Protokoll GR Sitzung Nr. 14/13 25.09.2013 - Gemeinde Schutterwald

Gemeinde SchutterwaldBESCHLUSSPROTOKOLLÖffentliche Gemeinderatssitzung am 25.09.2013Es folgt eine nichtöffentliche SitzungSitzung Nr. 14/2013Sitzungsort großer Sitzungssaal des RathausesSitzungsdauer: 18:30 Uhr bis 21:10 UhrDas Ergebnis der Beratung ergibt sich aus den Anlagen (Drucksachen Nr. 140/13 -150/13), die Bestandteil dieses Protokolls sind.VorsitzenderGemeinderatGemeinderatSitzungsteilnehmer:Vorsitzender:Bürgermeister HolschuhGemeinderäte:Bindner LudwigBroß MichaeleGlatt RudiHansert ErwinHerrmann Rolf-HeinzJunker AndreaJung MariaKühne Gundolfzusätzlich anwesendBAL HahnRAL LippsHAL Feger als ProtokollführerBauhof- und Werkleiter Wurthzu Top 3Herr Bresch, Büro Bresch­Mühlinghaus sowieFrau Harms, RP FreiburgLang ManfredOehler GüntherOschwald DieterRotert Hans-MartinSchillinger VolkerSeigel JosefTrunk WolfgangWeide Myriamentschuldigt:Beathalter Ralfentschuldigt:Obert Hubert

EinladungDER BÜRGERMEISTERDER GEMEINDESCHUTTERWALDDatum: 19.09.2013Sitzungs-Nr.: 14/2013An die Damen und Herren des Gemeinderates von Schutterwald777 46 SchutterwaldEinladung zur GemeinderatssitzungSehr geehrte Damen und Herren,die nächste Sitzung des Gemeinderates findet amstatt.Mittwoch, 25.09.2013, ab 18:30 Uhrim großen Sitzungssaal des RathausesZu dieser Sitzung lade ich Sie recht herzlich ein.Mit freundlichen GrüßenMartin HolschuhOffentlich:1. Frageviertelstunde2. Baugesuche2.1 Neue Dachgauben auf ein bestehendes WohnhausLöhliswälderstr. 53, Flst.-Nr. 3027(OS 140/2013)(OS 141/2013)2.2 Neubau von 3 Lager-/Produktionshallen mit jeweils angebautemBürogebäude, Drei Linden 8, Fist. Nr. 75832.3 Neubau eines neuen Parkplatzes, Drei Linden, Flst.Nr. 7583/6 (Teil)

3. Naturschutzgebiet "Unterwassermatten" (DS 142/2013)- Schaffung von offenen Wiesenflächen für seltene und gefährdete TierundPflanzenarten4. Feststellung der Jahresrechnung 2012 der Gemeinde und der (DS 143/2013)Jahresabschlüsse 2012 der Gemeindewerke sowie des EigenbetriebesAbwasserbeseitigung5. Kindergarten Arche- Kindergartenanbau für ein Esszimmer (DS 144/2013)a) Billigung des Entwurfsb) Baubeschluss und Ausschreibungsbeschluss6. Beteiligung der Gemeinde an den Kosten für die Heizungserneuerung (DS 145/2013)im Marienkindergarten Langhurst7. Sanierung der Straßenbeleuchtung durch den Austausch von HQL- (DS 146/2013)Leuchten und Leuchten mit Leuchstofflampen gegen LED-Leuchtena) Baubeschluss auf Grund des Eingangs der Zuschussbewilligungaus dem Förderprogramm des Bundesministeriums für Umwelt,Naturschutz und Reaktorsicherheit.b) Beschluss über die öffentliche Ausschreibung zur Beschaffung derLED-Leuchten8. Sanierung der Ortsmitte von Schutterwald (DS 147/2013)- erneute Antragstellung9. Löschwasserversorgung (DS 148/2013)- Tiefbrunnen Gattswaldstraße (in Höhe von Haus Nr. 80) undTiefbrunnen Kreuzung Schulstraße /Im Pelz10. Bekanntgabe nichtöffentlicher Beschlüsse11. Verschiedenes- Bekanntgaben, Wünsche, Anträge(DS 149/2013)(DS 150/2013)

Gemeinde Schutterwald ERGÄNZUNGSBLATT NR. 1Öffentliche Sitzung am 25.09.2013 Drucksache Nr. 14/13Top 1FrageviertelstundeVon den anwesenden Zuhörern wurden keine Fragen gestellt.

Gemeinde SchutterwaldBeschlussvorlage[gJ öffentlichD nichtöffentlichAZ:632.6AmtBauamtBearbeiterFrau MaulDatum: 05-Nr.: Gesehen:06.08.2013 ... 141/13Sitzung des Gemeinderatesam 25.09.2013 TOP 022.Baugesuche2.1 Neue Dachgauben auf ein best. WohnhausLöhliswälderstr. 53, Flst.-Nr. 3027Antragsteller: Martina SpinuzzaLöhliswälderstr. 53777 46 Schutterwald2.2 Neubau von 3 Lager-/Produktionshallen mit jeweils angebautem BürogebäudeDrei Linden 8, Flst.Nr. 7583Antragsteller: Adsoba GmbHWaltersbündt 3777 49 Hohberg2.3 Neubau eines neuen ParkplatzesDrei Linden, Flst.Nr. 7583/6 (Teil)Antragsteller: Adsoba GmbHWaltersbündt 3777 49 HohbergAbstimmungsergebnis:12.1 -2.3 Einstimmige Zustimmung.Protokoll:Beim Baugesuch 2.2 sind folgende Befreiungen vom B-Pian beantragt:1. Entgegen der festgesetzten Zufahrt von 6,50 m Breite soll die geplante Zufahrt breiterwerden.2. Im B-Pian ist vorgeschrieben, dass auf jeder Grundstücksgrenze ein 2,50 m breiterHeckenstreifen gepflanzt werden soll. Dies wird bei diesem Grundstück nicht gemacht.An der südlichen Grundstücksgrenze wird als Abschirmung zur Autobahn ein Wallgeschüttet und die Fläche vom Wall bis zur Grundstücksgrenze wird dann mit Heckenbegrünt.Gemeinderat Glatt will wissen, was passiert, wenn die Bahn an die Autobahn verlegt wird.Laut BAL Hahn wird ein eventueller Tunnel erst nach dem Interkommunalen Gewerbegebietaus der Erde kommen.Seite 1 von 2

Auf Nachfrage von Gemeinderat Kühne erläutert BAL Hahn und Bürgermeister Holschuh,dass nicht bekannt ist, an wen die Firma Adsoba die anderen beiden Hallen vermietet.Allerdings wurden die Verkaufsverhandlungen vom Zweckverband geführt. Dem Zweckverbandwurde hierüber auch ein Konzept über die Nutzung der Hallen vorgelegt.Zu 2.3Bürgermeister Holschuh verdeutlicht, dass die Lage dieses Parkplatzes grundsätzlich fürden Investor sehr ungünstig ist. Aus diesem Grund ist er froh, dass das Grundstück überhauptverkauft werden konnte.Auf Nachfrage von Gemeinderat Oschwald erläutert BAL Hahn, dass die Oberfläche wassergebundenausgeführt werden soll. Grundsätzlich könnte der Investor aber auch asphaltieren.Gemeinderat Oschwald regt an, dass die Gemeinde dem Investor sagt, dass eine wassergebundeneOberfläche sehr wünschenswert ist.Gemeinderat Glatt fragt nach den Abwassergebühren.Laut BAL Hahn werden diese wie üblich erhoben. Sie fließen allerdings nach Offenburg,weil das Abwasser auch dort hin geht.Gemeinderat Seigel will wissen, ob für das ganze Gewerbegebiet eine Versickerungspflichtfür Regenwasser besteht. Laut BAL Hahn gehen die Dachabwässer in die angrenzendenGräben, die Platzabwässer müssen vorgeklärt werden und fließen dann auch indie Gräben.Seite 2 von 2

Gemeinde SchutterwaldBeschlussvorlagecg) öffentlichnichtöffentlichAZ: Amt364.21 BauamtBearbeiterHerr HahnDatum: DS-Nr.: Gesehen:16.09.2013 142/13Sitzung des Gemeinderatesam 25.09.2013 TOP 03Naturschutzgebiet ·u nterwassermatten'Schaffung von offenen Wiesenflächen für seltene und gefährdete Tier- undPflanzenartenBeschlussvorschlag der Verwaltung:I Den Maßnahmen wird zugestimmtAbstimmungsergebnis:I Mehrheitliche Zustimmung entsprechend dem Beschlussvorschlag.Finanzielle Auswirkungen:Gesamtkosten der Maßnahmen Veranschlagung im über- I außerplanmäßige HaushaltsstelleVermögenshaushaltAusgabenSachverhalt/Begründung:Im Rahmen des Managementplanes für das Naturschutzgebiet (NSG)"Unterwassermatten" sollen im Herbst/Winter 2013/14 verschiedene Rodungsarbeitendurchgeführt werden.So ist vorgesehen, durch Entnahme von Gehölzen offene Wiesenflächen für seltene undgefährdete Tier- und Pflanzenarten wieder herzustellen. Auch die Regeneration vonSchilfröhrichtflächen ist Teil der Maßnahme. Die Flächen sind in einem Übersichtsplan inder Anlage 1 dargestellt.Bereits im Jahr 2012/2013 wurden im NSG auf Hohberger Gemarkung im Rahmen desManagementplanes umfangreiche Rodungsarbeiten durchgeführt (s. Anlage 2).Federführend für die Maßnahmen ist das RP Freiburg (Referat 56). Vor Ort werden dieArbeiten vom Büro Bresch, Henne, Mühlinghaus (bhm) überwacht.Herr Bresch vom Büro bhm wird in der Sitzung anwesend sein und die Maßnahmen imEinzelnen erläutern.Die betroffenen Wiesengrundstücke befinden sich im Eigentum der Gemeinde. Der Waldbei der Mörburg ist im Besitz des Landes.Um die vorgestellten Maßnahmen durchführen zu können, bedarf es der Zustimmungseitens der Gemeinde.Die kompletten Kosten für die Maßnahme trägt das RP Freiburg. Es ist vorgesehen, diezukünftigen Unterhaltungsarbeiten regelmäßig durchzuführen. Diese Maßnahmen werdenebenfalls vom RP beauftragt und bezahlt.Seite 1 von 3

Protokollergänzung:Von Herrn Bresch und Frau Harms wird die Maßnahme detailliert mit Plänen und Fotosvorgestellt. Im Anschluss wird die Angelegenheit sehr ausführlich diskutiert.Gemeinderat Seigel erinnert daran, dass seit 1977 Maßnahmen zum Schutze des großenBrachvogels in diesem Gebiet gemacht wurden. Allerdings wurden diese in den letztenJahrzehnten vernachlässigt. Mittlerweile hat sich deshalb dort das Naturschutzgebietverändert; es sind neue Biotope entstanden, aufgegangen sind aber auch sehr starkGoldruten und das Springkraut. Die jetzt vorgesehenen Maßnahmen stellen einenenormen Eingriff in diese gewachsenen Biotope dar. Er zweifelt etwas daran, ob einEingriff in diesem Umfang überhaupt notwendig ist.Frau Harms stimmt dem grundsätzlich zu. Allerdings ist das Biotop "freies Wiesengelände"in den letzten Jahrzehnten in Baden-Württemberg sehr stark zurückgegangen bzw. durchAckerumbruch verloren gegangen. Deshalb ist ein solches Biotop sehr wertvoll und soll andieser Stelle nun auch wieder geschaffen werden. Für eine freie Wiesenfläche sind dieRodungen notwendig.Gemeinderat Seigel spricht die üppige Krähenpopulation an. Laut Herrn Bresch wurdeuntersucht und festgestellt, dass höchstwahrscheinlich Füchse und Marder nachts dieGelege von z.B. Brachvögeln plündern. Teilweise werden diese Gelege mittlerweile nachtsdurch Elektrozäume geschützt. Ein weiteres Problem ist, dass die geschlüpften Jungvögelim Aufwuchs sterben. Hierfür scheinen spät gemähte Wiesen verantwortlich zu sein, diedazu führen, dass die Jungvögel nass bleiben, auskühlen und an Unterkühlung sterben.Mittlerweile versucht man, in der Nähe von Brachvogelgelegen nur noch Streifen zumähen, in denen sich die Jungvögel aufhalten und abtrocknen können. Auch aus denErfahrungen der Maßnahmen auf Hohberger Gebiet im letzten Winter hat man gelernt. Beider jetzt vorgesehenen Maßnahme wird man z.B. das abzutransportierende Holzmaterialan den vorhandenen asphaltierten Wegen ablagern und nicht mitten im Feld.Bürgermeister Holschuh will wissen, wie verlässlich es ist, dass diese Maßnahmen auch inZukunft fortgesetzt und das Gebiet in Zukunft wieder regelmäßig gepflegt wird. Laut FrauHarms ist dies ziemlich verlässlich. Sie sieht eine große Verpflichtung von Seiten desLandes, dieses Gebiet zu erhalten. Aus diesem Grunde sollen auch langfristigePflegeverträge mit Landwirten ausgefertigt werden.Zum Mörburgwäldchen erläutert Herr Bresch, dass das Wäldchen dort grundsätzlicherhalten werden soll. Allerdings enthält es sehr viele gepflanzte standortfremde Gehölze(Nadelbäume), die entfernt und durch standortheimische Arten ersetzt werden sollen.Auf Nachfrage von Gemeinderat Lang verdeutlicht er, dass das Schütterle mit seinemstarken Wasserpflanzenbewuchs ein Biotop für die Helmazurjungfer (Libelle) darstellt.Diese braucht diesen Wasserpflanzenbewuchs. Das Schütterle ist durch Grundwassergespeist, wodurch es im Winter relativ warm ist und später gar nicht zufriert. Darüberhinaus ist das Grundwasser in unserer Gegend sehr phosphathaltig, d .h. sehrnährstoffhaltig und somit sehr gut für den Wasserpflanzenwuchs.Gemeinderat Oschwald ist sehr froh, dass das Land an diese Sache herangeht. DerBUND ist schon seit vielen Jahren dabei, in Handarbeit die dortigen Biotope zu erhalten.Dies ist aber sehr schwierig und aufwändig. Würde man jetzt nicht mehr in dieNaturschutzgebietspflege einsteigen, wären die vor Jahren gemachten Ausgaben umsonstgewesen. Für ihn ist das Naturschutzgebiet auch eine Bereicherung für die Bevölkerung.Seite 2 von 3

Gemeinderätin Junker findet, man sollte in diesem Gebiet überhaupt nichts machen. Siefragt sich, ob der Brachvogel überhaupt wieder zurückkommt. Durch einen Eingriff werdenTierarten, die sich mittlerweile dort angesiedelt haben, wieder verschwinden.Frau Harms verdeutlicht, dass auch in Naturschutzgebieten Pflegemaßnahmen notwendigsind, weil diese sonst zuwachsen, zum Teil auch mit nicht gewünschten ausländischenArten.Herr Bresch ergänzt, dass in den letzten Jahren regelmäßig ein bis zwei Brutpaare proJahr gesichtet wurden, im Jahr 2013 waren es drei. Dies könnte schon als Erfolg für dieRodungen auf Hohberger Seite gesehen werden. ln vergleichbaren anderen Gebieten,z.B. im Bereich Ober- und Niederschopfheim hat man ähnliches beobachtet.Gemeinderat Rotert sagt, dass der Bevölkerung oft das Fachwissen über solcheMaßnahmen fehlt. Er fragt, ob es im Regierungspräsidium hierfür eineÖffentlichkeitsarbeitstelle gibt. Frau Harms verweist auf eine Web-Seite zu diesemKomplex. Herr Bresch bietet bei Interesse Exkursionen ins Naturschutzgebiet an.Gemeinderat Oehler spricht sich für einen Kompromiss beim Eingriff aus. DasMörburgwäldchen sollte erhalten bleiben und die vorgesehenen Rodungen sollten ingeringerem Umfang durchgeführt werden.Zum Abschluss lässt der Vorsitzende über den Verwaltungsvorschlag abstimmen. Dieserfindet bei 11 Stimmen dafür und 6 Stimmen dagegen eine mehrheitliche Zustimmung.Seite 3 von 3

Anlage 1TOP 03 öGR 25.9.2013LegendeMaßnahmenvorschläge2013MaßnahmeGehölze rodenGehölze roden, Röhricht entwickelnGraben abflachen und Gehölze auf den Stock setzenSelektive Entnahme von GehölzenRP FreiburgProjektNSG Wiesen-Management OrtenaukreisPlaninhaltKonzept Maßnahmen Unterwassermatten 2013- Gemarkung SchutterwaldDatum18.07.2013 NummermoMaßstab5.11:3.500BHM Planungsgesellschaft mbHHeinrich·Hertz-Straße 9 76646 Bruchsal fon 07251-98198-0Rheinstraße 99.4 64295 Darmstadt Ion 06151-81297-768

LegendeMaßnahmenvorschläge2013MaßnahmeBeweidung mit RindernGehölze rodenGehölze roden, Röhricht entwickelnGraben abflachenGraben abflachen und Gehölze auf den Stock setzenSelektive Entnahme von GehölzenWiesenwässerungssystem etablierenPflegemgmt_ Ortenau2013FlurstücksgrenzenAnlage 2TOP3öGR 25.9.13RP FreiburgProjektNSG Wiesen-Management OrtenaukreisPlaninhaltKonzept Maßnahmen UWaMa 2013Datum08.07.2013 Nummermo Maßstab 1:8.500BHM Planungsgesellschaft mbHHeinrich-Hertz-Straße 9 76646 Bruchsal fon 07251·98198-0Rheinstraße 99.4 64295 Darmstadt fon 06151-81297-768

Gemeinde SchutterwaldBeschlussvorlage1:8] öffentlichD nichtöffentlichAZ: Amt913.69 RechnungsamtBearbeiterHerr LippsDatum: DS-Nr.: Gesehen:22.07.2013 143/2013Sitzung des Gemeinderates am 25.09.2013 TOP 04Feststellung der Jahresrechnung 2012 der Gemeinde und der Jahresabschlüsse2012 der Gemeindewerke sowie des Eigenbetriebes AbwasserbeseitigungBeschlussvorschlag der Verwaltung:Der Gemeinderat möge den im Rechenschaftsbericht 2012 vorgefassten Beschlussantrag(Anlage 1) zum Beschluss erheben und damit die Ergebnisse der Jahresrechnungder Gemeinde und der Jahresabschlüsse der Gemeindewerke und des EigenbetriebesAbwasserbeseitigung für 2012 endgültig feststellen.Abstimmungsergebnis:I Einstimmige Zustimmung entsprechend dem Beschlussvorschlag.Sachverhalt/Begründung:Die Gemeinden sind gemäß § 95 Abs. 2 der Gemeindeordnung und § 16 Eigenbetriebsgesetzverpflichtet, die Jahresrechnung und die Jahresabschlüsse 2012 zu erstellen undderen Ergebnisse vom Gemeinderat innerhalb eines Jahres nach Ende des Haushaltsbzw.Wirtschaftsjahres endgültig feststellen zu lassen.Die Verwaltung hat die umfangreichen Jahresabschlussarbeiten beendet und die Jahresrechnungsowie die Jahresabschlüsse 2012 fertig gestellt. ln den Anlagen werden dieRechnungsergebnisse 2012 dem Gemeindrat zur Beurteilung und Feststellung vorgelegt.Die Rechnungsergebnisse 2012 der Gemeinde (Verwaltungs- und Vermögenshaushalt,Voii-Vermögensrechnung) sowie der Eigenbetriebe Gemeindewerke und Abwasserbeseitigung(Erfolgs- und Vermögenspläne, Gewinn- und Verlustrechnungen und Bilanzen)werden in einem Rechenschaftsbericht erläutert und analysiert.Nachstehende Kurzanalysen sollen die wesentlichen Eckpunkte und Kennzahlen derverschiedenen Abschlüsse aufzeigen und beleuchten.A) Rechnungsergebnisse der Gemeinde (Kernhaushalt mit Verwaltungs- undVermögenshaushalt sowie Voii-Vermögensrechnung) 2012 (Anlage 2)Die Jahresrechnung 2012 schließt mit einem insgesamt "erfreulichen Ergebnis" ab.Seite 1 von 5

