AMTSBLATT der Verwaltungsgemeinschaft - VG Saale-Rennsteig
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<strong>VG</strong>S-Anzeiger<br />
<strong>AMTSBLATT</strong><br />
<strong>der</strong> <strong>Verwaltungsgemeinschaft</strong> „<strong>Saale</strong>-<strong>Rennsteig</strong>“<br />
Internet Adresse: www.vg-saale-rennsteig.de<br />
Mitgliedsgemeinden:<br />
Birkenhügel, Blankenstein, Blankenberg, Harra, Neundorf, Pottiga, Schlegel<br />
Nr. 07 Freitag, 29. Juni 2012 Jahrgang 2012<br />
Modenschau<br />
zum Sommerfest<br />
in Harra<br />
1<br />
Inhaltsverzeichnis<br />
AMTLICHER TEIL<br />
Seite<br />
Bekanntmachung 2<br />
Planfeststellungsverfahren<br />
für die Baumaßnahme <strong>der</strong> DB-Netz AG<br />
Haushaltssatzung 3<br />
Gemeinde Pottiga<br />
Thüringer Verordnung 4<br />
zur Feststellung<br />
des Überschwemmungsgebietes<br />
<strong>der</strong> Bleilochtalsperre<br />
im <strong>Saale</strong>-Orla-Kreis<br />
NICHTAMTLICHER TEIL<br />
Seite<br />
Informationen 5<br />
aus den Ämtern<br />
Geburtstagsjubiläen 8<br />
Veranstaltungen 9<br />
„<strong>VG</strong>S<br />
Die nächste<br />
- Anzeigers“<br />
Ausgabe des<br />
erscheint am 27.07.2012.<br />
Redaktionsschluss ist <strong>der</strong> 17.07.2012.
Gemeinde Blankenstein<br />
Blankenstein, den 20. Juni 2012<br />
Bekanntmachung<br />
Planfeststellungsverfahren<br />
für die Baumaßnahme <strong>der</strong> DB Netz AG<br />
Än<strong>der</strong>ung Bahnübergang km 62,3 – Blankenstein<br />
Strecke (6683) Triptis – Marxgrün<br />
Das Eisenbahn-Bundesamt, Ast. Erfurt hat für das o.a. Bauvorhaben<br />
beim Thüringer Landesverwaltungsamt als Anhörungsbehörde<br />
die Durchführung des Planfeststellungsverfahrens<br />
beantragt.<br />
Für das Bauvorhaben einschließlich <strong>der</strong> landschaftspflegerischen<br />
Ausgleichs- und Ersatzmaßnahmen werden Grundstücke in <strong>der</strong><br />
Gemarkung Blankenstein beansprucht.<br />
Der Plan (Zeichnungen und Erläuterungen, die das Vorhaben und<br />
die von dem Vorhaben betroffenen Grundstücke und Anlagen<br />
erkennen lassen), liegt in <strong>der</strong> Zeit<br />
vom 9. Juli 2012 bis 8. August 2012<br />
in <strong>der</strong> <strong>Verwaltungsgemeinschaft</strong> <strong>Saale</strong>-<strong>Rennsteig</strong><br />
<strong>Rennsteig</strong> 2<br />
07366 Blankenstein<br />
während <strong>der</strong> Dienststunden:<br />
Montag 07.00 – 16.00 Uhr<br />
Dienstag 07.00 – 18.00 Uhr<br />
Mittwoch 07.00 – 16.00 Uhr<br />
Donnerstag 07.00 – 16.00 Uhr<br />
Freitag 07.00 – 11.30 Uhr<br />
zur allgemeinen Einsichtnahme aus.<br />
1. Je<strong>der</strong>, dessen Belange durch das Bauvorhaben berührt werden,<br />
kann bis spätestens zwei Wochen nach Ablauf <strong>der</strong> Auslegungsfrist,<br />
das ist<br />
bis zum 22. August 2012<br />
bei dem Thüringer Landesverwaltungsamt<br />
Referat 540<br />
Weimarplatz 4<br />
99423 Weimar<br />
o<strong>der</strong><br />
bei <strong>der</strong> <strong>Verwaltungsgemeinschaft</strong> <strong>Saale</strong>-<strong>Rennsteig</strong><br />
<strong>Rennsteig</strong> 2<br />
07366 Blankenstein<br />
Einwendungen gegen den Plan schriftlich o<strong>der</strong> zur Nie<strong>der</strong>schrift<br />
erheben.<br />
Die Einwendung muss den geltend gemachten Belang und das<br />
Maß seiner Beeinträchtigung erkennen lassen.<br />
AMTLICHER TEIL<br />
2<br />
Nach Ablauf <strong>der</strong> Frist sind Einwendungen ausgeschlossen<br />
(§ 18 a Nr. 7 Satz 1 Allgemeines Eisenbahngesetz (AEG)).<br />
Einwendungen und Stellungnahmen <strong>der</strong> Vereinigungen sind<br />
nach Ablauf dieser Frist ebenfalls ausgeschlossen (§ 18 a Nr. 7<br />
Satz 2 AEG).<br />
Bei Einwendungen, die von mehr als 50 Personen auf Unterschriftslisten<br />
unterzeichnet o<strong>der</strong> in Form vervielfältigter gleich<br />
lauten<strong>der</strong> Texte eingereicht werden (gleichförmige Eingaben),<br />
ist auf je<strong>der</strong> mit einer Unterschrift versehenen Seite ein Unterzeichner<br />
mit Namen und Anschrift als Vertreter <strong>der</strong> übrigen<br />
Unterzeichner zu bezeichnen, soweit er nicht von ihnen als<br />
Bevollmächtigter bestellt ist.<br />
Vertreter kann nur eine natürliche Person sein. An<strong>der</strong>nfalls<br />
können diese Einwendungen unberücksichtigt bleiben.<br />
2. Diese ortsübliche Bekanntmachung dient auch <strong>der</strong> Benachrichtigung<br />
<strong>der</strong>:<br />
a) nach landesrechtlichen Vorschriften im Rahmen des § 63<br />
