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233Haushalts- An Einnahme- Mithin gegenüber dem Gesamtsoll Überplanmäßigebetrag oder Ausgabe- Gesamtsoll (Sp. 8) beträgt die Summe Ausgaben,2000 resten (Sp. 6 + 7) der Einnahmen oder Aus- Haushaltsvor- Vermerkesind aus 1999 gaben (Sp. 5) griffe undübertragenaußerplanmäßigemehr weniger AusgabenDM DM DM DM DM DM6 7 8 9 10 11 12Kapitel 10 050130 700 000,-- -,-- 130 700 000,-- 55 074 703,77 -,-- -,-- 40 902 303,77 DM an Titel 862 71Verwaltungsaufwand: 14.172.400,-- DM-,-- -,-- -,-- -,-- -,-- -,--15 000,-- -,-- 15 000,-- -,-- 15 000,-- -,---,-- -,-- -,-- 31 437,-- -,-- -,-- an Titel 657 00-,-- -,-- -,-- -,-- -,-- -,---,-- -,-- -,-- -,-- -,-- -,---,-- -,-- -,-- -,-- -,-- -,--24 000,-- -,-- 24 000,-- -,-- -,-- -,--24 000,-- -,-- 24 000,-- -,-- -,-- -,--4 000 000,-- -,-- 4 000 000,-- 5 820 235,49 -,-- -,-- 9 820 235,49 DM an Titel 862 71-,-- -,-- -,-- -,-- -,-- -,---,-- -,-- -,-- -,-- -,-- -,---,-- -,-- -,-- -,-- -,-- -,---,-- -,-- -,-- -,-- -,-- -,--
234Kapitel 10 050Kapitel Es sind An Einnahme- SummeTitel aufgekommen oder Ausgabe- (Sp. 3 + 4)Funkt.-KennzifferZweckbestimmung oder resten sindausgegeben verbliebenDM DM DM1 2 3 4 5173 62 623 Tilgung (von Gemeinden, GV) . . . . . . . . . . . . . . . 17 670 771,66 -,-- 17 670 771,66177 62 623 Tilgung (von Zweckverbänden) . . . . . . . . . . . . . . 9 714 841,78 -,-- 9 714 841,78181 62 623 Tilgung (von öffentlichen Unternehmen) . . . . . . . . . . 17 226,-- -,-- 17 226,--182 62 623 Tilgung (von Sonstigen) . . . . . . . . . . . . . . . . . . 6 515 726,-- -,-- 6 515 726,--Summe Titelgruppe 62 . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 43 738 800,93 -,-- 43 738 800,93Gesamteinnahmen Kapitel 10 050 . . . . . . . . . . . . . 229 568 941,70 -,-- 229 568 941,70AusgabenSächliche Verwaltungsausgaben537 12 623 Arbeiten zur Aufstellung des Abfallentsorgungsplanes . . 435 858,42 -,-- 435 858,42Nach § 61 Abs. 1 und § 63 Abs. 3 LHO wird zugelassen, dassAbfallentsorgungspläne (räumliche und sachliche Teilpläne) unentgeltlichund Veröffentlichungen über Untersuchungen im Rahmen der Arbeitenzur Aufstellung der Pläne unentgeltlich bzw. unter dem vollen Wert abgegebenwerden.537 13 174 Untersuchungen, Versuche und Vorplanungen im Bereichdes Bodenschutzes . . . . . . . . . . . . . . . . . . 451 802,30 -,-- 451 802,30Die Ausgaben sind übertragbar.537 14 174 Untersuchungen, Versuche und Vorplanungen im Bereichder Wasserwirtschaft . . . . . . . . . . . . . . . . . 294 566,32 -,-- 294 566,321. Die Ausgaben sind übertragbar.2. Die Ausgaben sind gegenseitig deckungsfähig mit den Ausgaben beiTitel 537 15.537 15 174 Untersuchungen, Versuche und Vorplanungen im Bereichder Abfallwirtschaft, Kreislaufwirtschaft,Stoffwirtschaft und Biotechnologie . . . . . . . . . . . . . 1 031 573,21 -,-- 1 031 573,211. Die Ausgaben sind übertragbar.2. Siehe Deckungsvermerk bei Titel 537 14.537 16 623 Versuche und Untersuchungen im Zusammenhang mitder Überprüfung, Überwachung und Sanierung von sogenanntenAltlasten . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . -,-- -,-- -,--Zuweisungen und Zuschüsse(ohne Ausgaben für Investitionen)653 00 623 Sonstige Zuweisungen an Gemeinden und Gemeindeverbände. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 1 877 531,87 -,-- 1 877 531,87Die Ausgaben sind gegenseitig deckungsfähig mit den Ausgaben bei Titel883 20.657 00 623 Verwendung des Aufkommens für die Lizenzerteilungzur Entsorgung ausgeschlossener Abfälle . . . . . . . . -,-- -,-- -,--1. (§ 17 Abs. 3 LHO)2. Die Ausgaben sind übertragbar.3. Ausgaben dürfen bis zur Höhe der Einnahmen bei Titeln 099 14,119 12 und 119 13 geleistet werden, soweit sie nicht bei Titel 09914 für den Verwaltungsaufwand in Anspruch genommen werden.4. Rückflüsse fließen den Ausgaben zu.5. Siehe Deckungsvermerk bei Titel 671 00.671 00 623 Erstattung der Lizenzentgelte nach dem Landesabfallgesetz. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 44 237 476,95 16 631 584,17 60 869 061,121. Die Ausgaben sind gegenseitig deckungsfähig mit den Ausgaben beiTitel 657 00.2. (§ 17 Abs.3 LHO).3. Die Ausgaben sind übertragbar.685 10 623 Zuschuss an das Institut für Bautechnik (DIBt), Berlin . . 108 321,-- -,-- 108 321,--685 13 623 Zuschüsse zur Aus- und Fortbildung in der FachrichtungAbfall . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . -,-- -,-- -,--685 20 623 Zuschuss an das "Bildungszentrum für die Entsorgungs-und Wasserwirtschaft GmbH" (BEW), Duisburgund Essen . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 3 406 838,87 -,-- 3 406 838,87
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