Der Verwaltungshaushalt konnte eine Zuführung an den Vermögenshaushalt in Höhevon 2.363.508,15 € (Plan: 1.944.000 €) erwirtschaften und dem Vermögenshaushalt übergeben.Die Gründe für die freien Mittel ergaben sich aus der verbesserten Gesamtkonjunkturlage,welche Mehreinnahmen beim Einkommensteueranteil (Plan: 2,756 Mio. €;Ergebnis: 2,911 Mio. €) und den Finanzzuweisungen (Plan: 2.069 Mio. €; Ergebnis: 2.399Mio. €) ergaben. Die Gewerbesteuer (Plan: 2,4 Mio. €; Ergebnis: 2,388 Mio. €) konnte sichallerdings nicht verbessern. Die Ertragskraft des Konsumtivhaushalts 2012 war insgesamtjedoch positiv.Die gesetzliche "Musszuführungsrate" (ordentliche Schuldentilgung und Kreditbeschaffungskostenmit 0 €) wurde somit um 2.363.508 € deutlich überschritten.Der Vermögenshaushalt 2012 hat ein Abschlussvolumen von 2. 706.018 € (Plan:2.405.000 €), wovon rund 46 °/o = 1.258.850 € (2011: 627.125 €; 2010: 3.501.592 €) aufBaumaßnahmen (Restfinanzierung Mörburgschule; Erweiterung Geräteraum TurnhalleLanghurst; Straßenbeleuchtungsanlagen) entfielen (siehe beigefügte lnvestitionsliste).Ganz erfreulich am Vermögenshaushalt 2012 war auch wieder, dass er ohne Fremdkrediteausgeglichen werden konnte. Zur Finanzierung des lnvestivhaushalts 2012 wurdeneben der Zuführung des Verwaltungshaushaltes (2.363.508 €), die Grundstücksverkaufserlöse(191.612 €), der Straßenanliegerbeiträge u.ä. (117.439 €) und Zuweisungenvom Land (33.460 €) eingesetzt.Das nachhaltige Finanzgebaren der Vorjahre und die gute Entwicklung der Finanzen desAbschlussjahres sicherten auch 2012 die Verschuldungsfreiheit im Kernhaushalt (Hoheitsbereich).Die weiterhin bestehende Schuldenfreiheit ist vorbildlich.Die Finanzreserven der allgemeinen Rücklage konnten durch eine Zuführung aus demVermögenshaushalt von 753.187 € auf 2.426.060 € aufgestockt werden.Die Kassenlage war gegen Ende des Abschlussjahres 2012 gut, was auch auf die hohenFinanzmittelreserven zurückzuführen war.Das Anlagevermögen des Kernhaushalts der Gemeinde beträgt 39.051.375 €. Diesemvorhandenen Gemeindevermögen stehen ausschließlich EigenmitteilDeckungskapital inHöhe von 100 °/o (39.051.375 €) gegenüber, was vorbildlich ist. Die Vermögenssubstanzkonnte verbessert, die gemeindliche Infrastruktur erhalten und eine solide finanzielle Ausgangsbasisfür die künftigen Haushalte geschaffen werden.Nicht verkannt werden darf an dieser Stelle, dass sich die aus dem Vermögen resultierendenFolgekosten (z.B. Personal-, Unterhaltungs- und Bewirtschaftungskosten sowie diekalkulatorischen Kosten) auf die künftigen Konsumtivhaushalte auswirken werden. Dadurchwird die eigene Ertragskraft des VetWaltungshaushalts weiter spürbar belastet.Zusammenfassend wäre festzuhalten, dass sich das Rechnungsergebnis 2012 erfreulichdarstellt. Die gute Ertragskraft des Verwaltungshaushalts entlastet denHaushalt. Das Rücklagenpolster wurde verstärkt. Die Schuldenfreiheit bleibt weiterhinerhalten und die Konsolidierung des Haushalts wurde fortgeführt.Seite 2 von 5

8) Rechnungsergebnis des nichtsteuerpflichtigen Eigenbetriebes Abwasserbeseitigung(Erfolgs- und Vermögensplan sowie Jahresbilanz) 2012 (Anlage 3):Mit Beschluss der Eigenbetriebssatzung am 27.11.1996 hat der Gemeinderat festgelegt,dass die Abwasserbeseitigung aus dem Kernhaushalt herausgelöst und als Eigenbetriebin einer Sonderrechnung geführt wird.Im Rahmen der Abschlussarbeiten wurde nun auch die Jahresbilanz 2012 erstellt, die inAktiva und Passiva ein Bilanzvolumen von 9.626.236 € (2011: 10.021.494 €; 2010:10.490.763 €; 2009: 10.713.976 €) ausweist.Das Sachanlagevermögen (7.911.986 €) ist finanziert durch Beiträge und Zuweisungen(3.277.541 €), Fremdkredite (5.797.479 €), Stammkapital u.a.Der Erfolgsplan 2012 enthält alle Erträge und Aufwendungen für die Abwasserbeseitigungund hat ein Abschlussvolumen von 1.326.171 €. Die größten Aufwandspositionensind die Betriebskostenumlage an den AWV Neuried-Schutterwald (421.192 €), die Abschreibungen(533.436 €) und die Kreditzinsen (229.567 €). Auf der Ertragsseite machendie Abwassergebühren mit 60,1 % (= 612.979 € = Schmutzwassergebühr; 184.804 € =Niederschlagswassergebühr) den größten Finanzierungsanteil aus.Die Abwassergebühren müssen lt. Urteil des VGH Baden-Württemberg vom 11.03.2010ab 2010 nach einem getrennten Maßstab (Schmutz- und Niederschlagswassergebühr)rückwirkend neu kalkuliert, berechnet und festgesetzt werden. Die Neuordnung wurde ausarbeitstechnischen Gründen erst 2012 umgesetzt.Da derzeit noch keine kostendeckenden Abwassergebühren erhoben werden, liegt auch2012 noch ein Jahresverlust in Höhe von 220.698 € vor. Dieser Betrag wird vom Verwaltungshaushaltder Gemeinde getragen, was einer Subventionierung mit allgemeinen Steuermittelngleichkommt. Der Gemeinderat hat sich mit Beschluss vom 18.07.2012 einstimmigfür die Zielsetzung der "Kostendeckung" bei den Wasser- und Abwassergebührenausgesprochen. Die notwendigen Gebührenanpassungen sollen in den kommenden Jahrenverwirklicht werden.Der Vermögensplan 2012 schließt mit einem Gesamtvolumen von 909.798 € (Plan:97 4.000 €) ab. Die Hauptpositionen auf der Ausgabenseite sind die Schuldentilgung(233.444 €), die Auflösung der Ertragszuschüsse (99.117 €), die Tilgungsumlage an denAbwasserverband (39.411 €) und der Jahresverlust der Erfolgsrechnung (220.698 €). Erfreulichsind die überschüssigen Deckungsmittel = Finanzierungsreserve (146.544 €), diean das neue Wirtschaftsjahr 2013 übergeben werden können.Die Einnahmenseite wird geprägt von den Abschreibungen (533.436 €) und dem Deckungsmittelüberhang(369.950 €) aus dem Wirtschaftsplan 2011.Der Schuldenstand beläuft sich auf 5.797.479 € (2011: 6.030.923 €) und setzt sich ausschließlichaus zinsgünstigen Fremdkrediten zusammen. Der Schuldenstand ist aus betriebswirtschaftlicherund gebührenrechtliche Sicher zulässig und vertretbar.Die Abschlussergebnisse 2012 des Eigenbetriebes Abwasserbeseitigung sind "befriedigend".Der Handlungs- und Finanzierungsspielraum war stets gegeben. DieErfüllung der Aufgaben der Abwasserbeseitigung war auch 2012 durchgängig sichergestellt.Seite 3 von 5

Cl Rechnungsergebnis der Gemeindewerke (Erfolgs- und Vermögensplan sowieJahresbilanz) 2012 (Anlage 4)Die Ergebnisse des Wirtschaftsplanes 2012 spiegeln weiterhin die Auswirkungen derStrommarktöffnung in der Strompreisentwicklung wieder. Die Erlöse (Verkaufserlöse, Erlöseaus Durchleitungsentgelten, Stromsteuer und Kostenerstattung EEG) lagen bei6.758.438 € (2011: 7.303.733 €) und somit um 545.295 € unter dem Vorjahreswert DerRückgang war auf günstige Einkaufspreise und verringerte Netzentgelte zurückzuführen.Im Rahmen des steuerlich zulässigen Querverbundes (Strom-Netz!Vertrieb/Wasserzweig)ergab sich durch die günstige Ertragslage ein steuerpflichtiger Gesamt-Jahresgewinn von191.941 € (2011: 119.229 €; 2010: 32.796 €; 2009: 67.274 €). Dieser setzt sich zusammenaus den Gewinnen der Betriebszweige Strom-Netz (33.082 €) und Strom-Vertrieb(298.870 €) sowie dem Verlust des Betriebszweiges Wasserversorgung (140.011 €).Der vom Sachanlagenvermögen berechnete steuerpflichtige Mindestgewinn 2012 von56.075 € (2011: 51.727 €) wurde somit um 135.866 € überschritten.Der Verlust der Wasserversorgung nahm 2012 durch den zulässigen Ansatz der Konzessionsabgabe(2012: 52.369 €; 2011: 52.447 €) und den erhöhten Unterhaltungsaufwendungenzu. Aufgrund des gestiegenen Gewinns bei dem Gesamtunternehmen Werke(Mindesthandelsbilanzgewinn wurde überschritten, siehe oben), konnte die mögliche Konzessionsabgabefür die Sparte Wasser in Höhe von 52.369 € an die Gemeinde (Kernhaushalt)übergeben werden.Dem Kernhaushalt der Gemeinde (Hoheitsbereich) wurden 2012 insgesamt 456.355 €(2011: 442.710 €; 2010: 392.929 €) gutgeschrieben, wovon 260.309 € auf die Konzessionsabgabe(konnte 2011 voll ausgeschüttet werden), 161.104 € auf die Verwaltungskostenbeiträgeund 18.166 € auf die Gewerbesteuer und Bewirtschaftungskosten entfielen.Für die Investitionen (abzüglich Baukostenzuschüsse) in den Betriebszweigen Strom­Netz I Vertrieb und Wasser wurden 453.642 € (2011: 567.533 €; 2010: 458.533 €) ausgegeben.Die Investitionsschwerpunkte lagen in der Verkabelung I Erneuerung der Leitungenim Strom- und Wasserbereich in der Kolpingtraße, Berliner Straße, Teilabschnitt Vogesen-und Gottswaldstraße, Das Sachanlagenvermögen belief sich zum 31.12.2012(Buchrestwerte) auf 3.917.127 € (2011: 3. 738.457 €).Da 2012 keine neuen Kredite benötigt wurden, nahm der Schuldenstand von 1.840.994 €auf 1.743.731 € um 97.263 € ab.Die Eigenkapitalausstattung beträgt 35,92 °/o (2011: 41,42 o/o) der bereinigten Aktivseite(Überschreitung der steuerlichen Grenze um 559.670 €). Da jedoch keine Darlehen anden Kernhaushalt der Gemeinde zu verzinsen sind, ist die Überschreitung steuerlich unschädlich.Da aus dem Vorjahr kein Deckungsmittelüberhang vorhanden war, ergab sich beim Abschluss2012 eine Deckungsmittellücke von 426.854 €, welche in den kommenden Wirtschaftsjahrenabgedeckt werden muss. Sollte sich die Investitionsdynamik fortsetzen, dürftesich der Fremdmittelbedarf verstärken.Insgesamt ist festzuhalten, dass auch 2012 die Wirtschaftsziele der "Rentabilität"und "Wirtschaftlichkeit" von den Gemeindewerken Schutterwald erreicht wurden.Seite 4 von 5

D) Anlagen:Dieser Beratungsunterlage sind beigefügt:1. Feststellungsbeschluss 2012 (Anlage 1)2. Finanzbericht mit Kennzahlen der Finanzwirtschaftder Gemeinde (Kernhaushalt) 2012 (Anlage 2)3. Finanzbericht mit Kennzahlen des EigenbetriebesAbwasserbeseitigung 2012 (Anlage 3)4. Finanzbericht mit Kennzahlen des Jahresabschlussesder Gemeindewerke (Unternehmensbereich) 2012 (Anlage 4)5. Grafikteil (Anlage 5)E) Allgemeine Hinweise:ln der Sitzung wird die Verwaltung nochmals einen Kurzbericht über die Rechnungsergebnisse2012 der Gemeinde, Gemeindewerke und des Eigenbetriebes Abwasserbeseitigungvortragen und die Fragen des Gemeinderates zum Inhalt des Berichtes beantworten.Protokollergänzung:Der Bürgermeister erinnert an das Jahr 2011. Damals sprach man von einem erfreulichenJahr. Deshalb wird er nun 2012 als ein sehr erfreuliches Jahr bezeichnen. Er findet esschön, dass das Rücklagenpolster weiter gestärkt werden konnte, besonders angesichtsder Aufgaben, die noch vor der Gemeinde stehen wie z.B. die Fortsetzung der Sanierungin der Mörburghalle, die geplanten Grundstückskäufe, die Schulentwicklung, der bedarfsgerechteAusbau der Kinderbetreuung und anderes. Im Eigenbetrieb Abwasser ist dieGemeinde angetreten mit dem Ziel, durch die Umstellung auf die gesplittete Abwassergebührnicht mehr Gebühren als vorher zu erheben. Aufgrund einiger einmaligen Effekte hatdeshalb die Gemeinde weniger Gebühren eingenommen. Der Bürger hat hiervon profitiert,die Allgemeinheit hat den Verlust in Höhe von rund 220.000,-- € zu tragen. Aus diesemGrund wird sich der Gemeinderat in einer der nächsten Sitzungen noch einmal detailliertmit dem Thema Abwassergebühr auseinandersetzen müssen. Die Gemeindewerke liegenim Plan. Deren Gewinn stimmt positiv. Aber die Strombezugskosten müssen im Auge behaltenwerden.Zum Abschluss dankt er dem Kämmerer mit seinem Team für das vorgelegte Zahlenwerk.Auch Gemeinderat Gehler dankt der Verwaltung, insbesondere dem Kämmerer. Eigentlichhatte er in der Präsentation des Kämmerers den abgemagerten Gaul erwartet (Anmerkungdes Protokollführers: Dieser wurde nun durch ein wohl genährtes Schweinchen ersetzt!).Laut Herrn Gehler bedeutet die Aussage des Kämmerers "erfreulich", dass man mit denZahlen eigentlich sehr zufrieden sein kann. Auch Herr Gehler freut sich über die gewachseneRücklage, insbesondere im Hinblick auf die noch anstehenden Projekte. Beim Thema"Abwasser" muss man das Ziel "Kostendeckung" im Auge behalten. Er glaubt, dassauch das Jahr 2013 ein ordentliches Ergebnis liefern wird.Seite 5 von 5

- 1 -FESTSTELLUNGSBESCHLUSS 2012Gemäߧ 95 b Abs. 2 der Gemeindeordnung für Baden-Württemberg und des§ 16 Abs. 4 des Eigenbetriebsgesetzes hat der Gemeinderat derGemeinde Schutterwald am 25.September 2013 die J a h r es r e c h n u n g 2 0 1 2 der Gemeinde Schutterwald und die J a h r es a b s c h I ü s s e2 0 1 2 der Gemeindewerke Schutterwald und des Eigenbetriebes Abwasserbeseitigung mit nachstehenden Ergebnissen festgestellt:A) Kernhaushalt der Gemeinde Schutterwald - Jahresrechnung 20121. Den Verwaltungshaushalt in den Einnahmen und Ausgaben auf einheitlichden Vermögenshaushalt in den Einnahmen und Ausgaben auf einheitlichden Gesamthaushalt in den Einnahmen und Ausgaben auf einheitlichdas Sachbuch für haushaltsfremde Vorgänge in den Einnahmen und Ausgaben auf einheitlich2. a) Die Zuführung vom Vermögenshaushalt gemäß § 22 GemHVO aufb) den Überschuss im Vermögenshaushalt gemäߧ 41 Abs. 3 GemHVO auf3. a) Der Endstand der Allgemeinen Rücklage beträgtb) Der Endstand der Sonderrücklage "Eigenbetrieb Abwasserbeseitigung" beträgt4. Das Anlagevermögen (Aktiva) aufdas Deckungskapital (Passiva) aufdie Schulden (Passiva) auf13.261.226,34 €,2.706.018,74 €,15.967.245,08 €,10.881.952,56 €,2.363.508,15 €,753.187,21 €,2.426.060,02 €,0,00 €,39.051.375,08 €,39.051.375,08 €,0,00 €.5. Die Mehrausgaben nach der Jahresrechnung werden genehmigt.6. Die im Vermögenshaushalt gebildeten Haushaltseinnahmereste (0 €) undHaushaltsausgabereste (366.759,77 €) werden hiermit genehmigt und in das Haushaltsjahr 2013 übertragen.7. Der Rechenschaftsbericht für das Haushaltsjahr 2012 wird zur Kenntnis genommen.

- 2 -8. Feststellung und Aufgliederung des Ergebnisses der Haushaltsrechnung für das Haushaltsjahr 2012 -in €-Verwaltungs- Vermögens- Gesamthaushalthaushalt SBT.1 haushalt SBT.2 Sachb.Teil1+21. Soll-Einnahmen 13.261.226,34 2.706.018,74 15.967.245,082. Neue Haushaltseinnahmereste 0,00 0,00 0,003. Zwischensumme 13.261.226,34 2.706.113,93 15.967245,084. Ab: Haushaltseinnahmereste vom Vorjahr 0,00 0,00 0,005. Bereinigte Soll-Einnahmen 13.261.226,34 2.706.018,74 15.967.245,086. Soll-Ausgaben 13.261.226,34 2.433.475,40 15.694.701,747. Neue Haushaltsausgabereste 0,00 366.759,77 366.759,778. Zwischensumme 13.261.226,34 2.800.235,17 16. 061 .461 '519. Ab: Haushaltsausgabereste vom Vorjahr 0,00 94.216,43 94.216,431 O.Bereinigte Soll-Ausgaben 13.261.226,34 2.706.018,74 15.967.245,0811. Differenz 10 ./. 5 (Fehlbetrag) 0,00 0,00 0,00

- 3 -8) Eigenbetrieb "Abwasserbeseitigung Schutterwald" - Jahresabschluss 20121. Feststellung des Jahresabschlusses1.1.1.1.1.1.1.2.1.2.1.2.1.2.12.23.Bilanzsummedavon entfallen auf der Aktivseite auf- das Anlagevermögen- das Umlaufvermögen- Rechnungsabgrenzungspostendavon entfallen auf der Passivseite auf- das Eigenkapital- die empfangenen Ertragszuschüsse- die Rückstellungen- die VerbindlichkeitenJahresverlustSumme der Erträgeder AufwendungenAusgleich der Gebührenunterdeckung und des JahresverlustesDer Jahresverlust in Höhe vonist aus dem Haushalt der Gemeinde auszugleichen.Die gebührenrechtliche Unterdeckung wird vom Haushalt der Gemeinde übernommen.Verwendung der für das Wirtschaftsjahr nach§ 14 Abs. 3 EigBGfür den Haushalt der Gemeinde eingeplanten Finanzierungsmittel9.626.236,40 €6.594.882,85 €1.714.249,45 €0,00 €65.224,99 €3.277.541,00 €0,00 €5.797.479,90 €220.697,75 €1.105.473,50 €1.326.171,25 €220.697,75 €0,00 €4. Der Werkleitung wird Entlastung erteilt.

- 4 -C) Eigenbetrieb "Strom u. Wasserversorgung Schutterwald" (Gemeindewerke) -Jahresabschluss 2012:1. Feststellung des Jahresabschlusses1.1.1.1.1.1.1.2.1.2.1.2.1.1.2.2.2.3.Bilanzsummedavon entfallen auf der Aktivseite auf- das Anlagevermögen- das Umlaufvermögendavon entfallen auf der Passivseite aufb- das Eigenkapital- die empfangenen Ertragszuschüsse- die Rückstellungen- die VerbindlichkeitenJahresgewinnSumme der ErträgeSumme der AufwendungenVerwendung des JahresgewinnsDer Jahresgewinn in Höhe vonist auf neue Rechnung vorzutragen.Verwendung der für das Wirtschaftsjahr nach§ 14 Abs. 3 EigBGfür den Haushalt der Gemeinde eingeplanten Finanzierungsmittel5.478. 766,97 €4.112.448,19 €1.366.318,78 €2.030.466,64 €380.046,00 €91.170,58€2.977.083,75 €191.941,39 €5.617.645,44 €5.425. 704,05 €191.941,39€0,00 €4. Der Werkleitung wird Entlastung erteilt.

