Landtagskurier, Ausgabe 3/2015

Bundestagspräsident norbert lammert und
Sejm-marschall Radosław Sikorski verein -
barten auf der gemeinsamen Sitzung, den
25. Jahrestag des deutsch-polnischen nachbarschaftsvertrages
im kommenden Jahr in
einer demonstrativen Weise zu gestalten. Das
Jubiläum solle zur Bilanz der bilateralen Beziehungen
genutzt werden sowie einen Ausblick
auf die weitere Vertiefung geben, so
Bundestagspräsident lammert im Anschluss
an die Beratungen in Dresden.
Fotos: S. Giersch
Beziehungen weiter vertiefen
// landtagspräsident Dr. matthias Rößler
und Bundestagspräsident norbert lammert
Sicherheitspolitische
Herausforderungen
Die aktuellen sicherheitspolitischen Herausforderungen
in Europa, insbesondere die
ukraine-Krise und die Rolle Russlands, waren
ebenfalls thema der Dresdner Konferenz. In
diesem Zusammenhang erörterten beide
Parlamentspräsidien den Stand der östlichen
Partnerschaft der Europäischen union. Wie
lammert erläuterte, könne es dabei wegen
der erheblichen unterschiede bei den osteuropäischen
Partnerländern keine einheitliche
Strategie der Eu geben.
Das treffen der Präsidien von Bundestag
und Sejm war das insgesamt achte der jährlich
veranstalteten gemeinsamen Sitzungen.
Zuletzt hatte eine Begegnung im September
2014 in Danzig stattgefunden. Ähnliche treffen
gibt es ansonsten nur noch zwischen dem
Bundestag und der französischen nationalversammlung.
Auf der Ebene der Parlamentspräsidien
finden zudem zwischen Deutschland,
Frankreich und Polen trilaterale Beratungen
im dreijährigen turnus statt, zuletzt
im Juli 2013 in Krakau.
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