04.12.2012 Aufrufe

AMTSBLATT der Verwaltungsgemeinschaft - VG Saale-Rennsteig

AMTSBLATT der Verwaltungsgemeinschaft - VG Saale-Rennsteig

AMTSBLATT der Verwaltungsgemeinschaft - VG Saale-Rennsteig

MEHR ANZEIGEN
WENIGER ANZEIGEN

Erfolgreiche ePaper selbst erstellen

Machen Sie aus Ihren PDF Publikationen ein blätterbares Flipbook mit unserer einzigartigen Google optimierten e-Paper Software.

<strong>VG</strong>S-Anzeiger<br />

<strong>AMTSBLATT</strong><br />

<strong>der</strong> <strong>Verwaltungsgemeinschaft</strong> „<strong>Saale</strong>-<strong>Rennsteig</strong>“<br />

Internet Adresse: www.vg-saale-rennsteig.de<br />

Mitgliedsgemeinden:<br />

Birkenhügel, Blankenstein, Blankenberg, Harra, Neundorf, Pottiga, Schlegel<br />

Nr. 07 Freitag, 29. Juni 2012 Jahrgang 2012<br />

Modenschau<br />

zum Sommerfest<br />

in Harra<br />

1<br />

Inhaltsverzeichnis<br />

AMTLICHER TEIL<br />

Seite<br />

Bekanntmachung 2<br />

Planfeststellungsverfahren<br />

für die Baumaßnahme <strong>der</strong> DB-Netz AG<br />

Haushaltssatzung 3<br />

Gemeinde Pottiga<br />

Thüringer Verordnung 4<br />

zur Feststellung<br />

des Überschwemmungsgebietes<br />

<strong>der</strong> Bleilochtalsperre<br />

im <strong>Saale</strong>-Orla-Kreis<br />

NICHTAMTLICHER TEIL<br />

Seite<br />

Informationen 5<br />

aus den Ämtern<br />

Geburtstagsjubiläen 8<br />

Veranstaltungen 9<br />

„<strong>VG</strong>S<br />

Die nächste<br />

- Anzeigers“<br />

Ausgabe des<br />

erscheint am 27.07.2012.<br />

Redaktionsschluss ist <strong>der</strong> 17.07.2012.


Gemeinde Blankenstein<br />

Blankenstein, den 20. Juni 2012<br />

Bekanntmachung<br />

Planfeststellungsverfahren<br />

für die Baumaßnahme <strong>der</strong> DB Netz AG<br />

Än<strong>der</strong>ung Bahnübergang km 62,3 – Blankenstein<br />

Strecke (6683) Triptis – Marxgrün<br />

Das Eisenbahn-Bundesamt, Ast. Erfurt hat für das o.a. Bauvorhaben<br />

beim Thüringer Landesverwaltungsamt als Anhörungsbehörde<br />

die Durchführung des Planfeststellungsverfahrens<br />

beantragt.<br />

Für das Bauvorhaben einschließlich <strong>der</strong> landschaftspflegerischen<br />

Ausgleichs- und Ersatzmaßnahmen werden Grundstücke in <strong>der</strong><br />

Gemarkung Blankenstein beansprucht.<br />

Der Plan (Zeichnungen und Erläuterungen, die das Vorhaben und<br />

die von dem Vorhaben betroffenen Grundstücke und Anlagen<br />

erkennen lassen), liegt in <strong>der</strong> Zeit<br />

vom 9. Juli 2012 bis 8. August 2012<br />

in <strong>der</strong> <strong>Verwaltungsgemeinschaft</strong> <strong>Saale</strong>-<strong>Rennsteig</strong><br />

<strong>Rennsteig</strong> 2<br />

07366 Blankenstein<br />

während <strong>der</strong> Dienststunden:<br />

Montag 07.00 – 16.00 Uhr<br />

Dienstag 07.00 – 18.00 Uhr<br />

Mittwoch 07.00 – 16.00 Uhr<br />

Donnerstag 07.00 – 16.00 Uhr<br />

Freitag 07.00 – 11.30 Uhr<br />

zur allgemeinen Einsichtnahme aus.<br />

1. Je<strong>der</strong>, dessen Belange durch das Bauvorhaben berührt werden,<br />

kann bis spätestens zwei Wochen nach Ablauf <strong>der</strong> Auslegungsfrist,<br />

das ist<br />

bis zum 22. August 2012<br />

bei dem Thüringer Landesverwaltungsamt<br />

Referat 540<br />

Weimarplatz 4<br />

99423 Weimar<br />

o<strong>der</strong><br />

bei <strong>der</strong> <strong>Verwaltungsgemeinschaft</strong> <strong>Saale</strong>-<strong>Rennsteig</strong><br />

<strong>Rennsteig</strong> 2<br />

07366 Blankenstein<br />

Einwendungen gegen den Plan schriftlich o<strong>der</strong> zur Nie<strong>der</strong>schrift<br />

erheben.<br />

Die Einwendung muss den geltend gemachten Belang und das<br />

Maß seiner Beeinträchtigung erkennen lassen.<br />

AMTLICHER TEIL<br />

2<br />

Nach Ablauf <strong>der</strong> Frist sind Einwendungen ausgeschlossen<br />

(§ 18 a Nr. 7 Satz 1 Allgemeines Eisenbahngesetz (AEG)).<br />

Einwendungen und Stellungnahmen <strong>der</strong> Vereinigungen sind<br />

nach Ablauf dieser Frist ebenfalls ausgeschlossen (§ 18 a Nr. 7<br />

Satz 2 AEG).<br />

Bei Einwendungen, die von mehr als 50 Personen auf Unterschriftslisten<br />

unterzeichnet o<strong>der</strong> in Form vervielfältigter gleich<br />

lauten<strong>der</strong> Texte eingereicht werden (gleichförmige Eingaben),<br />

ist auf je<strong>der</strong> mit einer Unterschrift versehenen Seite ein Unterzeichner<br />

mit Namen und Anschrift als Vertreter <strong>der</strong> übrigen<br />

Unterzeichner zu bezeichnen, soweit er nicht von ihnen als<br />

Bevollmächtigter bestellt ist.<br />

Vertreter kann nur eine natürliche Person sein. An<strong>der</strong>nfalls<br />

