für die Personengruppe 

der Bezieher von Wohngeld und/ oder Kinderzuschlag sowie der SGB II - Bezieher erheben und ggfs. optimieren. 

HSP 15 Erschließung des Arbeitskräftepotentials für den regionalen Arbeitsmarkt 

Erarbeitung eines umfassenden Konzeptes zur Integration von Alleinerziehenden. 

Intensivierung der Bemühungen, über Qualifizierungs- und Aktivierungsmaßnahmen die Sockelarbeitslosigkeit aufzubrechen. 

HSP 19 Aufbau, Ausbau und Unterstützung von Unternehmensnetzwerken 

Weiterentwicklung Regionalnetzwerk der Initiative für Beschäftigung (IfB) 

Themenschwerpunkt 2012 soll die demographische Entwicklung und ihre Auswirkungen auf den Arbeits- und Fachkräftebedarf sein. 


Fortsetzung des arbeitmarktpolitischen Aktivitäten und weiterhin erfolgreiche Umsetzung des Optionsmodells. 

Grundsätzlich gilt es, weiterhin eine zeitgerechte und ordnungsgerechte Leistungsgewährung der Geldleistung 

sicherzustellen und darüber hinaus im Bereich der Integration Arbeitsloser erfolgreich zu sein. 

Für das Jahr 2012 sollen insgesamt 10.000 Integrationen erreicht werden. 


./. 


Als Volumen für die Sachaufwendungen im Rahmen der Grundsicherung für Arbeitsuchende erwartet der Landkreis für 2012 eine Summe 

von 108.807.500 €. Diese stellen sich differenziert wie folgt dar: 

33.523.000 € Kosten der Unterkunft 

444.500 € insbes. Schuldner- und Suchtberatung 

561.000 € einmalige Leistungen 

50.631.500 € Arbeitslosengeld-II-Regelleistungen 

8.018.000 € Eingliederungsleistungen 

275.000 € Beschäftigungsförderung 

3.700.000 € Bildungs- und Teilhabepaket 

10.169.500 € Verwaltungssachaufwendungen einschl. Personal- und Sachkostenerstattungen an Städte und Gemeinden 

40.000 € Initiative für Beschäftigung 

Ist 

Plan 

Plan 

Plan 

Plan 

-181-

Budget 02 


Diesen Aufwendungen stehen Erstattungen von Bund und Land sowie Zahlungsrückflüsse von den Leistungsberechtigten in einer Gesamt- 

höhe von 86.591.400 € gegenüber: 

80.706.500 € Leistungsbeteiligung des Bundes 

3.268.400 € Leistungen des Landes 

2.616.500 € Rückzahlungen gewährter Hilfe, Leistungen von Sozialleistungsträgern 

Der Bund erstattet hierbei die Aufwendungen des Landkreises für die Regelleistungen in voller Höhe. Für das Jahr 2012 beteiligt 

sich der Bund an den Kosten der Unterkunft mit 24,5 %. 

Für die Sach- und Personalkosten wird ein kommunaler Finanzierungsanteil des Landkreises in Höhe von 12,6 % eingeplant; die 

übrigen Aufwendungen trägt der Bund. 

Im Bereich Bildung und Teilhabe liegen für den Planungszeitraum noch keine Vergleichsdaten aus Vorjahren vor, so dass die 

Planwerte auf Schätzungen und Hochrechnungen basieren. Es wird davon ausgegangen, dass die Aufwendungen in voller Höhe 

aus Bundesmitteln refinanziert werden können. 

-182-



-183-

Budget 02 

313-01 Hilfen für Asylbewerber 


Durch die Leistungen des Asylbewerberleistungsgesetzes §§ 3 - 7 (AsylbLG) wird der notwendige Bedarf an Ernährung, Unterkunft, 

Heizung,Kleidung, Gesundheits- und Körperpflege und Gebrauchs- und Verbrauchsgütern des Haushalts gedeckt. 

Die Leistungen werden in Form von Wertgutscheinen, Sach- und Geldleistungen erbracht. Abweichend hiervon 

ist das Zwölfte Buch Sozialgesetzbuch auf die Leistungsberechtigten anzuwenden,die über eine Dauer von insgesamt 48 Monaten 

Leistungen nach § 3 erhalten haben und die Dauer des Aufenthalts nicht rechtsmissbräuchlich selbst beeinflusst haben. 

Zuständig für die Aufgaben nach dem AsylbLG, zu dessen Durchführung die kreisangehörigen Gemeinden herangezogen werden, 

ist der Landkreis Osnabrück. 


Asylbewerberleistungsgesetz (AsylbLG) 

Zielgruppen 

Leistungsberechtigt nach dem AsylbLG sind Ausländer, die sich tatsächlich im Bundesgebiet aufhalten und die eine Aufenthalts- 

gestattung nach dem Asylverfahrensgesetz besitzen, eine Aufenthaltserlaubnis wegen des Krieges in ihrem Heimatland oder 

nach dem Aufenthaltsgesetz besitzen, eine Duldung nach dem Aufenthaltsgesetz besitzen, vollziehbar ausreisepflichtig sind, auch 

wenn eine Abschiebungsandrohung noch nicht oder nicht mehr vollziehbar ist, Ehegatten, Lebenspartner oder minderjährige Kinder 

der eben genannten Personen sind, ohne dass sie selbst die dort genannten Voraussetzungen erfüllen, oder einen Folgeantrag nach 

dem Asylverfahrensgesetz oder einen Zweitantrag nach dem Asylverfahrensgesetz stellen. 





2010 2011 2012 2013 2014 2015 















2.02 Versorgungsaufwendungen 808 600 700 700 1.200 1.000 







3. Ordentliches Ergebnis (1. - 2.) -522.399 -1.368.600 -774.400 -772.500 -771.200 -768.800 









6. Jahresergebnis (3. + 4. + 5.) -522.399 -1.368.600 -774.400 -772.500 -771.200 -768.800 

-184-

Budget 02 

313-01 Hilfen für Asylbewerber 

Kennzahlen 

Ergebnis 

2010 2011 2012 

Anzahl der Widersprüche 12,00 15,00 10,00 

Anzahl lfd. Leistungsberechtigte 445,00 475,00 350,00 

Anzahl lfd. Bedarfsgemeinschaften 211,00 230,00 180,00 


2010 2011 2012 



Die zu erwartende Landeserstattung basiert auf den Fallzahlen des Vorvorjahres (hier: 2010) ohne Berücksichtigung der tatsächlich 

für die Leistungsberechtigten entstandenen Aufwendungen und steigt leicht im Vergleich zum Vorjahr, da die Pauschale ab 2012 

angehoben wird. 

Bedingt durch den Rückgang der Fallzahlen sinken auch die Aufwendungen. 


./. 


Durch die Leistungen nach dem AsylbLG soll die Sicherstellung des Lebensunterhaltes für Leistungsberechtigte nach dem 

Asylbewerberleistungsgesetz gwährleistet werden, die ihren Bedarf nicht selber sicherstellen können. Ziel der Verwaltung ist es, 

durch eine intensive Beratung und Unterstützung der Delegationsgemeinden, diese in die Lage zu versetzen, bei der Hilfegewährung 

eine qualitativ hochwertige Leistung zu erbringen. 


./. 


Auf der Ertragsseite werden die Erstattungen des Landes für Leistungsberechtigte nach dem Asylbewerberleistungsgesetz 

nachgewiesen. Das Land erstattet ab 2012 pauschal 4.826 € pro Person, die sich im Vorvorjahr im Leistungsbezug befand; 

insgesamt ist mit 1.969.000 € zu rechnen. Weitere 51.000 € dürften aus Rückzahlungen von Hilfen, Erstattungen von 

Sozialleistungen etc. zu vereinnahmen sein. 

Die Aufwendungen für die Leistungen nach dem AsylbLG belaufen sich auf 2.772.500 €. 

Auf Grund der komplexen Rechtslage werden die Delegationsgemeinden vom Landkreis Osnabrück durch eine regelmäßige Beratung und 

Prüfung der Fälle bei der Wahrnehmung der Aufgaben unterstützt, s. Produkt 311-09. Die Fachaufsicht nimmt das Nds. Ministerium 

für Inneres und Sport wahr. 

Ist 

Plan 

Plan 

Plan 

Plan 

-185-

Budget 02 

315-01 Soziale Einrichtungen 


Pflegeeinrichtungen werden gefördert, wenn sie nach den Vorschriften des Elften Buches Sozialgesetzbuch (SGB XI) zugelassen 

sind, über einen Versorgungsvertrag mit den Pflegekassen verfügen und eine Pflegesatz- oder Vergütungsvereinbarung abgeschlossen 

oder das Schiedsverfahren eingeleitet haben. 

Die Förderung erfolgt in Anlehnung an das Nieders. Pflegegesetz für Investitionskosten auf Pflegeplätzen, die Personen in An- 

spruch genommen haben, die pflegebedürftig sind. Die Aufwendungen stellen keine direkte Investionsförderung dar; die Förderung 

wird vielmehr gewährt für Folgeaufwendungen aus betriebsnotwendigen Investitionen für die Herstellung, Anschaffung, Wiederbe- 

schaffung oder Ergänzung von Gebäuden und von sonstigen abschreibungsfähigen Anlagegütern, Aufwendungen für Miete, Pacht, 

Nutzung oder Mitbenutzung von Gebäuden und sonstigen abschreibungsfähigen Anlagegütern. 

Daneben umfasst dieses Produkt auch den Bereich des Pflegestützpunktes und des Seniorenservicebüros. 


- Niedersächisches Pflegegesetz (NPflegeG) 

- Förderrichtlinien des Landkreises Osnabrück 

- § 92c SGB XI 

Zielgruppen 

- ambulante, teilstationäre Pflegeeinrichtungen und Einrichtungen der Kurzzeitpflege 

- Menschen mit Pflegedarf und ihre Angehörigen 





2010 2011 2012 2013 2014 2015 















2.02 Versorgungsaufwendungen 10.115 6.400 7.200 3.400 600 1.700 

















-186-

Budget 02 

315-01 Soziale Einrichtungen 

Kennzahlen 

Ergebnis 

2010 2011 2012 

Anzahl der Förderanträge Kurzzeitpflege 292,00 200,00 16,00 

Anzahl der Förderanträge teilstationär 81,00 50,00 90,00 

Anzahl der Förderanträge ambulant 144,00 120,00 120,00 


2010 2011 2012 



Die Aufwendungen für die Förderung von Pflegeeinrichtungen werden vom Land in voller Höhe erstattet. 

Die Aufwendungen und Erträge für den Pflegestützpunkt und das Seniorenservicebüro sowie die dazugehörigen Stellenanteile 

werden hier nachgewiesen. 


HSP 27 Versorgungsstruktur für ältere und/oder pflegebedürftige Menschen bedarfsgerecht entwickeln 

Das Angebot "Pflegestützpunkt" bündelt und vernetzt nicht nur die lokalen Angebote des Landkreises Osnabrück, sondern 

nimmt bei Bedarf auch Kontakt zu den jeweiligen Kranken- und Pflegeversicherungen auf. Einbezogen in die Beratungen werden zudem 

Selbsthilfegruppen, ehrenamtlich Engagierte, kirchliche und gesellschaftliche Träger und Organisationen sowie professionelle 

Pflegedienste. 

Unterstützt und verstärkt wird dieses auch durch die Wohnberatung und das Seniorenservicebüro. 


Ziel dieses Gesetzes ist es, eine leistungsfähige, wirtschaftliche und räumlich gegliederte pflegerische Versorgungsstruktur zu 

gewährleisten, die mit einer ausreichenden Zahl von Pflegeeinrichtungen eine ortsnahe, aufeinander abgestimmte, dem allgemein 

anerkannten medizinisch-pflegerischen Erkenntnisstand entsprechende ambulante, teilstationäre und vollstationäre Versorgung der 

Pflegebedürftigen sicherstellt (notwendige pflegerische Versorgungsstruktur). Hierzu wirken das Land, die kommunalen 

Körperschaften, die Träger der Pflegeeinrichtungen und die Pflegekassen unter Beteiligung des Medizinischen Dienstes der 

Krankenversicherung eng zusammen. Die Sozialverwaltung erhofft sich ein positives Image durch korrekte Festsetzungen der 

Investitionskosten der Einrichtungen. 

Ziel und Aufgabe eines Pflegestützpunktes ist es, Menschen mit Pflegebedarf und ihre Angehörigen sowie sonstige Personen 

wohnortnah und trägerneutral zu beraten. Die Beratung und die Vernetzung aller pflegerischen, medizinischen und sozialen 

Leistungen soll unter einem Dach gebündelt werden. 

Im Landkreis Onsabrück ist der Pflegestützpunkt als wichtiger Bestandteil kommunaler Seniorenpolitik eingerichtet worden. 



Institutionelle Förderung: Antragstellung bis Auszahlung 

Ist 

Ergebnis 

2010 

3 Wochen 


Den Aufwendungen von 2.150.000 € für die Förderung der Pflegeeinrichtungen stehen Erträge vom Land in derselben 

Höhe entgegen. 

Die Aufwendungen für das Seniorenservicebüro und den Pflegestützpunkt werden mit 57.000 € geplant. 

Plan 

Plan 

Plan 

2011 

4 Wochen 

Die Landesverbände der Kranken- / Pflegeversicherungen stellen zur Finanzierung des Pflegestützpunktes entsprechend der Anzahl 

der Einwohner ab 60 Jahre finanzielle Leistungen zur Verfügung. Der Landkreis Osnabrück wird den Höchstbetrag von 50.000 € pro 

Jahr erhalten. 

Plan 

Plan 

Plan 

2012 

4 Wochen 

-187-

Budget 02 

321-01 Leistungen der Kriegsopferfürsorge nach dem BVG 


Leistungen der Kriegsopferfürsorge werden gewährt, wenn Kriegsbeschädigte infolge der Schädigung und die Hinterbliebenen 

infolge des Verlustes des Ehegatten oder Lebenspartners, Elternteils, Kindes oder Enkelkindes nicht in der Lage sind, ihren 

Bedarf aus dem Einkommen und Vermögen zu decken. Die Leistungen der Kriegsopferfürsorge sind Leistungen zur Teilhabe am 

Arbeitsleben, Krankenhilfe, Hilfe zur Pflege, Hilfe zur Weiterführung des Haushaltes, Altenhilfe, Erziehungsbeihilfe, 

ergänzende Hilfe zum Lebensunterhalt, Erholungshilfe, Wohnungshilfe und Hilfe in besonderen Lebenslagen. Die Hilfen nach dem 

Bundesversorgungsgesetz entsprechen damit weitestgehend den Hilfen in der Sozialhilfe. Für bestimmte Hilfearten ist der 

Landkreis Osnabrück als örtlicher Träger der Kriegsopferfürsorge originär zuständig, zum Teil sind die Aufgaben des 

überörtlichen Trägers per Heranziehungsverordnung auf den Landkreis Osnabrück delegiert worden. 


Bundesversorgungsgesetz (BVG) 

Zielgruppen 

- Kriegsbeschädigte, die eine Grundrente beziehen 

- Hinterbliebene, die eine Hinterbliebenenrente, Witwen- oder 

Waisenbeihilfe nach dem BVG beziehen 





2010 2011 2012 2013 2014 2015 
































-188-

Budget 02 

321-01 Leistungen der Kriegsopferfürsorge nach dem BVG 

Kennzahlen 

Ergebnis 

2010 2011 2012 

Anzahl lfd. nicht-stationäre Leistungsberechtigte 39,00 40,00 30,00 


2010 2011 2012 



Die Transferaufwendungen für den Personenkreis, die Anspruch auf Leistungen nach dem Bundesversorgungsgesetz haben, geht stetig 

zurück, so dass der Eigenanteil des Landkreises (Zuschussbedarf) sinkt. 


./. 


Aufgabe der Kriegsopferfürsorge ist es, sich der Kriegsbeschädigten und ihrer Familienmitglieder sowie der Hinterbliebenden in 

allen Lebenslagen anzunehmen, um die Folgen der Schädigung oder des Verlustes des Ehegatten oder Lebenspartners, Elternteils, 

Kindes oder Enkelkindes angemessen auszugleichen oder zu mildern. Dabei steht auch die Zufriedenheit der nachfragenden Personen 

sowie deren Angehörigen mit im Vordergrund. Zudem soll die Hilfeleistung im Rahmen der jeweiligen Antragstellung zeitnah erfolgen. 



Aufg. nach dem BVG: Bescheiderteilung nach Vorlage des vollständigen Antrages 

Ist 

Ergebnis 

2010 

12 Tage 


Die Ausgaben für Leistungen der Kriegsopferfürsorge werden im Bereich des örtlichen Trägers der Sozialhilfe zu 80 %, im Bereich 

des überörtlichen Trägers zu 100 % ersetzt. 

Die Leistungen nach dem Opferentschädigungsgesetz werden zu 100 % durch das Land erstattet. 

Plan 

Plan 

Plan 

2011 

14 Tage 

Den Transferaufwendungen von 1.340.000 € stehen somit 1.207.000 € an Erstattungen vom Land entgegen. Weitere 121.000 € sollen 

durch Rückzahlungen gewährter Hilfen und durch Erstattungen von Sozialleistungsträgern refinanziert werden. 

Plan 

Plan 

Plan 

2012 

-189- 

14 Tage

Budget 02 

343-01 Betreuungsleistungen 


Das Betreuungsbehördengesetz weist den Landkreisen und kreisfreien Städten Aufgaben als Betreuungsbehörden zu. Betreuungen 

werden eingerichtet für Volljährige, die aufgrund einer psychischen Erkrankung oder einer körperlichen, geistigen oder 

seelischen Behinderung nicht mehr in der Lage sind, ihre Angelegenheiten ganz oder teilweise zu besorgen. Die 

Betreuungsbehörde des Landkreises Osnabrück schlägt den Amtsgerichten auf Anfrage Betreuer und Betreuerinnen vor, überprüft die 

Geeignetheit von Betreuerinnen und Betreuern und unterstützt bei der Vorführung und Unterbringung von Betreuten bzw. führt diese 

durch. Der Betreuungsbehörde obliegt eine allgemeine Unterstützungspflicht gegenüber den Vormundschaftsgerichten; daneben hat sie 

u.a. Mitteilungen über die Notwendigkeit von Betreuungsmaßnahmen vorzunehmen und Stellungnahmen bei eingeleiteten 

Betreuungsverfahren abzugeben. Eine weitere Aufgabe der Betreuungsbehörde besteht darin, zusammen mit den Betreuungsvereinen 

Einzelberatungen über das Betreuungsrecht sowie über Vorsorgevollmachten und Patientenverfügungen anzubieten bzw. 

Gruppenveranstaltungen zu diesen Themen durchzuführen. 


Betreuungsbehördengesetz (BtBG) 

Zielgruppen 

Betreuungen werden eingerichtet für Volljährige, die auf Grund einer psychischen Erkrankung oder einer körperlichen, 

geistigen oder seelischen Behinderung nicht mehr in der Lage sind, ihre Angelegenheiten ganz oder teilweise zu besorgen. 

Darüber hinaus ist die Betreuungsstelle Ansprechpartner für Personen, die mittels Vollmachten Vorsorge für Alter und Krankheit 

treffen wollen. 





2010 2011 2012 2013 2014 2015 
































-190-

Budget 02 

343-01 Betreuungsleistungen 

Kennzahlen 

Ergebnis 

2010 2011 2012 

Anzahl der Betreuervorschläge 522,00 400,00 400,00 

Anz. Geeignetheitsprüfungen vorgeschlag. Betreuer 196,00 150,00 150,00 

Fallzahl der Vorführ. u. Unterbringungen PsychKG 30,00 15,00 15,00 

Anzahl der Prüfungen/Stellungnahmen für Gerichte 280,00 200,00 200,00 


2010 2011 2012 



Beim Produkt 343-01 gibt es bei den Sachaufwendungen keine Abweichungen zum Vorjahr. 


./. 


Ziel dieses Produktes ist es, betreuungsbedürftigen Menschen Hilfe zu einem frei selbstbestimmten Leben 

zu geben. Maßstab des Handelns ist das Wohl des Betreuten: 

- kompetente und konstruktive Zusammenarbeit mit den Vormundschaftsgerichten und den Betreuungsvereinen 

- angemessene Bearbeitungsdauer 

- Bürgernähe durch unbürokratische Hilfestellung 


- fachlich korrekte und praktikable, an den finanziellen Ressourcen ausgerichtete Umsetzung der geltenden Normen 

- Vermeidung von Betreuungen durch Vorsorgevollmachten 


./. 


Auf Grund von Anforderungen der 3 Vormundschaftsgerichte im Landkreis hat die Betreuungsbehörde geeignete, möglichst 

ehrenamtliche Betreuer/innen vorzuschlagen. Wenn die Betreuung auf Grund der besonderen Problematik des Einzelfalls nicht 

ehrenamtlich durchgeführt werden kann bzw. wenn trotz intensiver Bemühungen kein Ehrenamtlicher zu finden ist, kann ein Berufs- 

bzw. Vereinsbetreuer vorgeschlagen werden. 

Die finanziellen Auswirkungen belaufen sich auf 32.000 €, die als Zuschüsse an Betreuungsvereine gezahlt werden. Damit werden die 

sog. Querschnittsaufgaben (u.a. Betreuersuche und -unterstützung) finanziert. 

Ist 

Plan 

Plan 

Plan 

Plan 

-191-

Budget 02 

345-01 Landesblindengeld 


Blinde Menschen erhalten - vermögens- und einkomensunabhängig - Landesblindengeld zum Ausgleich der durch die Blindheit bedingten 

Mehraufwendungen. Das Landesblindengeld ist eine freiwillige Leistung des Landes Niedersachsen. Über die Anträge entscheidet der 

Fachdienst Soziales des Landkreises Osnabrück. 


Gesetz über das Landesblindengeld für Zivilblinde 

Zielgruppen 

blinde Menschen 





2010 2011 2012 2013 2014 2015 















2.02 Versorgungsaufwendungen 389 200 300 -1.100 -2.800 -2.800 






2.09 Summe Ordentliche Aufwendungen 971.981 1.027.300 958.300 956.200 953.500 952.900 











-192-

Budget 02 

345-01 Landesblindengeld 

Kennzahlen 

Ergebnis 

2010 2011 2012 

Anzahl lfd. Leistungsberechtigte 374,00 400,00 365,00 


2010 2011 2012 



Aufwendungen und Erträge für das Landesblindengeld werden für 2012 nur geringfügig abweichend vom Vorjahr beplant, da die 

Fallzahlen relativ konstant sind und auch der Leistungsumfang sich nicht wesentlich ändert. 


./. 


Mit dieser Leistung sollen Mehraufwendungen, die durch die Blindheit bedingt sind, finanziell bezuschusst werden. Ziel der 

Verwaltungstätigkeit soll eine angemessene Bearbeitungsdauer, Bürgernähe, die Nachvollziehbarkeit der getroffenen Entscheidung und 

eine fachlich korrekte und praktikable Umsetzung der geltenden Normen sein. 


./. 


Seit dem 01. Januar 2009 werden bis zur Vollendung des 25. Lebensjahres 320 € monatlich, nach Vollendung des 25. Lebensjahres 

265 € monatlich gezahlt. Bei Aufenthalt in einer stationären Einrichtung verringert sich das Blindengeld auf 100 € monatlich. Das 

Pflegegeld wird teilweise angerechnet. 

Die Nettoaufwendungen i.H.v. 930.000 € werden in voller Höhe vom Land erstattet. 

Ist 

Plan 

Plan 

Plan 

Plan 

-193-

Budget 02 

347-01 Bildung und Teilhabe nach §6b Bundeskindergeldgesetz 


Im Frühjahr 2011 hat der Gesetzgeber das sog. Bildungs- und Teilhabepaket (BuT) für verschiedene Personengruppen verabschiedet, 

es ist rückwirkend zum 01. Jan. 2011 in Kraft getreten ist. Dieses Paket besteht teils aus bereits bekannten Anspruchsregelungen 

sowie aus neuen Komponeten und wird je nach Förderungsbereich als Geld- oder Sachleistung erbracht für 

eintägige Schulausflüge und mehrtägige Klassenfahrten, Schulbedarfspaket, Lernförderung, Mittagsverpflegung in Kitas und Schulen, 

Schülerbeförderungskosten, Teilhabe am sozialen und kulturellen Leben. 

Der Landkeis Osnabrück hat seine Zuständigkeit für die Umsetzung des BuT-Paktes für die Bezieher von Wohngeld und/oder Kinder- 

schlag auf die MaßArbeit kAöR übertragen. Für die Bezieher von SGB II-Leistungen ist die bei den Außenstellen der MaßArbeit kAöR 

angegliederte SGB II-Stelle des Landkreises Osnabrück zuständig. Diese BuT-Leistungen sind beim Produkt 312-01 dargestellt. 

Darüber hinaus können auch die Empfänger von Sozialhilfe (vgl. Produkte 311-01 und 311-06) und Asylbewerberleistungen 

(vgl. Produkt 313-01) Leistungen aus dem BuT-Paket erhalten. Für letztere hat der Landkreis Osnabrück die Aufgabenwahrnehmung 

auf die kreisangehörigen Städte, Gemeinden und Samtgemeinden delegiert. 


Bundeskindergeldgesetz (BKGG) - § 6b 

Zielgruppen 

Anspruchsberechtigt sind Kinder, die selbst oder deren Eltern SGB II-, SGB XII-Leistungen, Asylbewerberleistungen, Wohngeld oder 

Kinderzuschlag erhalten. Die ersten fünf der oben dargestellten Leistungen können bedürftige Kinder bis 24 Jahre in Anspruch 

nehmen, die eine allgemein- oder berufsbildende Schule besuchen und keine Ausbildungsvergütung erhalten. Anspruch auf Leistungen 

für die Teilhabe am sozialen und kulturellen Leben haben bedürftige Kinder bis 17 Jahren. 





2010 2011 2012 2013 2014 2015 


1.02 Zuwendungen und allgemeine Umlagen 0 0 525.000 525.000 525.000 525.000 


1.04 sonstige Transfererträge 0 0 5.000 5.000 5.000 5.000 








1.12 Summe Ordentliche Erträge 0 0 530.000 530.000 530.000 530.000 


2.01 Personalaufwendungen 0 0 38.800 40.600 42.600 44.800 

2.02 Versorgungsaufwendungen 0 0 3.900 4.200 4.400 4.600 




2.06 Transferaufwendungen 0 0 530.000 530.000 530.000 530.000 


2.09 Summe Ordentliche Aufwendungen 0 0 572.700 574.800 577.000 579.400 

3. Ordentliches Ergebnis (1. - 2.) 0 0 -42.700 -44.800 -47.000 -49.400 









6. Jahresergebnis (3. + 4. + 5.) 0 0 -42.700 -44.800 -47.000 -49.400 

-194-

Budget 02 

347-01 Bildung und Teilhabe nach §6b Bundeskindergeldgesetz 

Kennzahlen 


2010 2011 2012 



Die BuT-Sozialleistungen hat der Gesetzgeber im April 2011 verabschiedet. Für das Jahr 2012 sind erstmalig Haushaltsansätze zu 

planen. 


./. 


Mit neugefassten Regelungen im Kindergeldgesetz beabsichtigt der Gesetzgeber, das menschenwürdige 

Existenzminimum von Kindern und Jugendlichen sowie von Schülerinnen und Schülern, die selbst oder deren Eltern 

Wohngeld oder einen Kinderzuschlag erhalten, im Bereich der gesellschaftlichen Teilhabe und Bildungsteilhabe 

sicherzustellen. 

Die o.g. Bedarfe werden als eigenständige Bedarfe neben dem Regelbedarf anerkannt, um durch zielgerichtete Leistungen 

eine stärkere Integration bedürftiger Kinder und Jugendlicher in die Gemeinschaft zu erreichen. Bildung und Teilhabe 

am sozialen und kulturellen Leben sind erforderlich, um die materielle Basis für Chancengerechtigkeit herzustellen. 

Insbesondere der Bildung kommt bei der nachhaltigen Überwindung von Hilfebedürftigkeit und zukünftigen Lebenschancen 

eine Schlüsselfunktion zu. 

Zur Umsetzung der politischen Zielvorstellungen soll eine kompetente und konstruktive Zusammenarbeit zwischen den 

Entscheidern bei der MaßArbeit kAöR, den Wohngeldstellen in den kreisangehörigen Städten, Gemeinden und Samtgemeinden 

sowie den Antragstellern und Leistungserbringern (Schulen, Caterer, Nachhilfeinstituten etc.) erfolgen, die geprägt ist durch: 

- Informationen für alle Leistungsberechtigten 


- Bürgernähe (z.B. direkte Abrechnung der Leistungen mit den Leistungserbringern, unbürokratische Hilfestellung) 


- fachlich korrekte und praktikable Umsetzung der geltenden Normen. 


./. 


Für den Planungszeitraum liegen noch keine Vergleichsdaten aus den Vorjahren vor, sodass die Planwerte auf Schätzungen und 

Hochrechnungen basieren. 

Es wird davon ausgegangen, dass die BuT-Aufwendungen vollständig aus Bundesmitteln refinanziert werden können. 

Ist 

Plan 

Plan 

-195-

Budget 02 

351-01 Sonstige soziale Hilfen und Leistungen 


Innerhalb dieses Produktes werden Leistungen zur Krankenversorgung nach dem Lastenausgleichsgesetz, finanzielle Förderung an 

Einrichtungen und Angeboten der freien Wohlfahrtspflege, z.B. für die Schwangerenberatung und Migrationsberatung erbracht. 

Das Produkt umfasst zudem die Kostenbeteiligung am Versicherungsamt der Stadt Osnabrück. 


- Lastenausgleichsgesetz (LAG) 

- Beschlüsse und interne Vorgaben der Kreisorgane 

Zielgruppen 

- Empfänger von Krankenhilfe nach dem Lastenausgleichsgesetz 

- Träger der freien Wohlfahrtspflege 





2010 2011 2012 2013 2014 2015 


1.02 Zuwendungen und allgemeine Umlagen 0 0 5.000 5.000 0 0 










1.12 Summe Ordentliche Erträge 0 0 5.000 5.000 0 0 




















-196-

Budget 02 

351-01 Sonstige soziale Hilfen und Leistungen 

Kennzahlen 


2010 2011 2012 



Der Zuschussbedarf dieses Produktes wird in 2012 zurückgehen, da insbesondere die Aufwendungen für die Krankenhilfe nach dem 

Lastenausgleichsgesetz rückläufig sind. 


./. 


Als Ziele der in diesem Produkt zusammengefassten Leistungen sind zu nennen: 

- Sicherstellung der Krankenversorgung der nicht versicherten Personen, die Ansprüche nach dem LAG haben 

- Unterstützung von Schwangerenberatungsstellen, Förderung von Präventionsmaßnahmen in Schulen 

- angemessene Bearbeitungsdauer 

- Bürgernähe 


- fachlich korrekte und praktikable Umsetzung der geltenden Normen 


./. 


An Aufwendungen sind 30.000 € als Zuschüsse für die Schwangerenkonfliktberatungsstellen, 15.000 € als Zuschuss zur Migrations- 

beratung, 15.000 € als Verwaltungskostenerstattung an das Versicherungsamt der Stadt Osnabrück sowie 62.000 € als Kranken- 

aufwendungen nach dem Lastenausgleichsgesetz geplant. 

Ein Ertrag von 5.000 € wird als Zuschuss zur Migrationsberatung geplant. 

Ist 

Plan 

Plan 

-197-

Budget 02 

363-90 Verwaltung der Jugendhilfe 


Elterngeld ist eine Familienleistung für alle Eltern, die sich in den ersten vierzehn Lebensmonaten ihres Kindes vorrangig selbst 

um dessen Betreuung kümmern möchten und deshalb nicht voll erwerbstätig sind. 

Die Aufgabenerledigung erfolgt durch den Landkreis Osnabrück, die Städte Bramsche, Georgsmarienhütte und Melle sowie durch die 

am Projekt "Landkreis vor Ort" beteiligten Kommunen. Die Kosten der Hilfeleistung trägt der Bund, der sich darüber hinaus 

pauschaliert an den Verwaltungsaufwendungen beteiligt. 


- Bundeselterngeld- und Elternzeitgesetz (BEEG) 

Zielgruppen 

Anspruch auf Elterngeld hat, wer 

1. einen Wohnsitz oder seinen gewöhnlichen Aufenthalt in Deutschland hat, 

2. mit seinem Kind in einem Haushalt lebt, 

3. dieses Kind selbst betreut und erzieht und 

4. keine oder keine volle Erwerbstätigkeit ausübt. 





2010 2011 2012 2013 2014 2015 






















3. Ordentliches Ergebnis (1. - 2.) 34.427 9.600 19.300 10.800 -1.700 -15.500 









6. Jahresergebnis (3. + 4. + 5.) 34.427 9.600 19.300 10.800 -1.700 -15.500 

-198-

Budget 02 

363-90 Verwaltung der Jugendhilfe 

Kennzahlen 

Ergebnis 

2010 2011 2012 

Anzahl der Anträge nach dem BEEG 2.532,00 2.450,00 2.500,00 

Anzahl der Widersprüche BEEG 24,00 25,00 10,00 


2010 2011 2012 



Beim Produkt 363-90 gibt es bei den Sachaufwendungen keine großen Abweichungen zum Vorjahr. 


./. 


Mit dieser Leistung sollen Mütter und Väter in ihrer Erziehungsaufgabe unterstützt werden. Es soll dafür Sorge getragen werden, 

dass die Kindererziehung nicht zu finanziellen und beruflichen Nachteilen führt. Als Ziele der Sozialverwaltung sind zu nennen: 


- Bürgernähe 


- fachlich korrekte und praktikable Umsetzung der geltenden Normen 



a) vom Antragseingang bis zur Eingabe in das EDV-Verfahren 

b) vom Antragseingang bis zur Bescheiderteilung 

Ist 

Ergebnis 


Das Elterngeld ersetzt bis zu 67 Prozent des nach der Geburt des Kindes wegfallenden, durchschnittlichen, monatlichen 

Erwerbseinkommen. Maximal beträgt das Elterngeld 1.800 Euro. Nicht erwerbstätige Elternteile erhalten mindestens 300 Euro. 

Für Geringverdiener, Mehrkind-familien und Familien mit Mehrlingen wird das Elterngeld erhöht. Ein Elternteil kann höchstens 

für zwölf Monate Elterngeld beantragen. Anspruch auf zwei weitere Monatsbeträge besteht, wenn für diese Zeit Erwerbs- 

einkommen wegfällt und auch der andere Elternteil mindestens zwei Monate lang Elterngeld in Anspruch nimmt. 

Elterngeld gibt es für Arbeitnehmerinnen bzw. Arbeitnehmer, Beamtinnen bzw. Beamte, Selbständige und erwerbslose Elternteile, 

Studierende und Auszubildende. Neben den leiblichen Eltern können auch Adoptiv-Eltern sowie in Ausnahmefällen Verwandte 

bis dritten Grades (Urgroßelten, Großeltern, Tanten und Onkel sowie Geschwister) Elterngeld erhalten. 

2010 

- 

- 

Plan 

Plan 

Plan 

2011 

12 Tage 

26 Tage 

Die Auszahlung der Leistung erfolgt direkt durch die Bundeskasse. Im Haushalt des Landkreises werden ausschließlich die Personal- 

kosten sowie der Kostenausgleich durch das Land für die Wahrnehmung der Aufgaben durch die Elterngeldstelle dargestellt. 

Das Land stellt an Verwaltungskosten für die Aufgabenwahrnehmung nach dem BEEG rd. 400.000 € zur Verfügung. Davon werden 

163.000 € an diejenigen Kommunen weitergereicht, die neben dem Landkreis Osnabrück ebenfalls über die Anträge auf Elterngeld 

entscheiden. 

Plan 

Plan 

Plan 

2012 

-199- 

12 Tage 

26 Tage



-200-



Budget 03 

Jugendhilfe 

-201-





341-01 Unterhaltsvorschuss -1.043.494 -1.221.000 -1.153.100 -1.204.700 -1.258.400 -1.314.900 

361-01 Kindertagesstätten/Tagespflege -5.958.131 -7.012.300 -6.587.900 -7.711.600 -7.889.900 -8.074.600 

362-01 Jugendarbeit -1.009.790 -1.132.400 -1.188.300 -1.189.400 -1.187.400 -1.185.300 

363-00 Gemeinkosten Fachdienst Jugend -235.452 -236.600 -282.800 -293.400 -304.200 -315.500 

363-01 Adoptionen, Pflegekinder -2.720.490 -2.619.500 -3.097.300 -3.227.000 -3.361.600 -3.498.100 

363-02 Jugendschutz -12.680 -10.800 -22.400 -22.900 -22.700 -21.300 

363-03 Beistandschaften/ Vormundschaften -757.066 -839.400 -1.081.900 -1.127.500 -1.171.100 -1.217.200 

363-04 Unterbringung, Betreuung in Einrichtungen -24.979.365 -22.724.100 -26.029.100 -27.085.500 -28.176.800 -29.302.600 

363-05 Ambulante Erziehungshilfen -7.560.038 -7.170.900 -8.488.100 -8.852.700 -9.207.700 -9.578.600 

363-06 Beratung -980.710 -1.076.400 -1.088.000 -1.140.100 -1.190.200 -1.244.800 

363-07 Gerichtshilfen -205.706 -223.800 -226.200 -239.100 -247.600 -253.900 

363-08 Hilfe für straffällige Jugendliche -420.828 -536.900 -553.500 -574.200 -586.100 -602.300 

363-09 Jugendsozialarbeit -569.329 -593.300 -466.500 -593.300 -594.000 -593.800 

363-10 Förderung von freien Trägern -1.167.037 -1.216.100 -1.228.500 -1.230.600 -1.231.900 -1.234.500 

363-11 Jugendhilfeplanung und Projektarbeit -573.694 -472.900 -623.500 -645.700 -658.000 -670.000 

-202- 







341-01 Unterhaltsvorschuss 3.659.200 4.717.300 -1.058.100 0 0 0 

361-01 Kindertagesstätten/Tagespflege 2.761.200 9.349.100 -6.587.900 0 0 0 

362-01 Jugendarbeit 600 1.188.900 -1.188.300 0 0 0 

363-00 Gemeinkosten Fachdienst Jugend 0 261.800 -261.800 0 0 0 

363-01 Adoptionen, Pflegekinder 2.127.200 5.224.500 -3.097.300 0 0 0 

363-02 Jugendschutz 5.600 28.000 -22.400 0 0 0 

363-03 Beistandschaften/ Vormundschaften 0 1.038.900 -1.038.900 0 0 0 

363-04 Unterbringung, Betreuung in Einrichtungen 3.078.200 28.948.200 -25.870.000 0 0 0 

363-05 Ambulante Erziehungshilfen 246.900 8.735.000 -8.488.100 0 0 0 

363-06 Beratung 0 1.088.000 -1.088.000 0 0 0 

363-07 Gerichtshilfen 0 226.200 -226.200 0 0 0 

363-08 Hilfe für straffällige Jugendliche 26.700 580.200 -553.500 0 0 0 

363-09 Jugendsozialarbeit 766.000 1.232.500 -466.500 0 0 0 

363-10 Förderung von freien Trägern 0 1.228.500 -1.228.500 0 0 0 

363-11 Jugendhilfeplanung und Projektarbeit 0 621.600 -621.600 0 0 0 



-203-






2010 2011 2012 2013 2014 2015 

















2.04 Abschreibungen 1.638.330 454.100 429.100 429.100 429.100 429.100 















-204-






2010 2011 2012 2013 2014 2015 














05.02 Baumaßnahmen 0 0 0 0 0 0 





05.07 Summe Ausz. aus Investitionstätigkeit 7.400 7.400 7.400 7.400 7.400 7.400 

06. Saldo Investitionstätigkeit (04. - 05.) -7.400 -7.400 -7.400 -7.400 -7.400 -7.400 









2010 2011 2012 2013 2014 2015 

362-01Jugendarbeit 7.400 7.400 7.400 7.400 7.400 7.400 

Gesamtsumme (s. Nr. 5) 7.400 7.400 7.400 7.400 7.400 7.400 

-205-







I3STIFTUNG Zustiftung Jugendstiftung 51.800 7.400 22.200 0 0 0 

Summe 51.800 7.400 22.200 0 0 0 

-206-



-207-

Budget 03 

FD-03 Jugend 

Beitrag des Fachdienstes FD-03 - Jugend zur Umsetzung der Handlungsschwerpunkte 2012 

Handlungs- 

Bezug 


MEZ 


zusätzliche 

finanzielle 

Auswirkungen 

betroffene 

Produkte 

7 Wirkungsanalyse 2+1 Die Wirkungen der ambulanten Hilfen zur Erziehung werden 

85.000 € 363-05 

der Leistungen in 

der Kinder- und 

Jugendhilfe. 

evaluiert. Nach einem Konzept der "Gesellschaft für 

innovative Sozialforschung und Sozialplanung e. V. 

(GISS)" werden die Ergebnisqualität und die Nach- 

haltigkeit der ambulanten Erziehungshilfen in einem 

Zeitraum von 5 Jahren analysiert. Dabei werden die 

Effekte der Sozialraumorientierung mit untersucht. 

8 Erziehungskompe- 2 Aus dem Bildungs- und Teilhabepaket werden insgesamt 32 

Keine 361-01 

tenz von Eltern 

durch zielgruppen- 

gerechte, niedrig- 

schwellige Maß- 

Familienzentren im Landkreis Osnabrück (in jeder 

Gemeinde, Samtgemeinde oder Stadt je nach Größe eins 

bis vier) eingerichtet. 

nahmen verbessern. Die frühe Elternbildung soll präventiv gestärkt werden. 

50.000 € 363-11 

Hierzu sollen ab 2012 flächendeckend Kurse durchgeführt 

werden, die auf die Elternschaft vorbereiten und die Zeit 

vor und nach der Geburt begleiten. Es handelt sich dabei 

um Projekte wie "Fit für den Start" oder vergleichbare 

Angebote. 

Der Einsatz von Familienhebammen gemeinsam mit dem 180.000 € 363-11 

Deutschen Kinderschutzbund wird flächendeckend als 

dauerhaftes präventives erzieherisches Angebot 

fortgeführt. 

Das Präventionsprojekt "Kinder psychisch kranker Eltern" 19.000 € 363-10 

wird gemeinsam mit der Stadt Osnabrück und dem 

Deutschen Kinderschutzbund fortgesetzt. 


2 Vgl. HSP 8 - Familienzentren. 

Keine 361-01 

Bildungs- und 

Teilhabepaketes 

optimieren. 

11 Schrittweise Ein- 2 In einer ersten Phase sollen ca. 50 Kindertagesstätten im 

Keine 361-01 

führung eines 

flächendeckenden 

Qualitätsmanage- 

ment für Kinder- 

tagesstätten. 

Landkreis Osnabrück an einem Verfahren der PÄDQUIS, 

FU Berlin zur Erlangung eines Gütesiegels für Kindertages- 

stätten teilnehmen. 

14 Die Familien- 

2 Nach dem Auslaufen des Landesprogramms "Familien mit 

Keine 361-01 

servicebüros fit 

machen als ört- 

liche Dienst- 

leister im Ramen 

von Qualitätsent- 

wicklung. 

Zukunft - Kinder bilden und betreuen" ist die künftige 

Ausrichtung der Familienservicebüros neu zu definieren. 

Hierzu erfolgt eine fachdienstübergreifende Abstimmung. 

16 Förderung der Ver- 3 Der bereits begonnene Aufbau eines 

Keine 361-01 

-208- 

einbarkeit von 

Berufstätigkeit 

und Familienauf- 

gaben (Kinderbe- 

treuung und 

Pflege). 

Notfallbetreuungssystems für Eltern und Kinder in der 

Tagespflege in der Samtgemeinde Bersenbrück wird 

begleitet. Bei Bewährung des Modells wird die Umsetzung 

im gesamten Kreisgebiet ggf. in modifizierter Form 

forciert.

Budget 03 

FD-03 Jugend 


363-00 - Gemeinkosten Fachdienst Jugend 



betreffen. 

363-02 - Jugendschutz 

Beim Produkt 363-02 - Jugendschutz - werden die Aufwendungen für pädagogische Maßnahmen des Jugendschutzes sowie die Erträge aus 

Bußgeldern bei Verstößen gegen das Jugendschutzgesetz abgebildet. Aufgrund der vergleichsweise geringen finanziellen Bedeutung 

wird auf die Darstellung des Produktes verzichtet. 

-209-

Budget 03 

341-01 Unterhaltsvorschuss 


Allein erziehende Elternteile erhalten für ihre Kinder Leistungen, wenn der andere Elternteil nicht oder nicht ausreichenden 

Unterhalt zahlt. Diese Leistungen werden vom Unterhaltsverpflichteten im Rahmen seiner Leistungsfähigkeit zurückgefordert. 


Unterhaltsvorschussgesetz. 

Zielgruppen 

- allein erziehende Elternteile und ihre Kinder bis zum 12. Lebensjahr 

- unterhaltspflichtige Elternteile. 





2010 2011 2012 2013 2014 2015 




1.04 sonstige Transfererträge 2.118.581 768.900 927.700 964.800 1.003.400 1.043.600 










2.01 Personalaufwendungen 764.331 851.200 878.700 921.700 966.500 1.013.800 



2.04 Abschreibungen 1.212.505 0 0 0 0 0 















-210-

Budget 03 

341-01 Unterhaltsvorschuss 

Kennzahlen 

Ergebnis 

2010 2011 2012 

Fallzahl Bewilligung 1.913,00 2.000,00 2.000,00 

Fallzahl Heranziehung 5.810,00 5.570,00 5.900,00 


2010 2011 2012 



./. 


./. 


Es ist das Ziel der Unterhaltsvorschusskasse, durch gute Qualität der Sachbearbeitung in Bewilligung und Heranziehung die 

Aufwandssteigerung durch Erhöhung der Regelbeträge in 2010 in Grenzen zu halten und alle in Betracht kommenden Möglichkeiten der 

Refinanzierung u. a. durch regelmäßige Fortbildung der Mitarbeiter auszuschöpfen. 

Die Entwicklung der Refinanzierungsquote stellt sich wie folgt dar: 2003 = 19,8 %; 2004 = 24,7 %; 2005 = 22,8 %; 2006 = 22,4 %; 

2007 = 26,6 %; 2008 = 28,8 %; 2009 = 29,3 %; 2010 = 24,9 %. 



Bewilligung von Unterhaltsvorschussleistungen 

Kennzahlenvergleich 

Teilnahme am Kennzahlenvergleich "Unterhaltsvorschuss" auf Ebene des Regierungsbezirkes Weser-Ems. 

Ist 

Ergebnis 

2010 

4 Wochen 


Seit dem 01.01.2002 werden die Landkreise und kreisfreien Städte mit 20 % an Unterhaltsvorschussleistungen beteiligt. 

Demgegenüber verbleiben ihnen 2/3 der Unterhaltserträge. 

Ausgehend von zu erwartenden Unterhaltsvorschussleistungen in Höhe von 3.478.600 € ergibt sich für 2012 die folgende 

Finanzierungssituation: 

Aufwendungen 

Leistungen an Berechtigte 3.478.600 € 

Erstattungen an das Land 287.800 € 

(1/3 von 863.500 €) 

Erstattungen Landkreis vor Ort 20.000 € 

Insgesamt 3.786.400 € 

Erträge 

Erstattungen vom Land 2.731.500 € 

(80 % von (3.478.600 € - 64.200 €)) 

Unterhaltsbeträge 863.500 € 

Erst. überzahlter Leistungen 64.200 € 

Insgesamt 3.659.200 €. 

Plan 

Plan 

Plan 

2011 

4 Wochen 

Damit ergibt sich in 2012 - ohne Einbeziehung der Personalaufwendungen sowie der IT-Leistungsverrechnung - ein Plan-Zuschussbedarf 

von 127.200 € (2011 = 236.400 €). 

Plan 

Plan 

Plan 

2012 

4 Wochen 

-211- 

.

Budget 03 

361-01 Kindertagesstätten/Tagespflege 


Bedarfsplanung zur Umsetzung des Rechtsanspruchs auf einen Platz in einer Kindertagesstätte; Übernahme von Elternbeiträgen 

und Fachberatung; Förderung von Sonderbetreuung; Förderung von Kindern in Tagespflege. 


SGB VIII (KJHG); Kindertagesstättengesetz und Durchführungsverordnungen; öffentlich-rechtliche Vereinbarung 

mit den Gemeinden, Samtgemeinden und Städten. 

Zielgruppen 

Träger von Kindertagesstätten; politische Gremien; Eltern und andere Erziehungsberechtigte; Mitarbeiter/innen in 

Kindertagesstätten; Eltern und Kinder in der Tagespflege; Tagespflegepersonen; Gemeinden, Samtgemeinden und 

Städte im Landkreis Osnabrück. 





2010 2011 2012 2013 2014 2015 







1.07 Kostenerstattungen und Kostenumlagen 0 0 950.500 0 0 0 













2.07 sonstige ordentliche Aufwendungen -3.796 0 0 0 0 0 












-212-

Budget 03 


Kennzahlen 

Ergebnis 

2010 2011 2012 

Fallzahl Tagespflege 2.057,00 2.000,00 2.050,00 


2010 2011 2012 



Der Gesamtbetrag der Zuweisungen an die kreisangehörigen Gemeinden, Samtgemeinden und Städte für die Übernahme der Elternbeiträge 

in Kindertagesstätten wird sich aufgrund der Erhöhung der Elternbeiträge in den Gemeinden in 2012 auf 2.100.000 € (Planwert 2011 

= 1.823.100 €) belaufen. 

Es werden Erträge aus dem Bildungs- und Teilhabepaket von 520.000 € für die Sozialpädagogischen Horte und von 430.500 € für die 

Nachmittagsbetreuungsangebote an Grund- und Förderschulen veranschlagt. Das Bildungs- und Teilhabepaket hat eine Laufzeit von 

3 Jahren. 

Die Erhebung von Kostenbeiträgen für die Kindertagespflege wird mit Wirkung vom 01. Januar 2012 per Satzung neu geregelt. Dabei 

werden insbesondere landkreisweit einheitliche Maßstäbe für die Kostenbeiträge festgelegt. Für 2012 ist davon auszugehen, dass 

die Kostenbeiträge insgesamt um 200.000 € niedriger ausfallen werden als bisher. Insofern werden für die Abrechnungen der 

Tagespflege mit den kreisangehörigen Gemeinden, Samtgemeinden und Städten entsprechend höhere Aufwendungen veranschlagt. 


Beitrag zu HSP 8: Erziehungskompetenz von Eltern durch zielgruppengerechte, niedrigschwellige Maßnahmen verbessern 

und zum HSP 10: Umsetzung des Bildungs- und Teilhabepaketes optimieren. 

Aus dem Bildungs- und Teilhabepaket werden für einen Zeitraum von 3 Jahren insgesamt 30 Familienzentren im Landkreis Osnabrück 

(in jeder Gemeinde, Samtgemeinde oder Stadt je nach Größe eins bis vier) eingerichtet. Grundlage der konzeptionellen 

Ausgestaltung bildet das derzeit in Nordrhein-Westfalen umgesetzte Konzept zur Einrichtung und Finanzierung von Familienzentren. 

Dieses Konzept wird duch eine Arbeitsgruppe an die örtlichen Rahmenbedingungen im Landkreis Osnabrück angepasst. Es entstehen 

keine zusätzlichen finanziellen Aufwendungen. 

Beitrag zum HSP 11: Schrittweise Einführung eines flächendeckenden Qualitätsmanagements für Kindertagesstätten. 

In einer ersten Phase sollen ca. 50 Kindertagesstätten im Landkreis Osnabrück an einem Verfahren der PÄDQUIS, FU Berlin, zur 

Erlangung eines Gütesiegels für Kindertagesstätten teilnehmen. Es entstehen keine zusätzlichen Aufwendungen. 

Beitrag zum HSP 14: Die Familienservicebüros fir machen als örtliche Dienstleister für Familien im Rahmen von 

Qualitätsentwicklung. 

Nach dem Auslaufen des Landesprogramms "Familien mit Zukunft - Kinder bilden und betreuen" ist die künftige Ausrichtung der 

Familienservicebüros neu zu definieren. Hierzu erfolgt eine fachdienstübergreifende Abstimmung. 

Beitrag zum HSP 16: Förderung der Vereinbarkeit von Berufstätigkeit und Familienaufgaben (Kinderbetreuung und Pflege). 

Der bereits begonnene Aufbau eines Notfallbetreuungssystems für Eltern und Kinder in der Tagespflege wird begleitet. Bei 

Bewährung des Modells wird die Umsetzung im gesamten Kreisgebiet ggf. in modifizierter Form forciert. Zusätzliche Aufwendungen im 

Bereich der Tagespflege entstehen nicht. 


Die Familienservicebüros werden in allen 21 Gemeinden, Samtgemeinden und Städten fortgeführt. 

Es werden an 55 Standorten Nachmittagsbetreuungsangebote in Lern- und Freizeitgruppen an Grund- und Förderschulen vorgehalten. 

Es werden an 5 verschiedenen Standorten (Dissen, Quakenbrück, Belm, GMHütte und Bramsche) Sozialpädagogische Horte 

angeboten. 


./. 

Ist 

Plan 

Plan 

Plan 

Plan 

-213-

Budget 03 



1. Transferaufwendungen 

Die Transferaufwendungen von 8.716.800 € setzen sich wie folgt zusammen: 

- Zuweisungen an Gemeinden für Elternbeiträge Kindertagesstätten 2.100.000 € 

- Familienservicebüros/Nachmittagsbetreuung 1.503.500 € 

Es handelt sich dabei um einen Betrag von 920.000 € für die 21 Familienservicebüros. 

Außerdem stehen 583.500 € für die Finanzierung von 55 Nachmittagsbetreuungs- 

angeboten (jeweils ca. 10.500 €) zur Verfügung. 

- Tagespflege 4.188.300 € 

Das sind 200.000 € mehr als in 2011 (vgl. "Abweichungen zum Vorjahr"). 

Als Erträge werden - wie im Vorjahr - Landesmittel von 1.500.000 € eingeplant. 

- Hort- und Sonderbetreuungen 520.000 € 

Es handelt sich um die Sozialpädagogischen Horte sowie um Sonderbetreuungen aus 

dem bisherigen "Osnabrücker Modell der Jugendhilfe". 

- Sprachförderung 405.000 € 

Hierin sind Landesmittel von 285.000 € (2011 = 371.000 €) enthalten. Der Eigenanteil 

beläuft sich wie im Vorjahr auf 120.000 €. 

2. Abschreibungen 

Es werden Abschreibungen in Höhe von 314.600 € auf geleistete Investitionszuweisungen 

(Kita-Förderung) veranschlagt. 

3. Zuweisungen und allgemeine Umlagen 

Es handelt sich um Erträge aus Landeszuweisungen für die Tagespflege (siehe oben) von 

1.500.000 € und für die Sprachförderung (siehe oben) von 285.000 €. Außerdem werden 

10.600 € Umlage der Gemeinden für Fachberatung Kindertagesstätten veranschlagt. 

4. Sonstige Transfererträge 

Es handelt sich um Kostenbeiträge und Kostenersatz für Tagespflege. 

5. Kostenerstattungen und Kostenumlagen 

Die geplanten Erträge aus dem Bildungs- und Teilhabepaket belaufen sich auf 950.500 € 

(vgl. "Abweichungen zum Vorjahr"). 

-214-



-215-

Budget 03 

362-01 Jugendarbeit 


Förderung der Jugendarbeit, von Jugendräumen und Freizeiteinrichtungen; Planungs-, Beratungs- und Koordinierungsfunktion 

zur Anregung der eigenverantwortlichen Tätigkeit von Jugendgruppen und -verbänden; Jugendpower 2000 plus (hauptamtliche 

Jugendpfleger); Geschäftsstellenführung Jugendring Osnabrücker Land e. V.. 


SGB VIII (KJHG); Kreistagsbeschluss. 

Zielgruppen 

- junge Menschen bis 27 Jahre 

- Vereine, Verbände, Kirchen und sonstige Institutionen im Landkreis Osnabrück, die sich mit 

der Jugendarbeit/Jugendpflege befassen 

- Jugendgruppenleiter; Verbandsvertreter 

- Jugendpfleger in den Gemeinden, Samtgemeinden und Städten. 





2010 2011 2012 2013 2014 2015 
































-216-

Budget 03 

362-01 Jugendarbeit 

Kennzahlen 

Ergebnis 

2010 2011 2012 

geförderte Maßnahmen 624,00 700,00 700,00 


2010 2011 2012 



Der Planwert für die Förderung der Jugendarbeit in den Gemeinden (Jugendpower 2000 plus) wird um 50.000 € auf 537.400 € erhöht. 

Der Haushaltsansatz für die Arbeitsgemeinschaft Politischer Jugend wird um 3.200 € auf 9.500 € angehoben. 


./. 


./. 



Anträge nach den Richtlinien 


Es werden Transferaufwendungen in Höhe von 987.000 € veranschlagt, und zwar für 

- Förderung der Jugendarbeit in den Gemeinden (Jugendpower 2000 plus) 537.400 € 

- Fahrten, Wandern, Lager 258.100 € 

- Konzept zur Vermeidung von Kindeswohlgefährung (weitere Maßnahmen) 12.500 € 

- Außerschulische Bildung 106.900 € 

- Kinder-, Jugend- und Familienerholung 30.000 € 

- Zuschüsse für Behindertenfreizeiten 5.100 € 

- Zuschuss an den Jugendring Osnabrücker Land e. V. - "100-Ideen-Programm" 27.500 € 

- Arbeitsgemeinschaft Politischer Jugend 9.500 €. 

Ist 

Ergebnis 

2010 

8 Wochen 

Bei den sonstigen ordentlichen Aufwendungen von 22.300 € handelt es sich um Aufwendungen für die ehrenamtliche 

Aussiedlerbetreuung. Außerdem werden Abschreibungen in Höhe von 114.500 € auf geleistete 

Investitionszuwendungen aus Vorjahren (Jugendräume) veranschlagt. 

Im investiven Finanzhaushalt wird - wie in den Vorjahren - eine Zustiftung zur Jugendstiftung in Höhe von 7.400 € eingeplant. 

Plan 

Plan 

Plan 

2011 

8 Wochen 

Plan 

Plan 

Plan 

2012 

8 Wochen 

-217- 

.

Budget 03 

363-01 Adoptionen, Pflegekinder 


Unterbringung von Pflege- und Adoptivkindern in Familien als Hilfe zur Erziehung; Unterstützung und Beratung ihrer Eltern und 

der Pflege- bzw. Adoptivfamilien. 


SGB VIII (KJHG); BGB; Adoptionsvermittlungsgesetz. 

Zielgruppen 

Pflegekinder; Pflegeeltern; Herkunftsfamilien; Bewerber. 





2010 2011 2012 2013 2014 2015 








1.08 Zinsen und ähnliche Erträge 1.186 0 0 0 0 0 
























-218-

Budget 03 

363-01 Adoptionen, Pflegekinder 

Kennzahlen 

Ergebnis 

2010 2011 2012 

Pflegemonate Vollzeitpflege 3.228,00 3.096,00 3.300,00 

Pflegemonate Vollzeitpflege junge Vollj. 252,00 198,00 252,00 

Pflegemonate Fam. Bereitschaftspflege 144,00 144,00 144,00 

Pflegemonate Profipflege 180,00 180,00 180,00 


2010 2011 2012 



Die Planwerte für das Haushaltsjahr 2012 werden auf Grundlage der Prognosen für 2011 gebildet. Die Gesamtsumme der 

Sozialraumbudgets - soweit dem Produkt 363-01 zugeordnet - erhöht sich gegenüber dem Planwert 2011 um 504.900 € auf 3.046.200 €. 


./. 


./. 



Eignungsprüfung Pflegeeltern/Adoptionsbewerber 


Teilnahme am Kennzahlenvergleich "Integrierte Berichterstattung in Niedersachsen (IBN)" 

Ist 

Ergebnis 

2010 

6 Monate 

Plan 

Plan 

Plan 

2011 

6 Monate 

Zusammen mit ca. 50 Jugendämtern aus Niedersachsen nimmt der Landkreis Osnabrück an der IBN teil. Ein umfassendes Kennzahlenset 

gibt einen Überblick über die Entwicklungen im Bereich der Hilfen zur Erziehung. Seit dem Jahr 2010 sind die Vergleichsringe 

anhand der Sozialstrukturdaten neu gebildet worden. Der Landkreis Osnabrück gehört zusammen mit den Landkreisen Diepholz, Gifhorn, 

Oldenburg, Osterholz, Peine, Rotenburg (Wümme), Verden, Ammerland und Soltau Fallingbostel zum neuen Vergleichsring 4 a. Über die 

Einzelergebnisse aus dem Vergleichsring wird regelmäßig im Ausschuss für Jugendhilfe berichtet. 


Neben der Abwicklung der Abrechungssystematik mit dem Sozialdienst katholischer Frauen Osnabrück (SkF) von 211.800 € entfallen 

die Transferaufwendungen im Wesentlichen auf die Vollzeitpflege für Minderjährige mit 3.142.400 € (2011 = 2.678.400 €), 

auf die Vollzeitpflege für junge Volljährige mit 269.500 € (2011 = 188.900 €), auf die Familiäre Bereitschaftspflege mit 215.400 € 

(2011 = 247.500 €) sowie die Profipflege mit 291.900 € (2011 = 327.000 €). Als sonstige ordentliche Aufwendungen 

werden - wie im Vorjahr - 644.400 € Erstattungen an örtliche Träger für Vollzeitpflege Minderjähriger sowie 50.000 € 

(2011 = 34.600 €) Erstattungen an örtliche Träger für Vollzeitpflege junger Volljähriger veranschlagt. Diese Planwerte 

werden entsprechend den Budgetregeln auf die Sozialraumbudgets aufgeteilt. 

Die Erträge aus Kostenerstattungen beinhalten neben den Erstattungen des SkF von 201.100 € die Kostenertattungen für Vollzeit- 

pflege Minderjähriger von 1.465.400 € (2011 =1.487.700 €), für Vollzeitpflege junger Volljähriger von 65.000 € (2011 = 70.800 €) 

sowie für Profipflege von 37.000 € (2011 = 16.100 €). 

Außerdem werden sonstige Transfererträge in Höhe von 358.700 € (2011 = 278.900 €) eingeplant. Dabei handelt es sich um 

Erstattungen von Sozialleistungsträgern, Kostenbeiträge und Unterhalt für Vollzeitpflege Minderjähriger von 270.700 € 

(2011 = 233.300 €) sowie für Vollzeitpflege 88.000 € (2011 = 45.500 €). 

Plan 

Plan 

Plan 

2012 

6 Monate 

-219-

Budget 03 

363-03 Beistandschaften/ Vormundschaften 


Auf Antrag des betreuenden Elternteils wird das Jugendamt Beistand. Inhalt: Vaterschaftsfeststellung, Unterhalt. Für 

minderjährige Mütter wird das Jugendamt kraft Gesetzes Vormund; in anderen Fällen wird das Jugendamt durch 

Gerichtsentscheidung Vormund oder Pfleger. Inhalt: Sorgerecht, Aufenthalt, Vermögen, Unterhalt, Statusangelegenheiten. 


SGB VIII (KJHG); BGB. 

Zielgruppen 

- Minderjährige, deren Eltern die gesetzliche Vertretung nicht umfassend wahrnehmen wollen oder können. 

- bestellte Vormünder und Pfleger. 

- andere Jugendämter. 





2010 2011 2012 2013 2014 2015 



















2.06 Transferaufwendungen 0 2.600 5.000 5.000 5.000 5.000 


2.09 Summe Ordentliche Aufwendungen 743.466 799.400 1.038.900 1.084.500 1.128.100 1.174.200 

3. Ordentliches Ergebnis (1. - 2.) -743.466 -799.400 -1.038.900 -1.084.500 -1.128.100 -1.174.200 









6. Jahresergebnis (3. + 4. + 5.) -757.066 -839.400 -1.081.900 -1.127.500 -1.171.100 -1.217.200 

-220-

Budget 03 

363-03 Beistandschaften/ Vormundschaften 

Kennzahlen 

Ergebnis 

2010 2011 2012 

Beistandschaften 1.698,00 1.800,00 1.700,00 

Fallzahl Vormundschaften 318,00 330,00 330,00 

Fallzahl Beurkundungen 1.038,00 800,00 800,00 


2010 2011 2012 



Aufgrund der Änderung des Vormundschaftsrechts im Juli 2011 werden in der Abteilung "Beistandschaften/Vormundschaften" drei 

neue Stellen eingerichtet. 

Das Abrechnungsverfahren für die Aufgabenwahrnehmung durch einen Rechtsanwalt ist in 2011 auf eine Pauschalabrechnung 

umgestellt worden. 


./. 


./. 



Unterhaltsbeurkundungen* 

Beurkundungen von Sorgerechtserklärungen* 

Beurkundungen von Vaterschaftsanerkenntnissen* 

Beurkundungen von Zustimmungserklärungen in Familienangelegenheiten* 

* während der Sprechzeiten. 


Ist 

Ergebnis 

Teilnahme am Kennzahlenvergleich "Beistandschaften/Amtsvormundschaften", der federführend vom Landkreis Friesland betreut wird. 


Vom Gesamtbetrag der sonstigen ordentlichen Aufwendungen entfallen 90.000 € auf die Pauschalabrechnung der Aufgabenwahrnehmung 

durch einen Rechtsanwalt. 

2010 

sofort 

sofort 

sofort 

sofort 

Plan 

Plan 

Plan 

2011 

sofort 

sofort 

sofort 

sofort 

Plan 

Plan 

Plan 

2012 

-221- 

sofort 

. 

sofort 

. 

sofort 

. 

sofort 

.

Budget 03 

363-04 Unterbringung, Betreuung in Einrichtungen 


Unterbringung eines jungen Menschen über Tag (teilstationär) oder über Tag und Nacht in einer Einrichtung; eingeschlossen ist 

die Unterstützung der Herkunftsfamilie. Inobhutnahme, also eine unvorbereitete, kurzfristige Unterbringung von Kindern und 

Jugendlichen aus Krisensituationen heraus. 


SGB VIII (KJHG); BGB. 

Zielgruppen 

- junge Menschen (Kinder, Jugendliche und junge Volljährige) und deren Familien. 





2010 2011 2012 2013 2014 2015 







1.07 Kostenerstattungen und Kostenumlagen 892.079 1.126.200 978.100 1.017.100 1.057.900 1.100.200 

























-222-

Budget 03 

363-04 Unterbringung, Betreuung in Einrichtungen 

Kennzahlen 

Ergebnis 

2010 2011 2012 

Pflegetage Stat. Hilfe Minderjähriger 95.900,00 94.900,00 96.624,00 

Pflegetage Teilstat. Hilfe Minderjähriger 22.630,00 25.550,00 20.496,00 

Pflegetage Stat. Hilfe seel. Behinderter 29.900,00 28.105,00 31.110,00 

Pflegetage Teilstat. Hilfe seel. Beh. 4.380,00 4.380,00 5.856,00 

Pflegetage Stat. Hilfe junger Vollj. 18.980,00 16.425,00 21.228,00 

Pflegetage Stat. Hilfe seel beh. Voll. 13.870,00 13.505,00 15.372,00 


2010 2011 2012 



Die Planwerte für das Haushaltsjahr 2012 werden auf Grundlage der Prognosen für 2011 gebildet. Die Gesamtsumme der 

Sozialraumbudgets - soweit dem Produkt 363-04 zugeordnet - erhöht sich gegenüber dem Planwert 2011 um 3.161.800 € auf 

26.461.300 €. 