- 5 -Die Jahresrechnung 2012 ist der Rechtsaufsichtsbehörde und der Gemeindeprüfungsanstalt Baden-Württemberg zur Aufsichtsprüfung zu melden.Der Feststellungsbeschluss ist im Amtsblatt der Gemeinde Schutterwald öffentlich bekannt zu geben. Gleichzeitig sind die Jahresrechnung, dieJahresabschlüsse und der Rechenschaftsbericht 2012 an 7 (sieben) Tagen öffentlich auszulegen. ln der Bekanntgabe des Feststellungsbeschlussesist auf die Auslegung hinzuweisen.Schutterwald, den 25. September 2013HolschuhBürgermeisterSiegelLippsRechnungsamtsleiterAbschlussbemerkungen:I. Daten zum Haushaltsplan 2012:-Grundsatzentscheidung über die Öffentlichkeit der Haushaltsberatungen (ö)- Einbringung des Gesamtentwurfes im Gemeinderat (ö)-Öffentliche Auslegung des Entwurfes (Amtsblatt Nr. 44, 23.12.2011)- Vorberatung des Entwurfes mit Investitionsprogramm 2011 -2015 im VA (nö)- Beratung des Gesamtplanentwurfes und Verabschiedung durch den Gemeinderat- Schreiben an Rechtsaufsichtsbehörde-Bestätigung/Genehmigung durch die Rechtsaufsichtsbehörde-Öffentliche Bekanntmachung der Haushaltssatzung (Amtsblatt Nr. 5, vom 04.02.2011)-Öffentliche Auslegung des Haushaltsplanes und der Haushaltssatzung-Allgemeine Planinformationen 2012 (Amtsblatt Nr. 07)24.01.200021.10.201107.12.201118.01.201227.02.201205.03.201215.03.201219.03. - 28.03.201219.03.2012

KERNHAUSHALT DER GEMEINDE SCHUTTERWALDEntwicklung derGemeindefinanzenimRechnung~ahr2012G) )>:::0::JCnFfc::JnrCDNN0 cll> -;3 0N '"0~ ..J::>.0 0.. (!)CDi-v -s0 0:~w

oz.1.2.3.4.DARSTELLUNG DES ENDGÜLTIGES RECHNUNGSERGEBNISSES 2 0 1 2---------------------------------------------------------Bezeichnungen Planansätze Ergebnis (+) MehrEURO EURO (-) Weni erVerwaltungshaushalt 12.778.000 13.261.226 + 483.226Vermögenshaushalt 2.405.000 2.706.019 + 301.019Gesamthaushalt 15.183.000 15.967.245 + 784.245Zuführung SVw an SVm 1.944.000 2.363.508 + 419.508Uberschuss 0 0 0Allgem. Rücklage:-Stand am 01.01.12 1.205.000 1.672.873 + 467.873-Zugang 753.187 + 753.187-Abgang/Entnahmen 213.000 213.000-Stand am 31.12.12 992.000 2.426.060 + 1.434.060236.8275.6.7.8.9.Sonderrücklage EigbAbw:-Stand am 01.01.12 0 0 0-Zugang 0 0 0- Abgang/Entnahmen 0 0 0-Stand am 31.12.12 0 0 0Schuldenstand:-Stand am 01.01.12 0 0 0-Zugang/Aufnahmen 0 0 0- Abgang/Tilgungen 0 0 0-Stand am 31.12.12 0 0 0Anlagevermögen 39.090.000 39.051.375 38.625Deckungskapital (EK) 39.090.000 39.051.375 38.625Schulden (FK) 0 0 0Kassen bestand 1.558.035Geldanlagen 3.757.784"Artu r-Uh 1-Stiftu ng" 51.129Kurzerläuterungen:a) Das endgültige Rechnungsergebnis 2012 ist erfreulich.b) Der Verwaltungshaushalt konnte dem Vermögenshaushalt eine Zuführungsrate von 2.363.508 € (Plan:1.944.000 €) übergeben.c) Gründe: Die verbesserte Konjunktur brachte Mehreinnahmen bei der Gewerbesteuer und demEinkommensteueranteil.d) Der Vermögenshaushalt (2.706.019 €) wurde ohne Fremdmittel finanziert.e) lnvestitionsschwerpunkte: Rathaussanierung, Anbau Geräteraum Turnhalle Langhurst,Straßenbeleuchtung, Bauhofdach mit Fotovoltaikanlage u.a ..f) Die Rücklagen stiegen von 1.672.873 € auf 2.426.060 € wieder an.g) Das nachhaltige Finanzgebaren der Vorjahre und die gute Finanzentwicklung im aktuellenRechnungsjahr sicherten auch 2012 die Schuldenfreiheit im (Hoheitsbereich).h) Die Kassenliquidität stellte sich 2012 positiv dar.i) Die Finanzierungsrelation des Anlagevermögens ist mit 100 % Eigenkapital gesund.j) Der Folgekostenbalast nimmt durch die Erweiterung der Gemeindeinfrastruktur zu.k) Sparsames und wirtschaftliches Handeln war auch 2012 oberstes Gebot.G:\Daten J\Wö II Kalkulationen, Jahresrechnung, Haushaltsplan\Jahresrechnung\2012\Kernhaushalt\[02 GKZ 0 Darstellung des endgültigen Rechnungsergebnisses.xls]Tabelle1Schutterwald, den 18.09.2013 RA

ERGEBNIS UND ENTWICKLUNGEN DER "EINNAHMEGRUPPEN" IM VERWALTUNGSHAUSHALT 20122012 2011Einnahmearten Haushalts- Rechnungs- V.H. des €/EW** Mehr Rechnungs- €/EW***ansätze ergebnisse VwH Weniger (-) ergebnisse€ € 0/o € €1. Sonstige EinnahmenGde.-Anteil an derEinkommensteuer 2.756.000 2.911.167 22,0 407 155.167 2.795.777 392Finanzzuweisungen+lnvest.pausch. 2.069.000 2.399.329 18,1 336 330.329 1.954.707 274Mieten, Pachten 529.800 553.356 4,2 77 23.556 577.573 81Verw. Kostenzuweisg. 1.620.200 1.686.823 12,7 236 66.623 1.543.193 216Zinsen, KA, Gewinn 264.300 288.888 2,2 40 24.588 347.494 49Innere Verrechnungen 765.000 821.978 6,2 115 56.978 748.317 105Kalk. Kosten 1.482.600 1.282.528 9,7 179 -200.072 1.307.861 183SUMME1 9.486.900 9.944.069 75,0 1.392 457.169 9.274.923 1.3002. S12ezielle EinnahmenGebühren u. ä. 244.600 271.588 2,0 38 26.988 274.493 38Abwassergebühren* 0 0 0 0 0 0 0SUMME2 244.600 271.588 2,0 38 26.988 274.493 383. Allgemeine EinnahmenGrundsteuer A 15.000 14.602 0,1 2 -398 15.507 2Grundsteuer B 590.000 601.906 4,5 84 11.906 627.601 88Gewerbesteuern 2.400.000 2.387.919 18,0 334 -12.081 2.319.121 325Andere Steuern 41.500 41.142 0,3 6 -358 41.290 6Zuführung vom Vermögenshaushalt 0 0 0,0 0 0 0 0SUMME 3 3.046.500 3.045.569 23,0 426 -931 3.003.519 421GESAMTEINNAHMEN VwH 12.778.000 13.261.226 100,() 1.856 483.226 12.552.935 1.760*Wegfall der Abwassergebühren durch Verlagerung in den neuen Eigenbetrieb Abwasserbeseitigung ab 01.01.1997!**Berechnet an der Einwohnerzahl Stand 30.06.2011 (§ 143 GemO): 7.146*** Berechnet an der Einwohnerzahl Stand 30.06.2010 (§ 143 GemO): 7.132G:\Daten J\Wö II Kalkulationen, Jahresrechnung, Haushaltsplan\Jahresrechnung\2012\Kemhaushalt\[03 GKZ 0 Ergebnisse+ Entwicklung VwH E.xls]Verwhh Einnahmen

ERGEBNIS UND ENTWICKLUNGEN DER "AUSGABEGRUPPEN" IM VERWALTUNGSHAUSHALT 2012II2012 2011Ausgabearten Haushalts- Rechnungs- V.H. des €/EW** Mehr Rechnungs- €/EW***ansätze ergebnisse VwH Weniger (-) ergebnisse€ € % € €1. PersonalaufwandPersonalkosten 2.313.100 2.328.137 17,6 326 15.037 2.278.213 319Deckungsreserve - - - - - - -SUMME 1 2.313.100 2.328.137 17,6 326 15.037 2.278.213 3192. Sächl. Verw.AufwandUnterhaltungskosten 377.100 * 357.460 2,7 50 -19.640 410.490 58Bewirtschaftungskosten 324.600 314.563 2,4 44 -10.037 245.276 34Sonst. Aufwand 1.023.650 887.607 6,7 124 -136.043 945.179 133Steuern, Versicherungen 124.750 121.610 0,9 17 -3.140 35.140 5SUMME 2 1.850.100 1.681.240 12,7 235 -168.860 1.636.085 2293. Neutrale KostenInnere Verrechnungen 765.000 * 821.978 6,2 115 517.528 748.317 105Kalk. Kosten 1.482.600 * 1.282.528 9,7 179 -660.622 1.307.861 183SUMME 3 2.247.600 2.104.506 15,9 295 -143.094 2.056.178 2884. Zuweisungen und Zuschüsse 1.250.000 1.420.320 10,7 199 170.320 1.184.403 166Betr.kostenuml. AWV u.a. 0 * 0 0,0 0 0 0 0Betr.kostenuml. ZV. SM 20.000 13.451 0,10 2 -6.549 16.892 2Eigb Abw-Verlustabdeckg. 123.600 * 220.698 1,7 31 97.098 133.656 19SUMME4 1.393.600 1.654.469 12,5 232 260.869 1.334.951 1875. Umlagen ZinsenGewerbesteuerumlage 518.000 511.984 3,9 72 -6.016 511.108 72FAG-Umlage 966.000 948.538 7,2 133 -17.462 1.250.697 175Kreisumlage 1.377.000 1.358.426 10,2 190 -18.574 1.762.447 247Zinsen u.a. 168.600 310.418 2,3 43 141.818 168.404 24Investitionsrate 1.944.000 2.363.508 17,8 331 419.508 1.554.852 218SUMME 5 4.973.600 5.492.874 41,4 769 519.274 5.247.508 736GESAMTAUSGABEN VwH 12.778.000 13.261.226 100,0_ 1.856 483.226 12.552.935 1.760*Änderung bzw. Reduzierung der Zahlen durch Übergabe an Eigenbetrieb Abwasserbeseitigung I**Berechnet an der Einwohnerzahl Stand 30.06.2011 (§ 143 GemO): 7.146*** Berechnet an der Einwohnerzahl Stand 30.06.2010 (§ 143 GemO): 7.132G:\Daten J\Wö II Kalkulationen, Jahresrechnung, Haushaltsplan\Jahresrechnung\2012\Kemhaushalt\[04 GKZ 0 Ergebnisse+ Entwicklung VwH A.xls]Verwhh Ausgaben

Einnahmen Verwaltungshaushalt 2012(13.261.226 €)18%2.387.919 €Gebühren, Entgelteu.ä.2%271.588 €Übrige Steuern5%657.650 €Einkamensteueranteil22%2.911.167 €Innere Verrechnungen6%821.978 €10%1.282.528 €2%288.888 €Mieten, Pachten u.a.17%2.240.179 €Finanzzuweisungenu.a.18%2.399.329 €Ausgaben Verwaltungshaushalt 2012(13.261.226 €)Kreisumlage10%1.358.426 €Investitionsrate18%2.363.508 €Personalkosten18%2.328.137 €GewerbesteuerumIage4%511.984 €Sächl. Verwaltungs- u.Betriebsaufwand13%1.681.240 €Kassenkreditzinsen2%310.418€12%1.654.469 €Kalk. Kosten u. InnereVerrechnungen16%2.104.506 €

ERGEBNIS UND ENTWICKLUNGEN DER "EINNAHMEN UND AUSGABEGRUPPEN" IM VERMÖGENSHAUSHALT 20122012 2011Einnahme/ Haushalts- Rechnungs- V.H. des €/EW** Mehr Rechnungs- €/EW***Ausgabearten ans ätze ergebnisse VmHWeniger (-) ergebnisse€ €%€ €I. Deckungsmittel1. Zuführung vom VwH 1.944.000 2.363.5082. Grundstücks- und sonstige Verkaufserlöse 180.000 191.6123. Wohnbau-/Gewerbeförderung 20.000 04. Straßenanliegerbeiträge 25.000 117.4395. Spende f. Kulturdenkmäler 06. Zuweisungen vom Bund u.a. 23.000 33.4607. Rückfluss Darlehen Sozialwerk 0 08. Rückfluss Stammkapital GWS 0 09. Finanzierungskredite 0 010. Entnahme Allgem. Rücklage 213.000 011. Entnahme Sonderrücklage 0 0SUMME I 2.405.000 2.706.019II. Vermögenswirksame Ausgaben1. Zuführung zum VwH 0 02. Rücklagenzuführung aus Eigb.Abwasser 0 03. Rücklagenzuführung 0 753.1874. Erwerb v.Grundstücken u. Umlegungsaufw. 550.000 588.8305. Wohnbau-/Gewerbeförderung 20.000 06. BKZ f. Niedrigenergieh. + Regenwassern. 0 07. Beitragsselbstveranlagung 0 08. Erwerb v. bewegl. Vermögen 201.000 188.3459. Bauausgaben:a) Hochbau 1.119.000 495.559Bildung/Auflösung Haushaltsreste 272.543b) Tiefbau 383.000 302.40310. Tilgung u. Disagio 0 011. Umschuldungen I ausserord.Tilgung 0 012. Zuweisungen an Dritte 102.000 77.98413. Gewährung von Darlehen an Dritte 0 014. Aufstockung Stammkapital u.a. 0 015. Gemeindewerke 0 016. Kapitalumlage HWS-SML 30.000 27.168SUMME II 2.405.000 2.706.01987,37,10,04,30,01,20,00,00,00,00,0100,00,00,027,821,80,00,00,07,018,310,111,20,00,02,90,00,00,01,0100,033127016050000037900105820002669384200110004379419.508 1.554.85211.612 267.800-20.000 12.25092.439 0010.460 -45.0500 204.5160 260.4420-213.0000301.019 2.254.8090 00 0753.187 1.146.51638.830 241.470-20.000 12.2500 00 0-12.655 140.719-623.441 614.033272.543 -94.216-80.597 107.3090 00 0-24.016 60.8570 00 00 0-2.832 25.871301.019 2.254.809i21838200-6293700031600161342002086-13150090004316**Berechnet an der Einwohnerzahl Stand 30.06.2011 (§ 143 GemO):***Berechnet an der Einwohnerzahl Stand 30.06.2010 (§ 143 GemO):G:\Daten J\Wö II Kalkulationen, Jahresrechnung, Haushaltsplan\Jahresrechnung\2012\Kernhaushalt\[06 GKZ 0 Ergebnisse+ Entwicklung VmH.xls]Vermög Einnah-Ausgab in EUR7.1467.132

Einnahmen Vermögenshaushalt 2012(2.706.019 €)Grundstücksverkaufserlöse7%191.612 €Straßenanliegerbeiträge4%117.439 €Zuweisungen1%33.460€88%2.363.508 €Ausgaben Vermögenshaushalt 2012(2. 706.019 €)Erwerb vonGrundstückenInvestitionsausgaben46%1.258.850 €Zuweisungen(Beteiligungen u.Umlagen)4%105.152 €Rücklagenzuführung28%753.187€

WICHTIGE FINANZKENNZAHLEN/ECKDATEN DER JAHRESRECHNUNG 20121M VERGLEICH(Stand: 30.08.2013)Kennzahlenbezeichnung I Jahr 2012 (Ergebnis) 2012 (Plan) 2011EURO EURO EUROVerwaltungshaushalt 13.261.226 12.778.000 12.552.935Vermögenshaushalt 2.706.019 2.405.000 2.254.809Gesamthaushalt 15.987.245 15.183.000 14.807.744Gewerbesteuer 2.387.919 2.400.000 2.319.121Einkommensteueranteil 2.911.167 2.756.000 2.795.777Umsatzsteueranteil 287.349 280.000 289.065Finanzzuweisungen 1.974.520 1.801.000 1.600.308Investitions pauschale 424.809 268.000 354.399Pauschale f. Kindergeldumstellung 260.146 262.000 263.759Gewerbesteuerumlage -511.984 -518.000 -511.108Finanzausgleichsumlage -948.538 -966.000 -1.250.696Kreisumlage -1.358.426 -1.377.000 -1.762.447Saldo 5.426.982 4.906.000 4.098.178Zu- bzw. Abnahme Euro 1.328.784 1.844.000 4.098.178I gegenOber dem Voriahr % 32,4 60,222 -1694,3Anlagevermögen 39.051.375 39.090.000 38.524.507Deckungs- bzw. Eigenkapital 39.051.375 39.090.000 38.524.507Sch u Idenstand 0 0 0Brutto-Kreditaufnahmen 0 0 0Netto-Kreditaufnahme 0 0 0Allgemeine Rücklage (Hoheitsbereich) 2.426.060 992.000 1.672.873Allgemeine Rücklage (Eigenb. ,A.bwass~r) 0 0 0Bruttozuführungsrate 2.363.508 1.944.000 1.554.852.!. Kreditzinsen 0 0 0.!. Zinsumlage an A WV Neuried- Schutterwald 0 0 0Zuführung an Vermögenahaushalt 2.363~608 1.944.000 1.554.852.!. ordentliche Kredittilgung 0 0 0./. Tilgungsumla_ge an AWV 0 0 0Nettozuführungsrate 2 .. 383.108 1.944.000 1.554.852G:\Daten J\Wö II Kalkulationen, Jahresrechnung, Haushaltsplan\Jahresrechnung\2012\Kernhaushalt\[08 GKZ 0 Kennzahlen.xls]EURO2010EURO11.741.0216.180.23517.921.2561.375.8962.623.690273.8670305.352280.420-292.572-2.146.776-2.676.930-257.053-3.767.159-68,538.235.71338.235.713000526.3570-2.550.75700-2.550.75700-2.550.757

ÜBERSICHT ÜBER DIE ENTWICKLUNG DES VERMÖGEN UND DER SCHULDEN 1974-2012 (in Euro)AKTIVA PASSIVA FREIE FINANZIERUNGSMITTELJahr Anlage- Deckungs- Schulden- Pro Kredit- Tilgung Kredit- Zuführungs- Überschuß Allgemeine Sonderrückvermögenkapital stand Kopf aufnahmen zinsen rate Rücklage Iage Abwass1 2 3 4 5 6 7 8 9 10 11 121974 10.436.620 8.980.223 1.456.397 246 306.775 91.750 100.495 554.425 175.543 362.503 -1975 10.943.127 9.338.267 1.604.860 278 255.646 107.183 113.330 449.879 274.198 743.072 -1976 11.161.249 9.482.402 1.678.842 290 255.646 182.937 114.865 67.950 4.290 401.122 -1977 12.648.203 11.049.431 1.598.772 274 335.152 82.893 108.278 468.935 182.874 583.997 -1978 13.850.519 11.990.498 1.859.918 318 - 74.329 108.409 904.771 - 570.224 -1979 15.929.390 14.144.433 1.784.957 300 - 74.962 117.852 966.127 - 566.214 -1980 17.971.512 15.749.133 2.222.379 369 1.022.584 73.869 125.921 261.287 - 230.786 -1981 19.459.351 16.159.535 3.299.816 547 798.961 96.673 223.606 636.337 - 102.963 -1982 21.075.869 17.619.070 3.456.799 569 122.620 109.223 355.007 1.495.164 529.894 632.857 -1983 22.243.185 18.875.234 3.367.952 556 - 88.848 220.074 1.350.063 377.531 1.010.388 -1984 23.511.349 20.138.698 3.372.651 515 128.282 123.583 312.510 576.944 - 182.453 -1985 25.134.231 21.532.484 3.601.747 591 331.610 102.515 311.806 928.997 - 182.453 -1986 25.578.854 22.135.472 3.443.382 564 173.839 153.522 325.660 747.783 40.437 222.890 -1987 26.158.008 22.921.984 3.236.024 528 - 207.357 294.155 1.485.651 623.792 846.682 -1988 26.957.742 23.944.147 3.013.595 485 - 222.429 184.128 2.250.186 1.463.113 2.309.795 -1989 27.989.736 25.227.033 2.762.704 450 - 250.891 181.090 1.537.662 - 1.927.877 -1990 30.433.927 27.734.099 2.699.828 407 257.487 320.362 152.514 647.627 - 1.007.921 -1991 33.292.899 31.106.494 2.186.405 328 103.485 616.909 139.519 2.321.766 - 679.555 -1992 33.943.145 30.688.571 3.254.575 491 511.292 210.060 161.349 2.197.512 144.781 824.337 -1993 35.489.449 31.726.718 3.762.731 565 511.292 258.781 174.294 708.148 604.980 1.428.466 -1994 35.346.454 31.595.530 3.750.909 563 766.938 267.453 175.730 138.121 - 1.050.791 -1995 36.041.652 32.734.590 3.307.062 493 - 443.862 211.143 679.402 4.539 1.055.330 -1996 35.870.081 32.888.050 2.982.031 437 - 325.031 192.648 1.059.954 56.408 1.111.738 -1997 27.299.478 * 24.616.748 * 2.682.731 392 - 299.300 172.443 1.360.943 - 823.987 1.278.2301998 27.244.302 25.700.032 1.544.294 224 - 1.138.440 132.990 1.605.540 854.246 1.678.233 277.8731999 27.504.742 26.488.230 996.060 144 - 548.231 66.899 1.048.111 - 1.551.090 277.8732000 28.090.863 27.590.347 500.516 72 - 495.544 55.177 1.374.954 - 1.473.848 277.8732001 28.307.143 28.307.144 0 0 - 23.008 21.738 1.297.347 1.904.398 3.377.906 277.8732002 29.296.736 29.296.736 0 0 - - 0 47.649 - 869.212 277.8732003 31.315.507 31.315.714 0 0 0 0 0 -102.624 - 527.567 02004 30.718.107 30.718.107 0 0 0 0 0 456.274 699.512 1.227.079 02005 30.059.236 30.059.236 0 0 0 0 0 -132.525 377.204 1.604.283 02006 29.686.988 29.686.988 0 0 0 0 0 2.042.255 1.723.747 3.328.030 02007 29.979.925 29.979.925 0 0 0 0 0 3.021.453 2.032.523 5.360.554 02008 30.150.097 30.150.097 0 0 0 0 0 3.559.012 2.004.700 7.365.254 02009 31.618.344 31.618.344 0 0 0 0 0 -600.823 - 2.575.311 02010 38.235.721 38.235.721 0 0 0 0 0 -2.550.757 - 526.357 02011 38.524.507 38.524.507 0 0 0 0 0 1.554.852 - 1.672.873 02012 39.051.3751 39.051.375 0 0 0 0 0 2.363.508 753.187 2.426.060 0INVESTIT.Sachanlagevermögen- ZuQang-131.455.1911.083.807707.435856.5101.956.1601.521.4712.643.9812.020.5981.509.1861.498.5372.147.1041.586.355991.9731.222.0551.345.1502.688.4481.862.8444.017.6383.182.5311.507.749784.369731.8041.418.2121.493.821931.0721.322.6291.438.952880.7971.887.9113.171.532492.563454.353811.6541.490.8331.414.7112.703.1834.954.6751.963.9241.867.367*Reduzierung durch Übernahme der Werte in den Eigenbetrieb Abwasserbeseitigung Schulterwald ab 01.01.1997!Diese Übersicht zeigt einige der wichtigsten finanzstatistischen Kennzahlen, an Hand derer man über Jahre hinweg die Entwicklung der gemeindlichenFinanzwirtschaft und die Leistungsfähigkeit der Gemeinde erkennen kann. Die einzelnen Zahlen werden im Rahmen des Berichtes im jeweiligenSachzusammenhang erklärt.

