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Queer & Green - Die Grünen Andersrum

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30QGMINDESTENS1.500 EURO VERDIENEN!Das fordern die <strong>Grünen</strong> als Brutto-Mindestlohn. Nur eine Maßnahme, die immer größerwerdenden Kluft zwischen Arm und Reich in Österreich zu bekämpfen. David Ellensohn, Sozialsprecherder Wiener <strong>Grünen</strong>, analysiert Zahlen & Fakten und bietet grüne Lösungen an.Um es gleich vorwegzunehmen: Ja,das Geld ist da. Denn ÖsterREICHmacht seinem Namen alle Ehre:„80.000 Menschen haben mehr alseine Million Euro Finanzvermögen“,so David Ellensohn, Sozialsprecherder Wiener <strong>Grünen</strong>, im „ErstenWiener Armuts- und Reichtumsberichtder Wiener <strong>Grünen</strong> 2010“. Daserschreckende: „Trotzdem leben eineMillion Menschen in Armut odersind armutsgefährdet.“Wieso ist das so? „<strong>Die</strong> soziale Schereist in Österreich wahnsinnig groß“,1.500Euro(brutto) Mindestlohn<strong>Die</strong> Arbeitswelt hat sich stark verändert.Bei den Berufseinsteigern gibt es nur nochwenige Fixangestellte mit fixen Löhnen.Aber auch diese flüchten oft in die Selbstständigkeit,weil sie für ihre Arbeit nichtgerecht bezahlt werden. Es darf auchnicht sein, dass willkürlich entschiedenwird, wie viel man für seine Arbeit bezahltbekommt – und ob man überhaupt etwasbekommt!Wir fordern:• Eine Anhebung des Mindestlohns auf1.500 Euro brutto (bei Full-Time)• Mindestlohn von 800 Euro brutto beiPraktika• Kollektivverträge in allen Branchen• Soziale Absicherung und bessere Aufklärungder Einzelpersonenunternehmen• Radikale Kürzungen der Spitzengehältervon (z. B.) Top-Managernerklärt Ellensohn. „<strong>Die</strong> Reichen werdenimmer reicher, die Armen immerärmer – das muss aber nicht so sein!Sozialpolitik bei den <strong>Grünen</strong> heißt:Gleiche Chancen für alle schaffen.<strong>Die</strong> Oben-Unten-Kluft darf nichtnoch größer werden.“Woher aber das Geld nehmen? Ellensohn:„Von den oberen 10 Prozent derGesellschaft, von den Millionären. Esgeht darum, den gemeinsam erarbeitetenReichtum gerecht aufzuteilen.Wir sind nicht mehr in der Adelszeit,in der sich einzelne die Säcke füllen>David ElleNsohnDer gebürtige Londoner kam 2001 für dieWiener <strong>Grünen</strong> in den Gemeinderat, seit2004 ist er Stadtrat. Seine Schwerpunkte:Soziales, Wohnen, Umverteilung. Für mehrInformationen besuche Ellensohns Websitewww.reichtumgerechtverteilen.atund alle anderen schauen tatenloszu.“ <strong>Die</strong> <strong>Grünen</strong> – der Robin Hoodunter den Parteien? Ellensohn hatnichts gegen diesen Vergleich. „RobinHood war mein Kinderheld!“, lachter. „Eat the rich oder kill the poor– es ist klar, wofür sich die <strong>Grünen</strong>entscheiden!“ Denn eigentlich gehtes ja nur um eines, so Ellensohn:„Wir hätten gerne, dass alle glücklichund zufrieden leben. Es darf nichtdarum gehen, um sein Überleben zukämpfen, sondern darum, sein Lebenzu gestalten.