können diese Einwendungen unberücksichtigt bleiben.<br />

2. Diese ortsübliche Bekanntmachung dient auch <strong>der</strong> Benachrichtigung<br />

<strong>der</strong>:<br />

a) nach landesrechtlichen Vorschriften im Rahmen des § 63<br />

des Bundesnaturschutzgesetzes anerkannten Vereine<br />

b) sowie sonstige Vereinigungen, soweit sich diese für den<br />

Umweltschutz einsetzen und nach in an<strong>der</strong>en gesetzlichen<br />

Vorschriften zur Einlegung von Rechtsbehelfen in<br />

Umweltangelegenheiten vorgesehenen Verfahren anerkannt<br />

sind (Vereinigungen), von <strong>der</strong> Auslegung des Plans<br />

c) Die Vereinigungen haben Gelegenheit, bis spätestens zwei<br />

Wochen nach Ablauf <strong>der</strong> Auslegungsfrist zu dem Plan<br />

Stellung zu nehmen.<br />

Einwendungen und Stellungnahmen <strong>der</strong> Vereinigungen<br />

sind gemäß § 18 a Nr. 7 AEG ebenfalls nach Ablauf <strong>der</strong><br />

Äußerungsfrist ausgeschlossen.<br />

3. Die Anhörungsbehörde kann auf eine Erörterung <strong>der</strong> rechtzeitig<br />

erhobene Einwendungen und Stellungnahmen verzichten<br />

(§ 18 a Nr. 5 Satz 1 AEG).<br />

Findet ein Erörterungstermin statt, wird er ortsüblich bekannt<br />

gemacht.<br />

Ferner werden diejenigen, die rechtzeitig Einwendungen<br />

erhoben haben bzw. bei gleichförmigen Einwendungen <strong>der</strong><br />

Vertreter o<strong>der</strong> Bevollmächtigte von dem Termin geson<strong>der</strong>t<br />

benachrichtigt (§ 17 VwVfG).<br />

Sind mehr als 50 Benachrichtigungen vorzunehmen, so<br />

können sie durch öffentliche Bekanntmachung ersetzt werden.<br />

Die Vertretung durch einen Bevollmächtigten ist möglich. Die<br />

Bevollmächtigung ist <strong>der</strong> Anhörungsbehörde durch eine<br />

schriftliche Vollmacht nachzuweisen, die zu den Akten <strong>der</strong><br />

Anhörungsbehörde zu geben ist.<br />

Bei Ausbleiben eines Beteiligten in dem Erörterungstermin<br />

kann auch ohne ihn verhandelt werden.<br />

Das Anhörungsverfahren ist mit Abschluss des Erörterungstermins<br />

beendet.<br />

Der Erörterungstermin ist nicht öffentlich.


4. Durch Einsichtnahme in die Planunterlagen, Erhebung von<br />

Einwendungen und Stellungnahmen, Teilnahme am Erörterungstermin<br />

o<strong>der</strong> Vertreterbestellung entstehende Kosten<br />

werden nicht erstattet.<br />

5. Entschädigungsansprüche, soweit über sie nicht in <strong>der</strong> Planfeststellung<br />

dem Grunde nach zu entscheiden ist, werden nicht<br />

in dem Erörterungstermin, son<strong>der</strong>n in einem geson<strong>der</strong>ten<br />

Entschädigungsverfahren behandelt.<br />

6. Über die Einwendungen und Stellungnahmen wird nach<br />

Abschluss des Anhörungsverfahrens durch die Planfeststellungsbehörde<br />

(Eisenbahn-Bundesamt, Außenstelle Erfurt)<br />

entschieden.<br />

Die Zustellung <strong>der</strong> Entscheidung (Planfeststellungsbeschluss)<br />

an die Einwen<strong>der</strong> und diejenigen, die eine Stellungnahme<br />

abgegeben haben, kann durch öffentliche Bekanntmachung<br />

ersetzt werden, wenn mehr als 50 Zustellungen vorzunehmen<br />

sind.<br />

7. Die Nr. 1, 2, 3 und 6 gelten für die Anhörung <strong>der</strong> Öffentlichkeit<br />

zu den Umweltauswirkungen des Bauvorhabens nach § 9<br />

Abs. 1 des Gesetzes über die Umweltverträglichkeitsprüfung<br />

(UVPG) entsprechend.<br />

8. Vom Beginn <strong>der</strong> Auslegung des Planes tritt die Verän<strong>der</strong>ungssperre<br />

nach § 19 Abs. 1 AEG in Kraft.<br />

Darüber hinaus steht ab diesem Zeitpunkt dem Träger des<br />

Vorhabens ein Vorkaufsrecht an den vom Plan betroffenen<br />

Flächen zu (§ 19 Abs. 3 AEG).<br />

<strong>VG</strong>S-Anzeiger<br />

Amtsblatt <strong>der</strong> <strong>Verwaltungsgemeinschaft</strong> „<strong>Saale</strong>-<strong>Rennsteig</strong>“<br />

Wirth<br />

Vorsitzen<strong>der</strong><br />

Gemeinde Pottiga<br />

HAUSHALTSSATZUNG<br />

<strong>der</strong> Gemeinde Pottiga<br />

(Landkreis <strong>Saale</strong>-Orla)<br />

für das Haushaltsjahr 2012<br />

Aufgrund des § 55 <strong>der</strong> Thüringer Kommunalordnung erlässt<br />

<strong>der</strong> Gemein<strong>der</strong>at <strong>der</strong> Gemeinde Pottiga mit Beschluss (§ 57 ThürKO)<br />

vom 27. April 2012 folgende Haushaltssatzung:<br />

§ 1<br />

Der als Anlage beigefügte Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2012 wird<br />

hiermit festgesetzt, er schließt im<br />

Verwaltungshaushalt<br />

in den Einnahmen und Ausgaben mit 359.800,00 Euro<br />

und im<br />

ab.<br />

Vermögenshaushalt<br />

in den Einnahmen und Ausgaben mit 247.300,00 Euro<br />

3<br />

§ 2<br />

Der Gesamtbetrag <strong>der</strong> Kreditaufnahmen für Investitionen und<br />

Investitionsför<strong>der</strong>ungsmaßnahmen wird auf 0,00 Euro festgesetzt.<br />