des Bundesnaturschutzgesetzes anerkannten Vereine<br />
b) sowie sonstige Vereinigungen, soweit sich diese für den<br />
Umweltschutz einsetzen und nach in an<strong>der</strong>en gesetzlichen<br />
Vorschriften zur Einlegung von Rechtsbehelfen in<br />
Umweltangelegenheiten vorgesehenen Verfahren anerkannt<br />
sind (Vereinigungen), von <strong>der</strong> Auslegung des Plans<br />
c) Die Vereinigungen haben Gelegenheit, bis spätestens zwei<br />
Wochen nach Ablauf <strong>der</strong> Auslegungsfrist zu dem Plan<br />
Stellung zu nehmen.<br />
Einwendungen und Stellungnahmen <strong>der</strong> Vereinigungen<br />
sind gemäß § 18 a Nr. 7 AEG ebenfalls nach Ablauf <strong>der</strong><br />
Äußerungsfrist ausgeschlossen.<br />
3. Die Anhörungsbehörde kann auf eine Erörterung <strong>der</strong> rechtzeitig<br />
erhobene Einwendungen und Stellungnahmen verzichten<br />
(§ 18 a Nr. 5 Satz 1 AEG).<br />
Findet ein Erörterungstermin statt, wird er ortsüblich bekannt<br />
gemacht.<br />
Ferner werden diejenigen, die rechtzeitig Einwendungen<br />
erhoben haben bzw. bei gleichförmigen Einwendungen <strong>der</strong><br />
Vertreter o<strong>der</strong> Bevollmächtigte von dem Termin geson<strong>der</strong>t<br />
benachrichtigt (§ 17 VwVfG).<br />
Sind mehr als 50 Benachrichtigungen vorzunehmen, so<br />
können sie durch öffentliche Bekanntmachung ersetzt werden.<br />
Die Vertretung durch einen Bevollmächtigten ist möglich. Die<br />
Bevollmächtigung ist <strong>der</strong> Anhörungsbehörde durch eine<br />
schriftliche Vollmacht nachzuweisen, die zu den Akten <strong>der</strong><br />
Anhörungsbehörde zu geben ist.<br />
Bei Ausbleiben eines Beteiligten in dem Erörterungstermin<br />
kann auch ohne ihn verhandelt werden.<br />
Das Anhörungsverfahren ist mit Abschluss des Erörterungstermins<br />
beendet.<br />
Der Erörterungstermin ist nicht öffentlich.
4. Durch Einsichtnahme in die Planunterlagen, Erhebung von<br />
Einwendungen und Stellungnahmen, Teilnahme am Erörterungstermin<br />
o<strong>der</strong> Vertreterbestellung entstehende Kosten<br />
werden nicht erstattet.<br />
5. Entschädigungsansprüche, soweit über sie nicht in <strong>der</strong> Planfeststellung<br />
dem Grunde nach zu entscheiden ist, werden nicht<br />
in dem Erörterungstermin, son<strong>der</strong>n in einem geson<strong>der</strong>ten<br />
Entschädigungsverfahren behandelt.<br />
6. Über die Einwendungen und Stellungnahmen wird nach<br />
Abschluss des Anhörungsverfahrens durch die Planfeststellungsbehörde<br />
(Eisenbahn-Bundesamt, Außenstelle Erfurt)<br />
entschieden.<br />
Die Zustellung <strong>der</strong> Entscheidung (Planfeststellungsbeschluss)<br />
an die Einwen<strong>der</strong> und diejenigen, die eine Stellungnahme<br />
abgegeben haben, kann durch öffentliche Bekanntmachung<br />
ersetzt werden, wenn mehr als 50 Zustellungen vorzunehmen<br />
sind.<br />
7. Die Nr. 1, 2, 3 und 6 gelten für die Anhörung <strong>der</strong> Öffentlichkeit<br />
zu den Umweltauswirkungen des Bauvorhabens nach § 9<br />
Abs. 1 des Gesetzes über die Umweltverträglichkeitsprüfung<br />
(UVPG) entsprechend.<br />
8. Vom Beginn <strong>der</strong> Auslegung des Planes tritt die Verän<strong>der</strong>ungssperre<br />
nach § 19 Abs. 1 AEG in Kraft.<br />
Darüber hinaus steht ab diesem Zeitpunkt dem Träger des<br />
Vorhabens ein Vorkaufsrecht an den vom Plan betroffenen<br />
Flächen zu (§ 19 Abs. 3 AEG).<br />
<strong>VG</strong>S-Anzeiger<br />
Amtsblatt <strong>der</strong> <strong>Verwaltungsgemeinschaft</strong> „<strong>Saale</strong>-<strong>Rennsteig</strong>“<br />
Wirth<br />
Vorsitzen<strong>der</strong><br />
Gemeinde Pottiga<br />
HAUSHALTSSATZUNG<br />
<strong>der</strong> Gemeinde Pottiga<br />
(Landkreis <strong>Saale</strong>-Orla)<br />
für das Haushaltsjahr 2012<br />
Aufgrund des § 55 <strong>der</strong> Thüringer Kommunalordnung erlässt<br />
<strong>der</strong> Gemein<strong>der</strong>at <strong>der</strong> Gemeinde Pottiga mit Beschluss (§ 57 ThürKO)<br />
vom 27. April 2012 folgende Haushaltssatzung:<br />
§ 1<br />
Der als Anlage beigefügte Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2012 wird<br />
hiermit festgesetzt, er schließt im<br />
Verwaltungshaushalt<br />
in den Einnahmen und Ausgaben mit 359.800,00 Euro<br />
und im<br />
ab.<br />
Vermögenshaushalt<br />
in den Einnahmen und Ausgaben mit 247.300,00 Euro<br />
3<br />
§ 2<br />
Der Gesamtbetrag <strong>der</strong> Kreditaufnahmen für Investitionen und<br />
