Sicherheitspolitische Leitsätze - VSWW

Sicherheitspolitische InformationAugust 2009Fähigkeitsorientierte Armeeplanung:SicherheitspolitischeLeitsätzeund daraus abzuleitende Fähigkeitenfür die Schweizer Armee 2012Herausgegeben vom Verein Sicherheitspolitik und Wehrwissenschaft (VSWW)Postfach 65, 8024 Zürich (Postkonto 80-500-4)Präsident: Dr. Günter HeubergerRedaktion: Dr. Daniel Heller, Dr. Christoph Grossmann, Andreas Heizmannwww.vsww.ch

Sicherheitspolitische Information, August 2009InhaltVorwort 3Einleitung 4Strategische Herausforderungenan die Schweizer Armee 4 Milizsystem und Wehrpflichtaus Sicht des VSWW 7Von der Sicherheitspolitik zur fähigkeitsorientiertenStreitkräfteplanung (FOSP) 11 Definition der Fähigkeiten der Streitkräfte 15 Schlusswort 192

VorwortVorwortIm letzten Jahr hat sich der VSWW intensiv mit derEinführung neuer politischer Prozesse im BereichSicherheitspolitik befasst. Dazu erschienen zweiStudien 1 zum Übergang zu einer konsequentenfähigkeitsorientierten Planung von Sicherheitspolitikund Armee. Aufgaben, Fähigkeiten und Finanzbedarfsind konsequent zu verknüpfen und dem Parlamentsind Leitsätze zum Beschluss zu unterbreiten.Die Arbeit hieran soll weitergeführt und punktuellvertieft werden. Die Debatten der letzten Jahre imParlament und die Anhörung zum Sicherheitsberichthaben deutlich vor Augen geführt, dass sich derDissens eher vertieft und die Sicherheit zum Spielballder Politik zu werden droht. Das ist verheerend, daSicherheit seit jeher zu den staatlichen Kern aufgabengehört.In der vorliegenden Ausgabe der SicherheitspolitischenInformation werden Leitsätze für die Sicherheitspolitikformuliert. Daraus werden konkreteInhaltsvorschläge zu den Wirkungs- und Leistungszielenrespektive den benötigten Fähigkeiten derArmee aus Sicht des VSWW abgeleitet. Diese sinddazu da, um im Moment, in dem der SicherheitspolitischeBericht in die politische Diskussion kommt, dievom VSWW vorgeschlagenen neuen Prozesse zuveranschaulichen. Gleichfalls sind sie als Beitrag zurFrage «Was muss die Schweizer Armee in Zukunftkönnen?» zu verstehen. Die Experten des VSWWzeigen auf, welche Grundpfeiler des helvetischenWehrmodells und der Armee warum noch aktuell sindund wo die strategischen Herausforderungen für diePlanung liegen. Diese Auslegeordnung und dasdaraus resultierende Verständnis sind notwendig, umalle weiteren Planungsprozesse mit den notwendigenSicherheiten und Grundannahmen zu unterlegen.Der VSWW leistet mit der vorliegenden Studie einenweiteren Beitrag zur momentanen Debatte. Es bleibtzu hoffen, dass die geforderten Grundprinzipienverstanden werden und bereits für den neuen SicherheitspolitischenBericht oder für seine Beurteilungberücksichtigt werden.Dr. Günter Heuberger, PräsidentZu beziehen unter www.vsww.ch3

Strategische Herausforderungen an die Schweizer ArmeeAltersstruktur der Schweiz von 1900 bis 2007. 3 kommt, das für die militärischen Aufgaben nur bedingtoder nicht geeignet ist. 4 - derung.sungist politisch und gesellschaftlich keine reali- Charakter unserer Armee, insbesondere aber auch nanzenals strategische Herausforderung betrachtetwerden: In sämtlichen bisher der Öffentlichkeit 2 Ausgaben sind auf www.vsww.ch einsehbar.345

