NIEDERSCHRIFT über die öffentliche Sitzung ... - Stadt St. Georgen

6Stadtrat Staiger bedankt sich für die positive Ausarbeitung. Er erkundigtsich, ob der Fußweg zwischen Eichenlaub / Gantert schon in städtischemEigentum sei. Stadtbaumeister Wacker gibt an, dass dies noch nicht derFall sei. Mit einer positiven Antwort wird jedoch gerechnet.Stadtrat Laufer problematisiert die Materialwahl der Sandsteine. Diesewürden im Laufe der Zeit schmierig und rutschig. Er thematisiert dieBaumart Eberesche mit großem Wurzelwerk. Die Papierkörbe benötigeneine Abdeckung, wegen Schnee und Hausmüllproblematik. Außerdem willer wissen, aus welcher Baumart die Holzsitzbänke gefertigt würden.Herr Pfaff erwidert, dass die Holzsitzbänke aus einheimischen Hölzerngefertigt würden, aus Douglasie, Lärche oder ähnlichem, mit Widerstandsklasse2; es wird kein Tropenholz verwendet. Die Anregung bzgl. der Papierkörbewird aufgenommen. Beim Sandstein sollten keine Veralgungenauftreten. Es werde Krustenmaterial verwendet, welches brucharm sei.Durch das Wurzelwerk der Eberesche werde bei fachgerechtem Bau keineSchädigung erwartet. Das Dach würde eine Wurzelschutzfolie erhalten, eswerde entsprechend der Richtlinien gebaut und es erfolge eine Bauüberwachung.Ein Gründach sei am langlebigsten. Es würden keine Bitumenabdichtungenverwendet werden, sonder PE / PP-Abdichtungen.Stadtrat Wolber lobt ebenfall die Ausarbeitung. Er erkundigt sich nach denverkehrsrechtlichen Konsequenzen im Bereich der Schulstraße. Der Fahrverkehrwerde sich hier sicher verstärken. Sei die Verkehrssituation miteinem Zebrastreifen zu beruhigen? Bürgermeister Rieger erwidert, dassnur in Bereichen mit Tempo 50 km/h ein Zebrastreifen gebaut werdenkönne. Hier hätten wir rechtlich keine Voraussetzung für einen Zebrastreifen.Es werde noch geprüft, welche verkehrsreduzierte bzw. verkehrsberuhigteZone entstehe.Auch Stadtrat Mengesdorf lobt die positive Planung und erkundigt sichnach der Herkunft der Pflastersteine sowie der Pflege und Folgekosten dergrünen Platzflächen. Er fragt, ob die Pflasterflächen bei 5 Monaten Winternicht in Mitleidenschaft gezogen würden. Herr Pfaff gibt an, dass derSandstein ein frost- und tausalzverträgliches Material sei, welches aus Europastamme. Die Bewässerung der Grünflächen erfolge automatisiert.Stadtrat Laufer erkundigt sich danach, ob die Beeren der Eberesche giftigseien.Herr Pfaff erläutert, dass diese nur ungenießbar, jedoch nicht giftig wären.Es bestünde keine Gefahr.Stadtrat Winzer bedankt sich für die Planung und erkundigt sich, wie dieBeleuchtung der Sandsteinplatten aussehe. Herr Pfaff erklärt, dass hierzuan der Sandsteinkante bodeneben an der Südseite ein Streiflicht angebrachtwerde.

8Beschluss:Der Planung des Büros faktorgrün, Rottweil, zur Platzgestaltung wirdgrundsätzlich zugestimmt.Abstimmungsergebnis:Platzgestaltung grundsätzlichZustimmung: 20Ablehnung: ./.Enthaltung: ./.Variante 1, ansteigende GeländevarianteZustimmung: 20Ablehnung: ./.Enthaltung: ./.Punkt 3.1: Vegetationsrahmen, vorgeschlagene BepflanzungZustimmung: 20Ablehnung: ./.Enthaltung: ./.Punkt 3.2: PflasterrahmenZustimmung: 20Ablehnung: ./.Enthaltung: ./.Punkt 3.3: Sandstein, NeckartalsandsteinZustimmung: 20Ablehnung: ./.Enthaltung: ./.Punkt 3.4: Granit / Metamorphose Gesteins’Bänder’, AlpenmarmorGranit MixZustimmung: 20Ablehnung: ./.Enthaltung: ./.Punkt 3.5: Historischer Mauerverlauf, gebrauchter Großstein-WeserberglandZustimmung: 20Ablehnung: ./.Enthaltung: ./.