ÜBERSICHT ÜBER DIE ENTWICKLUNG WICHTIGER EINNAHMEN UND AUSGABEN DES VERWALTUNGSHAUSHALTS 1974- 2012EINNAHMEN (in Euro)AUSGABEN (in Euro)Jahr Gewerbe- Grundsteuer Einkommen- Finanzzu- Gewerbe- FAG- Kreis- Personal- Unter- BewirtsteuerA B Steueranteil weisungen Steuerumlage Umlage um Iage ausgaben haltung schaftun_g_1 2 3 4 5 6 7 8 9 10 11 121974 909.921 37.582 63.991 470.784 435.999 346.341 194.369 278.595 585.537 41.897 83.4431975 1.114.154 31.128 53.002 543.813 445.426 447.851 229.022 307.748 639.262 187.394 114.0871976 376.964 38.005 77.161 593.746 396.311 167.582 250.712 336.895 699.450 70.238 109.1891977 885.917 38.160 105.700 679.159 349.352 341.745 287.802 388.523 735.306 67.297 114.0031978 1.146.029 16.304 118.469 693.268 560.199 391.614 255.740 344.222 771.591 66.660 109.9401979 1.219.284 18.093 132.682 855.843 649.712 528.909 281.901 378.834 832.442 104.759 165.5041980 109.205 14.991 147.536 1.045.978 655.973 8.366 309.221 445.909 907.606 135.292 181.7151981 1.066.366 16.483 156.617 1.044.533 712.477 298.130 392.228 500.532 950.746 179.392 181.6541982 1.514.187 16.081 177.397 1.332.184 1.006.489 403.438 353.845 447.509 966.486 189.800 208.29411983 1.677.987 15.519 193.144 1.350.723 521.193 321.819 467.241 590.922 988.554 170.247 153.926!1984 1.315.800 15.566 212.307 1.403.411 352.945 235.265 607.342 750.245 1.020.504 135.307 203.9701985 1.574.644 15.602 219.504 1.358.827 442.985 263.157 535.356 664.843 1.055.093 208.841 188.9551986 1.025.662 16.153 253.326 1.440.154 649.134 176.743 487.104 606.420 1.102.836 230.207 204.6881987 1.933.558 15.677 245.690 1.555.230 624.171 318.870 540.014 674.908 1.117.992 235.155 154.3691988 2.260.261 15.703 253.495 1.759.282 827.676 418.872 543.066 689.889 1.155.044 274.253 168.0231989 2.058.822 15.656 270.223 1.935.616 576.571 352.291 761.719 863.835 1.200.396 283.855 178.93411990 1.573.230 15.282 278.637 1.890.942 275.765 274.667 903.623 1.024.421 1.300.315 194.073 180.2161991 2.894.547 15.048 305.909 2.230.785 484.983 511.499 895.098 952.232 1.395.363 202.727 195.0401992 2.260.128 10.290 324.353 2.384.758 789.612 445.157 741.246 840.872 1.509.508 194.380 232.3561993 2.291.204 15.062 371.812 2.370.641 179.087 283.422 1.127.595 1.367.271 1.666.888 204.485 183.2321994 1.853.616 14.938 395.422 2.329.117 360.370 314.203 1.126.803 1.594.220 1.650.441 264.130 217.1051995 2.142.306 15.636 415.190 2.315.835 405.683 510.971 975.675 1.383.310 1.622.470 297.474 204.6981996 2.019.828 15.618 432.984 2.151.284 843.907 491.135 889.285 1.287.975 1.721.458 203.271 225.6371997 3.090.422 16.242 450.710 2.066.607 468.887 774.535 946.576 1.308.050 1.665.928 200.037 221.1051998 2.799.067 14.335 462.345 2.259.875 650.520 733.605 984.780 1.439.311 1.710.476 260.177 203.4841999 2.710.356 15.709 479.128 2.398.217 202.611 690.439 1.128.879 1.606.007 1.756.721 250.328 217.0292000 3.245.697 15.789 501.846 2.628.140 427.588 837.396 1.193.595 1.621.943 1.818.298 395.518 249.3932001 2.573.000 15.637 510.650 2.529.738 377.960 716.207 1.119.744 1.284.110 1.987.417 284.509 187.3822002 2.292.823 14.260 519.110 2.533.564 82.126 744.688 1.298.175 1.467.528 2.002.185 334.198 180.8792003 1.876.709 15.662 526.780 2.428.016 345.648 677.882 1.121.316 1.354.837 2.066.225 297.984 210.0452004 2.021.147 15.813 543.352 2.302.460 389.453 497.242 1.018.769 1.264.389 2.046.747 277.159 228.9702005 1.293.495 16.969 546.997 2.279.663 588.996 360.758 1.075.736 1.452.335 2.028.413 263.748 278.8972006 2.542.577 15.994 554.226 2.405.626 972.771 792.206 1.072.278 1.477.879 2.012.583 296.969 305.5972007 3.375.861 15.410 565.867 2.704.850 1.491.209 768.797 1.008.978 1.522.048 1.996.958 329.658 247.4662008 5.752.689 14.849 575.679 3.033.235 831.754 1.169.300 1.519.959 2.187.132 2.025.679 300.874 310.6772009 1.678.838 14.408 579.192 2.634.638 944.450 340.162 1.700.095 2.234.285 2.157.067 398.276 241.7272010 1.375.896 14.522 583.481 2.623.690 0 292.572 2.146.776 2.676.930 2.194.368 348.129 280.7622011 2.319.121 15.507 627.601 2.795.777 1.600.308 511.108 1.250.697 1.762.447 2.278.213 410.490 245.2762012 2.387.919 14.602 601.906 2.911.167 1.974.519 511.984 948.538 1.358.426 2.328.137 357.460 314.563G:\Daten J\Wö II Kalkulationen, Jahresrechnung, Haushaltsplan\Jahresrechnung\2012\Kernhaushalt\[10 GKZ 0 Entwicklung wichtiger Einn u Ausg.xls]Tabelle in Euro

Abgleich der Vorgänge im Vermögenshaushalt mit den Veränderungen bei Anlagevermögen und Anlagekapital 2 0 1 2"Kernhaushalt"1. Aufgliederung der Veranderungen beimDeckungskapitalZunahme€Abnahme€Zunahme€Abnahme€a) Veränderungen durch Geldvorgängec) Veränderungen insgesamtZuführung vom Verwaltungshaushalt2.363.508,15Summe Ziff. 1 a2.706.018,741.077.776,50Entnahme aus Rücklagen0,00Summe Ziff. 1 b7.104.696~8.206.070,77Rückführung von Stammkapital (vom GWS) u. Rückzahlung Darlehen SozialwerkMehrerlös bei der Veraußerung von Sachen des Anlagevermögens ISelbstveranlagungen (GIS)191.611 73 _,.......-1Baupla1zverkaufserlöse u' ~ .a. IVer

~------------~~IIAnlage zur Jahresrechnung 2012AktivaGesamtvermögensrechnung - B I l A N Z 2 0 1 2 -"Kernhaushalt"PassivaBezeichnung Anlagebelland ZUnahme Abnahme Endbestand Bezeichnung Anlagebestand ZUnahme Abnahme EndbestandE E E € E € € €1 2 3 4 5 e 7 8 9 10I. Anlagevermögen I. Anlagekapitali1. Verwaltungsvermögen 1. Sonstiges Deckungskapital 38.524.507,20 9.810.715,15 9.283.847,27 39.051.375,0811.1 Sachanlagen 8.887.978,88 5.264.139,40 5.122.189,94 9.029.928,341.2 Finanzanlagen 0,00 0,00 0,00 0,00 2. Objektbezogens Deckungskapital2.1 Beiträge u. ä. Entgelte 0,00 0,00 0,00 0,002. Kostenrechnende Einrichtungen 2.2 Zuweisungen u. Zuschüsse 0,00 0,00 0,00 0,002.1 Sachanlagen 13.265.160,77 2.309.674,32 2.520.286,96 13.054.548,132.2 Finanzanlagen 1.879.761,46 48.695,53 1.928.456,99 3. Schulden3.1 Kredite 0,00 0,00 0,00o,ool3. Sonstige Einrichtungen und Sachen im 3.11 Bund, ERP, LAFGemeingebrauch 3.12 Land3.1 Sachanlagen 14.491.606,09 1.110.429,40 563.593,87 15.038.441,62 2.15 Sonst. Öffentl. Bereich3.2 Finanzanlagen 0,00 0,00 2.16 Kreditmarkt 0,00 0,00 0,00o,ool2.2 Innere DarlehenIDECKUNGSKREIS 1 38.624.507,20 8.732.138,66 1.206;070,77 39.Ö61.376,06 DECKUNGSKREIS 1 38.624.507,20 9.810.715,15 9.283.847,27 39.061.375,081 ·iII. Geldanlagen II. Rücklagen und sonstige Vermögensbindungen1. Einlagen bei öffentlich-rechtlichen Geldinstituten 4.011,29 500,00 500,00 4.011,29 1 a Allgemeine Rücklage 1.673.212,82 753.187,21 0,00 2.426.400,032. Einlagen bei sonst. Geldinstituten 2.190.000,00 3.060.000,00 1.500.000,00 3.750.000,00 1 b Allgemeine Rücklage (Eigb.-Abwasser) 0,00 0,00 0,00 0,003. Einlagen Artur-Uhi-Stiftung 53.918,13 542,60 0,00 54.460,73 2. Sonderrücklagen (Artur-Uhi-Stiftung) 51.129,19 0,00 0,00 51.129,194. Schuldbuchforderungen 0,00 0,00 0,00 0,00 3. Sonstige 0,00 0,00 0,00 0,005. Wertpapiere 441,14 0,00 0,00 441,146. Darlehensforderungen7. Forderungen aus inneren Darlehen8. Sonstige111. Forderungen aus lfd. Rechnung 111. Verpflichtungen aus lfd. Rechnung1. Kasseneinnahmereste 1. Kassenausgabereste1.1 Verwaltungshaushalt 725.305,72 663.494,80 725.305,72 663.494,80 1.1 Verwaltungshaushalt 447.030,23 848.759,46 447.030,23 848.759,461.2 Vermögenshaushalt -6.616,54 52.812,81 -6.616,54 52.812,81 1.2 Vermögenshaushalt 11.108,27 497.904,63 11.108,27 497.904,631 .3 Sachbuch für haushaltsneutrale Vorgänge 255.242,83 959.728,38 1.003.113,39 211.857,82 1.3 Sachbuch für haushaltsneutrale Vorgänge 2.326.316,42 3.828.502,84 4.050.658,43 2.1 04.160,832. Kassenbestand 1.380.710,79 1.558.035,32 1.380.710,79 1.558.035,32 2. Kassenvorgriff 0,00 0,00 0,00 0,003. Haushaltseinnahmereste (Verm.Haushalt) 0,00 0,00 0,00 0,00 3. Haushaltsausgabereste3.1 Verwaltungshaushalt 0,00 0,00 0,00 0,004. Fehlbeträge 3.2 Vermögenshaushalt HAR2011/12 94.216,43 94.216,43 0,004.1 Vorjahr HAR 2012/13 0,00 366.759,77 366.759,774.2 laufendes JahrDECKUNGSKREIS 24.803.013,38 8.296.113 91 4.803.013 36 6.296.113 91DECKUNGSKREIS 24.803.013,38 8.295.113 91 4.803.013 38 8.295.113 91Summe 43.127.520,58 15.028.052,58 12.809.084,13 45.348.488,99 Summe 43.127.520,58 16.108.829,06 13.888.880,83 48.345.488,99,_--~--

oz.1.2.3.4.5.INVESTITIONSLISTE 2 0 1 2Im Kernhaushalt der Gemeinde (Vermögenshaushalt) wurden 2012 nachfolgende Wirtschaftsgüter geschaffen:(Auflistung ab Wert 10.000 €)Aufgabenbereich MaßnahmeI nvestitionenl€ Planansatzl€incl. Haushaltsreste Mehr/Weniger in €incl. Üpi./Apl.Feuerwehr MTW-Ford Transit 53.915,86 52.000,00 1.915,86Rathaus Deckensanierung 108.749,40 86.000,00 22.749,40Personalwesensoftware 21.376,34 0,00 21.376,34Turnhalle Langhurst Erweiterung Geräteraum 156.841 '14 300.000,00 -143.158,86HR 143.158,86 143.158,86MörburgschuleUmbau Neue SchulverwaltungBA 1.1 85.648,55 85.648,55Glasmetallflurtüren 17.671,50 25.000,00 -7.328,50Realschule Offenburg Kapitalumlage 21.528,00 22.000,00 -472,006.7.8.Kinderspielplätze Erneuerungen 15.656,16 20.000,00 -4.343,84Mörburghalle Neue Bestuhlung und Tische 32.609,40 45.000,00 -12.390,60und ReinigungsgerätBeleuchtung und Notstromanlage 19.441,17 271.000,00 -251.558,83Seerundweg Stahlbrücke 18.770,63 20.000,00 -1.229,37Straßenbau Erneuerung Schweizergasse 31.939,80 150.000,00 -118.060,20HR 118.060,20 118.060,20Querspange Schutterw. -Lang hurst 41.723,99 100.000,00 -58.276,01Summe Straßenbau 191.723,99 250.000,00 -58.276,019.10.11.12.13.14.Straßenbeleuchtung Beleuchtungsanlagen 85.537,71 93.000,00 -7.462,29Hochwasserschutz Kapitalumlagen 27.167,53 30.000,00 -2.832,47Friedhof Grabfelder u. Anlagen 9.304,64 20.000,00 -10.695,36HR 10.695,36 10.695,36Gemeinschaftshäuser Umnutzung Alte Schule 18.262,98 30.000,00 -11.737,02Verbesserung LüftungsanlageGemeindebauhof Dachsanierung, Schleppdach u.Fenstererneuerung60.823,87 90.000,00 -29.176,13HR 15.000,00 15.000,00WaldwirtschaftVW T5 Kastenwagenu. Personennotsignalanlage13.568,95 14.000,00-431,0515.Grunderwerbskosten Kauf div. Grundstücke 581.762,96 500.000,0081.762,96G:\Daten J\Wö II Kalkulationen, Jahresrechnung, Haushaltsplan\Jahresrechnung\2012\Kernhaushalt\[13 GKZ 0 lnvestitionsliste.xls]Liste lnvest.Schutterwald, den 02.09.2013 RA

Gemeinde Kernhaushalt - Bilanz 2012Gesamtvermögen39.051.375 €Gesamtkapital39.051.375 €Anlagevermögen39.051.375 €100%Eigenkapital39.051.375 €100 °/o

Anlage 3 zu TOP 4 der öGR-Sitzung am 25.09.2013c..J

Eigenbetrieb Abwasserbeseitigung SchutterwaldErfolgsrechnung 2012PlanansatzPlanansatz Ergebnis gegenüber dem Plan2012 2012 mehr weniger€ % € % € €Ergebnis2011€%AufwendungenBKU an AW\1KanalnetzunterhaltungKanalnetzuntersuchungGespi.Abw.Gebühr- ErmittlungsaufwandStromkosten HebewerkHausanschlusskostenPersonalkostenGeschäftsausgabenEDV-KostenVKB u. Ersätze an Gemeinde/BauhofAbschreibungenZinsumlage an A W\1KreditzinsenKassen kreditzinsen400.000 27,7 421.192 31,8 21.19230.000 2,1 37.634 2,8 7.634100.000 6,9 1.719 0,1 -98.28125.000 1,7 36.182 2,7 11.1825.000 0,3 4.961 0,4 -391.000 0,1 0 0,0 -1.0007.000 0,5 6.880 0,5 -1201.000 0,1 262 0,0 -7385.000 0,3 1.738 0,1 -3.26233.600 2,3 34.776 2,6 1.176584.000 40,5 533.436 40,2 -50.56421.000 1,5 17.824 1,3 -3.176230.000 15,9 229.567 17,3 -4331.000 0,1 0 0,0 -1.000390.21524.4407.60021.1734.53306.749693.22934.726549.09219.424230.922030,21,90,61,60,40,00,50,00,22,742,51,517,90,0SUMME AUFWENDUNGEN1.443.600 100 1.326.171 100 41.183 -158.6121.292.172100ErträgeSchmutzwassergebührenNiederschlagsgebührenGebühr für StraßenentwässerungAuflösung ErtragszuschüsseSonstige ErlöseZinserträgeAG-Erträge (Abwasserabg.Erstattg. 07+08870.000 60,3 612.979 46,2 -257.0210 0,0 184.804 13,9 0234.000 16,2 196.332 14,8 -37.668208.000 14,4 99.117 7,5 -108.8833.000 0,2 1.555 0,1 -1.4455.000 0,3 10.687 0,8 5.6870 0 0851.7010192.627104.9281.3257.93565,90,014,98,10,10,6SUMME ERTRÄGE1.320.000 91,4 1.105.474 83,4 5.687 -405.0181.158.51789,7Jahresverlust123.600 8,6 220.698 16,6 97.098 0133.65610,3SUMME ERTRÄGE1.443.600 100 1.326.171 100 21.378 -405.018 1.292.173G:\Daten J\Wö II Kalkulationen, Jahresrechnung, Haushaltsplan\Jahresrechnung\2012\Abwasserbeseitigung\[02 GKZ 7 Ergebnisse+ Entwicklung Eigb Abw.xls]Erfolgsr. Eig Abwßes100