Sicherheitspolitische Information, August 2009Wirtschaftskrise und die damit verbundenen massi- ist nicht auszuschliessen, dass anstelle von Armee- - Reformen sind insofern unbedingt zu vermeiden, alsdas Gesetz des Parkinson dazu führt, dass tenden- -nahmen,schwankende und zu klein gehaltene Rüstungsprogrammesowie eine Verzettelung in einerVielzahl von angebrochenen Projekten haben denJahren absinken lassen. Heute stehen wir im europäischenVergleich eher schlecht da. Die Schweizer- -Fazit: Höhere FähigkeitenWenn wir den Ansprüchen unserer dienstleistenden- Grund muss sie über einen international vergleichba-Geld, als bisher verfügbar war. gleich, wäre noch teurer und hätte weder Aufwuchspotenzialnoch Skaleneffekte.Wachstum ausgewählter Ausgaben und Einnahmen der öffentlichen Hand. Jährliche Veränderung in Prozent im Zeitraum1990 bis 2006 im Vergleich zum Bruttoinlandprodukt. 56

Milizsystem und Wehrpflicht aus Sicht des VSWWMilizsystem und Wehrpflicht aus Sicht des VSWWHintergrund und AnalyseDie Schweizer Armee ist mit ihrer Wehrstruktur wederin historischer noch in aktueller vergleichender --beitetwerden.wurde periodisch geführt und in die eine oder andere- Professionalisierungen oder «Verbürgerlichung» der --auf politisch gewollter Reform oder dann Revolution.aber stets grosse soziale, wirtschaftliche, politischeund schliesslich kulturelle Veränderungen mit sich.des Abendlandes:-tigerund das Reich konnte langfristig konsolidiert was schliesslich zu einer Zweiklassengesellschaft - - -Im 20. Jahrhundert stiegen viele grosse westlicheStaaten nach dem Zweiten Weltkrieg wieder auf ver-schlaggebenddafür waren die Verteuerung der Waf- - -Beurteilung des Milizsystems auszumachen, die mittlerweile seit einigen Jahren anhalten: schenAbwesenheiten; abnehmende gesellschaftliche Wertschätzung von mangel.Im Gegenzug ist zu erwähnen, dass die zunehmen- 5 -

Sicherheitspolitische Information, August 2009-an die Privatwirtschaft; ebenso im Sicherheitsbereich welche die Ausbildungsleistungen erbringen – derenRekrutierung ist bereits in konjunkturell guten Zeiteneine schwierige Aufgabe. Dies sind Probleme, die sichzentuieren. -bevorzuge usw. Sind schon – wie oben dargelegt –und eindeutig beantwortet, werden staatstheoreti- Acht gelassen.Heute ist ferner zu beobachten, dass die lang an- haben anwachsen lassen. Diese Reserven entspre- nicht mehr durchführbar. Das ist insofern interessant, - -- 6 - higkeitüber Jahre zu garantieren. Alle Staaten, die zehntnoch verstärkt.US National Guard: Der Bürger-Soldat im Zentrum. schrieb dazu bereits im Jahr 2000:«Was wir nicht in der notwendigen Schärfe diskutieren,sind die folgenden Fragen: Was bedeutet esüberhaupt, eine Milizarmee zu haben? Welche fundamentalenWerte liegen unserer Debatte zugrunde? Istdie Miliz eine Frage der Tugend? […] Wie wollen wiruns in Zukunft als Schweizer Bürger definieren – alscitoyen oder als bourgeois? Wollen wir eine Bürgergemeinschaftsein oder eine Wirtschaftsgesellschaft?» 8Zwischenzeitlich sind auch die Stimmen der Dekadenztheorie,welche seit Jahren vor dem Wertezerfallwarnen, etwas verstummt. Die Auseinandersetzung 8

Milizsystem und Wehrpflicht aus Sicht des VSWWsind zwingend notwendig, um unser demokratischesGemeinschaftswesen zu erhalten und so überhauptDebatte, die nicht nur für die Sicherheitspolitik, son-vantwäre, hat bis heute kaum stattgefunden.Beurteilung der Wehrpflicht - bensfähig.In letzter Zeit kursieren leider wieder ge-alternative Wehrmodelle.- 9 neÜberlegungen sind grundsätzlich interessant undgenals Antworten. Haltiner geht davon aus, dass sichdie Zahl der jährlich zu Rekrutierenden entsprechendsechs Wiederholungskursen, würden jährlich 5000 - - -- -den Grundvoraussetzungen gefährlich schwankt. Garnicht diskutiert wurde, ob überhaupt die richtigen-sind bereits heute schwierig zu besetzen. - für jeglichen freiwilligen Dienst an der Gesellschaft le- - -- tenAnreize sind teuer und werden wohl auch in dem die Armee in direktem Wettbewerb mit der Wirtschaft.Das ist mit dem aktuellen Wehrbudget schlicht nicht die «gesellschaftspolitische Verzahnung zwischen zi-reduktionenhaben bereits heute die Armee aus Wirtschaftund Gesellschaft entwurzelt.6 - -8in der heutigen Wehrdebatte, (Sipol Info, April 2000).99

