antifa-rundbrief - Landesvereinigung Schleswig-Holstein - VVN-BdA

antifa-rundbriefInformationen der Vereinigung der Verfolgten des Naziregimes –VVN – Bund der Antifaschisten LV Schleswig-Holstein e.V.Nr. 72Juli 20115404 Stellungnahmen zum NPD-Verbot an Innen- und Rechtsausschussdes Landtags Schleswig-Holstein übergeben„Tut was!“5404 Stellungnahmen zum NPD-Verbot,die die VVN-Bund der Antifaschistenbundesweit im Internet undauf der Straße, an Infoständen und beiVeranstaltungen gesammelt hat, wurdenim letzten Jahr zusammengestelltund gedruckt. Herausgekommenist unter dem Titel „Tut was!“ein „Schweres Buch“ im doppeltenSinne: 385 großformatige Seitenhaben ihr Gewicht, aber der Inhaltist noch schwerwiegender!Mag es noch angehen, seineUnterschrift unter die Forderungnach einem NPD-Verbot zu setzen,so ist die Hürde, dazu auch Stellungzu nehmen und seine Überzeugungzu begründen, doch noch erheblichhöher. Und so sind Stellungnahmenvon Menschen aller Altersstufenaus allen 16 Bundesländern verfasstworden, kurze, prägnante, bisweilenetwas provozierend formulierte,aber auch sehr ausführliche, argumentationsreicheStellungnahmen,zuweilen auch künstlerisch ausgestaltet.Auch mehr als 130 Stellungnahmenaus Schleswig-Holstein.Natürlich war es nicht Sinn derKampagne, uns selbst für unsereArbeit und unser Engagement zubeweihräuchern – vielmehr sollteöffentlich deutlich gemacht werden,dass es für neofaschistische Organisationenin der BundesrepublikDeutschland keinen Platz geben darf.Darüber hinaus war es auch unserZiel, die zu einem Verbotsantragberechtigten Verfassungsorgane (Bundestag,-rat und -regierung) erneut vonder Notwendigkeit eines solchen Verfahrenszu überzeugen. Daher entschlossenwir uns nach längeren Diskussionen,die gedruckten Stellungnahmendem Landtag und der Landesregierungzu übergeben und schlugendem Innen- und Rechtsausschusshierzu einen Termin zeitnah zum 8.Mai vor, dem 66. Jahrestag der Befreiungvon Krieg und Faschismus.Übergabe der Stellungnahmen zum NPD-Verbot anden Innen- und RechtsausschussvorsitzendenThomas Rother (2. v. lks)Am 11. Mai war es dann soweit:Hartmut Büchsel, der Landesvorsitzendeder VVN-Bund der AntifaschistenSchleswig-Holstein und seineStellvertreterin Marianne Wilke überreichtendem Vorsitzende des InnenundRechtsausschusses, Thomas Rotherdas Buch „Tut was!“. In einemkurzen Redebeitrag sagte HartmutBüchsel unter anderem:„Vor 66 Jahren, am 19. April desJahres 1945 legten die überlebendenHäftlinge des KZ Buchenwald einenSchwur am Grab ihrer ermordetenKameraden ab, in dem es in den letztenZeilen heißt: „Die Vernichtungdes Nazismus mit seinen Wurzeln istunsere Losung. Der Aufbau einerneuen Welt des Friedens und der Freiheitist unser Ziel“. Lassen Sie unsgemeinsam unsere Verantwortungdafür wahrnehmen, dassdie in diesem Schwur zumAusdruck kommende Forderung,diese Hoffnung, dieserWunsch der überlebenden KZ-Häftlinge endlich Wirklichkeitwird.“Anwesend war auch SilkeHinrichsen vom SSW, der dieStellungnahmen ebenso überreichtwurden wie den Repräsentantender anderen im Ausschussvertretenen Landtagsfraktionen.Der Vorsitzendesagte auch zu, ein Exemplardem Innensenator zukommenzu lassen. Thomas Rotherübernahm es ebenfalls, dieUnterschriften unter die Aufforderungan den Ministerpräsidenten,sich im Bundesrat füreinen Antrag auf das NPD-Verbotsverfahren einzusetzen,entsprechend an die Staatskanzleiweiter zu leiten.Inzwischen wissen wir, dass sichder Landtag auf Antrag der FraktionDIE LINKE auf seiner nächsten oderübernächsten Sitzung mit dem ThemaNPD-Verbot befassen wird.Aktuelle Bedeutung hat das Themazusätzlich wegen der jährlichenneofaschistischen Aufmärsche inLübeck sowie wegen des Überfalls aufdie Mai-Kundgebung des DGB inHusum, als ca. 50 Neofaschisten ausNPD und „freien Kräften“ über denKundgebungsplatz fegten, Infoständezerstörten, Stühle ins Hafenbecken

Seite 2antifa-rundbriefKommentarRückfall in denkalten KriegFortsetzung von Seite 1warfen und einen jungen Gewerkschafterso verletzten, dass er ambulant imKrankenhaus behandelt werden musste.Noch am gleichen Tag schrieb daraufhindie VVN-Bund der Antifaschisteneinen Offenen Brief an den KreistagNordfriesland. Darin machte sieden Vorschlag, in einem Kreistagsbeschlussdie Landesregierung aufzufordern,sich im Bundesrat für den Antragauf Einleitung des NPD-Verbotsverfahrenseinzusetzen. Allerdings reichtees auf der Kreistagssitzung am 28. Mai.lediglich zu einem Aufruf gegen Neofaschismusin Nordfriesland, der dannauch noch durch die CDU und FDPauf „Extremisten“ erweitert und verwässertwurde.rbDie Pfingsttreffen der SudetendeutschenLandsmannschaft sind wegender offen revanchistischen Redenihrer Repräsentanten und der ihnenapplaudierenden deutschen Politikerimmer wieder Anlass zu Empörungund Protest gewesen. Selten aber hatsich die Konfrontation so zugespitztwie in diesem Jahr. Ausgerechnet inden Tagen des Gedenkens an das Massakerder