Betrieb & Umwelt - Hagen

Inhalt
Ennepe-Ruhr-Kreis � Stadt Hagen � Märkischer Kreis
Industrie- und Handelskammern 1
NRW
Betrieb &
Umwelt
Betrieb & Umwelt
Ein Informationsdienst für eine vorsorgende Abfall- und Wasserwirtschaft, innovative Umwelttechnologie
und Umweltmanagement in der Märkischen Region und den Städten Hattingen und Witten Nr.: 01/2005
Abfallwirtschaft
Märkischer Kreis und Stadt
Hagen starten CD-Sammlung
...Seite 1
Änderungen an einem genehmigten
Entsorgungsnachweis,
was ist zu beachten ...Seite 2
Neues E-Schrottgesetz noch
im Sommer ...Seite 3
Verpackungsnovelle: Einheitliches
Dosenpfand kommt
...Seite 5
Neue Abfallgebühren an
Umladeanlage des EN-
Kreises ...Seite 6
Luftreinhaltung
MVG stattet Linienbusse
mit Ruß-Partikelfiltern aus
...Seite 4
Umweltmanagement
Leitfaden Umweltschutz
aktualisiert ...Seite 3
Vermischtes
Newsletter für Architekten und
Bauingenieure... Seite 6
Umweltinformations- und
Kennzeichnungspflichten für
neue PKW... Seite 7
Wasserwirtschaft
NRW Förderinitiative wird bis
Ende 2005 fortgesetzt
...Seite 5
Die letzte Seite
Kurz & bündig
Impressum
Interesse am Projekt groß, weitere Kommunen beteiligen sich
MK und Hagen
starten CD-Sammlung
Millionenfach werden CD´s auf den
Markt geworfen und landen früher
oder später im Hausmüll. Die Stadt Hagen
und der Märkische Kreis haben Anfang
des Jahres ein Projekt ins Leben gerufen,
um die Wiederverwertung der silbernen
Scheiben zu fördern. „CD´s sind
zum Wegwerfen viel zu wertvoll“, so Ute
Plato, Abfallberaterin beim Märkischen
Kreis. 99 Prozent der kleinen Scheiben
besteht aus dem Rohstoff Polycarbonat
und der kann problemlos für die Automobilindustrie
und Medizintechnik wiederverwertet
werden. Eine Tonne Polycarbonat
kostet bis zu 1000 Euro.
Rückblick & Sammlung
Die Abfallberater des Märkischen Kreises
und der Stadt Hagen entwarfen zusammen
mit dem Hagener Unternehmen
Shopdesign Katthöfer eine optisch ansprechende
Sammelbox. Den Stein ins
Rollen gebracht hatte die Stadt Neuenrade,
die schon seit einiger Zeit CD´s zur
Wiederverwertung sammelt, die aufgestellte
Sammeltonne aber wenig ansprechend
fand. Die neuen durchsichtigen
Kunststoffröhren sollen als „Hingucker“
für mehr Akzeptanz an den Sammelstellen
sorgen.
Der Startschuss für das Pilotprojekt fiel
am 27. Dezember (vgl. Bild oben) als Klaus
Peter-Katthöfer, Ralf Habighorst vom
Umweltamt Hagen, MK-Umweltdezernent
Michael Rolland, Winfried Sasse vom
Hagener Entsorgungsbetrieb und MK-
Abfallberaterin Ute Plato (von links nach
rechts) die neu entwickelten Sammelröhren
der Öffentlichkeit vorstellten.
Gesammelt wird zunächst in den Dienststellen
des Märkischen Kreises, der Stadt
Hagen, der Stadt Iserlohn und der Stadt
Neuenrade sowie bei den Verbraucherberatungen
und den beruflichen Schulen in
Abb.: Projektstart im Januar (Bild.: MK)
Trägerschaft des Märkischen Kreises.
Darüber hinaus haben auch zwei Unternehmen
die Behälter geordert. Die so gesammelten
CD´s werden zusammengeführt
und bei einer Menge von 5 Tonnen
in die Verwertung gegeben.
Datenschutz & Ausblick
CD´s mit persönlichen Daten können gegen
unbefugtes Lesen durch Dritte geschützt
werden, wenn man auf der Oberseite
(Labelseite) mehrere radiale, tiefe und
breite Kratzer aufbringt. CD´s mit brisanten
Inhalten sollten direkt geschreddert
oder zerschnitten werden. Schredder für
CD´s wurden bisher im Bürgerbüro in Iserlohn
und Lüdenscheid und im Medienzentrum
in Altena aufgestellt.
Die Sammlung läuft sehr gut an. Auch die
Resonanz ist überaus positiv. Anfragen
kamen schon aus anderen Bundesländern.
Weitere Städte und Gemeinden des
Märkischen Kreises sowie andere Gebietskörperschaften
planen, sich an dem Projekt
zu beteiligen. Nach der Erprobungsphase
soll die Erfassung ausgeweitet werden.
Fortsetzung folgt.
Weitere Informationen
Märkischer Kreis, Umweltamt, Ute
Plato, Tel.: 02351-966-6370, Stadt
Hagen, Umweltamt, Ralf Habighorst
02331-207-2796

Betrieb &
Umwelt
Austauschseiten oder vollständiger Neuantrag, Checkliste hilft weiter
Änderung am genehmigten
(Sammel-) Entsorgungsnachweis
Der Entsorgungsnachweis war schon
mehrfach Thema in diesem Informationsdienst.
