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Hosting-Vertrag - Support – workin media

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<strong>workin</strong> <strong>media</strong>Florian HeinzHannah-Vogt-Straße 137085 GöttingenTel: +49 551 401 74 430Fax: +49 551 401 32 379E-Mail: heinz@<strong>workin</strong>-<strong>media</strong>.de<strong>Hosting</strong>-<strong>Vertrag</strong>___________________________________________Zwischen der<strong>workin</strong> <strong>media</strong>Florian HeinzHannah-Vogt-Straße 137085 GöttingenAuftragnehmer (im Folgenden AN)unddem Auftraggeber (im Folgenden AG)OrganisationVorname undNameStraße undHausnummerPostleitzahl undOrtTelefonMobilfunkFaxE-MailGeburtstag1


§1. Gegenstand und Inhalt des <strong>Vertrag</strong>esGegenstand des <strong>Vertrag</strong>es ist die Bereitstellung vonSpeicherplatz im Umfang eines vom AG zu wählendenPakets, zur Speicherung und Nutzung von Daten(z.B. Websites), sog. Host-Providing. Die Bereitstellungvon Speicherplatz umfasst auch die Einstellungund Freischaltung von Websites im Internet.Dem AG ist ausschließlich die Speicherung gesetzlichkonformer Inhalte auf dem zur Verfügung gestelltenSpeicherplatz gestattet. Grundsätzlich bestehen danachkeine inhaltlichen Beschränkungen, soweit Inhaltenicht einer ausdrücklichen Beschränkung odereinem gesetzlichen Verbot unterliegen.Dies gilt insbesondere für erotische oder damit verwandteInhalte. Außerdem zählen hierzu auch sog.Shareware, Public Domain, Freeware, sowie VideoundAudiodateien oder damit verwandte Inhalte, zumindestsoweit diese nicht ausschließlich zur Darstellungder Seiten des AG auf dem Server des AN dienen.Der AG verpflichtet sich keine Inhalte einzustellenoder zu speichern, die gegen Rechte Dritter verstoßen.Onlinespiele sind auf normalem Webspace nichterlaubt! Jede derartige Nutzung des Speicherplatzesbedarf der vorherigen Absprache und der schriftlichenZustimmung des AN.§2 Rechte und Pflichten des ANDer AN überlässt dem AG Speicherplatz und die zumBetreiben von Websites notwendigen technischenVoraussetzungen in dem vom AG gewählten und vereinbartenUmfang. Der AN stellt sicher, dass derSpeicherplatz und dessen Nutzung zur Speicherungder Daten geeignet sind und ermöglicht den Zugriffauf den Speicherplatz im vertraglichen Umfang. DerUmfang bestimmt sich nach dem vom AG gebuchtenPaket, gegebenenfalls unter Berücksichtigung weitererVereinbarungen.Der AN sichert zu, dass der zur Verfügung gestellteSpeicherplatz sich ausschließlich im Territorium undHoheitsgebiet der Bundesrepublik Deutschland befindet.Insoweit verpflichtet er sich im Rahmen gesetzlichbestehender Verpflichtungen zur Einhaltung undregelmäßigen Überprüfung sowie zur Sicherstellungdieser Zusage.Darüber hinaus sichert der AN dem AG die regelmäßigeErstellung von Sicherungskopien (sog. Backups)bereitgestellter und gespeicherter Daten zu. Der Zeitraumder Sicherung umfasst die jeweils letzten siebenKalendertage. Die Vereinbarung abweichender längererSicherungszeiträume bleibt den <strong>Vertrag</strong>spartnernunbenommen (s. § 3).Der AN ist verpflichtet aber zugleich auch berechtigt,Änderungen vorzunehmen, soweit diese den zur Verfügunggestellten Speicherplatz betreffen. Insbesondereist er verpflichtet und zugleich berechtigt Änderungenan einer Website des AG vorzunehmen, soferndies aus dringenden Gründen geboten oder erforderlichist. In dringenden Fällen oder beim begründetenVerdacht eines dringenden Grundes (z.B. Virusverdacht,Malware, etc.), der auf Verlangen desAG nachzuweisen ist, ist der AN berechtigt, die Datendes AG zu sperren, mithin den Zugang zu unterbinden.In Zweifelsfällen obliegt die Entscheidung überdie Dringlichkeit dem Ermessen des AN. Im Falleeines solchen Eingriffs verpflichtet sich der AN dazu,den AG unverzüglichen über die Veranlassung zuinformieren.§3 Rechte und Pflichten des AGDer AG ist verpflichtet den AN unverzüglich zu informieren,soweit er bei der Nutzung oder dem Betriebdes vom AN bereit gestellten Server- oder Speicherplatzeszu Störungen kommt. Dem AG obliegt insoweitder regelmäßige Aufruf des Speicherplatzes sowiedie Überprüfung und Kontrolle seines Speicherplatzes.Der AG verpflichtet sich zum sorgfältigen Umgang mitZugangsdaten. Eine missbräuchliche Benutzung derEinwahldaten durch Dritte hat er mit größtmöglicherSorgfalt zu verhindern. Als unbefugter Dritter gilt jeder,der den Serverzugang nicht im Augenblick derNutzung mit dem Einverständnis und dem tatsächlichenWissen und Willen des AG nutzt. Der AG stelltdarüber hinaus sicher, dass jede Person, die denSpeicherort mit dem Einverständnis des AG nutzt(weiterer Nutzer), sämtliche Inhalte dieses <strong>Vertrag</strong>es,insbesondere die hierdurch vereinbarten Rechte undPflichten des AG sowie darüber hinaus bestehenderechtliche und gesetzliche Vorgaben einhält und beachtet.Im Falle eines Verstoßes durch den weiterenNutzer muss der AG sich diesen vollumfänglich wieeinen selbst begangenen Verstoß zurechnen lassen.Sofern der AG Dritten eine Nutzung des Speicherplatzesteilweise oder vollständig, unentgeltlich oderentgeltlich einräumen will, ist er hierzu nur dann berechtigt,wenn er dies zuvor mit dem AN entsprechendvertraglich vereinbart hat. Eine solche Vereinbarungsetzt Schriftform voraus.Der AG versichert, dass er keine Inhalte auf dem vertragsgegenständlichenSpeicherplatz speichern undin das Internet einstellen wird, deren Bereitstellung,Veröffentlichung oder Nutzung gegen geltendesRecht oder Rechte Dritter verstößt.Der AG ist verpflichtet ein Impressum für jeden zugänglichund von jeder Seite aus leicht erreichbar zumachen. Soweit der AG dem AN Daten übermittelt,stellt der AG Sicherheitskopien her. Im Falle des Datenverlustesbeim AN, übermittelt der AG die gesichertenDaten unentgeltlich. Der AN übernimmt keineHaftung für den Verlust von Daten auf dem bereitgestelltenServer.Der AG kann mit dem AN die Erstellung regelmäßigerSicherungskopien, sog. Backups, vereinbaren, dieüber den grundsätzlich zugesicherten Zeitraum vonsieben Kalendertagen hinausgeht. Eine solche Vereinbarungbedarf der Schriftform. Der AN übernimmtdamit allein eine Pflicht zur einer zusätzlichen Sicherungsdauerder Daten des AG; die Verpflichtung desAG zur eigenen Sicherung seiner Daten bleibt hiervonunberührt.Der AG verpflichtet sich, den AN von sämtlichen AnsprüchenDritter freizustellen, soweit diese im Zusammenhangdurch die Nutzung des Servers oderSpeicherplatzes durch den AG stehen, insbesondere,wenn diese auf rechtswidrigen Inhalten beruhen, dieder AG auf dem Server gespeichert hat. Diese Verpflichtungumfasst auch die Freistellung des AN von2


sämtlichen Kosten einer Rechtsverteidigung (z.B.Gerichts- und Anwaltskosten).§4 Sperrung von Inhalten, Entziehung der NutzungSoweit der AG den vertragsgegenständlichen Speicherplatzentgegen der vertraglichen Vereinbarungund der damit gegebenen Zusicherung zur ordentlichenNutzung für die Verbreitung rechtswidriger Inhaltenutzt oder eine solche Nutzung ermöglicht, ist derAN berechtigt, den Zugriff auf diese Inhalte zu sperrenund / oder die Nutzung durch geeignete Maßnahmenzu unterbinden.Gleiches gilt für den Fall, dass der AN berechtigt davonausgehen darf, dass vom bereitgestellten Speicherplatzdes AG eine Gefährdung für höherwertigeoder gemeine Interessen (z.B. Gefährdung des übrigenSpeicherplatzes, Gefährdung von Servern desAN oder Dritten, Gefahr erheblicher Beeinträchtigungvon Webfunktionen, etc.) besteht und hier eine berechtigteAnnahme einer Gefahr im Verzug besteht.