Nazis in Lidice hatte derBundesvorsitzende der SudetendeutschenLandsmannschaft, Franz Pany,eine Entschuldigung der tschechischenRegierung für die Vertreibung derSudetendeutschen im Jahre 1945 verlangt(Lidice war im Juni 1942 von denNazis dem Boden gleich gemacht, die340 Einwohner des Dorfes ermordetworden). Den energischen Protest destschechischen Präsidenten VaclavKlaus nannte Bernd Posselt, der obersteRepräsentant der Sudetendeutscheneinen Rückfall in die Zeit vor1989. Unterstützt wurden Pany undPosselt von Bayerns MinisterpräsidentSeehofer, der die SudetendeutscheLandsmannschaft der „uneingeschränktenSolidarität der bayerischenStaatsregierung“ versicherte. DerselbeSeehofer, der die VVN-Bund derAntifaschisten in Bayern vom Verfassungsschutzbeobachten lässt und ihrdamit die Möglichkeit entzieht, wie inanderen Bundesländern als gemeinnütziganerkannt zu werden.Wenige Tage nach dem Pfingst-Eklat meldete sich auch Erika Steinbach(CDU), Vorsitzende des Bundesder Vertriebenen zu Wort. Sie, die einmalbehauptet hat, die Tschechen hättenwährend der Besatzung unter denDeutschen nicht gelitten, nahm sichdie Volksrepublik Polen vor. In Erinnerungan den vor 20 Jahren abgeschlossenendeutsch-polnischen Nachbarschaftsvertragforderte Steinbachvon der polnischen Regierung dieAnerkennung des Unrechts, das denvertriebenen Deutschen von Polenzugefügt worden sei. Es sei „längstüberfällig, dass auch aus Warschauden Vertriebenen Mitgefühl entgegengebrachtund die Hände zur Versöhnungausgestreckt werde.“Fast zeitgleich und nicht zufälligerleben die deutschen Antifaschistenmassiven Druck seitens der Bundesregierung.Da ist die BundesfamilienministerinKristina Schröder, die sogenannte Extremismus-Fachfrau, diesich für die Beobachtung der ParteiDIE LINKE durch den Verfassungsschutzeinsetzt und Fördergelder ausBundesmitteln von der Unterzeichnungeiner „Extremismusklausel“abhängig macht, einen Nachweis zuerbringen, „auf dem Boden desRechtsstaates zu stehen.“ Es ist klar,was die Innenministerin darunter versteht:wer vom Verfassungsschutzbeobachtet wird, also Linke, VVN-BdA und viele andere erhalten keinefinanziellen Zuschüsse, bestimmt aberdie Vertriebenenverbände, die jaschon viele Jahre öffentliche Mittelerhalten, auch wenn sie noch so sehrRevanchismus verbreiten und demAnsehen Deutschlands im Auslandschweren Schaden zufügen. Dafürwird nicht zuletzt auch der neueInnenminister Hans-Peter Friedrichsorgen, den die Sudetendeutsche Zeitungnach seiner Ernennung auf derersten Seite freudig als „engagiertenFreund und Förderer der deutschenHeimatvertriebenen“ feiert.Ein großer Teil der antifaschistischenInitiativen weigert sich inzwischen,die Extremismusklausel zuunterzeichnen. Ein linksalternativesBildungszentrum aus Pirmasens verzichteteunter diesen Umständensogar auf die Annahme des mit 10.000Euro dotierten Städtischen Demokratiepreises.Mit der Extremismus-Klausel versuchtKristina Schröder, die antifaschistischeBewegung zu spalten und siedamit zu schwächen. Das darf nichtgelingen. Im antifaschistischen Bündnisüber Partei- und Religionsgrenzenhinweg zusammenzustehen ist notwendig,um allen Bestrebungen entgegenzutreten,in die Schützengräbendes kalten Krieges zurückzukehren.Das ist nicht zuletzt eine Lehre, dieuns die Überlebenden der Konzentrationslagervermittelt haben.Günther WilkeWann bricht das Schweigen?In der Nacht von Donnerstag, 26.5.2011 auf Freitag, den 27.5.2011 wurdemein Motorroller auf dem Geländemeines Wohnsitzes von Unbekanntenmit Klebstoffen be-schmiert und fahruntüchtiggemacht.Da ich mich politisch und kulturellin Eutin engagiere, mag das vielleichteine Motivation für diesen Anschlagsein. Da mein Engagement sichgezielt gegen Neonazis in Eutin richtet,vermute ich hauptsächlich aus diesemSpektrum die Täter. Die Aktionzeigt wieder einmal, dass Gewaltbereitschaftgegen Büros, Transportmittelund Menschen in Eutin durchsogenannte „Autonome Nationalisten“gegeben ist. Auch ihre Beteuerungauf ihrer Homepage, keineGewalt gegen Gegenstände zu forcieren,impliziert letztendlich, dass sieGewalt gegen Menschen gut heißenbzw. nicht ausschließen.Ziel ist es, mit dieser Tat mich zutreffen und ganz klar mein Handelneinzuschränken. Dies allerdings wirdden Tätern nicht gelingen. Ich persönlichlasse mich nicht von meinem Wegabbringen, in meinem Denken undHandeln so authentisch zu sein, wieich es nun mal bin.Die Aktion hat mich getroffen, dasist keine Frage, wenn so etwas in meinemprivaten, familiären Umfeld pas-