./. 


./. 



Ratenzahlungsanträge 

Inobhutnahmen von Kindern und Jugendlichen 



Beschreibung vgl. Produkt 363-01. 

Ist 

Ergebnis 

2010 

2 Wochen 

Plan 

Plan 

Plan 

2011 

2 Wochen 


Es werden Transferaufwendungen von 26.883.400 € (2011 = 24.136.800 €) veranschlagt, und zwar: Stationäre Hilfen für Minderjährige 

(Heimerziehung und sonstige betreute Wohnformen §§ 34 und 35 a) = 17.397.500 € (16.373.300 €); Stationäre Hilfen für junge 

Volljährige = 5.057.200 € (3.803.800 €); Teilstationäre Hilfen (Tagesgruppen) = 2.336.500 € (2.410.000 €); Inobhutnahmen = 

806.400 € (812.400 €); Gemeinsame Unterbringungen = 1.284.200 € (737.300 €); Individuelle Einzelfallhilfen 1.700 €. Bei den 

sonstigen ordentlichen Aufwendungen handelt es sich um Erstattungen für Heimerziehung Minderjährige von 500.000 € (280.400 €), 

für Heimpflege junger Volljähriger von 50.000 € (2.500 €) und für Inobhutnahmen wie im Vorjahr von 6.000 €. Diese Planwerte 

werden entsprechend den Budgetregeln auf die Sozialraumbudgets aufgeteilt. 

Die Erträge aus Kostenerstattungen und Kostenumlagen von 978.100 € (1.126.200€) setzen sich zusammen aus Erstattungen von 

örtlichen und überörtlichen Trägern und Sonstigen bei den stationären Hilfen für Minderjährige von 762.500 € (910.600 €), für 

junge Volljährige von 159.100 €, bei den Tagesgruppen von 35.100 € und bei den Inobhutnahmen von 21.400 € (jeweils wie im 

Vorjahr). 

Es werden sonstige Transfererträge von 2.099.900 € (2.218.400 €) veranschlagt. Hierbei handelt es sich um Kostenbeiträge, 

Unterhaltszahlungen und Erstattungen von Sozialleistungsträgern, und zwar bei den stationären Hilfen für Minderjährige von 

1.577.100 € (1.731.000 €), bei den stationären Hilfen für junge Volljährige von 439.000 € (418.500 €), bei den teilstationären 

Hilfen von 12.500 € (11.800 €), bei den Gemeinsamen Unterbringungen von 40.800 € (29.400 €) sowie bei den Inobhutnahmen von 

30.500 € (27.700 €). 

sofort 

sofort 

Plan 

Plan 

Plan 

2012 

2 Wochen 

-223- 

. 

sofort

Budget 03 

363-05 Ambulante Erziehungshilfen 


Familienergänzende Hilfen für junge Menschen und ihre Familien in besonderen Problemlagen. Die jungen Menschen leben 

weiterhin in ihren Familien. Hilfen in Notsituationen = Versorgung und Erziehung von Kindern bei plötzlichem Ausfall der 

Erziehungs- und Versorgungspersonen. 


SGB VIII (KJHG). 

Zielgruppen 

- junge Menschen (Kinder, Jugendliche und junge Volljährige) und deren Familien. 





2010 2011 2012 2013 2014 2015 




1.04 sonstige Transfererträge -16.127 50.000 50.000 52.000 54.100 56.300 




























-224-

Budget 03 

363-05 Ambulante Erziehungshilfen 

Kennzahlen 

Ergebnis 

2010 2011 2012 

Fallzahl Ambulante Hilfe 19,00 21,00 17,00 

Fallzahl Erziehungsbeistand 140,00 139,00 140,00 

Fallzahl Sozialtherapie 55,00 43,00 49,00 

Fallzahl Sozialpäd. Familienhilfe 320,00 319,00 347,00 

Fallzahl Ambulante Hilfe seel. Beg. 325,00 284,00 366,00 


2010 2011 2012 



Die Planwerte für das Haushaltsjahr 2012 werden grundsätzlich auf Grundlage der Prognosen für 2011 gebildet. Die Fallpauschalen 

im Bereich der Erziehungsbeistandschaften, der Sozialpädagogischen Familienhilfe sowie der Ambulanten Lern-/Leistungstherapien 

werden zum 01.01.2012 um 6 % angehoben. Die Gesamtsumme der Sozialraumbudgets - soweit dem Produkt 363-05 zugeordnet - 

erhöht sich gegenüber dem Planwert 2011 insgesamt um 1.144.200 € auf 6.941.100 €. 


Beitrag zum HSP 7: Wirkungsanalyse der Leistungen in der Kinder- und Jugendhilfe 

Die Wirkungen der ambulanten Erziehungshilfen werden nach einer Konzeption der Gesellschaft für Sozialforschung und Sozialplanung 

e. V. (GISS), Bremen, untersucht. Diese Wirkungsanalyse wird beginnend in 2008 in einem Zeitraum von 5 Jahren durchgeführt. 

Hierfür sind in 2012 Aufwendungen in Höhe von 85.000 € erforderlich. Darin enthalten sind die Transferleistungen an die 

beteiligten Träger, die Aufwendungen für die Evaluatorinnen, die Leistungen an die GISS sowie die eigenen Personalressourcen. 


./. 




Beschreibung vgl. Produkt 363-01. 


Die Transferaufwendungen belaufen sich auf 7.899.500 € (2011 = 6.563.500 €). 

Sie setzen sich für die sozialraumrelevanten Hilfearten zusammen aus den Mitteln für fallunabhängige Arbeit ("FuA-Mittel") von 

233.800 € wie im Vorjahr sowie aus den Aufwendungen für Ambulante Hilfen von 39.000 € (67.400 €), Erziehungsbeistandschaften für 

Minderjährige von 753.300 € (646.000 €), Sozialtherapie von 787.300 € (588.400 €), Sozialpädagogische Familienhilfe von 4.572.500 

€ (3.898.700 €), Erziehungsbeistandschaften für junge Volljährige von 393.200 € (409.500 €) sowie Individuelle Einzelfallhilfen 

von 209.000 € (0). Diese Planwerte werden entsprechend den Budgetregeln auf die Sozialraumbudgets aufgeteilt. 

Außerdem werden 911.400 € (719.700 €) für die Ambulante Eingliederungshilfe (nicht Bestandteil der Sozialraumbudgets) 

veranschlagt. 

Die Erträge aus Kostenerstattungen beziehen sich im Wesentlichen auf die Ambulante Eingliederungshilfe. 

Ist 

Plan 

Plan 

Plan 

Plan 

-225-

Budget 03 

363-06 Beratung 


Beratung und Unterstützung von Müttern, Vätern und anderen Erziehungsberechtigten sowie jungen Menschen in Fragen von 

allgemeiner Erziehung, Unterhalt, Besuchsregelung, Umgangsregelung sowie Trennung und Scheidung. Einzel- und Gruppenberatung 

zu allgemeinen Erziehungsfragen. Im Rahmen des "Osnabrücker Modell der Jugendhilfe (OsMoJug.)" wird die Netzwerkarbeit 

ausgebaut. 



Zielgruppen 

- alleinerziehende Elternteile, junge Volljährige bis 21 Jahre sowie nichtsorgeberechtigte Elternteile 

- Mütter und Väter, die für Minderjährige zu sorgen haben bzw. tatsächlich sorgen 

- Mütter, Väter, andere Erziehungsberechtigte und junge Menschen. 





2010 2011 2012 2013 2014 2015 





















2.09 Summe Ordentliche Aufwendungen 980.710 1.076.400 1.088.000 1.140.100 1.190.200 1.244.800 

3. Ordentliches Ergebnis (1. - 2.) -980.710 -1.076.400 -1.088.000 -1.140.100 -1.190.200 -1.244.800 









6. Jahresergebnis (3. + 4. + 5.) -980.710 -1.076.400 -1.088.000 -1.140.100 -1.190.200 -1.244.800 

-226-

Budget 03 

363-06 Beratung 

Kennzahlen 


2010 2011 2012 



./. 


./. 


./. 


./. 


Beim Produkt 363-06 werden Leistungen und Aufgaben des Fachdienstes Jugend - insbesondere der Abteilung Erziehungs- und 

Beratungshilfen - nach dem SGB VIII abgebildet, die keine Transferaufwendungen zur Folge haben. Es sind ausschließlich 

Personalaufwendungen zugeordnet. Die Stellenanteile für die "Netzwerkarbeit im Bezirk" sind dem Kostenträger 363-0601 - 

Netzwerkarbeit - zugeordnet. 

Ist 

Plan 

Plan 

-227-

Budget 03 

363-07 Gerichtshilfen 


Einbringen erzieherischer und sozialer Gesichtspunkte in alle Verfahren der Vormundschafts- und Familiengerichte, bei denen 

die Personensorge von Kindern und Jugendlichen betroffen ist. 



Zielgruppen 

- Vormundschaftsgerichte und Familiengerichte (unmittelbar) 

- Minderjährige und deren personensorgeberechtigte Eltern oder Elternteile (mittelbar). 





2010 2011 2012 2013 2014 2015 
































-228-

Budget 03 

363-07 Gerichtshilfen 

Kennzahlen 


2010 2011 2012 



./. 


./. 


./. 


./. 


Beim Produkt 363-07 werden Leistungen und Aufgaben des Fachdienstes Jugend - insbesondere der Abteilung Erziehungs- und 

Beratungshilfen - nach dem SGB VIII abgebildet, die keine Transferaufwendungen zur Folge haben. Es sind ausschließlich 

Personalaufwendungen zugeordnet. 

Ist 

Plan 

Plan 

-229-

Budget 03 

363-08 Hilfe für straffällige Jugendliche 


Betreuung und Begleitung straffällig gewordener Jugendlicher und Heranwachsender; Mitwirkung in Verfahren nach § 38 JGG; 

ambulante sozialpädagogische Maßnahmen; ambulante Maßnahmen mit der Polizei; Verhinderung formeller Verfahren aufgrund 

jugendtypischen Fehlverhaltens. 


SGB VIII (KJHG); JGG. 

Zielgruppen 

- straffällig gewordene Jugendliche und Heranwachsende (Jugendlicher = 14, aber noch nicht 18 Jahre alt; Heranwachsender = 

18, aber noch nicht 21 Jahre alt). 





2010 2011 2012 2013 2014 2015 
































-230-

Budget 03 

363-08 Hilfe für straffällige Jugendliche 

Kennzahlen 

Ergebnis 

2010 2011 2012 

Strafverfahren 0,00 1.100,00 1.100,00 

Teilnehmer Kurzprojekte 26,00 20,00 45,00 

Teilnehmer Sozialpäd. Gruppenarbeit 52,00 20,00 20,00 

Zahl der Gespräche 0,00 30,00 40,00 

Teilnehmer Erzieherischer Verkehrsunt. 69,00 60,00 60,00 

Fallzahl Diversion 0,00 550,00 500,00 


2010 2011 2012 



./. 


./. 


- Durchführung von 2 Gewalt-Alternativ-Trainings mit jeweils 12 jugendlichen/heranwachsenden gewaltbereiten Straftätern. 

- Durchführung von 6 Veranstaltungsreihen zum Verkehrsunterricht für jugendliche Straftäter mit insgesamt 60 Teilnehmern. 



Diversionsverfahren 

Ist 

Ergebnis 

2010 

3 - 6 Monate 


Für die Durchführung der "Sozialpädagogischen Gruppenarbeit" durch den Internationalen Bund (IB) werden in 2012 75.000 € 

veranschlagt. 

Plan 

Plan 

Plan 

2011 

3 - 6 Monate 

Für die ambulanten Maßnahmen nach dem Jugendgerichtsgesetz werden in 2012 Haushaltsmittel in Höhe von 26.700 € vorgesehen; in 

gleicher Höhe wird eine Zuweisung des Landes eingeplant. Die Ausgaben für die ambulanten Maßnahmen werden nur getätigt, soweit 

die Landeszuweisung ausgezahlt wird. 

Plan 

Plan 

Plan 

2012 

3 - 6 Monate 

-231-

Budget 03 

363-09 Jugendsozialarbeit 


Im Bereich der Jugendsozialarbeit werden junge Menschen beraten, begleitet und betreut mit dem Ziel, deren berufliche und 

soziale Integration zu erreichen. Alle Hilfen sind individuell abgestimmt. 



Zielgruppen 

- arbeitslose junge Menschen bis 25 Jahre, die zum Ausgleich sozialer Benachteiligungen oder zur Überwindung individueller 

Beeinträchtigungen in erhöhtem Maße auf Unterstützung angewiesen sind. 

- Schulverweigerer 

- Jugendwerkstätten im Landkreis Osnabrück. 





2010 2011 2012 2013 2014 2015 







1.07 Kostenerstattungen und Kostenumlagen 0 0 157.000 0 0 0 








2.02 Versorgungsaufwendungen 531 300 300 0 -700 -700 

















-232-

Budget 03 

363-09 Jugendsozialarbeit 

Kennzahlen 


2010 2011 2012 



Es werden Erträge aus dem Bildungs- und Teilhabepaket von 157.000 € für die Maßnahme "Auszeit" eingeplant. Das Bildungs- und 

Teilhabepaket hat eine Laufzeit von 3 Jahren. 

Im Rahmen des Kommunalen Anteils zur Förderung der Jugendwerkstätten werden in 2012 zusätzlich 32.000 € veranschlagt, und zwar 

16.000 € für die Jugendwerkstatt Fürstenau 1912 Schule Gemeinnützige Initiative Jugendarbeitsklosigkeit GmbH sowie 16.000 € 

Erhöhung des Betrages für die Jugendwerkstatt der Bildungswerkstatt Georgsmarienhütte. 


./. 


Ziel der Jugendsozialarbeit (JSA) im Landkreis Osnabrück ist die verbesserte Chancengleichheit benachteiligter junger Menschen am 

Bildungssystem, die Entwicklung beruflicher Perspektiven und die Integration in Arbeit und Ausbildung. Die JSA initiiert 

Maßnahmen zur persönlichen Stabilisierung und zur schulischen, beruflichen und sozialen Integration. Dazu gehören Maßnahmen zur 

Feststellung der individuellen Stärken, der beruflichen Qualifizierung, der Aktivierung, der sozialen Stabilisierung und der 

Förderung der persönlichen und beruflichen Kompetenzen. Sie fungiert auf Grundlage des § 13 SGB VIII zwischen den Rechtskreisen 

SGB II, SGB III, SGB VIII, SGB XII und den Allgemein- und Berufsbildenden Schulen mit dem Ziel einer verbesserten Vernetzung, 

Kooperation und Koordination der Akteure im Übergang Schule und Beruf. Sie nimmt die regionalen Angebotsstrukturen im Rahmen der 

beruflichen und sozialen Integration benachteiligter junger Menschen in den Blick, analysiert diese und entwickelt aufgrund von 

aktuellen Bedarfen der erreichten Zielgruppe neue Angebote. 


./. 


Die Jugendsozialarbeit ist seit 2002 der MaßArbeit kAöR zugeordnet. Insofern werden die Eigenanteile des Landkreises Osnabrück 

an den Personal- und Sachaufwendungen im Rahmen der Verlustabdeckung an die MaßArbeit kAöR gezahlt. Außerdem werden die 

vereinnahmten Zuweisungen aus Bundes-, Landes- und ESF-Mitteln im Rahmen der Verlustabdeckung an die MaßArbeit kAöR 

weitergeleitet. 

Im Einzelnen ergibt sich für das Haushaltsjahr 2012 die folgende Finanzierung: 

Bereich Bund/Land/ES Eigenmittel Summe 

Pro-Aktiv-Center 450.000 € 78.500 € 528.500 € 

Aktiv in der Region 144.500 € 36.000 € 180.500 € 

Auszeit * 40.000 € 40.000 € 

Jugendsozialarbeit allgemein 71.900 € 71.900 € 

Insgesamt 594.500 € 226.400 € 820.900 €. 

* ohne Zuschuss an den Maßnahmeträger. 

Darüber hinaus handelt es sich bei den Transferaufwendungen um den Kommunalen Anteil zur Förderung der Jugendwerkstätten 

einschließlich der zusätzlichen Mittel (vgl. "Abweichungen zum Vorjahr") von insgesamt 154.000 €. Außerdem werden Aufwendungen 

von 210.500 € für die Maßnahmen "Auszeit" und "2. Chance" veranschlagt. Als Erträge aus Kostenerstattungen und 

Kostenumlagen werden 157.000 € aus dem Bildungs- und Teilhabepaket (vgl. "Abweichungen zum Vorjahr") eingeplant. Darüber hinaus 

werden die Erträge aus Bußgeldern bei Schulpflichtverletzungen von 14.500 € dem Produkt 363-09 zugeordnet. 

Somit ergibt sich - ohne Einbeziehung der Personalaufwendungen - ein Plan-Zuschussbedarf in Höhe von 419.400 € (2011 = 544.400 €). 

Ist 

Plan 

Plan 

-233-

Budget 03 

363-10 Förderung von freien Trägern 


Freie Träger, die gesetzliche Aufgaben für das Jugendamt übernehmen, werden aufgrund von Verträgen oder politischen 

Beschlüssen durch das Jugendamt gefördert und beraten. 



Zielgruppen 

Beratungseinrichtungen; Familienbildungsstätten. 





2010 2011 2012 2013 2014 2015 
































-234-

Budget 03 

363-10 Förderung von freien Trägern 

Kennzahlen 


2010 2011 2012 



./. 


Beitrag zum HSP 8: Erziehungskompetenz von Eltern durch zielgruppengerechte, niedrigschwellige Maßnahmen 

verbessern. 

Das Präventionsprojekt "Kinder psychisch kranker Eltern" wird gemeinsam mit der Stadt Osnabrück und dem Deutschen 

Kinderschutzbund fortgesetzt. Nachdem der Deutsche Kinderschutzbund ab dem 01. September 2008 nach einer abgestimmten Konzeption 

die Arbeit aufgenommen hat, ist das Präventionsprojekt erfolgreich angelaufen. Die große Zahl der zu betreuenden Kinder 

verdeutlicht den aktuellen Bedarf. Insbesondere wird dem spezifischen Hilfs- und Unterstützungsbedarf der betroffenen Kinder auf 

eine kostengünstige Art Rechnung getragen; nur bei rechtzeitiger Hilfe und Unterstützung können weitergehende und damit 

kostenintensivere Hilfen verhindert werden. Die Gesamtaufwendungen von 38.000 € p. a. entfallen je zur Hälfte auf Stadt und 

Landkreis Osnabrück. 


./. 


./. 


Beratungsstellen/Familienbildung 

Es handelt sich um die Zahlungen aufgrund der vertraglichen Vereinbarungen mit den Trägern der Beratungsstellen: 

Bistum Osnabrück, Ev.-luth. Kirchenkreis Melle, Diakoniewerk Osnabrück gGmbH und Deutscher Kinderschutzbund, 

Orts- und Kreisverband Osnabrück. 

Die Träger erbringen Leistungen nach § 16 SGB VIII - allgemeine Förderung der Erziehung in der Familie -, 

§ 17 SGB VIII - Beratung in Fragen der Partnerschaft,Trennung und Scheidung -, § 18 SGB VIII - Beratung und 

Unterstützung bei der Ausübung der Personensorge und des Umgangsrechts - und § 27 SGB VIII - Hilfe zur Erziehung -. 

Außerdem werden hier die Zuschüsse für die Familienbildungsstätten sowie für die Telefonseelsorge des Ev.-luth. 

Gesamtverbandes veranschlagt. 

Die veranschlagten Transferaufwendungen von 1.170.100 € setzen sich wie folgt zusammen: 

- Zuschüsse Familienbildungsstätten 23.000 € 

- Zuschuss Deutscher Kinderschutzbund 57.900 € 

- Zuschüsse an die Psychologischen Beratungsstellen 983.300 € 

- Zuschuss an den Ev.-luth. Gesamtverband Osnabrück 6.900 € 

- Zuschuss für das Präventionsprojekt für Kinder psychisch kranker Eltern 19.000 € 

- Zuschuss für Projekte zur psychologischen Beratungshilfe 80.000 €. 

Ist 

Plan 

Plan 

-235-

Budget 03 

363-11 Jugendhilfeplanung und Projektarbeit 


Im Rahmen der Jugendhilfeplanung werden Bestands- und Bedarfssituationen in den einzelnen Bereichen der Jugendhilfe 

aufgezeigt und entsprechende Maßnahmen, Handlungskonzepte und Projekte entwickelt. Die Unterstützung erfolgt durch das Fach- 

und Finanzcontrolling. 



Zielgruppen 

- Ausschuss für Jugendhilfe 

- Kinder, Jugendliche und Eltern. 





2010 2011 2012 2013 2014 2015 






























5.03 Interne Leistungsbeziehungen (5.01-5.02) 0 0 -1.900 -1.900 -1.900 -1.900 


-236-

Budget 03 

363-11 Jugendhilfeplanung und Projektarbeit 

Kennzahlen 


2010 2011 2012 




Beiträge zum HSP 8: Erziehungskompetenz von Eltern durch zielgruppengerechte, niedrigschwellige Maßnahmen 

verbessern. 

Das Projekt "Fit für den Start", das die Vorbereitung auf die Elternschaft vor und nach der Geburt zum Inhalt hat, soll in 2012 

flächendeckend im Landkreis Osnabrück eingeführt werden. Es werden ca. 60 Kursangebote angestrebt. Hierfür entstehen 

Mehraufwendungen von 50.000 €. 

Der Einsatz von Familienhebammen gemeinsam mit dem Deutschen Kinderschutzbund wird flächendeckend als dauerhaftes präventives 

erzieherisches Angebot fortgeführt. Der Einsatz von Familienhebammen im Landkreis Osnabrück hat sich bewährt und ist inzwischen 

zu einem wirksamen und unverzichtbaren Bestandteil im Gesamtkonzept der frühen Hilfen, der Erziehungskompetenz und der 

Elternbildung geworden. Der Haushaltsansatz beläuft sich in 2012 - wie im Vorjahr - auf 180.000 €. 


./. 


./. 


Für die Jugendhilfeplanung werden - wie in den Vorjahren - 15.400 € veranschlagt. Für die Fortsetzung der Schulungen im 

Zusammenhang mit der Sozialraumorientierung und die "Trainings on the Job" werden in 2012 25.000 € eingeplant. 

Bei den Transferaufwendungen von 350.000 € handelt es sich um die Aufwendungen für den Einsatz von Familienhebammen von 

180.000 €, für den Babybesuchsdienst von 120.000 € sowie für das Projekt "Fit für den Start" von 50.000 €. 

Ist 

Plan 

Plan 

-237-



-238-



Budget 04 

Bildung und Sport 

-239-





212-01 Sachkosten und Gastschulgelder Hauptschulen -533.089 -547.400 -488.700 -484.800 -479.400 -478.000 

213-01 Sachkosten und Gastschulgelder kombinierte Gr -226.958 -214.900 -217.600 -218.800 -219.600 -218.800 

215-01 Sachkosten und Gastschulgelder Realschulen -1.439.974 -1.555.400 -1.313.700 -1.310.100 -1.304.600 -1.303.100 

216-01 Sachkosten und Gastschulgelder kombinierte H -2.322.654 -2.500.200 -2.481.900 -2.482.600 -2.481.700 -2.480.900 

217-01 Bereitstellung/Unterhaltung von Gymnasien -7.270.124 -8.277.600 -9.572.200 -8.551.900 -8.643.300 -8.734.500 

218-01 Bereitstellung/Unterhaltung von Gesamtschulen -634.694 -718.300 -2.521.300 -2.819.500 -1.268.900 -1.122.000 

221-01 Bereitstellung/Unterhaltung von Förderschulen -3.550.187 -3.475.200 -3.421.300 -3.469.100 -3.709.600 -3.751.800 

231-01 Bereitstellung/Unterhaltung von Berufsbildenden -6.271.492 -6.229.300 -6.265.400 -6.334.800 -6.403.500 -6.475.400 

241-01 Schülerbeförderung -13.878.557 -14.361.500 -15.203.200 -15.960.700 -16.757.100 -17.595.100 

242-01 Schüler BAföG -231.044 -257.200 -242.700 -252.300 -262.400 -274.700 

243-00 Gemeinkosten Fachdienst Schulen -168.927 -134.500 -162.900 -165.600 -168.300 -171.300 

243-01 Zentrale schulische Aufgaben -940.043 -1.020.300 -1.039.300 -1.077.200 -1.074.200 -1.090.900 

243-02 Medienzentrum Osnabrück -239.023 -306.200 -304.400 -321.800 -333.900 -348.000 

244-01 Kreisschulbaukasse -747.517 -747.500 -747.500 -747.500 -747.500 -747.500 

421-01 Förderung des Sports -576.733 -686.900 -518.100 -514.900 -512.000 -511.100 

-240- 







212-01 Sachkosten und Gastschulgelder Hauptschulen 0 488.600 -488.600 0 0 0 

213-01 Sachkosten und Gastschulgelder kombinierte Gr 0 217.500 -217.500 0 0 0 

215-01 Sachkosten und Gastschulgelder Realschulen 0 1.313.600 -1.313.600 0 0 0 

216-01 Sachkosten und Gastschulgelder kombinierte H 180.000 2.661.800 -2.481.800 0 0 0 

217-01 Bereitstellung/Unterhaltung von Gymnasien 861.000 10.244.100 -9.383.100 0 0 0 

218-01 Bereitstellung/Unterhaltung von Gesamtschulen 986.000 3.453.200 -2.467.200 0 0 0 

221-01 Bereitstellung/Unterhaltung von Förderschulen 393.200 3.703.100 -3.309.900 0 0 0 

231-01 Bereitstellung/Unterhaltung von Berufsbildenden 949.200 7.013.900 -6.064.700 0 0 0 

241-01 Schülerbeförderung 0 15.201.900 -15.201.900 0 0 0 

242-01 Schüler BAföG 0 237.400 -237.400 0 0 0 

243-00 Gemeinkosten Fachdienst Schulen 3.500 111.300 -107.800 0 0 0 

243-01 Zentrale schulische Aufgaben 56.600 1.056.300 -999.700 0 0 0 

243-02 Medienzentrum Osnabrück 161.800 450.000 -288.200 0 0 0 

244-01 Kreisschulbaukasse 0 747.500 -747.500 0 0 0 

421-01 Förderung des Sports 0 518.000 -518.000 0 0 0 



-241-






2010 2011 2012 2013 2014 2015 



1.03 Auflösungserträge aus Sonderposten 963.505 1.075.000 1.092.100 1.092.100 1.092.100 1.092.100 




1.07 Kostenerstattungen und Kostenumlagen 1.781.535 964.400 1.958.700 1.258.700 1.908.700 1.258.700 

























-242-






2010 2011 2012 2013 2014 2015 






04.01 Zuwendungen für Investitionstätigkeit 6.801.585 2.025.400 125.900 25.900 25.900 25.900 


04.03 Veräußerung von Sachvermögen 1.894 0 0 0 0 0 



04.06 Summe Einz. für Investitionstätigkeit 6.803.479 2.025.400 125.900 25.900 25.900 25.900 


05.01 Erwerb von Grundstücken und Gebäuden 426.022 0 0 0 0 0 

05.02 Baumaßnahmen 6.740.743 2.850.000 100.000 0 0 0 

05.03 Erwerb von beweglichem Sachvermögen 3.950.036 1.133.200 1.333.700 1.296.300 1.296.300 1.296.300 


05.05 aktivierbare Zuwendungen 1.355.000 500.000 0 500.000 750.000 0 












216-01Sachkosten und Gastschulgelder kombinierte 

Haupt- und Realschulen 

2010 2011 2012 2013 2014 2015 

800.000 0 0 0 0 0 

217-01Bereitstellung/Unterhaltung von Gymnasien 6.329.366 421.100 439.100 458.700 458.700 458.700 

218-01Bereitstellung/Unterhaltung von Gesamtschulen 0 2.850.000 144.000 55.000 55.000 55.000 

221-01Bereitstellung/Unterhaltung von Förderschulen 2.151.349 602.100 117.200 628.000 878.000 128.000 

231-01Bereitstellung/Unterhaltung von Berufsbildenden 

Schulen 

3.026.858 521.800 647.900 567.600 567.600 567.600 

243-01Zentrale schulische Aufgaben 65.247 25.500 21.500 22.000 22.000 22.000 

243-02Medienzentrum Osnabrück 98.982 62.700 64.000 65.000 65.000 65.000 


-243-







I410000001 Lehr- und Lernmittel Gymnasien 2.652.200 363.100 1.198.000 0 0 0 

I420000001 Lehr- und Lernmittel Förderschulen 749.800 102.200 338.600 0 0 0 

I430000001 Lehr- und Lernmittel Berufsbildende 

Schulen 

3.477.600 475.900 1.574.900 0 0 0 

I430400002 Ausstattung Fachgymnasium Bersenbrück 100.000 100.000 0 0 0 0 

I440300001 Schulbaumaßnahme IGS Melle 2.950.000 100.000 2.850.000 0 0 0 

I440300002 Lehr-und Lernmittel IGS Melle 179.000 44.000 0 0 0 0 

SAMMELINV. Sammelinvestitionen unter 50 T€ 5.003.400 248.500 3.827.900 0 0 0 

Summe 15.112.000 1.433.700 9.789.400 0 0 0 

-244-



-245-

Budget 04 

FD-04 Schulen 

Beitrag des Fachdienstes FD-04 - Schulen zur Umsetzung der Handlungsschwerpunkte 2012 

Handlungs- 

Bezug 


MEZ 


zusätzliche 

finanzielle 

Auswirkungen 

betroffene 

Produkte 

9 Schul-, Bildungs- 2 Anpassung der Bildungslandschaft an den demografischen 

keine 212-01 

und Standortstruk- Wandel und Öffnung für neue Lernformen und 

bis 

tur auf den demo- Schulmodelle 

231-01 

grafischen Wandel 

und Wettbewerb 

ausrichten 


2 Gemeinsame Beschulung von Kindern mit und ohne Behinderung 

keine 217-01 

Rechts auf 221-01 

schulische 231-01 

Inklusion 

21 Umsetzung der 

4 Im Rahmen des Klimaschutzteilkonzeptes werden für kreis- 

24.800 243-01 

-246- 

regionalen 

Strategien zum 

Klimaschutz 

eigene Gebäude energetische Sanierungskonzepte 

erstellt.

Budget 04 

FD-04 Schulen 


243-00 - Gemeinkosten Fachdienst Schulen 



betreffen. 

244-01 - Kreisschulbaukasse 

Auf die Darstellung des Produktes 244-01 Kreisschulbaukasse wird verzichtet, da der Landkreis und die kreisangehörigen Kommunen 

sich darauf verständigt haben, die Kreisschulbaukasse zunächst bis zum 31.12.2010 auszusetzen. Die Vereinbarung verlängert sich 

jeweils um 1 Jahr, sofern nicht eine Kommune kündigt. Zur Zeit werden bei dem Produkt lediglich die Abschreibungen in Höhe von 

747.500 € auf die geleisteten Investitionszuwendungen dargestellt. 

-247-

Budget 04 

212-01 Sachkosten und Gastschulgelder Hauptschulen 


Für die Beschulung von Schüler/innen in anderen als den kreiseigenen Schulen erstattet der Landkreis den Schulträgern die Kosten 

bzw. er beteiligt sich an den Kosten der Beschulung. 

Hier: Hauptschulen 


Grundlage für die finanzielle Förderung der Schulen, deren Träger nicht der Landkreis ist, sind das NSchG (§§ 104, 105 u. 118) 

und mit den o.g. Schulträgern geschlossene Verträge. 

Zielgruppen 

- Schulträger 





2010 2011 2012 2013 2014 2015 














2.01 Personalaufwendungen 4.197 5.000 3.300 0 -4.600 -5.700 

2.02 Versorgungsaufwendungen 637 300 300 -300 -1.100 -1.400 















5.03 Interne Leistungsbeziehungen (5.01-5.02) 0 -100 -100 -100 -100 -100 


-248-

Budget 04 

212-01 Sachkosten und Gastschulgelder Hauptschulen 

Kennzahlen 


2010 2011 2012 



Pos. 2.06 

Die Sachkosten verringern sich um 57.000 €. Die Minderung ergibt sich aufgrund gesunkener Schülerzahlen. An den Hauptschulen 

sind die Schülerzahlen um 162 auf 1.385 zurückgegangen. 


Beitrag zu HSP 9: Schul-, Bildungs- und Standortstruktur auf den demographischen Wandel und Wettbewerb ausrichten 

Die schulische Bildungslandschaft wird sich u. a. aufgrund des demographischen Wandels verändern. Die bisherige Schullandschaft 

muss sich daher für neue Lernformen und Schulmodelle öffnen (z.B. Lernhäuser = Kindertagesstätte und Grundschule unter einem 

Dach). Eine Arbeitsgemeinschaft, unter Beteiligung einiger Bürgermeister aus dem Landkreis, hat sich in Form eines Workshops 

bereits mit diesen Themen befasst. Für 2012 sind weitere Workshops zu diesem Themenkomplex geplant. 


./. 


./. 


zu Pos. 2.06 

Der Landkreis hat von der im Niedersächsischen Schulgesetz (NSchG) verankerten Möglichkeit Gebrauch gemacht, die Schulträgerschaft 

für Hauptschulen und Realschulen auf die kreisangehörigen Städte, Gemeinden und Samtgemeinden zu delegieren. Als Ausgleich hierfür 

beteiligt sich der Landkreis an den Sachkosten der Schulen. 

Der Betrag je Schüler/in beträgt ab 2011 = 350 € (2004 = 268,63 €, 2005 = 274 €, ab 2008 = 315 €). 

Die bisherige Vereinbarung nach § 118 NSchG ist zum 31.12.2010 ausgelaufen. Die neue Vereinbarung enthält folgende wesentliche 

Eckpunkte: 

- Laufzeit 2011 bis 2013 

- Erhöhung des Pro-Schülerbetrages 

- Wegfall der Erstattung der Städte und Gemeinden für die Beschulung der 5. und 6. Klassen an den Gymnasien 

Der Landkreis Osnabrück zahlt für 1.385 Schüler/innen an die Städte und Gemeinden insgesamt einen Betrag in Höhe von 485.000 €. 

Ist 

Plan 

Plan 

-249-

Budget 04 

213-01 Sachkosten und Gastschulgelder kombinierte Grund- und Hauptschulen 




Hier: Grund- und Hauptschulen 




Zielgruppen 






2010 2011 2012 2013 2014 2015 















2.02 Versorgungsaufwendungen 448 300 300 1.600 2.500 2.200 

















-250-

Budget 04 

213-01 Sachkosten und Gastschulgelder kombinierte Grund- und Hauptschulen 

Kennzahlen 


2010 2011 2012 



./. 








./. 


./. 


Zu Pos. 2.06 

(Siehe auch Erläuterungen bei Produkt 212-01) 

Der Landkreis Osnabrück zahlt für 614 Schüler/innen an die Städte und Gemeinden insgesamt einen Betrag in Höhe von 215.000 €. 

Ist 

Plan 

Plan 

-251-

Budget 04 

215-01 Sachkosten und Gastschulgelder Realschulen 




Hier: Realschulen 




Zielgruppen 






2010 2011 2012 2013 2014 2015 














2.01 Personalaufwendungen 4.197 5.000 3.300 200 -4.600 -5.800 

2.02 Versorgungsaufwendungen 637 300 300 -200 -900 -1.200 

















-252-

Budget 04 

215-01 Sachkosten und Gastschulgelder Realschulen 

Kennzahlen 


2010 2011 2012 



Pos. 2.06 

Die Sachkosten verringern sich um 240.000 €. Die Minderung ergibt sich aufgrund gesunkener Schülerzahlen. An den Realschulen sind 

die Schülerzahlen um 685 auf 3.742 zurückgegangen. In den 685 Schüler/innen sind auch die Schüler/innen der Ratsschule Melle be- 

rücksichtigt, die im Gebäude der IGS beschult werden. Das Gebäude hat der Landkreis zum Schuljahr 2011/2012 von der Stadt Melle 

übernommen. Für diese Schüler/innen zahlt der Landkreis keinen Sachkostenzuschuss mehr. Somit sind die Realschüler tatsächlich um 

108 Schüler/innen zurückgegangen. 








./. 


./. 


Zu Pos. 2.06 

(siehe auch Erläuterungen bei Produkt 212-01) 

Der Landkreis Osnabrück zahlt für 3.742 Schüler/innen an die Städte und Gemeinden insgesamt einen Betrag in Höhe von 1.310.000 €. 

Ist 

Plan 

Plan 

-253-

Budget 04 

216-01 Sachkosten und Gastschulgelder kombinierte Haupt- und Realschulen 




Hier: Haupt- und Realschulen sowie Oberschulen 




Zielgruppen 






2010 2011 2012 2013 2014 2015 















2.02 Versorgungsaufwendungen 515 300 300 900 1.100 800 


2.04 Abschreibungen 0 0 27.800 27.800 27.800 27.800 















-254-

Budget 04 

216-01 Sachkosten und Gastschulgelder kombinierte Haupt- und Realschulen 

Kennzahlen 


2010 2011 2012 



Pos. 2.06 

Die Sachkosten verringern sich um 41.000 €. Die Minderung ergibt sich aufgrund gesunkener Schülerzahlen. An den kombinierten 

Haupt- und Realschulen sowie Oberschulen sind die Schülerzahlen insgesamt um 104 auf 7.627 zurückgegangen. 








./. 


./. 


Zu Pos. 1.07 

Bei den Einnahmen handelt es sich um Erstattungen der Städte und Gemeinden für die Schüler/innen die eine Haupt- und Realschule 

beim Bischöflichen Generalvikariat besuchen. 

Zu Pos. 2.04 

Abschreibung für den Investitionskostenzuschuss für die Geschwister-Scholl-Schule in Bad Laer. 

Zu Pos. 2.06 

- 2.200.000 € Sachkostenzuschüsse Städte und Gemeinden für 6.285 Schüler/innen 

- 365.000 € Sachkostenzuschüsse Bischöfliche Generalvikariat für 1.042 Schüler/innen 

- 65.000 € Sachkostenzuschüsse Marienschule Schwagstorf für 300 Schüler/innen 

2.630.000 € 

(Siehe auch Erläuterungen beim Produkt 212-01). 

Das Bischöfliche Generalvikariat erhält für die Beschulung der Schüler/innen aus dem Landkreis in seinen Haupt-und Realschulen 

ebenfalls einen Pro-Schülerbetrag von 350 €. 

Die Marienschule Schwagstorf erhält pro Schüler/in einen Betrag in Höhe von 218 €. Die Marienschule erhält maximal für 300 

Schüler/innen einen Sachkostenzuschuss. 

Ist 

Plan 

Plan 

-255-

Budget 04 

217-01 Bereitstellung/Unterhaltung von Gymnasien 


Der Landkreis Osnabrück ist Träger von 7 Gymnasien (7 Schulen und 1 Außenstelle in Melle). Die Schulträgerschaft umfasst den Bau 

und die Erweiterung von Schulanlagen sowie die Bereitstellung, Unterhaltung und die weiteren laufenden Leistungen die notwendig 

sind, um einen bedarfsgerechten Schulbetrieb sicherzustellen. Dazu gehören u.a. die Ausstattung der Schulen mit Lehr- und Lern- 

Lernmitteln, die Dienstleistungen der Schulsekretärinnen, Hausmeister, Haus- und Platzwarte sowie das Personal, das beim Schul- 

träger für Beschaffungen, Bewirtschaftung (Energie- und Reinigungsausschreibung, Abrechnungen mit den Energielieferern) und die 

die Bauunterhaltung eingesetzt wird. 

Weiterhin werden Gastschulgelder und Sachkostenzuschüsse abgebildet (betrifft die Gemeinden, Stadt Osnabrück, Bischöfliches 

Generalvikariat, Gymnasium Leoninum in Handrup). 


Nach den Bestimmungen des Nds. Schulgesetztes (§§ 101 ff NSchG) haben die Landkreise das notwendige Schulangebot und die 

erforderlichen Schulanlagen vorzuhalten. Gem. § 113 NSchG tragen die Schulträger die sächlichen Kosten der öffentlichen Schulen. 

Dazu gehören auch die Personalkosten, die nicht nach §112 NSchG das Land trägt. 

Grundlage für die finanzielle Förderung der Schulen, deren Träger nicht der Landkreis ist, sind das NSchG (§§ 104, 105, u. 118), 

mit anderen Schulträgern geschlossene Verträge sowie Beschlüsse des Kreisausschusses. 

Zielgruppen 

- Schüler/innen (und deren Erziehungsberechtigte) 


- Personal an den Schulen (Sekretärinnen, Hausmeister, Haus- und Platzwarte, Reinigungskräfte etc.) 

- Außerschulische Nutzer der Schulanlagen (Vereine und Institutionen aus den Bereichen Weiterbildung, Kultur und Sport) 





2010 2011 2012 2013 2014 2015 







1.07 Kostenerstattungen und Kostenumlagen 1.144.622 364.500 403.800 403.800 403.800 403.800 





1.12 Summe Ordentliche Erträge 1.619.291 847.100 861.000 858.800 858.800 858.800 



2.02 Versorgungsaufwendungen 20.088 12.400 8.500 5.500 800 -2.300 














5.02 Aufwendungen aus internen Leistungsbez. 133 29.500 189.100 189.100 189.100 189.100 

5.03 Interne Leistungsbeziehungen (5.01-5.02) -133 -29.500 -189.100 -189.100 -189.100 -189.100 


-256-

Budget 04 


Kennzahlen 

Ergebnis 

2010 2011 2012 

Bruttogrundfläche in m²‚ pro Schüler 14,00 14,00 15,00 

Bewirtschaftungskosten in € pro Schüler 206,00 208,00 237,00 

Bewirtschaftungskosten in € pro m²‚ BGF 14,00 15,00 16,00 

Bruttogrundfläche in m²‚ pro Hausmeisterstelle 10.574,00 9.967,00 9.404,00 

budgetierte Lehr- und Lernmittel in € pro Schüler 80,28 83,97 84,53 

Schüler pro PC-Platz 13,00 12,00 11,00 

Schüler pro Sekretariatsstelle 654,00 566,00 559,00 


2010 2011 2012 



Pos. 2.01 und 5.02 

Die Abteilung kreiseigener Hochbau ist ab 2012 dem Fachdienst Service zugeordnet. Der anteilige Aufwand (154.000 €) 

für die Unterhaltung der Gymnasien wird verrechnet. 

Pos. 2.03 

Die Kosten für die laufende Bauunterhaltung erhöhen sich aufgrund des zunehmenden Alters der Gebäude um 164.000 €. 

Die Kosten für die Bewirtschaftung der Gymnasien erhöhen sich aufgrund der Preissteigerungen um 37.500 €. 

Für die Sanierung der Aula des Artland-Gymnasiums in Quakenbrück werden 1.120.000 € zur Verfügung gestellt. 

Pos. 2.04 

Die Abschreibungen erhöhen sich um 110.500 €. Die Erhöhung ergibt sich durch die Auflösung der zur Eröffnungsbilanz gebildeten 

Festwerte. Mit den Festwerten wurden die Ausstattungen der Fachunterrichtsräume der Schulen bilanziert. 

Pos. 2.07 

Die Gastschulgeldzahlung an die Stadt Osnabrück verringert sich um 75.000 €. Die Minderung ergibt sich aufgrund gesunkener 

Schülerzahlen. 

Desweiteren entfallen die Kosten in Höhe von 65.000 € für die Außenstelle am Gymnasium Oesede (Overbergschule). 







Beitrag zu HSP 12: Umsetzung des Rechts auf schulische Inklusion 

Die Generalversammlung der Vereinten Nationen hat 2006 die UN-Behindertenrechtskonvention verabschiedet. In Deutschland ist 

dieses Übereinkommen 2009 verbindlich in Kraft getreten. Inklusion bedeutet laut UN-Behindertenrechtskonvention, dass allen Men- 

schen von Anfang an, in allen gesellschaftlichen Bereichen eine gleichberechtigte Teilhabe möglich ist. Ziel der Inklusion ist die 

selbstbestimmte Teilhabe behinderter Menschen zu fördern, ihre Diskriminierung zu unterbinden und einen Inklusionsprozess an- 

zustoßen. Das heißt auch, eine gemeinsame Beschulung von Kindern mit und ohne Behinderung. Sobald das Inklusions-Gesetz vor- 

liegt, wird die Verwaltung ein Konzept zur Umsetzung der Behindertenkonvention an den Schulen des Landkreises Osnabrück erarbeiten 


Der Landkreis stellt den erforderlichen Schulraum bedarfsgerecht zur Verfügung. 


Interkommunaler Leistungsvergleich Schulen - Gymnasien 

Der Fachdienst Schulen nimmt über das IKO-Netz der KGSt seit 2004 an einem bundesweiten Vergleichsring teil. Es werden die Kosten 

der einzelnen Schulformen (insbesondere Gymnasien, seit 2005 auch Förderschulen) miteinander verglichen. Dazu wurden gemeinsam 

Ist 

Plan 

Plan 

Plan 

Plan 

-257-

Budget 04 


Kennzahlen definiert, die einmal jährlich erhoben und in einer gemeinsamen Sitzung besprochen werden. Dort findet auch ein guter 

Erfahrungsaustausch statt. 

Erhoben werden insbesondere Bewirtschaftungskosten (Heizung, Reinigung, Strom und Wasser), aber auch die Kosten zu Hausmeistern 

und Schulsekretärinnen sowie Sachkosten, Lehr- und Lernmittel und budgetierte Mittel. 

Der Landkreis befindet sich bei allen Kennzahlen durchgängig im positiven Bereich. 


Zu Pos. 1.02 

Mittel vom Land für die Netzwerkbetreuung 

Zu Pos. 1.03 

Erträge aus der Auflösung von Zuweisungen der Kreisschulbaukasse bzw. des Landes für Baumaßnahmen. Der Sonderposten wird 

analog der Nutzungsdauer der bezuschussten Baumaßnahme aufgelöst/abgeschrieben. 

Zu Pos 1.05 

Einnahmen aus Verwaltungsgebühren, Benutzungsgebühren und ähnliche Entgelte 

Zu Pos 1.06 

Einnahmen aus Mieten für die Vermietung von Dienstwohnungen und Cafeterien 

Zu Pos 1.07 

- 213.300 € Benutzungsentgelte Schulsportstätten 

- 170.000 € Erstattung Schulzentrum Bad Iburg 

- 18.500 € Personalkostenerstattung Platzwart Schulzentrum Bad Essen 

- 2.000 € Erstattung Sportanlage Schulzentrum 

403.800 € 

Zu Pos. 2.03 

- 2.011.600 € Laufende Bauunterhaltung (Anteil kreiseigene Gymnasien) 

- 1.120.000 € Sanierung der Aula des Artland-Gymnasiums in Quakenbrück 

- 1.768.900 € Bewirtschaftung 

- 97.900 € Lehrmittel 

- 53.600 € Netzwerkbetreuung 

5.052.000 € 

Bauliche Unterhaltung 

Für 2012 sind Bauunterhaltungs- und Instandsetzungsmaßnahmen an allen Schulgebäuden in einem Gesamtvolumen von 4.193.200 € vor- 

gesehen. Auf die Gymnasien entfällt voraussichtlich ein Betrag von 2.011.600 €. Der Schwerpunkt der Maßnahmen wird in der Sanie- 

rung von Fenstern, der Dachsanierung sowie bei Brandschutzmaßnahmen liegen. 

In den letzten Jahren haben sich die Aufwendungen für alle Schulgebäude wie folgt entwickelt (in €): 

2010 2011 2012 

Bauunterhaltung 3.378.600 3.701.200 4.193.200 

Veränderung gegenüber dem Vorjahr + 0,28 % + 9,54 % + 13,29 % 

Bruttogeschossfläche (BGF) in m² 226.706 226.176 232.997 

Aufwendungen je m² BGF 14,90 16,36 17,99 

Sanierung der Aula des Artland-Gymnasiums in Quakenbrück 

Für die Sanierung der Aula mit einem um 200 auf 500 Plätze reduzierten Zuschauerkontingent sind Kosten in Höhe von 1,12 Mio € 

zu veranschlagen. Aufgrund der außerschulischen kulturellen Nutzungsmöglichkeiten sind mit der Stadt Quakenbrück bzw. der 

SG Artland Verhandlungen über eine Kostenbeteiligung, ggf. auch mit Perspektive, die Zuschauerzahl auf 700 Personen zu 

erhöhen, zu führen. 

Bewirtschaftung 

Bei der Kalkulation der Bewirtschaftungskosten der Schulanlagen wurden die zu erwartenden Preisentwicklungen berücksichtigt. 

Die Kosten der letzten Jahre haben sich wie folgt entwickelt: 

Gymnasien 2010 2011 2012 

Heizung 459.000 357.500 380.800 

Versorgung mit elektrischer Energie 314.300 286.800 302.500 

-258-

Budget 04 


Fremdreinigung 841.800 879.900 887.900 

Abfallbeseitigung 53.800 65.800 58.800 

Versicherungen 31.100 26.600 20.800 

Wasser/Abwasser 72.500 78.000 81.300 

Bei den Bewirtschaftungskosten werden privatrechtliche Entgelte in Höhe von 51.700 € für die Vermietung von Dienstwohnungen und 

Cafeterien und aufgrund sonstiger Mieten erzielt. 

Ausstattung mit Lehrmitteln und Geschäftsbedarf 

In 2012 sind für alle Schulen des Landkreises 1.918.800 € vorgesehen. 

Der Betrag hat sich wie folgt entwickelt: 

2010 2010 2012 

Schulbudgets 1.918.800 1.918.800 1.918.800 

Veränderung zum Vorjahr +/- 0 % +/- 0 % +/- 0 % 

Für die Gymnasien sind in 2012 insgesamt 637.500 € vorgesehen. Das sind 84,53 € je Schüler/in. 

Für die Ausstattung (Anschaffung von Inventar, EDV...) der kreiseigenen Gymnasien sind Investitionen in Höhe von 316.300 € 

vorgesehen. Diese Mittel werden im Rahmen der Schulbudgets zur Verfügung gestellt. Weitere investive Mittel, die für Sonder- 

maßnahmen (z.B. Abwicklung von Schadensfällen) verwandt werden, stehen beim Fachdienst Schulen zur Verfügung. 

Für 2012 sind für alle Schulen im Landkreis Osnabrück insgesamt 10.000 € zur Förderung der Teilnahme an Schülerwettbewerben, 

insbesondere dem Wettbewerb " Jugend forscht", vorgesehen. 

Dienstleistungen Schulsekretärinen 

Der Landkreis hat als Schulträger das Personal der Schulsekretariate bereitzustellen. Dabei wendet er die von den Leitenden 

Bürobeamten der Landkreise im Regierungsbezirk Weser-Ems Anfang 2002 herausgegebenen Empfehlungen für die Bemessung der 

Stundenzahlen in den Schulsekretariaten an. Die Anzahl der Sekretärinnenstunden richtet sich im Wesentlichen nach Grundbedarfen 

und den Schülerzahlen. 

Den Gymnasien stehen in 2012 rund 526 Stunden (Vorjahr: 561,99 Stunden) zur Verfügung. Der Rückgang der Sekretärinnenstunden 

ist auf die Einführung des Abiturs nach 12 Jahren zurückzuführen. 

Zu Pos.2.04 

Die Investitionen müssen über die entsprechende Nutzungsdauer abgeschrieben werden. Insgesamt entstehen Abschreibungen 

für die Gebäude, das Inventar sowie die Festwerte in Höhe von 1.446.400 €. 

Zu Pos. 2.06 

- 400.000 € Sachkostenzuschuss Bischöfliches Generalvikariat für 1.142 Schüler/innen 

- 106.000 € Sachkostenzuschuss Gymnasium Leoninum für 407 Schüler/innen 

506.000 € 

Der Landkreis Osnabrück beteiligt sich auch an den Sachkosten verschiedener Schulen in freier Trägerschaft. Darunter fallen z. B. 

die Schulen des Bischöflichen Generalvikariats und das Leoninum in Handrup. 

Für die Beschulung von Gymnasiasten aus dem Landkreis in den Schulen des Bischöflichen Generalvikariats erhält dieses einen Betrag 

in Höhe von 350 € pro Schüler. 

Die Vereinbarung mit dem Gymnasium Leoninum in Handrup sieht einen Pro-Schüler-Betrag von 260 € vor. 

Zu Pos. 2.07 

- 1.555.000 € Gastschulgeld Stadt Osnabrück 


- 55.000 € Außenstelle Wallgarten 

- 52.000 € Sporthalle Quakenbrück 

- 7.500 € Schadensfälle 

- 3.000 € Jugend forscht 

1.905.400 € 

Sachkosten und Gastschulgelder 

Im Niedersächsischen Schulgesetz sind die grundsätzlichen Gastschulgeldansprüche geregelt. Zur Vereinfachung der Abrechnungen und 

zur Konkretisierung der Ansprüche wurde mit der Stadt Osnabrück eine Vereinbarung geschlossen. 

Für die Gymnasien ist voraussichtlich ein Betrag in Höhe von 1.555.000 € zu zahlen. 

-259-

Budget 04 

218-01 Bereitstellung/Unterhaltung von Gesamtschulen 


Für die Beschulung von Schüler/innen in anderen als den kreiseigenen Schulen erstattet der Landkreis den Schulträgern die 

Kosten bzw. er beteiligt sich an den Kosten der Beschulung. 

Der Landkreis beteiligt sich an den Kosten für die Beschulung an der Integrierten Gesamtschule (IGS) Fürstenau, 

der Kooperativen Gesamtschule (KGS) Schinkel (Osnabrück) und der Freien Waldorfschule in Bramsche Evinghausen. 

Seit dem Schuljahr 2011/2012 ist der Landkreis Schulträger der IGS Melle. 




Zielgruppen 






2010 2011 2012 2013 2014 2015 















2.02 Versorgungsaufwendungen 530 900 2.600 1.300 -100 0 

2.03 Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 827 0 2.459.700 2.061.600 1.163.500 365.400 





2.09 Summe Ordentliche Aufwendungen 673.833 754.200 3.453.200 3.051.400 2.150.800 1.353.900 

3. Ordentliches Ergebnis (1. - 2.) -634.694 -718.200 -2.467.200 -2.765.400 -1.214.800 -1.067.900 








5.03 Interne Leistungsbeziehungen (5.01-5.02) 0 -100 -54.100 -54.100 -54.100 -54.100 

6. Jahresergebnis (3. + 4. + 5.) -634.694 -718.300 -2.521.300 -2.819.500 -1.268.900 -1.122.000 

-260-

Budget 04 


Kennzahlen 


2010 2011 2012 



Pos. 1.07 

Die Kostenerstattungen erhöhen sich um 950.000 €. Es handelt sich um die Sachkostenerstattung der Stadt Melle für alle 

Schüler/innen im Gebäude der IGS Melle sowie die Beteiligung der Stadt Melle an den Sanierungskosten der IGS Melle. 

Pos. 2.01 und 5.02 


für die Unterhaltung der IGS Melle wird verrechnet. 

Pos. 2.03 

Für die Unterhaltung, Bewirtschaftung sowie die Lern- und Lehrmittel der IGS Melle sind erstmalig im Haushalt 2012 Mittel 

eingeplant. 

Daneben sind Mittel für die Sanierung der IGS Melle eingeplant. Entsprechend dem Kreistagsbeschluss vom 20.12.2010 werden 

Sanierungsmaßnahmen mit einem Gesamtvolumen von 4,5 Mio € an der IGS Melle durchgeführt. Hieran beteiligt sich die Stadt Melle 

zur Hälfte. Für 2012 sind Baumaßnahmen in Höhe von 1,2 Mio € geplant. 

Neben der Vereinbarung mit der Stadt Melle werden 2012 weitere 1,1 Mio € insbesondere für die energetische Sanierung der IGS 

Melle zur Verfügung gestellt. Die Maßnahmen sind langfristig gesehen notwendig und sollen im Rahmen der anstehenden Sanierungs- 

maßnahmen realisiert werden, da eine Umsetzung zu einem späteren Zeitpunkt unwirtschaftlich wäre. 

Pos. 2.07 

Der Sachkostenzuschuss für die IGS Fürstenau erhöht sich um 174.000 €. Die Erhöhung ergibt sich aufgrund höherer Schülerzahlen. 








./. 


./. 


Zu Pos. 1.07 

- 700.000 € Erstattung Stadt Melle für Sanierungsmaßnahmen an der IGS Melle 

- 250.000 € Sachkostenzuschuss der Stadt Melle für alle Schüler/innen im Gebäude der IGS Melle 

- 36.000 € Erstattungen der Städte u. Gemeinden für Schüler/innen die eine Gesamtschule oder Freie Waldorfschule besuchen 

986.000 € 

Zu Pos. 2.03 

- 2.100.000 € Sanierungsmaßnahmen IGS Melle 

- 165.000 € lfd. Bauunterhaltung IGS Melle 

- 182.700 € Bewirtschaftung IGS Melle 

Ist 

Plan 

Plan 

-261-

Budget 04 


- 12.000 € Lern - u. Lehrmittel IGS Melle 

2.459.700 € 


In 2012 sind für alle Schulen des Landkreises 1.918.800 € vorgesehen. 

Für die IGS Melle sind in 2012 insgesamt 74.000 € vorgesehen. Das sind 101,79 € je Schüler/in. 

Zu Pos. 2.04 


für die Gebäude und das Inventar in Höhe von 38.500 €. 

Zu Pos. 2.06 

Der Landkreis zahlt an die Freie Waldorfschule je Schüler/in einen Betrag, der sich an der Höhe des an die Gemeinden zu zahlenden 

Sachkostenzuschusses orientiert (350 €). Für 2012 ist insgesamt ein Betrag in Höhe von 93.000 € für 265 Schüler/innen ver- 

anschlagt. 

Zu Pos. 2.07 

- 795.000 € Sachkostenzuschuss IGS Fürstenau 

- 28.000 € Lern- u. Lehrmittel IGS Melle 

823.000 € 

Mit der Samtgemeinde Fürstenau wurde eine Vereinbarung über die Beteiligung des Landkreises Osnabrück an den Sachkosten der 

Integrierten Gesamtschule abgeschlossen. 

Der Zuschuss hat sich in den letzten Jahren wie folgt entwickelt (in €): 

2009 2010 2011 2012 

Zuschuss 653.500 535.000 621.000 795.000 

Schülerzahl 1.081 1.178 1.277 1.357 

Zuschuss je Schüler 604,53 454,16 486,30 585,85 

-262-



-263-

Budget 04 

221-01 Bereitstellung/Unterhaltung von Förderschulen 


Der Landkreis Osnabrück ist Träger von 7 Förderschulen für Lernhilfe. An den Standorten Quakenbrück, Bohmte, Bramsche und Melle 

sind jeweils Schulzweige für Schüler/innen mit dem sonderpädagogischen Förderbedarf "geistige Entwicklung" angegliedert. Die 

Schulträgerschaft umfasst den Bau und die Erweiterung von Schulanlagen sowie die Bereitstellung, Unterhaltung und die weiteren 

laufenden Leistungen die notwendig sind, um einen bedarfsgerechten Schulbetrieb sicherzustellen. Dazu gehören u.a. die Ausstattung 

der Schulen mit Lehr- und Lernmittel, die Dienstleistungen der Schulsekretärinnen, Hausmeister, Haus- und Platzwarte sowie das 

Personal, das beim Schulträger für Beschaffungen, Bewirtschaftung (Energie- und Reinigungsausschreibung, Abrechnungen mit den 

Energielieferern) und die Bauunterhaltung eingesetzt wird. 

Weiterhin werden Gastschulgelder und Sachkostenzuschüsse abgebildet (z.B. Kostenbeteiligung für die Anne-Frank- und 

Montessorischule sowie der Herman-Nohl-Schule in der Stadt Osnabrück, der Ferdinand-Rohde-Schule in Melle etc.). 



erforderlichen Schulanlagen vorzuhalten. Gem. § 113 NSchG tragen die Schulträger die sächlichen Kosten der öffentlichen 

Schulen. Dazu gehören auch die Personalkosten, die nicht nach §112 NSchG das Land trägt. 


und mit anderen Schulträgern geschlossene Verträge. 

Zielgruppen 

- Schüler/innen (und deren Erziehungsberechtigte) 







2010 2011 2012 2013 2014 2015 





1.05 öffentlich-rechtliche Entgelte 917 1.100 1.200 1.200 1.200 1.200 

























5.03 Interne Leistungsbeziehungen (5.01-5.02) 0 -16.500 -111.400 -111.400 -111.400 -111.400 


-264-

Budget 04 


Kennzahlen 

Ergebnis 

2010 2011 2012 

Bruttogrundfläche in m² ‚ pro Schüler 30,00 30,00 31,00 








2010 2011 2012 



Pos. 1.02 

Die Kosten für die Schulsozialarbeit in Höhe von 212.000 € und die Kosten für den Mittagessenzuschuss in Höhe von 20.000 € werden 

dem Fachdienst aus dem Bildungs- und Teilhabepaket (Laufzeit bis zum 31.12.2013) in voller Höhe erstattet. 

Pos. 2.01 und 5.02 


für die Unterhaltung der Förderschulen wird verrechnet. 

Pos. 2.03 

Die Kosten für die laufende Bauunterhaltung erhöhen sich aufgrund des zunehmenden Alters der Gebäude um 66.400 €. 

Die Kosten für die Bewirtschaftung der Förderschulen erhöhen sich aufgrund der Preissteigerung um 28.200 €. 









dieses Übereinkommen 2009 verbindlich in Kraft getreten. Inklusion bedeutet laut UN-Behindertenrechtskonvention, dass allen 

Menschen von Anfang an, in allen gesellschaftlichen Bereichen eine gleichberechtigte Teilhabe möglich ist. Ziel der Inklusion ist, 

die selbstbestimmte Teilhabe behinderter Menschen zu fördern, ihre Diskriminierung zu unterbinden und einen Inklusionsprozess 

anzustoßen. Das heißt auch, eine gemeinsame Beschulung von Kindern mit und ohne Behinderung. Sobald das Inklusions-Gesetz 

vorliegt, wird die Verwaltung ein Konzept zur Umsetzung der Behindertenkonvention an den Schulen des Landkreises Osnabrück 

erarbeitet. 




Interkommunaler Leistungsvergleich Schulen - Förderschulen 

Der Fachdienst Schulen nimmt über das IKO-Netz der KGSt seit 2004 an einem bundesweiten Vergleichsring teil. Es werden alle Kosten 

der einzelnen Schulformen (insbesondere Gymnasien, seit 2005 auch Förderschulen) miteinander verglichen. Dazu wurden gemeinsam 

Kennzahlen definiert, die einmal jährlich erhoben und in einer gemeinsamen Sitzung besprochen werden. Dort findet auch ein guter 

Erfahrungsaustausch statt. 

Erhoben werden insbesondere Bewirtschaftungskosten (Heizung, Reinigung, Strom und Wasser), aber auch die Kosten der Hausmeister 

Ist 

Plan 

Plan 

Plan 

Plan 

-265-

Budget 04 


und Schulsekretärinnen sowie Sachkosten, Lehr- und Lernmittel und budgetierte Mittel. 

Der Landkreis Osnabrück befindet sich bei allen Kennzahlen durchgängig im positiven Bereich. 


Zu Pos. 1.02 


- 212.000 € Erstattung der Schulsozialarbeit aus dem Bildungs- und Teilhabepaket 

- 20.000 € Erstattung der Kosten für den Mittagessenzuschuss aus dem Bildungs- und Teilhabepaket 

- 4.500 € Mittel vom Land für die Netzwerkbetreuung 

236.500 € 

Zu Pos. 1.03 

Erträge aus der Auflösung von Zuweisungen der Kreisschulbaukasse bzw. des Landes für Baumaßnahmen. Der Sonderposten wird anlaog 

der Nutzungsdauer der bezuschussten Baumaßnahme aufgelöst/abgeschrieben. 

Zu Pos. 1.05 

Einnahme aus Verwaltungsgebühren, Benutzungsgebühren und ähnliche Entgelte 

Zu Pos. 1.06 

Einnahmen aus Mieten für die Vermietung von Dienstwohnungen und Cafeterien 

Zu Pos. 1.07 

Benutzungsentgelte Sportstättennutzung 

Zu Pos. 2.03 

- 806.600 € Laufende Bauunterhaltung (Anteil kreiseigene Förderschulen) 

- 621.100 € Bewirtschaftung 


- 20.000 € Mittagessenzuschuss 


1.495.000 € 


Für 2012 sind Bauunterhaltungs- und Instandsetzungsmaßnahmen an allen Schulgebäuden in einem Gesamtvolumen von 4.193.200 € 

vorgesehen. Auf die Förderschulen entfällt voraussichtlich ein Betrag von 806.600 €. 


Bei der Kalkulation der Bewirtschaftungskosten der Schulanlagen wurden die zu erwartenden Preisentwicklungen berücksichtigt. 

Die Kosten der letzten Jahre haben sich bei den Förderschulen wie folgt entwickelt (in €): 

Förderschulen 2010 2011 2012 

Heizung 150.000 123.500 142.000 



Abfallentsorgung 17.900 19.100 17.700 



Bei den Bewirtschaftungskosten werden privatrechtliche Entgelte von 9.300 € für die Vermietung von Dienstwohnungen erzielt. 


In 2012 sind für alle Schulen des Landkreises 1.918.800 € vorgesehen. Davon fallen auf die Förderschulen 232.400 €. 

Das sind 242,15 € je Schüler/in. 

Für die Ausstattung (Anschaffung von Inventar, EDV...) der kreiseigenen Förderschulen sind Investitionen in Höhe von 89.000 € 

vorgesehen. Diese Mittel werden im Rahmen der Schulbudgets zur Verfügung gestellt. Weitere investive Mittel, die für Sonder- 

maßnahmen (z.B. Abwicklung von Schadensfällen) verwandt werden, stehen beim Fachdienst Schulen zur Verfügung. 


-266-

Budget 04 



Dienstleistungen der Schulsekretärinnen 

Der Landkreis hat als Schulträger das Personal der Schulsektretariate bereitzustellen. Dabei wendet er die von den Leitenden 




Den Förderschulen stehen in 2012 rund 139 Stunden (Vorjahr: 134,55 Stunden) zur Verfügung. 

Zu Pos. 2.04 

Die Investitionen müssen über die entsprechend der Nutzungsdauer abgeschrieben werden. Insgesamt entstehen Abschreibungen 

für die Gebäude, das Inventar sowie die Festwerte in Höhe von 453.100 €. 

Zu Pos 2.06 

- 365.000 € Sachkosten Anne Frank Schule 

- 225.000 € Sachkosten Montessori Schule 

- 51.000 € Sachkosten Ferdinand Rohde Schule 

- 7.000 € Sachkosten Jugendwerkstätten 

648.000 € 


Anne-Frank und Montessori-Schule 

Stadt und Landkreis Osnabrück unterhalten in der Stadt Osnabrück gemeinsam eine Schule für körperbehinderte Kinder (Anne-Frank- 

Schule) und eine Schule für geistig behinderte Kinder (Montessori-Schule). Träger der Schulen ist die Stadt Osnabrück. Mit der 

Stadt Osnabrück wurde in Bezug auf die Kostenbeteiligung ein pauschalierter Festbetrag pro Schüler/in vereinbart. Für die 

Anne-Frank-Schule beträgt er 1.804,49 € und für die Montessori-Schule 1.843,89 €. Hinzu kommt die Mittagsverpflegung, die zu- 

sätzlich abgerechnet wird. 