Investitionsför<strong>der</strong>ungsmaßnahmen wird auf 0,00 Euro festgesetzt.<br />
Kreditaufnahmen für Investitionen und Investitionsför<strong>der</strong>ungsmaßnahmen<br />
sind nicht vorgesehen.<br />
§ 3<br />
Verpflichtungsermächtigungen im Vermögenshaushalt werden nicht<br />
festgesetzt.<br />
§ 4<br />
Die Steuersätze (Hebesätze) für nachstehende Gemeindesteuern werden<br />
wie folgt festgesetzt:<br />
1. Grundsteuer<br />
a) für die land- und forstwirtschaftlichen Betriebe 271 v.H.<br />
(Grundsteuer A)<br />
b) für die Grundstücke (Grundsteuer B) 389 v.H.<br />
2. Gewerbesteuer 357 v.H.<br />
§ 5<br />
Der Höchstbetrag <strong>der</strong> Kassenkredite zur rechtzeitigen Leistung von<br />
Ausgaben nach dem Haushaltsplan wird auf 50.000,00 Euro festgesetzt.<br />
Als Anlage gilt <strong>der</strong> Stellenplan.<br />
§ 6<br />
§ 7<br />
Die Haushaltssatzung tritt mit dem 1. Januar 2012 in Kraft.<br />
Pottiga, 15. Mai 2012<br />
Gemeinde Pottiga<br />
Sell<br />
Bürgermeister<br />
Die Bekanntmachung erfolgt aufgrund des § 57 Abs. 3 ThürKO in <strong>der</strong><br />
Fassung <strong>der</strong> Neubekanntmachung vom 28. Januar 2003 (GVBl. S. 41),<br />
letzte Än<strong>der</strong>ung vom 4. Mai 2010 (GVBl. S. 113) in Verbindung mit<br />
<strong>der</strong> Hauptsatzung <strong>der</strong> Gemeinde Pottiga in <strong>der</strong> jeweils gültigen Fassung,<br />
unter dem Hinweis, dass <strong>der</strong> Haushaltsplan und seine Anlagen für das<br />
Haushaltsjahr 2012 in <strong>der</strong> Zeit<br />
von Montag, 2. Juli 2012 bis Dienstag, 17. Juli 2012<br />
im Verwaltungsgebäude <strong>der</strong><br />
<strong>Verwaltungsgemeinschaft</strong> „<strong>Saale</strong>-<strong>Rennsteig</strong>“<br />
Zimmer 2.5<br />
<strong>Rennsteig</strong> 2<br />
07366 Blankenstein<br />
während <strong>der</strong> üblichen Dienststunden und in <strong>der</strong> Gemeinde Pottiga zu den<br />
Sprechzeiten des Bürgermeisters zur Einsichtnahme öffentlich ausgelegt<br />
ist.<br />
Die Veröffentlichung <strong>der</strong> Haushaltssatzung erfolgt nach § 21 Absatz (3)<br />
ThürKO.<br />
Die Eingangsbestätigung <strong>der</strong> Rechtsaufsichtsbehörde liegt vom 14. Mai<br />
2012 vor.
Thüringer Verordnung<br />
zur Feststellung des Überschwemmungsgebietes<br />
<strong>der</strong> Bleilochtalsperre im <strong>Saale</strong>-Orla-Kreis<br />
vom 12. April 2012<br />
Auf Grund des § 76 des Gesetzes zur Ordnung des Wasserhaushalts<br />
(Wasserhaushaltsgesetz – WHG) vom 31. Juli 2009 (BGBl. I S. 2585),<br />
zuletzt geän<strong>der</strong>t durch Gesetz vom 24. Februar 2012 (BGBl. I S. 212),<br />
und <strong>der</strong> §§ 80 Abs. 3, 103 Abs. 2 und 105 Abs. 2 Satz 1 Nr. 1 e) des<br />
Thüringer Wassergesetzes (ThürWG) in <strong>der</strong> Fassung <strong>der</strong> Neubekanntmachung<br />
vom 18. August 2009 (GVBI. S. 648) erlässt das Thüringer<br />
Landesverwaltungsamt folgende Rechtsverordnung:<br />
§ 1<br />
Gegenstand <strong>der</strong> Verordnung<br />
Als Überschwemmungsgebiet werden die in § 2 näher bezeichneten<br />
Flächen auf Teilen <strong>der</strong> Gemarkungen Blankenstein, Blankenberg,<br />
Pottiga, Harra, Lobenstein, Saaldorf, Schönbrunn, Zoppoten, Saalburg,<br />
Pöritzsch, Wernsdorf, Kulm, Röppisch, Gräfenwarth, Burgk und<br />
Remptendorf festgestellt.<br />
§ 2<br />
Grenzen des Überschwemmungsgebietes<br />
(1) Das Überschwemmungsgebiet beinhaltet alle beim maßgebenden<br />
Hochwasser überschwemmten Flächen und ist in <strong>der</strong> im Anhang<br />
aufgeführten topographischen Karte (Maßstab 1 : 12.000) und den<br />
Liegenschaftskarten (Maßstab 1 : 1.000 bzw. 1 : 2.000) durch eine<br />
hellblau schraffierte Fläche dargestellt.<br />
Die Grenzen des Überschwemmungsgebietes sind durch die<br />
Außenkanten <strong>der</strong> Linien bestimmt, welche die hellblau schraffierten<br />
Flächen umschließen.<br />
Maßgeblich für den Grenzverlauf ist die Darstellung in den Liegenschaftskarten.<br />
(2) Verän<strong>der</strong>ungen <strong>der</strong> Grenzen o<strong>der</strong> Bezeichnungen <strong>der</strong> vom<br />
Überschwemmungsgebiet betroffenen Flächen bewirken keine<br />
Verän<strong>der</strong>ung des festgestellten Überschwemmungsgebietes.<br />
(3) Die in Absatz 1 genannten Karten sind<br />
beim Thüringer Landesverwaltungsamt<br />
Obere Wasserbehörde<br />
Weimarplatz 4<br />
99423 Weimar<br />
und Ausfertigungen dieser Karten<br />
bei <strong>der</strong> Unteren Wasserbehörde des <strong>Saale</strong>-Orla-Kreises<br />