Bekanntlich verpflichtet die
Nachweisverordnung (NachwV) Abfallerzeuger,
Einsammler und Abfallentsorger
zur Nachweisführung, wenn besonders
überwachungsbedürftige bzw. gefährliche
Abfälle entsorgt werden müssen. Die behördliche
Vorabkontrolle erfolgt mittels
Formblättern, die in Anlage 1 der NachwV
aufgeführt sind.
Innerhalb des Grundverfahrens sind die
erforderlichen Formulare ausgefüllt der
zuständigen Behörde zu übermitteln, die
nach Vorliegen der formalen und anlagenbezogenen
Voraussetzungen die Bestätigung
ausspricht. Den meisten Beteiligten
bereitet die richtige Handhabung dieser
Dokumente kaum noch Schwierigkeiten.
Informationslücken
In der betrieblichen Praxis gibt es jedoch
eine Reihe von Situationen, die dazu führen,
dass Einträge auf dem bereits genehmigten
Entsorgungsnachweis geändert
werden müssen.
Ein aktuelles Beispiel ist die Umfirmierung
eines Unternehmens. In diesem Zusammenhang
stellt sich die Frage, ob der bereits
bestätigte Nachweis mit Hilfe von
Austauschseiten geändert werden kann
oder ein vollständiger Neuantrag erforderlich
ist.
MusterVV im Internet
www.laga-online.de/mitteilungen/
docs/mustervv_krw_031210.pdf
Sowohl die Nachweisverordnung als auch
die Musterverwaltungsvorschrift zur
Durchführung der §§ 25 Abs. 2, 42 – 47,
49 und 51 des Kreislaufwirtschafts- und
Abfallgesetzes, der Nachweisverordnung
und der Transportgenehmigungsverordnung
vom 19.08.2002 (MusterVV) geben
hierüber nur orientierend Auskunft. Die
MusterVV beschreibt lediglich in zwei kleinen
Kapiteln (vgl. II.2.5.4 bzw. II.2.7.1.4),
Umfirmierung/Änderung der Firmenanschrift des
Abfallerzeugers (nicht der Anfallstelle)
Austauschseiten: Deckblatt EN und Seite 1 und 2 der VE
Änderung der Beförderernummer
(mit Wechsel des Kreisgebietes)
Einzelfallentscheidung, i.d.R. Neuantrag
Erweiterung des Einsammlungsgebietes
nicht möglich; Neuantrag
Änderung der Abfallbeschreibung
(auch bei Deklarationsanalyse)
nicht möglich; Neuantrag
Abfallmenge erhöht sich
Neuantrag für zusätzliche Abfallmenge
Umfirmierung/Änderung der Firmenanschrift des
Abfallentsorgers wg. Umzugs/Umbenennung der Straße
Austauschseiten: Seiten 1 und 2 der AE
Adressänderung der Entsorgungsanlage wg. Umzugs/
Umbenennung der Straße und Änderung der Entsorgernummer
Neuanantrag
Änderung der Laufzeit des Entsorgungsnachweises
Neuantrag
was ein Betrieb zu beachten hat, wenn er
die Rechtsform ändert. Andere Fälle werden
nicht beschrieben. Aus diesem Grund
wurde in Zusammenarbeit mit der Bezirksregierung
Arnsberg eine Checkliste zusammengestellt,
die mögliche Änderungen
und die erforderlichen Maßnahmen
zusammenfasst.
Grundsätzlich gilt: Die Nachweisführung
soll und muss für alle Beteiligten nachvollziehbar
sein und bleiben. Zu viele Veränderungen
am Ursprungsnachweis führen
absehbar dazu, dass die Vorabkontrolle
der tatsächlichen Entsorgung nicht
mehr überprüfbar bleibt. Die Folgen reichen
von unnötigen und zeitraubenden
Nachfragen zwischen allen Beteiligten,
2
Checkliste
Änderungen und die erforderlichen Maßnahmen
durch die mit der Kontrolle auf der Straße
befassten Behörden (z. B. Polizei) bis hin
zu Ordnungswidrigkeitenverfahren der
Überwachungsbehörden mit den damit
verbundenen Kosten.
Checkliste
Die Checkliste fasst mögliche Änderungen
eines bereits behördlich bestätigten
(Sammel-)Entsorgungsnachweises im
Grundverfahren und die erforderlichen
Maßnahmen zusammen. Die Fallbeispiele
spiegeln die derzeitige behördliche Praxis
wieder.
Die Austauschseiten müssen vollständig
ausgefüllt und unterschrieben an die Bezirksregierung
in Arnsberg gesendet wer-

den. Nach der behördlichen Bestätigung
der Änderungen sind die von der Änderung
betroffenen Seiten der Nachweiserklärung
zwischen den am Entsorgungsvorgang
übrigen Beteiligten auszutauschen.
Für die Änderungen fallen Verwaltungsgebühren
an (Gebührengesetz
NRW i.V. mit der Allgemeinen Verwaltungsgebührenordnung).
Privilegiertes Verfahren
Die „Checkliste“ gilt auch für Änderungen
von Einzelnachweisen im privilegierten
Verfahren. Eine Beteiligung der Bezirksregierungen
ist in diesem Fall nicht
vorgesehen.
