gerhard hauck - Gemeinde Sandberg
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2. JAHRGANG NR. 10 | Ausgabe Oktober 2012<br />
Bürgermeister Beinhauer:<br />
Rathaus: 0 97 01 / 91 00-16<br />
Mobil: 01 72 / 13 85 780<br />
Privat: 0 97 01/ 82 52<br />
E-Mail: detlef.beinhauer@sandberg-rhoen.de<br />
beinhauerd@t-online.de<br />
Sprechzeiten: Mittwoch 9.00–16.00 Uhr<br />
Montag–Freitag ab 17 Uhr nach terminlicher<br />
Vereinbarung<br />
Verwaltung:<br />
9100-0 Vermittlung post@sandberg-rhoen.de<br />
9100-11 Kasse margarete.holzheimer@sandberg-rhoen.de<br />
9100-11 Sekretariat luise.englert@sandberg-rhoen.de<br />
9100-12 Sozialamt/Rente sandra.huebner@sandberg-rhoen.de<br />
9100-13 Kämmerei <strong>gerhard</strong>.benkert@sandberg-rhoen.de<br />
9100-14 Pass-/Melde-/ monika.koeth@sandberg-rhoen.de<br />
Ordnungsamt<br />
9100-15 Geschäftsleitung arno.stockheimer@sandberg-rhoen.de<br />
9100-17 Abgaben/Bauamt detlef.dietz@sandberg-rhoen.de<br />
Nachrichten aus dem Rathaus<br />
Fichtenstangen aus <strong>Gemeinde</strong>wald<br />
Im <strong>Gemeinde</strong>wald <strong>Sandberg</strong> können im Herbst/Winter Fichtenstangen (für<br />
Zaunpfosten, Koppelstangen) in Selbstwerbung gewonnen werden. Preis:<br />
2,- €/Stück. Bei Interesse bitte melden bei Forstrevier Schönau; Tel.:<br />
09775/85 88 11<br />
Brennholz-Selbstwerbung im <strong>Gemeinde</strong>wald<br />
Der <strong>Gemeinde</strong>wald <strong>Sandberg</strong> ist seit mehreren Jahren zertifiziert nach<br />
PEFC-Standard. Nach einer längeren Übergangsfrist gelten ab 1. Januar<br />
2013 deshalb folgende Regelungen für die Selbstwerber von Brennholz:<br />
- Nachweis der Teilnahme an einem Motorsägenkurs<br />
- Verwendung von Sonderkraftstoff in den Motorsägen<br />
- Verwendung von biologisch schnell abbaubaren Kettenhaftölen<br />
Waldbesitzer werden vom AELF Bad Neustadt(Forstamt) kostenlos geschult<br />
(Anmeldung unter Tel. 09771-63094-0); für alle anderen gibt es Angebote<br />
Klaus Schmidt / pixelio.de<br />
i<br />
aktuell<br />
Öffnungszeiten Rathaus:<br />
Montag–Freitag 08.00–12.00 Uhr<br />
Montag 13.00–16.00 Uhr<br />
Donnerstag 13.00–18.00 Uhr<br />
Kontakt:<br />
Telefon (0 97 01) 91 00-0<br />
Telefax (0 97 01) 82 36<br />
E-Mail post@sandberg-rhoen.de<br />
www.sandberg-rhoen.de<br />
der Forstbetriebsgemeinschaften Fränkische Rhön(Tel. 09771/97770) bzw.<br />
der FBG Obere Rhön(Tel. 0171/20 20 305, Andre Link) gegen Entgelt.<br />
Bauplätze der <strong>Gemeinde</strong> frei machen<br />
Im <strong>Gemeinde</strong>eigentum stehende unbebaute Bauplätze werden von Privatpersonen<br />
zum Teil als Lagerfläche für landwirtschaftliches Gerät, Stroh<br />
usw. oder auch zur Entsorgung von Abfällen genutzt. Dies wird nicht mehr<br />
weiter hingenommen, da dies auf mögliche Interessenten abschreckend<br />
wirkt. Die <strong>Gemeinde</strong> fordert alle Betroffenen auf, ihre Ablagerungen umgehend<br />
zu entfernen.<br />
Aus der <strong>Gemeinde</strong>ratssitzung<br />
vom 10.09.2012<br />
Punkt 4. Erlass der Haushaltssatzung 2012 mit Haushaltsplan und Anlagen<br />
gem. Art. 63 und 65 Abs. 1 GO<br />
Beschluss: Die <strong>Gemeinde</strong> <strong>Sandberg</strong> erlässt die als Haushaltssatzung für<br />
das Haushaltsjahr 2012 mit Haushaltsplan und Anlagen.<br />
Redaktionsschluss<br />
für die November-Ausgabe ist<br />
der 19. Oktober 2012
aktuell<br />
Vorbericht zum Haushaltsplan der<br />
<strong>Gemeinde</strong> <strong>Sandberg</strong> 2012<br />
1. Gesamtplan<br />
Haushaltssatzung der <strong>Gemeinde</strong><br />
<strong>Sandberg</strong> Landkreis Rhön-Grabfeld<br />
für das Haushaltsjahr 2012<br />
Auf Grund des Art. 63 ff. der <strong>Gemeinde</strong>ordnung erlässt die <strong>Gemeinde</strong> <strong>Sandberg</strong><br />
folgende Haushaltssatzung:<br />
§ 1<br />
Der als Anlage beigefügte Haushaltsplan für das Jahr 2012 wird hiermit<br />
festgesetzt; er schließt im Verwaltungshaushalt in den Einnahmen und<br />
Ausgaben mit 3.035.781 EUR und im Vermögenshaushalt in den Einnahmen<br />
und Ausgaben mit 451.243 EUR ab.<br />
§ 2<br />
Der Gesamtbetrag der Kreditaufnahmen für Investitionen und Investitionsfördermaßnahmen<br />
wird auf 0 EUR festgesetzt.<br />
§ 3<br />
Verpflichtungsermächtigungen im Vermögenshaushalt werden nicht festgesetzt.<br />
§ 4<br />
Die Steuersätze (Hebesätze) für nachstehende <strong>Gemeinde</strong>steuern werden<br />
wie folgt festgesetzt:<br />
1. Grundsteuer<br />
a) für die land- und forstwirtschaftlichen Betriebe ( A) 300 v. H.<br />
b) für die Grundstücke (B) 300 v. H.<br />
2. Gewerbesteuer 300 v. H.<br />
§ 5<br />
Der Höchstbetrag der Kassenkredite zur rechtzeitigen Leistung von Ausgaben<br />
nach dem Haushaltsplan wird auf 505.000 EUR festgesetzt. Er<br />
übersteigt nicht ein Sechstel der im Verwaltungshaushalt veranschlagten<br />
Einnahmen! Weitere Festsetzungen werden nicht vorgenommen.<br />
§ 6<br />
Diese Haushaltssatzung tritt mit dem 1. Januar 2012 in Kraft.<br />
<strong>Sandberg</strong>, 10.09.2012<br />
ErgebnisseHaushaltsj.<br />
<strong>Gemeinde</strong> <strong>Sandberg</strong><br />
Verwaltungshaushalt<br />
EUR / Diff. z. Vorjahr i. H.<br />
Vermögenshaushalt<br />
EUR / Diff. z. Vorjahr i. H.<br />
Beinhauer, 1. Bürgermeister<br />
Gesamthaushalt<br />
EUR / Diff. z. Vorjahr i. H.<br />
2002 2.681.829,97 / 0,00 914.840,04 / 0,00 3.596.670,01 / 0,00<br />
2003 2.591.779,67 / -3,36 522.986,63 / -42,83 3.114.766,30 / -13,40<br />
2004 2.539.728,57 / -2,01 1.190.230,87 / 127,58 3.729.959,44 / 19,75<br />
2005 2.571.102,37 / 1,24 1.828.488,14 / 53,62 4.399.590,51 / 17,95<br />