9Punkt 3.6: Einfassungen StahlkanteZustimmung: 20Ablehnung: ./.Enthaltung: ./.Punkt 3.8: Mobiliar:Bänke DouglasieZustimmung: 20Ablehnung: ./.Enthaltung: ./.Müllbehälter Hess Quadra mit AbdeckungZustimmung: 20Ablehnung: ./.Enthaltung: ./.Punkt 3.9: Beleuchtung: BegaleuchtenZustimmung: 16Ablehnung: 4Enthaltung: ./.Punkt 4: Treppe Variante 1Zustimmung: 20Ablehnung: ./.Enthaltung: ./.5 Flächennutzungsplan 2000 der Stadt St. Georgenhier: Beschluss zur 11. Änderung und Beschluss über die frühzeitigeBeteiligung der betroffenen Öffentlichkeit und der BehördenVorlage: 055/09Protokoll:Bürgermeister Rieger führt in das Thema ein. Es werde hier auch gleichzeitigüber den TOP 6 diskutiert.Herr Wacker erläutert den Sachverhalt. Hintergrund der Flächennutzungsplanänderungseien Grundstückszukäufe und eine rege Nachfrage nachGewerbegrundstücken. Die Erschließung des Baugebietes solle verändertwerden. Hiermit ergebe sich auch die Möglichkeit der Verlegung derStromfreileitung unter die Straße. In der Flächenbilanz gewinne die Stadt1 ha weitere Gewerbefläche.Herr Wacker erläutert den Bebauungsplan. Die Grundstücke erhalten eineBautiefe bis 90 m, die am Markt nachgefragt wird. Begünstigt wird die Situationdurch die Topographie. Es wird das Bebauungsplanverfahren erläutert.

10Stadtrat Fichter ergänzt, dass der Ortschaftsrat Peterzell grundsätzlichdafür sei, dass das Gelände ausgenutzt werde. Der OR habe einstimmigzugestimmt, mit der Anregung, dass der Fuß- und Radweg an der Kronenackerstraßean die Stichstraße angebunden werde und eine feste Straßendeckeerhalten solle.Stadtrat Wolber führt aus, dass durch die Änderung eine bessereAusnutzbarkeit erreicht werde, der besseren Erschließung wird daher zugestimmt.Stadtrat Staiger schließt sich diesen Ausführungen an.Stadtrat Müller erkundigt sich nach den Grundstücken im Nordwesten, dienicht der Stadt gehören. Herr Wacker führt hierzu aus, dass die Grundstückseigentümerinformiert seinen.Beschluss:1. Der Gemeinderat der Stadt St. Georgen beschließt für die im Lageplanvom 02.04.2009 dargestellten gewerblichen Bauflächen S. P.H. 3 und S. P. H. 4 die 11. Änderung des Flächennutzungsplans2. Die Verwaltung wird beauftragt, gemäß § 3 Abs. 1 BauGB einefrühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit in Form einer Informationsveranstaltungdurchzuführen, in der Ziele und Zwecke der Planungdargelegt werden und in der Gelegenheit zur Äußerung und zur Erörterungder Planung gegeben wird.3. Die Verwaltung wird beauftragt, gemäß § 4 Abs. 1 BauGB die Behördenund sonstigen Träger öffentlicher Belange von der Änderungdes Flächennutzungsplans zu unterrichten und zur Äußerung auchim Hinblick auf den erforderlichen Umfang und Detaillierungsgradder Umweltprüfung nach § 2 Abs. 4 BauGB aufzufordern.Abstimmungsergebnis:Zustimmung: 20Ablehnung: ./.Enthaltung: ./.6 5. Änderung des Bebauungsplans und der örtlichen Bauvorschriften"Hagenmoos / Engele", PeterzellVorlage: 054/09Protokoll:Hierüber wurde bereits unter TOP 5 mitdiskutiert.