Kontakte:
Änderung von Einzelnachweisen im
privilegierten Verfahren ( NRW):
Landesumweltamt, Zentrale Stelle,
Wallneyer Str. 6, 45133 Essen
Ansprechpartner in den zuständigen
Erzeugerbehörden:
Bei der Stadt Hagen: Uwe Henkes,
Tel.: 02331-207-2386, Umweltamt,
Rathausstraße 11, 58095 Hagen,
beim EN-Kreis: Jörg Schürmann,
Tel.: 02336-93-2493, Hauptstraße
92, 58332 Schwelm und beim Märkisch
Kreis: Silvia Mieth, Tel.:
02352-966-6369, Hans Grevers, Tel.:
-6391, Heedfelder Str. 45, 58509 Lüdenscheid.
Änderung von Entsorgungs- und
Sammelentsorgungsnachweisen
im Grundverfahren (in NRW):
Bezirksregierungen, in deren Bezirk
die Entsorungsanlage liegt. Regierungsbezirk
Arnsberg:
Bezirksregierung in Arnsberg, Seibertzstr.
1, 59821 Arnsberg.
Die Aufgaben werden vorwiegend in
regional zuständigen Teams wahrgenommen,
die sich nach Kreisen
und kreisfreien Städten gliedern.
Für den MK ist der Ansprechpartner
Eberhard Schulte, Tel.: 02931-
82-2558, für den für EN-Kreis: Gerrit
Mühlig, Tel.: 02931-82-2593 und
für die Stadt Hagen Ulrich Risse, Tel.:
02931-82-2630
Rücknahmepflicht voraussichtlich ab März 2006
Am 20. Januar verabschiedete der
Bundestag das Elektro- und Elektronik-Altgerätegesetz
(ElektroG). Bevor die
Reglungen in Kraft treten können, muss
das Gesetz noch den Bundesrat passieren.
Die Länderkammer hat bereits ihre Zustimmung
signalisiert.
Private Endverbraucher können dann ihre
Elektroaltgeräte an kommunalen Sammelstellen
kostenlos zurückgegeben. Auf diesem
Weg sollen dann mindestens vier Kilogramm
Altgeräte pro Einwohner und
Jahr erfasst werden. Die Hersteller sind
verpflichtet, diese Geräte zurückzunehmen
und nach bestimmten Standards zu
entsorgen. Die meisten Elektrogeräte, die
unter Nutzung von elektrischem Strom betrieben
werden, sind hiervon betroffen.
Sammlung
Für die Sammlung des E-Schrotts bleiben
weiter die nach Länderrecht zuständigen
Gemeinden, Städte und Landkreise verantwortlich
(vgl. B&U 03/2004). Diesen
wird als öffentlich-rechtlichen Entsorgungsträgern
(ÖRE) die Aufgabe zugewiesen,
Altgeräte aus privaten Haushalten
entgegenzunehmen. Der Handel kann
ebenfalls von privaten Haushalten freiwillig
zurückgenommene Altgeräte bei
den ÖRE abgeben. Auch kleingewerbliche
Nutzer können Altgeräte den Kommunen
übergeben. Die Ausgestaltung der
3
Betrieb &
Umwelt
Der Märkische Kreis hat die aktualisierte Auflage des
Leitfadens „Betrieblicher Umweltschutz“ veröffentlicht.
Da diverse rechtliche Regelungen novelliert und auch
die Ansprechpartner verschiedener Institutionen gewechselt
haben, wurde eine Überarbeitung notwendig. Auch
die zweite Auflage des Leitfadens enthält eine Zusammenstellung
der wichtigsten Umweltbereiche und Institutionen.
Ergänzt wurde die Broschüre um den Themenbereich
„Brandschutz“. Die Druckversion kann beim
Märkischen Kreis, Frau Plato, Tel.: 02351- 966-6370,
kostenlos angefordert werden. Eine pdf-Datei zum Herunterladen
findet man im Internet unter http://www.maerkischer-kreis.de/abfall/
betriebundumwelt/archiv/leitfaden_umweltschutz.pdf
E-Schrottgesetz noch in
diesem Sommer
Erfassung bleibt den Kommunen überlassen.
Sie können Sammelstellen vorsehen
oder zusätzlich Abholungen anbieten.
Fünf Sammelgruppen
Um die weitere Verwertung zu erleichtern,
müssen die Geräte nach der Sammlung in
fünf Gruppen getrennt zur Abholung bereitgestellt
werden: 1. Haushaltsgroßgeräte,
automatische Ausgabegeräte, 2.
Kühlgeräte, 3. Informations- und Telekommunikationsgeräte,
Geräte der Unterhaltungselektronik,
4. Gasentladungslampen,
5. Haushaltskleingeräte, Beleuchtungskörper,
elektrische und elektronische
Werkzeuge, Spielzeuge, Sport- und
Freizeitgeräte, Medizinprodukte, Überwachungs-
und Kontrollinstrumente.
Die Behältnisse müssen von den Herstellern
unentgeltlich zur Verfügung gestellt
werden. Beim Erreichen der festgelegten
Mindestmengen informiert die Gemeinde
die Gemeinsame Stelle. Nachdem dort ermittelt
wurde, welcher Hersteller für die
Abholung zuständig ist, erhält dieser die
Anordnung, den vollen Behälter gegen
einen leeren auzustauschen.