Ferdinand-Rohde-Schule 

Mit der Ferdinand-Rohde-Schule wurde eine Vereinbarung zur Beschulung von Erziehungshilfe-Schülern aus den Einzugsbereichen der 

Astrid-Lindgren-Schule Bohmte, der Teutoburger-Wald-Schule Dissen und der Wiehengebirgsschule Melle geschlossen. Gezahlt wird je 

Schüler/in ein Betrag in Höhe von 821,74 €. Hinzu kommt seit 2004 für die Dauer von 10 Jahren ein jährlicher Zuschuss in Höhe 

von 15.000 € für die Erweiterung der Schule. 

Zu Pos. 2.07 

- 212.000 € Schulsozialarbeit 


- 66.000 € Sachkosten Hermann Nohl Schule 

- 35.000 € Sachkosten Förderschule Freren 

- 21.000 € Sprachheilklassen 



- 300 € Bewirtschaftung 

440.000 € 

Sachkosten Herman-Nohl-Schule 

Die Stadt Osnabrück betreibt eine Schule für Erziehungshilfe (Herman-Nohl-Schule). Unter Berücksichtigung der Freischülerregelung 

zahlt der Landkreis Osnabrück für Schüler/innen aus seinem Einzugsgebiet laut Vereinbarungen einen Pro-Schülerbetrag in Höhe von 

821,74 €. 

-267-

Budget 04 

231-01 Bereitstellung/Unterhaltung von Berufsbildenden Schulen 


Der Landkreis Osnabrück ist Träger von 4 Berufsbildenden Schulen, davon 2 Schulen im Gebiet der Stadt Osnabrück. Die Schul- 

trägerschaft umfasst den Bau und die Erweiterung von Schulanlagen sowie die Bereitstellung, Unterhaltung und die weiteren 

laufenden Leistungen die notwendig sind, um einen bedarfsgerechten Schulbetrieb sicherzustellen. Dazu gehören u.a. die Ausstattung 

der Schulen mit Lehr- und Lernmitteln, die Dienstleistungen der Schulsekretärinnen, Hausmeister, Haus- und Platzwarte sowie das 

Personal, das beim Schulträger für Beschaffungen, Bewirtschaftung (Energie- und Reinigungsausschreibung, Abrechnungen mit den 

Energielieferern) und die Bauunterhaltung eingesetzt wird. 

Weiterhin werden Zahlungen von Gastschulbeiträgen im berufsbildenden Bereich abgebildet und es erfolgt die Darstellung der 

Innovativen Technik Weiterbildung (ITW) sowie der Berufsakademie Holztechnik. 



erforderlichen Schulanlagen vorzuhalten. Gem. § 113 NSchG tragen die Schulträger die sächlichen Kosten der öffentlichen Schulen. 

Dazu gehören auch die Personalkosten, die nicht nach §112 NSchG das Land trägt. 


und mit anderen Schulträgern und der IHK-Osnabrück-Emsland geschlossene Verträge. 

Zielgruppen 

- Schüler/innen 


- Wirtschaft (Unternehmen, Kammern etc.) 


- Außerschulische Nutzer der Schulanlagen (Vereine und Institutionen aus den Bereichen Weiterbildung, Kultur und Sport) 





2010 2011 2012 2013 2014 2015 












1.12 Summe Ordentliche Erträge 1.059.147 915.500 949.200 949.200 949.200 949.200 


2.01 Personalaufwendungen 1.074.959 1.089.900 878.800 921.400 965.500 1.007.500 


















-268-

Budget 04 


Kennzahlen 

Ergebnis 

2010 2011 2012 

Bruttogrundfläche in m²‚ pro Schüler 16,00 16,00 16,00 







Anz. d. Studierend. pro Jahrg. (BA Holztechnik) 11,00 17,00 23,00 

Kostendeckungsgrad der BA Holztechnik in % 95,00 97,00 100,00 


2010 2011 2012 



Pos. 2.01 und 5.02 


für die Unterhaltung der Berufsbildenden Schulen wird verrechnet. 

Pos. 2.03 

Die Kosten für die laufende Bauunterhaltung erhöhen sich um 96.600 €. Die Erhöhung ergibt sich aufgrund der Anpassung der Zeit- 

werte bei den Schulgebäuden. 









dieses Übereinkommen 2009 verbindlich in Kraft getreten. Inklusion bedeutet laut UN-Behindertenrechtskonvention, dass allen 

Menschen von Anfang an, in allen gesellschaftlichen Bereichen eine gleichberechtigte Teilhabe möglich ist. Ziel der Inklusion ist, 

die selbstbestimmte Teilhabe behinderter Menschen zu fördern, ihre Diskriminierung zu unterbinden und einen Inklusionsprozess 

anzustoßen. Das heißt auch, eine gemeinsame Beschulung von Kindern mit und ohne Behinderung. Sobald das Inklusions-Gesetz 

vorliegt, wird die Verwaltung ein Konzept zur Umsetzung der Behindertenkonvention an den Schulen des Landkreises Osnabrück 

erarbeitet. 



Berufsakademie Holztechnik 

Ziel ist es, beim Studiengang 2011/12 23 Plätze zu besetzen, mittelfristig sollen es dauerhaft 24 Plätze besetzt werden. Der 

jährliche Zuschuss durch den Landkreis Osnabrück wurde von 21.000 € im Jahr 2007 auf 0 € seit dem Jahr 2011 reduziert. 


./. 


Zu Pos. 1.02 

Ist 

Plan 

Plan 

Plan 

Plan 

-269-

Budget 04 



Zu Pos. 1.03 

Erträge aus der Auflösung von Zuweisungen der Kreisschulbaukasse bzw. des Landes für Baumaßnahmen. Der Sonderposten wird analog 


Pos. 1.05 


Pos. 1.06 

Einnahmen aus Mieten für die Vermietung von Dienstwohnungen und Cafeterien. 

Pos. 1.07 

- 150.000 € Gastschulgelder Städte und Gemeinden 

- 82.500 € Benutzungsentgelte Sportstättennutzung 

- 7.000 € Erstattung Dienstleistungen Sekretärin BA Melle 

239.500 € 

Zu Pos. 2.03 

- 1.792.400 € Bewirtschaftung 

- 1.210.000 € Laufende Bauunterhaltung 



- 27.300 € Gastschulgelder Deula und BVJ Agrar 

3.250.400 € 


Für 2012 sind Bauunterhaltungs- und Instandsetzungsmaßnahmen an allen Schulgebäuden in einem Gesamtvolumen von 4.193.200 € 

vorgesehen. Auf die Berufsbildenden Schulen entfällt voraussichtlich ein Betrag von 1.210.000 €. 


Bei der Kalkulation der Bewirtschaftungskosten der Schulanlagen wurden die zu erwartenden Preisentwicklungen berücksichtigt 

Die Kosten der letzten Jahre haben sich bei den Berufsbildenden Schulen wie folgt entwickelt (in €): 

Berufsbildende Schulen 2010 2011 2012 

Heizung 365.000 395.000 389.400 



Abfallentsorgung 60.500 63.200 60.400 



Bei den Bewirtschaftungskosten werden privatrechtliche Entgelte von 39.900 € für die Vermietung von Dienstwohnungen und 

Cafeterien erzielt. 


In 2012 sind für alle Schulen des Landkreises 1.918.800 € vorgesehen. Davon fallen auf die Berufsbildenden Schulen 974.800 €. 

Das sind 198,29 € pro Schüler/in. Die Schülerzahlen wurden gewichtet mit 3:1 Teilzeitschüler zu Vollzeitschüler. 

Für die Ausstattung (Anschaffung von Inventar, EDV...) der kreiseigenen Berufsbildenden Schulen sind Investitionen in Höhe von 

379.400 € vorgesehen. Diese Mittel werden im Rahmen der Schulbudgets zur Verfügung gestellt. Weitere investive Mittel, die für 

Sondermaßnahmen (z.B. Abwicklung von Schadensfällen) verwandt werden, stehen beim Fachdienst Schulen zur Verfügung. 



Dienstleistungen der Schulsekretärinnen 

Der Landkreis hat als Schulträger das Personal der Schulsektretariate bereitzustellen. Dabei wendet er die von den Leitenden 




-270-

Budget 04 


Den Berufsbildenden Schulen stehen in 2012 rund 319 Stunden (Vorjahr: 321,36 Stunden) zur Verfügung. 

Zu Pos 2.04 


für die Gebäude und das Inventar in Höhe von 1.596.800 €. 

Zu Pos. 2.06 

Zuschüsse Noller Schlucht 

Zu Pos. 2.07 

- 810.000 € Gastschulgeld Stadt Osnabrück 


- 70.000 € Gastschulgeld übrige Träger 



- 2.400 € Mitgliedsbeitrag BA Melle 

1.244.500 € 


Der Landkreis Osnabrück zahlt aufgrund einer Vereinbarung an die Stadt Osnabrück ein Gastschulgeld in Höhe von 821,74 € pro 

Schüler/in. Für die Berufsbildenden Schulen ist voraussichtlich ein Beträg in Höhe von 810.000 € zu zahlen. 

An andere Schulträger (Landkreise Emsland, Vechta, Diepholz, Grafschaft Bentheim) wird pro Schüler/in ein Betrag von 821,74 € 

gezahlt. Diese erstatten dem Landkreis den gleichen Betrag, sofern Schüler aus deren Gebiet die Berufsbildenden Schulen des 

Landkreises Osnabrück besuchen. 

Unternehmungen 

Berufsakademie Holztechnik 

Die BA Holztechnik hat am 01. August 2001 ihren Betrieb mit 14 Studenten aufgenommen. Zum 01. August 2011 sind 23 Studenten ange- 

fangen. 

Innovative Technik Weiterbildung 

Zwischen der Industrie- und Handelskammer und dem Landkreis Osnabrück als Schulträger der Berufsbildenden Schulen an der Brink- 

straße besteht über einen Kooperationsvertrag seit 1984 eine enge Zusammenarbeit in der technischen Aus- und Weiterbildung. Sinn 

und Zweck der Kooperation ist, die kostenträchtigen Investitionen in die technische Ausstattung für die berufsschulische Aus- 

bildung mehrfach nutzbar zu machen. 

Für die außerschulische Nutzung und die Nutzungsentgelte durch die IHK sind öffentlich-rechtliche Entgelte von 44.000 € ein- 

geplant. 

-271-

Budget 04 

241-01 Schülerbeförderung 


Die Landkreise und kreisfreien Städte sind gem. § 114 Nds. Schulgesetz (NSchG) Träger der Schülerbeförderung. 

Die Konzeption des Landkreises sieht die Integration der Schülerbeförderung in den öffentlichen Personennahverkehr (ÖPNV) vor. 

Die VLO organisiert den ÖPNV bzw. innerhalb des vom Fachdienst Schulen festgesetzten Fahrtenrahmens die Schülerbeförderung. 

Es besteht ein Auftraggeber - Auftragnehmer - Verhältnis. 


§114 NSchG 

Zielgruppen 

- Schüler/innen und deren Erziehungsberechtigte 

- Schulträger und Schulen 

- Verkehrsunternehmen/ Verkehrsgesellschaften 





2010 2011 2012 2013 2014 2015 
































-272-

Budget 04 

241-01 Schülerbeförderung 

Kennzahlen 


2010 2011 2012 



Die Kosten der Schülerbeförderung erhöhen sich um 843.500 €. In der Erhöhung sind eine Preisgleitklausel für die Verkehrsgemein- 

schaften sowie eine Tariferhöhung berücksichtigt. 


./. 


./. 


./. 


Zu Pos. 2.07 

Nach den Bestimmungen des Nieders. Schulgesetzes sind die Landkreise und kreisfreien Städte die Träger der Schülerbeförderung. 

Die Konzeption des Landkreises sieht die Integration der Schülerbeförderung in den öffentlichen Personennahverkehr (ÖPNV) vor. Im 

Rahmen der Gestaltung des ÖPNV übernimmt die VLO die Organisation der Beförderung der Schüler/Innen zu der jeweiligen Schule und 

zurück. Der Landkreis nimmt lediglich die hoheitlichen Aufgaben wahr. Im Wesentlichen sind dies: 

- Definition der Beförderungsstandards 

- Definition des Fahrtenrahmens 

- Genehmigung zusätzlicher Fahrten über den Fahrtenrahmen hinaus 

- Prüfung der Anspruchsberechtigungen für Fahrausweise 

- Anerkennung besonderer Gefahren/ örtlicher Ungeeignetheiten der Schulwege 

- Ausschluss aus der Schülerbeförderung im Freigestellten Schülerverkehr 

Der im Budget Schulen veranschlagte Betrag für die Schülerbeförderung/ ÖPNV hat sich folgendermaßen entwickelt (in €): 

Ist 

Plan 

Plan 

2009 2010 2011 2012 

Zuschuss (Haushaltansatz) 13.812.500 13.812.500 14.284.500 15.128.000 

-273-

Budget 04 

242-01 Schüler BAföG 


Im Fachdienst Schulen ist auch die Ausführung des Bundesausbildungsförderungsgesetzes (BAFöG) angesiedelt. 


Bundesausbildungsförderungsgesetz (BAFöG) 

Zielgruppen 

- Schüler/innen und deren Erziehungsberechtigte 





2010 2011 2012 2013 2014 2015 
































-274-

Budget 04 

242-01 Schüler BAföG 

Kennzahlen 

Ergebnis 

2010 2011 2012 

BAföG: Fälle je Mitarbeiter 776,00 720,00 700,00 

Durchlaufzeit (vollständiger Antrag) in Tagen 11,00 28,00 20,00 


2010 2011 2012 



./. 


./. 


- Ziel ist es, dass alle dem Fachdienst Schulen bekannten Anspruchsberechtigten unter Berücksichtigung der gesetzlichen Vorgaben 

Ausbildungsförderung erhalten. 

- Die Servicegarantie von 4 Wochen (bei Vorliegen eines vollständigen Antrags) soll weiterhin gewährleistet werden. 



Leistung 242-01 

Abschließende Entscheidungen über Anträge nach dem BAFöG 

(durchschnittliche Bearbeitungszeit) bei Vorliegen eines vollständigen Antrags 

(ohne Auszahlung). 

Ist 

Ergebnis 

2010 

. 

12 Tage 

Plan 

Plan 

Plan 

2011 

. 

4 Wochen 


Ausbildungsförderung wird geleistet für den Besuch von weiterführenden allgemeinbildenden Schulen, Berufsfachschulen, Fachschulen 

und Fachoberschulen. Dadurch soll einer möglichst breiten Schicht von Auszubildenden die Möglichkeit für den Erwerb einer qualifi- 

zierten Berufsausbildung gegeben werden. 

. 

. 

. 

. 

Plan 

Plan 

Plan 

2012 

. 

6 Wochen 

-275- 

. 

.

Budget 04 

243-01 Zentrale schulische Aufgaben 


Neben der Schulträgerschaft und den sich daraus ergebenden Aufgabenfeldern sind im Fachdienst Schulen noch weitere zentrale 

Aufgaben angesiedelt. Im Wesentlichen sind dies: 

- Schulentwicklungsplanung und Schulorganisation (§ 26 Nds. Schulgesetz [NSchG]) 

- Unterstützung des Kreiselternrates/ Kreisschülerrates (§§ 97 ff/ 82 ff NSchG) 

- Organisatorische und sachliche Unterstützung des Ausschusses für Bildung, Kultur und Sport (§ 110 NSchG) 

- Leistungen der Abteilung Kreiseigener Hochbau für Dritte 

- Schülerunfall- / Haftpflichtversicherung 

- Medienforum 


Auftragsgrundlagen für diese Leistungen ergeben sich aus diversen schulrechtlichen Bestimmungen, Kreistagsbeschlüssen etc. 

Zielgruppen 

- Schüler/innen und deren Erziehungsberechtige 


- Ausschuss für Bildung, Kultur und Sport 

- andere Fachdienste 

- Schulen 

- Unternehmen 

- Bürger 





2010 2011 2012 2013 2014 2015 















2.02 Versorgungsaufwendungen 15.990 9.700 9.800 7.600 1.100 -1.400 







3. Ordentliches Ergebnis (1. - 2.) -1.079.581 -1.146.200 -999.700 -1.037.600 -1.033.600 -1.048.100 










-276-

Budget 04 


Kennzahlen 

Ergebnis 

2010 2011 2012 

Unfälle je 1.000 Schüler 3,71 4,00 4,45 

Auslastung Medienforum in % (Fortb.-/ EDV-Räume) 72,00 70,00 70,00 


2010 2011 2012 



Pos. 1.02 

Die Einnahmen erhöhen sich um 31.800 €. Es handelt sich um Fördermittel vom Bund für die Durchführung des Klimaschutzteil- 

konzeptes. 

Pos. 2.01 und 5.02 


wird verrechnet. 

Pos. 2.07 

Die sonstigen ordentlichen Aufwendungen erhöhen sich um 54.800 €. Die Mehrausgaben sind aufgrund der Durchführung des Klimaschutz- 

teilkonzeptes bedingt. 


Beitrag zu HSP 21: Beitrag zum Klimaschutz 

Erstellt wird ein Klimaschutzteilkonzept nach den Anforderungen der Klimaschutzinitiative des Bundesministeriums für 39 Liegen- 

schaften des Landkreises Osnabrück. Davon sind 23 Liegenschaften Schulen. Gefördert wird das Klimaschutzteilkonzept in den Jahren 

2011 bis 2013 durch den Projektträger Jülich des Bundesministeriums für Umwelt, Naturschutz und Reaktorsicherheit zu 50% mit ins- 

gesamt 43.000 €. Die kreiseigenen Gebäude werden zunächst untersucht und bewertet. Abschließend werden energetische Sanierungs- 

konzepte unter Berücksichtigung von Amortisationszeiten erstellt. Ziel sind ein Klimaschutzmanagement und substantielle CO2-Ein- 

sparungen im Gebäudebestand des Landkreises Osnabrück. 


Leistung 243-0106 Medienforum 

Im Medienforum Bersenbrück sollen Qualifizierungsmaßnahmen und Fortbildungsmöglichkeiten insbesondere für die Betriebe im Nord- 

kreis des Landkreises Osnabrück angeboten werden. 

Ziel ist eine Auslastung der Fortbildungs- und EDV-Räume von 70%. 


./. 


Zu Pos. 1.02 

Kostenerstattungen für das Medienforum sowie Fördermittel vom Bund für die Durchführung des Klimaschutzteil- 

konzeptes. 

Zu Pos. 1.03 

Erträge aus der Auflösung von Zuweisungen der Kreisschulbaukasse bzw. des Landes für Baumaßnahmen. Der Sonderposten wird analog 


Zu Pos. 1.05 

Benutzungsgebühren und ähnliche Entgelte vom Medienzentrum und Medienforum 

Ist 

Plan 

Plan 

Plan 

Plan 

-277-

Budget 04 


Zu Pos. 2.03 

- 33.800 € Sonstige Geschäftsaufwendungen Medienforum 

- 15.200 € Bewirtschaftung Medienforum 

49.000 € 

Zu Pos. 2.04 


für die Gebäude und das Inventar in Höhe von 46.600 €. 

Zu Pos. 2.07 

- 570.600 € Schülerunfallversicherung 

- 56.600 € Umsetzung Klimaschutzteilkonzept 

- 4.500 € Unterstützung Kreiseltern-/Kreisschülerrat 

- 1.500 € Geschäftsaufwendungen Medienforum 

633.200 € 

Leistung 243-0102 Schulentwicklungsplan/ Schulorganisation 

Als Träger der Schulentwicklungsplanung muss sich der Landkreis frühzeitig auf kommende Veränderungen im Bereich der allgemein- 

bildenden und der Berufsbildenden Schulen einstellen. In Abstimmung mit den Städten und Gemeinden müssen die sich ergebenden 

Veränderungen (Gesetzeslage, Schülerzahlentwicklung, Ausbildungsbedarf) umgesetzt werden. 

Leistung 243-0106 Medienforum 

Das Medienforum Bersenbrück wurde zum 01. Mai 2005 in Betrieb genommen. Es steht sowohl externen Nutzern wie Kammern, Betrieben 

und Bildungseinrichtungen als auch internen Nutzern wie den Schulen für Fort- und Weiterbildungsveranstaltungen zur Verfügung. 

In 2012 sind insgesamt Erträge von 8.500 € geplant. 

Investitionen 

Für die Neuanschaffung und Ersatzbeschaffung von Inventar und EDV im Medienforum sind insgesamt 16.500 € vorgesehen. 

-278-



-279-

Budget 04 

243-02 Medienzentrum Osnabrück 


Stadt und Landkreis Osnabrück betreiben gemeinsam ein Medienzentrum (Träger ist der Landkreis), das die Schulen bei ihrer 

Ausstattung mit audiovisuellen Medien unterstützt und die Versorgung mit audiovisuellen Geräten koordiniert. 


§ 108 (4) Nds. Schulgesetz (NSchG) 

Zielgruppen 

- Schüler/innen und Lehrer 

- Vereine und Verbände der Jugendarbeit 

- Öffentliche Einrichtungen in Stadt und Landkreis Osnabrück 

- Sonstige Interessenten 





2010 2011 2012 2013 2014 2015 















2.02 Versorgungsaufwendungen 840 2.500 2.900 3.500 3.700 3.700 

















-280-

Budget 04 


Kennzahlen 

Ergebnis 

2010 2011 2012 

Anzahl beschaffter Medien 509,00 600,00 600,00 

Verleihvorgänge/ Reservierungen 30.129,00 32.000,00 30.000,00 

Anzahl Nutzer von Online Services 8.300,00 7.500,00 8.000,00 

Anzahl von Medienproduktionen 6,00 8,00 8,00 

Fotodokumentation und elektronische Archivierung 2.700,00 3.000,00 3.000,00 

Anzahl Fotoproduktionen/ Reproduktionen 1.500,00 1.500,00 1.500,00 


2010 2011 2012 



./. 


./. 


./. 


./. 


Zu Pos. 1.03 

Erträge aus der Auflösung von Zuweisungen der Kreisschulbaukasse bzw. des Landes für die Baumaßnahmen. Der Sonderposten wird 

analog der Nutzungsdauer der bezuschussten Baumaßnahme aufgelöst/abgeschrieben. 

Zu Pos. 1.05 


Zu Pos. 1.06 

Einnahmen aus Verkäufe und sonstige privatrechtliche Entgelte 

Zu Pos. 1.07 

Kostenerstattung der Stadt Osnabrück 

Zu Pos. 2.03 

- 34.300 € Geschäftsaufwendungen 

- 26.500 € Mieten 

- 300 € Bewirtschaftungskosten 

61.100 € 

Zu Pos. 2.04 

Die Investitionen müssen über die entsprechende Nutzungsdauer abgeschrieben werden. Insgesamt entstehen Abschreibungen für das 

Inventar in Höhe von 40.200 €. 

Investitionen 

Für die Neuanschaffung und Ersatzbeschaffung von Inventar und EDV sind insgesamt 64.000 € vorgesehen. 

Ist 

Plan 

Plan 

Plan 

Plan 

-281-

Budget 04 


Zu Pos. 2.07 

Bei den sonstigen ordentlichen Aufwendungen sind u. a. Kosten für Telefon, Bürobedarf, Porto, Gesetze, Bücher, Dienstreisen vor- 

gesehen. 

Das Medienzentrum Osnabrück ist eine gemeinsame Einrichtung von Stadt und Landkreis Osnabrück und im Gebäude des Berufsschul- 

zentrums am Westerberg der Stadt Osnabrück an der Stüvestraße untergebracht. Grundlage ist der Vertrag zwischen dem Landkreis 

Osnabrück und der Stadt Osnabrück vom 11.12.1984/31.01.1985. Danach ist der Landkreis Osnabrück Träger der Einrichtung. Die Stadt 

Osnabrück beteiligt sich prozentual an den Kosten des Medienzentrums. Für diese Erstattung ist ein Betrag in Höhe von 140.000 € 

veranschlagt. 

-282-



-283-

Budget 04 

421-01 Förderung des Sports 


Die Sportförderung erfolgt durch die Zahlung eines festgelegten Betrages pro Mitglied des Kreissportbundes. Außerdem findet 

jährlich eine Sportlerehrung statt, bei der ehrenamtlich Tätige und aktive Sportler geehrt werden. 


Die Höhe der Sportförderung beruht auf einem Beschluss des Kreisausschusses. 

Zielgruppen 

- Kreissportbund 





2010 2011 2012 2013 2014 2015 















2.02 Versorgungsaufwendungen 233 100 500 -1.700 -3.600 -3.600 

















-284-

Budget 04 

421-01 Förderung des Sports 

Kennzahlen 

Ergebnis 

2010 2011 2012 

Betrag je Mitglied in € 1,02 1,03 1,02 


2010 2011 2012 



Pos. 2.06 

Die Ausgaben verringern sich um 150.000 €. Die Minderausgabe ist durch den Wegfall der im Jahr 2011 einmalig zusätzlich bereit- 

gestellten Mittel im Rahmen des Sportförderprogrammes bedingt. 


./. 


./. 


./. 


Für die Zahlungen an den Kreissportbund sind insgesamt 152.500 € veranschlagt. Hierbei handelt es sich um Zuschüsse zu den 

Übungsleiterentgelten und Projektmittel. 

Als Projektmittel werden in 2012 25.000 € zur Integration von Kindern und Jugendlichen in den Sport zur Verfügung gestellt, die 

vom Kreissportbund verwaltet werden. 

Für die Sportlerehrungen ist ein Betrag in Höhe von 4.500 € vorgesehen. 

Investitionen: 

Die Abschreibungen auf Investitionskostenzuschüsse für Sportanlagen betragen 2012 360.100 €. 

Ist 

Plan 

Plan 

Plan 

Plan 

-285-



-286-



Budget 05 

Ordnung 

-287-





122-00 Gemeinkosten Fachdienst Ordnung -266.641 -316.400 -261.000 -292.400 -290.800 -287.700 

122-01 Allgem. Ordnungsrecht -68.885 -122.700 -122.800 -131.500 -133.600 -134.700 

122-02 Jagd/Waffen -89.467 -31.400 -153.100 -161.600 -43.600 -177.600 

122-03 Ausländerangelegenheiten -919.727 -1.117.700 -1.092.500 -1.152.500 -1.210.100 -1.267.100 

122-04 KFZ-Zulassung 912.847 735.200 804.500 783.000 751.700 718.600 

122-05 Fahrerlaubnisse 16.119 -12.200 155.700 38.400 26.000 22.800 

122-06 Verkehrslenkung und -sicherung -2.376 -189.900 -118.000 -131.800 -141.000 -145.000 

122-07 Verkehrsüberwachung 2.144.581 1.784.300 2.086.300 1.900.000 1.847.000 1.791.000 

126-01 Brandschutz -1.227.044 -1.307.200 -1.430.500 -1.469.500 -1.507.100 -1.538.900 

127-01 Rettungsdienst 0 0 0 0 0 0 

128-01 Katastrophenschutz -248.735 -252.300 -256.600 -266.900 -272.600 -270.900 

-288- 

Summe Teilbudget FD-05 250.672 -830.300 -388.000 -884.800 -974.100 -1.289.500 

Gesamtsumme Budget 05 250.672 -830.300 -388.000 -884.800 -974.100 -1.289.500





122-00 Gemeinkosten Fachdienst Ordnung 0 238.500 -238.500 0 0 0 

122-01 Allgem. Ordnungsrecht 71.600 190.300 -118.700 0 0 0 

122-02 Jagd/Waffen 108.400 248.300 -139.900 0 0 0 

122-03 Ausländerangelegenheiten 146.000 1.180.900 -1.034.900 0 0 0 

122-04 KFZ-Zulassung 1.884.500 899.000 985.500 0 0 0 

122-05 Fahrerlaubnisse 791.600 564.900 226.700 0 0 0 

122-06 Verkehrslenkung und -sicherung 176.800 283.200 -106.400 0 0 0 

122-07 Verkehrsüberwachung 3.357.000 1.155.000 2.202.000 0 0 0 

126-01 Brandschutz 1.118.000 2.530.000 -1.412.000 0 0 0 

127-01 Rettungsdienst 11.774.500 11.764.500 10.000 0 0 0 

128-01 Katastrophenschutz 0 253.500 -253.500 0 0 0 

Summe Teilbudget FD-05 19.428.400 19.308.100 120.300 0 0 0 

Gesamtsumme Budget 05 19.428.400 19.308.100 120.300 0 0 0 

-289-






2010 2011 2012 2013 2014 2015 



















2.06 Transferaufwendungen 769.723 829.400 1.873.400 1.875.900 1.875.900 1.875.900 



3. Ordentliches Ergebnis (1. - 2.) 578.907 -363.000 120.300 -376.500 -465.800 -781.200 









6. Jahresergebnis (3. + 4. + 5.) 250.672 -830.300 -388.000 -884.800 -974.100 -1.289.500 

-290-






2010 2011 2012 2013 2014 2015 




03. Saldo lfd. Verwaltungstätigkeit (01. - 02.) 291.208 239.000 1.336.300 892.700 842.300 546.400 


04.01 Zuwendungen für Investitionstätigkeit 96.921 86.100 86.100 86.100 86.100 86.100 


04.03 Veräußerung von Sachvermögen 9.196 0 0 0 0 0 



04.06 Summe Einz. für Investitionstätigkeit 106.117 86.100 86.100 86.100 86.100 86.100 


05.01 Erwerb von Grundstücken und Gebäuden 0 0 0 0 595.000 105.000 

05.02 Baumaßnahmen 0 0 315.000 630.000 0 0 



05.05 aktivierbare Zuwendungen 6.955 0 0 0 0 0 


05.07 Summe Ausz. aus Investitionstätigkeit 115.282 260.100 470.000 1.136.000 1.100.000 517.100 

06. Saldo Investitionstätigkeit (04. - 05.) -9.166 -174.000 -383.900 -1.049.900 -1.013.900 -431.000 

07. Finanzmittelüberschuss/-fehlbetrag (03.+ 06. 282.043 65.000 952.400 -157.200 -171.600 115.400 








2010 2011 2012 2013 2014 2015 

122-03Ausländerangelegenheiten 987 0 0 0 0 0 

122-07Verkehrsüberwachung 44.250 65.000 30.000 50.000 50.000 50.000 

126-01Brandschutz 10.165 96.100 424.000 880.000 794.000 211.100 

127-01Rettungsdienst 48.642 93.000 10.000 200.000 250.000 250.000 

128-01Katastrophenschutz 11.238 6.000 6.000 6.000 6.000 6.000 

Gesamtsumme (s. Nr. 5) 115.282 260.100 470.000 1.136.000 1.100.000 517.100 

-291-







NEUBAU FTZ Neubau der KSM/FTZ Nord 1.645.000 315.000 0 630.000 595.000 105.000 

SAMMELINV. Sammelinvestitionen unter 50 T€ 1.471.500 155.000 893.400 0 0 0 

Summe 3.116.500 470.000 893.400 630.000 595.000 105.000 

-292-



-293-

Budget 05 

FD-05 Ordnung 

Beitrag des Fachdienstes FD-05 - Ordnung zur Umsetzung der Handlungsschwerpunkte 2012 

Handlungs- 

Bezug 


MEZ 


zusätzliche 

finanzielle 

Auswirkungen 

betroffene 

Produkte 

6 Bauliche und 

1 In 2012 soll mit dem gemeinsamen Neubau einer 

315.000 € 126-01 

technische Kreisstraßenmeisterei und der Feuerwehrtechnischen 

(investiv) 

Verbesserungen 

für die Kreis- 

straßenmeisterei 

(KSM) Nord und 

für die Feuerwehr- 

technische 

Zentrale (FTZ) 

Nord in 

Bersenbrück 

Zentrale Nord in Bersenbrück begonnen werden. 

2012 soll das Grundstück gekauft und eine genauere 

Planung vorgenommen werden. In den 

Folgejahren 2013 und 2014 soll die Hauptbautätigkeit 

erfolgen. 

28 Interkulturelle 

5 Entwicklung von Handlungsstrategien für die Förderung 

20.000 € 122-03 

-294- 

Öffnung von 

Vereinen und 

Verbänden 

vorantreiben 

gesellschaftlichen Engagements und Umsetzung, Unter- 

stützung der interkulturellen Öffnung von Vereinen und 

Verbänden sowie deren gesellschaftliche Teilhabe; ins- 

besondere von Migrantenorganisationen

Budget 05 

FD-05 Ordnung 


122-00 - Gemeinkostenprodukt Fachdienst Ordnung 



betreffen. 

-295-

Budget 05 

122-01 Allgem. Ordnungsrecht 


Gewährleistung der ordnungsgemäßen Gewerbeausübung im Zuständigkeitsbereich des Landkreises Osnabrück durch: 

- Erteilung und Widerruf von Erlaubnissen (z.B. Gaststätten, Reisegewerbekarten, Makler usw.) 

- Untersagung gewerblicher Tätigkeiten 

- Überwachung und Überprüfung der Handwerks- und Gewerbeausübung und ggfs. Ahndung festgestellter Verstöße 

Erteilung von Erlaubnissen/Verbot zum Halten eines gefährlichen Hundes/gefährlicher Hunde 

Klärung von Namensführung sowie Änderung bestehender namensrechtlicher Gegebenheiten 

Einleiten von Ordnungswidrigkeitenverfahren bei Verstößen gegen das Ordnungswidrigkeitengesetz, 

Ahndung von Verstößen nach dem Niedersächsischen Gesetz über die öffentliche Sicherheit und 

Ordnung (Nds. SOG), Erteilung von Erlaubnissen bzw. Untersagungen nach dem Versammlungsgesetz 


Verordnung über Zuständigkeiten auf den Gebieten des Arbeitsschutz-, Immissionsschutz-, Sprengstoff-, Gentechnik- und 

Strahlenschutzrechts sowie anderen Rechtsgebieten (ZustVO-Umwelt-Arbeitsschutz), Handwerksordnung (HwO), 

Verordnung über Zuständigkeiten auf dem Gebiet des Wirtschaftsrechts sowie in anderen Rechtsgebieten (ZustVO-Wirtschaft), 

Hundegesetz (NHundG), Namensänderungsgesetz (NamÄndG), Gewerbeordnung (GewO), Versammlungsgesetz (VersG), 

Ordnungswidrigkeitengesetz (OWiG), Gesetz zur Bekämpfung der Schwarzarbeit und illegalen Beschäftigung (Schwarzarbeits- 

bekämpfungsgesetz - SchwarzArbG), Niedersächsisches Gesetz über die öffentliche Sicherheit und Ordnung sowie Spezialvorschriften 

(NSOG) 

Zielgruppen 

Gewerbetreibende; gesamte Bevölkerung 





2010 2011 2012 2013 2014 2015 
































-296-

Budget 05 

122-01 Allgem. Ordnungsrecht 

Kennzahlen 

Ergebnis 

2010 2011 2012 

Fallzahl Ordnungswidrigkeiten nach §§117/118 OwiG 35,00 80,00 0,00 

Gemeldete Verfahren nach dem Nds. Hundegesetz 118,00 100,00 100,00 

Fallzahl Grundstückverkehrsgenehmigungen 279,00 350,00 280,00 

Fallzahl GewO;Makler- u. BauträgerVO Prüfberichte 180,00 30,00 0,00 

Fallzahl eingeleitete Verfahren Schwarzarbeit 64,00 35,00 60,00 

Anzahl lfd. Untersagungs-u.Widerrufverf. Gewerbere 480,00 60,00 15,00 

erteilte gewerberechtliche Erlaubnisse 69,00 30,00 50,00 


2010 2011 2012 



./. 


./. 


Schwarzarbeit 

Mit der Vereinbarung des Bundesministeriums der Finanzen und der Wirtschaftsministerien der Länder vom 28.06.2007 ist bundesweit 

die Zusammenarbeit der Finanzkontrolle Schwarzarbeit der Zollverwaltung (FKS) mit den Gewerbebehörden und den nach Landesrecht 

zuständigen Schwarzarbeitsbekämpfungsbehörden auf dem Gebiet des Handwerks- und Gewerberechts geregelt worden. 

Der Landkreis Osnabrück ist in der Arbeitsgruppe des FKS-Standortes Regierungsvertretung Oldenburg vertreten. Er nimmt an den ver- 

einbarten Aktionen im Rahmen seiner personellen Ressourcen teil. 

In Zusammenarbeit mit der Kreishandwerkerschaft Osnabrück sowie der Stadt Osnabrück wird für den Bereich der Stadt und des Land- 

kreises Osnabrück ab 2012 ein externer Ermittler im Bereich Schwarzarbeitsbekämfpung eingesetzt, der von der Kreishandwerkerschaft 

finanziert wird. Zu seinem Aufgabenbereich gehört u.a. die Durchführung von selbständigen Prüfungen im Handwerk, die Ermittlung 

aufgrund von Anzeigen, die Begleitung von Überprüfungsaktionen und die Durchführung von Beweissicherungsmaßnahmen. 

Hundegesetz 

Nach dem Gesetz muss der Landkreis von Amts wegen tätig werden, wenn er einen Hinweis darauf erhält, dass ein Hund eine ge- 

steigerte Aggressivität aufweist, insbesondere Menschen oder Tiere gebissen oder sonst eine über das natürliche Maß hinausgehende 

Kampfbereitschaft, Angriffslust oder Schärfe gezeigt hat. 



122-0107 Erlaubnisse Gewerberecht 

Vorläufige Konzession im Gewerberecht, soweit Unterlagen vollständig vorliegen und die recht- 

lichen Voraussetzungen erfüllt sind 

122-0107 Erlaubnisse Gewerberecht 

Gaststättenkonzession, soweit Unterlagen vollständig vorliegen und die rechtlichen Voraus- 

setzungen erfüllt sind. 

Ist 

Ergebnis 

2010 

. 

1 Woche 

. 

. 

4 Wochen 

Plan 

Plan 

Plan 

2011 

1 Woche 

4 Wochen 


Bei den 41.100 € öffentl.-rechtl. Entgelten handelt es sich um Verwaltungsgebühren für die in der Produktbeschreibung genannten 

Aufgabenbereiche. 

Die 30.500 € Zinsen und ähnliche Erträge sind Buß- und Zwangsgelder für diesen Bereich. 

. 

Plan 

Plan 

Plan 

2012 

1 Woche 

4 Wochen 

-297-

Budget 05 

122-02 Jagd/Waffen 


Einhaltung der gesetzlichen Vorschriften zur ordnungsgemäßen Jagdausübung und zum ordnungsgemäßen Umgang mit Waffen und 

Sprengstoff. 

Förderung der Landwirtschaft durch Genehmigung des land-und forstwirtschaftlichen Grundstücksverkehrs. 


Bundes- und Landesjagdgesetz (BJagdG/LJagdG) 

Waffengesetz und Sprengstoffgesetz (WaffG/SprengG) 

Grundstücksverkehrsgesetz (GrstVG) 

Zielgruppen 

Jäger 

Eigentümer von Waffen 

Land- und Forstwirte 





2010 2011 2012 2013 2014 2015 


1.02 Zuwendungen und allgemeine Umlagen 0 23.400 0 0 0 0 






























-298-

Budget 05 

122-02 Jagd/Waffen 

Kennzahlen 

Ergebnis 

2010 2011 2012 

Anzahl der jagd- und waffenrechtlichen Erlaubnisse 2.789,00 4.222,00 2.530,00 

Anzahl der Reviere 0,00 480,00 470,00 


2010 2011 2012 



Seit dem Jagdjahr 2002 besteht in Niedersachsen die Möglichkeit, Jagdscheine mit einer dreijährigen Gültigkeit zu lösen. Mit 

Beginn des Jagdjahres 2011/12 am 01.04.2011 sind zum überwiegenden Teil wieder 3-Jahresjagdscheine gelöst werden. 

Dementsprechend haben sich die Einnahmen bei dieser Leistung in 2011 erhöht. In den Folgejahren 2012 und 2013 ist deshalb 

von einem deutlichen Ertragsrückgang auszugehen. 

Dies trifft auch zu auf die Verwaltungsgebühren für Jagdbezirke. Die Abschusspläne für Rehwild sind im Jahre 2011 erneut für 

eine Geltungsdauer von 3 Jahren eingereicht und genehmigt worden. In den Jahren 2012 und 2013 ist von einem verminderten Gebühren- 

aufkommen auszugehen. 


./. 


Leistung 122-0201 Erlaubnisse Bundesjagdgesetz 

- Gewährleistung des ordnungsgemäßen Sprengstoffbesitzes 

- Zur Sicherung des ordnungsgemäßen Sprengstoffbesitzes werden jährlich 10 % der Sprengstoffinhaber überprüft (18 Überprüfungen). 

- Sukzessive Überprüfung der Inhaber von waffenrechtlichen Erlaubnissen auf ihre Zuverlässigkeit und persönliche Eignung. 

- Überwachung der stationären und mobilen Schießstätten auf Einhaltung der sicherheitstechnischen Bestimmungen. 

- Überprüfung der sicheren Aufbewahrung von Waffen und Munition der Erlaubnisinhaber 


./. 


Die 94.000 € öffentl.-rechtl. Entgelte setzen sich zusammen aus 41.000 € Jagdscheingebühren, 18.000 € Gebühren Jägerprüfung und 

35.000 € Verwaltungsgebühren aus dem Bereich Jagd/Waffen. 

Ist 

Plan 

Plan 

Plan 

Plan 

-299-

Budget 05 

122-03 Ausländerangelegenheiten 


Das Produkt umfasst die Regelungen zum Aufenthalt, zur Arbeitsaufnahme und zur Berechtigung oder Verpflichtung zur Teilnahme 

an Integrationskursen von Ausländern im Landkreis Osnabrück. Dazu gehören insbesondere die Erteilung oder Versagung von 

Aufenthalts- oder Niederlassungserlaubnissen und sonstigen aufenthaltsrechtlichen Bescheinigungen. Ferner werden Entscheidungen 

über ausländerrechtliche Maßnahmen (z.B. Aufenthaltsbeendigungen, Integrationsförderungen) sowie über deren Umsetzung getroffen. 

Das Produkt beinhaltet ebenfalls die Entscheidung überEinbürgerungsanträge und Staatsangehörigkeitsfeststellungen. 


Zuwanderungsgesetz mit Aufenthaltsgesetz (ZuwandG/AufenthG), Eu-Freizügigkeitsgesetz (FreizügG/EU), Asylverfahrensgesetz 

(AsylVfG), Gesetz über das Ausländerzentralregister (AZR-Gesetz), Staatsangehörigkeitsgesetz (StAG), Bundesvertriebenengesetz 

(BVFG), Gesetz über die Rechtstellung heimatloser Ausländer im Bundesgebiet (HAG), Asylbewerberleistungsgesetz (AsylblG), 

Sozialgesetzbuch (SGB II und XII), viele Leistungsgesetze, Verordnung zur Durchführung des Zuwanderungsgesetzes 

(DV-AufenthG), Integrationskursverordnung (IntV), Beschäftigungsverfahrensverordnung (BeschVerfV), Beschäftigungsverordnung 

(BeschV), EU/Assoziationsratsbeschluss Türkei (EU/ARB 1/80), Dubliner Übereinkommen (DÜ), Schengener 

Durchführungsübereinkommen (SDÜ). 

Zielgruppen 

Im Landkreis Osnabrück wohnende Ausländer oder zuziehende Ausländer, Firmen, Einwohner des Landkreises Osnabrück (Einlader), 

Sozialämter, Bundesagentur für Arbeit, Justizvollzugsanstalt, Bundesamt für Migration und Flüchtlinge, Sprachkursträger, 

Verbände und Institutionen, deutsche und ausländische Auslandsvertretung, Landeskriminalamt, Verwaltungsgericht, 

Rechtsanwälte, Amtsgericht, Polizei, Hauptzollamt, Verfassungsschutz, 





2010 2011 2012 2013 2014 2015 








1.08 Zinsen und ähnliche Erträge 377 1.000 1.000 1.000 1.000 1.000 
























-300-

Budget 05 

122-03 Ausländerangelegenheiten 

Kennzahlen 

Ergebnis 

2010 2011 2012 

Aufenthaltsgenehmigungen 4.331,00 5.200,00 4.400,00 

Anzahl der Visa-Anträge 526,00 450,00 450,00 

Anzahl der Asylbewerber 390,00 400,00 400,00 

Anzahl eingebürgerte Personen 200,00 200,00 200,00 


2010 2011 2012 



./. 


HSP 28: Interkulturelle Öffnung von Vereinen und Verbänden vorantreiben 

Im Handlungsfeld Integration ist die gesellschaftliche Teilhabe von Migrantinnen und Migranten Handlungsschwerpunkt. 

Dabei wird es im Jahr 2012 vor allem darum gehen, Handlungsstrategien für die Förderung gesellschaftlichen Engagements zu ent- 

wickeln und umzusetzen und die interkulturelle Öffnung von Vereinen und Verbänden und gesellschaftliche Teilhabe, insbesondere von 

Migrantenorganisationen, zu unterstützen. 

Im Jahr 2012 wird wiederum ein Sprachsommercamp für Migrantenkinder durchgeführt. Hierzu werden Drittmittel eingesetzt. 

Die Projektleitung liegt beim Integrationsbeauftragten. 


- Zeitnahe und verlässliche Entscheidung über den Aufenthalt 

- Gute Beratung 

- Verkürzung der Wartezeiten 



122-0307 Einbürgerungen 

Einbürgerung 


122-0304 Integrationsmaßnahmen 

Ist 

Ergebnis 

2010 

. 

1 Jahr 

Der hohe Migrantenanteil hat weiterhin regionale und sektorale Integrationsprobleme (Arbeitsmarkt, Schule) zur Folge. 

Die Transferaufwendungen von 20.000 € dienen zur Umsetzung des HSP "Interkulturelle Öffnung von Vereinen und Verbänden voran- 

treiben". 

Bei den 145.000 € öffentlich-rechtliche Entgelte handelt es sich um Verwaltungsgebühren für den Ausländerbereich. 

Plan 

Plan 

Plan 

2011 

1 Jahr 

Plan 

Plan 

Plan 

2012 

-301- 

1 Jahr

Budget 05 

122-04 KFZ-Zulassung 


Zulassung von Fahrzeugen für den öffentlichen Straßenverkehr sowie deren Abmeldung. 

Erteilung von Betriebserlaubnissen und Ausfuhrkennzeichen. 

Zwangsstilllegung von Fahrzeugen wegen nicht gezahlter Versicherungen, KFZ-Steuer, erheblicher Mängel etc. 


Straßenverkehrsgesetz (StVG) 

Straßenverkehrszulassungsordnung (StVZO) 

Fahrzeugzulassungsverordnung (FZV) 

Zielgruppen 

Halter von Kraftfahrzeugen, Institutionelle Nutzer wie z.B. Polizei, Kraftfahrtbundesamt, Finanzamt, Versicherungen, externe 

Zulassungsstellen, Kfz-Werkstätten 





2010 2011 2012 2013 2014 2015 






















3. Ordentliches Ergebnis (1. - 2.) 1.021.247 909.800 985.500 964.000 932.700 899.600 









6. Jahresergebnis (3. + 4. + 5.) 912.847 735.200 804.500 783.000 751.700 718.600 

-302-

Budget 05 


Kennzahlen 

Ergebnis 

2010 2011 2012 

Fahrzeugbestand 171.016,00 171.000,00 177.000,00 

Neuzulassungen 6.570,00 7.000,00 7.400,00 

Umschreibungen gesamt 26.658,00 24.500,00 27.500,00 

Halterdatenänderung 1.882,00 2.000,00 1.800,00 

Abmeldung auf Antrag 28.685,00 30.000,00 30.000,00 

Ordnungsverfügungen insgesamt 7.334,00 6.650,00 6.800,00 


2010 2011 2012 



Die Erträge im Bereich Zulassung wurden aufgrund der Fallzahlen aus 2011 um 45.000 € erhöht. 

Da u.a. keine AU-Plaketten mehr verklebt werden, wurde der Ansatz für Aufwendungen für Vordrucke, Plaketten etc. um 30.000 € 

gekürzt. 


./. 


./. 



122-0401 Neu- und Wiederzulassung 

Zulassung von Kraftfahrzeugen 

122-0402 Zeitliche befristete Zulassung 

Zeitliche befristete Zulassung 


Wartezeit in der Zulassungsstelle im Kreishaus Osnabrück 

0-10 Minuten 

11-20 Minuten 

21-30 Minuten 

31-45 Minuten 

46-60 Minuten 

>60 Minuten 

Teilnahme an einem Kennzahlenvergleich mit den (Land-)kreisen Emsland, Gütersloh, Steinfurt, Herford. 

Ist 

Ergebnis 

Der Vergleich besteht seit 1993. Die bisher im Erfahrungsaustausch erzielten Veränderungen zielten und zielen 

in die Bereiche kundengerechte Dienstleistung, Mitarbeiterorientierung und Wirtschaftlichkeit. Der Kennzahlen- 

vergeich und insbesondere der sich daraus ergebende Erfahrungsaustausch wird auch in 2012 weitergeführt. 

2010 

. 

sofort 

. 

sofort 

. 

. 

91,91% 

6,15 % 

1,69 % 

0,25 % 

0,00 % 

0,00 % 

Plan 

Plan 

Plan 

2011 

sofort 

sofort 

85,00 % 

9,00 % 

4,00 % 

2,00 % 

0,00 % 

0,00 % 


Die 1.840.000 € öffentlich-rechtliche Entgelte beinhalten Verwaltungsgebühren aus dem Zulassungsbereich in Höhe von 1.640.000 € 

und Stilllegungsgebühren in Höhe von 200.000 €. 

Bei den 44.500 € Kostenerstattungen handelt es sich um Sachkostenerstattungen von den Gemeinden z.B.für Fahrzeugdokumente. 

Die 162.600 € Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen setzen sich zusammen aus Aufwendungen für Kfz-Briefe, Plaketten etc. 

(160.000 €) und Unterhaltungsaufwand für die Kassen (2.600 €). 

Plan 

Plan 

Plan 

2012 

-303- 

sofort 

sofort 

85,00 % 

9,00 % 

4,00 % 

2,00 % 

0,00 % 

0,00 %

Budget 05 

122-05 Fahrerlaubnisse 


Der Landkreis Osnabrück ist nach straßenverkehrsrechtlichen Vorschriften zuständig für das Fahrerlaubniswesen, das die 

Erteilung, Erweiterung, Umschreibung von Fahrerlaubnissen, die Eignungsüberprüfung von Fahrerlaubnisinhabern bis hin zum 

Entzug der Fahrerlaubnis (FE) beinhaltet. 

Die Zuständigkeit umfasst auch das Fahrlehrer- und Fahrschulwesen. 


Straßenverkehrszulassungsordnung (StVZO) 


Fahrlehrergesetz (FahrlG) 

Fahrerlaubnisverordnung (FeV) 

Zielgruppen 

Fahrerlaubnisantragsteller 

Fahrlehrer 





2010 2011 2012 2013 2014 2015 






















3. Ordentliches Ergebnis (1. - 2.) 72.619 54.500 226.700 109.400 97.000 93.800 









6. Jahresergebnis (3. + 4. + 5.) 16.119 -12.200 155.700 38.400 26.000 22.800 

-304-

Budget 05 

122-05 Fahrerlaubnisse 

Kennzahlen 

Ergebnis 

2010 2011 2012 

Fallzahl Ersterteilung/Erweiterung Fahrerlaubnis 3.417,00 4.000,00 4.000,00 

Fallz. Umschreibung Sonder-/Auslandsfahrerlaubnis 146,00 180,00 180,00 

Fallzahl Ersatz Fahrerlaubnis (Verlust/Umtausch) 3.837,00 4.000,00 4.000,00 

Fallzahl Fahrerkarte 1.559,00 1.500,00 2.500,00 


2010 2011 2012 



Die Erträge wurden um 100.000 € erhöht und die Aufwendungen für Vordrucke etc. wurden um 15.000 € gekürzt. 

Damit wurde die Planung an das Ergebnis 2011 angepasst. 


./. 


./. 



122-0501 

Ersterteilung/Erweiterung/Verlängerung Fahrerlaubnisse 

122-0504 

Internationale Fahrerlaubnisse 

122-0502 

Umschreibung Sonder- und Auslandsfahrerlaubnisse 

122-0505 

Ersatz/Umstellung Fahrerlaubnisse 

Ist 

Ergebnis 

2010 

. 

6 Wochen 

. 

sofort 

. 

6 Wochen 

. 

4 Wochen 

Plan 

Plan 

Plan 

2011 

6 Wochen 

sofort 

6 Wochen 

4 Wochen 

Teilnahme an einem Kennzahlenvergleich mit den (Land-)kreisen Emsland, Gütersloh, Steinfurt und Herford. Der Vergleich besteht 

seit 1993 und wurde für einige Jahre ausgesetzt. In 2008 wurde mit den (Land-)kreisen verabredet, diesen Vergleich fortzuführen 

und im jährlichen Wechsel mit dem Vergleich Kfz-Zulassung durchzuführen. Die bisher im Erfahrungsaustausch erzielten Veränderungen 

zielten und zielen in die Bereiche kundengerechte Dienstleistung, Mitarbeiterorientierung und Wirtschaftlichkeit. 


Bei den 790.000 € öffentlich-rechtlichen Entgelten handelt es sich um Verwaltungsgebühren Fahrerlaubnisse. 

Bei den 96.500 € Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen handelt es sich um Aufwendungen für Führerscheine (95.000 €) und 

Aufwendungen für verkehrsbehördliche Maßnahmen (1.500 €). 

Die 70.400 € sonstige ordentliche Aufwendungen sind Erstattungen von Verwaltungskosten an Gemeinden. 

Plan 

Plan 

Plan 

2012 

6 Wochen 

sofort 

6 Wochen 

4 Wochen 

-305-

Budget 05 

122-06 Verkehrslenkung und -sicherung 


Erteilung von Erlaubnissen für den gewerblichen Kraftverkehr, Güterkraftverkehr (GÜKV) 

Erteilung von Taxi-, Mietwagen- und Buskonzessionen 

Verkehrserziehung und -aufklärung 

Durchführung und Unterstützung von Verkehrssicherheitsaktionen 

Verkehrsregelnde und -lenkende Maßnahmen wie z.B. Entscheidung über Verkehrszeichen, Erteilung von Erlaubnissen und Ausnahme- 

genehmigungen usw. 


Güterkraftverkehrsgesetz (GÜKG) 

Personenbeförderungsgesetz (PBefG) 


Straßenverkehrsordnung (StVO) 

Zielgruppen 

Gewerbetreibende im Güterkraftverkehr und nach dem Personenbeförderungsgesetz 

Alle Verkehrsteilnehmer, insbesondere Schulkinder und Senioren 





2010 2011 2012 2013 2014 2015 

















2.04 Abschreibungen 480 2.400 2.400 2.400 2.400 2.400 


2.06 Transferaufwendungen 6.711 0 0 0 0 0 



3. Ordentliches Ergebnis (1. - 2.) -576 -177.100 -106.400 -120.200 -129.400 -133.400 










-306-

Budget 05 

122-06 Verkehrslenkung und -sicherung 

Kennzahlen 

Ergebnis 

2010 2011 2012 

Fallzahl Erlaubnisse GüKV 654,00 700,00 400,00 

Anzahl Konzessionen 629,00 640,00 640,00 

Fallzahl Verkehrslenkung 1.112,00 1.300,00 1.450,00 

Fallzahl Verkehrsbeschränkung wegen Bauarbeiten 312,00 350,00 400,00 


2010 2011 2012 



Veränderungen entstehen durch den Wegfall des Handlungsschwerpunktes "Sicherheit in der Mobilität durch Bündelung vorhandener 

Ressourcen gewährleisten" 

Aufgrund der Ertragssituation in 2011 wurde der Ansatz für Verwaltungsgebühren um 15.000 € erhöht. 


./. 


./. 



122-0601 

Erlaubnisse Güterkraftverkehr 

122-0602 

Genehmigungen nach dem Personenbeförderungsgesetz 

122-0603 

Genehmigung von Schwertransporten (Einzeltransporte) 

Genehmigung von Schwertransporten (Dauergenehmigung) 

Genehmigung von Veranstaltungen 

Ausnahmegenehmigung von der Anschnallpflicht 

Ausnahmegenehmigung zur Parkerleichterung für Schwerbehinderte 

122-0604 

Genehmigung zur Einrichtung von Baustellen 

Ist 

Ergebnis 

2010 

. 

4 Wochen 

. 

3 Wochen 

. 

3 Wochen 

6 Wochen 

4 Wochen 

sofort 

sofort 

. 

4 Wochen 

Plan 

Plan 

Plan 

2011 

4 Wochen 

3 Wochen 

4 Wochen 

6 Wochen 

4 Wochen 

sofort 

sofort 

4 Wochen 


Bei den 175.000 € öffentlich-rechtlichen Entgelten handelt es sich um Verwaltungsgebühren für die in der Produktbeschreibung auf- 

geführten Aufgabenbereiche. 

Die 24.300 € Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen setzen sich zusammen aus 12.300 € Zuschuss an die Verkehrswacht und 

12.000 € für Verkehrssicherheitsaktionen, wie z.B. Fahrsicherheitstraining, etc. 

Plan 

Plan 

Plan 

2012 

4 Wochen 

3 Wochen 

4 Wochen 

6 Wochen 

4 Wochen 

sofort 

sofort 

4 Wochen 

-307-

Budget 05 

122-07 Verkehrsüberwachung 


Ahndung von Ordnungswidrigkeiten, die von der Polizei und durch die kommunale Verkehrsüberwachung festgestellt werden. 

Durchführung der kommunalen Geschwindigkeitsüberwachung 


Straßenverkehrsordnung (StVO) und Straßenverkehrszulassungsordnung (StVZO) 

Zielgruppen 

Verkehrsteilnehmer 





2010 2011 2012 2013 2014 2015 














2.01 Personalaufwendungen 767.857 946.700 949.500 996.600 1.042.800 1.095.100 







2.09 Summe Ordentliche Aufwendungen 935.728 1.168.700 1.155.000 1.208.600 1.261.600 1.317.600 











-308-

Budget 05 

122-07 Verkehrsüberwachung 

Kennzahlen 

Ergebnis 

2010 2011 2012 

Fallzahl Bußgeldverfahren bei Verstößen StVO/StVZO 27.530,00 27.300,00 30.150,00 

Fallzahl Bußgeldverfahren b. komm. Überwachung 36.616,00 35.500,00 36.850,00 

Fallzahl Bußgeldverfahren bei Verstößen GGVS 19,00 20,00 20,00 

Anzahl Messstunden kommunale mobile Überwachung 3.427,38 3.600,00 3.600,00 


2010 2011 2012 



Die Bußgelderträge wurden an das Jahresergebnis 2011 angepasst. 

Der Ansatz für Vordrucke wurde entsprechend dem Haushaltssicherungskonzept um 10.000 € gekürzt. 


./. 


./. 


Der Landkreis Osnabrück nimmt an einem landesweiten Kennzahlenvergleich Verkehrsordnungswidrigkeiten teil. Ziel ist es im Er- 

fahrungsaustausch u.a. die Bereiche Mitarbeiterorientierung und Wirtschaftlichkeit weiter zu optimieren. 


Seit 2003 werden in der kommunalen Verkehrsüberwachung keine Geräte Dritter mehr eingesetzt, sondern der Landkreis beschafft die 

erforderlichen Gerätschaften in eigener Regie. 

Die ausgewiesenen Investitionen sind Ersatzbeschaffungen für vorhandene Geräte zur Verkehrsüberwachung. Vorgesehen ist die 

Beschaffung eines digitalen Messgerätes. 

Bei den 3.311.800 € Zinsen und ähnliche Entgelte handelt es sich um Bußgelder Verkehrsordnungswidrigkeiten. 

Die 56.700 € Aufwendungen für Sach-und Dienstleistungen beinhalten die Aufwendungen für die Verkehrsüberwachung (Unterhaltung 

für die Fahrzeuge, Kameras, etc.) 

Die 36.500 € sind die Abschreibungen für die vorhandenen Fahrzeuge und Kameras sowie die anteilige Abschreibung für die geplanten 

Anschaffungen in 2011. 

Bei den 47.300 € handelt es sich um Aufwendungen für Bürobedarf und Versicherungen. 

Investitionen 

30.000 € für ein digitales Messgerät 

Ist 

Plan 

Plan 

Plan 

Plan 

-309-

Budget 05 

126-01 Brandschutz 


Das Produkt umfasst: 

a) Vorbeugenden Brandschutz mit der hauptamtlichen Brandschau und der Mitwirkung im Baugenehmigungsverfahren 

sowie in der Bauleitplanung 

b) Übergemeindliche Aufgaben des abwehrenden Brandschutzes und der Hilfeleistungen mit der Feuerwehrausbildung, den 

Feuerwehrtechnischen Zentralen, der finanziellen Förderung der Feuerwehren sowie der Alarmierung und Koordinierung von 

Feuerwehreinsätzen 

c) Aufgaben nach dem Schornsteinfegergesetz 


Nds. Brandschutzgesetz (Nds. BrandSchG) 

Zielgruppen 

Bevölkerung des Landkreises Osnabrück 





2010 2011 2012 2013 2014 2015 



















2.06 Transferaufwendungen 633.165 637.300 1.050.900 1.050.900 1.050.900 1.050.900 













-310-

Budget 05 


Kennzahlen 

Ergebnis 

2010 2011 2012 

Anzahl hauptamtliche Brandschauen 37,00 40,00 40,00 

Anzahl der Kehrbezirke 36,00 36,00 36,00 

Anzahl der Feuerwehrlehrgänge auf Kreisebene 141,00 50,00 50,00 

Prüfung und Instandhaltung Feuerwehrfahrzeuge 275,00 175,00 260,00 

Feuerwehreinsätze 5.565,00 4.400,00 4.400,00 


2010 2011 2012 



Die Maßarbeit bezuschusst die Beschäftigung von zwei Arbeitnehmern an den FTZń mit 28.000 €. 

Erhöhungen bei den Aufwendungen für öffentliche Abgaben, Reinigung, Heizung und Reparaturen etc. führen zu einem Mehraufwand von 

30.000 €. 20.000 € wurden für die Beseitigung eines Wasserschadens an der FTZ Süd eingestellt. 

Demgegenüber stehen 23.400 € weniger an Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen und 45.800 € weniger an sonstigen Aufwendungen 

für die Rettungsleitstelle. Mit Inbetriebnahme der kooperativen Leitstelle zum 01.05.2012 wird der Anteil des Produktes Brand- 

schutz nicht mehr bei den einzelnen Sach- und Dienstleistungen sondern bei den Transferaufwendungen dargestellt. 


In 2012 soll mit dem Kauf eines Grundstückes und den genaueren Planungen für den Neubau einer gemeinsamen Kreisstraßenmeisterei 

(KSM) Nord und einer Feuerwehrtechnischen Zentrale (FTZ) Nord begonnen werden. Die Hauptbautätigkeit soll in den Jahren 2013 und 

2014 durchgeführt werden. 

Die Gesamtinvestitionen belaufen sich auf 4.700.000 €. 

Davon entfallen auf die FTZ Nord 1.645.000 €, die sich wie folgt auf die Jahre verteilen: 2012 = 315.000 €, 2013 = 630.000 €, 

2014 = 595.000 € und 2015 = 105.000 €. 


Dauerhafte Sicherstellung einer flächendeckenden und bedarfsgerechten Versorgung der Bevölkerung im Bereich des vorbeugenden und 

abwehrenden Brandschutzes. 

126-0101 Vorbeugender Brandschutz 

Eine der wichtigsten Aufgaben des vorbeugenden Brandschutzes ist die Hauptamtliche Brandschau. Bei der Hauptamtlichen Brandschau 

werden Gebäude, Anlagen und Einrichtungen mit erhöhten Brandrisiken und solche, bei denen bei einem Brand eine größere Anzahl von 

Personen oder erhebliche Sachwerte gefährdet sind, in regelmäßigen Zeitabständen auf ihre Brandsicherheit geprüft. 

Die drei beim Landkreis Osnabrück beschäftigten Brandschutzprüfer/innen, die für diese Aufgabe eingestellt wurden und auch für 

diese Aufgabe teilweise aus Feuerschutzsteuermitteln finanziert werden, sind im Baugenehmigungsverfahren eingebunden. Diese 

Verfahrensweise dient dazu, schon im Vorfeld brandschutzrelevante Mängel weitgehend zu minimieren. 


./. 


Bei den 810.500 € Zuwendungen und allgemeine Umlage handelt es sich um Landeszuweisungen für Brandschutzprüfer und um die Zu- 

wendungen aus der Feuerschutzsteuer sowie um einen Zuschuss der Maßarbeit. Die 93.700 € Auflösungserträge aus Sonderposten sind 

Sonderposten die für die Landeszuweisungen Feuerschutzsteueranteil der Vorjahre gebildet werden mussten. 

Bei den 166.800 € Kostenerstattungen handelt es sich um Erstattungen von den Gemeinden, z.B. für Feuerwehrlehrgänge etc. 

Die 388.300 € Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen beinhalten Aufwendungen für die Unterhaltung der FTZń, der 

Feuerwehrausbildung sowie für den Anteil des Produktes Brandschutz an der Leitstelle. 

Die Abschreibungen in Höhe von 190.100 € beinhalten Abschreibungen für die vorhandenen Fahrzeuge und Geräte insbesondere in den 

FTZń sowie anteilige Abschreibungen für die in 2011 geplanten Anschaffungen. 

Bei den Transferaufwendungen in Höhe von 1.050.900 € handelt es sich um 580.000 € Feuerschutzsteueranteil, der an die Gemeinden 

weitergeleitet wird und 15.000 € Aufwendungen für die Feuerwehrbereitschaften, 6.600 € sonst. Aufwendungen und 449.300 € 

Ist 

Plan 

Plan 

Plan 

Plan 

-311-

Budget 05 


Anteil des Produktes Brandschutz an der integrierten Leitstelle. 

Investitionen 

86.100 € Investitionen für die Feuerwehr aus dem Landkreisanteil der Feuerschutzsteuerzuwendungen des Landes. 

Aus den 86.100 € werden u.a. Messgeräte (10.000 €) für den Fachzug 3 und 4 der Feuerwehrbereitschaft Umwelt, Zusatzausstattung 

für die technischen Einheiten Bahn (7.000 €) und Arbeitsmessgerät mit PC-Steuerung für den Ausbildungsbereich der FTZ Süd 

(45.000 €) sowie die Erweiterung der Stabssoftware (4.000 €) und die Ausstattung der technischen Einsatzleitung (9.000 €) 

finanziert. Zusätzlich wird ein erster Teil von digitalen Fahrzeug- und Handfunkgeräten (41.000 €) beschafft. 

Die Finanzierung erfolgt aus dafür angesparten zweckgebundenen Einnahmen aus dem Landkreisanteil der Feuerschutzsteuer der letzten 

Jahre. 

-312-



-313-

Budget 05 

127-01 Rettungsdienst 


Die Landkreise und kreisfreien Städte sind aufgrund des Niedersächsischen Rettungsdienstgesetzes Träger des Rettungsdienstes 

für ihren Bereich. 

Das Produkt Rettungsdienst umfasst die Notfallrettung und den qualifizierten Krankentransport. 