Sicherheitspolitische Information, August 2009überhaupt erreicht werden soll. Von den heute gülti- siveAbstriche mehr erfüllt werden: Auslandeinsätzewürden noch schwieriger durchzuführen; Raumsicherungs-oder gar Verteidigungsoperationen wären wäre der nächste Schritt die drastische Anpassungund Reduktion der Armeeaufträge, die Aufrüstung an- -- tischbedenklich und realpolitisch chancenlos sind.Ein oft vergessen gehender Faktor: Milizarmeeund Wehrpflicht üben – als eine der wenigen Bundesinstitutionen– faktisch nicht wegzuleugnendeKohäsions- und Integrationskräfte auf unsereNation aus. Die Schweiz braucht diese weiterhin– respektive gerade heute.Thesen des VSWW- -über längere Perioden tatsächlich tief bleibt, würde nukleare militärische Potenzial auch von den gros senStaaten weiter abgebaut wird. Weiter müsste wohlChancen haben.- der momentanen Diskussion um die Armee nicht zurDebatte stehen.-rierte Armee. tenarmeen.kerungund Alterskategorien eine «intelligentere»-wuchsfähigkeitals Grossstaaten. - Der Milizsoldat: Intelligent, lernfähig, einsatzbereit.

Von der Sicherheitspolitik zur fähigkeitsorientierten Streitkräfteplanung (FOSP)Von der Sicherheitspolitik zur fähigkeitsorientiertenStreitkräfteplanung (FOSP) 10 -BedrohungsanalyseDie Grundsatzproblematik, mit der sich unsere Sicherheitspolitikauseinanderzusetzen hat, konstituiert- -zen.Deren gefährlichste ist und bleibt der eigentliche lungenund machtpolitischer Projektionen kann einegenerelle Renationalisierung von Weltpolitik und Weltwirtschaftnicht ausgeschlossen werden. Der Westen-kann sich dem kaum und immer weniger entziehen. Neue Wege in der politischen Planungbeschreitensich aber rasch wandeln. Vordergründig wird der Sinn - vorhanden und wachsende Rüstungsausgaben fest- - ---- zudem der Armee ein Glaubwürdigkeitsproblem auf.als Handlungsrichtlinie umzusetzen: Über Armee und Sicherheitspolitik muss mehr undnicht weniger geredet werden. muss mit den Armeeaufgaben verbunden werden.Im Sinne der Wirkungsorientierten Verwaltungsführung -reitsausführlich vorgestellt hat und das in der Politik Hier Die Armee wird weiterhin das Schwergewichtsmit- - das Gros der Staatsbürger. -- -nahenAnreizmechanismen.

Sicherheitspolitische Information, August 2009Tabelle: Bedrohungsformen und ihre BewältigungGewaltdrohungen und-anwendung, Gefahren und Risikenstrategischen AusmassesReaktionen der SchweizAutonom (kooperativ im Inland)Kooperativ mit dem Ausland1 Militärisches RestrisikoZurzeit keine machtpolitischemilitärische Gewaltdrohung.Zukunft. Streitkräfte werdentenund ständig modernisiert.gerichtete Armee für Raumschutzund Verteidigungschwächeren Gegner-gung,mutmasslich im Rahmen2 Proliferation von Massenvernichtungswaffenund weitreichendenTrägersystemenVerfügbarkeit durch unsichereStaaten und evtl. nichtstaatlicheGruppierungen.für Prävention, allenfalls fürRaketenabwehr3 Organisiertes Verbrechen,Erpressung Terrorismus,Angriff auf Informatik-Infrastruktur, Innere Unruhenaus versch. Gründenund der Info-Sicherheitzeiliche Zusammenarbeit4 Regionale Krisen undDestabilisierung-5 Existenzielle GefahrenGrosskatastrophenaller Art