2006 2.854.523,30 / 11,02 1.606.444,72 / -12,14 4.460.968,02 / 1,40<br />
2007 3.049.324,60 / 6,82 915.466,65 / -43,01 3.964.791,25 / -11,12<br />
2008 3.351.011,24 / 9,89 1.695.082,88 / 85,16 5.046.094,12 / 27,27<br />
2009 3.287.111,49 / -1,91 3.077.486,59 / 81,55 6.364.598,08 / 26,13<br />
2010 3.132.245,70 / -4,71 2.292.558,31 / -25,51 5.424.804,01 / -14,77<br />
2011 3.105.717,00 / -0,85 1.842.635,00 / -19,63 4.948.352,00 / -8,78<br />
2012 3.035.781,00 / -2,25 451.243,00 / -75,51 3.487.024,00 / -29,53<br />
2. Finanzplan 2010 – 2015<br />
Der Finanzplan bis zum Jahr 2015 ist ausgeglichen. Inwieweit die vorgesehenen<br />
Maßnahmen durchführbar sind, werden die nächsten Jahre zeigen.<br />
Der Finanzplan wird jährlich mit den Haushaltsplänen fortgeschrieben.<br />
Für 2012 ist keine Kreditaufnahme erforderlich.<br />
3. Investitionsmaßnahmen<br />
3.1. Sanierung Feuerwehrhaus <strong>Sandberg</strong> (UA 1301.003)<br />
Gemäß Kostenschätzung zum Vorentwurf vom Juni 2012 ergeben sich folgende<br />
voraussichtliche Kosten:<br />
Sanierung Gerätehalle 131.000 €<br />
Umbau und Erweiterung 269.000 €<br />
Für 2011 und 2012 sind Planungskosten angesetzt. Im Finanzplan sind für<br />
2013 die Kosten für die Sanierung der Gerätehalle enthalten. Die Maßnahme<br />
ist voll aus Eigenmitteln zu finanzieren, Zuwendungen gibt es hierfür<br />
nicht.<br />
3.2. Schnitz|Stand|Ort|Rhön<br />
Mit Beteiligung der Stadt Bischofsheim wurde ein Vorkonzept erstellt. Dieses<br />
wurde über den Bezirk gefördert.<br />
3.2.1 Kooperationsprojekt (UA 3210.001)<br />
Im Rahmen eines Kooperationsprojekt mit der Stadt Bischofsheim, dem<br />
Markt Oberelsbach und der Stadt Bad Kissingen werden in allen beteiligten<br />
Kommunen Stelen aufgestellt sowie Werbematerial entworfen und<br />
produziert.<br />
Kosten lt. Projektbeschreibung vom Nov. 2011 150.953,00 E<br />
Zuschuss LEADER lt. Bescheid vom 22.06.2012 -125.690,00 E<br />
Beteiligung Kooperationspartner -16.781,55 E<br />
Eigenmittel 8.481,45 E<br />
Die Maßnahme wird 2012 und 2013 durchgeführt.<br />
3.2.2 Ausstellungspavillon <strong>Sandberg</strong> (UA 3210.002)<br />
Für <strong>Sandberg</strong> ist im Jahr 2013 der Bau eines Ausstellungspavillons am<br />
Standort Schulstraße 1 vorgesehen. Der Abriss des bestehenden Wohnhauses/Bauhof<br />
und die Gestaltung des verbleibenden Platzes erfolgen über die<br />
Dorferneuerung. Für die Maßnahmen werden Zuwendungen über LEADER<br />
beantragt. Eine Kostenschätzung liegt noch nicht vor, für 2012 sind Planungskosten<br />
angesetzt.<br />
3.2.3 Kunstanger Langenleiten (UA 3210.003)<br />
Für 2013 ist die Errichtung von 5 Skulpturen und die Gestaltung des Umgriffs<br />
der 5 neuen und von 6 bestehenden Kunstwerken vorgesehen.<br />
Kosten lt. Projektbeschreibung vom Juli 2012 225.314,49 €<br />
vorgesehener Zuschuss LEADER 100.972,00 €<br />
Die Beteiligung von Sponsoren ist noch zu verhandeln.<br />
3.3. Sanierung Kreuzbergstraße und Neustädter Straße (UA 6301.001)<br />
Im Rahmen der Dorferneuerung ist für das Jahr 2014 die Sanierung der<br />
Kreuzbergstraße von der Einmündung der Neustädter Straße bis Ecke<br />
Schulstraße vorgesehen.<br />
Eine Vereinbarung mit der Teilnehmergemeinschaft Flurbereinigung liegt<br />
noch nicht vor. Ein Vorentwurf mit Kostenschätzung liegt noch nicht vor.<br />
In 2011 sind Planungskosten angesetzt die als HHR noch zur Verfügung<br />
stehen.<br />
3.4. Sanierung Premicher Straße, Waldberg (UA 6304.001)<br />
Im Rahmen der Dorferneuerung ist für die Jahre 2013/2014 die Sanierung<br />
der Premicher Straße vorgesehen.<br />
Gemäß Kostenschätzung zum Entwurf vom 02.12.2011 ergeben sich Kosten<br />
von 963.401,74 € ohne Straßenbeleuchtung. Die Kosten der Straßenbeleuchtung<br />
ist von der <strong>Gemeinde</strong> zu finanzieren und ist beitragsfähig.
Eine Vereinbarung mit der Teilnehmergemeinschaft Flurbereinigung über<br />
die Planung liegt vor, über die Bauausführung noch nicht.<br />
Die Maßnahme wird über das ALE durchgeführt, Es wird eine Förderung<br />
von 60 % erwartet. Nachstehen wird von einer Förderung von 50 % ausgegangen:<br />
Finanzierung:<br />
Kosten incl. Straßenbeleuchtung 1.003.000 €<br />
Anteil ALE 50% (ohne Straßenbeleuchtung) 481.700 €<br />
Anteil <strong>Gemeinde</strong> 50% (zuzüglich Straßenbeleuchtung) 521.700 €<br />
Anliegerbeiträge -317.100 €<br />
Eigenmittel 204.570 €<br />
3.5. Sanierung Kirchplatz Waldberg (UA 6304.003)<br />
Im Rahmen der Dorferneuerung ist für das Jahr 2013 die Sanierung des<br />
Platzes zwischen <strong>Gemeinde</strong>haus und Kirche in Waldberg vorgesehen.<br />
Es liegt eine Vereinbarung mit der Teilnehmergemeinschaft Flurbereinigung<br />
vom 23./30.04.2012 vor.Die Maßnahme wird über das ALE durchgeführt.<br />
Bei voraussichtlichen Kosten von 119.000 E beträgt der <strong>Gemeinde</strong>anteil<br />
41.440 E.<br />
3.6. Neubau eines Geh- und Radwegs zur Neumühle (UAB 6304.004)<br />
Für die Maßnahme lag eine Planung aus dem Jahr 1994 vor, die nicht verwirklicht<br />
wurde. Nachdem die Regierung von Unterfranken signalisiert hat,<br />
dass für die Maßnahme Mittel aus dem Förderprogramm „Staatsstraßenumfahrungen<br />
in gemeindlicher Sonderbaulast“ für 2010 zur Verfügung stehen,<br />
erfolgte in 2009 eine Neuplanung. Mit Schreiben vom 23.12.2009 wurde<br />
eine Bezuschussung in Form eines Festbetrags, der nach der Ausschreibung<br />
festgelegt wird, zugesichert.<br />
Nach der Ausschreibung, die im Frühjahr 2010 erfolgte, wurden zu den<br />
voraussichtlichen Kosten von 619.500 €, wovon 596.500 € zuwendungsfähig<br />