antifa-rundbrief Seite 3Zehn Jahre GedenkstätteAhrensbökAm 66. Jahrestag der Befreiung vom Hitlerfaschismus beging dieGedenkstätte Ahrensbök den 10. Jahrestag ihres Bestehens. Menschenaus einem breiten politischen und religiösen Spektrum wargekommen, um der Veranstaltung in der Flachsröste beizuwohnen.Monika Metzner-Zinsmeister begrüßte Vertreter der Landesregierungund der Gemeinde Ahrensbök. Nadine Ritter vom Vossvom Gymnasium Eutin las Texte zur Zwangsarbeit, musikalischbegleitet von Malte Kebschull aus Pelzerhaken (Trompete und Piano).Christian Rathmer aus Lübeck hielt einen Vortrag überZwangsarbeit in Ahrensbök und präsentierte den Zeitzeugen BogdanSiewierski aus Wroclaw, der 1941 in Ahrensbök von einerZwangsarbeiteringeborenwurde.Prof. Dr.Thomas Kuczynskireferierteüber die EntschädigungsansprüchederZwangsarbeiterund die Rolle,die Deutschlanddabei einnimmt.Dabeiging er auch auf die Aufarbeitung des Faschismus in der DDR einund spannte den Bogen bis zur Situation der Emigranten. Als Beispielnahm er Anna Seghers Buch „Im Land der kalten Herzen“.Der Referent schilderte nicht zuletzt das Los der Heimkehrer nachder Befreiung, die Fremde im eigenen Heimatland gewordenwaren.Bei einem Glas Wein war es noch möglich, Gespräche mit denReferenten zu führen. Dabei wurde die Empfehlung gegeben, dasBuch „Brosamen vom Herrentisch“ zu lesen, in der auf literarischeWeise die damalige Lage der Zwangsarbeiter anschaulich gemachtwird.M. Schweitzer„Schulfrei für die Bundeswehr“Friedenserziehung stärken!Unter dieser Losung hat sich die VVN-BdA-KreisvereinigungLübeck/ Lauenburg zusammen mit terredes homes und dem Friedensforum Lübeckzunächst schriftlich an die Schulen gewandt. MitAufklärung und Beratung möchte man erreichen,dass sich immer mehr Schulen, Eltern und SchülerInnengegen die zunehmende Propaganda derBundeswehr an Schulen wehren.Die VVN-BdA streitet seit ihrem Bestehengegen die Militarisierung der Gesellschaft undmöchte nicht hinnehmen, dass bereits Schülerinnenund Schüler von der Bundeswehr vereinnahmt werden.Mit der Strukturreform steht die Bundeswehrvor einer neuen großen Herausforderung: Wie wirdsie in Zukunft ihr Personal rekrutieren? Unter demMotto „Bundeswehrreform, Deine Chance“, wirdes mit dem Aussetzen der allgemeinen Wehrpflichtab Mitte 2011 verstärkt zu Aktivitäten und Werbemaßnahmender Bundeswehr an Schulen kommen.Mit dem Einsatz moderner Medien und subtilerpsychologischer Ansprache wird versucht, jungeMenschen für das eigentliche Ziel, die Zustimmungzu Kriegseinsätzen der Bundeswehr im Ausland zugewinnen. Die Faszination der militärischen Technik,die Verharmlosung des „Berufsbildes Soldat“stehen dabei im Vordergrund.Die Entscheidung über eine Zusammenarbeitzwischen Schule und Bundeswehr liegt bei denschulischen Gremien; besonders aber auch bei denEltern, denen Gelegenheit zum Einspruch eingeräumtwerden muss. Ein Musterantrag für dieSchulkonferenz wurde den Antragsberechtigtenebenfalls zugeschickt.Umfangreiche Informationen, die für eine Beratungwichtig sind, liegen bei der Kreisvereinigungvor.Angelika WiertsKV Lübeck/Lauenburgsiert. Meine Familie und ich, wir lassenuns davon aber nicht abbringen,Probleme bzw. politische Missständeanzusprechen, gemeinsam in Bündnissenbzw. mit Freunden uns für etwaszu engagieren. Als Bürger dieserStadt sehe ich es als selbstverständlichan, aktiv am gesellschaftlichen Lebenteilzunehmen und es mit zu gestalten.Kein Mensch hat das Recht sich anMenschen und deren Eigentum zu vergreifen,es zu beschädigen oder zu zerstören.Ich werde mein Engagementund Handeln nicht dadurch beeinflussenlassen, sondern es bestärkt mich,dass meine Tätigkeit für eine solidarischeund demokratische Gesellschaftin Eutin weiter wichtig ist.In Eutin wird – wie schon 1933 –was faschistisches Treiben angeht,weggesehen und geschwiegen. DiesesSchweigen verschafft den Nazis Raumund Macht, sich in den Alltag einzumischen.Das Problem anzugehen undgemeinsam dagegen zu arbeiten, verhindertdies.Eine solche Gemeinsamkeit zuschaffen ist zurzeit von Seiten derStadt Eutin bzw. des Bürgermeistersund diverser Parteien in der EutinerStadtvertretung nicht gewollt. Einladungenzu Gesprächen und Veranstaltungendes „Eutiner Runden Tischesgegen Faschismus“ wurden nichtberücksichtigt oder beantwortet. Sogibt man Nazis in Eutin Spielraum, ihrTreiben fortzusetzen. Ich glaubekaum, dass die Bürger in Eutin das sowollen.Ich frage mich mittlerweile, wasnoch passieren muss, damit diesesSchweigen bricht. Ich hoffe nicht, dasserst ein Mensch zu Schaden kommt,weil wir uns alle gemeinsam nichtengagiert haben.Wir sollten unsere gegenseitigenVorurteile mal beiseitelassen und versuchen,uns auf das Wesentliche zukonzentrieren – auf Eutin als eine kulturelle,tolerante und weltoffene Stadt.Denkt dran: Faschismus ist keineMeinung, sondern ein Verbrechen!Volker Raetzke

Seite 4antifa-rundbriefEindrucksvolle Mahn- und GedenkveranstaltungAus der Geschichte für die Zukunft lernen„Die Akte Gudendorf ist auch 66 Jahrenach Kriegsende nicht geschlossen“,sagte Benno Stahn (Kiel), von derInitiative „Blumen für Gudendorf“ aufder Gedenkveranstaltung am Mahnmalfür die in Massengräbern beerdigtensowjetischen Kriegsgefangenenund Zwangsarbeiter. Alljährlich zum 8.Mai finden sich an dieser Stätte vieleMenschen aus Dithmarschen undanderen Teilen Schleswig-Holsteinsein, um an die furchtbaren Verbrechenzu erinnern, die hier an wehrlosenMenschen verübt wurden. Historiker,Politiker, Kulturschaffende, Pastorenund Diplomaten vom Generalkonsulatder Russischen Föderation kommennach Gudendorf, um zu gedenken unddie Notwendigkeit von Erinnerungsarbeitzu betonen.Diesmal gewann die InitiativeHubert Kniesburges vom ArbeitskreisStuckenbrock in Ost-Westfalen, UtaKörby, Vorsitzende des TrägerkreisesKZ Kaltenkirchen und die Vize-KonsulinMarina Vasilieva Gedenkwortezu sprechen. Die traditionelle Andachthielt Superintendent i.R. Klaus Looftaus Barlt, der sich auf die biblischeMahnung bezog: „Saget es Euren Kindernund lasset eure Kinder ihren Kindernsagen und diese ihren Nachkommen“(Joel 1).Nichts dürfe um der Zukunft willenverschwiegen oder verharmlost werden,sagte Hubert Kniesburges. „Wasdamals hier in diesem Lager geschah,das hatte System. Es war Teil einesgroß angelegten Staatsverbrechens,eines Vernichtungskrieges“, betonteder Gast aus Westfalen. Kniesburgeswandte sich auch gegen die Legende,Schuld an den Staatsverbrechen seiallein der „Dämon Adolf Hitler“ undseine braune Führungsclique. Es seian der Zeit, sich von diesem verfälschendenBild endgültig zu verabschieden.Beteiligt an den Verbrechen seiengesellschaftliche Eliten gewesen, Wissenschaftler,die den Raubzug nachOsten begründeten, hohe Bürokraten,die ihn organisierten, Wirtschaftsherren,die daran verdienten.Vize-Konsulin Marina Vasilievadankte den um die Gedenkstättenarbeitin Gudendorf bemühten Menschen,dass sie den in den Massengräbernruhenden Kriegsgefangenen undZwangsarbeitern ihre Namen wiederzugebenversuchen. „Ihre Hinterbliebenenwissen bisher nicht, wo ihreAngehörigen zu finden sind, wo sieihre letzte Ruhe gefunden haben“,sagte die Vertreterin des Generalkonsuls,„deshalb ist es wichtig, solcheOrte des Gedenkens zu haben. SolcheOrte dienen auch der Versöhnungüber den Gräbern und veranlassenuns, den Krieg nicht zu vergessen undsomit auch heute Frieden zu bewahren.“Uta Körby sprach von der Notwendigkeitder Gedenkstättenarbeit. Indiesem Zusammenhang kritisierte sie,dass auf dem Hinweisschild zumGedenkfriedhof der verfälschendeBegriff „Kriegsgräberstätte“ steht. Eshandle sich in Gudendorf nicht umgefallene Soldaten sondern um Menschen,die fern ihrer Heimat ermordetwurden.Die würdevolle Gedenkfeier wurdemusikalisch von der Hamburger Gruppe„Rotdorn“ begleitet, die russischeund deutsche antifaschistische undFriedenslieder sang. Auf Einladungdes Bürgermeisters von Gudendorfklang die Mahn- und Gedenkveranstaltungmit einem Zusammensein im„Dörpshus“ aus, wo die „InitiativeBlumen für Gudendorf“ über ihreaktuelle Gedenkstättenarbeit informierte.Wi.Krisen- und Kriegsregion Nordafrika,Naher und Mittlerer OstenMit einem spannenden Lichtbilder- und Filmvortrag hatClemens Ronnefeld vom internationalen Versöhnungsbundaus Freising am 5. Mai etwa 35 ZuhörerInnen begeistert –zumal er aktuell von seinem Besuch in Kairo berichtenkonnte. Er schilderte die Aufbruchstimmung in Ägypten,den Machtkampf in Libyen und ging auf den von derNATO völkerrechtswidrig geführten Krieg ein. Er berücksichtigtedas verzweifelte Bemühen der Palästinenser füreinen eigenen Staat und die Verhinderung durch die israelischePolitik. Auch erfuhren wir über seine Aktivitäten beiFriedenskonferenzen in Beirut. Denn der Israelisch-PalästinensischeKonflikt ist immer noch der Kernkonflikt imNahen Osten. Wenn dieser Konflikt nicht gelöst wird,könnte es zu weiteren Kriegen kommen.Deutschland ist mit seinem Versprechen, Israel vorAngriffen auch militärisch zu schützen, in einer besonderenVerantwortung.Eine DVD über diesen Abend haben wir erstellt.Bernd Meimberg (Kreisvereinigung Lübeck/Ratzeburg)Foto: Lore Meimberg

antifa-rundbrief Seite 5Neofaschismus-Ausstellung der VVN-BdA auch inSchleswig und Süderbrarup erfolgreich!Erneut machte unsere Ausstellung imnördlichen Schleswig-Holstein Station,dieses Mal in Schleswig. Zunächst warsie vom 2. – 5. Mai in der Volkshochschuleder Schleistadt zu sehen. Veranstalterwar der Bezirk Nordost derGewerkschaft ver.di Nord. ÜberraschendeAktualität hatte die Ausstellungdurch den tags zuvor stattgefundenenÜberfall von Neofaschisten aufdie Maikundgebung des DGB inHusum erhalten. So stand denn auchdie Eröffnung der Ausstellung amMontag ganz im Zeichen dieser neofaschistischenProvokation. Nach einemGrußwort des Hausherrn der VHS,Herrn Hennig und des ver.di-OrtsvereinsvorsitzendenJoosten fand derDGB-Regionalvorsitzende HelmutHartmann deutliche Worte und geißeltedas Vorgehen der Neofaschistenals „militärisch vorbereiteten Angriff“auf den DGB.Im Anschluss daran stellte derVVN-BdA Landesvorsitzende HartmutBüchsel den Anwesenden dieAusstellung vor. Ein ungebetener Gastwar wohl auch dabei. In den nächstenTagen fanden viele Schulklassen derbenachbarten Dom-Schule den Weg inunsere Ausstellung.Am 5. Mai fand dann ein fliegenderWechsel statt: Abbau der Ausstellungin der Volkshochschule und Aufbauim Berufsbildungszentrum (BBZ)Schleswig in der Flensburger Straße.Hier war unsere Ausstellung vom 6. –13. Mai im Foyer des Altbaus zusehen.Etwa hundert SchülerInnen hörtenbei der Eröffnung am 6. Mai zunächstdie Grußworte des Schulleiters desBBZ, Herrn Henken und von AndréMeyhoff, dem Jugendverantwortlichender Gewerkschaft ver.di im BezirkNordost. André verdeutlichte denJugendlichen noch einmal die Notwendigkeitder kritischen Auseinandersetzungmit dem Neofaschismusvor Ort, indem er auch regionaleBezüge herstellte. Anschließend führteHartmut Büchsel die Anwesendendurch die Ausstellung und erläutertederen Konzept. In den nächsten Tagenwar unsere Ausstellung ständig voninteressierten Schülerinnen und Schülernumlagert. Viele Klassen besuchtendie Ausstellung mit ihren Lehrkräften.Es herrschte eine sehr aufgeschlosseneund auch gastfreundlicheAtmosphäre und wir fühlten uns beiunseren Gastgebern jederzeit gut aufgehoben.Den Jugendlichen, denLehrkräften und den anderen Mitarbeiterndes BBZ, die sich jederzeithilfsbereit, aufgeschlossen und interessiertzeigten, ist für ihr Engagement zudanken. Dem mehrfach vorgetragenenWunsch nach einer Wiederholungwerden wir gerne nachkommen.Und erneut ein fliegender Wechsel:Am 13. Mai Abbau der Ausstellung imBBZ Schleswig und Wiederaufbau inder Gemeinschaftsschule Süderbrarup,einem Ort zwischen Schleswigund Kappeln, der vor allem durch„Brarupmarkt“, den größten ländlichenJahrmarkt Schleswig-Holsteinsüberregional bekannt ist. Hier warunsere Neofaschismus-Ausstellungvom 17. – 27. Mai zu Gast.Ein Highlight gab es gleich am 17.Mai. Der bundesweit bekannte Neofaschismus-Experteund Journalist AndreasSpeit hatte aus Hamburg denWeg nach Süderbrarup gefunden undreferierte vor mehr als 200 SchülerInnender Thorsberg-Schule. Er tat diesesin der ihm eigenen lebendigen undanschaulichen Art und es gelang ihmscheinbar mühelos, die Jugendlichenfür das Thema zu interessieren und inseinen Vortrag mit einzubinden. Inden nächsten Tagen besuchten nahezualle Klassen vom 7. Jahrgang aufwärtsdie Ausstellung.Für die zu diesem Zeitpunkt geradeanwesenden Schüler/innen der polnischenPartnerschule aus der Nähe vonKrakau wurden die Texte extra insEnglische übersetzt. Für interessierteEltern und Kommunalpolitiker standenam 24. Mai noch einmal dieSchulleiterin, Frau Mroczkowski, derGeschichtslehrer Herr Gebauer undder VVN-BdA LandesvorsitzendeBüchsel Rede und Antwort. In dieserSchule hat die Auseinandersetzungmit der NS-Vergangenheit Tradition:In der Pausenhalle der ehemaligenRealschule, wo auch unsere Ausstellungaufgebaut war, ist das einzigeMahnmal der Nazizeit in Süderbrarupzu sehen, die Türen der Arrestzellenvon Süderbrarup aus dieser Zeit, hinterdenen sich der Süderbraruper BürgerWilhelm Hass als Verfolgter desNaziregimes das Leben nahm.Vom 14. bis 24. Juni (nach Redaktionsschlussdieser Ausgabe) war dieAusstellung der VVN-BdA „Neofaschismusin Deutschland“ im Rathausder Stadt Husum zu Gast.Hartmut Büchsel„Verfolgt, verfemt,entartet“Unter dem Motto „Verfolgt, verfemt,entartet“ ist im LübeckerBurgkloster eine Bilderausstellungaus der Sammlung des Willy-Brandt-Hauses Berlin zu sehen. Siekann noch bis zum 28. Augustjeweils dienstags bis sonntags in derZeit von 10 bis 17 Uhr besichtigtwerden.Nach der Bücherverbrennung am10. Mai 1933 nahmen sich die Nazisdie Bildende Kunst vor, die nachdem Wert beurteilt wurde, den ihrdie Nazis gaben. Viele Künstlerwurden verfolgt, etliche von ihnengingen ins Ausland, manche begingenSelbstmord oder wurden inKonzentrationslager gebracht.Zu jedem der ausgestelltenKünstler gibt es biografische Hinweise.Die Ausstellung geht auchauf das Thema „entartete Kunst“ein. Was die Nazis darunter verstanden,zeigten sie 1937 in München ineiner Ausstellung, die letztlich dieselbe Wirkung hatte wie die Bücherverbrennung.Die meisten dieserWerke wurden anschließend vernichtetoder von den Nazis verkauft.Bis in die jüngere Zeit wurden mancheMaler und Bildhauer verfemt,weigerten sich Museen, diese auszustellen.Zur Eröffnung sprach Klaus Wettigvom Willy-Brandt-Haus Berlin,der auch den größten Teil derKunstwerke zusammengetragen hat.Mechthild Schweitzer