Niedersächsisches Rettungsdienstgesetz (RettDG) 

Zielgruppen 






2010 2011 2012 2013 2014 2015 

















2.04 Abschreibungen -14.723 23.600 10.700 10.700 10.700 10.700 


2.06 Transferaufwendungen 0 53.600 673.900 673.900 673.900 673.900 












6. Jahresergebnis (3. + 4. + 5.) 0 0 0 0 0 0 

-314-

Budget 05 

127-01 Rettungsdienst 

Kennzahlen 

Ergebnis 

2010 

2011 

2012 

Gesamtzahl der Einsätze 49.165,00 48.000,00 50.000,00 

Rettungsdiensteinsätze 43.600,00 43.600,00 44.800,00 


2010 

2011 

2012 


7,65 

0,82 


Der Rettungsdienst wird als kostenrechnende Einrichtung geführt. Die Entgelte sind daher so festzusetzen, dass die Erträge 

insgesamt die Aufwendungen decken. Aufgrund steigender Einsatzzahlen und steigender Kosten wurden die Ansätze erhöht. 

Mit Inbetriebnahme der integrierten Leitstelle zum 01.05.2012 wird der Anteil des Produktes Rettungsdienst an den Aufwendungen der 

Rettungsleitstelle nicht mehr bei den einzelnen Sach- und Personalaufwendungen dargestellt sondern bei den Transferaufwendungen. 


./. 


Sicherstellung einer flächendeckenden und bedarfsgerechten Versorgung der Bevölkerung im Bereich der Notfallrettung und des 

qualifizierten Krankentransports unter Berücksichtigung der Wirtschaftlichkeit. 

Einhaltung der Eintreffzeit von maximal 15 Minuten in mindestens 95 % aller Notfälle. 

Kontinuierliche Erhebung der Notfälle mit einer Eintreffzeit >15 Minuten und Analyse der Ursachen 

Kontinuierliche, rettungswachenbezogene Erhebung der Ausrückzeiten 

Verbesserung der durchschnittlichen Eintreffzeiten in der Notfallrettung und Minimierung eventueller Wartezeiten im Kranken- 

transport. 

Regelmäßige Analyse des Einsatzaufkommens und Anpassung der Rettungsmittelvorhaltung (soweit erforderlich auch der Wachen- 

standorte) an eine veränderte Nachfrage. 


Der Landkreis Osnabrück beteiligt sich kontinuierlich am landesweiten Kennzahlenvergleich für den Rettungsdienst. Nach den 

Vergleichszahlen betreibt der Landkreis Osnabrück einen der effizientesten Rettungsdienste in Niedersachsen. 


Die 11.774.500 € öffentlich-rechtliche Entgelte sind Rettungsdienstentgelte. 

Bei den 10.976.800 € sonstige ordentliche Aufwendungen handelt es sich um Erstattungen an Hilfsorganisationen und Notärzte etc. 

Bei den 33.100 € Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen handelt es sich um den Anteil des Produktes Rettungsdienst an der 

Unterhaltung der Rettungsleitstelle. 

Die 673.900 € sind der Anteil des Produktes Rettungsdienst an der Kooperativen Leitstelle. 

Die Abschreibungen in Höhe von 10.700 € beinhalten die Abschreibungen für das bereits vorhandene Vermögen sowie anteilige 

Abschreibungen für die geplanten Investitionen. 

Investitionen 

10.000 € Anteil des Produktes Rettungsdienst an der techn. Ersatzbeschaffung 

Ist 

Plan 

Plan 

Plan 

Plan 

-315-

Budget 05 

128-01 Katastrophenschutz 


Das Produkt umfasst vorbereitende Katastrophenschutzmaßnahmen und die Bekämpfung von Katastrophen. Dieses beinhaltet die 

Kastastrophenschutzausbildung und -ausstattung sowie die Planung zur Bekämpfung von Großschadensereignissen und den 

Zivilschutz. 


Katastrophenschutzgesetz (KatSG) 

Zielgruppen 






2010 2011 2012 2013 2014 2015 
































-316-

Budget 05 

128-01 Katastrophenschutz 

Kennzahlen 

Ergebnis 

2010 2011 2012 

Ausbildungsveranstaltungen Katastrophenschutz 495,00 500,00 500,00 

Anzahl der Freistellungen 77,00 60,00 0,00 


2010 2011 2012 



./. 


./. 


Dauerhafte Sicherstellung einer flächendeckenden und bedarfsgerechten Vorhaltung von Katastrophenschutzeinheiten sowie Vorsorge 

durch Katastrophenschutzpläne. 


./. 


Investitionen 

6.000 € für die Beschaffung von Geräten und für investive Zuschüsse zur Beschaffung von Fahrzeugen im Bereich Katastrophenschutz 

Ist 

Plan 

Plan 

Plan 

Plan 

-317-



-318-



Budget 06 

Planen und Bauen 

-319-





511-01 Bauleit- und Regionalplanung -798.179 -827.200 -872.900 -793.800 -825.800 -858.700 

521-00 Gemeinkosten Fachdienst Planen und Bauen -88.872 -90.700 -164.900 -89.900 -89.900 -89.900 

521-01 Baugenehmigungen 819.568 563.000 861.700 669.700 595.200 550.800 

521-02 Sonstige Genehmigungen und genehmigungsfre -84.466 -59.200 -28.000 -54.100 -62.900 -66.500 

521-03 Statikprüfung 154.748 216.700 175.100 163.900 153.300 142.300 

521-04 Bauüberwachung und Verwaltungsverfahren -457.967 -512.600 -420.300 -465.400 -492.500 -519.400 

522-01 Wohnraumförderung -73.993 68.000 78.000 72.100 66.100 59.200 

523-01 Denkmalschutz und -pflege -125.029 -118.000 -124.800 -129.000 -129.200 -132.000 

547-01 ÖPNV 350.490 348.900 347.500 344.100 341.700 341.300 

561-11 Immissionsschutz -2.953 -84.800 22.000 -14.400 -28.500 -43.900 

Summe Teilbudget FD-06 -306.653 -495.900 -126.600 -296.800 -472.500 -616.800 

542-00 Gemeinkosten Fachdienst Straßen -88.562 -193.200 -175.600 -175.600 -175.600 -175.600 

542-01 Kreisstraßen -7.795.239 -7.803.500 -8.261.700 -8.354.600 -8.604.400 -8.867.900 

542-02 Brücken -670.664 -706.900 -703.800 -710.500 -716.400 -720.200 

542-03 Radwege -1.154.360 -1.343.500 -1.345.100 -1.264.600 -1.327.800 -1.392.600 

542-04 Straßenrecht -265.322 -341.300 -343.500 -366.000 -386.400 -404.500 

-320- 







511-01 Bauleit- und Regionalplanung 147.200 1.007.400 -860.200 0 0 0 

521-00 Gemeinkosten Fachdienst Planen und Bauen 0 153.600 -153.600 0 0 0 

521-01 Baugenehmigungen 1.815.500 892.200 923.300 0 0 0 

521-02 Sonstige Genehmigungen und genehmigungsfre 130.000 145.900 -15.900 0 0 0 

521-03 Statikprüfung 1.320.000 1.135.500 184.500 0 0 0 

521-04 Bauüberwachung und Verwaltungsverfahren 109.500 518.100 -408.600 0 0 0 

522-01 Wohnraumförderung 194.500 112.800 81.700 0 0 0 

523-01 Denkmalschutz und -pflege 14.900 136.700 -121.800 0 0 0 

547-01 ÖPNV 1.238.700 891.100 347.600 0 0 0 

561-11 Immissionsschutz 275.500 246.700 28.800 0 0 0 

Summe Teilbudget FD-06 5.245.800 5.240.000 5.800 0 0 0 

542-00 Gemeinkosten Fachdienst Straßen 26.500 202.100 -175.600 3.000 3.000 0 

542-01 Kreisstraßen 1.772.400 9.822.300 -8.049.900 15.000 155.000 -140.000 

542-02 Brücken 61.600 765.400 -703.800 0 0 0 

542-03 Radwege 364.700 1.564.800 -1.200.100 0 145.000 -145.000 

542-04 Straßenrecht 88.800 432.300 -343.500 0 0 0 

Summe Teilbudget FD-09 2.314.000 12.786.900 -10.472.900 18.000 303.000 -285.000 

Gesamtsumme Budget 06 7.559.800 18.026.900 -10.467.100 18.000 303.000 -285.000 

-321-






2010 2011 2012 2013 2014 2015 


















2.05 Zinsen und ähnliche Aufwendungen 0 1.000 1.000 1.000 1.000 1.000 

2.06 Transferaufwendungen 1.134.553 832.400 843.500 855.200 866.900 879.200 

2.07 sonstige ordentliche Aufwendungen 1.178.675 960.700 1.354.400 1.075.600 1.075.600 1.075.600 





4.02 Außerordentliche Aufwendungen 127.083 3.000 303.000 3.000 3.000 3.000 

4.04 Außerordentliches Ergebnis (4.01-4.02) 37.688 20.000 -285.000 15.000 15.000 15.000 


5.01 Erträge aus internen Leistungsbez. 1.346 0 0 0 0 0 




-322-




Beträge in € Ist Plan Plan Plan Plan Plan 

2010 2011 2012 2013 2014 2015 




03. Saldo lfd. Verwaltungstätigkeit -5.852.879 -5.964.400 -5.836.500 -6.134.700 -6.445.100 -6.741.500 


04.01 Zuwendungen für Investitionstätigkeit 1.037.766 1.021.000 1.640.600 1.821.700 1.617.400 1.142.100 




04.05 sonstige Investitionstätigkeit 10.085 10.000 10.000 10.000 10.000 10.000 

04.06 Summe Einz. für Investitionstätigkeit 1.091.790 1.051.000 1.665.600 1.846.700 1.642.400 1.167.100 


05.01 Erwerb von Grundstücken und Gebäuden 64.702 97.100 130.000 110.000 1.215.000 295.000 

05.02 Baumaßnahmen 5.441.253 4.567.600 5.530.200 6.089.100 4.785.300 4.403.300 



05.05 aktivierbare Zuwendungen 470.466 746.700 456.000 510.800 562.100 603.800 



06. Saldo Investitionstätigkeit -5.062.294 -4.922.900 -4.823.100 -5.260.700 -5.297.500 -4.512.500 

07. Finanzmittelüberschuss/-fehlbetrag -10.915.173 -10.887.300 -10.659.600 -11.395.400 -11.742.600 -11.254.000 


Teilfinanzhaushalt 2012 

Produkt (Beträge in €) 

laufende Verwaltungstätigkeit Investitionstätigkeit 

Nr. Bezeichnung Einz. Ausz. Saldo Einz. Ausz. Saldo 

511-01 Bauleit- und Regionalplanung 147.200 906.900 -759.700 0 16.500 -16.500 

521-00 Gemeinkosten Fachdienst Planen und Bauen 0 152.500 -152.500 0 6.000 -6.000 

521-01 Baugenehmigungen 1.815.500 791.000 1.024.500 0 0 0 

521-02 Sonstige Genehmigungen und genehmigungsfreie Vorhaben130.000 132.800 -2.800 0 0 0 

521-03 Statikprüfung 1.320.000 1.132.500 187.500 0 0 0 

521-04 Bauüberwachung und Verwaltungsverfahren 109.500 415.600 -306.100 0 0 0 

522-01 Wohnraumförderung 194.500 108.500 86.000 10.000 0 10.000 

523-01 Denkmalschutz und -pflege 14.900 118.600 -103.700 0 0 0 

547-01 ÖPNV 1.144.600 793.900 350.700 424.500 424.500 0 

561-11 Immissionsschutz 275.500 202.800 72.700 0 0 0 

Summe Teilbudget FD-06 5.151.700 4.755.100 396.600 434.500 447.000 -12.500 

542-00 Gemeinkosten Fachdienst Straßen 21.400 184.900 -163.500 0 587.000 -587.000 

542-01 Kreisstraßen 2.500 4.598.700 -4.596.200 860.000 4.644.900 -3.784.900 

542-02 Brücken 0 562.800 -562.800 70.800 158.000 -87.200 

542-03 Radwege 0 619.400 -619.400 300.300 651.800 -351.500 

542-04 Straßenrecht 88.800 380.000 -291.200 0 0 0 

Summe Teilbudget FD-09 112.700 6.345.800 -6.233.100 1.231.100 6.041.700 -4.810.600 

Gesamtsumme Budget 06 5.264.400 11.100.900 -5.836.500 1.665.600 6.488.700 -4.823.100 

-323-







I600000001 Investitionen ÖPNV nach § 7 V NNVG 4.247.800 424.500 2.511.600 0 0 0 

I9BM102-14 Fahrbahnerneuerung in Vinte, 

Neuenkirchen 

I9BM111-15 Fahrbahnerneuerung Osteroden - 

Tütingen, Merzen 

I9BM111-16 Fahrbahnerneuerung Tütingen - Ankum, 

Ankum 

I9BM122-03 # Ausbau mit Radweg v. OD Berge - 

Anten, Berge 

I9BM128-05 Fahrbahnerneuerung Kreisgrenze CLP 

-K127, Menslage 

I9BM130-22 # Radwegneubau "Im Bruch" - 

"Tulpenstraße", Badb. 

I9BM130-29 Radwegneubau L74 - "Im Bruch", 

Badbergen u. Mensl. 

I9BM130-31 Fahrb.-Ern. "Im Bruch" - "Tulpenstraße", 

Badbergen 

I9BM130-35 Neubau Brücke über den 

Eggermühlenbach, Menslage 

I9BM131-31 # Fahrbahnerneuerung von L 74 bis K 

132, Nortrup 

I9BM149-16 # Verlegung/Neubau v. der K 149 (alt) bis 

zur L 76 

I9BM149-17 Radweg "Riester Damm" - "Sutthaarstr.", 

Rieste 

I9BM156-02 Ausbau mit Radweg Kreisgrenze bis L 71, 

Voltlage 

I9BM161-01 Fahrb.-E. Landesgrenze - K103, 

Neuenkirchen-Vinte 

I9BM165-10 # Fahrbahnern. / Radwegneubau OD 

Achmer, Bramsche 

I9BM204-12 Fahrbahnerneuerung in Tittingdorf u. 

Buer, Melle 

573.200 13.200 15.000 0 0 0 

562.500 17.500 15.000 0 0 0 

572.500 17.500 15.000 0 0 0 

456.600 10.000 446.600 0 0 0 

230.000 1.000 0 229.000 0 0 

228.500 40.000 188.500 0 0 0 

418.600 17.900 30.700 0 0 0 

5.000 5.000 0 0 0 0 

455.000 1.000 225.000 229.000 0 0 

534.700 24.700 510.000 0 0 0 

5.165.400 2.600 5.162.800 0 0 0 

245.000 5.000 0 0 0 0 

846.400 700.000 141.400 0 0 0 

280.000 10.000 0 0 0 0 

105.000 5.000 100.000 0 0 0 

282.000 4.000 8.000 0 0 0 

I9BM206-09 # Radwegneubau BAB - L 83, Melle 279.900 2.900 277.000 0 0 0 

I9BM207-12 # Ausbau Knotenpunkt K 207/ K 208 zu 

KVP, Melle 

I9BM213-21 Fahrbahnerneuerung "Violenbach" - L 

701, Melle 

I9BM221-20 Fahrbahnerneuerung "Ebbergeweg" - L 

84, Melle 

318.900 5.000 313.900 0 0 0 

760.000 30.000 0 0 0 0 

480.000 450.000 0 30.000 0 0 

I9BM221-21 # Fahrbahnerneuerung K 228 - L 90, Melle 411.000 6.000 405.000 0 0 0 

I9BM221-23 Umbau Knotenpunkt L 90/ K 221 zu KVP, 

Melle 

I9BM224-10 Fahrb.-Ern. Stadtgrenze Melle - 

Wellingholzhausen 

I9BM224-11 Fahrb.-Ern. K 334 - Stadtgrenze Melle, 

Hilter 

145.000 20.000 0 0 0 0 

738.900 660.900 28.000 50.000 0 0 

532.000 440.000 42.000 50.000 0 0 

I9BM228-13 Fahrbahnerneuerung in OD Bissendorf 317.000 315.000 2.000 0 0 0 

I9BM310-05 Fahrbahnerneuer. Stadtgr. OS - L109 , 

Wallenhorst 

-324- 

620.000 363.000 0 257.000 0 0





I9BM316-08 Umbau Knotenpunkt K316/K342 zu KVP, 

Belm 

I9BM322-05 Fahrbahnerneuerung Kindergarten - 

Golfplatz, Belm 

I9BM327-11 # Radweg L 90 - "Lösebecker Weg", 

Bissendorf 

I9BM328-06 # Ausbau mit Radweg L 85-"Haller 

Kirchweg", Biss. 



291.600 4.000 19.600 258.000 0 0 

505.000 505.000 0 0 0 0 

172.200 200 172.000 0 0 0 

2.650.300 800 2.649.500 0 0 0 

I9BM334-15 Radweg Stüer - "Am Hüls", Hilter 598.000 430.000 168.000 0 0 0 

I9BM335-13 Fahrbahnerneuerung "Fettschmelze" - 

BAB 33, Dissen 

I9BM337-10 Ausbau u. Radweg Kreisgr. - 

"Niederesch",Bad Roth. 

340.000 2.000 0 338.000 0 0 

1.220.300 20.000 20.300 1.020.000 100.000 0 

I9BM338-16 # Nordwestliche Ortsumgehung Bad Laer 2.257.800 3.000 2.251.600 0 0 0 

I9BM338-25 # Fahrbahnerneuer. "Horstkamport" - L 

94, Bad Laer 

I9BM346-04 Ausbau + Radweg Stadtgr. OS - Im 

Rothorst, GMHütte 

I9BM404-04 Fahrb.-Ern. Wittl. Kreisbahn - km 0,762, 

Bad Essen 

I9BM406-06 Fahrbahnerneuerung K 409 - OD Linne, 

Bad Essen 

I9BM408-09 Fahrbahnerneuerung km 2,000 - K 409, 

Bad Essen 

I9BM411-14 Fahrb.-E. L 105 - einschl. OD Hitzhausen, 

Osterc. 

I9BM411-15 Fahrb.-E. K 423 - B 65, Ostercappeln u. 

Bohmte 

I9BM415-26 Fahrb.-E. "Im Harenfeld"- Bahnunterf., 

Osterc. 

232.200 10.000 222.200 0 0 0 

1.915.800 40.000 935.800 790.000 100.000 0 

148.500 3.500 5.000 0 0 0 

252.000 245.000 7.000 0 0 0 

485.000 5.000 10.000 0 0 0 

420.300 10.300 10.000 400.000 0 0 

285.000 10.000 10.000 0 0 0 

427.000 425.000 2.000 0 0 0 

I9BMDURCHL Investitionen Durchlässe allgemein 345.000 5.000 190.000 0 0 0 

I9BMFB-NEU Fahrbahnerneuerung allgemein 60.000 5.000 25.000 0 0 0 

I9BMINGBAU Investitionen Ingenieurbauwerke 

allgemein 

I9BMVERKSI Sicherstellung der Verkehrssicherheit 

(investiv) 

95.000 10.000 55.000 0 0 0 

688.100 70.000 318.100 0 0 0 

I9FAHR0007 Schmalspurfahrzeug für die KSM Nord 165.000 165.000 0 0 0 0 

I9FAHR0010 Bankettpflug für die KSM Nord 70.000 70.000 0 0 0 0 

I9GEB-NO01 Gemeinsamer Neubau der KSM und FTZ 

Nord (Ant. FD9) 

3.055.000 585.000 0 1.170.000 1.105.000 195.000 

I9GRU-ALLG Grunderwerb allgemein 140.900 5.000 120.900 0 0 0 

I9INV-NORD Investitionen der KSM Nord 833.600 20.000 521.600 0 0 0 

I9INV-SUED Investitionen der KSM Süd 791.300 93.000 511.300 0 0 0 

I9PMSONST. Planungs- und Entwurfskosten allgemein 949.500 99.200 313.800 0 0 0 

-325-





I9VN143-04 Umbau Knotenpunkt L74/L73/K143 zu 

einem KVP, Ankum 

I9VN327-02 Lichtsignalanlage L 85/L 87/ K 327, 

Schledehausen 



75.000 15.000 60.000 0 0 0 

16.500 16.500 0 0 0 0 

SAMMELINV. Sammelinvestitionen unter 50 T€ 284.500 24.500 151.500 0 0 0 

Summe 39.581.300 6.488.700 19.187.700 4.821.000 1.305.000 195.000 

-326-



-327-

Budget 06 

FD-06 Planen und Bauen 

Beitrag des Fachdienstes FD-06 - Planen und Bauen zur Umsetzung der Handlungsschwerpunkte 2012 

Handlungs- 

Bezug 


MEZ 


zusätzliche 

finanzielle 

Auswirkungen 

betroffene 

Produkte 


4 Im Rahmen der Klimaschutzinitiative des Landkreises 

100.000 € 511-01 

regionalen Stra- 

tegie zum 

Klimaschutz 

Osnabrück soll eine Teilfortschreibung Ènergie´ des 

Regionalen Raumordnungsprogrammes durchgeführt 

werden. Damit sollen die planerischen Potenziale des 

Anteils der regenerativen Energien erhöht werden. 

29 Zukunft des 

5 Der demographische Wandel wird in den Gemeinden und 

15.000 € 511-01 

Wohnens und 

Lebens im 

ländlichen Raum 

gestalten 

Ortsteilen zunehmend deutlicher. Die Neubautätigkeit ist 

stark zurückgegangen. Auch größere Leerstände zeichnen 

sich bereits ab. Folglich muss die Anpassung der 

Siedlungen an die künftigen Erfordernisse der älter 

werdenden Bewohner verstärkt durch private Investitionen 

in den Wohnungsbestand erreicht werden. Modellhaft werden 

folgende Themen aufgearbeitet: 

a) INTERREG-Projekt "Wohnen im Wandel" zusammen mit der 

Handwerkskammer (HWK), Gemeinden, Wirtschaftsförderung 

- Möglichkeiten für alternsgerechte Wohnungsanpassung / 

Verknüpfung mit anderen Modernisierungsanlässen, 

- Gewerke übergreifende Modernisierungsleistungen, 

Angebote aus einer Hand, Baustellenkoordination. 

b) Bundes-Modellprojekt "Altersgerecht umbauen im 

Landkreis Osnabrück" 

- Leistungen und Kombinierbarkeit der KfW-Förderprogramme 

30 Zukunftsfonds 

5 Die Ortsmitten sind als Mittelpunkte des Lebens, 

70.500 € 511-01 

Ortskernentwick- 

lung einrichten 

Arbeitens und Wohnens für die Städte und Gemeinden 

von größter Bedeutung. Es besteht die Gefahr der 

Verödung. Im Rahmen von PlanerWerkstätten 

wird viel Kreativität und private Investitionsbereit- 

schaft freigesetzt. Die Anreizförderung durch die 

Quartiersinitiative Niedersachsen (QiN) fällt weg. 

Um das sehr erfolgreiche Vorgehen im Landkreis 

fortsetzten zu können wird der Zukunftsfonds 

Ortskernentwicklung aufgelegt. Dabei wird die 

Zusammenarbeit mit Stiftungen gesucht. 

31 Denkmalverzeichnis 5 Nicht nur im Hinblick auf die geplante Gesetzesänderung 

13.000 € 523-01 

-328- 

für den Landkreis 


erstellen 

des Nds. Denkmalschutzgesetzes ist es erforderlich, die 

längst veralteten Verzeichnisse der Baudenkmale zu 

aktualisieren bzw. neu aufzustellen. Die Eigentümer sind 

entsprechend zu benachrichtigen, um Probleme durch 

Unkenntnis aufseiten der Eigentümer zu vermeiden.

Budget 06 

FD-06 Planen und Bauen 


521-00 - Gemeinkostenprodukt Fachdienst Planen und Bauen 



betreffen. 

-329-

Budget 06 

511-01 Bauleit- und Regionalplanung 


Federführende Begleitung von Bauleitplänen und sonstigen Planungen vom Vorentwurfsstadium bis zur Rechtskraft. Raumordnerische und 

städtebauliche Beurteilung und Beratung von Einzelvorhaben und Fachplanungen. Fachliche Beratung und Begleitung planerischer Vor- 

haben der Städte und Gemeinden im Landkreis Osnabrück. Aufbau und Pflege eines integrierten Geo-Informationssystems (GIS) für alle 

Aufgaben mit Raumbezug beim Landkreis Osnabrück. Erarbeitung und Umsetzung von Konzepten zur Sicherung der Produktziele, die sich 

häufig als gesonderte Beiträge zu den Handlungsschwerpunkten konkretisieren (siehe dort). Genehmigung von Flächennutzungsplänen 

und Einzeländerungen. Förderung der kreisangehörigen Städte und Gemeinden bei planerischen Maßnahmen z. B. zum Erhalt bzw. 

der Wiederbelebung der Orstkerne, inclusive Begleitung und Unterstützung bei der Durchführung konkreter Maßnahmen zur Umsetzung. 


Nach dem Nds. Raumordnungsgesetz ist das regionale Raumordnungsprogramm (RROP) zu erstellen. Im RROP wird die angestrebte 

räumliche und strukturelle Entwicklung des regionalen Planungsraumes dargestellt. Die konkreten Ziele der Raumordnung werden 

-soweit sie für den regionalen Planungsraum gelten- aus dem Landesraumordnungsprogramm übernommen, näher festgelegt und 

ergänzt. Daneben werden diejenigen Ziele der Raumordnung festgelegt, die dem RROP vorbehalten sind. Die gesetzlichen Vorgaben 

und Richtlinien zur Erstellung von Flächennutzungsplänen und Bauleitplänen ergeben sich aus dem Baugesetzbuch (BauGB). 

Zielgruppen 

Bauherren und Entwurfsverfasser (Architekten), Städte und Gemeinden im Landkreis Osnabrück 





2010 2011 2012 2013 2014 2015 





1.05 öffentlich-rechtliche Entgelte 0 1.000 500 500 500 500 







1.12 Summe Ordentliche Erträge 80 147.700 147.200 147.200 147.200 147.200 









2.09 Summe Ordentliche Aufwendungen 799.605 963.700 1.007.400 928.300 960.300 993.200 







5.01 Erträge aus internen Leistungsbez. 1.346 0 0 0 0 0 


5.03 Interne Leistungsbeziehungen (5.01-5.02) 1.346 -11.200 -12.700 -12.700 -12.700 -12.700 


-330-

Budget 06 


Kennzahlen 

Ergebnis 

2010 2011 2012 

Anzahl von Bauleitplanungen 102,00 110,00 110,00 

Anz. Einzelvorhaben u. Fachplan. (Bauleitplanung) 32,00 30,00 30,00 

Anzahl der Raumordnungsverfahren 0,00 2,00 2,00 

Anzahl großflächiger Einzelhandelsprojekte 11,00 10,00 10,00 

Anz. Einzelvorhaben u. Fachplan. (Regionalplanung) 378,00 250,00 250,00 


2010 2011 2012 



Bei der Leistung 511-0103 GIS-Systeme (siehe auch Punkt Erläuterungen) ist für Ende 2011 eine Umstellung der DV-Basis geplant. 

Die Regionaldirektion Osnabrück des LGLN (ehemals Katasteramt) nimmt dann eine umfassende Migration der Liegenschaftskarte (ALK) 

und des Liegenschaftsbuches (ALB) vor. Das Ergebnis wird das neue "Amtliche Liegenschaftskataster Informationssystem (ALKIS)" 

sein. Ferner wird auch ein Wechsel des Bezugssystems von DHDN/Gauß-Krüger hin zu ETRS89/UTM vorgenommen. Voraussichtliche 

Produkteinführung nach dem Zeitplan der LGLN wird im Herbst 2011 sein. 

Die Liegenschaftsinformationen bzw. Fachdatenbestände in den Informationssystemen des Landkreises Osnabrück müssen für ca. 250 

Nutzer aktualisiert werden. Supportanfragen und beratende Unterstützung bei Projekten werden zusätzlich dazu beitragen, dass es zu 

einem deutlich erhöhten personellen und finanziellen Aufwand bei der Umstellung sowie Unterhaltung bzw. Wartung des GIS-Systems 

kommt. 


HSP 21 Umsetzung der regionalen Strategie zum Klimaschutz 

Im Rahmen der Klimaschutzinitiative des Landkreises Osnabrück soll eine Teilfortschreibung "Energie" des Regionalen Raumordnungs- 

programmes durchgeführt werden. Damit sollen die planerischen Potenziale des Anteils der regenerativen Energien erhöht werden. 

Dazu sind inhaltliche, formal- und materiell rechtliche Gutachten und Erhebungen extern zu vergeben und in das Programm einzu- 

beziehen. Insbesondere planungrechtliche Einzelfragen können zu kurzfristigen Ausgaben führen. Insgesamt wird ein Finanzbedarf für 

dieses umfängliche Vorhaben in Höhe von 100 T€ geplant. 

HSP 29 Zukunft des Wohnens und Lebens im ländlichen Raum gestalten 

Der demographische Wandel wird in den Gemeinden und Ortsteilen zunehmend deutlicher. Die Neubautätigkeit ist in den letzten 

Jahren zurückgegangen. Auch größere Leerstände zeichnen sich bereits ab. Folglich muss die Anpassung der Siedlungen an die 

künftigen Erfordernisse der älter werdenden Bewohner verstärkt durch private Investitionen in den Wohnungsbestand erreicht werden. 

Modellhaft werden folgende Themen aufgearbeitet: 

a) INTERREG-Projekt "Wohnen im Wandel" zusammen mit der Handwerkskammer (HWK), Gemeinden, Wirtschaftsförderung 

- Möglichkeiten für alter(n)sgerechte Wohnungsanpassung / Verknüpfung mit anderen Modernisierungsanlässen, 

- Gewerke übergreifende Modernisierungsleistungen, Angebote aus einer Hand, Baustellenkoordination. 

b) Bundes-Modellprojekt "Altersgerecht umbauen im Landkreis Osnabrück" 

- Leistungen und Kombinierbarkeit der KfW-Förderprogramme 

- Zusammen mit den Gemeinden Bad Laer und Bohmte werden im Rahmen des Modellprojektes in zwei Wohnsiedlungen modellhaft die 

Möglichkeiten ausprobiert, die Immobilieneigentümer für das Programm "Altersgerecht Umbauen" zu begeistern. 

- Hierzu sind weitere Maßnahmen zu initiieren, um die Eigentümer zu aktivieren und so die Ziele der "bestandsorientierten 

Immobilienentwicklung" zu erreichen, indem im zentrumsnahen Siedlungsbestand Modernisierungen bis hin zu Abriss und Neubau 

realisiert werden, und dadurch in einer "Siedlung der Zukunft" einen permanenten Erneuerungsprozess zu schaffen. Dabei sind 

die bisherigen Aktivitäten zu verknüpfen mit energetischen Maßnahmen, einer Erweiterung der Zielgruppe auf "jüngere" 

Immobilienbesitzer und finanziellen Anreizen a la "Jung kauft Alt". 

Der Finanzbedarf für diese Maßnahmen wird mit insgesamt 15 T€ kalkuliert. Die Mittel werden für den externen fachlichen Input, die 

Organisation und Moderation der Gespräche vor Ort und den forschungsbedingten Aufwand bei der Berichtslegung kalkuliert. Das 

Projekt wird durch Bundesmittel gefördert. 

Ist 

Plan 

Plan 

Plan 

Plan 

-331-

Budget 06 


HSP 30 Zukunftsfonds Ortskernentwicklung einrichten 

Die Ortsmitten sind als Mittelpunkte des Lebens, Arbeitens und Wohnens für die Städte und Gemeinden von größter Bedeutung. Es 

besteht die Gefahr der Verödung. Im Rahmen von PlanerWerkstätten wird viel Kreativität und private Investitionsbereitschaft 

freigesetzt. Die Anreizförderung aus der Quartiersinitiative Niedersachsen (QiN) fällt weg. Um das sehr erfolgreiche Vorgehen im 

Landkreis fortsetzen zu können wird der Zukunftsfonds Ortskernentwicklung aufgelegt. Dabei wird die Zusammenarbeit mit Stiftungen 

gesucht. 

Es wird mit einem Finanzbedarf von rund 70,5 T€ für die Förderung (a la QiN) von 2-3 Städten / Gemeinden kalkuliert. Der Bedarf 

entsteht auch für die externe Unterstützung zur Abwicklung des Bewerbungs- und Auswahlverfahrens sowie die Betreuung der 

"Siegerstädte / -gemeinden" und die Umsetzung der Maßnahmen. 


Die traditionellen Instrumente der Raumordnung und Regionalplanung als integrierende Planung müssen angesichts struktureller und 

räumlicher Veränderungsprozesse durch informelle Planungsansätze ergänzt werden. Hierzu sind auf regionaler Ebene entsprechende 

Grundlagenuntersuchungen und teilräumliche Raumbeobachtungen erforderlich. Regionale Standortveränderungen sowie Folgen der demo- 

graphischen Veränderungen (Siedlungs- und Gewerbeflächen) sind zum Teil nur noch im regionalen Maßstab zu lösen. Hierzu sind 

gezielte Planungskonzepte zu erarbeiten. Darüber hinaus werden aufgrund von veränderten gesetzlichen Rahmenbedingungen Unter- 

suchungen auf regionaler Ebene erforderlich. Das Geo-Informationssystem soll als Arbeitsinstrument zur Verwaltung und Bearbeitung 

raumbezogener Daten und zentrales geographisches Informationsmedium für Auskünfte, Plananalysen etc. weiter ausgebaut werden. 

Die städtebaulichen Strukturen im Osnabrücker Land sind geprägt durch individuelle und vielfältige Architekturformen. Dabei ist es 

von besonderer Wichtigkeit, unkonventionelle Planungen und neue Wege des Städtebaus sowohl im gewerblichen als auch im Wohnsektor 

zu erkennen und zu fördern. Regionale Entwicklungskonzepte sollen zukunfts- und umsetzungsorientiert erarbeitet werden. 


./. 


Leistung 511-0103 GIS-Systeme 

Ein geographisches Informationssystem (Kurzform GIS) ist ein rechnergestütztes Informationssystem, mit dem raumbezogene Daten 

digital erfasst und redigiert, gespeichert und reorganisiert, modelliert und analysiert sowie graphisch aufbereitet werden können. 

In den letzten Jahren ist im Landkreis Osnabrück ein solches GIS-System aufgebaut worden, das z. B. für Auskünfte, Plananalysen, 

sowie vielfältige Aufgaben im Bereich der Bauleit- und Regionalplanung verwendet werden kann. Dieses System wird permanent weiter 

entwickelt bzw. an die aktuellen Erfordernisse angepasst (siehe auch Abweichungen zum Vorjahr). 

Investitionen und wichtigste Aufwands- bzw. Ertragspositionen 

Neben geringen Erlösen aus Verwaltungsgebühren und dem Verkauf von Plänen, entstehen Erträge bei diesem Produkt vornehmlich durch 

Erstattungen des Landes nach dem Nds. Finanzverteilungsgesetz (NFVG). Diese werden seit 2011 direkt im Teilbudget ausgewiesen. 

Im Rahmen der Auflösung der Bezirksregierungen wurden 2005 Aufgaben auf die Landkreise und selbstständigen Gemeinden übertragen. 

Die Erstattungen hierfür wurden aber bis 2010 pauschal vom Land geleistet und bei den Allgemeinen Deckungsmitteln vereinnahmt. 

Das Produkt Regional- und Bauleitplanung ist davon jährlich wie folgt betroffen: 

- Städtebaurecht (§ 4 Abs. 2 Nr. 1 des Nds. Finanzverteilungsgesetztes): 23 T€ 

- Städtebauförderung (§ 4 Abs. 4): 22,6 T€ 

- Städtebaurecht (§ 4 Abs. 5 Nr. 1): 101 T€ 

Aufwände entstehen bei diesem Produkt im größeren Maße für die Beiträge zu den HSP (siehe Konkretisierung der Beiträge zu den 

MEZ/HSP), wofür 2012 der Betrag von insgesamt 185,5 T€ vorgesehen ist. In den sonstigen ordentlichen Aufwendungen sind weiterhin 

Personalkostenerstattungen an die ITEBO GmbH enthalten, für die Überlassung eines Mitarbeiters, der den Bereich der GIS-Anwendung 

administriert. 

Die Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen (80 T€) sind zum einen Kosten der EDV-Unterhaltung (laufende Softwarelizenz- 

gebühren, Entwicklungskosten, Servicedienste), 30 T€ davon sind für die Fortschreibung des Regionalen Raumordnungsprogrammes 

(RROP) vorgesehen. Die Abschreibungen für Anlagevermögen im Bereich der GIS-Anwendung sind mit knapp 14 T€ ausgewiesen. Für die 

unmittelbare Förderung gemeindlicher Planungskonzepte und -maßnahmen sind 15 T€ (als Transferaufwand) veranschlagt. 

-332-

Budget 06 


Für Investitionen (Hardware, Kauf von neuen Softwarelizenzen) ist der Betrag von zusammen 16,5 T€ geplant. Der Betrag ist unter 

den Sammelinvestitionen im Haushalt mit aufgeführt. 

-333-

Budget 06 

521-01 Baugenehmigungen 


Prüfung von Bauvorhaben und Nutzungen auf Vereinbarkeit mit öffentlichem Baurecht; Erteilung von Genehmigungen, Zustimmungen nach 

anderen Rechtsvorschriften, Erlaubnissen, Ausnahmen, Befreiungen und Abweichungen für Wohnbau-, gewerbliche, landwirtschaftliche 

und sonstige Vorhaben. Rechtsverbindliche schriftliche Beantwortung konkreter Fragen zu beabsichtigten Vorhaben in bauplanungs-, 

bauordnungs- und baunebenrechtlicher Sicht (Vorbescheid). 


Vereinfachte oder normale Baugenehmigungsverfahren nach der Nds. Bauordnung (NBauO) 

Zielgruppen 

Bauherren und Entwurfsverfasser (Architekten u.a.) 





2010 2011 2012 2013 2014 2015 














2.01 Personalaufwendungen 802.135 879.300 866.300 912.900 962.000 1.007.600 







2.09 Summe Ordentliche Aufwendungen 835.560 905.900 892.200 939.200 988.700 1.033.100 











-334-

Budget 06 


Kennzahlen 

Ergebnis 

2010 2011 2012 

Anzahl der Vorbescheide 90,00 75,00 85,00 

Anzahl der Genehmigungen zu Wohnbauvorhaben 517,00 500,00 575,00 

Anzahl der Genehmigungen zu gewerblichen Vorhaben 376,00 350,00 325,00 

Anz. Genehmigungen landwirtschaftliche Vorhaben 207,00 230,00 250,00 

Anzahl der Genehmigungen zu sonstigen Vorhaben 491,00 420,00 450,00 


2010 2011 2012 



Erhebliche Änderungen zum Vorjahr ergeben sich durch die Änderung der NBauO, falls diese wie geplant am 01.01.2012 in Kraft tritt. 

Zum Zeitpunkt der Planung bestand noch keine definitive Sicherheit, wann und in welcher endgültigen Form dies der Fall sein wird. 

Auf der Basis des zuletzt vorliegenden Entwurfes der Novelle wäre jedoch mit einigen wesentlichen Neuerungen zu rechnen: 

So würde ein nicht unerheblicher Anteil an bislang genehmigungspflichtigen Verfahren zukünftig nur noch der Anzeigepflicht unter- 

liegen oder sogar komplett verfahrensfrei gestellt werden. Dadurch entstünden Gebührenausfälle, die ein Volumen von geschätzt bis 

zu 200 T€ erreichen können, und sich auf die verschiedenen Vorhabensarten verteilen. Der Rückgang ist dabei vermutlich mit Spann- 

breiten zwischen 5 % (Landwirtschaft) bis zu 20 % (Gewerbe) anzusetzen. Gesicherte Erkenntnisse gibt es dazu jedoch noch nicht. 

Auch dürften die Fallzahlen entsprechend zurück gehen, wobei ein Teil bei den Bauanzeigen (Produkt 521-02 "Sonstige Genehmigungen 

und genehmigungsfreie Vorhaben") wieder auftauchen wird, sofern es sich dann nicht um ein ganz verfahrensfreies Vorhaben handelt. 

Das die prognostizierten Fallzahlen 2012 dennoch teilweise über den Planwerten des Vorjahres liegen, hängt damit zusammen, dass es 

nach dem Krisenjahr 2010 zuletzt aufgrund einer sehr starken Konjunktur ungewöhnlich hohe Fallzahlen gegeben hatte. Die Planung 

orientiert sich dabei also auch stark an der zuletzt festgestellten Entwicklung. 

Weitere Informationen zur neuen NBauO sind unter dem Punkt "Erläuterungen" ausgeführt. 


./. 


Im Rahmen der Optimierung des Baugenehmigungsverfahrens ist es Ziel des Fachdienstes Planen und Bauen 

1. kurze Genehmigungszeiten für Bauvorhaben im Rahmen der Servicegarantien vozuweisen: 

Ist 

Plan 

Plan 

2009 2010 2011 

Wohnbauvorhaben 34 Tage 32 Tage 36 Tage 

Gewerbliche Vorhaben 54 Tage 54 Tage 67 Tage 

Landwirtschaftliche Vorhaben 67 Tage 85 Tage 106 Tage 

Sonstige Vorhaben 36 Tage 32 Tage 36 Tage 

vorhabensübergreifender Durchschnitt 50 Tage 44 Tage 53 Tage 

2. die Aufgabenerfüllung wirtschaftlich zu gestalten (Werte ab 2010 mit Aufwendungen für interne Leistungsverrechnung): 

Kosten je Baugenehmigung 2009 2010 2011 

Wohnbauvorhaben 410 € 462 € 422 € 

Gewerbliche Vorhaben 497 € 514 € 505 € 

Landwirtschafltiche Vorhaben 192 €** 757 € 677 € 

Sonstige Vorhaben 395 € 338 € 329 € 

vorhabensübergreifender Durchschnitt* 384 €** 524 € 500 € 

Kostendeckungsgrad 2009 2010 2011 

Wohnbauvorhaben 138 % 133 % 169 % 

Gewerbliche Vorhaben 438 % 390 % 530 % 

Landwirtschaftliche Vorhaben 446 %** 338 % 335 % 

Sonstige Vorhaben 46 % 50 % 53 % 

Plan 

Plan 

-335-

Budget 06 


vorhabensübergreifender Durchschnitt* 226 %** 193 % 236 % 

*incl. Vorbescheide 

** Die Werte bei den landwirtschaftlichen Vorhaben sowie beim vorhabensübergreifenden Durchschnitt 2009 sind zu relativieren, da 

es eine hohe außergewöhnliche Fallzahl im Bereich der Landwirtschaft gegeben hat (siehe auch Punkt "Erläuterungen"). 

Ertrags- und Fallzahlenschwankungen bei den einzelnen Vorhaben führen unmittelbar zu deutlich veränderten Kennziffern, da die 

Personalausstattung im Gegensatz dazu weitgehend unflexibel ist. 

Die angegebenen Daten basieren auf Werten des internen Berichtswesens und nicht mehr auf Daten, die in den Vorjahren im Rahmen des 

Interkommunalen Leistungsvergleichs ermittelt wurden, da dieser nicht mehr durchgeführt wird. 

Digitales Baugenehmigungsverfahren "ITeBAU" - das virtuelle Bauamt 

Der Fachdienst Planen und Bauen hat in den letzten Jahren erhebliche Anstrengungen unternommen, um das Baugenehmigungsverfahren 

vollständig zu digitalisieren. Dem Bauherren, vertreten durch seinen Entwurfsverfasser, ist es ermöglicht worden, einen Bauantrag 

über das Internet zu stellen. Die komplette Bearbeitung des Antrages, sämtliche Verfahrensabläufe unter Beteiligung der kreisan- 

gehörigen Gemeinden sowie der unterschiedlichen Fachbehörden, können voll digital - also ohne Papier - abgewickelt werden. Mit der 

Anbindung der digitalen Signaturtechnik ist das Verfahren zudem komplett rechtssicher abzuwickeln. Ferner steht den Nutzern eine 

erweiterte Online-Auskunft zum Stand des Baugenehmigungsverfahrens mit weiteren Infos über Beteiligungen und fehlenden Unterlagen 

zum Bauantrag zur Verfügung. 

Die Fallzahl digitaler Anträge ist absolut gesehen nicht hoch, zeigt aber weiterhin permanent ansteigende Tendenz. So wurden 2007 

erst rund 30 Fälle (1,7 % der gesamten Bauanträge) digital eingereicht, bis 2011 wird sich diese Zahl aber auf deutlich über 100 

Fälle erhöht haben, das entspricht derzeit rund 7 % aller Bauanträge. Eine wesentlich höhere Quote wird durch das Erfordernis der 

sog. `qualifizierten digitalen Signatur`verhindert, mit dessen Hilfe die persönliche Unterschrift des Antragsstellers rechtssicher 

ersetzt werden kann. Für die Erstellung dieser Signatur benötigen die vom Bauherren mit der digitalen Antragstellung beauftragten 

Entwurfsverfasser entsprechende Hard- und Software, die leider nicht ganz kostenfrei von den ausgebenden Stellen zu erhalten ist. 

2011 wurde ITeBAU mit dem vorhandenen Geoinformationssystem (GIS) verknüpft. Damit stehen den Beteiligten im virtuellen Bauamt 

ohne Umwege auch alle Informationen aus dem GIS zum betroffenen Baugrundstück (Kartendaten) zur Verfügung. Für die nächste Zukunft 

steht noch die Anbindung des virtuellen Bauamtes an das Ende 2009 neu eingeführte digitale Managementsystem (DMS) an. Die abge- 

schlossenen digitalen Verfahren werden dabei dauerhaft in das digitale Archiv überführt. 

Die Kosten für den gesamten Prozess wurden bis einschließlich 2009 aus zentralen Mitteln für strategische IT-Projekte getragen. Ab 

2010 sind die Aufwände für den laufenden Betrieb des virtuellen Bauamtes (rd. 35 T€ jährlich) aus dem Teilbudget FD 6 Planen und 

Bauen zu decken. Die Kosten werden dabei über eine interne Leistungsverrechnung an den Fachdienst 1 Service erstattet. 



Wohnbauvorhaben 

Gewerbliches Vorhaben 

Landwirtschaftliches Vorhaben 

Sonstiges Vorhaben 

Ergebnis 

Werte gelten für Verfahren ohne Beteiligung anderer Fachbehörden. Bei Beteiligung anderer Fachbehörden liegen die Servicegarantien 

i.d.R. bei 8 Wochen für Wohnbau- und sonstige Vorhaben, 19 Wochen für gewerbliche und landwirtschaftliche Vorhaben sowie 34 

Wochen bei Bauvorhaben mit Beteiligung der Naturschutzverbände. Für Bodenabbauten und Bodenauffüllungen sind es 4 Wochen. 

Die Einhaltung der Garantien ist hier in aller Regel nahezu identisch mit den Werten für die vergleichbaren Vorhaben ohne Beteili- 

gung anderer Fachbehörden. 

Im Interkommunalen Leistungsvergleich "Bauordnungswesen" hat sich der Landkreis mehr als 10 Jahre lang mit verschiedenen Bau- 

aufsichtsbehörden aus Niedersachsen und dem angrenzenden Nordrhein-Westfalen verglichen. Neben der regelmäßigen, zum Teil 

unterjährigen Erhebung von Fallzahlen und Finanzindikatoren wurden auch mehrere Kunden- und Mitarbeiterbefragungen durch- 

geführt und ausgewertet. Auf Basis der gewonnenen Erkenntnisse konnten zahlreiche Verbesserungsmaßnahmen erfolgen und ein 

umfangreiches internes Berichtswesen aufgebaut werden, das kontinuierliche Aufschlüsse über den aktuellen Leistungsstand erbringt. 

Nachdem die teilnehmenden Kreise im Jahre 2009 beschlossen haben, den Leistungsvergleich nicht mehr fortzuführen, hat sich der 

-336- 

2010 

94 % 

98 % 

99 % 

95 % 

Plan 

2011 

95 % 

95 % 

95 % 

95 % 

Plan 

2012 

4 Wochen 

8 Wochen 

8 Wochen 

4 Wochen

Budget 06 


Fachdienst 6 Planen und Bauen dem hausinternen Kundenmonitoring angeschlossen, der eine ständige, auch unterjährige Messung 

der Kundenzufriedenheit ermöglicht. Somit kann die Zielerreichung, sowohl in quantitativer wie qualitativer Hinsicht, auch in 

Zukunft permanent erhoben und bewertet werden. Neben dem Produkt Baugenehmigungen werden auch die Leistungen der Wohnraum- 

förderung sowie der Denkmalpflege (geplant) durch die Kundenbefragungen reflektiert. 


Neue Rechtsgrundlagen durch Änderung der Nds. Bauordnung ab 2012 

Falls die Novelle der NBauO tatsächlich wie geplant Anfang 2012 in Kraft treten sollte, hätte dies insbesondere Auswirkungen auf 

die Genehmigungspflicht von einzelnen Bauvorhaben. 

Neu wäre vor allem die Gliederung der Gebäude in Gebäudeklassen, die als systematische Grundlage für das aus der Musterbauordnung 

übernommene Brandschutzkonzept erforderlich ist. Die Brandschutzanforderungen lösen sich damit von der bisherigen Abstufung vor- 

rangig nach der Gebäudehöhe und richten sich nun nach der Zahl und Größe von Nutzungseinheiten. Gebäude mit Nutzungseinheiten, die 

deutlich kleiner sind als Brandabschnitte, die gegeneinander mit Brandschutzqualität abgetrennt sind und die über ein eigenes 

Rettungswegsystem verfügen, wie z. B. Wohnungen, kleine Verwaltungseinheiten, Praxen, kleine Läden, stellen für die Brandausbrei- 

tung und die Brandbekämpfung durch die Feuerwehr ein geringeres Risiko dar als Gebäude mit ausgedehnten Nutzungseinheiten. Für 

derartige Gebäude sind daher geringere Brandschutzanforderungen vertretbar. Das Kriterium der Gebäudehöhe wird deshalb mit der 

Größe der Nutzungseinheiten kombiniert, was zur Bildung von fünf Gebäudeklassen führt: 

Gebäudeklasse 1 umfasst freistehende Gebäude mit einer Höhe bis zu 7 m mit nicht mehr als zwei Nutzungseinheiten von insgesamt 

nicht mehr als 400 m². Das sind vor allem die freistehenden Ein- und Zweifamilienhäuser, für die bisher schon eine Reihe von ver- 

einfachten Anforderungen gelten. Die Nutzung wird jedoch nicht mehr auf Wohnen beschränkt. Ebenfalls in die Gebäudeklasse 1 sind 

die freistehenden land- oder forstwirtschaftlich genutzten Gebäude eingeordnet. Der Begriff dieser Gebäude enthält nur die land- 

wirtschaftlichen Betriebsgebäude ohne Wohnungen. Die gleichen Gebäude (ohne die land- oder forstwirtschaftlich genutzten Gebäude) 

sind in die Gebäudeklasse 2 eingestuft, wenn sie nicht freistehend sind. In Gebäudeklasse 3 werden alle übrigen Gebäude mit einer 

Höhe bis zu 7 m eingeordnet. Gebäudeklasse 4 umfasst Gebäude mit einer Höhe bis zu 13 m und Nutzungseinheiten mit jeweils nicht 

mehr als 400 m². Alle Gebäude, die nicht von den Nummern 1 bis 4 erfasst sind, sowie unterirdische Gebäude fallen in die Gebäude- 

klasse 5. 

Auf dieser Basis sind die Genehmigungspflichten bei einigen Bauvorhaben aufgeweicht worden, so dass zukünftig mehr Baumaßnahmen 

verfahrensfrei gestellt wurden oder lediglich der Anzeigepflicht unterliegen. Dazu wird auch auf die Erläuterungen beim Produkt 

521-02 Sonstige Genehmigungen und genehmigungsfreie Vorhaben unter dem Punkt "Abweichungen zum Vorjahr" verwiesen. 

Bei den Baugenehmigungensverfahren wird unterschieden zwischen dem "regulären" Baugenehmigungsverfahren, das eine umfangreiche 

Prüfung der Unterlagen und Rahmenbedingungen vorsieht (§ 64 NBauO), sowie einem vereinfachten Verfahren gemäß § 63 NBauO. 

Das vereinfachte Baugenehmigungsverfahren wird durchgeführt für die genehmigungsbedürftige Errichtung, Änderung oder 

Nutzung baulicher Anlagen (mit Ausnahme bestimmter Sonderbauten). Hierbei prüft die Bauaufsichtsbehörde die Bauvorlagen u.a. nur 

auf ihre Vereinbarkeit mit dem städtebaulichen Planungsrecht, die Einhaltung der Grenzabstände zu Nachbargrundstücken, Einstell- 

plätze u.ä. 

Die nachfolgend aufgeführten Zahlen zur Entwicklung der Baugenehmigungen werden daher ab 2012 nicht mehr uneingeschränkt 

vergleichbar mit den Vorjahren sein. Die Fallzahlen werden durch die Änderung der NBauO ab 2012 vermutlich niedriger ausfallen. 

Baugenehmigungen im Landkreis Osnabrück: 

2009 2010 2011 

Wohnbauvorhaben 574 517 614 

Gewerbliche Vorhaben 406 376 426 

Landwirtschaftliche Vorhaben 786* 207 261 

sonstige Vorhaben 422 491 529 

insgesamt 2.188* 1.591 1.830 

* 2009 gab es allein bei den landwirtschaftlichen Vorhaben 526 Verfahren außergewöhnlicher Natur zur nachträglichen Genehmigung 

nicht korrekt legitimierter Silageplatten, das wären also bereinigt 260 landwirtschaftliche Verfahren und 1.662 Baugenehmigungen. 

Auch auf die Erträge hatte dies Einfluss (Mehrertrag 2009 ca. 85 T€). 

Wichtigste Aufwands- bzw. Ertragspositionen 

-337-

Budget 06 


Die Erträge speisen sich bei diesem Produkt bis auf einen kleinen Dividendenerlös (Baugenossenschaft des Landkreises Osnabrück) 

ausschließlich aus den Genehmigungsgebühren, die sich wie folgt auf die einzelnen Vorhabensbereiche aufteilen (Planwerte 2012): 

Wohnbauvorhaben 400 T€ 

Gewerbliche Vorhaben 700 T€ 

Landwirtschaftliche Vorhaben 615 T€ 

Sonstige Vorhaben 85 T€ 

Bauvorbescheide 15 T€ 

Aufwendungen entstehen bei diesem Produkt lediglich für interne Leistungsbeziehungen. 2012 werden dies rd. 62 T€ sein. 

Dabei wird die im 2010 begonnene interne Verrechnung von zentralen EDV-Kosten fortgesetzt. 2010 wurden zunächst direkt den 

einzelnen Fachbudgets zurechenbare Aufwendungen (z. B. für Fach-Software) in die dezentralen Budgets verlagert und dort bei den 

jeweils betroffenen Produkten ausgewiesen. 2011 kamen die Kosten für allgemeine Software (Office-Programme, Mail, Finanzsoftware) 

hinzu, ferner die EDV-Betreuung des FD 1, Kosten der Ausstattung eines Arbeitsplatzes mit EDV (PC, Monitor, Drucker), sowie für 

Server und Netzwerk, um die wichtigsten Positionen zu nennen. Es wird eine Arbeitsplatzpauschale angesetzt, die zu entsprechenden 

Mehraufwendungen (je nach Anzahl der eingesetzten Mitarbeiter) bei den einzelnen Produkten führt. Bei den anderen Produkten im 

Teilbudget FD 6 sind ebenfalls entsprechende Aufwendungen verrechnet, die in ihrer gesamten Höhe jeweils unter der Ziffer 5.02 

ausgewiesen sind (siehe dort). 

-338-



-339-

Budget 06 

521-02 Sonstige Genehmigungen und genehmigungsfreie Vorhaben 


Freistellung von der Genehmigungspflicht und eigenständige Bescheide über Ausnahmen, Befreiungen und Abweichungen im Zusammen- 

hang mit Verfahren über genehmigungsfreie Bauvorhaben. Vorbereitung, Entgegennahme und ggfls. rechtliche Prüfung von Baulastener- 

klärungen, sowie Auskünfte, Eintragungen, Fortschreibungen und Löschungen aus dem Baulastenverzeichnis. Prüfung der baulichen Ab- 

geschlossenheit von Wohnungs- und Teileigentumseinheiten. 


Nds. Bauordnung (NBauO), Wohnungseigentumsgesetz (WEG) 

Zielgruppen 

Bauherren und Entwurfsverfasser (Architekten u.a.), Grundstückeigentümer und rechtliche Vertreter 





2010 2011 2012 2013 2014 2015 
































-340-

Budget 06 


Kennzahlen 

Ergebnis 

2010 2011 2012 

Anzahl der Bauanzeigen § 69 a NBauO 309,00 300,00 400,00 

Anzahl der Baulasteintragungen 472,00 450,00 500,00 

Anzahl der Abgeschlossenheitsbescheinigungen 60,00 70,00 70,00 


2010 2011 2012 



Wie beim Produkt 521-01 Baugenehmigungen erläutert, ergeben sich vermutlich Änderungen durch die für 2012 zu erwartende Novelle 

zur Nds. Bauordnung (NBauO). Die Auswirkungen auf das Produkt 521-02 werden aber finanziell betrachtet gering ausfallen. Zwar ist 

hier mit einem Zuwachs an Fallzahlen und folglich auch Gebühren zu rechnen, jedoch würde dies bei den bisherigen Gebührensätzen 

(bis 2011 i.d.R. 54 € pro Bauanzeige) der finanziellen Größenordnung nach nicht sonderlich ins Gewicht fallen. 


./. 


Innerhalb der gesetzlichen Rahmen sollen möglichst unbürokratische Verfahren im Dienste des Bürgers aber auch zum wirtschaftlichen 

und organisatorischen Nutzen für die Verwaltung Anwendung finden. Der Gesetzgeber hat im Zuge der NBauO-Novelle, die voraus- 

sichtlich zum aktuellen Haushaltsjahr in Kraft treten wird, diesem Ziel Rechnung getragen, so dass einige Baumaßnahmen nicht mehr 

genehmigungsbedürftig sondern lediglich anzuzeigen sind. 


./. 


Leistung 521-0201 Bauanzeigen/Freistellung von der Genehmigungspflicht 

Zum Zeitpunkt der Budgetplanung gab es zwar noch keine endgültig gesicherten Erkenntnisse, zu erwarten ist aber, dass sich die 

Rechtslage durch eine Anfang 2012 in Kraft tretende Novelle zur NBauO umfassend ändert. Die bisher nach § 69 a "alter" NBauO 

lediglich anzuzeigenden Baumaßnahmen werden nun durch § 62 NBauO definiert, der u.a. auf die neu definierten Gebäudeklassen 

Bezug nimmt. Dazu wird auf die Hinweise beim Produkt 521-01 Baugenehmigungen unter dem Punkt "Erläuterungen" hingewiesen. 

Nunmehr bedürfen der "Anzeige" (aber keiner "Genehmigung"), die Errichtung 

1. von Wohngebäuden der Gebäudeklassen 1, 2 und 3 in Kleinsiedlungsgebieten sowie in reinen, in allgemeinen 

und besonderen Wohngebieten, wenn die Wohngebäude überwiegend Wohnungen enthalten, 

2. von sonstigen Gebäuden der Gebäudeklassen 1, 2 und 3 in Gewerbegebieten und in Industriegebieten, 

3. von baulichen Anlagen, die keine Gebäude sind, in Gewerbegebieten und in Industriegebieten 

und 

4. von Nebengebäuden und Nebenanlagen für Gebäude nach den Nummern 1 und 2, wenn die in den Nummerns 1 bis 3 genannten 

Baugebiete durch Bebauungsplan festgesetzt sind. 

Gleiches gilt für die Änderung oder Nutzungsänderungen, wenn die bauliche Anlage nach der Änderung eine Anlage im o.g. Sinne ist. 

Die Regelungen gelten nicht für Sonderbauten nach § 2 Abs. 5 NBauO, das sind z. B. besonders hohe Gebäude, Versammlungsstätten, 

Gaststätten, Krankenhäuser, Heime, Schulen, Kindergärten, fliegende Bauten usw. 

Gemäß Absatz 2 bedarf eine derartige Baumaßnahme keiner Genehmigung, wenn 

1. das Vorhaben den Festsetzungen des Bebauungsplanes nicht widerspricht oder notwendige Ausnahmen oder Befreiungen bereits 

erteilt sind, 

2. notwendige Abweichungen bereits zugelassen sind, 

3. die Gemeinde dem Bauherrn bestätigt hat, dass a) die Erschließung gesichert ist und b) sie eine vorläufige Untersagung nach 

§ 15 Abs. 1 Satz 2 des Baugesetzbuchs nicht beantragen wird und 

4. die zu prüfenden Nachweise der Standsicherheit und des Brandschutzes geprüft und bestätigt worden sind. 

Ist 

Plan 

Plan 

Plan 

Plan 

-341-

Budget 06 


Der Bauherr hat über die beabsichtigte Baumaßnahme eine von ihm unterschriebene schriftliche Mitteilung, der die Bauvorlagen, 

ausgenommen die bautechnischen Nachweise, beizufügen sind, bei der Gemeinde einzureichen. 

Da eine umfgangreiche Prüfung wie im Baugenehmigungsverfahren durch die Behörden nicht stattfindet, können sich die Entwurfs- 

verfasser nicht darauf verlassen, dass die Bauaufsichtsbehörde oder die Standortgemeinde eventuelle Fehler rechtzeitig entdecken. 

Somit tragen die Entwurfsverfasser hier eine erheblich größere Verantwortung als im regulären Baugenehmigungsverfahren. 

Neben den der Anzeigepflicht unterliegenden Vorhaben, gibt es noch die komplett verfahrensfreien Bauvorhaben. Diese sind im Anhang 

zu § 60 NBauO im Einzelnen aufgeführt. Ein Beispiel sind Gebäude und Vorbauten ohne Aufenthaltsräume, Toiletten und Feuerstätten 

wenn die Gebäude und Vorbauten nicht mehr als 40 m³ - im Außenbereich nicht mehr als 20 m³ - groß sind, weder Verkaufs- noch 

Ausstellungszwecken noch dem Abstellen von Kraftfahrzeugen dienen, oder auch Garagen mit nicht mehr als 30 m² Grundfläche, außer 

im Außenbereich. Garagen mit notwendigen Einstellplätzen jedoch nur, wenn die Errichtung oder Änderung der Einstellplätze 

genehmigt oder nach § 62 genehmigungsfrei ist. Auch Terrassenüberdachungen mit nicht mehr als 30 m² Grundfläche und mit nicht mehr 

als 3 m Tiefe sind beispielsweise verfahrensfrei, ferner bestimmte Nutzungsänderungen bzw. Umnutzungen baulicher Anlagen, auch 

der Abbruch/Beseitigung baulicher Anlagen (außer Hochhäuser), sowie die Instandhaltung baulicher Anlagen. 

Derartige Baumaßnahmen sind der Bauaufsichtsbehörde also nicht mehr mitzuteilen. 

Leistung 521-0202 Baulastenerklärungen 

Die Baulast bewirkt eine öffentlich-rechtliche Verpflichtung zu einem das Grundstück betreffenden Tun, Dulden oder Unterlassen. 

Mit einer Baulasterklärung verzichtet der Grundstückseigentümer dauerhaft in bestimmtem Umfang (meist zugunsten eines Nachbarn) 

auf die Ausübung seiner Befugnisse. 

Die Führung des Baulastenverzeichnisses bei den unteren Bauaufsichtsbehörden ist aus diesem Grunde an gewisse formale 

Voraussetzungen gebunden. Gleichwohl besteht durchaus ein Spielraum für die Gestaltung der Arbeitsabläufe. Die Erstellung eines 

digitalen Baulastenverzeichnis ist abgeschlossen und hilft, die Aufgabenerfüllung in diesem Bereich deutlich zu verbessern. 

Seit Ende 2008 bietet der Landkreis OS registrierten Nutzern einen besonderen Internetservice an: "Baulastenauskunft-Online" 

ist über die Adresse www.landkreis-osnabrueck.de/baulasten zu erreichen. Damit können Auskünfte aus dem Baulastenverzeichnis 

per Internet direkt abgefragt werden. Die digitale Baulastenauskunft kostet 16 € pro Anfrage, der Betrag kann direkt per Last- 

schriftverfahren abgebucht werden. 

Leistung 521-0203 Abgeschlossenheitsbescheinigungen 

Die Abgeschlossenheitsbescheinigung (AB) ist eine Bescheinigung darüber, dass eine Eigentumswohnung oder ein Teileigentum aufgrund 

des Wohnungseigentumsgesetzes baulich hinreichend von anderen Wohnungen und Räumen abgeschlossen ist. Diese Trennung erfolgt 

beispielsweise durch Wände und Decken, die den Schall- und Wärmeschutz gewährleisten. Es muss weiterhin ein eigener abschließbarer 

Zugang zu jedem Objekt vorhanden sein. Die Abgeschlossenheitsbescheinigung wird von der Bauaufsichtsbehörde ausgestellt, die auch 

für die Baugenehmigung und die bauaufsichtlichen Abnahmen zuständig ist. Die AB ist die Voraussetzung für die Aufteilung eines 

Gebäudes in Wohnungseigentum und/oder Teileigentum und für die Anlage eigener Grundbuchblätter für die einzelne Eigentumswohnung. 


Die Erträge umfassen ausnahmslos Gebühren, die für die einzelnen Leistungen des Produktes erwirtschaftet werden: 

Bauanzeigen (genehmigungsfreie Bauvorhaben nach § 62 NBauO) 35 T€ 

Baulasten (Eintragungen und Auskünfte) 75 T€ 

Abgeschlossenheitsbescheinigungen 20 T€ 

-342-



-343-

Budget 06 

521-03 Statikprüfung 


Prüfung der Standsicherheit sowie des baulichen Wärme- und Schallschutznachweises bei Vorhaben im Rahmen des Baugenehmigungsver- 

fahrens und des Verfahrens nach dem Bundesimmissionsschutzgesetz (BimSchG) sowie notwendige Abnahmen vor Ort. Vergabe ent- 

sprechender Prüfaufträge an externe Statikprüfingenieure. 


Nds. Bauordnung (NBauO), technische Regelwerke (z. B. DIN-Vorschriften) 

Zielgruppen 

Bauherren und Entwurfsverfasser (Architekten u.a.), externe Prüfingenieure 





2010 2011 2012 2013 2014 2015 















2.02 Versorgungsaufwendungen 1.295 900 700 2.000 3.000 1.400 






2.09 Summe Ordentliche Aufwendungen 1.174.504 934.800 1.135.500 1.046.700 1.057.300 1.068.300 











-344-

Budget 06 

521-03 Statikprüfung 

Kennzahlen 

Ergebnis 

2010 2011 2012 

Anzahl geprüfter bautechnischer Nachweise 223,00 275,00 225,00 

Anzahl externer Statikprüfaufträge 380,00 275,00 350,00 


2010 2011 2012 



Anfang 2012 wird ein Prüfstatiker des Landkreises in den Ruhestand versetzt. Dadurch wird sich das Verhältnis zwischen interner 

Statikprüfung und externer Statikprüfung verschlechtern, da vermehrt Prüfungen an Externe vergeben werden müssen. Lediglich durch 

die interne Prüfung der Statiken lassen sich aber Überschusse bei diesem Produkt erwirtschaften. 


./. 