Kreditaufnahmen für Investitionen und Investitionsför<strong>der</strong>ungsmaßnahmen<br />

sind nicht vorgesehen.<br />

§ 3<br />

Verpflichtungsermächtigungen im Vermögenshaushalt werden nicht<br />

festgesetzt.<br />

§ 4<br />

Die Steuersätze (Hebesätze) für nachstehende Gemeindesteuern werden<br />

wie folgt festgesetzt:<br />

1. Grundsteuer<br />

a) für die land- und forstwirtschaftlichen Betriebe 271 v.H.<br />

(Grundsteuer A)<br />

b) für die Grundstücke (Grundsteuer B) 389 v.H.<br />

2. Gewerbesteuer 357 v.H.<br />

§ 5<br />

Der Höchstbetrag <strong>der</strong> Kassenkredite zur rechtzeitigen Leistung von<br />

Ausgaben nach dem Haushaltsplan wird auf 50.000,00 Euro festgesetzt.<br />

Als Anlage gilt <strong>der</strong> Stellenplan.<br />

§ 6<br />

§ 7<br />

Die Haushaltssatzung tritt mit dem 1. Januar 2012 in Kraft.<br />

Pottiga, 15. Mai 2012<br />

Gemeinde Pottiga<br />

Sell<br />

Bürgermeister<br />

Die Bekanntmachung erfolgt aufgrund des § 57 Abs. 3 ThürKO in <strong>der</strong><br />

Fassung <strong>der</strong> Neubekanntmachung vom 28. Januar 2003 (GVBl. S. 41),<br />

letzte Än<strong>der</strong>ung vom 4. Mai 2010 (GVBl. S. 113) in Verbindung mit<br />

<strong>der</strong> Hauptsatzung <strong>der</strong> Gemeinde Pottiga in <strong>der</strong> jeweils gültigen Fassung,<br />

unter dem Hinweis, dass <strong>der</strong> Haushaltsplan und seine Anlagen für das<br />

Haushaltsjahr 2012 in <strong>der</strong> Zeit<br />

von Montag, 2. Juli 2012 bis Dienstag, 17. Juli 2012<br />

im Verwaltungsgebäude <strong>der</strong><br />

<strong>Verwaltungsgemeinschaft</strong> „<strong>Saale</strong>-<strong>Rennsteig</strong>“<br />

Zimmer 2.5<br />

<strong>Rennsteig</strong> 2<br />

07366 Blankenstein<br />

während <strong>der</strong> üblichen Dienststunden und in <strong>der</strong> Gemeinde Pottiga zu den<br />

Sprechzeiten des Bürgermeisters zur Einsichtnahme öffentlich ausgelegt<br />

ist.<br />

Die Veröffentlichung <strong>der</strong> Haushaltssatzung erfolgt nach § 21 Absatz (3)<br />

ThürKO.<br />

Die Eingangsbestätigung <strong>der</strong> Rechtsaufsichtsbehörde liegt vom 14. Mai<br />

2012 vor.


Thüringer Verordnung<br />

zur Feststellung des Überschwemmungsgebietes<br />

<strong>der</strong> Bleilochtalsperre im <strong>Saale</strong>-Orla-Kreis<br />

vom 12. April 2012<br />

Auf Grund des § 76 des Gesetzes zur Ordnung des Wasserhaushalts<br />

(Wasserhaushaltsgesetz – WHG) vom 31. Juli 2009 (BGBl. I S. 2585),<br />

zuletzt geän<strong>der</strong>t durch Gesetz vom 24. Februar 2012 (BGBl. I S. 212),<br />

und <strong>der</strong> §§ 80 Abs. 3, 103 Abs. 2 und 105 Abs. 2 Satz 1 Nr. 1 e) des<br />

Thüringer Wassergesetzes (ThürWG) in <strong>der</strong> Fassung <strong>der</strong> Neubekanntmachung<br />

vom 18. August 2009 (GVBI. S. 648) erlässt das Thüringer<br />

Landesverwaltungsamt folgende Rechtsverordnung:<br />

§ 1<br />

Gegenstand <strong>der</strong> Verordnung<br />

Als Überschwemmungsgebiet werden die in § 2 näher bezeichneten<br />

Flächen auf Teilen <strong>der</strong> Gemarkungen Blankenstein, Blankenberg,<br />

Pottiga, Harra, Lobenstein, Saaldorf, Schönbrunn, Zoppoten, Saalburg,<br />

Pöritzsch, Wernsdorf, Kulm, Röppisch, Gräfenwarth, Burgk und<br />

Remptendorf festgestellt.<br />

§ 2<br />

Grenzen des Überschwemmungsgebietes<br />

(1) Das Überschwemmungsgebiet beinhaltet alle beim maßgebenden<br />

Hochwasser überschwemmten Flächen und ist in <strong>der</strong> im Anhang<br />

aufgeführten topographischen Karte (Maßstab 1 : 12.000) und den<br />

Liegenschaftskarten (Maßstab 1 : 1.000 bzw. 1 : 2.000) durch eine<br />

hellblau schraffierte Fläche dargestellt.<br />

Die Grenzen des Überschwemmungsgebietes sind durch die<br />

Außenkanten <strong>der</strong> Linien bestimmt, welche die hellblau schraffierten<br />

Flächen umschließen.<br />

Maßgeblich für den Grenzverlauf ist die Darstellung in den Liegenschaftskarten.<br />

(2) Verän<strong>der</strong>ungen <strong>der</strong> Grenzen o<strong>der</strong> Bezeichnungen <strong>der</strong> vom<br />

Überschwemmungsgebiet betroffenen Flächen bewirken keine<br />

Verän<strong>der</strong>ung des festgestellten Überschwemmungsgebietes.<br />

(3) Die in Absatz 1 genannten Karten sind<br />

beim Thüringer Landesverwaltungsamt<br />

Obere Wasserbehörde<br />

Weimarplatz 4<br />

99423 Weimar<br />

und Ausfertigungen dieser Karten<br />

bei <strong>der</strong> Unteren Wasserbehörde des <strong>Saale</strong>-Orla-Kreises<br />

Oschitzer Straße 4<br />

07907 Schleiz<br />

nie<strong>der</strong>gelegt und können dort während <strong>der</strong> allgemeinen Dienststunden<br />

eingesehen werden.<br />

§ 3<br />

Zweck <strong>der</strong> Verordnung<br />

Das Überschwemmungsgebiet <strong>der</strong> Bleilochtalsperre dient dem<br />

vorbeugenden Hochwasserschutz, <strong>der</strong> Hochwasserrückhaltung sowie<br />

