<strong>FREIE</strong> <strong>SICHT</strong>2GENERALVERSAMMLUNG DER <strong>FREIE</strong>NWÄHLERGEMEINSCHAFT BERGLERNGewicwichtig !von Werner FruhstorferEinladung zum VortragHomöopathie –Sanfte Medizin zur Behandlungvon KindernWann: 24.05.200620:00 UhrWo: SportgaststätteBerglernWer: Maria FischerAm 28.<strong>03</strong>.2006 lud die Vorstandschaft der<strong>Freie</strong>n <strong>Wähler</strong> Berglern seine Mitglieder zurGeneralversammlung in die Gaststätte Kratzerwirtin Mitterlern ein. Als Gastredner konntender Landkreisvorsitzende der <strong>Freie</strong>n <strong>Wähler</strong> Hr.Rübensaal, sowie der Kreisrat Hr. Patschky undHr. Oberhofer (Stellvertretender Kreisvorsitzender)gewonnen werden.Der 1. Vorsitzende Adolf Geier eröffnete diegut besuchte Versammlung mit einer Rückschauauf das vergangene Jahr. Hierbei verwies er besondersauf die neu geschaffene Bürgerinformation„<strong>Freie</strong> Sicht“, die noch unter seinemlangjährigen Vorgänger Simon Oberhofer, entworfenwurde. In diesem Zusammenhang bedanktesich der Ortsvorsitzende bei seinem Vorgängerfür die geleistete Arbeit. Aufgrund derpositiven Rückmeldungen und dem vielseitigenZuspruch wird man auch zukünftig an der Herausgabedieser Broschüre festhalten. Des weiterenwurde erstmals eine Jahresabschlussfeierveranstaltet, die von den Mitgliedern durch ihrzahlreiches Erscheinen honoriert wurde. Im Rahmendieser Veranstaltung konnten verdiente Mitgliederfür langjährige Mitgliedschaft ausgezeichnetwerden. Adolf Geier verwies darüber hinausauf die im zweimonatigen Rhythmus erscheinendeMitgliederinformation. Hierbei wird die Basisder Gruppierung noch aktueller und umfassenderüber die Arbeit der Vorstandschaft informiertwerden.Auf gemeindepolitischer Ebene musste mansich leider in Vielem bestätigt sehen, was seitensder <strong>Freie</strong>n <strong>Wähler</strong> frühzeitig angemahnt undvehement im Vorfeld kritisiert wurde. So wurdenz.B. erhebliche finanzielle Mittel in die Planungdes Dorfzentrums gesteckt, sowie zur Beschaffungeines entsprechenden Grundstücks investiert.Gelder, die fremdfinanziert werdenmussten und nachträglich den Gemeindehaushaltnoch über viele Jahre erheblich belastenGutbesucht war die Generalversammlung der <strong>FREIE</strong>N WÄHLERGEMEINSCHAFT BERGLERN.Knapp 30 Mitglieder, Referenten und Gäste konnten sich beim Kratzerwirt in Mitterlern über diepolitische Arbeit der FWG und allgemeine Themen der Landkreispolitik informieren.werden, obwohl man von der Verwirklichung desDorfzentrums bereits abgesehen hat. Darüberhinaus musste sich die Gemeinde in einemNormenkontrollverfahren geschlagen geben, daim Vorfeld nicht verantwortungsbewusst seitensder Gemeinde verfahren wurde. Alsgravierendsten Fehler nannte Geier aber dieexplosionsartige Preisentwicklung im Einheimischenmodellder Gemeinde. Einen gravierendenFehler in der Einkaufspolitik müssen zu-Einladung zum VortragSelbstbestimmung biszum Lebensende –PatientenverfügungenWann: 08.06.200619:30 UhrWo: SportgaststätteBerglernWer: Gabriele Raymannkünftig einheimische Bauwillige ausbaden undmit Bau<strong>land</strong>preiserhöhungen von knapp 100%bezahlen. Geier distanzierte sich und die <strong>Freie</strong>n<strong>Wähler</strong> von diesen Fehlentscheidungen undFehlentwicklungen und bedauerte, dass in diesenz.T. entscheidenden Weichenstellungen keineKooperation in den Reihen der CSU möglichwar. Der Ortsvorsitzende versäumte es jedochbei aller gebotenen Kritik nicht, darauf hinzuweisen,dass sich in den letzten Sitzungen einkooperativerer Stil im Gemeinderat abzeichnete.Der Gastredner Hr. Rübensaal richtete seinAugenmerk auf die Landkreispolitik, insbesonderedie Entwicklung der Kreisumlage und derenZusammensetzung. Weiteres Thema war dieöffentliche Schienenverkehrsanbindung der Stadt<strong>Erding</strong> mit Errichtung eines neuen Bahnhofes,sowie ein Statusbericht über den nächsten Bauabschnittder Tangente Ost.Herr Patschky referierte über weiterführendeSchulen (Gymnasium, Realschule, FOS undBOS) und deren Aufnahmekapazitäten.Darüberhinaus bezog er Stellung zu dem Wunsch eineRealschule in Wartenberg zu errichten.Gemeinderat Martin Eibl ging im Anschlussnoch auf einige gewichtige gemeindepolitischeThemen einNach einer sachthemenbezogenen Diskussionbeendete der Vorsitzende die Versammlung.2
<strong>FREIE</strong> <strong>SICHT</strong>3 „Aktuelles ...“„Mit der Verabschiedung des BayerischenKinderbildungs- und -betreuungsgesetzes (BayKiBiG) hatBayern seine Handlungskraft erneutunter Beweis gestellt ... Angesichts zurückgehenderKinderzahlen, des Wunschesvon immer mehr jungen Menschen,Familie und Erwerbstätigkeit miteinanderzu vereinbaren und eine echteWahl- und Entscheidungsfreiheit im Hinblickauf die eigene Lebensplanung zuhaben und angesichts neuer wissenschaftlicherErkenntnisse über die herausragendeBedeutung frühkindlicherLern- und Bildungsprozesse war einegrundlegende Reform des Kinderbetreuungswesensdas Gebot verantwortlicherPolitik für Kinder und Familien.... Nachdem das Gesetz verabschiedetwurde, besteht nun die nicht minderanspruchsvolle Aufgabe, die Regelungenmit Leben zu erfüllen. Ich rufe alleBeteiligten ... auf, im Interesse der Kindergemeinsam die Umsetzung des Gesetzesin Angriff zu nehmen und hierzuden Dialog zu suchen.“ (Zitat von StaatsministerinChrista Stewens)Was heißt das jetzt konkret für die GemeindeBerglern?Die Gemeinde Berglern ist angehalten eineörtliche Bedarfsplanung zu erstellen und aufGrundlage dieser Planung die entsprechendenMaßnahmen zur Bedarfsdeckung zu ergreifen.Im Rahmen dieser Bedarfsplanung wurdenzu Beginn des Jahres knapp 300 Fragebögen anWAS BRINGT DAS NEUE KINDERBILDUNGS- UND -BETREUUNGSGESETZ ?Kinder, Kinder, ...Von Adolf Geier, Gemeinderatdie betreffenden Haushalte in der GemeindeBerglern verschickt. Basierend auf dem Rücklaufvon knapp 41 % der Fragebögen wurde dannzur konkreten Ermittlung und Erstellung desBedarfsplanes eine Arbeitsgruppe eingesetzt.Mitglieder dieser Arbeitsgruppe waren u.a. diebeiden Kindergartenleitungen, die Leiterin derGrundschule, sowie die Leiterin der Mittagsbetreuungund die Elternbeiratsvorsitzenden allerEinrichtungen.Die Ergebnisse der Arbeitsgruppe schildernsich wie folgt:Der örtliche Bedarf an Betreuungsplätzenund dessen Deckung für Kinder aus der Gemeindewird ab September 2006 wie in der Tabelleunten festgelegt:Im Gemeinderat wurde der