Oschitzer Straße 4<br />
07907 Schleiz<br />
nie<strong>der</strong>gelegt und können dort während <strong>der</strong> allgemeinen Dienststunden<br />
eingesehen werden.<br />
§ 3<br />
Zweck <strong>der</strong> Verordnung<br />
Das Überschwemmungsgebiet <strong>der</strong> Bleilochtalsperre dient dem<br />
vorbeugenden Hochwasserschutz, <strong>der</strong> Hochwasserrückhaltung sowie<br />
<strong>der</strong> Sicherung des Hochwasserabflusses mit dem Ziel, eine zukünftige<br />
Verschlechterung <strong>der</strong> Abflussverhältnisse sowie eine nachteilige<br />
Beeinflussung <strong>der</strong> Wassergüte im Hochwasserfall zu verhin<strong>der</strong>n.<br />
§ 4<br />
Ergänzende Bewirtschaftungsregelungen<br />
(1) Im Überschwemmungsgebiet gelten neben den Bestimmungen des<br />
§ 78 WHG folgende Regelungen:<br />
4<br />
1. Es gilt die gute fachliche Praxis <strong>der</strong> landwirtschaftlichen<br />
Bodennutzung.<br />
2. Der Einsatz von Dünge- und Pflanzenschutzmitteln ist nach dem<br />
Abtau <strong>der</strong> Schneedecke nach den Vorschriften <strong>der</strong> Düngeverordnung<br />
(DüV) vom 27. Februar 2007 (BGBl. I S. 221) in<br />
<strong>der</strong> jeweils geltenden Fassung und den im Rahmen <strong>der</strong> Zulassung<br />
von Pflanzenschutzmitteln festgelegten Abstandsregelungen<br />
zu Oberflächengewässern erlaubt.<br />
Ungeachtet <strong>der</strong> in <strong>der</strong> Düngeverordnung genannten Fristen ist das<br />
Aufbringen von Düngemitteln nur bis zum 31. Oktober eines<br />
jeden Jahres erlaubt.<br />
Der Abstand von drei Metern (§ 3 Abs. 6 Satz 1 Nr. 1 DüV) ist in<br />
jedem Fall einzuhalten.<br />
3. Im Gewässerrandstreifen nach § 38 WHG müssen Ackerflächen<br />
mindestens in <strong>der</strong> Zeit vom 15. November eines jeden Jahres bis<br />
zum 15. Februar des Folgejahres mit ausgesäten Kulturpflanzen<br />
bewachsen sein.<br />
(2) Ausnahmen von den Regelungen nach Absatz 1 können von <strong>der</strong><br />
Wasserbehörde wi<strong>der</strong>ruflich genehmigt werden, wenn das Gebot zu<br />
einer unbeabsichtigten Härte führen würde und die Ausnahmeregelung<br />
dem Wohl <strong>der</strong> Allgemeinheit nicht entgegensteht.<br />
§ 5<br />
Ordnungswidrigkeiten<br />
(1) Ordnungswidrig im Sinne von § 128 Abs. 1 Nr. 19 und Nr. 20<br />
ThürWG handelt, wer vorsätzlich o<strong>der</strong> fahrlässig entgegen § 4 Abs. 1:<br />
1. die landwirtschaftliche Bodennutzung im Überschwemmungsgebiet<br />
entgegen <strong>der</strong> guten fachlichen Praxis durchführt.<br />
2. vor dem Abtau <strong>der</strong> Schneedecke im Überschwemmungsgebiet<br />
Pflanzenschutzmittel einsetzt.<br />
3. zwischen dem 31. Oktober eines jeden Jahres und dem Abtau <strong>der</strong><br />
Schneedecke im Folgejahr im Überschwemmungsgebiet Düngemittel<br />
aufbringt.<br />
4. im Überschwemmungsgebiet den Abstand von drei Metern zu<br />
Oberflächengewässern beim Aufbringen von Düngemitteln nicht<br />
einhält.<br />
5. Ackerflächen im Gewässerrandstreifen nach § 38 WHG in <strong>der</strong><br />
Zeit vom 15. November eines jeden Jahres bis zum 15. Februar<br />
des Folgejahres ohne Bewuchs mit ausgesäten Kulturpflanzen<br />
belässt.<br />
(2) Die Ordnungswidrigkeit kann nach § 128 Abs. 2 ThürWG mit einer<br />
Geldbuße bis zu fünfzigtausend Euro geahndet werden.<br />
§ 6<br />
Inkrafttreten<br />
Diese Verordnung tritt am Tage nach ihrer Verkündung in Kraft.<br />
Weimar, den 12. April 2012<br />
Landesverwaltungsamt Der Präsident<br />
Stephan<br />
Landesverwaltungsamt<br />
Weimar, 12. April 2012<br />
Az. 440-4551-1348/2011-16075009<br />
ThürStAnzNr. 21/2012 S. 683–684
Anhang zum § 2 Abs. 1<br />
Verzeichnis <strong>der</strong> Karten, die Bestandteil dieser Verordnung<br />
sind:<br />
1. Topographische Karte M 1 : 12 .000<br />
Lfd. Nr. Lfd. Nr. OWB<br />
ÜK1 2752<br />
2. Liegenschaftskarten M 1 : 1.000 bzw. 1 : 2.000<br />
Lfd. Nr. Gemarkungen, Flur Lfd. Nr. OWB<br />
1 Burgk 3, 8; Röppisch 5, 7, 8; 2753<br />
Remptendorf 8, 9<br />
2 Burgk 3, 8; Röppisch 7; Saalburg 3 2754<br />
Gräfenwarth 6<br />
3 Burgk 3; Saalburg 3, 4; Gräfenwarth 6 2755<br />
4 Saalburg 3, 4; Gräfenwarth 5, 6 2756<br />
5 Saalburg 4; Gräfenwarth 5, 6; Kulm 2 2757<br />
6 Burgk 3; Röppisch 7; Gräfenwarth 6; 2758<br />
Saalburg 3<br />
7 Saalburg 2, 4 2759<br />
8 Saalburg 2, 3; Pöritzsch 4 2760<br />
9 Saalburg 1, 2, 4; Pöritzsch 3, 4 2761<br />
10 Saalburg 2, 3; Pöritzsch 3, 4 2762<br />
11 Saalburg 1, 2, 6; Pöritzsch 3 2763<br />