<strong>der</strong> Sicherung des Hochwasserabflusses mit dem Ziel, eine zukünftige<br />

Verschlechterung <strong>der</strong> Abflussverhältnisse sowie eine nachteilige<br />

Beeinflussung <strong>der</strong> Wassergüte im Hochwasserfall zu verhin<strong>der</strong>n.<br />

§ 4<br />

Ergänzende Bewirtschaftungsregelungen<br />

(1) Im Überschwemmungsgebiet gelten neben den Bestimmungen des<br />

§ 78 WHG folgende Regelungen:<br />

4<br />

1. Es gilt die gute fachliche Praxis <strong>der</strong> landwirtschaftlichen<br />

Bodennutzung.<br />

2. Der Einsatz von Dünge- und Pflanzenschutzmitteln ist nach dem<br />

Abtau <strong>der</strong> Schneedecke nach den Vorschriften <strong>der</strong> Düngeverordnung<br />

(DüV) vom 27. Februar 2007 (BGBl. I S. 221) in<br />

<strong>der</strong> jeweils geltenden Fassung und den im Rahmen <strong>der</strong> Zulassung<br />

von Pflanzenschutzmitteln festgelegten Abstandsregelungen<br />

zu Oberflächengewässern erlaubt.<br />

Ungeachtet <strong>der</strong> in <strong>der</strong> Düngeverordnung genannten Fristen ist das<br />

Aufbringen von Düngemitteln nur bis zum 31. Oktober eines<br />

jeden Jahres erlaubt.<br />

Der Abstand von drei Metern (§ 3 Abs. 6 Satz 1 Nr. 1 DüV) ist in<br />

jedem Fall einzuhalten.<br />

3. Im Gewässerrandstreifen nach § 38 WHG müssen Ackerflächen<br />

mindestens in <strong>der</strong> Zeit vom 15. November eines jeden Jahres bis<br />

zum 15. Februar des Folgejahres mit ausgesäten Kulturpflanzen<br />

bewachsen sein.<br />

(2) Ausnahmen von den Regelungen nach Absatz 1 können von <strong>der</strong><br />

Wasserbehörde wi<strong>der</strong>ruflich genehmigt werden, wenn das Gebot zu<br />

einer unbeabsichtigten Härte führen würde und die Ausnahmeregelung<br />

dem Wohl <strong>der</strong> Allgemeinheit nicht entgegensteht.<br />

§ 5<br />

Ordnungswidrigkeiten<br />

(1) Ordnungswidrig im Sinne von § 128 Abs. 1 Nr. 19 und Nr. 20<br />

ThürWG handelt, wer vorsätzlich o<strong>der</strong> fahrlässig entgegen § 4 Abs. 1:<br />

1. die landwirtschaftliche Bodennutzung im Überschwemmungsgebiet<br />

entgegen <strong>der</strong> guten fachlichen Praxis durchführt.<br />

2. vor dem Abtau <strong>der</strong> Schneedecke im Überschwemmungsgebiet<br />

Pflanzenschutzmittel einsetzt.<br />

3. zwischen dem 31. Oktober eines jeden Jahres und dem Abtau <strong>der</strong><br />

