Positionen

Moderne Verwaltung 5.3
– Schulstandorte:
Der RH wies in einem Bericht zu den Schulstandortkonzepten in Oberösterreich
und der Steiermark auf die teilweise kleinteilige Schulstruktur
im Pflichtschulbereich hin: So hatten im Schuljahr 2012/2013 in Oberösterreich
155 Volksschulen (rd. 29 %) weniger als vier Klassen, in der Steiermark
182 Volksschulen (rd. 39 %). Kleinschulen verbrauchten zur Erfüllung
des Lehrplans mehr Ressourcen als nach den Stellenplanrichtlinien
für diese Schulen jeweils zur Verfügung standen. Ein Ausgleich erfolgte zu
Lasten größerer Schulstandorte. Bei kleinen Polytechnischen Schulen kam
hinzu, dass nicht alle der im Lehrplan vorgesehenen Fachbereiche geführt
werden konnten, was die Qualität des schulischen Angebots minderte.
Der RH unterstützte die Länder in ihren Bemühungen um eine Standortoptimierung,
er wies insbesondere auf das Auseinanderklaffen bzw.
Fehlen von Basisanforderungen für Schulstandorte (z.B. hinsichtlich
Mindestschülerzahl und Zumutbarkeit des Schulwegs) hin.
– Struktur österreichischer Vertretungen innerhalb der EU und Attachéwesen:
Das BMEIA verfügte im Jahr 2011 über 36 Vertretungen innerhalb der
EU (nachgeordnete Dienststellen). Dazu zählten 27 Botschaften, drei
Generalkonsulate, vier Kulturforen und zwei Ständige Vertretungen bei
Internationalen Organisationen. Die Entscheidungsgrundlagen für die
Struktur des Vertretungsnetzes (Standorte und Ausstattung von Vertretungen)
waren nicht nachvollziehbar. Inhaltliche Zielvorgaben und konkrete
Aufgabenprofile für die Botschaften lagen nicht vor.
Eine ähnliche Problematik zeigte sich im Bereich des Attachéwesens:
Im Jahr 2012 hatten — neben dem BMEIA und dem BMLVS — weitere
acht Bundesministerien insgesamt 54 Attachés an österreichische Vertretungen
im Ausland entsandt. Die Personal– und Sachausgaben für
87