§5 VergütungDie Vergütung richtet sich nach der Produktwahl desAG. Sie wird grundsätzlich durch das jeweilige Produktpaketgefasst. Zusätzlich zu dem jeweiligen Paketgibt es entgeltliche Zusatzleistungen, die der AGbuchen kann. Die Entgelte für Zusatzleistungen richtensich nach der jeweils gültigen Preisliste des AN.Diese ist unter support.<strong>workin</strong>-<strong>media</strong>.de einsehbar.Der AN ist berechtigt, die Vergütung für die von ihmangebotenen Leistungen regelmäßig und angemessenzu erhöhen. Erstmalig kann eine Erhöhung nachzwölf Monate nach Abschluss des <strong>Vertrag</strong>es erfolgen.Zu weiteren Erhöhungen ist der AN berechtigt, wenndie letzte Preiserhöhung mindestens zwölf Monatezurückliegt. Erhöhungen sind dem AG mindestenseinen Monat vor der jeweiligen Hauptfälligkeit des<strong>Vertrag</strong>es schriftlich anzuzeigen. Versäumt der AN dierechtzeitige Anzeige einer Erhöhung, so wird dieseerst zum Monatsersten des auf die Anzeige folgenden,übernächsten Kalendermonats wirksam; sie giltfortan bis zur Hauptfälligkeit des <strong>Vertrag</strong>es.§6 ZahlungsmodalitätenSoweit sich in den Anlagen zu diesem <strong>Vertrag</strong> nichteine abweichende Vereinbarung ergibt, ist die Vergütungvierteljährlich im Voraus fällig. Rechnungen sindinnerhalb von vierzehn Werktagen mit Eingang derZahlung beim AN auszugleichen.§7 KündigungBeide Seiten können den <strong>Vertrag</strong> mit einer Frist vondrei Monaten zur nächsten Hauptfälligkeit kündigen.Das Recht zur außerordentlichen Kündigung auswichtigem Grund bleibt unberührt.Der AG kann darüber hinaus mit einer Frist von einemMonat zur jeweiligen Hauptfälligkeit des <strong>Vertrag</strong>eskündigen, wenn der AN eine Erhöhung des Entgeltsvornimmt. Erfolgt die Anzeige der Erhöhung wenigerals vier Wochen vor der Hauptfälligkeit des <strong>Vertrag</strong>es,so verlängert sich die Frist für die Kündigung um denauf die Erhöhungsanzeige folgenden Kalendermonat§8 Gewährleistung und HaftungFür Mängel des bereitgestellten Speicherplatzes haftetder AN nach Maßgabe der gesetzlichen Bestimmungen.Der AN haftet nicht für die Funktionsfähigkeitdes zur Verfügung gestellten Speicherplatzes,insbesondere haftet er weder für Ausfälle oder Verbindungsstörungenvon / zu außerhalb seines Einflussbereichsstehenden Servern, von Leitungen undNetzen zum vertragsgegenständlichen Server, nochfür sonstige Ausfälle von Versorgungsnetzen oder derEnergieversorgung.Bei leichter Fahrlässigkeit haftet der AN nur bei Verletzungvertragswesentlicher Pflichten (Kardinalpflichten).Im Übrigen ist die Haftung des AN auf Vorsatzund grobe Fahrlässigkeit beschränkt. Die Haftungsbeschränkunggilt auch im Falle des Verschuldenseines Erfüllungsgehilfen.§10 SchlussbestimmungenAuf den vorliegenden <strong>Vertrag</strong> ist ausschließlich deutschesRecht anwendbar.Sofern der AG Vollkaufmann ist, wird für alle Streitigkeiten,die sich aus oder im Zusammenhang mit demvorliegenden <strong>Vertrag</strong> ergeben der Wohnsitz des ANals Gerichtsstand vereinbart.Sollten einzelne Bestimmungen dieses <strong>Vertrag</strong>esunwirksam sein oder unwirksam werden so bleibt dieWirksamkeit des übrigen <strong>Vertrag</strong>es hiervon unberührt.An die Stelle der unwirksamen oder unwirksam gewordenenRegelung soll eine solche treten, die derUnwirksamen inhaltlich entspricht oder ihr unter derBerücksichtigung des <strong>Vertrag</strong>szwecks und dem Willender Parteien am nächsten kommt.