sind, mit Bescheid vom 12.05.2010 Zuwendungen von 448.000 € als<br />
Festbetrag bewilligt.<br />
Die Baumaßnahme wurde 2011 abgeschlossen. Der Verwendungsnachweis<br />
wurde eingereicht und ist geprüft. Die Restzuwendung ist 2012 eingegangen.<br />
Die Vermessung ist durchgeführt, die Beurkundung des Grunderwerbs<br />
hat nach Vorlage des Vermessungsergebnisses noch zu erfolgen. Die Fläche<br />
des Geh- und Radwegs wird zur Fläche der Staatstraße 2290 zugemessen<br />
und geht in die Bau- und Unterhaltslast des Freistaats Bayern über.<br />
Die veranschlagten Kosten werden voraussichtlich nicht überschritten. Die<br />
aus 2011 noch zur Verfügung stehenden Mittel sind ausreichend und werden<br />
als HHR vorgetragen.<br />
3.7. Erweiterung Straßenbeleuchtung Waldberg (UA 6704.001)<br />
Durch E.ON musste die bestehende Freileitung von der Trafostation Richtung<br />
<strong>Sandberg</strong> verkabelt werden. Dabei wurde auch das Straßenbeleuchtungskabel,<br />
welches Premicher Straße und Dr.-Bühner-Straße versorgt, auf<br />
einer Teilstrecke ausgetauscht.<br />
Die im Jahr 2011 angefallenen Kosten werden bei einem Ausbau beider<br />
Straßen, welche im Rahmen der Dorferneuerung angedacht ist, über Beiträge<br />
umgelegt.<br />
3.8. Rekultivierung Erdaushubdeponien <strong>Sandberg</strong> und Langenleiten<br />
(UA 7210)<br />
In 2011 mussten für beide Deponien im Rahmen der Genehmigungsverfahren<br />
zur gesetzlich vorgeschriebenen Rekultivierung Standfestigkeitsnachweise<br />
erstellt werden. Die Rekultivierung muss im Jahr 2014 erfolgen.<br />
3.9. Sanierung Friedhof <strong>Sandberg</strong> (UAB 7501.001)<br />
Es erfolgte der Einbau von 30 Grabkammern und 10 Urnengräbern, die<br />
Erneuerung der Asphaltflächen sowie die Verlegung des Kriegerdenkmals in<br />
den Friedhof. Die Maßnahme wurde 2011 abgeschlossen. Diözese und Kirchenstiftung<br />
haben sich an den Kosten der Fläche an der Kirche beteiligt.<br />
Die Gestaltung der Fläche an der Neustädter Straße ist im Rahmen der<br />
Dorferneuerung vorgesehen (siehe UA 6301.001)<br />
G<br />
GERHARD HAUCK<br />
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aktuell<br />
3.10. Sanierung Friedhof Langenleiten (UAB 7502.001)<br />
Im Jahr 2011 wurden 10 Grabkammern eingebaut. Die Maßnahme ist abgeschlossen.<br />
Zudem wurden bei einigen Feldern die Pflanzflächen der Grabstellen<br />
verkleinert. Dies wird in 2012 fortgeführt<br />
3.11. Sanierung Friedhof Waldberg (UAB 7504.001)<br />
Wegen der unzureichenden Verwesung erfolgte der Einbau von 30 Grabkammern<br />
und 10 Urnengräbern sowie die Erneuerung der Asphaltflächen.<br />
Im zu sanierenden Teilbereich mussten Wachsleichen und 4 Grabstätten<br />
mit laufenden Ruhefristen umgebettet und eine Drainage eingebaut werden.<br />
Die Maßnahme wurde 2011 abgeschlossen.<br />
3.12. Umbau Obergeschoss <strong>Gemeinde</strong>haus Waldberg (UAB 7624.001)<br />
Die Maßnahme wurde zurück gestellt.<br />
3.13. Umbau und Erweiterung Gemeinschaftshaus Kilianshof<br />
(UAB 7625)<br />
Die Kosten betrugen lt. Kostenermittlung vom 16.10.2009 150.594,50 €.<br />
Gemäß Bescheid des Amts für Ländliche Entwicklung vom 18.12.2009 wird<br />
die Maßnahme aus Mitteln des Konjunkturpakets II des Bundes mit 50 %<br />
der zuwendungsfähigen Kosten, maximal 68.700 € gefördert.<br />
Aufgrund der Kostenerhöhung hat das ALE mit Bescheid vom 04.05.2011<br />
die Höchstzuwendung auf 90.000 € erhöht.<br />
Die Maßnahme wurde 2011 abgeschlossen.<br />
Der Verwendungsnachweis wurde am 07.10.2011 erstellt und ist geprüft.<br />
Der Restzuschuss ist 2011 eingegangen<br />
3.14. Umbau Sitzungssaalkeller zum Bauhof (UAB 7711.002)<br />
Mit der Maßnahme wurde noch nicht begonnen; es sind lediglich Planungskosten<br />
angefallen. Die Maßnahme wird nicht durchgeführt.<br />
3.15. Neubau Bauhofhalle (UAB. 7711.003)<br />
Der vorhandene Bauhof genügt nicht mehr den Anforderungen. Das vorhandene<br />
Gebäude Schulstraße 1 ist marode und soll 2013 abgebrochen<br />
werden. Der Abbruch erfolgt im Rahmen der Dorferneuerung. Auf dem<br />
bisherigen Standort ist im Rahmen des Projekts „Schnitz|Stand|Ort|Rhön“<br />
der Bau eines Ausstellungspavillons vorgesehen. Im Rahmen der Dorferneuerung<br />
soll die verbleibende Fläche neu gestaltet werden. Der Neubau<br />
des Bauhofs ist für 2013 im Gewerbegebiet vorgesehen. Kosten lt. Kostenschätzung<br />
zum Vorentwurf vom 10.02.2012 1.077.000 €. Zuschüsse gibt<br />
es hierfür nicht.<br />
3.16. Breitbandausbau (UA 7950)<br />
Im Rahmen des Ausbaus des Breitbandnetzes durch den Landkreis wird<br />
die Versorgung der Ort¬steile Langenleiten und Schmalwasser verbessert.<br />
Die <strong>Gemeinde</strong> beteiligte sich mit Eigenmitteln von 20.000 €. Die Maßnahme<br />
wurde 2011 abgeschlossen. Inwieweit 2013 im Rahmen der neuen<br />
Breitbandrichtlinie ein Ausbau im Ortsteil <strong>Sandberg</strong> erfolgt, wird im Herbst<br />
2012 geprüft.<br />
3.17. Sanierung der Wasserversorgungsanlage<br />
3.17.1. Alle Ortsteile, ohne Waldberg (UAB 8150.001)<br />
Mit Bauentwürfen des Ingenieurbüros Baur Consult vom 28.05.2003 wurde<br />
ein Konzept zur Sanierung der Wasserversorgungsanlagen mit Wassergewinnung<br />
aus Quellen erstellt.<br />
Mit der Bayerngrund GmbH wurde für die Maßnahme ein Finanzierungsvertrag<br />
abgeschlossen und 2011 abgerechnet. Die Maßnahme ist fertig-<br />
Lindenstraße 11 · 97657 Langenleiten<br />
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aktuell<br />
gestellt. Der Verwendungsnachweis wurde am 22.12.2008 eingereicht.<br />
Mit Bescheiden vom 24.03.2010 wurden staatliche Zuwendungen von<br />
1.232.443,07 € bewilligt, am 25.03.2010 ausbezahlt und an Bayerngrund<br />
abgeführt. Nach Neukalkulation erfolgte die Endabrechnung der Herstellungsbeiträge<br />
mit Bescheiden vom 10.01.2010. Die Zahlung der Restschuld<br />
an Bayerngrund erfolgte im Mai 2011.<br />
Aufgrund einer Prüfung durch das Staatliche Rechnungsprüfungsamt Würzburg<br />
werden mit Bescheiden vom 19.12.2011 Zuschüsse von 221.813,94<br />
zuzüglich 6 v.H. Zinsen vom Freistaat Bayern zurück gefordert.<br />
3.17.2 OT Waldberg (UAB 8154.007)<br />
Mit dem Zweckverband zur Wasserversorgung der Rhön-Maintal-Gruppe<br />
wurde am 19.01.2004 ein notarieller Vertrag geschlossen. Darin hat die<br />
<strong>Gemeinde</strong> die von der RMG mit Schreiben vom 27.12.2003 ausgesprochene<br />
Kündigung des Vertrages vom 08./12.10.1960 mit der ehemaligen <strong>Gemeinde</strong><br />
Waldberg akzeptiert. Die RMG verkaufte der <strong>Gemeinde</strong> die bisher für<br />
den OT Waldberg genutzten Quellen. Waldberg wird künftig aus der Hauptleitung<br />
der RMG versorgt und bleibt Vollmitglied der RMG. An den Kosten<br />
der Sanierung der Wasserversorgungsanlage Waldberg von voraussichtlich<br />
830.000 € beteiligt sich die <strong>Gemeinde</strong> mit 50 v. H. also 415.000 €. Hierzu<br />
kommt jedoch noch die Umsatzsteuer von 19 %, da lt. Umsatzsteuer-<br />
Prüfung des Finanzamts Bad Kissingen für die Zahlung an die RMG keine<br />
Vorsteuer erstattet werden kann, weil die <strong>Gemeinde</strong> in Waldberg keine<br />
umsatzsteuerpflichtigen Umsätze (Einnahmen) hat! Laut Abrechnung der<br />
RMG vom 07.10.2009 ergeben sich Kosten von 964.852,88 € netto. Davon<br />
hat die <strong>Gemeinde</strong> 50 v.H., also 482.426,44 € zu tragen. Zuzüglich 19%<br />
MwSt. beträgt der <strong>Gemeinde</strong>anteil 574.087,46 €.<br />
Abzüglich der in den Jahren 2006 bis 2010 gezahlten Abschläge von jeweils<br />
brutto 98.770,00 € (= 493.850,00 €) war im Jahr 2011 der Restbetrag<br />
von 80.237,46 € fällig.<br />
3.18. Hinweis zur Dorferneuerung allgemein<br />
Die Dorferneuerung wurde für alle Ortsteile am 12.11.2010 vom Amt für<br />
ländliche Entwicklung angeordnet. Planungskosten werden im Haushaltsplan<br />
aufgenommen, wenn entsprechende Vereinbarungen mit der Teilnehmergemeinschaft<br />
vorliegen. Konkrete Maßnahmen werden im Haushaltsplan<br />
erst aufgenommen, wenn entsprechende Vereinbarungen mit<br />
der Teilnehmergemeinschaft abgeschlossen wurden und Vorentwürfe mit<br />
Kostenermittlungen vorliegen.<br />
4. Wesentliche kostendeckende Einrichtungen<br />
4.1. Wasserversorgung (UAB 8150)<br />
Ergebnis<br />
Jahr<br />
Einnahmen<br />
Euro<br />
Ausgaben<br />
Euro<br />
Defizit/<br />
Übersch.<br />
+/- v. H.<br />
2002 100.545,09 100.194,19 350,90 0,35<br />
2003 112.638,36 127.180,76 -14.542,40 -12,91<br />
2004 81.918,23 105.792,90 -23.874,67 -29,14<br />
2005 1) 199.890,00 175.203,07 24.686,93 12,35<br />
2006 1) 2) 256.024,05 249.917,32 6.106,73 2,39<br />
2007 1) 170.569,64 161.504,58 9.065,06 5,31<br />
2008 1) 131.881,74 113.432,96 18.448,78 13,99<br />
2009 1) 151.084,13 154.630,83 -3.546,70 -2,35<br />
2010 1) 135.139,64 141.221,62 -6.081,98 -4,50<br />
Ansatz 2011 1) 132.052,00 149.441,00 -17.389,00 -13,17<br />
Ansatz 2012 1) 144.056,00 127.130,00 16.926,00 11,75<br />
1) ohne Berücksichtigung der Sonderrücklage f. Gebührenschwankungen<br />
(Grp. 2830 - Zuführ. v. VmH, 8630 Zuführ. z. VmH) u. Umsatzsteuer (Grp.<br />
1555, 1556, 6410, 6411)<br />
2) ohne 183.205,76 € Erstattungszinsen wg. Vorauszahl. Ergänzungsbei-<br />
trag (2006).<br />
Die Gebühren wurden zum 01.01.2002 neu kalkuliert und auf Euro umgestellt.<br />
Zum 01.01.2005 wurde eine weitere Gebührenerhöhung beschlossen.<br />
Das Defizit 2011 kann aus der Gebührenausgleichsrücklage gedeckt<br />
werden.<br />
4.2. Abwasserbeseitigung<br />
Mit EWS vom 21.12.2000 wurden ab 2001 die beiden technisch getrennten<br />
Entwässerungsanlagen der <strong>Gemeinde</strong> auch rechtlich getrennt. Mit EWS vom<br />
29.11.2004 wurden beide Anlagen ab 2005 wieder zu einer Einrichtungseinheit<br />
zusammen gefasst.<br />
Alle Ortsteile (UAB 7000)<br />
2002 151.198,39 177.275,41 -26.077,02 -17,25<br />
2003 221.940,29 169.737,30 52.202,99 23,52<br />
2004 175.353,96 166.635,72 8.718,24 4,97<br />
2005 1) 187.565,11 137.782,26 49.782,85 26,54<br />
2006 1) 2) 178.514,93 138.738,49 39.776,44 22,28<br />
2007 1) 195.433,49 144.079,98 51.353,51 26,28<br />
2008 1) 176.481,18 161.985,90 14.495,28 8,21<br />
2009 1) 185.665,02 175.312,84 10.352,18 5,58<br />
2010 1) 177.497,20 197.676,66 -20.179,46 -11,37<br />
Ansatz 2011 1) 167.115,00 184.634,00 -17.519,00 -10,48<br />
Ansatz 2012 1) 181.241,00 209.525,00 -28.284,00 -15,61<br />
1) 1) ohne Berücksichtigung der Sonderrücklage f. Gebührenschwankungen<br />
(Grp. 2830 = Zuführ. v. VmH, 8630 = Zuführ. z. VmH). Die Gebühren wurden<br />
zum 01.01.2002 neu kalkuliert und auf Euro umgestellt. Zum 01.01.2003<br />
erfolgte eine weitere Erhöhung. Zum 01.01.2005 wurden, da wieder eine<br />
Einrichtungseinheit gebildet wurde, die Gebühren vereinheitlicht. Das Defizit<br />
2012 kann aus der Gebührenausgleichsrücklage gedeckt werden.<br />
4.3. Bestattungswesen (UAB 7500)<br />
Ergebnis<br />
Jahr<br />
Einnahmen<br />
Euro<br />
Zum 01.01.2002 wurden die Bestattungsgebühren leicht erhöht und auf<br />
Euro umgestellt. Gleichzeitig wurde eine jährliche Friedhofsunterhaltungsgebühr<br />
eingeführt. Die Friedhofsunterhaltungsgebühr wurde zum<br />
01.01.2005 wieder abgeschafft. Gleichzeitig wurden die Bestattungsgebühren<br />
um 100 v.H. erhöht. Der Überschuss im Jahr 2006 ist dadurch<br />