12 Saalburg 1, 5, 6, 8 2764<br />
13 Saalburg 6, 12 2765<br />
14 Wemsdorf 6; Saalburg 12 2766<br />
15 Zoppoten 13, 16, 21; Pöritzsch 2; 2767<br />
Saalburg 9<br />
16 Zoppoten 13; Pöritzsch 2; 2768<br />
Saalburg 6, 8, 9, 10<br />
17 Zoppoten 13, 16, 17, 18, 19, 20; Saaldorf 5 2769<br />
18 Zoppoten 13, 17, 18, 21; Saaldorf 2, 5 2770<br />
19 Saalburg 10; Zoppoten 13, 21 2771<br />
20 Saaldorf 2; Zoppoten 13, 18, 19, 21; 2772<br />
Schönbrunn 17<br />
21 Saaldorf 1, 2 2773<br />
22 Saaldorf 1, 2; Lobenstein; Schönbrunn 2774<br />
23 Saaldorf 2, 3; Lobenstein; Schönbrunn 2775<br />
24 Saaldorf 2, 3 2776<br />
25 Saaldorf 2; Harra 5 2777<br />
26 Harra 3, 4, 5; Saaldorf 2 2778<br />
27 Harra 5, 6; Pottiga 1; Blankenberg 2 2779<br />
28 Harra 6; Blankenberg 2; Blankenstein 2780<br />
5<br />
ENDE<br />
AMTLICHER TEIL<br />
NICHTAMTLICHER<br />
TEIL<br />
Informationen aus den<br />
Ämtern<br />
Hauptamt<br />
Blankenberg<br />
Beschlüsse <strong>der</strong> Gemeinden<br />
B-Nr. 127-18/12 Genehmigung <strong>der</strong> Nie<strong>der</strong>schrift <strong>der</strong> öffentlichen<br />
Gemein<strong>der</strong>atssitzung vom 29. März<br />
2012<br />
B-Nr. 128-19/12 Nachtrag Nr. 1 zur Vergabe <strong>der</strong> Abbruchund<br />
Entsorgungsleistungen ehemalige<br />
Rückwasserkläranlage an <strong>der</strong> ehemaligen<br />
Papierfabrik Blankenberg<br />
B-Nr. 129-20/12 Beschluss über das Nachtragsangebot <strong>der</strong><br />
Firma A-Z und Service GmbH Landsendorf<br />
zum Wegebau zwischen den Grünflächen<br />
am Kalan<strong>der</strong>platz<br />
B-Nr. 130-21/12 Sanierung von Straßen (Schlossberg,<br />
Issigauer Straße, Schwarzviertelweg,<br />
Flurweg und Siedlungsweg) in <strong>der</strong> Gemeinde<br />
Blankenberg und Vergabe <strong>der</strong> Arbeiten<br />
B-Nr. 131-22/12 Inventarordnung <strong>der</strong> Gemeinde Blankenberg<br />
Blankenstein<br />
B-Nr. 189-15/12 Genehmigung <strong>der</strong> Nie<strong>der</strong>schrift <strong>der</strong> öffentlichen<br />
Gemein<strong>der</strong>atssitzung vom 22. März<br />
2012<br />
B-Nr. 190-16/12 Beschluss zur Sanierung <strong>der</strong> Fassade des<br />
Kin<strong>der</strong>gartengebäudes und Vergabe <strong>der</strong><br />
Arbeiten<br />
B-Nr. 191-17/12 Verwaltungsvereinbarung zur Sanierung <strong>der</strong><br />
K 562 und dem Neubau einer Bushaltestelle<br />
in Blankenstein<br />
B-Nr. 192-18/12 Vermessungsarbeiten – Zuwegung „Bärwinkel“<br />
– landwirtschaftlicher Wegebau<br />
B-Nr. 193-19/12 Inventarordnung <strong>der</strong> Gemeinde Blankenstein
Birkenhügel<br />
B-Nr. 104-22/12 Genehmigung <strong>der</strong> Nie<strong>der</strong>schrift <strong>der</strong> öffentlichen<br />
Gemein<strong>der</strong>atssitzung vom 17. April<br />
2012<br />
B-Nr. 105-23/12 Beschluss zur 1. Än<strong>der</strong>ung des Vertrages<br />
über die Städtebauliche Planung des<br />
„Vorhabenbezogenen Bebauungsplanes<br />
Birkenhügel – Erweiterung Autohaus Bauer<br />
GmbH im Flurweg“<br />
B-Nr. 106-24/12 Beschluss zum Durchführungsvertrag für<br />
den „Vorhabenbezogenen Bebauungsplan<br />
Birkenhügel – Erweiterung Autohaus Bauer<br />
GmbH im Flurweg“<br />
B-Nr. 107-25/12 Abwägung <strong>der</strong> eingegangenen Stellungnahmen<br />
im Rahmen <strong>der</strong> erneuten Auslegung<br />
des „Vorhabenbezogenen Bebauungsplanes<br />
Birkenhügel – Erweiterung Autohaus Bauer<br />
GmbH im Flurweg“<br />
B-Nr. 108-26/12 Satzungsbeschluss zum „Vorhabenbezogenen<br />
Bebauungsplan Birkenhügel –<br />
Erweiterung Autohaus Bauer GmbH im<br />
Flurweg“ in <strong>der</strong> Fassung vom 2. Mai 2012<br />
Neundorf<br />
B-Nr. 136-13/12 Genehmigung <strong>der</strong> Nie<strong>der</strong>schrift <strong>der</strong> öffentlichen<br />
Gemein<strong>der</strong>atssitzung vom 18. April<br />
2012<br />
B-Nr. 137-14/12 Inventarordnung <strong>der</strong> Gemeinde Neundorf<br />
Schlegel<br />
B-Nr. 091-14/12 Genehmigung <strong>der</strong> Nie<strong>der</strong>schrift <strong>der</strong> öffentlichen<br />
Gemein<strong>der</strong>atssitzung vom 12. März<br />
2012<br />
B-Nr. 092-15/12 Inventarordnung <strong>der</strong> Gemeinde Schlegel<br />
B-Nr. 093-16/12 Umstellung <strong>der</strong> Ortsbeleuchtung auf Erdkabel<br />
im Bereich <strong>der</strong> Schlegeler Straße im<br />
Ortsteil Seibis<br />
B-Nr. 094-17/12 Ankauf eines Kommunaltraktors<br />
B-Nr. 095-18/12 Grundstückstausch kommunale Teilfläche<br />
mit privater Teilfläche Gemarkung Seibis<br />