§ 11 Wichtige HinweiseDomains:Domainregistrierung: Der AG kann nur die Anzahl undArt von Domains registrieren, die entsprechend imUmfang des von ihm vereinbarten Leistungspaketsenthalten ist. Wünscht der AG zusätzliche Registrierungenoder andere Arten von Domains, werden dieseextra berechnet und zum bisherigen Entgelt addiert.Die Höhe des Entgelts für jede Zusatzleistungrichten sich nach der jeweils gültigen Preisliste desAN. Diese ist unter support.<strong>workin</strong>-<strong>media</strong>.de einsehbar.Die Registrierung von einer oder mehreren .de Domainserfolgt zu den zum Abschlusszeitpunkt geltendenBedingungen der jeweiligen Registrierungsstelle (z.B.DENIC). Insoweit beauftragt der AG den AN mit Abschlussdes <strong>Vertrag</strong>es alle erforderlichen Schritte derRegistrierung mit Wirkung für und gegen den AG vorzunehmen.Der AG ist bei der Bestimmung des Domainnamensfür die Einhaltung von Urheberrechten, insbesonderevon Namensrechten verantwortlich. Verletzungen vonentsprechend urheberrechtlich geschützten Rechtenund Ansprüchen, z.B. an eingetragenen oder geschütztenNamen, Marken oder Geschmacksmustern,sind allein vom AG zu vertreten und zu verantworten.Übertragung: Ist eine zusätzlich gewünschte Domainbereits anderweitig registriert, wird diese gestrichenund kann nachgeordert werden. Das gleiche gilt fürden Fall, dass der AG noch nicht alle Domainnamen3


estimmt hat („offene Domains“). Versäumt der AGein Nachordern offener Domains, führt dieses nicht zueiner Entgeltminderung. Ebenso führt das Verlagernvon Domains durch den AG während des laufenden<strong>Vertrag</strong>es nicht zu dessen Erlöschen. Gleiches gilt fürdas Verlagern des Speicherplatzes zu einem anderenProvider. Der AG bleibt insoweit bis zum Zeitpunkteiner wirksamen Kündigung zur <strong>Vertrag</strong>serfüllungverpflichtet.Eine Übertragung bereits betriebener Domains desAG bei anderen Providern ist jeder Zeit durch entsprechendeVereinbarung mit dem AN möglich. DerÜbertragungsauftrag bedarf der Schriftform. Der ANveranlasst dann die Übernahme der Domain per KK.Publikationen:Der AG wird ausdrücklich darauf hingewiesen, dassauch für Veröffentlichungen (Publikationen) im Internetbesondere gesetzliche Regeln gelten. Diese sindvom AG zu jederzeit zu beachten. In diesem Zusammenhangergeht der ausdrückliche Hinweis, dassunter anderem jede Veröffentlichung von Pornographie,unlauteren Texten (Wettbewerbsrecht), oderRaubkopien grundsätzlich nicht gestattet ist. Selbigesgilt für die Veröffentlichung lizenz- und urheberrechtlichgeschützte Grafiken oder Motive. In jedem Falleist der AG für Verstöße gegen die entsprechendenBestimmungen allein verantwortlich. Der AN weistnochmals daraufhin, dass er für den Fall eines gesetzlichverpflichtet ist, unserer Auffassung nach ungesetzlicheInhalte zufällig vorfinden (z.B. Pornographie),Ihren Server sofort zu sperren und die entsprechendenstaatlichen Stellen zu informieren.Leistungserbringung:Die gesamte Leistungserbringung erfolgt nach Maßgabeder allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB)in der jeweils aktuellen Fassung, welche dem Kunden/<strong>Vertrag</strong>spartnerbei Unterzeichnung dieses <strong>Vertrag</strong>esvorliegt und mit deren Geltung der Kunde bereitsjetzt sein Einverständnis erklärt (§2 AGB-Gesetz).Die AGB finden sich in der Anlage zu diesem<strong>Vertrag</strong>. Diese können SIe zudem jederzeit untersupport.<strong>workin</strong>-<strong>media</strong>.de abgerufen werden.Anlagen zu diesem <strong>Vertrag</strong>• Leistungskatalog• Erteilung Einzugsermächtigung• Datenschutzvereinbarung & Zustimmung zur Erreichbarkeit• Allgemeine GeschäftsbedingungenOrt, DatumUnterschrift Auftraggeber (AG)Unterschrift Auftragnehmer (AN)4

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