Von der Sicherheitspolitik zur fähigkeitsorientierten Streitkräfteplanung (FOSP) kräfte zielgerichteter und politisch breiter abgestütztals heute fortzuführen, muss die heutige akzidentielleSteuerung der Armee durch das Parlament in und Gesetzesrevisionen neu aufgesetzt werden. zusätzliche Mehrjahresplänezu den dazu notwendigen Investitionen. dem Parlament vorgelegt. Der vierjährige Planungs- -Gesamtzusammenhang dar, was mit der bisherigenorganisatorisch, ausrüstungsmässig, betriebsmässig. In der vom Parlament jährlich behandelten rollenden-Kompetenzen Hierarchie der Armeeplanung

Sicherheitspolitische Information, August 2009Stellenwert Sicherheitspolitischer BerichtStrategische Leitsätze aus Sicht VSWW -- nahmenund die durch eine elektronische Plattformder Vorstellungen zur Ausgestaltung unserer Sicher--- - - - - abändern. sich die Realitäten im Verteidigungsdepartementtungvorhanden ist.Die durch das Parlament für die künftige Armee re- - der Schweiz, bezogen auf ihre Sicherheitspolitik; Interessen- und Handlungsräume Schweiz bezüglich internationaler SolidaritättiveAussagen zur Interventions- und Verteidigungsfähigkeit - -Armee:Sprengstoffeinsatz»), breitbandige strategische Re- - beit gieeinsatz - -

Definition der Fähigkeiten der StreitkräfteDefinition der Fähigkeiten der StreitkräfteGrundüberlegungen zu den Fähigkeiten Rahmen einer rollenden, jeweils auf vier Jahre angelegtenund jährlich überarbeiteten fähigkeitsorientier--teriellenDiskussion mit Abänderungskompetenz desParlamentes zu unterlegen, ist auch bei diesem Dokumentzwischen einem informativen und einem geneh- Der erste abändern und beschliesst sie verbindlich.Der informative Teil umfasst: Als Vorgabe: Die beschlossenen und für die Armee-- - -Der genehmigungspflichtige Teil umfasst wiederumin Form von Leitsätzen: Aussagen zur doktrinellen und organisatorischenWeiterentwicklung der Armee Aussagen zu den kurz-, mittel- und langfristigenschaffungsvorhaben,zu Veränderungen im Immobilienportfoliound weiter Aussagen zur absehbaren -- und Ressourcen. im Rahmen der Grundbereitschaft zu erreichen sind. -schlussfassungerfordern.Grundvoraussetzungen: Hervorragende Ausrüstungund Ausbildung -

Sicherheitspolitische Information, August 2009Fähigkeiten nach Kategorien aus Sicht VSWW –von der Armee heute in materieller Hinsicht überhaupt-renZerfall der Armee bedeuten. Anpassungen derAusbildungszeiten sind deshalb zu prüfen.Gesamthaft handelt es sich dabei nicht um eine- Leitsätze zur Entwicklung, Planung, Führungund KooperationDie Armee kann …- -teilstreitkräfte-, departements- und regierungsstu- umfasst, auf operativer Stufe planen, währendtrainingsweise einsetzen und gleichzeitig mehrereren. weiterentwickeln und die Zusammenhänge glaub- ternationalenPartnern sowie der Öffentlichkeit vermitteln.--und Weiterentwicklung der Armee. Ausbildung von Sicherheitsstrukturen und mit derGewährleistung der Interoperabilität unterstützen.Leitsätze zum Kampf der verbundenenWaffen, zur Zusammenarbeit der kombiniertenEinsatzkräfteDie Armee kann … -kompetenzsicherstellen.-Gegenkonzentration errichten und sich bereithalten,im operativen Vorgelände einen Gegenangriffdurchzuführen sowie schützend und stabilisierendzu wirken.Die Armee muss definierte Grundfähigkeiten beherrschen.