Eigenbetrieb Abwasserbeseitigung SchutterwaldErträge der Erfolgsrechnung 2012(1.326.171 €)Sonstige Erlöse0%1.555 €JahresverlustZinserträge1% ------------~10.687 €AuflösungErtragszuschüsse 7%99.117 €Schmutzwassergebühren46%612.979 €Gebühr für Straßenentwässerung15%196.332 €Niederschlagsgebühren14%184.803 €Zinsumlage an AVIN1%17.824 €Kreditzinsen17%229.567 €Eigenbetrieb Abwasserbeseitigung SchutterwaldAufwendungen der Erfolgsrechnung 2012(1.326.171 €)BKU an AVIN32%421.192 €Geschäftsausgaben,tramkosten HebewerkKanalbestandspläne1%6.961 €VKB anGemeinde/Bauhof3%34.776 €Kanalnetzunterhaltungu.a.3%39.353 €1%6.880 €Abschreibungen39%533.436 €Gespi.Abw.Gebühr­Ermittlungsaufwand3%36.182 €

Eigenbetrieb Abwasserbeseitigung SchulterwaldVermögensplanabrechnung 2012PlanansatzPlanansatz Ergebnis gegenüber dem Plan2012 2012 mehr weniger€ % € % € €Ergebnis2011€%Finanzierungsbedarf {Ausgaben}Diverse KanäleKanalisierung HerrenbühndtstraßeKanalerneuerungen Stettiner Str.Kanalisierung FriedenstraßeErwerb von bewegl. WG (GIS)Investitionsumlage an AWV N/SEntnahme StammkapitalAuflösung der ErtragszuschüsseFörderung RegenwassernutzungTilgung von Gde.-KreditenTilgung von KreditenTilgungsumlage an AW\/JahresverlustÜberschüssige Deckungsmittellfd. JahrFinanzierungsfehlbetrag aus Vorjahren20.000 2,1 15.000 1,6 -5.0000 0,0 0 0,030.000 3,1 0 0,0 -30.000100.000 10,3 69.878 7,7 -30.1220 0,0 0 0,075.000 7,7 85.708 9,4 10.7080 0,0 0 0,0207.000 21,3 99.117 10,9 -107.8830 0,0 0 0,00 0,0 0 0,0234.000 24,0 233.444 25,7 -55738.000 3,9 39.411 4,3 1.4110 0,0 220.698 24,3 220.698270.000 27,7 146.544 16,1 -123.4560 0,0 0 0,001.26900036.5930104.9284.0000232.08839.039133.656369.95000,00,10,00,00,04,00,011,40,40,025,24,214,540,10,0SUMME FINANZIERUNGSBEDARF974.000 100,0 909.798 100,0 232.816,46 € -297.018921.523100,0Finanzierungsmittel {Einnahmen}Aufstockung StammkapitalRückzahlung überzahlte BauausgabenLandeszuweisung f. KläranlagenneubauAbwasserbeiträgeErsätze für KontrollschächteFremdkrediteUmschuldungskrediteAbschreibungenDeckungsüberhang Vorjahr0 0,0 0 0,00 0,0 0 0,00 0,0 0 0,010.000 1,0 6.412 0,7 -3.58810.000 1,0 0 0,0 -10.0000 0,0 0 0,00 0,0 0 0,0584.000 60,0 533.436 58,6 -50.564370.000 38,0 369.950 40,7 -500000000549.092372.4310,00,00,00,00,00,00,059,640,4SUMME FINANZIERUNGSMITTEL974.000 100,0 909.798 100,0 0,00€ -64.202921.523100,0Überschüssige Deckungsmittel 20120 0,0 0 0,0 000,0SUMME FINANZIERUNGSMITTEL974.000 100,0 909.798 100,0 0 -64.202 921.523 100,0G:\Daten J\Wö II Kalkulationen, Jahresrechnung, Haushaltsplan\Jahresrechnung\2012\Abwasserbeseitigung\[04 GKZ 7 Ergebnisse+ Entwicklung Eigb Abw.xls]Verm.abrg Eig AbwBes

Eigenbetrieb Abwasserbeseitigung SchutterwaldFinanzierungsmittel des Vermögensplanes 2012(909.798 €)Abwasserbeiträge/ErsatzKontrollschächte1%6.412 €Abschreibungen58%533.436 €DeckungsüberhangVorjahr41%369.950 €Eigenbetrieb Abwasserbeseitigung SchutterwaldFinanzierungsbedarf des Vermögensplanes 2012(909.798 €)AuflösungErtragszuschüsse11%99.117 €KanalisierungFriedenstraße u. a.9%84.876 €24%220.698 €ÜberschüssigeDeckungsmittel16%146.544 €Tilgung von Krediten27%233.444 €Investitionsumlagen anAWV9%85.708 € 4%39.411 €

BILANZdes Eigenbetriebes Abwasserbeseitigung Schutterwaldzum 31.12.2012 in €AKTIVAPASSIVAANLAGEVERMÖGENEIGENKAPITALKanalnetz Schutterwald 6.517.370,85 Stammkapital 65.224,99Hausanschlüsse 76.056,00 Kapitalzuschüsse 0,00Kanäle in Bau 0,00 Rücklagen 0,00Bewegliche Wirtschaftsgüter 1.456,00 Jahresverlust 2011 -220.697,75(GIS)EMPFANGENEERTRAGSZUSCHÜSSEBeiträge u. ä. 2.079.636,00Zuweisungen/Zuschüsse 1.197.905,00Sachan lagevermögen 6.594.882,85Beteiligungen an AWV' S. 1 . 317 .1 04' 1 0Finanzanlagevermögen 1.317.104,10VERBINDLICHKEITENFremdkredite 5.797.479,90Gemeindedarlehen 0,00Gesamtanlagevermögen 7.911.986.95 Finanzierungskapital 8.919.548.14UMLAUFVERMÖGENLieferg./Leistg. Fo (SVw) 217.958,04 L + L-Schulden (SVw) 7.599,84Lieferg./Leistg. Fo (SVm) 121.026,03 L + L-Schulden (SVm) 699.088,42Kassenbestand/vorrat 1.375.265,38 Kassenmehrausgaben 0,00Sonstige RAB 0,00Gesamtumlaufvermögen 1. 714.249.45 Gesamtumlaufschulden 706.688.26SUMME AKTIVA 9.626.236 40 SUMME PASSIVA 9.626.236 40Schutterwald, den 08.08.2013Holschuh, Bürgermeister

JAHRESABSCHLUSS DES EIGENBETRIEBES ABWASSERBESEITIGUNG 2012- KENNZAHLEN/ECKDATEN IM VERGLEICH(Die Neugründung des Eigenbetriebes Abwasserbeseitigung wurde vom Gemeinderat am 27.11.1996 beschlossen.)Finanzstatistische Kenndaten 2012 (Ergebnis) 2012 (Plan)Bilanzsumme € 9.626.236 11.000.000Vermögensplan € 909.798 974.000Erfolgsrechnung € 1.326.171 1.443.600Jahresverlust/Zuschußbedarf € 220.698 123.600Mindesthandelsbilanzgewinn € 0 0Konzessionsabgabe (erwirtschaftet) € 0 0Höchstzulässige Konzessionsabgabe € 0 0Erwirtschaftet Konzessionsabgabe € 0 0Körperschaftssteuer € 0 0Gewerbesteuer € 0 0Schuldenstand € 5.797.479 5.797.481Schuldenaufnahmen/Umschuldungen € 0 0Tilgungen € 233.444 234.000Tilgungsumlage an den AWV € 39.411 38.000Zinsen € 229.567 231.000Zinsumlage an den AWV € 17.824 21.000Anlagevermögen € 7.994.544 8.000.000Investitionsausgaben (GIS u.a.) € 84.878 150.000Abschreibungen € 533.436 584.000Schmutzwassergebühren € 612.979 700.000Niederschlagswassergebühren € 184.804 170.000Straßenentwässerungsanteil € 196.332 234.000Abwassermenge cbm 294.477 300.000Versiegelte Fläche qm 905.443Personalkosten € 6.880 7.000Unterhaltungskosten* € 75.534 130.000Betriebskostenumlage an AWV € 421.192 400.000Überschüssige/fehlende Deckungsmittel € 0 0Abführung an den Gemeindehaushalt € 34.776 33.600Stammkapital € 65.225 65.000*Rückgang des Jahresverlustes durch Anhebung der Abwassergebühr von 2, 70 €/cbm auf 2,90 €/cbm ab 01.01.2006!+ Jahresverlust/Zuschußbedarf ist vom KernhaushaiWerwaltungshaushalt zu übernehmen!*inkl. GAG-AufwandG:\Daten J\Wö II Kalkulationen, Jahresrechnung, Haushaltsplan\Jahresrechnung\2012\Abwasserbeseitigung\[07 GKZ 7 Kennzahlen.xls]Eig Abwb Kennzahlen2011 201010.021.494 10.490.763921.522 3.771.2761.292.172 1.333.753133.656 37.6290 00 00 00 00 00 06.030.923 6.263.0120 1.500.000232.088 178.99939.039 38.683230.922 188.39219.424 21.0088.232.536 8.691.9620 0549.092 596.396851.701 847.859192.627 233.663293.700 289.1436.749 5.27653.213 80.979390.215 398.3980 034.728 32.61765.225 65.225200910.713.976780.8171.335.93854.668 * +0000003.542.0110164.23338.341161.67222.5759.102.92532.523624.368849.848205.888293.05112.43440.797419.207267.72541.8882.965.225

EIGENKAPITALAUSSTATTUNG2012Nach Abschnitt 27 KStR muß ein BgA mit einem angemessenen Eigenkapital ausgestattetsein, wenn die Werke Darlehen von der Gemeinde oder Stadt verzinsen will. Einangemessenes Eigenkapital liegt vor, wenn es mindestens 30 °/o des Aktivvermögens beträgt.Für die Berechnung der Eigenkapitalquote ist von den Buchwerten in der Steuerbilanz amAnfang des Wirtschaftsjahres auszugehen. Das Aktivvermögen ist um dieBaukostenzuschüsse und die passiven Wertberechtigungsposten zu kürzen.Feststellung der Eigenkapitalquote zum 01.01.2012:1. AKTIVA PER 01.01.2011:1.1 - Summe Aktiwermögen 9.626.236 €1.2 -Abwasser BKZ-Beiträge u.ä. -2.079.636 € (EZ)1.3 - Abwasser BKZ-Zuweisungen u.ä. -1.197.905 € (EZ)1.4 - Wertberichtigungen1.5 -Sonstiges1.6 Bereinigte Aktiva 6.348.695 €davon 30% 1.904.609 €1.7 Angemessenes Eigenkapital 30% 1.904.608,50L Eigenkapital per 01.01.2012:2.1 - Stammkapital 65.225 €2.2 - offene Rücklagen2.3 -Tatsächliches Eigenkapital 1,0% 65.225 €~ Differenz zum "angemessenen Eigenkapital" 1.839.384 €Schutterwald, den 08.08.2013Lipps, Betriebsleiter

I- 1 -Eigenbetrieb Abwasserbeseitigung -Jahresabschluss 2012Aktivaoz Bezeichnung Nachrichtnon Anfangsbestand ZunahmeBau- HerStellungs- 01.01.2012ljahr aufwand€ €Abnahme€Endbestand31.12.2012€7000 ABWASSERBESEITIGUNGSachanlagen7030 Pumpwerke SchutterwaldZwischensumme Pumpwerke o.oo 0,00 0,000,000,007042 Kanalnetz SchutterwaldswAlte Kläranlage (Abgang 1982)-nachr. 1966 (1.267.755,50)Diverse Kanäle, Hausanschlüsse 3.978.761,16 1.498.863,00RW+SW Seestraße 1979 110.741,25 4.428,00RW+SW Oberflächenkanal Bahnhofstraße 1979 126.355,47 5.057,00RW+SW Vorflutsanierung 82-86 677.476,82 306.736,00RW+SW Schutterstraße 1981 485.149,02 235.304,00RW+SW Fohlenweide 1981 163.344,91 85.490,00RW+SW Eichenweg 1982 359.277,37 186.827,00RW+SW Am Ziegelplatz 1982 99.664,53 51.839,00MW Feiße Bündt 1982 6.915,37 3.706,00MW Kirchfeld 1982 73.035,41 39.059,00MW Stettiner-/Berlinerstraße 1982 73.467,85 38.209,00MW Blütenweg 1984 41.444,24 19.071,00MW Ortsnetzsanierung/RÜL 84-86 1.490.124,72 804.675,00RW+SW Ammelsmatt-Süd 1985 170.314,75 85.160,00MW Von-Roeder-Weg 1985 16.564,02 8.292,00RW+SW Friedhof (Fasanenweg u.a) 85/86 333.977,72 180.343,00RW+SW Im Pelz 1986 436.010,78 244.168,00MW Sanierung Hauptstr. (Los I + II) 1989 666.528,44 386.590,00RW+SW Römerstraße 1990 23.736,11 13.773,00RÜB Regenrückhaltebecken 1990 1.113.780,03 311.857,0080.289,003.322,003.793,0013.533,009.703,003.267,007.186,001.993,00140,001.469,001.470,00829,0029.802,003.406,00331,006.680,008.720,0013.331,00475,0044.551,001.418.574,001.106,001.264,00293.203,00225.601,00182.223,00179.641,0049.846,003.566,0037.590,0036.739,0018.242,00774.873,0081.754,007.961,00173.663,00235.448,00373.259,0013.298,00267.306,00(J)w.....Jo.

Aktivaoz I Bezeichnung I Nachrichtlicl'l __j Anfangsbestand Zunahme Abnahme Endbestand01.01.2012 31.12.2012€ € € €7042 Kanalnetz SchutterwaldMW Friedenstraße-Ost 1991 52.667,76 26.338,00 1.317,00 25.021,00MW Jakobusweg 1994 78.008,71 44.857,00 1.950,00 42.907,00RW+SW Burdastraße 1991 220.609,28 115.832,00 5.515,00 110.317,0RW+SW Schutterstraße (Teilst.) 1991 58.853,13 27.962,00 1.471,00 26.491,00RW+SW Vorfluter-Zuleitung/RÜB II 1992 67.479,55 40.493,00 1.350,00 39.143,00MW Neubruchweg (Erneuerung) 1992 26.923,00 14.704,00 626,00 14.078,00MW Hurststraße (Erneuerung Alt Abgang) 1992 118.198,39 62.056,00 2.955,00 59.101,0MW lmWinkel 1992 144.993,11 76.122,00 3.625,00 72.497,00MW Rettmatt 1992 81.329,25 42.704,00 2.033,00 40.671,00MW Kanalsanierung Hauptstraße 1994 166.428,51 95.706,00 4.161,00 91.545,00RW+SW Auf dem Grün 1994 77.095,31 44.335,00 1.927,00 42.408,00MW Grimmelshausenstr. Kanalerneuer. 1996 89.816,03 53.895,00 2.245,00 51.650,00RW+SW Am Ziegelplatz (Verlängerung) 1996 9.609,65 5.767,00 240,00 5.527,00MW Kanal Ortskernbereich 1997 105.789,01 66.123,00 2.645,00 63.478,00MW Mischwasserkanal Hauptstr. Ost 1998 197.033,68 128.071,00 4.926,00 123.145,RW+SW Hanfbündt West 1997 818.301,86 552.356,00 20.458,00 531.898,001 ~MW Diverse Kanalsanierungsmaßnahm. 2001 72.761,26 52.752,00 1.819,00 50.933,00 NMW nördl. Wendehammer Burdastraße 2002 21.995,43 16.834,00 543,00 16.291,00MW Hydraulische Netzüberrechnung 2003 22.621,76 20.500,00 707,00 19.793,00MW Aufdimensionierung Judengasse 2004 158.526,31 130.781,00 3.963,00 126.818,00RW+SW Hauptstraße West 2004 146.242,15 131.616,00 3.656,00 127.960,00RW+SWRW Hauptstraße WesWersickerungsfläche 2004 26.668,43 24.001,00 667,00 23.334,00RW Versickerungsfläche Grund- u. Boden 2008 0,00 0,00 0,00 0,00RW+SW Hanfbündt West, Eschenweg I 2004 28.058,83 23.151,00 701,00 22.450,00RW+SW Aufdimension. Kirch-/Hofweiererstr. 2005 189.573,57 175.354,00 4.739,00 170.615,0MW Sanierung Blumenstr./Neubruch/Hasel2007 169.370,72 157.016,00 4.244,00 152.772,00MW Sanierung Bahnhofstr.-Teilstück 2008 93.356,94 86.692,00 2.343,00 84.349,00MW StettinerStr.- Erneuerung 2011 1.269,14 1.269,14 0,00 1.269,14Im Winkel 2 Grundstücke 2012 15.000,00 0,00 15.000,00 0,00 15.000,00Sanierung Friedenstr. 2012 69.877,71 0,00 69.877,71 0,00 69.877,71Investitionszuschüsse fürRW I Regenwassernutzung Iab 20061 15.565,001 14.672,001 I 389,001 14.283,00RW+SW Messstation f. Niederschläge 2009 10.275,71 7.620,00 1.028,00 6.592,00

- 3 -oz Bezeichnung Nachrichtlich Anfangsbestand Zunahme AbnahmeBau- Herstellungs- 01.01.2012ljahr aufwand€ € € €RW+SW Geo-1 nformationssystem 2003 135.048,13 4.965,00 3.509,00Zwischensumme Bewegl. 135.048,13 4.965,00 0,00 3.509,007042 Hausanschlüssesw Diverse Hausanschlüsse 1997 14.180,96 8.866,00 355,00sw Diverse Hausanschlüsse 1998 22.735,55 14.782,00 568,00sw Diverse Hausanschlüsse 1999 13.848,66 9.349,00 346,00sw Diverse Hausanschlüsse 2000 26.784,93 18.746,00 670,00sw Diverse Hausanschlüsse 2001 12.314,58 8.927,00 308,00sw Diverse Hausanschlüsse 2003 14.309,80 11.093,00 358,00sw Diverse Hausanschlüsse 2004 8.237,48 6.594,00 206,00sw Diverse Hausanschlüsse 2005 1.272,87 526,00 16,00Endbestand31.12.2012€1.456,001.456,008.511,0014.214,009.003,0018.076,008.619,0010.735,006.388,00510,00Zwischensumme Hausanschlüsse 113.684,84 78.883,00 0,00 2.827,0076.056,007081 Kanalnetz im Bau0>wZwischensumme Kanalnetz im Bau 0,00 0,00 0,00 o.ooZwischensummen Sachanlagen 14.049.702,08 6.832.874,14 84.877,71 322.869,00Finanzanlagen7090 Kapitaleinlagen beim AWV-N/S 1 . 317. 104' 10 1.399.661,36 128.010,07 210.567,33Zwischensumme Kapitalanlage 1.317.104,10 1.399.661 ,36 128.010,07 210.567,33GESAMTSUMMEN ANLAGE 15.366.806,18 8.232.535,50 212.887,78 533.436,330,006.594.882,851 . 317. 1 04' 1 01.317.104,107.911.986,9516.04.2013G:\Daten J\Wö II Kalkulationen, Jahresrechnung, Haushaltsplan\Jahresrechnung\2012\Abwasserbeseitigung\[09 GKZ 7 Jahres- Abschluss 2012.xls]Aktiva 2012

Eigb-Abwasser - Kommunale Bilanz 2012Gesamtvermögen9.626.236 €Gesamtkapital9.626.236 €Eigenkapital3.828.757 €40%Anlagevermögen9.626.236 €100%Schulden5.797.479 €60%

Anlage 4 zu TOP 4 der öGR-Sitzung am 25.09.2013c..J~0::w1-1-::J:r:0Cl)w~0::w3:wcz- w::2:w(!)N~0N0>c:::::s32()"§......cUJQ)Q).NcrocLL