bedingt, dass erstmals für die Verlängerung abgelaufener Grabstellen Gebühren<br />
erhoben wurden. Bisher wurde die Weiternutzung stillschweigend<br />
geduldet. Zu beachten ist, dass in den Ausgaben keine kalkulatorischen<br />
Kosten.<br />
5. Allgemeine Finanzlage<br />
Ausgaben<br />
Euro<br />
Defizit/<br />
Übersch.<br />
+/- v. H.<br />
2002 27.889,78 19.082,75 8.807,03 31,58<br />
2003 27.208,10 18.252,67 8.955,43 32,91<br />
2004 30.004,00 17.775,47 12.228,53 40,76<br />
2005 20.030,00 19.120,49 909,51 4,54<br />
2006 44.392,07 22.190,45 22.201,62 50,01<br />
2007 17.010,00 21.181,54 -4.171,54 -24,52<br />
2008 17.164,00 20.868,45 -3.704,45 -21,58<br />
2009 17.045,00 23.468,54 -6.423,54 -37,69<br />
2010 11.686,00 22.684,78 -10.998,78 -94,12<br />
Ansatz 2011 14.000,00 27.600,00 -13.600,00 -97,14<br />
Ansatz 2012 12.000,00 27.780,00 -15.780,00 -131,50<br />
5.1. Finanzkraft<br />
Die <strong>Gemeinde</strong> <strong>Sandberg</strong> hat eine äußerst geringe Steuerkraft. Pro Kopf der<br />
Bevölkerung ergibt sich folgendes:
Zuführung<br />
(Gr. 8600)<br />
(= v.H. des Verwaltungshaushalt)<br />
./. Zuführung z.<br />
VmH (Sonderrückl.<br />
UGr. 861 ff)<br />
./. Bedarfszuweis.<br />
(Ugr. 051)<br />
./. Zuführ. v. VmH<br />
(Gr. 280)<br />
./. Darlehenstilgungen<br />
(Gr.97)<br />
+ Invest.pausch.<br />
(9000.3610)<br />
freie<br />
Finanzspanne<br />
Zuführung<br />
(Gr. 8600)<br />
(= v.H. des Verwaltungshaushalt)<br />
./. Zuführung z.<br />
VmH (Sonderrückl.<br />
UGr. 861 ff)<br />
./. Bedarfszuweis.<br />
(Ugr. 051)<br />
./. Zuführ. v. VmH<br />
(Gr. 280)<br />
./. Darlehenstilgungen<br />
(Gr.97)<br />
+ Invest.pausch.<br />
(9000.3610)<br />
freie<br />
Finanzspanne<br />
5.3. Rücklagen<br />
2007<br />
Euro<br />
2010<br />
Euro<br />
allg. Rückl.<br />
Euro<br />
2008<br />
Euro<br />
2009<br />
Euro<br />
401.770,54 492.671,49 143.504,85<br />
13,18 14,07 4,58<br />
60.418,57 31.952,02 1.528,76<br />
0,00 0,00 0,00<br />
0,00 0,00 0,00<br />
223.733,76 179.923,45 169.190,06<br />
26.933,00 26.323,00 33.800,00<br />
144.551,21 307.119,02 6.586,03<br />
20118<br />
Euro<br />
2012<br />
Euro<br />
145.033,61 76.690,00 158.761,00<br />
2,29 2,47 5,23<br />
1.528,76 1.262,00 17.967,00<br />
0,00 0,00 0,00<br />
26.261,44 0,00 0,00<br />
106.238,45 203.022,00 227.250,00<br />
29.900,00 29.900,00 96.268,00<br />
40.904,96 -97.694,00 9.812,00<br />
Sond.Rückl.<br />
Abwasser<br />
Sond.<br />
Rückl.<br />
Wasserv.<br />
Gesamt<br />
Euro<br />
Stand 31.12.2003 0,00 0,00<br />
+Zuführung 2004 15.855,85 15.855,85<br />
Stand 31.12.2004 15.855,85 15.855,85<br />
- Entnahme 2005 -15.855,85 -15.855,85<br />
+ Zuführung 2005 525.530,22 49.782,85 24.686,93 600.000,00<br />
Stand 31.12.2005 525.530,22 49.782,85 24.686,93 600.000,00<br />
- Entnahme 2006 -619.423,49 0,00 -6.106,73 -625.530,22<br />
+ Zuführung 2006 350.135,26 40.890,69 552,53 391.578,48<br />
Stand 31.12.2006 256.241,99 90.673,54 19.132,73 366.048,26<br />
- Entnahme 2007 -391.578,48 0,00 0,00 -391.578,48<br />
+ Zuführung 2007 506.140,27 51.353,51 9.065,06 566.558,84<br />
Stand 31.12.2007 370.803,78 142.027,05 28.197,79 541.028,62<br />
- Entnahme 2008 -593.980,53 0,00 0,00 -593.980,53<br />
allg. Rückl.<br />
Euro<br />
Sond.Rückl.<br />
Abwasser<br />
Sond.<br />
Rückl.<br />
Wasserv.<br />
aktuell<br />
Gesamt<br />
Euro<br />
+ Zuführung 2008 626.530,18 13.503,24 18.448,78 658.482,20<br />
Stand 31.12.2008 403.353,43 155.530,29 46.646,57 605.530,29<br />
- Entnahme 2009 -446.453,30 0,00 -3.546,70 -450.000,00<br />
+ Zuführung 2009 113.923,33 10.352,18 562,62 124.838,13<br />
Stand 31.12.2009 70.823,46 165.882,47 43.662,49 280.368,42<br />
- Entnahme 2010 -108.403,97 -20.179,46 -6.081,98 -134.665,41<br />
+ Zuführung 2010 799.799,48 1.195,40 333,36 801.328,24<br />
Stand 31.12.2010 762.218,97 146.898,41 37.913,87 947.031,25<br />
- Entnahme 2011<br />
(Ansatz)<br />
+ Zuführung 2011<br />
(Ansatz)<br />
-762.218,97 -18.534,00 -17.389,00 -798.141,97<br />
0,00 1.015,00 247,00 1.262,00<br />
Stand 31.12.2011 0,00 129.379,41 20.771,87 150.151,28<br />
- Entnahme 2012<br />
(Ansatz)<br />
+ Zuführung 2012<br />
(Ansatz)<br />
0,00 -29.395,00 0,00 -29.395,00<br />
1.683,00 1.041,00 16.926,00 19.650,00<br />
Stand 31.12.2012 1.683,00 101.025,41 37.697,87 140.406,28<br />
5.4. Schulden<br />
Euro<br />
Einwohner pro Kopf<br />
Euro<br />
Stand 31.12.2002 1.014.827,48 2898 350,18<br />
-Tilgungen 2003 -214.547,65<br />
Stand 31.12.2003 800.279,83 2894 276,53<br />
- Tilgungen 2004 -187.275,88<br />
Stand 31.12.2004 613.003,95 2876 213,14<br />
+ Kreditaufnahme<br />
2005<br />
1.050.000,00<br />
- Tilgungen 2005 -160.851,17<br />
Stand 31.12.2005 1.502.152,78 2837 529,49<br />
- Tilgungen 2006 -254.947,28<br />
Stand 31.12.2006 1.247.205,50 2792 446,71<br />
- Tilgungen 2007 -223.733,76<br />
Stand 31.12.2007 1.023.471,74 2752 371,90<br />
-Tilgungen 2008 -179.923,45<br />
Stand 31.12.2008 843.548,29 2726 309,45<br />
- Tilgungen 2009 -169.190,06<br />
Stand 31.12.2009 674.358,23 2687 250,97<br />
+ Kreditaufnahmen 1.100.000,00<br />
- Tilgungen 2010 -106.238,45<br />
Stand 31.12.2010 1.668.119,78 2635 633,06<br />
+Kreditaufnahmen 480.000,00<br />
- Tilgung -203.021,69<br />
Stand 31.12.2011 1.945.098,09 2592 750,42<br />
- Tilgungen 2012<br />
(Ansatz)<br />
-227.250,00<br />
Stand 31.12.2012 1.717.848,09 2592 662,75<br />
Der Landesdurchschnitt vergleichbarer <strong>Gemeinde</strong>n der Größenklassse<br />
1.000 bis 3.000 Einwohnern beträgt 679 EUR (Stand 31.12.2010, ohne<br />
Eigenbetriebe u. Krankenhäuser, <strong>Gemeinde</strong>kasse Randnr. 59/2012).