Infos im Internet
www.ear-projekt.de, www.zvei.org,
www.bitkom.org, www.bmu.de/de/
1024/js/download/elektro/

Betrieb &
Umwelt
Linienbusse der Märkischen
Verkehrsgesellschaft mit Ruß-Partikelfiltern
Die Märkische Verkehrsgesellschaft
(MVG) lässt ihre Linienbusse zukünftig
nur noch mit Ruß-Partikelfiltern
auf die Straße. Ende letzten Jahres beschloss
der MVG-Aufsichtsrat, dass alle
neuen Fahrzeuge mit der Abgastechnologie
ausgerüstet werden. Bereits jetzt fahren
19 Busse mit den umweltfreundlichen
Filtern. Mit dem Einbau der Technik übernimmt
die MVG in Nordrhein-Westfalen
eine Vorreiterrolle in Sachen Umweltschutz.
Filtertechnik
Zum Einsatz kommt die innovative Filtertechnik
des Mendener Abgasspezialisten
HJS Fahrzeugtechnik. Ende 2003 erhielt
das Unternehmen für seine engagierte
Forschung und Entwicklung den renommierten
deutschen Umweltpreis (vgl. B&U
03/2003).
Abb.:Citaro-Busse der MVG (Bild. MVG)
Schadstoffemission der Diesel-Motoren kann um über 90% gesenkt werden
Die MVG arbeitet schon seit mehreren
Jahren mit HJS zusammen. Bereits Mitte
der 90er-Jahre fuhren einige Busse versuchsweise
mit Rußfiltern. Die Technik
war damals aber noch nicht ausgereift.
Jetzt kann mit dem sogenannten modularen
CRT Filtersystem die Schadstoffemission
der Diesel-Motoren um über 90% gesenkt
werden. Auch die als besonders
gesundheitsschädlich geltenden „lungengängigen
Feinststaubpartikel“ werden
mit dem neuen Filtersystem zurückgehalten.
Das System, bestehend aus einem
Partikelfilter mit vorgeschaltetem Oxidationskatalysator,
wird in das Schalldämpfer-Edelstahlgehäuse
integriert. Der Ein-
Abb.: MVG-Geschäftsführer Gerhard Schmier (rechts) und Aufsichtsratsvorsitzender Thomas Gemke
demonstrieren die Wirksamkeit der CRT-Filter (Bild:MVG)
bau in die bestehende Abgasanlage ist
so ohne Veränderung der Schnittstellen
problemlos möglich.
Neben den vielen technischen Vorteilen
bietet der Filter auch eine hohe Aschespeicherfähigkeit,
die für lange Wartungsintervalle
sorgt und damit zu erheblichen
Kosteneinsparungen bei der MVG beiträgt.
Zudem lässt die innovative Konstruktion
eine außerordentlich einfache
und effektive Reinigung des Filters zu.
Pro Bus kostet das schadstoffarme Antriebskonzept
ca. 7.500 Euro.
Luftreinhaltung
Die Frage nach schadstoffarmen Antriebskonzepten
für die Busse des öffentlichen
Personennahverkehrs ist nicht neu.
Durch die ständig zunehmende Belastung
der Umwelt insbesondere der Städte rückt
sie nur immer mehr in den Fokus der Öffentlichkeit.
Auch die europäische Umweltpolitik
nennt als eines ihrer Hauptziele die Verbesserung
der Luftqualität zum Schutz der
menschlichen Gesundheit und der Umwelt.
Die EU hat in ihrer Luftqualitätsrahmenrichtlinie
sehr strenge Immissions-
4
grenzwerte festgelegt. Am 1. Januar 2005
traten zunächst die Feinstaubgrenzwerte
in Kraft. Die Städte und Kommunen sind
verpflichtet, die Einhaltung dieser Grenzwerte
durch „geeignete Maßnahmen“ sicherzustellen.
Dazu gehört unter Umständen
eine Umleitung des Verkehrs, drastische
Geschwindigkeitsbeschränkungen
oder aber die Sperrung belasteter Bereiche
für Dieselfahrzeuge ohne Partikelfilter.
Mehr zum Thema Luftreinhaltung findet
sich auf der Internetseite des Umweltbundesamtes
www.bmu.de/de/1024/js/
sachthemen/luft/aktuell_luft/
Kontakt
MVG Märkische Verkehrsgesellschaft
GmbH, Wehberger Strasse
80, 58507 Lüdenscheid, Tel.: 02351-
1801-234, Internet: www.mvgonline.de
HJS Fahrzeugtechnik GmbH & Co
KG Abgas-Systeme und Katalysatoren,
Dieselweg 12 - 58706 Menden,
Tel.: 02373-987-0, Internet:
www.hjs.com

Investitionen sollen die Umwelt schonen
5
Betrieb &
Umwelt
NRW Initiative ökologische Wasserwirtschaft
wird bis Ende 2005 fortgesetzt
Wie das nordrhein-westfälische Umweltministerium
(MUNLV) auf seiner
Internetseite mitteilt, wird die Initiative
nachhaltige und ökologische Wasserwirtschaft
bis Dezember 2005 fortgeführt.
Das MUNLV begründet diesen Schritt mit
dem großen Erfolg und der weiterhin hohen
Nachfrage.