Gemeindewerke SchutterwaldErfolgsrechnung 2012Bezeichnung des KontosGesamt Betriebszweig BetriebszweigNetzVertrieb2012 Strom 2012 Strom 2012€ € €BetriebszweigWasser 2012€BetriebszweigBetriebszweigStrom 2011 Wasser2011€ €AufwendungenStrombezugskostenNetzentgelte an NetzaktivitätStrombezug InnenumsatzStromsteuerzahlung an HauptzollamtWasserbezugskosten OWVWasserpfennig an LandFörderung Energiesparen/ErdkabelanschlußUnterhaltungskostenEEG-Umlage an ÜNBVergütungenAktivierte EigenleistungAbschreibungenKreditzinsenGewerbesteuerKörperschaftssteuerKonzessionsabgabe an GemeindeInterne Konzessionsabgabe Vertrieb an NetzUmlagen n. § 19 StromNEVVKB an GemeindeGeschäftsausgaben u.a.Korrektur zur AktivitätendarstellungSUMME AUFWENDUNGEN2.506.432 1.259.315 1.247.1171.114.507 388.988 725.51920.918 0 0427.690 0 427.69085.776 0 08.471 0 09.600 9.600 0384.430 108.708749.485 749.485201.633 133.542 39.41356.605 32.293 0286.976 138.992 11.08081.184 29.670 018.166 0 40.15029.547 0 60.001260.309 207.940 0170.684 0 170.68462.373 35.525 26.848161.104 70.080 26.582217.643 149.525 29.0190 0 06.853.534 2.564.178 3.553.5890020.918085.7768.4710275.722028.67824.313136.90451.514-21.984-30.45452.369064.44239.1000735.7682.750.907 01.171.902 00 20.966511.982 00 82.2730 8.2428.700 0241.181 174.821929.448 0169.792 33.96633.025 70.446154.083 139.95937.512 53.89435.277 -16.36246.173 -22.504208.171 104.480178.828 096.035 64.024150.184 32.7680 006.723.201 746.972ErträgeStrom!WasserverkaufserlöseErlöse aus DurchleitungsentgeltenStromsteuerKostenerstattung EEGAuflösung ErtragszuschüsseZinserträgeUmlagen n. § 19 StromNEVAktivierte EigenleistungenKostenersätze vom KernhaushaltSonstige Erlöse4.146.878 217.083 3.393.463993.609 993.609 0427.691 0 427.6911.190.259 1.190.259 056.314 34.620 0580 47 035.672 35.67256.606 32.293 026.697 18.490 1.926111.170 75.187 29.378536.3320021.69453324.3136.2816.6054.223.832 537.031982.801 0511.9831.048.086 038.151 22.382545 52240 033.025 70.44640.315 4.48967.036 4.057SUMME ERTRAGE7.045.476 2.597.260 3.852.458595.7586.945.774 643.629Jahresverlust 2012 (Wasser)Jahresgewinn 2012 (Strom)Jahresgesamtgewinn 2012GESAMTERGEBNIS* Mindesthandelsbilanzgewinn liegt bei 51.727 €.(+) 140.011-33.082 -298.870-191.9416.853.534 2.564.177 3.553.588 L.- 735.769-222.573(+) 103.3436.723.201 746.972G:\Daten J\Wö II Kalkulationen. Jahresrechnung. Haushaltsplan\Jahresrechnungi2012\Kernhausham[02 GKZ 0 Darstellung des endgültigen Rechnungsergebnisses.xls]Tabelle1

Gemeindewerke SchutterwaldErträge der Erfolgsrechnung 2012(7.045.476 €)Strom/WasserverkaufserlöseErlöse aus Durchleitungsentgelten14%993.609 € Stromsteuer6%427.691 €1%1%26.696€Aktivierte Eigenleistungen1%56.605€Konzessionsabgabe anGemeinde260.309 €Körperschaftssteuer 4%29.547€Gemeindewerke SchutterwaldAufwendungen der Erfolgsrechnung 2012(7.045.476 €)Interne KonzessionsabgabeVertrieb an Netz170.684 €Umlagen n. § 19StromNEV 62.373 €VKB an Gemeinde161.104€2%Geschäftsausgaben u.a.217.645€3%Abschreibungen 286.976€4%3%Vergütungen u. aktivierteEigenleistungen258.238 €4%11%Strombezugskosten2.527.350€36%Unterhaltungskosten384.430€5%FörderungEnergiesparen/Erdkabelanschluß9.600€Wasserpfennig an Land6%Wasserbezugskostenowv 85.776€16%

Feststellung der "Fehlenden Deckungsmittel" des Vermögensplanes am 31.12.2012Bezeichnung des Kontos Planansatz Ergebnis gegenüber dem Plan2012 31.12.2012 mehr weniger€ € €€Einnahmen {Finanzierungsbedarf}Auflösung Disagio8104.3192 Auflösung Leistungserhöhung beim EW8105.3210 Zugang BKZ-Strom } Wegfall der BKZ, da ab8305.3210 Zugang BKZ-Wasser 01.01.2003 Absetzung beiAbschreibungenInvestitionen erfolgen muß!Jahresgewinn 2012Darlehen für UmschuldungDarlehenAufstockung StammkapitalDeckungsmittellücke Vorjahre f. InvestitionenDeckungsmittelüberhang Vorjahre StammkapitalrückfühDeckungsmittellücke 2012SUMME EinnahmenAusgaben {Deckungsmittel}Zugang Investitionen- GemeinsamesZugang Investitionen- Strom- VertriebZugang Investitionen- Strom- NetzZugang lnvestitonen- WasserDisagioLeistungserhöhungWertpapiere/ Aktien8105.9210 Auflösung der Rückstellung BKZ- Strom8305.9210 Auflösung der Rückstellung BKZ - Wasser8105.9291 Tilgung incl. UmschuldungenRückführung Stammkapital an KernhaushaltSUMME AUSGABENEinnahmenAusgabenDeckunasmittelüberhana 2011Deckungsmittellücke per 31.12.20122.000 03.000 020.000 020.000 0420.000 275.1390 191.9410 00 00 00 -286.7150 0360.000 426.854825.000 607.2190 66.58816.000 0283.000 197.700368.000 189.3540 00 00 040.000 34.62020.000 21.69498.000 97.2630 0825.000 607.219---- -··467.080 €191.941-2.000-3.000-20.000-20.000-144.861-286.71566854258.795 -476.57666.5881.694-16.000-85.300-178.646-5.380-73768.282 -286.0630G:\Daten J\Wö II Kalkulationen, Jahresrechnung, Haushaltsplan\Jahresrechnung\2012\Werke Strom+ Wasser\[04 GKZ 8 fehl Deckungsm Werke 2012.xls]Werke fehlende Deckungsm

Gemeindewerke Schutterwald - Vermögensplan 2012Finanzierungsmittel Deckungsmittel-DeckungsmittellückeausVorjahren; -286.715,00 € ;24%(607.219 €) überhang ausStammkapitalrückführung;0€;0%Jahresgewinn2011; 191.941,00€; 16%Deckungsmittellücke2012;426.854 €;37%~;_.----Kredite ;0 €; 0%Zugang BKZ­Strom; 0 €; 0%23%AuflösungLeistungserhöhung beim EW;0€;0%Zugang BKZ­Wasser; 0 €; 0%Gemeindewerke Schutterwald - Vermögensplan 2012Finanzierungsbedarf( 607_ 219€) InvestitionenStrom;197.700 €;Tilgung;32%97.263 €;16%Auflösung derRückstellung BKZ -Wasser;21.694 €;4%Auflösung derRückstellung BKZ -Strom;34.620 €;6%Deckungsmittelüberhang;0€;0%InvestitionenGemeinsames;66.588 €;11%InvestitionenWasser;189.354 €;31%

30,00WIRTSCHAFTSPLAN DER GEMEINDEWERKE 2012- KENNZAHLEN/ECKDATEN IM VERGLEICHFinanzstatistiSChe Kenndaten 2012 (Ergebnis) 2012 (Plan) 2011 2010 2009 2008Bilanzsumme € 5.478.767 5.500.000 5.489.761 5.508.523 5.726.624 5.551.477Vermögensplan € 607.219 825.000 691.809 851.639 989.458 934.056Erfolgsrechnung € 7.045.476 6.958.100 7.589.402 7.037.277 6.925.578 5.845.866Erwirtschafteter Gewinn € 191.941 50.400 119.229 32.796 67.274 143.575Mindesthandelsbilanzgewinn € 56.075 40.000 51.727 49.115 49.724 49.992Mögliche Konzessionsabgabe nachBetriebsergebnis € 398.967 300.000 363.535 216.271 301.060 389.485Höchstzulässige Konzessionsabgabe € 260.309 225.000 312.651 268.304 291.852 276.989Erwirtschaftete Konzessionsabgabe 2012 € 260.309 230.000 363.535 216.271 258.522 276.989Nachgeholte Konzessionsabgabe € 0 0 52.033 0 33.330 0Noch nachholbare Konzessionsabgabe € 0 0 0 52.033 0 112.496Körperschaftssteuer € 29.547 19.000 23.669 19.047 9.203 27.882Gewerbesteuer € 18.166 14.000 18.915 15.568 9.194 21.997Schuldenstand € 1.743.731 1.743.731 1.840.994 1.937.770 2.234.275 2.352.845Schuldenaufnahmen € 0 0 0 0 0 0Tilgungen€ 97.263 98.000 96.776 296.505 118.570 112.878Zinsen € 81.184 80.000 91.406 115.825 115.825 118.931Sachanlagenvermögen € 3.917.127 3.300.000 3.738.457 3.448.543 3.274.361 3.315.084Investitionsausgaben € 453.642 647.000 567.533 458.533 258.573 338.679Abschreibungen € 275.139 283.000 294.043 288.188 303.081 359.892Stromerträge € 4.223.831 5.125.000 4.223.831 3.975.954 4.741.921 3.671.399Wassererträge € 537.031 530.000 537.031 531.917 486.459 479.927Stromverkauf GWS KWh 20.865.384 30.000.000 25.644.816 24.992.028 27.724.435 29.212.751Stromverkauf andere Händler KWh 11.445.336 7.500.000 7.215.924 7.588.852 2.528.129 584.153Wasserverkauf cbm 301.550 330.000 302.006 298.790 302.364 297.291Personalkosten € 465.830 500.000 445.433 415.496 413.389 414.958Unterhaltungskosten € 384.430 352.300 416.002 302.776 376.887 253.242Energiesparfördermittel € 0 500 0 0 0 0Strom bezugskosten € 2.506.432 3.320.000 2.750.907 2.891.213 3.161.235 2.071.726Wasserpfennig € 8.471 9.000 8.242 8.576 8.321 8.321Fehlende Deckungsmittel € 426.854 0 286.715 0 0 0DeckungsmltteiOberhang € 0 250.000 0 32.098 529.925 414.152Abführung an den Gemeindehaushalt • € 456.355 406.900 502.527 392.929 481.378 660.215Stammkapital € 660.442 660.442 650.000 910.442 910.442 910.442Tatsächliche Eigenkapitalquote % 35,92 26,00 41,42 37,88 36,24 33,64Steuerliche Eigenkapitalquote % 3000 -~_MLQ() 30,00 30,00 30,00~~·---~--*Ab 2001 keine Ausschüttung des Gewinns an die Gemeinde mehr, wegen Kapitalertragssteuerpflicht

EIGENKAPITALAUSSTATTUNG2012Nach Abschnitt 27 KStR muß ein BgA mit einem angemessenen Eigenkapitalausgestattet sein, wenn die Werke Darlehen von der Gemeinde oder Stadt verzinsen will.Ein angemessenes Eigenkapital liegt vor, wenn es mindestens 30 °/o des Aktivvermögensbeträgt. Für die Berechnung der Eigenkapitalquote ist von den Buchwerten in derSteuerbilanz am Anfang des Wirtschaftsjahres auszugehen. Das Aktivvermögen ist um dieBaukostenzuschüsse und die passiven Wertberechtigungsposten zu kürzen.Feststellung der Eigenkapitalquote zum 01.01.2012:L AKTIVA PER 01.01.20121.1 - Summe Aktiwermögen 5.489.761 €1.2 -Strom Baukostenzuschuss -163.976 €1.3 -Wasser Baukostenzuschuss -272.384€1.4 - Wertberichtigungen1.5 -Sonstiges1.6 Bereinigte Aktiva 5.053.401 €davon 30% 1.516.020 €1.9 Angemessenes Eigenkapital 30,00% 1.516.020b.. Eigenkapital per 01.01.2012:2.1 - Stammkapital 650.000€2.2 - Offene Rücklagen 0€2.3 - Jahresgewinn 2001-2011 1.165.249 €2.42.5 -Tatsächl. Eigenkapital 35,92% 1.815.249 €L Höheres angemessenes Eigenkapital 299.228€Schutterwald, den 04.09.2013Lipps, stellv. Betriebsleiter

Gemeindewerke - Bilanz 2012Gesamtvermögen5.478.767 €Gesamtkapital5.478.767 €Anlagevermögen5.478.767 €100%Eigenkapital3.735.036 €68%Schulden1.743.731 €32%

Anlage 5 zu TOP 4 derGR-Sitzung am 25.09.2013Gesamtfinanzrahmen25.855.920 €Plan 24.698.600 €~Orga.-Bereich Verwaltungshaushalt % VermögenshaushaltGesamtsummen 21.632.884 84 4.223.036(Plan) 20.494.600 4.204.000%16Gesamt %25.855.920 10024.698.600

Anlage 5 zu TOP 4 derGR-Sitzung am 25.09.2013(25.855.920 €)(Plan 24.698.600 €)EigenbetriebStromMfasser;7.652.706 €; 30%(7.098.000 €)Kernhaushalt ;15.967.245 €; 62%(15.183.000€)Eigb Abwasser;2.235.969 €; 8%(2.417.600€)(25.855.920 €)(Plan 24.698.600 €)Laufende EinnahmenI Ausgaben;21.632.884 €; 84%(20.494.600 €)VermögenswirksameEinnahmen/Ausgaben4.223.036 €; 16%(4.204.000 €)

Anlage 5 zu TOP 4 derGR-Sitzung am 25.09.2013OZ.1.DARSTELLUNG DES ENDGÜLTIGES RECHNUNGSERGEBNISSES 2 0 1 2---------------------------------------------------------Bezeichnungen Planansätze Ergebnis (+)MehrEURO EURO (-)WenigerVerwaltungshaushalt 12.778.000 13.261.226 + 483.226Vermögenshaushalt 2.405.000 2.706.019 + 301.019Gesamthaushalt 15.183.000 15.967.245 + 784.2452.3.4.Zuführung SVw an SVm 1.944.000 2.363.508 + 419.508Uberschuss 0 0 0Allgem. Rücklage:-Standam01.01.12 1.205.000 1.672.873 + 467.873-Zugang 753.187 + 753.187- Abgang/Entnahmen 213.000 213.000·Stand am 31.12.12 992.000 2.426.060 + 1.434.060236.827 235.516OZ.6.DARSTELLUNG DES ENDGÜLTIGES RECHNUNGSERGEBNISSES 2 0 1 2---------------------------------------------------------Bezeichnungen Planansätze Ergebnis (+)MehrEURO EURO WenigerSchuldenstand:-Stand am 01.01.12 0 0 0-Zugang/Aufnahmen 0 0 0Abgang/Tilgungen 0 0 0-Stand am 31.12.12 0 0 07.8.vermögen 37.350.000 39.051.375 + 1.701.375Deckungskapital (EK) 37.350.000 39.051.375 + 1.701.375Schulden (FK) 0 0 0KassenbestandGeldanlagenArt ur -Uhi-Stiftungll

Anlage 5 zu TOP 4 derGR-Sitzunq am 25.09.2013Gewerbesteuer;2.387.919 €; 18%Übrige Steuern ·657.650 €; 5%(13.261.226 €)Zuführung vomVermögenshaushalt;0€; 0%Einkomensteueranteil;2.911.167 €; 22%InnereVerrechnungen,821.978 €; 6%Kalk. Kosten;1.282.528 €; 10%Konzessionsabgabe;288.888 €; 2%Zuweisungen,Umsatzsteueranteil,Mieten u. Pachtenu.a.; 2.240.179 €;17%Finanzzuweisungenu.a.; 2.399.329 €;18%Kreisumlage;1.358.426 €; 1 0%lnvestiti onsrate;2.363.508 €; 18%(13.261.226 €)Personalkosten ;2.328.137 €; 18%Gewerbesteuerumlage;511.984 €; 4%FAG-Umlage;948.538 €; 7%Kred itzi nsen;310.418 €; 2%Sächl. Verwa~ungsu.Betreibsaufwand;1.681.240€; 13%Kalk. Kosten u.InnereVerrechnungen;2.104.506€; 16%

Anlage 5 zu TOP 4 derGR-Sitzung am 25.09.2013Durchschnitt:2. 457.506€6.000.000 €5.000.000 €4.000.000 €3.000.000 €2.000.000 €1.000.000 €€0€Durchschnitt:2.598.535 €€

~~_jAnlage 5 zu TOP 4 derGR-Sitzung am 25.09.2013Surrmen 2.528.071 € 2.531.026 € 3.934.352 € 3.013.144 €2.550.157 3.707.091 € 4.850.810 € 2.306.964 €3.000.000 €2.500.000 €2.000.000 €1.500.000 €1.000.000 €500.000 €0€145 .3351.0 5.73! €~ .löf. lL~I L../U' 1)321 --,--2.23 ~.258 V"V"'/ /'J1.264V/ _, _.'"""/""'1.01 .769--//~ p15.76 1.70( .094~.76 ~.4472.146 77'6'€ \ ~ 358.4~''·"),"""--,,,,r---.,l.L~ 'U.b~t ~QAJ t;~R6€€~~ ~'o ~'\ ~fb ~Oj !\.~ !\.' "''""~ ~ ~ ~ ~ ~ ~ ~Kreis um IageFinanzausgleichsumlage4.000.000 €3.500.000 € ~-"I3.000.000 € f-'12.500.000 € VI2.000.000 €1.500.000 € Vj....1.000.000 €/500.000 €0€ ---500.000 €-1.000.000 € --I~-1.500.000 €-2.000.000 € --~-2.500.000 €"1.2 7.346€47.649€~,-102.624€'"'"" """" 2.042.255 €""-\.4~fi 14f'n --132.525€3.021.453€3.559.012€Plan1.944.000 €/i- 2.363.508 € I It----1---1---1--- -~-Sobt-~I1.554.852€r---1--- - --1III-2.550.757€ II€ -3. 000.000 € ~ ~ ~ ~ ~ ~ ~ ~ ~ ~ 0 ~~ ~ ~ ~ ~ ~ ~ ~ ~ ~ ~ ~I

Anlage 5 zu TOP 4 derGR-Sitzunq am 25.09.2013108.749,4021.376,34156.841,14143.158,8685.648,5517.671,5021.528,0015.656,1632.609,4019.441,1718.770,6331.939,80118.060,2041.723,9986.000,000,00300.000,0025.000,0022.000,0020.000,0045.000,00271.000,0020.000,00150.000,00100.000,001.915,8622.749,4021.376,34-143.158,86143.158,8685.648,55-7.328,50-472,00-4.343,84-12.390,60-251 .558,83-1.229,37-118.060,20118.060,20-58.276,0165.537,7127.167,539.304,6410.695,3618.262,9860.823,8715.000,0013.568,9593.000,0030.000,0020.000,0030.000,0090.000,0014.000,00-7.462,29-2.832,47-10.695,3610.695,36-11.737,02-29.176,1315.000,00-431,05Kauf dlv. Grundstücke 581 .762,96500.000,0081.762,96Plan in EuroErgebnis in EuroWeniger12.778.000 13.261.226Vermögenshaushalt2.405.000 2.706.019ZuführunganSVm 1.944.000 2.363.508Sachinvestitionen2.405.000 1.952.832Rücklagen(Stand) 992.000 2.426.060Schulden 0 0++++483.226301.019419.508452.1681.434.0600Vermögen39.090.000 39.051.37538.625

Anlage 5 zu TOP 4 derGR-Sitzung am 25.09.2013../ Abschlussergebnis erfreulich../ SVw + SVm in Ordnung../ Leistungsbilanz der Aufgabenerfüllung gut../ Finanzierung ohne Fremdkredite erfreulich../ Kernhaushalt bleibt schuldenfrei../ Rücklagenreserven nehmen wieder zu../ Konsolidierungkurs weitergeführtKenndaten Plan in Euro Ergebnis in EuroWenigerErfolgsplan1.443.000 1.326.171Vermögensplan974.000 909.798verlust 123.600 220.698Eigenkapital65.225 65.225Jahres-Sach-225.000 170.586investitionen-Schulden-5.797.481 5.797.479stand-Bilanzsumme10.000.000 9.626.236 -+

Anlage 5 zu TOP 4 derGR-Sitzung am 25.09.2013../ Ergebnis entspricht den Planungsvorgaben../ Erfolgsplan weiterhin mit Jahresverlust../ Kostendeckungsgrad bei rd. 85 °/o../ Gute Reinigungsleistungen derAbwasserbeseitigung vom Amt bestätigt../ Aufgabenerfüllung sichergestelltSonstige Erlöse ;111.170€; 2%Erträge der Erfolgsrechnung 2012(7.045.476 €)Strom/Wasserverkaufserlöse;4.146.879€; 58%Kostenersätze vomKernhaushalt;26.696€; 0%AktivierteEigenleistungen; 56.Erlöse aus Durchleitungs·entgelten;993.609 €; 14%Stromsteuer ; 427.691 €;6%35.672€; 1%Ertragszuschüsse ;56.314€; 1%