aktuell<br />
6. Höhe der Steuern und Gebühren<br />
6.1. Steuern<br />
Steuer Hebesatz v. H. Seit Landes-Æ<br />
(Stand 2009)<br />
Grundsteuer A 300 *) 01.01.1974 345,1<br />
Grundsteuer B 300 *) 01.01.1974 332,4<br />
Gewerbesteuer 300 *) 01.01.1974 323,8<br />
Hundesteuer 1. Hund 30,00 € 01.01.2002 Landes-Æ lt.<br />
<strong>Gemeinde</strong>kasse<br />
6.2. Gebühren<br />
Wasser/<br />
Abwasser<br />
2. Hund 40,00 € 01.01.2002 Nr. 11/2012<br />
Randnr. 98<br />
3. Hund 50,00 € 01.01.2002<br />
Wasser<br />
(ohne OT Waldberg,<br />
ab 1.1.2005)<br />
jeweils + 7 % MwSt.<br />
Abwasser<br />
(ab 1.1.2005)<br />
Verbrauchsgebühr 1,50 €/m³ 1,40 €/m³<br />
Grundgebühr pro Jahr<br />
- Zähler bis 5 m³ 27,00 € 45,00 €<br />
- Zähler bis 10 m³ 42,00 € 60,00 €<br />
- Zähler bis 20 m³ 54,00 € 76,00 €<br />
7. Beitragssätze<br />
7.1 Wasserversorgung und Entwässerung<br />
Beitrag Geltungsbereich<br />
HerstellungsbeitragWasserversorgung<br />
Herst.beitr.<br />
Wasservers. (Altanschließer)<br />
HerstellungsbeitragEntwässerung<br />
alle OT<br />
(ohne<br />
Waldb.)<br />
alle OT<br />
(ohne<br />
Waldb.)<br />
alle Ortsteile<br />
Grundst.<br />
fl. E/m²<br />
Geschoßfl.<br />
E/m²<br />
MwSt. gültig<br />
3,79 9,19 7% ab<br />
28.10.2010<br />
(2,44) (5,92) 7% ab<br />
28.10.2010<br />
3,93 10,58 - ab<br />
01.01.2005<br />
7.2. Wert des in <strong>Gemeinde</strong>eigentum stehenden Baugeländes<br />
7.2.1. Erschlossene Bauplätze (Grundstückswert inkl. Erschließung)<br />
Baugebiet Zahl vorh.<br />
Bauplätze<br />
Fläche<br />
m²<br />
Wert pro<br />
m²/ E<br />
Wert<br />
E<br />
Steinrutsche, OT <strong>Sandberg</strong> 0 0,00 37,82 0,00<br />
Alter Müllersacker,<br />
Schmalw.<br />
Kaltenbrunnweg/<br />
Feuerbergstr.L.<br />
In der Frohmass,<br />
Waldberg<br />
Langenleitener Holz,<br />
Langenl.<br />
Gewerbegebiet <strong>Sandberg</strong><br />
Süd<br />
Gewerbegebiet Langenleiten<br />
3 2.173,00 42,69 92.765,37<br />
5 3.980,00 36,82 146.543,60<br />
16 13.244,00 42,66 564.989,04<br />
17 14.583,00 47,07 686.421,81<br />
2 8.683,00 26,95 234.006,85<br />
3 12.252,00 30,75 376.749,00<br />
Blumenstr.21, <strong>Sandberg</strong> 1 2.194,00 31,95 70.098,30<br />
Rosenweg 1, <strong>Sandberg</strong> 1 1.490,00 30,98 46.160,20<br />
insgesamt 48 58599 2.217.734,17<br />
7.2.2 Bereits angekauftes noch nicht erschlossenes Baugelände<br />
(Ankaufspreise)<br />
Baugebiet Zahl vorh.<br />
Bauplätze<br />
Allgemeines Wohngebiet<br />
nördlich <strong>Sandberg</strong> (ehemals<br />
als Gewerbegebiet<br />
angekauft)<br />
Baugebiet Steinrutsche<br />
II, <strong>Sandberg</strong><br />
Fläche<br />
m²<br />
Wert pro<br />
m²/ E<br />
Wert<br />
E<br />
125.379,00<br />
174.164,73<br />
insgesamt 299.543,73<br />
7.2.1 + 7.2.2<br />
zusammen<br />
2.517.277,90<br />
5. Bauvorhaben Michael Härterich, Fl.Nr.<br />
227 und 228, Am Schusterweg, Gemarkung<br />
Langenleiten<br />
Beschluss:<br />
1. Die <strong>Gemeinde</strong> <strong>Sandberg</strong> ist bereit, eine Satzung nach § 34 Abs. 4 Nr. 1<br />
BauGB (Einbeziehungssatzung) für den Bereich der Grundstücke Fl.Nr.<br />
227 und 228, Am Schusterweg, Gemarkung Langenleiten zu erlassen.<br />
Die Flächen werden auf eine Tiefe von ca. 35 m, von der südlichen<br />
Grundstücksgrenze aus gemessen, in den Innenbereich einbezogen.<br />
Die Erschließung hat wie folgt zu erfolgen:<br />
Straße: über den ausgebauten Schusterweg<br />
Wasser und Abwasser: Anschluss an die an der südlichen Grundstücksgrenze<br />
verlegten Hauptleitungen zwischen Feuerbergstraße und Köhlerweg.<br />
2. Vor Einleitung des förmlichen Verfahrens hat der Bauwerber durch notariellen<br />
Vertrag nachzuweisen, dass er das Eigentum an Fl.Nr. 227 und<br />
228 erworben hat.<br />
3. Vor Einleitung des förmlichen Verfahrens ist mit dem Bauwerber eine<br />
Sondervereinbarung abzuschließen, wonach er die Kosten für die Erstellung<br />
der Einbeziehungssatzung (Kosten Planungsbüro, Verwaltungskosten,<br />
Kosten Beteiligung Träger öffentlicher Belange), für die Ausgleichsmaßnahmen<br />
nach § 15 BNatSchG sowie die Grundstücksanschlüsse für<br />
Wasser und Abwasser trägt. Die Ausgleichsmaßnahmen sind auf dem<br />
Grundstück selbst vorzunehmen<br />
Punkt 6. Antrag GR Kaufmann wg. Ablagerungen im Baugebiet „Am<br />
Langenleitener Holz“<br />
GR Kaufmann trägt vor, dass sich das Baugebiet wegen diverser Ablagerungen<br />
nicht in bebauungswürdigem Zustand befindet.<br />
Bgm. Beinhauer appelliert an die betreffenden Personen, das abgelagerte<br />
Material von den Bauplätzen zu entfernen, damit sie verwertbar werden.<br />
Punkt 7. Klage gegen Genehmigung für Schwarze Berge GmbH für Betrieb<br />
und Erweiterung Steinbruch<br />
Mit Bescheid vom 19.06.2012 hat das Landratsamt Bad Kissingen der Fa.<br />
Schwarze Berge Basalt GmbH die Genehmigung nach § 4 Abs. 1 BImSchG<br />
erteilt, auf den Grundstücken Fl.Nr. 32/0, 32/2, 2604/0,2605/0, 2606/0,<br />
2607/0, 2608/0, 2609/0, 2610/0, 2611/0 der Gemarkung Salzforst ei-<br />
• Keller für Fertighäuser<br />
• Rohbau für Wohnhäuser<br />
• Pflasterarbeiten aller Art<br />
Stefan Kirchner Baugeschäft<br />
Gartenstraße 1 · 97657 <strong>Sandberg</strong><br />
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nen Steinbruch mit einer Abbaufläche von weniger als 10 Hektar, soweit<br />
Sprengstoffe verwendet werden, zu erweitern und zu betreiben. Mit Schreiben<br />
vom 17.07.2012 hat die <strong>Gemeinde</strong> Klage gegen diesen Bescheid zum<br />
VG Würzburg erhoben.<br />
Beschluss: Die Erhebung der Klage vom 17.07.2012 wird genehmigt.<br />
Punkt 8.1. Verlängerung Richtlinien zur Revitalisierung der Altortbereiche<br />
vom 31.07.2009<br />
Die zunächst bis 31.12.2012 befristeten Richtlinien wurden bis 31.12.2015<br />
verlängert (die Richtlinien sind im Internet einzusehen)<br />