„Beim Umgang mit Wasser herrscht ein
großes Interesse der Bürgerinnen und
Bürger. Auch viele Kommunen und Unternehmen
sind bereit, mehr für den
Schutz der Umwelt im Wasserbereich zu
tun. Häufig fehlt es jedoch am nötigen
Wissen sowie an praktischen Beispielen,
was fachlich sinnvoll, möglich und auf
welche Weise zu realisieren ist. Die Landesregierung
unterstützt daher mit Fördermitteln
entsprechende ökologische
Maßnahmen“ so Umweltministerin Bärbel
Höhn in der Mitteilung auf der Internetseite.
Am 13. Januar stimmte auch das Bundeskabinett
der vom Bundesrat beschlossenen
Verpackungsnovelle zu.
Nach jahrelangem Streit ist das einheitliche
Dosenpfand jetzt unter Dach und
Fach. Noch in diesem Jahr sollen die neuen
Regelungen in Kraft treten.
EuGH bestätigte Pfand
Vorausgegangen war ein Urteil des Europäischen
Gerichtshofes (EuGH), welches
die prinzipielle Vereinbarkeit der Pfandpflicht
mit europäischem Recht bestätigte.
Gleichzeitig kritisierte der EuGH jedoch
die Mehrwegquoten, nach deren Unterschreiten
die Pfandpflicht greift, die Sonderlösungen
(Insellösungen) bei der
Rücknahme alter Dosen sowie die kurze
Übergangsfrist von 6 Monaten. Der Bun-
Unter anderem wird mit dem Initiativprogramm...
- der produktionsintegrierte Umweltschutz bei Industrie- und Gewerbebetrieben
gefördert,
- die ökologische Niederschlagswasserbeseitigung unterstützt; gefördert
werden sowohl auf privaten als auch öffentlichen Flächen deren
Entsiegelung und die Schaffung von Versickerungsmöglichkeiten für
Regenwasser sowie Dachbegrünungen und Regenwassernutzungsanlagen
- die Sanierung und Nachrüstung von Kleinkläranlagen im Außenbereich
gefördert, wenn diese dort als Dauerlösung eingesetzt werden
- den Gemeinden bei der Erschließung noch nicht angeschlossener Entwässerungsbereiche
Hilfestellung gegeben
- der Energieeinsatz auf öffentlichen Kläranlagen vermindert
-
die Lagerung von Gülle in landwirtschaftlichen Betrieben zur Vermeidung
diffuser Nährstoffeinträge unterstützt.
Richtlinie über die Gewährung von Zuwendungen
im Rahmen der „Initiative
ökologische und nachhaltige Wasserwirtschaft
NRW findet sich im Internet auf
12-monatige Übergangszeit soll dem Handel die Umstellung erleichtern
der Homepage des Umweltministeriums
unter www.munlv.nrw.de/sites/arbeitsbereiche/boden/initiative-wasser-Site/seiten/inhcon.html
Einheitliches Dosenpfand wird kommen
desrat nahm diese Kritikpunkte auf, der
Entwurf der Verpackungsverordnung
wurde entsprechend angepasst.
Änderungen
Bisher richtete sich die Höhe des Pfandes
nach dem Füllvolumen. Das ist jetzt
nicht mehr der Fall. Zukünftig werden alle
Verpackungen mit einem Fassungsvermögen
von 0,1 bis 3,0 Litern mit einem Einheitspfand
von 25 Cent belegt. Allerdings
beschränkt sich diese Pfandpflicht auf die
Massengetränke Bier, Mineralwasser und
Erfrischungsgetränke mit oder ohne Kohlensäure
wie beispielsweise Eistee oder
Alco-Pops.
Fruchtsäfte und Gemüsesäfte, Wein, Spirituosen,
Milch sowie diätetische Getränke
bleiben nach wie vor von der Pfand-
Abb.:25 Cent Pfandpflicht (Bild: MK)
pflicht befreit. In der Begründung zur
Novelle heißt es, dass die Verpackungen
nur einen relativ geringen Anteil des Getränkemarktes
ausmachen (ca. 15 Pro-

Betrieb &
Umwelt
zent). Die Einführung einer Pfandpflicht
würde hier unangemessen belastend wirken.
Der ökologische Nutzen und der
Aufwand für die Einrichtung eines Rücknahme-
und Pfandsystems stünden außer
Verhältnis. Von der Pfandpflicht ausgenommen
sind auch die Einweggetränkeverpackungen,
die nach einer vom
Umweltbundesamt geprüften Ökobilanz-
Untersuchung als ökologisch vorteilhaft
gelten. Neben dem PE-Schlauchbeutel
zählt hierzu auch der Getränkekarton und
der Standbodenbeutel. Eine Begrenzung
der Rücknahmepflicht bei pfandpflichtigen
Einweggetränkeverpackungen -sogenannten
Insellösungen- ist künftig lediglich
auf die jeweilige Materialart beschränkt.
Damit hat der Endverbraucher
die Möglichkeit, pfandpflichtige Einweggetränkeverpackungen
unabhängig von
Verpackungsdesign, Marke, Größe und
von der Getränkeart überall dort abzugeben,
wo Verpackungen dieses Materials
in Verkehr gebracht werden. Die Pfandpflicht
auf Getränkeverpackungen ohne
Kohlensäure und die Abschaffung der Insellösung
wird erst nach 12-monatiger
Übergangszeit rechtskräftig. Die übrigen
Regelungen gelten bereits ab April 2005.