Gewährleistung der Standsicherheit aller baulichen Anlagen mit dem Ziel, Gefahren für die Allgemeinheit und die Nutzer der Anlagen 

zu vermeiden. Die Aufgabenerfüllung soll unter Einhaltung größtmöglicher Wirtschaftlichkeit erfolgen. Ziel ist die Erhöhung der 

Einnahmen für interne Prüfungen bzw. ein verbessertes Verhältnis zwischen den Eigenleistungen des Fachdienstes Planen und Bauen 

sowie der Fremdvergabe an externe Prüfingenieure. Folgende Kennzahlen liefern dazu Aufschlüsse: 

Folgende Kennzahlen liefern dazu Aufschlüsse: 

Ist 

Plan 

Plan 

Plan 

Plan 

2008 2009 2010 2011 

Gebühren für intern geprüfte Statiken 552.823 € 436.162 € 441.004 € 458.051 € 

45 % 35 % 33 % 33 % 

Erstattungen für extern erteilte Prüfaufträge 687.938 818.757 897.219 944.299 € 

55 % 65 % 67 % 67 % 

besetzte Stellen 4 3,08 3,25 4 

Erträge je Prüfstatikerstelle 138.206 € 141.611 € 135.694 € 114.513 € 


./. 



Bei den Erträgen wird für 2012 mit einem Gebührenaufkommen in Höhe von 420 T€ für intern geprüfte Statiken geplant. Etwa 900 T€ 

sollen für Statiken abgerechnet werden, die von externen Ingenieuren zu prüfen sind. Dieser Betrag ist in gleicher Höhe daher auch 

auf der Aufwandsseite (sonstige ordentliche Aufwendungen) eingeplant (sh. auch Abweichungen zum Vorjahr). 

-345-

Budget 06 

521-04 Bauüberwachung und Verwaltungsverfahren 


Verfahrensungebundene Bauüberwachung (Bauzustandsbesichtigungen/Bauabnahmen). Prüfung, ob der Baugenehmigung entsprechend ge- 

baut wird, ob die Vorschriften (Bauprodukte und Zulässigkeit) eingehalten werden. Prüfung auf ordnungsgemäße Pflichterfüllung der 

Beteiligten. Allgemeine Bauüberwachung als originäre Aufgabe der Bauaufsichtsbehörde und auf Veranlassung Dritter. Verfahrensunab- 

hängige wiederkehrende Prüfungen sicherheitstechnischer Anlagen von Versammlungsstätten, Gaststätten, Geschäftshäusern und Sonder- 

bauten. Überprüfung von fliegenden Bauten auf Betriebs- und Standsicherheit. Bei Verstößen gegen baurechtliche Vorschriften: 

Durchführung von bauordnungsrechtlichen Verfahren und Bußgeldverfahren, Durchsetzung von Forderungen evtl. mit Zwangsmitteln. 

Durchführung von Widerspruchs- und Klageverfahren sowie Eilrechtsschutzverfahren im gesamten Tätigkeitsbereich des Fachdienstes. 


Baugesetzbuch (BauGB), Nds. Bauordnung (NBauO) sowie dazu ergangene Verordnungen, Nds. Verwaltungskostengesetz und dazu 

ergangene Verordnungen, Verwaltungsverfahrensgesetze, Verwaltungsgerichtsordnung (VwGO) 

Zielgruppen 

Bauherren und Eigentümer bzw. Besitzer baulicher Anlagen, Nachbarn, Widerspruchs- und Klageführer 





2010 2011 2012 2013 2014 2015 
































-346-

Budget 06 

521-04 Bauüberwachung und Verwaltungsverfahren 

Kennzahlen 

Ergebnis 

2010 2011 2012 

Anzahl der Bauzustandsbesichtigungen/Bauabnahmen 359,00 350,00 350,00 

Anzahl der Ortsbesichtigungen 526,00 525,00 500,00 

Anzahl der Abnahmen fliegender Bauten 61,00 50,00 50,00 

Anzahl der ordnungsrechtlichen Verfahren (OV) 30,00 30,00 25,00 

Anzahl der Bußgeldverfahren 34,00 20,00 20,00 

Anzahl der Widerspruchsverfahren 20,00 25,00 20,00 

Anzahl der Klageverfahren/Eilverfahren 15,00 15,00 15,00 


2010 2011 2012 



Durch den Eintritt von Mitarbeitern in die Altersteilzeit ergeben sich geringere Personal- und Versorgungsaufwendungen. 


./. 


Herstellung und Durchsetzung baurechtskonfomer Zustände. Die Maßnahmen zur Überwachung und Beseitigung baurechtswidriger Zustände 

sollen dabei nach Möglichkeit bürgerfreundlich und transparent gestaltet werden, ohne den gesetzlichen Auftrag zur Erreichung der 

sachlichen Ziele zu vernachlässigen. 


./. 


Leistung 521-0406 Widerspruchs- und Klageverfahren 

Ist 

Plan 

Plan 

Plan 

Plan 

2008 2009 2010 2011 

Widerspruchsverfahren gesamt 40 33 20 23 

Widerspruchsentscheidungen 17 16 6 6 

davon positiv für die Bauaufsichtsbehörde 59 % 81 % 50 % 33 % 

davon positiv für den Widerspruchsführer 41 % 19 % 50 % 67 % 

zurückgezogene Widersprüche 23 17 14 17 

abgeschlossene Klage- u. Eilverfahren gesamt 12 12 16 7 

Klageentscheidungen/Eilbeschlüsse 7 10 13 5 

davon positiv für die Bauaufsichtsbehörde 100 % 80 % 92 % 60 % 

davon positiv für den Kläger 0 % 0 % 8 % 20 % 

davon Vergleiche 0 % 20 % 0 % 20 % 

zurückgenommene Klagen/Eilverfahren 5 2 3 2 

Wichtigste Aufwands- und Ertragspositionen 

Unter den öffentlich-rechtlichen Entgelten befinden sich die Gebühren für 

- Bauzustandsbesichtigungen/Abnahmen (60 T€) 

- Abnahme sog. fliegender Bauten, i.d.R. Karusselanlagen (8 T€) 

- Ordnungsrechtliche Verfahren nach Baurechtsverstößen (2,5 T€) 

- Widerspruchsverfahren (5 T€) 

- allgemeinde Bauüberwachung und wiederkehrende Prüfungen (0,5 T€) 

Bußgelder (30 T€) und Zwangsgelder (3,5 T€) sind unter der Position "Zinsen und ähnliche Erträge" ausgewiesen. Als "Sonstige 

ordentliche Aufwendungen" sind Gerichts- und Sachverständigenkosten i.H.v. 4 T€ geplant. 

-347-

Budget 06 

522-01 Wohnraumförderung 


Prüfung von Förderanträgen, Weiterleitung an die N-Bank. Erteilung von Wohnberechtigungsscheinen und Ausnahmen von der Belegungs- 

bindung. Abwicklung von Arbeitgeber- und Kreiswohnungsbaudarlehen. 


Wohnraumförderungsgesetz (WoFG ) 

Zielgruppen 

Kinderreiche Familien, Schwerbehinderte, Darlehensnehmer 





2010 2011 2012 2013 2014 2015 















2.02 Versorgungsaufwendungen 1.994 1.800 1.100 800 200 -100 







3. Ordentliches Ergebnis (1. - 2.) -73.993 71.400 81.700 75.800 69.800 62.900 









6. Jahresergebnis (3. + 4. + 5.) -73.993 68.000 78.000 72.100 66.100 59.200 

-348-

Budget 06 

522-01 Wohnraumförderung 

Kennzahlen 

Ergebnis 

2010 2011 2012 

Anzahl der Vor- und Hauptanträge 203,00 200,00 200,00 

Anzahl der Wohnberechtigungsscheine (WBS) 215,00 220,00 225,00 


2010 2011 2012 



./. 


./. 


Förderung der Schaffung von eigengenutztem Wohnraum durch Neubau bzw. Aus- und Umbau oder Erwerb bei Familien mit Kindern sowie 

Schwerbehinderten mit niedrigem Einkommen. Förderung der energetischen Modernisierung von Wohneigentum und Mietwohnungen. 

Wahrnehmung der Aufgaben für alle kreisangehörige Städte und Gemeinden (mit Ausnahme der Stadt Melle), die ansonsten eine eigene 

Wohnraumförderstelle unterhalten müssten. 


Auch der Bereich der Wohnraumförderung wird durch regelmäßige Kundenbefragungen (Teilnahme am hausweiten Kundenmonitoring) auf 

seine Effektivität und Qualität hin überprüft. Die Ergebnisse zeigen bisher eine sehr hohe Zufriedenheit der Bürger mit den 

Leistungen der Wohnraumförderstelle des Landkreises Osnabrück. 


Leistung 522-0101 Vor- und Hauptanträge 

Für Familien mit Kindern und für Schwerbehinderte ist es oft mit hohen finanziellen Belastungen verbunden, einen bedarfsgerechten 

Wohnraum zu finden. Aus diesem Grunde unterstützt das Land Niedersachsen (N-Bank) die Schaffung von eigengenutztem Wohnraum durch 

Neubau bzw. Aus- und Umbau bei Familien mit Kindern sowie Schwerbehinderten mit niedrigem Einkommen. Die Auswahl der zu fördernden 

Bauvorhaben erfolgt nach der sozialen Dringlichkeit. 

Neben dem Landkreis Osnabrück unterhält nur noch die Stadt Melle eine Wohnraumförderungsstelle. Für die Gemeinden Wallenhorst, die 

Städte Georgsmarienhütte und Bramsche und die Samtgemeinden Artland und Bersenbrück werden die Aufgaben gegen Kostenererstattung 

aufgrund vertraglicher Vereinbarung durch den Landkreis Osnabrück wahrgenommen. Für die kleineren kreisangehörigen Gemeinden 

wird die Aufgabe kraft Gesetzes durch den Landkreis übernommen. Die Voraussetzungen für die Inanspruchnahme von Wohnbau- 

darlehen richten sich nach dem jeweils aktuellen Wohnungsbauprogramm des Landes Niedersachsen. 

Entwicklung des Fördervolumens im Landkreis Osnabrück (ohne Melle): 

Ist 

Plan 

Plan 

Plan 

Plan 

2008 2009 2010 2011 

Anzahl der Voranträge 163 129 125 112 

Anzahl der Hauptanträge 104 87 78 77 

Fördervolumen Landkreis Osnabrück 3.021.130 € 2.437.650 € 2.520.000 € 3.150.000 € 

Fördervolumen Niedersachsen 51.052.740 € 41.000.000 € 39.414.980 € 29.457.380 € 

Anteil des Landkreises Osnabrück am Fördervolumen 5,9 % 5,9 % 6,4 % 10,7 % 

Die Anzahl der Anträge und des Fördervolumens variiert mitunter stärker, da die Höhe des Fördervolumens von der Anzahl und der Art 

der Anträge abhängig ist. 


Seit 2011 sind im Teilbudget Kostenerstattungen als Kompensation für die Aufgabenwahrnehmung der aufgelösten Bezirksregierungen 

ausgewiesen. Der FD 6 erhält vom Land dabei jährlich rund 140 T€ für die Aufgaben der Wohnraumförderung. 

Die Kostenerstattungen der Gemeinden für die Aufgabenwahrnehmung durch den Landkreis richten sich nach der Fallzahl. Sie werden 

2012 mit 45 T€ eingeplant. Auf der Ertragsseite werden darüber hinaus Gebühren für die Ausstellung von Wohnberechtigungsscheinen 

in Höhe von 6 T€ sowie 3 T€ Verwaltungskosten und Zinsen für die noch zurück zu zahlenden Darlehen vereinnahmt. 

-349-

Budget 06 

523-01 Denkmalschutz und -pflege 


Prüfung von Bauanträgen hinsichtlich der denkmalrechtlichen Belange sowie direkte und indirekte Förderung bei denkmalpflegerischen 

Maßnahmen an Bau- und Bodendenkmalen, einschließlich der steuerlichen Förderung. Denkmalrechtliche Begleitung und Unterstützung 

wechselnder Projektvorhaben. Beteiligung als Träger öffentlicher Belange. 


Nds. Denkmalschutzgesetz (NDSchG), Einkommenssteuergesetz (EStG) 

Zielgruppen 

Bauherren, Eigentümer und Besitzer von Kulturdenkmalen. 





2010 2011 2012 2013 2014 2015 
































-350-

Budget 06 


Kennzahlen 

Ergebnis 

2010 2011 2012 

Anzahl der Genehmigungen nach dem NDSchG 60,00 60,00 60,00 

Anzahl der Bescheinigungen nach § 7 EStG 29,00 35,00 35,00 


2010 2011 2012 



./. 


HSP 31 Denkmalverzeichnis für den Landkreis Osnabrück erstellen 

Nicht nur im Hinblick auf die geplante Gesetzesänderung des Nds. Denkmalschutzgesetzes ist es erforderlich die längst veralteten 

Verzeichnisse der Baudenkmale zu aktualisieren bzw. neu aufzustellen. Zur Umsetzung der erforderlichen Tätigkeiten sind Personal- 

kosten i.H.v. rund 13 T€ angesetzt. 


Ziel des Denkmalschutzes ist die Sicherung des vorhandenen Denkmalbestandes. Im Bereich des Landkreises Osnabrück (ohne das Gebiet 

der Stadt Melle) befinden sich ca. 2.500 geschützte Baudenkmale. Jede Veränderung der Bausubstanz bedarf einer denkmalrechtlichen 

Genehmigung. Die Denkmale sind als Identifikationsgegenstand der Menschen mit ihrem Lebensumfeld und als wesentliche Faktoren für 

Fremdenverkehr, Tourismus und ortsansässiges Handwerk zu schützen. Es gilt dabei, die wirtschaftlichen Interessen der Denkmal- 

eigentümer weitestgehend mit den denkmalrechtlichen Belangen in Einklang zu bringen. 

Ziele sind darüber hinaus die Konzeption von Projekten und Entwicklung von Strukturen und Modellen zur dauerhaften Pflege und 

Sanierung von Baudenkmalen, wie z. B. Monumentendienst, genossenschaftlicher Zusammenschluss von Denkmaleigentümern etc. 


./. 


Der Denkmalschutz ist ein Bereich, der durch intensive Einzelfallberatung gekennzeichnet ist. Eine intensive Zusammenarbeit mit 

den Denkmaleigentümern und den Trägern öffentlicher Belange ist dabei erforderlich. Soweit die Mittelausstattung dies zulässt, 

können darüber hinaus besondere Projekte oder Maßnahmen gefördert werden (z.B. der Monumentendienst). 

Zur Instandhaltung und baulichen Pflege der Baudenkmale im Landkreis Osnabrück ist 2009 ein Monumentendienst installiert worden, 

der vom Landkreis Osnabrück finanziell gefördert wird. 

Als Initiative der gemeinnützigen "Stiftung Kulturschatz Bauernhof" verfolgt der Monumentendienst das Ziel, Denkmaleigentümern 

beim schonenden Erhalt ihrer Gebäude ergänzend zur Denkmalpflege aktiv und beratend zur Seite zu stehen. Durch regelmäßige 

Wartungs- und Pflegeinspektionen werden Mängel und Schäden entdeckt, die in einem Inspektionsbericht erfasst und nach Dringlich- 

keit aufgeführt werden; kleinere Wartungs- und Reparaturarbeiten werden unmittelbar ausgeführt. Dem langsamen und vielfach unbe- 

merkten Verfall der kulturhistorischen Bauwerke wird mit präventiven Maßnahmen entgegengewirkt. 

Seit dem 01.05.2009 bietet der Monumentendienst diese Leistungen im Landkreis Osnabrück an. Bis Ende 2010 waren bereits rund 50 

Inspektionen durchgeführt worden. Seit August 2010 betreibt der Monumentendienst im Kloster Malgarten ein Büro, so dass eine 

ideale Betreuung der Denkmaleigentümer im Landkreis Osnabrück gewährleistet ist. 

Der finanzielle Beitrag einer Kommune wird nach der Einwohnerzahl (0,10 € pro Einwohner) plus einem Sockelbetrag von 10 T€ 

ermittelt. Für den Landkreis Osnabrück ergibt sich damit (ohne die Stadt Melle) ein Jahresbeitrag von 40 T€. 

Eine Evaluation im Laufe des Jahres 2011 hat ergeben, dass die Förderung des Monumentendienstes aus denkmalpflegerischer Sicht und 

auch aus wirtschaftlichen Erwägungen heraus eine nachhaltige und sinnvolle Maßnahme für den Landkreis Osnabrück darstellt. 

Ist 

Plan 

Plan 

Plan 

Plan 

-351-

Budget 06 



Für die finanzielle Förderung des Monumentendienstes (siehe Konkretisierung der Beiträge zu den MEZ und HSP) sind wieder 40 T€ 

eingeplant. Darüber hinaus sind Sachkosten (u.a. für Öffentlichkeitsarbeit und Gutachterkosten) von insgesamt 4 T€ veranschlagt. 

Auf der Ertragsseite fallen Gebühren für die Erteilung steuerlicher Bescheinigungen (nach § 7 EStG) in Höhe von 4 T€ an. Rd. 11 T€ 

werden durch Kostenerstattungen vereinnahmt, die infolge der Aufgabenverlagerungen nach Auflösung der Bezirksregierungen 

durch das Land Niedersachsen gezahlt werden. 

-352-



-353-

Budget 06 

547-01 ÖPNV 


Verwaltung der zweckgebundenen Zuweisungen für den ÖPNV und Finanzierung von ÖPNV/SPNV-Planungen sowie -Initiativen der einzelnen 

Beteiligten auf Kreis- bzw. Landesebene. 


Nds. Nahverkehrsgesetz (NNVG) 

Zielgruppen 

Aufgabenträger des öffentlichen und schienengebundenen Personennahverkehrs. 





2010 2011 2012 2013 2014 2015 















2.02 Versorgungsaufwendungen 1.161 800 800 1.300 1.700 1.700 




2.06 Transferaufwendungen 1.092.053 777.400 788.500 800.200 811.900 824.200 


2.09 Summe Ordentliche Aufwendungen 1.154.270 866.500 891.100 926.600 961.400 995.100 











-354-

Budget 06 

547-01 ÖPNV 

Kennzahlen 


2010 2011 2012 



./. 


./. 


Mitfinanzierung des Bus- und schienengebundenen Nahverkehrs im Landkreis Osnabrück. Mittelbares Ziel ist es, dass der ÖPNV/SPNV im 

Landkreis Osnabrück den Anforderungen an einen modernen Nahverkehr nachkommen kann. Dabei ist eine kooperative Zusammenarbeit 

mit den Aufgabenträgern notwendig. 


./. 


Leistung 547-0101 Finanzierungen nach dem NNVG 

Durch das Nds. Nahverkehrsgesetzes (NNVG) werden den Trägern des ÖPNV (seit 2005) zweckgebundene Finanzmittel für den ÖPNV 

zugewiesen, die für Aufgaben gemäß § 7 Abs. 7 NNVG einzusetzen sind: 

1. Investitionen in die Verbesserung und Attraktivitätssteigerung des öffentlichen Personennahverkehrs, einschließlich des Neu- 

und Ausbaus von Bushaltestellen, 

2. Förderung der Zusammenarbeit der Aufgabenträger, 

3. Förderung von Tarif- und Verkehrsgemeinschaften sowie Verkehrsverbünden, einschließlich des Ausgleichs verbundbedingter 

Mehrkosten, 

4. Abdeckung von Betriebskostendefiziten im öffentlichen Personennahverkehr, soweit der Aufgabenträger ergänzende 

Betriebsleistungen vertraglich vereinbart oder auferlegt hat, 

5. Förderung der Vermarktung und Verbesserung der Fahrgastinformation und 

6. Durchführung von Verkehrserhebungen. 

Investitionen und wichtigste Aufwands- bzw. Ertragspositionen 

Der Landkreis Osnabrück erhält 2012 Zuweisungen des Landes in Höhe von voraussichtlich ca. 1,57 Mio € für Zwecke des ÖPNV. 

Davon sind rd. 356 T€ (1 € je Einwohner) Erstattungen zur Abdeckung von Verwaltungskosten und für die Erstellung der Nahverkehrs- 

pläne. 65 % (=788 T€) der zweckgebundenen Zuweisungen von rd. 1,2 Mio €, sollen für laufende Zwecke eingesetzt werden und sind 

aufwandsseitig als Transferaufwendungen ausgewiesen. Damit werden die Aufgaben gemäß § 7 Abs.7 Ziffern 2-6 NNVG finanziert. 

Für investive Zwecke (§ 7 Abs. 7, Ziffer 1) sind die verbleibenden rund 424,5 T€ (=35 %) veranschlagt. Die konkrete Planung und 

Verwendung der zugewiesenen Mittel obliegt vertragsgemäß der Planungsgesellschaft Nahverkehr Osnabrück (PlaNOS). 

Investitionen sind abzuschreiben, folglich ist im Ergebnishaushalt ein Aufwand von 94,1 T€ für Abschreibungen ausgewiesen. Da die 

Investitionen aber aus Landesmitteln finanziert sind, ist dies für den Landkreis aufkommensneutral. Daher ist in gleicher Höhe ein 

sog. "Auflösungsertrag aus Sonderposten" ausgewiesen. 

Die Zuweisungen werden in der Planung pauschal auf Ergebnishaushalt (65 %) und investiven Finanzhaushalt (35 %) aufgeteilt, da sie 

sowohl für laufende als auch investive Zwecke verwendet, den Landkreisen aber in einer Summe zugeteilt werden. Diese Aufteilung 

entspricht in etwa dem tatsächlichen Mitteleinsatz der letzten Jahre. 

Auf den Ausweis bei den Investitionen und Investitionsfördermaßnahmen wird hingewiesen ("Investitionen ÖPNV nach § 7 V NNVG"). 

Ist 

Plan 

Plan 

-355-

Budget 06 

561-11 Immissionsschutz 


Aufgaben nach dem Bundesimmissionsschutzgesetz (BImSchG) und den dazu erlassenen Verordnungen sowie Aufgaben nach der Betriebs- 

sicherheitsverordnung (BetrSichV). Erteilung von Vorbescheiden und (Teil-)Genehmigungen nach dem BImSchG unter Beteiligung der 

verschiedenen Fachbehörden. Auswertung der abgegebenen Stellungnahmen und Gutachten sowie Fertigung eigener Stellungnahmen, 

sofern das BImSchG-Verfahren von anderen Genehmigungsbehörden geführt wird. 


Bundesimmissionsschutzgesetz (BImSchG) und die Verordnungen zum BimSchG, Betriebssicherheitsverordnung (BetrSichV), Gesetz über 

die Umweltverträglichkeitsprüfung (UVPG) 

Zielgruppen 

Betreiber und Eigentümer folgender Anlagen: Tierhaltungen, Biogasanlagen, Autowrackplätze, Güllelagerstätten, Renn- und Test- 

strecken, Schießstände, Windkraftanlagen, Tankstellenanlagen und andere gewerbliche Anlagen. 





2010 2011 2012 2013 2014 2015 






















3. Ordentliches Ergebnis (1. - 2.) -2.953 -78.600 28.800 -7.600 -21.700 -37.100 









6. Jahresergebnis (3. + 4. + 5.) -2.953 -84.800 22.000 -14.400 -28.500 -43.900 

-356-

Budget 06 

561-11 Immissionsschutz 

Kennzahlen 

Ergebnis 

2010 2011 2012 

Anzahl der Genehmigungen nach BImSchG 82,00 75,00 85,00 

Anzahl der Stellungnahmen nach BImSchG 26,00 25,00 25,00 

Anzahl der Verfahren nach BetriebssicherheitsVO 0,00 3,00 3,00 


2010 2011 2012 



./. 


./. 


Zweck des Bundesimmissionsschutzgesetzes (BImSchG) ist es, Menschen, Tiere und Pflanzen, den Boden, das Wasser, die Atmosphäre 

sowie Kultur- und sonstige Sachgüter vor schädlichen Umwelteinwirkungen zu schützen. Die Ziele des BImSchG gewinnen laufend an 

Bedeutung. Dem Schutz unserer Lebensgrundlagen ist daher verstärkt Rechnung zu tragen. 


./. 


Leistung 561-1101 Genehmigungen nach Bundesimmissionsschutzgesetz (BImSchG) 

Eine Genehmigung nach dem BImSchG schließt sämtliche, die Anlage betreffende behördliche Entscheidungen ein, insbesondere 

öffentlich-rechtliche Genehmigungen und Erlaubnisse. Neben der immissionsschutzrechtlichen Begutachtung ist eine umfangreiche Be- 

teiligung der verschiedenen Fachbehörden und Auswertung der abgegebenen Stellungnahmen und Gutachten notwendig. 

Als Genehmigungs- und Überwachungsbehörde nach dem BImSchG ist der Landkreis Osnabrück im gesamten Kreisgebiet für folgende 

Anlagen zuständig: Tierhaltungen (hier auch Biogasanlagen), Autowrackplätze, Güllelagerstätten, Renn- und Teststrecken, Schieß- 

stände, Windkraftanlagen und Tankstellenanlagen. 

Leistung 561-1102 Erlaubnisverfahren nach der Betriebssicherheitsverordnung (BetrSichV) 

Abhängig von der Größe bzw. Kapazität (und damit dem Gefahrenpotential) schreibt die BetrSichV für Anlagetypen, die in § 13 Abs. 1 

Nrn. 1 bis 4 abschließend aufgezählt sind, einen Erlaubnisvorbehalt vor. Montage, Installation, Betrieb, wesentliche Veränderung 

und Änderungen der Bauart oder Betriebsweise, welche die Sicherheit der Anlage beeinflussen, bedürfen der Erlaubnis. Damit bezieht 

sich der Erlaubnisvorbehalt sowohl auf neue wie auch vorhandene Anlagen. Als wichtigste Anlagen sind zu nennen: 

Tankstellen und Lageranlagen für leicht- und hochentzündliche Flüssigkeiten, Dampfkesselanlagen und Füllanlagen für Druckgase. 


Die Erträge rekrutieren sich aus den Bearbeitungsgebühren für die Genehmigungsanträge nach dem BImSchG (275 T€) sowie den Gebühren 

für Verfahren nach der Betriebssicherheitsverordnung (0,5 T€). 

Ist 

Plan 

Plan 

Plan 

Plan 

-357-

Budget 06 

FD-09 Straßen 

Beitrag des Fachdienstes FD-09 - Straßen zur Umsetzung der Handlungsschwerpunkte 2012 

Handlungs- 

Bezug 


MEZ 


zusätzliche 

finanzielle 

Auswirkungen 

betroffene 

Produkte 

3 Systematische Op- 1 Mit Hilfe eines "runden Tisches" soll geprüft werden, 

keine 542-01 

timierung von Ge- welche Geodaten bei den Städten, Gemeinden und sonstigen 

542-03 

schäftsprozessen 

Einrichtungen vorhanden sind und wie sie gemeinsam 

genutzt werden können. 

5 Einführung eines 1 Fortsetzung der Erprobung des Erhaltungsmanagementsystems 

keine 542-01 

Managements für 

den Betrieb und 

die Erhaltung der 

Kreisstraßen 

über alle Kreisstraßen in 2012. 

Den interessierten Städten und Gemeinden bietet der 

Landkreis einen Wissensaustausch an. 

6 Bauliche und tech- 1 Für die gemeinsame Umsetzung einer Feuerwehrtechnischen 

585.000 € 542-01 

nische Verbes- Zentrale, einer Kreisstraßenmeisterei und eines Logistik- 

(Anteil FD 9 

serungen für die zentrums zur Seuchenbekämpfung soll eine konkrete 

investiv) 

Kreisstraßenmeis- 

terei Nord und für 

die Feuerwehrtech- 

nische Zentrale in 

Bersenbrück 

Entwurfsplanung aufgestellt werden. 


4 Weitere Einbringungsmöglichkeiten von (Straßen-) Gehölz 

keine 542-01 

regionalen Strate- 

gien zum Klima- 

schutz 

in den Wertschöpfungskreislauf werden evaluiert. 

Eine Flächenanalyse soll dazu wichtige Grundlagen 

geben. 

32 Touristische In- 

5 Zur touristischen Vermarktung der Verkehrskreisel 

2.000€ 542-01 

frastruktur für 

Wirtschaftsstand- 

ort Osnabrücker 

Land ausbauen 

und sichern 

sollen Gestaltungsvarianten systematisch darge- 

stellt werden. 

33 Breitbandversor- 5 Durch Koordinierung der Ver- und Ensorgungsvorhaben 

keine 542-04 

gung im ländlichen 

Raum verbessern 

mit dem Straßenbau sollen Synergieeffekte erzielt werden. 

34 Strategische Wei- 5 Sicherstellung einer bedarfsgerechten Verkehrsanbindung 

keine 542-01 

terentwicklung 

desVerkehrsange- botes und der Ver- 

kehrsinfrastruktur 

hinsichtlich der 

Anbindung von 

Gewerbe- und Ar- 

beitsplatzschwer- 

punkten 

der Gewerbe- und Arbeitsstandorte durch Einbeziehen von 

Straßenverbindungen und ÖPNV-Anbindungen in ein stra- 

tegisches Konzept 

36 Aufbau eines Netz- 5 Bildung von Netzwerken zur regionalen Bündelung von klein- 

keine 542-01 

-358- 

werkes zur Bünde- teiligen Einzelaufträgen von den Städten, Gemeinden und 

542-03 

lung kommunaler 

Straßenbaumaß- 

nahmen 

dem Landkreis bei Ausschreibung, Vergabe und Management.

Budget 06 

FD-09 Straßen 


542-00 - Gemeinkostenprodukt Fachdienst Straßen 



betreffen. 

-359-

Budget 06 

542-01 Kreisstraßen 


Ausbau und Erneuerung von Kreisstraßen: 

Planung und Entwurf, Abwicklung des Grunderwerbs, der Kostenbeteiligungen und Zuwendungen, Ausschreibung, Auftragsvergabe, 

Bauüberwachung, -abrechnung, -abnahme und -vermessung, Abwicklung von Gewährleistungsansprüchen 

Unterhaltung und Instandsetzung von Kreisstraßen: 

Regelmäßige Kontrolle der Kreisstraßen auf Verkehrssicherheit mit sofortiger Reparatur kleinerer Schäden, 

Unterhaltung der Straßen inklusive Beschilderung, Pflege des Straßenbegleitgrüns (Mahd, Bepflanzung, Rückschnitt), Entwässerung, 

Räumen und Streuen der Fahrbahnen bei Glätte und Schneefall 


Niedersächsiches Straßengesetz (NStrG) 

Zielgruppen 

- Teilnehmer am öffentlichen Straßenverkehr (Grundversorgung, Berufs-, Schüler- und Freizeitverkehr) 

- Anlieger an Straßen 





2010 2011 2012 2013 2014 2015 

























4.02 Außerordentliche Aufwendungen 114.111 0 155.000 0 0 0 

4.04 Außerordentliches Ergebnis (4.01-4.02) -55.004 20.000 -140.000 15.000 15.000 15.000 






-360-

Budget 06 


Kennzahlen 

Ergebnis 

2010 2011 2012 

Investiv erneuerte/ausgebaute Kreisstraßen (in km) 11,47 15,00 14,35 


2010 2011 2012 



Die Auflösungserträge aus Sonderposten (Pos. 1.03) steigen um 60 T€ und die Abschreibungen (Pos. 2.04) steigen 

um ca. 210 T€. Dieses wird durch Aktivierung der Baumaßnahmen verursacht, die in 2011 und in 2012 fertig gestellt wurden 

oder werden. Erst ab 2017 nimmt die Abschreibung wieder ab, da dann die Straßen, die bei der Erstbewertung den Zustand II 

hatten, abgeschrieben sind (Abschreibungssumme jährlich 1,7 Mio. €). Bis dahin kann mit einer Steigerung von 1/25 der 

Investitionssumme gerechnet werden. Bei einer Investitionssumme von 3,75 Mio. € wären das 150.000 €. 

Die Auflösungserträge aus Sonderposten steigen in 2012, da in 2011 mehr Zuwendungen gezahlt wurden, als erwartet. 

Die außerordentlichen Aufwendungen (Pos. 4.02) steigen im Vergleich zu 2011 um rund 150 T€. Begründet wird dieses durch 

die Teilabstufung der Kreisstraße 301 in Hagen. 



Sowohl Kommunalverwaltungen als auch sonstige Einrichtungen (z.B. Versorgungsunternehmen) nutzen verschiedene Geodaten 

für das eigene Handeln. Obwohl ein Austausch von Daten bei komplexen Entscheidungsfällen teilweise hilfreich gewesen wäre, wurde 

dieses Potential in der Vergangenheit nicht genutzt. Dies ist in erster Linie darauf zurückzuführen, dass 

a) nicht bekannt ist, wer welche Daten vorhält. 

b) die datenschutzrechtlichen Zugangsvoraussetzungen unklar sind. 

c) die Kompatitibilität der IT-Schnittstellen nicht klar ist. 

Der Fachdienst 9 Straßen wird im Jahr 2012 einen "runden Tisch" mit verschiedenen öffentlichen und nicht-öffentlichen 

Einrichtungen einrichten, um die Austauschmöglichkeiten für Geodaten zu verbessern. Dabei soll neben den oben genannten 

Fragestellungen (a bis c) geprüft werden, für welche Prozesse in der Kreisverwaltung welche Daten sinnvoll sind. Ziel ist die 

Verbesserung der Dienstleistungen und Vereinfachung von Arbeitsabläufen. 

Beitrag zu HSP 5 "Einführung eines Managements für den Betrieb und Erhaltung der Kreisstraßen" 

Dieser Beitrag ist die Fortsetzung des HSP Nr. 24 aus 2011. 

Der Fachdienst 9 Straßen möchte die Finanzmittel für die Bewirtschaftung des Kreisstraßennetzes (inkl. Radwege und Ingenieur- 

bauwerke) effizienter und effektiver einsetzen und strebt deshalb die Einführung eines Erhaltungsmanagement-Systems (EMS) an. 

Im Rahmen dieses HSP-Beitrages wurde in 2011 zunächst eine moderne, leistungsfähige Straßendatenbank angeschafft, die über 

eine Anbindung an das Geoinformationssystem (GIS) verfügt. Im ersten Schritt wurden die bereits vorhandenen Bestandsdaten aus 

der "alten" Datenbank übertragen. Anschließend wurde damit begonnen, die jährlichen Zustandsbewertungen auf Basis anerkannter 

Standards durchzuführen. Mit Hilfe dieses neuen Verfahrens werden die Zustandserhebungen deutlich fundierter und aussagekräftiger 

als in der Vergangenheit. Als Pilotprojekt wurde der nördliche Landkreis ausgewählt. 

Auf diese neuen Daten setzt das Erhaltungsmanagement auf. Künftig wird es möglich sein, die optimalen Erhaltungs- bzw. Instand- 

setzungszeitpunkte für das Infrastrukturvermögen aus technischer und finanzieller Sicht zu ermitteln und darüber hinaus 

ideale Maßnahmenvorschläge zu generieren. 

Der Fachdienst 9 Straßen möchte in 2012 in den Echtbetrieb gehen. Dazu müssen die Zustandserhebungen auch für den südlichen 

Landkreis durchgeführt werden. Anschließend werden die Daten analysiert und die Auswirkungen auf das investive Bauprogramm 

und die Unterhaltungs- und Instandsetzungsstrategien bewertet. Diese Auswertung wird künftig in regelmäßigen Abständen 

erfolgen. 

Darüber hinaus wird der Fachdienst 9 Straßen nach erfolgreicher Umsetzung des Projektes den kreiseigenen Kommunen seine 

ersten Erfahrungen mit dem Erhaltungsmanagement präsentieren. 

Beitrag zu HSP 6 "Bauliche und technische Verbesserungen für die Kreisstraßenmeisterei Nord und für die Feuerwehrtechnische 

Zentrale in Bersenbrück" 

In mehreren Voruntersuchungen wurde festgestellt, dass die Kreisstraßenmeisterei Nord (KSM Nord) und die Feuerwehrtechnische 

Zentrale (FTZ) in Bersenbrück baulich und technisch verbessert werden müssen. Darüber hinaus gibt es seitens des Veterinärdienstes 

des Landkreises Osnabrück den Bedarf für ein Logistikzentrum zur Tierseuchenbekämpfung. Ein gemeinsamer Neubau an einem neuen 

Ist 

Plan 

Plan 

Plan 

Plan 

-361-

Budget 06 


Standort ist deshalb die naheliegendste Lösung. Im Jahr 2012 sollen folgende Punkte geklärt werden: 

a) Ein abgestimmtes Raumkonzept soll erstellt werden. Dies setzt die Anschaffung eines geeigneten Grundstücks voraus. 

b) Die spezifischen Prozesse der drei künftigen Nutzungsparteien sollen hinsichtlich Synergien und Umsetzungsmöglichkeiten 

analysiert werden. 

c) Die baulichen Entwurfsunterlagen sollen erstellt werden, damit ab 2013 mit dem Bau begonnen werden kann. 

Die Investitionskosten dieses Projektes werden vom Fachdienst 9 Straßen und vom Fachdienst 5 Ordnung getragen. Das geschätzte 

Gesamtvolumen beträgt 4.700 T€ und wird im Zeitraum von 2012 bis 2015 investiert. Der Fachdienst 9 Straßen trägt einen Anteil 

von 3.055 T€. Für das Jahr 2012 ergibt sich ein Anteil von 585 T€. 

Beitrag zu HSP 21 "Umsetzung der regionalen Strategien zum Klimaschutz" 

Dieser Beitrag ist die Fortsetzung des Beitrags zu HSP 17 aus 2011. 

Die Kreisstraßenliegenschaften können einen wertvollen Beitrag zur Klimaschutzinitiative des Landkreises leisten, indem die 

vorhandenen Flächen verstärkt für die Anpflanzung von Wallhecken und Sträuchern genutzt werden. Die im Zuge der 

Gehölzarbeiten anfallenden Holzerträge können zur umweltfreundlichen Energiegewinnung verwendet werden. 

Der Fachdienst 9 Straßen wird das vorhandene Flächenpotential weiter analysieren, um die Einbringungsmöglichkeiten für 

Straßengehölz in den Wertschöpfungskreislauf zu ermitteln. 

Beitrag zu HSP 32 "Touristische Infrastruktur für den Wirtschaftsstandort Osnabrücker Land ausbauen und sichern" 

Im gesamten Landkreis Osnabrück gibt es zahlreiche Kreisverkehrsplätze. Die Innenkreisflächen bieten einerseits interessante 

Möglichkeiten, das örtliche Erscheinungsbild kreativ mitzugestalten. Andererseits kann dieses Potenzial auch für den Tourismus im 

Osnabrücker Land produktiv genutzt werden, indem durch künstlerische Gestaltung auf ausgewählte Angebote hingewiesen wird. 

Der Fachdienst 9 Straßen wird im Jahr 2012 alle Kreisverkehrsplätze an klassifizierten Straßen dokumentieren und mögliche Rahmen- 

vorgaben für die jeweilige Gestaltung aufzeigen. Die Kosten für die Dokumentation sind mit 2 T€ angesetzt. Mit Hilfe der Vermark- 

tung der Kreiselflächen verfolgt der Fachdienst 9 das Ziel, die eigenen Unterhaltungsaufwendungen für Nebenflächen zu senken. 

Beitrag zu HSP 34 " Strategische Weiterentwicklung des Verkehrsangebotes und der Verkehrsinfrastruktur hinsichtlich der Anbin- 

dung von Gewerbe- und Arbeitsplatzschwerpunkten" 

Für die langfristige Sicherstellung einer bedarfsgerechten Verkehrsanbindung der Gewerbe- und Arbeitsstandorte wird die WIGOS ein 

strategisches Konzept erarbeiten. Der Fachdienst 9 Straßen wird seine Erkenntnisse aus dem strategischen Kreis- und Landesstraßen- 

netz in den Erstellungsprozess einbringen. Darüber hinaus wird er die Ergebnisse bei den Planungen künftiger Bauprojekte berück- 

sichtigen. 

Beitrag zu HSP 36 "Aufbau eines Netzwerkes zur Bündelung kommunaler Straßenbaumaßnahmen" 

Zur Gewährleistung der Nutzbarkeit und Sicherheit auf Straßen und Radwegen müssen alle Baulastträger verschiedene Tätigkeiten 

koordinieren und abwickeln. Das Arbeitsfeld reicht von großen Instandsetzungsmaßnahmen bis hin zu sehr kleinteiligen 

Einzelmaßnahmen. Insbesondere bei letzteren sind im Rahmen der Auftragsvergaben kaum wirtschaftliche Angebote zu erzielen. Eine 

regionale Bündelung von Maßnahmen der Städte, Gemeinden und des Landkreises bei Ausschreibung, Vergabe und Management könnte 

finanzielle und organisatorische Vorteile bieten. 

Der Fachdienst 9 Straßen wird für seine Bezirke Nord und Süd Arbeitskreise mit den jeweiligen Kommunen gründen, um das 

Potenzial für derartige Kooperationen zu ermitteln. Ziel ist die Entwicklung von "Best-Practice"-Lösungen. 

Fortsetzung von HSP-Beiträgen aus Vorjahren: 

Beitrag zu HSP 32 (2010): 

Zur Entlastung der Ortsdurchfahrten in Bad Iburg und Oesede soll untersucht werden, inwieweit es eine alternative Streckenführung 

für die B 51 gibt. Dies geschieht insbesondere vor dem Hintergrund, dass die hohe Verkehrsbelastung im Ortskern von Bad Iburg für 

die Erhaltung des "Kurort-Status" nicht förderlich ist. 

Die Untersuchungskosten werden vom Wirtschaftsministerium, den (Südkreis-)Kommunen und dem Landkreis Osnabrück getragen. 

Der Kostenanteil der Kreisverwaltung beträgt 20 T€. 

Ursprünglich war die Untersuchung für das Jahr 2010 geplant, sie ist jedoch vom Wirtschaftsministerium auf unbestimmte Zeit 

verschoben worden. Im April 2012 wird neu darüber entschieden. 


Das "Langfristige Ausbau-, Erneuerungs- und Erhaltungskonzept für das Kreisstraßennetz im Landkreis Osnabrück" beinhaltet für 

verschiedene Maßnahmekategorien jährlich zu erreichende Ziele. Den Kategorien liegen jeweils eigene Prioritätenlisten zu Grunde, 

nach denen die Maßnahmen abgearbeitet werden sollen. Die Realisierungsreihenfolgen wurden (werden) anhand von Nutzwertanalysen 

bestimmt, so dass sich eine nahezu verbindlichliche Projektplanung für mehrere Jahre ergibt. Damit ist gewährleistet, dass 

Neubau-, Erweiterungs- und Erneuerungsmaßnahmen bedarfsgerecht zum Einsatz kommen, was wiederum den Zustand und die 

Leistungsfähigkeit des Kreisstraßennetzes im Landkreis Osnabrück nachhaltig sichert. 

-362-

Budget 06 


Für den investiven Straßenbau ist im "Langfristkonzept" die Jahres-Zielgröße 15 km festgelegt worden (vgl. Rubrik "Kennzahlen") . 

Dahinter verbergen sich sowohl Fahrbahnerneuerungs- (12 km) als auch Ausbaumaßnahmen (3 km). Eine punktgenaue Steuerung 

auf diese Größenordnungen ist selten möglich, da die Längen der einzelnen Baumaßnahmen und auch die Finanzbedarfe sehr stark 

variieren. Aus diesem Grund versucht der Fachdienst 9 diese Zielgrößen im mehrjährigen Durchschnitt zu erreichen. 


./. 


Das Produkt Kreisstraßen beinhaltet die Erträge und Aufwendungen für die Unterhaltung und Instandsetzung der 644 km langen 

Kreisstraßenfahrbahnen (einschließlich Entwässerung, Verkehrsausstattung und Straßengrün). Es enthält Personal- und Sachauf- 

wendungen. Von den Sachaufwendungen (Pos. 2.03) entfallen 2.120 T€ auf Aufwendungen für vergebene Aufträge und Lieferungen 

für die Unterhaltungs- und Instandsetzungsarbeiten an den Kreisstraßen. Ein Betrag von ca. 400 T€ wird für die Unterhaltung der 

Fahrzeuge, Maschinen und Geräte und die sonstigen Geschäftsaufwendungen benötigt. 

Unter der Position 1.03 wird die ertragswirksame Auflösung von Sonderposten aus Zuwendungen abgebildet. Inhaltlich verbirgt sich 

dahinter, dass die erhaltenen Zuwendungen für Investitionen über die Nutzungsdauer der jeweiligen Anlagegüter aufgelöst werden 

(analog zu den Abschreibungen). 

Unter den aktivierten Eigenleistungen fallen die selbst erbrachten Ingenieurleistungen, die auf der Grundlage von Durchschnitts- 

kosten pro Baumaßnahme aktiviert werden. 

Für das Produkt Kreisstraßen sind Investitionen in Höhe von 4.645 T€ vorgesehen (vgl. Teilfinanzhaushalt 2010-2015). Dem stehen 

Abschreibungen für Infrastrukturvermögen in Höhe von 4.900 T€ und Abschreibungen für Fahrzeuge, Maschinen und Gebäude in Höhe 

von ca. 290 T€ (jeweils Pos. 2.04) gegenüber. 

-363-

Budget 06 

542-02 Brücken 


Bau und Erneuerung von Brücken und Durchlässen (Ingenieurbauwerke): 

Entwurf, Abwicklung des Grunderwerbs, der Kostenbeteiligungen und Zuwendungen, Ausschreibung, Auftragsvergabe, 

Bauüberwachung, -abrechnung, -abnahme und -vermessung, Abwicklung von Gewährleistungsansprüchen 

Unterhaltung und Instandsetzung an Brücken und Durchlässen (Ingenieurbauwerke): 

Regelmäßige Kontrolle der Brücken und Durchlässe auf Verkehrssicherheit mit sofortiger Reparatur kleinerer Schäden 


Niedersächsisches Straßengesetz (NStrG) 

Zielgruppen 







2010 2011 2012 2013 2014 2015 









1.09 aktivierte Eigenleistungen 13.605 0 5.000 5.000 5.000 5.000 






2.02 Versorgungsaufwendungen 784 500 600 -300 -1.400 -1.400 

















-364-

Budget 06 

542-02 Brücken 

Kennzahlen 


2010 2011 2012 



./. 


./. 


Für die 166 Brücken an Kreisstraßen sind regelmäßig: 

- jährlich einfache Brückenprüfungen, 

- in zeitlichen Abständen von 6 Jahren Brückenhauptprüfungen, 

- sowie im Abstand von 6 Jahren Brückennebenprüfungen 

durchzuführen. Ziel des Fachdienstes 9 Straßen ist es, durch diese regelmäßigen Überprüfungen und durch dringend notwendige 

Bau- und Sanierungsmaßnahmen die bautechnische Sicherheit der Ingenieurbauwerke zu gewährleisten. 

Zur Zielerreichung sind deshalb jährlich 27 Brückenhauptprüfungen und 28 Brückennebenprüfungen durchzuführen. 

Darüber hinaus werden durch den Ausbau von Straßen und den Neubau von Radwegen bauliche Veränderungen an Brücken notwendig. 


./. 


Das vorgenannte Produkt beinhaltet die Erträge und Aufwendungen für die Unterhaltung und Instandsetzung der 166 Brückenbauwerke 

und 1.479 Durchlässen an den Kreisstraßen des Landkreises Osnabrück. 

Die Sachaufwendungen (Pos. 2.03) in Höhe von 400 T€ entfallen auf Aufwendungen für vergebene Aufträge und Lieferungen 

für die Unterhaltungs- und Instandsetzungsarbeiten an den Kreisstraßen. 




Für das Produkt Brücken sind Investitionen in Höhe von 158 T€ vorgesehen (vgl. Teilfinanzhaushalt 2010-2015). Dem stehen 

Abschreibungen in Höhe von 200 T€ (Pos. 2.04) gegenüber. 

Ist 

Plan 

Plan 

-365-

Budget 06 

542-03 Radwege 


Bau und Erneuerung von Radwegen: 

Planung und Entwurf, Abwicklung des Grunderwerbs, der Kostenbeteiligungen und Zuwendungen, 

Ausschreibung, Auftragsvergabe, Bauüberwachung, -abrechnung, -abnahme und -vermessung, Abwicklung von 

Gewährleistungsansprüchen 

Unterhaltung und Instandsetzung an Radwegen: 

Regelmäßige Kontrolle der Radwege auf Verkehrssicherheit mit sofortiger Reparatur kleinerer Schäden, 

Unterhaltung der Radwege inklusive Beschilderung, Bepflanzung, Räumen und Streuen der 

Fahrbahnen bei Glätte und Schneefall 


Niedersächsisches Straßengesetz (NStrG) 

Zielgruppen 







2010 2011 2012 2013 2014 2015 

















2.04 Abschreibungen 998.539 1.035.500 920.200 960.200 1.000.200 1.040.200 








4.02 Außerordentliche Aufwendungen 1.098 0 145.000 0 0 0 

4.04 Außerordentliches Ergebnis (4.01-4.02) -692 0 -145.000 0 0 0 






-366-

Budget 06 


Kennzahlen 

Ergebnis 

2010 2011 2012 

Länge der neu gebauten Radwege (in km) 6,48 5,00 3,56 


2010 2011 2012 



Bei den Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen (Pos. 2.03) ergibt sich eine Reduzierung von ca. 100 T€. 

Es findet eine Verschiebung der Tätigkeiten von Radwegen zu Straßen statt. 

Die Abschreibungen (Pos. 2.04) sinken um ca. 110 T€, da die Radwege aus Asphalt, bei der Erstbewertung mit Zustand II, Ende 2011 

abgeschrieben sind (Abnahme von 150 T€). Im Gegenzug erhöhen sich die Abschreibungen durch neue Baumaßnahmen um ca. 40 T€. 

Gleichzeitig sinken die Auflösungserträge aus Sonderposten (Pos. 1.03) um 40 T€. 

Die außerordentlichen Aufwendungen (Pos. 4.02) steigen im Vergleich zu 2011 um rund 145 T€. Begründet wird dieses durch 

die Teilabstufung des Radweges an der K 301 in Hagen. 



Sowohl Kommunalverwaltungen als auch sonstige Einrichtungen (z.B. Versorgungsunternehmen) nutzen verschiedene Geodaten 

für das eigene Handeln. Obwohl ein Austausch von Daten bei komplexen Entscheidungsfällen teilweise hilfreich gewesen wäre, wurde 

dieses Potential in der Vergangenheit nicht genutzt. Dies ist in erster Linie darauf zurückzuführen, dass 

a) nicht bekannt ist, wer welche Daten vorhält. 

b) die datenschutzrechtlichen Zugangsvoraussetzungen unklar sind. 

c) die Kompatitibilität der IT-Schnittstellen nicht klar ist. 

Der Fachdienst 9 Straßen wird im Jahr 2012 einen "runden Tisch" mit verschiedenen öffentlichen und nicht-öffentlichen 

Einrichtungen einrichten, um die Austauschmöglichkeiten für Geodaten zu verbessern. Dabei soll neben den oben genannten 

Fragestellungen (a bis c) geprüft werden, für welche Prozesse in der Kreisverwaltung welche Daten sinnvoll sind. Ziel ist die 

Verbesserung der Dienstleistungen und Vereinfachung von Arbeitsabläufen. 

Beitrag zu HSP 36 "Aufbau eines Netzwerkes zur Bündelung kommunaler Straßenbaumaßnahmen" 

Zur Gewährleistung der Nutzbarkeit und Sicherheit auf Straßen und Radwegen müssen alle Baulastträger verschiedene Tätigkeiten 

koordinieren und abwickeln. Das Arbeitsfeld reicht von großen Instandsetzungsmaßnahmen bis hin zu sehr kleinteiligen 

Einzelmaßnahmen. Insbesondere bei letzteren sind im Rahmen der Auftragsvergaben kaum wirtschaftliche Angebote zu erzielen. Eine 

regionale Bündelung von Maßnahmen der Städte, Gemeinden und des Landkreises bei Ausschreibung, Vergabe und Management könnte 

finanzielle und organisatorische Vorteile bieten. 

Der Fachdienst 9 Straßen wird für seine Bezirke Nord und Süd Arbeitskreise mit den jeweiligen Kommunen gründen, um das 

Potenzial für derartige Kooperationen zu ermitteln. Ziel ist die Entwicklung von "Best-Practice"-Lösungen. 


Das "Langfristige Ausbau-, Erhaltungs- und Erneuerungskonzept für das Kreisstraßennetz im Landkreis Osnabrück" sieht vor, jährlich 

5 km neue Radwege an Kreisstraßen herzustellen (vgl. Kennzahlen). Dadurch soll die Verkehrssicherheit der Fußgänger und Radfahrer 

weiter verbessert werden. Die derzeit als erforderlich angesehenen Maßnahmen sind in zwei Prioritätenlisten enthalten: Zum einen 

sollen Radwege in Verbindung mit dem bedarfsgerechten Ausbau von Kreisstraßen unter Zuhilfenahme von Fördermitteln erstellt 

werden. Zum anderen wird der Landkreis Osnabrück in anderen dringenden Abschnitten neue Radwege selbst finanzieren. 

Das Ziel, jedes Jahr 5 km neue Radwege zu bauen, ist als mehrjährige Durchschnittsgröße anzusehen. Analog zu den Zielsetzungen 

bei den Kreisstraßen ist es hier selten möglich eine Punktlandung hinzulegen. Dafür sind die Baukosten und Maßnahmenzuschnitte zu 

unterschiedlich. 

Die Unterhaltung und Erneuerung bestehender Radwege orientiert sich an der jährlich durchgeführten Zustandserhebung. Daraus lassen 

sich geeignete Maßnahmen ableiten, die gewährleisten, dass Fußgängern und Radfahrern ein verkehrssicheres Radwegenetz zur 

Ist 

Plan 

Plan 

Plan 

Plan 

-367-

Budget 06 


Verfügung steht. 


./. 


Das Produkt Radwege beinhaltet Erträge und Aufwendungen für die Unterhaltung und Instandsetzung der 355 km Radwege. 

Die Sachaufwendungen (Pos. 2.03) in Höhe von 130 T€ entfallen auf Aufwendungen für vergebene Aufträge und Lieferungen 

für die Unterhaltungs- und Instandsetzungsarbeiten an Radwegen. 




Für das Produkt Radwege sind Investitionen in Höhe von 652 T€ vorgesehen (vgl. Teilfinanzhaushalt 2010-2015). Dem stehen 

Abschreibungen in Höhe von rund 920 T€ (Pos. 2.04) gegenüber. 

Eine Besonderheit im Radwegeneubau ist der Fördertopf für "Bürgerradwege". Bürgerradwege sind Projekte, bei denen sich Bürger und 

die örtlichen Kommunen organisieren, um einen Radweg an einer Kreisstraße zu bauen. Von der Kreisverwaltung werden hierfür 

Finanzmittel und fachliches Know-How zur Verfügung gestellt. Projekte dieser Art erzeugen eine klassische "Win-Win-Situation". 

Die Bürger profitieren davon, indem "Ihr" Radweg zeitnah fertig gestellt wird. Die Kreisverwaltung hat aufgrund der eingebrachten 

Eigenleistungen finanzielle Vorteile gegenüber der konventionellen Bauweise. 

-368-



-369-

Budget 06 

542-04 Straßenrecht 


Straßenrechtliche Verfahren nach dem Niedersächsischen Straßengesetz (NStrG) und Fernstraßengesetz (FStrG) (Widmungen, 

Umstufungen, Einziehungen von Straßen, Festsetzungen von Ortsdurchfahrten, Planfeststellungsverfahren); Verfahren als 

Straßenaufsichtsbehörde, Beschwerden und Streitsachen, Schadenersatzansprüche; Erlaubnisse zur Benutzung der 

Straße über den Gemeingebrauch hinaus und zur Benutzung des Straßeneigentums; Stellungnahmen zur Genehmigung von 

baulichen Anlagen an Kreisstraßen nach der Niedersächsischen Bauordnung (NBauO); Beseitigung und Abwicklung von 

Sach- und Manöverschäden durch Dritte an Kreisstraßen 


Niedersächsisches Straßengesetz (NStrG), Niedersächsische Bauordnung (NBauO) und Fernstraßengesetz (FStrG) 

Zielgruppen 



- Gemeinden 

- Versorgungsträger 

- Träger öffentlicher Belange 

- übergeordnete Behörden 





2010 2011 2012 2013 2014 2015 






1.06 privatrechtliche Entgelte 0 31.700 200 200 200 200 










2.03 Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 22.595 0 0 0 0 0 
















-370-

Budget 06 

542-04 Straßenrecht 

Kennzahlen 


2010 2011 2012 



./. 


Beitrag zu HSP 33: "Breitbandversorgung im ländlichen Raum verbessern" 

Dieser Beitrag ist die Fortsetzung des HSP Nr. 22 aus 2011. 

Ver- und Entsorgungsunternehmen führen regelmäßig im gesamten Kreisgebiet zahlreiche Netzergänzungen oder -erneuerungen durch. 

Diese Bauvorhaben finden sowohl an Gemeindestraßen als auch an klassifizierten Straßen (Bundes-, Landes-, und Kreisstraßen) statt. 

Um die letzten verbleibenden "weißen Flecken" auf der Breitbandversorgungslandkarte zu beseitigen und den künftigen Anforderungen 

bei den Breitbandbedarfen gerecht zu werden, ist es sinnvoll, die Vorhaben und die zeitlichen Abläufe zu koordinieren. Dadurch 

können Synergieeffekte erzielt und die Wirtschaftlichkeit erhöht werden. 

Der Fachdienst 9 wird die TELKOS regelmäßig über geplante Bauvorhaben bzw. Leitungsverlegungen an Kreisstraßen informieren. 


- Im Rahmen von Planfeststellungsverfahren werden Beiträge geleistet, um die rechtlichen Rahmenbedingungen für Aus- und 

Umbaumaßnahmen zu schaffen. 

- Die Bearbeitung von Anträgen auf Sondernutzung oder sonstiger Nutzung (z.B. Versorgungsträger) von Kreisstraßen gewährleistet, 

dass negative Einflüsse auf die Leichtigkeit des Verkehrs minimiert und Schäden an den Bauwerken (Straßen, Radwege, Brücken) 

vermieden werden. 


./. 


Die Tätigkeiten Straßenrechtliche Verfahren / Straßenaufsicht und Sondernutzung an Kreisstraßen beinhalten 

Erträge und Aufwendungen zur Erfüllung von gesetzlichen Aufgaben des Landkreises Osnabrück nach dem Niedersächsischen 

Straßengesetz. Es werden fast ausschließlich Personal- und Sachaufwendungen aufgewendet, denen nur geringe Erträge 

gegenüberstehen. 

Die Erträge aus der Abwicklung von Sach- und Manöverschäden werden für die Beseitigung entstandener Schäden an Kreisstraßen 

verwendet. 

Ist 

Plan 

Plan 

-371-



-372-



Budget 07 

Umwelt 

-373-





122-11 Schutz des Grundwassers -561.743 -561.300 -556.900 -606.900 -624.200 -644.700 

122-12 Schutz oberirdischer Gewässer -506.894 -546.800 -548.100 -585.200 -610.200 -636.900 

554-01 Schutz von Natur und Landschaft -683.160 -572.700 -664.900 -672.900 -719.500 -675.500 

554-02 Naturschutzstiftung -67.192 -77.700 -81.100 -74.700 -63.600 -57.800 

561-00 Gemeinkosten Fachdienst Umwelt -129.827 -116.800 -121.500 -76.900 -78.300 -76.700 

561-01 Schutz des Bodens -185.749 -221.700 -220.800 -231.500 -234.500 -235.900 

561-02 Abfallüberwachung -66.221 -68.200 -345.700 -145.200 -142.800 -143.900 

561-03 Projekte zu Europäischen Programmen und Rec -275.559 -769.500 -459.700 -480.600 -470.000 -463.100 

575-11 Naturpark -166.747 -176.100 -256.700 -240.200 -236.300 -236.800 

-374- 







122-11 Schutz des Grundwassers 158.100 678.600 -520.500 0 0 0 

122-12 Schutz oberirdischer Gewässer 398.500 928.800 -530.300 0 0 0 

554-01 Schutz von Natur und Landschaft 213.200 817.700 -604.500 0 0 0 

554-02 Naturschutzstiftung 0 71.300 -71.300 0 0 0 

561-00 Gemeinkosten Fachdienst Umwelt 0 98.800 -98.800 0 0 0 

561-01 Schutz des Bodens 35.500 250.700 -215.200 0 0 0 

561-02 Abfallüberwachung 29.700 375.400 -345.700 0 0 0 

561-03 Projekte zu Europäischen Programmen und Rec 227.800 687.500 -459.700 0 0 0 

575-11 Naturpark 5.000 256.700 -251.700 0 0 0 



-375-






2010 2011 2012 2013 2014 2015 












1.12 Summe Ordentliche Erträge 701.221 863.500 1.067.800 1.046.700 1.013.400 988.000 




















-376-






2010 2011 2012 2013 2014 2015 

01.10 Summe Einz. aus lfd. Verwaltungstätigkeit 642.330 863.500 1.067.800 1.046.700 1.013.400 988.000 













05.02 Baumaßnahmen 0 0 0 0 0 0 





05.07 Summe Ausz. aus Investitionstätigkeit 0 0 0 0 0 0 

06. Saldo Investitionstätigkeit (04. - 05.) 0 0 0 0 0 0 







-377-

Budget 07 

FD-07 Umwelt 

Beitrag des Fachdienstes FD-07 - Umwelt zur Umsetzung der Handlungsschwerpunkte 2012 

Handlungs- 

Bezug 


MEZ 


zusätzliche 

finanzielle 

Auswirkungen 

betroffene 

Produkte 


Mit seinem nach DIN EN ISO 9001 zertifizierten Qualitätsmanagement- keine 122-11 

Optimierung system verfügt der Fachdienst Umwelt über ein probates und von 

122-12 

von unabhängiger Stelle begutachtetes Instrument zum Prozessmanage- 

554-01 

Geschäftsprozessen ment. Die Optimierung der Prozesse ist ein maßgeblicher Inhalt des 

554-02 

mit einem Qualitätsmanagementsystem verfolgten kontinuierlichen 561-01 

Verbesserungsprozesses. 561-02 

21 Umsetzung 

Nachdem in den Jahren 2009 und 2010 ein umfassendes 

161.000 € 561-03 

der regionalen 

Strategien zum 

Klimaschutz 

Klimaschutzkonzept unter Beteiligung von Politik und für 

den Landkreis Osnabrück erarbeitet wurde, wurde ab 2011 

unter Einsatz eines dafür eingestellten Klimamanagers 

schrittweise mit der Umsetzung konkreter Projekte 

begonnen. 

Die im Klimaschutzkonzept priorisierten Maßnahmen 

treffen im Wesentlichen die Bereiche Förderung Energien 

und Energieeffizienz. 

So wurde in 2011 bereits damit begonnen, Strategien zu den 

Themen Windenergie, Biogasnutzung und Photovoltaik zu 

entwickeln sowie ein Energieberatungskonzept für den 

ländlichen Raum zu initiieren. 

In 2012 sollen neben der Weiterführung der entsprechenden 

Maßnahmen aus dem Klimaschutzkonzept Aktivitäten im 

Zusammenhang mit der Teilnahme am Förderprogramm 

"Masterplan 100% Klimaschutz" angestrebt werden. 

Die hierzu bereits im Frühjahr 2011 eingereichte Antrags- 

skizze wurde seitens des Bundesumweltministeriums positiv 

beschieden. Der Landkreis Osnabrück wurde daher aufge- 

fordert, einen konkreten Projektantrag zur Teilnahme am 

"Masterplan 100% Klimaschutz" einzureichen. 

23 Umsetzung 

Vorgabe der EU-Wasserrechtsrahmenrichtlinie ist die Verbesserung 40.000 € 122-12 

ökologioscher der Qualität aller Gewässer. Um zu konkreten Gewässerver- 

554-01 

Maßnahmen besserungen zu gelangen, sollen erarbeitete Maßnahmenvorschläge 

561-03 

in und an den 

Gewässern und 

in Natura 2000 

Gebieten 

umgesetzt werden. Hervorzuheben ist, dass hierbei auch Ziele des 

Naturschutzes (FFH-Richtlinie) verfolgt werden. 

Für das Jahr 2011 konnten 270.000 € aus der 

Nds. Umweltministeriums eingeworben werden. 

Das Förderinstrument soll auch 2012 genutzt werden. 


Im Jahr 2012 wird der Natur- und Geopark TERRA.vita 

keine 575-11 

-378- 

Infrastruktur für 


standort 

Osnabrücker Land 

ausbauen und 

sichern 

verschiedene Projekte an den Start bringen, die die 

touristische Infrastruktur ausbauen.

Budget 07 

FD-07 Umwelt 


561-00 - Gemeinkostenprodukt Fachdienst Umwelt 



betreffen. 

561-02 - Abfallüberwachung 

Das Produkt 561-02 Abfallüberwachung (übertragener Wirkungskreis) wird im Produkthaushalt nicht dargestellt. Die operativen 

Tätigkeiten im Rahmen dieses Produkts umfassen das Aufgabengebeit der unteren Abfallbehörde und werden vom Eigenbetrieb 

"Abfallwirtschaft" ausgeführt. 

Da die pädagogische Abfallberatung nicht mehr über Abfallgebühren finanziert werden kann, wird diese ab 2012 in diesem Produkt 

dargestellt. Der Lernstandort Noller Schlucht erhält hierfür eine Kostenerstattung in Höhe von 80.300 €. 

Außerdem müssen in 2012 Flüssigkeitsbehälter auf dem Gelände eines ehemaligen Gewerbegebietes entsorgt werden (200.000 €). 

-379-

Budget 07 

122-11 Schutz des Grundwassers 


- Ordnungsbehördliche Maßnahmen, Überwachung der Grundwasserbenutzung 

- Technische und verwaltungsrechtliche Prüfung und Entscheidung 

- Überwachung/Überprüfung der Einhaltung technischer u. verwaltungsrechtlicher Vorgaben aus WHG, NWG, 

VAwS, SchutzVOen und anderer Verordnungen, Anwendung aufsichtsbehördlicher Mittel, 

- Stellungnahmen zur Raumordnung und zu Bauleitplanung, Bauvorhaben etc. 

- Veranlagung und Abführung der Wasserentnahmegebühr 

- Überwachung und Prüfung aller Wasserbeschaffungsverbände 

- Verbandsrechtl. Beratung und Entscheidung über genehmigungspflichtige Angelegenheiten 

- Ordnungswidrigkeitenverfahren u. Stellungnahmen zu Strafsachen im Wasserrecht 

- Erlass von Verordnungen für Wasserschutzgebiete und Heilquellenschutzgebiete 

- Gewässerschutzalarmdienst, Gefahrenabwehr bei Unfällen 


Wasserhaushaltsgesetz (WHG), Niedersächsisches Wassergesetz ( NWG), Wasserverbandsgesetz (WVG), Niedersächsisches Gesetz über 

die öffentliche Sicherheit und Ordnung (Nds. SOG), Verordnung über Anlagen zum Umgang mit wassergefährdenden Stoffen und über 

Fachbetriebe (VAwS), Wasserschutzgebietsverordnungen (WSG-VO), Heilquellenschutzgebeitsverordnungen (HeilQSG-VO) 

Zielgruppen 

Natürliche und juristische Personen des öffentlichen und privaten Rechts - u.a. als Wasserrechtsinhaber - (Private, Gewerbe, 

Industrie, Kommunen und Verbände) 





2010 2011 2012 2013 2014 2015 


1.02 Zuwendungen und allgemeine Umlagen 0 56.300 56.300 56.300 56.300 56.300 


















2.07 sonstige ordentliche Aufwendungen 207 13.400 13.400 13.400 13.400 13.400 












-380-

Budget 07 

122-11 Schutz des Grundwassers 

Kennzahlen 

Ergebnis 

2010 2011 2012 

Fallzahl Beratungen -Grundwasser- 2.584,00 2.600,00 2.600,00 

Fallzahl Verf. nichtförmlicher Art -Grundwasser- 202,00 200,00 200,00 

Fallzahl lfd. förmliche Verfahren -Grundwasser- 29,00 10,00 10,00 

Fallzahl Ortstermine Grundwasseraufsicht 93,00 90,00 90,00 

Fallzahl erteilte Bescheide Wasserentnahmegebühr 74,00 71,00 71,00 

Prüfberichte Überw. Umgangs m. wassergef. Stoffen 1.208,00 1.200,00 1.200,00 

Fallzahl Stellungnahmen -Grundwasser - 905,00 750,00 750,00 

Sitzungsteilnahmen Rechtsaufs. Wasserbesch.-verb. 19,00 12,00 12,00 

Ortstermine Gefahrenabwehr Unfälle Grundwasser 22,00 19,00 19,00 

Fallzahl OWiG- und Strafsachen -Grundwasser - 17,00 15,00 15,00 

Ausweisung/Änderung Trinkw.-/Heilquellenschutzgeb. 12,00 3,00 3,00 


2010 2011 2012 



,/. 


