Sitzung vom 7.11.2011 in Lütjenburg, Amtsgebäude - Amt Luetjenburg

HauptA AmtSitzung vom 7.11.2011 Seite 1Für diese Sitzung enthalten die Seiten 3 bis 3in Lütjenburg, AmtsgebäudeVerhandlungsniederschriften und Beschlüsse.Beginn: 16.05 Uhr16.35 UhrEnde:_____________________________________________(Unterschriften)__________________________________________________________________________________________________Anwesend: Gesetzl. Mitgliederzahl: 7a) stimmberechtigt:1. BM Bertram Graf von Brockdorff 13.2. BM Roland Feichtner 14.3. GV van Hove f. BM Goodknecht 15.4. BM Heinrich Sachau 16.5. BM Ocker f. SV Dirk Sohn 17.6. SV Matthias Treu 18.7. GV Hans-Werner Voß 19.8. 20.9. b) nicht stimmberechtigt10. 1. Amtsvorsteher Arnold11. 2. BMin Ford, BM Ehlers, BM Ehrk, Klasen, Köpke,Schütte-FelscheGV van Hove, SV Sohn (TOP 6 / 16.30 Uhr)12. 3. Sven Hansen4. Herr Oellermann/ Amt LütjenburgEs fehlten:a) entschuldigt: b) unentschuldigt:1. 1.2. 2.Die Mitglieder des Hauptausschusses waren durch Einladung vom 26.10.2011 auf Montag, den7.11.2011 unter Mitteilung der Tagesordnung einberufen.Zeit, Ort und Stunde sowie die Tagesordnung waren öffentlich bekanntgegeben.Der Vorsitzende stellte bei Eröffnung der Sitzung fest, daß gegen die Einberufung Einwendungen nicht erhobenwurden.D er Hauptausschuss war - nach Zahl der erschienenen Mitglieder - beschlußfähig.- 2 -

Tagesordnung:1. Nichtöffentlichkeit von Tagesordnungspunkten2. Genehmigung der Niederschrift über die letzte Sitzung3. Annahme eines Wappens4. Zusammenlegung der Schiedsamtsbezirke der Stadt Lütjenburg und desehemaligen Amtes Lütjenburg-Land5. VerschiedenesNicht öffentlich:6. PersonalangelegenheitenNach Verlesung der Tagesordnung wurden folgende Einwendungen erhoben bzw. Ergänzungen undDringlichkeitsanträge eingebracht:Die Verhandlungen fanden in öffentlicher Sitzung statt.Zu dem Punkt 6 war die Öffentlichkeit ausgeschlossen.

- 3 -1. Nichtöffentlichkeit von TagesordnungspunktenDer Vorsitzende stellt fest, dass TOP 6 in nicht öffentlicher Sitzung beraten werdensoll. Hiergegen erheben sich keine Einwendungen.2. Genehmigung der Niederschrift über die letzte SitzungDie Niederschrift über die Sitzung vom 4.4.2011 wird genehmigt.- 7 dafür -3. Annahme eines WappensDer Vorsitzende trägt vor, dass zu diesem Tagesordnungspunkt nochmals dreiEntwürfe vorgelegt worden sind. Es handelt sich um die Entwürfe D 1 a, D 1 und A.Außerdem hat es hierzu eine Umfrage bei den Mitgliedern des Amtsausschussesgegeben. In einer kurzen Aussprache ergibt sich, dass man sich auf den Entwurf D 1 aeinigen möchte.Dem Amtsausschuss wird empfohlen, das Wappen nach dem Entwurf D 1 aanzunehmen.- 7 dafür -4. Zusammenlegung der Schiedsamtsbezirke der Stadt Lütjenburg und desehemaligen Amtes Lütjenburg-LandHierzu ist eine Vorlage zugegangen. Bürgermeister Schütte-Felsche verlässt alsSchiedsmann den Sitzungsraum. Amtsvorsteher Arnold erläutert, dass derSchiedsmann der Stadt aufhört und dass die Schiedsamtsbezirke nach Rücksprache mitdem Amtsgericht nunmehr zusammengelegt werden könnten.Dem Amtsausschuss wird empfohlen, die Schiedsamtsbezirke Stadt Lütjenburg undAmt Lütjenburg-Land zu einem gemeinsamen Schiedsamtsbezirk Amt Lütjenburg zuvereinigen.- 7 dafür -BM Schütte-Felsche kehrt in den Sitzungsraum zurück.5. VerschiedenesBürgermeister Klasen teilt mit, dass die Schleswig-Holstein Netz AG aufgrund desAusbaues der Windkraftanlagen in Schleswig-Holstein plant, nunmehrÜberlandleitungen für die Hochspannungsnetze zu verwenden. Er spricht sich dagegenaus. Es gibt bereits technische Möglichkeiten in anderen Ländern, dass diese Leitungenunterirdisch verlegt werden. Hierzu erfolgt eine ausführliche Aussprache.Die Öffentlichkeit wird ausgeschlossen. Fortsetzung der Niederschrift auf gesondertem Blatt.Protokollführer: