INTERVIEW INTERVIEW PRO & CONTRA JU BW - Junge Union ...

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AUS’M LÄNDLE WAHLERGEBNISSE II KV HEIDELBERG Vorsitzender: Matthias Damm I Stv. Vorsitzende: Matthias Lang, Max Vogel I Schatzmeister: Olivier Henry I Pressereferent: Sebastian Schabehorn I Geschäftsführer: Sebastian Schabehorn I Internet referent: Matthias Würzebeser I Schrift - führer: Marius Mrotzek I Beisitzer: Peter Braun, Alexander Föhr, Matthias Kutsch, Jan-Peter Linke, Marion Mack, Patrick Rüppel, Marco-Karl Schoos, Ulrich Stellmacher KV HOHENLOHE Vorsitzender: David Kappel I Stv. Vorsitzende: Konstantin Kiesel, Damian Komor, Peter Wirth I Schatzmeister: Rüdiger Volk I Pressereferent: Christian Wick I Schriftführer: Kai Rüdele I Geschäftsführer: Tim Grobshäuser I Beisitzer: Matthias Kammerer, Michael Köber, Markus Kraft, Sasan Krenkler, Anja Lips, Melissa Lips, Daniel Reif, Tobias Scheerle, Dominik Tröber, Karl Vekony, Nicole Woithe KV LÖRRACH Vorsitzender: Matthias Rombach I Stv. Vor - sitzende: Viktor Brunner, André Stephany I Finanzreferent: André Stephany I Presse re - ferentin: Stephanie Werner I Schriftführer: Daniel Lorenzen I Internetbeauftragter: Bernd Stoll I Beisitzer: Bastian Kellmayer, Jérôme Lagarde, Björn Reich, Ilona Senn KV REMS-MURR Vorsitzender: Manuel Häußer I Stv. Vorsitzende: Tobias Artzt, Sebastian Feller, Simon Lange I Finanzreferent: Björn Lücker I Generalsekretär: Marvin Bux I Homepagereferent: Stefan Orner I Pressereferent: Jan Kistner I Schriftführerin: Ricarda Hegny I Beisitzer: Patrick Bell, Matthias Gruber, Christina Holzwarth, Matthias Layher, Boris Leinweber, Corinna Marx, Mark Rakowsky, Harald Yamlicha, Matthias Zientek, Björn Schweda KV SIGMARINGEN Vorsitzender: Raid Gharib I Stv. Vorsitzende: Jan Döring, Clemens Moll I Finanzwart: Martin Stuwe I Geschäftsführer: Markus Rogg Pressewart I Schriftführer: Stephan Wachsmuth I Beisitzer: Bettina Agemar, Alexander Deibert, David Keller, Phillip Kleiner, Verena Koch, Martin Meyer-König, Renate Sigrist, Karina Voggel, Anna Wedel, Thomas Reichert 7 14 Neuwahlen im Kreis oder Bezirk? Alle Wahlergebnisse zur Veröffentlichung bitte an: hg@ju-bw.de WV GLÜCKWÜNSCHE AM 19. März 2008 wurde unser langjähriger Landes geschäftsführer Andreas Züfle stolzer Vater von Christian Johannes Andreas. Die Junge Union Baden-Württemberg und die hg-Redaktion gratulieren herzlich! 6 EUROPA GEHT UNS ALLE AN! Bezirkstag in Bad Saulgau zur Zukunft der EU. EIN Jahr vor den Wahlen zum Euro - päischen Parlament stand der diesjährige Be - zirkstag der JU Württemberg-Hohen zollern ganz im Zeichen Europas. „Wir wollen die junge Ge neration für die Europa politik be - geistern.“, erläuterte Bezirks vor sitzender Norbert Lins den Grund für den gewählten Schwer punkt. In einem 16-seitigen Papier setzten sich die Delegierten intensiv mit der künftigen Rolle der EU auseinander. Ein entscheidender Punkt des Leitantrags stellte dabei die Auf - nahme weiterer Staaten dar. Die An wesenden forderten einen ehrlichen Umgang mit der Türkei und die Beitrittsver hand lungen daher schnellstmöglich abzubrechen. Ausdrücklich wurde in den Diskussion der Lissabon-Vertrag als unverzichtbare Voraus - setzung für die weitere Handlungsfähigkeit der EU gelobt. Dieser stelle einen wichtigen Meilenstein auf dem Weg zu einer verstärkten Integration dar. 6 LANDESVORSTAND AUF KLAUSURTAGUNG Wahlkämpfe, die Organisation der Landesverbandarbeit und die beginnenden Fußball-EM prägten den Start ins neue Amtsjahr. WENIGE Wochen nach dem Landestag ist der neugewählte Landesvorstand in Gerlingen bei Stuttgart zu einer zweitägigen Auf - taktsitzung zusammengekommen. Im Hinblick auf das anstehende Super - wahljahr 