Schneedecke im Folgejahr im Überschwemmungsgebiet Düngemittel<br />

aufbringt.<br />

4. im Überschwemmungsgebiet den Abstand von drei Metern zu<br />

Oberflächengewässern beim Aufbringen von Düngemitteln nicht<br />

einhält.<br />

5. Ackerflächen im Gewässerrandstreifen nach § 38 WHG in <strong>der</strong><br />

Zeit vom 15. November eines jeden Jahres bis zum 15. Februar<br />

des Folgejahres ohne Bewuchs mit ausgesäten Kulturpflanzen<br />

belässt.<br />

(2) Die Ordnungswidrigkeit kann nach § 128 Abs. 2 ThürWG mit einer<br />

Geldbuße bis zu fünfzigtausend Euro geahndet werden.<br />

§ 6<br />

Inkrafttreten<br />

Diese Verordnung tritt am Tage nach ihrer Verkündung in Kraft.<br />

Weimar, den 12. April 2012<br />

Landesverwaltungsamt Der Präsident<br />

Stephan<br />

Landesverwaltungsamt<br />

Weimar, 12. April 2012<br />

Az. 440-4551-1348/2011-16075009<br />

ThürStAnzNr. 21/2012 S. 683–684


Anhang zum § 2 Abs. 1<br />

Verzeichnis <strong>der</strong> Karten, die Bestandteil dieser Verordnung<br />

sind:<br />

1. Topographische Karte M 1 : 12 .000<br />

Lfd. Nr. Lfd. Nr. OWB<br />

ÜK1 2752<br />

2. Liegenschaftskarten M 1 : 1.000 bzw. 1 : 2.000<br />

Lfd. Nr. Gemarkungen, Flur Lfd. Nr. OWB<br />

1 Burgk 3, 8; Röppisch 5, 7, 8; 2753<br />

Remptendorf 8, 9<br />

2 Burgk 3, 8; Röppisch 7; Saalburg 3 2754<br />

Gräfenwarth 6<br />

3 Burgk 3; Saalburg 3, 4; Gräfenwarth 6 2755<br />

4 Saalburg 3, 4; Gräfenwarth 5, 6 2756<br />

5 Saalburg 4; Gräfenwarth 5, 6; Kulm 2 2757<br />

6 Burgk 3; Röppisch 7; Gräfenwarth 6; 2758<br />

Saalburg 3<br />

7 Saalburg 2, 4 2759<br />

8 Saalburg 2, 3; Pöritzsch 4 2760<br />

9 Saalburg 1, 2, 4; Pöritzsch 3, 4 2761<br />

10 Saalburg 2, 3; Pöritzsch 3, 4 2762<br />

11 Saalburg 1, 2, 6; Pöritzsch 3 2763<br />

12 Saalburg 1, 5, 6, 8 2764<br />

13 Saalburg 6, 12 2765<br />

14 Wemsdorf 6; Saalburg 12 2766<br />

15 Zoppoten 13, 16, 21; Pöritzsch 2; 2767<br />

Saalburg 9<br />

16 Zoppoten 13; Pöritzsch 2; 2768<br />

Saalburg 6, 8, 9, 10<br />

17 Zoppoten 13, 16, 17, 18, 19, 20; Saaldorf 5 2769<br />

18 Zoppoten 13, 17, 18, 21; Saaldorf 2, 5 2770<br />

19 Saalburg 10; Zoppoten 13, 21 2771<br />

20 Saaldorf 2; Zoppoten 13, 18, 19, 21; 2772<br />

Schönbrunn 17<br />

21 Saaldorf 1, 2 2773<br />

22 Saaldorf 1, 2; Lobenstein; Schönbrunn 2774<br />

23 Saaldorf 2, 3; Lobenstein; Schönbrunn 2775<br />

24 Saaldorf 2, 3 2776<br />

25 Saaldorf 2; Harra 5 2777<br />

26 Harra 3, 4, 5; Saaldorf 2 2778<br />

27 Harra 5, 6; Pottiga 1; Blankenberg 2 2779<br />

28 Harra 6; Blankenberg 2; Blankenstein 2780<br />

5<br />

ENDE<br />

AMTLICHER TEIL<br />

NICHTAMTLICHER<br />

TEIL<br />

Informationen aus den<br />

Ämtern<br />

Hauptamt<br />

Blankenberg<br />

Beschlüsse <strong>der</strong> Gemeinden<br />

B-Nr. 127-18/12 Genehmigung <strong>der</strong> Nie<strong>der</strong>schrift <strong>der</strong> öffentlichen<br />

Gemein<strong>der</strong>atssitzung vom 29. März<br />

2012<br />

B-Nr. 128-19/12 Nachtrag Nr. 1 zur Vergabe <strong>der</strong> Abbruchund<br />

Entsorgungsleistungen ehemalige<br />

Rückwasserkläranlage an <strong>der</strong> ehemaligen<br />

Papierfabrik Blankenberg<br />

B-Nr. 129-20/12 Beschluss über das Nachtragsangebot <strong>der</strong><br />

Firma A-Z und Service GmbH Landsendorf<br />

zum Wegebau zwischen den Grünflächen<br />

am Kalan<strong>der</strong>platz<br />

B-Nr. 130-21/12 Sanierung von Straßen (Schlossberg,<br />

Issigauer Straße, Schwarzviertelweg,<br />

Flurweg und Siedlungsweg) in <strong>der</strong> Gemeinde<br />

Blankenberg und Vergabe <strong>der</strong> Arbeiten<br />

B-Nr. 131-22/12 Inventarordnung <strong>der</strong> Gemeinde Blankenberg<br />

Blankenstein<br />

B-Nr. 189-15/12 Genehmigung <strong>der</strong> Nie<strong>der</strong>schrift <strong>der</strong> öffentlichen<br />

Gemein<strong>der</strong>atssitzung vom 22. März<br />

2012<br />

B-Nr. 190-16/12 Beschluss zur Sanierung <strong>der</strong> Fassade des<br />

Kin<strong>der</strong>gartengebäudes und Vergabe <strong>der</strong><br />

Arbeiten<br />

B-Nr. 191-17/12 Verwaltungsvereinbarung zur Sanierung <strong>der</strong><br />

K 562 und dem Neubau einer Bushaltestelle<br />

in Blankenstein<br />

B-Nr. 192-18/12 Vermessungsarbeiten – Zuwegung „Bärwinkel“<br />

– landwirtschaftlicher Wegebau<br />

B-Nr. 193-19/12 Inventarordnung <strong>der</strong> Gemeinde Blankenstein


Birkenhügel<br />

B-Nr. 104-22/12 Genehmigung <strong>der</strong> Nie<strong>der</strong>schrift <strong>der</strong> öffentlichen<br />

Gemein<strong>der</strong>atssitzung vom 17. April<br />

2012<br />

B-Nr. 105-23/12 Beschluss zur 1. Än<strong>der</strong>ung des Vertrages<br />

über die Städtebauliche Planung des<br />

„Vorhabenbezogenen Bebauungsplanes<br />

Birkenhügel – Erweiterung Autohaus Bauer<br />

GmbH im Flurweg“<br />

B-Nr. 106-24/12 Beschluss zum Durchführungsvertrag für<br />

den „Vorhabenbezogenen Bebauungsplan<br />

Birkenhügel – Erweiterung Autohaus Bauer<br />

GmbH im Flurweg“<br />

B-Nr. 107-25/12 Abwägung <strong>der</strong> eingegangenen Stellungnahmen<br />

im Rahmen <strong>der</strong> erneuten Auslegung<br />

des „Vorhabenbezogenen Bebauungsplanes<br />

Birkenhügel – Erweiterung Autohaus Bauer<br />

GmbH im Flurweg“<br />

B-Nr. 108-26/12 Satzungsbeschluss zum „Vorhabenbezogenen<br />

Bebauungsplan Birkenhügel –<br />

Erweiterung Autohaus Bauer GmbH im<br />

Flurweg“ in <strong>der</strong> Fassung vom 2. Mai 2012<br />

Neundorf<br />

B-Nr. 136-13/12 Genehmigung <strong>der</strong> Nie<strong>der</strong>schrift <strong>der</strong> öffentlichen<br />

Gemein<strong>der</strong>atssitzung vom 18. April<br />

2012<br />

B-Nr. 137-14/12 Inventarordnung <strong>der</strong> Gemeinde Neundorf<br />

Schlegel<br />

B-Nr. 091-14/12 Genehmigung <strong>der</strong> Nie<strong>der</strong>schrift <strong>der</strong> öffentlichen<br />

Gemein<strong>der</strong>atssitzung vom 12. März<br />

2012<br />

B-Nr. 092-15/12 Inventarordnung <strong>der</strong> Gemeinde Schlegel<br />

B-Nr. 093-16/12 Umstellung <strong>der</strong> Ortsbeleuchtung auf Erdkabel<br />

im Bereich <strong>der</strong> Schlegeler Straße im<br />

Ortsteil Seibis<br />

B-Nr. 094-17/12 Ankauf eines Kommunaltraktors<br />

B-Nr. 095-18/12 Grundstückstausch kommunale Teilfläche<br />

mit privater Teilfläche Gemarkung Seibis<br />

Steueramt<br />

Mit den Haushaltssatzungen 2012 wurden in den Gemeinden<br />

Birkenhügel, Blankenstein, Harra, Neundorf und Schlegel die<br />

Hebesätze ab dem Jahr 2012 geän<strong>der</strong>t.<br />

Deshalb erhalten alle betroffenen Steuerpflichtigen noch im Jahr<br />

2012 entsprechende Än<strong>der</strong>ungsbescheide.<br />

Bis zum Erhalt dieser Än<strong>der</strong>ungsbescheide gelten die bisherigen<br />