./. 


- Verhinderung von Grundwasserbelastungen 

- Sicherung der nachhaltigen Bewirtschaftung des Grundwassers 



Entscheidungen in Verfahren nach dem NWG u. der Anlagen-VO 

Abgabe von Stellungnahmen in externen Verfahren 

*: Bearbeitungszeiten ohne Beteiligung Dritter 


./. 

Ist 

Ergebnis 

2010 

22 Tage* 

eingehalten in 

ca. 88 % d. Fäl 

14 Tage* 


86,7 % d. Fälle 

Plan 

Plan 

Plan 

2011 

22 Tage* 

14 Tage* 

Plan 

Plan 

Plan 

2012 

22 Tage* 

14 Tage* 

-381-

Budget 07 

122-12 Schutz oberirdischer Gewässer 


- Ordnungsbehördliche Maßnahmen, Anwendung aufsichtsbehördlicher Mittel 

- Überwachung der Gewässerbenutzung und der Einleitungen nach der Indirekt-Einleiterverordnung (IVO) 

- Überwachung/Überprüfung der Einhaltung technischer und verwaltungsrechtl. Vorgaben aus WHG, NWG u. KlärschlammVO 

- Stellungnahmen zur Raumordnung und zu Bauleitplanung, Bauvorhaben etc. 

- Probenberichte auswerten und Abwasserabgabe berechnen 

- Veranlagung und Abführung der Abwasserabgabe 

- Überwachung und Prüfung aller Wasser- und Bodenverbände 

- Verbandrechtliche Beratung und Entscheidung über genehmigungspflichtige Angelegenheiten 

- Der Landkreis nimmt für 14 Wasser- und Bodenverbände die Beratung, Planung u. Ausführung von Verbandaufgaben wahr 

- Ordnungswidrigkeitenverfahren u. Stellungnahmen zu Strafsachen im Wasserrecht 

- Erlass von Verordnungen für Überschwemmungsgebiete 

- Förmliche Verfahren im Bereich Bodenabbau und Gewässerausbau 

- Gewässerschutzalarmdienst, Gefahrenabwehr bei Unfällen 


Wasserhaushaltsgesetz (WHG), Niedersächsisches Wassergesetz ( NWG), Wasserverbandsgesetz (WVG), Niedersächsischer Gesetz über 

die öffentliche Sicherheit und Ordnung (Nds. SOG), Indirekteinleiterverordnung (IVO), Klärschlammverordnung (KlärschlammVO), 

Abwasserabgabengesetz, Verordnung über die Unterhaltung und Schau der Gewässer zweiter und dritter Ordnung im Landkreis Osnabrück 

Zielgruppen 

Natürliche und juristische Personen des öffentlichen und privaten Rechts -u. a. als Wasserrechtsinhaber- 





2010 2011 2012 2013 2014 2015 


1.02 Zuwendungen und allgemeine Umlagen 0 63.400 63.400 63.400 63.400 63.400 



















2.09 Summe Ordentliche Aufwendungen 852.745 929.200 928.800 965.700 990.900 1.017.600 











-382-

Budget 07 


Kennzahlen 

Ergebnis 

2010 2011 2012 

Fallzahl Beratungen - oberirdische Gewässer - 2.140,00 3.000,00 3.000,00 

Verfahren nichtförml. Art oberirdische Gewässer 170,00 160,00 160,00 

Fallzahl Erlaubnisse Kleinkläranlagen 201,00 200,00 200,00 

lfd. förmliche Verfahren oberirdische Gewässer 28,00 2,00 2,00 

Fallzahl Ortstermine Gewässeraufsicht 1.368,00 2.700,00 2.700,00 

Fallzahl Proben Einleiterüberwachung 466,00 460,00 460,00 

Anzeigen Überwachung d. Klärschlammentsorgung 3,00 300,00 300,00 

Fallzahl erteilte Bescheide Abwasserabgabe 84,00 90,00 90,00 

Sitzungsteiln. Rechtsaufs. Wasser-/Bodenverbände 76,00 60,00 60,00 

Beratungen Verbandstechniker Wasser-/Bodenverbände 18,00 17,00 14,00 

Fallzahl Stellungnahmen - oberirdische Gewässer - 1.184,00 1.000,00 1.000,00 

Fallz. Gefahrenabw. Unfälle oberirdische Gewässer 17,00 14,00 14,00 

Fallzahl OWiG-/Strafsachen oberirdische Gewässer 19,00 10,00 10,00 

Fallzahl Feststellung von Überschwemmungsgebieten 15,00 3,00 3,00 


2010 2011 2012 



./. 


Beitrag zum HSP 23 "Umsetzung ökologischer Maßnahmen in und an den Gewässern und in Natura 2000 Gebieten" 

Vorgabe der EU-Wasserrechtsrahmenrichtlinie ist die Verbesserung der Qualität aller Gewässer. 

Um zu konkreten Gewässerverbesserungen zu gelangen, sollen erarbeitete Maßnahmenvorschläge umgesetzt werden. 

Hervorzuheben ist, dass hierbei auch Ziele des Naturschutzes (FFH-Richtlinie) verfolgt werden. 

Für das Jahr 2011 konnten 270.000 € aus der Förderrichtlinie des Nds. Umweltministeriums eingeworben werden. 

Das Förderinstrument soll auch 2012 genutzt werden. 

Die Umsetzung der Maßnahmen erfolgt aufgrund der Interdisziplinarität im Bereich der Produkts "561-03 Projekte zu Europäischen 

Programmen und Rechtsgrundlagen". 


- Erreichung der Wassergüteklasse II in Gewässern II. Ordnung 

- Nachhaltige mengenmäßige Bewirtschaftung oberirdischer Gewässer 

- Wiederherstellung der ökologischen Durchgängigkeit von Fließgewässern 

- Verbesserung des Hochwasserschutzes 

Leistung 122-1205 Gewässeraufsicht 

Überwachung der Benutzungen der oberirdischen Gewässer mittels Überwachungsschau bei Gewässern II. Ordnung (rund 1.500 km) 

jedes vierte Jahr und bei Gewässern III. Ordnung (2.600 km) jedes siebte Jahr. 

Leistung 122-1205 Gewässeraufsicht 

Verbesserung der Abwasserqualität durch kontinuierliche Überwachung der 55 Großkläranlagen und rund 16.000 Kleinkläranlagen auf 

DIN-gerechte Ausbaugröße und sachgerechte Erhaltung sowie Einhaltung der Einleitungsbedingungen. Die Überwachung der Großklär- 

anlagen erfolgt einmal durch die jährliche Kläranlagenschau sowie insgesamt durch 460 Einleitungsüberwachungen (Proben). Die 

Kleinkläranlagen wurden bis 2002 einzelfallbezogen überwacht. Seit 2003 werden die Anlagen aufgrund der personellen Auslastung 

im Fachdienst kontinuierlich im 11-Jahres-Rhythmus überprüft. 

Ist 

Plan 

Plan 

Plan 

Plan 

-383-

Budget 07 




Entscheidung in Genehmigungs-, Bewilligungs- 

und Erlaubnisverfahren nach dem Nieders. Wassergesetz (NWG) 

bei nichtförmlichen Verfahren 


* Bearbeitungszeiten ohne Beteiligung Dritter 

Ergebnis 

2010 

26 Tage* 


ca. 91 % d. Fäl 

14 Tage* 


86,7 % d. Fälle 

Plan 

2011 

26 Tage* 

14 Tage* 


Die Reinhaltung der oberirdischen Gewässer wird durch den Niedersächsischen Landesbetrieb für Wasserwirtschaft und Küstenschutz 

(NLWKN) in mehreren Jahresabständen an verschiedenen Gewässergütepegeln überwacht und dokumentiert. Die Gewässergüte wird 

neben den Einleitungen aus Groß- und Kleinkläranlagen durch weitere diffuse Einflüsse wie Landwirtschaft und Oberflächenabflüsse 

bestimmt. 

-384- 

Plan 

2012 

26 Tage* 

14 Tage*



-385-

Budget 07 

554-01 Schutz von Natur und Landschaft 


Umsetzung von Bestimmungen zum Schutz von Natur und Landschaft, Schutz von Flächen, die nach dem Bundesnaturschutzgesetz 

(BNatSchG) oder dem Niedersächsischen Ausführungsgesetz zum Bundesnaturschutzgesetz (NAG BNatSchG) schutzwürdig sind 

(Naturdenkmale, Landschaftsschutzgebiete, geschützte Landschaftsbestandteile, besonders geschützte Biotope,Wallhecken, Baumreihen) 

durch Erlass und Überwachung bzw. Durchführung von Verordnungen und Überwachung der gesetzlichen Vorgaben, Pflege und 

und Instandhaltung naturschutzrechtlich geschützter Objekte und Flächen, Erarbeitung und Abgabe von naturschutzfachlichen 

Stellungnahmen im Rahmen anderer Planungen als Träger öffentl. Belange, Erarbeitung und Fortschreibung des Landschaftsrahmen- 

planes, Ausführung der Funktion der unteren Naturschutzbehörde, insbes. im Bereich des Artenschutzes, Genehmigung und Überwachung 

von oberflächennahen Bodenabbauten und Bodenauffüllungen, Funktion der unteren Waldbehörde nach dem Nieders. Gesetz über den Wald 

und die Landschaftsordnung 


EU-Richtlinie Natura 2000, Bundesnaturschutzgesetz (BNatSchG), 

Niedersächsisches Ausführungsgesetz zum Bundesnaturschutzgesetz (NAG BNatSchG), 

Verordnung zum Schutz von Baumreihen, Hecken, Feldgehölzen, Windschutzstreifen u. Heideflächen, 

Washingtoner Artenschutzabkommen (WA), EG-Verordnungen 338/97 und 939/97 (Artenschutz), 

Bundeswaldgesetz (BWaldG), Niedersächsisches Gesetz über den Wald und die Landschaftsordnung (NWaldLG) 

Zielgruppen 

Bürger des Landkreises Osnabrück allgemein, Eigentümer von geschützten/schutzwürdigen Flächen bzw. Objekten, 

Gemeinden, Städte, Samtgemeinden, Unterhaltungsverbände im Landkreis Osnabrück, Planer, Unternehmer, 

Firmen, anerkannte Naturschutzverbände, Fachdienste im Hause 





2010 2011 2012 2013 2014 2015 
































-386-

Budget 07 


Kennzahlen 

Ergebnis 

2010 2011 2012 

Fallzahl Beratungen -Natur- und Landschaft - 2.500,00 2.800,00 2.800,00 

Fallzahl Stellungnahmen -Natur- und Landschaft - 1.513,00 1.300,00 1.300,00 

Fallzahl Überwachung v. Auflagen u. Schutzgebieten 1.225,00 1.200,00 1.200,00 

Fallzahl naturschutzrechtliche Verfahren 18,00 20,00 20,00 

Fallzahl OWiG-/Strafsachen Natur- u. Landschaft 9,00 10,00 10,00 

Fallzahl Neuausweisung/Änderung v. Schutzgebieten 3,00 4,00 4,00 

Kartierung/Bekanntgabe bes. geschützter Biotope 378,00 250,00 250,00 

Fallzahl erteilte Aufträge Pflegemanagement 10,00 10,00 10,00 

Genehmigungen Bodenabbauvorh./Bodenaufhöhungen 12,00 3,00 3,00 

Überwachung Bodenabbauvorh./Bodenaufhöhungen 94,00 50,00 50,00 

Fallzahl Genehmigungen nach dem Landeswaldgesetz 3,00 10,00 10,00 


2010 2011 2012 



Zur Strukturierung der Umsetzung der EU-Richtlinie Flora-Fauna-Habitate (FFH-Richtlinie) wurde im Jahr 2010 ein Grobkonzept 

zur Kostenkalkulation im Zusammenhang mit der Erstellung von Entwicklungs- und Erhaltungsplänen in FFH-Gebieten für den Zeitraum 

der Jahre 2011 bis 2015 erstellt. 

Hieraus ergibt sich für das Jahr 2012 ein erforderlicher Mittelansatz von 103.600 €, der zum großen Teil im Bereich der 

FFH-Gebiete im Teutoburger Wald verwendet werden soll. 


./. 


- Schutz, Erhalt und Entwicklung von Natur und Landschaft unter Berücksichtigung der Leistungsfähigkeit des Naturhaus- 

haltes und des Landschaftsbildes 

- Steuerung des Abbaus von oberflächennahen Rohstoffen und der Verwertung von unbelasteten Bodenmaterialien 

Leistung 554-0101 Beratungen 

Beratung der Gemeinden im Rahmen der Eingriffsregelung, u.a. im Hinblick auf die Planung und Umsetzung von Kompensations- 

flächenpools. 

Leistung 554-0107 Kartierung und Bekanntgabe von besonders geschütztenBiotopen" 

Kartierung besonders geschützter Biotope gem. § 30 BNatSchG in den Bereichen des Teutoburger Waldes und des Wiehengebirges. 

Ziel für 2012: ca. 250 Kartierungen 

Ist 

Plan 

Plan 

Plan 

Plan 

-387-

Budget 07 





Anzeigen von Tiergehegen** 

Erstellung von Vorlagen für den Umweltausschuss 

bei Änderung von Bereichen eines Landschaftsschutzgebietes 

Genehmigung von Bodenabbauten 


Ergebnis 

2010 

14 Tage* 


86,7 % d. Fälle 

22 Tage* 


100 % d. Fälle 

26 Tage* 


100% d. Fälle 

30 Tage* 


100% d. Fälle 

** Rechtsänderung zum 01.03.2011: Nach BNatSchG / NAGBNatSchG sind Tiergehege nur noch anzeigepflichtig 


./. 

-388- 

Plan 

2011 

14 Tage** 

26 Tage* 

30 Tage* 

Plan 

2012 

14 Tage* 

26 Tage* 

30 Tage*



-389-

Budget 07 

554-02 Naturschutzstiftung 


Geschäftsführung für die Naturschutzstiftung des Landkreises Osnabrück 


Kreistagsbeschluss 

Zielgruppen 

- Bevölkerung des Landkreises (insbesondere Naturschutzinitiativen, Landwirte, Bildungseinrichtungen usw.) 

- Mitglieder der Stiftungsorgane 





2010 2011 2012 2013 2014 2015 
































-390-

Budget 07 

554-02 Naturschutzstiftung 

Kennzahlen 

Ergebnis 

2010 2011 2012 

Fallzahl Förderanträge -Naturschutzstiftung - 14,00 25,00 25,00 

Fallzahl lfd. eigene Projekte Naturschutzstiftung 4,00 2,00 2,00 

Fallzahl Sitzungen der Gremien Naturschutzstiftung 8,00 4,00 4,00 


2010 2011 2012 



./. 


./. 


Geschäftsführung für die Naturschutzstiftung des Landkreises Osnabrück mit folgender satzungsgemäßer Ausrichtung: 

- Förderung von Naturschutzmaßnahmen 

- Förderung der Umweltbildung 

- Vorbereitung, Durchführung und Auswertung eigener Naturschutzmaßnahmen und Umweltbildungsprojekte 

Leistung 554-0200 Naturschutzstiftung 

Die im Frühjahr 2004 durch das Land Niedersachsen eingeführte Ersatzzahlung für Eingriffe in die Natur wird im Landkreis Osna- 

brück mit Erfolg praktiziert. Auf der Grundlage einer Verwaltungsvereinbarung zwischen dem Landkreis Osnabrück und der Natur- 

schutzstiftung des Landkreises Osnabrück werden die Einnahmen aus Ersatzzahlungen treuhänderisch von der Naturschutzstiftung 

verwaltet und zweckgebunden und zeitnah ausschließlich für Maßnahmen zur Verbesserung des Zustandes von Natur und Landschaft 

verwendet. Insbesondere handelt es sich um Renaturierungsmaßnahmen an Fließgewässern und Anlegung von Feuchtbiotopen. 

Leistung 554-0201 Bearbeitung von Förderanträgen 

Die von der Naturschutzstiftung geförderten Maßnahmen sowie die eigenen Projekte und Programme leisten einen wesentlichen Beitrag 

zur Verbesserung der Leistungsfähigkeit des Naturhaushaltes und zur Entwicklung der Vielfalt, Eigenart und Schönheit von Natur 

und Landschaft. Das Spektrum der geförderten Maßnahmen ist sehr breit. Es reicht von der umweltgerechten Bewirtschaftung 

landwirtschaftlicher Flächen über Ankauf, Pachtung oder Pflege ökologisch wertvoller Flächen bis hin zu vielen Revitalisierungs- 

projekten an Fließgewässern. Weiterhin gehören dazu die Anlage und Erhaltung von Feuchtbiotopen, Begrünungen und Bepflanzungen an 

Straßen, Wegen, Feldern und Gewässern. Naturschutzorganisationen wurden beim Kauf von Material und Geräten unterstützt. Dabei hat 

sich das Spektrum in letzter Zeit von allgemein fördernden Maßnahmen auf zielgerichtete Förderprogramme und eigene Projekte - 

unter anderem in Kooperation mit Dritten - verlagert. Umweltwissen und Umweltvorsorge zu verbessern ist ein weiterer Schwerpunkt 

der Stiftung. Das zeigt sich in der Einrichtung des Erlebnisparkes Boden, der Förderung von Ausstellungen und der Anlage natur- 

kundlicher Lehrpfade oder Baumpflanzaktionen. Mit allgemeinbildenden Schulen, Kindergärten und vor allem mit den außerschulischen 

Umweltlernstandorten im Osnabrücker Land findet eine enge Zusammenarbeit statt, die sich auch in der Förderung von Projekten 

dieser Institutionen ausdrückt. 

Leistung 554-0202 Vorbereitung, Durchführung und Auswertung eigener Projekte 

Neben der Förderung von Maßnahmen hat sich in den vergangenen Jahren als weiterer Schwerpunkt ein operatives Betätigungsfeld 

durch die Realisierung eigener Projekte entwickelt. In erster Linie handelt es sich um Revitalisierungsprojekte an Fließgewässern. 

Ziel ist die Entwicklung und Realisierung weiterer Revitalisierungsprojekte. 


./. 


./. 

Ist 

Plan 

Plan 

Plan 

Plan 

-391-

Budget 07 

561-01 Schutz des Bodens 


- Aufgaben nach dem Bundesbodenschutzgesetz (BBodSchG) und des Niedersächsischen Bodenschutzgesetzes (NBodSchG) 

- Aufgaben nach dem Bundesimmissionsschutzgesetz (BImSchG) und den dazu erlassenen Verordnungen sowie Aufgaben nach der 

Betriebssicherheitsverordnung (BetrSichV). Neben fachlichen Stellungnahmen, Erteilung von Vorbescheiden und 

(Teil-)Genehmigungen nach dem BImSchG, die sämtliche die Anlage betreffende behördliche Entscheidungen einschließen, 

insbesondere öffentlich-rechtliche Genehmigungen und Erlaubnisse, unter Beteiligung der verschiedenen Fachbehörden und 

Auswertung der abgegebenen Stellungnahmen und Gutachten. Fertigung von Stellungnahmen, sofern das BImSchG-Verfahren von 

anderen Genehmigungsbehörden geführt wird 

- Altlastenmanagement 

- Durchführung des Niedersächsischen Altlastenprogramms (Altlastenhandbuch) 


Bundesbodenschutzgesetz (BBodSchG), Niedersächsisches Bodenschutzgesetz (NBodSchG), Bundesimmissionsschutzgesetz (BImSchG) 

und die Verordnungen zum BImSchG, Betriebssicherheitsverordnung (BetrSichV), Gesetz über die Umweltverträglichkeitsprüfung (UVPG), 

Kreislaufwirtschafts- u. Abfallgesetz (KrW-/AbfG) nebst Verordnungen, Niedersächsisches Abfallgesetz, Wasserhaushaltsgesetz (WHG), 

Niedersächsisches Gesetz über die öffentliche Sicherheit und Ordnung (Nds. SOG), Bundesimmissionsschutzgesetz (BImSchG), 

Niedersächsische Bauordnung (NBauO), Niedersächsisches Wassergesetz (NWG), Wasserschutzgebietsverordnungen 

Zielgruppen 

Betreiber und Eigentümer folgender Anlagen: Tierhaltungen, Biogasanlagen, Autowrackplätze, Güllelagerstätten, Renn- und 

Teststrecken, Schießstände, Windfarmen, Tankstellenanlagen und andere gewerbliche Anlagen 

Träger öffentlicher Belange, betroffene Grundstückseigentümer, Gemeinden, Samtgemeinden und Städte im Kreisgebiet 





2010 2011 2012 2013 2014 2015 
































-392-

Budget 07 

561-01 Schutz des Bodens 

Kennzahlen 

Ergebnis 

2010 2011 2012 

Fallz. Beratungen Schutz d. Bodens/Bodenmanagement 755,00 600,00 600,00 

Fallz. Stellungn. Schutz d. Bodens/Bodenmanagement 806,00 450,00 450,00 

Erkundungen Altablagerungen und Altstandorte 9,00 6,00 5,00 

Fallzahl systematische Erfassung der Altstandorte 45,00 0,00 0,00 

Fallzahl Fortschreibung des Altlastenkatasters 165,00 200,00 250,00 

Fallzahl Auskünfte aus dem Altlastenkataster 156,00 120,00 135,00 

Gefahrenabwehrmaßnahmen Schutz des Bodens 4,00 5,00 5,00 


2010 2011 2012 



./. 


./. 


- Abschätzung des von Altablagerungen ausgehenden Gefährdungspotentials 

- Ermittlung der Altstandorte 

Leistungen 561-0103 Erkundungen von Altablagerungen etc. 

- Bearbeitung gemäß Prioritätenliste; orientierende Untersuchungen mit dem Ziel der Gefährdungsabschätzung. 

- Je nach Ergebnis der Abschätzung sind Sicherungs- und/oder Sanierungsmaßnahmen durchzuführen. 

- Orientierende Untersuchungen aus besonderem Anlass; hier: Nutzungsbezug Grundwasser-Trinkwasserversorgung. 

- Aufnahme der Altablagerungen und Altstandorte in das Kommunale Raumbezogene Informationssystem (KRIS), um diese in einem 

möglichst frühen Stadium der Planungen, z.B. bei der Ausweisung von Baugebieten, angemessen berücksichtigen zu können 

(Nutzungsbezogene Gefährdungsabschätzung). 

- Fortführung der Überwachung der bekannten rd. 600 Altlastenverdachtsflächen (definiert im Sinne des Bundesbodenschutzgesetzes). 

Leistung 561-0107 Gefahrenabwehrmaßnahmen 

- Gefahrenabwehr ca. 5 Fälle pro Jahr: Plötzlich und unerwartet auftretende konkrete Gefahrensituationen an Altablagerungen und 

Altstandortflächen erfordern das unverzügliche Einleiten rasch wirksamer Maßnahmen zur Einschätzung und Abwehr dieser Gefahren 

(z.B. Sickerwasser- und Deponiegasaustritte). 

- Vorbeugende Gefahrenabwehr ca. 80 - 100 Fälle pro Jahr: Durch Stellungnahmen und Beratungen im Vorfeld von Planungen 

(Ausweisung von Baugebieten etc.). 






./. 

Ist 

Ergebnis 

2010 

14 Tage* 


86,7 % d. Fälle 

Plan 

Plan 

Plan 

2011 

14 Tage* 

Plan 

Plan 

Plan 

2012 

14 Tage* 

-393-

Budget 07 

561-03 Projekte zu Europäischen Programmen und Rechtsgrundlagen 


- Aktivitäten im Bereich des Umweltschutzes, die über die gesetzlich vorgegebenen Aufgaben hinausgehen sowie Beteiligung und 

Beratung an entsprechenden Vorhaben Dritter 

- Erbringung von verwaltungsinternen Dienstleistungen und Beteiligung, sowie Koordination von ebensolchen Projekten 


Kreistagsbeschlüsse, verwaltungsinterne Entscheidungen 

Zielgruppen 

Einwohner des Landkreises Osnabrück, Bewirtschafter/Eigentümer von betroffenen Flächen, 

politische Gremien, Gemeinden, Samtgemeinden und Städte im Landkreis, Personen und 

Gruppen, die entsprechende Projekte planen und durchführen, Fachdienste im Hause 





2010 2011 2012 2013 2014 2015 
































-394-

Budget 07 


Kennzahlen 

Ergebnis 

2010 2011 2012 

Fallzahl Anzahl lfd. eigener Projekte 4,00 3,00 3,00 

Fallzahl Anzahl fremder Projekte 0,00 0,00 0,00 

Fallzahl Landschaftspflegeprogramm 21,00 60,00 60,00 

Fallzahl Sitzungen ARGOS 0,00 0,00 0,00 


2010 2011 2012 



Die geplanten umfangreichen Maßnahmen im Zusammenhang mit den Beiträgen zum HSP 21 "Umsetzung der regionalen Strategie 

zum Klimaschutz" (sh. unten) führen zu einer entsprechenden Anpassung der geplanten Personalaufwendungen (Klimamanager) 

und der Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen (Umsetzung von Maßnahmen). 

Im Zusammenhang mit der Auflage eines Projekts des Landkreises Osnabrück zur Förderkulisse des "Masterplan 100% Klimaschutz" 

wurde auf Grundlage der seitens des Bundesumweltministeriums positiv bewerteten Projektskizze für das Haushaltsjahr 2012 

ein Betrag von insgesamt 240.000 € in den Haushalt eingestellt, dem ein Förderbetrag von insgesamt 192.000 € gegenüber steht. 

Der Eigenanteil des Landkreises Osnabrück für das Haushaltjahr 2012 beträgt hier mithin 48.000 €. 

Die im Zusammenhang mit der Umsetzung des Handlungsschwerpunktes 23 "Umsetzung ökologischer Maßnahmen in und an Gewässern 

sowie in Natura 2000-Gebieten veranschlagten Projektmittel sind aufgrund der Festlegungen des Haushaltssicherungskonzeptes 2012 

einmalig um den Betrag von 10.000 € auf nunmehr 40.000 € verringert worden. 

Für das Haushaltsjahr 2011 wurde ein Klimaschutz- und Energiesparförderprogramm (KEF) mit einer Fördersumme von 240.000 € 

aufgelegt. Das Budget verringert sich in 2012 in entsprechender Höhe. 


Beitrag zum HSP 21 "Umsetzung der regionalen Strategie zum Klimaschutz" 

Nachdem in den Jahren 2009 und 2010 ein umfassendes Klimaschutzkonzept (Bestandserfassung, Potentiale und Maßnahmenvorschläge) 

unter Beteiligung der Öffentlichkeit für den Landkreis Osnabrück erarbeitet wurde, ist seit 2011 mit der schrittweisen Umsetzung 

erster konkreter Projekte begonnen worden, die in 2012 fortgeführt werden. 

Daneben werden im Jahr 2012 entsprechend der zugrunde liegenden Prioritätenliste weitere Umsetzungsprojekte begonnen werden. 

Die Durchführung der Projekte wird von einem Klimaschutzmanager koordiniert, dessen zum 01.08.2011 neu geschaffene und besetzte 

Stelle zu 65% aus Bundesmitteln finanziert wird. Der 35%ige Eigenanteil des Landkreises Osnabrück in Höhe von 20.000 € pro Jahr 

ist in die Produkthaushalte 2012 bis 2014 einzustellen. 

Daneben werden für die Initiierung und Koordination der entsprechend Prioritätenliste in 2012 zu beginnenden Maßnahmen 

Projektmittel in Höhe von 31.000 € in den Produkthaushalt eingestellt. 

Die Umsetzung der regionalen Strategie zum Klimaschutz führt dazu, dass die regionalplanerischen Vorgaben und Steuerungselemente, 

insbesondere auch das Regionale Raumordnungsprogramm des Landkreises Osnabrück, entsprechend neu ausgerichtet und angepasst 

werden müssen. 

Die Aufwendungen für die umweltrelevanten Erhebungen und Bewertungen, die für eine strategische Umweltprüfung notwendig sind, 

sollen in diesem Zusammenhang im Budget 7 veranschlagt werden. 

Hierzu wird - wie schon 2011 - für das Haushaltsjahr 2012 erneut ein Mittelansatz in Höhe von 60.000 € im Budget 7 aufgewendet. 

Der Landkreis Osnabrück hat sich im Rahmen seiner Klimaschutzaktivitäten am Wettbewerb des Bundesumweltministeriums "Masterplan 

100% Klimaschutz" beteiligt und ist nach positiver Bewertung der Projektskizze aufgefordert worden, einen konkreten Projektplan 

einzureichen. Es ist daher wahrscheinlich, dass der Landkreis Osnabrück am "Masterplan 100% Klimaschutz" mit einem zu 80% 

aus Bundesmitteln geförderten Projekt mit einer Laufzeit von insgesamt 4 Jahren teilnehmen kann. 

Die Gesamtprojektmittel hierfür belaufen sich laut Finanzierungsplan aus der Projektskizze auf insgesamt 910.000 €, wovon eine 

80%ige Fördersumme von 728.000 € zu erwarten wäre. Der 20%ige Eigenanteil des Landkreises Osnabrück würde für die gesamte 

Projektlaufzeit ca. 200.000 € betragen, so dass in den Produkthaushalt 2012 hierfür zunächst ein Betrag von 50.000 € eingestellt 

wurde. 

Ist 

Plan 

Plan 

Plan 

Plan 

-395-

Budget 07 


Beitrag zum HSP 23 "Umsetzung ökologischer Maßnahmen in und an den Gewässern und in Natura 2000 Gebieten" 

Vorgabe der EU-Wasserrechtsrahmenrichtlinie ist die Verbesserung der Qualität aller Gewässer. 

Um zu konkreten Gewässerverbesserungen zu gelangen, sollen erarbeitete Maßnahmenvorschläge umgesetzt werden. 

Hervorzuheben ist, dass hierbei auch Ziele des Naturschutzes (FFH-Richtlinie) verfolgt werden. 

Aufgabe ist die Entwicklung konkreter gewässerspezifischer Maßnahmenpläne zur Verbesserung der Gewässerqualität. 

Für die konkrete Planung der Umsetzung entsprechender ökologischer Maßnahmen in und an Gewässern wurden in den Produkthaushalt 

2012 bei Leistung 561-0301 "Vorbereitung, Durchführung und Auswertung eigener Projekte" Mittel in Höhe von 40.000 € eingestellt. 


./. 


./. 


Leistung 561-0305 KRIS 

Ersterfassung der graphischen Daten und der Sachdaten für das Gewässernetz zweiter und dritter Ordnung. Weiterentwicklung der 

Sachdatenbank für die Bereiche Naturschutz und Wasserwirtschaft. 

Ordentliche Aufwendungen: 

Zu Ziffer 2.06 Transferaufwendungen: 

Es handelt sich hierbei um Aufwendungen für das Landschaftspflegeprogramm des Landkreises Osnabrück in Höhe von 20.000 € 

sowie einen Zuschuss an des Regionale Umweltbildungszentrum Osnabrücker Nordland in Höhe von 27.400 €. 

-396-



-397-

Budget 07 

575-11 Naturpark 


Geschäftsführung für den Naturpark TERRA.vita (Nördlicher Teutoburger Wald / Wiehengebirge e.V.; Osnabrücker Land) 


Verwaltungsinterne Entscheidung 

Zielgruppen 

Nutzer des Naturparks, Bürger des Landkreises Osnabrück und des Umfeldes, Touristen (Urlauber) 

im Gebiet des Landkreises Osanbrück, Naturschutzgruppen, politische Gremien und Gemeinden, 

Samtgemeinden und Städte im Landkreis 





2010 2011 2012 2013 2014 2015 
































-398-

Budget 07 

575-11 Naturpark 

Kennzahlen 

Ergebnis 

2010 2011 2012 

Fallzahl Förderanträge - Naturpark TERRA.vita - 0,00 0,00 0,00 

Anzahl lfd. Projekte des Naturparks TERRA.vita 5,00 5,00 5,00 

Fallzahl Sitzungen Gremien Naturpark TERRA.vita 2,00 2,00 2,00 


2010 2011 2012 



./. 


Beitrag zum HSP 32 "Touristische Infrastruktur für den Wirtschaftsstandort Osnabrücker Land ausbauen und sichern" 

Im Jahr 2012 wird der Natur- und Geopark TERRA.vita verschiedene Projekte an den Start bringen, die die touristische 

Infrastruktur ausbauen. 

- Projekt TERRA.info: Aufbau von 9 Infoterminals mit 40 Zoll Bildschirmen und Touchscreen an touristischen 

Knotenpunkten. Es werden touristische Ziele vorgestellt, Veranstaltungen benannt etc.. 

- Projekt TERRA.vista: An 24 Aussichtspunkten können kostenfrei Informationen zu Landschaft und Kultur im 

Blickfeld per Handy abgerufen werden. 

- Projekt TERRA.bikE: Ein Netz von Ladestationen für E-Bikes wird installiert. 

- Projekt TERRA.natura: Die Schutzgebiete im europäischen Natura 2000 Netz (FFH Gebiete) werden als 

europäische Premiumschutzgebiete vorgestellt und mit Routenvorschlägen für Besucher geöffnet. 

- Projekt Psssst-Wege: Auf Basis einer Bachelorarbeit werden Kriterien entwickelt, die zu einer Ausweisung 

von besonders ruhigen und entspannungsgeeigneten Wanderwegen führen. 


Geschäftsführung für den Naturpark TERRA.vita e.V. (ehemals Nördlicher Teutoburger Wald/Wiehengebirge) mit folgender 

satzungsgemäßer Ausrichtung: 

- Erhaltung und Entwicklung der vorhandenen Naturausstattung als Grundlage für die Erholung 

- Förderung der umweltverträglichen Erholung 

- Fundraising (Einwerbung von Mitteln zur Finanzierung von Projekten) 

Leistung 575-1102 Vorbereitung, Durchführung und Auswertung eigener Projekte 

Durch die Mitgliederversammlung des Naturparkvereins wurden folgende mittelfristigen Entwicklungsziele beschlossen: 

- Weitere Entwicklung des Naturparks als etablierter Partner 

- Fortsetzung des bisherigen Weges zur Profilierung des Naturparks und der Öffentlichkeitsarbeit 

- Entwicklung weiterer hochwertiger und umweltgerechter touristisch verwertbarer Angebote und Produkte in den Bereichen 

Erholung und Umweltbildung; Qualitätssicherung der Infrastruktur 

- Aufbau eines Teams freiwillig Tätiger; Mitglieder- und Sponsorenwerbung und -pflege; Fundraising 


./. 


./. 

Ist 

Plan 

Plan 

Plan 

Plan 

-399-



-400-



Budget 08 

Gesundheit 

-401-





122-21 Einweisung psychisch Kranker (Vollzugsdienst) -107.679 -108.700 -111.900 -114.300 -114.600 -115.800 

412-01 Hilfen für psychisch Kranke und Suchtkranke -840.534 -854.900 -920.900 -951.000 -977.400 -1.001.600 

414-00 Gemeinkosten Gesundheitsdienst LK u. Stadt O -170.541 -273.400 -281.200 -281.200 -281.200 -281.200 

414-01 Prävention und Gesundheitsförderung -187.131 -234.700 -271.800 -269.800 -258.700 -247.100 

414-02 Kinder- und Jugendgesundheit -795.861 -798.100 -788.000 -827.500 -864.500 -900.400 

414-03 Amtsärztliche Leistungen 70.381 -42.400 -54.800 -69.300 -80.800 -92.200 

414-04 Zahngesundheit Kinder und Jugendliche -18.061 -83.200 -115.500 -138.500 -157.800 -172.100 

414-05 Infektionsschutz, Umwelthygiene -287.947 -334.700 -416.800 -440.300 -460.800 -478.800 

414-06 Selbsthilfe und Ehrenamt -169.289 -194.000 -349.900 -368.400 -387.800 -401.800 


122-31 Tierseuchenbekämpfung/ Tierschutz -687.370 -1.002.700 -977.600 -1.033.900 -1.092.600 -1.153.700 

122-32 Verbraucherschutz -949.824 -1.152.700 -1.084.800 -1.160.600 -1.241.900 -1.325.600 

414-11 Schlachttier- und Fleischuntersuchung (Gebühre 12.692 -124.400 -89.800 -108.100 -124.000 -137.100 

537-00 Gemeinkosten Veterinärdienst für LK und Stadt -56.363 -73.800 -78.400 -78.400 -78.400 -78.400 

537-01 Tierkörperbeseitigung -469.698 -662.500 -743.300 -742.600 -741.300 -737.300 

-402- 







122-21 Einweisung psychisch Kranker (Vollzugsdienst) 0 111.900 -111.900 0 0 0 

412-01 Hilfen für psychisch Kranke und Suchtkranke 213.400 1.134.300 -920.900 0 0 0 

414-00 Gemeinkosten Gesundheitsdienst LK u. Stadt O 2.100 146.400 -144.300 0 0 0 

414-01 Prävention und Gesundheitsförderung 49.700 321.500 -271.800 0 0 0 

414-02 Kinder- und Jugendgesundheit 500 788.500 -788.000 0 0 0 

414-03 Amtsärztliche Leistungen 330.000 384.800 -54.800 0 0 0 

414-04 Zahngesundheit Kinder und Jugendliche 415.500 531.000 -115.500 0 0 0 

414-05 Infektionsschutz, Umwelthygiene 250.400 667.200 -416.800 0 0 0 

414-06 Selbsthilfe und Ehrenamt 162.900 512.800 -349.900 0 0 0 


122-31 Tierseuchenbekämpfung/ Tierschutz 301.500 1.253.500 -952.000 0 0 0 

122-32 Verbraucherschutz 590.900 1.629.100 -1.038.200 0 0 0 

414-11 Schlachttier- und Fleischuntersuchung (Gebühre 1.045.000 1.072.800 -27.800 0 0 0 

537-00 Gemeinkosten Veterinärdienst für LK und Stadt 0 64.600 -64.600 0 0 0 

537-01 Tierkörperbeseitigung 1.153.800 1.897.100 -743.300 0 0 0 



-403-






2010 2011 2012 2013 2014 2015 

















2.04 Abschreibungen -4.061 8.600 8.900 8.900 8.900 8.900 















-404-






2010 2011 2012 2013 2014 2015 














05.02 Baumaßnahmen 0 0 0 0 0 0 

05.03 Erwerb von beweglichem Sachvermögen 1.678 0 0 0 0 0 


05.05 aktivierbare Zuwendungen 49.000 0 0 0 0 0 


05.07 Summe Ausz. aus Investitionstätigkeit 50.678 0 0 0 0 0 

06. Saldo Investitionstätigkeit (04. - 05.) -50.678 0 0 0 0 0 









2010 2011 2012 2013 2014 2015 

122-31Tierseuchenbekämpfung/ Tierschutz 49.000 0 0 0 0 0 

414-02Kinder- und Jugendgesundheit 1.678 0 0 0 0 0 

Gesamtsumme (s. Nr. 5) 50.678 0 0 0 0 0 

-405-

Budget 08 

FD-08 Gesundheitsdienst für LK und Stadt Osnabrück 

Beitrag des Fachdienstes FD-08 - Gesundheitsdienst für LK und Stadt Osnabrück zur Umsetzung der 


Handlungs- 

Bezug 


MEZ 


zusätzliche 

finanzielle 

Auswirkungen 

betroffene 

Produkte 

4 Keine Kostenstei- 1 Ärztliche und psychologische Kompetenz in das Hilfeplanverfahren 

keine 414-02 

gerung in der Ein- einbringen. Ausbau der Beratungs- und Diagnostikstelle für Kinder (siehe Budget 

gliederungshilfe unter 6 Jahren 

02 Soziales) 

16 Förderung der Ver- 3 Pilotprojekt in der Abteilung 8.3 Team Zahngesundheit 

keine 414-04 

-406- 

einbarkeit von Be- 

rufstätigkeit und 

Familienaufgaben 

(Kinderbetreuung 

und Pflege)

Budget 08 

FD-08 Gesundheitsdienst für LK und Stadt Osnabrück 


414-00 - Gemeinkostenprodukt Gesundheitsdienst für LK und Stadt Osnabrück 



betreffen. 

Seit dem 01.01.2005 werden die Aufgaben des Gesundheitsdienstes gemeinsam von Stadt und Landkreis Osnabrück wahrgenommen. In der 

geschlossenen Zweckvereinbarung ist vereinbart, dass der Landkreis Osnabrück 65% und die Stadt Osnabrück 35% der Kosten tragen. 

Da die Personalaufwendungen der städtischen Mitarbeiter weiterhin direkt von der Stadt Osnabrück ausgezahlt werden und dieser 

Betrag höher ist als der sich nach der Quote ergebende Betrag, sind vom Landkreis Osnabrück Erstattungen an die Stadt zu zahlen. 

Dieser Betrag wird ebenfalls beim Gemeinkostenprodukt abgebildet, da eine Aufteilung auf die einzelnen Produkte nicht möglich 

ist. 

Hinweis: In den folgenden Produktübersichten sind die von der Stadt Osnabrück ausgezahlten Personalkosten nicht enthalten. 

-407-

Budget 08 

122-21 Einweisung psychisch Kranker (Vollzugsdienst) 


Einweisungen von psych. Kranken und Suchtkranken in ein psychiatrisches Fachkrankenhaus bei Vorliegen einer psychischen 

Erkrankung sowie einer akuten Fremd- oder Eigengefährdung incl. der vorgeschriebenen Beteiligungen; Einholung der 

richterlichen Beschlüsse, Koordination und Management der Bereitschaftsdienste (für den Tag, die Nacht und am Wochenende). 


Nds. Gesetz über Hilfen und Schutzmaßnahmen für psychisch Kranke 

Zielgruppen 

Psychisch kranke Menschen 





2010 2011 2012 2013 2014 2015 
































-408-

Budget 08 

122-21 Einweisung psychisch Kranker (Vollzugsdienst) 

Kennzahlen 

Ergebnis 

2010 2011 2012 

Anzahl der Einweisungen 378,00 370,00 360,00 


2010 2011 2012 



./. 


./. 


./. 


./. 


Die Vollzugstätigkeiten vor Ort werden überwiegend von nebenberuflichen Mitarbeitern des Gesundheitsdienstes für Landkreis und 

Stadt Osnabrück wahrgenommen. Es erfolgt ein Einsatz im Rahmen von Bereitschaftsplänen für den Tagesdienst sowie für den Nacht- 

und Wochenenddienst. Koordination der Aufgaben und Management der Bereitschaftsdienste erfolgt durch hauptamtliche Mitarbeiter des 

Gesundheitsdienstes für Landkreis und Stadt Osnabrück. 

Eine Zuständigkeit besteht ausschließlich für das Gebiet des Landkreises Osnabrück. Im Gebiet der Stadt Osnabrück werden die 

Vollzugstätigkeiten von Mitarbeitern der Berufsfeuerwehr Osnabrück durchgeführt. 

Ist 

Plan 

Plan 

Plan 

Plan 

-409-

Budget 08 

412-01 Hilfen für psychisch Kranke und Suchtkranke 


Maßnahmen der Hilfe: 

1. Beratung 

2. Krisenintervention 

3. Gremien-, Projekt- und Öffentlichkeitsarbeit 

4. Gutachten 

5. Steuerung der Suchtkrankenhilfe 


Nds. Gesetz über Hilfen und Schutzmaßnahmen für psychisch Kranke 

Zielgruppen 

- Psychisch kranke einschl. suchtkranke Menschen, d.h. in einer "Gesundheitskrise" 

- Menschen in psychosozialer Krise, d.h. in einer "Lebenskrise" 

- Angehörige und Bezugspersonen (soziales Umfeld), andere Beteiligte und Mitbetroffene 

- professionell Tätige bzw. Institutionen der sozialpsychiatrischen oder psychosozialen Versorgung 





2010 2011 2012 2013 2014 2015 






















3. Ordentliches Ergebnis (1. - 2.) -840.534 -854.900 -920.900 -951.000 -977.400 -1.001.600 









6. Jahresergebnis (3. + 4. + 5.) -840.534 -854.900 -920.900 -951.000 -977.400 -1.001.600 

-410-

Budget 08 

412-01 Hilfen für psychisch Kranke und Suchtkranke 

Kennzahlen 

Ergebnis 

2010 2011 2012 

Anzahl Kontakte z. Beratung u. Vermittl. v. Hilfen 10.825,00 10.500,00 10.500,00 

Anzahl der Kriseninterventionen 451,00 400,00 400,00 

Anzahl der Gutachten 75,00 70,00 70,00 

Anzahl betreuter Personen in der Suchtkrankenhilfe 0,00 0,00 0,00 


2010 2011 2012 



Suchtkrankenhilfe 

Die Transferaufwendungen in Höhe von 462.400 € sind vorgesehen für die Leistungen der Suchtkrankenhilfe durch die Caritas und das 

Diakonische Werk, die diese Pflichtaufgabe für den Gesundheitsdienst wahrnehmen. Der Gesamtbetrag wurde im Rahmen der 

Fortschreibung 2012 um 40.000 Euro erhöht. 

Der Fachdienst 2 Soziales erstattet für diese Aufgabe 211.200 €, die bei den Erträgen nachgewiesen werden. 


./. 


Leistung 412-0103 Gremienarbeit 

Lenkung und Kontrolle des Drogen-, vor allem des Alkoholkonsums bei minderjährigen Jugendlichen, besonders bei 

Großveranstaltungen (z.B. Ossensamstag), u.a. durch den Arbeitskreis Sucht der Psychiatrischen Arbeitsgemeinschaft in der 

Region Osnabrück (PAR). 

Intensivierte Zusammenarbeit mit den Jugendämtern bei Kindern psychisch kranker Eltern, Etablierung einer Beratungsmöglichkeit 

für diese Klientel durch den Arbeitskreis Kinder- und Jugendpsychiatrie der PAR. 

Aufstellung und Fortschreibung des Sozialpsychiatrischen Plans für Landkreis und Stadt Osnabrück in Zusammenarbeit mit der PAR 

über den Bedarf und das Angebot an Hilfen. 

Im Rahmen des Qualitätsmanagements sind folgende Maßnahmen beabsichtigt: 

- Regelmäßige Fortbildungsaktivität der Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter 

- Externe (Fall-)Supervision 

- Regelmäßige interne Fallbesprechungen sowie interkollegiale Beratung bei Bedarf 

- Regelmäßige Organisationsbesprechungen des gesamten Teams 

- ISGA Basis-Dokumentation 

- Pflege und Aktualisierung des "Handbuchs Sozialpsychiatrischer Dienst" mit Hinweisen und Informationen für die Arbeit 

- Mitarbeitergespräche und Zielvereinbarungen 


./. 


Ist 

Plan 

Plan 

Plan 

Plan 

-411-

Budget 08 

414-01 Prävention und Gesundheitsförderung 


- Erarbeitung und Umsetzung von zielgruppenorientierten und problemzentrierten Maßnahmenkatalogen und Kampagnen. 

- Netzwerkbildung mit anderen regionalen Gesundheitsakteuren, z.B. über die etablierte Gesundheitskonferenz. 

- Kampagnen, 

insbesondere sozialraum- u./o. personengruppenbezogen durch systematische Analyse epidemiologischer Daten. Auswertung und 

Interpretation der Daten, Bewertung durch vergleichende Darstellung. Spezifizierung auf Zielgruppen (Bürger in sozialen 

Brennpunkten, Migranten, Sucht etc.). Erstellung handlungsorientierter Berichte, Information der Öffentlichkeit bzw. Fach- 

öffentlichkeit über identifizierte Problemfelder und Diskussion darüber bzw. über Vorschläge und Maßnahmen zur Verbesserung. 


Nds. Gesetz über Änderungen im öffentlichen Gesundheitsdienst 

Zielgruppen 

- Allgemeinbevölkerung 

- Zielgruppen bestimmter Kampagnen 

- Öffentlichkeit/Fachöffentlichkeit 

- Regionale Gesundheitsakteure 





2010 2011 2012 2013 2014 2015 


1.02 Zuwendungen und allgemeine Umlagen 47.613 0 49.700 0 0 0 










1.12 Summe Ordentliche Erträge 59.945 0 49.700 0 0 0 



2.02 Versorgungsaufwendungen 10.072 6.400 6.900 6.000 3.100 -1.300 




2.06 Transferaufwendungen 0 0 40.000 40.000 40.000 40.000 













-412-

Budget 08 


Kennzahlen 


2010 2011 2012 



Die Zuwendungen in Höhe von 49.700 Euro sind mit 40.000 Euro Zuwendungen für den Jugendgesundheitstag 2012 Bad Essen und mit 

9.700 Euro Mittel des Bundesgesundheitsministeriums für das MRSA Netzwerk Osnabrück. 

Die Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen in Höhe von 99.900 Euro enthalten mit 65.000 Euro die Kosten für den 

Jugendgesundheitstag 2012 Bad Essen, der Restbetrag von 34.900 Euro sind für Kampagnen und Projekte der Gesundheitsförderung, die 

jährliche Gesundheitskonferenz, das MRSA Netzwerk Osnabrück, Maßnahmen der Gesundheitsberichterstattung sowie den Wegweiser 

Gesundheitsförderung vorgesehen. 

Die Transferaufwendungen in Höhe von 40.000 Euro sind im Rahmen der Fortschreibung 2012 als Zuschüsse für das HALT-Projekt 

vorgesehen worden. 


./. 


5. Jugendgesundheitstag im Osnabrücker Land 

Im Herbst 2012 wird der fünfte Jugendgesundheitstag im Osnabrücker Land stattfinden. Nach den erfolgreichen Veranstaltungen in 

Melle (2004), Osnabrück (2006), Bersenbrück (2008) und Bad Iburg (2010) werden jetzt die Jugendlichen des östlichen Landkreises 

nach Bad Essen eingeladen. 

Nach dem letzten Jugendgesundheitstag in Bad Iburg sind bereits insgesamt 17.000 Schülerinnen und Schüler mit dem Projekt 

erreicht worden. Nach unserem Kenntnisstand gibt es bundesweit keine zweite Region, die in diesem Umfang das Projekt 

"Jugendgesundheitstag" umsetzt. Ein starkes Engagement für das Thema Jugendgesundheit in der Region. 

Eingeladen werden 2012 ca. 5.000 Jugendliche der Klassen 7 bis 10 aus den Gemeinden Bad Essen, Bissendorf, Bohmte, Melle und 

Ostercappeln. 

Qualität und Zielgruppenorientierung sind Basis des Projektes, mit dem mehrere Ziele verfolgt werden: 

Jugend für das Thema Gesundheit interessieren... 

... und zu gesundheitsrelevantem Verhalten motivieren, ihnen den ersten Kontakt zu Gesundheitsakteuren erleichtern. Die Angebote 

sollen Lust machen auf einen bewussten Umgang mit dem eigenen Körper und Geist. Sie stellen die Eigenverantwortung und das 

Erkennen der eigenen Stärken in den Vordergrund. Sie zeigen die Möglichkeiten professioneller Hilfe auf und bieten Raum zur Aus- 

einandersetzung mit oft verdrängten Fragen. 

Gesundheitsfördernde Projekte im Setting Schule unterstützen... 

... und neue Projekte initiieren, als Plattform zur Darstellung der Aktivitäten das "Gute Beispiel" vervielfältigen. 

Kontakte fördern... 

... zwischen den Gesundheitsanbietern auf regionaler/lokaler Ebene und den Schulen zur Stärkung einer interdisziplinären 

Kooperation. 

Der Jugendgesundheitstag ist das "sichtbare Ereignis" eines Prozesses zur Sensibilisierung und Aktivierung. Dahinter liegt die 

Absicht, einen nachhaltigen Schub für die vernetzte Gesundheitsförderung in der Region zu erreichen. 

Der Jugendgesundheitstag gliedert sich in drei Bereiche: 

- Workshopbereich 

- Gesundheitsmarkt 

- Rahmen- bzw. Bühnenprogramm 

Der Workshopbereich bietet den Jugendlichen nach vorheriger Anmeldung die Möglichkeit, sich mit Themen intensiver auseinander zu 

setzen oder Angebote unter Anleitung auszuprobieren. Der Sportbereich lädt zum aktiven Mitmachen bei vielfältigen Sport- und 

Freizeitangeboten ein. 

Ist 

Plan 

Plan 

-413-

Budget 08 


Auf der "Gesundheitsmesse für Jugendliche" finden sich Angebote, die zum Kennenlernen, Ausprobieren und Mitmachen einladen. Aber 

natürlich ist auch Interessantes für die erwachsenen Besucher dabei. 

Das Rahmenprogramm bietet Theater, Bühnenangebote wie Tanz, Show und Interviews sowie die offizielle Eröffnungsveranstaltung. 

Die Fäden der gesamten Organisation laufen im Gesundheitsdienst für Landkreis und Stadt Osnabrück zusammen, mit Begleitung durch 

eine lokale Planungsgruppe als multidisziplinäres Kompetenz- und Beratungsgremium. 

Ausrichtung der 10. Gesundheitskonferenz im Osnabrücker Land am 9. Mai 2012 als Netzwerkkonferenz 

Auf der Gesundheitskonferenz 2012 werden die Netzwerke ihre Arbeitsergebnisse vorstellen. Eine weitere inhaltliche Ausgestaltung 

ist ab Dezember 2011 vorgesehen. 

Arbeit in den Netzwerken der Gesundheitskonferenz koordinieren und Aktionen begleiten 

Im Rahmen der Gesundheitskonferenzen der vergangenen Jahre haben sich Netzwerke mit dem Ziel einer nachhaltigen Zusammenarbeit 

gebildet: 

- Netzwerk Adipositas 

- Netzwerk Zahngesundheit 

- Wegweiser Gesundheitsförderung 

- Netzwerk Pflege 

- Netzwerk Psychische Gesundheit und Geistige Fitness im Alter 

- Netzwerk Selbständigkeit im Alter und neue Wohnformen 

- MRSA-Netzwerk Osnabrück 

- Bündnis für rauchfreie Kindheit und Jugend 

Die Arbeit der Netzwerke läuft im Gesundheitsdienst für Landkreis und Stadt Osnabrück zusammen. Der Gesundheitsdienst unterstützt 

und koordiniert die Arbeit der Netzwerke, führt zur Vernetzung der Netzwerke untereinander regelmäßig moderierte Sprechertreffen 

durch und Projekte der Netzwerke werden hinsichtlich Konzeption, Finanzierung und Umsetzung begleitet. 

Die Arbeit der Netzwerke wird 2012 nachfolgende Schwerpunkte haben: 

- Das Netzwerk Adipositas hat eine Broschüre zum Thema Übergewicht für Bürger konzipiert. Der inhaltliche Schwerpunkt richtet 

sich an Erwachsene, ein Sonderteil Kinder wird aufgenommen. Themen wie "Was ist Übergewicht?", "Wie entsteht es?", 

"Folgeerkrankungen", "Behandlungsmöglichkeiten und deren Finanzierung" sowie regionale Projekte und Angebote werden dargestellt. 

- Fertigstellung eines Flyers zur Frühkindlichen Ernährung 

- Zusammenarbeit mit dem Projekt "Fokus frühe Ernährung": für die Modellregion Osnabrück (Stadt und Landkreis) wurde ein 

Berufsgruppen übergreifendes Weiterbildungskonzept zum Thema "Ernährung in der Schwangerschaft, Stillzeit und den ersten 

Lebensjahren" entwickelt, implementiert und evaluiert. Weitere Veranstaltungen zum Thema sind in 2012/13 geplant. 

- Die Broschüre "Pflege als Teil des Lebens" wurde aktualisiert und um weitere 15 Themen ergänzt. Die Artikel sind fertig 

gestellt, letzte Arbeiten sind am Layout und an den Grußwörtern zu vollenden. Ein Sponsor für die Druckkosten muss noch gefunden 

werden. Sie wird Ende 2011 gedruckt und 2012 in Umlauf gebracht werden. 

MRSA-Netzwerk Osnabrück 

Die Anzahl sogenannter nosokomialer Infektionen (im Krankenhaus erworbene Infektionen) nimmt seit Jahren stetig zu. Hinzu kommt, 

dass diese Infektionen immer häufiger durch multiresistente Erreger, die z.T. kaum noch behandelbar sind, hervorgerufen werden. 

Der bekannteste Vertreter sind die sog. MRSA (Methicillin resistente Staphylokokkus aureus). 

Basierend auf Erfahrungen aus den Krankenhausbesichtigungen durch den Gesundheitsdienst wurde im Rahmen der 7. 

Gesundheitskonferenz das MRSA-Netzwerk Osnabrück ins Leben gerufen. Ziel dieses Netzwerkes ist es, 

- die Zahl nosokomialer Infektionen zu verringern und 

- das häufig unbemerkte Zirkulieren von Problemkeimem zwischen dem ambulanten und stationären Bereich einzudämmen. 

Im MRSA-Netzwerk Osnabrück haben sich neben allen 16 Krankenhäusern aus Landkreis und Stadt Osnabrück zahlreiche Teilnehmer aus 

den verschiedensten Bereichen des Gesundheitswesens zusammengeschlossen. Insgesamt umfasst das MRSA-Netzwerk Osnabrück 

mittlerweile 150 Mitglieder, hiervon beteiligen sich regelmäßig etwa 80 Personen an runden Tischen und an vier Arbeitsgruppen. 

Im November 2010 wurde eine sehr aufwändig vorbereitete Screeningaktion gleichzeitig in allen 16 Krankenhäusern der Region 

durchgeführt. Durch die ausgezeichnete Zusammenarbeit mit allen Kliniken konnten über 94% der am Stichtag stationären Patienten 

untersucht werden. Auf Basis der Ergebnisse dieser Untersuchung konnten mittlerweile ein vereinheitlichtes Screening in allen 

Klinken und ein einheitlicher Verlegungsbogen für MRSA-Patienten flächendeckend eingeführt werden. 

Für 2012 ist neben dem Ausbau von Fort- und Weiterbildungsmöglichkeiten insbesondere zur Erlangung eines Euregio-Qualitätssiegels 

die Einbeziehung aller Kliniken in das zur Euregio gehörende "EUR-Safety-Health-Net" vorgesehen. 

-414-

Budget 08 


Gemeinschaftsprojekt "Gesunde Stunde" mit dem Kinderhospital Osnabrück 

Das Projekt Gesunde Stunde wurde, aufbauend auf den Ergebnissen eines 2008 durchgeführten Pilotprojekts, konzipiert und von 2009 

bis 2011 durchgeführt. Eine Projektdokumentation wird bis Ende 2011 fertig gestellt. 

Im Juli 2011 wurde bei der Stiftung Stahlwerk ein Folgeantrag gestellt, mit dem Ziel, das Projekt dauerhaft zu verstetigen. 

Die Stiftung hat eine Förderung bewilligt. Schulen können sich für das Nachfolgeprojekt 2011 -2013 bewerben. 

Ziel des Projekts ist es, die Familien der teilnehmenden Schulen zu motivieren, mehr gemeinsame Zeit miteinander zu verbringen - 

möglichst täglich eine gesunde Stunde ohne Fernsehen, Computer und ungesunden Kalorien. Den Familien werden in der jeweiligen 

Schule Angebote gemacht, "gesunde Stunden" zu erproben und diese Anregungen im Familienalltag zu integrieren. 

Der Fokus des Nachfolgeprojektes liegt in der Etablierung nachhaltiger Strukturen und Netzwerke. Dazu ist in den Folgeantrag ein 

umfangreicher Maßnahmenkatalog aufgenommen worden. 

Trink!Wasser-Projekt 

Alle öffentlichen Schulen im Osnabrücker Land mit Trinkwasserspendern auszurüsten - das ist das Ziel einer 2010 gestarteten 

Initiative des Netzwerkes Adipositas. Gemeinsam mit Wasserversorgern aus der Region wird den Schülerinnen und Schülern ein 

kostenloser Zugang zu hygienisch einwandfreiem und attraktiv aufgesprudeltem Trinkwasser ermöglicht. 

Die Trinkwasserspender sollen dabei helfen, das Mitbringen und Kaufen von Softdrinks zu reduzieren. Eine aktuelle Studie des FKE 

(Forschungsinstitut für Kinderernährung) konnte belegen, dass der Einsatz von Wasserspendern in der Schule ein wirksames Mittel 

in Bezug auf die Prävention von Übergewicht ist. 

Das Projekt wird inzwischen in 28 Schulen umgesetzt. Dazu wird mit 6 Wasserversorgern, 10 Schulträgern und weiteren Partnern 

zusammengearbeitet. Das Projekt ist damit ein ausgezeichnetes Beispiel für gelungene Institutionen übergreifende Kooperation in 

der Region. 

Es werden 2012 weitere Schulen folgen. Die Schulen werden im Projekt begleitet und evaluiert. In Kooperation mit den 

Wasserversorgern und der Barmer GEK ist ein "Familien-Wassertag" direkt nach den Sommerferien 2012 geplant. 

Wegweiser Gesundheitsförderung: www.gesund-os.de 

Gesundheitsförderung umfasst ein sehr breites Spektrum an Themen und Anbietern und damit einhergehend eine Unübersichtlichkeit 

des Angebotes, sowohl für den Bürger wie auch für Multiplikatoren. Der Wegweiser Gesundheitsförderung ist eine datenbankbasierte 

Internetplattform mit dem Ziel, das regionale Angebot transparenter zu machen. Alle regionalen Angebote im Bereich 

Gesundheitsförderung und Prävention sollen dort vertreten und für Multiplikatoren und auch Bürger gut auffindbar sein. 

Die Projektleitung und Administration der Seite liegt im Gesundheitsdienst, der durch einen wissenschaftlichen Beirat im Bereich 

Qualitätssicherung unterstützt wird. Inzwischen findet man auf dieser Seite regelmäßig zwischen 600 und 1.300 tagesaktuelle 

regionale Angebote. Die Angebotssuchen durch den Seitennutzer konnten seit 2009 fast verdoppelt werden. Der Wegweiser 

Gesundheitsförderung soll sowohl bei den Bürgern wie auch bei Anbietern bekannter gemacht werden. 

Alkoholmissbrauch entgegenwirken 

Die Präventionsarbeit zum Alkoholmissbrauch bleibt unverändert ein wichtiges Thema. Obwohl der regelmäßige Alkoholkonsum der 

Kinder und Jugendlichen leicht rückgängig ist, bedarf es weiterer Aktivitäten gegen das so genannte "Rauschtrinken". Mit Blick auf 

Großveranstaltungen und besondere Ereignisse wie z. B. dem 1. Mai soll insbesondere die Vernetzung der unterschiedlichen Akteure 

(Polizei, Fachdienst Jugend, etc.) zu besserer Abstimmung und Durchführung der Maßnahmen erreicht werden. 

Die Alkoholtestkäufe werden mittlerweile fast flächendeckend im Landkreis Osnabrück durchgeführt. Die Beratung der 

Mitgliedskommunen, Evaluation und ggf. Weiterentwicklungen werden fortgeführt. 

Des Weiteren ist die Zielgruppe der Senioren besonders in den Fokus zu nehmen. Im Bereich der Senioren geht es im Wesentlichen um 

Sensibilisierung und Schulung der Fachkräfte aus den Bereichen Pflege, Beratung und Behandlung. Die in 2011 ausgefallene 

Veranstaltung "Sucht im Alter" des Netzwerks Psychische Gesundheit und geistige Fitness in Zusammenarbeit mit dem AK Sucht der 

PAR soll konzeptionell neu bearbeitet und kostendeckend durchgeführt werden. 

Reaktivierung des Bündnisses für rauchfreie Kindheit und Jugend 

Das "Bündnis für rauchfreie Schulen" wurde am 7. Dezember 2004 geschlossen, am 9. Oktober 2007 wurde das Bündnis umbenannt in das 

"Bündnis für rauchfreie Kindheit und Jugend". Damit verbunden war die Idee, die Aktivitäten auf jüngere Kinder, Eltern und 

Angehörige auszuweiten und neue Multiplikatoren zu gewinnen. 

-415-

Budget 08 


Zwischenzeitlich hat Rauchen eindeutig an Bedeutung verloren. Die bundesweiten Zahlen belegen, dass der Anteil der 12 -17 

jährigen Raucher von 28% im Jahr 2001 auf 13% im Jahr 2010 zurückgegangen ist. 

Problematisch bleiben weiterhin das Rauchen in der Schwangerschaft und die hohe Passivrauchbelastung für Kinder. 

Bekannt ist außerdem, dass in Deutschland jährlich ca. 10.000 alkoholgeschädigte Kinder geboren werden, davon 4.000 Kinder mit 

dem Vollbild des Fetalen Alkoholsyndroms (FAS). In Deutschland leben ca. 2.65 Mio. Kinder bei denen ein Elternteil eine 

alkoholbedingte Störung (Missbrauch oder Abhängigkeit) aufweist. 

Ziel soll nun sein, das Bündnis inhaltlich neu aufzustellen, Informationen zum Schutz der ungeborenen und belasteten Kinder zu 

verbreiten. Darüber hinaus soll es gelingen, Menschen aus deren Umfeld (Angehörige, Gynäkologen, Kinderärzte, 

Jugendamtsmitarbeiter, etc.) zu sensibilisieren und geeignete Hilfsmaßnahmen aufzuzeigen. 

Initiative gegen Computersucht fortführen 

Computer- , Online-, Mediensucht ist ein Thema, das dabei weiterhin im Fokus bleiben muss. Die immerwährenden Veränderungen in 

diesem Bereich machen es notwendig, die Entwicklungen dort genau zu beobachten und ggf. kurzfristig geeignete Maßnahmen zu 

entwickeln. 

In der Region ist auch in 2010 ein neues Angebot an den Start gegangen. .comPass funktioniert in einem ersten Schritt als 

Fortbildungsprogramm für Pädagoginnen und Pädagogen. Durch medienpädagogisch erfahrene Referenten werden die TeilnehmerInnen in 

einem dreitägigen Lehrgang über zentrale Gegebenheiten und wichtige Angebote des Mediums Internet informiert und in die Arbeit 

mit Curriculum und Inhalten des .comPass-Projektes geschult. 

Ob die geplante Fachveranstaltung im Frühjahr 2012 unter diesen Voraussetzungen durchgeführt werden soll, ist noch zu 

entscheiden. 

Beobachtung neuer Trends; Hirndoping und synthetische Drogen 

Aktuell zeigen sich zwei wesentliche Trends im Bereich des Substanzmissbrauchs, die aufmerksam zu beobachten sind. Erstens nimmt 

die Verfügbarkeit synthetischer Drogen in einer nie da gewesenen Geschwindigkeit zu. Es zeigt sich ein häufigerer Konsum und 

gleichzeitig werden ständig neue Substanzen angeboten. 