11Beschluss:1. Der Gemeinderat der Stadt St. Georgen beschließt die 5. Änderungdes Bebauungsplans und der örtlichen Bauvorschriften „Hagenmoos/Engele“nach § 2 Abs. 1 i. V. m. § 1 Abs. 8 BauGB. Gegenstandder Änderung ist der zeichnerische Teil des Bebauungsplansentsprechend dem Vorentwurf vom 2. April 2009 und die örtlichenBauvorschriften.2. Die Verwaltung wird ermächtigt, die frühzeitigen Beteiligungen derÖffentlichkeit nach § 3 Abs. 1 BauGB in Form einer Informationsveranstaltungdurchzuführen, in der die Ziele und Zwecke der Planungdargestellt werden und in der Gelegenheit zur Äußerung undzur Erörterung der Planung gegeben wird.3. Die Verwaltung wird ermächtigt, die Behörden und sonstigen Trägeröffentlicher Belange, deren Aufgabenbereich durch die Planung berührtwerden kann, gemäß § 4 Abs. 1 BauGB zu unterrichten undzur Äußerung im Hinblick auf den erfolgreichen Umfang und Detaillierungsgradder Umweltprüfung nach § 2 Abs. 4 BauGB aufzufordern.4. Der Flächennutzungsplan ist im Paralleleverfahren gemäß § 8 Abs.3 BauGB in der 11. Änderung zu ändern.Abstimmungsergebnis:Zustimmung: 20Ablehnung: ./.Enthaltung: ./.7 Sanierung der Duschen in der Rossbergsporthalle, Bewilligung derüberplanmäßigen AusgabenVorlage: 049/09Protokoll:Bürgermeister Rieger führt in das Thema ein. Dies stelle die kostengünstigsteVariante mit der größtmöglichen Sicherheit dar. StadtbaumeisterWacker ergänzt, dass die Duschen zeitgerecht gebaut werden müssten.Weitergehende Maßnahmen seien vorzunehmen. Die Legionellenproblematikwerde durch eine vorbeugende thermische Desinfektion und Pumpenzur Durchflusserhöhung angegangen.Stadtrat Kleiner begrüßt die Sanierung der Duschen. Er fragt an, ob dieTemperaturen an der Duschpaneele einzeln wählbar seien, dies wurdebejaht. Stadtrat Staiger stimmt dieser Maßnahme ebenfalls zu, auch StadtratMengesdorf begrüßt den Beschlussvorschlag und bedankt sich im Namendes Turnvereins. Stadtrat Wolber schließt sich Herrn Staiger an undbegrüßt die präventive Legionellenbekämpfung.