Steuerbescheide mit ihren Beträgen und Fälligkeiten und sind zu<br />

diesen zu entrichten.<br />

6<br />

Bereich Finanzen<br />

Bauplätze!<br />

In folgenden Gemeinden unserer <strong>Verwaltungsgemeinschaft</strong><br />

stehen vollerschlossene Bauparzellen für Bauinteressierte zur<br />

Verfügung:<br />

Gemeinde Neundorf<br />

Baugebiet „An <strong>der</strong> Kuppel“ Preis 46,02 Euro/m 2<br />

Gemeinde Schlegel<br />

Baugebiet „In den Beunten“ Preis 35,79 Euro/m 2<br />

Gemeinde Harra<br />

Baugebiet „Not“ Preis 47,55 Euro/m 2<br />

Gemeinde Blankenberg<br />

Baugebiet „Flurweg“ Preis 39,00 Euro/m 2<br />

Gemeinde Pottiga<br />

Baugebiet „Waldstraße“ Preis 32,38 Euro/m 2<br />

Preis 27,27 Euro/m 2<br />

In <strong>der</strong> Gemeinde Pottiga wurde eine För<strong>der</strong>richtlinie zur<br />

Gewährung von Zuschüssen zum Bau von eigen genutzten<br />

Familieneigenheimen beschlossen.<br />

Weitere Einzelheiten dazu sind in <strong>der</strong> Gemeinde Pottiga zu<br />

erfragen und auf www.pottiga.de abrufbar.<br />

Kommunale Wohnungen<br />

Folgende kommunale Wohnungen stehen zur Vermietung frei:<br />

NEUNDORF<br />

- Köseleweg 9<br />

DG links 51,16 m 2<br />

EG links 72,22 m 2<br />

- Köseleweg 10<br />

OG links 56,54 m 2<br />

EG rechts 47,40 m 2<br />

SCHLEGEL<br />

- Seibiser Straße 13<br />

OG rechts 59,79 m 2<br />

Grundstücksveräußerung<br />

in <strong>der</strong> Gemeinde Birkenhügel<br />

Die Gemeinde Birkenhügel beabsichtigt den Verkauf einer<br />

Teilfläche aus dem Grundstück 94 – neben dem Feuerwehrgerätehaus.<br />

Eine bauliche Nutzung ist möglich. Der Kaufpreis richtet sich<br />

nach dem zum Zeitpunkt <strong>der</strong> Veräußerung gültigen Bodenrichtwert.<br />

Interessenten melden sich bitte in <strong>der</strong> <strong>Verwaltungsgemeinschaft</strong><br />

„<strong>Saale</strong>-<strong>Rennsteig</strong>“ in Blankenstein unter<br />

Telefon 03 66 42 / 29 60 18.


Harra<br />

Grundhafter Ausbau Anger<br />

II. Bauabschnitt<br />

Die Firma Baumann hat am 11. Juni 2012 vertragsmäßig mit den<br />

Bauarbeiten begonnen. Zwischenzeitlich ist die Asphaltdecke<br />

abgefräst und die Neuverlegung des Abwasserkanals hat begonnen.<br />

Zur Sicherung einer regelmäßigen Entsorgung werden die<br />

Anlieger gebeten, ihre Behälter an die nächstliegende befahrbare<br />

Entsorgungsstelle zu bringen.<br />

Sollten Sie dazu nicht in <strong>der</strong> Lage sein, so geben Sie bitte dem<br />

Bauleiter auf <strong>der</strong> Baustelle Bescheid, <strong>der</strong> dann Ihre Behälter<br />

transportiert.<br />

Die neuen Bauberatungstermine finden ab sofort immer<br />

donnerstags um 15.00 Uhr statt. Hier können Sie Anfragen z.B.<br />

zu Bauabläufen und Hausanschlüssen stellen.<br />

Das Bauamt informiert<br />

7<br />

Harra<br />

Abriss Altes Bahnhofsgebäude in Harra<br />

Die Gemeinde Harra hat mit <strong>der</strong> Immobilienverwaltung <strong>der</strong><br />

Deutschen Bahn AG den Abriss des Bahnhofes und des Nebengebäudes<br />

im September 2012 festgelegt.<br />

Da am Gebäude noch eine Reihe von verwertbaren Baumaterialien<br />

vorhanden sind, können diese kostenlos abgebaut werden (Wandschiefer,<br />

Bleche, Balken usw.).<br />

Interessenten melden sich bitte im Bauamt <strong>der</strong> <strong>VG</strong> – Telefon<br />

03 66 42/ 29 60 21 o<strong>der</strong> direkt beim Bürgermeister in Harra. Ein<br />