Zweitens versuchen immer mehr gesunde Jugendliche und Erwachsene die Leistungsfähigkeit ihres Gehirns, aber auch emotionale und 

soziale Kompetenz, durch die Einnahme leistungssteigernder und stimmungsaufhellender Medikamente zu steigern. 

Inwieweit die Region Osnabrück von diesem Trend tatsächlich betroffen ist, welche Informationen, Maßnahmen oder Projekte sich 

daraus ergeben oder ergeben müssen, bedarf einer wachsamen Beobachtung und Auswertung. 


./. 


./. 

-416-



-417-

Budget 08 

414-02 Kinder- und Jugendgesundheit 


Früherkennung von Gesundheitsdefiziten, Prävention; Konzentration auf die Kinder (Familien), die den Öffentl. Gesundheitsdienst 

(ÖGD) "nötig" haben; Wahrnehmung von sozial-kompensatorischen Verpflichtungen; Lieferung wichtiger Informationen für die Schul- 

fähigkeit der Einschulkinder; Wahrnehmung von Sachverständigenfunktionen (z.B. Mitwirkung in Fachstellen, sozialhygienische 

Stellungnahmen); Belehrungen nach Infektionsschutzgesetz (IFSG); Impfberatung (Kampagnen) zur Erhöhung des Durchimpfungsgrades; 

Vermittlung von Informationen zur Kinder- und Jugendgesundheit (Elternabende, Arbeitskreise, Vorträge), Stärkung der Eltern- 

kompetenz, Sprachheilfürsorge (Diagnostik und Beratung), Sprechstunden Kinder- und Jugendpsychiatrie; Angebote für Schulen 

(auch Projektarbeit); Hausinterne Vernetzung (Fachdienste Jugend, Soziales und Schulen). 


Gesetz über Änderungen im öffentlichen Gesundheitsdienst, insbesondere §§ 3, 4, 5, 7 und 8 

Zielgruppen 

- Kinder und Jugendliche 

- Eltern, Erziehungsberechtigte 

- mit Kindern und Jugendlichen betraute Gemeinschaftseinrichtungen (z. B. Kindertagesstätten, Schulen) 





2010 2011 2012 2013 2014 2015 
































-418-

Budget 08 


Kennzahlen 

Ergebnis 

2010 2011 2012 

Anzahl der Einschulkinder 5.416,00 5.300,00 5.150,00 

Anzahl der Gutachten 1.168,00 1.300,00 1.300,00 

Anzahl der Schülerbelehrungen zum Infektionsschutz 1.676,00 1.200,00 1.200,00 

Anzahl der Impfberatungen 1.140,00 1.100,00 1.100,00 

Anzahl der Sprachheilgutachten 500,00 450,00 450,00 


2010 2011 2012 



./. 


Beitrag zu HSP 4: Keine Kostensteigerung in der Eingliederungshilfe 

Die Federführung für den Handlungsschwerpunkt liegt im FD 2 Soziales. Die Einbringung fachlicher Kompetenz des 

Gesundheitsdienstes und die Zusammenarbeit mit dem FD 2 haben sich bewährt. Es fließt medizinische, psychologische Kompetenz in 

die objektive Diagnostik, Verlaufs- und Abschlusskontrolle, um für die Kinder mit Entwicklungsauffälligkeiten passgenaue Hilfen 

zu erhalten. 

Das Modellprojekt Bramsche ist sehr erfolgreich verlaufen. Die Umsteuerung im Bereich des Eingliederungshilfebedarfs für inte- 

grative und heilpädagogische Kindergärten wurde nach dem erfolgreichen Pilotprojekt auf die Städte Georgsmarienhütte, Melle und 

die Gemeinde Hasbergen ausgeweitet. 

Für 2012 wird weiterhin die landkreisweite Ausweitung, die im Jahr 2011 mangels geeigneten Personals nicht erfolgen konnte, 

angestrebt. Wie in anderen medizinischen Bereichen ist es auch im Öffentlichen Gesundheitsdienst mittlerweile sehr schwierig 

geworden, erfahrenes Personal im ärztlichen und psychologischen Bereich einzustellen. 


Leistung 414-0201 Schuleingangsverfahren 

- zeitnahe Nachbesetzung offener Stellen, insbesondere im ärztlichen Bereich, und die reibungslose Einarbeitung neuer 

Mitarbeiterinnen in das Einschulungsverfahren 

- fristgerechte ärztliche Untersuchung aller Schulanfänger 2012 bzw. 2013 (ab September 2012) in einem differenzierten Verfahren 

- Erfassung der notwendigen Daten für die überregionale niedersachsenweite Gesundheitsberichterstattung von Schulanfängern bis 

September 2012 

- Fortführung der Mitarbeit an der Erstellung neuer Untersuchungsstandards Niedersachsen (NLGA Arbeitsgruppe). 

- Auswertung und Fortführung des Kundenmonitorings zur Schuleingangsuntersuchung. 

Leistung 414-0202 Gutachten 

- zeitnahe Nachbesetzung offener Stellen, insbesondere im ärztlichen und psychologischen Bereich, und die Einarbeitung der neuen 

Mitarbeiterinnen in die Gutachtenarbeit 

- Durchführung und Erfassung der Gutachten für Kinder unter 3 Jahren mit Behinderungen sowie die Beteiligung an der regionalen 

Ausgestaltung von Krippenangeboten für diese Kinder. Das TAG-Gesetz (Tagesstättenausbaugesetz) führt dazu, dass mehr jüngere 

Kinder Krippen und Tagesbetreuungsplätze beanspruchen können und ab 2013 auch einen Anspruch darauf haben. Dies betrifft auch 

Kinder mit Behinderungen bzw. mit drohenden Behinderungen, was eine höhere Zahl der Gutachten für diese Kinder erwarten lässt. 

- Bereitstellung von Personalkompetenz für die ausgeweitete Arbeit in der Fachstelle für Diagnostik und Beratung für Kinder

Budget 08 


Es gibt aber 

- einen regelmäßigen Datenabgleich bzgl. der Durchimpfungssituation der Schulanfänger, 

- Darstellung der Ergebnisse durch das Nds. Landesgesundheitsamt (NLGA), 

- Vergleiche mit Daten aus anderen niedersächsischen Regionen über das NLGA, 

- Teilnahme an Arbeitskreisen (Weser-Ems und niedersachsenweit) bzgl. der medizinischen Standards und Effektivität des 

Schuleingangsverfahrens. 


./. 

-420-



-421-

Budget 08 

414-03 Amtsärztliche Leistungen 


Gutachten: Beamte und Beschäftigte im öffentlichen Dienst; Eignungsuntersuchungen bestimmter Personengruppen; Untersuchungen nach 

dem Ausländerrecht; Angemessenheit ärztlicher Leistungen und Behandlungskosten nach Sozialgesetzbuch (SGB); sonstige gerichtsärzt- 

liche Gutachten wie z.B. Verhandlungs- und Haftfähigkeit; Gutachten in Beihilfeangelegenheiten, z.B. bei Kurmaßnahmen, Pflegebe- 

dürftigkeit, Hilfsmitteln, Notwendigkeit von Behandlungsmaßnahmen und Abrechnungen; Untersuchungen bei Zulassungen zu bestimmten 

Berufsgruppen; Sozialmedizinische Beratungen; Untersuchung zur Arbeits-und Erwerbsfähigkeit, Eingliederungshilfe, Fahrtauglichkeit 

Prüfungsfähigkeit; Drogenscreening; Abstammungsgutachten; Medizinalaufsicht; Leichen- und Bestattungswesen; Bescheinigungen zum 

Mitführen von Betäubungsmitteln bei Auslandsreisen, zur Vorlage beim Finanzamt, für Auslandsadoptionen; HIV-Test und Aidsberatung 


Nds. Gesetz über Änderungen im öffentlichen Gesundheitsdienst, Nds. Hebammengesetz, Hebammenberufsordnung, Heilpraktikergesetz 

und Richtlinie zur Erteilung einer Erlaubnis, Nds. Bestattungsgesetz; Nds. Beamtengesetz; Sozialgesetzbuch; Schengener Abkommen 

Zielgruppen 

- Zu begutachtende Personen 

- Auftraggeber 

- Bürgerinnen, Bürger / Öffentlichkeit 

- Kommunen, Behörden und öffentliche Institutionen 

- Medizinische Berufsgruppen 





2010 2011 2012 2013 2014 2015 






















3. Ordentliches Ergebnis (1. - 2.) 70.381 -42.400 -54.800 -69.300 -80.800 -92.200 









6. Jahresergebnis (3. + 4. + 5.) 70.381 -42.400 -54.800 -69.300 -80.800 -92.200 

-422-

Budget 08 

414-03 Amtsärztliche Leistungen 

Kennzahlen 

Ergebnis 

2010 2011 2012 

Anzahl der Gutachten 3.260,00 3.500,00 3.200,00 

Anzahl der Leichenschauen 2.482,00 2.500,00 2.600,00 


2010 2011 2012 



Entsprechend den rückläufigen Fallzahlen sind unter Ziffer 1.05 die angepassten Gebühreneinnahmen eingeplant worden. 


./. 


Im Rahmen des Qualitätsmanagements wird der Internetauftritt für die Amtsärztlichen Leistungen ausgebaut. Ziel ist die 

Einstellung von Formularen sowie die Bereitstellung relevanter Informationen (für Auftraggeber und/oder Patient) zur optimalen 

Vorbereitung der amtsärztlichen Untersuchung. 

Es ist mittel- bis langfristiges Ziel der Geschäftsprozessoptimierung, die Gutachtenversendung im Rahmen des e-gouvernments auf 

sichere digitale Lösungen umzustellen. In einem Pilotprojekt mit einem landkreisnetzinternen Auftraggeber, der MaßArbeit, sollen 

Möglichkeiten erarbeitet werden. 

In der amtsärztlichen Begutachtung wird die Fragestellung der anderweitigen Verwendung bei diensteingeschränkten Lehrern 

verstärkt Berücksichtigung finden. 

Differenzierte Standards zur Bewertung von Übergewicht bei der Eignungsprüfung zur Verbeamtung sollen eingeführt und umgesetzt 

werden. 

Die 2011 im Rahmen der Geschäftsprozessoptimierung eingeführten Arbeitsabläufe nach dem Modell einer Gemeinschaftspraxis 

ermöglichen 2012 einen Personalabbau im Assistenzbereich. Die Umsetzbarkeit der geplanten Reduzierung um eine halbe Stelle hat 

sich in der täglichen Praxis noch zu beweisen. 


./. 


./. 

Ist 

Plan 

Plan 

Plan 

Plan 

-423-

Budget 08 

414-04 Zahngesundheit Kinder und Jugendliche 


Gruppenprophylaxe (z. B. kindgerechte Informationen zur richtigen Mundhygiene, Tipps zur (zahn)gesunden Ernährung, 

Zahnputzübungen) in Gruppen (ca. 8 - 25 Kinder); zahnärztliche Untersuchungen; Fluorid-Programme in Brennpunktschulen; 

Aktionstage; Arbeit mit Eltern, Erzieherinnen und Erziehern sowie Lehrkräften; sozialraum- oder zielgruppenbezogene Projekte; 

Gesundheitsberichterstattung zur Zahngesundheit von Kindern und Jugendlichen; zahnmedizinische Gutachten 


Gesetz über Änderungen im öffentlichen Gesundheitsdienst, insbesondere §§ 4, 5 Abs. 3 i. V. m. § 21 Abs. 1 Satz 1 des Fünften 

Buches des Sozialgesetzbuchs 

Zielgruppen 

Kinder und Jugendliche in Tageseinrichtungen für Kinder und Schulen bis zur Vollendung des 12. Lebensjahres; in Schulen, in denen 

das Kariesrisiko der Schüler besonders hoch ist, bis zur Vollendung des 16. Lebensjahres. 





2010 2011 2012 2013 2014 2015 
































-424-

Budget 08 

414-04 Zahngesundheit Kinder und Jugendliche 

Kennzahlen 

Ergebnis 

2010 2011 2012 

Anz. d. erreichten Kinder i. d. Gruppenprophylaxe 42.703,00 42.000,00 42.000,00 

Anzahl der zahnärztlich untersuchten Kinder 29.475,00 30.000,00 30.000,00 

Anzahl der Gutachten 40,00 100,00 100,00 


2010 2011 2012 



Die Kosten der zahnärztlichen Untersuchungen und der Gruppenprophylaxe werden von den Krankenkassen finanziert bzw. mitfinanziert. 

Der jährliche Erstattungsbetrag ist von der Entwicklung der tatsächlichen Kosten, insbesondere auch der Personalkosten, abhängig. 


Beitrag zu HSP 16: Förderung der Vereinbarkeit von Berufstätigkeit und Familienaufgaben (Kinderbetreuung und Pflege) 

In der Abteilung 8.3 Team Zahngesundheit läuft ein Pilotprojekt mit intensiver Mitarbeiterbeteiligung und in Zusammenarbeit mit 

der Gewerkschaft Verdi, um aus dem Arbeitsalltag heraus Empfehlungen und Vorschläge für eine alternsgerechte Organisation und die 

Vereinbarkeit von Berufstätigkeit und Familienaufgaben zu entwerfen und zu übertragen. 


Leistung 414-0401 Gruppenprophylaxe 

Basisprophylaxe und Fluoridierungsmaßnahmen: 

Neben der Basisprophylaxe in Tageseinrichtungen für Kinder von Landkreis und Stadt Osnabrück werden anhand der Ergebnisse der 

flächendeckenden zahnärztlichen Untersuchung zusätzliche zielgerichtete und passgenaue Maßnahmen durchgeführt. Fluoridierungsmaß- 

nahmen werden in Grund- und Förderschulen von Landkreis und Stadt Osnabrück angeboten, in denen das Risiko der Kinder, an Karies 

zu erkranken, überdurchschnittlich hoch ist. 

Mundhygiene nach dem Mittagessen in Ganztagseinrichtungen: 

Ziel ist, Ganztagseinrichtungen zu motivieren, nach dem Mittagessen mit den Kindern Zähne zu putzen. 

Qualtitätsmanagement: 

Das Team Zahngesundheit führt im Rahmen eines Qualitätsmanagement-Systems Maßnahmen zur kontinuierlichen Verbesserung durch. 

Dazu nimmt es u.a. jährlich an der Kundenbefragung durch den Landkreis Osnabrück (Fa. Produkt & Markt) zu den Themen 

Gruppenprohpylaxe zahnärztliche Untersuchung in den Einrichtungen von Landkreis und Stadt Osnabrück teil. 



Leistung 414-0404 Gutachten 

Begutachtung in Beihilfeangelegenheiten 

Begutachtung für Sozialämter und Fachdienst Soziales 


./. 

Ist 

Ergebnis 

2010 

bis 3 Wochen 

bis 2 Wochen 

Plan 

Plan 

Plan 

2011 

bis 3 Wochen 

bis 2 Wochen 

Plan 

Plan 

Plan 

2012 

bis 3 Wochen 

bis 2 Wochen 

-425- 

. 

.

Budget 08 

414-05 Infektionsschutz, Umwelthygiene 


Hygienische Beratung und Überwachung von Krankenhäusern, Arztpraxen, Einrichtungen und ambulanten heilberuflichen Einrichtungen; 

Medizinalaufsicht; Erfassen von meldepflichtigen Krankheiten wie z.B. Salmonellose, Tbc., Hepatitis etc. und Einleitung 

entsprechender Bekämpfungsmaßnahmen; Überwachung der Trinkwassergewinnung und -versorgung einschl. der Trinkwasserinstallationen 

gem. Trinkwasserverordnung; Überwachung der Schwimmbäder und Badegewässer; Überwachung von frei verkäuflichen Arzneimitteln, 

Überprüfungen gem. Chemikaliengesetz, Wahrnehmung ordnungsbehördlicher Aufgaben; Beratung der Verwaltung (z. B. Krankenhaus- und 

Raumordnungsplanung, Bau-/ Immissionsschutzgenehmigungen); Impfprävention oder Impfsprechstunden (auch Reisemedizin); Tätigkeiten 

im Rahmen des Katastrophenschutzes einschl. Bioterrorismus 


Nds. Gesetz über den öffentlichen Gesundheitsdienst, Infektionsschutzgesetz, Trinkwasserverordnung, Nds. BadegewässerVO, 

Gefahrstoffverordnung, Arzneimittelgesetz, Chemikalienverbotsverordnung, Nds. Bestattungsgesetz 

Zielgruppen 

- Bürgerinnen und Bürger / Öffentlichkeit 

- Erkrankte und ihr Umfeld 

- Ämter und Behörden 

- Gemeinschaftseinrichtungen 

- Krankenhäuser, Arztpraxen usw. 





2010 2011 2012 2013 2014 2015 
































-426-

Budget 08 

414-05 Infektionsschutz, Umwelthygiene 

Kennzahlen 

Ergebnis 

2010 2011 2012 

Anzahl der meldepflichtigen Erkrankungen 1.967,00 2.100,00 2.200,00 

Anzahl der Trinkwasserbeprobungen 1.443,00 1.800,00 1.900,00 

Anzahl der Badewasserbeprobungen 244,00 240,00 240,00 

Anzahl der Hygieneüberwachung von Einrichtungen 64,00 100,00 100,00 

Anzahl der Belehrungen zum Infektionsschutz 4.058,00 4.200,00 4.300,00 

Anzahl der Tuberkulosefälle 206,00 200,00 200,00 

Anzahl der Impfberatungen 398,00 400,00 400,00 

Anzahl d. Überwachung v. Arzneimitteln/Chemikalien 114,00 100,00 80,00 

Anzahl der umwelthygienischen Beratungen 585,00 550,00 550,00 

Anzahl der Schädlingsmeldungen 302,00 430,00 400,00 

Anzahl der Umbettungen und Leichenpässe 20,00 30,00 30,00 


2010 2011 2012 



./. 


./. 


- Umsetzung der zum 01.11.2011 geänderten Trinkwasserverordnung mit folgenden Schwerpunkten: 

- Erarbeitung von anlagenübergreifenden Beprobungskonzepten für die Trinkwasserversorgungsgebiete unter Einbeziehung von 

verbrauchernahen Stichproben in öffentlichen Einrichtungen. 

- Anpassung und Weiterführung der systematischen Beprobung der privaten Trinkwasserbrunnen (Kleinanlagen) im Landkreis 

Osnabrück. 

- Erstellung und Umsetzung von Standards für Betreiber von nicht ortsfesten sowie zeitweise angeschlossenen 

Wasserversorgungsanlagen, einschließlich einer Stichprobenkontrolle durch den Gesundheitsdienst (Schienenfahrzeuge, 

Befüllungs- und Verteilungsanlagen, Großveranstaltungen, Volksfeste, etc.) 

- Erarbeitung von Strategien zur Umsetzung der gesetzlichen Vorgaben bei Großanlagen zur Trinkwassererwärmung im Rahmen 

öffentlicher und gewerblicher Tätigkeiten. 

- Umsetzung der neuen Informationspflichten bei Badegewässer entsprechend der Nds. BadegewässerVO. 

- Weiterentwicklung und Anpassung der Konzepte zur Hygieneüberwachung von Krankenhäusern, Rehakliniken und Einrichtungen für 

ambulantes Operieren unter besonderer Berücksichtigung resistenter Keime und nosokomialer Infektionen nach den neuen Vorgaben 

des Infektionsschutzgesetzes (IfSG). 

- Mitarbeit im MRSA-Netzwerk Osnabrück und Unterstützung/Begleitung der Arbeitsgruppen 

- Beratung und Hygieneüberwachung von Kindertagesstätten und Altenpflegeeinrichtungen. 

- Fortsetzung der vom Niedersächsischen Landesgesundheitsamt (NLGA) initiierten Surveillance für Influenza und andere akute 

respiratorische Erkrankungen (ARE) in Niedersachsen. Im Rahmen des freiwilligen Systems werden Meldungen aus Kindertagesstätten 

über den ARE-Krankenstand vom Gesundheitsdienst für Landkreis und Stadt Osnabrück vermittelt. Ziel des NLGA ist die landesweite 

Beobachtung der ARE-Aktivität als Frühwarnsystem. 

- Fachliche Mitarbeit im Rahmen des Netzwerkes zum Monitoring des Hanta-Virus-Vorkommens in Landkreis und Stadt Osnabrück. 

- Erhöhung der Refinanzierung der Aufgaben nach Trinkwasserverordnung (TrinkwV) und in der Hygieneüberwachung nach (IfSG). 


./. 


./. 

Ist 

Plan 

Plan 

Plan 

Plan 

-427-

Budget 08 

414-06 Selbsthilfe und Ehrenamt 


Information und Beratung über Selbsthilfegruppen und -verbände; Unterstützung beim Aufbau von neuen Selbsthilfegruppen; Beratung 

von Selbsthilfegruppen in Krisen- und Konfliktsituationen; Beratung für Projekte bürgerschaftlichen Engagements; Vermittlung von 

Vorträgen, Workshops, Seminaren, Moderationen etc.; Kooperation und Unterstützung des Sprecherteams der Selbsthilfegruppen in 

Landkreis und Stadt Osnabrück und der Ehrenamtslotsen im Landkreis; Aufbau und Pflege eines Verzeichnisses der Selbsthilfegruppen 

in der Region; Öffentlichkeitsarbeit; Ehrenamtsbörse; Ehrenamtskarte; Leseförderung 


Zweckvereinbarung zwischen der Stadt Osnabrück und dem Landkreis Osnabrück über die kommunale Zusammenarbeit auf dem Gebiet der 

Selbsthilfearbeit/-förderung 

Zielgruppen 

- ratsuchende Bürgerinnen und Bürger 

- Schlüsselpersonen, Gruppen und Initiativen 

- Selbsthilfegruppen, Selbsthilfegemeinschaften 

- Kommunen und Verbände 

- Presse / Öffentlichkeit 





2010 2011 2012 2013 2014 2015 
















2.03 Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 2.170 0 42.000 42.000 42.000 42.000 
















-428-

Budget 08 


Kennzahlen 

Ergebnis 

2010 2011 2012 

Anzahl der Selbsthilfegruppen 400,00 400,00 400,00 

Anzahl der Kontakte 6.000,00 7.000,00 8.000,00 

Anzahl der Veröffentlichungen 40,00 30,00 40,00 

Anzahl der Förderanträge für den Selbsthilfefonds 175,00 180,00 180,00 


2010 2011 2012 



Unter Ziffer 1.02 Zuwendungen und allgemeine Umlagen wird die Refinanzierung der Kontakstellenarbeit durch die Krankenkassen 

(45.800 Euro), das Land Niedersachsen (38.200 Euro) und die Stadt Osnabrück (15.000 Euro) abgebildet. Die Refinanzierung durch 

die Krankenkassen hat sich in den letzten Jahren permanent gesteigert. Der Betrag für 2012 ist nur deshalb rückläufig, da in 2011 

eine Restzahlung aus dem Jahr 2010 miteingeplant war. 

Unter Ziffer 1.07 Kostenerstattungen und Kostenumlagen wird die Refinanzierung des Selbsthilfefonds durch die Krankenkassen 

(48.600 Euro) und die Stadt Osnabrück (15.300 Euro) abgebildet. 

Unter Ziffer 2.06 Transferaufwendungen ist der Selbsthilfefonds (88.700 Euro) abgebildet, mit dem Selbsthilfegruppen aus 

Landkreisund Stadt Osnabrück in ihrer Arbeit finanziell unterstützt werden. 

Durch die Organisationsänderung zum 01.01.2012 ist der Bereich "Bürger aktiv" dem Gesundheitsdienst zugeordnet worden. Dem 

entsprechend wurde der Betrag von 42.000 Euro an Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen aus dem Budget des Referats S 

herausgenommen und im Rahmen der Fortschreibung 2012 dem FD 8 zugeordnet. 


./. 


- Kooperation der Selbsthilfe mit den Kliniken, Ausarbeitung und Umsetzung von Kooperationsvereinbarungen 

- Durchführen des Projektes Ingang-Setzer: Ehrenamtliche (u.a. Migranten) werden qualifiziert und sollen Selbsthilfegruppen in 

der Startphase begleiten. Dazu werden sie mehrstufig geschult und vom Büro für Selbsthilfe und Ehrenamt unterstützt. 

- Organisation eines Kunstprojektes mit Selbsthilfegruppen 

- Unterstützung von Vereinsstrukturen, um ihr Engagement zukunftssicher gestalten zu können: "Fit für die Vereinsarbeit" 

- Unterstützung von Ehrenamtlichen beim Aufbau lokaler Freiwilligenagenturen 

- Unterstützung und Beteiligung von Ehrenamtlichen in den Bereichen Wohnberatung und Wohnformen (Pflegestützpunkt, 

Seniorenservicebüro) 


./. 


Die Federführung für den Bereich "Selbsthilfe" liegt beim Gesundheitsdienst für Landkreis und Stadt Osnabrück. Das Aufgabenfeld 

"Selbsthilfe" wird seit dem 1. Januar 2005 gemeinschaftlich für Landkreis und Stadt Osnabrück wahrgenommen. Der Bereich "Stärkung 

des Bürgerengagements" liegt hausintern beim Referat Strategische Steuerung und Kreisentwicklung. Die inhaltlichen 

Überschneidungen werden durch das "Büro für Selbsthilfe und Ehrenamt" dargestellt. 

Das Aufgabenspektrum des Büros umfasst: 

- Beratung und Information über Selbsthilfegruppen, ehrenamtliche Initiativen und Projekte 

- Unterstützung bei der Gründung von Selbsthilfegruppen und der Planung von Projekten 

- Unterstützung und Weiterentwicklung des Sprecherteams für Selbsthilfegruppen in Stadt und Landkreis Osnabrück 

- Verein Rückenwind für Bürgerengagement (Unterstützung der Lobby- und Netzwerkarbeit des Vereins) 

- finanzielle Förderung von Selbsthilfegruppen im Rahmen des Selbsthilfefonds und Projekte bürgerschaftlichen Engagements 

- Vermittlung und Organisation von Vorträgen, Workshops, Seminaren oder Moderationen 

- Öffentlichkeitsarbeit, z. B. Internet, Broschüren, Flyer, Wanderausstellungen usw. 

- Vorschläge für Ehrungen verschiedenster Personen oder Gruppen und deren Organisation. 

- Mitwirkung und Anregungen zur Teilnahme an überregionalen Projekten und Wettbewerben 

Ist 

Plan 

Plan 

Plan 

Plan 

-429-

Budget 08 


- Herausgabe eines regelmäßig erscheinenden Newsletters "Selbsthilfe und Ehrenamt aktuell" für Betroffene, Interessierte und 

Multiplikatoren in der Selbsthilfe und im Ehrenamt 

- Beratung von Städten und Gemeinden zum Thema Ehrenamtsförderung 

- Aufbau eines landkreisweiten Netzes von "Ehrenamtslotsen"/ Unterstützung lokaler Netze von Freiwilligen 

- Organisation und Vergabe von "Ehrenamts-Karten" 

- Vernetzung von Gruppen und Initiativen 

- Leseförderung; Förderung von Motivation und Kompetenz des Lesens (insbesondere im Bereich Migration und bildungsferne 

-430- 

Schichten)



-431-

Budget 08 

FD-10 Veterinärdienst für LK und Stadt Osnabrück 

Beitrag des Fachdienstes FD-10 - Veterinärdienst für LK und Stadt Osnabrück zur Umsetzung der 


Handlungs- 

Bezug 


MEZ 


zusätzliche 

finanzielle 

Auswirkungen 

betroffene 

Produkte 

24 Sicherung der 

4 Das Krisenmanagement im Falle des Auftretens hochan- 

keine 122-31 

-432- 

Tiergesundheit und steckender Tierseuchen sowie im Falle von 

und 

des Verbraucher- Lebensmittelkrisen soll optimiert werden. Ziel 

122-32 

schutzes durch 

Stärkung des 


ist es, die effektive und sachgerechte 

Bekämpfung der Tierseuche bzw. der Lebensmittelkrise 

sicherstellen zu können.

Budget 08 

FD-10 Veterinärdienst für LK und Stadt Osnabrück 


537-00 - Gemeinkostenprodukt Veterinärdienst für LK und Stadt Osnabrück 



betreffen. 

-433-

Budget 08 

122-31 Tierseuchenbekämpfung/ Tierschutz 


Zur Tierseuchenbekämpfung gehört die Bekämpfung und Prophylaxe von Tierkrankheiten, die anzeige- bzw. meldepflichtig sind. 

Dazu zählt die Organisation und der Einsatz von Tierärzten zur Überwachung bzw. zur vorbeugenden Untersuchung von 

Tierbeständen sowie im Falle einer Tierseuche. 

Nach dem Tierschutzgesetz muss jedes Tier so gehalten werden, dass es vor Leiden geschützt wird. Außerdem müssen die 

Voraussetzungen für eine artgerechte Tierhaltung (z.B. Stallbauten) geprüft werden. 

Verstöße gegen die Bestimmungen werden geahndet (Bußgeld oder Strafanzeige) und es werden Anordnungen zur Gefahren- 

abwehr getroffen. 


Tierseuchengesetz, Tierschutzgesetz, Tierzuchtgesetz und diverse Spezialvorschriften 

Zielgruppen 

Tierhalter im landwirtschaftlichen, industriellen und privaten Bereich, Viehhändler, Schlachtbetriebe, Verbraucher 





2010 2011 2012 2013 2014 2015 






















3. Ordentliches Ergebnis (1. - 2.) -798.870 -977.800 -952.000 -1.008.300 -1.067.000 -1.128.100 









6. Jahresergebnis (3. + 4. + 5.) -687.370 -1.002.700 -977.600 -1.033.900 -1.092.600 -1.153.700 

-434-

Budget 08 


Kennzahlen 

Ergebnis 

2010 2011 2012 

Tierhaltungsbetriebe 4.673,00 4.500,00 4.500,00 

Tierseuchenrechtliche Betriebskontrollen(BHV1 etc) 49,00 120,00 100,00 

Tierblut- und Milchproben 12.079,00 9.000,00 12.000,00 

Untersuchungen bei Tierseuchenverdacht 63,00 100,00 100,00 

Tierseuchenbekämpfung Sektionen 352,00 400,00 300,00 

Amtstierärztliche Bescheinigungen/sonstige Atteste 5.420,00 4.500,00 4.500,00 

Tierschutzkontrollen Nutztierhaltungen 242,00 400,00 300,00 

Tierschutzkontrollen sonst. Tierhaltungen 487,00 400,00 450,00 

Tierschutzkontrollen Tiertransport 139,00 20,00 20,00 


2010 2011 2012 



Zu den Finanzdaten 

Veränderungen entstehen durch Anpassungen bei den Personal- und Versorgungsaufwendungen. 

Zu den Kennzahlen 

Die Anzahl der Tierblut- und Milchproben hat sich bei rd. 12.000 eingependelt. 

Die Anzahl der Sektionen wird sich auf ca. 300 belaufen. 

Die Anzahl der Tierschutzkontrollen in Nutztierhaltungen hat sich bei rd. 300, die Kontrollen in sonstigen Tierhaltungen hat sich 

bei rd. 450 eingependelt. 

Zu den Servicegarantien 

Die Equidenpässe werden seit Juni 2010 nur noch vom VIT (Vereinigtes Informationssystem für Tiere) in Verden ausgestellt. 


Beitrag zum HSP 24 - Sicherung der Tiergesundheit und des Verbraucherschutzes durch Stärkung des Krisenmanagements 

Das Krisenmanagement im Falle des Auftretens hoch ansteckender Tierseuchen sowie im Falle von Lebensmittelkrisen soll weiter 

optimiert werden. Ziel ist es, die effektive und sachgerechte Bekämpfung der Tierseuche bzw. die Bewältigung der Lebensmittelkrise 

sicherstellen zu können. Dazu müssen Personal, Gerätschaften, Materialien, Entsorgungskapazitäten und Transportmittel verfügbar 

und die Krisenstäbe einsatzfähig sein. Durch regelmäßige Krisenübungen soll eine kurzfristige Einsatzfähigkeit sichergestellt sein 


1. Optimierung des landeseinheitlichen Qualitätsmanagement-Systems 

2. Der Anteil der Rinderzuchtbestände mit einem BHV-1 Status soll weiterhin 95% betragen 

3. Bekämpfung der Bovinen Virusdiarhoe (BVD) bei Rindern 

4. Betriebskontrollen in Schweinehaltungsbetrieben risikoorientiert durchführen 

5. Teilnahme am Kundenmonitoring 



Ausstellen von Gesundheitsbescheinigungen 

Ausstellen eines Equidenpasses 

Stellungnahme zu Bau- oder Tiergehegenehmigungen 


Zu den Sach- und Qualitätszielen und Maßnahmen zur Umsetzung 

Ist 

Ergebnis 

2010 

1 Tag 

3 Tage 

3 Wochen 

zu 1. Das landeseinheitliche Qualitätmanagement-System ist 2007 eingeführt worden. Die Sachgebiete sind nacheinander 

auditiert worden und werden weiterhin nacheinander auditiert. Damit soll das etablierte Qualitätsmanagementssystem 

optmiert werden. 

Plan 

Plan 

Plan 

2011 

1 Tag 

0 

3 Wochen 

Plan 

Plan 

Plan 

2012 

1 Tag 

0 

3 Wochen 

-435-

Budget 08 


zu 2. In Deutschland wird seit 2001 die Rinderkrankheit BHV1 (Bovines Herpesvirus Typ 1) amtlich bekämpft. Seitdem wurde im 

Landkreis Osnabrück durch intensive Betreuung und Beratung der Rinderzuchtbestände der Anteil der Bestände mit einem 

BHV1-Status (BHV1-freier oder kontrollierter Impfbestand) von 55 % der 1.660 Betriebe im Jahr 2002 auf inzwischen 95 % 

von 1.412 Betrieben erhöht. Ziel der BHV1-Bekämpfung ist die Sanierung aller Zucht- und Nutzrinderbestände von dieser 

Herpesvirusinfektion. Der BHV1-Status ist Vorraussetzung für den freien Handel mit Rindern innerhalb Deutschlands und 

zunehmend in andere EU-Mitgliedsstaaten. 

zu 3. Die Bekämpfung der Bovinen Virusdiarrhoe (BVD) ist seit 2011 vorgeschrieben. Diese Krankheit kann in den Rinderzucht- 

beständen erhebliche Schäden verursachen und die Vermarktung der Rinder beeinträchtigen. Seit Juni 2010 sind alle kuh- 

haltenden Betriebe verpflichtet, ihre Rinder auf BVD untersuchen zu lassen. Der Veterinärdienst begleitet die Betriebe 

intensiv bei der BVD-Bekämpfung. 

zu 4. Die amtlichen Betriebskontrollen nach der Schweinehaltungshygieneverordnung sollen durch Berücksichtigung relevanter 

Eigenkontrollergebnisse der Landwirtschaft (QS-System) durchgeführt werden. Die 2011 eingeleitete risikoorientierte 

Auswahl von Kontrollbetrieben unter Nutzung von QS-Kontrollergebnissen soll 2012 etabliert werden. 

zu 5. In regelmäßigen Abständen finden Kundenbefragungen statt, um die Arbeit des Veteriärdienstes zu verbessern. 

Zu den Finanzdaten, den Kennzahlen und den Servicegarantien: 

s. Abweichungen zum Vorjahr 

-436-



-437-

Budget 08 

122-32 Verbraucherschutz 


In Schlacht-, Zerlegungs- und Verarbeitungsbetrieben, in denen Fleisch gewonnen, be- und verarbeitet sowie behandelt wird, 

müssen die hygienischen Voraussetzungen eingehalten werden. Das gleiche gilt für Betriebe, in denen andere Lebensmittel als 

Fleisch hergestellt, be- und verarbeitet sowie behandelt werden. Dazu wird die Betriebs-, Produktions-, Produkt- und 

Personalhygiene überwacht. Ein Schwerpunkt stellt die Kontrolle der Eigenkontrolle in den Lebensmittelunternehmen dar. 

Neben der Herstellung ist die Veräußerung von Lebensmitteln, kosmetischen Mitteln, Tabakerzeugnissen und Bedarfsgegenständen 

zu überwachen, um die Verbraucher vor Irreführung, Täuschung, Gesundheitsgefährdung und -schädigung zu schützen. Dazu zählt 

die Entnahme und Untersuchung von Proben, die in den Betrieben und im Handel entnommen werden. Zum Verbraucherschutz gehört 

ebenfalls die Überwachung des Einsatzes von Tierarzneimitteln in landwirtschaftlichen Betrieben. 

Verstöße gegen die gesetzlichen Bestimmungen werden geahndet (Bußgeld oder Strafanzeige) bzw. es werden Anordnungen zur Gefahren- 

abwehr getroffen. 


EU-Verordnungen, Lebens- und Futtermittelgesetzbuch und diverse Spezialvorschriften 

Zielgruppen 

Lebensmittelunternehmer und Betriebspersonal der Schlacht-, Zerlege- und Verarbeitungsbetriebe sowie sonstiger Betriebe, in denen 

Lebensmittel usw. hergestellt und veräußert werden, Futtermittelhersteller, Verbraucher, Untersuchungsinstitute, andere Behörden 





2010 2011 2012 2013 2014 2015 
































-438-

Budget 08 


Kennzahlen 

Ergebnis 

2010 2011 2012 

Anzahl Schlacht- und Zerlegebetriebe 43,00 43,00 43,00 

Zu kontrollierende Betriebe Lebensmittel 4.109,00 4.200,00 4.200,00 

Anzahl Kontrollbesuche 4.004,00 4.000,00 4.000,00 

Lebensmittelkontrollen mit Beanstandungen 1.609,00 1.500,00 1.500,00 

Gesamtzahl Lebensmittelprobenahmen 1.893,00 1.500,00 1.500,00 

Amtstierärztliche Bescheinigungen Lebensmittel 3.487,00 3.500,00 3.500,00 

Tierarzneimittel Hemmstoffuntersuchungen 4.243,00 3.500,00 3.500,00 


2010 2011 2012 



Zu den Finanzdaten 

Der Anstieg der Erträge ergibt sich einerseits aus dem Anstieg der amtstierärztlichen Gebühren sowie der Kostenerstattung der 

Stadt Osnabrück 

Veränderungen entstehen durch Anpassungen bei den Personal- und Versorgungsaufwendungen. 


Beitrag zum HSP 24 - Sicherung der Tiergesundheit und des Verbraucherschutzes durch Stärkung des Krisenmanagements 

Das Krisenmanagement im Falle des Auftretens hoch ansteckender Tierseuchen sowie im Falle von Lebensmittelkrisen soll weiter 

optimiert werden. Ziel ist es, die effektive und sachgerechte Bekämpfung der Tierseuche bzw. die Bewältigung der Lebensmittelkrise 

sicherstellen zu können. Dazu müssen Personal, Gerätschaften, Materialien, Entsorgungskapazitäten und Transportmittel verfügbar 

und die Krisenstäbe einsatzfähig sein. Durch regelmäßige Krisenübungen soll eine kurzfristige Einsatzfähigkeit sichergestellt sein 


1. Optimierung des landeseinheitlichen Qualitätsmanagement-Systems 

2. Betriebskontrollen risikoorientiert durchführen 

3. Qualitätssiegel (Smiley) für überdurchschnittlich gute Lebensmittelhygiene in Lebensmittelbetrieben weiter etablieren 

4. Optimierung der Probenbörse 

5. Teilnahme am Kundenmonitoring 



Ausstellen einer Genusstauglichkeits- oder Gesundheitsbescheinigung für 

Lebensmittel 

Ermittlungen bei Verbraucherbeschwerden 

Einschreiten bei Verdacht auf Gesundheitsgefährdungen durch 

Lebensmittel 

Stellungnahmen zu Baugenehmigungen 


Zu den Sach- und Qualtätszielen und Maßnahmen zur Umsetzung 

Ist 

Ergebnis 

2010 

am Tag der 

Anforderung 

1 Tag 

sofort nach Be- 

kanntwerden 

3 Wochen 

Plan 

Plan 

Plan 

2011 

am Tag der 

Anforderung 

1 Tag 


kanntwerden 

zu 1. Das landeseinheitliche Qualitätsmanagement-Systems ist 2007 eingeführt worden. Die vier Sachgebiete sind nacheinander 

auditiert worden und werden weiter auditiert. Damit soll das etablierte Qualitätsmanagment-System optimiert werden. 

zu 2. Alle Schlacht-, Zerlege- und Lebensmittelbetriebe sollen auf der Grundlage einer Risikobewertung kontrolliert werden. 

zu 3. Das Qualitätssiegel (Smiley) wird an die beteiligten Lebensmittelunternehmen (Großküchen und Kantinen, Gastronomie, 

3 Wochen 

Fleischereien und Bäckereien) vergeben, wenn die lebensmittel- und hygienerechtlichen Anforderungen überdurchschnittlich 

erfüllt werden und der Betrieb von der Möglichkeit Gebrauch machen will. Durch das Smiley-System wird der Verbraucher- 

Plan 

Plan 

Plan 

2012 

am Tag der 

Anforderung 

1 Tag 


kanntwerden 

3 Wochen 

-439-

Budget 08 


schutz gestärkt, weil die Motivation der Lebensmittelunternehmer zur Verbesserung der Hygiene erhöht wird. 

Bisher sind 501 Betriebe ausgezeichnet worden. Ziel für 2012 ist die Erhöhung des Anteils ausgezeichneter gastronomischer 

Betriebe (vorrangig Speisegaststätten). 

zu 4. Bei der 2009 eingeführten Probenbörse werden sowohl von den kommunalen Lebensmittelüberwachungsbehörden als auch 

von den Untersuchungsinstituten Probeuntersuchungsprojekte eingebracht. An den Projekten können sich andere 

Lebensmittelüberwachungsbehörden beteiligen. Der Schwerpunkt der Probenahmen soll in den nächsten Jahren mehr auf die 

Entnahme von Produkten hiesiger Hersteller verlagert werden. Dazu planen die Lebensmittelkontrolleure und Tierärzte des 

Veterinärdienstes verstärkt die Probenahmen in den im Landkreis und in der Stadt Osnabrück ansässigen Betrieben. Mit 

dieser "Kontrolle der Eigenkontrolle" der Hersteller wird ein Beitrag zur Erhöhung der Produktsicherheit für die 

Bevölkerung geleistet. 

zu 5. Um die Arbeit des Veterinärdienstes zu verbessern, finden in regelmäßigen Abständen Kundenbefragungen statt. 

-440-



-441-

Budget 08 

414-11 Schlachttier- und Fleischuntersuchung (Gebühren) 


Alle Schlachttiere müssen vor und nach der Schlachtung untersucht werden. Die Untersuchung der Schlachttiere und die Fleisch- 

untersuchung wird von haupt- und nebenberuflich beschäftigten amtlichen Tierärzten und amtlichen Fachassistenten wahrgenommen. 

Die Kosten werden über den Gebührenhaushalt abgerechnet. 


EU-Verordnungen, Lebensmittel- und Futtermittelgesetzbuch 

Zielgruppen 

Schlachtbetriebe, Tierhalter 





2010 2011 2012 2013 2014 2015 






















3. Ordentliches Ergebnis (1. - 2.) 103.785 -32.400 -27.800 -46.100 -62.000 -75.100 









6. Jahresergebnis (3. + 4. + 5.) 12.692 -124.400 -89.800 -108.100 -124.000 -137.100 

-442-

Budget 08 

414-11 Schlachttier- und Fleischuntersuchung (Gebühren) 

Kennzahlen 

Ergebnis 

2010 2011 2012 

Anzahl Schlachtbetriebe 34,00 34,00 34,00 

Anzahl Gesamtschlachtungen 111.952,00 100.000,00 90.000,00 

Anzahl Geflügelschlachtungen 52.646,00 35.000,00 50.000,00 


2010 2011 2012 



Leistung 414-1101 - Schlachttier- und Fleischuntersuchung Rinder, Schweine etc. 

In dieser Leistung steigen die Personalaufwendungen für das nebenberufliche Personal aufgrund von Tarifsteigerungen, demgegenüber 

verringern sich die Aufwendungen für die BSE-Untersuchungen, weil das Alter der zu untersuchenden Tiere angehoben wurde. Außerdem 

reduzieren sich die Aufwendungen aus Internen Leistungsbeziehungen wegen der Verringerung der Erstattung der Verwaltungskosten. 

Leistung 414-1102 - Schlachtgeflügel- und Geflügelfleischuntersuchung 

Wegen der Erweiterung eines Schlachtbetriebes ist die Anzahl der Schlachtungen gestiegen. 


./. 


Optimierung des landeseinheitlichen Qualitätsmanagement-Systems 


./. 


Zu den Sach- und Qualitätszielen: 

Das landeseinheitliche Qualitätsmanagement ist 2007 eingeführt worden. Die vier Sachgebiete sind einzeln nacheinander auditiert 

worden und werden weiter nacheinander auditiert. Damit soll das etablierte Qualitätsmanagement optimiert werden. 

Zu den Finanzdaten: 

siehe Abweichungen zum Vorjahr 

Ist 

Plan 

Plan 

Plan 

Plan 

-443-

Budget 08 

537-01 Tierkörperbeseitigung 


Tierkörper,Tierkörperteile und tierische Produkte, die anderweitig nicht verwertet werden können, müssen unschädlich beseitigt 

werden. Die Tierkörperbeseitigung wird von der Tierkörperbeseitigungsanstalt (TBA) Rendac Icker in Belm wahrgenommen. 


Tierkörperbeseitigungsgesetz, Tierische-Nebenprodukte-Beseitigungsgesetz 

Zielgruppen 

Tierhalter, Schlachtbetriebe 





2010 2011 2012 2013 2014 2015 







1.07 Kostenerstattungen und Kostenumlagen 951.516 1.021.900 1.153.800 1.153.800 1.153.800 1.153.800 





1.12 Summe Ordentliche Erträge 951.516 1.021.900 1.153.800 1.153.800 1.153.800 1.153.800 



2.02 Versorgungsaufwendungen 2.476 1.600 1.300 1.200 900 800 

















-444-

Budget 08 

537-01 Tierkörperbeseitigung 

Kennzahlen 

Ergebnis 

2010 2011 2012 

Beseitigte Tierkörper in t 10.000,00 10.000,00 10.000,00 


2010 2011 2012 



s. Erläuterungen 


./. 


./. 


./. 


Die Beseitigung von Tierkörpern wird von der Firma Rendac Icker in Belm wahrgenommen. Aufgrund von vertraglichen Verbindungen 

mit Rendac Icker zahlt der Landkreis Osnabrück eine Verlustabdeckung, die sich aus den Kosten abzüglich Erlöse ergibt. Die Zahlung 

an die Firma setzt sich aus der Abschlagszahlung für das laufende Jahr und der Restzahlung für das Vorjahr zusammen. Die Verlust- 

abdeckung ist einschl. Umsatzsteuer zu zahlen. Für 2012 werden Aufwendungen in Höhe von 1.883.000 € erwartet. 

Die Nds. Tierseuchenkasse erstattet 60 % der Aufwendungen. Es werden Erträge in Höhe von 1.129.800 € erwartet. 

Die restlichen Erträge von 24.000 € ergeben sich aus der Erstattung der Stadt Osnabrück. 

Ist 

Plan 

Plan 

Plan 

Plan 

-445-



-446-



Budget AD 

Allgemeine 

Deckungsmittel 

-447-

Übersicht: Budget AD 




611-01 Steuern, allgemeine Zuweisungen, allgemeine U 168.475.932 176.957.200 196.689.200 200.602.600 206.369.300 212.313.000 

612-01 Sonstige allgemeine Finanzwirtschaft 5.459.794 -397.000 -8.900.400 -4.073.500 -4.196.600 -4.257.100 

613-01 Abwicklung der Vorjahre 0 0 0 0 0 0 

-448- 

Summe Teilbudget TB-AD 173.935.726 176.560.200 187.788.800 196.529.100 202.172.700 208.055.900 

Gesamtsumme Budget AD 173.935.726 176.560.200 187.788.800 196.529.100 202.172.700 208.055.900





611-01 Steuern, allgemeine Zuweisungen, allgemeine U 200.500.200 3.811.000 196.689.200 0 0 0 

612-01 Sonstige allgemeine Finanzwirtschaft 362.500 4.062.900 -3.700.400 0 5.200.000 -5.200.000 

613-01 Abwicklung der Vorjahre 0 0 0 0 0 0 

Summe Teilbudget TB-AD 200.862.700 7.873.900 192.988.800 0 5.200.000 -5.200.000 

Gesamtsumme Budget AD 200.862.700 7.873.900 192.988.800 0 5.200.000 -5.200.000 

-449-






2010 2011 2012 2013 2014 2015 








1.08 Zinsen und ähnliche Erträge 6.434.969 3.905.000 361.200 361.200 361.200 361.200 






2.01 Personalaufwendungen 0 0 0 0 0 0 

2.02 Versorgungsaufwendungen 0 0 0 0 0 0 









4.01 Außerordentliche Erträge 3.000.000 0 0 0 0 0 

4.02 Außerordentliche Aufwendungen 155.921 0 5.200.000 0 0 0 

4.04 Außerordentliches Ergebnis (4.01-4.02) 2.844.079 0 -5.200.000 0 0 0 






-450-






2010 2011 2012 2013 2014 2015 




03. Saldo lfd. Verwaltungstätigkeit (01. - 02.) 169.430.657 174.968.600 191.442.700 195.021.400 200.708.800 206.630.000 






04.05 sonstige Investitionstätigkeit 1.500.000 0 0 0 0 0 

04.06 Summe Einz. für Investitionstätigkeit 1.500.000 0 0 0 0 0 



05.02 Baumaßnahmen 0 0 0 0 0 0 



05.05 aktivierbare Zuwendungen 4.258.760 3.670.100 3.400.400 3.595.100 3.549.100 3.549.100 




07. Finanzmittelüberschuss/-fehlbetrag (03.+ 06. 166.671.897 171.298.500 188.042.300 191.426.300 197.159.700 203.080.900 


08.01 Aufnahme von Krediten und inneren Darlehen 8.000.000 6.712.900 6.904.900 7.285.700 7.207.100 7.085.800 


09.01 Tilgung Kredite; Rückzahlung innerer Darlehen 6.065.088 6.712.900 6.904.900 7.285.700 7.207.100 7.085.800 

10. Saldo Finanzierungstätigkeit (08. - 09.) 1.934.912 0 0 0 0 0 



611-01Steuern, allgemeine Zuweisungen, allgemeine 

Umlagen 

2010 2011 2012 2013 2014 2015 

4.258.760 3.670.100 3.400.400 3.595.100 3.549.100 3.549.100 


-451-





IADM-AKHGU Krankenhausfinanzierungsumlage - 

kommunaler Anteil 



35.993.900 3.400.400 21.900.200 0 0 0 

Summe 35.993.900 3.400.400 21.900.200 0 0 0 

-452-

Budget AD 

TB-AD Allgemeine Deckungsmittel 


613-01 Abwicklung der Vorjahre 

Hier wird - falls erforderlich - die Abwicklung der Jahresverluste aus doppischen Vorjahren dargestellt. 

-453-

Budget AD 

611-01 Steuern, allgemeine Zuweisungen, allgemeine Umlagen 


Dieses Produkt beeinhaltet ausschließlich den Finanzrahmen der allgemeinen Deckungsmittel. Die durch die Erhebung bzw. 

Abwicklung anfallenden Personal- und Sachaufwendungen werden beim Produkt 111-21 (Controlling und Finanzen) nachgewiesen. 


Niedersächsische Verfassung, Niedersächsisches Finanzausgleichsgesetz, Niedersächsisches Finanzverteilungsgesetz 

Niedersächsisches Krankenhausfinanzierungsgesetz, Haushaltssatzung 

Zielgruppen 

Niedersächsisches Innenministerium; Landesamt für Statistik; kreisangehörige Städte, Gemeinden und Samtgemeinden 





2010 2011 2012 2013 2014 2015 
































-454-

Budget AD 


Kennzahlen 

Ergebnis 

2010 2011 2012 

Kreisumlagehebesatz in Punkten 47,00 47,00 0,00 


2010 2011 2012 





Die Schlüsselzuweisungen für 2011 wurden im April 2011 zunächst in Höhe von 47.034.224 € festgesetzt. Zwischenzeitlich hat der 

Niedersächsische Landtag beschlossen, dass die in der Mai-Steuerschätzung für 2011 prognostizierten Steuermehreinnahmen in Höhe 

von 115 Mio. € bereits für den Finanzausgleich 2011 berücksichtigt werden (vorgezogene Steuerverbundrechnung 2011). Durch die 

zwischenzeitlich erfolgte Neufestsetzung erhält der Landkreis Osnabrück in 2011 Schlüsselzuweisungen in Höhe von 49.170.800 €. 

In Anlehnung an die aktuellen vom Land Niedersachsen herausgegebenen Orientierungsdaten für den Planungszeitraum 2011 bis 2015, 

unter Berücksichtigung der vorgezogenen Steuerverbundabrechnung 2011 sowie der Mai-Steuerschätzung 2011 werden 2012 Schlüssel- 

zuweisungen in Höhe von rund 50,6 Mio. € erwartet. 

Das Aufkommen aus der Kreisumlage wird sich bei unverändertem Hebesatz (47 Punkte) gegenüber der tatsächlichen Festsetzung 2011 

(120.785.682 €) um rd. 14,4 Mio. € auf 135.155.800 € erhöhen. Die Erhöhung resultiert insbesondere aus den im Referenzzeitraum 

Oktober 2010 bis September 2011 gestiegenen Gewerbesteuereinnahmen der Gemeinden (+32,9 % !!!). 1 Punkt Kreisumlage entspricht 

demnach einem Aufkommen von rd. 2,87 Mio. €. 

Die Zuweisungen für Aufgaben des übertragenen Wirkungskreises wurden für 2011 auf rd. 10,1 Mio. € festgesetzt. Für 2012 wird ein 

in etwa gleich hohes Aufkommen erwartet. 


Durch den Wegfall der Investitionsbindung von 12,3 % der Schlüsselzuweisungen ab 2009 verändern sich die Auflösungserträge aus 

Sonderposten gegenüber den Vorjahren nicht und werden auch zukünftig in dieser Höhe konstant bleiben. 



Die vom Landkreis Osnabrück aufzubringende Umlage nach dem Krankenhausfinanzierungsgesetz (Position 05.05 im Teilfinanzhaushalt) 

wird 2011 voraussichtlich auf 3.731.568 € festgesetzt. Für 2012 wurde durch RdErl. d. Ministeriums für Soziales, Frauen, Familie 

Gesundheit der von den Landkreisen und kreisfreien Städten aufzubringende Anteil um rund 8,2 % gegenüber 2011 verringert. Der vom 

Landkreis Osnabrück zu finanzierende Anteil wird sich dadurch um rund 331 T€ auf 3,40 Mio. € vermindern. 

Die sich daraus ergebenden Abschreibungen für immaterielle Vermögensgegenstände erhöhen die Abschreibungen 2012 um rund 44,5 T€. 

Insgesamt werden Abschreibungen in Höhe von 3.019.800 € für 2012 erwartet. 


Durch die 2007 unterzeichnete "Gemeinsame Erklärung der Arbeitsgemeinschaft der kommunalen Spitzenverbände Niedersachsens und der 

Niedersächsischen Landesregierung zur Zukunftsfähigkeit der niedersächsischen Kommunen", dem sogenannten Zukunftsvertrag, haben 

die Landesregierung und die kommunalen Spitzenverbände in neun Punkten den Ausbau eines Instrumentariums zur Steigerung der 

Leistungsfähigkeit der Gebietskörperschaften und als Beitrag zur Entspannung der strukturellen Finanzprobleme einzelner Kommunen 

verabredet. Unter Punkt 6 dieser Vereinbarung wurde die Errichtung eines gemeinsamen Entschuldungsfonds zur Wiederherstellung der 

finanziellen Leistungsfähigkeit der Kommunen verabredet. Ab dem Haushaltsjahr 2012 wird der Entschuldungsfonds mit bis zu 70 Mio.€ 

jährlich ausgestattet und je zur Hälfte vom Land und von allen niedersächsischen kommunalen Gebietskörperschaften gespeist. 

Zur Umsetzung des kommunalen Anteils am Entschuldungsfonds wurde das Niedersächsische Finanzausgleichsgesetz (NFAG) mit der Auf- 

nahme eines neuen Abschnitts mit der Überschrift "Entschuldungsfonds" ergänzt. Dieser Abschnitt ist in den Zweiten Teil des NFAG, 

der die Leistungen außerhalb des Steuerverbundes regelt, integriert worden. Der kommunale Anteil wird direkt mit den Finanzaus- 

gleichsleistungen verrechnet, d. h., dass der kommunale Anteil in Höhe von insgesamt 35,0 Mio. € direkt der Finanzausgleichsmasse 

entzogen wird. 

Auf Grund der aktuellen Berechnungsgrundlagen zum NFAG wird der Landkreis Osnabrück 2012 voraussichtlich einen Anteil am Entschul- 

dungsfonds in Höhe von 750.000 € aufbringen müssen. 

Ist 

Plan 

Plan 

Plan 

Plan 

-455-

Budget AD 



./. 


./. 


./. 



1.01 Steuern und ähnliche Abgaben 

Jagdsteuer 

Der Kreistag hat in seiner Sitzung am 14.12.2009 beschlossen, dass ab dem Haushaltsjahr 2010 keine Jagdsteuer mehr erhoben wird. 

Die Jagdsteuersatzung wurde mit Wirkung vom 01.04.2010 aufgehoben. 


In dieser Position sind die Schlüsselzuweisungen nach dem FAG, die Zuweisungen für Aufgaben des übertragenen Wirkungskreises und 

die Kreisumlage zusammengefasst. Der Kostenausgleich für übernommene Landesaufgaben wird ab 2011 bei den jeweiligen Produkten dar- 

gestellt 

Die Entwicklung stellt sich folgendermaßen dar: 2010 2011 2012 

Rechnung Rechnung Plan 

Schlüsselzuweisungen 37.498.112 € 49.170.800 € 50.555.400 € 

Zuweisungen übertragener Wirkungskreis 10.006.624 € 10.075.736 € 10.223.100 € 

Kostenausgleich für übernommene Landesaufgaben 554.209 € 0 € 0 € 

Kreisumlage 118.811.968 € 120.785.682 € 135.155.800 € 

Gesamt 166.870.913 € 179.985.498 € 195.934.300 € 

Unsicherheiten bei der Prognose für 2012 bestehen noch hinsichtlich 

- der tatsächlichen Höhe der Steuerverbundabrechnung für 2011, 

- der Entwicklung der Soziallasten, 

- der endgültigen Einwohnerzahlen. 

- der Änderung des Nds. Finanzausgleichsgesetzes rückwirkend zum 01.01.2012 (insbesondere Änderung des Aufteilungsverhältnisses 

der Schlüsselzuweisungen für Gemeinde- und Kreisaufgaben) 

Hinsichtlich weiterer Erläuterungen wird auf die Abweichungen zum Vorjahr verwiesen. 


An dieser Stelle sind die zahlungsunwirksamen Erträge aus der Auflösung der investiv erhaltenen Finanzausgleichsleistungen abge- 

bildet. Diese resultieren aus den Zuwendungen in der Vergangenheit. Die Nutzungsdauer des damit finanzierten Vermögens wird mit 

30 Jahren angenommen. Wie in den Jahren 2010 und 2011 werden auch für 2012 Erträge in Höhe von 4.565.900 € erwartet. Auch 

in den nächsten Jahren werden die Auflösungserträge sich nicht verändern, da ab 2009 die bisherige 12,3 %-ige Investitionsbindung 

der Schlüsselzuweisungen entfallen ist. Weitere Informationen hierzu unter den Abweichungen zum Vorjahr. 



An dieser Stelle sind die zahlungsunwirksamen Aufwendungen für Abschreibungen für immaterielle Vermögensgegenstände dargestellt, 

die sich aus der Krankenhausfinanzierungsumlage ergeben. Die Nutzungsdauer für die damit geschaffenen Vermögensgegenstände 

(im Wesentlichen Krankenhäuser) wird mit 30 Jahren angenommen. Für 2012 werden Abschreibungen in Höhe von 3.019.800 € erwartet. 

Die unter der Position 05.05 im Teilfinanzhaushalt abgebildete Krankenhausfinanzierungsumlage hat sich wie folgt entwickelt: 

2010 2011 2012 


KHG-Umlage 4.258.760 € 3.731.568 € 3.400.400 € 

-456-

Budget AD 


Weitere Informationen hierzu unter den Abweichungen zum Vorjahr. 


Unter dieser Position befindet sich der Teil der Krankenhausfinanzierungsumlage für die lfd. Verwaltungstätigkeit sowie erstmals 

der vom Landkreis Osnabrück aufzubringende Anteil am Entschuldungsfonds in Höhe von voraussichtlich 750.000 €. 

-457-

Budget AD 

612-01 Sonstige allgemeine Finanzwirtschaft 


Dieses Produkt beeinhaltet ausschließlich den Finanzrahmen der allgemeinen Deckungsmittel. Die durch die Erhebung bzw. 

Abwicklung anfallenden Personal- und Sachaufwendungen werden bei dem Produkt 111-21 Controlling und Finanzen nachgewiesen. 


./. 

Zielgruppen 

./. 





2010 2011 2012 2013 2014 2015 








1.08 Zinsen und ähnliche Erträge 6.434.969 3.905.000 361.200 361.200 361.200 361.200 




1.12 Summe Ordentliche Erträge 6.436.296 3.905.000 362.500 362.500 362.500 362.500 










3. Ordentliches Ergebnis (1. - 2.) 2.615.715 -397.000 -3.700.400 -4.073.500 -4.196.600 -4.257.100 


4.01 Außerordentliche Erträge 3.000.000 0 0 0 0 0 

4.02 Außerordentliche Aufwendungen 155.921 0 5.200.000 0 0 0 

4.04 Außerordentliches Ergebnis (4.01-4.02) 2.844.079 0 -5.200.000 0 0 0 





6. Jahresergebnis (3. + 4. + 5.) 5.459.794 -397.000 -8.900.400 -4.073.500 -4.196.600 -4.257.100 

-458-

Budget AD 


Kennzahlen 


2010 2011 2012 




1.08 Zinsen und ähnliche Erträge 

In 2012 ist eine Gewinnausschüttung von der Beteiligungs- und Vermögensverwaltungsgesellschaft Osnabrück mbH (BEVOS) nicht vorge- 

sehen. 

Durch teilweise Ablösungen des Gesellschafterdarlehens der BEVOS in 2010 reduzieren sich die Erträge aus der Verzinsung des 

Gesellschafterdarlehens in 2012 um 40.000 € auf 360.000 €. 



Auf Grund der in 2012 eingeplanten Kreditaufnahmen wird mit einem Anstieg der Zinsaufwendungen gegenüber dem Rechnungsergebnis 

2011 in Höhe von 174 T€ gerechnet. Die Zinsaufwendungen für Liquiditätskredite werden in 2012 wie im Vorjahr mit 0,5 Mio. € 

eingeplant. 


./. 


./. 


./. 


2. Ordentliche Aufwendungen: 

PPP-Projekt Bildungsoffensive (kreditähnliches Rechtsgeschäft) 

Dieses PPP-Projekt wurde mit den Phasen Planen, Bauen und Finanzieren in 2008 realisiert, dem ein sog. Werklohnstundungsmodell zu 

Grunde liegt. Das bedeutet, dass der private Partner direkt den fälligen Werklohn über die Finanzierungslaufzeit gegen Zinszahlung 

stundet. Im Haushalt des Landkreises Osnabrück wird aus diesem Grund keine Investitionsauszahlung in Höhe des Investitionsvolumens 

dargestellt, sondern ausschließlich die Zins- und Tilgungsleistungen für den gestundeten Werklohn. 

Für dieses Projekt ist insgesamt in den Jahren 2008 bis 2023 eine Gesamtsumme von 12.662.706,86 € zu finanzieren. Bei einem Nomi- 

nalzinssatz von 4,5 % sind insgesamt 4.392.297,96 € an Zinsen dafür zu leisten. 

Im Jahr 2012 wird der Landkreis Osnabrück einen Zinsanteil von 431.961,40 € und einen Tilgungsanteil von 816.950,48 € aufbringen 

müssen. Diese Beträge sind in den Planansätzen bei den Zinsen und Tilgungen enthalten. 


Unter Berücksichtigung des aktuellen Zinsniveaus und dem Zeitpunkt möglicher Kreditaufnahmen werden für 2012 Zinsaufwendungen in 

Höhe von 3.562.900 € erwartet (einschl. Zinsen für PPP-Projekt). 

Die Entwicklung des Schuldendienstes (Zinsen und Tilgung) stellt sich im Zeitvergleich folgendermaßen dar: 

Ist 

Plan 

2010 2011 2012 


Zinsen 3.673.228 € 3.388.608 € 3.562.900 € 

Tilgung (Position 09.01 im Teilfinanzhaushalt) 6.065.088 € 6.282.356 € 6.904.900 € 

Gesamt 9.738.316 € 9.670.964 € 10.467.800 € 

Plan 

-459-

Budget AD 


Darüber hinaus werden Zinsaufwendungen für Liquiditätskredite in Höhe von 500.000 € angenommen 

Die Entwicklung der Liquiditätskreditzinsen zeigt folgendes Bild: 

3. Außerordentliche Aufwendungen: 

2010 2011 2012 


147.354 € 250.000 € 500.000 € 

Nach dem sogenannten Krediterlass ist u.a. bei Liquiditätskreditaufnahmen in fremder Währung gleichzeitig eine Risikorückstellung 

zu bilden. Zur Zeit beträgt diese Rückstellung für die in Schweizer Franken aufgenommenen Liquiditätskredite rund 156 T€ und deckt 

damit keinesfalls das aktuelle Wechselkursrisiko. Da die Schweizer Notenbank den Schweizer Franken mit einer Untergrenze von 

1,20 EUR/CHF belegt hat, wird die vorhandene Rückstellung um 5,2 Mio. € aufgestockt. 

Teilfinanzhaushalt: 

08.01 und 09.01 Aufnahme von Krediten, Tilgung von Krediten 

Im Finanzhaushalt sind zur Finanzierung der Investitionen Kreditaufnahmen in Höhe von 6.904.900 € eingeplant. Auf Grund der vor- 

aussichtlichen ordentlichen Tilgung von Krediten in gleicher Höhe entsteht planmäßig keine Netto-Neuverschuldung. 

-460-

Stellenplan 

für das 

Haushaltsjahr 2012 

-461-

-462- 

Teil A: Beamte 

I. Landkreis Osnabrück 

lfd. 

Nr. 

Laufbahngruppen und 

Amtsbezeichnungen 

Bes.-Gruppen Zahl der Stellen 

im Haushaltsjahr 

insgesamt 

Zahl der Stellen im Vorjahr 

davon am 30.06.2011 

Vermerke, Erläuterungen 

2012 insgesamt 

tatsächlich besetzt nicht besetzt 

mit Beamten mit Beschäftigten 

1 2 3 4 5 6 7 8 9 

Beamte auf Zeit 

1 Landrat B 7 1 1 1 DAE 306,78 € mtl. 

2 Erster Kreisrat B 5 1 1 1 DAE 204,52 € mtl. 

3 Kreisrat B 4 3 3 2 1 DAE 153,39 € mtl. 

Laufbahngruppe 2 * 

4 Ltd. Kreisverwaltungsdirektor A 16 1 1 1 

5 Ltd. Medizinaldirektor A 16 1 1 1 

6 Ltd. Veterinärdirektor A 16 1 1 1 

7 Baudirektor A 15 2 2 2 

8 Kreisverwaltungsdirektor A 15 4 3 3 

9 Veterinärdirektor A 15 2 2 2 

10 Sozialoberrat A 14 1 1 1 

11 Kreisverwaltungsoberrat A 14 7,5 6,5 6,5 

12 Medizinaloberrat A 14 2 2 2 

13 Veterinäroberrat A 14 8 8 8 

14 Bauverwaltungsrat A 13 1 1 1 

15 Kreisverwaltungsrat A 13 4 3 3 1 Stelle kw 31.12.2012 

Übertrag 39,5 36,5 35,5 1 

* erfasst sind Beamtinnen und Beamte i.S.v. § 15 Abs. 4 NBesG 

** erfasst sind Beamtinnen und Beamte i.S.v. § 15 Abs. 3 NBesG 

*** erfasst sind Beamtinnen und Beamte i.S.v. § 15 Abs. 2 NBesG

-463- 


I. Landkreis Osnabrück 

lfd. 