Seite 6antifa-rundbriefAlles ist möglichDie neuen Verteidigungspolitischen Richtlinien Mai 2011Es gilt wieder „Krieg ist die Fortsetzung von Politik mit anderen Mitteln“.Für die VVN-BdA heißt Antifaschismusauch Kampf für den Frieden,gegen Militarisierung der Gesellschaftund Auslandseinsätze in aller Welt.Die Losung „Nie wieder Krieg – niewieder Faschismus“ ist eine untrennbareEinheit.Entgrenzung der MilitäreinsätzeDie neuen VerteidigungspolitischenRichtlinien (VPR) stellen eine völligeEntgrenzung der Militäreinsätze dar.So heißt es ausdrücklich, „Sicherheitfür unser Land zu gewährleisten“bedeute nicht nur, „einen freien undungehinderten Welthandel sowie denfreien Zugang zur Hohen See und zunatürlichen Ressourcen zu ermöglichen“.„Sicherheit“ beinhalte „insbesondere,Auswirkungen von Krisenund Konflikten auf Distanz zu halten“und sich aktiv an „Vorbeugung undEinhegung zu beteiligen“. Das umfasse„auch den Einsatz von Streitkräften“.Eine „Bedrohung Deutschlands mitkonventionellen militärischen Mittelnist unverändert unwahrscheinlich,“gleichzeitig werden so viele Bedrohungen(Migrationsströme, Zerfall vonStaaten, Klimakatastrophen, Terrorismus,diktatorische Regime usw.)genannt, sodass es immer einen Grundgibt militärisch einzugreifen. Dass diePolitik der BRD und anderer westlicherStaaten diese sog. Bedrohungenmit zu verantworten haben, bleibtunerwähnt.Zugang zu Bodenschätzen sichern.Neu ist, dass man sich den Zugang zuden Bodenschätzen dieser Welt auchmilitärisch absichern will. Das nenntman Wirtschaftskriege. Nur eine Einschränkungbleibt bestehen: „In jedemEinzelfall“ sei „eine klare Antwort aufdie Frage notwendig, inwieweit dieInteressen Deutschlands den Einsatzerfordern und rechtfertigen“. Hier istein folgenschwerer und endgültigerBruch mit einer aus der historischenErfahrung hergeleiteten Zurückhaltungvollzogen worden. Die VPRknüpfen an einen Expansionismus an,von dem jahrzehntelang behauptetwurde, dass er überwunden sei.Zivil-militärische Zusammenarbeit(ZMA) in Inlands- und bei AuslandseinsätzenstärkenNeu ist auch, dass die nicht militärischenElemente der Berliner Politik inZukunft noch enger mit den militärischenElementen verschmolzen undder globalen Durchsetzung deutscherInteressen untergeordnet werden sollen.„Das zielgerichtete Zusammenwirkendes Auswärtigen Dienstes, derEntwicklungshilfe, der Polizei, derStreitkräfte, des Zivil- und Katastrophenschutzesund der Nachrichtendienste“sei „auf allen Ebenen zu verstärken“.Die noch bestehenden verfassungsrechtlichenBeschränkungenfür ein solches „Zusammenwirken“,die vor allem die Kooperation vonMilitär, Polizei und Spionage betreffen,sollen fallen.Neu ist auch der Umfang der Einbeziehungder Reservisten. Reservistensind unentbehrlicher und künftignoch wichtigerer Bestandteil der Bundeswehr.Sie werden, wo immer möglich,die aktive Truppe verstärken undselbst im Einsatz die Durchhaltefähigkeiterhöhen. Die Vielfalt ihrer zivilberuflichenQualifikation ermöglichtdabei auch den kurzfristigen, krisenbezogenenEinsatz von Reservisten ineinem breiten Aufgabenspektrum undunterstützen die Streitkräfte imBedarfsfall beim Aufbau neuer Fähigkeiten.Sie „erfüllen zudem eineunverzichtbare Bindegliedfunktion,die sowohl der Nachwuchsgewinnungals auch der gesellschaftlichen Einbindungder Streitkräfte zugute kommt.“Das heißt doch, dass Reservistenbei länger andauernden Kriegen oderwenn die Bundeswehr in mehrereKonflikte und Kriege eingebunden ist(Afghanistan, Kosovo, u. a.) eingezogenwerden können wie z. B. in denUSA.Die Parteien zu den VPR im BundestagThomas de Maizière eröffnete derBevölkerung, dass es große „Erwartungen“an die Bundeswehr gebe, dieden Umfang überträfen, der „bisherin Deutschland bekannt“ und „akzeptiert“sei. Konkret „auf uns zukommen“könnten Interventionen in Pakistan,Jemen, Somalia oder im Sudan.In der Bundestagsdebatte am27.5.2011 stimmt Jürgen Trittin vonBündnis 90/Die Grünen dem Ministerzu. Krieg sei eben ein „Teil der Außenpolitik“und insbesondere ein Krieg imSudan könne den deutschen Soldatenbevorstehen. Berlin dürfe „keinerechtsfreien Räume auf diesem Globusdulden“. Die Ausführungen desVerteidigungsministers zu den VPRund der damit verbundenen Bundeswehrreformwurden auch von der SPDmit Lob überschüttet. Peer Steinbrückklatschte vor dem Fernsehpublikum indie Hände vor Begeisterung. Da ereventuell Kanzlerkandidat der SPDwird, ist das von besonderer Bedeutung.Opposition kam nur von der ParteiDIE LINKE. Sie lehnt es ab, dassBundeswehrsoldaten für Wirtschaftskriegein Marsch gesetzt werden. EinArbeitskreis der SPD-nahen Friedrich-Ebert-Stiftung fordert eine Art NationalenSicherheitsrat und eine umfassendeUnterstellung der gesamtenGesellschaft unter die Prämissen sogenannter Sicherheitspolitik. Die Vorgabenbefinden sich in den VerteidigungspolitischenRichtlinien.Resümée:Die Richtlinien fördern die Militarisierungder Gesellschaft. Das Aussetzender Wehrpflicht erfordert eineenorme Propaganda, um junge Menschenfür die Bundeswehr zu gewinnen– das geschieht auch in hohemMaße an Schulen. Der Krieg soll endgültigein ganz normales Instrumentaußenpolitischer Handlungsfähigkeitwerden – als normales Geschehen indie Köpfe der Bevölkerung eingehen.Ob das gelingt, ist fraglich, denn ca.75 % lehnen seit langem den Afghanistankriegab und auch den Krieggegen Libyen. Es gibt Chancen, denMilitarismus zu stoppen!Bernd MeimbergQuellen: Die VPR vom 18.5.2011; Archiv GermanForeign Policy; AK Antimilitarismus derVVN-BdA; Bundestagsdebatte am 27. Mai2011(http://www.ag-friedensforschung.de/themen/).

