Lichtenberg_190216_gesamt

Heringsessen der SPD-OrtsvereineGeroldsgrün und Langenbach
Kritik an Wahlkreisneueinteilung
Geroldsgrün -Bis auf den letzten
Platz war der Gastraum der
Gaststätte Haas beim traditionellen
Heringsessen der SPD-
Ortsvereine Geroldsgrün und
Langenbach am Aschermittwoch
besetzt. Nach einleitender Begrüßung
durch den Vorsitzenden
Rainer Saalfrank wurde eine
Gedenkminute zu Ehren der
Opfer des Eisenbahnunglücks
von Bad Aibling abgehalten.
Dann übergab er das Wort an den
Landtagsabgeordneten Klaus
Adelt, der aus Respekt vor den
Opfern auf markige Sprücheund
„Watschen“ an den politischen
Gegner verzichtete. Dennoch
richtete er kritische Worte an die
Gäste. Im Mittelpunkt stand dabei
das Thema der „geplanten
Wahlkreisneueinteilung“. Adelt
wies darauf hin, dass diese Entscheidung
völlig an den Bedürfnissen
der Bevölkerung vor Ort
vorbeigehe. „Dadurch wird die
viel beschriebene Politikverdrossenheit
doch nur noch vergrößert.“
In einem Brief an die
Wahlkreiskommission,der unter
anderem auch von Petra Ernstberger
als hiesige Abgeordnete
des Bundestages unterschrieben
wurde, wird vor allem auf die
Rechtswidrigkeit der Neueinteilung
verwiesen. Diese Argumentation
wurde parteiübergreifend
so vereinbart. Bis zuletzt
werde man nun dafür kämpfen,
die geplante Reform zu verhindern.
Weiteres Anliegen war es Klaus
Adelt über die „Vorschläge zur
Änderung der Rechtsgrundalgen
für den Erlass von Straßenausbaubeitragssatzungen“
zu berichten.
Diese ständen aktuell im
Landtag zuAbstimmung. In seiner
gewohnt witzigen Art konnten
die vielen Zuhörer wichtige
Informationen hierzu gewinnen.
Zum Schluss seiner Ausführungen
ließ er es sich dann trotzdem
nicht nehmen, den Versuch
zu starten, den Anwesenden die
VerbindungzwischenHeringund
Stockfisch zu erläutern, was dann
aber durch das Servieren der Heringe
beendet wurde. Insgesamt
war es ein gelungener und harmonischer
Abend mit interessanten
Eindrücken aus der politischen
Arbeit im Landtag, wofür
sich Vorsitzender Rainer
Saalfrank mit einem Präsentkarton
mit heimischen Produkten
aus der Gemeinde Geroldsgrün
beim Referenten bedankte
und an das Küchen Team ein großes
Lob für das gute Essen aussprach.
Wahlkreiseinteilung stößt weiter auf Unverständnis
Hof -Inder letzten Sitzung des
Kreisvorstandes der SPD Hof-
Land war auch die geplante Reform
der Wahlkreiseinteilung
Thema. Mit dieser würden die
Gemeinden Geroldsgrün und
Schwarzenbach a. Wald dem
Wahlkreis Kronach-Coburg zugeordnet
werden. „Das geht völlig
an den Bedürfnissen der Menschen
vor Ort vorbei“, betonte
Vorsitzender Klaus Adelt. Er
freue sich darüber, dass nun parteiübergreifend
gemeinsam mit
den betroffenen Kommunen Initiativen
gestartet wurden, um das
geplante Vorhaben der Wahlkommission
zu verhindern. Dies
sei nun auch höchste Zeit. Nun
habe auch die CSU verstanden,
dass diese Änderung nicht widerstandslos
hingenommen
werden könne. „Als die Neueinteilung
bekannt wurde, betonte
der Abgeordnete Friedrich
gegenüber den Berichterstattern,
dass er auch in Zukunft
als Ansprechpartner zur
Verfügung stehen würde. Es
komme nicht darauf an, wer auf
dem Wahlzettel stehe.“ Dies
klang nicht nach einer Kampfansage,
sondern eher als würde
man diese Entscheidung nun
so hinnehmen müssen. „Daswerden
wir aber nicht,“ betonte Adelt
unter dem Applaus der Anwesenden.
Das parteiübergreifende Vorgehen
betonte auch Petra Ernstberger
als zuständige Abgeordnete.
Nach einem Gespräch habe
man sich dazu entschieden,
einen gemeinsamen Brief an die
Wahlkommission zu verfassen.
Hauptargument gegen die Reform
ist vor allem geltendes
Recht. So sollen nach dem Bundeswahlgesetz
bei der Einteilung
der Wahlkreise gewachsene
Verwaltungsstrukturen,
natürliche und religiöse Grenzen
als auch die Verbindung zwischen
den Menschen und ihren
Abgeordneten berücksichtigt
werden. Dies ist bei der geplanten
Neuregelung nicht der
Fall. Außerdem sei seitens der
Wahlkommission auch die
Schrumpfung der Bevölkerung
falsch berechnet worden. „Das
werden wir in Berlin nun gemeinsam
so verdeutlichen, “so
die Abgeordnete. Dabei sei sie
sich der Unterstützung der Bevölkerung
sicher. „In den Kommunen
vor Ort kann die Neueinteilung
niemand verstehen.
Die ganze Region sitzt hier mit
im Boot.“
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