letzter Abbautermin ist für den 25. August vorgesehen.<br />

Blankenberg Glockenhäuschen<br />

Eindecken des Daches mit Schiefer durch<br />

den Bürgermeister Hans Wietzel und den 1. Beigeordneten Max Wietzel.<br />

Öffnungszeiten<br />

<strong>der</strong> <strong>Verwaltungsgemeinschaft</strong><br />

Montag 9.00 – 12.00 Uhr<br />

Dienstag 9.00 – 12.00 Uhr 13.00 – 18.00 Uhr<br />

Mittwoch geschlossen<br />

Donnerstag 9.00 – 12.00 Uhr<br />

Freitag 8.00 – 11.00 Uhr


Geburtstagsjubiläen<br />

Birkenhügel<br />

03.07. Charlotte Ruge zum 92. Geburtstag<br />

Blankenberg<br />

14.07. Willi Günther zum 91. Geburtstag<br />

23.07. Elsbeth Mattig zum 92. Geburtstag<br />

24.07. Anitta Diezel zum 65. Geburtstag<br />

Blankenstein<br />

08.07. Ida Wölbing zum 91. Geburtstag<br />

09.07. Margitta Grießbach zum 65. Geburtstag<br />

11.07. Christine Flügel zum 75. Geburtstag<br />

12.07. Bernd Haindl zum 65. Geburtstag<br />

23.07. Wolfgang Stumpf zum 65. Geburtstag<br />

Harra<br />

05.07. Erika Wachter zum 90. Geburtstag<br />

Neundorf<br />

01.07. Hanny Klug zum 90. Geburtstag<br />

10.07. Wolfgang Fritzsche zum 75. Geburtstag<br />

Pottiga<br />

03.07. Reiner Woywodt zum 65. Geburtstag<br />

21.07. Walda Meyer zum 85. Geburtstag<br />

Schlegel<br />

05.07. Roswitha Spörl zum 70. Geburtstag<br />

30.07. Horst Nowak zum 75. Geburtstag<br />

❧ ❧ ❧<br />

Wir gratulieren recht herzlich und<br />

wünschen allen Jubilaren Glück und Gesundheit!<br />

Es wird darauf hingewiesen, dass alle Jubiläen durch das Einwohnermeldeamt<br />

hier veröffentlicht werden, sofern <strong>der</strong> Veröffentlichung nicht<br />

o<strong>der</strong> nicht rechtzeitig wi<strong>der</strong>sprochen wurde.<br />

Nutzen Sie Ihren<br />

<strong>VG</strong>S - Anzeiger<br />

auch kostengünstig für private Danksagungen<br />

und Mitteilungen bei Festlichkeiten und Höhepunkten<br />

im persönlichen Leben!<br />

8<br />

Nachrichten<br />

aus <strong>der</strong> Meldestelle<br />

Geburten<br />

Birkenhügel<br />

26.05.2012 Dorothea Bähr<br />

Neundorf<br />

12.05.2012 Leann Müller<br />

Die <strong>Verwaltungsgemeinschaft</strong> „<strong>Saale</strong>-<strong>Rennsteig</strong>“<br />

gratuliert hiermit recht herzlich<br />

zur Geburt <strong>der</strong> neuen Erdenbürger!<br />

Es wird darauf hingewiesen, dass alle beim Einwohnermeldeamt<br />

eingehenden Mitteilungen über Geburten hier veröffentlicht werden,<br />

sofern die Eltern <strong>der</strong> Veröffentlichung nicht o<strong>der</strong> nicht rechtzeitig<br />

wi<strong>der</strong>sprochen haben.<br />

Sterbefälle<br />

Blankenberg<br />

27.05.2012 Sonja Strebe, geb. Grosch<br />

im Alter von 82 Jahren<br />

Pottiga<br />

17.05.2012 Lisa Däumer, geb. Schmidt<br />

im Alter von 79 Jahren<br />

08.06.2012 Herta Wohl, geb. Prenzel<br />

im Alter von 89 Jahren<br />

Eheschließung<br />

Neundorf<br />

Pottiga<br />

✦ ✦ ✦<br />

Klaus Elschner, geb. Semmelrogge und<br />

Sindy Elschner<br />

Andreas Horn und Sabine Horn, geb. Wirth<br />

Jörg Lautenschläger und<br />

Stefanie Lautenschläger, geb. Zabel<br />

❧ ❧ ❧<br />

Wir gratulieren recht herzlich und<br />

wünschen Glück und Gesundheit!<br />

Es wird darauf hingewiesen, dass alle beim Einwohnermeldeamt<br />

eingehenden Mitteilungen über Eheschließungen bzw. Ehejubiläen<br />

veröffentlicht werden, sofern <strong>der</strong> Veröffentlichung nicht o<strong>der</strong> nicht<br />

rechtzeitig wi<strong>der</strong>sprochen wurde.


Einwohnermeldeamt<br />

Informationen durch die Meldebehörde<br />

Laut § 1 ThürPAuswG unterliegen Deutsche, die das 16. Lebensjahr<br />

vollendet haben und <strong>der</strong> allgemeinen Meldepflicht unterliegen,<br />

<strong>der</strong> Ausweispflicht.<br />

Das heißt, dass je<strong>der</strong> Deutsche ab dem 16. Lebensjahr in Besitz<br />

eines gültigen Dokumentes (Bundespersonalausweis o<strong>der</strong> Reisepass)<br />

sein muss.<br />

Durch das Meldeamt wird darauf hingewiesen, dass die Dokumente<br />

nur eine begrenzte Gültigkeit von maximal zehn Jahren<br />

besitzen (abhängig vom Alter bei <strong>der</strong> Beantragung).<br />

Wer es unterlässt, für sich einen Ausweis ausstellen zu lassen,<br />

obwohl er <strong>der</strong> Ausweispflicht unterliegt, begeht eine Ordnungswidrigkeit<br />

und kann mit einer Geldbuße belegt werden.<br />

Bei <strong>der</strong> Erst- bzw. Neubeantragung sind die Geburts- o<strong>der</strong> Eheurkunde<br />

und das alte Dokument vorzulegen.<br />

Die Gebühren für das neue Dokument werden bei <strong>der</strong> Antragstellung<br />

fällig.<br />

Auskünfte dazu erteilt das Meldeamt <strong>der</strong> <strong>Verwaltungsgemeinschaft</strong><br />

<strong>Saale</strong>-<strong>Rennsteig</strong> unter Telefon 03 66 42/29 60 14 zu den<br />

Sprechzeiten <strong>der</strong> <strong>Verwaltungsgemeinschaft</strong>:<br />

Montag 09.00 – 12.00 Uhr<br />

Dienstag 09.00 – 12.00 Uhr 13.00 – 18.00 Uhr<br />

Mittwoch geschlossen<br />

Donnerstag 09.00 – 12.00 Uhr<br />

Freitag 08.00 – 11.00 Uhr<br />

Peter<br />

Einwohnermeldeamt<br />

Impressum:<br />

✦ ✦ ✦<br />

Herausgeber und Redaktion:<br />

<strong>VG</strong>S „<strong>Saale</strong>-<strong>Rennsteig</strong>“<br />

07366 Blankenstein<br />

<strong>Rennsteig</strong> 2<br />

Tel.: 03 66 42 / 29 60 0, Fax: 03 66 42 / 29 60 28<br />

Gesamtherstellung:<br />

Satz & Media Service Uwe Nasilowski<br />

07338 Kaulsdorf<br />

Straße des Friedens 1a<br />

Tel.: 03 67 33 / 2 33 15, Fax: 03 67 33 / 2 33 16<br />

E-Mail: satz.mediaservice@t-online.de<br />

Für Verträge mit <strong>der</strong> Fa. Satz & Media Service, Inhaber Uwe<br />