antifa-rundbrief Seite 7Spuren der Revolution werden aus der Versenkung geholtDie Revolution ist Teil der KielerGeschichte, spielt aber nur eine untergeordneteRolle. Dem hat nun einInitiativkreis entgegengewirkt. Ausdem Ort des Vergessens ist ein Ort derErinnerung werden.Am 4. Juni 2010 trafen sich einige Mitgliederdes Initiativkreis „Kiel und dieRevolution 1918“ zum Ideenaustauschund zur Planung an der Grabanlageaus den Jahren 1918 – 1920 auf demFriedhof „Eichhof“. Wer sich auf deroberen Hälfte des großen Rasenplatzesbefindet, auf dem die Redner wieauf einem Naturpodium standen, kannsich die Beisetzungen und Versammlungenleicht vorstellen. Eingerahmtvon alten Linden steht ein großerFindling mit der Inschrift: „Ruhestätteder Opfer der Revolution“. Nur einlangjähriger bürokratischer Vorgangum die Besitzverhältnisse des Steineshatte es verhindert, das er währendder NS-Zeit gesprengt wurde. An denStein schließen sich im Halbkreis 18Namenssteine auf der rechten und 23auf der linken Seite an. Sie sindzugleich die obere Begrenzung desEhrenfeldes. Vereint liegen hier dieOpfer dreier gewalttätiger Ereignisseauf dem Weg vom Kaiserreich zurWeimarer Republik. Fünf der Grabsteinesind der Novemberrevolution1918 zuzuordnen, fünf dem Spartakisten-Aufstandvom Februar 1919 und31 dem Kapp-Lüttwitz-Putsch vomMärz 1920. Die Toten waren Arbeiteraus Kieler Betrieben, Seeleute, Handwerker,Lehrlinge, Schüler und Hausfrauen.Die Steine müssten zum Teil gerichtetwerden, da war man sich einig. Danur wenige KielerInnen die Historiedieser würdigen Gedenkstätte kennen,sollte zudem mit einer ErinnerungsundInformationstafel Interesse an derGeschichte der Revolution in Kielgeweckt werden. Der ehrenamtlicharbeitende Initiativkreis konnte diesesProjekt verwirklichen, weil die BürgerstiftungKiel, der DGB und der KirchenkreisAltholstein als Sponsorenmitgewirkt haben. Und so wurdeam 12. Mai 2011 am Zugang zurRuhestätte, der nun auch fürRollstuhlfahrer geeignet ist, eineInformationsstele enthüllt. „Esgibt Spuren, die an diese Zeiterinnern. Man muss sie nur finden“,sagte Rolf Fischer vom KielerInitiativkreis vor etwa 25 interessiertenMenschen.Die Revolution ist Teil der KielerGeschichte. Doch sie spielteine untergeordnete Rolle. Demwill der Initiativkreis entgegenwirken.„… aus dem Ort des Vergessenssoll ein Ort der Erinnerungwerden“, so Rolf Fischer (MdL, SPD).Auch der Stadtgang „Revolution inKiel“ (www.geostepbystep.de) tragemit der „Verknüpfung der historischenOrte“ dazu bei, so Ralph Möller-Beck,Regionsvorsitzender des DGB. DerStadt Kiel fällt der Umgang mit demThema noch immer schwer, wie manan den Diskussionen zur Umbenennungdes Bahnhofsvorplatzes erlebenmusste. Aus Vorschlägen wie „Platzder Revolution“ oder „Platz der rotenMatrosen“, die die Ereignisse 1918deutlich beschreiben, wurde der „Platzder Kieler Matrosen“ beschlossen. DieUmbenennung fand am 17. Juni imRahmen der Kieler Woche statt.Kiel 17.6.2011, Christel Pieper10 Jahre Krieg in Afghanistan:Truppen abziehen – sofort undbedingungslos!Zum Aktionsherbst 2011Die VVN-BdA unterstützt aktiv denAktionsherbst 2011 für die Beendigungdes Afghanistankrieges. In Kürzedie Daten:● Am 1.9. und 4.9.2011 (Jahrestagdes Kundus-Massakers) bundesweiteAktionen● Am 7.10. Anklage gegen die Verantwortlichendes Krieges in Berlin● Am 7./8.10. in Berlin und anderenStädten Mahnwachen und Demonstrationen● Am 26./27.11. FriedensratschlagKassel● Am 3. bis 5.12. bundesweiteDemonstration anlässlich des Gipfelsder Kriegsallianz.Besonders diese Demonstrationmuss sehr groß werden. Alle Aktionendienen auch dazu, für diese bundesweiteGroßdemonstration zu werben.DEM FRIEDEN EINE CHANCE –TRUPPEN RAUS AUS AFGHANI-STAN!Bernd Meimberg, Foto: Lore MeimbergInfostand am 1. Mai in Lübeck mit Unterschriftensammlung gegen den Afghanistankrieg