Punkt 8.2. Richtlinien zur Förderung von Wohneigentum (Baugeld und<br />
Baukindergeld) vom 26.10.2009<br />
Die zunächst bis 31.12.2012 befristeten Richtlinien wurden geändert und<br />
bis 31.12.2015 verlängert. Die geänderten Richtlinien lauten wie folgt:<br />
Baugeld; Richtlinien zur Förderung von Wohneigentum in der <strong>Gemeinde</strong><br />
<strong>Sandberg</strong> vom 26.10.2009, geändert am 10.09.2012<br />
Vorbemerkung<br />
Die <strong>Gemeinde</strong> <strong>Sandberg</strong> fördert den Bau und Erwerb von Familienheimen<br />
auf von der <strong>Gemeinde</strong> erworbenen Grundstücken. Ziel dieser Förderung ist<br />
es, Interessenten mit Kindern die Schaffung von Wohneigentum zu erleichtern<br />
und die Attraktivität des Wohnens in <strong>Sandberg</strong> zu erhöhen.<br />
1. Begünstigter Personenkreis<br />
Baugeld erhalten die diejenigen, die von der <strong>Gemeinde</strong> einen Bauplatz<br />
erwerben.<br />
2. Fördergegenstand<br />
Gefördert werden Familienheime und familiengerechte Eigentumswohnungen,<br />
die auf von der <strong>Gemeinde</strong> erworbenen Grundstücken gebaut werden.<br />
3. Art der Förderung<br />
(1) Als Baugeld gewährt die <strong>Gemeinde</strong> <strong>Sandberg</strong> einen einmaligen prozentual<br />
gestaffelten Betrag in Form eines Nachlasses auf den Grundstückskaufpreis.<br />
Ab Inkrafttreten der geänderten Richtlinien erhält der 1. Käufer 43% des<br />
Grundstückspreises (einschließlich Erschließungskosten), die weiteren<br />
Käufer jeweils gestaffelt 1% weniger bis zu maximal 25%.<br />
Maßgebend ist der Termin der notariellen Beurkundung. Diese erfolgt in<br />
der Reihenfolge des Eingangs des schriftlichen Antrags auf Bauplatzkauf.<br />
(2) Das Baugeld ist eine freiwillige Leistung der <strong>Gemeinde</strong>, auf die kein<br />
Rechtsanspruch besteht und die nur im Rahmen der zur Verfügung stehenden<br />
Haushaltsmittel gewährt werden kann.<br />
4. Verfahren<br />
Die Auszahlung des Baugelds erfolgt bei Direktverkauf des Grundstücks an<br />
einen Privaterwerber durch eine Kaufpreissubvention in Höhe des Förderbetrags.<br />
5. Auflagen und Rückzahlung<br />
Die Förderung ist vollständig zurück zu zahlen, wenn<br />
• das Grundstück nicht innerhalb der im Kaufvertrag genannten Frist von<br />
3 Jahren mit einem Wohnhaus bebaut wurde,<br />
• das Grundstück vor Ablauf von 6 Jahren nach Abschluss des Kaufvertrages<br />
veräußert wird oder<br />
• sich nachträglich Änderungen ergeben oder Tatsachen bekannt werden,<br />
welche einer Förderung entgegenstehen oder diese gemindert hätten.<br />
Tel. 0 97 61 / 3 95 67 - 0<br />
Fax 0 97 61 / 3 95 67 - 11<br />
Mobil 01 71 / 8 60 27 84<br />
Gerald Bühner<br />
Bamberger Straße 44<br />
97631 Bad Königshofen<br />
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6. Inkrafttreten<br />
Neubürger in der<br />
<strong>Gemeinde</strong> <strong>Sandberg</strong><br />
Wir begrüßen in unserer Mitte: Céline<br />
Söder, weiblich, geboren am<br />
26.7.2012 um 20.05 Uhr in Bad<br />
Kissingen. Sie wog 2600 Gramm<br />
und war 50 cm groß. Eltern: Jennifer<br />
und Johann Söder aus Kilianshof.<br />
aktuell<br />
Diese Richtlinien treten am 01.10.2012 in Kraft und sind zunächst befristet<br />
bis 31.12.2015.<br />
Punkt 9. Probebetrieb Digitalfunk<br />
Mit Schreiben des Kreisbrandrats vom 12.08.2012 wird eine Vereinbarung<br />
zwischen <strong>Gemeinde</strong>n und dem Freistaat Bayern zur Teilnahme am erweiterten<br />
Probebetrieb des Digitalfunks, der frühestens ab 02.12.2013 erfolgen<br />
soll, vorgelegt. Es ist im Gespräch, dass der Freistaat die Anschaffung<br />
der Geräte ohne Einbaukosten mit 80% fördert. Entsprechende Richtlinien<br />
liegen noch nicht vor.<br />
Beschluss: Die <strong>Gemeinde</strong> <strong>Sandberg</strong> unterstützt den Probebetrieb auf ihrem<br />
<strong>Gemeinde</strong>gebiet. Die vorliegende Vereinbarung wird nicht abgeschlossen,<br />
da die Kosten für die <strong>Gemeinde</strong> derzeit nicht absehbar sind.<br />
Bekanntmachungen<br />
1. Bürgerversammlungen in den <strong>Gemeinde</strong>teilen<br />
09.10.2012, 19.30 Uhr in Langenleiten im Sportheim<br />
15.10.2012, 19.30 Uhr in Schmalwasser im Sportheim<br />
22.10.2012, 19.30 Uhr in Kilianshof im Gemeinschaftshaus<br />
06.11.2012, 19.30 Uhr in Waldberg im <strong>Gemeinde</strong>haus<br />
Anträge sind jeweils bis spätestens 5 Tage vor der Versammlung an dem<br />
Bürgermeister oder an die <strong>Gemeinde</strong>verwaltung zu richten. Die Tagesordnung<br />
entnehmen Sie bitte den Aushängen.<br />
2. Übungen der Bundeswehr<br />
Einheiten der Bundeswehr beabsichtigen, vom 08. bis 14. Oktober 2012<br />
eine Truppenübung durchzuführen, die sich im Randbereich (südwestlich<br />
der Linie Bischofsheim a. d. Rhön-Strahlungen) auch auf den Landkreis<br />
Rhön-Grabfeld erstreckt. Hierbei werden Rad- und Kettenfahrzeuge sowie<br />
ein Hubschrauber eingesetzt. Leuchtkörper und Manövermunition werden<br />
außerhalb von Ortschaften verwendet. Der Bevölkerung wird nahegelegt,<br />
sich von den Einheiten der übenden Truppe fernzuhalten.<br />
Auf die Gefahren, die von liegengebliebenen militärischen Sprengmitteln<br />
und dergleichen ausgehen, wird ausdrücklich hingewiesen. Jeder Fund von<br />
Munition etc. ist sofort der nächsten Polizeidienststelle zu melden. Schäden,<br />
welche die Bundeswehr verursacht hat, sind bei der zuständigen <strong>Gemeinde</strong><br />
anzumelden, sofern sie nicht bereits durch den Flurschadenoffizier<br />
abgegolten oder von Schadentrupps der Einheiten beseitigt worden sind.<br />
3. Arbeiten im Kirchhof Waldberg<br />
Ab Anfang Oktober beginnen die Bauarbeiten im Kirchhof Waldberg. Für<br />
Behinderungen während der Bauphase bitten wir um Ihr Verständnis. Aushänge<br />
werden vorerst nur noch im Aushangkasten am Dorfplatz veröffentlicht.