12Stadtrat Winzer fragt an, ob die Brandmeldeanlagen in der Schule nichtberücksichtigt werden könne. Herr Wacker erwidert, dass dies hier eineUnterstation als einzelnes Modul sei.Beschluss:Aufgrund der Vorlage beschließt der Gemeinderat die Bewilligung derüberplanmäßigen Ausgaben in Höhe von 85.000,00 € für die Sanierungder Duschen in der Rossbergsporthalle zu.Mitteldeckung:Finanzposition 1.5610.5000.000 80.000,00 €über Nachtragshaushalt 2009 85.000,00 €Abstimmungsergebnis:Zustimmung: 20Ablehnung: ./.Enthaltung: ./.8 Erneuerung der Bootssteganlage KlosterweiherVorlage: 058/09Protokoll:Bürgermeister Rieger führt in das Thema ein. Herr Wacker erklärt, dassdie Stahl- und Holzbauteile korrodiert seien. Durch die neue Bootssteganlagewerde die geänderte Raumsituation und die größere Bootszahl (jetzt6 Tretboote und 2 Ruderboote) berücksichtigt. Die gesamte Konstruktionsei haushaltsneutral entsprechend der Vorlage.Stadtrat Wolber empfindet dies als eine gute Lösung. Die Finanzierungdurch eingesparte Gelder sei gut.Stadtrat Kleiner fände Holz besser. Die Steglängen von 13 m seien problematisch.Herr Wacker erläutert, dass es sich um 30 cm dickes Kunststoffmaterialmit feuerverzinkten Eckverbindungen handele, es seien auch Lärchenholzdielenals Gehbelag anbringbar. Stadtrat Wolber erkundigt sich nachder Haltbarkeit des Holzmaterials, Herr Wacker teilt hierzu mit, dass dieHolzdielen nach 10 bis 20 Jahren ersetzt werden müssten. Die Holzdielenkönnten Zwischenabsteifungen beim Steg erübrigen.Stadtrat Mengesdorf fragt, ob der Bau bei vorgefundenem Wasserstanderfolgen würde, welches Herr Wacker bejaht.Bürgermeister Rieger ergänzt, dass das Holz auf den Kunststoff eingebautwerden würde. Herr Wacker trägt bei, dass es sich um einen Bootsstegaus nachhaltigem, recyceltem Material handelt.

13Beschluss:Der Gemeinderat stimmt1. der Erneuerung der Bootssteganlage am Klosterweiher2. der außerplanmäßigen Finanzierung wie vorgeschlagenzu, wobei der Oberbelag mit Holzdielen herzustellen ist.Abstimmungsergebnis:Oberflächenbeschlag Holz:Zustimmung: 20Ablehnung: ./.Enthaltung: ./.Beschlussvorschlag ansonsten wie vorgelegt:Zustimmung: 20Ablehnung: ./.Enthaltung: ./.9 Aufstellung einer örtlichen Bildungs- und Betreuungskonzeption fürKinder von 0-7 Jahren für die Stadt St. Georgen;Vergabe eines BeratungsauftragesVorlage: 038/09Protokoll:Bürgermeister Rieger führt aus, dass es eine Vielzahl von gesetzlichenNeuerungen gebe und Verwaltung und Betreuung der Kindergärten in Zukunftmehr Arbeit mache. Er hält es daher für dringend notwendig, dassein solches Konzept aufgestellt werde und das Beratungsangebot vomGemeindetag angenommen werden sollte. In der Verwaltung selbst gäbees hierfür derzeit keine Arbeitskräfte, die diese Arbeit übernehmen könnten.Frau Stadträtin Erchinger fragt an, ob es hier einen Zusammenhang zwischender Stiftung Lernen-Fördern-Arbeiten gibt, dieses wird vom Vorsitzendenverneint. Die gesetzlichen Neuerungen verlangen, dass zukünftigbereits ein- bis dreijährige Kinder Anspruch auf einen Kindergartenplatzund auch unter einjährige Anspruch auf Betreuung haben. Daher sei eineBeratung für ein zukünftiges Konzept in diesem Bereich sehr wichtig.Herr Stadtrat Wolber begrüßt diese in die Zukunft gerichtete Planung sehr.

14Beschluss:1. Die Gt-service Dienstleistungsgesellschaft mbH des GemeindetagsBaden-Württemberg, Stuttgart wird mit unterstützenden Beratungsleistungenzur Erarbeitung einer örtlichen Bildungs- und Beratungskonzeption(Kindertageseinrichtungen und Kindertagespflege) zumangebotenen Preis von 13.500 € zzgl. MwSt. und Nebenkosten beauftragt.2. Der außerplanmäßigen Ausgabe von ca. 16.500 € wird zugestimmt.Die Finanzierung ist im Nachtragsplan sicher zu stellen.Abstimmungsergebnis:Zustimmung: 20Ablehnung: ./.Enthaltung: ./.10 Neufestsetzung der Entschädigungen für Ortsvorsteher, geringfügigeAnpassung der Entschädigungen für ehrenamtliche Tätige und Neufassungder Satzung über die Entschädigung für ehrenamtliche TätigkeitVorlage: 004/09Protokoll:Herr Rieger führt aus, dass sich bei der Arbeit der Ortsvorsteher in derVergangenheit viele Änderungen ergeben haben, es sei daher eine Anpassungder Gehälter erforderlich. Herr Braun informiert, dass sich diejährlichen Ersparnisse auf 10.000 € belaufen, statt bisher 45.000 € wärendies künftig noch 35.000 €.Herr Stadtrat Böcking stellt in diesem Zusammenhang den Antrag, dassdie Fraktionsvorsitzenden künftig 10 € extra monatlich erhalten, diese hätteneine Mehrbelastung und größere Verantwortung wie die anderen Gemeinderatsmitglieder.Die Stadträte Wolber und Böcking pflichten diesembei.Dem Antrag wird einstimmig zugestimmt.