Nr. 





insgesamt 


davon am 30.06.2011 





1 2 3 4 5 6 7 8 9 

Übertrag 39,5 36,5 35,5 1 

Laufbahngruppe 2 ** 

16 Kreisoberamtsrat A 13 9 9 9 

17 Sozialoberamtsrat A 13 1 1 1 

18 Bauamtsrat A 12 1 1 1 

19 Kreisamtsrat A 12 36 37 37 

20 Bauamtmann A 11 2 2 2 

21 Brandamtmann A 11 1 1 1 

22 Kreisamtmann A 11 67 60 60 

23 Sozialamtmann A 11 6 6 6 

24 Kreisoberinspektor A 10 60,5 61,5 61,5 

25 Sozialoberinspektor A 10 11,5 12 12 

26 Brandoberinspektor A 10 1 0 0 

27 Kreisinspektor A 9 4 3 3 

28 Archivinspektor A 9 1 1 1 

Laufbahngruppe 1 *** 

29 Kreisamtsinspektor + AZ A 9 mD AZ 1 1 1 

30 Hauptbrandmeister A 9 mD 1 1 1 

31 Kreisamtsinspektor A 9 mD 18 17 17 

32 Lebensmittelkontrollamtsinsp. A 9 mD 7 6 6 

33 Vermessungsamtsinspektor A 9 mD 1 1 1 

34 Gesundheitshauptsekretär A 8 1 1 1 

35 Kreishauptsekretär A 8 48,5 47 47 1 Stelle kw 31.12.2012 

36 Lebensmittelkontrollhauptsekr. A 8 0 1 1 

37 Oberbrandmeister A 8 1 2 2 

38 Kreisobersekretär A 7 21,5 24 24 

39 Kreissekretär A 6 10,5 8,5 8,5 

40 Lebensmittelkontrollsekretär A 6 1 1 1 

insgesamt 352 341,5 340,5 1

-464- 


II. Sondervermögen mit Sonderrechnung, Unternehmen und Einrichtungen 

lfd. 

Nr. 





insgesamt 


davon am 30.06.2011 





1 2 3 4 5 6 7 8 9 

1 Museum und Park 

Kalkriese gGmbH 

Kreisoberamtsrat A 13 0 1 1 

2 Tourismusverband 

Osnabrück Land e.V. 

Kreisamtsrat A 12 0 1 1 

Kreisverwaltungsdirektor A 15 1 1 1 

3 MaßArbeit kAöR 


Kreisamtmann A 11 3 2 2 

Kreisoberinspektor A 10 1 1 1 

4 Volkshochschule 

Osnabrücker Land gGmbH 

Dozent A 14 1 1 1 


5 Wirtschaftsförderungs-GmbH 



Kreisoberinspektor A 10 2 1 1 

Kreishauptsekretär A 8 1 0 

6 ITEBO GmbH 

Kreisamtsrat A 12 1 1 1

-465- 

lfd. 

Nr. 





insgesamt 


davon am 30.06.2011 




mit Beamten mit Angestellten 

1 2 3 4 5 6 7 8 9 

7 Berufsb. Schulen des LK OS 

in Bersenbrück 


8 AWIGO Abfallwirtschaft 

GmbH Landkreis Osnabrück 


Kreisamtmann A 11 0,5 0,5 0,5 

Kreisoberinspektor A 10 0,5 0,5 0,5 

9 Sozialdienst Kath. 

Frauen (SKF) 

Sozialoberinspektor A 10 5 5 5

-466- 

Teil B: Beschäftigte 

lfd. Funktionsbezeichungen Entgeltgruppen Zahl der Stellen im insgesamt 


davon am 30.06.2011 


Nr. 



1 2 3 4 5 6 7 8 

1 Raumpflegerin 02 2,5 2,5 2,5 

2 Arzt-/Zahnarzthelfer 03 1,0 1 1 

3 Hausmeister 03 1,5 0,5 0,5 

4 Meßkontrolleur (n.Stpl.) 03 3,0 3 3 

5 Sachbearbeiter/Schreibkraft 03 1,0 1 1 

6 Schreibkraft 03 0,0 0,5 0,5 

7 Straßenwärter 04 1,0 1 1 

8 Arzt-/Zahnarzthelfer 05 5,5 5,5 5,5 

9 Fleischkontrolleur 05 4,0 4 4 

10 Haus- und Platzwart 05 3,0 3 3 

11 Hausmeister 05 0,0 1 1 

12 Kreisstraßenwärter 05 24,0 27 27 

13 Sachbearbeiter 05 16,0 17 17 

14 Sachbearbeiter (Schulen) 05 12,5 12,5 12,5 

15 Sachbearbeiter/Schreibkraft 05 13,0 13 13 

16 Sachbearbeiter/Sekretärin 05 0,5 0 0 

17 Schreibkraft 05 8,5 9 9 

18 Schulhausmeister 05 9,0 9 9 

19 Arzt-/Zahnarzthelfer 06 8,0 8 8 

20 Gärtner 06 1,0 1 1 

21 Hausmeister 06 2,0 1 1 

22 Med.techn. Assistent 06 1,0 1 1 

23 Sachbearbeiter 06 40,5 39 39 1 Stelle kw 30.06.2012 

24 Sachbearbeiter (Schulen) 06 11,0 11 11 

25 Sachbearbeiter/Schreibkraft 06 6,5 6,5 6,5 

Übertrag 176,0 178 178

-467- 




davon am 30.06.2011 


Nr. 



1 2 3 4 5 6 7 8 

Übertrag 176,0 178 178 

26 Sachbearbeiter/Sekretärin 06 15,5 15,5 15,5 

27 Schreibkraft 06 2,0 2 2 

28 Schulhausmeister 06 11,0 11 11 

29 Sekretärin 06 1,5 1,5 1,5 

30 Technischer Zeichner 06 4,5 4,5 4,5 

31 Gerätewart 07 4,5 4,5 4,5 

32 Gärtner 08 1,0 1 1 

33 Hygienekontrolleur/in 08 1,0 1 1 

34 Sachbearbeiter 08 49,5 27 27 1 Stelle kw 31.12.2012 

35 Sachbearbeiter/Sekretärin 08 6,0 6 6 

36 Schlosser 08 2,0 2 2 

37 Sozialmed. Assistent 08 1,0 1 1 

38 Straßenwärter 08 15,0 13 13 

39 Techniker 08 1,0 1 1 

40 Technischer Zeichner 08 3,0 3 3 

41 Sachbearbeiter 09 26,0 13,5 13,5 

42 Einsatzleiter 09V 1,0 1 1 

43 Gärtner 09V 1,0 1 1 

44 Gesundheitsaufseher 09V 3,0 3 3 

45 Lebensmittelkontrolleur 09V 4,0 4 4 

46 Sachbearbeiter 09V 10,0 10 10 

47 Sachbearbeiter/Sekretärin 09V 1,0 1 1 

48 Schirrmeister 09V 2,0 2 2 

49 Sekretärin 09V 0,5 0,5 0,5 

Übertrag 343,0 308,0 308,0

-468- 




davon am 30.06.2011 


Nr. 



1 2 3 4 5 6 7 8 

Übertrag 343,0 308 308 

50 Techniker 09V 4,0 4 4 

51 Sachbearbeiter 10 14,5 10,5 10,5 

52 Techn. Angestellter 10 2,5 2,5 2,5 

53 Brandschutzprüfer 11 3,0 3 3 

54 Sachbearbeiter 11 18,5 16 16 0,5 Stelle kw 31.12.2012 

55 Techn. Angestellter 11 28,5 28,5 28,5 1 Stelle kw 31.07.2014 

56 Abteilungsleiter 12 4,0 4 4 


58 Techn. Angestellter 12 8,0 8 8 1 Stelle kw 31.12.2012 

59 Abteilungsleiter 13 1,0 1 1 

60 Assessor zur Information 13 1,0 1 1 

61 Kinder- u. Jugendlichenpsych. 13 1,0 1 1 


63 Techn. Angestellter 13 2,0 2 2 

64 Arzt 14 7,0 7 7 

65 Referatsleiter 14 1,0 1 1 

66 Fachdienstleiter 14 1,0 0 0 

67 Tierarzt 14 1,5 1,5 1,5 

68 Arzt 15 2,0 2 2 

69 Fachdienst-/Amtsleiter 15 1,0 1 1 

70 Referatsleiter 15 0,0 1 1 

71 Journalist 15 1,0 0 0 

72 Tierarzt 15 2,5 2,5 2,5 

73 Referatsleiter 15Ü 1,0 1 1 

Übertrag 453,0 410,5 410,5

-469- 




davon am 30.06.2011 


Nr. 



1 2 3 4 5 6 7 8 

Übertrag 453,0 410,5 410,5 

74 Sozialarbeiter S 11 1,0 1 1 

75 Sozialarbeiter S 12 5,5 5,5 5,5 



Insgesamt Beschäfitgte 499,0 454,0 454,0

-470- 

Anhang: Dienstkräfte in der Ausbildungszeit 

I. Nachwuchskräfte und informatorisch beschäftigte Kräfte 

lfd. Bezeichnung Art des Entgeltes vorgesehen im beschäftigt im Vorjahr Erläuterungen 

Nr. Haushaltsjahr 2012 am 01.10.2011 

1 2 3 4 5 6 

1 Kreisinspektor-Anwärter Anwärterbezüge 2 5 

2 Studium "B.A. Öffentliche Verwaltung" an 

der Hochschule Osnabrück 

Praktikantenververgütung 

3 15 

3 Kreissekretär-Anwärter Anwärterbezüge 4 6 

4 Dienstanfänger Unterhaltsbeihilfe 2 3 

5 Auszubildende als Straßenwärter 

Ausbildungsvergütung 

2 4 

6 Fachoberschulpraktikanten Verwaltung 

und Rechtspflege keine 2 0 

7 

Praktikanten für den Beruf des Sozialarbeiters 

/ Sozialpädagogen 

Praktikantenververgütung 

5 5

-471- 

Teil A: Aufteilung nach der Verwaltungsgliederung 

I. Beamte 

Gliederungs- Organisationseinheit Beamte auf Zeit Laufbahngruppe 2* Laufbahngruppe 2** Laufbahngruppe 1*** Erläuterungen (unterstellte 

nummer B 7 B 5 B 4 B 3 B 2 A 16 A 15 A 14 A 13 hD A 13 A 12 A 11 A 10 A 9 A 9 A 8 A 7 A 6 Organisationseinheiten) 

LR Landrat 1,0 Referate A, G, R u. S 

Vorst. I Vorstand I 1,0 FD'e 1, 8, 11 u. 12 

Vorst. II Vorstand II 1,0 FD'e 2, 3, 4 

Vorst. III Vorstand III 1,0 0,5 0,5 FD'e 5, 6, 7, 9, 10 

Kreisrat 1,0 Stelle derzeit nicht besetzt 

A Assistenz und Kommunikation 1,0 1,0 3,0 1,0 1,0 

G Referat f. Gleichstellungsfragen/Kultur 1,0 1,0 1,0 1,0 1,0 1 Stelle A 9 mD + AZ 

R Rechnungsprüfungsamt 1,0 5,0 5,5 1,0 

S Strategische Planung 3,0 

FD 1 Service 1,0 2,0 6,0 5,0 6,5 2,0 8,5 1,0 

FD 2 Soziales 1,0 1,0 6,0 12,0 17,0 3,5 8,0 2,0 3,0 

FD 3 Jugend 1,0 2,0 2,0 2,0 11,5 26,5 1,0 0,5 5,5 4,0 

FD 4 Schulen 1,0 1,0 6,5 4,0 1,0 1,5 

FD 5 Ordnung 1,0 1,0 1,0 2,0 7,5 7,0 11,0 13,0 5,0 2,0 

FD 6 Planen und Bauen 1,0 1,0 4,0 4,0 3,0 1,5 1,5 

FD 7 Umwelt 1,0 1,0 1,0 7,0 3,5 2,0 

FD 8 Gesundheitsdienst für LK u. Stadt OS 1,0 3,0 2,0 1,0 1,0 1,0 1,0 1,5 1,0 

FD 9 Straßen 2,0 1,0 1,0 

FD 10 Veterinärdienst für Stadt und LK OS 1,0 2,0 8,0 1,0 0,5 1,5 7,0 3,0 2,0 2,0 

FD 11 Finanzen und Controlling 1,0 3,0 6,0 3,0 

FD 12 Recht und Kommunalaufsicht 2,0 0,5 2,0 1,0 2,0 

Freigest. freigestellt 1,0 3,5 2,0 2,0 2,0 3,5 

PR Personalrat 1,0 

Summe 1,0 1,0 3,0 3,0 8,0 18,5 5,0 10,0 37,0 76,0 73,0 5,0 28,0 50,5 21,5 11,5 

* erfasst sind Beamtinnen und Beamte i.S.v. § 15 Abs. 4 NBesG 

** erfasst sind Beamtinnen und Beamte i.S.v. § 15 Abs. 3 NBesG 

*** erfasst sind Beamtinnen und Beamte i.S.v. § 15 Abs. 2 NBesG

-472- 

II. Beschäftigte 

Gliederungs- Organisationseinheit S 17 15Ü 15 S 14 14 13 S 12 12 S 11 11 10 09V 09 08 07 06 05 04 03 02Ü 02 01 

nummer 

LR Landrat 

Vorst. I Vorstand I 

Vorst. II Vorstand II 1,0 

Vorst. III Vorstand III 1,0 

Referat A Assistenz und Kommunikation 1,0 1,0 2,0 1,0 2,0 1,5 

Referat G Referat f. Gleichstellungsfragen/Kultur 1,0 2,0 0,5 1,0 

Referat R Rechnungsprüfungsamt 1,0 1,0 1,5 1,0 

Referat S Strategische Planung 1,0 1,0 11,5 3,0 2,0 1,5 

FD 1 Service 1,0 2,0 3,5 1,0 11,0 9,5 0,5 1,0 

FD 2 Soziales 4,0 2,0 1,5 17,5 26,0 7,0 3,5 0,5 

FD 3 Jugend 3,5 1,0 29,5 1,5 1,0 3,0 2,0 1,5 3,5 6,5 1,0 

FD 4 Schulen 1,0 1,0 2,0 4,0 4,0 3,0 28,0 27,5 1,0 

FD 5 Ordnung 4,0 3,0 11,0 4,5 15,0 4,0 3,0 0,5 

FD 6 Planen und Bauen 1,0 3,0 14,0 1,0 1,0 5,0 8,0 3,0 

FD 7 Umwelt 1,0 1,0 15,5 1,0 2,0 3,0 1,5 

FD 8 Gesundheitsdienst für LK u. Stadt OS 2,0 6,0 7,0 2,0 1,0 1,5 4,5 2,5 2,0 13,0 7,5 0,5 

FD 9 Straßen 1,0 4,0 1,0 1,0 3,0 19,0 2,5 26,0 1,0 

FD 10 Veterinärdienst für Stadt und LK OS 2,5 1,5 4,0 2,5 5,5 

FD 11 Finanzen und Controlling 1,0 1,0 3,0 3,0 

FD 12 Recht und Kommunalaufsicht 1,0 1,0 1,0 

Freigest. freigestellt 

PR Personalrat 0,5 1,0 

insgesamt 4,0 1,0 6,5 35,5 10,5 8,0 5,5 13,0 1,0 50,0 17,0 26,5 26,0 79,5 4,5 104,5 96,0 1,0 6,5 0,0 2,5 0,0

-473- 

Teil B Sonderübersicht über die Planstellen der Beamten, die mit Beschäftigten besetzt sind 

lfd. Funktionsbezeichnung Entgelt Besoldungsgruppe lfd. Nr. in Teil A auf der Stelle geführt Bemerkungen 

Nr. der Planstelle Unterteil I seit bis voraussichtlich 

entfällt

474

475 

Ü b e r s i c h t 

über die aus Verpflichtungsermächtigungen voraussichtlich fällig werdenden Auszahlungen 

(§ 1 Abs. 2 Nr. 5 GemHKVO) 

Verpflichtungsermächtigungen im voraussichtlich fälligwerdende Ausgaben in T€ 

Haushaltsplan des Jahres 

2012 2013 2014 2015 

2009 = 3.792,3 T€ 50,0 0,0 0,0 0,0 

2010 = 4.456,3 T€ 280,0 250,0 0,0 0,0 

2011 = 4.642,8 T€ 3.992,8 630,0 20,0 0,0 

2012 = 7.651,0 T€ 0,0 5.451,0 1.900,0 300,0 

S u m m e 4.322,8 6.331,0 1.920,0 300,0 

nachrichtlich: 

In der Finanzplanung vorgesehene Kreditaufnahme 6.904,9 7.285,7 7.207,1 7.085,8

476 

Wirtschaftliche Beteiligungen des Landkreises Osnabrück 

B e t e i l i g u n g Grund-/Stammkapital 

Geschäftsguthaben 

I. Gesellschaften mbH 

1. BEVOS Beteiligungs- und Vermögensverwal- 

tungsgesellschaft mbH Landkreis Osnabrück 

beteiligt an 

• AWIGO Abfallwirtschaft Landkreis 

Osnabrück GmbH 

• TELKOS Telekommunikationsgesellschaft 

mbH Landkreis Osnabrück 

• VLO Verkehrsgesellschaft Landkreis 


13.493.760 € 

Anteil Landkreis/ 

Gesellschaft 

13.493.760 € 

Prozent- 

Satz 

100,00 % 

25.000 € 

25.000 € 100,00 % 

25.000 € 25.000 € 100,00 % 

579.800 € 

509.860 € 

87,94 % 

beteiligt an 

• VLO Bahn GmbH 25.000 € 25.000 € 100,00 % 

• VLO Bus GmbH 25.000 € 25.000 € 100,00 % 

• GET Georgsmarienhütte Eisenbahn 

25.600 € 19.098 € 74,60 % 

und Transport GmbH 

• EHB Eisenbahn- und 

Hafenbetriebsgesellschaft Region 


25.000 € 12.500 € 50,00 % 

• PlaNOS Planungsgesellschaft Nahverkehr 

Osnabrück GbR 

./. 

./. 50,00 % 

• ICO Immobilien GmbH 200.000 € 38.095 € 19,05 % 

• FMO Flughafen Münster/Osnabrück 

22.663.500 € 1.150.700 € 5,08 % 

GmbH 

• RWE AG (2.091.110 Stammaktien, deren 

Stimmrecht beim Landkreis Osnabrück 

liegt) 

2. WIGOS Wirtschaftsförderungsgesellschaft 

1.440.000.000 € 

./. ./. 

Osnabrücker Land GmbH 

25.565 € 

25.565 € 100,00 % 

3. Volkshochschule Osnabrücker Land gGmbH 

4. Osnabrücker Land-Entwicklungsgesellschaft 

25.600 € 25.600 € 100,00 % 

mbH (oleg) 

5. DEULA Freren GmbH; Lehranstalt für 

123.477 € 

40.903 € 33,13 % 

Landwirtschaft-Technik-Umwelt 

25.565 € 

2.301 € 9,00 % 

6. Alfsee GmbH 

7. Verband der kommunalen RWE-Aktionäre 

767.000 € 39.100 € 5,10 % 

GmbH (VkA) 

8. Niedersächsische Landgesellschaft mbH 

(NLG) 

127.823 € 

2.424 € 1,90 % 

811.600 € 4.058 € 0,50 % 

II. Kommunale Anstalten öffentlichen Rechts 

1. MaßArbeit kAöR 25.570 € 25.570 € 100,00 % 

2. Gemeinsame Feuerwehreinsatz- und 

Rettungsleistelle des Landkreises und der 

Stadt Osnabrück kAöR 

50.000 € 25.000 € 50,00 % 

III. Vereine 

1. Kreismusikschule Osnabrücker Land e.V. ./. ./. ./. 

2. Tourismusverband Osnabrücker Land e.V. ./. ./. ./. 

3. Landschaftsverband Osnabrücker Land e.V. ./. ./. ./. 

IV. Genossenschaften 

Baugenossenschaft Landkreis Osnabrück eG 709.903 € 14.624 € 2,06 %

Zuordnung der Produkte zum Produktrahmen (Überleitung) 

Übersicht nach § 1 Abs. 2 Nr. 11, § 4 Abs. 1 S. 4 GemHKVO 

Produktbereich, Produktgruppe, Produkt Teilhaushalt (Budget, Teilbudget) 

11 Innere Verwaltung 

111 Verwaltungssteuerung und -service 

111-00 Gemeinkosten Fachdienst Service B-01 FD-01 

111-01 Organisation B-01 FD-01 

111-02 Zentrale Dienste B-01 FD-01 

111-03 EDV B-01 FD-01 

111-04 Personalmanagement B-01 FD-01 

111-05 Personalrat B-01 FD-01 

111-06 Kreiseigener Hochbau B-01 FD-01 

111-11 Politik und Verwaltungsleitung B-01 REF-A 

111-21 Controlling und Finanzen B-01 FD-11 

111-22 Kreiskasse B-01 FD-11 

111-31 Gleichstellung B-01 REF-G 

111-41 Öffentlichkeitsarbeit B-01 REF-A 

111-51 Prüfungs- und Beratungsdienst B-01 REF-R 

111-61 Strategische Steuerung/ Kreisentwicklung B-01 REF-S 

111-71 Juristische Begleitung B-01 FD-12 

111-72 Kommunalaufsicht B-01 FD-12 

111-99 Personalkostenverrechnung B-01 FD-01 

12 Sicherheit und Ordnung 

121 Statistik und Wahlen 

121-01 Wahlen B-01 FD-01 

121-11 Zensus 2011 B-01 FD-01 

122 Ordnungsangelegenheiten 

122-00 Gemeinkosten Fachdienst Ordnung B-05 FD-05 

122-01 Allgem. Ordnungsrecht B-05 FD-05 

122-02 Jagd/Waffen B-05 FD-05 

122-03 Ausländerangelegenheiten B-05 FD-05 

122-04 Kfz-Zulassung B-05 FD-05 

122-05 Fahrerlaubnisse B-05 FD-05 

122-06 Verkehrslenkung und -sicherung B-05 FD-05 

122-07 Verkehrsüberwachung B-05 FD-05 

122-11 Schutz des Grundwassers B-07 FD-07 

122-12 Schutz oberirdischer Gewässer B-07 FD-07 

122-21 Einweisung psychisch Kranker (Vollzugsdienst) B-08 FD-08 

122-31 Tierseuchenbekämpfung/ Tierschutz B-08 FD-10 

122-32 Verbraucherschutz B-08 FD-10 

126 Brandschutz 

126-01 Brandschutz B-05 FD-05 

127 Rettungsdienst 

127-01 Rettungsdienst B-05 FD-05 

128 Katastrophenschutz 

128-01 Katastrophenschutz B-05 FD-05 

- 477 -


21 Schulträgeraufgaben (allgemeinbildende Schulen) 

212 Hauptschulen 

212-01 Sachkosten und Gastschulgelder Hauptschulen B-04 FD-04 

213 Kombinierte Grund- und Hauptschulen 

213-01 Sachkosten und Gastschulgelder kombinierte Grund- und B-04 FD-04 

215 Realschulen 

215-01 Sachkosten und Gastschulgelder Realschulen B-04 FD-04 

216 Kombinierte Haupt- und Realschulen 

216-01 Sachkosten und Gastschulgelder kombinierte Haupt- und B-04 FD-04 

217 Gymnasien, Kollegs 

217-01 Bereitstellung/Unterhaltung von Gymnasien B-04 FD-04 

218 Gesamtschulen 

218-01 Sachkosten und Gastschulgelder Gesamtschulen B-04 FD-04 

22 Schulträgeraufgaben (Förderschulen) 

221 Sonderschulen 

221-01 Bereitstellung/Unterhaltung von Förderschulen B-04 FD-04 

23 Schulträgeraufgaben (Berufschulen) 

231 Berufliche Schulen 

231-01 Bereitstellung/Unterhaltung von Berufsbildenden Schulen B-04 FD-04 

24 Schulträgeraufgaben (sonstige Aufgaben) 

241 Schülerbeförderung 

241-01 Schülerbeförderung B-04 FD-04 

242 Fördermaßnahmen für Schüler 

242-01 Schüler-BAföG B-04 FD-04 

243 Sonstige schulische Aufgaben 

243-00 Gemeinkosten Fachdienst Schulen B-04 FD-04 

243-01 Zentrale schulische Aufgaben B-04 FD-04 

243-02 Medienzentrum Osnabrück B-04 FD-04 

243-11 Kompetenzzentrum Bildung B-01 REF-S 

244 Kreisschulbaukasse 

244-01 Kreisschulbaukasse B-04 FD-04 

25 Kultur und Wissenschaft 

251 Wissenschaft und Forschung 

251-01 Museum des Landkreises Osnabrück in Bersenbrück B-01 REF-G 

251-02 Archäologie B-01 REF-G 

252 Nichtwissenschaftliche Museen, Sammlungen 

252-01 Ausstellungen und Sammlungen B-01 REF-G 

26 Kultur und Wissenschaft (Theater/Musik) 

261 Theater 

261-01 Theaterförderung B-01 REF-G 

263 Musikschulen 

263-01 Kreismusikschule Osnabrück e.V. 

- 478 - 

B-02 REF-G


27 Kultur und Wissenschaft (VHS/Büchereien) 

271 Volkshochschulen 

271-01 Volkshochschule gGmbH B-01 FD-11 

28 Kultur und Wissenschaft (Heimat/Kulturpflege) 

281 Heimat- und sonstige Kulturpflege 

281-01 Heimat- und sonstige Kulturpflege B-01 REF-G 

31 Soziale Hilfen 

311 Grundversorgung und Hilfen in besonderen Lebenslagen nach dem SGB XII 

311-01 Hilfe zum Lebensunterhalt B-02 FD-02 

311-02 Hilfe zur Pflege B-02 FD-02 

311-03 Eingliederungshilfe für behinderte Menschen B-02 FD-02 

311-04 Hilfen zur Gesundheit B-02 FD-02 

311-05 Hilfen in anderen Lebenslagen ( bes. sozialer Schwierigkeiten) B-02 FD-02 

311-06 Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung B-02 FD-02 

311-07 Zahlungen Quotales System B-02 FD-02 

311-09 Verwaltung der Sozialhilfe B-02 FD-02 

312 Grundsicherung für Arbeitsuchende nach dem Zweiten Buch Sozialgesetzbuch ( SGB II) 

312-01 Grundsicherung für Arbeitsuchende nach dem SGB II B-02 FD-02 

313 Hilfen für Asylbewerber 

313-01 Leistungen nach dem Asylbewerberleistungsgesetz B-02 FD-02 

315 Soziale Einrichtungen 

315-01 Soziale Einrichtungen B-02 FD-02 

32 Soziale Hilfen (Bundesversorgungsgesetz) 

321 Leistungen nach dem Bundesversorgungsgesetz 

321-01 Leistungen der Kriegsopferfürsorge nach dem BVG B-02 FD-02 

34 Soziale Hilfen (Betreuungsleistungen) 

341 Unterhaltsvorschussleistungen 

341-01 Unterhaltsvorschuss B-03 FD-03 

343 Betreuungsleistungen 

343-01 Betreuungsleistungen B-02 FD-02 

345 Landesblindengeld 

345-01 Landesblindengeld B-02 FD-02 

347 Bildung und Teilhabe nach § 6b Bundeskindergeldgesetz 

347-01 Bildung und Teilhabe nach § 6b Bundeskindergeldgesetz B-02 FD-02 

35 Soziale Hilfen (sonstige Aufgaben) 

351 Sonstige soziale Hilfen und Leistungen 

351-01 Sonstige soziale Hilfen und Leistungen B-02 FD-02 

36 Kinder-, Jugend- und Familienhilfe 

361 Förderung von Kindern in Tageseinrichtungen und in Tagespflege 

361-01 Kindertagesstätten/Tagespflege B-03 FD-03 

362 Jugendarbeit 

362-01 Jugendarbeit B-03 FD-03 

- 479 -


363 Sonstige Leistungen der Kinder-, Jugend- und Familienhilfe 

363-00 Gemeinkosten Fachdienst Jugend B-03 FD-03 

363-01 Adoptionen, Pflegekinder B-03 FD-03 

363-02 Jugendschutz B-03 FD-03 

363-03 Beistandschaften/ Vormundschaften B-03 FD-03 

363-04 Unterbringung, Betreuung in Einrichtungen B-03 FD-03 

363-05 Ambulante Erziehungshilfen B-03 FD-03 

363-06 Beratung B-03 FD-03 

363-07 Gerichtshilfen B-03 FD-03 

363-08 Hilfe für straffällige Jugendliche B-03 FD-03 

363-09 Jugendsozialarbeit B-03 FD-03 

363-10 Förderung von freien Trägern B-03 FD-03 

363-11 Jugendhilfeplanung und Projektarbeit B-03 FD-03 

363-90 Verwaltung der Jugendhilfe B-02 FD-02 

41 Gesundheitsdienste 

- 480 - 

412 Gesundheitseinrichtungen 

412-01 Hilfen für psychisch Kranke und Suchtkranke B-08 FD-08 

414 Maßnahmen der Gesundheitspflege 

414-00 Gemeinkosten Gesundheitsdienst LK u. Stadt OS B-08 FD-08 

414-01 Prävention und Gesundheitsförderung B-08 FD-08 

414-02 Kinder- und Jugendgesundheit B-08 FD-08 

414-03 Amtsärztliche Leistungen B-08 FD-08 

414-04 Zahngesundheit Kinder und Jugendliche B-08 FD-08 

414-05 Infektionsschutz, Umwelthygiene B-08 FD-08 

414-06 Selbsthilfeförderung B-08 FD-08 

414-11 Schlachttier- und Fleischuntersuchung B-08 FD-10 

42 Sportförderung 

421 Förderung des Sports 

421-01 Förderung des Sports B-04 FD-04 

51 Räumliche Planung und Entwicklung 

511 Räumliche Planungs- und Entwicklungsmaßnahmen 

511-01 Bauleit- und Regionalplanung B-06 FD-06 

52 Bauen und Wohnen 

521 Bau- und Grundstücksordnung 

521-00 Gemeinkosten Fachdienst Planen und Bauen B-06 FD-06 

521-01 Baugenehmigungen B-06 FD-06 

521-02 Sonstige Genehmigungen und genehmigungsfreie Vorhaben B-06 FD-06 

521-03 Statikprüfung B-06 FD-06 

521-04 Bauüberwachung und Verwaltungsverfahren B-06 FD-06 

522 Wohnbauförderung 

522-01 Wohnraumförderung B-06 FD-06 

523 Denkmalschutz und -pflege 

523-01 Denkmalschutz und -pflege B-06 FD-06


53 Ver- und Entsorgung 

537 Abfallwirtschaft 

537-00 Gemeinkosten Veterinärdienst für LK und Stadt OS B-08 FD-10 

537-01 Tierkörperbeseitigung B-08 FD-10 

54 Verkehrsflächen und -anlagen, ÖPNV 

542 Kreisstraßen 

542-00 Gemeinkosten Fachdienst Straßen B-06 FD-09 

542-01 Kreisstraßen B-06 FD-09 

542-02 Brücken B-06 FD-09 

542-03 Radwege B-06 FD-09 

542-04 Straßenrecht B-06 FD-09 

547 ÖPNV 

547-01 ÖPNV B-06 FD-06 

55 Natur- und Landschaftspflege 

554 Naturschutz und Landschaftspflege 

554-01 Schutz von Natur und Landschaft B-07 FD-07 

554-02 Naturschutzstiftung B-07 FD-07 

56 Umweltschutz 

561 Umweltschutzmaßnahmen 

561-00 Gemeinkosten Fachdienst Umwelt B-07 FD-07 

561-01 Schutz des Bodens B-07 FD-07 

561-02 Abfallüberwachung B-07 FD-07 

561-03 Projekte zu Europäischen Programmen und Rechtsgrundlagen B-07 FD-07 

561-11 Immissionsschutz B-06 FD-06 

57 Wirtschaft und Tourismus 

571 Wirtschaftsförderung 

571-01 Wirtschaftsförderung B-01 FD-11 

575 Tourismus 

575-01 Tourismusförderung B-01 REF-A 

575-11 Naturpark B-07 FD-07 

61 Allgemeine Finanzwirtschaft 

611 Steuern, allgemeine Zuweisungen, allgemeine Umlagen 

611-01 Steuern, allgemeine Zuweisungen, allgemeine Umlagen B-AD TB-AD 

612 Sonstige allgemeine Finanzwirtschaft 

612-01 Sonstige allgemeine Finanzwirtschaft B-AD TB-AD 

613 Abwicklung der Vorjahre 

613-01 Abwicklung der Vorjahre B-AD TB-AD 

- 481 -

-482- 

Ü B E R S I C H T 

über den voraussichtlichen Stand der Schulden - T€ 

(§ 1 Abs. 2 Nr. 6 GemHKVO) 

Stand zu Beginn Voraussichtlicher 

des Vorjahres Stand zu Beginn 

A r t d e r S c h u l d en des Haushaltsjahres 

(01. Jan. 2011) (01. Jan. 2012) 

1. Geldschulden aus 

1.1 Anleihen 0 0 

1.2 Verbindlichkeiten aus Krediten für Investitionstätigkeit 73.705 75.240 

1.3 Liquiditätskrediten 29.647 19.647 

1.4 sonstigen Geldschulden 0 0 

2. Verbindlichkeiten aus kreditähnlichen Rechtsgeschäften 10.620 9.803 

3. Verbindlichkeiten aus Lieferungen und Leistungen 3.321 3.680 

4. Transferverbindlichkeiten 1.249 1.388 

5. Sonstige Verbindlichkeiten 2.800 2.390 

Schulden insgesamt 

121.342 112.148

Schlussbilanz 

zum 

31. Dezember 2010 

-483-

Jahresabschluss 2010 inkl. Schlussbilanz zum 31.12.2010 

Der Landkreis Osnabrück hat - als eine der ersten Kommunen in Niedersachsen - zum 

01.01.2007 das Neue Kommunale Rechnungswesen (NKR) in der gesamten Kernverwaltung 

eingeführt. Er setzt damit frühzeitig auf die so genannte „kommunale Doppik“, ein am Ressourcenverbrauch 

orientiertes Rechnungswesen auf der Grundlage der kaufmännischen 

Buchführung. 

Der nach den Grundsätzen ordnungsgemäßer Buchführung zu erstellende Jahresabschluss 

im NKR löst die bisherige kamerale Jahresrechnung ab. Dem Jahresabschluss kommt dabei 

eine gewichtigere Bedeutung als der bisherigen Jahresrechnung zu. Er ist vergleichbar mit 

den Jahresabschlüssen kaufmännisch geführter Unternehmen. Mit Bilanz, Ergebnis- und 

Finanzrechnung stehen weitergehende Informationen über das abgelaufene Haushaltsjahr 

zur Verfügung. Damit wird das Ziel verfolgt, ein den tatsächlichen Verhältnissen entsprechendes 

Bild der Vermögens-, Ertrags- und Finanzlage der Kommune zu vermitteln. Hierdurch 

kann die dauernde finanzielle Leistungsfähigkeit beurteilt und nachhaltig gesichert 

werden. 

Gliederung des Jahresabschlusses 

Der Jahresabschluss besteht insbesondere aus der Bilanz, der Ergebnis- und der Finanzrechnung. 

Die Erläuterungen zur Bilanz stellen in komprimierter Form Informationen über 

das abgelaufene Haushaltsjahr sowie den Stand und die Entwicklung des kommunalen 

Vermögens bereit. 

In Kürze 

Die erfolgreiche Haushaltskonsolidierung der Jahre 2007 bis 2009, in denen insgesamt 33,6 

Mio. € Altfehlbeträge abgebaut werden konnten, setzt sich im Jahresabschluss 2010 mit 

einer „schwarzen Null“ fort. 

Der Jahresüberschuss 2010 im Ergebnishaushalt beträgt rund 0,23 Mio. €. 

Dies ist umso bemerkenswerter, als bedingt durch die Auswirkungen der globalen Finanz- 

und Wirtschaftskrise, bei Aufstellung des Haushaltes 2010 noch von einem Defizit in Höhe 

von 13,9 Mio. € ausgegangen werden musste. Diese Ausgangslage war Anlass für den 

Landrat und den Kämmerer, ergänzend zur Umsetzung des Haushaltssicherungskonzeptes, 

eine zweiprozentige Haushaltssperre zu verhängen. Neben erheblichen Einmaleffekten hat 

nicht zuletzt auch dies dazu beigetragen, das Ziel eines ausgeglichenen Jahresergebnisses 

zu erreichen. 

Der Landkreis Osnabrück hat die vergangenen guten Haushaltsjahre zu einer gezielten 

Schuldenreduzierung genutzt. Mit einer stringenten Haushaltskonsolidierung und einer neuen 

Art der Aufgabendurchführung konnten nicht nur die Liquiditätskredite, sondern auch die 

langfristigen Verbindlichkeiten abgebaut werden. Diese Entwicklungen konnten im abgelaufenen 

Rechnungsjahr bedingt durch die Auswirkungen der globalen Finanz- und Wirtschaftskrise 

erwartungsgemäß nicht in unveränderter Dynamik fortgesetzt werden. Die 

Schulden steigen wieder. Gleichwohl ist der Bestand der kurzfristigen Kassenkredite mit 

nunmehr 29,6 Mio. € weit unterhalb des Wertes aus dem Jahre 2006 mit 54,2 Mio. €. Auch 

bei den langfristigen Kreditschulden kann diese bei mittelfristiger Betrachtung erfreuliche 

Entwicklung trotz des Anstiegs um 2,8 Mio. € auf nunmehr 73,7 Mio. € im Vergleich zu 90,4 

Mio. € im Jahre 2006 gehalten werden. Dieser Neuverschuldung stehen jedoch umfangreiche 

Maßnahmen im Zusammenhang mit dem Konjunkturprogramm II sowie die Unterstützung 

wichtiger Investitionsprojekte kreisangehöriger Gemeinden gegenüber. 

484

Jahresergebnis 

Die Ergebnisrechnung 2010 schließt wie folgt ab: 

Euro Euro Euro 

Ergebnis 

2009 

Ergebnis 

2010 

Plan 

2010 

Ordentliches Ergebnis 

Summe Ordentliche Erträge 437.466.175 424.818.745 412.277.400 

Summe Ordentliche Aufwendungen 422.458.192 428.140.905 426.260.400 

Ordentliches Ergebnis 15.007.982 -3.322.160 -13.983.000 

Außerordentliches Ergebnis 

Außerordentliche Erträge 5.435.464 4.248.888 293.000 

Außerordentliche Aufwendungen 7.980.172 698.095 230.000 

Außerordentliches Ergebnis -2.544.709 3.550.793 63.000 

Jahresergebnis 12.463.274 228.633 -13.920.000 

Die Finanzrechnung 2010 schließt wie folgt ab: 

Euro Euro Euro 

Ergebnis 

2009 

Ergebnis 

2010 

Plan 

2010 

Einzahlungen 434.409.972 433.528.032 419.615.800 

Auszahlungen 425.786.231 440.345.360 433.535.800 

Veränderung Finanzmittelbestand 8.623.740 -6.817.328 -13.920.000 

davon: 

Einzahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit 426.642.097 415.522.864 403.551.500 

Auszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit 398.244.564 408.728.246 407.397.500 

Einzahlungen für Investitionstätigkeit 7.767.875 10.005.169 3.167.000 

Auszahlungen für Investitionstätigkeit 19.693.520 25.552.025 19.538.100 

Einzahlungen aus Finanzierungstätigkeit 0 8.000.000 12.897.300 

Auszahlungen aus Finanzierungstätigkeit 7.848.147 6.065.088 6.600.200 

485

Schlussbilanz zum 31.12.2010 

486 

31.12.2009 31.12.2010 

Aktiva € € 

1.1 Immaterielles Vermögen 133.944.326,36 € 134.766.528,32 € 

1.1.2 Lizenzen 1.217.008,45 € 1.174.386,13 € 

1.1.4 Geleistete Investitionszuwendungen 132.727.317,91 € 133.592.142,19 € 

1.2 Sachvermögen 278.239.343,47 € 284.959.863,13 € 

1.2.1 Unbebaute Grundstücke 2.454.067,80 € 2.436.335,40 € 

1.2.2 Bebaute Grundstücke 146.358.534,85 € 147.616.531,18 € 

1.2.3 Infrastrukturvermögen 102.133.642,09 € 103.269.776,31 € 

1.2.4 Bauten auf fremden Grundstücken 7.888.742,48 € 9.475.515,35 € 

1.2.5 Kunstgegenstände, Kulturdenkmäler 619.638,13 € 615.611,70 € 

1.2.6 Maschinen, techn. Anlagen, Fahrzeuge 3.618.987,13 € 4.347.770,55 € 

1.2.7 Betriebs- u. Geschäftsaustattung 8.325.104,05 € 9.723.615,49 € 

1.2.9 Geleistete Anzahlungen, Anlagen im Bau 6.840.626,94 € 7.474.707,15 € 

1.3 Finanzvermögen 55.471.520,14 € 55.610.021,57 € 

1.3.1 Anteile an verb. Unternehmen 25.319.965,15 € 25.319.965,47 € 

1.3.2 Beteiligungen 65.907,93 € 65.907,93 € 

1.3.3 Sondervermögen, Treuhandvermögen 3.882.400,00 € 3.889.800,00 € 

1.3.4 Ausleihungen 9.193.698,72 € 7.633.613,94 € 

1.3.6 Öffentlich-rechtliche Forderungen 9.334.350,13 € 10.255.839,74 € 

1.3.7 Forderungen aus Transferleistungen 5.603.789,03 € 6.027.535,96 € 

1.3.8 Sonstige Privatrechtliche Forderungen 212.922,00 € 179.465,17 € 

1.3.9 Sonstiges Vermögen 1.858.487,18 € 2.237.893,36 € 

1.4 Liquide Mittel 1.144.026,11 € 809.364,93 € 

1.5 Aktive Rechnungsabgrenzung 12.117.210,39 € 11.909.935,67 € 

SUMME AKTIVSEITE 480.916.426,47 € 488.055.713,62 € 

Osnabrück, den 31.03.2011

31.12.2009 31.12.2010 

Passiva € € 

2.1 Nettoposition 226.935.122,59 € 223.465.525,60 € 

2.1.1 Basis-Reinvermögen 56.307.431,37 € 68.895.824,04 € 

2.1.1.1 Reinvermögen 79.685.578,20 € 79.810.697,10 € 

2.1.1.2 Sollfehlbetrag aus kameralem Abschluss -23.378.146,83 € -10.914.873,06 € 

2.1.2 Rücklagen 3.052.050,00 € 52.050,00 € 

2.1.3 Jahresergebnis 12.463.273,77 € 228.633,33 € 

Vorbelastungen aus Ermächtigungsübertragungen 

für Aufwendungen 

922.341,39 € 1.073.192,81 € 

2.1.4 Sonderposten 155.112.367,45 € 154.289.018,23 € 

2.1.4.1 Investitionszuwendungen 146.561.983,25 € 147.918.118,49 € 

2.1.4.3 Für Gebührenausgleich 2.010.872,39 € 713.314,91 € 

2.1.4.5 Anzahlungen Sonderposten 6.539.511,81 € 5.657.584,83 € 

2.2 Schulden 112.713.069,80 € 121.343.542,41 € 

2.2.1 Geldschulden 95.771.653,78 € 103.352.454,26 € 

2.2.1.2 Verbindlichkeiten aus Krediten für 

Investitionen 

70.953.186,69 € 73.705.048,70 € 

2.2.1.3 Liquiditätskredite 24.818.467,09 € 29.647.405,56 € 

2.2.2 Verbindlichkeiten aus kreditähnlichen 

Rechtsgeschäften 

11.437.281,14 € 10.620.330,66 € 

2.2.3 Verbindlichkeiten aus Lieferung 

u. Leistung 

3.775.758,40 € 3.321.214,97 € 

2.2.4 Verbindlichkeiten aus 

Transferleistungen 

1.350.210,70 € 1.249.721,38 € 

2.2.5 Sonstige Verbindlichkeiten 378.165,78 € 2.799.821,14 € 

2.3 Rückstellungen 132.874.043,07 € 134.873.473,10 € 

2.3.1 Pensionsrückstellungen 122.220.325,06 € 124.987.212,97 € 

2.3.2 Für Altersteilzeit 862.894,94 € 1.607.311,70 € 

2.3.2.1 Für Urlaub/Mehrarbeitsstunden 2.284.631,00 € 2.312.623,00 € 

2.3.3. Für Instandhaltung 3.132.704,31 € 2.079.223,62 € 

2.3.7 Aus drohenden Verpflichtungen 2.911.650,00 € 2.855.000,00 € 

2.3.8 Andere Rückstellungen 1.461.837,76 € 1.032.101,81 € 

2.4 Passive Rechnungsabgrenzung 8.394.191,01 € 8.373.172,51 € 

SUMME PASSIVSEITE 480.916.426,47 € 488.055.713,62 € 

Vorbelastungen künftiger Haushaltsjahre: 31.12.2009 31.12.2010 

1. Haushaltsreste aus dem Vorjahr 

- Ermächtigungsübertragungen für den 

€ € 

Ergebnishaushalt: 

- Ermächtigungsübertragungen für 

(s. Passiva 2.1.3) 

Investitionen: 20.250.351,28 € 13.423.457,61 € 

2. Bürgschaften 

3. In Anspruch genommene Verpflichtungs- 

16.126.034,81 € 20.984.167,27 € 

ermächtigungen 2.960.399,40 € 139.510,90 € 

4. Stundungen (über den 31.12. hinaus) 697.484,07 € 574.322,71 € 

Summe Vorbelastungen: 40.034.269,56 € 35.121.458,49 € 

Landrat 

Manfred Hugo 

487

Erläuterungen zur Schlussbilanz zum 31.12.2010 

Die Bilanz stellt die Vermögensgegenstände (Aktiva) und die Schulden (Passiva) zum Stichtag 

31.12.2010 gegenüber. Der Saldo hieraus wird als Nettoposition ausgewiesen. Neu beschaffte 

Vermögensgegenstände sind grundsätzlich mit den Anschaffungs- bzw. Herstellungswerten 

angesetzt und planmäßig um die anteiligen Abschreibungen vermindert worden. 

Die Nutzungsdauern (Abschreibungszeiträume) der Vermögensgegenstände entsprechen 

grundsätzlich der Abschreibungstabelle des Niedersächsischen Ministeriums des Innern 

(§ 47 Abs. 2 GemHKVO). 

Im Folgenden werden die Bilanzpositionen sowie die wesentlichen Veränderungen zum Vorjahr 

erläutert. 

1. Aktiva 488.055.713,62 € 

(Vorjahr 480.916.426,47 €) 

1.1 Immaterielles Vermögen 134.766.528,32 € 

(Vorjahr 132.944.326,36 €) 

1.1.2 Lizenzen 1.174.386,13 € (Vorjahr 1.217008,45 €) 

Hierin enthalten sind die Restbuchwerte der EDV-Lizenzen für Standard- und Spezialsoftware, 

die von der Verwaltung, aber auch den Schulen eingesetzt werden. 

1.1.4 Geleistete Investitionszuwendungen 133.592.142,19 € (Vorjahr 132.727.317,91 €) 

Die Position wurden insbesondere um die Krankenhausumlage (4,3 Mio. €) fortgeschrieben 

sowie um die laufenden Abschreibungen vermindert. 

1.2 Sachvermögen 284.959.863,13 € 

(Vorjahr 278.239.343,47 €) 

1.2.1 Unbebaute Grundstücke 2.436.335,40 € (Vorjahr 2.454.067,80 €) 

1.2.2 Bebaute Grundstücke 147.616,531,18 € (Vorjahr 150.209.549,83 €) 

1.2.2.1 Grundstücke 28.399.977,71 € (Vorjahr 28.399.977,71 €) 

1.2.2.2 Gebäude 119.216.553,47 € (Vorjahr 117.958.557,14 €) 

Davon 

- Schulen 83.747.390,44 € (Vorjahr 82.592.690,42 €) 

- Dienstgebäude (insbes. Kreishaus) 35.469.163,03 € (Vorjahr 35.365.866,72 €) 

Die Schulgebäude sind um die Abschreibungen fortgeschrieben worden. Die im Rahmen 

des „Konjunkturprogramm II“ begonnenen Maßnahmen wurden nicht vollständig in 2010 

abgeschlossen und werden insoweit unter 1.2.9 „Geleistete Anzahlungen, Anlagen im Bau“ 

nachgewiesen. 

1.2.3 Infrastrukturvermögen 103.269.776,31 € (Vorjahr 102.133.642,09 €) 

Das Infrastrukturvermögen hat sich im Vergleich zum Vorjahr um rd. 1,0 Mio. € erhöht. Einige 

begonnene Baumaßnahmen sind noch nicht abgeschlossen und werden daher unter 

1.2.9 „Geleistete Anzahlungen, Anlagen im Bau“ nachgewiesen. 

1.2.4 Bauten auf fremdem Grund 9.475.515,35 € (Vorjahr 7.888.742,48 €) 

An dieser Stelle werden die Restbuchwerte der Schulgebäude auf Erbbaugrundstücken von 

Gemeinden ausgewiesen. Die Veränderungen resultieren aus den Abschreibungen, einer 

Korrektur der Bilanzposition einer Förderschule sowie der Aktivierung von Maßnahmen aus 

dem „Konjunkturprogramm II“. 

488

1.2.5 Kunstgegenstände und Kulturdenkmäler 615.611,70 € (Vorjahr 619.638,13 €) 

Hierin enthalten sind insbesondere die Sammlungen des Kreismuseums Bersenbrück sowie 

Kunstgegenstände insbesondere am und im Kreishaus. Da Kunstgegenstände und Kulturdenkmäler 

grundsätzlich keinem Werteverzehr unterliegen, schwankt der Wert nur geringfügig. 

1.2.6 Maschinen und techn. Anlagen, Fahrzeuge 4.347.770,55 € (Vorjahr 3.618.987,13 €) 

Die Veränderungen resultieren im Wesentlichen aus den Abschreibungen sowie der Aktivierung 

von Maßnahmen aus dem „Konjunkturprogramm II“. 

1.2.7 Betriebs- und Geschäftsausstattung 9.723.615,49 € (Vorjahr 8.325.104,05 €) 

Die Veränderungen resultieren im Wesentlichen aus den Abschreibungen sowie der Aktivierung 

von Maßnahmen aus dem „Konjunkturprogramm II“. 

1.2.9 Geleistete Anzahlungen, Anlagen im Bau 7.474.707,15 € (Vorjahr 6.840.626,94 €) 

Zum Bilanzstichtag noch nicht abgeschlossen Baumaßnahmen werden an dieser Stelle in 

Höhe der bereits geleisteten Investitionssummen ausgewiesen. Hauptsächlich handelt es 

sich hierbei um im Rahmen des „Konjunkturprogramm II“ im Jahr 2010 begonnene Baumaßnahmen 

im Schulbereich, insbesondere zur Errichtung von Mensen und für energetische 

Maßnahmen. 

1.3 Finanzvermögen 55.610.021,57 € 

(Vorjahr 55.471.520,14 €) 

1.3.1 Anteile an verbundenen Unternehmen 25.319.965,47 € (Vorjahr 25.319.965,15 €) 

Mehrheitsbeteiligungen (Beteiligungsquote größer 50 %) und Stiftungsvermögen werden mit 

Anschaffungs- und Herstellungswerten, respektive gezeichnetes Kapital und Kapitalrücklagen 

hier ausgewiesen. 

BEVOS 25.038.516,66 € 

VHS gGmbH 230.312,22 € 

MaßArbeit 25.570,00 € 

WIGOS 25.565,59 € 

1.3.2 Beteiligungen 65.907,93 € (unverändert) 

Hier wird neben der Minderheitsbeteiligung Osnabrücker Land Entwicklungsgesellschaft 

mbH (Oleg) seit 2009 die Beteiligung an der Kooperativen Regionalleitstelle (Anteil 25.000 

€) ausgewiesen. 

1.3.3 Sondervermögen mit Sonderrechnung 3.889.800,00 € (3.882.400,00 €) 

Die Stiftungskapitalien der Jugend- und der Naturschutzstiftung gehen in diese Position ein. 

Stiftungsvermögen Naturschutzstiftung 3.400.000,00 € 

Stiftungsvermögen Jugendstiftung 489.800,00 € 

1.3.4 Ausleihungen 7.633.613,94 € (Vorjahr 9.193.698,72 €) 

Die Rückzahlungsbeträge des Gesellschafterdarlehens BEVOS sowie der Darlehen für 

Wohnbauförderung und Kriegsfolgenhilfedarlehen gehen hier ein. Der Ansatz hat sich insbesondere 

durch Rückzahlungen des Gesellschafterdarlehens in Höhe von 1,5 Mio. € vermindert. 

1.3.6 - 1.3.8 Forderungen 16.462.840,87 € (Vorjahr 15.151.061,16 €) 

Davon 

1.3.6 Öffentlich-rechtliche Forderungen 10.255.839,74 € (Vorjahr 9.334.350,13 €) 

1.3.7 Forderungen aus Transferleistungen 6.027.535,96 € (Vorjahr 5.603.789,03 €) 

1.3.8 Sonstige Privatrechtliche Forderungen 179.465,17 € (Vorjahr 212.922,00 €) 

489

1.3.9 Sonstiges Vermögen 2.237.893,36 € (Vorjahr 1.858.487,18 €) 

Die verbleibenden Minderheitenbeteiligungen (Beteiligungsquote bis 20 %) sowie die Mitgliedschaften 

in eingetragenen Vereinen werden zu Anschaffungswerten respektive gezeichnetes 

Kapital und Kapitalrücklagen hier ausgewiesen. 

Deula Freren GmbH 378.963,00 € 

Alfsee GmbH 75.000,00 € 

Baugenossenschaft 13.730,00 € 

NLG GmbH 4.058,00 € 

VKA RWE 2.424,00 € 

Außerdem ist der Bestand der von der Niedersächsischen Versorgungskasse verwalteten 

Versorgungsrücklage sowie des landkreiseigenen Pensionsfonds enthalten. 

Versorgungsrücklage (NVK) 1.354.107,50 € 

Pensionsfonds 409.606,86 € 

Die Versorgungsrücklage beträgt 1.354.107,5 € (Vorjahr 1.149.458,18 €). Zusätzlich leistet 

der Landkreis Osnabrück einen weiteren Beitrag zur Liquiditätsvorsorge der künftigen Versorgungslasten. 

Dieser Pensionsfonds beträgt 409.606,86 € (Vorjahr 234.850,00 €) und soll 

jährlich anwachsen. 

1.4 Liquide Mittel 809.364,93 € 

(Vorjahr 1.144.026,11 €) 

Der Bestand an liquiden Finanzmitteln beträgt zum Bilanzstichtag 809.364,93 €. Die zum 

31.12.2010 aufgenommenen Liquiditätskredite (Kassenkredite) werden auf der Passivseite 

ausgewiesen. 

1.5 Aktive Rechnungsabgrenzung 11.909.935,67 € 

(Vorjahr 12.117.210,39 €) 

Hierbei handelt es sich um sämtliche vor dem Bilanzstichtag geleistete Zahlungen, die erst 

2011 ergebniswirksam werden. Im Wesentlichen handelt es sich hierbei um die Ende Dezember 

für Januar 2011 ausgezahlten Transferleistungen der Sozial- und Jugendhilfe sowie 

die Beamtenbesoldung für Januar 2011. Die aktive Rechnungsabgrenzung dient der periodengerechten 

Zuordnung des Aufwandes und dem Ausweises der tatsächlichen Vermögensverhältnisse 

zum Bilanzstichtag. 

490

2. Passiva 488.055.713,62 € 

(Vorjahr 475.823.438,86 €) 

2.1 Nettoposition 223.465.525,60 € 

(Vorjahr 226.935.122,59 €) 

Die Nettoposition resultiert aus der Gegenüberstellung der Bilanzsumme mit übrigen Positionen 

der Passiva: den Schulden (Ziffer 2.2), Rückstellungen (Ziffer 2.3) sowie der Passiven 

Rechnungsabgrenzung (Ziffer 2.4). Inhaltlich setzt sie sich aus den nachfolgend erläuterten 

Positionen Basis-Reinvermögen, Rücklagen, Jahresergebnis und Sonderposten zusammen. 

2.1.1 Basis-Reinvermögen 68.895.824,04 € (Vorjahr 56.307.431,37 €) 

Das Basisreinvermögen resultiert aus der Differenz von: 

Gesamtsumme Nettoposition 223.465.525,60 € 

- Sonderposten - 154.289.018,23 € 

- Rücklagen - 52.050,00 € 

- Jahresergebnis - 228.633,33 € 

= Basis-Reinvermögen = 68.895.824,04 € 

Das Basisreinvermögen hat sich durch die in der Vergangenheit aufgelaufenen kameralen 

Sollfehlbeträge vermindert. Diese sind vordringlich auszugleichen, d. h. durch Überschüsse 

in der Ergebnisrechnung zu erwirtschaften. Daher werden nachfolgend das eigentliche 

Reinvermögen des Landkreises Osnabrück sowie der Sollfehlbetrag aus kameralem Abschluss 

(als Minusbetrag) „brutto“ ausgewiesen. 

Reinvermögen 79.810.697,10 € 

Das Reinvermögen (Vorjahr 79.685.578,20 €) ist grundsätzlich unveränderlich. Ausnahme 

hiervon sind die erhaltenen Zuwendungen für nicht abnutzbare Vermögensgegenstände 

(Grundstücke). Das Reinvermögen wurde um die hierfür erhaltenen Zuwendungen für Infrastrukturgrundstücke 

fortgeschrieben. 

Sollfehlbetrag aus kameralem Abschluss 

(2006) 

-10.914.873,06 € 

Die Sollfehlbeträge aus kameralem Abschluss (Vorjahr -23.378.146,83 €) sind auf Beschluss 

des Kreistages vom 20.12.2010 über die Verwendung des Jahresergebnisses um 

den Jahresüberschuss 2009 i.H.v. 12.463.273,77 € € vermindert worden. 

2.1.2. Rücklagen 52.050,00 € (Vorjahr 3.052.050,00 €) 

Mit der Ausgestaltung der Zuführung zum Gewerbegebiet Hasbergen-Gaste hat die IKEA 

GmbH sich verpflichtet, die Ersatzbeschaffung der notwendigen Verkehrsampel durchzuführen. 

IKEA hat den Barwert bereits eingezahlt. 

Aufgrund des Kreistagsbeschlusses vom 20.12.2010 ist eine Zuführung in Höhe von 3,0 

Mio. € zu einer zweckgebundenen Rücklage zur Abfederung der haushaltswirtschaftlichen 

Folgen der globalen Wirtschafts- und Finanzkrise im Jahresabschluss 2009 und die Entnahme 

im Haushaltsjahr 2010 erfolgt. 

2.1.3 Jahresergebnis 228.633,33 € (Vorjahr 12.463.273,77 €) 

Der Landkreis Osnabrück schließt das Haushaltsjahr 2010 mit einem Überschuss der Ergebnisrechnung 

in Höhe von 228.633,33 € ab. Als Vorbelastungen künftiger Haushaltsjahre 

erfolgt eine Ermächtigungsübertragung für Aufwendungen in Höhe von 1.073.192,81 € (Vorjahr 

922.341,39 €). 

491

2.1.4 Sonderposten 154.289.018,23 € (Vorjahr 155.112.367,45 €) 

Erhaltene Investitionszuwendungen sind als Sonderposten zu passivieren und über die Nutzungsdauer 

des korrespondierenden Anlagegutes ertragswirksam aufzulösen. 

Sonderposten für Investitionszuwendungen 147.918.118,49 € (Vorjahr 146.561.983,25 €): 

Für Infrastruktur vom Land Kreuzungskosten 2.261.362,32 € 

Für Infrastruktur vom Land, GVfG 19.719.298,01 € 

Für Schulbauten und aus dem FAG 95.726.814,99 € 

Aus der Kreisschulbaukasse 24.681.805,21 € 

Von Gemeinden 4.734.320,99 € 

Sonstige Sonderposten 794.516,97 € 

Weitere Sonderposten 6.370.899,74 € (Vorjahr 8.550.384,20 €) 

Für Gebührenausgleich 713.314,91 € 

Anzahlungen Sonderposten 5.657.584,83 € 

Der Anstieg bei den weiteren Sonderposten steht im Zusammenhang mit den Anzahlungen 

für noch nicht abgeschlossene Maßnahmen im Rahmen des „Konjunkturprogramm II“. Die 

hiermit anfinanzierten Maßnahmen werden auf der Aktivseite der Bilanz unter 1.2.9 „geleistete 

Anzahlungen, Anlagen im Bau“ nachgewiesen. 

2.2 Schulden 121.343.542,41 € 

(Vorjahr 112.713.069,80 € ) 

Der bilanzielle Schuldenstand hat damit im Vergleich zum Vorjahr um 8.630.472,61 € zugenommen. 

Der positive Trend des aktiven Schuldenabbaus der Vorjahre konnte somit nicht 

fortgesetzt werden. 

2.2.1 Geldschulden 103.352.454,26 € (Vorjahr 95.771.653,78 €) 

Die Geldschulden haben somit im Vergleich zum Vorjahr um 7.580.800,48 € zugenommen. 

Zum Stichtag sind folgende lang- und kurzfristigen Kreditverbindlichkeiten bilanziert: 

Kreditverbindlichkeiten für Investitionen 73.705.048,70 € 

Liquiditätskredite 29.647.405,56 € 

Gegenüber dem Vorjahr nahmen die Kreditverbindlichkeiten für Investitionen um 

2.751.862,01 €, die Liquiditätskredite um 4.828.938,47 € zu. 

2.2.2 Verbindlichkeiten aus kreditähnlichen Rechtsgeschäften 10.620.330,66 € 

(Vorjahr 11.437.281,14 €) 

Hierbei handelt es sich um die mit Stand 31.12.2010 noch zu finanzierende Verpflichtung 

aus der PPP-Projekt Bildungsoffensive. 

2.2.3 Verbindl. aus Lieferungen und Leistungen 3.321.214,97 € (Vorjahr 3.775.758,40 €) 

2.2.4 Transferverbindlichkeiten 1.249.721.38 € (Vorjahr 1.350.210,70 € ) 

2.2.5 Sonstige Verbindlichkeiten 2.799.821,14 € (Vorjahr 378.165,78 €) 

Zu den sonstigen Verbindlichkeiten gehören durchlaufende Posten sowie die zu Beginn des 

Folgemonats abzuführende Lohn- u. Kirchensteuer. 

492

2.3 Rückstellungen 134.873.473,10 € 

(Vorjahr 132.874.043,07 €) 

2.3.1 Pensions- und Beihilferückstellungen 124.987.212,97 € (Vorjahr 122.220.325,06 €) 

Pensionsrückstellung aktive Beamte 71.376.025,00 € 

Pensionsrückstellung Versorgungsempfänger 40.020.778,00 € 

Beihilferückstellung aktive Beamte 8.707.875,05 € 

Beihilferückstellung Versorgungsempfänger 4.882.534,92 € 

Durch die Bildung von Pensionsrückstellungen werden die während der aktiven Beschäftigungszeit 

erworbenen Ansprüche auf Versorgung periodengerecht abgebildet. Aufgrund 

ihrer Dimension sind sie von erheblicher Bedeutung. Versorgungsansprüche gegenüber 

dem Landkreis haben sowohl die aktiven Beamten, als auch die Versorgungsempfänger. 

Diese Ansprüche bestehen letztlich unabhängig von der Zwischenschaltung einer Versorgungskasse 

unmittelbar gegen den Dienstherrn. Ferner sind die Ansprüche auf Beihilfe aufzunehmen, 

die nach dem Ausscheiden aus dem aktiven Dienst bestehen. Die Berechnung 

dieser ungewissen Verbindlichkeiten erfolgt jährlich neu, mit Hilfe versicherungsmathematischer 

Verfahren. 

2.3.2 Altersteilzeitrückstellungen 1.607.311,70 € (Vorjahr 862.894,94 €) 

Der Rückstellungsbetrag wurde anhand der in der Freistellungsphase bestehenden zukünftigen 

Verpflichtungen auf Vergütungs- bzw. Besoldungsleistungen ermittelt. 

2.3.2.1 Rückstellungen f. nicht genommenen Urlaub und geleist. Mehrarbeit 2.312.623,00 € 

(Vorjahr 2.284.631,00 €) 

Beide Positionen dienen der periodengerechten Aufwandsabgrenzung. Mehrleistungen 

durch Mehrarbeit und nicht genommene Urlaubstage werden mit ihrem entsprechenden 

Aufwand kalkulatorisch berücksichtigt. 

2.3.3 Rückstellungen für Instandhaltung 2.079.223,62 € € (Vorjahr 3.132.704,31 €) 

Hierbei handelt es sich um 2010 nicht mehr durchgeführte Bauunterhaltungsmaßnahmen an 

Schulen des Landkreises sowie am Kreishaus. Die Maßnahmen werden 2011 durchgeführt. 

Förderschulen 130.771,32 € 

Berufsbildende Schulen 991.586,21 € 

Gymnasien 706.866,09 € 

Kreishaus 250.000,00 € 

2.3.7 Rückstellungen f. drohende Verpflichtungen 2.855.000,00 € € (Vorjahr 2.911.650,00 €) 

Prozessrisiken FD 3 10.000,00 € 

Schiedsstellenverfahren Rettungsdienst 2.845.000,00 € 

2.3.8 Andere Rückstellungen 1.032.101,81€ (Vorjahr 1.461.837,76 €) 

Wesentliche Positionen über 100.000 €: 

Kostenanerkenntnisse des Landes (FD 3) 120.000,00 € 

IGS Füstenau (FD 4) 144.172,95 € 

Schulsachkosten (FD 4) 319.650,00 € 

Rückstellung Liquiditätskredite CHF (Ref. C) 155.921,04 € 

Regelsätze Besucher Werkstätten (FD 2) 100.000,00 € 

Übrige 192.357,82 € 

493

2.4 Passive Rechnungsabgrenzung 8.373.172,51 € 

(Vorjahr 8.394.191,01 €) 

Hierbei handelt es sich um bereits vor dem Bilanzstichtag erhaltene Zahlungen, die erst 

2011 ergebniswirksam werden. Im Wesentlichen handelt es sich hierbei um die im Dezember 

erhaltene Zahlungen des Bundes SBG II (Hartz IV) für 2011 sowie die Übertragung 

zweckgebundener Einnahmen. Die passive Rechnungsabgrenzung dient der periodengerechten 

Zuordnung der Erträge und dem Ausweises der tatsächlichen Finanzierungsverhältnisse 

zum Bilanzstichtag. 

494

v orwort - Landkreis Osnabrück

Erfolgreiche ePaper selbst erstellen

Template löschen?

Als Template speichern?