Steueramt<br />
Mit den Haushaltssatzungen 2012 wurden in den Gemeinden<br />
Birkenhügel, Blankenstein, Harra, Neundorf und Schlegel die<br />
Hebesätze ab dem Jahr 2012 geän<strong>der</strong>t.<br />
Deshalb erhalten alle betroffenen Steuerpflichtigen noch im Jahr<br />
2012 entsprechende Än<strong>der</strong>ungsbescheide.<br />
Bis zum Erhalt dieser Än<strong>der</strong>ungsbescheide gelten die bisherigen<br />
Steuerbescheide mit ihren Beträgen und Fälligkeiten und sind zu<br />
diesen zu entrichten.<br />
6<br />
Bereich Finanzen<br />
Bauplätze!<br />
In folgenden Gemeinden unserer <strong>Verwaltungsgemeinschaft</strong><br />
stehen vollerschlossene Bauparzellen für Bauinteressierte zur<br />
Verfügung:<br />
Gemeinde Neundorf<br />
Baugebiet „An <strong>der</strong> Kuppel“ Preis 46,02 Euro/m 2<br />
Gemeinde Schlegel<br />
Baugebiet „In den Beunten“ Preis 35,79 Euro/m 2<br />
Gemeinde Harra<br />
Baugebiet „Not“ Preis 47,55 Euro/m 2<br />
Gemeinde Blankenberg<br />
Baugebiet „Flurweg“ Preis 39,00 Euro/m 2<br />
Gemeinde Pottiga<br />
Baugebiet „Waldstraße“ Preis 32,38 Euro/m 2<br />
Preis 27,27 Euro/m 2<br />
In <strong>der</strong> Gemeinde Pottiga wurde eine För<strong>der</strong>richtlinie zur<br />
Gewährung von Zuschüssen zum Bau von eigen genutzten<br />
Familieneigenheimen beschlossen.<br />
Weitere Einzelheiten dazu sind in <strong>der</strong> Gemeinde Pottiga zu<br />
erfragen und auf www.pottiga.de abrufbar.<br />
Kommunale Wohnungen<br />
Folgende kommunale Wohnungen stehen zur Vermietung frei:<br />
NEUNDORF<br />
- Köseleweg 9<br />
DG links 51,16 m 2<br />
EG links 72,22 m 2<br />
- Köseleweg 10<br />
OG links 56,54 m 2<br />
EG rechts 47,40 m 2<br />
SCHLEGEL<br />
- Seibiser Straße 13<br />
OG rechts 59,79 m 2<br />
Grundstücksveräußerung<br />
in <strong>der</strong> Gemeinde Birkenhügel<br />
Die Gemeinde Birkenhügel beabsichtigt den Verkauf einer<br />
Teilfläche aus dem Grundstück 94 – neben dem Feuerwehrgerätehaus.<br />
Eine bauliche Nutzung ist möglich. Der Kaufpreis richtet sich<br />
nach dem zum Zeitpunkt <strong>der</strong> Veräußerung gültigen Bodenrichtwert.<br />
Interessenten melden sich bitte in <strong>der</strong> <strong>Verwaltungsgemeinschaft</strong><br />
„<strong>Saale</strong>-<strong>Rennsteig</strong>“ in Blankenstein unter<br />
Telefon 03 66 42 / 29 60 18.
Harra<br />
Grundhafter Ausbau Anger<br />
II. Bauabschnitt<br />
Die Firma Baumann hat am 11. Juni 2012 vertragsmäßig mit den<br />
Bauarbeiten begonnen. Zwischenzeitlich ist die Asphaltdecke<br />
abgefräst und die Neuverlegung des Abwasserkanals hat begonnen.<br />
Zur Sicherung einer regelmäßigen Entsorgung werden die<br />
Anlieger gebeten, ihre Behälter an die nächstliegende befahrbare<br />
Entsorgungsstelle zu bringen.<br />
Sollten Sie dazu nicht in <strong>der</strong> Lage sein, so geben Sie bitte dem<br />
Bauleiter auf <strong>der</strong> Baustelle Bescheid, <strong>der</strong> dann Ihre Behälter<br />
transportiert.<br />
Die neuen Bauberatungstermine finden ab sofort immer<br />
donnerstags um 15.00 Uhr statt. Hier können Sie Anfragen z.B.<br />
zu Bauabläufen und Hausanschlüssen stellen.<br />
Das Bauamt informiert<br />
7<br />
Harra<br />
Abriss Altes Bahnhofsgebäude in Harra<br />
Die Gemeinde Harra hat mit <strong>der</strong> Immobilienverwaltung <strong>der</strong><br />
Deutschen Bahn AG den Abriss des Bahnhofes und des Nebengebäudes<br />
im September 2012 festgelegt.<br />
Da am Gebäude noch eine Reihe von verwertbaren Baumaterialien<br />
vorhanden sind, können diese kostenlos abgebaut werden (Wandschiefer,<br />
Bleche, Balken usw.).<br />
Interessenten melden sich bitte im Bauamt <strong>der</strong> <strong>VG</strong> – Telefon<br />
03 66 42/ 29 60 21 o<strong>der</strong> direkt beim Bürgermeister in Harra. Ein<br />
letzter Abbautermin ist für den 25. August vorgesehen.<br />
Blankenberg Glockenhäuschen<br />
Eindecken des Daches mit Schiefer durch<br />
den Bürgermeister Hans Wietzel und den 1. Beigeordneten Max Wietzel.<br />
Öffnungszeiten<br />
<strong>der</strong> <strong>Verwaltungsgemeinschaft</strong><br />
Montag 9.00 – 12.00 Uhr<br />
Dienstag 9.00 – 12.00 Uhr 13.00 – 18.00 Uhr<br />
Mittwoch geschlossen<br />
Donnerstag 9.00 – 12.00 Uhr<br />
Freitag 8.00 – 11.00 Uhr
Geburtstagsjubiläen<br />
Birkenhügel<br />
03.07. Charlotte Ruge zum 92. Geburtstag<br />
Blankenberg<br />
14.07. Willi Günther zum 91. Geburtstag<br />
23.07. Elsbeth Mattig zum 92. Geburtstag<br />
24.07. Anitta Diezel zum 65. Geburtstag<br />