Informationen
Den Verordnungstext und eine Chronologie
zum Dosenpfand findet sich
unter www.bmu.de/de/1024/js/pfandpflicht/novellierung_d/.
Neue Abfallgebühren an Umladeanlagen
des EN-Kreises
Restmüll
Sperrmüll
Finanzieller Anreiz zur Trennung von Sperr- und Restmüll
Abfallart
Bio- und Grünabfall
Bauschutt
(keine Containeranlieferungen)
Bau- und Abbruchabfall
(keine Containeranlieferungen)
Elektrogeräte
Kühlgeräte
PKW-Altreifen
An den beiden Umladeanlagen des Ennepe-Ruhr-Kreises
in Gevelsberg,
Hundeicker Str. 24-26 und in Witten, Bebbelsdorf
73 gelten seit Anfang des Jahres
neue Anliefergebühren und Pauschalpreise.
Da der Sperrmüll, der an den Umladeanlagen
angeliefert wird, ab Juni des Jahres
separat verwertet werden soll, erfolgt
bereits jetzt eine Trennung des Sperrmülls
vom sonstigen Restmüll. Damit die Abfallanlieferer
auch einen finanziellen An-
Abfallgebühr pro
Tonne in Euro
110,- (mindestens 15,-)
20,- (mindestens 2,-)
70,50 (mindestens 7,-)
41,00 (mindestens 13,-)
120,- (mindestens 30,-)
113,- (mindestens 5,-)
199,- (mindestens 7,-)
378,-
Pauschalpreis in Euro
pro PKW-Anlieferung
15,-
2,-
7,-
13,-
30,-
nur Verwiegung
nur Verwiegung
6,- Euro pro Stück
reiz zur Trennung von Sperr- und Restmüll
haben, hat der Kreis die Anliefergebühren
in diesem Jahr für Sperrmüll auf
20,- Euro pro Tonne und für Restmüll auf
110,- Euro pro Tonne festgelegt. Die gesamte
Gebührenübersicht für gewerblich
angelieferte Abfälle aus dem Ennepe-
Ruhr-Kreis kann aus der Tabelle entnommen
werden. Für Fragen zur Entsorgung
steht Jörg Schürmann vom Ennepe-Ruhr-
Kreis unter 02336-93-2493 zur Verfügung.
6
Newsletter für Architekten
Mit einem neuen Service wartet das
Amt für Planen und Bauen des Märkischen
Kreises seit dem 23. Dezember
2004 auf.
Mit einem Newsletter per E-Mail informiert
es Architekten und Bauingenieure
über aktuelle Entwicklungen,
Gesetzesänderungen, formelle
oder organisatorische Fragen
rund um die Bauaufsicht und Baugenehmigung.
Die Erstauflage wurde
an rund 40 Büros verschickt.
Abb.: Peter Tüch und Raimund Meilwes
vom Amt für Planen und Bauen präsentieren
den neuen Newsletter (Bild: MK)
Künftig soll die Datei auch als
Download im Internet des Märkischen
Kreises (www.maerkischerkreis.de)
zur Verfügung stehen. Erst
im September 2004 ließen Peter
Tüch, Leiter des Amtes für Planen
und Bauen, und Abteilungsleiter Raimund
Meilwes die jährliche Informationsveranstaltung
für die sogenannten
„Entwurfsverfasser“ mit guter Resonanz
wieder aufleben. Durch sie
sollte der Kontakt, Umgang und Erfahrungsaustausch
zwischen Baubehörde
und Architekten/Bauingenieuren
zum Vorteil der Bauherren
verbessert werden. Da auch „Bauen“
und Baurecht mittlerweile zum
schnelllebigen Geschäft gehören,
lag die Idee zum elektronischen
Newsletter nahe.
Der erste Newsletter ist auch gleich
recht umfangreich geworden, weil er
die Ergebnisse der Informationsveranstaltung
zum Nachlesen präsentiert.
Unter der E-Mail-Adresse: planen-bauen@maerkischer-kreis.de
ist der Newsletter zu abonnieren. Für
Anregungen und Kritik sind die Herausgeber
des Blatts dankbar.

Die Verordnung nimmt sowohl die Hersteller als auch die Händler in die Pflicht
Seit Ende des letzten Jahres müssen
Hersteller und Händler von fabrikneuen
Personenkraftwagen besondere
Umweltinformations- und Kennzeichnungspflichten
berücksichtigen. Grundlage
hierfür ist die Rechtsvorschrift mit
dem langen Namen „Verordnung über Verbraucherinformationen
zu Kraftstoffverbrauch
und CO2-Emissionen neuer Personenkraftwagen“
- kurz Pkw-EnVKV.
Hintergrund
Ziel der neuen Verordnung ist es, zum einen
sicherzustellen, dass jeder potenzielle
Autokäufer bereits im Vorfeld umfassende
Informationen über Kraftstoffverbrauch
und CO2-Ausstoß von Pkws erhält.
Vor diesem Hintergrund soll eine
Kaufentscheidung in voller Sachkenntnis
möglicher Umwelteinflüsse wie beispielsweise
schädliche Klimawirkungen getroffen
werden.
