Skimming, Scraping, Scratching Verwertung fremder Datenbanken ...

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CanalBundesgericht 2012BGE 139 IV 17Beklagte hat System entwickelt,mit dem sie ihren Abonnentendurch technische Vorkehrenermöglichte die Codierung desTV-Programms von Canal+ zuumgehen und dieses frei zuempfangen.Vorinstanz hat Beklagte wegenVerstoss gegen Art. 5 lit. c UWGstrafrechtlich verurteilt.Bundesgericht verneinteUnlauterkeit und hob Urteil auf.Skimming, Scraping, ScratchingVerwertung fremder Datenbanken im Schweizer Recht18
Canal Bundesgericht 2012 BGE 139 IV 17. Zentrale Findings:. Kein neues Immaterialgüterrecht durch Art. 5 lit. c UWG eingeführt worden (E. 1.3).oder Konzept hinausgehen, wobei sowohl materielle als auch immaterielle Ergebnisseerfasst sind (E. 1.4). Art. 5 lit. c UWG schützt nicht vor Nachahmung sondern qualifiziert das Übernehmender Leistung ohne eigenen Aufwand als unlauter (E. 1.5). Erfolgte Amortisation der Kosten des Erstkonkurrenten ist von seinen Kostenabzuziehen für die Gegenüberstellung der eigenen Kosten des Übernehmers (E. 1.6).. Beklagte hat keine Leistung übernommen i.S.v. Art. 5 lit. c UWG (E. 1.9). Zugänglichmachen einer fremden Leistung durch Ermöglichen und Bereitstellentechnischer Umgehungsmassnahmen ist nicht vom Tatbestand Art. 5 lit. c UWGgedeckt (E. 1.9)Skimming, Scraping, ScratchingVerwertung fremder Datenbanken im Schweizer Recht19
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