Seite 8Stolpersteine für Widerstandskämpferin Lübeck verlegtSeit 1993 sind inEuropa 30.000 Stolpersteinevon dem KünstlerGunter Demningverlegt worden, davon115 in Lübeck.Vor einigen Jahrenlud Fritz Bringmannunsere Gruppe zu sich nach Hause einund übergab uns eine Liste vonLübecker Widerstandskämpfern mitder Bitte, uns dafür einzusetzen, dassfür diese Männer und Frauen Stolpersteinein Lübeck verlegt werden. Erkannte sie alle persönlich. Dank desLübecker Historikers Christian Rathmer,der ebenfalls mit uns bei Fritzwar, und seiner Gruppe „Projekt Stolpersteinefür Lübeck“ konnte FritzWunsch in Erfüllung gehen. Für zweivon seiner Liste, nämlich für Karl-Heinz Ring und Hans Grube wurdenStolpersteine am 24. Mai verlegt,dafür bedankte sich Bernd in einerkurzen Ansprache.Für die anderen Widerstandskämpfersollen Stolpersteine im August undSeptember 2011 verlegt werden.Für Gustaf Feldzien, geb. 1914 inCashagen, Mitglied der RevolutionärenArbeiterjugend (RAJ) in Lübeck,1936 verhaftet und zu 4 JahrenGefängnis verurteilt, 1940 in das KZSachsenhausen eingewiesen und kamdort ums Leben, übernimmt unsereGruppe die Patenschaft und AliceBringmann die Kosten des Steins.Insgesamt werden noch in diesemJahr 30 Stolpersteine von GunterDemning nach Angaben des „ProjektsStolpersteine“ angefertigt. Die Verlegungübernimmt das Projekt selbst.Kurz vor Fritz Tod konnten wir ihmnoch die gute Nachricht überbringen,dass seine Wunschkandidaten für Stolpersteineauf dem guten Weg sind.Alice Bringmann hat sich sehr gefreut,dass der Wunsch von Fritz in Erfüllungging. Lore Meimberg, VVN-BdALübeck/LauenburgAm 18.4.verabschiedetesich unsereVVN-BdAGruppeLübeck/Lauenburgvon Fritzan der Bringmann-Steleaufdem VorwerkerFriedhof inLübeckantifa-rundbriefKontakt:▼ Schleswig-Holstein: Hartmut Büchsel,Gasstr. 12, 24340 Eckernförde[vvn-bda-sh@t-online.de]▼ Kiel: Christel Pieper, Lindenstr. 9,24118 Kiel, [vvn-bda-kiel@gmx.de]▼ Flensburg: Ludwig Hecker,Schulze-Delitzsch-Str. 44,24943 Flensburg▼ Neumünster: Heiner Wadle,Looper Weg 25, 24536 Neumünster▼ Norderstedt: Karin Nieswandt,Kastanienweg 5, 22846 Norderstedt[Nieswandt-Karin@t/online.de]▼ Kreis Pinneberg: Günther Wilke,Hasenkamp 8, 22880 Wedel[guentherwilke@web.de]▼ Wedel: Marlen Goischke, Trischenstr.5d, 22880 Wedel, m.goischke@web.de▼ Barmstedt: Dr. Günther Thiel,Meßhorn 38, 25355 Barmstedt▼ Rendsburg/Eckernförde: HartmutBüchsel, Gasstr. 12, 24340 Eckernförde,[vvn-bda-sh@t-online.de]▼ Elmshorn: Sonja Stein,Saarlandhof 29, 25335 Elmshorn▼ Dithmarschen: Klaus Looft,Bäckergang 4, 25719 Barlt▼ Itzehoe: Volker Blaschke,Stormstr. 13, 25524 Itzehoe[v.blaschke@web.de]▼ Lauenburg/Lübeck: Lore Meimberg,Dorfstr. 16, 23898 Sirksfelde[lobemeimberg@t-online.de]▼ Ost-Holstein, Volker Rätzke:[vr.vvnbdaoh@email.de]www.schleswig-holstein.vvn-bda.deNeofakommission Küste:www.kueste.vvn-bda.deV.i.S.d.P.: Marianne Wilke; Satz und Druck:Gesellschaft für Nachrichtenerfassung undNachrichtenverbreitung mbH in Köln, VenloerStr. 440, 50825 Köln, Tel. 0221-21 16 58,gnn-koeln@netcologne.deDie Vereinigung der Verfolgten des Naziregimes-Bund der Antifaschisten e.V. ist die älteste und größteantifaschistische Organisation in Deutschland und steht für ein Leben ohne Krieg und Faschismus. Ich interessiere mich für die Arbeit der VVN-BdA.Bitte schicken Sie mir Informationsmaterial. Ich unterstütze die Arbeit der VVN-BdA mit einer einmaligen/regelmäßigenSpende von ........... Euro*. Bitte schicken Sie mir eine Spendenbescheinigung Ich möchte Mitglied der VVN-BdA werden.Name:Adresse:Bitte einsenden an:VVN-Bund der Antifaschisten e.V. - LV Schleswig-HolsteinLindenstr. 9, 24118 Kiel, Tel.: H. Büchsel, 04351-6660805, Fax: M. Wilke, 04103-180200,E-Mail: vvn-bda-sh@t-online.de* Gemeinnütziges Spendenkonto: VVN-Bund der Antifaschisten e.V., VR Bank Flensburg-Schleswig e.G.BLZ 216 617 19, KNR 4332970