2009 stellte JU-Landeschef Steffen Bilger zahlreiche Unter stützungs maß nahmen für die Wahlkämpfe vor Ort in Aussicht: "Es wird eine JU-Werbe linie zur Kommunalwahl geben und wir bereiten auch ein junges Werbe mittel zur Europa wahl vor." Alle Themen felder würden auf wahlkampftaugliche Inhalte untersucht, um eine Kampagne auch programmatisch zu untermauern. Gleichzeitig will der Landesvorstand am Leit thema "Nachhaltigkeit" festhalten. "Für uns ge hört dazu die Haushaltskonsolidierung genauso wie Sozialpolitik oder die Bewahrung der Schöp fung", umschreibt ein Landes vor - standsmitglied das umfassende Verständnis der JU. Weitere Themen der Tagung waren der Deutschlandtag im No vember im Europapark in Rust und der JU-Freundeskreis für ehemalige JU-Mitglieder. Für Spannung sorgten daneben die Auf taktspiele der Euro 2008, die Dank einer fußballbegeisterten Tagungs - leitung problemlos in die Sitzung integriert werden konnten. 6
5BB – BILGERS BOTSCHAFT Kolumne des Landesvorsitzenden die Junge Union gehört zu den wichtigsten Mo - toren in Sachen Haushaltssanierung. Bei unserem Landestag Ende April in Remchingen hat Mini - sterpräsident Günther Oettinger den Beitrag der Jungen Union zum Ende der Verschuldungspolitik in Baden-Württemberg ausdrücklich hervorgehoben: Ohne unser stetes Beharren wäre der jetzige Kurs des Landes so nicht begonnen worden. Die spürbaren Sparanstrengungen Baden-Württem - bergs stießen auch deshalb auf Akzeptanz bei Regierung, Landtag und Bevölkerung, weil wir die Verschuldung des Landes immer wieder zum Thema gemacht hätten. Die Haushaltspolitik ist schon länger ein Schwer - punktthema der Jungen Union und sie muss es auch bleiben. Mit großer Sorge beobachten wir die unseren Interessen entgegengesetzten Ent wick lungen: im Bund haben die meisten Regierenden den Ernst der Lage noch immer nicht begriffen. Selbst in konjunkturell guten Zeiten, in denen der Staat allein zwischen 2004 und 2007 ganze 91 Mrd. Euro mehr eingenommen hat, macht der Bund noch immer Schulden: 12 Mrd. Euro neues Geld von der Bank sind in diesem Jahr vorgesehen. Umso er staunlicher, dass der Bund dennoch freigiebig teure Geschenke verteilt: Mit mehreren Milliarden jährlich mischt er sich in Aufgaben der Länder oder Kommunen ein, riesige Beträge fließen in fragwürdige soziale Wohltaten und auf internationaler Bühne gewährt Deutschland unserem Konkurrenten China großzügige Entwicklungshilfe. Doch auch im Land müssen wir wachsam bleiben. Wir freuen uns sehr über den konsequenten Sparund Konsolidierungskurs von Ministerpräsident Günther Oettinger und des bisherigen Finanz - ministers Gerhard Stratthaus. Und für Willi Stächele gilt: Er kann sich bei der Haushaltskonsolidierung voll auf die JU im Land verlassen. Damit verbunden ist aber auch unsere klare Erwartung, dass Baden- Württemberg verlässlich und seriös bleibt. In diesem Zusammenhang haben wir sehr aufmerksam registriert, dass der Ministerpräsident ausdrücklich darauf hingewiesen hat, ein Konsolidierungskurs mache nur Sinn, wenn auch der Bund und die anderen Länder mitmachten. Das sehe ich nicht so. Wir können durchaus selbst unseren eigenen Weg gehen, auch wenn die anderen Länder und der Bund weiterhin einer nicht generationengerechten Politik Vorschub leisten. Umso wichtiger erscheint es mir daher zurzeit verstärkt die Verankerung der Null - verschuldung in der Landesverfassung einzufordern. Spätestens wenn klar ist, wohin der Weg der Föderalismusreform führt, werden wir diese Forderung lautstark erheben, falls Bund und Länder sich nicht darauf verständigen können verbindlich für ganz Deutschland ein Ende der Verschuldungs - politik festzulegen. Aber nicht nur im Land und im Bund