Blankenstein<br />
08.07. Ida Wölbing zum 91. Geburtstag<br />
09.07. Margitta Grießbach zum 65. Geburtstag<br />
11.07. Christine Flügel zum 75. Geburtstag<br />
12.07. Bernd Haindl zum 65. Geburtstag<br />
23.07. Wolfgang Stumpf zum 65. Geburtstag<br />
Harra<br />
05.07. Erika Wachter zum 90. Geburtstag<br />
Neundorf<br />
01.07. Hanny Klug zum 90. Geburtstag<br />
10.07. Wolfgang Fritzsche zum 75. Geburtstag<br />
Pottiga<br />
03.07. Reiner Woywodt zum 65. Geburtstag<br />
21.07. Walda Meyer zum 85. Geburtstag<br />
Schlegel<br />
05.07. Roswitha Spörl zum 70. Geburtstag<br />
30.07. Horst Nowak zum 75. Geburtstag<br />
❧ ❧ ❧<br />
Wir gratulieren recht herzlich und<br />
wünschen allen Jubilaren Glück und Gesundheit!<br />
Es wird darauf hingewiesen, dass alle Jubiläen durch das Einwohnermeldeamt<br />
hier veröffentlicht werden, sofern <strong>der</strong> Veröffentlichung nicht<br />
o<strong>der</strong> nicht rechtzeitig wi<strong>der</strong>sprochen wurde.<br />
Nutzen Sie Ihren<br />
<strong>VG</strong>S - Anzeiger<br />
auch kostengünstig für private Danksagungen<br />
und Mitteilungen bei Festlichkeiten und Höhepunkten<br />
im persönlichen Leben!<br />
8<br />
Nachrichten<br />
aus <strong>der</strong> Meldestelle<br />
Geburten<br />
Birkenhügel<br />
26.05.2012 Dorothea Bähr<br />
Neundorf<br />
12.05.2012 Leann Müller<br />
Die <strong>Verwaltungsgemeinschaft</strong> „<strong>Saale</strong>-<strong>Rennsteig</strong>“<br />
gratuliert hiermit recht herzlich<br />
zur Geburt <strong>der</strong> neuen Erdenbürger!<br />
Es wird darauf hingewiesen, dass alle beim Einwohnermeldeamt<br />
eingehenden Mitteilungen über Geburten hier veröffentlicht werden,<br />
sofern die Eltern <strong>der</strong> Veröffentlichung nicht o<strong>der</strong> nicht rechtzeitig<br />
wi<strong>der</strong>sprochen haben.<br />
Sterbefälle<br />
Blankenberg<br />
27.05.2012 Sonja Strebe, geb. Grosch<br />
im Alter von 82 Jahren<br />
Pottiga<br />
17.05.2012 Lisa Däumer, geb. Schmidt<br />
im Alter von 79 Jahren<br />
08.06.2012 Herta Wohl, geb. Prenzel<br />
im Alter von 89 Jahren<br />
Eheschließung<br />
Neundorf<br />
Pottiga<br />
✦ ✦ ✦<br />
Klaus Elschner, geb. Semmelrogge und<br />
Sindy Elschner<br />
Andreas Horn und Sabine Horn, geb. Wirth<br />
Jörg Lautenschläger und<br />
Stefanie Lautenschläger, geb. Zabel<br />
❧ ❧ ❧<br />
Wir gratulieren recht herzlich und<br />
wünschen Glück und Gesundheit!<br />
Es wird darauf hingewiesen, dass alle beim Einwohnermeldeamt<br />
eingehenden Mitteilungen über Eheschließungen bzw. Ehejubiläen<br />
veröffentlicht werden, sofern <strong>der</strong> Veröffentlichung nicht o<strong>der</strong> nicht<br />
rechtzeitig wi<strong>der</strong>sprochen wurde.
Einwohnermeldeamt<br />
Informationen durch die Meldebehörde<br />
Laut § 1 ThürPAuswG unterliegen Deutsche, die das 16. Lebensjahr<br />
vollendet haben und <strong>der</strong> allgemeinen Meldepflicht unterliegen,<br />
<strong>der</strong> Ausweispflicht.<br />
Das heißt, dass je<strong>der</strong> Deutsche ab dem 16. Lebensjahr in Besitz<br />
eines gültigen Dokumentes (Bundespersonalausweis o<strong>der</strong> Reisepass)<br />
sein muss.<br />
Durch das Meldeamt wird darauf hingewiesen, dass die Dokumente<br />
nur eine begrenzte Gültigkeit von maximal zehn Jahren<br />
besitzen (abhängig vom Alter bei <strong>der</strong> Beantragung).<br />
Wer es unterlässt, für sich einen Ausweis ausstellen zu lassen,<br />
obwohl er <strong>der</strong> Ausweispflicht unterliegt, begeht eine Ordnungswidrigkeit<br />
und kann mit einer Geldbuße belegt werden.<br />
Bei <strong>der</strong> Erst- bzw. Neubeantragung sind die Geburts- o<strong>der</strong> Eheurkunde<br />
und das alte Dokument vorzulegen.<br />
Die Gebühren für das neue Dokument werden bei <strong>der</strong> Antragstellung<br />
fällig.<br />
Auskünfte dazu erteilt das Meldeamt <strong>der</strong> <strong>Verwaltungsgemeinschaft</strong><br />
<strong>Saale</strong>-<strong>Rennsteig</strong> unter Telefon 03 66 42/29 60 14 zu den<br />
Sprechzeiten <strong>der</strong> <strong>Verwaltungsgemeinschaft</strong>:<br />
Montag 09.00 – 12.00 Uhr<br />
Dienstag 09.00 – 12.00 Uhr 13.00 – 18.00 Uhr<br />
Mittwoch geschlossen<br />
Donnerstag 09.00 – 12.00 Uhr<br />
Freitag 08.00 – 11.00 Uhr<br />
Peter<br />
Einwohnermeldeamt<br />
Impressum:<br />
✦ ✦ ✦<br />
Herausgeber und Redaktion:<br />
<strong>VG</strong>S „<strong>Saale</strong>-<strong>Rennsteig</strong>“<br />
07366 Blankenstein<br />