7
Betrieb &
Umwelt
Umweltinformations- und
Kennzeichnungspflichten für neue PKW
Abb.: PKW-Label (Quelle: dena)
Zum anderen sollen Automobilhersteller
über die Verordnung motiviert werden,
kraftstoffsparende Fahrzeuge auf den
Markt zu bringen. Mit der deutschen Pkw-
EnVKV wird - wie so oft in letzter Zeiteuropäisches
Recht (EU Kraftstoffverbrauchsinformationsrichtlinie)
national
umgesetzt. Die Verordnung nimmt sowohl
die Hersteller als auch die Händler in die
Pflicht. Dabei betreffen die Informationspflichten
zunächst nur neue Pkws, die zum
Abb.: PKW-Kraftstoffverbrauch soll durch neue Verordnung gesenkt werden (Bild: BMU)
Kauf oder zum Leasing angeboten werden.
Pkw-Label
Autohändler sind verpflichtet, mit einem
Pkw-Label auf den Kraftstoffverbrauch
und auf die CO2-Emissionswerte hinzuweisen.
Das Label (Format DIN A 4) muss
am Fahrzeug oder in dessen unmittelbarer
Nähe angebracht werden und folgende
Angaben enthalten: Marke, Modell,
Hubraum (in ccm), Leistung (in kW), Getriebe,
Kraftstoffverbrauch (in l/100 km,
kombiniert, innerorts, ausserorts) sowie
CO2-Emissionen (kombiniert).
Die Deutsche Energie Agentur (dena) organisierte
für das Bundesministerium für
Wirtschaft und Arbeit die Umsetzung des
Labels. Die Agentur hat zur einfachen Umsetzung
ein PC-Programm entwickelt, mit
dem die Händler die fahrzeugspezifischen
Labels ganz einfach selbst erstellen können.
Dieses kann kostenfrei heruntergeladen
werden und läuft auf allen windowsbasierten
Rechnern ab Windows 98.
Leitfaden
Hersteller müssen einen einheitlichen Leitfaden
über den Kraftstoffverbrauch und
die CO2-Emissionen erstellen bzw. erstellen
lassen. Dieser ist bereits veröffentlicht
und listet den CO2-Ausstoß sowie die
Kraftstoffverbrauchswerte sämtlicher in
Deutschland zum Verkauf angebotenen
Pkw übersichtlich auf. Zusätzlich liefert
der Leitfaden Informationen zum sparsamen
Umgang mit dem PKW und zu den
Umweltauswirkungen der CO2-Emissionen
des Verkehrs.
Die Verbände VDA - Verband der Automobilindustrie
e.V. und VDIK - Verband
der Importeure von Kraftfahrzeugen e.V.
haben in Abstimmung mit dem Bundesministerium
für Wirtschaft die Deutsche
Automobil Treuhand GmbH beauftragt,
den offiziellen Leitfaden zu erstellen und
dessen Veröffentlichung zu organisieren.
Dieser Leitfaden liegt kostenlos an allen
Verkaufsstätten für PKW aus. Von der Internetseite
der Deutschen Automobil
Treuhand GmbH kann die Broschüre kostenlos
heruntergeladen werden.
Informationen
- Pkw-Label und Software zur
Erstellung der Label
- Pkw-Energieverbrauchskennzeichnungsverordnung
- Strategie der EU zur Senkung
von CO2-Emissionen von PKW
unter www.deutsche-energieagentur.de,
Stichpunkt: “Mobilität,
Projekte“
-
Leitfaden mit Informationen über
Kraftstoffverbrauch und CO2-
Emissionen unter http://dat.de,
Stichpunkt: „Aktuelles“

Betrieb &
Umwelt kurz & bündig
Herausgeber:
Impressum
Ennepe-Ruhr-Kreis, Stadt Hagen, Märkischer
Kreis, Südwestfälische Industrieund
Handelskammer zu Hagen, Industrieund
Handelskammer im mittleren Ruhrgebiet
zu Bochum
Ansprechpartner:
Ennepe-Ruhr-Kreis: Umweltamt,
Hauptstraße 92, 58332 Schwelm,
Jörg Schürmann, Tel.: 02336-932493,
Mail: j.schuermann@en-kreis.de,
Internet: www.en-kreis.de
Stadt Hagen: Umweltamt,
Rathausstraße 11, 58095 Hagen,
Bernd Heinrich, Tel.: 02331-2072957,
Mail: bernd.heinrich@stadt-hagen.de,
Internet: www.hagen.de
Märkischer Kreis: Umweltamt,
Heedfelder Str. 45, 58509 Lüdenscheid,
Ute Plato, Tel.: 02351-966-6370,
Guido Bartsch, Tel.: 02351-966-6371,
Mail: umwelt@maerkischer-kreis.de,
Internet: www.maerkischer-kreis.de
Südwestfälische Industrie- und
Handelskammer zu Hagen (SIHK):
Bahnhofstr. 18, 58095 Hagen, Dr. Wolfgang
Willmann, Tel: 02331-390-305,
Mail: willmann@hagen.ihk.de,
Internet: www.sihk.de
Industrie- und Handelskammer im
mittleren Ruhrgebiet zu Bochum
(für die Städte Hattingen und Witten):
Ostring 30-32, 44787 Bochum,
Klaus Wüllner, Tel.: 0234-9113-162,
Mail: Wuellner@bochum.ihk.de
Internet: www.bochum.ihk.de
Redaktion, Layout, Grafik &
Online-Ausgabe:
Märkischer Kreis, Umweltamt,
Guido Bartsch, Tel.: 02351-966-6371
www.maerkischer-kreis.de
Stichpunkt: Kreishaus A-Z, Abfall: Informationsdienst
”Betrieb & Umwelt”
Erscheinungszeitraum
und Druck:
3-mal im Jahr, lose Folge,
Hausdruckerei Märkischer Kreis,
Heedfelder Str. 45, 58509 Lüdenscheid
Emissionshandel gestartet
Zum Schutz des
Klimas ist seit dem
1. Januar 2005 ein
neues Instrument
im Einsatz: Der
Emissionshandel.