“24 %der Wiener Kinder sindvon Armut betroffenKinderarmut ist in Wien ein großesProblem, ist doppelt so hoch wiein Dänemark! Und gleichzeitig einTabuthema, über das die SPÖ nichtspricht. Kinderarmut manifestiert sichbeispielsweise so, dass Kinder nicht anSchulveranstaltungen teilnehmen könnenoder zuhause kein eigenes Zimmerhaben. Wir dürfen nicht vergessen, dassdieses Thema Zukunfts-Relevanz hat:Schlecht gebildete Kinder werden späterzu schlecht gebildeten Erwachsenen.Wir fordern:• Eine Halbierung der Kinderarmut inden nächsten 5 Jahren• Ein Ausbau des Bildungssystems (angefangenbeim Kindergarten) mithilfeder Vermögenssteuer• Eine „Kinder-Aktiv-Card“: Kindernwerden Sport- und Kulturvereine,Theaterbesuche, Gitarrenunterricht etc.von der Politik bezahlt. Es geht darum,Kindern Möglichkeiten zu bieten.Keinrath5 MRD.der Reichen für die Armen!Österreich hat die niedrigste Vermögenssteuerinnerhalb der reichen EU-Länder. Das können wir unsnicht mehr leisten. Irgendwer muss die Wirtschaftskrisebezahlen und den Staat finanzieren, also: ÖffentlicherVerkehr, Polizei, Gesundheitswesen, etc. Wer gegeneine Vermögenssteuer ist, ist für die Besteuerung desMittelstandes. So wie ganz offensichtlich die ÖVP.Wir fordern:• Eine Erhöhung der Vermögenssteuer. Hier lassensich 5, wenn nicht sogar 10 Milliarden holen – eineSumme, die wir den Reichen momentan einfach soschenken!1.014Delogierungen imWiener Gemeindebauim Jahr 2009Davon waren 288 Kinder undJugendliche betroffen. <strong>Die</strong> StadtWien setzt also ihre eigenen Kinderauf die Straße! <strong>Die</strong> Zahl der Delogierungenist in den letzten Jahrenangestiegen. Der häufigste Grundist Zahlungs-Unfähigkeit. Ein sehrkleiner Teil wird wegen unleidlichenVerhaltens delogiert – oftmals ohnenachvollziehbare Gründe.Wir fordern:• Ein Delogierungsverbot vonKindern• Senkung der Mieten. Keine Maklergebührenfür Wohnungssuchende.• Mietzinsobergrenzen• Sofortige Alternativ-Angebote beiDelogierungen• Mehr Präventionsarbeit• Das Recht auf Wohnen. Das ist einGrundrecht!4,46EuroQG 31280.000 Wiener_innensind manifest arm oder armutsgefährdetIn Österreich sind 13 % armutsgefährdet, in Wien sind es 17 %– das ist sehr viel. Und das kann man nicht einfach sohinnehmen, wie es die SPÖ tut. Dazu zählt man nicht nur diesogenannte ökonomisch-schwache Schicht, sondern auchAlleinerzieher_innen, Großfamilien oder immer mehr Einpersonenunternehmenaus der sogenannten ‚Mittelschicht‘. Wienmuss Vorbild im Bereich Armutsbekämpfung werden.Wir fordern:• Eine gerechte Verteilung des Vermögens• Eine höhere Besteuerung der Reichen• Eine Veränderung der Arbeitswelt (höherer Mindestlohnund Kollektivverträge)• Eine bessere Wohnungssituation (Senkung der Mieten)täglich für Mahlzeiten<strong>Die</strong>ser absurd niedrige Betrag stehteinem Erwachsenen, der auf dieMindestsicherung von 744 Euro nettoangewiesen ist – bei einem kalkuliertenReferenzbudget – für insgesamt dreiMahlzeiten zur Verfügung.Wir fordern:• Eine Grundsicherung mit Rechtsanspruch• <strong>Die</strong> Grüne Grundsicherung ist eineAbsicherung in Höhe der Armutsgefährdungsschwelle,also 950 Euro proMonat. Mit dieser Grundsicherung wollenwir auch abgesicherte Freistellungenwie Bildungszeit und Sabbaticals(Auszeit) einführen.

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