<strong>Rennsteig</strong> 2<br />
Tel.: 03 66 42 / 29 60 0, Fax: 03 66 42 / 29 60 28<br />
Gesamtherstellung:<br />
Satz & Media Service Uwe Nasilowski<br />
07338 Kaulsdorf<br />
Straße des Friedens 1a<br />
Tel.: 03 67 33 / 2 33 15, Fax: 03 67 33 / 2 33 16<br />
E-Mail: satz.mediaservice@t-online.de<br />
Für Verträge mit <strong>der</strong> Fa. Satz & Media Service, Inhaber Uwe<br />
Nasilowski gelten <strong>der</strong>en allgemeine Geschäftsbedingungen.<br />
Erscheinungsweise: monatlich – Kostenfreie Verteilung an alle<br />
Haushalte <strong>der</strong> <strong>VG</strong>S „<strong>Saale</strong>-<strong>Rennsteig</strong>“.<br />
Weitere Exemplare sind kostenfrei in <strong>der</strong> <strong>VG</strong>S „<strong>Saale</strong>-<br />
<strong>Rennsteig</strong>“ – Hauptamt – erhältlich.<br />
9<br />
Veranstaltungen<br />
Veranstaltungstipps Juli 2012<br />
Samstag, 30. Juni 2012<br />
150 Jahre Gnadenkirche Blankenberg<br />
16.00 Uhr Sommerkonzert mit Orgel und Solisten<br />
Musiker aus Wurzbach und Erlangen<br />
Eintritt frei!<br />
Sonntag, 1. Juli 2012<br />
Sportfest in Neundorf<br />
10.00 Uhr Frühschoppen<br />
12.00 Uhr Mittagessen aus <strong>der</strong> Gulaschkanone<br />
nachmittags Kin<strong>der</strong>fest<br />
Volleyball-Turnier<br />
musikalische Unterhaltung<br />
mit den „Weißensteiner Musikanten“<br />
Gastronomische Versorgung mit Kaffee, Kuchen<br />
und Gegrilltem vom Rost.<br />
Samstag, 7. Juli 2012<br />
150 Jahre Gnadenkirche Blankenberg<br />
14.30 Uhr Gemeindefest mit Gottesdienst<br />
Kaffeetafel, Kin<strong>der</strong>programm u.a.m.<br />
Fr-So, 13.-15. Juli 2012<br />
SOMMERFEST IN BLANKENBERG<br />
Festgelände am Pilspub Sauhans<br />
Freitag, 13. Juli 2012<br />
20.00 Uhr Wir lassen die Kirche im Dorf 1.0!<br />
Samstag, 14. Juli 2012<br />
14.00 Uhr „Spiel ohne Grenzen“ für alle Vereine<br />
20.00 Uhr Party warm up mit WOB ROBBER<br />
23.30 Uhr Die 333 Band!<br />
Sonntag, 15. Juli 2012<br />
10.00 Uhr Frühschoppen mit Stimmungsmusik<br />
Sa/So, 14./15. Juli 2012<br />
Wassersportverein Rosenthal e.V.<br />
Sächsisch/Thüringische Landesmeisterschaft im<br />
Kanurennsport<br />
Bootshaus in Saaldorf<br />
Sonntag, 15. Juli 2012<br />
Barocke Kirche Sparnberg<br />
17.00 Uhr Barocke Musik – Konzert mit Musikern aus<br />
Leipzig und Hameln<br />
Sonntag, 15. Juli 2012<br />
Frankenwaldverein e.V. OG Blankenberg<br />
Triebeltalwan<strong>der</strong>ung<br />
Mittwoch, 18. Juli 2012<br />
Neundorf<br />
Sportfest des Freizeit- und Seniorentreffs<br />
Sonntag, 22. Juli 2012<br />
Frankenwaldverein e.V. OG Blankenberg<br />
Wan<strong>der</strong>ung um Hirschberg
So-Fr, 22.-27. Juli 2012<br />
<strong>Rennsteig</strong>verein 1896 e.V.<br />
Sommerrunst auf dem <strong>Rennsteig</strong> von Blankenstein<br />
– Hörschel<br />
Fr/Sa, 27./28. Juli 2012<br />
Musik-Film-Theater e.V. Blankenberg<br />
IX. KINO-OPEN-AIR<br />
Kino Blankenberg<br />
Freitag, 27. Juli 2012<br />
„Flegeljahre”<br />
Samstag, 28. Juli 2012<br />
„DeadAgain“<br />
desweiteren: „Postol:Nose:Puma“<br />
15.00 Uhr Kin<strong>der</strong>fest und danach fast übergangslos in den<br />
musikreichen Abend<br />
Für Hunger- und Durststillung ist bei lagerfeuerlicher<br />
Sommernachtsstimmung gut gesorgt!<br />
Montag, 30. Juli 2012<br />
Blankenberg<br />
14.00 Uhr Seniorennachmittag <strong>der</strong> Kirchgemeinde<br />
jeden Dienstag im Monat<br />
<strong>Rennsteig</strong>schützen Blankenstein e.V.<br />
18.00 Uhr Trainingsschießen für Je<strong>der</strong>mann (bis 20.00 Uhr)<br />
Schießanlage Blankenstein<br />
jeden Mittwoch im Monat<br />
Schützenverein „Blankenstein 2000 e.V.“<br />
18.00 Uhr Trainingsschießen mit <strong>der</strong> Kurzwaffe<br />
für Je<strong>der</strong>mann<br />
Schießanlage Blintendorf<br />
Än<strong>der</strong>ungen vorbehalten!<br />
10<br />
... mit <strong>der</strong> Seel’ und Mundes Stimm’<br />
Geistliche Lie<strong>der</strong> und Arien des Barock<br />
Konzert<br />
in <strong>der</strong> Kirche zu Sparnberg<br />
Sonntag, 15. Juli 2012, 17.00 Uhr<br />
Eintritt frei – um Spenden wird gebeten!<br />
Gotthold Schwarz (Leipzig),<br />
Bass<br />
mehrfacher Interimskantor<br />
des Thomanerchores<br />
Prof. Siegfried Pank (Leipzig),<br />
Viola<br />
Juror des Deutschen Musikrats<br />
Prof. Hans Christoph Becker-Foss (Hameln),<br />
Orgel<br />
Kantor und Festivalleiter<br />
ENDE<br />
NICHTAMTLICHER<br />
TEIL<br />
Sieht man im JULI,<br />
nacktes Bein,<br />
wird’s wohl<br />
ein heißer Monat sein.