aktuell<br />
Nachrichten anderer Behörden<br />
Flurbereinigung Premich,Markt Burkardroth,<br />
Landkreis Bad Kissingen<br />
B E K A N N T G A B E<br />
Der Vorstand der Teilnehmergemeinschaft hat den Flurbereinigungsplan<br />
Premich beschlossen. Die Bestandteile des Flurbereinigungsplans liegen<br />
vom 08.10.2012 mit 08.11.2012 im Rathaus in Burkardroth während<br />
der allgemeinen Dienststunden zur Einsicht für die Beteiligten aus. Die Bekanntgabe<br />
und die Abfindungskarte können zusätzlich innerhalb von drei<br />
Monaten ab dem ersten Tag der Auslegung auch auf der Internetseite des<br />
Amtes für Ländliche Entwicklung Unterfranken unter dem Link „Flurbereinigungsplan“<br />
eingesehen werden. (http://www.landentwicklung.bayern.<br />
de/unterfranken/service). Hinweis: Mit der Auslegung ist eine Rechtsbehelfsfrist<br />
verbunden. Anhörungstermin: Dieser findet am Donnerstag,<br />
dem 25.10.2012, von 08.30 bis 12.00 Uhr und von 13.30 bis 17.15 Uhr im<br />
Kath. Pfarrheim in Premich statt. Ein Erscheinen ist nur erforderlich, falls<br />
Erläuterungen oder Auskünfte verlangt werden.<br />
B e k a n n t m a c h u n g u n d L a d u n g<br />
Die Grundstückseigentümer und Erbbauberechtigten im Flurbereinigungsgebiet<br />
oder Ihre gesetzlichen Vertreter und Bevollmächtigten werden<br />
hiermit eingeladen zu einer Teilnehmerversammlung, Versammlungsort:<br />
Kath. Pfarrheim, Kirchstraße , Premich; Versammlungszeit: Dienstag,<br />
den 23.10.2012 um 19.30 Uhr; Tagesordnung: 1. Erläuterung der Bekanntgabe<br />
des Flurbereinigungsplans, 2. Allgemeine Aussprache.<br />
Würzburg, den 29.08.2012<br />
Der Vorsitzende des Vorstandes der Teilnehmergemeinschaft.<br />
Zentrum Bayern Familie und Soziales<br />
Am Donnerstag, 11.10.2012, findet von 09.00 – 12.00 Uhr ein Ortssprechtag<br />
im Landratsamt Bad Neustadt, Zimmer 130, statt. Hier kann<br />
man sich informieren über Leistungen des Schwerbehindertenrechts, Bundeselterngeld-<br />
und Elternzeitgesetzes, Landeserziehungsgeldgesetzes, der<br />
Kriegsopferversorgung und des Opferentschädigungsgesetzes.<br />
Kreisjugendring<br />
Jugendleiter fallen nicht vom Himmel!<br />
Seminar „Sprungbrett in die Jugendarbeit“ in Bischofsheim<br />
Um junge Menschen ab 13 Jahren auf ihre Verantwortung für Gruppen, Aktionen<br />
und Freizeiten vorzubereiten, bieten der Kreisjugendring und die Regionalstelle<br />
für kirchliche Jugendarbeit in den Herbstferien vom 2.- 4.11.2012 im<br />
Schullandheim Bauersberg in Bischofsheim das Wochenendseminar „Sprungbrett<br />
in die Jugendarbeit“ an. Die Seminarinhalte vermitteln kreative Ideen<br />
für den Einstieg in die Jugendarbeit, eine Vielfalt an Workshops mit interessanten<br />
Themen, spielerische und abenteuerliche Aktivitäten und natürlich<br />
jede Menge Spaß mit Gleichgesinnten. Die Anmeldeunterlagen können in der<br />
KJR-Geschäftsstelle unter Tel.Nr. 09771/97511 oder per E-Mail unter info@<br />
kjr-rhoen-grabfeld.de angefordert werden. Anmeldeschluss ist der 26.10.2012.<br />
Forstamt Bad Neustadt – Fortbildung für Waldbesitzer<br />
Am Donnerstag, 8. November bietet das Forstamt Bad Neustadt, Forstrevier<br />
Schönau eine Fortbildung für Waldbesitzer zum Thema Pflanzung und<br />
Schutz vor Wildverbiss an. Beginn um 9.15 Uhr am Bauhof in Hohenroth,<br />
Dauer ca. bis 12.00 Uhr. Mit der Pflanzung werden die Weichen für mindestens<br />
100 Jahre gestellt, deswegen ist das richtige Pflanzverfahren und<br />
die passende Pflanzenauswahl entscheidend für den Erfolg einer neuen<br />
Waldgeneration. Es werden die wichtigsten Pflanzverfahren und Arbeitsmittel<br />
gezeigt sowie die verschiedenen Methoden zur Verhinderung von<br />
Wildverbiss. Anmeldung bitte bei der Forstverwaltung Bad Neustadt bis<br />
31.10.12 unter der Telefon-Nr. 09771-630 94-0.<br />
Vereinsnachrichten<br />
Veranstaltungskalender Monat Oktober 2012<br />
06.10.2012 Kesselfleischessen<br />
Veranstalter: SV Freiweg Schmalwasser<br />
Beginn: 11.30 Uhr, Ort: Sportheim Schmalwasser<br />
13.10.2012 Weinfahrt nach Sulzfeld/Main<br />
Führung: C. Kleinhenz, Veranst.: Rhönklub-ZV Walddörfer<br />
Beginn: noch nicht bekannt, Treffpunkt: in den Ortsteilen<br />
Vorschau Monat November 2012<br />
09.11.2012 Jahreshauptversammlung<br />
Veranstalter: Freiwillige Feuerwehr Waldberg<br />
Beginn: 19.00 Uhr, Ort: Feuerwehrgerätehaus Waldberg<br />
10.11.2012 Wirtshaussingen mit Gesangsduo Brehm<br />
Org.: Herbert Holzheimer<br />
Veranstalter: Rhönklub-ZV Walddörfer<br />
Beginn: 19.00 Uhr<br />
Treffpunkt: Gasthaus „Feldberg“ <strong>Sandberg</strong><br />
10.11.2012 Kirmes, Veranstalter: DJK Waldberg<br />
Beginn: siehe Aushang, Ort: Sportheim Waldberg<br />
10.11.2012 Jahreshauptversammlung<br />
Veranstalter: Freiwillige Feuerwehr Waldberg<br />
Beginn: 19.00 Uhr<br />
Ort: Feuerwehrgerätehaus Waldberg<br />
11.11.2011 St. Martinsumzug<br />
Veranstalter: St. Johannesverein / Kath. Kinderhaus<br />
Pusteblume Langenleiten<br />
Beginn: 17.00 Uhr, Ort: Kirche Langenleiten<br />
11.11.2012 St. Martin, Veranstalter: St.-Johannis-Zweigverein/<br />
Kindergarten „Die kleinen Strolche“ <strong>Sandberg</strong><br />
Beginn: siehe Aushang, Ort: Pfarrer-Straub-Haus <strong>Sandberg</strong><br />
11.11.2012 Kirchweihessen, Veranstalter: SV Freiweg Schmalwasser<br />
Beginn: 11.00 Uhr, Ort: Sportheim Schmalwasser<br />
18.11.2012 Bunter Präsentationsabend der 9.-Klässler<br />
im Rahmen ihrer prakt. Jahresabschlussarbeiten<br />
Veranstalter: Montessori-Verein „Rhön-Saale“<br />
Beginn: 18.00 Uhr, Ort: Aula Schule <strong>Sandberg</strong><br />
22./24.11.2012 Hospitationstage für Interessierte<br />
(Anmeldung erforderlich!)<br />
Veranstalter: Montessori-Verein „Rhön-Saale“<br />
Beginn: 08.30 Uhr, Ort: Schule <strong>Sandberg</strong><br />
24.11. + Weihnachtsmarkt<br />
25.11.2012 Veranstalter: Vereinsring „Rhöndorf Langenleiten“<br />
Beginn: jeweils 10.00 Uhr, Ort: Dorfbereich Langenleiten<br />
25.11.2012 Adventsbasar, Veranstalter: Kath. Frauenbund <strong>Sandberg</strong><br />
Beginn: 13.30 Uhr, Ort: siehe Aushang<br />
25.11.2012 Adventsbasar, Veranstalter: Kindergartenförderverein<br />
St. Josef Waldberg, Beginn: 13.00 Uhr<br />
Ort: <strong>Gemeinde</strong>haus/Kindergarten Waldberg<br />
Herausgeber: <strong>Gemeinde</strong> <strong>Sandberg</strong>/Rhön<br />
V.i.S.d.P.: Detlef Beinhauer, 1. Bürgermeister; Luise Englert, VA'e<br />
Druck: Rötter Druck GmbH, Industriestraße 8, 97616 Bad Neustadt/Saale<br />
Tel. 09771/9193-25, Fax: 09771/9193-55, www.roetter-druck.de<br />
Layout: Rhön- und Saalepost GmbH<br />
Kleinanzeige<br />
Kaufe Wald. Tel. 0151/18011325<br />
Impressum