ist dieses Thema wichtig, sondern auch im Hinblick auf die Kommunalwahlen am 7. Juni 2009 sollten wir die Haushaltssituation in unseren baden-württembergischen Kommunen im Auge behalten. Auch vor Ort gibt es neben vielen positiven Beispielen von Ge - meinden und Städten, in denen gut gewirtschaftet wird. Aber es gibt auch Beispiele von Kommunen, die schon heute hoch verschuldet sind und dennoch weitere Ausgaben beschließen, die den Gestaltungs - spielraum in der Zukunft einengen. Da es dabei um die Gestaltungsspielräume unserer Generation geht, werden wir auch vor Ort weiter für eine nachhaltige Haushaltspolitik lautstark kämpfen müssen. Herzliche Grüße BILGER MITGLIEDERSTATISTIK Bezirksverbände im Vergleich Zugang/Abgang 31.12.07/31.05.08 01.01.07/30.06.07 BILGERS BOTSCHAFT Platz Bezirksverband Gesamt Veränderung 1. 2. 3. 4. Württemberg-Hoh. Nordbaden 2.840 2.472 1,6% 3,4% Nordbaden Nordwürttemberg 3.664 2.891 0,6% 1,4% Nordwürttemberg Südbaden 2.134 3.674 0,6% -0,5% Südbaden Württemberg-Hoh. 2.360 2.096 -2,6% -1,2% Kreisverbände im Vergleich Kreisverbände Zugang/Abgang im 01.01.07 Vergleich / 30.06.07 Zugang/Abgang 31.12.07/31.05.08 Platz Kreisverband Gesamt Veränderung Platz 1. Kreisverband Gesamt Veränderung Breisgau-Hochschw. 162 14,9% 1. 2. 2. 3. 3. 4. 4. 5. 5. 6. 6. 7. 7. 8. 8. 9. 9. 10. 10. 11. 11. 12. 12. 13. 13. 14. 14. 15. 15. 16. 16. 17. 17. 18. 18. 19. 19. 20. 20. 21. 21. 22. 22. 23. 23. 24. 24. 25. 25. 27. 26. 28. 27. 29. 28. 30. 29. 31. 30. 32. 31. 33. 32. 34. 33. 35. 34. 36. 35. 37. 36. 38. 37. 39. 38. 40. 39. 41. 40. 42. Sigmaringen Neckar-Odenwald Baden-Baden Freiburg Main-Tauber Heidelberg Rems-Murr Ravensburg Enzkreis/Pforzheim Lörrach Tübingen Schwäbisch-Hall Karlsruhe-Stadt Enzkreis/Pforzheim Schwarzwald-Baar Heidenheim Reutlingen Heilbronn Rastatt Hohenlohe Böblingen Tuttlingen Ravensburg Main-Tauber Emmendingen Schwarzwald-Baar Mannheim Rems-Murr Göppingen Stuttgart Bodensee Mannheim Rottweil Bodensee Freudenstadt Zollernalb Tuttlingen Konstanz Neckar-Odenwald Göppingen Rhein-Neckar Calw Calw Freudenstadt Heidelberg Rastatt Ostalb Biberach Alb-Donau/Ulm Reutlingen Karlsruhe-Land Rhein-Neckar Stuttgart Alb-Donau/Ulm Freiburg Karlsruhe-Land Waldshut Ostalb Konstanz Waldshut Breisgau-Hochschw. Esslingen Biberach Karlsruhe-Stadt Hohnelohe Böblingen Schwäbisch-Hall Emmendingen Ortenau Zollernalb Heidenheim Ludwigsburg Heilbronn Rottweil Lörrach Tübingen Ludwigsburg Baden-Baden Ortenau Sigmaringen 476 435 10,7% 14,8% 203 60 7,4% 9,1% 114 419 6,5% 8,3% 365 417 6,4% 5,6% 87 172 6,1% 5,5% 122 157 6,1% 5,4% 161 241 5,9% 5,2% 135 218 5,5% 4,8% 343 336 4,6% 4,3% 124 132 3,3% 3,9% 366 242 3,1% 3,4% 343 414 3,0% 3,2% 202 67 2,5% 3,1% 408 156 2,5% 2,6% 437 271 2,3% 2,3% 148 198 2,1% 1,0% 196 342 1,6% 0,9% 369 116 0,5% 0,9% 225 368 0,4% 0,8% 267 480 0,4% 0,6% 72 703 0,0% 0,4% 117 73 0,0% 0,0% 122 109 0,0% 0,0% 226 595 0,0% 0,0% 321 372 -0,3% -0,0% 688 649 -0,6% -0,2% 372 455 -0,8% -0,2% 649 197 -0,9% -0,5% 599 144 -1,3% -0,7% 145 222 -1,4% -0,9% 288 173 -1,7% -1,1% 236 215 -2,5% -1,4% 234 131 -2,9% -1,5% 76 114-3,8% -1,7% 330 345-4,9% -2,3% 364 127 -5,7% -3,1% 338 335 -6,1% -3,7% 147 81 -7,0% -6,9% 57 325 -8,1% -8,2% 364 284 -17,3% -9,8% 41. Esslingen 243 -12,6% JU-Landesverband 10.998 0,1% JU-Landesverband 11.133 0,8% REDAKTIONSSCHLUSS 7 01. September 2008 Alle Beiträge sind in digitaler Form und einschließlich Fotos mit einer Bildauflösung von min. 300 dpi an hg@ju-bw.de zu senden. Die Redaktion behält sich Änderungen und Kürzungen der eingereichten Beiträge vor. Namentlich gekennzeichnete Artikel geben nicht unbedingt die Meinung von Herausgeber und Redaktion wieder. 15
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