15Beschluss:1. Die der Sitzungsvorlage angeschlosseneSatzungüber dieEntschädigung für ehrenamtliche Tätigkeitwird mit Wirkung vom 01. Juli 2009 erlassen.§ 3 Absatz 1a wird dahingehend abgeändert, dass an Gemeinderäte, diegleichzeitig Vorsitzender einer Fraktion sind, 60 € als monatlicher Grundbetragausgezahlt wird.2. Die Verwaltung wird beauftragt, die Satzung öffentlich bekannt zumachen und der Rechtsaufsichtsbehörde anzuzeigenAbstimmungsergebnis:Zustimmung: 20Ablehnung: ./.Enthaltung: ./.11 Verabschiedung Stadtrat Lothar ChristenProtokoll:Herr Rieger möchte einen inoffiziellen Tagesordnungspunkt hinzufügenund informiert über einen Brief, den er von Herrn Stadtrat Lothar Christenerhalten hat. Herr Christen habe mitgeteilt, dies sei seine letzte Sitzungsei, da er ab kommender Woche seinen Wohnsitz nach Freiburg verlegenwerde. Herr Christen war stellvertretender Fraktionssprecher in der CDU,Mitglied im Lenkungsausschuss für Stadtentwicklung und im Verwaltungsausschuss.Hier habe er an vielen maßgeblichen Entscheidungen teilgehabt.Die wesentlichen Inhalte seiner Arbeit im Gemeinderat seien unteranderem der Abbruch und der Wiederaufbau des Heinemann-Areals, dieWeiterentwicklung des Gewerbegebiets „Hagenmoos“ und die Einrichtungder neuen naturwissenschaftlichen Räume am Thomas-Strittmatter-Gymnasium gewesen. Seine Tätigkeit als „Chef-Banker“ waren dem Gemeinderatauch stets förderlich.Ehrenamtlich war Herr Christen vor allem im Turnverein als langjährigerVorstand und jetzt noch als Vorsitzender des Fördervereins des Turnvereinstätig. Zusätzlich ist er auch Kassier der Jugendmusikschule.Herr Christen stellte in seinem Brief den Antrag, dass er trotz seines Ausscheidensaus dem Gemeinderat an dem geplanten Ausflug teilnehmendürfe. Dieser wurde einstimmig angenommen.

16Zum Abschied überreicht Bürgermeister Rieger Herrn Lothar Christen einenGeschenkkorb mit Leckereien aus den örtlichen Metzgereien.Herr Christen verabschiedet sich schweren Herzens. Es falle ihm nichtleicht zu gehen. Man sei zwar im Gemeinderat nicht immer einer Meinung,die Zusammenarbeit sei jedoch immer gut gewesen und die Arbeit hätteihm Freude bereitet. Oft seien die Diskussionen kontrovers gewesen, mankonnte sich jedoch stets ohne Groll begegnen. Auch wenn die momentanewirtschaftliche Lage nicht die Beste sei, ist er zuversichtlich, dass es wiederbesser werde. Dies vor allem wegen des positiven Elans von BürgermeisterRieger.Für die Richtigkeit:Der Vorsitzende: Die Mitglieder: Der Schriftführer:St. Georgen, 26. Mai 2009