Anlage 5 zu TOP 4 derGR-Sitzung am 25.09.2013InterneKo nzessio nsabg.:Vertrieb an Netz;170.684€ 2%Ko nzessio nsabgabe,VKB ,Gewerbesteuer an _____ _Gemeinde;439.579€ 6%Körperschaftssteuer;29.547€ 0%KenndatenErfolgsplanEigenkapitalVermögensplanJahresgewinnSachinvestitionenSchuldenstandBilanzsummePlan in Euro6.958.100825.00050.400647.000660.4421.743.7315.500.000Wasserbezugs-kasten______ owv, Wasserpfennig anLand;94.247€ 1%FörderungEnergiesparen IErdkabelanschluß;9.600€ 0%Unterhaltungsko sten;384.430€ 7%+ MehrErgebnis in EuroWeniger7.045.476 +607.219191.941 +387.054660.4421.743.7315.478.767 -87.376217.781141.541259.9460021.233

Anlage 5 zu TOP 4 derGR-Sitzung am 25.09.2013./ Finanzielle Gesamtlage ist gut./ Mindestgewinn wurde überschritten./ Konzessionsabgabe voll erwirtschaftet./ Rentierliehe Schulden vertretbar./ Ausreichendes Eigenkapital./ Unternehmensziele Rentabilität undWirtschaftlichkeit wurden erfülltGesamtvermögen54.156.378 €Gesamtkapital54.156.378€GemeindeKernhaushatl39.051.375 €72%EIGENMITTEL46.165.866 €85%Werke1.743.731Eigb. Abwasser5.797.479 €Jahresrechnung2012(15 %)AbwasserwrbandNeuried-Schulterwald449.302 €Gemeinde0€

Anlage 5 zu TOP 4 derGR-Sitzung am 25.09.2013

Gemeinde SchutterwaldBeschlussvorlageC8J öffentlichD nichtöffentlichAZ: Amt461 .21 BauamtBearbeiterHerr HahnDatum: 05-Nr.: Gesehen:16.09.2013 144/2013Sitzung des Gemeinderatesam 25.09.2013 TOP 05Kindergarten Arche, Anbau eines Esszimmersa) Billigung des Entwurfsb) BaubeschlussBeschlussvorschlag der Verwaltung:Der Entwurf wird gebilligt.Der Baubeschluss wird efasst.Abstimmungsergebnis:I Einstimmige Zustimmung entsprechend dem Beschlussvorschlag.Finanzielle Auswirkungen:Gesamtkosten der Maßnahmen Veranschlagung im über- I außerplanmäßige HaushaltsstelleVermögenshaushaltAusgaben110.000,- 110.000,- 4640.94100Sachverhalt/Begründung:Mit der Kindergartenleitung wurde zwischenzeitlich der vom Bauamt gemachte Entwurf fürdas neue Esszimmer einschl. Küchenplanung diskutiert und abgestimmt.der Plan liegt als Anlage bei. Alle Vorgaben seitens der Kindergartenleitung wurdenumgesetzt. Nachdem die Bodenplatte betoniert ist, sieht die Planung vor, die aufgehendenWände und die Decke mittels einer Holzkonstruktion auszuführen. Das Dach wird, wie dasvorhandene Dach, mit einer Stehfalzdeckung in Blech (Titanzink) ausgeführt.Die Kostenberechnung hat ergeben, dass die veranschlagten Mittel von 100.000,- € knappkalkuliert sind. Da aber einiges im Bestand durchführt werden muss (Sanitäranschlüsse fürWasser und Abwasser, Heizung und Elektro), sollte für "Unvorhergesehenes" noch10.000,- € bereitgehalten werden. Um überplanmäßigen Ausgaben zu vermeiden, legteder Gemeinderat bereits im Rahmen der Haushaltsberatungen fest, dass dieAnschaffungen für Stühle und die Waschrinne zunächst zurückgestellt und dieEntwicklung der Baukosten des Essensraumes abgewartet werden sollte.Da die einzelnen Gewerke alle unter 20.000,- € liegen, schlägt die Verwaltung vor dieAufträge nach Angebotseinholung zu vergeben (Freihändige Vergabe).Der Gemeinderat möge den Entwurf billigen und den Baubeschluss fassen.Seite 1 von 2

Protokollergänzung:Frau Broß erinnert daran, dass die Küche ursprünglich ein Materialraum war. Sie willwissen, ob dieser ursprüngliche Raum nicht mehr benötigt wird.Laut BAL Hahn wurde das Material mittlerweile in andere Bereiche des Gebäudesumgeräumt. Nun gibt es keine Flächen mehr, um Räume anzubauen. Sollte wieder einMaterialraum benötigt werden, muss dieser im Bestand realisiert werden.Gemeinderat Bindner bezeichnet die Investition als notwendig. Man muss jetzt aber auchdamit rechnen, dass entsprechende Investitionswünsche von den anderen Kindergärtenkommen.Gemeinderätin Jung verdeutlicht, dass die Gesellschaft diese Entwicklung in denKindergärten verlangt. Die Entwicklung wird auch vor den anderen Kindergärten nicht Haltmachen. Man wird aber nur Schritt für Schritt investieren können.Gemeinderat Schillinger fragt nach dem Ablauf der Essensausgabe, weil in dem neuenRaum nur Platz für 27 Kinder ist, im Kindergarten aber insgesamt 75 Kinder sein können.Laut BAL ist dies abgesprochen, man wird in Etappen essen.Seite 2 von 2

Kindergarten Arche1 :50TB27 - GrundrissAnlage zu TOP 5ö GR 25.09.2013+ 3.25 ~~ 3.25 +I 6.178I6fTIIIII II IIr IDDDDDDD"-.0~KücheCJII~~ D~~ o nl1cDUODlllaK~LnSchutterwald, den 17.09.2013Ortsbauamt Schutterwald, Kirchstraße 2, 777 46 Schutterwald

Kindergarten Arche1 :50TB28 ... SchnittAnlage zu TOP Sö GR 25.09.2013ON 5° \---=---=-------=--=-----=---~- --/Ü'c---C'--Jc:::lI_)ClJ-=I_)==~(__=r--.J~=0~-=I_)(__==LnC'--JC'--JC'--Jc:::lI_)--:J---:J-/ / / / / // / / / / / : : : :

Gemeinde SchutterwaldBeschlussvorlage~ öffentlichD nichtöffentlichAZ: Amt461 .41 BauamtBearbeiterHerr HahnDatum: DS-Nr.: Gesehen:18.09.2013 145/2013Sitzung des Gemeinderates am 25.09.2013 TOP 06Beteiligung der Gemeinde an den Kosten für die Heizungserneuerung imKindergarten Langhurstfrühere Beratun enSitzun sterminGR ö TOP 10 Verschiedenes 10.07.2013Beschlussvorschlag der Verwaltung:Der Kostenübernahme in Höhe von 70% für die Erneuerung der Heizungsanlage imKindergarten Langhurst wird zugestimmt.Abstimmungsergebnis:I Einstimmige Zustimmung entsprechend dem Beschlussvorschlag.Finanzielle Auswirkungen:Gesamtkosten der Veranschlagung im über- I außerplanmäßige HaushaltsstelleMaßnahmen Vermögenshaushalt Ausgaben220.000 € 220.000 € 4640.98710Sachverhalt/Begründung:Bei den Bauarbeiten für die Einrichtung der 4.Kindergartengruppe ( Kleinkindgruppe)wurde festgestellt, dass die Heizung kaputt ist (Kessel undicht) und erneuert werdenmuss.Der katholischen Verrechnungsstelle liegt ein Angebot über rund 13.000,- € (brutto) für dieErneuerung vor. Nach der Investitionsvereinbarung zwischen Gemeinde und katholischenKirche sind von der politischen Gemeinde hiervon 70°/o zu tragen. Dies entspricht rund9.800,- €.Nach derzeitigem Stand ergeben sich für den Umbau bzw. die Errichtung der 4.Kindergartengruppe Einsparungen in Höhe von rund 10.500,- €. Somit ist dieHeizungssanierung im Rahmen des Haushaltstitels der Gemeinde abgedeckt.Protokollergänzung:Für Gemeinderat Herrmann ist dies eine zwingende Maßnahme, die gemacht werdensollte. Auf Nachfrage von Gemeinderat Rotert erläutert BAL Hahn, dass Kessel undBrenner defekt sind und erneuert werden müssen.Seite 1 von 2

Gemeinderat Glatt findet es erfreulich, dass eine Baumaßnahme günstiger abgerechnetwerden kann und dann sogar noch die Heizungserneuerung dabei herausspringt.Gemeinderat Oschwald fragt nach dem Kamin. Laut BAL Hahn kann der vorhandeneKamin auch für die neue Heizungsanlage verwendet werden.Gemeinderat Bindner verdeutlicht, dass die Maßnahme unverzüglich vor Einbruch desWinters umgesetzt werden muss.Seite 2 von 2

Anlage 1GR ö 25.09.2013TOP 06ErzdiözeseFreiburgVerrechnungsstelle Offenburg, Postfach 100162, 77621 OffenburgAnden Kath. Stiftungsrat St. Jakobusunddie pol. Gemeinde SchutterwaldVerrechnungsstelle für KatholischeKirchengemeinden OffenburgKindergarten-GeschäftsführungBearbeiter: Daniel KnäbleTel.: 0781/9279-54Fax: 0781/9279-854daniel.knaeble@vst-offenburg.deIhr Schreiben vom:Ihr Zeichen:Unser Zeichen:DKIo~um:26.Juni2013Antrag auf Genehmigung der Heizungserneuerung im Kath. Marienkindergarten langhurstSehr geehrte Damen und Herren,Herr Bross als derzeitiger Baubeauftragter und Frau Hansert als für den Umbau im Kath. Marlenkindergartenzuständige Arehitaktin haben mir mitgeteilt, dass die in die Jahre gekommene Heizungsanlageim Marlenkindergarten defekt ist und ausgedient hat. Während der Umbaumaßnahmehaben die Heizungsmonteure festgestellt, dass der Kessel Wasser verliert und der Druckzu tief ist. Eine Heizungserneuerung lässt sich leider nicht vermeiden.Auf Anfrage von Frau Hansert hat die Fa. Herrmann, die derzeit die Heizungsinstallationsarbeitenbei der Baumaßnahme ausführt, ein Angebot abgegeben, das preislich über dem Vergleichsangebotvon der Fa. Stritt in Schutterwald liegt. Daher empfehle ich nach Rücksprache mit FrauHansert und Herrn Bross, die Vergabe an die Fa. Stritt und bitte Sie gleichzeitig um Genehmigung,die Heizungserneuerung im Kath. Marienkindergarten durchführen zu dürfen. Die Angebotssummeder Fa. Stritt beläuft sich auf 12.774,89 Euro, bei der Fa. Herrmann wären es entsprechend15.886,43 Euro.Bei Rückfragen steht Ihnen gerne Frau Hansert unter 0781-20552796 telefonisch oderperE-Mailunter info@planschmiede-hansert.net zur Verfügung. Bei einer kurzfristigen Zustimmung bitte ichSie, diese ebenfalls Frau Hansert mitzuteilen, da ich mich von 28.06. bis 12.07.13. im Urlaubbefinde. Ein Umsetzung der Maßnahme im August wäre erstrebenswert.Für Ihr Verständnis und Ihre Bemühungen im Voraus besten Dank.Mit freundlichen Grüßen'--J! fttLa~KnäbleVerrechnungsstelle Offenburg, Pfarrstrasse 6, D-77652 OffenburgTel.: 0781/9279-0, Fax: 0781/9279-91www.vst-offenburg.de, info@vst-offenburg.deBW Bank Offenburg (BLZ 60050101) Kto. 7 413501979Sparkasse Offenburg/Ortenau (BLZ 66450050) Kto. 4440Postbank Karlsruhe (BLZ 66010075) Kto. 60500-757

Gemeinde SchutterwaldBeschlussvorlage[Z] öffentlichD nichtöffentlichAZ: Amt656.42 GemeindewerkeBearbeiterHerr SeigelDatum: DS-Nr.: Gesehen:07.08.2013 146/13Sitzung des Gemeinderatesam 25.09.2013 TOP 07Sanierung der Straßenbeleuchtung durch den Austausch von HQL-leuchten undLeuchten mit leuchstofflampen gegen LED-Leuchten- Baubeschluss auf Grund des Eingangs der Zuschussbewilligung aus dem Förderprogrammdes Bundesministeriums für Umwelt, Naturschutz und Reaktorsicherheit.- Beschluss über die öffentliche Ausschreibung zur Beschaffung der LED-LeuchtenBeschlussvorschlag der Verwaltung:• Der Erneuerung von insgesamt 121 Stück Straßenleuchten mit Kosten in Höhe vonrund 95.000 € wird zugestimmt.• Der Zuwendungsbescheid des Bundesministeriums über 15.319 € wird angenommen.• Die Beschaffung der Leuchten wird öffentlich ausgeschrieben.Erwarteter Auftragswert ca. 83.000 €.• Der Bürgermeister wird ermächtigt, dem wirtschaftlichsten Angebot den Zuschlagzu erteilen.Abstimmungsergebnis:I Einstimmige Zustimmung entsprechend dem Beschlussvorschlag.Finanzielle Auswirkungen:Gesamtkosten der Maßnah- Veranschlagung im Planmittel HaushaltsstellemenVermögenshaushalt95.000 € Betriebsanlagen Straßenbeleuchtung a: 90.000,00 € 6700.96000Außenanlage Mörburgschule b: 9.000,00 € 2150.94100Außenanlage Waldstadion c. 5.000,00 € 5620.94010d: 15.319,00 € ZuschussSachverhalt/Begründung:Wie im vergangenen Jahr haben wir auch im aktuellen Haushaltsjahr versucht, über dasFörderprogramm Klimaschutz des Bundesministeriums für Umwelt, Naturschutz und Reaktorsicherheiteinen Zuschuss für den Bereich Sanierung von Straßenbeleuchtungsanlagenzu erlangen.Neben vielen kleinen Vorgaben müssen dabei zwei wesentliche Bedingungen erfüllt sein:Es wird gefordert, dass hocheffiziente LED-Leuchten mit moderner Steuer- und Regelungstechnikeingebaut werden. Zudem muss ein C02-Minderungspotential von mindestens60 % gegenüber der Bestandsanlage erreicht werden.Als Änderung zum Vorjahr wurde die Förderung von 25 °/o auf maximal 20 °/o der Investitionssummegesenkt. Weiterhin ist ein "Mindestzuschuss" in Höhe von 10.000 € festgelegt.Es wurde wieder ein Gebiet zur Sanierung ausgewählt, in dem derzeit noch Quecksilberdampflampenim Einsatz sind. Diese Leuchtmittel werden ab 2015 nicht mehr am Marktverfügbar sein. (analog dem bekannten Glühlampenverbot)Bei diesem Leuchtentausch beträgt das Einsparpotential beim Betriebsstrom 79 °/o.Außerdem möchten wir Leuchten mit Leuchtstoffröhren durch LED-Leuchten ersetzen.Hier erreichen wir eine Energieeinsparung von 69 °/oSeite 1 von 2

Das Sanierungsgebiet befindet sich im Bereich Parkplatz Waldstadion, Straße Am Waldstadion,Fußweg und Parkplatz Mörburgschule/Mörburghalle, in der Waldstraße, Blumenstraße,Am Marienplatz mit Vorplatz Kirche Langhurst und umfasst insgesamt 121 Leuchten.Zum Einsatz kommen die LED-Leuchten der Firma Siteco, wie sie bereits in den letztenJahren verbaut worden sind.Die Systemleistungen der Leuchte bewegen sich zwischen 43 und 21 Watt (Straßenbereich).Die Leuchten auf dem Parkplatz Waldstation werden grundsätzlich nur mit 20 Watt betrieben.Mit dem geplanten Konzept können wir die strengen Vergabekriterien erfüllen.Nach dem Austausch von 121 Leuchte werden künftig ca. 45.500 kWh/Jahr weniger Stromverbraucht und dadurch rund 10.000 € Stromkosten eingespart. (gerechnet mit Tarif 2013)Außerdem errechnet sich eine C02-Einsparung von rund 27 to./a.Die Beschaffung der 121 Leuchten wird öffentlich ausgeschrieben und die Verwaltung wirddem preisgünstigsten Anbieterden Auftrag für die Lieferung der Leuchten erteilen.Gefördert werden lediglich die Anschaffungskosten der Leuchten mit 20 °/o, nicht jedochder Aufwand für die Montage (wird von den Monteuren der Gemeindewerke ausgeführt).Die Gesamtaufwendungen zur Umsetzung der Sanierung belaufen sich auf ca. 95.000 €und sind mit den auf der Seite 1 gelisteten Planansätzen gedeckt.Mit Schreiben vom 29.07.2013 haben wir für das geplante Vorhaben den Bewilligungsbescheidüber einen Förderbetrag von 15.319,00 € gemäß Antrag erhalten. Die Maßnahmemuss spätestens am 31.07.2014 abgeschlossen sein, der Förderbetrag wird in jedem Falleerst im Haushaltsjahr 2015 ausbezahlt.Der Gemeinderat möge beschließen, dass die Maßnahme wie vorgeschlagen realisiertund die Verwaltung nach dem Ergebnis der öffentlichen Ausschreibung den Auftrag für dieLieferung der Leuchten an den preisgünstigsten Bieter vergeben kann.Protokollergänzung:Für Gemeinderat Oschwald ist dies ein weiterer Schritt in Richtung C02-Reduzierung. Erwill wissen, wo im Ort noch HOL-Leuchten stehen.Laut Herrn Wurth gibt es solche nur noch im Bürgerpark. Diese sollen dort aber stehenbleiben, weil sie nur relativ kurze Betriebszeiten haben. Alle anderen Straßenlampen sindNA V-Lampen. Diese sollen nur dann erneuert werden, wenn dies aus Altersgründen notwendigwird.Gemeinderätin Jung bezeichnet die Maßnahme als richtig. Sie wurde bereits in Vorjahrenbegonnen, als die Zuschüsse noch üppiger flossen.Seite 2 von 2

Gemeinde SchutterwaldBeschlussvorlage~ öffentlichD nichtöffentlichAZ:623.22;615.21AmtHauptamtBearbeiterHerr HolschuhDatum: DS-Nr.: Gesehen:28.08.2013 147/2013Sitzung des Gemeinderates am 25.09.2013 TOP 08I Sanierung der Ortsmitte von Schutterwaldfrühere Beratun enGR TOP 03 öGR TOP 03 öSitzun stermin09.05.201226.09.2013Beschlussvorschlag der Verwaltung:Die Verwaltung wird beauftragt, erneut einen Antrag auf Aufnahme in das Landessanieruns ro ramm beim Re ierun spräsidium Freibur einzureichen.Abstimmungsergebnis:I Einstimmige Zustimmung entsprechend dem Beschlussvorschlag.Finanzielle Auswirkungen:Gesamtkosten der Maßnahmen Veranschlagung im Ver- über- I außerplanmäßige HaushaltsstellemögenshaushaltAusgaben1.500,- € 10.000,- € 6150/95000Sachverhalt/Begründung:Der Gemeinderat beauftragte in seiner Sitzung am 09.05.2012 die Fa. STEG, eine Grobanalyseder städtebaulichen Situation in Schutterwald durchzuführen. Die Analyse wurdeam 26.09.2012 vorgestellt. .Am 17.04.2013 fand eine Klausurtagung des Gemeinderats statt, in dem sich der Rat mitder derzeitigen Situation und den Entwicklungszielen der Gemeinde beschäftigte.Vorgeschlagen wird, erneut einen Antrag zur Aufnahme in das Städtebauförderprogrammdes Landes (LSP) zu stellen.Alle weiteren Schritte wie endgültige Gebietsabgrenzung, Einbeziehung der Bevölkerung,Festlegung von Sanierungsabläufen etc. werden erst vorgenommen, wenn der Antrag indas Programm aufgenommen wurde.Seite 1 von 1