Vorschlag derArbeitsgruppe einstimmig angenommen.Welche Folgen können sich für die Gemeindeergeben, wenn sie den tatsächlichenBetreuungsbedarf nicht abdecken kann?Da sich aus dem gesetzlichen Regelungenein Betreuungsanspruch ableiten lässt, wäre esmöglich, dass bei einem entsprechenden Angebotsmangelan spezifischen Betreuungsangeboten,gegenüber der Gemeinde Beiträge geltendgemacht werden, die durch die Inanspruchnahmevon Betreuungsangeboten in anderenKommunen anfallen. Konkret heißt dass: Wenndie Gemeinde Berglern keine Hortplätze anbietenkann, besteht zur Deckung des Bedarf dieMöglichkeit, diese Hortplätze in einer anderenKommune in Anspruch zu nehmen. Die hierfürin Rechnung gestellten Kosten müssen von derGemeinde Berglern getragen werden. Es erklärtBetreuungsart Bedarf Abdeckung/KinderKrippenplätze für Kinder unter 3 Jahren 2 Gemeindekindergrippe Wartenberg: 2Betreuung durch Tagespflegepersonen 2 Tagesmütter in Berglern: 2für Kinder unter 3 JahrenKindergartenplätze für Kinder unter 3 3 Gemeindekindergarten I: 3JahrenKindergartenplätze für Kinder von 3-6Jahren110 Gemeindekindergarten I: 80Gemeindekindergarten II: 25Gemeindekindergarten Wartenberg: 2Kath. Kindergarten Wartenberg: 3Kindergartenplätze für Schulkinder 0 Kindergartenplätze für Schulkinder: 0Kinderhortplätze 9 St. Josefsheim Wartenberg: 3Gemeindekinderhort Wartenberg: 6sich hiermit von selbst, dass die Gemeinde daherden Bedarf, den sie mit den örtlichen Einrichtungennicht abdecken kann, im Wege kommunalerZusammenarbeit zu erfüllen versucht.Anmerkung: Die Gemeinde ist mit der Bedarfsplanungund den Festlegungen zur Bedarfsdeckungihrer gesetzlichen Verpflichtung nachgekommen.Es wird sich zeigen inwieweit diePlanung sich mit den tatsächlichen Ansprüchenin Einklang bringen lässt. Darüber hinaus lassensich zum jetzigen Zeitpunkt auch noch keine konkretenAngaben zu den für die Gemeinde anfallendenGesamtkosten machen. Fakt ist, dass keingeltend gemachter Anspruch zurückgewiesenwerden kann, auch wenn seitens der Gemeindehierfür keine Abdeckung mehr zur Verfügungsteht.Infos... Infos... Infos...Im Rahmen des Dorferneuerungsprozesseshat sich ein Arbeitskreis KinderundJugendarbeit formiert. In Zusammenarbeitmit der Kreisjugendpflegerin AngelikaKlarl-Sigl wird an einem spezifischemKonzept für eine kinder- und jugendfreundlicheGemeinde gearbeitet. Im Rahmeneines „Runden Tisches“ wurden kürzlichErgebnisse einer Fragebogenaktionvorgestellt und eine wichtige Aufgabenbereicheabgesteckt, deren Verwirklichungmittel- und langfristig in Angriff genommenwerden sollen. Als kurzfristiges Ziel hatman sich die Erstellung eines Flyers, sowiedie Entwicklung einer Materialliste gesetzt.Der Arbeitskreis ist für jede Anregung, Unterstützungoder Mitarbeit dankbar. Kontakt:Barbara Hartmann (5895) oder AdolfGeier (724194)Gebührenerhöhung für dieKindergartennutzung: Um übereinstimmendeGebühren im VG-Bereich zu gewährleisten,müssten die Kindergartengebührenerhöht und ganzjährig (12x) berechnetwerden. In der Gemeinde Berglernwurde mehrheitlich einKompromissvorschlag getroffen die Gebührenzu erhöhen, es jedoch bei 11 zubezahlenden Monaten zu belassen.3
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