Nasilowski gelten <strong>der</strong>en allgemeine Geschäftsbedingungen.<br />

Erscheinungsweise: monatlich – Kostenfreie Verteilung an alle<br />

Haushalte <strong>der</strong> <strong>VG</strong>S „<strong>Saale</strong>-<strong>Rennsteig</strong>“.<br />

Weitere Exemplare sind kostenfrei in <strong>der</strong> <strong>VG</strong>S „<strong>Saale</strong>-<br />

<strong>Rennsteig</strong>“ – Hauptamt – erhältlich.<br />

9<br />

Veranstaltungen<br />

Veranstaltungstipps Juli 2012<br />

Samstag, 30. Juni 2012<br />

150 Jahre Gnadenkirche Blankenberg<br />

16.00 Uhr Sommerkonzert mit Orgel und Solisten<br />

Musiker aus Wurzbach und Erlangen<br />

Eintritt frei!<br />

Sonntag, 1. Juli 2012<br />

Sportfest in Neundorf<br />

10.00 Uhr Frühschoppen<br />

12.00 Uhr Mittagessen aus <strong>der</strong> Gulaschkanone<br />

nachmittags Kin<strong>der</strong>fest<br />

Volleyball-Turnier<br />

musikalische Unterhaltung<br />

mit den „Weißensteiner Musikanten“<br />

Gastronomische Versorgung mit Kaffee, Kuchen<br />

und Gegrilltem vom Rost.<br />

Samstag, 7. Juli 2012<br />

150 Jahre Gnadenkirche Blankenberg<br />

14.30 Uhr Gemeindefest mit Gottesdienst<br />

Kaffeetafel, Kin<strong>der</strong>programm u.a.m.<br />

Fr-So, 13.-15. Juli 2012<br />

SOMMERFEST IN BLANKENBERG<br />

Festgelände am Pilspub Sauhans<br />

Freitag, 13. Juli 2012<br />

20.00 Uhr Wir lassen die Kirche im Dorf 1.0!<br />

Samstag, 14. Juli 2012<br />

14.00 Uhr „Spiel ohne Grenzen“ für alle Vereine<br />

20.00 Uhr Party warm up mit WOB ROBBER<br />

23.30 Uhr Die 333 Band!<br />

Sonntag, 15. Juli 2012<br />

10.00 Uhr Frühschoppen mit Stimmungsmusik<br />

Sa/So, 14./15. Juli 2012<br />

Wassersportverein Rosenthal e.V.<br />

Sächsisch/Thüringische Landesmeisterschaft im<br />

Kanurennsport<br />

Bootshaus in Saaldorf<br />

Sonntag, 15. Juli 2012<br />

Barocke Kirche Sparnberg<br />

17.00 Uhr Barocke Musik – Konzert mit Musikern aus<br />

Leipzig und Hameln<br />

Sonntag, 15. Juli 2012<br />

Frankenwaldverein e.V. OG Blankenberg<br />

Triebeltalwan<strong>der</strong>ung<br />

Mittwoch, 18. Juli 2012<br />

Neundorf<br />

Sportfest des Freizeit- und Seniorentreffs<br />

Sonntag, 22. Juli 2012<br />

Frankenwaldverein e.V. OG Blankenberg<br />

Wan<strong>der</strong>ung um Hirschberg


So-Fr, 22.-27. Juli 2012<br />

<strong>Rennsteig</strong>verein 1896 e.V.<br />

Sommerrunst auf dem <strong>Rennsteig</strong> von Blankenstein<br />

– Hörschel<br />

Fr/Sa, 27./28. Juli 2012<br />

Musik-Film-Theater e.V. Blankenberg<br />

IX. KINO-OPEN-AIR<br />

Kino Blankenberg<br />

Freitag, 27. Juli 2012<br />

„Flegeljahre”<br />

Samstag, 28. Juli 2012<br />

„DeadAgain“<br />

desweiteren: „Postol:Nose:Puma“<br />

15.00 Uhr Kin<strong>der</strong>fest und danach fast übergangslos in den<br />

musikreichen Abend<br />

Für Hunger- und Durststillung ist bei lagerfeuerlicher<br />

Sommernachtsstimmung gut gesorgt!<br />

Montag, 30. Juli 2012<br />

Blankenberg<br />

14.00 Uhr Seniorennachmittag <strong>der</strong> Kirchgemeinde<br />

jeden Dienstag im Monat<br />

<strong>Rennsteig</strong>schützen Blankenstein e.V.<br />

18.00 Uhr Trainingsschießen für Je<strong>der</strong>mann (bis 20.00 Uhr)<br />

Schießanlage Blankenstein<br />

jeden Mittwoch im Monat<br />

Schützenverein „Blankenstein 2000 e.V.“<br />

18.00 Uhr Trainingsschießen mit <strong>der</strong> Kurzwaffe<br />

für Je<strong>der</strong>mann<br />

Schießanlage Blintendorf<br />

Än<strong>der</strong>ungen vorbehalten!<br />

10<br />

... mit <strong>der</strong> Seel’ und Mundes Stimm’<br />

Geistliche Lie<strong>der</strong> und Arien des Barock<br />

Konzert<br />

in <strong>der</strong> Kirche zu Sparnberg<br />

Sonntag, 15. Juli 2012, 17.00 Uhr<br />

Eintritt frei – um Spenden wird gebeten!<br />

Gotthold Schwarz (Leipzig),<br />

Bass<br />

mehrfacher Interimskantor<br />

des Thomanerchores<br />

Prof. Siegfried Pank (Leipzig),<br />

Viola<br />

Juror des Deutschen Musikrats<br />

Prof. Hans Christoph Becker-Foss (Hameln),<br />

Orgel<br />

Kantor und Festivalleiter<br />

ENDE<br />

NICHTAMTLICHER<br />

TEIL<br />

Sieht man im JULI,<br />

nacktes Bein,<br />

wird’s wohl<br />

ein heißer Monat sein.

Hurra! Ihre Datei wurde hochgeladen und ist bereit für die Veröffentlichung.

Erfolgreich gespeichert!

Leider ist etwas schief gelaufen!