Bestimmte Wirtschaftsteile Europas können
seitdem mit Berechtigungen zum
Ausstoß des klimaschädlichen Kohlendioxids
(CO2) handeln. Im Umweltbundesamt
ist die zuständige nationale Stelle zum
Emissionshandel, die Deutsche Emissionshandelsstelle
(DEHSt), eingerichtet
worden. Die DEHSt kümmert sich um die
Zuteilung und Ausgabe der Emissionsberechtigungen,
um die Überwachungsund
Steuerungsaufgaben, um die Führung
des Nationalen Registers sowie die
nationale und internationale Berichterstattung.
Neben diesen zentralen Steuerungsaufgaben
will die DEHSt einen zuverlässigen
Service für die teilnehmenden
Unternehmen, für Sachverständige und
Händler von Emissionsberechtigungen
sowie Behörden bieten. Im Internet findet
sich eine umfassende Informationsplattform
unter www.dehst.de.
Neuauflage Ökoprofit
Unter dem Namen Ökoprofit Iserlohn und
Ökoprofit Märkischer Nordkreis wurde
das Projekt bereits zweimal durchgeführt.
Überzeugt durch die Erfolge der Vorjahre
möchte nun auch die Stadt Schwerte die
Vorteile des Verbundprojektes an ihre Unternehmen
weitergeben. Das Land NRW
hat wieder eine Förderung zugesagt. Die
Projektleitung liegt auch in diesem Jahr
bei der Gesellschaft für Wirtschaftsförderung
Iserlohn mbH (GfW).
In Kooperation mit der Südwestfälischen
Industrie- und Handelskammer zu Hagen
(SIHK), der Grundstücks- und Wirtschaftsförderungsgesellschaft
für die
Stadt Hemer mbH (GWG), der Wirtschaftsförderungs-
und Stadtentwicklungsgesellschaft
Menden GmbH (WSG), der
TechnoPark und Wirtschaftsförderung
Schwerte und der B.A.U.M. Consult
GmbH startet das Verbundvorhaben im
Frühjahr 2005. Interessierte können sich
mit Thomas Haude von der GfW unter
Telefon 02371-8094-34 in Verbindung setzen.
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Boden und Grundwasser
Seit Ende letzten Jahres steht das Europäische
Informationssystem für Boden
und Grundwasser - EUGRIS - im Internet
unter www.eugris.info zur Verfügung. Das
Angebot richtet sich an Interessenten aus
Wissenschaft, Industrie und Verwaltung.
Es bietet Fachinformationen sowie Übersichten
zu gesetzlichen Regelungen, Managementabläufen,Forschungsförderprogrammen
und -projekten. Viele weiterführende
Links zu Informationsquellen auf
europäischer und nationaler Ebene ergänzen
das Angebot. Die Entwicklung des
englisch sprachigen Portals wird vom Umweltbundesamt
(UBA) koordiniert.
Verbrennen von Pflanzenabfall
Anfang 2003 wurde die NRW Pflanzenabfallverordnung
gestrichen. Seitdem gilt für
die Verwertung und Beseitigung pflanzlicher
Abfälle das Abfallrecht. Für viele
Betroffene hatte das weitreichende Folgen.
Ob Gartenbesitzer, Forst- oder Landwirt,
das Verbrennen von Pflanzenabfall
im Freien ist seither verboten. Ausnahmen
hiervon gibt es nur in wenigen Einzelfällen.
Auf Antrag kann die zuständige
Behörde das Verbrennen genehmigen.
Ohne ausdrückliche Einzelfallgenehmigung
darf Schlagabraum und Gehölzschnitt
nur verbrannt werden, wenn bestimmte
Voraussetzungen vorliegen. Diese
Voraussetzungen sind in einer Allgemeinverfügung,
die der Märkische Kreis
Ende letzten Jahres erlassen hat, veröffentlicht.
Im Internet findet man die Verfügung
unter www.maerkischer-kreis.de/abfall/pflanzenabfall.html.
Auch der Ennepe-Ruhr-Kreis hat hierzu
eine entsprechende Allgemeinverfügung
erlassen. Mehr hierzu erfährt man beim
Umweltamt unter 02336-93-2477.
Informationen zur Verbrennung von Pflanzenabfall
in Hagen erteilt das Umweltamt
unter 02331-207-2957.
Bürokratieabbau
Das Ministerium für Wirtschaft und Arbeit
(BMWA) plant eine Initiative zum Bürokratieabbau
im betrieblichen Umweltrecht
(vgl. B&U 03/2004). Nach letzten
Informationen soll das Gesetzgebungsverfahren
bis Ende des Jahres abgeschlossen
werden. Fortsetzung folgt.