Gemeinde SchutterwaldBeschlussvorlage[g) öffentlichD nichtöffentlichAZ: Amt133.22 BauamtBearbeiterHerr HahnDatum: DS-Nr.: Gesehen:18.09.2013 14812013Sitzung des Gemeinderates am 25.09.2013 TOP 09Löschwasserversorgung- Tiefbrunnen Gattswaldstraße (in Höhe von Haus Nr. 80) und TiefbrunnenKreuzung Schulstraße /Im PelzBeschlussvorschlag der Verwaltung:Der Gemeinderat beschließt, einen Tiefbrunnen in der Gattswaldstraße in Höhe von HausNr. 80 anzulegen.Der Gemeinderat beschließt, einen Tiefbrunnen im Bereich der Kreuzung Schulstraße IIm Pelz anzulegen.Der Bürgermeister wird ermächtigt, den Auftrag an den preisgünstigsten Bieter zuvergeben.Der Gemeinderat stimmt den überplanmäßigen Ausgaben zu.Abstimmungsergebnis:I Einstimmige Zustimmung entsprechend dem Beschlussvorschlag.Finanzielle Auswirkungen:Gesamtkosten der Maßnahmen Veranschlagung im außerplanmäßige HaushaltsstelleVermögenshaushaltAusgaben60.000,- € 60.000,- € 1300.95030Sachverhalt/Begründung:Bei einer Kontrolle der Tiefbrunnen stellte die Freiwillige Feuerwehr am 20.07.2013 fest,dass der Tiefbrunnen Meierbündtweg nicht mehr funktionsfähig ist. Ein weiteres Problemergibt sich im Bereich Schulstraße I Im Pelz.Grundsätzlich entnimmt die Feuerwehr ihr Löschwasser aus Hydranten und damit ausdem Leitungsnetz. ln einigen Bereichen von Schutterwald ist nicht genügend Druck imLeitungsnetz vorhanden, um damit die Löschwasserwasserversorgung ausreichend sicherzu stellen. Deshalb sind in diesen Bereichen Tiefbrunnen bzw. Löschwasserbrunnenangelegt.Eine Überprüfung durch die Verwaltung bestätigte das Ergebnis der Kontrolle durch dieFeuerwehr. Der Tiefbrunnen im Meierbündtweg ist nicht mehr reparabel. ln Absprache mitder Feuerwehr wurde als neuer Standort nun ein Tiefbrunnen in Höhe von Haus Nr. 80(siehe Anlage) geplant.Das Problem im Bereich Schulstraße I Im Pelz liegt darin, dass die vorhandeneWasserleitung die erforderlichen Druckverhältnisse nicht hergibt. Ein Austausch IVergrößern der vorhandenen Wasserleitung ist um ein Vielfachesteurer und nachAussage der Gemeindewerke, die entsprechende Berechnungen anstellte, würde dieseSeite 1 von 2

Maßnahme den notwendigen Wasserdruck auch nicht erbringen. Deshalb schlägt dieVerwaltung auch hier vor, zur Sicherstellung der Löschwasserversorgung einen weiterenTiefbrunnen im Bereich Kreuzung Schulstraße I Im Pelz (Wendehammer) (siehe Anlage)zu erstellen.Die Kosten pro Tiefbrunnen belaufen sich auf ca. 30.000,- €. Dies führt zu Gesamtkostenin Höhe von ca. 60.000,- €.Haushaltsmittel sind keine bereitgestellt. Die Maßnahme ist dringend erforderlich, da dieLöschwasserversorgung derzeit nicht sicher gestellt ist. Die Finanzierung erfolgt überüberplanmäßige Ausgaben durch Entnahme aus der Rücklage.Protokollergänzung:Gemeinderat Lang will wissen, weshalb der neue Brunnen weiter vom Ortskern inLanghurst entfernt ist und nun außerhalb steht.Laut BAL Hahn hat sich durch den Neubau des zweiten Brunnens in Langhurst eineandere Brunnenzuordnung ergeben. Der Standort kam deshalb auf Vorschlag derFeuerwehr zustande.Gemeinderat Seigel erinnert daran, dass die meisten Feuerlöschbrunnen in der Gemeindesehr alt sind.Gemeinderat Oehler will wissen, wie tief gebohrt wird.Laut BAL Hahn werden es ca. 17 m sein.Seite 2 von 2

~---\/Standorte der neuen LöschwasserbrunnenMaßstab: 1:5000Bearbeiter: schutterwald7Datum: 19.9.2013Anlage TOP 9 öGR 25.09.2013

Gemeinde SchutterwaldBeschlussvorlage!ZJ öffentlichD nichtöffentlichAZ: Amt022.37 HauptamtBearbeiterFrau GießlerDatum: DS-Nr.: Gesehen:18.09.2013 149/2013Sitzung des Gemeinderatesam 25.09.2013 TOP 10I Bekanntgabe nichtöffentlicher Beschlüsseln der letzten Gemeinderatssitzung vom 24.07.2013 wurden folgende nichtöffentlichenBeschlüsse gefasst:- Der Gemeinderat besetzte eine offene Stelle im Bauhof und stellte einen neuenMitarbeiter ein.Seite 1 von 1

Gemeinde SchulterwaldBeschlussvorlageVERSCHIEDENES[g] öffentlichD nichtöffentlichAZ: Amt213.10 HauptamtBearbeiterHerr FegerDatum: DS-Nr.: Gesehen:18.09.2013 150/2013Sitzung des Gemeinderates am 25.09.2013 TOP 11Verschiedenes- Bekanntgaben, Wünsche und AnträgeErweiterung der Schulbuslinie zur Realschule lehenheimBeschlussvorschlag der Verwaltung:Eine Erweiterung der Schulbuslinie zur Realschule lehenheim wird nicht vorgenommen.Beschlussergänzung:Die Angelegenheit wird auf die nächste öffentliche Sitzung vertagt.Abstimmungsergebnis:I Einstimmige Zustimmung entsprechend der Beschlussergänzung.Finanzielle Auswirkungen:Gesamtkosten der Maßnahmen Veranschlagung im über- I außerplanmäßige HaushaltsstelleVermögenshaushaltAusgabenSachverhalt/Begründung:Gemeinderätin Jung übergab der Verwaltung in der Gemeinderatssitzung am 10.07.2013das Schreiben einer Bürgerin (Anlage 1). Beantragt wird, dass der morgendlicheSchulbus (Anlage 2) nicht nur die Haltestellen in Langhurst, Am Bildstock, St. Jakob undKirchstraße bei der Mörburgschule anfährt, sondern auch die Haltestelle Schutterwald­West (Ecke Hindenburgstraße/Ritterstraße).Angeführte Gründe:- Langer Weg vom Wohnort im Westen bis zur Haltestelle Am Bildstock oder St. Jakoboder Kirchstraße;- Fahrrad könne nicht genutzt werden, weil die Rückfahrt Mittags über die HaltestelleSchutterwald-West erfolgt;- Haltestellen Am Bildstock, St. Jakob, Kirchstraße sind nicht wettergeschützt und es gibtkeine Fahrradabstellmöglichkeiten.Dem Antrag könnte abgeholfen werden, indem der morgendliche Schulbus einen"Schlenker" über die Blumenstraße zur Haltestelle Schutterwald-West fährt und von dortaus wieder am St. Jakob die übliche Route aufnimmt. Dieser "Schlenker" würde aberwegen der längeren Laufzeit des Busses pro Jahr ca. 3.000 € mehr kosten und der Busmüsste anstaU derzeit um 6.42 Uhr bereits um 6.35 Uhr in Langhurst starten.Seite 1 von 2

Zu beachten ist auch, dass es für die Schüler im Westen Schutterwalds eine Bus­Alternative und zwar mit der vorhandenen Buslinie R 2 (6.45 Uhr ab Schutterwald-West)mit Umstieg in Altenheim auf die Linie 106, Ankunft in lehenheim um 7.05 Uhr, gibt(Anlage 3).Zwischenzeitlich fand auch ein Gespräch mit dem Bürgermeister statt, bei dem neben derUrheberin des Schreibens eine weitere Mutter teilnahm. Danach sind nach Erhebungender beiden mindestens 13 Kinder betroffen. Sie können Anlage 4 entnommen werden.ln dem Gespräch wurde weiter angeführt- Die Linie 106 zwischen Altenheim und lehenheim sei überfüllt.- Die Kinder kommen häufig zu spät in lehenheim an.Die beiden Eltern erklärten, sie könnten sich auch vorstellen, dass der Bus zunächst dieHaltestelle Schutterwald West und erst danach nach Langhurst fährt. Dies würde zwarbedeuten, dass die Langhurster Kinder nicht mehr früher aufstehen müssten, aber dieKosten auf Grund des längeren Weges und des längeren Betriebs des Busses nocheinmal steigen würden.Die grob gemessenen Entfernungen dieser Kinder bis zur nächstgelegenen Haltestelleentweder Am Bildstock, St. Jakob oder Kirchstraße sind handschriftlich hinter den Namenergänzt. Diese betragen im längsten Fall, d.h. von der Scheffelstraße bis zum St. Jakobca. 1.1 00 m und im kürzesten Fall von der Waldstraße bis zur Haltestelle am Bildstock ca.400 m.Die Nutzung der alternativen Linie R 2 und Linie 106 ist aus Sicht der Verwaltungzurnutbar (vgl. Gespräche mit Gemeinde Neuried, Schulleiter Realschule und SWEG,Anlage 5).Wir erinnern daran, dass der ursprüngliche Fahrplan für die Schulbuslinie bereits geändertwurde. Der Bus fuhr ursprünglich an Höfen vorbei und hielt lediglich an der EinmündungBinzburgstraße/Ortenauer Straße. Grund für diese Änderung war, dass es gerade in derdunklen Jahreszeit den beiden Höfener Kindern nicht zugemutet werden sollte, alleineaußerhalb des Ortes bei Dunkelheit an der vielbefahrenen Landstraße zu warten. DieRoute wurde deshalb über Binzburgstraße und Löhliswälderstraße verändert. Dervorliegende Fall ist jedoch anders gelagert.Es wird vorgeschlagen, die morgendliche Buslinie zur Realschule lehenheim nicht zuerweitern, da diese Änderung Mehrkosten in Höhe von mindestens 3.000 € pro Jahrerfordern würde und eine zurnutbare Alternative mit den Buslinien R 2/1 06 über Altenheimnach lehenheim besteht.Protokollergänzung:Bürgermeister Holschuh schlägt vor zu vertagen. Er möchte den Sachverhalt auf dienächste öffentliche Tagesordnung setzen, damit Eltern die Möglichkeit haben, dieBeratung zu verfolgen. Der Gemeinderat ist hiermit einverstanden.Seite 2 von 2

Hallo Frau JungAnlage 1GRam 25.09.13- TOP 11 öVERSCHIEDENESLeider musste ich feststellen das es mir nicht möglich ist am Mittwoch zu Geme~in(:l~r·~AMi~mfflfl]lf!Rterscheinen.'"" ··Jl"~'"'".&~u..r;Ich schildere Ihnen nochmal schriftlich was mein Anliegen ist.Es geht darum die Haltestellen des Schulbusses Langhurst nach lehenheimNotwendigkeit abzuändern.Der Schulbus beginnt die Kinder in Langhurst einzusammeln und fährt dann die Bahnhofstraße entlang um ander Haltestelle Bildstock in Schutterwald weiterzumachen .. nächste Haltestelle Skt .. Jacob .. nächste HaltestelleHöfen weiterfahrt lehenheim Realschule.Unsere Kinder ausmüssen somit das ganze Dorf durchqueren um an einer der Haltestellenin der Bahnhofstr. mitgenommen zu werden. Da den Kindern dieser Seite des Dorfes keine andereBushaltestelle zur Verfügung gestellt wird ..Auf eine Nachfrage bei der SWEG verwies man uns dann auf die R2 Linie .. mit Umsteigen in Altenheim was janicht sein kann!! Auf eine Nachfrage bei der SWEG im letzten Jahr wurde gesagt dann müssen die Kinder inLanghurst 5 Min früher auf den Bus. Unmöglich.Das unsere Kinder eine Wegstrecke quer durch das Dorf in Kauf nehmen müssen war leider kein Grundnochmal ein Auge auf den Plan zu werfen und neu zu planen.Leider können wir unsere Kinder nicht mit Roller oder Fahrrad zu den zur Verfügung stehenden Haltestellenfahren lassen da diese auf dem Rückweg nicht mehr angefahren werden.Könnte man nicht die Strecke ab der Haltestelle Bildstock abändern in dem der Bus danach in die Blumenstraßeabbiegt die Haltestelle am Kindergarten Arche anfährt danach abbiegt in die Grimmelshausenstr und dieHaltestelle West in Richtung Offenburg anfährt um unsere Kinder ca. 10 Stck die sich auf die Haltestellen an derArche und West teilen aufzunehmen?? Nun könnte er seine Haltestellen wie gewohnt Skt. Jacob und Langhurstanfahren und die Fahrt nach lehenheim fortsetzen.Es sind keine Anschlussstellen anzufahren kein Zeitplan der sich verschiebt. Einfach eine frühere Abfahrt inLanghurst und ca 10 Kindern ist ein für sie unsagbar langer Fußweg bei Wind und Wetter erspart.Es kann ja nicht sein das die Kinder aus Schutterwald West einen solchen Fußweg zurücklegen müssen zu sofrüher Stunde wenn doch genügend Haltestellen zur Verfügung stehen .. Dagegen dürfte doch eine frühere Busabfahrtszeit in Langhurst von 5-10 Min früher kein Problem sein.Die angefahrenen Haltestellen sind weder Wettergeschützt noch ist es überhaupt nicht möglichFahrmöglichkeiten unterzustellen und anzuketten.Und es dreht sich hier um den Bus der nicht nach Altenheim weiterfährt sondern Langhurst Schutterwald undHöfen versorgt.So sollte ja das komplette Dorf abgedeckt sein und man nicht von den Kindern Schutterwald Mitte und Westverlangen in die Bahnhofstr laufen zu müssen. Es wäre schön wenn sie sich als Gemeinderat für uns einsetzenkönnten und es für das kommende Schuljahr eine Änderung des Fahrplanes geben würde.Da die Schüler doch nach lehenheim in die Realschule sollen (müssen) sollte man auch für die passendenBusverbindungen sorgen.Wenn sie noch Fragen hätten:Vielen Dank Frau Jungviele Grüße

Anlage 2GRam 25.09.13 ·TOP 11 öVERSCHIEDENESSWEG, Busleitstelle Offenburg - SchutterwaldLanghurst Linde-· --··--····---··--·--·-··Langhurst Süd-- ------------------------ ·-·------------~-----Schutterwald Am Bildstock:t~~l~ 12~ rd....~2o.o~o ~Dundenheim Große Gasse•... --·. ··-··· ·-·lehenheim Schuleschulb~ginnJchenheimFahrplan WRS und RS Neuried Schuwaab12-09-2011.xlsRealschule ab 09.01.2012 07.12.201107:17

SWEG, Busleitstelle Offenburg - SchutterwaldAbfahrt Linie R 9La_nghurst LindeX-SüdX- Hanfbündtweg XAnlage 3GRam 25.09.13- TOP 11 öVERSCHIEDENESt).tA.itfA 001-b~~.ZU" /f. ~l sl üuc{,._IL~ 1~~Morgens keine bestehende Linien-Busverbindung in Richtung SchutterwaldAbfahrt Linie R 9Höfen Binzburgstraße 06:13- Löhliswälderstraße 06:15Schutterwald Schule 06:17- St. Jakob ( Fußweg z. Umstieg)~06:18Abfahrt Linie R 2Schutterwald Ost 06:27-Mitte ( Möglichkeit Umstieg ) 06:28-West 06:30Müllen 06:34Altenheim Haselweg 06:36- Dundenheim an 06:39Abfahrt Linie 106Dundenheim ab 06:39lehenheim Rathaus an 06:45Abfahrt Lini~ R 2Schutterwald Ost 06:39-Mitte 06:40- Am Bildstock 06:41- BurdastraBe 06:42- Brandhau 06:43-West 06:45Altenheim Kirchstraße an 06:53Abfahrt Linie 106Altenheim Kirchstraße ab 06:55lehenheim Rathaus an 07:05'~.::,

Gemeinde SchutterwaldERGÄNZUNGSBLATTNR.2Öffentliche Sitzung am 25.09.2013 Drucksache Nr. 150/13Top 11VerschiedenesBekanntgaben, Wünsche und AnträgeGeplante Schließung von Walter Services in SchutterwaldDer Bürgermeister war sehr überrascht, aus der Presse zu erfahren, dass Walter Servicesden Standort Schutterwald schließen möchte. Es sind 200 Arbeitsplätze betroffen, die Firmazählt zu den größten Arbeitgebern im Ort. Den Bürgermeister macht der Umgang derGeschäftsleitung mit den Beschäftigten tief betroffen. Von der Geschäftsleitung wird einrücksichtsloses Verhalten an den Tag gelegt. Seine größte Sorge ist derzeit der Erhalt desSchutterwälder Standortes und vor allem der Erhalt der Arbeitsplätze. Alles andere sollzunächst einmal zurückgestellt werden. Ihn ärgert es sehr, dass die Gemeinde in den Entscheidungsprozessüberhaupt nicht eingebunden wurde. Bis heute sind ihm die Gründefür die beabsichtigte Schließung nicht bekannt. Seinem Unmut hat er hierüber in einemSchreiben an die Geschäftsführer Ausdruck verliehen. Seiner Ansicht nach gibt es guteGründe, den Standort zu erhalten, wie z.B. die gut ausgebildeten Mitarbeiter, die geringeFluktuation der Beschäftigten und die vollen Auftragsbücher. Er wünscht dem Betriebsratund den Beschäftigten viel Erfolg und hat beiden seine Unterstützung angeboten.Termin Kommunalwahl und Europawahl2014Seide Wahlen werden am 25.05.2014 sein.Tiefenbaggerunq durch die Firma Uhl am BaggerseeLaut BAL Hahn sind mittlerweile die Vorbereitungen für die Genehmigung abgeschlossen.Ein Umweltbericht wurde erstellt. Bei der damit zusammenhängenden Nachbegehungwurde festgestellt, dass sich im Bereich des ehemaligen Surferstrandes Zauneidechsenangesiedelt haben. Bevor dieser Bereich weiter abgebaggert werden kann, muss ein Ersatzhabitatin Form von Stein- und Wurzelhaufen geschaffen werden. Die Firma Uhl hatangefragt, ob dies im Bereich des dortigen Parkplatzes gemacht werden kann. Sobalddies geklärt ist, wird der Antrag in die Offenlage gehen.Gemeinderat Rotert findet, um den Publikumsverkehr dort einzuschränken, könnte die Zufahrtzugemacht und die Schranke entfernt werden.Gemeinderat Lang will wissen, was aus dem Seerundweg dort wird. Laut BAL Hahn ist eskein Problem, diesen am Dammfuß oder höher weiterzuführen.Zum Abschluss stimmt der Gemeinderat dem Standort für das Eidechsenhabitat zu.

Sedimentablagerungen und Geruchsbelästigung im Entwässerungsgraben bei der FirmaUhlLaut BAL Hahn soll Ursache für die Geruchsbelästigung eine Halde mit Bruchsteinen hinterdem Wall gewesen sein, welche regelmäßig abgesprüht wurde. Mittlerweile wurde dieseHalde auf die östliche Seite des Betriebsgeländes verlagert und ein anderes Sprühmittelverwendet. Deshalb dürfte das Geruchsproblem nun kaum mehr auftreten. Allerdingsist das Problem der Ausschwemmung von weißem Material im Graben immer noch vorhanden.Dieses Material wurde von der Gemeinde beprobt. Es ist abzuwarten, ob esschädliche Bestandteile hat. Wäre dies der Fall, wären umfangreiche bauliche Maßnahmenerforderlich, weil das Werk über eine riesige versiegelte Fläche verfügt. Er bittet umzeitnahe Informationen, wenn es wieder zu Geruchsbelästigungen oder ähnlichem kommt.Gemeinderat Lang meint, es müsste doch Bestimmungen geben, welche Stoffe in einenEntwässerungsgraben eingeleitet werden dürfen und welche nicht. Deshalb sollte man dieeingeleiteten Stoffe entsprechend überprüfen.Gemeinderat Herrmann schlägt vor, die weißen Schwebstoffe durch die Firma Uhl abzusaugen.Laut BAL Hahn wird dies regelmäßig gemacht.Erdarbeiten in der Gattswaldstraße für Wasser und StromGemeinderat Herrmann wurde angesprochen, weshalb in der letzten Woche bei den ArbeitenStillstand herrschte. Laut Herrn Wurth werden die Arbeiten in drei Arbeitstagen beendetsein.Entfernung des Straßenbelages im Baugebiet "Hauptstraße-West"Gemeinderat Lang fragt nach. Laut BAL Hahn ist man zurzeit mit dem Straßenendausbaubeschäftigt. Da eine gepflasterte Mittelrinne eingebaut werden soll, muss die bisherigeprovisorische Asphaltdecke wieder entfernt werden. Dies ist aber ein übliches Verfahren.Verkehrssicherung an der Großbaustelle bei HaltmayerGemeinderat Lang will wissen, wie der Baustellenablauf funktioniert. Laut BAL Hahn gabes bisher keine Beschwerden. Fußgänger müssen die abgegrenzte Nordseite nutzen. Dorthaben sie genügend Platz zum passieren.Parkende Autos nach den Veranstaltungen des Reitervereins und aufgestellter ContainerLaut Gemeinderat Rotert dauerte es relativ lange, bis nach der letzten Veranstaltung desReitervereins die Zufahrt zu den angrenzenden Wiesen gesperrt wurde (in RichtungBeachvolleyballfelder). Deshalb standen dort Autos. Des Weiteren steht immer noch einContainer dort. Laut Herrn Wurth waren hierfür die drei hintereinander folgenden Veranstaltungendes Reitervereins verantwortlich. An der Entfernung des Containers ist die Gemeindedran.