Definition der Fähigkeiten der Streitkräfte- - - renund punktuell intervenieren.- - -und Achsen von nationalem Interessen im Alpen-raumüberwachen und punktuell intervenieren.- - chen.- führen.Ein Bataillon in corpore für Auslandeinsätze alsabsolutes Minimum.Leitsätze zum Bereich der SonderoperationenDie Armee kann … führen.Leitsätze zu Flugabwehr, Luftkampfund LufttransportDie Armee kann … stützungals Grundkompetenz sicherstellen.- Raketen abwehren. transportsicherstellen.-sicherstellen.Leitsätze zur Katastrophenhilfe und zu denAuslandeinsätzenDie Armee kann …-- lisierungs-und Sicherheitsassistenzoperationensowie Ausbildung von Sicherheitsstrukturen wahrnehmen.- feoperationenleisten.

Sicherheitspolitische Information, August 2009Leitsätze zur Führungsunterstützung und zurelektronischen KriegsführungDie Armee kann … treiben. tromagnetischen Raum permanent defensiv und offensivsicherstellen. leisten. führen. natenführen.-Leitsätze zur LogistikDie Armee …-unterstützen. --kostenneutral abzudecken.Verknüpfung mit den Finanzen - -zeigen. - - eruiert und ausgewiesen. Die zur Schliessung der zu begründen. Die beantragten Rahmenkredite fürgeordnetePlanung eingebettet und so einleuchtendFinanzbedarf pro Fähigkeit ist auszuweisen, Lücken sind durch zusätzliche Mittel zu schliessen.F1-Fn = Fähigkeiten, CHF = ausgewiesener Finanzbedarf. Hier lediglich exemplarisch und nicht korrespondierend mitden formulierten Fähigkeiten dargestellt.

Schlusswort notwendigen Rahmenkredite werden beschlossen,Die Zahlungskredite werden weiterhin im RahmenGleichzeitig verdeutlicht die Verknüpfung von Auf- konnte das Parlament, ohne sich um die konkreten zu kümmern, an den Rüstungsprogrammen nach -Die FOSP zeigt auf, dass finanzielle Kürzungen zumVerlust von Fähigkeiten führen.SchlusswortAn Bewährtem festhalten, neue Schritte wagen. So - sind zu relativieren. Gleichsam ist es jedoch evident,dass die Armee und damit unsere Sicherheit unterden festgefahrenen politischen Prozessen leiden. DieAdaptierung neuer Wege in der politischen Armeeplanungist daher von grosser Wichtigkeit.muss ein nachgeführter oder aktualisierter neuer Si-- behandelt, allenfalls abgeändert und genehmigt oderneuen parlamentstauglichen Instrument einer rollen-anschliessend die konkretisierte Planung auf Stufe jährlich vorgelegt und auf vier Jahre dargestellt. und im Gesamtzusammenhang begründet und durch Die jährlichen rein materialorientierten Rüstungsbot- keitenund Ressourcen verhindern die aufgrund nicht die Streitkräftetransformation vom Parlament laufendbegleitet, mitbestimmt und politisch sanktioniert wer-der sich in den letzten Jahren manifestierenden Ak-

Unsere ZieleDer Verein Sicherheitspolitik und Wehrwissenschaft militärisch ausreichend geschützter Raum bleibensoll, feldeseine glaubwürdige, kalkulierbare und umfas- wesen, als Wirtschaftsstandort, Denk-, Werk- und tenentsprechen.Unsere Leistungen und Publikationen- (vgl. www.vsww.ch), Vorträgen, Interviews und Gesprächsbeiträgen.So hat er wesentlich geholfen, gerichtete Volksinitiativen und Referenden zu bekämpfensowie und zu einer glaubwürdig ausgebildeten und ausgerüstetenArmee zu leisten.Unsere ZukunftsvisionWir wollen mit unserer Arbeit dazu beitragen, hauptungin der Schweiz gelingt und taktbleibt.Unsere Finanzierung-Sie erreichen uns unter:Verein Sicherheitspolitik und Wehrwissenschaft,Postfach 65, 8024 ZürichInternet: www.vsww.chPostkonto 80-500-4, Credit Suisse Zürich,Herzlichen Dank für Ihre Unterstützung!